705.21•Brandschutzverordnung (BSchV) vom 20. Januar 2015
705.21BSchVOrdinance20.01.2015
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}Aufgrund von Art. 46 des Brandschutzgesetzes vom 18. Dezember 1974, LGBl. 1975 Nr. 18, verordnet die Regierung:
Für die vom Brandschutzgesetz erfassten Bauten, Einrichtungen, Lager und Anlagen gelten die folgenden Normen, Richtlinien und Erläuterungen, in der jeweils geltenden Fassung:
a) die Brandschutznorm und die nachstehenden Brandschutzrichtlinien der Vereinigung Kantonaler Feuerversicherungen (VKF): 1. Begriffe und Definitionen; 2. Qualitätssicherung im Brandschutz; 3. Brandverhütung und organisatorischer Brandschutz; 4. Baustoffe und Bauteile; 5. Verwendung von Baustoffen; 6. Brandschutzabstände - Tragwerke - Brandabschnitte; 7. Flucht- und Rettungswege; 8. Kennzeichnung von Fluchtwegen - Sicherheitsbeleuchtung - Sicherheitsstromversorgung; 9. Löscheinrichtungen; 10. Sprinkleranlagen; 11. Brandmeldeanlagen; 12. Rauch- und Wärmeabzugsanlagen; 13. Blitzschutzsysteme; 14. Beförderungsanlagen; 15. Wärmetechnische Anlagen; 16. Lufttechnische Anlagen; 17. Gefährliche Stoffe; 18. Nachweisverfahren im Brandschutz;
b) die einschlägigen Erläuterungen im Bereich des Brandschutzes, insbesondere: 1. die Brandschutzerläuterungen der VKF; 2. die von der VKF als Stand-der-Technik-Papiere (STP) anerkannten technischen Erläuterungen.
Brandschutzbehörde im Sinne der in Art. 1 genannten Normen, Richtlinien und Erläuterungen ist das Amt für Hochbau und Raumplanung.
Bei Neu-, Um- und Anbauten dürfen nur Bauprodukte verwendet werden, die den wesentlichen Brandschutzanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (EWR-Rechtssammlung: Anh. II - 1.01) entsprechen.
Das Amt für Hochbau und Raumplanung kann für die Verwendung von Bauprodukten folgende Nachweise verlangen, welche die Einhaltung der Brandschutzanforderungen bescheinigen:
a) bei Bauprodukten, welche von einer harmonisierten europäischen Norm erfasst sind oder für welche eine europäische technische Bewertung ausgestellt worden ist: Leistungserklärungen betreffend die Grundanforderung "Brandschutz" nach dem schweizerischen Bauproduktegesetz (SR 933.0);
b) bei allen anderen Bauprodukten: Prüfnachweise, Zertifikate und Konformitätsnachweise akkreditierter Prüf- und Zertifizierungsstellen sowie Auszüge aus dem schweizerischen Brandschutzregister.
Die mit dem Vollzug der Brandschutzvorschriften beauftragten Kontrollorgane haben über eine Bewilligung als Brandschutzfachmann bzw. Brandschutzberater nach der Bauwesen-Berufe-Verordnung zu verfügen.
Abs. 1 findet keine Anwendung auf Organe, die ausschliesslich Einfamilienhäuser und andere Kleinbauten kontrollieren.
Die Verordnung vom 23. November 2004 zum Brandschutzgesetz, LGBl. 2004 Nr. 249, wird aufgehoben.
Auf zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung hängige Baugesuche findet das bisherige Recht Anwendung.
Diese Verordnung tritt am 1. März 2015 in Kraft.