Schifffahrtspolizeiliche Verkehrsbeschränkungen auf der Enns, Lammer, Mur, Saalach und Salzach; Änderung

54. Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 12. Juni 2024, mit der die Verordnung über schifffahrtspolizeiliche Verkehrsbeschränkungen auf der Enns, Lammer, Mur, Saalach und Salzach geändert wird

Auf Grund der §§ 16 Abs 1 Z 1, 3, 4 und 5, 17 Abs 2 Z 2 sowie (§) 37 Abs 5 des Schifffahrtsgesetzes – SchFG, BGBl I Nr 62/1997, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Die Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg über schifffahrtspolizeiliche Verkehrsbeschränkungen auf der Enns, Lammer, Mur, Saalach und Salzach, LGBl Nr 12/2019, wird geändert wie folgt:

1. Im § 2 wird angefügt:

„(3) Abs 2 Z 3 und 4 lässt besondere Fahrverbote, die sich aus anderen Rechtsvorschriften ergeben, unberührt.“

2. § 8 lautet:

„Verweisungen

§ 8

Die in dieser Verordnung enthaltenen Verweisungen auf Bundesgesetze und Verordnungen gelten als Verweisungen auf die nachfolgend letztzitierte Fassung:

3. Nach § 9 wird angefügt:

„Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

§ 10

Die §§ 2 Abs 3 und (§) 8 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 54/2024 treten mit dem auf deren Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“

4. In dem die Salzach betreffenden Abschnitt der Anlage werden in der Spalte „erlaubte Ein- und/oder Ausstiegsstellen“ die folgenden Änderungen vorgenommen:

4.1. Die Fluss-Km 151,00 betreffende Zeile lautet:

„

149,16

Einstiegstelle

Taxenbach Kitzlochklamm

rechtsufrig vor der Kitzlochklammbrücke

“

4.2. Die Fluss-Km 145,6 und Fluss-Km 145,5 betreffenden Zeilen entfallen.

4.3. Nach der Fluss-Km 147,23 betreffenden Zeile wird eingefügt:

„

145,45

Einstiegstelle

Eschenau 3

rechtsufrig unterhalb der Straßenbrücke

“

4.4. Die Fluss-Km 136,65 betreffende Zeile entfällt.