vom 28. Juni 1992, mit der die Verordnung

über die Festsetzung der Sondergebühren in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten geändert

wird

Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 28. Juni 1992, mit der die Verordnung

über die Festsetzung der Sondergebühren in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten geändert wird

Gemäß § 38 Abs. 3, in Verbindung mit den §§28

Abs. 3 und 4, 36 Abs. 1 und 37 des Steiermärkischen Krankenanstaltengesetzes (KALG), LGB1. Nr. 78/1957, zuletzt in der Fassung des Gesetzes LGBL Nr. 43/1991, wird verordnet:

Die Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 24. Februar 1992, LGB1. Nr. 8, über die Festsetzung der Sondergebühren in der Sonderklasse der Landeskrankenanstalten wird wie folgt geändert:

Artikel I

Im § 9 Abs. 2 hat der zweite Satz zu lauten:

„Die auf die Arztgebühren entfallenden Anteile werden im Anhang B angeführt, wobei der Geldwert der einzelnen Punkte S 3,56 beträgt."

Artikeln

Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

Für die Steiermärkische Landesregierung:

Der Landeshauptmann:

Krainer