Kommentare: Anhang 1.1

(Art. 1 und 5)

Mengenschwellen für Stoffe, Zubereitungen oder Sonderabfälle

1 …

2 Ermittlung der Mengenschwellen

21 Stoffe oder Zubereitungen

¹Für Stoffe oder Zubereitungen, die in der Tabelle von Ziffer 3 aufgeführt sind, gelten die dort festgelegten Mengenschwellen.

²Für die übrigen Stoffe oder Zubereitungen ermittelt der Inhaber die Mengenschwelle nach den in Ziffer 4 gemäss Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008¹festgelegten Kriterien und den in Ziffer 5 festgelegten Kriterien für hochaktive Stoffe und Zubereitungen. Massgebend ist die tiefste der so ermittelten Mengenschwellen.

³Die Mengenschwelle für ein Kriterium oder für einen Bereich muss nicht ermittelt werden, wenn der Inhaber glaubhaft darlegen kann, dass die Daten nur mit unverhältnismässigem Aufwand beschafft werden können.

22 Sonderabfälle

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bezeichnet die Mengenschwellen für Sonderabfälle, die im Abfallverzeichnis, das nach Artikel 2 der Verordnung vom 22. Juni 2005²über den Verkehr mit Abfällen erlassen wurde, als Sonderabfälle bezeichnet sind. Es berücksichtigt dabei insbesondere:

Gesundheitsgefahren;
physikalische Gefahren;
Umweltgefahren;
andere Gefahren.

3 Stoffe und Zubereitungen mit festgelegten Mengenschwellen

Nr.	Stoffbezeichnung	CAS Nr.¹	MS (kg)²
1	Acetylen	74‑86‑2	5000
2	4-Aminodipehnyl und seine Salze³		500
3	Arsen(III)oxid, Arsen(III)säure und ihre Salze	1327‑53‑3	100
4	Arsen(V)oxid, Arsen(V)säure und/oder ihre Salze	1303‑28‑2	1000
5	Benzidin und seine Salze³		500
6	Benzin (Normalbenzin, Superbenzin)		200 000
7	Chlor	7782‑50‑5	200
8	Chrom (VI) und seine Salze		200
9	1,2-Dibrom-3-chlorpropan³	96‑12‑8	500
10	1,2-Dibromethan³	106‑93‑4	500
11	Diethylsulfat³	64‑67‑5	500
12	Dimethylcarbamoylchlorid³	79‑44‑7	500
13	1,2-Dimethylhydrazin³	540‑73‑8	500
14	Ethanol-Kraftstoffe⁴		200 000
15	Heizöl, Dieselöl		500 000
16	Hexamethylphosphortriamid³	680‑31‑9	500
17	Hydrazin³	302‑01‑2	500
18	Kerosin		200 000
19	Methanol	67‑56‑1	20 000
20	Methylisocyanat	624‑83‑9	150
21	2-Naphtylamin und seine Salze³		500
22	Nickelverbindungen; atemgängig, pulverförmig		1 000
23	4-Nitrodiphenyl³	92‑93‑3	500
24	1,3-Propansulton³	1120‑71‑4	500
25	Schwefeldichlorid	10545‑99‑0	1 000
26	Wasserstoff	1333‑74‑0	5 000
27	Salpetersäure ≥ 10 % bis < 65 %	7697‑37‑2	20 000
¹ Identifikationsnummer eines Stoffes imChemical Abstract System ² MS(kg) = Mengenschwelle in kg ³ Karzinogene oder Zubereitungen, welche diese Karzinogene in Konzentrationen von über 5 Gewichtsprozent enthalten ⁴ Ethanol-Kraftstoffe mit unterschiedlichen Anteilen Ethanol im Benzin

4 Kriterien zur Ermittlung der Mengenschwellen

41 Gesundheitsgefahren

Kriterien	Werte für Kriterien
	MS¹= 200 kg	MS¹= 2000 kg	MS¹= 20 000 kg	MS¹= 200 000 kg
Einstufung/Kennzeichnung²	H330	H300³, H310, H331, H370	H301³, H302³, H311, H 312, H314⁴, H 332, H371
¹ MS = Mengenschwelle ² Chemikalienverordnung, SR 813.11 ³ Falls der Stoff oder die Zubereitung nachweislich weder inhalativ noch dermal toxisch ist, so gilt für die CLP-Kategorien 1+2 (H300) eine Mengenschwelle von 20 000 kg und für die CLP-Kategorien 3+4 (H301/H302) eine Mengenschwelle von 200 000 kg. ⁴ Ätzende Stoffe und Zubereitungen (H314), welche zugleich als «Gase unter Druck» (H280/ H281) und/oder als oxidierende Gase, Flüssigkeiten oder Feststoffe (H270/H 271/H272) eingestuft und gekennzeichnet sind, haben eine Mengenschwelle von 2000 kg, falls sie nicht aufgrund eines anderen Kriteriums eine tiefere Mengenschwelle haben.

42 Physikalische Gefahren

Kriterien	Werte für Kriterien
	MS¹= 200 kg	MS¹= 2000 kg	MS¹= 20 000 kg	MS¹= 50 000 kg
Einstufung/Kennzeichnung²		H200³, H201³, H202³, H203³, H240, H241	H220, H221, H224, H225, H226, H242, H250, H251, H252, H260, H261, H270, H271, H272	H222⁴, H223⁴, H228
¹ MS = Mengenschwelle ² Chemikalienverordnung, SR 813.11 ³ Die Mengenschwelle bezieht sich auf die Nettomenge an aktivem Explosivstoff. ⁴ Zur Bestimmung, ob eine Mengenschwelle überschritten ist, sind die gelagerten Mengen an brennbaren Aerosolpackungen der entsprechenden CLP-Kategorien bezogen auf die Nettomasse zu addieren.

43 Umweltgefahren

Kriterien	Werte für Kriterien
	MS¹= 200 kg	MS¹= 2000 kg	MS¹= 20 000 kg	MS¹= 200 000 kg
Einstufung/Kennzeichnung²		H400, H410	H411
¹ MS = Mengenschwelle ² Chemikalienverordnung, SR 813.11

44 Andere Gefahren

Kriterien	Werte für Kriterien
	MS¹= 200 kg	MS¹= 2000 kg	MS¹= 20 000 kg	MS¹= 200 000 kg
Einstufung/Kennzeichnung²	EUH032	EUH014, EUH029, EUH031
¹ MS = Mengenschwelle ² Chemikalienverordnung, SR 813.11

5 Hochaktive Stoffe (HAS)

Kriterien¹	Werte für Kriterien
	MS²= 20 kg
a. Inhalations-Arbeits-platzgrenzwerte in der Luft³	< 10 μg/m³
b. Effekt-Dosis (ED50)⁴	≤ 10 mg
c. CMR-Stoffe mit Störfallpotential	Kategorie 1A und 1B
¹ Es gelten die aufgeführten Kriterien, wobei die Reihenfolge der Kriterien (Buchstaben) eine Priorisierung ausdrückt d.h. falls ein Wert gemäss Kriterium a vorliegt, spielen die Kriterien b und c keine Rolle mehr. Kommt der Inhaber für einen Stoff/eine Zubereitung, welche/r eine der Kriterien erfüllt, aufgrund seiner Selbstbeurteilung zum Schluss, dass eine Schädigung der Bevölkerung bei einer Einmalexposition auszuschliessen ist oder dass der schlimmste Effekt des Stoffes/der Zubereitung nicht störfallrelevant ist, so gilt der Stoff/die Zubereitung nicht als HAS im Sinne der Störfallverordnung. Zur Beurteilung, ob ein Effekt störfallrelevant ist, gilt die Definition der «Temporary Emergency Exposure Limits (TEEL-2)». Nicht in den Geltungsbereich der Störfallverordnung fallen Betriebe, die mit HAS nur in Form von gebrauchsfertigen Produkten (Fertigprodukten) umgehen, die für den Eigengebrauch oder für die Abgabe an berufliche oder gewerbliche Verbraucher oder die breite Öffentlichkeit bestimmt sind. ² MS = Mengenschwelle ³ MAK, TLV, OEL, IOEL, etc. ⁴ Entspricht einer Effekt-Dosis ED50von 0.17 mg/kg bei einem Körpergewicht von 60 kg. Die Effekt-Dosis bezieht sich auf den schlimmsten Effekt des Stoffes/der Zubereitung gemäss Selbstbeurteilung des Inhabers.

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dez. 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2016/1179, ABl. L 195 vom 20.7.2016, S. 11. ↩
SR 814.610 ↩