Verordnung über den Schutz der Landes- und Gemeindebediensteten vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder

23. Verordnung:Verordnung über den Schutz der Landes- und Gemeindebediensteten vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder

Verordnungder Landesregierung über den Schutz der Landes- und Gemeindebedienstetenvor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder1

Aufgrund des § 6 des Landes- und Gemeindebediensteten-Schutzgesetzes, LGBl.Nr. 14/1999, in der Fassung LGBl.Nr. 5/2007, wird verordnet:

§ 1Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt in Arbeitsstätten, Baustellen oder sonstigen Betriebsräumen im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. f bis h des Landes- und Gemeindebediensteten-Schutzgesetzes für Tätigkeiten, bei denen die Bediensteten während ihrer Arbeit einer Einwirkung durch elektromagnetische Felder ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können.

(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf

§ 2Anwendung von Bestimmungen der Verordnung elektromagnetische Felder

Die §§ 2 bis 11 sowie die Anlagen 1 bis 3 der Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder (VEMF) sind sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, dass

Für die Vorarlberger Landesregierung:Der Landeshauptmann:

Mag. Markus Wallner