Verordnung der Landeregierung vom 19. Dezember 2017 über die Anstaltsgebühren und die Hebammengebühr in den öffentlichen Krankenanstalten
StF: LGBl. Nr. 135/2017
Auf Grund der §§ 41 und 42 des Tiroler Krankenanstaltengesetzes, LGBI. Nr. 5/1958, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBI. Nr. 32/2017, wird verordnet:
Im RIS seit
24.01.2018
§ 1 Im RIS seit
(1) Pfleglinge, die in eine öffentliche Krankenanstalt in Anstaltspflege aufgenommen werden, haben an den Anstaltsträger neben den LKF-Gebühren in der Sonderklasse folgende Sondergebühren zu entrichten:
(2) Die Anstaltsgebühr nach Abs. 1 lit. a beträgt pro Pflegetag:
(3) Bei Einzelunterbringung auf Wunsch des Pfleglings erhöht sich die Anstaltsgebühr nach Abs. 2
(4) Die Hebammengebühr nach Abs. 1 lit. b beträgt.........................122,88 Euro.
Im RIS seit
17.12.2025
§ 2 Im RIS seit
Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Anstaltsgebühren und die Hebammengebühr in den öffentlichen Krankenanstalten, LGBl. Nr. 92/2010, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. Nr. 137/2013, außer Kraft.
Im RIS seit
24.01.2018