Kommentare: Art. 4

In dieser Verordnung gelten als:
1. regulierte Börse: eine nach international anerkannten Massstäben angemessen regulierte und beaufsichtigte Einrichtung, die den gleichzeitigen Kauf und Verkauf von Effekten unter mehreren Wertpapierhäusern¹bezweckt und mittels ausreichender Marktliquidität auch sicherstellt;
2. Hauptindex : ein Index, der sämtliche an einer regulierten Börse gehandelten Effekten (Gesamtmarktindex) oder eine Auswahl der wichtigsten Effekten dieser Börse umfasst, oder ein Index, der die wichtigsten Effekten verschiedener regulierter Börsen umfasst;
3. reguliertes Unternehmen: ein im Finanzbereich tätiges Unternehmen, das adäquate Eigenmittelvorschriften insbesondere in Bezug auf Geschäftsrisiken einzuhalten hat und das nach international anerkannten Massstäben reguliert und von einer Bank-, Effekten- oder Versicherungsaufsichtsbehörde beaufsichtigt wird;
4. Beteiligungstitel: Titel, der eine Beteiligung am Gesellschaftskapital eines Unternehmens ausweist;
5. ² Instrument mit Beteiligungscharakter: Finanzinstrument, das unabhängig vom Stimmrecht einen direkten oder indirekten rechtlichen oder wirtschaftlichen Bezug zum Vermögen oder Ertrag eines Unternehmens aufweist, einschliesslich Beteiligungstitel, jedoch ausgenommen Anteile an verwalteten kollektiven Vermögen;
6. Eigenkapitalinstrument: Beteiligungstitel im harten oder zusätzlichen Kernkapital sowie Schuldinstrument im zusätzlichen Kernkapital oder Ergänzungskapital;
7. ³ entsprechendes Abzugsverfahren: das in den Ziffern 30.21, 30.26 und 30.30 des Basler Mindeststandards zur Kapitaldefinition (CAP)⁴als «corresponding deduction approach » bezeichnete Verfahren;
8. ⁵ Zinsinstrument: ein Instrument, bei dem Zinsrisiken als Risikofaktor im Vordergrund stehen;
9. ⁶ qualifiziertes Zinsinstrument: ein Zinsinstrument:
1. mit mindestens je einem externen Rating der Ratingklassen 1–4 von zwei von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) nach Artikel 6 anerkannten Ratingagenturen, 2. mit einem externen Rating der Ratingklassen 1–4 einer von der FINMA nach Artikel 6 anerkannten Ratingagentur, wenn kein anderes externes Rating einer schlechteren Ratingklasse einer anerkannten Ratingagentur vorliegt, 3. ohne externes Rating einer von der FINMA nach Artikel 6 anerkannten Ratingagentur, aber mit einer Verfallsrendite und einer Restlaufzeit, die mit denjenigen von Titeln mit einem externen Rating der Ratingklassen 1–4 vergleichbar sind, sofern Titel des Emittenten an einer regulierten Börse oder an einem Markt gehandelt werden, an dem mindestens drei voneinander unabhängige Market-Maker normalerweise täglich Kurse stellen, die regelmässig publiziert werden, oder 4. ohne externes Rating einer von der FINMA nach Artikel 6 anerkannten Ratingagentur, aber mit einem bankinternen Rating entsprechend den Ratingklassen 1–4, sofern Titel des Emittenten an einer regulierten Börse oder an einem Markt gehandelt werden, an dem mindestens drei voneinander unabhängige Market-Maker normalerweise täglich Kurse stellen, die regelmässig publiziert werden; h.⁷ verwaltete kollektive Vermögen: bei Anlegerinnen und Anlegern eingesammeltes Kapital, das auf deren Rechnung nach einer festgelegten Anlagestrategie kollektiv investiert und verwaltet wird, unabhängig von Domizil und Rechtsform, insbesondere: 1. kollektive Kapitalanlagen, 2. Investmentclubs nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe f des Kollektivanlagengesetzes vom 23. Juni 2006⁸(KAG), 3. Investmentgesellschaften, auch wenn sie nicht dem KAG unterstehen, 4. interne Sondervermögen nach Artikel 71 des Finanzdienstleistungsgesetzes vom 15. Juni 2018⁹, 5. Stiftungen, die nach ausländischem Recht errichtet wurden und die Verwaltung von kollektiven Vermögen bezwecken; i.¹⁰ Leverage Ratio : nach den Vorgaben des Basler Mindeststandards zur Höchstverschuldungsquote (LEV)¹¹berechnete Höchstverschuldungsquote.
Als Instrumente mit Beteiligungscharakter gelten insbesondere die folgenden Instrumente:
1. Finanzinstrumente, die nach einer Wandlung von Fremd- in Eigenkapital als Kredit erfasst werden, rechtlich oder wirtschaftlich jedoch als Eigenkapital gelten;
2. Finanzinstrumente, die als Kernkapital gelten;
3. Finanzinstrumente, deren Erfüllung durch den Emittenten unbeschränkt aufgeschoben werden kann;
4. Finanzinstrumente, deren Verwertung einzig erfolgt durch:
1. ihre Veräusserung, 2. Veräusserung der Rechte an den betreffenden Finanzinstrumenten, 3. Liquidation des Emittenten, 4. Rückzahlung mittels Ausgabe von Beteiligungstiteln des Emittenten, wenn: – bei einer zwingenden Rückzahlung oder bei einer Rückzahlung nach Wahl des Emittenten: bei Ausgabe einer variablen Anzahl Beteiligungstitel eine allfällige Änderung des Forderungswerts gleichgerichtet, vergleichbar und verknüpft ist mit der Änderung des Werts einer gegebenen Anzahl Beteiligungstitel am Gesellschaftskapital – bei einer Rückzahlung nach Wahl des Inhabers des Finanzinstruments: die FINMA den Antrag der Bank auf Behandlung als Forderung abgelehnt hat.¹²

Ausdruck gemäss Anhang 1 Ziff. II 10 der Finanzinstitutsverordnung vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4633). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 13). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 13). ↩
Der CAP ist in Anhang 1 Ziff. 2 aufgeführt. ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 13). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 13). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 13). ↩
SR 951.31 ↩
SR 950.1 ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 13). ↩
Der LEV ist in Anhang 1 Ziff. 7 aufgeführt. ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 13). ↩

Art. 4

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