Kulturförderungsverordnung (KFV)

440.11

(vom 26. Mai 2010)¹

Der Regierungsrat,

gestützt auf § 5 des Kulturförderungsgesetzes vom 1. Februar 1970 (KFG)³,

beschliesst:

§ 1

¹ Die kantonale Kulturförderung bezweckt ein vielfältiges kulturelles Leben und wahrt die Unabhängigkeit des kulturellen Schaffens.

² Es werden in erster Linie Institutionen, Veranstaltungen, Werke und kulturell Schaffende gefördert, die zum Kanton in einer engen Beziehung stehen.

§ 2

¹ Der Regierungsrat beschliesst ein Leitbild für die Kulturförderung. Er legt dort insbesondere die qualitativen und kulturpolitischen Kriterien der Kulturförderung in den Grundzügen fest.

² Er verleiht Auszeichnungen gemäß § 4 KFG³.

§ 3

¹ Die Direktion der Justiz und des Innern (Direktion) führt eine Fachstelle Kultur. Sie ist Anlaufstelle für kulturelle Fragen des Kantons. Ihr obliegt die Umsetzung des Kulturförderungsgesetzes³.

² Die Fachstelle Kultur erfüllt insbesondere folgende Aufgaben:⁶

1. Beratung der Direktion in kulturellen Angelegenheiten,
2. Vertretung des Kantons in kulturellen Gremien,
3. Vorbereitung von Richtlinien der Direktion über die Kulturförderung auf der Grundlage des Kulturförderungsleitbildes des Regierungsrates,

d.⁵ Anerkennung und Befristung der Beitragsberechtigung gemäß § 4 des Staatsbeitragsgesetzes vom 1. April 1990² im Rahmen der Direktionskompetenz,

e. Gewährung von Beiträgen und Ankäufe von Werken im Rahmen der Direktionskompetenz,

f. Führung des Sekretariates der Kulturförderungskommission und ihrer Fachgruppen.

1.7.16-93

440.11

Kulturförderungsverordnung (KFV)

Kulturförderungskommission

a. Bestand

§ 4

¹ Die Kulturförderungskommission wird von der Vorsteherin oder dem Vorsteher der Direktion präsidiert.

² Der Regierungsrat wählt auf Antrag der Direktion die weiteren, höchstens 20 Mitglieder der Kommission.

³ Die Mitglieder werden der Amtsdauer des Regierungsrates folgend gewählt. Sie können längstens acht Jahre der Kommission angehören.⁴

b. Sitzungen

§ 5

¹ Die Kulturförderungskommission tritt auf Einladung der Präsidentin oder des Präsidenten oder auf Verlangen der Hälfte der Mitglieder zusammen.

² Die Leiterin oder der Leiter der Fachstelle Kultur nimmt an den Sitzungen mit beratender Stimme teil.

c. Aufgaben

§ 6

¹ Die Kulturförderungskommission berät den Regierungsrat in grundsätzlichen kulturellen Fragen und bei der Verleihung von Auszeichnungen.

² Die Kommissionsmitglieder können der Fachstelle Kultur Vorschläge über neue Bereiche und Formen kantonaler Kulturförderung unterbreiten.

d. Fachgruppen

§ 7

¹ Die Direktion bildet aus dem Kreis der Mitglieder der Kulturförderungskommission ständige Fachgruppen. Zur Behandlung einzelner Geschäfte kann die Fachstelle Kultur weitere Fachgruppen bilden.

² Die Fachstelle lädt die Fachgruppen zu Sitzungen ein und nimmt daran mit beratender Stimme teil.

³ Die Fachgruppen geben zu Gesuchen und Geschäften, die ihnen von der Fachstelle zugewiesen werden, Empfehlungen ab.

Weitere Sachverständige

§ 8

Die Fachstelle Kultur kann zur Beratung und Unterstützung weitere Sachverständige beiziehen.

Beitragsverfahren

§ 9

¹ Die Fachstelle erlässt Weisungen über die Form und den Inhalt von Beitragsgesuchen.

² Sie veröffentlicht die Termine, bis zu denen Gesuche bei ihr eingereicht werden müssen. Auf verspätet eingereichte Gesuche tritt sie nicht ein.

Kulturförderungsverordnung (KFV) 440.11

§ 10

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

Inkrafttreten

1.7.16-93