LGBL_VO_20070419_19•Öffnungszeiten aus Anlass der Weltgymnaestrada 2007
LGBL_VO_20070419_19Öffnungszeiten aus Anlass der Weltgymnaestrada 2007Gazette19.04.2007
Verordnung
des Landeshauptmannes über die Öffnungszeiten
aus Anlass der Weltgymnaestrada 2007
Auf Grund der §§ 4 Abs. 2, 4 und 5 sowie 5 Abs. 2 und 3 des Öffnungszeitengesetzes 2003, BGBl. I Nr. 48/2003, wird verordnet:
§ 1
Geltungsbereich
Die Werktag-Öffnungszeitenverordnung, LGBl. Nr. 34/2003, gilt in der Zeit vom 7. Juli 2007 bis einschließlich 13. Juli 2007 in der Landeshauptstadt Bregenz, den Städten Dornbirn, Feldkirch und Hohenems, den Marktgemeinden Götzis, Hard, Lauterach, Lustenau, Rankweil und Wolfurt und den Gemeinden Alberschwende, Altach, Andelsbuch, Bildstein, Egg, Fußach, Gaißau, Höchst, Hörbranz, Kennelbach, Klaus, Koblach, Lochau, Mäder, Röthis, Schlins, Schwarzach, Schwarzenberg, Sulz und Weiler (Nationendörfer) mit folgenden Abweichungen:
§ 2
Wöchentliche Gesamtoffenhaltezeit
Die wöchentliche Gesamtoffenhaltezeit der Verkaufsstellen an Werktagen (Montag 05.00 Uhr bis Samstag 18.00 Uhr) in den im § 1 genannten Nationendörfern darf 72 Stunden nicht überschreiten.
§ 3
Sonderregelung für die Beschäftigung von Arbeitnehmern
Arbeitnehmer mit Ausnahme von jugendlichen Arbeitnehmern im Sinne des Kinder- und Jugendlichenbeschäftigungsgesetzes dürfen am 7. Juli 2007 von 18.00 Uhr bis 21.00 Uhr und am 8. Juli 2007 während der in § 1 lit. b ausgewiesenen Offenhaltezeiten für den Warenverkauf und für die damit verbundenen Tätigkeiten beschäftigt werden, sofern nicht bereits eine Ausnahme durch das Arbeitsruhegesetz oder durch eine Verordnung des zuständigen Bundesministers aufgrund des Arbeitsruhegesetzes festgelegt wurde.
§ 4
Strafbestimmungen
Übertretungen dieser Verordnung werden aufgrund der Bestimmungen des Öffnungszeitengesetzes 2003 bestraft.
§ 5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 7. Juli 2007 in Kraft und mit Ablauf des 13. Juli 2007 außer Kraft.
{
"legislation": {
"eli": null,
"typ": "Verordnung",
"indizes": [],
"citations": [],
"source_id": "LGBL_VO_20070419_19",
"applikation": "Lgbl",
"date_source": "ris",
"book_abbreviation": null,
"kundmachungsorgan": null,
"stammnorm_bgblnummer": null
},
"content": {
"source_id": "LGBL_VO_20070419_19",
"bundesland": "V",
"applikation": "Lgbl"
}
}