Änderung der Verordnung über physikalische Einwirkungen

111. Verordnung der Landesregierung vom 18. Oktober 2016, mit der die Verordnung über physikalische Einwirkungen geändert wird

Aufgrund des § 18 Abs. 2 des Tiroler Bedienstetenschutzgesetzes 2003, LGBl. Nr. 75, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 105/2015, wird verordnet:

Artikel I

Die Verordnung über physikalische Einwirkungen, LGBl. Nr. 138/2003, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl. Nr. 130/2015, wird wie folgt geändert:

1. Nach § 26 wird folgender neuer Abschnitt 4 mit dem neuen § 27 eingefügt; der bisherige 4. Abschnitt erhält die Bezeichnung „5. Abschnitt“; die bisherigen §§ 27, 28 und 29 erhalten die Paragraphenbezeichnungen „28, 29 und 30“:

„4. Abschnitt

Elektromagnetische Felder

§ 27

Anwendung der Bestimmungen der Verordnung elektromagnetische Felder

Auf Tätigkeiten, bei denen Bedienstete während ihrer Arbeit einer Einwirkung durch elektromagnetische Felder ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein könnten, findet die Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder (Verordnung elektromagnetische Felder – VEMF), BGBl. II Nr. 179/2016, sinngemäße Anwendung.“

2. Im neuen § 29 wird am Ende der Z 3 der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Z 4 angefügt:

Artikel II

Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.