Loading source…

Kommentare: Art. 1 | Omnilex

Zurück zum Gesetz

Art. 1

814.501StSVFederal Council Ordinance01.01.2018Originalquelle

Diese Verordnung regelt zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor ionisierender Strahlung: a. für geplante Expositionssituationen: 1. die Bewilligungen, 2. die Exposition der Bevölkerung, 3. nicht gerechtfertigte Tätigkeiten, 4. die medizinische Exposition, 5. die berufliche Exposition, 6. den Umgang mit Strahlungsquellen, 7. den Umgang mit radioaktiven Abfällen, 8. die Vorsorge für und die Bewältigung von Störfällen; b. für Notfall-Expositionssituationen: die Vorsorge und die Bewältigung; c. für bestehende Expositionssituationen: den Umgang mit radiologischen Altlasten, mit Radon, mit natürlich vorkommenden radioaktiven Materialien sowie mit der langfristigen Kontamination nach einem Notfall; d. die Aus- und Fortbildung von Personen, die mit ionisierender Strahlung oder Radioaktivität umgehen; e. die Aufsicht und den Vollzug; f. die Beratung durch die Eidgenössische Kommission für Strahlenschutz (KSR).
Sie gilt bei allen Expositionssituationen für künstliche und für natürliche ionisierende Strahlung.
Sie gilt nicht für:
1. Expositionen gegenüber Radionukliden, die sich natürlicherweise im menschlichen Körper befinden;
2. Expositionen gegenüber der kosmischen Strahlung; jedoch gilt sie für die Expositionen von Flugpersonal gegenüber der kosmischen Strahlung;
3. oberirdische Expositionen gegenüber Radionukliden in der Erdkruste, soweit diese nicht durch Eingriffe beeinträchtigt ist.

1 commentary

N1.Radonschutz in bestehenden Expositionssituationen

Nach Art. 1 Abs. 1 lit. c StSV regelt die Verordnung den Umgang mit Radon in bestehenden Expositionssituationen. Sie sieht sowohl Massnahmen zur Reduktion der Radonbelastung als auch präventive Radonschutzmassnahmen sowie Radonmessungen vor.

“Da auch die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 1.2 Weil der Streitwert vorliegend weniger als Fr. 20'000.- beträgt und dem Fall keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, ist der Einzelrichter zum Entscheid berufen (§ 38b Abs. 1 lit. c VRG; § 38b Abs. 2 VRG e contrario). 2. 2.1 Nach Art. 118 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV, SR 101) trifft der Bund im Rahmen seiner Zuständigkeiten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit. Er erlässt Vorschriften über den Schutz vor ionisierenden Strahlen (Art. 118 Abs. 2 lit. c BV). Diesem Gesetzgebungsauftrag ist der Bund durch den Erlass des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 1991 (StSG, SR 814.50) und der Strahlenschutzverordnung vom 26. April 2017 (StSV, SR 814.501) nachgekommen. Zum Vollzug der Strahlenschutzgesetzgebung kann der Bund die Kantone beiziehen (Art. 47 Abs. 3 StSG). 2.2 Die Strahlenschutzverordnung regelt zum Schutz des Menschen und der Umwelt vor ionisierender Strahlung unter anderem den Umgang mit Radon für bestehende Expositionssituationen (Art. 1 Abs. 1 lit. c StSV). Sie sieht nebst Massnahmen zur Reduktion der Radonbelastung (Art. 166 f. StSV) auch präventive Radonschutzmassnahmen und Radonmessungen vor (Art. 163–165 StSV). Für den Vollzug von Radonschutzmassnahmen sind im hier interessierenden Bereich die Kantone zuständig (vgl. Art. 158 StSV). Sie können gemäss Art. 164 Abs. 1 StSV von der Gebäudeeigentümerin oder vom Gebäudeeigentümer verlangen, dass in Räumen, in denen sich Personen regelmässig während mehrerer Stunden pro Tag aufhalten, Radonmessungen durchgeführt werden. Die Kantone sorgen sodann dafür, dass in Schulen und Kindergärten Radonmessungen durch eine anerkannte Radonmessstelle nach vorgeschriebenen Messprotokollen durchgeführt werden (Art. 164 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 159 Abs. 1 StSV). Sie können weitere Radonmessungen durchführen (Art. 164 Abs. 3 StSV). 2.3 Das AWEL ist die kantonale Fachstelle für Radon (§ 19e Abs. 1 Satz 1 der Besonderen Bauverordnung I vom 6. Mai 1981 [BBV I, LS 700.21]). Es sorgt für die Durchführung von Radonmessungen nach Art.”