NÖ Spitalsärztegesetz 1992 - Änderung

Der Landtag von Niederösterreich hat am 14. Dezember 2017 beschlossen:

Änderung des NÖ Spitalsärztegesetzes 1992 (NÖ SÄG 1992)

Das NÖ Spitalsärztegesetz 1992, LGBl. 9410, wird wie folgt geändert:

1. Im Inhaltsverzeichnis des 6. Hauptstückes wird nach dem Eintrag „Dienstzeit 12“ folgender Eintrag eingefügt:

„Wiedereingliederungsteilzeit 12a“

2. Im Inhaltsverzeichnis wird nach der Wortfolge „Fahrtkostenzuschuss 48c“ folgender Eintrag eingefügt:

„10. Hauptstück: Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerbsleben

Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerbsleben 49“

3. Nach § 12 wird folgender § 12a samt Überschrift eingefügt:

㤠12a

Wiedereingliederungsteilzeit

Für die Wiederaufnahme der Tätigkeit von Ärzten nach Krankheit durch Herabsetzung des Beschäftigungsausmaßes (Wiedereingliederungsteilzeit) ist § 25a Abs. 6 NÖ LBG, LGBl. 2100, sinngemäß anzuwenden.“

4. Die Tabelle im § 14 Abs. 3 lautet:

„Entlohnungsgruppe

Entlohnungsstufe

A2

A3A

A3B

Euro

1

3.650,90

4.370,80

5.415,90

2

3.856,60

4.463,30

5.587,50

3

4.062,30

4.555,90

5.758,70

4

4.113,70

4.648,40

5.927,70

5

4.113,70

4.741,10

6.973,90

6

4.113,70

4.833,60

7.090,10

7

4.113,70

4.926,20

7.206,20

8

4.113,70

5.018,70

7.322,50

9

4.113,70

5.111,30

7.438,80

10

4.113,70

5.203,80

7.554,90

11

4.113,70

5.296,40

7.671,20

12

4.113,70

5.388,90

7.787,40

13

4.113,70

5.481,50

7.903,60

14

4.113,70

5.574,00

8.019,80

15

4.113,70

5.666,60

8.136,20

16

4.113,70

5.759,10

8.252,30

17

4.113,70

5.851,70

8.368,60“

5. Der § 40 Abs. 1 Z 1a lautet:

„1a. Frühkarenzurlaub,“

6. Nach dem 9a. Hauptstück wird folgendes 10. Hauptstück eingefügt:

„10. Hauptstück

Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerbsleben

§ 49

Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerbsleben

Als Maßnahmen für einen längeren Verbleib von Ärzten im Erwerbsleben sind die Bestimmungen der §§ 132 bis 132c NÖ LBG, LGBl. 2100, sinngemäß anzuwenden.“

7. Dem § 60 wird folgender Abs. 9 angefügt:

„(9) Die Einträge im Inhaltsverzeichnis zu § 12a und dem 10. Hauptstück, § 12a, § 14 Abs. 3, das 10. Hauptstück und § 61 Abs. 8 in der Fassung des Landesgesetzes, LGBl. Nr. 9/2018, treten am 1. Jänner 2018 in Kraft. Der § 12a in dieser Fassung LGBl. Nr. 9/2018 tritt mit Ablauf des Jahres 2024 außer Kraft.“

8. Die Tabelle im § 61 Abs. 8 lautet:

„Entlohnungsstufe in A3B

Zuschlag Euro

4

53,80

5

4,60

6

7,00

7

60,80

8

114,50

9

168,20

10

222,10

11

275,80

12

329,50

13

383,30

14

437,10

15

490,80

16

544,50

17

598,30“