Kommentare: Art. 32b

Die DEWA und die DEWS enthalten folgende Daten:
1. Personalien und Registernummer des Erwerbers oder der Erwerberin;
2. Waffenart, Hersteller oder Herstellerin, Bezeichnung, Kaliber, Waffennummer sowie Datum der Übertragung;
3. Datum der Erfassung in der Datenbank.
Die DEBBWA enthält folgende Daten:
1. Personalien und AHV-Nummer¹von Personen, denen Bewilligungen entzogen oder verweigert oder bei denen Waffen beschlagnahmt wurden;
2. ² Umstände, die zum Entzug oder zur Verweigerung der Bewilligung geführt haben;
3. Waffenart, -typ und -nummer sowie Datum der Übertragung;
4. Umstände, die zur Beschlagnahme Anlass gegeben haben;
5. Verfügungen über beschlagnahmte Waffen;
6. Datum der Erfassung in der Datenbank.
Die DAWA enthält folgende Daten:
1. Personalien und AHV-Nummer der Personen, denen beim Austritt aus der Armee eine Waffe zum Eigentum überlassen wurde;
2. Personalien und AHV-Nummer der Personen, denen aufgrund der Militärgesetzgebung die persönliche Waffe oder die Leihwaffe abgenommen oder entzogen wurde;
3. Personalien und AHV-Nummer der Personen, denen aufgrund von Hinderungsgründen betreffend die Abgabe der persönlichen Waffe nach Artikel 113 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995³keine Waffe abgegeben wurde;
4. Waffenart, -typ und -nummer sowie Datum der Übertragung oder des Entzugs;
5. Umstände, die zur Nichtabgabe , zur Abnahme und zum Entzug der Waffe Anlass gegeben haben;
6. Verfügungen über beschlagnahmte Waffen;
7. Datum der Erfassung in der Datenbank.
Die DARUE enthält folgende Daten:
1. die Markierungsangaben nach den Artikeln 18a und 18b ;
2. weitere Kennzeichen und Referenzen des Herstellers oder der Herstellerin sowie des Importeurs oder der Importeurin;
3. Kontaktdaten des Herstellers oder der Herstellerin, des Lieferanten oder der Lieferantin sowie des Importeurs oder der Importeurin;
4. die Angaben der Bewilligung zum Verbringen von Waffen in das schweizerische Staatsgebiet.
Das Informationssystem nach Artikel 32a Absatz 2 enthält die folgenden Daten:
1. Personalien und Registernummer des Erwerbers oder der Erwerberin und der übertragenden Person;
2. ⁴ Art der Waffe oder des wesentlichen Waffenbestandteils, Hersteller oder Herstellerin, Bezeichnung, Kaliber, Waffennummer, Datum der Übertragung und Datum der Vernichtung;
3. Personalien der Inhaber und Inhaberinnen eines Europäischen Feuerwaffenpasses nach Artikel 25b und Angaben daraus;
4. Personalien der Inhaber und Inhaberinnen einer Waffentragbewilligung nach Artikel 27 und Angaben daraus.
Das gemeinsame harmonisierte Informationssystem nach Artikel 32a Absatz 3 enthält folgende Daten:
1. Personalien des Erwerbers oder der Erwerberin;
2. Waffenart, Hersteller oder Herstellerin, Bezeichnung, Kaliber, Waffennummer und Datum der Übertragung;
3. Personalien der Inhaber und Inhaberinnen eines Europäischen Feuerwaffenpass nach Artikel 25b und Angaben daraus;
4. Personalien der Inhaber und Inhaberinnen einer Waffentragbewilligung nach Artikel 27 und Angaben daraus.
Die Informationssysteme nach Artikel 32a Absätze 2 und 3 dürfen auch die AHV-Nummer enthalten.

Ausdruck gemäss Anhang Ziff. 15 des BG vom 18. Dez. 2020 (Systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden), in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 758;BBl 2019 7359). Diese Änd. wurde in den in der AS genannten Bestimmungen vorgenommen. ↩
Fassung gemäss Anhang des BB vom 28. Sept. 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie, in Kraft seit 15. Aug. 2019 (AS 2019 2415;BBl 2018 1881). ↩
SR 510.10 ↩
Fassung gemäss Anhang des BB vom 28. Sept. 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie, in Kraft seit 14. Dez. 2019 (AS 2019 2415;BBl 2018 1881). ↩

Art. 32b

Footnotes