Art. 33

832.121OVAMalFederal Council Ordinance1 gen 2016Fonte originale

L’importo della compensazione approvato dall’autorità di vigilanza è ripartito tra gli assicurati in base a una chiave di ripartizione adeguata, definita dall’assicuratore.
L’assicuratore comunica agli assicurati l’importo del rimborso di cui all’articolo 18 LVAMal.
L’assicuratore deduce l’importo del rimborso dal premio dovuto e lo segnala separatamente sulla relativa fattura. Può anche versarlo separatamente all’assicurato.
L’assicuratore può compensare l’importo del rimborso con i premi o le partecipazioni ai costi a lui dovuti.

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N1.Zeitliche Überschneidung Prämienrückerstattung und Prämienverbilligung

Die Rückerstattung nach Art. 33 KVAV erfolgt nach dem in der Praxis geschilderten Ablauf im Folgejahr (x+1) für das Vorjahr (x) direkt an die Versicherten. Es kann dabei zeitlich zu einer Überschneidung mit kantonalen Prämienverbilligungen für dasselbe Jahr kommen, sodass Versicherte sowohl eine kantonale Prämienverbilligung als auch eine Prämienrückerstattung für das Jahr x erhalten können.

“Der Bund beteiligt sich seinerseits an den Kosten für die Prämienverbilligung mit dem sogenannten Bundesbeitrag gemäss Art. 66 KVG. Dieser Beitrag des Bundes wird im Jahr x-1 für das Jahr x anhand der Bruttokosten der OKP - berechnet aufgrund der in der VPVK definierten Masszahlen unter Berücksichtigung der Jahre x-4, x-3 und x-2 (vgl. dazu Art. 2 Abs. 9 VPVK) - festgesetzt, auf die Kantone verteilt und schliesslich im Jahr x in drei Tranchen an die Kantone ausbezahlt (vgl. dazu im Detail oben E. 4.3 und 4.4). Im Jahr x gewähren die Kantone ihrerseits den Versicherten allfällige ihnen zustehende Prämienverbilligungen, finanziert durch die vom Kanton bereit gestellten Mittel sowie dem Bundesbeitrag. In der Folge kann ein Krankenversicherer im Folgejahr x+1 gestützt auf Art. 17 KVAG bei der Aufsichtsbehörde einen Antrag auf Prämienausgleich stellen, wenn die Prämieneinnahmen dieses Versicherers in einem Kanton im Jahr x deutlich über den kumulierten Kosten in diesem Kanton lagen. Die Rückerstattung der Krankenversicherer an die Versicherten erfolgt sodann gemäss Art. 18 KVAG und Art. 33 KVAV im Jahr x+1 direkt an die Versicherten (vgl. auch oben E. 4.2). Es kann also der Fall eintreten, dass Versicherte, die für das Jahr x vom Kanton eine Prämienverbilligung erhalten haben, im Jahr x+1 von einer Prämienrückerstattung für das Jahr x profitieren. Gleichzeitig wird gestützt auf Art. 3 Abs. 4bis VPVK der im Jahr x+1 für das Jahr x durch den Krankenversicherer vorgenommene Prämienausgleich bei der im Jahr x+1 erfolgenden Berechnung des Kantonsanteils am Bundesbeitrag an die IPV für das Jahr x+2 berücksichtigt beziehungsweise in Abzug gebracht (vgl. oben E. 4.4).”