Präventionsreglement

Vom 05.11.2013 (Stand 01.05.2017)

1. Allgemeines

Art. 1 Funktionsbezeichnungen

1. Die in diesem Reglement genannten Funktionen beziehen sich stets auf beide Geschlechter.

Art. 2 Zuständigkeit

1. Die Abteilung Prävention ist für den Vollzug der Massnahmen gemäss diesem Reglement zuständig.

2. Vorbeugender Brandschutz

Art. 3 Technische Vorschriften

1. Folgende technische Vorschriften werden für verbindlich erklärt:
   1. die vom zuständigen Organ der Interkantonalen Vereinbarung zum Abbau von technischen Handelshemmnissen (IOTH) für verbindlich erklärten Schweizerischen Brandschutzvorschriften bestehend aus der Brandschutznorm und den Brandschutzrichtlinien;
   2. das Schweizerische Brandschutzregister der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen (VKF).
2. Die von der Technischen Kommission Brandschutz (TKB) der VKF unter «Weitere Bestimmungen» aufgeführten Regelwerke des Bundes, Erlasse und Publikationen (Stand der Technik) von Fachverbänden und Normenorganisationen, welche die grundlegenden Anforderungen der Brandschutzvorschriften konkretisieren, sind verbindlich. Allfällige Ausnahmen sind durch den Verwaltungsrat zu genehmigen.
3. …

Art. 4 Fachbegriffe

1. Die für den vorbeugenden Brandschutz verwendeten Fachbegriffe sind in der Brandschutzrichtlinie 10–15 «Begriffe und Definitionen» definiert.

Art. 4a Brandschutzpläne, Flucht- und Rettungswegpläne, Feuerwehrpläne

1. Im Brandschutzmerkblatt 2003-15 «Brandschutzpläne Flucht- und Rettungswegpläne Feuerwehrpläne» sind die Anforderungen an Brandschutz-, Flucht- und Rettungswegpläne sowie Feuerwehrpläne verbindlich festgelegt.
2. Diese Pläne und Konzepte zählen gemäss Artikel 18 der Brandschutznorm zu den erforderlichen Dokumenten. Sie sind durch die Bauherrschaft erstellen zu lassen.
3. Sind gemäss dem Merkblatt solche Pläne notwendig, müssen:
   1. Brandschutzpläne und –konzepte spätestens mit den übrigen Baugesuchsunterlagen via Baubewilligungsbehörde der Glarnersach zur Beurteilung eingereicht werden;
   2. Flucht- und Rettungswegpläne sowie Feuerwehrpläne beim Bezug der Baute in, durch die Glarnersach genehmigter Version, vorhanden sein.
4. Das Feuerwehrinspektorat ist bei Fragen zu Feuerwehrplänen für die Koordination zwischen dem Planersteller und der Ortsfeuerwehr zuständig.

Art. 5 Brandschutztechnische Auflagen

1. Für neu zu erstellende Bauten, Anlagen und Fahrnisbauten, sowie für Umbauten, Renovationen, Erweiterungen und Nutzungsänderungen werden brandschutztechnische Auflagen festgelegt.
2. Diese sind der Bauherrschaft durch die Gemeinde mit dem koordinierten Baubewilligungsentscheid zu eröffnen, wenn gleichzeitig ein Baubewilligungsverfahren läuft. In allen anderen Fällen sind sie direkt der Bauherrschaft zuzustellen.

Art. 6 Veranstaltungen

1. Die Glarnersach legt für Veranstaltungen mit besonderem Gefahrenpotenzial, namentlich für:
   1. Anlässe mit einer Personenbelegung, welche die für die Festlegung der erforderlichen Fluchtwege massgebende Personenbelegung übersteigt,
   2. Anlässe mit Aktivitäten, welche nicht auf die Fluchtwege der Räume abgestimmt sind,
   3. Anlässe im Freien ab 500 Personen und in Fahrnisbauten ab 300 Personen
2. Sie kann bei akuter Gefährdung von Personen die Durchführung einer Veranstaltung gemäss Artikel 9 Absatz 2 des Brandschutzgesetzes verbieten.

Art. 7 Wärmetechnische Anlagen

1. Für die Erstellung oder Änderung von wärmetechnischen Anlagen, welche mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden, ist vor Beginn der Arbeiten ein schriftliches Gesuch einzureichen. Dieses wird auf die Einhaltung der Brandschutzvorschriften hin überprüft.
2. Der Bewilligungsentscheid (inkl. allfälligen brandschutztechnischen Auflagen) ist dem Gesuchsteller, dem Anlagebesitzer, dem beauftragten Kaminfeger, der Abteilung Umweltschutz und Energie und, bei gasförmigen Brennstoffen, dem gasliefernden Werk schriftlich mitzuteilen.
3. Mit der Ausführung darf erst nach erfolgter Bewilligung begonnen werden.

Art. 8 Pyrotechnische Gegenstände zu Vergnügungszwecken (Feuerwerksartikel)

1. Für die Lagerung und den Verkauf von pyrotechnischen Gegenständen zu Vergnügungszwecken (Feuerwerksartikel) ist vorgängig bei der Glarnersach ein Gesuch einzureichen. Diese prüft die Gesuche, legt allfällige Auflagen fest und erteilt die Bewilligung zur Lagerung und den Verkauf.
2. Die Bewilligungsentscheide sind dem Gesuchsteller, der Kantonspolizei, der Standortgemeinde und dem zuständigen Feuerwehrkommando schriftlich mitzuteilen.

Art. 9 Baukontrollen

1. Während der Bauausführung kann die Einhaltung der brandschutztechnischen Auflagen jederzeit kontrolliert werden.
2. Sind in den brandschutztechnischen Auflagen oder in der Bewilligung für wärmetechnische Anlagen für bestimmte Baustadien Zwischenkontrollen verfügt worden, haben die Bauherrschaft oder die durch diese beauftragten Vertreter die Glarnersach frühzeitig aufzubieten.
3. Bei Unterlassung oder wenn die Kontrolle wegen des Baufortschrittes unmöglich ist, kann der Rückbau angeordnet werden.

Art. 10 Abnahmekontrollen

1. Die Bauherrschaft hat der Glarnersach die Fertigstellung des Bauvorhabens unverzüglich anzuzeigen.
2. Nach der Bauvollendung wird die Einhaltung der brandschutztechnischen Auflagen kontrolliert. Bauten mit Brandmelde-, Wasserlösch- oder Rauchschutzdruckanlagen dürfen erst nach erfolgreicher Abnahmekontrolle dieser Anlagen bezogen werden.
3. Abnahmekontrollen erfolgen nach vorheriger schriftlicher Ankündigung.

Art. 11 Periodische Kontrollen

1. Mit periodischen Kontrollen wird bei bestehenden Bauten, Anlagen und Fahrnisbauten die Einhaltung der Brandschutzvorschriften überprüft.
2. Periodische Kontrollen erfolgen nach schriftlicher Ankündigung.
3. Der Kontrollturnus beträgt für:
   1. Beherbergungsbetriebe [a] (Spitäler, Heime)
   2. Beherbergungsbetriebe [b] (Hotels, Pensionen, Ferienheime)
   mehr als 50 Gästebetten bis 50 Gästebetten zivil genutzte Truppenlager und Zivilschutzanlagen Beherbergungsbetriebe [c] (SAC-Hütten, Skihäuser) c. Verkaufsgeschäfte und Verkaufsräume über 1200 m² über 600 m² bis 1200 m² bis 600 m² (inkl. Lebensmittelgeschäfte) d. Gebäude mit Räumen mit grosser Personenbelegung über 300 Personen über 100 bis 300 Personen e. Parking über 600 m² f. Mehrfamilien-, Büro- und Schulhäuser MFH über 30 m Gesamthöhe MFH über 11 m bis 30 m Gesamthöhe Büro- und Verwaltungsbauten Schulhäuser, Kindergärten, Tagesstätten g. Gewerbebetriebe mit kleinem Brandrisiko Baugewerbe/Elektro/Metallverarbeitung Restaurants, Spielsalons Kraftwerke h. Gewerbebetriebe mit mittlerem Brandrisiko Autoreparaturwerkstätten, Tankstellen Malerei, Beizerei, Druckerei Lebensmittel, Holz, Textil und Kunststoff verarbeitende Betriebe Landwirtschaft i. Gewerbebetriebe mit grossem Brandrisiko Chemiebetriebe Flüssiggasdepots Gewerbezentren mit diverser Nutzung j. übrige Museum Kirchen mit weniger als 100 Personen Schiessanlagen mit Gaststube k. Bauten und Anlagen mit Blitzschutzsystemen: gemäss technischen Vorschriften (s. Art. 3 Abs. 2) l. Bauten und Anlagen mit Brandmeldeanlagen m. Bauten und Anlagen mit Wasserlöschanlagen: gemäss technischen Vorschriften (s. Art. 3 Abs. 2) n. Bauten mit Rauchschutzdruckanlagen: gemäss technischen Vorschriften (s. Art. 3 Abs. 2)
4. Können Bauten oder Anlagen mehreren Kategorien zugeteilt werden, gilt der kürzeste Kontrollturnus.
5. Wärmtechnische Anlagen mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen werden durch den beauftragten Kaminfeger bei der ordentlichen Reinigung kontrolliert.
6. Die in Absatz 3 nicht erwähnten Gebäulichkeiten unterliegen keiner periodischen Kontrolle.
7. Ausserordentliche Kontrollen bleiben vorbehalten.

Art. 12 Beiträge an freiwillige Verbesserung des Brandschutzes

1. Die Glarnersach richtet gemäss Artikel 45 Absatz 3 Buchstabe d des Brandschutzgesetzes Beiträge aus für:
   1. Wasserlöschposten;
   2. Handfeuerlöscher;
   3. äussere Blitzschutzsysteme.
2. Sie kann auch Beiträge an Personen und Institutionen ausrichten, die auf dem Gebiet der Schadenverhütung und -bekämpfung tätig sind.
3. Die Details sind im Beitragsreglement definiert.

3. Löschwasserversorgung

Art. 13 Technische Vorschriften

1. Folgende technische Vorschriften werden für verbindlich erklärt:
   1. Leitfaden für die Versorgung mit Löschwasser (Schweizerischer Feuerwehrverband;
   2. die einschlägigen Richtlinien des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches (SVGW).
2. Die entsprechenden Erlasse können bei der Glarnersach bezogen werden.

Art. 14 Beiträge an Löschwasserversorgung

1. Die Glarnersach richtet gemäss Artikel 45 Absatz 3 Buchstabe c des Brandschutzgesetzes Beiträge aus. Zur Löschwasserversorgung gehören namentlich:
   1. bauliche Einrichtungen und Apparaturen für die Löschwasserreserve;
   2. Hydrantenleitungen;
   3. Hydranten.
2. Generelle Wasserversorgungsprojekte, welche zur wirtschaftlichen Optimierung der Löschwasserversorgung beitragen, können mit einem Beitrag unterstützt werden.
3. Die Details sind im Beitragsreglement definiert.