Art. 90

101BVFederal Decree Subject To Mandatory Referendum01.01.2000Originalquelle

Die Gesetzgebung auf dem Gebiet der Kernenergie ist Sache des Bundes.

1 commentary

N1.Bundeskompetenz Kernenergie; Betreiberpflichten für Stilllegung und Entsorgung

Die Gesetzgebung auf dem Gebiet der Kernenergie liegt beim Bund (Art. 90 BV). Gestützt auf diese Verfassungsgrundlage bestimmt das Kernenergiegesetz, dass die Eigentümer von Kernkraftwerken und anderen Kernanlagen diese nach endgültiger Ausserbetriebnahme auf eigene Kosten stillzulegen (Art. 26 KEG) und die daraus stammenden radioaktiven Abfälle zu entsorgen (Art. 31 KEG).

“Gemäss Art. 90 BV ist die Gesetzgebung auf dem Gebiet der Kernenergie Sache des Bundes. Das gestützt auf diese Verfassungsbestimmung erlassene Kernenergiegesetz bestimmt, dass die Eigentümer der Kernkraftwerke und anderer Kernanlagen verpflichtet sind, ihre Anlagen nach der endgültigen Ausserbetriebnahme auf eigene Kosten stillzulegen (vgl. Art. 26 KEG) sowie die daraus stammenden radioaktiven Abfälle zu entsorgen (vgl. Art. 31 KEG).”

Setzen Sie Ihre Recherche in ChatGPT oder Claude fort

Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.