Kommentare: Art. 17

Die Prüf- und Konformitätsbewertungsstellen, die Berichte ausarbeiten oder Bescheinigungen ausstellen, müssen:
1. entsprechend der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996¹(AkkBV) akkreditiert sein;
2. in der Schweiz aufgrund internationaler Abkommen anerkannt sein; oder
3. nach schweizerischem Recht auf andere Weise ermächtigt sein.
Wer sich auf Dokumente einer anderen Stelle als der in Absatz 1 genannten stützt, muss glaubhaft darlegen, dass die Prüfverfahren oder Bewertungen und die Qualifikationen der besagten Stelle den schweizerischen Anforderungen genügen (Art. 18 Abs. 2 THG).
Zusätzlich zu den in der AkkBV vorgesehenen Pflichten müssen die Konformitätsbewertungsstellen:
1. an den Reglementierungstätigkeiten auf dem Gebiet der Funkanlagen und der Frequenzplanung mitwirken;
2. die Informationspflichten nach den Anhängen 3 und 4 erfüllen.
Das BAKOM erlässt die notwendigen administrativen Vorschriften zu den Pflichten nach Absatz 3 Buchstabe a unter Berücksichtigung der internationalen Praxis.

Art. 17