Kommentare: Art. 9

Wer ein Einzelfuttermittel oder ein in einem Mischfuttermittel oder einem Diätfuttermittel enthaltenes Einzelfuttermittel, das weder nach Absatz 2 von der Meldepflicht ausgenommen noch in der Liste nach Absatz 3 aufgeführt ist, einführt oder in Verkehr bringt, muss dem BLW innert drei Monaten nach dem ersten Einführen oder Inverkehrbringen die folgenden Angaben melden:¹
1. Name und Adresse der Person oder Firma, die das Einzelfuttermittel einführt oder in Verkehr bringt;
2. die Bezeichnung und allenfalls spezifische Kennzeichnungen des Einzelfuttermittels;
3. die Beschreibung des Einzelfuttermittels sowie Angaben über den Prozess, aus dem das Einzelfuttermittel resultiert und gegebenenfalls über das Herstellungsverfahren;
4. die Hauptnährstoffe, die das Einzelfuttermittel enthält.
Das WBF legt fest, welche Einzelfuttermittel nicht gemeldet werden müssen. Es stützt sich dabei auf das Recht der Europäischen Union.²
Das BLW prüft die nach Absatz 1 eingegangenen Meldungen und veröffentlicht sie in einer Liste; es aktualisiert die Liste fortlaufend³. Es kann die eingegangenen Meldungen jederzeit neu prüfen.⁴
Für ein Einzelfuttermittel oder ein Einzelfuttermittel, das in einem Mischfuttermittel oder einem Diätfuttermittel enthalten ist, darf die Bezeichnung eines im Katalog aufgeführten Einzelfuttermittels nur verwendet werden, wenn es genau den Angaben im Katalog entspricht.
Ein Einzelfuttermittel, das im Katalog der Einzelfuttermittel aufgeführt ist, nach schweizerischer Arzneimittelgesetzgebung jedoch als Arzneimittel gilt, darf nicht als Einzelfuttermittel eingeführt, in Verkehr gebracht oder verwendet werden. Das BLW kann Ausnahmen vorsehen.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juli 2013 (AS 2013 1737). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juli 2013 (AS 2013 1737). ↩
Die Liste kann auf der Website von Agroscope kostenlos abgerufen werden unter:www.agroscope.admin.ch> Themen > Nutztiere > Futtermittel > Futtermittelkontrolle > Gesetzliche Grundlagen > Angemeldete Einzelfuttermittel. ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 641). ↩

Art. 9

Footnotes