Kommentare: Art. 39

Die kantonale Behörde erteilt die Errichtungsbewilligung für eine Deponie oder ein Kompartiment, wenn:
1. der Bedarf an Deponievolumen sowie der Standort der Deponie in der Abfallplanung ausgewiesen ist;
2. die nach Artikel 36 geltenden Anforderungen an Standort und Bauwerk von Deponien eingehalten sind.
Sie legt in der Errichtungsbewilligung fest:
1. den Typ der Deponie oder des Kompartiments;
2. allfällige Beschränkungen der nach Anhang 5 zugelassenen Abfälle;
3. weitere Auflagen und Bedingungen, die zur Einhaltung der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung erforderlich sind.