Inserted by No I of the FA of 18 March 2016, in force since 1 Jan. 2017 (AS 2016 3207;BBl 2014 4909). ↩
28 commentaries
Mindestabstände schützen Bewohner vor Windwurf, Schatten, Feuchtigkeit sowie den Wald vor erhöhter Brandgefahr und Beeinträchtigung der Erholungsnutzung.
“Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG[49]). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor, wobei sie die Lage und zu erwartende Höhe des Bestandes berücksichtigen (vgl. Art. 17 Abs. 2 WaG). Aus wichtigen Gründen kann die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 17 Abs. 3 WaG). Im Kanton Bern haben baubewilligungspflichtige Bauten und Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 KWaG[50] i.V.m. Art. 34 Abs. 1 KWaV einen Abstand zum Wald von mindestens 30 m einzuhalten. Die Waldabteilung der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion kann beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG, Art. 34 Abs. 2 KwaV). Der gesetzliche Waldabstand dient gesundheits- und forstpolizeilichen sowie landschaftsschützerischen Zielen. Die Bewohnerinnen und Bewohner waldnaher Bauten sollen gegen Schädigung durch Windwurf sowie gegen Schatten und Feuchtigkeit geschützt werden. Darüber hinaus schützt der Waldabstand den Wald vor Brandgefahr, sichert seine Wohlfahrts- und Erholungsfunktion, erhält ihn als Umweltfaktor und gewährt einen nicht zu schroffen Übergang zwischen Baugebiet und Waldlandschaft.”
Kantonale Fachbehörden können bestätigen, dass Sanierungen ohne Verschlechterung des Waldes den Anforderungen von Art. 17 Abs. 1 genügen; bei Sanierungen ohne Vergrösserung besteht oft keine zusätzliche Beeinträchtigung des Waldes.
“Insgesamt wird bei den Neubauten des geplanten Bundesasylzentrums der Waldabstand von 30 Metern zu einem grossen Teil, der reduzierte von 15 Metern vollständig eingehalten. Die beiden bestehenden Gebäude KH und ET, die den reduzierten Waldabstand unterschreiten, werden lediglich saniert und der Zaun wird erneuert, ohne dass er näher an den Wald rückt oder höher wird. Eine Verschlechterung für den Wald ergibt sich aus keiner dieser Massnahmen, was sowohl die Fachbehörde des Bundes als auch das zuständige kantonale Amt bestätigen. Eine Verletzung der Eigentumsgarantie ist darin ebenfalls nicht zu erblicken. Damit überwiegen die öffentlichen Interessen an der haushälterischen Nutzung des Bodens und der ökologisch indizierten Weiterverwendung von Bausubstanz und es liegen für die Unterschreitung des Waldabstands wichtige Gründe im Sinne von Art. 17 Abs. 3 WaG vor. Die kantonale Baubehörde sieht die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung im Sinne von § 262 i.V.m. § 220 PBG/ZH als gegeben an. Die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes wird darüber hinaus mit dem Projekt nicht zusätzlich beeinträchtigt, womit auch Art. 17 Abs. 1 WaG Rechnung getragen wird. Die Interessenabwägung der Vorinstanz erweist sich im Ergebnis als rechtmässig und es liegt keine unzulässige Unterschreitung des Waldabstands vor.”
Unterschreitung des Mindestabstands bedarf einer Ausnahmebewilligung; diese ist stets durch Behörden zu prüfen und zu begründen (keine automatische Folge, einmalige Bewilligung begründet keinen Anspruch auf weitere Ausnahmen).
“und die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führt (Bst. c). Nicht als wichtige Gründe gelten gemäss Art. 5 Abs. 3 WaG finanzielle Interessen, wie die möglichst einträgliche Nutzung des Bodens oder die billige Beschaffung von Land für nichtforstliche Zwecke. Nach Art. 5 Abs. 4 WaG ist dem Natur- und Heimatschutz gebührend Rechnung zu tragen. Für jede Rodung ist in derselben Gegend mit standortgerechten Arten Realersatz zu leisten (Art. 7 Abs. 1 WaG). Unter gewissen Voraussetzungen können anstelle von Realersatz gleichwertige Massnahmen zu Gunsten des Natur- und Heimatschutzes getroffen werden (Art. 7 Abs. 2 WaG) oder auf den Rodungsersatz verzichtet werden (Art. 7 Abs. 3 WaG). Die Unterschreitung des Waldabstands verlangt schliesslich nach einer Ausnahmebewilligung nach Art. 17 Abs. 3 WaG und Art. 26 KWaG48.”
“Würde entsprechend der Logik der Beschwerdeführerin allein daraus, dass eine bestehende Baute den ordentlicherweise massgebenden Waldabstand unterschreitet, ein Anspruch auf Gewährung weiterer Ausnahmen von der Einhaltung des Waldabstandes abgeleitet, würde dies die kantonale Ordnung unterlaufen, wonach die Vorschriften des BauG/AI und insbesondere Art. 68-74 BauG/AI einzuhalten und nur bei ausserordentlichen Verhältnissen Ausnahmen möglich sind (vgl. Art. 77 Abs. 1 BauG/AI). Die Gewährung einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 77 Abs. 1 BauG/AI käme einem Freipass zur Nichtbeachtung der Waldabstandsordnung gleich, wenn gestützt auf eine einmal für eine Baute gewährte Ausnahmebewilligung ein Anspruch auf weitere, im Zusammenhang mit Erweiterungen dieser Baute stehende Ausnahmebewilligungen angenommen würde. Dies widerspräche nicht nur dem Sinn und Zweck von Art. 73 Abs. 1 und Art. 77 Abs. 1 BauG/AI, sondern liefe auch auf eine Vereitelung der bundesrechtlichen Vorgabe hinaus, wonach Unterschreitungen des (angemessenen) Mindestwaldabstandes nur aus wichtigen Gründen bewilligt werden sollen (vgl. Art. 17 Abs. 3 WaG; vorne E. 5.1.1). Bei einer auf Willkür beschränkten Überprüfung erscheint es auch vertretbar, bei der Beurteilung des Vorliegens ausserordentlicher Verhältnisse im Sinne von Art. 77 Abs. 1 BauG/AI dem Umstand, dass sich die Liegenschaft der Beschwerdeführerin (angeblich) oberhalb eines steilen Felsabhanges über dem Wald befindet, kein entscheidendes Gewicht beizumessen. Denn es bestehen keine Anhaltspunkte für die Annahme, der Gesetzgeber habe mit Art. 77 Abs. 1 BauG/AI dem Umstand Rechnung tragen wollen, dass bei Hanglagen die per Luftlinie oder vertikal gemessene Distanz zwischen einem Wald und einer Baute grösser sein darf als die auf einer zweidimensionalen Karte gemessene, für die Frage der Einhaltung des Waldabstandes im Sinne von Art. 73 Abs. 1 BauG/AI massgebende Distanz. Auch sprechen die im Gesetz genannten Beispiele für ausserordentliche Verhältnisse (unverhältnismässige Erschwerung des Wiederaufbaus oder der Umnutzung bestandesgeschützter Bauten) und die - soweit hier interessierend mit dem Bundesrecht sowie unter Willküraspekten auch mit dem übergeordneten kantonalen Recht vereinbare - Ausführungsvorschrift von Art.”
Unterschreitungen des Mindestabstands werden in der Praxis eher gewährt, wenn eine Vorbelastung/bestehende Überbauung vorliegt und nur eine geringe Volumenerweiterung erfolgt.
“Überdies ist die Gesamtverfügung der Baudirektion auch inhaltlich nicht zu beanstanden und liegt darin kein Verstoss gegen das Waldgesetz. Die Begründung für die Unterschreitung des gesetzlichen Waldabstandes, dass durch das Bauvorhaben keine zusätzlichen negativen Auswirkungen auf den Wald zu erwarten sind, ist zutreffend, zumal die Baubereiche bereits bisher überbaut waren und lediglich eine geringe Volumenerweiterung geplant ist. Das Bauvorhaben ist gemäss Art. 17 WaG auch aus forstrechtlicher Sicht bewilligungsfähig. Damit erweist sich der vorinstanzliche Entscheid auch in dieser Hinsicht als unrechtmässig und ist aufzuheben. Die Gesamtverfügung der Baudirektion lebt damit wieder auf.”
Bei Bewilligung ist eine Interessenabwägung vorzunehmen; öffentliche Interessen (z. B. Landschaft, Sicherheit, überwiegender öffentlicher Bedarf) und waldfunktionsschutz sind besonders zu berücksichtigen.
“Nach Art. 17 Abs. 1 des Waldgesetzes vom 4. Oktober 1991 (WaG, SR 921.0) sind Bauten und Anlagen in Waldesnähe nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen. Nach Art. 17 Abs. 2 WaG schreiben die Kantone einen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor. Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art. 17 Abs. 3 WaG). Für die Unterschreitung des Waldabstandes müssen die Gründe dargelegt und eine Interessenabwägung durchgeführt werden. Hierbei sind insbesondere die verschiedenen Waldfunktionen mit in Betracht zu ziehen (Botschaft vom 21. Mai 2014 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Wald, BBl 2014 4909, S. 4924). Nach Art. 91 Abs. 1 Bst. c des Planungs- und Baugesetz vom 5. Juli 2016 (PBG, sGS 731.1) beträgt der Mindestabstand gegenüber Wäldern ab Stockgrenze 15 Meter für die übrigen Bauten und Anlagen, wobei in Nutzungsplänen abweichende Abstände festgelegt werden können, wenn die Waldgesetzgebung und die örtlichen Verhältnisse es zulassen. Der Mindestabstand für Bauten und Anlagen beträgt dann 10 Meter (Art. 91 Abs. 2 PBG). Ein Abweichen der Mindestgrenze bedarf einer Ausnahmebewilligung (Art. 108 Abs. 4 Bst. b PBG). Nutzungen, die keine Rodung im Sinne von Art. 4 WaG darstellen, jedoch die Funktionen oder die Bewirtschaftung des Waldes gefährden oder beeinträchtigen, sind unzulässig. Die Kantone erlassen die erforderlichen Bestimmungen.”
“Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG31). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor, wobei sie die Lage und zu erwartende Höhe des Bestandes berücksichtigen (vgl. Art. 17 Abs. 2 WaG). Aus wichtigen Gründen kann die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 17 Abs. 3 WaG). Im Kanton Bern haben baubewilligungspflichtige Bauten und Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 KWaG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 KWaV32 einen Abstand zum Wald von mindestens 30 m einzuhalten. Die Waldabteilung der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion kann beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG, Art. 34 Abs. 2 KwaV). Der gesetzliche Waldabstand dient gesundheits- und forstpolizeilichen sowie landschaftsschützerischen Zielen. Die Bewohnerinnen und Bewohner waldnaher Bauten sollen gegen Schädigung durch Windwurf sowie gegen Schatten und Feuchtigkeit geschützt werden. Darüber hinaus schützt der Waldabstand den Wald vor Brandgefahr, sichert seine Wohlfahrts- und Erholungsfunktion, erhält ihn als Umweltfaktor und gewährt einen nicht zu schroffen Übergang zwischen Baugebiet und Waldlandschaft. Dem stehen die Interessen der Grundeigentümerschaften an einer möglichst ungehinderten Nutzung des angrenzenden Landes sowie das raumplanerische Gebot der haushälterischen Nutzung des Bodens entgegen (vgl.”
“diese begnügte sich mit einem Abstand von 4 m ab der Waldgrenze bzw. von 6 m ab der Stockgrenze. Die Erweiterung weist gemäss Verwaltungsgericht denselben Mindestabstand auf wie die bestehende Deponie. Es erachtet als wesentlich, dass die damals definierten Auflagen bezüglich Waldabstand weitergelten. Das BAFU teilt diese Auffassung. Es räumt ein, dass die kantonalen Behörden nicht ausdrücklich wichtige Gründe im Sinne von Art. 17 Abs. 3 WaG genannt hätten. Solche lägen aber vor: Durch die Erweiterung könne der vorhandene Bedarf an zusätzlichem Deponievolumen besser abgedeckt werden; damit werde eine bestehende Deponie noch besser ausgenützt, ohne dass dabei der Waldabstand zusätzlich unterschritten werde. Dem BAFU kann zugestimmt werden, dass wegen des öffentlichen Bedürfnisses an der Erweiterung der betroffenen Deponie des Typs A bzw. der Aufstockung ihrer Auffüllhöhe eine Durchsetzung des gesetzlichen Waldabstands ausnahmsweise nicht angezeigt erscheint. Vielmehr sind dabei wichtige Gründe für eine Unterschreitung des Waldabstands gemäss Art. 17 Abs. 3 WaG gegeben. Unter diesen Umständen ist es nicht willkürlich, von besonderen Verhältnissen im Sinne von § 73 Abs. 1 PBG auszugehen. Im Übrigen handelt es sich bei der Überprüfung, ob ein stichhaltiger Grund für eine Ausnahme vom gesetzlichen Waldabstand vorliegt, nicht um eine Frage des rechtlichen Gehörs, sondern der materiellen Beurteilung. Der diesbezügliche Vorwurf einer Gehörsverletzung ist unbegründet.”
Bei überwiegendem öffentlichem Interesse (z. B. wirtschaftliche Zweckmässigkeit, haushälterischer Umgang mit Boden oder für öffentliche Vorhaben) kann der Waldabstand unter bestimmten Voraussetzungen unterschritten bzw. gerechtfertigt werden; dies gilt auch bei Umnutzung bereits überbauter Flächen.
“Unterschritten werden dürfe er nur, wenn wichtige beziehungsweise überwiegende öffentliche Interessen dies rechtfertigten. Die Erstellung des Bundesasylzentrums Rümlang diene der Erfüllung der Aufgabe des Bundes zur Unterbringung Asylsuchender, weshalb ein gewichtiges öffentliches Interesse am Bau des Zentrums bestehe. Die Umnutzung von Teilen des bereits überbauten Geländes und die Weiternutzung bestimmter Bauten sei zweckmässig und wirtschaftlich. Dass der Projektperimeter nur den Südteil des Areals umfasse, sei vor dem Hintergrund dieser Grundsätze und des haushälterischen Umgangs mit Boden sinnvoll. Damit ergebe sich das öffentliche Interesse an der Erstellung des Bundesasylzentrums Rümlang und jenes an der Unterschreitung des Waldabstands hinreichend aus der angefochtenen Verfügung. Weder von den bestehenden noch von den neu zu errichtenden Anlagen gehe eine Verschlechterung der Situation des Waldes aus. Ob es zulässig sei, den Waldabstand zu unterschreiten, sei nach Massgabe von Art. 17 Abs. 1 WaG zu beurteilen. Bezüglich der bestehenden und der neu zu erstellenden Gebäude teile das BAFU die Auffassung der Vorinstanz, wonach die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigt werde. Hinsichtlich des Zaunes erachte das BAFU den Entscheid mit Blick auf Art. 17 Abs. 1 WaG als vertretbar.”
Ausnahmen werden regelmässig an konkrete Auflagen geknüpft (z. B. forstrechtliche Bewilligung, Rodungs- und Ersatzpflichten, konkrete Massnahmen zur Walderhaltung oder spezielle Zaunplatzierung).
“Bauliche Veränderungen innerhalb des Waldabstandsbereichs sind gemäss Art. 5 GPV im Rahmen des Gestaltungplans zulässig, sofern sie forstrechtlich bewilligt werden. Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Wald vom 4. Oktober 1991 [WaG]). Die zuständigen Behörden können jedoch aus wichtigen Gründen die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art. 17 Abs. 3 WaG).”
“und die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führt (Bst. c). Nicht als wichtige Gründe gelten gemäss Art. 5 Abs. 3 WaG finanzielle Interessen, wie die möglichst einträgliche Nutzung des Bodens oder die billige Beschaffung von Land für nichtforstliche Zwecke. Nach Art. 5 Abs. 4 WaG ist dem Natur- und Heimatschutz gebührend Rechnung zu tragen. Für jede Rodung ist in derselben Gegend mit standortgerechten Arten Realersatz zu leisten (Art. 7 Abs. 1 WaG). Unter gewissen Voraussetzungen können anstelle von Realersatz gleichwertige Massnahmen zu Gunsten des Natur- und Heimatschutzes getroffen werden (Art. 7 Abs. 2 WaG) oder auf den Rodungsersatz verzichtet werden (Art. 7 Abs. 3 WaG). Die Unterschreitung des Waldabstands verlangt schliesslich nach einer Ausnahmebewilligung nach Art. 17 Abs. 3 WaG und Art. 26 KWaG48.”
“An der östlichen Seite des Projektperimeters verläuft der Zaun direkt entlang des Weges zwischen dem Projektperimeter und dem Wald, während das auf dieser Seite liegende Gebäude KH einen Waldabstand von immerhin 11 Metern aufweist. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob und inwiefern ein anderer Verlauf des Zauns mit einem grösseren Waldabstand näher beim Gebäude KH geprüft wurde. Das BAFU macht im Beschwerdeverfahren lediglich geltend, dass ein Erstellen des Zaunes näher beim Gebäude KH aufgrund des starken Gefälles schwierig zu bewerkstelligen wäre. Dem widerspricht der Beschwerdeführer; der Beschwerdegegner und die Vorinstanz äussern sich dazu nicht. Auf der Grundlage der Pläne ist nicht ersichtlich, ob es möglich ist, den Zaun zumindest streckenweise in einem grösseren Abstand zum Wald zu erstellen. Immerhin ist dem Gesuchsdossier zu entnehmen, dass in diesem Bereich keine Nutzflächen für das Bundesasylzentrum geplant sind. Der Beschwerdegegner hat deshalb zu prüfen, ob der Zaun auf der Ostseite des Geländes in grösserer Distanz zum Wald und näher beim Gebäude KH erstellt werden kann. Er ist im Sinne einer Auflage (Art. 17 Abs. 3 WaG) zu verpflichten, den Zaun - soweit er erneuert wird - auf der Ostseite des Areals so weit vom Wald entfernt zu erstellen, wie dies bau- und sicherheitstechnisch und ohne grössere Einschränkungen für den Betrieb des Bundesasylzentrums möglich ist. Diese Verpflichtung ist als zusätzliche Auflage in das Dispositiv der Plangenehmigung aufzunehmen.”
Bei Revisionsverfahren oder Anpassungen der Nutzungsplanung sind Waldrandgrenzen und Abstände bei Siedlungsrändern neu zu prüfen und nötigenfalls anzupassen.
“a LFo, une constatation de la nature forestière doit être ordonnée là où des zones à bâtir confinent ou confineront à la forêt. L'art. 13 LFo précise que les limites des forêts qui ont été constatées conformément à l'art. 10 al. 2 LFo sont fixées dans les plans d'affectation (al. 1). Les nouveaux peuplements situés à l'extérieur de ces forêts ne sont pas considérés comme forêt (al. 2). Les limites de forêts peuvent être réexaminées dans le cadre d'une procédure en constatation de la nature forestière conformément à l'art. 10 LFo lorsque les plans d'affectation sont révisés et que les conditions effectives se sont sensiblement modifiées (al. 3). L'art. 13 al. 3 LFo est formulé de manière analogue à l'art. 21 al. 2 LAT, selon lequel les plans d'affectation sont réexaminés et, si nécessaire, adaptés lorsque la situation s'est sensiblement modifiée. Dans les deux dispositions, il s'agit de faire coïncider, si nécessaire, la planification et les conditions effectives (arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 3 in DEP 2020 p. 161). L'art. 17 LFo dispose que les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges (al. 3). Dans le canton de Vaud, l'art. 27 LVLFO prévoit que la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement. Dans tous les cas, les constructions et installations sont interdites à moins de dix mètres de la limite de la forêt (al. 1). Des dérogations ne peuvent être octroyées par le service que si la conservation, le traitement et l'exploitation de la forêt ne sont pas compromis et si la protection du site, de la nature et du paysage est assurée.”
Bei Vorliegen besonderer oder kantonaler Verhältnisse (Kantonspraxis variiert, z. B. Bern, St. Gallen) genügt oft ein konkreter Ausnahmegrund; Kantone haben dafür teils konkretisierte Verfahren und Zuständigkeiten (z. B. Zustimmung von AREG in SG).
“Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG[49]). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor, wobei sie die Lage und zu erwartende Höhe des Bestandes berücksichtigen (vgl. Art. 17 Abs. 2 WaG). Aus wichtigen Gründen kann die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 17 Abs. 3 WaG). Im Kanton Bern haben baubewilligungspflichtige Bauten und Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 KWaG[50] i.V.m. Art. 34 Abs. 1 KWaV einen Abstand zum Wald von mindestens 30 m einzuhalten. Die Waldabteilung der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion kann beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG, Art. 34 Abs. 2 KwaV). Der gesetzliche Waldabstand dient gesundheits- und forstpolizeilichen sowie landschaftsschützerischen Zielen. Die Bewohnerinnen und Bewohner waldnaher Bauten sollen gegen Schädigung durch Windwurf sowie gegen Schatten und Feuchtigkeit geschützt werden. Darüber hinaus schützt der Waldabstand den Wald vor Brandgefahr, sichert seine Wohlfahrts- und Erholungsfunktion, erhält ihn als Umweltfaktor und gewährt einen nicht zu schroffen Übergang zwischen Baugebiet und Waldlandschaft. Dem stehen die Interessen der Grundeigentümerschaften an einer möglichst ungehinderten Nutzung des angrenzenden Landes sowie das raumplanerische Gebot der haushälterischen Nutzung des Bodens entgegen (vgl.”
“Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG31). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor, wobei sie die Lage und zu erwartende Höhe des Bestandes berücksichtigen (vgl. Art. 17 Abs. 2 WaG). Aus wichtigen Gründen kann die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 17 Abs. 3 WaG). Im Kanton Bern haben baubewilligungspflichtige Bauten und Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 KWaG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 KWaV32 einen Abstand zum Wald von mindestens 30 m einzuhalten. Die Waldabteilung der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion kann beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG, Art. 34 Abs. 2 KwaV). Der gesetzliche Waldabstand dient gesundheits- und forstpolizeilichen sowie landschaftsschützerischen Zielen. Die Bewohnerinnen und Bewohner waldnaher Bauten sollen gegen Schädigung durch Windwurf sowie gegen Schatten und Feuchtigkeit geschützt werden. Darüber hinaus schützt der Waldabstand den Wald vor Brandgefahr, sichert seine Wohlfahrts- und Erholungsfunktion, erhält ihn als Umweltfaktor und gewährt einen nicht zu schroffen Übergang zwischen Baugebiet und Waldlandschaft. Dem stehen die Interessen der Grundeigentümerschaften an einer möglichst ungehinderten Nutzung des angrenzenden Landes sowie das raumplanerische Gebot der haushälterischen Nutzung des Bodens entgegen (vgl.”
“c PBG (vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation [UVEK] im Sinne von Art. 52 WaG am 8. September 2016 genehmigt, vgl. Protokoll der Regierung vom 27. September 2016 Nr. 660, https://www.ratsinfo.sg.ch, besucht am 6. März 2023) beträgt der Mindestabstand gegenüber Wäldern ab Stockgrenze für übrige Anlagen, worunter auch Mobilfunkanlagen fallen, – innerhalb und ausserhalb der Bauzone – 15,0 m (vgl. dazu N. Gonseth, in: Abt/Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], WaG, Kommentar zum Waldgesetz, Zürich/Genf 2022, N 16 ff. zu Art. 17 WaG, W. Ritter, in: Bereuter/Frei/derselbe [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen, Basel 2020, N 4 zu Art. 91 PBG, und zur Festlegung des minimalen Waldabstands auch BGer 1C_288/2012 vom 24. Juni 2013 E. 6.2 mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen in Nutzungsplänen (Art. 91 Abs. 2 PBG). Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art. 17 Abs. 3 WaG). Die Kantone haben entsprechende Ausnahmebestimmungen erlassen (vgl. dazu N. Gonseth, in: Abt/Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], a.a.O., N 48 zu Art. 17 WaG). Im Kanton St. Gallen kann die Baubehörde im Einzelfall mit Zustimmung des AREG vom Waldabstand mit Erteilung einer Ausnahmebewilligung abweichen, wenn besondere Verhältnisse vorliegen oder die Durchsetzung der Vorschrift unzweckmässig und unbillig wäre (vgl. dazu Art. 108 Abs. 1 und Abs. 4 Ingress und lit. b PBG in Verbindung mit Art. 8 PBV). Entgegen der Darstellung von M.E. Looser (in: Bereuter/Frei/ritter [Hrsg.], a.a.O., N 3 zu Art. 108 PBG) umfasst der Anwendungsbereich der Ausnahmebewilligung von Art. 108 PBG im Bereich des Waldrechts – im Gegensatz zur Bestandesgarantie nach Art. 109 PBG (vgl. dazu BGer 1C_57/2021 vom 3. Februar 2022 E. 3.3 mit Hinweisen, anders: act. 1, S. 7 Rz. 24) – auch Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen (vgl. dazu BGer 1C_415/2014 vom 1. Oktober 2015 E. 2.3 f., in: ZBl 2016, S. 323 ff., und Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, Handkommentar, N 1 zu Art.”
Kantonale Bewilligungen zur Unterschreitung des Abstandes setzen in der Regel strenge Voraussetzungen: Beteiligung/Einbezug der kantonalen Fachstelle (Fachstelle/Waldbehörde) und Bewilligung durch die zuständige Plangenehmigungs- bzw. Genehmigungsbehörde; Ausnahmen nur, wenn Waldschutz, Nutzung und Landschaftsschutz nicht beeinträchtigt sind.
“Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges (al. 3). Sur le plan cantonal, l'art. 27 al. 1 in fine de la loi forestière vaudoise du 8 mai 2012 (LVLFo; BLV 921.01) prévoit le long de la lisière une bande de 10 mètres en principe inconstructible. Selon l'art. 27 al. 4 LVLFo, des dérogations ne peuvent être octroyées par le service que si la conservation, le traitement et l'exploitation de la forêt ne sont pas compromis et si la protection du site, de la nature et du paysage est assurée. L'art. 26 al. 1 du règlement du 18 décembre 2013 d'application de la LVLFo (RLVLFo; BLV 921.01.1) précise les conditions auxquelles une dérogation peut être accordée. Dans la commune de Hautemorges, la compétence pour octroyer des dérogations selon l'art. 5 al. 2 LVLFo appartient au département cantonal. Le but de l'art. 17 LFo est de protéger la forêt des atteintes naturelles ou humaines. La distance par rapport à la forêt doit également permettre d'y avoir accès et de la gérer de façon appropriée, de la protéger contre les incendies et de préserver les lisières qui ont une grande valeur écologique. Cette distance minimale permet aussi de protéger les constructions et installations contre les dangers pouvant venir de la forêt (TF 1C_694/2021 précité consid. 8.1).”
“Bei der Beurteilung einer Unterschreitung des Waldabstands gemäss Art. 17 WaG und den darauf aufbauenden kantonalen Vorschriften ist in Bundesleitverfahren wie dem vorliegenden im Sinne des Koordinationsgebots vorzugehen. Es ist keine kantonale Bewilligung erforderlich; das kantonale Recht ist jedoch bei der Interessenabwägung zu berücksichtigten (Art. 95a Abs. 3 AsylG). Zudem ist die kantonale Fachstelle einzubeziehen (hier das Amt für Landschaft und Kultur, Abteilung Wald, des Kantons Zürich). Für eine Unterschreitung des Waldabstands müssen die Gründe dargelegt und eine Interessenabwägung durchgeführt werden. Auf jeden Fall dürfen die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigt werden (vgl. Urteil des BVGer A-3228/2020 vom 17. Juni 2021 E. 7.4.2). Die zuständige Behörde für die Bewilligung ist die Vorinstanz als für die Plangenehmigung zuständige Behörde (Art. 95a Abs. 1 und 2 AsylG).”
Kantonale Regelungen enthalten häufig konkrete Mindestabstände (z. B. 21–30 m) und ermöglichen Ausnahmen für Bestehendes und Anbauten; der Kanton kann durch örtliche Vorschriften (z. B. Baulinien) den Mindestwaldabstand konkret festlegen oder verkürzen.
“Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG[28]). Die Kantone haben daher einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vorzusehen (Art. 17 Abs. 2 WaG). Der Kanton Bern hat in seiner Waldgesetzgebung den Waldabstand auf 30 m festgelegt (Art. 25 Abs. 1 KWaG). Nach Art. 26 Abs. 2 KWaG kann der Waldabstand jedoch bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen beispielsweise mittels Baulinien in Überbauungsordnungen verkürzt werden. Gemäss der im Überbauungsplan zur UeO «Gartenstadt» eingezeichneten Waldabstandslinie beträgt der hier massgebliche Mindestabstand zum betreffenden Wald 21 m. Die zuständige Waldabteilung des Amtes für Wald und Naturgefahren der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion kann zudem beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen von der Einhaltung des Waldabstands bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG i.V.m Art. 34 Abs. 2 KWaV). Nach Art. 34 Abs. 1 Bst. a KWaV darf der Waldabstand insbesondere für das Erstellen von Anbauten an bestehenden Gebäuden unterschritten werden, sofern dieser nicht verringert, der Zugang zum Wald nicht erschwert und die Zweckbestimmung des Gebäudes nicht verändert wird.”
Bei Hanglagen sind erhöhte Gefährdungen durch herabfallende oder umstürzende Bäume zu berücksichtigen; die Mindestabstände sind so zu bemessen, dass fallende Bäume nicht direkt auf Gebäude treffen.
“Gemäss Art. 17 Abs. 1 WaG sind Bauten und Anlagen in Waldesnähe nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Abs. 1). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor. Sie berücksichtigen dabei die Lage und die zu erwartende Höhe des Bestandes (Abs. 2). Dem Gestaltungsplan zufolge umsäumt der von der Juraschutzzone überlagerte Wald die im Perimeter liegenden Grundstücke nördlich und östlich; die zu überbauende Fläche befindet sich direkt unterhalb davon in (steiler) Hanglage. Gemäss dem Kurzbericht der Reptilienfachstelle finden sich auf den streitgegenständlichen Parzellen Hochstamm-Obstbäume. Fallende Bäume am Waldrand würden mit hoher Wahrscheinlichkeit direkt auf das Gestaltungsplanareal stürzen. Nach der verbindlichen Darstellung der Vorinstanz kämen zwei von drei Baukörper unmittelbar an der reduzierten Waldabstandslinie zu stehen; konkret betroffen wären mindestens drei Fassadenlängen und die Dächer. Abzuwägen ist demnach, welche Auswirkungen die Baukörper und die Umgebungsgestaltung auf den angrenzenden Wald haben.”
Art. 17 Abs. 1 ist unmittelbar anwendbar Bundesrechts; die Kantone sind gehalten, Mindestabstände zum Waldrand festzulegen und dabei Lage sowie zu erwartende Baumhöhe des Bestands zu berücksichtigen.
“Der Bund sorgt dafür, dass der Wald seine Schutz-, Nutz- und Wohlfahrtsfunktionen erfüllen kann (Art. 77 Abs. 1 BV). Bauten und Anlagen sind in Waldesnähe nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG). Art. 17 Abs. 1 WaG ist eine direkt anwendbare Norm des Bundesrechts (vgl. z.B. Urteil des BGer 1C_388/2021 vom 17. August 2022 E. 3.1). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor. Sie berücksichtigen dabei die Lage und die zu erwartende Höhe des Bestandes. Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art. 17 Abs. 2 und 3 WaG).”
Bei speziellen Anlagen (z. B. Mobilfunkanlagen) wird in der Praxis häufig ein kantonal festgelegter Mindestabstand von ca. 15 m zur Stock-/Waldgrenze angewendet; ausserhalb/innerhalb Bauzone gelten ähnliche Abstände, abweichende Nutzungspläne möglich.
“September 2016 Nr. 660, https://www.ratsinfo.sg.ch, besucht am 6. März 2023) beträgt der Mindestabstand gegenüber Wäldern ab Stockgrenze für übrige Anlagen, worunter auch Mobilfunkanlagen fallen, – innerhalb und ausserhalb der Bauzone – 15,0 m (vgl. dazu N. Gonseth, in: Abt/Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], WaG, Kommentar zum Waldgesetz, Zürich/Genf 2022, N 16 ff. zu Art. 17 WaG, W. Ritter, in: Bereuter/Frei/derselbe [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen, Basel 2020, N 4 zu Art. 91 PBG, und zur Festlegung des minimalen Waldabstands auch BGer 1C_288/2012 vom 24. Juni 2013 E. 6.2 mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen in Nutzungsplänen (Art. 91 Abs. 2 PBG). Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art. 17 Abs. 3 WaG). Die Kantone haben entsprechende Ausnahmebestimmungen erlassen (vgl. dazu N. Gonseth, in: Abt/Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], a.a.O., N 48 zu Art. 17 WaG). Im Kanton St. Gallen kann die Baubehörde im Einzelfall mit Zustimmung des AREG vom Waldabstand mit Erteilung einer Ausnahmebewilligung abweichen, wenn besondere Verhältnisse vorliegen oder die Durchsetzung der Vorschrift unzweckmässig und unbillig wäre (vgl. dazu Art. 108 Abs. 1 und Abs. 4 Ingress und lit. b PBG in Verbindung mit Art. 8 PBV). Entgegen der Darstellung von M.E. Looser (in: Bereuter/Frei/ritter [Hrsg.], a.a.O., N 3 zu Art. 108 PBG) umfasst der Anwendungsbereich der Ausnahmebewilligung von Art. 108 PBG im Bereich des Waldrechts – im Gegensatz zur Bestandesgarantie nach Art. 109 PBG (vgl. dazu BGer 1C_57/2021 vom 3. Februar 2022 E. 3.3 mit Hinweisen, anders: act. 1, S. 7 Rz. 24) – auch Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen (vgl. dazu BGer 1C_415/2014 vom 1. Oktober 2015 E. 2.3 f., in: ZBl 2016, S. 323 ff., und Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, Handkommentar, N 1 zu Art. 23 RPG, wonach sich Art. 23 RPG lediglich mit Ausnahmen vom Grundsatz der Zonenkonformität befasst).”
“Aux termes de l'art. 17 LFo, les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n’en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l’exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges (al. 3). Selon l'art. 27 LVLFo, la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement; dans tous les cas, les constructions et installations sont interdites à moins de dix mètres de la limite de la forêt (al. 1). L'art. 58 al. 3 LVLFo impose encore de laisser le long des lisières un espace libre de tout obstacle fixe sur une largeur minimale de quatre mètres à des fins d'exploitation et de vidange de la forêt.”
Bei Interessenabwägungen und Bewilligungsentscheiden über Ausnahmen überwiegt in der Regel das öffentliche Interesse am Schutz der Waldrand-Funktionen (Landschafts-, Biotop- und Waldrandschutz) gegenüber privaten Begehren.
“Für die erforderliche Interessenabwägung sind in einem ersten Schritt die berührten Interessen zu ermitteln. Berührt ist einerseits das private Interesse des Beschwerdeführers an der uneingeschränkten Nutzung seines Grundeigentums. Diesem Interesse gegenüber steht das Interesse der Beschwerdegegnerin an einer möglichst kostengünstigen Verlegung der Erdgashochdruckleitung. Berührt sind zudem öffentliche Interessen an der Erhaltung der Waldfunktionen durch die Einhaltung des Mindestabstands zum Waldrand (Art. 17 WaG) und der Vermeidung nachteiliger Nutzungen (Art. 16 WaG).”
“Elle tend en outre à atténuer le contraste frappant entre la silhouette de la forêt et celle des bâtiments ou installations avoisinants, dans un souci de sauvegarde du paysage (TF 1C_18/2018 du 20 novembre 2018 consid. 2.2; 1C_64/2017 du 31 août 2017 consid. 5.1; 1C_386/2014 du 13 novembre 2014 consid. 3.1; voir aussi le Message du Conseil fédéral du 29 juin 1988 concernant la LFo in FF 1988 III 157, spéc. p. 183; Piermarco Zen-Ruffinen/Christine Guy-Ecabert, Aménagement du territoire, construction, expropriation, Berne 2001, n. 403 p. 181, cité notamment par les arrêts CDAP AC.2022.0232 du 14 mars 2023 consid. 1a; AC.2018.0204 du 24 septembre 2020 consid. 5a; AC.2005.0256 du 4 avril 2007 consid. 3a). Pour statuer sur une demande de dérogation, l'autorité doit comparer l'intérêt public au maintien de la distance de 10 m visant à protéger la forêt et l'intérêt privé du particulier à l'octroi de cette dérogation (CDAP AC.2019.0404 du 9 novembre 2020 consid. 6b/bb; AC.2011.0192 du 14 mars 2012 consid. 3b). D'après la jurisprudence cantonale, l'intérêt public à la protection de la forêt – qui est garantie notamment par le respect de la distance minimale prévue par l'art. 17 LFo, à cause de la valeur paysagère, esthétique et biologique des lisières – l'emporte en principe sur les intérêts de convenance personnelle des propriétaires (CDAP AC.2019.0404 précité consid. 6b/bb; AC.2012.0353 du 15 juillet 2013 consid. 3; AC.2011.0192 précité consid. 3b). Sur ce point, on peut relever que l’espace inconstructible des 10 m à la lisière forestière est une zone de transition qui constitue un milieu favorable à la faune et à la flore. Une lisière de forêt présente en effet un intérêt important du point de vue de la protection de la nature. La lisière est une structure de transition entre l’habitat typiquement forestier et celui des espaces de prairies ou ruraux; elle est plus riche en espèces que l’intérieur même de la forêt et présente ainsi un remarquable potentiel de diversité biologique (CDAP AC.2019.0404 précité consid. 6b/bb; AC.2011.0192 précité consid. 3b; John Aubert, La protection des lisières en droit fédéral et en droit vaudois, in RDAF 1998 I p. 2). La lisière peut ainsi répondre à la notion de biotope d’importance locale ou régionale au sens des art.”
“Pour statuer sur une demande de dérogation, l'autorité doit comparer l'intérêt public au maintien de la distance de 10 m visant à protéger la forêt et l'intérêt privé du particulier à l'octroi de cette dérogation (arrêt AC.2011.0192 du 14 mars 2012 consid. 3b). D'après la jurisprudence cantonale, l'intérêt public à la protection de la forêt – qui est garantie notamment par le respect de la distance minimale prévue par l'art. 17 LFo, à cause de la valeur paysagère, esthétique et biologique des lisières – l'emporte en principe sur les intérêts de convenance personnelle des propriétaires (arrêts AC.2012.0353 du 15 juillet 2013 consid. 3; AC.2011.0192 précité consid. 3b). Sur ce point, on peut relever que l’espace inconstructible des 10 mètres à la lisière forestière est une zone de transition qui constitue un milieu favorable à la faune et à la flore. Une lisière de forêt présente en effet un intérêt important du point de vue de la protection de la nature. La lisière est une structure de transition entre l’habitat typiquement forestier et celui des espaces de prairies ou ruraux; elle est plus riche en espèces que l’intérieur même de la forêt et présente ainsi un remarquable potentiel de diversité biologique (arrêt AC.2011.0192 précité consid. 3b; John Aubert, La protection des lisières en droit fédéral et en droit vaudois, in RDAF 1998 I p. 2). La lisière peut ainsi répondre à la notion de biotope d’importance locale ou régionale au sens des art.”
Bei Bewilligungsprüfung ist zu prüfen und zu dokumentieren, ob ein alternativer Verlauf/Standort mit grösserem Waldabstand möglich ist; Auflagen sollen den maximal möglichen Waldabstand unter betrieblichen und sicherheitstechnischen Gesichtspunkten wahren.
“An der östlichen Seite des Projektperimeters verläuft der Zaun direkt entlang des Weges zwischen dem Projektperimeter und dem Wald, während das auf dieser Seite liegende Gebäude KH einen Waldabstand von immerhin 11 Metern aufweist. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob und inwiefern ein anderer Verlauf des Zauns mit einem grösseren Waldabstand näher beim Gebäude KH geprüft wurde. Das BAFU macht im Beschwerdeverfahren lediglich geltend, dass ein Erstellen des Zaunes näher beim Gebäude KH aufgrund des starken Gefälles schwierig zu bewerkstelligen wäre. Dem widerspricht der Beschwerdeführer; der Beschwerdegegner und die Vorinstanz äussern sich dazu nicht. Auf der Grundlage der Pläne ist nicht ersichtlich, ob es möglich ist, den Zaun zumindest streckenweise in einem grösseren Abstand zum Wald zu erstellen. Immerhin ist dem Gesuchsdossier zu entnehmen, dass in diesem Bereich keine Nutzflächen für das Bundesasylzentrum geplant sind. Der Beschwerdegegner hat deshalb zu prüfen, ob der Zaun auf der Ostseite des Geländes in grösserer Distanz zum Wald und näher beim Gebäude KH erstellt werden kann. Er ist im Sinne einer Auflage (Art. 17 Abs. 3 WaG) zu verpflichten, den Zaun - soweit er erneuert wird - auf der Ostseite des Areals so weit vom Wald entfernt zu erstellen, wie dies bau- und sicherheitstechnisch und ohne grössere Einschränkungen für den Betrieb des Bundesasylzentrums möglich ist. Diese Verpflichtung ist als zusätzliche Auflage in das Dispositiv der Plangenehmigung aufzunehmen.”
“An der östlichen Seite des Projektperimeters verläuft der Zaun direkt entlang des Weges zwischen dem Projektperimeter und dem Wald, während das auf dieser Seite liegende Gebäude KH einen Waldabstand von immerhin 11 Metern aufweist. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob und inwiefern ein anderer Verlauf des Zauns mit einem grösseren Waldabstand näher beim Gebäude KH geprüft wurde. Das BAFU macht im Beschwerdeverfahren lediglich geltend, dass ein Erstellen des Zaunes näher beim Gebäude KH aufgrund des starken Gefälles schwierig zu bewerkstelligen wäre. Dem widerspricht der Beschwerdeführer; der Beschwerdegegner und die Vorinstanz äussern sich dazu nicht. Auf der Grundlage der Pläne ist nicht ersichtlich, ob es möglich ist, den Zaun zumindest streckenweise in einem grösseren Abstand zum Wald zu erstellen. Immerhin ist dem Gesuchsdossier zu entnehmen, dass in diesem Bereich keine Nutzflächen für das Bundesasylzentrum geplant sind. Der Beschwerdegegner hat deshalb zu prüfen, ob der Zaun auf der Ostseite des Geländes in grösserer Distanz zum Wald und näher beim Gebäude KH erstellt werden kann. Er ist im Sinne einer Auflage (Art. 17 Abs. 3 WaG) zu verpflichten, den Zaun - soweit er erneuert wird - auf der Ostseite des Areals so weit vom Wald entfernt zu erstellen, wie dies bau- und sicherheitstechnisch und ohne grössere Einschränkungen für den Betrieb des Bundesasylzentrums möglich ist. Diese Verpflichtung ist als zusätzliche Auflage in das Dispositiv der Plangenehmigung aufzunehmen.”
“Bauliche Veränderungen innerhalb des Waldabstandsbereichs sind gemäss Art. 5 GPV im Rahmen des Gestaltungplans zulässig, sofern sie forstrechtlich bewilligt werden. Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Wald vom 4. Oktober 1991 [WaG]). Die zuständigen Behörden können jedoch aus wichtigen Gründen die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art. 17 Abs. 3 WaG).”
Mindestabstände können in Nutzungsplänen deutlich verkürzt werden (z. B. auf 10 m); Unterschreitungen bedürfen einer Ausnahmebewilligung.
“Nach Art. 17 Abs. 1 des Waldgesetzes vom 4. Oktober 1991 (WaG, SR 921.0) sind Bauten und Anlagen in Waldesnähe nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen. Nach Art. 17 Abs. 2 WaG schreiben die Kantone einen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor. Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art. 17 Abs. 3 WaG). Für die Unterschreitung des Waldabstandes müssen die Gründe dargelegt und eine Interessenabwägung durchgeführt werden. Hierbei sind insbesondere die verschiedenen Waldfunktionen mit in Betracht zu ziehen (Botschaft vom 21. Mai 2014 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Wald, BBl 2014 4909, S. 4924). Nach Art. 91 Abs. 1 Bst. c des Planungs- und Baugesetz vom 5. Juli 2016 (PBG, sGS 731.1) beträgt der Mindestabstand gegenüber Wäldern ab Stockgrenze 15 Meter für die übrigen Bauten und Anlagen, wobei in Nutzungsplänen abweichende Abstände festgelegt werden können, wenn die Waldgesetzgebung und die örtlichen Verhältnisse es zulassen. Der Mindestabstand für Bauten und Anlagen beträgt dann 10 Meter (Art. 91 Abs. 2 PBG). Ein Abweichen der Mindestgrenze bedarf einer Ausnahmebewilligung (Art.”
Bei Ausnahmegesuchen ist regelmässig eine Interessenabwägung erforderlich; Entscheide ohne hinreichende Abwägung werden gerügt.
“Toutefois, on ignore ce qui a conduit ce service à préaviser favorablement cette limite; on ignore en particulier la nature du peuplement forestier en question, sa hauteur, voire les inconvénients qu'une trop grande proximité avec des constructions présenterait; on ignore d'ailleurs si un ingénieur forestier s'est rendu sur place et, dans l'affirmative, quelles ont été ses constatations et conclusions; on ignore également si le propriétaire de la forêt en cause, soit le recourant C.X2________, a été consulté; on ignore enfin s'il a été procédé à une pesée des intérêts en présence au sens de l'article 35 al. 3 RELCFo." Dans son préavis du 15 octobre 2013, l’ingénieur forestier a énuméré les raisons pour lesquelles une distance de 10 mètres à la forêt était acceptable pour le SFFN. Il a mentionné en tout premier lieu le fait qu’un bâtiment était déjà construit à l’ouest dans l’alignement du projet et qu’il se trouvait déjà à une distance de 10 mètres de la lisière forestière. Or, en l’absence de toute pesée des intérêts conforme à la loi, cette seule circonstance ne saurait justifier une dérogation, au risque de dénier à cet instrument son caractère exceptionnel. Une telle justification irait en outre à l’encontre du sens et du but des articles 16 LCFo et 37 RELCFo, ainsi que des exigences du droit fédéral qui conditionnent l’octroi d’une dérogation à l’existence de motifs importants (art. 17 al. 2 LFo). Outre qu’on ignore les raisons qui ont conduit à l’octroi d’une dérogation pour le bâtiment auquel il est fait référence, cette dérogation était quoi qu’il en soit le résultat d’une pesée des intérêts en présence dans ce cas particulier, de sorte qu’il n’est pas transposable au cas d’espèce, dont il n’est ni établi ni prétendu qu’il mettrait en présence les mêmes intérêts. On ne saurait par conséquent en tirer aucune conclusion pour justifier l’octroi d’une dérogation semblable. Dans un deuxième temps, l’ingénieur forestier a cité les essences composant la lisière de la forêt sise sur l’article 5206 (et très succinctement sur l’article 5285), sans autre commentaire, et évalué la hauteur moyenne du peuplement à 20 mètres (respectivement 10 mètres pour le peuplement sur l’article 5285. Il ne s’est toutefois pas prononcé sur la valeur biologique de ces lisières alors même que selon la jurisprudence les lisières présentent en règle générale une grande valeur biologique, raison pour laquelle le législateur reconnaît la nécessité de les protéger (FF 1998 III ch.”
Kantone können den Mindestabstand zu Wäldern konkret festlegen (häufig 30 m, namentlich Kt. Bern) und dabei örtlich durch Nutzungspläne/Überbauungsordnungen (z. B. Baulinien) oder via Ausnahmebewilligungen bei besonderen Verhältnissen reduzieren oder anpassen.
“Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG[49]). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor, wobei sie die Lage und zu erwartende Höhe des Bestandes berücksichtigen (vgl. Art. 17 Abs. 2 WaG). Aus wichtigen Gründen kann die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 17 Abs. 3 WaG). Im Kanton Bern haben baubewilligungspflichtige Bauten und Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 KWaG[50] i.V.m. Art. 34 Abs. 1 KWaV einen Abstand zum Wald von mindestens 30 m einzuhalten. Die Waldabteilung der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion kann beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG, Art. 34 Abs. 2 KwaV). Der gesetzliche Waldabstand dient gesundheits- und forstpolizeilichen sowie landschaftsschützerischen Zielen. Die Bewohnerinnen und Bewohner waldnaher Bauten sollen gegen Schädigung durch Windwurf sowie gegen Schatten und Feuchtigkeit geschützt werden. Darüber hinaus schützt der Waldabstand den Wald vor Brandgefahr, sichert seine Wohlfahrts- und Erholungsfunktion, erhält ihn als Umweltfaktor und gewährt einen nicht zu schroffen Übergang zwischen Baugebiet und Waldlandschaft. Dem stehen die Interessen der Grundeigentümerschaften an einer möglichst ungehinderten Nutzung des angrenzenden Landes sowie das raumplanerische Gebot der haushälterischen Nutzung des Bodens entgegen (vgl.”
“Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG[28]). Die Kantone haben daher einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vorzusehen (Art. 17 Abs. 2 WaG). Der Kanton Bern hat in seiner Waldgesetzgebung den Waldabstand auf 30 m festgelegt (Art. 25 Abs. 1 KWaG). Nach Art. 26 Abs. 2 KWaG kann der Waldabstand jedoch bei Vorliegen gewisser Voraussetzungen beispielsweise mittels Baulinien in Überbauungsordnungen verkürzt werden. Gemäss der im Überbauungsplan zur UeO «Gartenstadt» eingezeichneten Waldabstandslinie beträgt der hier massgebliche Mindestabstand zum betreffenden Wald 21 m. Die zuständige Waldabteilung des Amtes für Wald und Naturgefahren der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion kann zudem beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen von der Einhaltung des Waldabstands bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG i.V.m Art. 34 Abs. 2 KWaV). Nach Art. 34 Abs. 1 Bst. a KWaV darf der Waldabstand insbesondere für das Erstellen von Anbauten an bestehenden Gebäuden unterschritten werden, sofern dieser nicht verringert, der Zugang zum Wald nicht erschwert und die Zweckbestimmung des Gebäudes nicht verändert wird. Mit dem gesetzlichen Waldabstand werden gesundheits- und forstpolizeiliche sowie landschaftsschützerische Ziele verfolgt.”
“Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG31). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor, wobei sie die Lage und zu erwartende Höhe des Bestandes berücksichtigen (vgl. Art. 17 Abs. 2 WaG). Aus wichtigen Gründen kann die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 17 Abs. 3 WaG). Im Kanton Bern haben baubewilligungspflichtige Bauten und Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 KWaG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 KWaV32 einen Abstand zum Wald von mindestens 30 m einzuhalten. Die Waldabteilung der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion kann beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG, Art. 34 Abs. 2 KwaV). Der gesetzliche Waldabstand dient gesundheits- und forstpolizeilichen sowie landschaftsschützerischen Zielen. Die Bewohnerinnen und Bewohner waldnaher Bauten sollen gegen Schädigung durch Windwurf sowie gegen Schatten und Feuchtigkeit geschützt werden. Darüber hinaus schützt der Waldabstand den Wald vor Brandgefahr, sichert seine Wohlfahrts- und Erholungsfunktion, erhält ihn als Umweltfaktor und gewährt einen nicht zu schroffen Übergang zwischen Baugebiet und Waldlandschaft. Dem stehen die Interessen der Grundeigentümerschaften an einer möglichst ungehinderten Nutzung des angrenzenden Landes sowie das raumplanerische Gebot der haushälterischen Nutzung des Bodens entgegen (vgl.”
“Bauten und Anlage in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG29). Die Kantone haben daher einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vorzusehen (Art. 17 Abs. 2 WaG). Der Kanton Bern hat in seiner Waldgesetzgebung einen Waldabstand von 30 Metern festgelegt (Art. 25 KWaG30). Die zuständige Waldabteilung des Amtes für Wald und Naturgefahren der Volkswirtschaftsdirektion (heute Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion) kann beim Vorliegen besonderer Verhältnisse Ausnahmen von der Einhaltung des Waldabstandes bewilligen (Art. 26 Abs. 1 KWaG i.V.m Art. 34 Abs. 2 KWaV31). Der gesetzliche Waldabstand gilt grundsätzlich für alle baubewilligungspflichtigen Vorhaben, Art. 34 Abs. 1 KWaV nimmt aber einige Vorhaben von der Geltung des Waldabstandes aus. So sind nach Art. 34 Abs. 1 Bst. e KWaV vom Waldabstand Bauten ausgenommen, die nicht für den Aufenthalt von Menschen bestimmt sind sowie Lagergebäude und ähnliche Anlagen, sofern ein minimaler Waldabstand von 15 Metern eingehalten wird und die Zustimmung der betroffenen Waldeigentümerin oder des Waldeigentümers vorliegt.”
Geringfügige Unterschreitungen des Mindestabstands (z. B. um ~1 m) führen in der Regel nicht zu wesentlichen Beeinträchtigungen des Waldes.
“________strasse selbst bereits im Waldabstand liegt, kann nicht verhindert werden, dass die Zufahrt zum projektierten Gebäude zumindest teilweise im Waldabstand zu stehen kommt. Auch ein von den Beschwerdeführenden geforderter Personen- oder Autolift würde eine Zufahrt voraussetzen, die den Waldabstand nicht einhalten könnte. Eine südliche Zurückversetzung des Gebäudes, damit wenigstens dieses den Waldabstand vollumfänglich einhält, wäre aufgrund der Topografie weder zweck- noch verhältnismässig. Die von den Beschwerdeführenden vorgeschlagenen alternativen Erschliessungen sind daher mit starken Nachteilen behaftet und/oder würden hinsichtlich des Waldabstands ohnehin keinen Mehrwert bringen. Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz zum Schluss gelangen, die strikte Einhaltung des Waldabstands ergäbe im vorliegenden Fall eine offensichtlich unzweckmässige Lösung und eine unbillige Härte für die Bauherrschaft (vgl. § 14 aPBG/ZG). Des Weiteren ist aufgrund der projektierten Baute mit ihrer Zufahrt und dem Vorplatz im Waldabstand nicht mit einer Beeinträchtigung der Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes zu rechnen (vgl. Art. 17 Abs. 1 WaG). Das BAFU hat hierzu überzeugend ausgeführt, die Waldabstandsunterschreitung der Gebäudefläche zum nordwestlichen Wald sei derart minimal (ca. 1 m, durch das Vordach), dass sie kaum Auswirkungen auf den Wald haben werde, und die Unterschreitung des Abstandes zum nordöstlichen (topographisch oberhalb des Gebäudes gelegenen) Wald sei stark von der bereits bestehenden U.________strasse geprägt. Mit weiteren relevanten Auswirkungen des Vorhabens auf den Wald sei nicht zu rechnen. Es ist auch nicht davon auszugehen, dass, umgekehrt, der Wald für die Baute eine Gefahr darstellt. Wie das BAFU in Übereinstimmung mit der kantonalen Fachbehörde zutreffend festhält, wird dem Waldrand allein schon aufgrund der Nähe des Waldes zur bestehenden U.________ strasse durch die Gemeinde und den Forstdienst besondere Beachtung geschenkt. Eine Gefahr durch umfallende Bäume kann somit insgesamt als gering eingestuft werden. Hinsichtlich des vorbestehenden Fussweges entlang der Grundstücksgrenze zu GS Nr. 984 ist schliesslich nicht zu sehen, inwiefern aufgrund der Bewohner der geplanten Liegenschaft eine wesentliche Intensivierung der Nutzung dieses Fussweges, die dem Schutzgedanken des Waldes zuwiderlaufen könnte, zu erwarten wäre.”
Verstösse gegen den Mindestabstand bzw. kantonale Mindestabstände führen grundsätzlich nicht zu einem provisorischen Weiterbestehen oder einem 'Aufschub'-Erhaltungsrecht für bereits erstellte oder neu erstellte Anlagen; Unterschreitungen sind nur ausnahmsweise möglich.
“139 LCI et le droit fédéral, en matière de construction hors zone à bâtir. Dans ce cadre, une autorisation de maintien à titre précaire équivaut à une dérogation hors zone à bâtir, de sorte que l’art. 139 LCI n’a pas de portée propre par rapport à l’art. 24 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_410/2023 du 23 avril 2024 consid. 2.2 et les références citées). 3.2.2 S’agissant des constructions proches d’une zone de forêts, la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 - LFo - RS 921.0) prévoit que les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation. Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (art. 17 LFo). À Genève, la LForêts prévoit, sauf exceptions, l’interdiction de l’implantation d’une construction ou d’une installation à moins de 20 m de la lisière de la forêt (art. 11 LForêts). La chambre de céans a déjà considéré que le raisonnement tenu sur la relation entre l’art. 24 LAT et l’art. 139 LCI pouvait être repris s’agissant des constructions proches de la lisière de la forêt. Les principes régissant la distance étant fixés par le droit fédéral et la disposition de droit cantonal n’étant qu’une norme d’application, il n’y avait pas de place pour le maintien à titre précaire d’objets construits en violation de cette distance à la lisière de la forêt (ATA/52/2005 du 1er février 2005 consid. 7). 3.3 En l’espèce, il n’est pas contesté que l’aménagement consistant à recouvrir de pavés filtrants une surface correspondant à treize places de stationnements en bordure de forêt a été refusé au motif de sa proximité avec la lisière, par décision du département du 12 octobre 2023, en conformité avec les préavis défavorables de l’OCAN et du SMS.”
Bei Sanierung oder haushälterischer Bodennutzung sowie bei bereits bestehender Quartiererschliessung kann aus ökologischen oder praktischen Gründen eine Ausnahme eher bejaht werden; örtliche Forstdienste können geringere Umfallgefahr feststellen, was Ausnahmen stützt.
“Insgesamt wird bei den Neubauten des geplanten Bundesasylzentrums der Waldabstand von 30 Metern zu einem grossen Teil, der reduzierte von 15 Metern vollständig eingehalten. Die beiden bestehenden Gebäude KH und ET, die den reduzierten Waldabstand unterschreiten, werden lediglich saniert und der Zaun wird erneuert, ohne dass er näher an den Wald rückt oder höher wird. Eine Verschlechterung für den Wald ergibt sich aus keiner dieser Massnahmen, was sowohl die Fachbehörde des Bundes als auch das zuständige kantonale Amt bestätigen. Eine Verletzung der Eigentumsgarantie ist darin ebenfalls nicht zu erblicken. Damit überwiegen die öffentlichen Interessen an der haushälterischen Nutzung des Bodens und der ökologisch indizierten Weiterverwendung von Bausubstanz und es liegen für die Unterschreitung des Waldabstands wichtige Gründe im Sinne von Art. 17 Abs. 3 WaG vor. Die kantonale Baubehörde sieht die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung im Sinne von § 262 i.V.m. § 220 PBG/ZH als gegeben an. Die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes wird darüber hinaus mit dem Projekt nicht zusätzlich beeinträchtigt, womit auch Art. 17 Abs. 1 WaG Rechnung getragen wird. Die Interessenabwägung der Vorinstanz erweist sich im Ergebnis als rechtmässig und es liegt keine unzulässige Unterschreitung des Waldabstands vor.”
“Es ist auch nicht davon auszugehen, dass, umgekehrt, der Wald für die Baute eine Gefahr darstellt. Wie das BAFU in Übereinstimmung mit der kantonalen Fachbehörde zutreffend festhält, wird dem Waldrand allein schon aufgrund der Nähe des Waldes zur bestehenden U.________ strasse durch die Gemeinde und den Forstdienst besondere Beachtung geschenkt. Eine Gefahr durch umfallende Bäume kann somit insgesamt als gering eingestuft werden. Hinsichtlich des vorbestehenden Fussweges entlang der Grundstücksgrenze zu GS Nr. 984 ist schliesslich nicht zu sehen, inwiefern aufgrund der Bewohner der geplanten Liegenschaft eine wesentliche Intensivierung der Nutzung dieses Fussweges, die dem Schutzgedanken des Waldes zuwiderlaufen könnte, zu erwarten wäre. Vor dem Hintergrund all dieser Umstände ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz mit Verweis auf die ausführlichen Darlegungen des Amts für Wald und Wild das Vorliegen wichtiger Gründe, welche dem öffentlichen Interesse an der grundsätzlichen Einhaltung der Waldabstände entgegenstehen, bejaht hat (vgl. Art. 17 Abs. 3 WaG). Die Vorinstanz hat somit weder die kantonalen waldrechtlichen Bestimmungen willkürlich angewandt noch Art. 17 WaG verletzt, indem sie die im Baubewilligungsentscheid erteilte Ausnahmebewilligung für die Unterschreitung des Waldabstandes bestätigt hat.”
“Insgesamt wird bei den Neubauten des geplanten Bundesasylzentrums der Waldabstand von 30 Metern zu einem grossen Teil, der reduzierte von 15 Metern vollständig eingehalten. Die beiden bestehenden Gebäude KH und ET, die den reduzierten Waldabstand unterschreiten, werden lediglich saniert und der Zaun wird erneuert, ohne dass er näher an den Wald rückt oder höher wird. Eine Verschlechterung für den Wald ergibt sich aus keiner dieser Massnahmen, was sowohl die Fachbehörde des Bundes als auch das zuständige kantonale Amt bestätigen. Eine Verletzung der Eigentumsgarantie ist darin ebenfalls nicht zu erblicken. Damit überwiegen die öffentlichen Interessen an der haushälterischen Nutzung des Bodens und der ökologisch indizierten Weiterverwendung von Bausubstanz und es liegen für die Unterschreitung des Waldabstands wichtige Gründe im Sinne von Art. 17 Abs. 3 WaG vor. Die kantonale Baubehörde sieht die Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung im Sinne von § 262 i.V.m. § 220 PBG/ZH als gegeben an. Die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes wird darüber hinaus mit dem Projekt nicht zusätzlich beeinträchtigt, womit auch Art. 17 Abs. 1 WaG Rechnung getragen wird. Die Interessenabwägung der Vorinstanz erweist sich im Ergebnis als rechtmässig und es liegt keine unzulässige Unterschreitung des Waldabstands vor.”
Die PPA-Grenze bzw. festgelegte Waldgrenze ist für das Baubewilligungsverfahren massgeblich und kann danach nicht im Nachhinein im Verfahren angefochten werden.
“En d'autres termes, cette composante du REC ainsi que les autres territoires d'intérêt biologique prioritaire ou supérieur (TIBP, TIBS) de la région de la Montreux sont sans pertinence en ce qui concerne la portée juridique du PPA entré en vigueur en 2018; cela ne permet quoi qu'il en soit pas de considérer que l'octroi du permis de construire litigieux relèverait de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération. Il convient encore de relever que les constructions litigieuses n'empiètent pas sur la forêt et que, partant l'octroi d'une autorisation de défricher n'est pas requis (cela relèverait alors, le cas échéant, de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération – cf. ATF 138 II 281 consid. 4.4). Il se trouve une forêt qui s'étend vers le nord de la parcelle n° 2052 et qui couvre surtout la parcelle voisine n° 2033, propriété de l'organisation P._______ qui en a fait une réserve naturelle (châtaigneraie du Mont-de-Burier; cette organisation n'a pas recouru contre le permis de construire). Le PPA a fixé la limite de cette forêt au nord de son périmètre, conformément à la prescription de l'art. 13 al. 1 de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (LFo; RS 921.0); les périmètres d'implantation des constructions ont été délimités en dehors de l'aire forestière et au-delà de la bande inconstructible de 10 m le long de la lisière (cf. art. 17 LFo, art. 27 de la loi forestière du 8 mai 2012 [LVLFo; BLV 921.01). Les plans du projet contesté, singulièrement le plan de situation du géomètre, figurent du reste clairement l'aire forestière et la bande de 10 m, ce qui permet de constater que la construction du bâtiment n° 11 et des ouvrages annexes ne doit donner lieu à aucune décision fondée sur la législation forestière. En d'autres termes, il n'est pas question, dans cette contestation, d'une atteinte à la forêt (ni aux biotopes qui s'y trouvent), la limite forestière fixée dans le cadre du PPA ne pouvant pas être rediscutée dans la présente procédure d'autorisation de construire (cf. art. 13 al. 2 et 3 LFo). En définitive, A.________ ne peut pas se prévaloir d'un droit de recours fondé sur les dispositions du droit fédéral qu'elle invoque.”
In der Praxis und Rechtsprechung hat sich ein Orientierungswert für Mindestabstände von rund 15 m herausgebildet; Kantone können aber auch andere Regelungen (häufig 20 m; Mindestuntergrenzen zumeist 10 m) vorsehen. Konkrete kantonale Regelungen (z. B. St. Gallen, Genf, Bern) sehen unterschiedliche Schwellen und Verfahrensvoraussetzungen für Ausnahmen vor.
“En vertu de l'art. 17 LFo, les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt; cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Sur le plan cantonal, l'art. 26 LFCN prévoit qu'aucune construction ou installation non forestière, aucun dépôt permanent ou temporaire ne peut être érigé à moins de 20 mètres de la forêt (al. 1). Des dérogations peuvent être accordées par l'autorité compétente pour autoriser la construction. La demande de dérogation doit être jointe à la demande de permis de construire; elle est accompagnée de l'avis préalable du ou de la propriétaire de la forêt concernée (al. 2). L'autorité tient compte des inconvénients éventuels pour l'exploitation de la forêt, pour la sécurité et la salubrité des constructions et des installations ainsi que pour les fonctions protectrice et sociale de la forêt (al.”
“September 2016 Nr. 660, https://www.ratsinfo.sg.ch, besucht am 6. März 2023) beträgt der Mindestabstand gegenüber Wäldern ab Stockgrenze für übrige Anlagen, worunter auch Mobilfunkanlagen fallen, – innerhalb und ausserhalb der Bauzone – 15,0 m (vgl. dazu N. Gonseth, in: Abt/Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], WaG, Kommentar zum Waldgesetz, Zürich/Genf 2022, N 16 ff. zu Art. 17 WaG, W. Ritter, in: Bereuter/Frei/derselbe [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen, Basel 2020, N 4 zu Art. 91 PBG, und zur Festlegung des minimalen Waldabstands auch BGer 1C_288/2012 vom 24. Juni 2013 E. 6.2 mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen in Nutzungsplänen (Art. 91 Abs. 2 PBG). Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art. 17 Abs. 3 WaG). Die Kantone haben entsprechende Ausnahmebestimmungen erlassen (vgl. dazu N. Gonseth, in: Abt/Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], a.a.O., N 48 zu Art. 17 WaG). Im Kanton St. Gallen kann die Baubehörde im Einzelfall mit Zustimmung des AREG vom Waldabstand mit Erteilung einer Ausnahmebewilligung abweichen, wenn besondere Verhältnisse vorliegen oder die Durchsetzung der Vorschrift unzweckmässig und unbillig wäre (vgl. dazu Art. 108 Abs. 1 und Abs. 4 Ingress und lit. b PBG in Verbindung mit Art. 8 PBV). Entgegen der Darstellung von M.E. Looser (in: Bereuter/Frei/ritter [Hrsg.], a.a.O., N 3 zu Art. 108 PBG) umfasst der Anwendungsbereich der Ausnahmebewilligung von Art. 108 PBG im Bereich des Waldrechts – im Gegensatz zur Bestandesgarantie nach Art. 109 PBG (vgl. dazu BGer 1C_57/2021 vom 3. Februar 2022 E. 3.3 mit Hinweisen, anders: act. 1, S. 7 Rz. 24) – auch Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen (vgl. dazu BGer 1C_415/2014 vom 1. Oktober 2015 E. 2.3 f., in: ZBl 2016, S. 323 ff., und Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, Handkommentar, N 1 zu Art. 23 RPG, wonach sich Art. 23 RPG lediglich mit Ausnahmen vom Grundsatz der Zonenkonformität befasst).”
“En vertu de l'art. 17 de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (LFo; RS 921.0), les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt; cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges (al. 3). Cette disposition concrétise le mandat de protection des forêts donné à la Confédération par l'art. 77 al. 1 Cst. et trouve son fondement à l'art. 77 al. 2 Cst. (NOÉMIE GONSETH, in Commentaire de la loi sur les forêts, 2022, n o 15 ad art. 17 LFo). Le but de l'art. 17 LFo est de protéger la forêt des atteintes naturelles ou humaines. La distance par rapport à la forêt doit également permettre d'y avoir accès et de la gérer de façon appropriée, de la protéger contre les incendies et de préserver les lisières qui ont une grande valeur écologique. Cette distance minimale permet aussi de protéger les constructions et installations contre les dangers pouvant venir de la forêt (arrêts 1C_163/2020 du 7 juin 2021 consid. 3.4; 1C_386/2014 du 13 novembre 2014 consid. 3.1). Selon le Message, cette distance ne devrait en principe pas être inférieure à 15 m, quelle que soit l'exposition et la hauteur prévisible du peuplement (Message du 29 juin 1988 concernant la loi fédérale sur la conservation des forêts et la protection contre les catastrophes naturelles, FF 1998 III ch. 224 p. 183). La détermination de la distance à la forêt, tenant compte de tous les critères précités, dépend étroitement des circonstances concrètes du cas particulier. Enfin, le principe selon lequel la forêt ne doit subir aucune atteinte du fait des constructions établies à proximité est une règle de droit fédéral directement applicable.”
“La loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (LFo; RS 921.0) a pour but général la protection des forêts, notamment la conservation de l'aire forestière (art. 1 et 3 LFo). Selon l’art. 1 al. 1 let. b LFo en particulier, cette loi a pour but de protéger les forêts en tant que milieu naturel. La forêt contribue en outre à la protection de la nature et du paysage en préservant la flore et la faune, les formations géologiques, les paysages naturels et les écosystèmes (cf. Message du 29 juin 1988 concernant la loi fédérale sur la conservation des forêts et la protection contre les catastrophes naturelles, FF 1988 III 157, spé. ch. 21 p. 172). En vertu de l'art. 17 LFo, les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation ni le traitement ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt; cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). L'art. 27 de la loi forestière vaudoise du 8 mai 20012 (LVLFo; BLV 921.01) prévoit que la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement; dans tous les cas, les constructions et installations sont interdites à moins de dix mètres de la limite de la forêt (al. 1). Des dérogations ne peuvent être octroyées par le service que si la conservation, le traitement et l'exploitation de la forêt ne sont pas compromis et si la protection du site, de la nature et du paysage est assurée (al.”
“17 LFo, les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt; cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Sur le plan cantonal, l'art. 27 de la loi forestière vaudoise du 8 mai 2012 (LVLFo; RS/VD 921.01) prévoit que la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement. Dans tous les cas, les constructions et installations sont interdites à moins de dix mètres de la limite de la forêt (al. 1). Des dérogations ne peuvent être octroyées par le service que si la conservation, le traitement et l'exploitation de la forêt ne sont pas compromis et si la protection du site, de la nature et du paysage est assurée (al. 4 1ère phrase). Le but de l'art. 17 LFo est de protéger la forêt des atteintes naturelles ou humaines. La distance par rapport à la forêt doit également permettre d'y avoir accès et de la gérer de façon appropriée, de la protéger contre les incendies et de préserver les lisières qui ont une grande valeur écologique. Cette distance minimale permet aussi de protéger les constructions et installations contre les dangers pouvant venir de la forêt (arrêt 1C_386/2014 du 13 novembre 2014 consid. 3.1; voir également ZEN-RUFFINEN/GUY-ECABERT, op. cit., n. 403 p. 181). Selon le Message, cette distance ne devrait en principe pas être inférieure à 15 m, quelle que soit l'exposition et la hauteur prévisible du peuplement (Message, FF 1998 III ch. 224 p. 183). Le principe selon lequel la forêt ne doit subir aucune atteinte du fait des constructions établies à proximité est une règle de droit fédéral directement applicable. On doit donc admettre que, lorsque sont invoquées des atteintes à la forêt consécutives au caractère inapproprié de la distance entre celle-ci et les bâtiments projetés, c'est le droit fédéral déduit de l'art.”
“Selon l'art. 17 LFo, les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Sur le plan cantonal, l'art. 27 LVLFO prévoit que la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement. Dans tous les cas, les constructions et installations seront interdites à moins de dix mètres de la limite de la forêt (al. 1). Des dérogations ne peuvent être octroyées par l'autorité cantonale que si la conservation, le traitement et l'exploitation de la forêt ne sont pas compromis et si la protection du site, de la nature et du paysage est assurée; elles peuvent alors faire l'objet d'une mention au Registre foncier (al.”
“Selon l'art. 17 LFo, les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Sur le plan cantonal, l'art. 27 LVLFO prévoit que la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement. Dans tous les cas, les constructions et installations seront interdites à moins de dix mètres de la limite de la forêt (al. 1). Des dérogations ne peuvent être octroyées par l'autorité cantonale que si la conservation, le traitement et l'exploitation de la forêt ne sont pas compromis et si la protection du site, de la nature et du paysage est assurée; elles peuvent alors faire l'objet d'une mention au Registre foncier (al.”
“Die Waldgesetzgebung bezweckt insbesondere die Sicherstellung der Waldfunktionen des Waldes, namentlich ist dafür zu sorgen, dass er seine Schutz- Wohlfahrts- und Nutzfunktion erfüllen kann (Art. 1 Abs. 1 Bst. c WaG30). Gemäss Art. 17 WaG sind daher Bauten und Anlagen nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen. Für den Kanton Bern schreibt Art. 25 Abs. 1 KWaG31 für Bauten und Anlagen einen Waldabstand von mindestens 30 Meter vor. Bei Vorliegen von besonderen Verhältnissen können Ausnahmen bewilligt werden (Art. 26 KWaG). Die zuständigen kantonalen Behörden für den Wald stellen generell weniger strenge Anforderungen an die "besonderen Verhältnisse" nach Art. 26 Abs. 1 KWaG als dies die Praxis bei Art. 26 BauG verlangt. Die besonderen Verhältnisse, welche eine Ausnahmebewilligung rechtfertigen, werden bereits darin gesehen, dass das konkrete Vorhaben weder den Zweck noch die Anliegen bedroht oder vereitelt, welche mit der gesetzlichen Regelung des Waldabstandes verfolgt werden.32”
Für Mobilfunkanlagen gilt in der Praxis häufig ein kantonal vorgesehener Mindestabstand von rund 15 m ab Stockgrenze; Abweichungen sind nur durch Nutzungsplanregelung oder mit Auflagen via Bewilligung möglich.
“BGer 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 3.2 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall rügen die Beschwerdeführenden erstmals im Beschwerdeverfahren eine Verletzung des Waldabstands, nachdem sie im vorinstanzlichen Rekursverfahren lediglich geltend gemacht haben (act. 8/6, S. 15 Rz. 58), im Rahmen der Interessenabwägung sei der Schutz von "Fauna und Flora" nicht berücksichtigt worden. Eine unzulässige Änderung des Streitgegenstands ergibt sich daraus indes offensichtlich nicht. Somit sind die Beschwerdeführenden mit ihrem neuen rechtlichen Argument resp. Bauhinderungsgrund zu hören. Dementsprechend ist nachfolgend zu prüfen, ob die massgeblichen Waldabstandsvorschriften verletzt sind. Bauten und Anlagen in Waldesnähe sind nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Wald, Waldgesetz; SR 921.0, WaG, vgl. zur Zielsetzung dieser Bestimmung BGer 1C_77/2021 vom 25. Mai 2021 E. 5.1.1 mit Hinweis, in: BR 2021, S. 296). Gemäss Art. 17 Abs. 2 WaG in Verbindung mit Art. 91 Abs. 1 Ingress und lit. c PBG (vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation [UVEK] im Sinne von Art. 52 WaG am 8. September 2016 genehmigt, vgl. Protokoll der Regierung vom 27. September 2016 Nr. 660, https://www.ratsinfo.sg.ch, besucht am 6. März 2023) beträgt der Mindestabstand gegenüber Wäldern ab Stockgrenze für übrige Anlagen, worunter auch Mobilfunkanlagen fallen, – innerhalb und ausserhalb der Bauzone – 15,0 m (vgl. dazu N. Gonseth, in: Abt/Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], WaG, Kommentar zum Waldgesetz, Zürich/Genf 2022, N 16 ff. zu Art. 17 WaG, W. Ritter, in: Bereuter/Frei/derselbe [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen, Basel 2020, N 4 zu Art. 91 PBG, und zur Festlegung des minimalen Waldabstands auch BGer 1C_288/2012 vom 24. Juni 2013 E. 6.2 mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen in Nutzungsplänen (Art. 91 Abs. 2 PBG). Aus wichtigen Gründen können die zuständigen Behörden die Unterschreitung des Mindestabstands unter Auflagen und Bedingungen bewilligen (Art.”
Der Mindestabstand bemisst sich praxisgerecht am Schutzinteresse des Waldrands (Schutz, Erschliessung, Brandprävention, Zugänglichkeit für forstliche Arbeiten) und nicht allein an starren Metern; bereits die Wahrscheinlichkeit einer ernsthaften Beeinträchtigung genügt als Verletzungsrisiko.
“Art. 77 BV und Art. 17 WaG haben zum Zweck, den Wald vor natürlicher oder menschlicher Zerstörung zu bewahren. Zudem soll der Waldabstand eine zweckmässige Bewirtschaftung und Erschliessung des Walds ermöglichen, den Wald vor Feuer schützen, sowie dem hohen ökologischen Wert des Waldrands Rechnung tragen. Als angemessen gilt der Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand, wenn er den Schutz dieser im öffentlichen Interesse liegenden Zwecke gewährleistet, welche durch eine zu enge Nachbarschaft von Bauten und Anlagen zum Wald beeinträchtigt würden (vgl. z.B. Urteile des BGer 1C_388/2021 vom 17. August 2022 E. 3.1 und 1C_77/2021 vom 25. Mai 2021 E. 5.1.1).”
“1), les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n’en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l’exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges (al. 3). Sur le plan cantonal, l'art. 27 al. 1 i.f. LVLFo prévoit le long de la lisière une bande de 10 mètres en principe inconstructible. Selon l'art. 27 al. 4 LVLFo, des dérogations ne peuvent être octroyées par le service que si la conservation, le traitement et l'exploitation de la forêt ne sont pas compromis et si la protection du site, de la nature et du paysage est assurée. L'art. 26 al. 1 du règlement du 18 décembre 2013 d'application de la LVLFo (RLVLFo; BLV 921.01.1) précise les conditions auxquelles une dérogation peut être accordée. Le but de l'art. 17 LFo est de protéger la forêt des atteintes naturelles ou humaines. La distance par rapport à la forêt doit également permettre d'y avoir accès et de la gérer de façon appropriée, de la protéger contre les incendies et de préserver les lisières qui ont une grande valeur écologique. Cette distance minimale permet aussi de protéger les constructions et installations contre les dangers pouvant venir de la forêt (TF 1C_694/2021 précité consid. 8.1).”
“Selon le Message du 29 juin 1988 concernant la loi fédérale sur la conservation des forêts et la protection contre les catastrophes naturelles (FF 1988 III 157, p. 183), cette distance ne devrait en principe pas être inférieure à 15 mètres, quelle que soit l'exposition et la hauteur prévisible du peuplement. Par ailleurs, le seul risque d'une atteinte sérieuse et vraisemblable à l'une des fonctions protectrices de la forêt suffit à justifier la non-conformité d'une construction au regard des critères posés par l'article 17 LFo; une mise en danger concrète et actuelle n'est pas exigée. La détermination de la distance à la forêt, tenant compte de tous les critères précités, dépend étroitement des circonstances concrètes du cas particulier. Enfin, le principe selon lequel la forêt ne doit subir aucune atteinte du fait des constructions établies à proximité est une règle de droit fédéral directement applicable. On doit donc admettre que, lorsque sont invoquées des atteintes à la forêt consécutives au caractère inapproprié de la distance entre celle-ci et les bâtiments projetés, c'est le droit fédéral déduit de l'art. 17 LFo qui est décisif et le droit cantonal doit être interprété conformément au droit supérieur (arrêts du TF du 07.06.2021 [1C_163/2020] cons. 3.4, du 20.11.2018 [1C_18/2018] cons. 2.2, du 13.11.2014 [1C_386/2014] cons. 3.1 et les références citées). En droit neuchâtelois, l'article 16 de la loi cantonale sur les forêts du 6 février 1996 (LCFo) dispose que sauf dérogation accordée par le département, notamment en fonction de la situation, de la composition et de la hauteur prévisible du peuplement, aucune construction ou installation ne peut être autorisée à moins de 30 mètres de la lisière de la forêt (al. 1). L'octroi d'une dérogation suppose qu'il n'en résulte aucun inconvénient majeur pour la conservation, le traitement et l'exploitation de la forêt, et qu'aucun autre intérêt prépondérant ne s'y oppose (al. 3). Avant de se prononcer, le département consulte le propriétaire de la forêt, la commune et le service (art. 35 al. 2 du règlement d'exécution de la loi cantonale sur les forêts du 27.”
“La distance par rapport à la forêt doit également permettre d'y avoir accès et de la gérer de façon appropriée, de la protéger contre les incendies et de préserver les lisières qui ont une grande valeur écologique. Cette distance minimale permet aussi de protéger les constructions et installations contre les dangers pouvant venir de la forêt (arrêt 1C_386/2014 du 13 novembre 2014 consid. 3.1; voir également ZEN-RUFFINEN/GUY-ECABERT, op. cit., n. 403 p. 181). Selon le Message, cette distance ne devrait en principe pas être inférieure à 15 m, quelle que soit l'exposition et la hauteur prévisible du peuplement (Message, FF 1998 III ch. 224 p. 183). Le principe selon lequel la forêt ne doit subir aucune atteinte du fait des constructions établies à proximité est une règle de droit fédéral directement applicable. On doit donc admettre que, lorsque sont invoquées des atteintes à la forêt consécutives au caractère inapproprié de la distance entre celle-ci et les bâtiments projetés, c'est le droit fédéral déduit de l'art. 17 LFo qui est décisif (cf. arrêts 1C_386/2014 du 13 novembre 2014 consid. 3.1; 1C_621/2012 du 14 janvier 2014 consid. 2.2.2 publié in DEP 2014 251, p. 255) et le droit cantonal doit être interprété conformément au droit supérieur (arrêt 1C_386/2014 du 13 novembre 2014 consid. 3.1).”
Fachstellen (inkl. OFEV) können bestätigen, dass lokale Zufahrts- oder kleinere Baumassnahmen die Schutzziele von Art. 17 LFo nicht beeinträchtigen; die Kantone haben jedoch sicherzustellen, dass ausreichend Betriebs- und Entwässerungszonen (z. B. 4 m entlang der Lisière) und Schutzfunktionen erhalten bleiben.
“En tout état de cause, outre que le projet en cause porte sur la construction de 18, voire 20 logements supplémentaires, ce qui constitue un intérêt public important, rien n'indique que la distance entre le chemin et la rampe d'accès, respectivement les murs de soutènement et la lisière forestière compromettrait la conservation, le traitement ou l'exploitation de la forêt voisine (cf. art. 17 al. 1 LFo). Il apparaît en effet qu'aucune des différentes autorités spécialisées consultées, ni même la CMNS, n'indique que l'occupation du terrain aurait un impact, respectivement entraînerait une pression excessive sur l'aire forestière. Cette appréciation est par ailleurs confirmée par l'OFEV, qui a précisé dans ses déterminations que la rampe d'accès à ciel ouvert et les murets de soutènement ne devraient pas être, au vu des circonstances particulières du cas d'espèce, notamment du fait qu'il s'agit d'une rampe d'accès reliée à une route existante, susceptible de compromettre le but de protection de la forêt au sens de l'art. 17 LFo. D'ailleurs, les recourants n'allèguent ni a fortiori ne démontrent le contraire; ils ne prétendent en particulier pas que l'agrandissement du chemin d'accès et la localisation de la rampe d'accès au garage compromettraient manifestement la conservation et l'exploitation forestière, respectivement impacteraient le bien-être des habitants ou la sécurité de ces derniers (cf. art. 11 al. 5 LFo).”
“Aux termes de l'art. 17 LFo, les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n’en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l’exploitation (al. 1). Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement (al. 2). Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges (al. 3). Selon l'art. 27 LVLFo, la distance minimale des constructions et installations par rapport à la forêt doit être fixée en fonction de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement; dans tous les cas, les constructions et installations sont interdites à moins de dix mètres de la limite de la forêt (al. 1). L'art. 58 al. 3 LVLFo impose encore de laisser le long des lisières un espace libre de tout obstacle fixe sur une largeur minimale de quatre mètres à des fins d'exploitation et de vidange de la forêt.”
Bei Festsetzung des angemessenen Mindestabstands sind die konkrete Lage des Bauvorhabens und die zu erwartende Baumhöhe des Waldbestands konkret zu berücksichtigen.
“E. 2.3 mit Hinweis; zum Ganzen: LGVE 2004 II Nr. 19 E. 4a). Die Regelung des Abstands von Bauten und Anlagen zum Wald ist zunächst baupolizeilicher Art und damit primär Sache der Kantone. Sie berührt aber in wesentlichem Mass auch Fragen der Walderhaltung. Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Wald (WaG; SR 921.0) bestimmt deshalb, dass die Kantone einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Wald vorzuschreiben und dabei die Lage und die zu erwartende Höhe des Bestands zu berücksichtigen haben. Bauten und Anlagen in Waldnähe dürfen die Erhaltung des Walds, mit Einschluss von dessen Pflege und Nutzung, nicht beeinträchtigen (Art. 17 Abs. 1 WaG), also keine negativen Auswirkungen auf die Erfüllung der Funktionen des jeweiligen Walds zeitigen. Die Festsetzung des Waldabstands hängt damit stark von den konkreten Verhältnissen im Einzelfall ab (Keller, in: Müller/Feller (Hrsg.), Bernisches Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2021, Kap. 10 N 38 f. mit Hinweisen).”
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