Kommentare: Art. 30

Leitungsgebundene Fernmeldeanlagen dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie bezüglich Bereitstellung auf dem Markt den anwendbaren Bestimmungen der NEV¹und der VEMV²entsprechen.
Die folgenden leitungsgebundenen Fernmeldeendeinrichtungen sind von Absatz 1 ausgenommen, dürfen aber nur in Betrieb genommen und betrieben werden, wenn sie weder Personen noch Güter gefährden und den Fernmeldeverkehr und den Rundfunk nicht stören:
1. Anlagen, die ausschliesslich zu technischen Versuchszwecken während maximal 18 Monaten in Betrieb genommen und betrieben werden;
2. Anlagen, die ausschliesslich von institutionellen Begünstigten, die Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben a, b, d–f, i, k und l des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007³geniessen, innerhalb ihrer Gebäude oder Gebäudeteile oder auf unmittelbar daran angrenzendem Gelände in Betrieb genommen und betrieben werden.

Art. 30