Tbc-Reihenuntersuchungsverordnung

Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 9. April 2002 betreffend die Erfassung unbekannter Tuberkulosefälle durch

Reihenuntersuchungen (Tbc-Reihenuntersuchungsverordnung)

StF: LGBl Nr 51/2002

Auf Grund des § 23 Abs 1 des Tuberkulosegesetzes, BGBl Nr 127/1968, in der geltenden Fassung wird verordnet:

§ 1

(1) Zur Erfassung unbekannter Tuberkulosefälle werden für folgende Personen mit Wohnsitz (§ 1 Abs 6 des Meldegesetzes 1991, BGBl Nr 9/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl I Nr 45/2006) im Land Salzburg Reihenuntersuchungen angeordnet:

(2) Die von Abs 1 erfassten Personen haben sich bei den im § 2 bezeichneten Stellen in den im § 3 bestimmten Zeiträumen der Reihenuntersuchung zu unterziehen.

(3) Die Verpflichtung, die Untersuchung vornehmen zu lassen, besteht nicht, wenn der zu einem allgemeinen Termin Vorgeladene vorweist:

§ 2

Untersuchungsstellen

§ 2

Die Reihenuntersuchungen sind durchzuführen:

§ 3

Untersuchungszeitraum

§ 3

Die Reihenuntersuchungen sind durchzuführen:

§ 4

Untersuchung

§ 4

Die Reihenuntersuchung hat bei Personen nach vollendetem 14. Lebensjahr jedenfalls in der Anfertigung einer Röntgenaufnahme der Lunge zu bestehen.

§ 5

Berichtspflicht

§ 5

Die Bezirksverwaltungsbehörden haben dem Landeshauptmann spätestens bis zum 31. Jänner jeden Jahres über die nach dieser Verordnung im vorangegangenen Jahr durchgeführten Reihenuntersuchungen zu berichten. Die Berichte haben folgende Inhalte aufzuweisen:

§ 6

Verwaltungsübertretung

§ 6

Wer seiner Verpflichtung zur Untersuchung nach dieser Verordnung nicht nachkommt, begeht eine Verwaltungsübertretung gemäß § 48 Tuberkulosegesetz.

§ 7

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2002 in Kraft.

(2) § 1 Abs 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 96/2009 tritt mit 3. Oktober 2009 in Kraft.

(3) § 1 Abs 1 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 63/2013 tritt mit 31. August 2013 in Kraft.