Kommentare: Art. 4

Die Kantone erstellen für ihr Gebiet eine Abfallplanung. Sie umfasst insbesondere:
1. die Massnahmen zur Vermeidung von Abfällen;
2. die Massnahmen zur Verwertung von Abfällen;
3. den Bedarf an Anlagen zur Entsorgung von Siedlungsabfällen und anderen Abfällen, deren Entsorgung den Kantonen übertragen ist;
4. den Bedarf an Deponievolumen und die Standorte von Deponien (Deponieplanung);
5. die notwendigen Einzugsgebiete;
6. ¹ die Massnahmen zur Nutzung des Energiegehalts der Abfälle aus deren thermischer Behandlung;
7. ² die Massnahmen im Fall von Betriebsunterbrüchen von Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle und Abfälle vergleichbarer Zusammensetzung, insbesondere betreffend die Entsorgung oder Zwischenlagerung dieser Abfälle; die Kantone sorgen zusammen mit den Verbrennungsanlagen für Siedlungsabfälle für die Möglichkeit einer Zwischenlagerung für mindestens drei Monate.
Die Kantone arbeiten bei der Abfallplanung insbesondere in den in Absatz 1 Buchstaben c–g genannten Bereichen zusammen und legen dafür nötigenfalls kantonsübergreifende Planungsregionen fest.³
Sie überprüfen die Abfallplanung alle fünf Jahre und passen sie wenn nötig an.
Die Kantone übermitteln die Abfallplanung und die umfassenden Überarbeitungen dem Bundesamt für Umwelt (BAFU).

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 23. Febr. 2022, in Kraft seit 1. April 2022 (AS 2022 161). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Juni 2025, in Kraft seit 1. Aug. 2025 (AS 2025 453). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Juni 2025, in Kraft seit 1. Aug. 2025 (AS 2025 453). ↩

Art. 4