Kommentare: Art. 67

Bewilligt der Kanton eine Zweckentfremdung, so entscheidet er gleichzeitig über die Rückforderung des geleisteten Beitrags.
Er kann den Beitrag nur bis zum Ablauf der bestimmungsgemässen Verwendungsdauer nach Absatz 5, höchstens jedoch bis 20 Jahre nach der Schlusszahlung des Bundes zurückfordern.
Eine Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn der Kanton eine Bewilligung gestützt auf Artikel 66 Buchstabe c, d oder e erteilt hat.
Massgebend für die Höhe der Rückerstattung sind:
1. die zweckentfremdete Fläche;
2. das Mass der nichtlandwirtschaftlichen Nutzung; und
3. das Verhältnis der tatsächlichen zur bestimmungsgemässen Verwendungsdauer.
Die bestimmungsgemässe Verwendungsdauer beträgt:

a. für Tiefbaumassnahmen	40 Jahre
b. für Gebäude und Seilbahnen	20 Jahre
c.¹ für Einrichtungen sowie für Massnahmen zur Förderung der Tiergesundheit und einer besonders umwelt- und tierfreundlichen Produktion	10 Jahre
d.² für Maschinen und Fahrzeuge	5 Jahre

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 672). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 672). ↩

Art. 67