Kommentare: Art. 75

Die Anmeldestelle und die Beurteilungsstellen stellen sich, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, gegenseitig die Daten zur Verfügung, die sie gestützt auf diese Verordnung oder andere Erlasse, die den Schutz des Menschen oder der Umwelt vor Stoffen, Zubereitungen oder Gegenständen regeln, selbst erhoben haben oder haben erheben lassen. Sie können zu diesem Zweck automatisierte Abrufverfahren einrichten.
Sie stellen den kantonalen und eidgenössischen Behörden, die zuständig sind für den Vollzug von Erlassen, die den Schutz des Menschen oder der Umwelt vor Stoffen, Zubereitungen oder Gegenständen regeln, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Daten zur Verfügung.
Sie dürfen Daten über Herstellerinnen und die von ihnen in Verkehr gebrachten Stoffe oder Zubereitungen den nachfolgend genannten Behörden im Abrufverfahren zugänglich machen, sofern für sie die Daten für den Vollzug notwendig sind:
1. den Zollbehörden;
2. den Behörden gemäss Absatz 2;
3. der Auskunftsstelle für Vergiftungen (Art. 79).
Sie können in Einzelfällen anderen als den in Absatz 2 genannten Stellen Daten über Stoffe, Zubereitung und Gegenstände weitergeben, wenn diese die Daten zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen.
Soweit es sich um vertrauliche Daten über die Zusammensetzung von Zubereitungen handelt, gilt Folgendes:
1. Im Abrufverfahren dürfen die Daten nur den kantonalen Behörden nach Absatz 2 und nur zum Zweck der Überprüfung des UFI zugänglich gemacht werden.
2. Eine Weitergabe an die Behörden und Stellen nach den Absätzen 2, 3 und 4 ist nur zulässig, wenn sie:
1. von einer Strafverfolgungsbehörde verlangt wird; 2. der Beantwortung medizinischer Anfragen, insbesondere in Notfällen, dient; oder 3. die Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr für das Leben oder die Gesundheit des Menschen oder für die Umwelt zum Ziel hat.¹
Die Kantone informieren das BAG über die Ergebnisse von Erhebungen und Abklärungen zur Qualität der Innenraumluft und leiten ihm die ihnen verfügbaren Daten zur Innenraumluft weiter.

Fassung gemäss Anhang 5 Ziff. II 1 der V vom 15. Nov. 2023 über das Inverkehrbringen von Düngern, in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 711). ↩

Art. 75

Footnotes