Kommentare: Art. 5i

Die Halter müssen in das Register der zugelassenen Fahrzeuge nach Artikel 17a EBG die in Tabelle 1 des Anhangs II zum Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1614¹als obligatorisch gekennzeichneten Daten ihrer Fahrzeuge eintragen. Sie müssen die Daten in das europäische Register der zugelassenen Fahrzeuge eintragen, sofern ein internationales Abkommen dies vorsieht.²
Die übrigen in Tabelle 1 des Anhangs II vorgesehenen Daten können sie in das Register eintragen.³
Die Zugriffsrechte richten sich nach Tabelle 2 des Anhangs II.⁴
Nicht in das Register einzutragen sind Dienstfahrzeuge (Art. 57), die:
1. sowohl auf Schienen als auch auf der Strasse verkehren können (Zweiwegefahrzeuge);
2. ein- und ausgleisbar sind.⁵

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1614 der Kommission vom 25. Oktober 2018 zur Festlegung der Spezifikationen für die Fahrzeugeinstellungsregister nach Artikel 47 der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Änderung und Aufhebung der Entscheidung 2007/756/EG der Kommission, Fassung gemäss ABl. L 268 vom 26.10.2018, S. 53. ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. April 2024, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 181). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. April 2024, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 181). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. April 2024, in Kraft seit 1. Juli 2024 (AS 2024 181). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 18. Nov. 2015, in Kraft seit 1. Juli 2016 (AS 2015 4961). ↩

Art. 5i