Kommentare: Art. 24

Der Gesuchsteller für eine Baubewilligung hat zu zeigen, dass:
1. die Grundsätze nach den Artikeln 7–12 eingehalten werden können;
2. ¹ …
3. für Kernanlagen mit geringem Gefährdungspotential die Anforderungen nach Artikel 22 erfüllt sind.
Dazu hat er folgende Unterlagen einzureichen:
1. die Unterlagen für die Baubewilligung nach Anhang 4;
2. den Umweltverträglichkeitsbericht;
3. den Bericht über die Abstimmung mit der Raumplanung;
4. das Qualitätsmanagementprogramm für die Projektierungs- und die Bauphase;
5. das Notfallschutzkonzept;
6. den Plan für die Stilllegung oder das Projekt für die Beobachtungsphase und den Plan für den Verschluss;
7. den Bericht zur Übereinstimmung des Projektes mit der Rahmenbewilligung.
Das ENSI wird beauftragt, Art, Inhalt, Darstellung und Anzahl der Gesuchsunterlagen in Richtlinien zu regeln.²

Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. Nov. 2017, mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7107). ↩
Fassung gemäss Anhang Ziff. 12 der V vom 12. Nov. 2008 über das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 5747). ↩

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