Kommentare: Art. 18

Die Herstellerin muss der Anmeldestelle zu in Verkehr gebrachten gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, welche keinem Anmelde- oder Zulassungsverfahren unterliegen, melden:
1. Name und Adresse der Herstellerin;
2. die wesentlichen Angaben zur Identität des Produktes;
3. die Einstufung und Kennzeichnung;
4. die einstufungsrelevanten Stoffe.
Der Bundesrat kann für bestimmte Stoffe und Zubereitungen ganz oder teilweise von der Meldepflicht absehen, insbesondere wenn:
1. Angaben über sie wegen ihrer Eigenschaften oder der vorgesehenen Verwendung für die Risikoermittlung und die Prävention von geringer Bedeutung sind;
2. sie ausschliesslich an berufliche oder gewerbliche Verwenderinnen und Verwender abgegeben werden; oder
3. sie in geringen Mengen an einen begrenzten Verwenderkreis abgegeben werden.
Er kann, sofern es für die Risikoermittlung und die Prävention wichtig ist:
1. für bestimmte Stoffe und Zubereitungen die Meldung zusätzlicher Angaben vorschreiben, namentlich über deren Zusammensetzung;
2. die Meldepflicht ausdehnen auf nicht gefährliche Zubereitungen, die gefährliche Stoffe enthalten.