Kommentare: Art. 68

Futtermittel, die unbeabsichtigt Spuren nicht zugelassener GVO enthalten oder aus Ausgangsprodukten mit solchen Spuren hergestellt wurden, dürfen in Verkehr gebracht werden, wenn:
1. ¹ der Anteil der Spuren nicht zugelassener GVO in jedem Futtermittel-Ausgangsprodukt höchstens 0,5 Massenprozent beträgt;
2. der Produzent belegen kann, dass geeignete Massnahmen zur Vermeidung unerwünschter Verunreinigungen ergriffen wurden; und
3. ² die GVO nach den Artikeln 19–23 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003³in Verkehr gebracht werden dürfen, das Vorhandensein von Spuren der gentechnisch veränderten Organismen in der EU toleriert wird oder die Organismen nach Artikel 32 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016⁴toleriert werden.
Weist eine Partie eines eingeführten Ausgangsprodukts unbeabsichtigt Spuren nicht zugelassener GVO auf, die nicht in Absatz 1 aufgeführt sind, so kann das BLW das Inverkehrbringen von Futtermitteln, die solche Spuren enthalten, auf Gesuch hin in Ausnahmefällen zulassen, wenn:
1. der Anteil der Verunreinigung höchstens 0,5 Prozent beträgt;
2. diese Organismen in Kanada oder den USA legal als Futtermittel in Verkehr gebracht werden dürfen;
3. geeignete Nachweismethoden und Referenzmaterialien verfügbar sind;
4. die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller mithilfe geeigneter Massnahmen eine Verunreinigung von Lebensmitteln ausschliessen kann; und
5. sie oder er die nötigen Angaben liefert, damit überprüft werden kann, ob die Bedingungen nach den Buchstaben a–d erfüllt sind.
Das BLW legt die erlaubten Toleranzen für Spuren gentechnisch veränderter Organismen fest, deren Zulassung aufgehoben wurde.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 688). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 688). ↩
Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel, ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2019/1381, ABl. L 231 vom 6.9.2019, S. 1. ↩
SR 817.02 ↩

Art. 68

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