Kommentare: Art. 17

Wer Güter mit einer Bewilligung ausführt, muss in der Zollanmeldung die Bewilligungsart, die Bewilligungsstelle und die Bewilligungsnummer angeben.¹
Handelt es sich um eine Generalausfuhrbewilligung, so müssen die Geschäftspapiere, die sich auf die Ausfuhr beziehen, mit dem Hinweis «Diese Güter unterliegen internationalen Exportkontrollen» versehen werden.
Wer Güter ausführt, die unter die Zolltarifkapitel²28–29, 30 (nur die Tarifnummern 3002.1200–9000), 34, 36–40, 54–56, 59, 62, 65 (nur die Tarifnummer 6506.1000), 68–76, 79, 81–90 und 93 fallen, jedoch nicht der Bewilligungspflicht nach Artikel 3 unterliegen oder nach Artikel 4 von der Ausfuhrbewilligungspflicht ausgenommen sind, muss in der Zollanmeldung den Hinweis «bewilligungsfrei» anbringen.³

Fassung gemäss Ziff. III 2 der V vom 17. Sept. 2021, in Kraft seit 1. Nov. 2021 (AS 2021 595). ↩
Zolltarifgesetz vom 9. Oktober 1986 (SR 632.10 ), Anhänge 1 und 2. Der Zolltarif kann kostenlos eingesehen werden unter:www.ezv.admin.ch> Zolltarif – Tares. ↩
Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. 16 der V vom 30. Juni 2021 über die Änderung des Zolltarifs, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 445). ↩

Art. 17