Verordnung (EG) Nr. 1128/2006 der Kommission vom 24. Juli 2006 zur Festlegung der Handelsstufe, auf die sich das Mittel der Preise für geschlachtete Schweine bezieht (Kodifizierte Fassung)

vom 24. Juli 2006

zur Festlegung der Handelsstufe, auf die sich das Mittel der Preise für geschlachtete Schweine bezieht

(Kodifizierte Fassung)

Preamble

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch ¹ , insbesondere auf Artikel 4 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EWG) Nr. 3537/89 der Kommission vom 27. November 1989 zur Festlegung der Handelsstufe, auf die sich das Mittel der Preise für geschlachtete Schweine bezieht ² , ist in wesentlichen Punkten geändert worden ³ . Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Verordnung zu kodifizieren.

(2) Die repräsentativen Märkte umfassen nach Ländern die Gesamtheit der Märkte, die im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 908/2006 der Kommission ⁴ aufgeführt sind.

(3) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 ist ein gewogenes Mittel der Preise für geschlachtete Schweine auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft festzustellen, damit beurteilt werden kann, ob die Marktsituation Interventionsmaßnahmen rechtfertigt.

(4) Zur Feststellung dieses Mittels der Preise für geschlachtete Schweine sind vergleichbare Preise in der Gemeinschaft erforderlich. Zu diesem Zweck sollte auf eine einheitliche Schlachtkörperqualität, die der in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Standardqualität entspricht, sowie auf eine genau festgelegte Vermarktungsstufe abgestellt werden. Da geschlachtete Schweine im Allgemeinen auf der Stufe der Schlachtstätten vermarktet werden, ist diese Stufe zugrunde zu legen.

(5) Die Preise für geschlachtete Schweine werden in der gesamten Gemeinschaft nach dem gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für geschlachtete Schweine gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates ⁵ sowie den in der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission ⁶ festgelegten diesbezüglichen Durchführungsbestimmungen festgestellt.

(6) Es sollte eine Verordnung erlassen werden, in der alle Vorschriften bezüglich der Handelsstufe, auf die sich das Mittel für geschlachtete Schweine bezieht, zusammengefasst werden.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) Der in Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannte gemeinschaftliche Marktpreis für geschlachtete Schweine wird auf der Grundlage der den Lieferanten der lebenden Schweine frei Schlachtstätte gezahlten Preise ohne Mehrwertsteuer bestimmt.

(2) Die in Absatz 1 genannten Preise schließen den Wert der unverarbeiteten Innereien und Abfälle ein und werden auf 100 kg abgekühlte Schweineschlachtkörper bezogen: — in der Schnittführung, der in Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 genannten Standardangebotsform, und — gewogen und eingestuft am Haken des Schlachtbetriebs, wobei das festgestellte Gewicht in das Gewicht des abgekühlten Schlachtkörpers gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 umzurechnen ist.

Artikel 2

(1) Der Marktpreis für geschlachtete Schweine eines Mitgliedstaats entspricht dem Durchschnitt der Notierungen für geschlachtete Schweine, die in diesem Mitgliedstaat auf den im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 908/2006 genannten Märkten oder Notierungszentren festgestellt werden.

(2) Der Preis gemäß Absatz 1 wird anhand der Notierungen festgestellt, die für Schlachtkörper ermittelt werden mit einem Gewicht von — 60 bis weniger als 120 kg der Klasse E, — 120 bis weniger als 180 kg der Klasse R. Die Gewichtsklassen und ihre etwaige Gewichtung werden vom jeweiligen Mitgliedstaat bestimmt. Er setzt die Kommission hierüber in Kenntnis.

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 3537/89 wird aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang II zu lesen.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Final provisions

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 24. Juli 2006 Für die Kommission Der Präsident José Manuel BARROSO

¹ ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 ( ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 2 ).

² ABl. L 347 vom 28.11.1989, S. 20 . Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1572/95 ( ABl. L 150 vom 1.7.1995, S. 52 ).

³ Siehe Anhang I.

⁴ ABl. L 168 vom 21.6.2006, S. 11 .

⁵ ABl. L 301 vom 20.11.1984, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93 ( ABl. L 320 vom 22.12.1993, S. 5 ).

⁶ ABl. L 285 vom 25.10.1985, S. 39 . Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94 ( ABl. L 330 vom 21.12.1994, S. 43 ).

Aufgehobene Verordnung mit ihrer Änderung

ENTSPRECHUNGSTABELLE

Footnotes

1. . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1913/2005 (). ↩ ↩²

2. . Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1572/95 (). ↩ ↩²

3. Siehe Anhang I. ↩ ↩²

4. . ↩ ↩²

5. . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93 (). ↩ ↩²

6. . Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94 (). ↩ ↩²