Introdotto dell’all. n. 25 della L del 18 giu. 2004 sull’unione domestica registrata, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2005 5685;FF 2003 1165). ↩
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Art. 3 StHG knüpft die persönliche Steuerpflicht an Wohnsitz oder Aufenthalt. Die in Art. 3 verwendeten Begriffsbestimmungen (Domizil, Aufenthalt, Absicht des dauernden Verbleibs) entsprechen den Entsprechungen im Bundesrecht (Art. 3 LIFD/LHID) und wurden in der Rechtsprechung im Zusammenhang mit der harmonisierungsrechtlichen Regelung bestätigt.
“Selon l'art. 3 LIFD (cf. également art. 3 LHID et 3 LI), les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées ou séjournent en Suisse. A teneur de l'art. 6 LIFD (cf. également art. 6 LI), l'assujettissement fondé sur un rattachement personnel est en principe illimité. Les privilèges fiscaux accordés en vertu de l'art. 2 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 2007 sur l'État hôte (LEH; RS 192.12) sont réservés (cf. art. 15 LIFD; art. 4a LHID; art. 16 LI).”
“Gemäss § 8 Abs. 1 StG/LU sind natürliche Personen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton Luzern haben. § 8 Abs. 2 StG/LU präzisiert, dass eine Person einen steuerrechtlichen BGE 148 II 285 S. 290 Wohnsitz im Kanton Luzern hat, wenn sie sich dort mit der Absicht dauernden Verbleibs aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht dort einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (vgl. auch die harmonisierungsrechtliche Vorschrift von Art. 3 StHG, auf der § 8 StG/LU beruht). Zudem sieht § 8 Abs. 2”
“S'agissant de la taxation d'office, la teneur de l'art. 130 al. 2 LIFD, respectivement de l'art. 132 al. 3 LIFD correspond à celle des art. 46 al. 3 et 48 al. 2 LHID, ainsi que des art. 180 al. 2 et 185 de la loi vaudoise sur les impôts directs cantonaux du 4 juillet 2000 (LI/VD; RS/VD 642.11). Il en va de même des règles sur l'assujettissement des personnes physiques dans un canton à raison du rattachement personnel (art. 3 LHID, repris dans le droit cantonal à l'art. 3 LI/VD), qui donne des définitions du domicile et du séjour dans le canton identiques à celle de l'art. 3 LIFD (pour la Suisse). Par ailleurs, même si la LHID ne comporte aucune disposition concernant l'étendue de l'assujettissement, le droit cantonal connaît une norme identique à l'art. 6 LIFD (cf. art. 6 LI/VD). Partant, les considérations développées pour l'impôt fédéral direct concernant l'absence de cause de nullité de la taxation d'office s'appliquent aussi aux impôts cantonal et communal pour la période fiscale sous examen. Le recours doit ainsi également être rejeté en tant qu'il concerne les impôts cantonal et communal de la période fiscale”
Beim StHG wurde bewusst auf eine Regelung analog zu Art. 3 Abs. 5 DBG verzichtet. Art. 3 StHG enthält demnach keine subsidiäre Bestimmung für Fälle der Aufgabe eines inländischen Wohnsitzes; die konkrete steuerliche Behandlung solcher Fälle (z. B. von im Ausland beschäftigten Schweizer Staatsangehörigen) kann kantonal unterschiedlich ausgestaltet sein.
“Oktober 1993 über die Besteuerung von natürlichen Personen im Ausland mit einem Arbeitsverhältnis zum Bund oder zu einer andern öffentlichrechtlichen Körperschaft oder Anstalt des Inlandes [SR 642.110.8]). Die Bestimmung von Art. 3 Abs. 5 DBG ist gegenüber einer Steuerpflicht aufgrund des Fortbestands eines inländischen Wohnsitzes (Art. 3 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 3 Abs. 2 DBG) subsidiär. Art. 3 Abs. 5 DBG kommt somit nur zur Anwendung, wenn der inländische Wohnsitz aufgegeben wird (Oesterhelt/Seiler in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl., 2017, N. 99 zu Art. 3 DBG). Für das Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14] wurde bewusst auf eine Regelung analog zu Art. 3 Abs. 5 DBG verzichtet (Oesterhelt/Seiler in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. Aufl., 2017, N. 103 zu Art. 3 StHG). Entsprechend sieht der Kanton Bern im StG keine unbeschränkte Steuerpflicht von Schweizer Bürgern ohne steuerlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Inland vor, wenn diese in einem Angestelltenverhältnis zum Bund oder einer anderen öffentlich-rechtlichen Einrichtung des Inlandes stehen. Unter dem steuerrechtlichen Wohnsitz im Sinn von Art. 4 Abs. 1 und 2 StG bzw. Art. 3 Abs. 1 und 2 DBG ist in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d.h. der Ort, wo sich eine Person mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) und wo sich mithin der Mittelpunkt ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Interessen befindet (Mittelpunkt der Lebensinteressen; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 3 und 7 zu Art. 3 DBG). Die Wohnsitzfolge ist mithin an die Erfüllung zweier Erfordernisse geknüpft, eines objektiven, äusseren – des Aufenthalts, und eines subjektiven, inneren – der Absicht dauernden Verbleibens (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Interkantonalen Steuerrecht, 2011, N.”
“Oktober 1993 über die Besteuerung von natürlichen Personen im Ausland mit einem Arbeitsverhältnis zum Bund oder zu einer andern öffentlichrechtlichen Körperschaft oder Anstalt des Inlandes [SR 642.110.8]). Die Bestimmung von Art. 3 Abs. 5 DBG ist gegenüber einer Steuerpflicht aufgrund des Fortbestands eines inländischen Wohnsitzes (Art. 3 Abs. 1 DBG i.V.m. Art. 3 Abs. 2 DBG) subsidiär. Art. 3 Abs. 5 DBG kommt somit nur zur Anwendung, wenn der inländische Wohnsitz aufgegeben wird (Oesterhelt/Seiler in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl., 2017, N. 99 zu Art. 3 DBG). Für das Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14] wurde bewusst auf eine Regelung analog zu Art. 3 Abs. 5 DBG verzichtet (Oesterhelt/Seiler in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. Aufl., 2017, N. 103 zu Art. 3 StHG). Entsprechend sieht der Kanton Bern im StG keine unbeschränkte Steuerpflicht von Schweizer Bürgern ohne steuerlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Inland vor, wenn diese in einem Angestelltenverhältnis zum Bund oder einer anderen öffentlich-rechtlichen Einrichtung des Inlandes stehen. Unter dem steuerrechtlichen Wohnsitz im Sinn von Art. 4 Abs. 1 und 2 StG bzw. Art. 3 Abs. 1 und 2 DBG ist in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d.h. der Ort, wo sich eine Person mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) und wo sich mithin der Mittelpunkt ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Interessen befindet (Mittelpunkt der Lebensinteressen; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 3 und 7 zu Art. 3 DBG). Die Wohnsitzfolge ist mithin an die Erfüllung zweier Erfordernisse geknüpft, eines objektiven, äusseren – des Aufenthalts, und eines subjektiven, inneren – der Absicht dauernden Verbleibens (Zweifel/Hunziker in: Kommentar zum Interkantonalen Steuerrecht, 2011, N.”
Das KS SSK Nr. 1 konkretisiert Art. 3 Abs. 2 StHG und wird in der Rechtsprechung als überzeugende und praktikable Anwendungshilfe herangezogen.
“Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass der bis zum 12. April 2010 unstreitig im Kanton Bern liegende steuerrechtliche Wohnsitz des Beschwerdeführers in den Jahren 2014 bis 2019 bestehen blieb («rémanence du domicile»). Der angefochtene Entscheid steht insoweit im Einklang mit dem KS SSK Nr. 1, das in dieser Hinsicht Art. 4 Abs. 2 StG und Art. 3 Abs. 2 StHG überzeugend und praktikabel konkretisiert. Daran ändern die übrigen Einwände des Beschwerdeführers nichts:”
Bei nicht erwerbstätigen Personen genügt für die Annahme eines steuerrechtlichen Aufenthalts nach Art. 3 Abs. 1 StHG eine tatsächliche physische Anwesenheit von mindestens 90 Tagen im Kanton. Ein subjektives Element (Absicht zum dauernden Verbleib) ist dafür nicht erforderlich.
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz bzw. im Kanton haben (Art. 3 Abs. 1 DBG bzw. Art. 3 Abs. 1 StHG). Die Frage nach dem steuerlichen Wohnsitz haben die Vorinstanzen offengelassen, da sie von einem ganzjährigen qualifizierten steuerrechtlichen Aufenthalt ausgegangen sind. Einen solchen hat eine nicht erwerbstätige Person dann, wenn sie sich im Kanton ungeachtet vorübergehender Unterbrechung während mindestens 90 Tagen aufhält (Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. Art. 3 Abs. 3 lit. b DBG). Anders als bei der Begründung eines steuerrechtlichen Wohnsitzes (hierzu BGE 143 II 233 E. 2.5.1 f. S. 237 f.) wird für die Annahme eines steuerrechtlichen Aufenthalts einzig ein tatsächliches Verweilen im Sinne einer physischen Anwesenheit (objektives Element) vorausgesetzt. Das subjektive Element der Absicht des dauernden Verbleibens ist hingegen nicht erforderlich (STEFAN OESTERHELT/MORITZ SEILER, in: Zweifel/ Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. Aufl., 2017, N. 72 zu Art. 3 DBG; J EAN-BLAISE PASCHOUD/DANIEL DE VRIES REILINGH, in: Noel/Aubry Girardin [Hrsg.”
Die Unterbringung in einer Erziehungs‑ oder Pflegeeinrichtung, in einem Spital oder in einer Strafanstalt begründet nicht von vornherein einen Wohnsitzwechsel nach Art. 3 Abs. 1 StHG. Solche medizinischen Sonderaufenthalte sind eng auszulegen und führen nur ausnahmsweise zu einem Wechsel des steuerrechtlichen Wohnsitzes. Erforderlich sind unter anderem ein freiwilliger Aufenthalt mit für Dritte erkennbarer Absicht des dauernden Verbleibs sowie tatsächliche physische Anwesenheit.
“Wie die Vorinstanz zutreffend in Erwägung gezogen hat, knüpft Art. 3 Abs. 1 StHG zur Umschreibung des steuerrechtlichen Wohnsitzbegriffs in systematischer Hinsicht eng an Art. 23 Abs. 1 ZGB an (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 237; 137 II 122 E. 3.6 S. 126 f.;). Soweit hier interessierend kann zur Ergründung der Gehalts von Art. 3 Abs. 4 DBG somit auch auf die Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den Wortlaut von Art. 23 Abs. 1 ZGB zurückgegriffen werden (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 238). Dieser schreibt in Bezug auf den zivilrechtlichen Wohnsitz vor, dass "die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt für sich allein keinen Wohnsitz begründet". Die medizinischen Sonderaufenthalte des zivilrechtlichen Wohnsitzbegriffs sind somit eng gefasst und begründen nur ausnahmsweise einen zivilrechtlichen Wohnsitzwechsel. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine Person freiwillig und mit der für Dritte erkennbaren Absicht des dauerhaften Verbleibens dorthin begibt. Nebst weiteren Voraussetzungen setzt ein zivilrechtlicher Wohnsitzwechsel somit einen tatsächlichen physischen Aufenthalt voraus (BGE 137 III 593 E.”
Der steuerrechtliche Wohnsitz wird als (Haupt-) Steuerdomizil bezeichnet. An diesem Ort ist eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkt steuerpflichtig.
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit in einem Kanton insbesondere dann unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie dort ihren Wohnsitz haben (Art. 3 Abs. 1 StHG). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG; BGE 148 II 285 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Mit den Worten der zum Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) entwickelten bundesgerichtlichen Praxis handelt es sich dabei um das (Haupt-) Steuerdomizil ("domicile fiscal principal"; dazu schon BGE 1 I 12 E. 2). An diesem Ort ist eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkt steuerpflichtig (BGE 79 I 136 E. 3a).”
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit in einem Kanton insbesondere dann unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie dort ihren Wohnsitz haben (Art. 3 Abs. 1 StHG). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG; BGE 148 II 285 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Mit den Worten der zum Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) entwickelten bundesgerichtlichen Praxis handelt es sich dabei um das (Haupt-) Steuerdomizil ("domicile fiscal principal"; dazu schon BGE 1 I 12 E. 2). An diesem Ort ist eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkt steuerpflichtig (BGE 79 I 136 E. 3a).”
Für die Beurteilung des Wohnsitzes im Sinne von Art. 3 StHG wird der «Arbeitsort» im Sinn der Rechtsprechung als der Ort verstanden, «von dem die Person täglich zur Arbeit aufbricht» und nicht notwendigerweise als der tatsächliche Tätigkeitsort vor Ort. Die daraus folgende natürliche Vermutung, der Wohnsitz liege am Arbeitsort, kann auch bei geringerem Arbeitspensum bestehen; sie ist jedoch entkräftbar (z. B. durch Nachweis regelmässiger Rückkehr an den Familienort).
“Mit dem Arbeitsort ist im vorliegenden Zusammenhang nicht der Ort gemeint, an dem die Person ihrer Arbeit nachgeht (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Auflage, Zürich 2016, Art. 3 N 24). Beim Arbeitsort im vorstehend erwähnten Sinn handelt es sich gemäss Rechtsprechung und Lehre vielmehr um den Ort, von dem die Person «täglich zur Arbeit» aufbricht (BGE 148 II 285 E. 3.3.3 S. 293; Oesterhelt/Seiler, a.a.O., Art. 3 StHG N 50; vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 3 N 24) bzw. von dem aus die Person für längere oder unbestimmte Zeit «der täglichen Erwerbstätigkeit» nachgeht (BGE 125 I 54 E. 2b S. 56; BGer 2C_247/2021 vom 27. Dezember 2021 E. 3.4; vgl. BGE 132 I 29 E. 4.2 S. 36). Bei konsequenter Anwendung dieser Definition gäbe es nur dann einen Arbeitsort und könnte der Grundsatz, dass der Wohnsitz von Unselbständigerwerbenden am Arbeitsort liegt, nur dann gelten, wenn die betreffende Person mit einem Pensum von 100 % arbeitet und immer von einem von ihrem Familienort verschiedenen Ort ihrer Erwerbstätigkeit nachgeht. Der Umstand, dass das Bundesgericht bei alleinstehenden er-werbstätigen Personen zur Entkräftung der natürlichen Vermutung, ihr Wohnsitz befinde sich am Arbeitsort, den Nachweis verlangt, dass sie mindestens einmal pro Woche an den Familienort zurückkehren (vgl. oben E. 2.4.1), spricht jedoch dafür, dass es davon ausgeht, es gebe auch dann noch einen Arbeitsort und der Grundsatz, wonach der Wohnsitz am Arbeitsort liegt, gelte auch dann noch, wenn das Arbeitspensum der betreffenden Person weniger als 100 % beträgt und/oder sie an einzelnen Tagen vom Familienort aus ihrer Erwerbstätigkeit nachgeht.”
Bei interkantonalen Wohnsitzwechseln ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes der Zustand am Ende der Steuerperiode massgeblich (principe de rémanence / Einheit der Veranlagungsörtlichkeit); der Wohnsitz wird dabei nach der Gesamtschau der tatsächlichen Verhältnisse und der Absicht des dauernden Verbleibens bestimmt.
“L'art. 2 al. 2 aLIPP-I et 2 al. 2 LIPP correspondent à l'art. 3 al. 2 LHID, lequel est similaire à l'art. 3 al. 2 LIFD. De plus, la prise en compte d'une perspective globale au regard de l'ensemble des circonstances ("principe de rémanence") est également pertinente pour les ICC (cf. arrêt 2C_330/2021 du 3 août 2021 consid. 5.3 et la référence). Partant, les considérations qui ont été développées en matière de domicile pour l'IFD sont applicables mutatis mutandis aux ICC des périodes fiscales sous examen.”
“2 supra). 5. 5.1 Selon le principe de l'unité du lieu de l'imposition, dont le but est d'éviter un morcellement de la taxation, le contribuable n'est imposé sur l'ensemble de ses éléments qu'au lieu de son domicile (cf. ATF 146 II 111 consid. 2.3.4; 142 II 182 consid. 2.2.6; 137 I 273 consid. 3.3.1 publié in : RDAF 2013 II p. 71 s.). La taxation et la perception de l'IFD sont effectuées par les cantons, sous la surveillance de la Confédération (art. 2 LIFD). Conformément à l'art. 108 al. 1 LIFD, le for fiscal d'un contribuable est, lorsqu'il ne peut être déterminé avec certitude ou qu'il est litigieux et si plusieurs cantons sont en cause, fixé par l'AFC. 5.2 Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral relative à la double imposition (cf. art. 127 al. 3 Cst.), le domicile fiscal (principal) d'une personne physique exerçant une activité lucrative dépendante se trouve au lieu où elle réside avec l'intention de s'y établir durablement (art. 3 al. 1 LIFD; pour le domicile fiscal cantonal, art. 3 al. 2 LHID), soit au lieu où la personne a le centre de ses intérêts personnels. En principe, il coïncide avec le domicile civil (art. 23 CC; cf. ATF 143 II 233 consid. 2.5.2; 132 I 29 consid. 4.1). Ce lieu se détermine en fonction de l'ensemble des circonstances objectives et non sur la base des seules déclarations du contribuable, qui ne peut pas choisir librement son domicile fiscal. Le domicile politique ne joue, dans ce contexte, aucun rôle décisif: le dépôt des papiers et l'exercice des droits politiques ne constituent, au même titre que les autres relations de la personne assujettie à l'impôt, que des indices propres à déterminer le domicile fiscal (cf. ATF 138 II 300 consid. 3.2; arrêts du TF 2C_211/2021, 2C_212/2021 du 8 juin 2021 consid. 5.2.2; 2C_580/2017 du 16 mars 2018 consid. 4.1). 5.3 5.3.1 La création d'un domicile au regard du droit fiscal nécessite la réunion de deux conditions cumulatives, l'une objective, l'autre subjective: (i) le séjour en un lieu donné, d'une part, et (ii) l'intention de la personne d'y résider durablement, d'autre part (cf.”
“Der steuerrechtliche Wohnsitz einer natürlichen Person befindet sich in der Regel am Ort, wo sie sich mit der Absicht des dauernden Verbleibens aufhält bzw. wo faktisch der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen liegt (vgl. Art. 3 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 StHG, sowie [analog] Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 [ZGB, SR 210]; BGE 132 I 29 E. 4.1; Urteile des BGer 2C_565/2016 vom 21. Dezember 2016 E. 2.2 m.w.H.; 2C_793/2013 vom 7. Mai 2014 E. 4.1 f.; Urteile des BVGer A-5198/2013 vom 20. Oktober 2014 E. 4.3.1; A-5044/2011 vom 29. März 2012 E. 2.3; vgl. dazu auch Martin Zweifel/Silvia Hunziker, in: Zweifel/Beusch/Mäusli-Allenspach [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Interkantonales Steuerrecht, 2011 [nachfolgend: Kommentar Interkantonales Steuerrecht], § 6 N 2, 7, 10).”
Soweit Ehegatten in den streitbetroffenen Steuerjahren unbeschränkt steuerpflichtig sind, führt dies zur gemeinsamen Veranlagung (vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG). Trifft dies zu und beruhen mehrere Verfahren auf demselben Sachverhalt bzw. richten sich auf dieselben oder eng zusammenhängende Rechtsfragen, rechtfertigt dies die Vereinigung bzw. gleichzeitige Behandlung der Verfahren.
“Die zwei Beschwerdeverfahren 2C_211/2021 und 2C_212/2021 beruhen auf demselben Sachverhalt. Es stellen sich dieselben oder zumindest voneinander abhängige Rechtsfragen. Soweit die Beschwerdeführer in den streitbetroffenen Steuerjahren in D.________/LU unbeschränkt steuerpflichtig gewesen sein sollten, werden sie zudem gemeinsam zu veranlagen sein (§ 16 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Luzern vom 22. November 1999 [StG/LU; SRL 620]; vgl. auch Art. 3 Abs. 3 StHG). Die Vorinstanz hat dem Verfahrensantrag der Beschwerdeführer entsprechend zwei separate Urteile gefällt. Diese Urteile wie auch die Rechtsschriften der Beschwerdeführer sind inhaltlich aber über weite Strecken identisch. Ein schützenswertes Interesse an einer getrennten Beurteilung ist nicht ersichtlich. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP; SR 279]; vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2; 128 V 192 E. 1; 105 V 127 E. 2.b; Urteil 2C_287/2019 und 2C_288/2019 vom 13. Juli 2020 E. 1.6, in: StE 2020 A 32 Nr. 37).”
“Die zwei Beschwerdeverfahren 2C_211/2021 und 2C_212/2021 beruhen auf demselben Sachverhalt. Es stellen sich dieselben oder zumindest voneinander abhängige Rechtsfragen. Soweit die Beschwerdeführer in den streitbetroffenen Steuerjahren in D.________/LU unbeschränkt steuerpflichtig gewesen sein sollten, werden sie zudem gemeinsam zu veranlagen sein (§ 16 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Luzern vom 22. November 1999 [StG/LU; SRL 620]; vgl. auch Art. 3 Abs. 3 StHG). Die Vorinstanz hat dem Verfahrensantrag der Beschwerdeführer entsprechend zwei separate Urteile gefällt. Diese Urteile wie auch die Rechtsschriften der Beschwerdeführer sind inhaltlich aber über weite Strecken identisch. Ein schützenswertes Interesse an einer getrennten Beurteilung ist nicht ersichtlich. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP; SR 279]; vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2; 128 V 192 E. 1; 105 V 127 E. 2.b; Urteil 2C_287/2019 und 2C_288/2019 vom 13. Juli 2020 E. 1.6, in: StE 2020 A 32 Nr. 37).”
Bei der solidarischen Haftung für Steuerschulden nach Trennung sind nur Steuerschulden massgeblich, die während der gemeinsamen Lebenszeit des Ehepaars entstanden sind. Ein Begehren auf Beweiserhebung zu geschlechtsspezifischen Statistiken der solidarisch Haftbaren ist zurückzuweisen, weil das Geschlecht für die Beurteilung der Rechtsfrage als irrelevant erachtet wird.
“Secondement, dans l'arrêt 2C_723/2015 du 18 juillet 2016, le Tribunal fédéral s'est déjà prononcé sur ce point et a rejeté le moyen de discrimination indirecte; il a rappelé que seules les dettes fiscales nées durant la vie commune du couple étaient visées; était donc en cause une conséquence du système de l'imposition commune des époux, tel qu'il est prévu par l'art. 3 al. 3 LHID, qui veut qu'un couple marié forme une unité économique et qui ne traite pas les conjoints comme des sujets fiscaux distincts; en conséquence, les montants réclamés à l'épouse ne procédaient pas d'une discrimination indirecte des femmes résultant de la réglementation vaudoise mais du choix d'imposition pour lequel le législateur fédéral a opté. Il n'y a pas lieu de revenir sur cette jurisprudence. Partant, la réquisition de preuves exigeant la production par l'Administration cantonale des impôts de toutes pièces, informations, rapports et autres documents qui permettraient d'établir le sexe des personnes qui ont été appelées en solidarité pour les dettes d'impôts du couple après séparation ou divorce doit être rejetée, puisqu'elle concerne un fait qui n'est pas pertinent pour l'issue du litige (ATF 145 I 73 consid. 7.2.2.1; 144 I 11 consid. 5.3). Le grief de violation, par le Tribunal cantonal, du droit d'obtenir qu'il soit donné suite à une offre de preuves doit, pour les mêmes raisons, également être écarté.”
“Secondement, dans l'arrêt 2C_723/2015 du 18 juillet 2016, le Tribunal fédéral s'est déjà prononcé sur ce point et a rejeté le moyen de discrimination indirecte; il a rappelé que seules les dettes fiscales nées durant la vie commune du couple étaient visées; était donc en cause une conséquence du système de l'imposition commune des époux, tel qu'il est prévu par l'art. 3 al. 3 LHID, qui veut qu'un couple marié forme une unité économique et qui ne traite pas les conjoints comme des sujets fiscaux distincts; en conséquence, les montants réclamés à l'épouse ne procédaient pas d'une discrimination indirecte des femmes résultant de la réglementation vaudoise mais du choix d'imposition pour lequel le législateur fédéral a opté. Il n'y a pas lieu de revenir sur cette jurisprudence. Partant, la réquisition de preuves exigeant la production par l'Administration cantonale des impôts de toutes pièces, informations, rapports et autres documents qui permettraient d'établir le sexe des personnes qui ont été appelées en solidarité pour les dettes d'impôts du couple après séparation ou divorce doit être rejetée, puisqu'elle concerne un fait qui n'est pas pertinent pour l'issue du litige (ATF 145 I 73 consid. 7.2.2.1; 144 I 11 consid. 5.3). Le grief de violation, par le Tribunal cantonal, du droit d'obtenir qu'il soit donné suite à une offre de preuves doit, pour les mêmes raisons, également être écarté.”
Bei Wegzug ins Ausland endet die unbeschränkte Steuerpflicht. Eine spätere kurzzeitige Rückkehr begründet die unbeschränkte Steuerpflicht nur, wenn die in Art. 3 Abs. 1 StHG vorausgesetzte Mindestaufenthaltsdauer von Neuem erfüllt wird.
“Oktober 2014 verlassen, um an seinem geltend gemachten Wohnsitz in den Bahamas wichtigen beruflichen Verpflichtungen nachzukommen. Mitte Dezember 2014 kehrte er wieder in die Schweiz zurück, um seinen kranken Vater zu pflegen, der am 26. Dezember 2014 verstarb (E. 2.1.1 des angefochtenen Urteils). Bei dieser Ausgangslage kann im Lichte der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre nicht mehr von einem bloss vorübergehenden Unterbruch des Aufenthalts in der Schweiz ausgegangen werden (vorne E. 2.4). Vielmehr hat der Steuerpflichtige die Schweiz am 14. Oktober 2014 in Richtung seines Wohnsitzes in den Bahamas verlassen, weshalb zu diesem Zeitpunkt auch sein steuerrechtlicher Aufenthalt im Sinne von Art. 8 Abs. 2 DBG endete. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz liegt in der fraglichen Steuerperiode somit keine ganzjährige unbeschränkte Steuerpflicht des Steuerpflichtigen vor (vorne E. 2.4). Für die Tage, welche der Steuerpflichtige nach seiner Rückkehr Mitte Dezember 2014 in der Schweiz verbrachte, bestünde eine unbeschränkte Steuerpflicht nach Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. 3 Abs. 3 DBG nur dann, wenn wiederum von Neuem 90 Tage in der Schweiz verbracht worden wären. Hierzu fehlen jedoch entsprechende Sachverhaltsangaben.”
Art. 3 Abs. 3 StHG enthält keine Vorgaben zur Berücksichtigung von Ehegattenfaktoren bei kantonalen Steuerermässigungen. Regelungen der Kantone, die etwa der Vermeidung konfiskatorischer Wirkungen dienen, sind nicht harmonisiert; ihre richtige Anwendung kann das Bundesgericht grundsätzlich nur unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbots prüfen. Soweit die Steuerfaktoren eines Ehegatten für die Satzbestimmung relevant sind, ist es nicht unhaltbar, sie auch bei der Gewährung von Steuerermässigungen zu berücksichtigen.
“§ 52 StG/BS dient der Vermeidung einer konfiskatorischen Besteuerung, indem sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Reduktion des Steuerbetrags anordnet (vgl. zu einer ähnlichen Bestimmung im Kanton Genf Urteil 9C_638/2022 vom 24. April 2023 E. 3; vgl. auch FLORAN PONCE, Le bouclier fiscal, StR 78/2023 S. 530 f. und 543 f.). Diese Bestimmung gehört zum kantonalen Recht und betrifft keine harmonisierte Materie wie die Steuerpflicht oder den Gegenstand der Besteuerung (vgl. Art. 129 Abs. 2 BV; Art. 1 Abs. 3 StHG). Die vom Beschwerdeführer angerufene harmonisierungsrechtliche Vorschrift über die Faktorenaddition (Art. 3 Abs. 3 StHG) enthält diesbezüglich denn auch keine Vorgaben; die Frage ist nicht harmonisiert (vgl. Urteil 9C_638/2022 vom 24. April 2023 E. 3). Die korrekte Anwendung von § 52 StG/BS kann das Bundesgericht also nur unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbots (Art. 9 BV) prüfen (vgl. oben E. 2). Dasselbe gilt auch, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Auslegung der Vorinstanz von § 52 StG/BS verletze das Legalitätsprinzip (vgl. BGE 149 I 305 E. 3.3; 143 I 227 E. 4.2.1). Ob der Beschwerdeführer den erhöhten Substanziierungsanforderungen für Verfassungsrügen (Art. 106 Abs. 2 BGG) gerecht wird, ist zweifelhaft, kann aber offenbleiben. Denn wenn die Steuerfaktoren der Ehefrau für die Satzbestimmung relevant sind, ist es zumindest nicht unhaltbar, sie auch bei der Frage der Steuerermässigung zu berücksichtigen.”
“§ 52 StG/BS dient der Vermeidung einer konfiskatorischen Besteuerung, indem sie unter bestimmten Voraussetzungen eine Reduktion des Steuerbetrags anordnet (vgl. zu einer ähnlichen Bestimmung im Kanton Genf Urteil 9C_638/2022 vom 24. April 2023 E. 3; vgl. auch FLORAN PONCE, Le bouclier fiscal, StR 78/2023 S. 530 f. und 543 f.). Diese Bestimmung gehört zum kantonalen Recht und betrifft keine harmonisierte Materie wie die Steuerpflicht oder den Gegenstand der Besteuerung (vgl. Art. 129 Abs. 2 BV; Art. 1 Abs. 3 StHG). Die vom Beschwerdeführer angerufene harmonisierungsrechtliche Vorschrift über die Faktorenaddition (Art. 3 Abs. 3 StHG) enthält diesbezüglich denn auch keine Vorgaben; die Frage ist nicht harmonisiert (vgl. Urteil 9C_638/2022 vom 24. April 2023 E. 3). Die korrekte Anwendung von § 52 StG/BS kann das Bundesgericht also nur unter dem Gesichtspunkt des Willkürverbots (Art. 9 BV) prüfen (vgl. oben E. 2). Dasselbe gilt auch, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Auslegung der Vorinstanz von § 52 StG/BS verletze das Legalitätsprinzip (vgl. BGE 149 I 305 E. 3.3; 143 I 227 E. 4.2.1). Ob der Beschwerdeführer den erhöhten Substanziierungsanforderungen für Verfassungsrügen (Art. 106 Abs. 2 BGG) gerecht wird, ist zweifelhaft, kann aber offenbleiben. Denn wenn die Steuerfaktoren der Ehefrau für die Satzbestimmung relevant sind, ist es zumindest nicht unhaltbar, sie auch bei der Frage der Steuerermässigung zu berücksichtigen.”
Erreicht die Person die in Art. 3 Abs. 1 StHG vorausgesetzte Aufenthaltsdauer, begründet dies unbeschränkte Steuerpflicht während der tatsächlichen Aufenthaltszeit in kantonaler Zuständigkeit, und zwar pro rata temporis. Nach der Rechtsprechung kann die Steuerpflicht auch für Tage weiterbestehen, an denen die Schweiz vorübergehend verlassen wird; temporäre Abwesenheiten unterbrechen die Aufenthaltsdauer nicht notwendigerweise.
“Die Steuerpflicht kann somit grundsätzlich auch für Tage weiter fortbestehen, an denen die Schweiz vorübergehend verlassen wird (Urteil 2C_303/2007 vom 8. November 2007 E. 3.1; vgl. dazu auch RICHNER et al., a.a.O., N. 71 f. zu § 3 StG/ZH; OESTERHELT/SEILER, a.a.O., N. 75 f. und N. 87 ff. zu Art. 3 DBG; PASCHOUD/DE VRIES REILINGH, a.a.O., N. 27 zu Art. 3 DBG). Diese Auslegung steht im Einklang mit Art. 91 DBG, wonach Grenzgänger (Pendler) oder Wochenaufenthalter zu den Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt gerechnet werden. Liegt ein qualifizierter steuerrechtlicher Aufenthalt vor, so begründet dieser sodann lediglich eine unbeschränkte Steuerpflicht während der Aufenthaltsdauer, d.h. pro rata temporis (vgl. PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, I. Teil, 2. Aufl., 2019, N. 41 zu Art. 3 DBG; OESTERHELT/SEILER, a.a.O., N. 91 zu Art. 3 DBG). Entscheidend für den tatsächlichen Umfang der Steuerpflicht sind somit - sofern die geforderte Aufenthaltsdauer gemäss Art. 3 Abs. 1 StHG erreicht wird - die tatsächlichen Verweiltage in der Schweiz (LOCHER, a.a.O., N. 35 zu Art. 3 DBG; OESTERHELT/SEILER, a.a.O., N. 73 f. zu Art. 3 DBG).”
Der steuerrechtliche Wohnsitz setzt kumulativ voraus: (1) physischen Aufenthalt im Kanton und (2) die Absicht, sich dort dauerhaft niederzulassen. Der Aufenthalt ist mehr als ein blosser Durchgang; er muss eine gewisse Beständigkeit aufweisen, kann unterbrochen sein und darf nicht rein vorübergehend sein.
“arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid. 7.2.1). Toutefois, l'art. 3 LHID ayant une teneur similaire à celle de l'art. 3 LIFD, il doit être appliqué de la même façon que celui-ci en matière internationale et la jurisprudence à ce sujet est en principe également déterminante pour l'interprétation des notions correspondantes de l'art. 3 LHID (cf. arrêt du TF 2C_1139/2014 du 20 juillet 2015 consid. 7 ; Stefan Oesterhelt/ Moritz Seiler, in : Zweifel/ Beusch [édit.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4e éd. 2022 [ci-après: Kommentar DBG], art. 3 no 10 ; plus nuancé, cf. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 nos 3 s. et 11 ss). 4.2 4.2.1 Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel notamment lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton (cf. art. 3 al. 1 LHID). Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement (cf. art. 3 al. 2 LHID). Le domicile fiscal, qui coïncide en règle générale avec le domicile civil (art. 23 CC), suppose ainsi la réunion de deux conditions, l'une objective et l'autre subjective, à savoir le séjour en un lieu et l'intention de s'y établir durablement (cf. ATF 150 II 244 consid. 5.1 ; arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid. 6 ; arrêts du TAF A-1348/2023 du 6 février 2025 consid. 2.2 et A-4943/2020 du 9 janvier 2023 consid. 2.4.1 ; Zweifel/ Hunziker, in : Zweifel et al. [édit.], Interkantonales Steuerrecht, 2e éd. 2021 [ci-après : Interkantonales Steuerrecht], § 6 nos 2 s. et 7 s. ; cf. ég. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 nos 12b et 13 ; Oesterhelt/ Seiler, Kommentar DBG, art. 3 no 13). 4.2.2 Le séjour constitue la première condition du domicile fiscal et consiste en la présence physique de la personne en un lieu donné. Ce séjour est plus qu'un simple passage, même si la loi n'en précise pas la durée minimale. Il peut être interrompu, mais doit avoir une certaine constance ; il ne doit pas être de nature purement temporaire, comme par exemple un séjour limité à la visite de parents.”
“Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement (cf. art. 3 al. 2 LHID; cf. aussi art. 3 al. 2 LIFD). Le domicile fiscal suppose la réunion de deux conditions cumulatives: le séjour en un lieu et l'intention de s'y établir (ATF 143 II 233 consid. 2.5.2; arrêts 2C_533/2018 du 30 octobre 2019 consid. 2.2.1; 2C_627/2011 du 7 mars 2012 consid. 4.1). Le domicile fiscal correspond en principe au domicile civil (art. 23 al. 1 CC [RS 210]).”
Bestehen enge familiäre Bindungen im Kanton und steht dem Steuerpflichtigen dort weiterhin eine Immobilie zur Verfügung, kann dies — trotz vorübergehender Abwesenheit — darauf hindeuten, dass sein steuerrechtlicher Wohnsitz nach Art. 3 Abs. 2 StHG im Kanton erhalten bleibt.
“Une telle conclusion ne pourrait être tirée que s'il fallait déduire objectivement de l'ensemble des circonstances que cette interruption de séjour marque la fin du centre de ses intérêts dans le canton de Genève. Or, tel n'est manifestement pas le cas, puisque le fils du recourant 1 et la recourante 2 ont continué à vivre dans le canton de Genève et que le recourant 1 y avait toujours sa villa de U.________ à disposition. Il s'ensuit que le Tribunal administratif fédéral n'a pas violé l'art. 3 al. 2 LHID ni l'ancien art. 216 al. 1 LIFD en jugeant que le recourant 1 avait son domicile fiscal dans le canton de Genève au 31 décembre 2009 et que son for fiscal pour l'impôt fédéral direct devait par conséquent être attribué à ce canton pour cette période.”
“Une telle conclusion ne pourrait être tirée que s'il fallait déduire objectivement de l'ensemble des circonstances que cette interruption de séjour marque la fin du centre de ses intérêts dans le canton de Genève. Or, tel n'est manifestement pas le cas, puisque le fils du recourant 1 et la recourante 2 ont continué à vivre dans le canton de Genève et que le recourant 1 y avait toujours sa villa de U.________ à disposition. Il s'ensuit que le Tribunal administratif fédéral n'a pas violé l'art. 3 al. 2 LHID ni l'ancien art. 216 al. 1 LIFD en jugeant que le recourant 1 avait son domicile fiscal dans le canton de Genève au 31 décembre 2009 et que son for fiscal pour l'impôt fédéral direct devait par conséquent être attribué à ce canton pour cette période.”
Das Bundesrecht kann einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweisen; Art. 3 StHG berücksichtigt diese Möglichkeit.
“Gemäss § 3 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) sind natürliche Personen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton Zürich haben (Abs. 1). Eine Person hat ihren steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Zürich, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Abs. 2; vgl. auch die harmonisierungsrechtliche Vorschrift von Art. 3 StHG, auf der § 3 StG/ZH beruht; für die direkte Bundessteuer: Art. 3 Abs. 1 und 2 DBG).”
“Gemäss § 8 Abs. 1 StG/LU sind natürliche Personen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton Luzern haben. § 8 Abs. 2 StG/LU präzisiert, dass eine Person einen steuerrechtlichen BGE 148 II 285 S. 290 Wohnsitz im Kanton Luzern hat, wenn sie sich dort mit der Absicht dauernden Verbleibs aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht dort einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (vgl. auch die harmonisierungsrechtliche Vorschrift von Art. 3 StHG, auf der § 8 StG/LU beruht). Zudem sieht § 8 Abs. 2”
Bei rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe bilden die Ehegatten wirtschaftlich eine Einheit; Einkommen und Vermögen werden zur Bestimmung des Steuersatzes zusammengerechnet. Diese Praxis gilt auch für Staats- und Gemeindesteuern und kann angewendet werden, wenn nur ein Ehegatte im Kanton steuerpflichtig ist.
“Die massgeblichen kantonalen Bestimmungen (§ 7 Abs. 1 des Steuergesetzes [des Kantons Zürich] vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; LS 631.1] bzw. Art. 3 Abs. 3 StHG) stimmen mit denjenigen bei der direkten Bundessteuer (Art. 9 Abs. 1 DBG) überein. Folglich kann auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen werden. Auch bei den Staats- und Gemeindesteuern ist von einer rechtlich und tatsächlich ungetrennten Ehe auszugehen; bei der Beschwerdeführerin wurde deshalb zu Recht das Einkommen und Vermögen ihres Ehemannes satzbestimmend berücksichtigt. Damit ist auch die Beschwerde betreffend Staats- und Gemeindesteuern abzuweisen.”
“Für die Einkommenssteuer entsprechen die bei den Staats- und Gemeindesteuern anwendbaren Bestimmungen (vgl. insb. Art. 3 Abs. 3 StHG und § 9 Abs. 1 sowie § 35 Abs. 4 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 12. April 2000 über die direkten Steuern [Steuergesetz; StG/BS; SG 640.100]) denjenigen hinsichtlich der direkten Bundessteuer. Das muss zum gleichen Ergebnis führen.”
“Darin kann dem Rekurrenten nicht gefolgt werden. Mit seiner Argumentation verkennt der Rekurrent, dass rechtlich und tatsächlich ungetrennt lebende Ehegatten steuerrechtlich eine wirtschaftliche Einheit bilden und von ihrer gemeinsamen Mittelverwendung ausgegangen wird. Ihre Einkommen werden daher gemäss Art. 3 Abs. 3 StHG und § 9 Abs. 1 StG zusammengerechnet. Diese Zusammenrechnung erfolgt zur Bestimmung des Steuersatzes auch dann, wenn nur ein Ehegatte im Kanton steuerpflichtig ist. Aufgrund dieser aus Art. 163 Abs. 1 ZGB fliessenden gegenseitigen Unterhaltspflicht der Ehegatten nach Massgabe ihrer jeweiligen «Kräfte» belasten Unterhalts- und Unterstützungspflichten eines Ehegatten gegenüber Dritten im Ergebnis beide Ehegatten und mindern ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anteilmässig. Daran ändert der Umstand, dass Unterhalts- und Unterstützungsleistungen vom Leistenden in Abzug gebracht werden können, nichts. Werden Ehegatten als wirtschaftliche Einheit im Grundsatz zusammen besteuert, zielt der entsprechende Hinweis des Rekurrenten ins Leere. Unerfindlich ist schliesslich, was der Rekurrent aus BGer 2C_95/2015 vom 27. August 2015 Erw. 4.3 für seinen Standpunkt ableiten möchte. Dort stellt das Bundesgericht fest, dass «allgemeine Abzüge, welche in keinem direkten Zusammenhang mit einer bestimmten Einkommenserzielung» stünden, «proportional nach Lage des Reineinkommens zu verlegen» seien.”
Vorübergehende, aber stabile Verlagerungen des Lebensmittelpunkts (z. B. im Rahmen einer Ersatzbeschaffung) können die «Absicht dauernden Verbleibens» im Sinne von Art. 3 Abs. 2 StHG erfüllen, sofern der Aufenthalt den Mittelpunkt der Lebensverhältnisse bis auf Weiteres begründet und ihm ausreichende Stabilität verleiht. Es ist nicht erforderlich, dass die Person an diesem Ort für unbestimmte oder endgültige Zeit verbleibt.
“In ihrem Fall sei der Aufenthalt von Beginn weg auf die Dauer vom 9. August 2017 (Auszug D-Weg 01) bis zum 1. Juni 2018 (Einzug ''G'') angelegt gewesen. Indem sie ihr gesamtes Hab und Gut an die Liegenschaft an der H-Strasse 03 verlegt habe, habe die Liegenschaft qualitativ gesehen während zehn Monaten als direktes und umfassendes Substitut zur Wohnung am D-Weg 01 gedient. In der "Übergangslösung" sei ein vorübergehender, aber vollwertiger Hauptwohnsitz zu erblicken. Abzulehnen seien die Zweifel des Steuerrekursgerichts, ob ein Selbstnutzungsanteil von weniger als 20 % in Bezug auf die gesamte Besitzesdauer mit dem Institut der Ersatzbeschaffung zu vereinbaren seien. Generell sei das Verhältnis der Selbstnutzung zur Fremdnutzung nicht geeignet, um das Kriterium der dauernden Selbstnutzung bei Ersatzbeschaffungen zu definieren. 3.4.3 Der steuerrechtliche Wohnsitz einer Person befindet sich dort, wo faktisch der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen liegt. Die "Absicht dauernden Verbleibens" (Art. 3 Abs. 2 StHG) setzt nicht voraus, dass die steuerpflichtige Person an einem Ort für immer oder doch für unbestimmte Zeit verbleibt. Es genügt, den Aufenthaltsort bis auf Weiteres zum Mittelpunkt der Lebensverhältnisse zu machen und ihm dadurch eine gewisse Stabilität zu verleihen, selbst wenn mit der Möglichkeit des Wechsels aus bestimmten Gründen zu rechnen ist oder sogar feststeht, dass der Aufenthalt nach einiger Zeit wieder aufhört (BGr, 28. April 2014, 2C_678/2013 und 2C_680/2013, E. 2.2). Im Licht dieser”
Tage stationärer Behandlungsaufenthalte werden grundsätzlich nicht zur in Art. 3 Abs. 1 StHG geforderten Mindestaufenthaltsdauer hinzugerechnet. Kurze Unterbrüche können im konkreten Gesamtzusammenhang als vorübergehend gewertet werden, sodass die Frist weiterläuft (vgl. etwa Unterbruch von 18 Tagen).
“4 DBG im Zusammenhang mit der Begründung einer unbeschränkten Steuerpflicht aufgrund eines steuerlichen Aufenthalts eine echte Kollisionsbestimmung darstellt, welche den Anwendungsbereich von Art. 3 Abs. 1 StHG und Art. 3 Abs. 1 und 3 DBG beschränkt (vorne E. 2.5). Mithin können daher die Tage der stationären Behandlungsaufenthalte für die Begründung der von Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. Art. 3 Abs. 3 DBG geforderten Mindestaufenthaltsdauer grundsätzlich nicht hinzugezählt werden. Der Steuerpflichtige verkennt jedoch, dass er sich in der fraglichen Steuerperiode gemäss eigenen Angaben ab dem 1. Januar 2014 bis zum 13. Oktober 2014 in der Schweiz aufgehalten hat. Für die Berechnung der geforderten Mindestaufenthaltsdauer hat dies zur Folge, dass diese am 1. Januar 2014 zu laufen begonnen hat und durch den ersten Behandlungsaufenthalt vom 3. bis zum 20. Februar 2014 während 18 Tagen unterbrochen wurde. Das Bundesgericht stimmt mit der Vorinstanz überein, dass ein Unterbruch von 18 Tagen im vorliegenden Gesamtkontext bloss als vorübergehender Unterbruch im Sinne von Art. 3 Abs. 1 StHG und Art. 3 Abs. 3 DBG zu werten ist. Die rechtliche Konsequenz dieses Unterbruchs ist daher einzig, dass die zeitliche Voraussetzung für die Begründung des steuerlichen Aufenthalts im Sinne von Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. Art. 3 Abs. 3 lit. b DBG nicht bereits am”
Obwohl Art. 3 Abs. 4 DBG im StHG nicht ausdrücklich erwähnt ist, gebietet die vertikale Steuerharmonisierung eine weitgehend einheitliche Beurteilung entsprechender Rechtsfragen. Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang erwogen, dass die Regel von Art. 3 Abs. 4 DBG im Kanton Zürich analog auf Staats‑ und Gemeindesteuern angewendet wird. Eine allgemeine Schlussfolgerung für alle Kantone wird in der Quelle nicht gezogen.
“Dies ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung, die verlangt, dass Rechtsfragen im kantonalen und im eidgenössischen Recht mit Bezug auf die direkten Steuern nach Möglichkeit gleich beurteilt werden (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116; 130 II 65 E. 5.2 S. 72 ff.; Urteil 2C_87/2019 vom 17. Juli 2019 E. 3.1). Ein Aufenthalt zu Sonderzwecken (vorliegend der Besuch einer Heilstätte), der gemäss Art. 3 Abs. 4 DBG keinen steuerrechtlichen Aufenthalt begründet, wird weder im StHG noch im Steuergesetz des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) erwähnt. Die Regel von Art. 3 Abs. 4 DBG findet jedoch analoge Anwendung auf die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich (vgl. FELIX RICHNER et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl., 2017, N. 52 § 3 StG/ ZH; STEFAN OESTERHELT/MORITZ SEILER, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, 3. Aufl., 2017, N. 102 zu Art. 3 StHG). Ausgangspunkt der nachfolgenden Erwägungen sind somit die bundesrechtlichen Regelungen von Art. 3 Abs. 1 StHG und Art. 3 Abs. 3 und Abs. 4 DBG, deren Anwendung frei überprüft werden kann (vgl. Urteil 2C_87/2019 vom 17. Juli 2019 E. 3.1).”
Bei der Ermittlung des erweiterten Bedarfs des Kindes ist der dem Kind zugerechnete, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernde Anteil der Steuerlast zu berücksichtigen. Massgeblich ist das Verhältnis der dem Kind zuzurechnenden steuerbaren Einkünfte (z. B. Barunterhalt, Familienzulagen, Renten, Erträge aus Kindesvermögen; nicht das Erwerbseinkommen des Kindes) zum gesamten steuerbaren Einkommen des Empfängerelternteils. Der sich daraus ergebende Prozentsatz der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist dem erweiterten Bedarf des Kindes hinzuzurechnen.
“Abzüge, sondern auch die dadurch entstehenden Auswirkungen auf die Progression sowie aufseiten des Empfängerelternteils die Tarifermässigung und die Kinderabzüge zu berücksichtigen wären (AESCHLIMANN/BÄHLER/SCHWEIGHAUSER/STOLL, a.a.O., S. 262). Praktikabel erscheint jedoch die von SCHWIZER und AESCHLIMANN/BÄHLER/SCHWEIGHAUSER/STOLL vorgeschlagene Methode (E. 4.2.3.2.3 oben). Sie drängt sich auch deshalb auf, weil im Rahmen der nunmehr für massgeblich erklärten zweistufigen Berechnungsmethode (vgl. zit. BGE 147 III 265 E. 6.6) das Einkommen und die Steuerlast des Empfängerelternteils sowie die anderen für die Ermittlung des familienrechtlichen Existenzminimums relevanten Ausgabenpositionen des Kindes bekannt sind (bzw. sein müssen) und das Gericht folglich über sämtliche Angaben verfügt, um den im Barbedarf des Kindes einzusetzenden Steueranteil zu ermitteln. BGE 147 III 457 S. 463 Damit sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen.”
“– und für die Bundessteuer Fr. 97'368.–. Ihr steuerbares Vermögen im Kanton Zürich bezifferte die Gesuch- stellerin auf Fr. 47'639.– (Urk. 78/4 S. 7). Die Gesuchstellerin wohnt in F._____ und unterliegt dem Verheiratetentarif (§ 35 Abs. 2 StG; Art. 36 Abs. 2 bis DBG). Sie ist konfessionslos (Urk. 78/4 S. 4). Mit dem Steuerrechner des Kantons Zürich für das Steuerjahr 2021 resultieren für die Staats- und Gemeindesteuer Fr. 7'976.– und für die direkte Bundessteuer Fr. 1'331.–, was zu einer monatlichen Steuerbelastung im Haushalt der Gesuchstellerin von insgesamt Fr. 776.– führt. Ein Anteil dieser Steu- ern ist dem Barbedarf der Kinder zuzuweisen. Dazu sind die den Kindern zuzurech- nenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreu- enden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf der Kinder zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Die Einkünfte der Kinder betragen monatlich je Fr. 2'155.– (Fr. 1'955.– Barunterhalt [inkl. Überschussanteil; geschätzt] und Fr. 200.– Kinderzulagen), jene der Gesuch- stellerin Fr. 5'256.– (Fr. 0.– Erwerbseinkommen, Fr. 1'737.– ehelicher Unterhalt - 60 - [geschätzt] und Fr. 3'519.– Betreuungsunterhalt [geschätzt]). Die gesamten Ein- künfte der Gesuchstellerin und der Kinder belaufen sich auf Fr. 9'566.– (Unterhalt und Familienzulagen). Es resultiert ein prozentualer Anteil von 23 % (Fr. 2'155.– / Fr. 9'566.–) pro Kind. Den Kindern ist folglich je ein Steueranteil von gerundet Fr.”
“Dans la mesure où les moyens financiers le permettent, la contribution d'entretien doit être étendue au minimum vital dit de droit de la famille. Chez les enfants, il peut être tenu compte d'une part d'impôts, d'une part des frais de logement correspondant aux circonstances financières concrètes et des primes d'assurance-maladie complémentaires. Chez les parents, il peut être tenu compte des impôts, d'un forfait communication et d'assurances, de frais de formation, de frais de logement correspondant à la situation financière plutôt qu'orienté vers le minimum vital selon le droit des poursuites, les frais d'exercice du droit de visite, voire le remboursement de dettes. En cas de situations plus élevées, il peut encore être tenu compte des primes d'assurance-maladie complémentaires (ATF 147 III 265 consid. 7.2). Lors de la détermination des besoins – élargis – de l'enfant, il s'agit de prendre en compte la contribution d'entretien de l'enfant (revenu de l'enfant) imposable au crédirentier ou à la crédirentière (art. 3 al. 3 LHID et 285 al. 2 CC) par rapport au revenu total imposable du parent bénéficiaire et la part de l'obligation fiscale totale du crédirentier ou de la crédirentière qui en découle. Si, par exemple, le revenu attribuable à l'enfant représente 20% du revenu du foyer fiscal, la même proportion de la dette fiscale totale du crédirentier ou de la crédirentière doit être incluse dans les besoins de l'enfant et, par conséquent, seule la différence doit être incluse dans les besoins du crédirentier ou de la crédirentière (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.5). Le ou les débiteurs d'aliments doivent toujours disposer de leur propre minimum vital en vertu de la loi sur les poursuites. Dans la mesure où le minimum vital des parents et des enfants mineurs prévu par le droit de la famille et adapté aux circonstances est couvert, l'excédent, déduction faite d'un taux d'épargne prouvé (ATF 140 III 485 consid. 3.3), doit être réparti à raison d'une part d'excédent pour l'enfant ("petite tête") et de deux parts pour les adultes ("grandes têtes") (ATF 147 III 265 consid.”
Der steuerrechtliche Wohnsitz im Sinn von Art. 3 Abs. 1 StHG setzt zwei kumulative Voraussetzungen voraus: erstens einen tatsächlichen Aufenthalt an einem Ort (objektives Merkmal) und zweitens die Absicht, sich dort dauerhaft niederzulassen bzw. dass der Ort zum Mittelpunkt der Lebensinteressen geworden ist (subjektives Merkmal).
“Comme le Tribunal fédéral l'a récemment rappelé, dans le contexte intercantonal du cas d'espèce, ce sont ainsi l'art. 3 LHID et la jurisprudence fédérale en matière de double imposition intercantonale qui entrent en ligne de compte (cf. arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid. 7.2.1). Toutefois, l'art. 3 LHID ayant une teneur similaire à celle de l'art. 3 LIFD, il doit être appliqué de la même façon que celui-ci en matière internationale et la jurisprudence à ce sujet est en principe également déterminante pour l'interprétation des notions correspondantes de l'art. 3 LHID (cf. arrêt du TF 2C_1139/2014 du 20 juillet 2015 consid. 7 ; Stefan Oesterhelt/ Moritz Seiler, in : Zweifel/ Beusch [édit.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4e éd. 2022 [ci-après: Kommentar DBG], art. 3 no 10 ; plus nuancé, cf. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 nos 3 s. et 11 ss). 4.2 4.2.1 Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel notamment lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton (cf. art. 3 al. 1 LHID). Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement (cf. art. 3 al. 2 LHID). Le domicile fiscal, qui coïncide en règle générale avec le domicile civil (art. 23 CC), suppose ainsi la réunion de deux conditions, l'une objective et l'autre subjective, à savoir le séjour en un lieu et l'intention de s'y établir durablement (cf. ATF 150 II 244 consid. 5.1 ; arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid. 6 ; arrêts du TAF A-1348/2023 du 6 février 2025 consid. 2.2 et A-4943/2020 du 9 janvier 2023 consid. 2.4.1 ; Zweifel/ Hunziker, in : Zweifel et al. [édit.], Interkantonales Steuerrecht, 2e éd. 2021 [ci-après : Interkantonales Steuerrecht], § 6 nos 2 s. et 7 s. ; cf. ég. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 nos 12b et 13 ; Oesterhelt/ Seiler, Kommentar DBG, art. 3 no 13). 4.2.2 Le séjour constitue la première condition du domicile fiscal et consiste en la présence physique de la personne en un lieu donné.”
“Natürliche Personen sind in der Schweiz bzw. im Kanton aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt hier haben (Art. 3 Abs. 1 DBG; Art. 3 Abs. 1 StHG). Der steuerrechtliche Wohnsitz besteht, wie auch der zivilrechtliche (Art. 23 Abs. 1 ZGB), am Ort, wo die steuerpflichtige natürliche Person sich in der Absicht dauernden Verbleibens aufhält und den sie sich zum Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen gemacht hat ("le lieu où se situe le centre de ses intérêts"; BGE 138 V 23 E. 3.1.1 S. 24 f.; 132 I 129 E. 4.1 S. 36; 125 I 54 E. 2 S. 56; 123 I 289 E. 2a S. 293). Der Begriff des Wohnsitzes setzt sich damit aus einem objektiven äusseren (Aufenthalt) und einem subjektiven inneren Merkmal (Absicht dauernden Verbleibens) zusammen (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 237).”
In grenzüberschreitenden Fällen ist die Auslegung von Art. 3 StHG grundsätzlich anhand der einschlägigen Grundsätze und der Rechtsprechung zu Art. 3 LIFD/DBG vorzunehmen, da diese Normen und deren Auslegung internationale Aspekte abdecken und die entsprechenden Grundsätze auch für die Interpretation der korrespondierenden Begriffe im kantonalen Art. 3 herangezogen werden sollen.
“2017 [ci-après : CR-LIFD], art. 108 no 1). Seule l'AFC - à l'exclusion des cantons - est habilitée à rendre des décisions contraignantes sur la compétence de taxation dans les relations intercantonales (cf. ATF 150 II 244 consid. 4.1 [cf. ég. consid. 4.3.1 à 4.3.3] et 148 II 250 consid. 1.3.1 ; arrêts du TAF A-1348/2023 du 6 février 2025 consid. 2.1.2 et A-4943/2020 du 9 janvier 2023 consid. 2.1 ; cf. ég. art. 108 al. 2 LIFD). 4. 4.1 L'art. 3 LIFD délimite les compétences de la Confédération par rapport à l'étranger pour assujettir à l'impôt une personne à raison du rattachement personnel. Il a donc une portée internationale (cf. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 no 7). Comme le Tribunal fédéral l'a récemment rappelé, dans le contexte intercantonal du cas d'espèce, ce sont ainsi l'art. 3 LHID et la jurisprudence fédérale en matière de double imposition intercantonale qui entrent en ligne de compte (cf. arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid. 7.2.1). Toutefois, l'art. 3 LHID ayant une teneur similaire à celle de l'art. 3 LIFD, il doit être appliqué de la même façon que celui-ci en matière internationale et la jurisprudence à ce sujet est en principe également déterminante pour l'interprétation des notions correspondantes de l'art. 3 LHID (cf. arrêt du TF 2C_1139/2014 du 20 juillet 2015 consid. 7 ; Stefan Oesterhelt/ Moritz Seiler, in : Zweifel/ Beusch [édit.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4e éd. 2022 [ci-après: Kommentar DBG], art. 3 no 10 ; plus nuancé, cf. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 nos 3 s. et 11 ss). 4.2 4.2.1 Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel notamment lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton (cf. art. 3 al. 1 LHID). Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement (cf. art. 3 al. 2 LHID). Le domicile fiscal, qui coïncide en règle générale avec le domicile civil (art.”
“3] et 148 II 250 consid. 1.3.1 ; arrêts du TAF A-1348/2023 du 6 février 2025 consid. 2.1.2 et A-4943/2020 du 9 janvier 2023 consid. 2.1 ; cf. ég. art. 108 al. 2 LIFD). 4. 4.1 L'art. 3 LIFD délimite les compétences de la Confédération par rapport à l'étranger pour assujettir à l'impôt une personne à raison du rattachement personnel. Il a donc une portée internationale (cf. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 no 7). Comme le Tribunal fédéral l'a récemment rappelé, dans le contexte intercantonal du cas d'espèce, ce sont ainsi l'art. 3 LHID et la jurisprudence fédérale en matière de double imposition intercantonale qui entrent en ligne de compte (cf. arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid. 7.2.1). Toutefois, l'art. 3 LHID ayant une teneur similaire à celle de l'art. 3 LIFD, il doit être appliqué de la même façon que celui-ci en matière internationale et la jurisprudence à ce sujet est en principe également déterminante pour l'interprétation des notions correspondantes de l'art. 3 LHID (cf. arrêt du TF 2C_1139/2014 du 20 juillet 2015 consid. 7 ; Stefan Oesterhelt/ Moritz Seiler, in : Zweifel/ Beusch [édit.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4e éd. 2022 [ci-après: Kommentar DBG], art. 3 no 10 ; plus nuancé, cf. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 nos 3 s. et 11 ss). 4.2 4.2.1 Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel notamment lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton (cf. art. 3 al. 1 LHID). Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement (cf. art. 3 al. 2 LHID). Le domicile fiscal, qui coïncide en règle générale avec le domicile civil (art. 23 CC), suppose ainsi la réunion de deux conditions, l'une objective et l'autre subjective, à savoir le séjour en un lieu et l'intention de s'y établir durablement (cf. ATF 150 II 244 consid. 5.1 ; arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid.”
Bei persönlicher Zugehörigkeit ist die Steuerpflicht nach den zitierten Vorlagen unbeschränkt ausgestaltet; sie erstreckt sich jedoch nicht auf Unternehmen, Betriebsstätten und im Ausland gelegene Liegenschaften. Als steuerbare Vermögensmassen gelten grundsätzlich alle Aktivposten bzw. alle in Geld zu erschöpfenden, veräusserbaren Rechte, soweit sie nicht durch eine spezielle Bestimmung von der Steuer befreit sind.
“En vertu de l'art. 2 al. 1 let. a d LHID, les cantons prélèvent notamment un impôt sur la fortune des personnes physiques. L'impôt sur la fortune a pour objet l'ensemble de la fortune nette (art. 13 al. 1 LHID). Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel, lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton (art. 3 al. 1 LHID). Les art. 1 al. 1 let. a, 3 al. 1 et 50 al. 1 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI/VD, RSVD 642.11) ont une teneur identique à celle des art. 2 al. 1 let. a, 3 al. 1 et 13 al. 1 LHID. L'art. 6 al. 1 LI/VD précise que l'assujettissement fondé sur un rattachement personnel est illimité; il ne s'étend toutefois pas aux entreprises, aux établissements stables et aux immeubles situés hors du canton. La fortune imposable au sens de l'art. 13 al. 1 LHID se compose de l'ensemble des actifs, pour autant qu'ils ne soient pas exonérés de l'impôt en vertu d'une disposition spéciale. Les actifs imposables comprennent en principe tous les droits - qu'ils portent sur des choses, des créances ou des participations - appréciables en argent, à savoir tous les droits qui peuvent être réalisés, c'est-à-dire cédés en échange d'une contre-prestation (ATF 136 II 256 consid. 3.2).”
“En vertu de l'art. 2 al. 1 let. a d LHID, les cantons prélèvent notamment un impôt sur la fortune des personnes physiques. L'impôt sur la fortune a pour objet l'ensemble de la fortune nette (art. 13 al. 1 LHID). Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel, lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton (art. 3 al. 1 LHID). Les art. 1 al. 1 let. a, 3 al. 1 et 50 al. 1 de la loi vaudoise du 4 juillet 2000 sur les impôts directs cantonaux (LI/VD, RSVD 642.11) ont une teneur identique à celle des art. 2 al. 1 let. a, 3 al. 1 et 13 al. 1 LHID. L'art. 6 al. 1 LI/VD précise que l'assujettissement fondé sur un rattachement personnel est illimité; il ne s'étend toutefois pas aux entreprises, aux établissements stables et aux immeubles situés hors du canton. La fortune imposable au sens de l'art. 13 al. 1 LHID se compose de l'ensemble des actifs, pour autant qu'ils ne soient pas exonérés de l'impôt en vertu d'une disposition spéciale. Les actifs imposables comprennent en principe tous les droits - qu'ils portent sur des choses, des créances ou des participations - appréciables en argent, à savoir tous les droits qui peuvent être réalisés, c'est-à-dire cédés en échange d'une contre-prestation (ATF 136 II 256 consid. 3.2).”
Bei Auslegungsfragen zu Art. 3 Abs. 1 StHG ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung auf die entsprechenden bundesrechtlichen Regelungen und die bundesrechtliche Praxis abzustellen; dabei sind insbesondere die einschlägigen DBG-Bestimmungen (u. a. Art. 3 Abs. 3 und 4 DBG) zu berücksichtigen. Die Anwendung dieser bundesrechtlichen Regelungen kann frei überprüft werden.
“Dies ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung, die verlangt, dass Rechtsfragen im kantonalen und im eidgenössischen Recht mit Bezug auf die direkten Steuern nach Möglichkeit gleich beurteilt werden (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116; 130 II 65 E. 5.2 S. 72 ff.; Urteil 2C_87/2019 vom 17. Juli 2019 E. 3.1). Ein Aufenthalt zu Sonderzwecken (vorliegend der Besuch einer Heilstätte), der gemäss Art. 3 Abs. 4 DBG keinen steuerrechtlichen Aufenthalt begründet, wird weder im StHG noch im Steuergesetz des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) erwähnt. Die Regel von Art. 3 Abs. 4 DBG findet jedoch analoge Anwendung auf die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich (vgl. FELIX RICHNER et al., Kommentar zum Zürcher Steuergesetz, 3. Aufl., 2017, N. 52 § 3 StG/ ZH; STEFAN OESTERHELT/MORITZ SEILER, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden, 3. Aufl., 2017, N. 102 zu Art. 3 StHG). Ausgangspunkt der nachfolgenden Erwägungen sind somit die bundesrechtlichen Regelungen von Art. 3 Abs. 1 StHG und Art. 3 Abs. 3 und Abs. 4 DBG, deren Anwendung frei überprüft werden kann (vgl. Urteil 2C_87/2019 vom 17. Juli 2019 E. 3.1).”
Bei nicht erwerbstätigen Personen wird ein steuerrechtlicher Aufenthalt im Kanton durch tatsächliches Verweilen begründet; es genügt die physische Anwesenheit (z.B. mindestens 90 Tage). Ein subjektives Element der Absicht, dauerhaft zu verbleiben, ist hierfür nicht erforderlich.
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz bzw. im Kanton haben (Art. 3 Abs. 1 DBG bzw. Art. 3 Abs. 1 StHG). Die Frage nach dem steuerlichen Wohnsitz haben die Vorinstanzen offengelassen, da sie von einem ganzjährigen qualifizierten steuerrechtlichen Aufenthalt ausgegangen sind. Einen solchen hat eine nicht erwerbstätige Person dann, wenn sie sich im Kanton ungeachtet vorübergehender Unterbrechung während mindestens 90 Tagen aufhält (Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. Art. 3 Abs. 3 lit. b DBG). Anders als bei der Begründung eines steuerrechtlichen Wohnsitzes (hierzu BGE 143 II 233 E. 2.5.1 f. S. 237 f.) wird für die Annahme eines steuerrechtlichen Aufenthalts einzig ein tatsächliches Verweilen im Sinne einer physischen Anwesenheit (objektives Element) vorausgesetzt. Das subjektive Element der Absicht des dauernden Verbleibens ist hingegen nicht erforderlich (STEFAN OESTERHELT/MORITZ SEILER, in: Zweifel/ Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. Aufl., 2017, N. 72 zu Art. 3 DBG; J EAN-BLAISE PASCHOUD/DANIEL DE VRIES REILINGH, in: Noel/Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand de la LIFD, 2. Aufl., 2017, N. 22 zu Art. 3 DBG).”
Art. 3 StHG bildet die harmonisierungsrechtliche Grundlage für kantonale Definitionen des steuerrechtlichen Wohnsitzes bzw. der persönlichen Zugehörigkeit; kantonale Bestimmungen berufen sich hierzu ausdrücklich auf Art. 3 StHG.
“Gemäss § 3 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) sind natürliche Personen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton Zürich haben (Abs. 1). Eine Person hat ihren steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Zürich, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Abs. 2; vgl. auch die harmonisierungsrechtliche Vorschrift von Art. 3 StHG, auf der § 3 StG/ZH beruht; für die direkte Bundessteuer: Art. 3 Abs. 1 und 2 DBG).”
“Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Bern vom 21. Mai 2000 (StG/BE; BSG 661.11) sind natürliche Personen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton Bern haben. Der zweite Absatz der genannten Vorschrift präzisiert, dass eine Person einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Bern hat, wenn sie sich dort mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht dort einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (vgl. auch die harmonisierungsrechtliche Vorschrift von Art. 3 StHG, auf der Art. 4 StG/BE beruht).”
“Gemäss § 8 Abs. 1 StG/LU sind natürliche Personen aufgrund persönlicher Zugehörigkeit steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton Luzern haben. § 8 Abs. 2 StG/LU präzisiert, dass eine Person einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton Luzern hat, wenn sie sich dort mit der Absicht dauernden Verbleibs aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht dort einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (vgl. auch die harmonisierungsrechtliche Vorschrift von Art. 3 StHG, auf der § 8 StG/LU beruht). Zudem sieht § 8 Abs. 2”
Leben Ehegatten in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe, werden ihre Einkommen und Vermögen unabhängig vom Güterstand zusammengerechnet. Für die Besteuerung werden die Einkommen der in einem gemeinsamen Haushalt lebenden Ehegatten addiert; bei Ehe führt dies zur gemeinsamen Veranlagung für die ganze Steuerperiode.
“Wenn sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten aufhält, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält. Bei verheirateten Personen gilt grundsätzlich die Ehegattenbesteuerung. Sofern sie in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, wird ihr Einkommen ohne Rücksicht auf den Güterstand zusammengerechnet (vgl. Art. 9 Abs. 1 DBG; Art. 3 Abs. 3 StHG).”
“Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte en fournissant notamment, sur demande de l'autorité de taxation, des renseignements oraux ou écrits, en présentant ses livres comptables, pièces justificatives, autres attestations et pièces concernant ses relations d'affaires (art. 159 al. 1 et 2 LICD et 42 al. 1 et 2 LHID). Par ailleurs, pour l’impôt cantonal aussi, les art. 164 al. 2 LICD et 46 al. 3 LHID prévoient que l’autorité de taxation effectue la taxation d’office sur la base d’une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n’a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que des éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l’absence de données suffisantes. De même, l'impôt cantonal sur le revenu est fixé et prélevé pour chaque période fiscale, la période fiscale correspondant à l'année civile (art. 63 al. 1 et 2 LICD et 15 al. 1 et 2 LHID) et le revenu imposable se détermine d'après les revenus acquis pendant la période fiscale (art. 64 al. 1 LICD et 16 al. 1 LHID). Enfin, les revenus des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial (art. 66 al. 1 LICD; art. 3 al. 3 LHID). 4.2. En présence de règles similaires, le raisonnement mené et les conclusions adoptées pour l'impôt fédéral direct peuvent être transposés pour l’impôt cantonal. En conséquence, pour l’impôt cantonal également, le recours sera rejeté et la décision attaquée confirmée. 4.3. Conformément à l'art. 131 CPJA, en cas de recours, la partie qui succombe supporte les frais de la procédure. Le montant de l'émolument est fixé compte tenu du temps et du travail requis, de l'importance de l'affaire ainsi que, dans les affaires de nature pécuniaire, de la valeur litigieuse en cause (art. 2 Tarif JA). Il peut être compris entre CHF 100.- et CHF 50'000.- (art. 1 Tarif JA). En l'espèce, les frais doivent être mis à la charge du recourant qui succombe. Compte tenu de la valeur litigieuse et de l’ensemble des circonstances, ils seront fixés à CHF 400.-. la Cour arrête : I. Impôt fédéral direct (604 2020 97) 1. Le recours est rejeté. Partant, la décision sur réclamation du 6 novembre 2020 est confirmée.”
“c CPJA, 45 al. 1 let. c de la loi fribourgeoise sur la justice du 31 mai 2010 (LJ; RSF 130.1) et 186 LICD, la cause relève de la compétence du Président de la Cour fiscale qui statue par prononcé présidentiel lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas CHF 1'000.-, comme en l'espèce. 2. 2.1. L'impôt sur le revenu est fixé et prélevé pour chaque période fiscale, la période fiscale correspondant à l'année civile (art. 63 al. 1 et 2 LICD et 15 al. 1 et 2 LHID). Le revenu imposable se détermine d'après les revenus acquis pendant la période fiscale (art. 64 al. 1 LICD et 16 al. 1 LHID). Il correspond au revenu net, lequel se calcule en défalquant du total des revenus imposables les déductions générales (art. 26 LICD). En revanche, les déductions sociales sont fixées en fonction de la situation du contribuable à la fin de la période fiscale (art. 36 al. 4 LICD). Selon l'art. 66 LICD, les revenus des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial (al. 1; art. 3 al. 3 LHID). En cas de mariage, les époux sont imposés ensemble pour toute la période fiscale (al. 2; art. 18 al. 1 LHID). 2.2. Sont notamment déduits du revenu net CHF 8'500.- pour chaque enfant mineur ou faisant un apprentissage ou des études, si l'enfant est à la charge exclusive du contribuable et que le revenu net n'excède pas la limite déterminante; la déduction est portée à CHF 9'500.- dès et y compris le troisième enfant. La déduction est réduite de CHF 100.- pour chaque tranche de CHF 1'000.- de revenu dépassant la limite déterminante; elle ne peut toutefois être inférieure à CHF 7'000.- pour chaque enfant, montant porté à CHF 8'000.- dès et y compris le troisième enfant. La limite de revenu déterminante est de CHF 62'000.- pour le premier enfant; elle est augmentée de CHF 10'000.- pour chaque enfant supplémentaire (art. 36 al. 1 let. a LICD). 2.3. Si les conditions d'assujettissement ne sont réalisées que durant une partie de la période fiscale, l'impôt est prélevé sur les revenus obtenus durant cette période.”
Kantonale Bestimmungen konkretisieren Art. 3 Abs. 1 StHG; entsprechende Vorgaben finden sich etwa im Steuergesetz Basel‑Stadt (§3 Abs. 1–2) und im Steuergesetz Schwyz (§4 Abs. 1–2).
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit insbesondere dann in einem bestimmten Kanton steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton haben (Art. 3 Abs. 1 StHG [SR 642.14]). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG). Entsprechende kantonalrechtliche Vorgaben finden sich in § 3 Abs. 1 und 2 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 12. April 2000 über die direkten Steuern (Steuergesetz, StG; SG 640.100) und in § 4 Abs. 1 und 2 des Steuergesetzes des Kantons Schwyz vom 9. Februar 2000 (SRSZ 172.200).”
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit insbesondere dann in einem bestimmten Kanton steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton haben (Art. 3 Abs. 1 StHG [SR 642.14]). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG). Entsprechende kantonalrechtliche Vorgaben finden sich in § 3 Abs. 1 und 2 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 12. April 2000 über die direkten Steuern (Steuergesetz, StG; SG 640.100) und in § 4 Abs. 1 und 2 des Steuergesetzes des Kantons Schwyz vom 9. Februar 2000 (SRSZ 172.200).”
Für Personen in eingetragener Partnerschaft gelten sinngemäss die gleichen Voraussetzungen für das Vorliegen einer rechtlichen oder tatsächlichen Trennung wie für Ehegatten: getrennte Wohnsitze bzw. getrennte Wohnstätten, Aufhebung der ehelichen/eingetragenen Gemeinschaft und Fehlen einer Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und Lebensunterhalt.
“Bei rechtlicher oder tatsächlicher Trennung wird das Einkommen der Ehegatten je selbständig besteuert und entfällt die solidarische (Mit-) Haftung nach dem Recht des Kantons Aargau auch für "alle noch offenen Steuerschulden" (§ 22 Abs. 2 StG/AG; zu Art. 13 Abs. 2 DBG bzw. Art. 3 Abs. 3 StHG: BGE 138 II 300 E. 2.1; 133 II 305 E. 4.1; Urteile 2C_354/2022 vom 20. März 2023 E. 3.1.2; 2C_498/2016 / 2C_499/2016 vom 3. Juni 2016 E. 6; 2A.353/2006 vom 18. Januar 2007 E. 4.1 und 4.2). Damit abgaberechtlich von einer rechtlich oder tatsächlich getrennten Ehe auszugehen ist, müssen nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung folgende Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: a. beide Ehegatten haben einen je eigenen Wohnsitz bzw. verfügen über getrennte Wohnstätten; b. die Ehegatten haben die eheliche Gemeinschaft aufgehoben und c. die Ehegatten betreiben keine Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und Lebensunterhalt (Urteile 9C_249/2023 vom 2. August 2023 E. 2.2; 2C_952/2020 vom 6. Oktober 2021 E. 4.3; 2C_502/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.1). Dasselbe gilt sinngemäss für Personen in eingetragener Partnerschaft (Art. 3 Abs. 3 StHG) und in gleicher Weise für den nicht harmonisierten § 22 Abs. 2 StG/AG (vorne E. 3.2).”
“Für diesen Fall macht die Ehefrau geltend, dass die Ehe tatsächlich getrennt sei. Bei rechtlicher oder tatsächlicher Trennung wird das Einkommen der Ehegatten je selbständig besteuert und entfällt die solidarische (Mit-) Haftung nach dem Recht des Kantons Aargau auch für "alle noch offenen Steuerschulden" (§ 22 Abs. 2 StG/AG; zu Art. 13 Abs. 2 DBG bzw. Art. 3 Abs. 3 StHG: BGE 138 II 300 E. 2.1; 133 II 305 E. 4.1; Urteile 2C_354/2022 vom 20. März 2023 E. 3.1.2; 2C_498/2016 / 2C_499/2016 vom 3. Juni 2016 E. 6; 2A.353/2006 vom 18. Januar 2007 E. 4.1 und 4.2). Damit abgaberechtlich von einer rechtlich oder tatsächlich getrennten Ehe auszugehen ist, müssen nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung folgende Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: a. beide Ehegatten haben einen je eigenen Wohnsitz bzw. verfügen über getrennte Wohnstätten; b. die Ehegatten haben die eheliche Gemeinschaft aufgehoben und c. die Ehegatten betreiben keine Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und Lebensunterhalt (Urteile 9C_249/2023 vom 2. August 2023 E. 2.2; 2C_952/2020 vom 6. Oktober 2021 E. 4.3; 2C_502/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.1). Dasselbe gilt sinngemäss für Personen in eingetragener Partnerschaft (Art. 3 Abs. 3 StHG) und in gleicher Weise für den nicht harmonisierten § 22 Abs. 2 StG/AG (vorne E. 3.2).”
Der Erwerb einer Wohnung in einem anderen Kanton bzw. das Bestehen einer Zweitwohnung begründet nach der Rechtsprechung allenfalls einen zusätzlichen steuerlichen Wohnsitz am Ort der Liegenschaft (Besteuerung der Immobilie im Kanton der Lage), ändert aber nicht zwingend den steuerlichen Hauptwohnsitz im Kanton des Wochenaufenthalts, wenn die tatsächlichen Verhältnisse dort weiterhin auf einen dauernden Verbleib hindeuten. Ein stationärer Krankenhausaufenthalt begründet keinen steuerrechtlichen Wohnsitz.
“4.3. Diversamente da quanto sostenuto dall’insorgente, né l’acquisto dell’abitazione a __________ né il ricovero ospedaliero a __________ hanno modificato le condizioni di assoggettamento nel periodo fiscale sub judice. Per quanto concerne l’acquisto dell’appartamento nel Canton __________, l’unica conseguenza è che l’immobile viene assoggettato nel Cantone di situazione secondo l’art. 4 cpv. 1 LAID e il suo acquisto ha quindi creato un domicilio fiscale accessorio speciale (v. Locher, op. cit., § 5, I, p. 25). In relazione al ricovero ospedaliero, la Legge tributaria sancisce chiaramente che farsi curare in un istituto non fonda alcun domicilio o dimora fiscale (art. 2 cpv. 4 LT; v. anche Oesterhelt/Seiler in: Zweifel/Beusch [a cura di], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, StHG, 4a ediz., Basilea 2022, n. 4 ad art. 3 LAID, p. 49; Zweifel/Hunziker in: Zweifel/Beusch/de Vries Reilingh [a cura di], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Interkantonales Steuerrecht, 2a ediz., Basilea 2021, § 6, n. 63 s., p. 68 s.). 4.4. Ne consegue che, quand’anche non vi fosse stato il benestare del ricorrente alla ripartizione del substrato fiscale tra i Cantoni di __________ e Ticino, il suo assoggettamento nel Canton Ticino non potrebbe essere contestato. Infatti, il contribuente e la sua famiglia (moglie casalinga e figlio piccolo) hanno vissuto nel Canton Ticino durante la settimana lavorativa del ricorrente, per rientrare nel Canton __________ nei periodi liberi da impegni hockeistici. Anche dopo l’acquisto dell’appartamento a __________, hanno comunque mantenuto l’abitazione nel Canton Ticino. La situazione descritta consentirebbe tutt’al più di mettere in discussione l’assoggettamento per appartenenza personale nel Canton __________.”
Am Ort einer Heilstätte wird ein steuerrechtlicher Wohnsitz grundsätzlich nur durch tatsächlichen physischen Aufenthalt begründet; die blosse kurzfristige Unterbringung begründet diesen nicht. Eine Ausnahme ist nur denkbar, wenn die Unterbringung freiwillig erfolgt und die Absicht des dauernden Verbleibens für Dritte erkennbar ist.
“Soweit hier interessierend kann zur Ergründung der Gehalts von Art. 3 Abs. 4 DBG somit auch auf die Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den Wortlaut von Art. 23 Abs. 1 ZGB zurückgegriffen werden (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 238). Dieser schreibt in Bezug auf den zivilrechtlichen Wohnsitz vor, dass "die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt für sich allein keinen Wohnsitz begründet". Die medizinischen Sonderaufenthalte des zivilrechtlichen Wohnsitzbegriffs sind somit eng gefasst und begründen nur ausnahmsweise einen zivilrechtlichen Wohnsitzwechsel. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine Person freiwillig und mit der für Dritte erkennbaren Absicht des dauerhaften Verbleibens dorthin begibt. Nebst weiteren Voraussetzungen setzt ein zivilrechtlicher Wohnsitzwechsel somit einen tatsächlichen physischen Aufenthalt voraus (BGE 137 III 593 E. 3.5 S. 600; 137 II 122 E. 3.6 S. 126 f.). Im Zusammenhang mit der Beurteilung des steuerrechtlichen Wohnsitzes gemäss Art. 3 Abs. 2 StHG und Art. 3 Abs. 2 DBG hat dies nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung zur Folge, dass ein solcher am Ort einer Heilstätte grundsätzlich ebenfalls nur durch einen physischen Aufenthalt begründet werden kann (BGE 143 II 233 E. 2.5.2 S. 238). Da Art. 3 Abs. 4 DBG gleichermassen auf den steuerrechtlichen Wohnsitz wie auch auf den qualifizierten steuerrechtlichen Aufenthalt Anwendung findet, ist daher festzuhalten, dass sich aufgrund des Wortlauts von Art. 23 Abs. 1 ZGB sowie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum steuerlichen Wohnsitzbegriff ein gewichtiger Anhaltspunkt findet, der die vorinstanzliche Argumentation stützt, wonach nur der stationäre Aufenthalt in einer Heilstätte der Begründung eines qualifizierten steuerrechtlichen Aufenthalts entgegensteht.”
“Soweit hier interessierend kann zur Ergründung der Gehalts von Art. 3 Abs. 4 DBG somit auch auf die Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den Wortlaut von Art. 23 Abs. 1 ZGB zurückgegriffen werden (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 238). Dieser schreibt in Bezug auf den zivilrechtlichen Wohnsitz vor, dass "die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt für sich allein keinen Wohnsitz begründet". Die medizinischen Sonderaufenthalte des zivilrechtlichen Wohnsitzbegriffs sind somit eng gefasst und begründen nur ausnahmsweise einen zivilrechtlichen Wohnsitzwechsel. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine Person freiwillig und mit der für Dritte erkennbaren Absicht des dauerhaften Verbleibens dorthin begibt. Nebst weiteren Voraussetzungen setzt ein zivilrechtlicher Wohnsitzwechsel somit einen tatsächlichen physischen Aufenthalt voraus (BGE 137 III 593 E. 3.5 S. 600; 137 II 122 E. 3.6 S. 126 f.). Im Zusammenhang mit der Beurteilung des steuerrechtlichen Wohnsitzes gemäss Art. 3 Abs. 2 StHG und Art. 3 Abs. 2 DBG hat dies nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung zur Folge, dass ein solcher am Ort einer Heilstätte grundsätzlich ebenfalls nur durch einen physischen Aufenthalt begründet werden kann (BGE 143 II 233 E. 2.5.2 S. 238). Da Art. 3 Abs. 4 DBG gleichermassen auf den steuerrechtlichen Wohnsitz wie auch auf den qualifizierten steuerrechtlichen Aufenthalt Anwendung findet, ist daher festzuhalten, dass sich aufgrund des Wortlauts von Art. 23 Abs. 1 ZGB sowie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum steuerlichen Wohnsitzbegriff ein gewichtiger Anhaltspunkt findet, der die vorinstanzliche Argumentation stützt, wonach nur der stationäre Aufenthalt in einer Heilstätte der Begründung eines qualifizierten steuerrechtlichen Aufenthalts entgegensteht.”
Eingetragene Partner sind für die Addition der Einkommen und — im Rahmen der direkten Staatssteuer (ICC) — auch des Vermögens gleichgestellt mit Ehegatten; die Addition gilt für Partner, die in einem gemeinsamen Haushalt leben bzw. nicht getrennt sind (weder rechtlich noch tatsächlich). Die Kumulation beginnt in der Steuerperiode, in welcher die eingetragene Partnerschaft begründet wurde.
“C______ pour la détermination du taux d'imposition, ainsi que du renvoi du dossier à l'autorité intimée pour imposition de l'intimé sur ses revenu et fortune au taux de ses seuls éléments imposables. 3) La question étant traitée de la même manière en droit fédéral et en droit cantonal harmonisé, le présent arrêt traite simultanément des deux impôts, comme l'admet la jurisprudence (ATA/463/2020 du 7 mai 2020 consid. 6b). 4) a. Les revenus et, s'agissant de l'ICC, la fortune des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial (art. 9 al. 1 LIFD ; art. 3 al. 3 de la loi fédérale sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes du 14 décembre 1990 - LHID - RS 642.14 ; art. 8 al. 1 de la loi sur l'imposition des personnes physiques du 27 septembre 2009 - LIPP - D 3 08). Les revenus et, s'agissant de l'ICC, la fortune des partenaires enregistrés qui vivent en ménage commun sont additionnés. Selon la LIFD et la LIPP, les partenaires enregistrés ont le même statut que des époux (art. 9 al. 1bis LIFD ; art. 3 al. 4 LHID ; art. 8 al. 2 LIPP). Si les versions françaises des art. 9 al. 1 et 1bis LIFD et 3 al. 3 LHID s'en tiennent à l'imposition conjointe tant que les époux ou partenaires enregistrés « vivent en ménage commun », les versions allemandes et italiennes sont plus claires et prévoient l'addition des revenus des époux qui ne sont séparés ni en droit ni dans les faits (« [...], die in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben [...] » en allemand et « [...] non separati legalmente o di fatto [...] » en italien ; Christine JAQUES, in Yves NOËL/Florence AUBRY GIRARDIN, Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2017, n. 12 ad art. 9). Le cumul des revenus des conjoints débute à partir de la période fiscale au cours de laquelle le mariage a eu lieu (art. 42 al.1 LIFD ; art. 18 al. 1 LHID ; art. 66 al. 1 LIPP ; Christine JAQUES, in Yves NOËL/Florence AUBRY GIRARDIN, op. cit., n. 11 ad art. 9 ; Yves BUGNON, in Yves NOËL/Florence AUBRY GIRARDIN, op. cit., n. 5 ad art. 42). L'art. 42 al. 1 LIFD constitue une reprise de l'art.”
Bei einem Wohnsitzwechsel innerhalb der Schweiz bestimmt der Stichtag 31. Dezember den Kanton, in dem die natürliche Person für die laufende Steuerperiode steuerpflichtig ist.
“Die kantonalen Steuerbehörden erheben die direkte Bundessteuer (im Fall persönlicher Zugehörigkeit) von den natürlichen Personen, die am Ende der Steuerperiode oder der Steuerpflicht ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder, wenn ein solcher in der Schweiz fehlt, ihren steuerrechtlichen Aufenthalt im Kanton haben (Art. 105 Abs. 1 DBG und Art. 3 Abs. 1 StHG). Der Stichtag ist der 31. Dezember oder jener Tag, an dem die Unterwerfung unter die Steuerpflicht (in der Schweiz) endet (Urteile des BVGer A-5198/2013 vom 20. Oktober 2014 E. 4.2; A-5044/2011 vom 29. März 2012 E. 2.1 m.w.H.). Bei einem Wechsel des steuerrechtlichen Wohnsitzes innerhalb der Schweiz besteht die Steuerpflicht für die laufende Steuerperiode im Kanton, in dem die steuerpflichtige Person per 31. Dezember ihren Wohnsitz hat (vgl. Art. 4b Abs. 1 StHG).”
Kantonale Steuergesetze enthalten entsprechende Regelungen zum Merkmal des «dauernden Verbleibens» (vgl. z. B. § 3 Abs. 1–2 StG Basel-Stadt; § 4 Abs. 1–2 StG Schwyz).
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit insbesondere dann in einem bestimmten Kanton steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton haben (Art. 3 Abs. 1 StHG [SR 642.14]). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG). Entsprechende kantonalrechtliche Vorgaben finden sich in § 3 Abs. 1 und 2 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 12. April 2000 über die direkten Steuern (Steuergesetz, StG; SG 640.100) und in § 4 Abs. 1 und 2 des Steuergesetzes des Kantons Schwyz vom 9. Februar 2000 (SRSZ 172.200).”
Bei der Bedarfsermittlung nach Art. 3 Abs. 3 StHG sind das dem Kind zurechenbare Einkommen und Vermögen (ausgenommen Erwerbseinkommen) hinsichtlich des elterlichen Steuer- und Bedarfsvergleichs anteilsmässig zu berücksichtigen. Dabei ist auch der anteilige Anteil an der Steuerpflicht des Elternteils einzubeziehen; z. B. wenn dem Kind 20% des steuerbaren Haushaltseinkommens zugewiesen werden, sind 20% der gesamten Steuerpflicht des Elternteils in den Bedarf des Kindes einzurechnen und nur die verbleibende Differenz beim Elternteil zu berücksichtigen.
“Seuls les frais de logement effectifs ou raisonnables doivent être pris en considération dans le calcul des charges. Les charges de logement d'une partie peuvent ne pas être intégralement retenues lorsqu'elles apparaissent excessivement élevées au regard de ses besoins et de sa situation économique concrète (arrêt du Tribunal fédéral 5A_208/2022 du 4 octobre 2022 consid. 5.2.1). Les prestations pour l'entretien des enfants intègrent une participation à leurs frais de logement, de sorte que le loyer imputé à l'époux attributaire de leur garde doit être diminué dans cette mesure (arrêts du Tribunal fédéral 5A_464/2012 du 30 novembre 2012 consid. 4.6.3; 5A_533/2010 du 24 novembre 2010 consid. 2.1). Le Tribunal fédéral admet une part au loyer de 20% pour un enfant et 15% par enfant pour deux enfants (arrêt du Tribunal fédéral 5A_952/2019 du 2 décembre 2020 consid. 5.3.3.3). Lors de la détermination des besoins – élargis – de l'enfant, il s'agit de prendre en compte le revenu et la fortune de l'enfant (hors produit de l'activité lucrative) imposable à l'un des parents (art. 3 al. 3 LHID et 285 al. 2 CC) par rapport au revenu total imposable de ce parent et la part de l'obligation fiscale totale de ce dernier qui en découle. Si, par exemple, le revenu attribuable à l'enfant représente 20% du revenu du foyer fiscal, la même proportion de la dette fiscale totale du parent contribuable doit être incluse dans les besoins de l'enfant et, par conséquent, seule la différence doit être incluse dans les besoins dudit parent (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.5). Le montant de la charge fiscale est une question de fait (arrêt du Tribunal fédéral 5A_57/2017 du 9 juin 2017 consid. 4.3.2). 4.1.5 Pour fixer la contribution d'entretien, le juge doit en principe tenir compte du revenu effectif des parties, tant le débiteur d'entretien que le créancier pouvant néanmoins se voir imputer un revenu hypothétique supérieur. Il s'agit ainsi d'inciter la personne à réaliser le revenu qu'elle est en mesure de se procurer et qu'on peut raisonnablement exiger d'elle afin de remplir ses obligations (ATF 143 III 233 consid.”
“Les prestations pour l'entretien des enfants intègrent une participation à leurs frais de logement, de sorte que le loyer imputé à l'époux attributaire de leur garde doit être diminué dans cette mesure (arrêts du Tribunal fédéral 5A_464/2012 du 30 novembre 2012 consid. 4.6.3; 5A_533/2010 du 24 novembre 2010 consid. 2.1). La part au logement peut être fixée à 30% pour deux enfants (Bastons Bulletti, L'entretien après divorce : Méthodes de calcul, montant, durée et limites, in SJ 2007 II 77, p. 102). En principe, seules sont prises en compte les dettes régulièrement amorties que les époux ont contractées - déjà durant la vie commune - pour leur train de vie commun ou celles dont ils sont solidairement responsables. Les dettes personnelles envers des personnes tierces ne concernant qu'un seul des époux passent après le devoir d'entretien du droit de la famille et n'entrent pas dans le calcul du minimum vital (ATF 127 III 289 consid. 2a/bb; arrêts du Tribunal fédéral 5A_621/2021 du 20 avril 2022 consid 4.3; 5A_1032/2019 du 9 juin 2020 consid. 3.2). 2.5 Lors de la détermination des besoins – élargis – de l'enfant, il s'agit de prendre en compte le revenu et la fortune de l'enfant (hors produit de l'activité lucrative) imposable à l'un des parents (art. 3 al. 3 LHID et 285 al. 2 CC) par rapport au revenu total imposable de ce parent et la part de l'obligation fiscale totale de ce dernier qui en découle. Si, par exemple, le revenu attribuable à l'enfant représente 20% du revenu du foyer fiscal, la même proportion de la dette fiscale totale du parent contribuable doit être incluse dans les besoins de l'enfant et, par conséquent, seule la différence doit être incluse dans les besoins dudit parent (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.5). A teneur de l'art. 21 al. 1 let. b LIFD, est imposable le rendement de la fortune immobilière, en particulier la valeur locative des immeubles ou de parties d'immeubles dont le contribuable se réserve l'usage en raison de son droit de propriété ou d'un droit de jouissance obtenu à titre gratuit. Ainsi, la cession de l'usage de la maison à l'époux séparé ou divorcé, sans inscription au registre foncier d'un droit d'usufruit ou d'habitation, constitue également un usage propre pour l'époux propriétaire cédant cet usage, ce dernier étant alors imposable sur la valeur locative.”
Für die Beurteilung der persönlichen Zugehörigkeit nach Art. 3 Abs. 1 StHG sind die tatsächlichen Wohnsitzfeststellungen der Vorinstanz verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Soweit die Vorinstanz den Wohnsitz in einem Kanton festgestellt hat, begründet dies die persönliche Zugehörigkeit zu diesem Kanton (vgl. Entscheid zur Situation im Kanton Schaffhausen).
“Nach den für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG; vorne E. 1.4) haben die Steuerpflichtigen ihren Wohnsitz in U.________/SH. Demzufolge sind sie im Kanton Schaffhausen (Art. 3 Abs. 1 StHG) bzw. in der Schweiz (Art. 3 Abs. 1 DBG) persönlich zugehörig.”
Bei teilweiser Steuerpflicht wirken Einkommen und Vermögen ausserhalb des Kantons nicht als im Kanton steuerbare Werte, können jedoch nach Art. 7 DStG bei der Festlegung des anzuwendenden Steuersatzes berücksichtigt werden (Progressionsvorbehalt).
“Es wurde bereits ausgeführt und ist auch nicht bestritten, dass die Beschwerdeführer im Steuerjahr 2018 aufgrund ihres Wohnsitzes und somit aufgrund persönlicher Zugehörigkeit im Kanton Freiburg steuerpflichtig waren (Art. 3 Abs. 1 DStG; vgl. auch Art. 3 Abs. 1 StHG). Bei persönlicher Zugehörigkeit ist die Steuerpflicht unbeschränkt; sie erstreckt sich aber nicht auf Geschäftsbetriebe, Betriebsstätten und Grundstücke ausserhalb des Kantons (Art. 6 Abs. 1 DStG). Die Abgrenzung der Steuerpflicht für Geschäftsbetriebe, Betriebsstätten und Grundstücke im Verhältnis zu anderen Kantonen und zum Ausland erfolgt nach den Grundsätzen des Bundesrechts über das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (Art. 6 Abs. 3 DStG). Damit ist gesagt, dass Einkommen und Vermögen aus einer ausserkantonalen Liegenschaft im Kanton Freiburg nicht steuerbar sind. Art. 7 Abs. 1 DStG legt aber fest, dass Steuerpflichtige, die nur für einen Teil ihres Einkommens und Vermögens im Kanton steuerpflichtig sind, die Steuer für die im Kanton steuerbaren Werte nach dem Steuersatz entrichten, der ihrem gesamten Einkommen und Vermögen entspricht. Demzufolge wirkt sich das Einkommen und Vermögen aus einer ausserkantonalen Liegenschaft auf die im Kanton Freiburg zu entrichtende Steuer satzbestimmend aus (sogenannter Progressionsvorbehalt) (vgl.”
Kantonale Steuergesetze enthalten entsprechende Vorgaben, mit denen die bundesrechtlichen Grundsätze zur Frage des «Aufenthalts mit der Absicht dauernden Verbleibens» auf kantonaler Ebene konkretisiert werden.
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit insbesondere dann in einem bestimmten Kanton steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton haben (Art. 3 Abs. 1 StHG [SR 642.14]). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG). Entsprechende kantonalrechtliche Vorgaben finden sich in § 3 Abs. 1 und 2 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 12. April 2000 über die direkten Steuern (Steuergesetz, StG; SG 640.100) und in § 4 Abs. 1 und 2 des Steuergesetzes des Kantons Schwyz vom 9. Februar 2000 (SRSZ 172.200).”
Bei wechselndem Aufenthaltsort ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes der Ort massgeblich, zu dem die stärkeren persönlichen Beziehungen bestehen. Leben Ehegatten rechtlich und tatsächlich ungetrennt, findet grundsätzlich die Ehegattenbesteuerung Anwendung; ihr Einkommen wird ohne Rücksicht auf den Güterstand zusammengerechnet.
“Wenn sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten aufhält, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält. Bei verheirateten Personen gilt grundsätzlich die Ehegattenbesteuerung. Sofern sie in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, wird ihr Einkommen ohne Rücksicht auf den Güterstand zusammengerechnet (vgl. Art. 9 Abs. 1 DBG; Art. 3 Abs. 3 StHG).”
“Wenn sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten aufhält, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält. Bei verheirateten Personen gilt grundsätzlich die Ehegattenbesteuerung. Sofern sie in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, wird ihr Einkommen ohne Rücksicht auf den Güterstand zusammengerechnet (vgl. Art. 9 Abs. 1 DBG; Art. 3 Abs. 3 StHG).”
Die Auslegung von Art. 3 Abs. 1 StHG richtet sich grundsätzlich nach der bundesrechtlichen Regelung und stimmt mit der entsprechenden Bestimmung des DBG überein. Die einschlägigen Normen lassen den Kantonen und Gemeinden keinen abweichenden Handlungsspielraum; bei Wortgleichheit drängt sich daher im Grundsatz eine identische Auslegung auf. Ergibt sich ein Widerspruch zum kantonalen Recht, käme die Bestimmung von Art. 3 Abs. 1 StHG gemäss Art. 72 Abs. 2 StHG zur direkten Anwendung.
“Die Frage des steuerrechtlichen Aufenthalts stellt sich im Anwendungsbereich der direkten Bundessteuer und der harmonisierten Steuern der Kantone und Gemeinden in gleicher Weise. Die hierfür massgebenden Bestimmungen des Bundesrechts (Art. 3 Abs. 3 DBG und Art. 3 Abs. 1 StHG) stimmen miteinander überein und belassen den Kantonen und Gemeinden keinen Handlungsspielraum. Infolgedessen käme die Bestimmung von Art. 3 Abs. 1 StHG gemäss Art. 72 Abs. 2 StHG direkt zur Anwendung, falls sich erweisen sollte, dass das kantonale Steuerrecht ihr widerspricht (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116). Wo die bundessteuerrechtliche und die steuerharmonisierungsrechtliche Regelung im Wortlaut übereinstimmen, drängt sich im Grundsatz zudem deren identische Auslegung auf. Dies ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung, die verlangt, dass Rechtsfragen im kantonalen und im eidgenössischen Recht mit Bezug auf die direkten Steuern nach Möglichkeit gleich beurteilt werden (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116; 130 II 65 E. 5.2 S. 72 ff.; Urteil 2C_87/2019 vom 17. Juli 2019 E. 3.1). Ein Aufenthalt zu Sonderzwecken (vorliegend der Besuch einer Heilstätte), der gemäss Art. 3 Abs. 4 DBG keinen steuerrechtlichen Aufenthalt begründet, wird weder im StHG noch im Steuergesetz des Kantons Zürich vom 8.”
“Die Frage des steuerrechtlichen Aufenthalts stellt sich im Anwendungsbereich der direkten Bundessteuer und der harmonisierten Steuern der Kantone und Gemeinden in gleicher Weise. Die hierfür massgebenden Bestimmungen des Bundesrechts (Art. 3 Abs. 3 DBG und Art. 3 Abs. 1 StHG) stimmen miteinander überein und belassen den Kantonen und Gemeinden keinen Handlungsspielraum. Infolgedessen käme die Bestimmung von Art. 3 Abs. 1 StHG gemäss Art. 72 Abs. 2 StHG direkt zur Anwendung, falls sich erweisen sollte, dass das kantonale Steuerrecht ihr widerspricht (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116). Wo die bundessteuerrechtliche und die steuerharmonisierungsrechtliche Regelung im Wortlaut übereinstimmen, drängt sich im Grundsatz zudem deren identische Auslegung auf. Dies ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung, die verlangt, dass Rechtsfragen im kantonalen und im eidgenössischen Recht mit Bezug auf die direkten Steuern nach Möglichkeit gleich beurteilt werden (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116; 130 II 65 E. 5.2 S. 72 ff.; Urteil 2C_87/2019 vom 17. Juli 2019 E. 3.1). Ein Aufenthalt zu Sonderzwecken (vorliegend der Besuch einer Heilstätte), der gemäss Art. 3 Abs. 4 DBG keinen steuerrechtlichen Aufenthalt begründet, wird weder im StHG noch im Steuergesetz des Kantons Zürich vom 8.”
Bei rechtlicher oder tatsächlicher Trennung erfolgt die Besteuerung der Ehegatten wieder je für sich und entfällt die bisherige solidarische (Mit‑)Haftung. Nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen hierfür kumulativ erfüllt sein: a) beide Ehegatten haben je einen eigenen Wohnsitz bzw. getrennte Wohnstätten; b) die eheliche Gemeinschaft ist aufgehoben; und c) es besteht keine Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und Lebensunterhalt. Das gleiche Verständnis gilt sinngemäss auch für eingetragene Partnerschaften und bei entsprechenden kantonalen Regelungen.
“Bei rechtlicher oder tatsächlicher Trennung wird das Einkommen der Ehegatten je selbständig besteuert und entfällt die solidarische (Mit-) Haftung nach dem Recht des Kantons Aargau auch für "alle noch offenen Steuerschulden" (§ 22 Abs. 2 StG/AG; zu Art. 13 Abs. 2 DBG bzw. Art. 3 Abs. 3 StHG: BGE 138 II 300 E. 2.1; 133 II 305 E. 4.1; Urteile 2C_354/2022 vom 20. März 2023 E. 3.1.2; 2C_498/2016 / 2C_499/2016 vom 3. Juni 2016 E. 6; 2A.353/2006 vom 18. Januar 2007 E. 4.1 und 4.2). Damit abgaberechtlich von einer rechtlich oder tatsächlich getrennten Ehe auszugehen ist, müssen nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung folgende Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein: a. beide Ehegatten haben einen je eigenen Wohnsitz bzw. verfügen über getrennte Wohnstätten; b. die Ehegatten haben die eheliche Gemeinschaft aufgehoben und c. die Ehegatten betreiben keine Gemeinschaftlichkeit der Mittel für Wohnung und Lebensunterhalt (Urteile 9C_249/2023 vom 2. August 2023 E. 2.2; 2C_952/2020 vom 6. Oktober 2021 E. 4.3; 2C_502/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.1). Dasselbe gilt sinngemäss für Personen in eingetragener Partnerschaft (Art. 3 Abs. 3 StHG) und in gleicher Weise für den nicht harmonisierten § 22 Abs. 2 StG/AG (vorne E. 3.2).”
Bei Ungewissheit ist der steuerrechtliche Wohnsitz anhand der Gesamtheit objektiver Indizien zu bestimmen; dazu ist eine gewichtende Prüfung sämtlicher Berufs-, Familien- und Lebensumstände vorzunehmen. Formelle Kriterien (z. B. polizeiliche An- oder Abmeldung, politischer Wohnsitz) kommen dabei nicht entscheidend zu stehen, sondern dienen – sofern das übrige Verhalten dafür spricht – lediglich als Indizien für die Absicht des dauernden Verbleibens.
“1 Natürliche Personen sind laut § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StG aufgrund persönlicher Zugehörigkeit unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton haben. Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person gemäss § 3 Abs. 2 StG, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist. Gemäss § 10 Abs. 3 StG in Verbindung mit Art. 4b Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) ist bei einem interkantonalen Wohnsitzwechsel der steuerrechtliche Wohnsitz am Ende der Steuerperiode massgeblich. Unter dem steuerrechtlichen Wohnsitz im Sinn von § 3 Abs. 1 und 2 StG ist in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d. h. der Ort, wo sich eine Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 [ZGB]; Art. 3 Abs. 2 StHG) und wo sich mithin der Mittelpunkt ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Interessen befindet (vgl. z. B. BGE 143 II 233 E. 2.5.1; BGE 132 I 29 E. 4; BGE 125 I 54 E. 2). Unter dem Gesichtspunkt der Steuerhoheit bestimmt sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, die diese Interessen erkennen lassen, und nicht nach den bloss erklärten Wünschen der (allenfalls steuerpflichtigen) Person. Auf formelle Kriterien wie die polizeiliche An- und Abmeldung etc. kommt es nicht an. Solche Elemente können allerdings bei Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse Indizien für die Absicht dauernden Verbleibens sein, wenn auch das übrige Verhalten der Person dafürspricht (vgl. BGE 132 I 29 E. 4; VGr, 16. März 2022, SB.2021.00059/60, E. 2.1, mit Hinweisen). Über den Lebensmittelpunkt und damit den steuerrechtlichen Wohnsitz kann gemeinhin kein strikter Beweis geführt werden, sondern es ist aufgrund von Indizien eine Gewichtung vorzunehmen, wobei sämtliche Berufs-, Familien- und Lebensumstände zu berücksichtigen sind (vgl.”
“Natürliche Personen sind laut § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StG aufgrund persönlicher Zugehörigkeit unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton haben. Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person gemäss § 3 Abs. 2 StG, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist. Gemäss § 10 Abs. 3 StG in Verbindung mit Art. 4b Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) ist bei einem interkantonalen Wohnsitzwechsel der steuerrechtliche Wohnsitz am Ende der Steuerperiode massgeblich. Unter dem steuerrechtlichen Wohnsitz im Sinn von § 3 Abs. 1 und 2 StG ist in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d. h. der Ort, wo sich eine Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 [ZGB]; Art. 3 Abs. 2 StHG) und wo sich mithin der Mittelpunkt ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Interessen befindet (vgl. z.B. BGE 143 II 233 E. 2.5.1; BGE 132 I 29 E. 4; BGE 125 I 54 E. 2). Unter dem Gesichtspunkt der Steuerhoheit bestimmt sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, die diese Interessen erkennen lassen, und nicht nach den bloss erklärten Wünschen der (allenfalls steuerpflichtigen) Person. Auf formelle Kriterien wie die polizeiliche An- und Abmeldung etc. kommt es nicht an. Solche Elemente können allerdings bei Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse Indizien für die Absicht dauernden Verbleibens sein, wenn auch das übrige Verhalten der Person dafürspricht (vgl. BGE 132 I 29 E. 4; VGr, 16. März 2022, SB.2021.00059/60, E. 2.1 mit Hinweisen). Über den Lebensmittelpunkt und damit den steuerrechtlichen Wohnsitz kann gemeinhin kein strikter Beweis geführt werden, sondern es ist aufgrund von Indizien eine Gewichtung vorzunehmen, wobei sämtliche Berufs-, Familien- und Lebensumstände zu berücksichtigen sind (vgl.”
“2 supra). 5. 5.1 Selon le principe de l'unité du lieu de l'imposition, dont le but est d'éviter un morcellement de la taxation, le contribuable n'est imposé sur l'ensemble de ses éléments qu'au lieu de son domicile (cf. ATF 146 II 111 consid. 2.3.4; 142 II 182 consid. 2.2.6; 137 I 273 consid. 3.3.1 publié in : RDAF 2013 II p. 71 s.). La taxation et la perception de l'IFD sont effectuées par les cantons, sous la surveillance de la Confédération (art. 2 LIFD). Conformément à l'art. 108 al. 1 LIFD, le for fiscal d'un contribuable est, lorsqu'il ne peut être déterminé avec certitude ou qu'il est litigieux et si plusieurs cantons sont en cause, fixé par l'AFC. 5.2 Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral relative à la double imposition (cf. art. 127 al. 3 Cst.), le domicile fiscal (principal) d'une personne physique exerçant une activité lucrative dépendante se trouve au lieu où elle réside avec l'intention de s'y établir durablement (art. 3 al. 1 LIFD; pour le domicile fiscal cantonal, art. 3 al. 2 LHID), soit au lieu où la personne a le centre de ses intérêts personnels. En principe, il coïncide avec le domicile civil (art. 23 CC; cf. ATF 143 II 233 consid. 2.5.2; 132 I 29 consid. 4.1). Ce lieu se détermine en fonction de l'ensemble des circonstances objectives et non sur la base des seules déclarations du contribuable, qui ne peut pas choisir librement son domicile fiscal. Le domicile politique ne joue, dans ce contexte, aucun rôle décisif: le dépôt des papiers et l'exercice des droits politiques ne constituent, au même titre que les autres relations de la personne assujettie à l'impôt, que des indices propres à déterminer le domicile fiscal (cf. ATF 138 II 300 consid. 3.2; arrêts du TF 2C_211/2021, 2C_212/2021 du 8 juin 2021 consid. 5.2.2; 2C_580/2017 du 16 mars 2018 consid. 4.1). 5.3 5.3.1 La création d'un domicile au regard du droit fiscal nécessite la réunion de deux conditions cumulatives, l'une objective, l'autre subjective: (i) le séjour en un lieu donné, d'une part, et (ii) l'intention de la personne d'y résider durablement, d'autre part (cf.”
“1); une personne a son domicile en Suisse, respectivement dans le canton, au regard du droit fiscal lorsqu’elle y réside avec l’intention de s’y établir durablement ou lorsqu’elle y a un domicile légal spécial en vertu du droit fédéral (al. 2). Les personnes physiques domiciliées dans le canton, au regard du droit fiscal, doivent l’impôt au lieu de leur domicile (art. 18 al. 1 LI; cf. également art. 3 al. 2 LHID; ATF 132 I 29 consid. 4.1; 131 I 145 consid. 4.1; voir aussi l'art. 9 de la loi du 5 décembre 1956 sur les impôts communaux [LICom; BLV 650.11], en ce qui concerne l'impôt communal). Aux termes de l’art. 15 al. 1er, 1ère phr., LICom, si, au cours d'une année, une personne physique déplace son domicile d'une commune du canton dans une autre, la situation au 31 décembre fait règle pour l'assujettissement à l'impôt de l'année entière. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral relative à la double imposition (art. 127 al. 3 Cst.), le domicile fiscal (principal) d'une personne physique exerçant une activité lucrative dépendante se trouve au lieu où elle réside avec l'intention de s'y établir durablement (cf. aussi, pour le domicile fiscal cantonal, art. 3 al. 2 LHID), soit au lieu où la personne a le centre de ses intérêts personnels. Ce lieu se détermine en fonction de l'ensemble des circonstances objectives et non sur la base des seules déclarations du contribuable, qui ne peut pas choisir librement son domicile fiscal (ATF 138 II 300 consid. 3.2 p. 305 s.; TF 2C_87/2019 du 17 juillet 2019 consid. 3.2.1). Dans ce contexte, le domicile politique ne joue aucun rôle décisif: le dépôt des papiers et l'exercice des droits politiques ne constituent, au même titre que les autres relations de la personne assujettie à l'impôt, que des indices propres à déterminer le domicile fiscal (cf. ATF 132 I 29 consid. 4.1 p. 35 s.; TF 2C_994/2019 du 8 juin 2020 consid. 6.1; 2C_270/2012 du 1er décembre 2012 consid. 2.3). Pour le contribuable exerçant une activité lucrative dépendante, le domicile fiscal se trouve en principe à son lieu de travail, soit au lieu à partir duquel il exerce quotidiennement son activité lucrative, pour une longue durée ou pour un temps indéterminé, en vue de subvenir à ses besoins (ATF 132 I 29 consid.”
Erwerbseinkommen des Kindes werden nicht dem Elternteil zugerechnet (vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG). Die Höhe des der Steuerlast zurechenbaren Anteils ist eine Tatsachenfrage; bei der Bemessung sind Auswirkungen auf die Progression sowie allfällige Tarifermässigungen und Kinderabzüge zu berücksichtigen.
“2'275.00 1'700.00 1'400.00 13'000.00 Total Abzüge Fr.25'949.00Fr.18'849.00 steuerbares Einkommen Fr.70'979.00Fr.78'079.00 steuerbares Vermögen unter Fr. 154'000.– und damit steuerfrei (§ 47 aAbs. 2 StG ZH) Mit dem Steuerrechner des Kantons Zürich resultieren für die Einkommenssteuer der Staats- und Gemeindesteuer Fr. 5'672.75 und für die direkte Bundessteuer Fr. 489.–. Dies entspricht einer monatlichen Einkommenssteuerschuld von Fr. 513.–. Die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu ver- steuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozial- versicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kinds bestimmte Leistun- gen, Erträge aus Kindsvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kinds [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunter- haltsbeitrag) sind in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesam- - 31 - ten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kinds zu berücksichtigen (BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021, E. 4.2.3.5.). Die Einkünfte von C._____ betragen Fr. 840.– (Fr. 604.– Barunterhalt und Fr. 236.– Kinderzula- gen), die von D._____ betragen Fr. 824.– (Fr. 624.– Barunterhalt und Fr. 200.– Kinderzulagen) und jene der Gesuchstellerin Fr. 6'413.– (Fr. 6'320.– Erwerbsein- kommen und Fr. 93.– Eigenmietwert). Dies ergibt eine Summe von Fr. 8'077.–. Den Kindern ist je ein Steueranteil von Fr. 51.– (10 %) und der Gesuchsgegnerin ein Steueranteil von Fr. 411.– (80 %) zuzuweisen. 2.9.10.3. Beim Gesuchsgegner präsentieren sich die Faktoren für die Steuerbe- rechnung wie folgt (Wohnort: K.”
“Le Tribunal fédéral a considéré dans un arrêt 5A_200/2019 du 29 janvier 2020 qu'en cas d'instauration d'une garde alternée en faveur des parents, une participation de l'un à une part du loyer de l'autre ne se justifie plus, de sorte que la prise en compte dans les charges de l'enfant d'une participation de celui-ci au loyer des parents est exclue (consid. 4). Dans un arrêt postérieur, consécutif aux arrêts posant une méthode uniforme pour calculer les contributions d'entretien, le Tribunal fédéral a toutefois considéré que les parents ont également droit à une participation de l'enfant pour leur loyer et qu'il y a ainsi lieu d'inclure dans le budget des enfants une part de loyer (arrêt du Tribunal fédéral 5A_952/2019 du 2 décembre 2020, consid. 6.3.1; cf. dans le même sens Burgat, in Entretien de l'enfant, des précisions bienvenues: une méthode (presque) complète et obligatoire pour toute la Suisse; analyse de l'arrêt du Tribunal fédéral 5A_311/2019, Newsletter DroitMatrimonial.ch janvier 2021, p. 15). Lors de la détermination des besoins – élargis – de l'enfant, il s'agit de prendre en compte le revenu et la fortune de l'enfant (hors produit de l'activité lucrative) imposable à l'un des parents (art. 3 al. 3 LHID et 285 al. 2 CC) par rapport au revenu total imposable de ce parent et la part de l'obligation fiscale totale de ce dernier qui en découle. Si, par exemple, le revenu attribuable à l'enfant représente 20% du revenu du foyer fiscal, la même proportion de la dette fiscale totale du parent contribuable doit être incluse dans les besoins de l'enfant et, par conséquent, seule la différence doit être incluse dans les besoins dudit parent (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.5). Le montant de la charge fiscale est une question de fait (arrêt du Tribunal fédéral 5A_57/2017 du 9 juin 2017 consid. 4.3.2). Les allocations familiales doivent par ailleurs être retranchées du coût de l'enfant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_743/2017 du 22 mai 2019 consid. 5.2.3). 2.5 En l'espèce, il n'est pas contesté que la situation financière des parties peut être arrêtée en tenant compte de leurs minimas vitaux selon le droit de la famille au vu de leurs revenus et que le dies a quo doit être fixé au 1er septembre 2021, date du départ de l'intimé du domicile conjugal.”
“Abzüge, sondern auch die dadurch entstehenden Auswirkungen auf die Progression sowie aufseiten des Empfängerelternteils die Tarifermässigung und die Kinderabzüge zu berücksichtigen wären. Schliesslich hat es entschieden, dass von einer proportionalen Aufteilung der anfallenden Steuern im Verhältnis zwischen den Einkünften inklusive Unterhaltsbeiträgen des Empfängerelternteils und jenen der minderjährigen Kinder auszugehen ist, weil im Rahmen der nunmehr für massgeblich erklärten zweistufigen Berechnungsmethode das Einkommen und die Steuerlast des Empfängerelternteils sowie die anderen für die Ermittlung des familienrechtlichen Existenzminimums relevanten Ausgabenpositionen des Kindes bekannt sind (bzw. sein müssen) und das Gericht folglich über sämtliche Angaben verfügt, um den im Barbedarf des Kindes einzusetzenden Steueranteil zu ermitteln. Damit sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen. Wie in diesem Urteil für zulässig erklärt, hat der hiesige Hof entschieden, die (mutmasslichen) Steuerlasten anhand des Steuerkalkulators des Bundes (www.swisstaxcalculator.estv.admin”
Ambulante Heilbehandlungen fallen nicht generell unter den Ausnahmetatbestand des Art. 3 Abs. 4 DBG. Befindet sich die Person im Rahmen einer ambulanten Behandlung ausserhalb der Heilanstalt, etwa in einer Privatwohnung, können die Voraussetzungen für einen steuerrechtlichen Aufenthalt nach Art. 3 Abs. 1 StHG erfüllt sein.
“Dass auch eine ambulante medizinische Behandlung von Art. 3 Abs. 4 DBG mitumfasst sein soll, lässt sich trotz entsprechender Vorbringen des Steuerpflichtigen auch nicht mit dem Sinn und Zweck der Bestimmung oder den gesellschaftlichen Entwicklungen seit deren Erlass begründen. Dem Steuerpflichtigen ist zwar zuzustimmen, dass aufgrund des medizinischen Fortschritts Behandlungen zunehmend ambulant durchgeführt werden, während der stationäre Behandlungsanteil abnimmt. Dies erlaubt jedoch nicht die Schlussfolgerung, ambulante Behandlungen seien von Art. 3 Abs. 4 DBG miterfasst. Wie bereits erwähnt sind die Anforderungen für die Begründung eines steuerrechtlichen Aufenthalts tief. Der Sinn und Zweck von Art. 3 Abs. 1 StHG und Art. 3 Abs. 3 DBG ist somit grundsätzlich die Besteuerung jeglichen Aufenthalts in der Schweiz, sobald die entsprechenden zeitlichen Voraussetzungen erfüllt sind (vorne E. 2.3). Entgegen der Auffassung des Steuerpflichtigen ist dies bei einer ambulanten Behandlung, bei welcher sich eine Person ausserhalb der medizinischen Behandlung - wie vorliegend - in einer Privatwohnung aufhält, ohne Weiteres erfüllt. Erschwerend kommt hinzu, dass sich eine in ambulanter Behandlung befindliche Person in einer intensiveren Beziehung zu ihrem Aufenthaltsort befindet, als dies bei einem stationären Aufenthalt der Fall ist, bei welchem lediglich die Infrastruktur der Heilstätte beansprucht wird. Eine ambulante Heilbehandlung geht somit auch über den eigentlichen Sonderzweck von Art. 3 Abs. 4 DBG hinaus. Dies ergibt sich auch aus dem Wortlaut der Bestimmung, die von einem "lediglich" bzw. "uniquement" oder "unicamente" der Heilbehandlung dienenden Aufenthalts spricht, was ebenfalls auf ein restriktives Verständnis von Art.”
Bei vorübergehender Abwesenheit kann der steuerrechtliche Wohnsitz im Kanton erhalten bleiben, wenn die objektive Gesamtwürdigung der Umstände ergibt, dass das Zentrum der Interessen nicht verlagert wurde (z. B. weil nahe Angehörige weiterhin im Kanton wohnen und eine inländische Liegenschaft weiterhin zur Verfügung steht).
“Une telle conclusion ne pourrait être tirée que s'il fallait déduire objectivement de l'ensemble des circonstances que cette interruption de séjour marque la fin du centre de ses intérêts dans le canton de Genève. Or, tel n'est manifestement pas le cas, puisque le fils du recourant 1 et la recourante 2 ont continué à vivre dans le canton de Genève et que le recourant 1 y avait toujours sa villa de U.________ à disposition. Il s'ensuit que le Tribunal administratif fédéral n'a pas violé l'art. 3 al. 2 LHID ni l'ancien art. 216 al. 1 LIFD en jugeant que le recourant 1 avait son domicile fiscal dans le canton de Genève au 31 décembre 2009 et que son for fiscal pour l'impôt fédéral direct devait par conséquent être attribué à ce canton pour cette période.”
Das dauerhafte Verlassen der Schweiz kann den steuerrechtlichen Aufenthalt und damit die unbeschränkte Steuerpflicht nach Art. 3 Abs. 1 StHG mit dem Zeitpunkt des Wegzugs beenden. Nach dem erwähnten Entscheid begründet ein solcher definitiver Wegzug keinen bloss vorübergehenden Aufenthaltsunterbruch; für Tage, die der Steuerpflichtige nach einer Rückkehr in die Schweiz verbringt, würde unbeschränkte Steuerpflicht nach Art. 3 Abs. 1 StHG nur bestehen, wenn die 90-Tage-Grenze von Neuem erreicht wird.
“Oktober 2014 verlassen, um an seinem geltend gemachten Wohnsitz in den Bahamas wichtigen beruflichen Verpflichtungen nachzukommen. Mitte Dezember 2014 kehrte er wieder in die Schweiz zurück, um seinen kranken Vater zu pflegen, der am 26. Dezember 2014 verstarb (E. 2.1.1 des angefochtenen Urteils). Bei dieser Ausgangslage kann im Lichte der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre nicht mehr von einem bloss vorübergehenden Unterbruch des Aufenthalts in der Schweiz ausgegangen werden (vorne E. 2.4). Vielmehr hat der Steuerpflichtige die Schweiz am 14. Oktober 2014 in Richtung seines Wohnsitzes in den Bahamas verlassen, weshalb zu diesem Zeitpunkt auch sein steuerrechtlicher Aufenthalt im Sinne von Art. 8 Abs. 2 DBG endete. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz liegt in der fraglichen Steuerperiode somit keine ganzjährige unbeschränkte Steuerpflicht des Steuerpflichtigen vor (vorne E. 2.4). Für die Tage, welche der Steuerpflichtige nach seiner Rückkehr Mitte Dezember 2014 in der Schweiz verbrachte, bestünde eine unbeschränkte Steuerpflicht nach Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. 3 Abs. 3 DBG nur dann, wenn wiederum von Neuem 90 Tage in der Schweiz verbracht worden wären. Hierzu fehlen jedoch entsprechende Sachverhaltsangaben.”
“Oktober 2014 verlassen, um an seinem geltend gemachten Wohnsitz in den Bahamas wichtigen beruflichen Verpflichtungen nachzukommen. Mitte Dezember 2014 kehrte er wieder in die Schweiz zurück, um seinen kranken Vater zu pflegen, der am 26. Dezember 2014 verstarb (E. 2.1.1 des angefochtenen Urteils). Bei dieser Ausgangslage kann im Lichte der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre nicht mehr von einem bloss vorübergehenden Unterbruch des Aufenthalts in der Schweiz ausgegangen werden (vorne E. 2.4). Vielmehr hat der Steuerpflichtige die Schweiz am 14. Oktober 2014 in Richtung seines Wohnsitzes in den Bahamas verlassen, weshalb zu diesem Zeitpunkt auch sein steuerrechtlicher Aufenthalt im Sinne von Art. 8 Abs. 2 DBG endete. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz liegt in der fraglichen Steuerperiode somit keine ganzjährige unbeschränkte Steuerpflicht des Steuerpflichtigen vor (vorne E. 2.4). Für die Tage, welche der Steuerpflichtige nach seiner Rückkehr Mitte Dezember 2014 in der Schweiz verbrachte, bestünde eine unbeschränkte Steuerpflicht nach Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. 3 Abs. 3 DBG nur dann, wenn wiederum von Neuem 90 Tage in der Schweiz verbracht worden wären. Hierzu fehlen jedoch entsprechende Sachverhaltsangaben.”
Nach Art. 3 Abs. 3 StHG gilt: Das Erwerbseinkommen des Kindes ist dem Kind nicht zuzurechnen. Ebenso sind Betreuungsunterhaltsbeiträge, die zwar formell dem Kind zustehen, materiell jedoch dem betreuenden Elternteil zugutekommen, nicht den Kindern zuzurechnen.
“Steuern 4.2.4.1. Die durch die Vorinstanz und die Parteien berechneten Steuern basierten auf einem zu tiefen Einkommen des Gesuchstellers. Zudem gab die Vorinstanz die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Berechnung des Steueranteils der Kinder nicht ganz korrekt wieder. Sie erwog zunächst zutreffend, dass ein Anteil - 50 - des auf den obhutsberechtigten Elternteil anfallenden Steuerbetrags als Barbe- darfsposition auf die minderjährigen Kinder auszuscheiden sei. Namentlich betref- fe das die den Kindern zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu ver- steuernden Einkünfte, d.h. Barunterhaltsbeiträge, Sozialversicherungsrenten oder ähnliche Leistungen. Unzutreffend listete die Vorinstanz aber auch noch die for- mell den Kindern zustehenden Betreuungsunterhaltsbeiträge auf (Urk. 93 S. 35 f.). Das Erwerbseinkommen des Kindes (vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG) oder der formell dem Kind zustehende (Art. 285 Abs. 2 ZGB), materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag sind dem Kind nicht zuzurech- nende Einkünfte (BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021, E.4.2.3.5.). Wiederum korrekt führte die Vorinstanz aus, die den Kindern zuzurechnenden Einkünfte sei- en in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuer- schuld des Empfängerelternteils im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksich- tigen. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Vermögenssteuern und Perso- nalsteuern nur im erweiterten Bedarf der Eltern relevant sind, da diese durch die Unterhaltszahlungen nicht beeinflusst werden. 4.2.4.2. Die Steuerbelastung ist unter Zuhilfenahme des kantonalen Steuerrech- ners annährend zu berechnen. Bei der Gesuchsgegnerin ist von folgenden Grunddaten (Wohnort: G._____, Verh.”
“6'500.00 4'329.00 Total Abzüge Fr. 20'173.00 Fr. 16'501.00 steuerbares Einkommen Fr. 111'408.00 Fr. 115'080.00 steuerbares Vermögen (in ZH) Fr. 91'679.00 Mit dem Steuerrechner des Kantons Zürichs für das Steuerjahr 2018 resultieren für die Staats- und Gemeindesteuern Fr. 12'719.– und für die direkte Bundes- steuer Fr. 2'586.–. Das entspricht einer monatlichen Steuerschuld von Fr. 1'275.–. Ein Anteil dieser Steuern ist dem Barbedarf von C._____ zuzuweisen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerel- ternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzu- lagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes be- stimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbsein- kommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zu- stehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil be- stimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerel- ternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksichtigen (BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021, - 65 - E. 4.2.3.5). Die Einkünfte von C._____ betragen Fr. 2'915.– (Fr. 2'715.– Barunter- halt [inkl. Überschussanteil] und Fr. 200.– Kinderzulagen), jene der Gesuchstelle- rin Fr. 7'565.– (Fr. 1990.– Erwerbseinkommen, Fr. 3'585.– ehelicher Unterhalt und Fr. 1'990.– Betreuungsunterhalt, siehe dazu unten E. III. B.3.1.7). Die gesamten Einkünfte der Gesuchstellerin und C._____ belaufen sich auf Fr. 10'480.–. C._____ ist folglich ein Steueranteil von gerundet Fr. 355.– (28% von Fr. 1'275.–) zuzuweisen. Die Differenz von Fr.”
“–, jenes für die direkte Bundessteuer Fr. 113'704.–. Das steuerbare Vermögen ist vernachlässigbar, ebenso das Verrechnungssteuerguthaben (Urk. 5/3 und § 47 Abs. 2 StG). Gibt man die Daten für das Jahr 2020 im Steuerrechner des Kantons Zürich ein (Zivilstand: getrennt; Tarif: Verheirateten- und Einelterntarif; Konfession: andere; Gemeinde: Zürich) resultiert eine Staats- und Gemeindesteuer von Fr. 11'335.35 und eine direkte Bundessteuer von Fr. 2'003.–. Die monatliche Steuerlast beträgt somit Fr. 1'112.–. Ein Anteil dieser Steuern von Fr. 1'112.– ist dem Barbedarf von D._____ zuzuwei- sen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Er- - 72 - werbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil be- stimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerel- ternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte An- teil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Be- darf des Kindes zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Das Verhältnis von D._____s Einkünften zum gesamten steuerbaren Einkommen der Gesuchstellerin beträgt (Fr. 45'600.– + Fr. 2'400.–) / Fr. 103'504.– =”
Bei der Ermittlung des erweiterten Bedarfs des Kindes sind die dem Kind zurechenbaren, aber vom empfangenden Elternteil zu versteuernden nicht‑erwerblichen Einkünfte (z. B. Barunterhalt, Familienzulagen, Erträge aus Kindesvermögen, Sozialversicherungsrenten) anteilsmässig am gesamten steuerbaren Haushaltseinkommen des Empfängerelternteils zu berücksichtigen. Der so ermittelte Anteil an der gesamthaften Steuerschuld des Empfängerelternteils ist dem erweiterten Bedarf des Kindes zuzuordnen.
“2'275.00 1'700.00 1'400.00 13'000.00 Total Abzüge Fr.25'949.00Fr.18'849.00 steuerbares Einkommen Fr.70'979.00Fr.78'079.00 steuerbares Vermögen unter Fr. 154'000.– und damit steuerfrei (§ 47 aAbs. 2 StG ZH) Mit dem Steuerrechner des Kantons Zürich resultieren für die Einkommenssteuer der Staats- und Gemeindesteuer Fr. 5'672.75 und für die direkte Bundessteuer Fr. 489.–. Dies entspricht einer monatlichen Einkommenssteuerschuld von Fr. 513.–. Die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu ver- steuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozial- versicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kinds bestimmte Leistun- gen, Erträge aus Kindsvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kinds [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunter- haltsbeitrag) sind in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesam- - 31 - ten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kinds zu berücksichtigen (BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021, E. 4.2.3.5.). Die Einkünfte von C._____ betragen Fr. 840.– (Fr. 604.– Barunterhalt und Fr. 236.– Kinderzula- gen), die von D._____ betragen Fr. 824.– (Fr. 624.– Barunterhalt und Fr. 200.– Kinderzulagen) und jene der Gesuchstellerin Fr. 6'413.– (Fr. 6'320.– Erwerbsein- kommen und Fr. 93.– Eigenmietwert). Dies ergibt eine Summe von Fr. 8'077.–. Den Kindern ist je ein Steueranteil von Fr. 51.– (10 %) und der Gesuchsgegnerin ein Steueranteil von Fr. 411.– (80 %) zuzuweisen. 2.9.10.3. Beim Gesuchsgegner präsentieren sich die Faktoren für die Steuerbe- rechnung wie folgt (Wohnort: K.”
“–, jenes für die direkte Bundessteuer Fr. 113'704.–. Das steuerbare Vermögen ist vernachlässigbar, ebenso das Verrechnungssteuerguthaben (Urk. 5/3 und § 47 Abs. 2 StG). Gibt man die Daten für das Jahr 2020 im Steuerrechner des Kantons Zürich ein (Zivilstand: getrennt; Tarif: Verheirateten- und Einelterntarif; Konfession: andere; Gemeinde: Zürich) resultiert eine Staats- und Gemeindesteuer von Fr. 11'335.35 und eine direkte Bundessteuer von Fr. 2'003.–. Die monatliche Steuerlast beträgt somit Fr. 1'112.–. Ein Anteil dieser Steuern von Fr. 1'112.– ist dem Barbedarf von D._____ zuzuwei- sen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Er- - 72 - werbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil be- stimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerel- ternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte An- teil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Be- darf des Kindes zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Das Verhältnis von D._____s Einkünften zum gesamten steuerbaren Einkommen der Gesuchstellerin beträgt (Fr. 45'600.– + Fr. 2'400.–) / Fr. 103'504.– =”
“Abzüge, sondern auch die dadurch entstehenden Auswirkungen auf die Progression sowie aufseiten des Empfängerelternteils die Tarifermässigung und die Kinderabzüge zu berücksichtigen wären. Schliesslich hat es entschieden, dass von einer proportionalen Aufteilung der anfallenden Steuern im Verhältnis zwischen den Einkünften inklusive Unterhaltsbeiträgen des Empfängerelternteils und jenen der minderjährigen Kinder auszugehen ist, weil im Rahmen der nunmehr für massgeblich erklärten zweistufigen Berechnungsmethode das Einkommen und die Steuerlast des Empfängerelternteils sowie die anderen für die Ermittlung des familienrechtlichen Existenzminimums relevanten Ausgabenpositionen des Kindes bekannt sind (bzw. sein müssen) und das Gericht folglich über sämtliche Angaben verfügt, um den im Barbedarf des Kindes einzusetzenden Steueranteil zu ermitteln. Damit sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen. Wie in diesem Urteil für zulässig erklärt, hat der hiesige Hof entschieden, die (mutmasslichen) Steuerlasten anhand des Steuerkalkulators des Bundes (www.swisstaxcalculator.estv.admin”
“Il doit d'abord déterminer si l'on peut raisonnablement exiger d'une personne qu'elle exerce une activité lucrative ou augmente celle-ci, eu égard, notamment, à sa formation, à son âge et à son état de santé. Le juge doit ensuite établir si la personne a la possibilité effective d'exercer l'activité ainsi déterminée et quel revenu elle peut en obtenir, compte tenu des circonstances subjectives susmentionnées, ainsi que du marché du travail. Le juge ne peut se limiter à retenir de manière toute générale que la personne est capable de réaliser des revenus supérieurs; il doit examiner sa situation professionnelle concrète et le marché du travail, notamment en se fondant sur les enquêtes de l'Office fédéral de la statistique (ATF 143 III 233 consid. 3.2; 137 III 102 consid. 4.2.2.2; 137 III 118 consid. 3.2; 128 III 4 consid. 4c/bb; arrêt du Tribunal fédéral 5A_584/2018 du 10 octobre 2018 consid. 5.1.2). 6.1.4 Lors de la détermination des besoins – élargis – de l'enfant, il s'agit de prendre en compte le revenu et la fortune de l'enfant (hors produit de l'activité lucrative) imposable à l'un des parents (art. 3 al. 3 LHID et 285 al. 2 CC) par rapport au revenu total imposable de ce parent et la part de l'obligation fiscale totale de ce dernier qui en découle. Si, par exemple, le revenu attribuable à l'enfant représente 20% du revenu du foyer fiscal, la même proportion de la dette fiscale totale du parent contribuable doit être incluse dans les besoins de l'enfant et, par conséquent, seule la différence doit être incluse dans les besoins dudit parent (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.5). 6.1.5 L'obligation d'entretien trouve sa limite dans la capacité contributive du débirentier, en ce sens que le minimum vital de celui-ci doit être préservé (ATF 140 III 337 consid. 4.3; 135 III 66 consid. 2; arrêts du Tribunal fédéral 5A_461/2019 du 6 mars 2020 consid. 3.1; 5A_104/2017 du 11 mai 2017 consid. 3.3.4.2). 6.1.6 Des contributions doivent être déduits les montants dont le débiteur s'est déjà acquitté à titre d'entretien (arrêt du Tribunal fédéral 5A_454/2017 du 17 mai 2018 consid. 5.3, non publié in ATF 144 III 377).”
Der steuerrechtliche Wohnsitz bestimmt sich nach dem tatsächlichen Mittelpunkt der Lebensinteressen (Lebensmittelpunkt) und ist anhand der Gesamtheit objektiver, für Dritte erkennbarer Tatsachen zu prüfen. Auf den rein inneren Willen oder nur erklärte Absichten kommt es dabei nicht an.
“Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Kriterium der Absicht dauernden Verbleibens in Art. 23 Abs. 1 ZGB, Art. 3 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 StHG nicht so zu verstehen, dass es auf den inneren Willen des Steuerpflichtigen ankäme. Der Wohnsitz bestimmt sich vielmehr alleine nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen, in denen sich eine Absicht dauernden Verbleibens der betroffenen Person manifestiert (BGE 148 II 285 E. 3.2.2 mit zahlreichen Hinweisen). Der Wohnsitz liegt demnach dort, wo sich im Lichte dieser Tatsachen objektiv betrachtet der Mittelpunkt der Lebensinteressen - der Lebensmittelpunkt - der betroffenen Person (en) befindet. Ob sich die relevanten äusseren Tatsachen verwirklicht haben, ist eine Tatfrage; die Bestimmung des Lebensmittelpunkts und damit des Wohnsitzes auf Basis der festgestellten Tatsachen ist hingegen eine Rechtsfrage (BGE 148 II 285 E. 3.2.2; 136 II 405 E. 4.3; 120 III 7 E. 2a; 97 II 1 E. 3; Urteil 9C_229/2023 vom 20. Juli 2023 E. 3.2).”
“Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Kriterium der Absicht dauernden Verbleibens in Art. 23 Abs. 1 ZGB, Art. 3 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 StHG nicht so zu verstehen, als dass es auf den inneren Willen des Steuerpflichtigen ankäme. Der Wohnsitz bestimmt sich vielmehr alleine nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen, in denen sich eine Absicht dauernden Verbleibens der betroffenen Person manifestiert (BGE 148 II 285 E. 3.2.2 mit zahlreichen Hinweisen). Der Wohnsitz liegt demnach dort, wo sich im Lichte dieser Tatsachen objektiv betrachtet der Mittelpunkt der Lebensinteressen - der Lebensmittelpunkt - der betroffenen Person befindet. Ob sich die relevanten äusseren Tatsachen verwirklicht haben, ist eine Tatfrage; die Bestimmung des Lebensmittelpunkts und damit des Wohnsitzes auf Basis der festgestellten Tatsachen ist hingegen eine Rechtsfrage (BGE 148 II 285 E. 3.2.2; 136 II 405 E. 4.3; 120 III 7 E. 2a; 97 II 1 E. 3).”
“Hierbei ist im interkantonalen Verhältnis grundsätzlich der steuerrechtliche Wohnsitz am Ende der fraglichen Steuerperiode massgeblich (vgl. Art. 4b Abs. 1 StHG). Der Begriff des steuerrechtlichen Wohnsitzes im Sinn von § 3 Abs. 1 und 2 StG bzw. Art. 3 Abs. 1 und 2 StHG lehnt sich im Wesentlichen an den Wohnsitzbegriff des Zivilgesetzbuchs [ZGB] an (Botschaft zum Steuerharmonisierungsgesetz, BBl 1983 III 1, 86). Laut Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der zivilrechtliche Wohnsitz an dem Ort, wo sich eine Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält, demnach dort, wo sich der Mittelpunkt ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Interessen befindet (vgl. z. B. BGE 132 I 29 E. 4 = Pra 96 [2007] Nr. 5 = StR 2006, 207 = RDAF 2006 II, 164; BGE 125 I 458 E. 2b = Pra 89 [2000] Nr. 178 = ASA 70 [2001/02] 779 = StR 2000, 198; BGE 125 I 54 E. 2 = Pra 88 [1999] Nr. 18). 2.2 Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Kriterium der Absicht dauernden Verbleibens in Art. 23 Abs. 1 ZGB und Art. 3 Abs. 2 StHG nicht so zu verstehen, dass es auf den inneren Willen des Steuerpflichtigen ankäme. Der Wohnsitz bestimmt sich vielmehr alleine nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen, in denen sich eine Absicht dauernden Verbleibens der betroffenen Person manifestiert (vgl. grundlegend BGE 97 II 1 E. 3; vgl. auch BGE 143 II 233 E. 2.5.2; 138 II 300 E. 3.2; 137 II 122 E. 3.6; 136 II 405 E. 4.3; 133 V 309 E. 3.1; 120 III 7 E. 2a). Der Wohnsitz liegt demnach dort, wo sich im Licht dieser Tatsachen objektiv betrachtet der Mittelpunkt der Lebensinteressen – der Lebensmittelpunkt – der betroffenen Person befindet. Ob sich die relevanten äusseren Tatsachen verwirklicht haben, ist eine Tatfrage; die Bestimmung des Lebensmittelpunkts und damit des Wohnsitzes auf Basis der festgestellten Tatsachen ist hingegen eine Rechtsfrage (BGE 136 II 405 E. 4.3; 120 III 7 E. 2a; 97 II 1 E. 3). Wo jemand seine Schriften hinterlegt oder seine politischen Rechte ausübt, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes zwar eine relevante Tatsache, aber alleine nicht von entscheidender Bedeutung (BGE 132 I 29 E.”
Eine frühere Verwaltungspraxis begründet nicht ohne Weiteres einen Anspruch auf gleichbleibende steuerliche Behandlung in späteren Steuerperioden. Eine solche Bindungswirkung besteht nur, wenn die Steuerbehörde dies ausdrücklich zugesichert hat.
“Come appena indicato, la Camera di diritto tributario ha tra l'altro giudicato che il fatto che nei tre periodi fiscali precedenti il fisco ticinese non avrebbe considerato il valore locativo dell'immobile che il ricorrente possiede in Italia non è rilevante, perché il principio della buona fede non vieta all'autorità di valutare in modo diverso, in un periodo fiscale ulteriore, una questione di diritto controversa, che era stata risolta anteriormente in favore del contribuente. 4.2. Da parte sua, l'insorgente contesta tale conclusione, ma a torto. Per giurisprudenza costante, salvo nel caso in cui il fisco dia esplicite rassicurazioni in tal senso, ciò che non risulta essere qui avvenuto, il trattamento ricevuto in precedenti periodi fiscali non dà infatti nessun diritto allo stesso trattamento anche negli anni successivi (sentenze 2C_256/2018 del 14 settembre 2020 consid. 5.4; 2C_1082/2014 del 29 settembre 2016 consid. 2.3.1, con ulteriori rinvii). II. Assoggettamento 5. 5.1. Il ricorrente, che è domiciliato in Svizzera, è assoggettato all'imposta nel nostro Paese (art. 3 cpv. 1 LIFD; art. 3 LAID) in modo illimitato (art. 6 cpv. 1 LIFD; art. 5 cpv. 1 LT/TI). L'assoggettamento non si estende ad immobili all'estero (art. 6 cpv. 1 LIFD; art. 5 cpv. 1 LT/TI). Quale elemento imponibile in Svizzera (art. 21 cpv. 1 lett. b LIFD; art. 7 cpv. 1 LAID; art. 20 cpv. 1 lett. b LT/TI), il valore locativo di questi immobili entra però in considerazione per la determinazione del tasso di imposizione, sia in materia di imposta federale diretta che di imposta cantonale (art. 7 cpv. 1 LIFD; art. 6 cpv. 1 LT/TI; DTF 140 II 157 consid. 7.5; sentenze 2C_111/2022 del 7 dicembre 2022 consid. 4.1 e 2C_724/2021 del 23 giugno 2022 consid. 3.1, anch'esse relative alla questione dell'imposizione del valore locativo di immobili siti all'estero). 5.2. La Convenzione conclusa tra la Confederazione svizzera e la Repubblica italiana per evitare le doppie imposizioni e per regolare talune altre questioni in materia di imposte su reddito e patrimonio non si oppone a quanto indicato (sul ruolo delle convenzioni di doppia imposizione, cfr.”
Ein physischer Aufenthalt von über 90 Tagen begründet grundsätzlich einen steuerrechtlichen Aufenthalt. Soweit der Aufenthalt jedoch gesamthaft einem Sonderzweck dient – etwa einem überwiegenden medizinischen Behandlungszweck – kann dieser Gesamtzweck der Begründung eines steuerrechtlichen Aufenthalts entgegenstehen.
“In tatsächlicher Hinsicht ist unter den Parteien unbestritten, dass sich der in der Schweiz nicht erwerbstätige Steuerpflichtige ab Januar 2014 bis zu seiner Rückreise in die Bahamas am 14. Oktober 2014, mit Ausnahme von einzelnen kurzen Ferienaufenthalten, ununterbrochen in der Schweiz aufhielt. Bei dieser Sachlage ist ein steuerrechtlicher Aufenthalt im Sinne von Art. 3 Abs. 1 StHG grundsätzlich zu bejahen, da ein physischer Aufenthalt von über 90 Tagen in der Schweiz bzw. im Kanton Zürich vorliegt (vorne E. 2.4). Der Zweck des Aufenthalts des Steuerpflichtigen in der Schweiz war jedoch gemäss den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG; vorne E. 1.2) die Durchführung mehrerer medizinischer Behandlungen, die zumindest im Umfang von rund 50 Tagen mit einem stationären Behandlungsaufenthalt verbunden waren (E. 2.3.2 des angefochtenen Urteils). Zu entscheiden ist, ob dieser medizinische Aufenthalt gesamthaft betrachtet einem Sonderzweck diente, welcher der Begründung eines steuerrechtlichen Aufenthalts entgegensteht (Art. 3 Abs. 4 DBG).”
Bei der Ermittlung des dem Kind zuzuschreibenden Steueranteils bleibt das Erwerbseinkommen des Kindes unberücksichtigt (vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG).
“121'200.– zu schätzen. Die Abzüge von Fr. 34'300.– blieben unangefochten, ebenso das steuerbare Vermögen von Fr. 250'000.– (siehe Urk. 130 S. 66). Das steuerbare Einkommen beträgt somit Fr. 110'820.–. Gibt man die Daten im Steuerrechner des Kantons Zürich ein (Steuer- jahr: 2020; Zivilstand: Getrennt; Tarif: Verh. und Einelterntarif; Konfession: Evange- lisch; Gemeinde: D._____ [Urk. 130 S. 66]), so resultiert eine Staats- und Gemein- desteuer von Fr. 12'139.70 und eine direkte Bundessteuer von Fr. 2'080.–. Die mo- natliche Steuerlast beträgt Fr. 1'185.–. Ein Anteil der Steuern ist dem Barbedarf der Kinder zuzuweisen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozial- - 85 - versicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistun- gen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhalts- beitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuern- den Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Das Verhältnis beträgt (Fr. 2'450.– + Fr. 360.–) x 12 / Fr. 110'820.– =”
“– und für die Bundessteuer Fr. 97'368.–. Ihr steuerbares Vermögen im Kanton Zürich bezifferte die Gesuch- stellerin auf Fr. 47'639.– (Urk. 78/4 S. 7). Die Gesuchstellerin wohnt in F._____ und unterliegt dem Verheiratetentarif (§ 35 Abs. 2 StG; Art. 36 Abs. 2 bis DBG). Sie ist konfessionslos (Urk. 78/4 S. 4). Mit dem Steuerrechner des Kantons Zürich für das Steuerjahr 2021 resultieren für die Staats- und Gemeindesteuer Fr. 7'976.– und für die direkte Bundessteuer Fr. 1'331.–, was zu einer monatlichen Steuerbelastung im Haushalt der Gesuchstellerin von insgesamt Fr. 776.– führt. Ein Anteil dieser Steu- ern ist dem Barbedarf der Kinder zuzuweisen. Dazu sind die den Kindern zuzurech- nenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreu- enden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf der Kinder zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Die Einkünfte der Kinder betragen monatlich je Fr. 2'155.– (Fr. 1'955.– Barunterhalt [inkl. Überschussanteil; geschätzt] und Fr. 200.– Kinderzulagen), jene der Gesuch- stellerin Fr. 5'256.– (Fr. 0.– Erwerbseinkommen, Fr. 1'737.– ehelicher Unterhalt - 60 - [geschätzt] und Fr. 3'519.– Betreuungsunterhalt [geschätzt]). Die gesamten Ein- künfte der Gesuchstellerin und der Kinder belaufen sich auf Fr. 9'566.– (Unterhalt und Familienzulagen). Es resultiert ein prozentualer Anteil von 23 % (Fr. 2'155.– / Fr. 9'566.–) pro Kind. Den Kindern ist folglich je ein Steueranteil von gerundet Fr.”
“Ein Anteil dieser Steuern ist dem Barbedarf der Kinder zuzuweisen. Dazu sind die den Kindern zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteu- ernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversi- cherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunter- haltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu ver- steuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf der Kinder zu be- rücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5).”
“Abzüge, sondern auch die dadurch entstehenden Auswirkungen auf die Progression sowie aufseiten des Empfängerelternteils die Tarifermässigung und die Kinderabzüge zu berücksichtigen wären. Schliesslich hat es entschieden, dass von einer proportionalen Aufteilung der anfallenden Steuern im Verhältnis zwischen den Einkünften inklusive Unterhaltsbeiträgen des Empfängerelternteils und jenen der minderjährigen Kinder auszugehen ist, weil im Rahmen der nunmehr für massgeblich erklärten zweistufigen Berechnungsmethode das Einkommen und die Steuerlast des Empfängerelternteils sowie die anderen für die Ermittlung des familienrechtlichen Existenzminimums relevanten Ausgabenpositionen des Kindes bekannt sind (bzw. sein müssen) und das Gericht folglich über sämtliche Angaben verfügt, um den im Barbedarf des Kindes einzusetzenden Steueranteil zu ermitteln. Damit sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen. Wie in diesem Urteil für zulässig erklärt, hat der hiesige Hof entschieden, die (mutmasslichen) Steuerlasten anhand des Steuerkalkulators des Bundes (www.swisstaxcalculator.estv.admin”
“Sodann sind die Steuern zu schätzen. Hierzu kann der Steuerrechner der Eidgenössischen Steuerverwaltung benutzt werden (https://swisstaxcalculator.estv.admin.ch). Dabei wird eine allfällige Kirchensteuer nicht beachtet. Ausserdem werden nur die automatischen Abzüge sowie die Unterhaltsbeiträge berücksichtigt (Urteil KG FR 101 2020 333 vom 29. April 2021 E. 8.4.3). Der Steueranteil des Kindes berechnet sich dadurch, indem die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften (ohne Abzüge) zu setzen sind und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen ist. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen (Urteil BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021 E. 4.2.3.5, zur Publ. vorgesehen).”
Im internationalen Steuerverhältnis rechtfertigt Art. 3 Abs. 3 StHG keine hälftige Aufteilung von Einkommen und Vermögen der Ehegatten für Zwecke der Steuerfaktorierung. Die Ehegatten bilden je ein selbständiges Steuersubjekt; eine pauschale hälftige Faktorenteilung ist im internationalen Verhältnis nicht gerechtfertigt und kann willkürlich sein.
“Mit Bezug auf die kantonale Einkommensbesteuerung verweist der Rekurrent auf seine ausschliessliche Besteuerung im Inland, welche sich aus seiner persönlichen und ausschliesslichen steuerrechtlichen Zugehörigkeit gemäss Art. 3 DBG bzw. Art. 3 StHG ergebe. Die Faktoren seiner in Deutschland ansässigen Ehefrau ohne steuerrechtliche Anknüpfungspunkte zur Schweiz seien folglich bloss satzbestimmend zu berücksichtigen, zumal Art. 9 DBG bzw. Art. 3 Abs. 3 StHG im internationalen Verhältnis keine gemeinsame Ehegattenbesteuerung zu begründen vermöge. Jeder Ehegatte sei selbständiges Steuersubjekt und begründe ein eigenes Steuerrechtsverhältnis mit dem Gemeinwesen. Auch wenn der Gemeinschaftlichkeit der Mittelverwendung und damit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Ehegatten im interkantonalen Verhältnis durch hälftige Teilung des beweglichen ehelichen Einkommens und Vermögens zum Gesamtsatz Rechnung getragen werden könne, rechtfertige sich eine solche Vorgehensweise im internationalen Verhältnis nicht. Die Annahme der hälftigen Faktorenteilung sei gar willkürlich, da von der Fiktion ausgegangen werde, jeder Ehegatte nutze das gesamte Einkommen und Vermögen genau zur Hälfte.”
Die Unterbringung in einer Pflegeeinrichtung oder in einem Spital begründet für Zwecke von Art. 3 Abs. 1 StHG nicht schon allein einen steuerrechtlichen Wohnsitzwechsel. Ein solcher Wechsel kommt nur ausnahmsweise in Betracht, namentlich wenn die Aufnahme freiwillig erfolgt und die Absicht des dauerhaften Verbleibs für Dritte erkennbar ist; ferner setzt ein Wohnsitzwechsel einen tatsächlichen physischen Aufenthalt voraus.
“Wie die Vorinstanz zutreffend in Erwägung gezogen hat, knüpft Art. 3 Abs. 1 StHG zur Umschreibung des steuerrechtlichen Wohnsitzbegriffs in systematischer Hinsicht eng an Art. 23 Abs. 1 ZGB an (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 237; 137 II 122 E. 3.6 S. 126 f.;). Soweit hier interessierend kann zur Ergründung der Gehalts von Art. 3 Abs. 4 DBG somit auch auf die Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den Wortlaut von Art. 23 Abs. 1 ZGB zurückgegriffen werden (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 238). Dieser schreibt in Bezug auf den zivilrechtlichen Wohnsitz vor, dass "die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt für sich allein keinen Wohnsitz begründet". Die medizinischen Sonderaufenthalte des zivilrechtlichen Wohnsitzbegriffs sind somit eng gefasst und begründen nur ausnahmsweise einen zivilrechtlichen Wohnsitzwechsel. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine Person freiwillig und mit der für Dritte erkennbaren Absicht des dauerhaften Verbleibens dorthin begibt. Nebst weiteren Voraussetzungen setzt ein zivilrechtlicher Wohnsitzwechsel somit einen tatsächlichen physischen Aufenthalt voraus (BGE 137 III 593 E.”
“Wie die Vorinstanz zutreffend in Erwägung gezogen hat, knüpft Art. 3 Abs. 1 StHG zur Umschreibung des steuerrechtlichen Wohnsitzbegriffs in systematischer Hinsicht eng an Art. 23 Abs. 1 ZGB an (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 237; 137 II 122 E. 3.6 S. 126 f.;). Soweit hier interessierend kann zur Ergründung der Gehalts von Art. 3 Abs. 4 DBG somit auch auf die Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Wohnsitz sowie den Wortlaut von Art. 23 Abs. 1 ZGB zurückgegriffen werden (BGE 143 II 233 E. 2.5.1 S. 238). Dieser schreibt in Bezug auf den zivilrechtlichen Wohnsitz vor, dass "die Unterbringung einer Person in einer Erziehungs- oder Pflegeeinrichtung, einem Spital oder einer Strafanstalt für sich allein keinen Wohnsitz begründet". Die medizinischen Sonderaufenthalte des zivilrechtlichen Wohnsitzbegriffs sind somit eng gefasst und begründen nur ausnahmsweise einen zivilrechtlichen Wohnsitzwechsel. Dies ist dann der Fall, wenn sich eine Person freiwillig und mit der für Dritte erkennbaren Absicht des dauerhaften Verbleibens dorthin begibt. Nebst weiteren Voraussetzungen setzt ein zivilrechtlicher Wohnsitzwechsel somit einen tatsächlichen physischen Aufenthalt voraus (BGE 137 III 593 E.”
Für steuerrechtliche Zwecke gilt die Ehe als tatsächlich getrennt, wenn der gemeinsame Haushalt aufgehoben ist und die Gemeinschaftlichkeit der Mittel wegfällt. In diesem Fall erfolgt die Veranlagung getrennt.
“Ehegatten werden für die kantonalen Einkommens- und Vermögenssteuern solange gemeinsam veranlagt, als ihre Ehe nicht rechtlich oder tatsächlich getrennt ist (§ 7 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; LS 631.1]; vgl. auch Art. 3 Abs. 3 StHG). Tatsächlich getrennt ist die Ehe für steuerrechtliche Zwecke, wenn der gemeinsame Haushalt und die Gemeinschaftlichkeit der Mittel aufgehoben sind (vgl. Urteile 2C_502/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.1, in: StE 2016 B”
“Ehegatten werden für die kantonalen Einkommens- und Vermögenssteuern solange gemeinsam veranlagt, als ihre Ehe nicht rechtlich oder tatsächlich getrennt ist (§ 7 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; LS 631.1]; vgl. auch Art. 3 Abs. 3 StHG). Tatsächlich getrennt ist die Ehe für steuerrechtliche Zwecke, wenn der gemeinsame Haushalt und die Gemeinschaftlichkeit der Mittel aufgehoben sind (vgl. Urteile 2C_502/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.1, in: StE 2016 B”
Der steuerrechtliche Wohnsitz im Sinne von Art. 3 Abs. 1 StHG entspricht dem (Haupt-) Steuerdomizil («domicile fiscal principal»). An diesem Ort begründet eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkte Steuerpflicht.
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit in einem Kanton insbesondere dann unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie dort ihren Wohnsitz haben (Art. 3 Abs. 1 StHG). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG; BGE 148 II 285 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Mit den Worten der zum Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) entwickelten bundesgerichtlichen Praxis handelt es sich dabei um das (Haupt-) Steuerdomizil ("domicile fiscal principal"; dazu schon BGE 1 I 12 E. 2). An diesem Ort ist eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkt steuerpflichtig (BGE 79 I 136 E. 3a).”
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit in einem Kanton insbesondere dann unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie dort ihren Wohnsitz haben (Art. 3 Abs. 1 StHG). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG; BGE 148 II 285 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Mit den Worten der zum Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) entwickelten bundesgerichtlichen Praxis handelt es sich dabei um das (Haupt-) Steuerdomizil ("domicile fiscal principal"; dazu schon BGE 1 I 12 E. 2). An diesem Ort ist eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkt steuerpflichtig (BGE 79 I 136 E. 3a).”
Nach bundesgerichtlicher Praxis entspricht der steuerrechtliche Wohnsitz im Kanton dem «(Haupt‑)Steuerdomizil» (domicile fiscal principal). An diesem Ort ist eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkt steuerpflichtig.
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit in einem Kanton insbesondere dann unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie dort ihren Wohnsitz haben (Art. 3 Abs. 1 StHG). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG; BGE 148 II 285 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Mit den Worten der zum Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) entwickelten bundesgerichtlichen Praxis handelt es sich dabei um das (Haupt-) Steuerdomizil ("domicile fiscal principal"; dazu schon BGE 1 I 12 E. 2). An diesem Ort ist eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkt steuerpflichtig (BGE 79 I 136 E. 3a).”
“s’oppose à ce qu’un contribuable soit concrètement soumis, par deux ou plusieurs cantons, sur le même objet, pendant la même période, à des impôts analogues (double imposition effective) ou à ce qu’un canton excède les limites de sa souveraineté fiscale et, violant les règles de conflit jurisprudentielles, prétende prélever un impôt dont la perception est de la seule compétence d’un autre canton (double imposition virtuelle; ATF 140 I 114 consid. 2.3.1; 138 I 297 consid. 3.1; 137 I 145 consid. 2.2; 134 I 303 consid. 2.1 et les références). Selon les art. 3 LIFD, 3 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID; RS 642.14) et 3 LI - dont la teneur est similaire -, les personnes physiques sont assujetties à l’impôt à raison du rattachement personnel notamment lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées en Suisse respectivement dans le canton (al. 1); une personne a son domicile en Suisse respectivement dans le canton au regard du droit fiscal lorsqu’elle y réside avec l’intention de s’y établir durablement ou lorsqu’elle y a un domicile légal spécial en vertu du droit fédéral (al. 2). Les personnes physiques domiciliées dans le canton, au regard du droit fiscal, doivent l’impôt au lieu de leur domicile (art. 18 al. 1 LI; cf. également art. 3 al. 2 LHID; ATF 132 I 29 consid. 4.1; 131 I 145 consid. 4.1; voir aussi l'art. 9 de la loi du 5 décembre 1956 sur les impôts communaux [LICom; BLV 650.11], en ce qui concerne l'impôt communal).”
Zu prüfen ist, ob ein medizinisch bedingter Aufenthalt als Sonderzweck im Sinne von Art. 3 Abs. 4 DBG zu qualifizieren ist; eine solche Qualifizierung kann der Begründung eines steuerrechtlichen Aufenthalts nach Art. 3 Abs. 1 StHG entgegenstehen.
“In der Sache ist zunächst streitig, ob der Steuerpflichtige in der Steuerperiode 2014 einen qualifizierten steuerrechtlichen Aufenthalt im Kanton Zürich im Sinne von Art. 3 Abs. 3 lit. b DBG bzw. Art. 3 Abs. 1 StHG begründet hat oder ob sein der medizinischen Pflege bzw. Behandlung dienender Aufenthalt einem Sonderzweck (Art. 3 Abs. 4 DBG) diente, welcher der Begründung eines steuerrechtlichen Aufenthalts entgegensteht.”
Bei der Feststellung des steuerrechtlichen Wohnsitzes nach Art. 3 Abs. 2 StHG ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen (Prinzip der «rémanence» / Gesamtsicht).
“L'art. 2 al. 2 aLIPP-I et 2 al. 2 LIPP correspondent à l'art. 3 al. 2 LHID, lequel est similaire à l'art. 3 al. 2 LIFD. De plus, la prise en compte d'une perspective globale au regard de l'ensemble des circonstances ("principe de rémanence") est également pertinente pour les ICC (cf. arrêt 2C_330/2021 du 3 août 2021 consid. 5.3 et la référence). Partant, les considérations qui ont été développées en matière de domicile pour l'IFD sont applicables mutatis mutandis aux ICC des périodes fiscales sous examen.”
Bei wechselnden Aufenthalten ist der steuerrechtliche Wohnsitz nach der Gesamtheit objektiver, für Dritte erkennbarer Tatsachen zu bestimmen; massgeblich ist der Ort, zu dem die stärkeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen bestehen (Mittelpunkt der Lebensinteressen). Auf den blossen inneren Willen kommt es nicht an. Formelle Kriterien wie polizeiliche An‑ / Abmeldung sind nicht entscheidend, können aber bei Ungewissheit als Indizien für die Absicht dauernden Verbleibens herangezogen werden.
“Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Kriterium der Absicht dauernden Verbleibens in Art. 3 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 StHG (welche Bestimmungen sich an Art. 23 Abs. 1 ZGB anlehnen) nicht so zu verstehen, dass es auf den inneren Willen des Steuerpflichtigen ankäme. Der Wohnsitz bestimmt sich vielmehr alleine nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen, in denen sich eine Absicht dauernden Verbleibens der betroffenen Person manifestiert (vgl. grundlegend BGE 97 II 1 E. 3; siehe auch BGE 150 II 244 E. 5.2; 148 II 285 E. 3.2.2; 143 II 233 E. 2.5.2; 138 II 300 E. 3.2; 137 II 122 E. 3.6). Er liegt demnach dort, wo sich im Lichte dieser Tatsachen objektiv betrachtet der Mittelpunkt der Lebensinteressen - der Lebensmittelpunkt - der betroffenen Person befindet. Pflegt eine Person abwechslungsweise Kontakt zu zwei Orten, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält (BGE 148 II 285 E. 3.2; vgl. BGE 138 II 300 E. 3.2; 132 I 29 E. 4; 125 I 54 E. 2; 97 II 1 E. 3; Urteil 9C_474/2023 vom 25. Juni 2024 E. 2.2.2).”
“1 Natürliche Personen sind laut § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StG aufgrund persönlicher Zugehörigkeit unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton haben. Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person gemäss § 3 Abs. 2 StG, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist. Gemäss § 10 Abs. 3 StG in Verbindung mit Art. 4b Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) ist bei einem interkantonalen Wohnsitzwechsel der steuerrechtliche Wohnsitz am Ende der Steuerperiode massgeblich. Unter dem steuerrechtlichen Wohnsitz im Sinn von § 3 Abs. 1 und 2 StG ist in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d. h. der Ort, wo sich eine Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs [ZGB]; Art. 3 Abs. 2 StHG) und wo sich mithin der Mittelpunkt ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Interessen befindet (vgl. z. B. BGE 143 II 233 E. 2.5.1; BGE 132 I 29 E. 4; BGE 125 I 54 E. 2). Unter dem Gesichtspunkt der Steuerhoheit bestimmt sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen nach der Gesamtheit der objektiven, äusseren Umstände, die diese Interessen erkennen lassen, und nicht nach den bloss erklärten Wünschen der (allenfalls steuerpflichtigen) Person. Auf formelle Kriterien wie die polizeiliche An- und Abmeldung etc. kommt es nicht an. Solche Elemente können allerdings bei Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse Indizien für die Absicht dauernden Verbleibens sein, wenn auch das übrige Verhalten der Person dafürspricht (vgl. BGE 132 I 29 E. 4.1; VGr, 16. März 2022, SB.2021.00059/60, E. 2.1 mit Hinweisen). Über den Lebensmittelpunkt und damit den steuerrechtlichen Wohnsitz kann gemeinhin kein strikter Beweis geführt werden, sondern es ist aufgrund von Indizien eine Gewichtung vorzunehmen, wobei sämtliche Berufs-, Familien- und Lebensumstände zu berücksichtigen sind (vgl.”
“1 Natürliche Personen sind laut § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StG aufgrund persönlicher Zugehörigkeit unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton haben. Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person gemäss § 3 Abs. 2 StG, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist. Gemäss § 10 Abs. 3 StG in Verbindung mit Art. 4b Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) ist bei einem interkantonalen Wohnsitzwechsel der steuerrechtliche Wohnsitz am Ende der Steuerperiode massgeblich. 2.2 Unter dem steuerrechtlichen Wohnsitz im Sinn von § 3 Abs. 1 und 2 StG ist in der Regel der zivilrechtliche Wohnsitz zu verstehen, d. h. der Ort, wo sich eine Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 23 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 [ZGB]; Art. 3 Abs. 2 StHG) und wo sich mithin der Mittelpunkt ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Interessen befindet (vgl. z.B. BGE 132 I 29 E. 4; BGE 125 I 54 E. 2). Bei der Feststellung des Hauptsteuerdomizils geht es darum, aufgrund von objektiven, äusseren Umständen auf innere Tatsachen zu schliessen. Auf die bloss geäusserten Wünsche der steuerpflichtigen Person oder die gefühlsmässige Bevorzugung eines Orts kommt es nicht an. Der steuerrechtliche Wohnsitz ist insofern nicht frei wählbar (BGr, 6. Juni 2018, 2C_296/2018, E. 2.2.1). Auf formelle Kriterien wie die polizeiliche An- und Abmeldung etc. kommt es nicht an. Solche Elemente können allerdings bei Ungewissheit über die tatsächlichen Verhältnisse Indizien für die Absicht dauernden Verbleibens sein, wenn auch das übrige Verhalten der Person dafürspricht (vgl. BGE 132 I 29 E. 4.1; VGr, 14. Dezember 2011, SB.2011.00064, E. 2.1 mit Hinweisen). Hält sich eine Person abwechslungsweise an verschiedenen Orten auf, kommt es darauf an, zu welchem Ort die stärkeren Bindungen bestehen (BGE 123 I 289 E.”
Eine Ausdehnung des Leitenden-Konzepts ist zu vermeiden. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass eine derartige Ausdehnung zu einem sekundären Steuerdomizil am Familienort und damit zu einer Aufspaltung der Besteuerungsbefugnis führen kann, was der Gesetzgeber mit der harmonisierten Regelung in Art. 3 StHG verhindern wollte.
“Auch der Beschwerdeführer verkennt nicht, dass er kein "klassischer leitender Angestellter" ist. Er plädiert jedoch aufgrund der Bedeutung des von ihm geleiteten Unternehmens für eine Ausdehnung des Begriffs des leitenden Angestellten. Derlei ist nicht angezeigt. Die Figur des leitenden Angestellten geht nach der Rechtsprechung zum interkantonalen Doppelbesteuerungsrecht mit einem sekundären Steuerdomizil am Familienort und damit einer Aufspaltung der Besteuerungsbefugnis für denselben Steuerpflichtigen auf zwei Kantone einher. Solches wollte der Gesetzgeber mit der harmonisierten Regelung der subjektiven Steuerpflicht in Art. 3 und 4 StHG aber gerade vermeiden (vgl. BGE 125 I 458 E. 2e; OESTERHELT/SEILER, in: Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. Aufl. 2017, N. 61 zu Art. 3 StHG). Vor diesem Hintergrund ist jedenfalls davon abzusehen, die Voraussetzungen für die Annahme einer leitenden Stellung zu lockern oder diese Rechtsprechung auf Konstellationen wie die vorliegende auszudehnen.”
Personen, die nach steuerrechtlicher Beurteilung im Kanton ihren Wohnsitz haben oder sich hier aufhalten, sind aufgrund ihrer persönlichen Zugehörigkeit steuerpflichtig. Ein auf dieser persönlichen Zugehörigkeit beruhendes Steuerverhältnis begründet in der Regel eine unbeschränkte Steuerpflicht.
“Selon l'art. 3 LIFD (cf. également art. 3 LHID et 3 LI), les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées ou séjournent en Suisse. A teneur de l'art. 6 LIFD (cf. également art. 6 LI), l'assujettissement fondé sur un rattachement personnel est en principe illimité. Les privilèges fiscaux accordés en vertu de l'art. 2 al. 2 de la loi fédérale du 22 juin 2007 sur l'État hôte (LEH; RS 192.12) sont réservés (cf. art. 15 LIFD; art. 4a LHID; art. 16 LI).”
“Il convient de souligner qu'il n'est, à juste titre, pas contesté que les contribuables étaient assujettis à l'impôt sur le revenu en Suisse et dans le canton de Vaud de manière illimitée pendant les périodes fiscales 2005 à 2007 du fait de leur domiciliation dans ce canton (cf. art. 3 al. 1 LIFD; art. 3 LHID) et que, partant, les autorités fiscales vaudoises étaient seules compétentes pour taxer et percevoir tant l'IFD (cf. art. 105 al. 1 LIFD) que les ICC sur le revenu durant ces périodes fiscales. Le point litigieux porte seulement sur la question de savoir si c'est à bon droit que le Tribunal cantonal a confirmé la prise en compte dans le revenu imposable des recourants du montant des options exercées par le contribuable 1 en 2005, 2006 et”
Leistungen an ein minderjähriges Kind (Beiträge zu seinem Unterhalt) werden dem steuerbaren Einkommen des Elternteils zugerechnet, der die Leistung erhält (vgl. Art. 3 Abs. 1 LHID [Harmonisierung der direkten Steuern]). Die hieraus resultierende Steuerbelastung ist bei der Berechnung des Kindesunterhalts zu berücksichtigen.
“Lorsque les moyens financiers permettent d'aller au-delà du minimum vital du droit des poursuites lors du calcul de la contribution d'entretien, la charge fiscale doit être prise en compte dans le minimum vital de l'enfant selon le droit de la famille - comme c'est le cas pour les parents (ATF 140 III 337 consid. 4.2.3). Du point de vue fiscal, les revenus de l'enfant, notamment les contributions qui lui sont dues à titre d'entretien, et non pas le revenu de son activité lucrative, sont ajoutés au revenu déterminant pour l'impôt de celui des parents (art. 3 al. 1 LHID [loi fédérale du 14 décembre 1990 d'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes; RS 642.14]) qui a la garde de l'enfant, c'est-à-dire qui reçoit la prestation (art. 289 al. 1 CC). Le débiteur fiscal est ainsi le parent qui reçoit la prestation. La part fiscale doit être déterminée seulement (mais toujours) sur la prestation d'entretien en espèces, et non pas sur la contribution de prise en charge. Le minimum vital du droit de la famille du parent qui s'occupe principalement de l'enfant comprend déjà un poste " impôts " (cf. ATF 140 III 337 consid. 4.2.3). En d'autres termes, la contribution de prise en charge couvre également les impôts y afférents. Par conséquent, il ne peut plus s'agir que des impôts liés à l'entretien en espèces, et non à la contribution de prise en charge (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.3).”
“00 - LaMal + LCA fr. 535.20 - Frais médicaux fr. 26.35 - Frais de transports fr. 340.00 - Frais de repas fr. 143.20 - Charge fiscale fr. 1’743.00 Total fr. 6'294.75 5.4 L’appelant conteste les montants retenus par le premier juge s’agissant de la charge fiscale de l’intimée, respectivement de l’enfant. Selon lui, il y aurait lieu, dans le cadre du revenu imposable, de prendre en compte les déductions possibles, en particulier les frais d’acquisition du revenu, les déductions pour des repas hors domicile, les frais de garde, etc., de sorte que le revenu imposable de l’intimée serait de 23'586 fr. et sa charge fiscale de 221 francs. Quant à sa propre charge fiscale, il ne conteste pas le montant arrêté par le premier juge à 1'200 francs. 5.4.1 La part d’impôt à intégrer dans les coûts directs de l’enfant se justifie par le fait que le montant des contributions d’entretien dues en faveur de celui-ci est ajouté au revenu imposable du parent à qui l'enfant est confié ou qui reçoit la prestation (art. 3 al. 1 LHID [loi sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes du 14 décembre 1990 ; RS 642.14]) et qu’il ne semble pas justifié de faire supporter ces impôts au seul bénéficiaire (ATF 147 III 457 consid. 4.2.2.1). Une des méthodes proposées par la doctrine pour répartir cette charge d’impôt suppose une répartition proportionnelle des impôts dus en fonction des revenus du parent bénéficiaire et de ceux de l’enfant mineur. Cette méthode paraît avoir la préférence du Tribunal fédéral en raison de sa simplicité (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.2.3 et les réf. citées et consid. 4.2.3.5), même si cela suppose d’évaluer par avance la contribution d’entretien. A noter que la charge d’impôt de l’enfant doit être calculée en prenant en compte les coûts directs de l’enfant, les allocations familiales, les éventuelles rentes d’assurances sociales et prestations assimilées, mais pas la contribution de prise en charge (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.5). 5.4.2 La charge d’impôt sera estimée sur la base des revenus perçus par les parties et des contributions d’entretien à fixer.”
“par mois et par ménage sont pris en considération dans le canton de Zurich pour la télécommunication, tandis que les assurances (autres que l’assurance-maladie, soit essentiellement les assurances accidents non professionnels, ménage et RC) sont comptées à raison de 30 fr. par mois et par ménage ; dans le canton de Berne, un forfait de 100 fr. par mois et par ménage couvre ces deux postes (cf. Maier, Die Konkrete Berechnung von Kinderunterhalts-beiträgen, FamPra.ch 2/2020 pp. 314 ss, spéc. pp. 358-361 ; Bähler, Unterhalts-berechnungen – von der Methode zu den Franken, FamPra.ch 2/2015 pp. 271 ss, spéc. p. 330, note infrapaginale n. 11). Pour les coûts directs des enfants, appartiennent au minimum vital du droit de la famille une part des impôts, une part aux coûts de logement correspondant à la situation réelle plutôt qu’au minimum vital LP et, le cas échéant, des primes d’assurance-maladie complémentaire (ATF 147 III 265 consid. 7.2). En ce qui concerne la part d’impôt à intégrer dans les coûts directs de l’enfant, elle se justifie par le fait que le montant des contributions d’entretien dues en faveur de celui-ci est ajouté au revenu imposable du parent à qui l’enfant est confié ou qui reçoit la prestation (art. 3 al. 1 LHID [loi sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes du 14 décembre 1990 ; RS 642.14]) et qu’il ne semble pas justifié de faire supporter ces impôts au seul bénéficiaire (TF 5A_816/2019 du 25 juin 2021 consid. 4.2.2.1, destiné à la publication). Une des méthodes proposées par la doctrine pour répartir cette charge d’impôt suppose une répartition proportionnelle des impôts dus en fonction des revenus du parent bénéficiaire et de ceux de l’enfant mineur. Cette méthode paraît avoir la préférence du Tribunal fédéral en raison de sa simplicité (TF 5A_816/2019 du 25 juin 2021 consid. 4.2.3.2.3 et 4.2.3.5 et les références citées, destiné à publication), même si cela suppose d’évaluer par avance la contribution d’entretien. A noter que selon les auteurs, la charge d’impôts de l’enfant doit être calculée en prenant en compte les coûts directs de l’enfant, les allocations familiales, les éventuelles rentes d’as-surances sociales et prestations assimilées, mais pas la contribution de prise en charge (TF 5A_816/2019 du 25 juin 2021 consid.”
Bei Ausübung einer Erwerbstätigkeit ist ein Aufenthalt von mindestens 30 Tagen erforderlich; dabei kommt es auf das Fehlen einer nennenswerten Unterbrechung an.
“Selon l'art. 3 al. 1 LHID, les personnes physiques sont assujetties à l'impôt lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton ou lorsque, sans interruption notable, elles y séjournent pendant 30 jours au moins en exerçant une activité lucrative, ou pendant 90 jours au moins sans exercer d'activité lucrative. L'art. 3 al. 2 LHID prévoit qu'une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement ou lorsqu'elle y a un domicile légal spécial en vertu du droit fédéral. L'art. 2 LF/VS a une teneur similaire à celle de l'art. 3 LHID.”
Eine Ausdehnung des Begriffs des «leitenden Angestellten» ist zurückhaltend zu handhaben. Die Rechtsprechung verneint eine Lockerung dieser Voraussetzungen, weil eine solche Ausdehnung ein sekundäres Steuerdomizil am Familienort und eine damit verbundene Aufspaltung der Besteuerungsbefugnis zwischen Kantonen zur Folge hätte — ein Ergebnis, das der Gesetzgeber mit der Harmonisierung der subjektiven Steuerpflicht nach Art. 3 und 4 StHG vermeiden wollte.
“Auch der Beschwerdeführer verkennt nicht, dass er kein "klassischer leitender Angestellter" ist. Er plädiert jedoch aufgrund der Bedeutung des von ihm geleiteten Unternehmens für eine Ausdehnung des Begriffs des leitenden Angestellten. Derlei ist nicht angezeigt. Die Figur des leitenden Angestellten geht nach der Rechtsprechung zum interkantonalen Doppelbesteuerungsrecht mit einem sekundären Steuerdomizil am Familienort und damit einer Aufspaltung der Besteuerungsbefugnis für denselben Steuerpflichtigen auf zwei Kantone einher. Solches wollte der Gesetzgeber mit der harmonisierten Regelung der subjektiven Steuerpflicht in Art. 3 und 4 StHG aber gerade vermeiden (vgl. BGE 125 I 458 E. 2e; OESTERHELT/SEILER, in: Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 3. Aufl. 2017, N. 61 zu Art. 3 StHG). Vor diesem Hintergrund ist jedenfalls davon abzusehen, die Voraussetzungen für die Annahme einer leitenden Stellung zu lockern oder diese Rechtsprechung auf Konstellationen wie die vorliegende auszudehnen.”
Zur Ermittlung des im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksichtigenden Steueranteils ist das Verhältnis der dem Kind zuzurechnenden, vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte zum gesamten steuerlich relevanten Haushaltseinkommen massgeblich. Entspricht dieser Anteil z. B. 20 %, ist derselbe Prozentsatz der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Zur Schätzung der mutmasslichen Steuerlasten dürfen Steuerkalkulatoren (z. B. der Bundeskalkulator bzw. kantonale Steuerrechner) herangezogen werden.
“2'275.00 1'700.00 1'400.00 13'000.00 Total Abzüge Fr.25'949.00Fr.18'849.00 steuerbares Einkommen Fr.70'979.00Fr.78'079.00 steuerbares Vermögen unter Fr. 154'000.– und damit steuerfrei (§ 47 aAbs. 2 StG ZH) Mit dem Steuerrechner des Kantons Zürich resultieren für die Einkommenssteuer der Staats- und Gemeindesteuer Fr. 5'672.75 und für die direkte Bundessteuer Fr. 489.–. Dies entspricht einer monatlichen Einkommenssteuerschuld von Fr. 513.–. Die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu ver- steuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozial- versicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kinds bestimmte Leistun- gen, Erträge aus Kindsvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kinds [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunter- haltsbeitrag) sind in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesam- - 31 - ten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kinds zu berücksichtigen (BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021, E. 4.2.3.5.). Die Einkünfte von C._____ betragen Fr. 840.– (Fr. 604.– Barunterhalt und Fr. 236.– Kinderzula- gen), die von D._____ betragen Fr. 824.– (Fr. 624.– Barunterhalt und Fr. 200.– Kinderzulagen) und jene der Gesuchstellerin Fr. 6'413.– (Fr. 6'320.– Erwerbsein- kommen und Fr. 93.– Eigenmietwert). Dies ergibt eine Summe von Fr. 8'077.–. Den Kindern ist je ein Steueranteil von Fr. 51.– (10 %) und der Gesuchsgegnerin ein Steueranteil von Fr. 411.– (80 %) zuzuweisen. 2.9.10.3. Beim Gesuchsgegner präsentieren sich die Faktoren für die Steuerbe- rechnung wie folgt (Wohnort: K.”
“–, jenes für die direkte Bundessteuer Fr. 113'704.–. Das steuerbare Vermögen ist vernachlässigbar, ebenso das Verrechnungssteuerguthaben (Urk. 5/3 und § 47 Abs. 2 StG). Gibt man die Daten für das Jahr 2020 im Steuerrechner des Kantons Zürich ein (Zivilstand: getrennt; Tarif: Verheirateten- und Einelterntarif; Konfession: andere; Gemeinde: Zürich) resultiert eine Staats- und Gemeindesteuer von Fr. 11'335.35 und eine direkte Bundessteuer von Fr. 2'003.–. Die monatliche Steuerlast beträgt somit Fr. 1'112.–. Ein Anteil dieser Steuern von Fr. 1'112.– ist dem Barbedarf von D._____ zuzuwei- sen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Er- - 72 - werbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil be- stimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerel- ternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte An- teil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Be- darf des Kindes zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Das Verhältnis von D._____s Einkünften zum gesamten steuerbaren Einkommen der Gesuchstellerin beträgt (Fr. 45'600.– + Fr. 2'400.–) / Fr. 103'504.– =”
“Abzüge, sondern auch die dadurch entstehenden Auswirkungen auf die Progression sowie aufseiten des Empfängerelternteils die Tarifermässigung und die Kinderabzüge zu berücksichtigen wären. Schliesslich hat es entschieden, dass von einer proportionalen Aufteilung der anfallenden Steuern im Verhältnis zwischen den Einkünften inklusive Unterhaltsbeiträgen des Empfängerelternteils und jenen der minderjährigen Kinder auszugehen ist, weil im Rahmen der nunmehr für massgeblich erklärten zweistufigen Berechnungsmethode das Einkommen und die Steuerlast des Empfängerelternteils sowie die anderen für die Ermittlung des familienrechtlichen Existenzminimums relevanten Ausgabenpositionen des Kindes bekannt sind (bzw. sein müssen) und das Gericht folglich über sämtliche Angaben verfügt, um den im Barbedarf des Kindes einzusetzenden Steueranteil zu ermitteln. Damit sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen. Wie in diesem Urteil für zulässig erklärt, hat der hiesige Hof entschieden, die (mutmasslichen) Steuerlasten anhand des Steuerkalkulators des Bundes (www.swisstaxcalculator.estv.admin”
Art. 3 Abs. 1 StHG ist im Zusammenhang mit Art. 3 Abs. 3 DBG auszulegen; die Bestimmungen stimmen nach der zitierten Rechtsprechung in Wortlaut und Anwendungsbereich überein. Den Kantonen verbleibt insoweit kein eigener Auslegungsspielraum; ergibt sich ein Widerspruch zwischen kantonalem Recht und dieser Harmonisierungsvorschrift, kann Art. 72 Abs. 2 StHG zur unmittelbaren Anwendung der bundesrechtlichen Regelung gelangen.
“Die Frage des steuerrechtlichen Aufenthalts stellt sich im Anwendungsbereich der direkten Bundessteuer und der harmonisierten Steuern der Kantone und Gemeinden in gleicher Weise. Die hierfür massgebenden Bestimmungen des Bundesrechts (Art. 3 Abs. 3 DBG und Art. 3 Abs. 1 StHG) stimmen miteinander überein und belassen den Kantonen und Gemeinden keinen Handlungsspielraum. Infolgedessen käme die Bestimmung von Art. 3 Abs. 1 StHG gemäss Art. 72 Abs. 2 StHG direkt zur Anwendung, falls sich erweisen sollte, dass das kantonale Steuerrecht ihr widerspricht (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116). Wo die bundessteuerrechtliche und die steuerharmonisierungsrechtliche Regelung im Wortlaut übereinstimmen, drängt sich im Grundsatz zudem deren identische Auslegung auf. Dies ist im Interesse der vertikalen Steuerharmonisierung, die verlangt, dass Rechtsfragen im kantonalen und im eidgenössischen Recht mit Bezug auf die direkten Steuern nach Möglichkeit gleich beurteilt werden (vgl. BGE 133 II 114 E. 3.2 S. 116; 130 II 65 E. 5.2 S. 72 ff.; Urteil 2C_87/2019 vom 17. Juli 2019 E. 3.1). Ein Aufenthalt zu Sonderzwecken (vorliegend der Besuch einer Heilstätte), der gemäss Art. 3 Abs. 4 DBG keinen steuerrechtlichen Aufenthalt begründet, wird weder im StHG noch im Steuergesetz des Kantons Zürich vom 8. Juni 1997 (StG/ZH; LS 631.1) erwähnt. Die Regel von Art. 3 Abs. 4 DBG findet jedoch analoge Anwendung auf die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich (vgl.”
Dem Kind zurechenbare, aber vom empfangenden Elternteil zu versteuernde Einkünfte (insbesondere Barunterhaltsbeiträge, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und Erträge aus Kindesvermögen) sind dem sorgeberechtigten/empfangenden Elternteil zuzurechnen. Das Erwerbseinkommen des Kindes sowie formell dem Kind zustehende, materiell jedoch dem betreuenden Elternteil dienende Betreuungsunterhaltsbeiträge sind nicht dem Kind zuzurechnen (vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG). Ein anteiliger Betrag der vom empfangenden Elternteil geschuldeten Steuern ist dem Barbedarf des Kindes zuzuwenden; die Zuweisung erfolgt anhand des Verhältnisses der dem Kind zurechenbaren Einkünfte zu den insgesamt vom empfangenden Elternteil zu versteuernden Einkünften.
“Steuern, Kommunikations- und Versicherungskosten sowie – unter anderem – über die obligatorische Grundversicherung hinausgehende Kran- kenkassenprämien sind erst im Rahmen des familienrechtlichen Existenzmi- nimums zu berücksichtigen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dabei sind zunächst die Steuern zu decken (Philipp Maier, a.a.O., N 1057 f.; vgl. BGer 5A_36/2023 vom 5. Juli 2023, E. 4.3.2 mit Hinweis auf BGE 147 III 265 E. 7.2). Ein Anteil dieser Steuern ist dem Barbedarf der Kinder zuzuweisen. Dazu sind die den Kindern zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeiträge, Familienzulagen, Sozialversi- cherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leis- tungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Be- treuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Be- darf der Kinder zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). - 46 -”
“a DBG in der Fassung vom 1. Januar 2019) für zwei Kinder im Haushalt. Das steuerbare Einkommen für die Staats- und Gemeindesteuer beträgt Fr. 229'789.–, jenes für die Bundes- steuer Fr. 238'889.–. Das steuerbare Vermögen und das Verrechnungssteu- erguthaben betragen Fr. 0.– (siehe Urk. 5/23/11 S. 7). Im Steuerrechner des Kantons Zürich (Steuerjahr: 2019; Zivilstand: Getrennt; Gemeinde: D._____) resultiert damit eine Staats- und Gemeindesteuer von Fr. 37'042.60 und eine direkte Bundessteuer von Fr. 17'104.–. Dies entspricht (gerundet) Fr. 4'510.– pro Monat. Ein Anteil dieser Steuern von Fr. 4'510.– ist dem Barbedarf eines jeden Kin- des zuzuweisen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurech- nenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (nament- - 49 - lich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kin- desvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunter- haltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der ge- samten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Das Verhältnis beträgt bei G._____ 12 x (Fr. 5'000.– [geschätzter Barunterhalt] + Fr. 250.– [Kinder- zulage]) / Fr. 229'789.– =”
“6'500.00 4'329.00 Total Abzüge Fr. 20'173.00 Fr. 16'501.00 steuerbares Einkommen Fr. 111'408.00 Fr. 115'080.00 steuerbares Vermögen (in ZH) Fr. 91'679.00 Mit dem Steuerrechner des Kantons Zürichs für das Steuerjahr 2018 resultieren für die Staats- und Gemeindesteuern Fr. 12'719.– und für die direkte Bundes- steuer Fr. 2'586.–. Das entspricht einer monatlichen Steuerschuld von Fr. 1'275.–. Ein Anteil dieser Steuern ist dem Barbedarf von C._____ zuzuweisen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerel- ternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzu- lagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes be- stimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbsein- kommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zu- stehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil be- stimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerel- ternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksichtigen (BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021, - 65 - E. 4.2.3.5). Die Einkünfte von C._____ betragen Fr. 2'915.– (Fr. 2'715.– Barunter- halt [inkl. Überschussanteil] und Fr. 200.– Kinderzulagen), jene der Gesuchstelle- rin Fr. 7'565.– (Fr. 1990.– Erwerbseinkommen, Fr. 3'585.– ehelicher Unterhalt und Fr. 1'990.– Betreuungsunterhalt, siehe dazu unten E. III. B.3.1.7). Die gesamten Einkünfte der Gesuchstellerin und C._____ belaufen sich auf Fr. 10'480.–. C._____ ist folglich ein Steueranteil von gerundet Fr. 355.– (28% von Fr. 1'275.–) zuzuweisen. Die Differenz von Fr.”
“–, jenes für die direkte Bundessteuer Fr. 113'704.–. Das steuerbare Vermögen ist vernachlässigbar, ebenso das Verrechnungssteuerguthaben (Urk. 5/3 und § 47 Abs. 2 StG). Gibt man die Daten für das Jahr 2020 im Steuerrechner des Kantons Zürich ein (Zivilstand: getrennt; Tarif: Verheirateten- und Einelterntarif; Konfession: andere; Gemeinde: Zürich) resultiert eine Staats- und Gemeindesteuer von Fr. 11'335.35 und eine direkte Bundessteuer von Fr. 2'003.–. Die monatliche Steuerlast beträgt somit Fr. 1'112.–. Ein Anteil dieser Steuern von Fr. 1'112.– ist dem Barbedarf von D._____ zuzuwei- sen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Er- - 72 - werbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil be- stimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerel- ternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte An- teil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Be- darf des Kindes zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Das Verhältnis von D._____s Einkünften zum gesamten steuerbaren Einkommen der Gesuchstellerin beträgt (Fr. 45'600.– + Fr. 2'400.–) / Fr. 103'504.– =”
“Steuern 4.2.4.1. Die durch die Vorinstanz und die Parteien berechneten Steuern basierten auf einem zu tiefen Einkommen des Gesuchstellers. Zudem gab die Vorinstanz die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Berechnung des Steueranteils der Kinder nicht ganz korrekt wieder. Sie erwog zunächst zutreffend, dass ein Anteil - 50 - des auf den obhutsberechtigten Elternteil anfallenden Steuerbetrags als Barbe- darfsposition auf die minderjährigen Kinder auszuscheiden sei. Namentlich betref- fe das die den Kindern zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu ver- steuernden Einkünfte, d.h. Barunterhaltsbeiträge, Sozialversicherungsrenten oder ähnliche Leistungen. Unzutreffend listete die Vorinstanz aber auch noch die for- mell den Kindern zustehenden Betreuungsunterhaltsbeiträge auf (Urk. 93 S. 35 f.). Das Erwerbseinkommen des Kindes (vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG) oder der formell dem Kind zustehende (Art. 285 Abs. 2 ZGB), materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag sind dem Kind nicht zuzurech- nende Einkünfte (BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021, E.4.2.3.5.). Wiederum korrekt führte die Vorinstanz aus, die den Kindern zuzurechnenden Einkünfte sei- en in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuer- schuld des Empfängerelternteils im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksich- tigen. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Vermögenssteuern und Perso- nalsteuern nur im erweiterten Bedarf der Eltern relevant sind, da diese durch die Unterhaltszahlungen nicht beeinflusst werden. 4.2.4.2. Die Steuerbelastung ist unter Zuhilfenahme des kantonalen Steuerrech- ners annährend zu berechnen. Bei der Gesuchsgegnerin ist von folgenden Grunddaten (Wohnort: G._____, Verh.”
Das Erwerbseinkommen des Kindes wird für die in Art. 3 Abs. 3 StHG verwendete Zuordnungs- bzw. Steueranteilsberechnung nicht dem Empfängerelternteil zugerechnet.
“Abzüge, sondern auch die dadurch entstehenden Auswirkungen auf die Progression sowie aufseiten des Empfängerelternteils die Tarifermässigung und die Kinderabzüge zu berücksichtigen wären (AESCHLIMANN/BÄHLER/SCHWEIGHAUSER/STOLL, a.a.O., S. 262). Praktikabel erscheint jedoch die von SCHWIZER und AESCHLIMANN/BÄHLER/SCHWEIGHAUSER/STOLL vorgeschlagene Methode (E. 4.2.3.2.3 oben). Sie drängt sich auch deshalb auf, weil im Rahmen der nunmehr für massgeblich erklärten zweistufigen Berechnungsmethode (vgl. zit. BGE 147 III 265 E. 6.6) das Einkommen und die Steuerlast des Empfängerelternteils sowie die anderen für die Ermittlung des familienrechtlichen Existenzminimums relevanten Ausgabenpositionen des Kindes bekannt sind (bzw. sein müssen) und das Gericht folglich über sämtliche Angaben verfügt, um den im Barbedarf des Kindes einzusetzenden Steueranteil zu ermitteln. BGE 147 III 457 S. 463 Damit sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen.”
“Steuern sind erst im Rahmen des familienrechtlichen Existenzminimums zu berücksichtigen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Ein Anteil dieser Steuern ist dem Bar- bedarf der Kinder zuzuweisen. Dazu sind die den Kindern zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbei- träge, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Eltern- teil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfän- gerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermit- telte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiter- ten Bedarf der Kinder zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Gemäss Art. 20 Abs. 1 bis DBG wurden unter anderem Dividenden und Gewinnanteile von qualifizierten Beteiligungen (Mindestquote von 10%) bei der direkten Bundessteuer bis zum 31. Dezember 2019 im Umfang von 60% besteuert. Seither sind sie im Umfang von 70% steuerbar (vgl. Art. 20 Abs. 1 bis DBG). Im Kanton Zürich wurden ausgeschüttete Gewinne aus Kapitalgesellschaften und Genossenschaften mit Sitz in der Schweiz gemäss § 35 Abs. 4 StG ZH bis Ende 2019 zur Hälfte des für das steuerbare Gesamteinkommen anwendbaren Steuersatzes besteuert (sog.”
Tage stationärer Behandlungsaufenthalte werden grundsätzlich nicht zur nach Art. 3 Abs. 1 StHG geforderten Mindestaufenthaltsdauer hinzugerechnet. Das Bundesgericht hält jedoch in einem entschiedenen Fall einen 18-tägigen Spitalaufenthalt im Gesamtzusammenhang für einen «vorübergehenden Unterbruch» im Sinne von Art. 3 Abs. 1 StHG, mit der Folge, dass allein dadurch die laufende Aufenthaltsfrist nicht zwingend endgültig beendet wird.
“Mithin können daher die Tage der stationären Behandlungsaufenthalte für die Begründung der von Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. Art. 3 Abs. 3 DBG geforderten Mindestaufenthaltsdauer grundsätzlich nicht hinzugezählt werden. Der Steuerpflichtige verkennt jedoch, dass er sich in der fraglichen Steuerperiode gemäss eigenen Angaben ab dem 1. Januar 2014 bis zum 13. Oktober 2014 in der Schweiz aufgehalten hat. Für die Berechnung der geforderten Mindestaufenthaltsdauer hat dies zur Folge, dass diese am 1. Januar 2014 zu laufen begonnen hat und durch den ersten Behandlungsaufenthalt vom 3. bis zum 20. Februar 2014 während 18 Tagen unterbrochen wurde. Das Bundesgericht stimmt mit der Vorinstanz überein, dass ein Unterbruch von 18 Tagen im vorliegenden Gesamtkontext bloss als vorübergehender Unterbruch im Sinne von Art. 3 Abs. 1 StHG und Art. 3 Abs. 3 DBG zu werten ist. Die rechtliche Konsequenz dieses Unterbruchs ist daher einzig, dass die zeitliche Voraussetzung für die Begründung des steuerlichen Aufenthalts im Sinne von Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. Art. 3 Abs. 3 lit. b DBG nicht bereits am”
Unterhalts- und Unterstützungsleistungen Dritter bzw. eines Ehegatten belasten — wegen der aus Art. 163 Abs. 1 ZGB fliessenden wechselseitigen Unterhaltspflicht und der gemeinschaftlichen Mittelverwendung — die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Ehegatten anteilsmässig. Dies ist bei der steuerlichen Beurteilung zu berücksichtigen; die grundsätzliche Zusammenrechnung der Einkommen und des Vermögens nach Art. 3 Abs. 3 StHG bleibt hiervon jedoch unberührt.
“Darin kann dem Rekurrenten nicht gefolgt werden. Mit seiner Argumentation verkennt der Rekurrent, dass rechtlich und tatsächlich ungetrennt lebende Ehegatten steuerrechtlich eine wirtschaftliche Einheit bilden und von ihrer gemeinsamen Mittelverwendung ausgegangen wird. Ihre Einkommen werden daher gemäss Art. 3 Abs. 3 StHG und § 9 Abs. 1 StG zusammengerechnet. Diese Zusammenrechnung erfolgt zur Bestimmung des Steuersatzes auch dann, wenn nur ein Ehegatte im Kanton steuerpflichtig ist. Aufgrund dieser aus Art. 163 Abs. 1 ZGB fliessenden gegenseitigen Unterhaltspflicht der Ehegatten nach Massgabe ihrer jeweiligen «Kräfte» belasten Unterhalts- und Unterstützungspflichten eines Ehegatten gegenüber Dritten im Ergebnis beide Ehegatten und mindern ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anteilmässig. Daran ändert der Umstand, dass Unterhalts- und Unterstützungsleistungen vom Leistenden in Abzug gebracht werden können, nichts. Werden Ehegatten als wirtschaftliche Einheit im Grundsatz zusammen besteuert, zielt der entsprechende Hinweis des Rekurrenten ins Leere. Unerfindlich ist schliesslich, was der Rekurrent aus BGer 2C_95/2015 vom 27. August 2015 Erw. 4.3 für seinen Standpunkt ableiten möchte. Dort stellt das Bundesgericht fest, dass «allgemeine Abzüge, welche in keinem direkten Zusammenhang mit einer bestimmten Einkommenserzielung» stünden, «proportional nach Lage des Reineinkommens zu verlegen» seien.”
“Darin kann dem Rekurrenten nicht gefolgt werden. Mit seiner Argumentation verkennt der Rekurrent, dass rechtlich und tatsächlich ungetrennt lebende Ehegatten steuerrechtlich eine wirtschaftliche Einheit bilden und von ihrer gemeinsamen Mittelverwendung ausgegangen wird. Ihre Einkommen werden daher gemäss Art. 3 Abs. 3 StHG und § 9 Abs. 1 StG zusammengerechnet. Diese Zusammenrechnung erfolgt zur Bestimmung des Steuersatzes auch dann, wenn nur ein Ehegatte im Kanton steuerpflichtig ist. Aufgrund dieser aus Art. 163 Abs. 1 ZGB fliessenden gegenseitigen Unterhaltspflicht der Ehegatten nach Massgabe ihrer jeweiligen «Kräfte» belasten Unterhalts- und Unterstützungspflichten eines Ehegatten gegenüber Dritten im Ergebnis beide Ehegatten und mindern ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anteilmässig. Daran ändert der Umstand, dass Unterhalts- und Unterstützungsleistungen vom Leistenden in Abzug gebracht werden können, nichts. Werden Ehegatten als wirtschaftliche Einheit im Grundsatz zusammen besteuert, zielt der entsprechende Hinweis des Rekurrenten ins Leere. Unerfindlich ist schliesslich, was der Rekurrent aus BGer 2C_95/2015 vom 27. August 2015 Erw. 4.3 für seinen Standpunkt ableiten möchte. Dort stellt das Bundesgericht fest, dass «allgemeine Abzüge, welche in keinem direkten Zusammenhang mit einer bestimmten Einkommenserzielung» stünden, «proportional nach Lage des Reineinkommens zu verlegen» seien.”
Der steuerrechtliche Wohnsitz setzt zwei kumulative Voraussetzungen voraus: den tatsächlichen Aufenthalt im Kanton und die Absicht, sich dort dauerhaft niederzulassen.
“Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement (cf. art. 3 al. 2 LHID; cf. aussi art. 3 al. 2 LIFD). Le domicile fiscal suppose la réunion de deux conditions cumulatives: le séjour en un lieu et l'intention de s'y établir (ATF 143 II 233 consid. 2.5.2; arrêts 2C_533/2018 du 30 octobre 2019 consid. 2.2.1; 2C_627/2011 du 7 mars 2012 consid. 4.1). Le domicile fiscal correspond en principe au domicile civil (art. 23 al. 1 CC [RS 210]).”
Hält sich eine Person an mehreren Orten auf, entscheidet nicht der blosse Aufenthalt, sondern der Ort, zu dem die stärkeren persönlichen Beziehungen bestehen. Entsprechend ist massgebend, wo sich faktisch der Mittelpunkt der Lebensinteressen befindet.
“In Beschwerdeverfahren, welche die Steuerhoheit des Kantons Zürich betreffen, beurteilt das Verwaltungsgericht Rechts- und Tatfragen frei und berücksichtigt auch neue Tatsachen und Beweismittel (VGr, 10. Juni 2020, SB.2020.00030, E. 1, m. w. H.). 2. 2.1 Die vorliegende Streitigkeit dreht sich um die bundesrechtlich harmonisierte Frage der Steuerpflicht der Beschwerdegegner im Kanton Zürich kraft persönlicher Zugehörigkeit (vgl. dazu Art. 3 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vom 14. Dezember 1990 [StHG] und § 3 StG). Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt im Kanton haben (§ 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StG). Massgeblich sind die Verhältnisse am letzten Tag der jeweiligen Steuerperiode, hier also am 31. Dezember 2017 (§ 10 Abs. 3 StG in Verbindung mit Art. 4b Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 StHG). 2.2 Der steuerrechtliche Wohnsitz einer natürlichen Person befindet sich am Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält (Art. 3 Abs. 1 StHG; § 3 Abs. 2 StG). Für die Annahme eines steuerrechtlichen Wohnsitzes müssen demnach zwei Bedingungen kumulativ erfüllt sein: Objektiv ist die zur Annahme des Steuerwohnsitzes führende Tatsache "tatsächlicher Aufenthalt" erforderlich, subjektiv die "Absicht dauernden Verbleibens" (vgl. Blumenstein/Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 7. Aufl. 2016, § 5 S. 72; Oesterhelt/Seiler, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, StHG, 3. Aufl. 2017, N. 30 zu Art. 3 StHG). Der tatsächliche Aufenthalt einer Person lässt sich ohne Weiteres feststellen. Anders die Absicht dauernden Verbleibens, insbesondere wenn sich ein Steuerpflichtiger – wie vorliegend die Beschwerdegegner – während einer Steuerperiode an mehreren Orten aufhält. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist in solchen Fällen massgebend, zu welchem Ort ein Abgabepflichtiger die stärkeren Beziehungen hat (BGE 132 I 29 E. 4.2; 131 I 145 E. 4.1) bzw. wo sich faktisch der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen befindet (BGE 138 II 300 E.”
Die für die direkte Bundessteuer entwickelten Grundsätze zur Festlegung des Steuerdomizils finden entsprechend Anwendung bei der Bestimmung des kantonalen steuerrechtlichen Wohnsitzes; die massgeblichen kantonalrechtlichen Regelungen entsprechen dem StHG (vertikale Steuerharmonisierung).
“L'assujettissement débute le jour où le contribuable prend domicile en Suisse ou y commence son séjour au regard du droit fiscal ou encore le jour où il y acquiert un élément imposable (art. 8 al. 1 LIFD). L'assujettissement prend fin le jour du décès du contribuable, de son départ de Suisse ou le jour de la disparition de l'élément imposable en Suisse (al. 2). Aux termes de l’art. 3 LI (voir également l'art. 3 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l’harmonisation des impôts directs des cantons et des communes [LHID; RS 642.14]), les personnes physiques sont assujetties à l’impôt à raison de leur rattachement personnel lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées ou séjournent dans le canton (al. 1). Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu’elle y réside avec l’intention de s’y établir durablement ou lorsqu’elle y a un domicile légal spécial en vertu du droit fédéral (al. 2). Les personnes physiques domiciliées dans le canton, au regard du droit fiscal, doivent l’impôt au lieu de leur domicile (art. 18 al. 1 LI). Cette règle est conforme à celle de l’art. 3 al. 2 LHID (ATF 132 I 29 consid. 4.1; 131 I 145 consid. 4.1). L'assujettissement débute le jour où le contribuable prend domicile dans le canton ou y commence son séjour au regard du droit fiscal, ou encore le jour où il y acquiert un élément imposable (art. 8 al. 1 LI). L'assujettissement prend fin le jour du décès du contribuable ou le jour de la disparition de l'élément imposable dans le canton (al. 2). Les principes développés pour l'impôt fédéral direct relatifs au domicile fiscal du contribuable s'appliquent également aux impôts cantonal et communal, de sorte qu'il n'y a pas lieu de distinguer par la suite entre l'art. 3 LIFD et l'art. 3 LI (cf. TF 2C_335/2014 du 19 janvier 2015 consid. 9.2; arrêt FI.2023.0134 du 28 mars 2024 consid. 3a).”
“], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. A., Basel 2017, Art. 108 DBG N. 9). Letztinstanzlich entscheidet bei beiden Rechtsmittelwegen das Bundesgericht über das Hauptsteuerdomizil (vgl. Art. 146 DBG; Art. 31 und Art. 33 lit. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG] i. V. m. Art. 86 Abs. 1 lit. a des Bundesgerichtsgesetzes [BGG]; zum Ganzen BGr, 8. Juni 2020, 2C_806/2019, E. 5.1). 4.2 Gleichzeitig gilt im Recht der direkten Bundessteuer für natürliche Personen der Grundsatz der einheitlichen und ungeteilten Veranlagungs- und Bezugszuständigkeit (Art. 105 Abs. 1 DBG; BGE 142 II 182 E. 2.7.6; 137 I 273 E. 3.3.1). Sowohl die Staats- und Gemeindesteuern wie auch die direkte Bundessteuer werden also von dem Kanton erhoben, in welchem die steuerpflichtige Person ihren steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Zudem ist betreffend die Festlegung des Steuerdomizils zu berücksichtigen, dass die massgebenden kantonalrechtlichen Bestimmungen jenen des StHG entsprechen (vgl. Art. 3 Abs. 2 StHG). Mithin ist somit für die Bestimmung des Steuerdomizils der direkten Bundessteuer nach den gleichen Grundsätzen zu verfahren, wie bei der Staatssteuer (sog. vertikale Steuerharmonisierung; Art. 128 und 129 BV). Dies hat zur Folge, dass der vorliegende Entscheid betreffend die Festlegung des Hauptsteuerdomizils für die Staats- und Gemeindesteuern präjudizierende Wirkung auf die Festlegung desselben für direkte Bundessteuer hat (vgl. zur vertikalen Steuerharmonisierung BGE 145 II 130 E. 2.2.4; BGr, 29. Januar 2019, 2C_404/2019, E. 2.4). Aus prozessökonomischen Überlegungen erübrigt sich insbesondere dann eine Überweisung an die EStV, wenn das Verfahren betreffend die Staats- und Gemeindesteuern spruchreif ist (vgl. BGr, 23. Dezember 2021, 2C_753/2020, E. 1.2.1 m. w. H.; zum Ganzen BGr, 8. Juni 2020, 2C_806/2019, E. 5.4). 4.3 Der Beschwerdeführer rügt, bereits das kantonale Steueramt hätte wegen der bestrittenen Veranlagungszuständigkeit die Angelegenheit an die EStV überweisen müssen, und verlangt die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids zufolge sachlicher und funktionaler Zuständigkeit und damit zufolge Unwirksamkeit.”
“1 DBG zu verzichten und die Zuständigkeit der Veranlagungsbehörde stattdessen auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg zu bestreiten, mit der Begründung, die verfügende Behörde sei nicht zuständig. Letztinstanzlich entscheidet bei beiden Rechtsmittelwegen das Bundesgericht über das Hauptsteuerdomizil (vgl. Art. 146 DBG; Art. 31 und Art. 33 lit. d VGG i.V.m. Art. 86 Abs. 1 lit. a BGG; zum Ganzen Urteil 2C_806/2019 vom 8. Juni 2020 E. 5.1). Gleichzeitig gilt im Recht der direkten Bundessteuer für natürliche Personen der Grundsatz der einheitlichen und ungeteilten Veranlagungs- und Bezugszuständigkeit (Art. 105 Abs. 1 DBG; BGE 142 II 182 E. 2.7.6; 137 I 273 E. 3.3.1). Sowohl die Staats- und Gemeindesteuern wie auch die direkte Bundessteuer werden also von dem Kanton erhoben, in welchem die steuerpflichtige Person ihren steuerrechtlichen Wohnsitz hat. Zudem ist betreffend die Festlegung des Steuerdomizils zu berücksichtigen, dass die massgebenden kantonalrechtlichen Bestimmungen jenen des StHG entsprechen (vgl. Art. 3 Abs. 2 StHG). Mithin ist somit für die Bestimmung des Steuerdomizils der direkten Bundessteuer nach den gleichen Grundsätzen zu verfahren, wie bei der Staatssteuer (sog. vertikale Steuerharmonisierung; Art. 128 und 129 BV). Dies hat zur Folge, dass der vorliegende Entscheid betreffend die Festlegung des Hauptsteuerdomizils für die Staats- und Gemeindesteuern präjudizierende Wirkung auf die Festlegung desselben für direkte Bundessteuer hat (vgl. zur vertikalen Steuerharmonisierung BGE 145 II 130 E. 2.2.4; Urteil 2C_404/2019 vom 29. Januar 2019 E. 2.4). Aus prozessökonomischen Überlegungen erübrigt sich insbesondere dann eine Überweisung an die EStV, wenn das Verfahren betreffend die Staats- und Gemeindesteuern spruchreif ist (vgl. Urteile 2C_934/2013 vom 18. Juni 2014 E. 5.2; 2C_116/2013 vom 2. September 2013 E. 4.5.2; 2P.22/2007 vom 10. März 2008 E. 6; zum Ganzen das Urteil 2C_806/2019 vom 8. Juni 2020 E. 5.4).”
Ein steuerrechtlicher Wohnsitz im Kanton setzt zwei Voraussetzungen voraus: die physische Anwesenheit an einem bestimmten Ort und die Absicht, sich dort dauerhaft niederzulassen. Dieses (Haupt-)Steuerdomizil ist massgeblich für die unbeschränkte Steuerpflicht nach Art. 3 Abs. 1 StHG.
“Comme le Tribunal fédéral l'a récemment rappelé, dans le contexte intercantonal du cas d'espèce, ce sont ainsi l'art. 3 LHID et la jurisprudence fédérale en matière de double imposition intercantonale qui entrent en ligne de compte (cf. arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid. 7.2.1). Toutefois, l'art. 3 LHID ayant une teneur similaire à celle de l'art. 3 LIFD, il doit être appliqué de la même façon que celui-ci en matière internationale et la jurisprudence à ce sujet est en principe également déterminante pour l'interprétation des notions correspondantes de l'art. 3 LHID (cf. arrêt du TF 2C_1139/2014 du 20 juillet 2015 consid. 7 ; Stefan Oesterhelt/ Moritz Seiler, in : Zweifel/ Beusch [édit.], Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 4e éd. 2022 [ci-après: Kommentar DBG], art. 3 no 10 ; plus nuancé, cf. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 nos 3 s. et 11 ss). 4.2 4.2.1 Les personnes physiques sont assujetties à l'impôt à raison du rattachement personnel notamment lorsque, au regard du droit fiscal, elles sont domiciliées dans le canton (cf. art. 3 al. 1 LHID). Une personne a son domicile dans le canton, au regard du droit fiscal, lorsqu'elle y réside avec l'intention de s'y établir durablement (cf. art. 3 al. 2 LHID). Le domicile fiscal, qui coïncide en règle générale avec le domicile civil (art. 23 CC), suppose ainsi la réunion de deux conditions, l'une objective et l'autre subjective, à savoir le séjour en un lieu et l'intention de s'y établir durablement (cf. ATF 150 II 244 consid. 5.1 ; arrêt du TF 9C_668/2022 du 13 novembre 2023 consid. 6 ; arrêts du TAF A-1348/2023 du 6 février 2025 consid. 2.2 et A-4943/2020 du 9 janvier 2023 consid. 2.4.1 ; Zweifel/ Hunziker, in : Zweifel et al. [édit.], Interkantonales Steuerrecht, 2e éd. 2021 [ci-après : Interkantonales Steuerrecht], § 6 nos 2 s. et 7 s. ; cf. ég. Paschoud/ de Vries Reilingh, CR-LIFD, art. 3 nos 12b et 13 ; Oesterhelt/ Seiler, Kommentar DBG, art. 3 no 13). 4.2.2 Le séjour constitue la première condition du domicile fiscal et consiste en la présence physique de la personne en un lieu donné.”
“Natürliche Personen sind aufgrund persönlicher Zugehörigkeit in einem Kanton insbesondere dann unbeschränkt steuerpflichtig, wenn sie dort ihren Wohnsitz haben (Art. 3 Abs. 1 StHG). Einen steuerrechtlichen Wohnsitz im Kanton hat eine Person, wenn sie sich hier mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält oder wenn ihr das Bundesrecht hier einen besonderen gesetzlichen Wohnsitz zuweist (Art. 3 Abs. 2 StHG; BGE 148 II 285 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Mit den Worten der zum Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung (Art. 127 Abs. 3 BV) entwickelten bundesgerichtlichen Praxis handelt es sich dabei um das (Haupt-) Steuerdomizil ("domicile fiscal principal"; dazu schon BGE 1 I 12 E. 2). An diesem Ort ist eine natürliche Person grundsätzlich unbeschränkt steuerpflichtig (BGE 79 I 136 E. 3a).”
Bei internationalen Eheverhältnissen dürfen die Steuerfaktoren des im Ausland ansässigen Ehegatten nur zur Bestimmung des Steuersatzes und nicht zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage herangezogen werden. Entsprechend dürfen kantonalgesetzlich vorgesehene Abzüge (etwa für Unterhaltszahlungen und Schuldzinsen) nicht allein mit Verweis auf Steuerfaktoren des im Ausland ansässigen Ehegatten verweigert werden.
“Auch für die kantonalen (einschliesslich der kommunalen) Steuern gilt in internationalen Eheverhältnissen, dass die Steuerfaktoren des im Ausland ansässigen Ehegatten nur zur Satzbestimmung und nicht zur Bestimmung der Bemessungsgrundlage hinzugerechnet werden dürfen (vgl. § 9 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 12. April 2000 über die direkten Steuern [StG/BS; SG 640.100]; Art. 3 Abs. 3 StHG; BGE 141 II 318 E. 2.2.3). Es kann folglich auf die Ausführungen zur direkten Bundessteuer verwiesen werden. Auch für die kantonalen Steuern geht es nicht an, aufgrund von Steuerfaktoren der im Ausland ansässigen Ehefrau dem Beschwerdeführern die kantonalgesetzlich und harmonisierungsrechtlich vorgesehenen Abzüge von Unterhaltszahlungen (§ 32 Abs. 1 lit. c StG/BS; Art. 9 Abs. 2 lit. c StHG) und Schuldzinsen (§ 32 Abs. 1 lit. a StG/BS; Art. 9 Abs. 2 lit. a StHG) zu verwehren.”
“Auch für die kantonalen (einschliesslich der kommunalen) Steuern gilt in internationalen Eheverhältnissen, dass die Steuerfaktoren des im Ausland ansässigen Ehegatten nur zur Satzbestimmung und nicht zur Bestimmung der Bemessungsgrundlage hinzugerechnet werden dürfen (vgl. § 9 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 12. April 2000 über die direkten Steuern [StG/BS; SG 640.100]; Art. 3 Abs. 3 StHG; BGE 141 II 318 E. 2.2.3). Es kann folglich auf die Ausführungen zur direkten Bundessteuer verwiesen werden. Auch für die kantonalen Steuern geht es nicht an, aufgrund von Steuerfaktoren der im Ausland ansässigen Ehefrau dem Beschwerdeführern die kantonalgesetzlich und harmonisierungsrechtlich vorgesehenen Abzüge von Unterhaltszahlungen (§ 32 Abs. 1 lit. c StG/BS; Art. 9 Abs. 2 lit. c StHG) und Schuldzinsen (§ 32 Abs. 1 lit. a StG/BS; Art. 9 Abs. 2 lit. a StHG) zu verwehren.”
Bei den dem Kind nach Art. 3 Abs. 3 StHG zurechenbaren Einkünften ist anteilig die daraus resultierende Steuerbelastung des zur Versteuerung verpflichteten Sorgeberechtigten im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksichtigen; die Bemessung richtet sich nach dem Verhältnis der dem Kind zugerechneten Einkünfte zum gesamten steuerlich relevanten Haushaltseinkommen dieses Sorgeberechtigten. Die Höhe der Steuerbelastung ist eine Frage der Tatsachenfeststellung.
“Abzüge, sondern auch die dadurch entstehenden Auswirkungen auf die Progression sowie aufseiten des Empfängerelternteils die Tarifermässigung und die Kinderabzüge zu berücksichtigen wären (AESCHLIMANN/BÄHLER/SCHWEIGHAUSER/STOLL, a.a.O., S. 262). Praktikabel erscheint jedoch die von SCHWIZER und AESCHLIMANN/BÄHLER/SCHWEIGHAUSER/STOLL vorgeschlagene Methode (E. 4.2.3.2.3 oben). Sie drängt sich auch deshalb auf, weil im Rahmen der nunmehr für massgeblich erklärten zweistufigen Berechnungsmethode (vgl. zit. BGE 147 III 265 E. 6.6) das Einkommen und die Steuerlast des Empfängerelternteils sowie die anderen für die Ermittlung des familienrechtlichen Existenzminimums relevanten Ausgabenpositionen des Kindes bekannt sind (bzw. sein müssen) und das Gericht folglich über sämtliche Angaben verfügt, um den im Barbedarf des Kindes einzusetzenden Steueranteil zu ermitteln. BGE 147 III 457 S. 463 Damit sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen.”
“Le Tribunal fédéral a considéré dans un arrêt 5A_200/2019 du 29 janvier 2020 qu'en cas d'instauration d'une garde alternée en faveur des parents, une participation de l'un à une part du loyer de l'autre ne se justifie plus, de sorte que la prise en compte dans les charges de l'enfant d'une participation de celui-ci au loyer des parents est exclue (consid. 4). Dans un arrêt postérieur, consécutif aux arrêts posant une méthode uniforme pour calculer les contributions d'entretien, le Tribunal fédéral a toutefois considéré que les parents ont également droit à une participation de l'enfant pour leur loyer et qu'il y a ainsi lieu d'inclure dans le budget des enfants une part de loyer (arrêt du Tribunal fédéral 5A_952/2019 du 2 décembre 2020, consid. 6.3.1; cf. dans le même sens Burgat, in Entretien de l'enfant, des précisions bienvenues: une méthode (presque) complète et obligatoire pour toute la Suisse; analyse de l'arrêt du Tribunal fédéral 5A_311/2019, Newsletter DroitMatrimonial.ch janvier 2021, p. 15). Lors de la détermination des besoins – élargis – de l'enfant, il s'agit de prendre en compte le revenu et la fortune de l'enfant (hors produit de l'activité lucrative) imposable à l'un des parents (art. 3 al. 3 LHID et 285 al. 2 CC) par rapport au revenu total imposable de ce parent et la part de l'obligation fiscale totale de ce dernier qui en découle. Si, par exemple, le revenu attribuable à l'enfant représente 20% du revenu du foyer fiscal, la même proportion de la dette fiscale totale du parent contribuable doit être incluse dans les besoins de l'enfant et, par conséquent, seule la différence doit être incluse dans les besoins dudit parent (ATF 147 III 457 consid. 4.2.3.5). Le montant de la charge fiscale est une question de fait (arrêt du Tribunal fédéral 5A_57/2017 du 9 juin 2017 consid. 4.3.2). Les allocations familiales doivent par ailleurs être retranchées du coût de l'enfant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_743/2017 du 22 mai 2019 consid. 5.2.3). 2.5 En l'espèce, il n'est pas contesté que la situation financière des parties peut être arrêtée en tenant compte de leurs minimas vitaux selon le droit de la famille au vu de leurs revenus et que le dies a quo doit être fixé au 1er septembre 2021, date du départ de l'intimé du domicile conjugal.”
Die Mindestaufenthaltsdauer von 90 Tagen muss für die Begründung eines Aufenthalts nicht in einem einzigen zusammenhängenden Zeitraum erfüllt sein; sie kann in einem einzigen Mal oder in höchstens einer geringen Anzahl von Blöcken vorliegen. Kurze, vorübergehende Unterbrüche sind unbeachtlich, sofern die Gesamtumstände eine fortbestehende sachliche und räumliche Beziehung der Person zur Schweiz erkennen lassen; die Steuerpflicht kann daher grundsätzlich auch für Tage weiterbestehen, an denen die Schweiz vorübergehend verlassen wird.
“In der Lehre und Rechtsprechung ist es unbestritten, dass die gemäss Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. Art. 3 Abs. 3 lit. b DBG geforderte Mindestaufenthaltsdauer von 90 Tagen für die Begründung eines steuerrechtlichen Aufenthalts in der Schweiz bzw. dem Kanton mehr oder weniger zusammenhängend sein, d.h. in einem einzigen Mal oder höchstens in einer geringen Anzahl von Blöcken vorliegen muss. Dabei bleiben kurze, vorübergehende Aufenthaltsunterbrüche ohne Belang, solange aufgrund der jeweiligen Gesamtumstände eine sachliche und räumliche Beziehung der steuerpflichtigen Person zur Schweiz weiterbesteht, die über die körperliche Anwesenheit hinausreicht. Die Steuerpflicht kann somit grundsätzlich auch für Tage weiter fortbestehen, an denen die Schweiz vorübergehend verlassen wird (Urteil 2C_303/2007 vom 8. November 2007 E. 3.1; vgl. dazu auch RICHNER et al., a.a.O., N. 71 f. zu § 3 StG/ZH; OESTERHELT/SEILER, a.a.O., N. 75 f. und N. 87 ff. zu Art. 3 DBG; PASCHOUD/DE VRIES REILINGH, a.a.O., N. 27 zu Art. 3 DBG). Diese Auslegung steht im Einklang mit Art. 91 DBG, wonach Grenzgänger (Pendler) oder Wochenaufenthalter zu den Personen ohne steuerrechtlichen Wohnsitz oder Aufenthalt gerechnet werden.”
Leben die Ehegatten rechtlich und tatsächlich ungetrennt, werden deren Einkommen und Vermögen für die Besteuerung zusammengerechnet; dies gilt unabhängig vom Güterstand und findet sich sowohl in der bundessteuerrechtlichen Praxis wie auch in kantonalen Entscheidungen.
“Die massgeblichen kantonalen Bestimmungen (§ 7 Abs. 1 des Steuergesetzes [des Kantons Zürich] vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; LS 631.1] bzw. Art. 3 Abs. 3 StHG) stimmen mit denjenigen bei der direkten Bundessteuer (Art. 9 Abs. 1 DBG) überein. Folglich kann auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen werden. Auch bei den Staats- und Gemeindesteuern ist von einer rechtlich und tatsächlich ungetrennten Ehe auszugehen; bei der Beschwerdeführerin wurde deshalb zu Recht das Einkommen und Vermögen ihres Ehemannes satzbestimmend berücksichtigt. Damit ist auch die Beschwerde betreffend Staats- und Gemeindesteuern abzuweisen.”
“Wenn sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten aufhält, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält. Bei verheirateten Personen gilt grundsätzlich die Ehegattenbesteuerung. Sofern sie in rechtlich und tatsächlich ungetrennter Ehe leben, wird ihr Einkommen ohne Rücksicht auf den Güterstand zusammengerechnet (vgl. Art. 9 Abs. 1 DBG; Art. 3 Abs. 3 StHG).”
“Die zwei Beschwerdeverfahren 2C_211/2021 und 2C_212/2021 beruhen auf demselben Sachverhalt. Es stellen sich dieselben oder zumindest voneinander abhängige Rechtsfragen. Soweit die Beschwerdeführer in den streitbetroffenen Steuerjahren in D.________/LU unbeschränkt steuerpflichtig gewesen sein sollten, werden sie zudem gemeinsam zu veranlagen sein (§ 16 Abs. 1 des Steuergesetzes des Kantons Luzern vom 22. November 1999 [StG/LU; SRL 620]; vgl. auch Art. 3 Abs. 3 StHG). Die Vorinstanz hat dem Verfahrensantrag der Beschwerdeführer entsprechend zwei separate Urteile gefällt. Diese Urteile wie auch die Rechtsschriften der Beschwerdeführer sind inhaltlich aber über weite Strecken identisch. Ein schützenswertes Interesse an einer getrennten Beurteilung ist nicht ersichtlich. Es rechtfertigt sich daher, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu erledigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP; SR 279]; vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2; 128 V 192 E. 1; 105 V 127 E. 2.b; Urteil 2C_287/2019 und 2C_288/2019 vom 13. Juli 2020 E. 1.6, in: StE 2020 A 32 Nr. 37).”
“Le contribuable doit faire tout ce qui est nécessaire pour assurer une taxation complète et exacte en fournissant notamment, sur demande de l'autorité de taxation, des renseignements oraux ou écrits, en présentant ses livres comptables, pièces justificatives, autres attestations et pièces concernant ses relations d'affaires (art. 159 al. 1 et 2 LICD et 42 al. 1 et 2 LHID). Par ailleurs, pour l’impôt cantonal aussi, les art. 164 al. 2 LICD et 46 al. 3 LHID prévoient que l’autorité de taxation effectue la taxation d’office sur la base d’une appréciation consciencieuse si, malgré sommation, le contribuable n’a pas satisfait à ses obligations de procédure ou que des éléments imposables ne peuvent être déterminés avec toute la précision voulue en l’absence de données suffisantes. De même, l'impôt cantonal sur le revenu est fixé et prélevé pour chaque période fiscale, la période fiscale correspondant à l'année civile (art. 63 al. 1 et 2 LICD et 15 al. 1 et 2 LHID) et le revenu imposable se détermine d'après les revenus acquis pendant la période fiscale (art. 64 al. 1 LICD et 16 al. 1 LHID). Enfin, les revenus des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial (art. 66 al. 1 LICD; art. 3 al. 3 LHID). 4.2. En présence de règles similaires, le raisonnement mené et les conclusions adoptées pour l'impôt fédéral direct peuvent être transposés pour l’impôt cantonal. En conséquence, pour l’impôt cantonal également, le recours sera rejeté et la décision attaquée confirmée. 4.3. Conformément à l'art. 131 CPJA, en cas de recours, la partie qui succombe supporte les frais de la procédure. Le montant de l'émolument est fixé compte tenu du temps et du travail requis, de l'importance de l'affaire ainsi que, dans les affaires de nature pécuniaire, de la valeur litigieuse en cause (art. 2 Tarif JA). Il peut être compris entre CHF 100.- et CHF 50'000.- (art. 1 Tarif JA). En l'espèce, les frais doivent être mis à la charge du recourant qui succombe. Compte tenu de la valeur litigieuse et de l’ensemble des circonstances, ils seront fixés à CHF 400.-. la Cour arrête : I. Impôt fédéral direct (604 2020 97) 1. Le recours est rejeté. Partant, la décision sur réclamation du 6 novembre 2020 est confirmée.”
“c CPJA, 45 al. 1 let. c de la loi fribourgeoise sur la justice du 31 mai 2010 (LJ; RSF 130.1) et 186 LICD, la cause relève de la compétence du Président de la Cour fiscale qui statue par prononcé présidentiel lorsque la valeur litigieuse ne dépasse pas CHF 1'000.-, comme en l'espèce. 2. 2.1. L'impôt sur le revenu est fixé et prélevé pour chaque période fiscale, la période fiscale correspondant à l'année civile (art. 63 al. 1 et 2 LICD et 15 al. 1 et 2 LHID). Le revenu imposable se détermine d'après les revenus acquis pendant la période fiscale (art. 64 al. 1 LICD et 16 al. 1 LHID). Il correspond au revenu net, lequel se calcule en défalquant du total des revenus imposables les déductions générales (art. 26 LICD). En revanche, les déductions sociales sont fixées en fonction de la situation du contribuable à la fin de la période fiscale (art. 36 al. 4 LICD). Selon l'art. 66 LICD, les revenus des époux qui vivent en ménage commun sont additionnés, quel que soit le régime matrimonial (al. 1; art. 3 al. 3 LHID). En cas de mariage, les époux sont imposés ensemble pour toute la période fiscale (al. 2; art. 18 al. 1 LHID). 2.2. Sont notamment déduits du revenu net CHF 8'500.- pour chaque enfant mineur ou faisant un apprentissage ou des études, si l'enfant est à la charge exclusive du contribuable et que le revenu net n'excède pas la limite déterminante; la déduction est portée à CHF 9'500.- dès et y compris le troisième enfant. La déduction est réduite de CHF 100.- pour chaque tranche de CHF 1'000.- de revenu dépassant la limite déterminante; elle ne peut toutefois être inférieure à CHF 7'000.- pour chaque enfant, montant porté à CHF 8'000.- dès et y compris le troisième enfant. La limite de revenu déterminante est de CHF 62'000.- pour le premier enfant; elle est augmentée de CHF 10'000.- pour chaque enfant supplémentaire (art. 36 al. 1 let. a LICD). 2.3. Si les conditions d'assujettissement ne sont réalisées que durant une partie de la période fiscale, l'impôt est prélevé sur les revenus obtenus durant cette période.”
Ambulante medizinische Behandlungen fallen nicht unter die in der Rechtsprechung angesprochene Ausnahme und führen nicht dazu, dass ein lediglich wegen solcher Behandlungen überschrittener Aufenthalt die für die 90‑Tage‑Voraussetzung erforderliche Aufenthaltsdauer begründet.
“Zusammenfassend führt sowohl die Auslegung in systematischer Hinsicht wie auch nach dem Sinn und Zweck der Bestimmung zum Ergebnis, dass ambulante medizinische Heilbehandlungen von Art. 3 Abs. 4 DBG nicht erfasst werden. Daran vermag auch der Umstand, dass der Aufenthalt des Steuerpflichtigen einzig wegen mehreren medizinischen Komplikationen die von Art. 3 Abs. 1 StHG bzw. Art. 3 Abs. 3 lit. b DBG geforderte Mindestaufenthaltsdauer von 90 Tagen überschritten hat, nichts zu ändern. Mangels Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und den Bahamas, den vom Steuerpflichtigen geltend gemachten Steuerdomizil, bestehen vorliegend schliesslich auch keine völkerrechtlichen Kollisionsnormen, welche die Schweizer Steuerhoheit ausschliessen oder beschränken (vgl. Urteil 2C_18/2014 vom 15. Januar 2015 E. 4.4.1).”
Die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes nach Art. 3 Abs. 2 StHG erfolgt allein nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen; der innere Wille oder bloss geäusserte Erklärungen der betroffenen Person sind nicht massgeblich. Aus diesen äusseren Umständen ist objektiv der Mittelpunkt der persönlichen und wirtschaftlichen Interessen (Lebensmittelpunkt) zu ermitteln. Ob die relevanten äusseren Tatsachen verwirklicht sind, ist eine Tatfrage; die Einordnung dieser Tatsachen zur Feststellung des Lebensmittelpunkts (und damit des Wohnsitzes) ist eine Rechtsfrage.
“Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Kriterium der Absicht dauernden Verbleibens in Art. 3 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 StHG (welche Bestimmungen sich an Art. 23 Abs. 1 ZGB anlehnen) nicht so zu verstehen, dass es auf den inneren Willen des Steuerpflichtigen ankäme. Der Wohnsitz bestimmt sich vielmehr alleine nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen, in denen sich eine Absicht dauernden Verbleibens der betroffenen Person manifestiert (vgl. grundlegend BGE 97 II 1 E. 3; siehe auch BGE 150 II 244 E. 5.2; 148 II 285 E. 3.2.2; 143 II 233 E. 2.5.2; 138 II 300 E. 3.2; 137 II 122 E. 3.6). Er liegt demnach dort, wo sich im Lichte dieser Tatsachen objektiv betrachtet der Mittelpunkt der Lebensinteressen - der Lebensmittelpunkt - der betroffenen Person befindet. Pflegt eine Person abwechslungsweise Kontakt zu zwei Orten, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort sie die stärkeren Beziehungen unterhält (BGE 148 II 285 E. 3.2; vgl. BGE 138 II 300 E. 3.2; 132 I 29 E. 4; 125 I 54 E. 2; 97 II 1 E. 3; Urteil 9C_474/2023 vom 25. Juni 2024 E. 2.2.2).”
“Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Kriterium der Absicht dauernden Verbleibens in Art. 23 Abs. 1 ZGB, Art. 3 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 StHG nicht so zu verstehen, als dass es auf den inneren Willen des Steuerpflichtigen ankäme. Der Wohnsitz bestimmt sich vielmehr alleine nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen, in denen sich eine Absicht dauernden Verbleibens der betroffenen Person manifestiert (vgl. grundlegend BGE 97 II 1 E. 3; vgl. auch BGE 148 II 285 E. 3.2.2; 143 II 233 E. 2.5.2; 138 II 300 E. 3.2; 137 II 122 E. 3.6). Der Wohnsitz liegt demnach dort, wo sich im Lichte dieser Tatsachen objektiv betrachtet der Mittelpunkt der Lebensinteressen - der Lebensmittelpunkt - der betroffenen Person befindet. Ob sich die relevanten äusseren Tatsachen verwirklicht haben, ist eine Tatfrage; die Bestimmung des Lebensmittelpunkts und damit des Wohnsitzes auf Basis der festgestellten Tatsachen ist hingegen eine Rechtsfrage (BGE 148 II 285 E. 3.2.2; 136 II 405 E. 4.3; 120 III 7 E. 2a; 97 II 1 E. 3).”
“Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Kriterium der Absicht dauernden Verbleibens in Art. 23 Abs. 1 ZGB, Art. 3 Abs. 2 DBG und Art. 3 Abs. 2 StHG nicht so zu verstehen, als dass es auf den inneren Willen des Steuerpflichtigen ankäme. Der Wohnsitz bestimmt sich vielmehr alleine nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen, in denen sich eine Absicht dauernden Verbleibens der betroffenen Person manifestiert (vgl. grundlegend BGE 97 II 1 E. 3; vgl. auch BGE 148 II 285 E. 3.2.2; BGE 143 II 233 E. 2.5.2; BGE 138 II 300 E. 3.2; BGE 137 II 122 E. 3.6). Der Wohnsitz liegt demnach dort, wo sich im Lichte dieser Tatsachen objektiv betrachtet der Mittelpunkt der Lebensinteressen - der Lebensmittelpunkt - der betroffenen Person befindet. Ob sich die relevanten äusseren Tatsachen verwirklicht haben, ist eine Tatfrage; die Bestimmung des Lebensmittelpunkts und damit des Wohnsitzes auf Basis der festgestellten Tatsachen ist hingegen eine Rechtsfrage (BGE 148 II 285 E. 3.2.2; BGE 136 II 405 E. 4.3; BGE 120 III 7 E. 2a; BGE 97 II 1 E. 3).”
“Hierbei ist im interkantonalen Verhältnis grundsätzlich der steuerrechtliche Wohnsitz am Ende der fraglichen Steuerperiode massgeblich (vgl. Art. 4b Abs. 1 StHG). Der Begriff des steuerrechtlichen Wohnsitzes im Sinn von § 3 Abs. 1 und 2 StG bzw. Art. 3 Abs. 1 und 2 StHG lehnt sich im Wesentlichen an den Wohnsitzbegriff des Zivilgesetzbuchs [ZGB] an (Botschaft zum Steuerharmonisierungsgesetz, BBl 1983 III 1, 86). Laut Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der zivilrechtliche Wohnsitz an dem Ort, wo sich eine Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält, demnach dort, wo sich der Mittelpunkt ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Interessen befindet (vgl. z. B. BGE 132 I 29 E. 4 = Pra 96 [2007] Nr. 5 = StR 2006, 207 = RDAF 2006 II, 164; BGE 125 I 458 E. 2b = Pra 89 [2000] Nr. 178 = ASA 70 [2001/02] 779 = StR 2000, 198; BGE 125 I 54 E. 2 = Pra 88 [1999] Nr. 18). 2.2 Nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das Kriterium der Absicht dauernden Verbleibens in Art. 23 Abs. 1 ZGB und Art. 3 Abs. 2 StHG nicht so zu verstehen, dass es auf den inneren Willen des Steuerpflichtigen ankäme. Der Wohnsitz bestimmt sich vielmehr alleine nach der Gesamtheit der objektiven, für Dritte erkennbaren Tatsachen, in denen sich eine Absicht dauernden Verbleibens der betroffenen Person manifestiert (vgl. grundlegend BGE 97 II 1 E. 3; vgl. auch BGE 143 II 233 E. 2.5.2; 138 II 300 E. 3.2; 137 II 122 E. 3.6; 136 II 405 E. 4.3; 133 V 309 E. 3.1; 120 III 7 E. 2a). Der Wohnsitz liegt demnach dort, wo sich im Licht dieser Tatsachen objektiv betrachtet der Mittelpunkt der Lebensinteressen – der Lebensmittelpunkt – der betroffenen Person befindet. Ob sich die relevanten äusseren Tatsachen verwirklicht haben, ist eine Tatfrage; die Bestimmung des Lebensmittelpunkts und damit des Wohnsitzes auf Basis der festgestellten Tatsachen ist hingegen eine Rechtsfrage (BGE 136 II 405 E. 4.3; 120 III 7 E. 2a; 97 II 1 E. 3). Wo jemand seine Schriften hinterlegt oder seine politischen Rechte ausübt, ist für die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes zwar eine relevante Tatsache, aber alleine nicht von entscheidender Bedeutung (BGE 132 I 29 E.”
Bei der Zuweisung eines Steueranteils an den Barbedarf der Kinder sind jene Einkünfte zu berücksichtigen, die dem Kind zuzurechnen, aber vom Empfängerelternteil zu versteuern sind (z. B. Barunterhaltsbeiträge, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten, Erträge aus Kindesvermögen). Das Erwerbseinkommen des Kindes bleibt ausser Betracht (vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG). Diese dem Kind zurechenbaren Einkünfte sind ins Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der so ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksichtigen.
“121'200.– zu schätzen. Die Abzüge von Fr. 34'300.– blieben unangefochten, ebenso das steuerbare Vermögen von Fr. 250'000.– (siehe Urk. 130 S. 66). Das steuerbare Einkommen beträgt somit Fr. 110'820.–. Gibt man die Daten im Steuerrechner des Kantons Zürich ein (Steuer- jahr: 2020; Zivilstand: Getrennt; Tarif: Verh. und Einelterntarif; Konfession: Evange- lisch; Gemeinde: D._____ [Urk. 130 S. 66]), so resultiert eine Staats- und Gemein- desteuer von Fr. 12'139.70 und eine direkte Bundessteuer von Fr. 2'080.–. Die mo- natliche Steuerlast beträgt Fr. 1'185.–. Ein Anteil der Steuern ist dem Barbedarf der Kinder zuzuweisen (BGE 147 III 265 E. 7.2). Dazu sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozial- - 85 - versicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistun- gen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhalts- beitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuern- den Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf des Kindes zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Das Verhältnis beträgt (Fr. 2'450.– + Fr. 360.–) x 12 / Fr. 110'820.– =”
“– und für die Bundessteuer Fr. 97'368.–. Ihr steuerbares Vermögen im Kanton Zürich bezifferte die Gesuch- stellerin auf Fr. 47'639.– (Urk. 78/4 S. 7). Die Gesuchstellerin wohnt in F._____ und unterliegt dem Verheiratetentarif (§ 35 Abs. 2 StG; Art. 36 Abs. 2 bis DBG). Sie ist konfessionslos (Urk. 78/4 S. 4). Mit dem Steuerrechner des Kantons Zürich für das Steuerjahr 2021 resultieren für die Staats- und Gemeindesteuer Fr. 7'976.– und für die direkte Bundessteuer Fr. 1'331.–, was zu einer monatlichen Steuerbelastung im Haushalt der Gesuchstellerin von insgesamt Fr. 776.– führt. Ein Anteil dieser Steu- ern ist dem Barbedarf der Kinder zuzuweisen. Dazu sind die den Kindern zuzurech- nenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreu- enden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf der Kinder zu berücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5). Die Einkünfte der Kinder betragen monatlich je Fr. 2'155.– (Fr. 1'955.– Barunterhalt [inkl. Überschussanteil; geschätzt] und Fr. 200.– Kinderzulagen), jene der Gesuch- stellerin Fr. 5'256.– (Fr. 0.– Erwerbseinkommen, Fr. 1'737.– ehelicher Unterhalt - 60 - [geschätzt] und Fr. 3'519.– Betreuungsunterhalt [geschätzt]). Die gesamten Ein- künfte der Gesuchstellerin und der Kinder belaufen sich auf Fr. 9'566.– (Unterhalt und Familienzulagen). Es resultiert ein prozentualer Anteil von 23 % (Fr. 2'155.– / Fr. 9'566.–) pro Kind. Den Kindern ist folglich je ein Steueranteil von gerundet Fr.”
“Ein Anteil dieser Steuern ist dem Barbedarf der Kinder zuzuweisen. Dazu sind die den Kindern zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteu- ernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversi- cherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [siehe Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunter- haltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu ver- steuernden Einkünften zu setzen; der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils ist im erweiterten Bedarf der Kinder zu be- rücksichtigen (BGE 147 III 457 E. 4.2.3.5).”
“Abzüge, sondern auch die dadurch entstehenden Auswirkungen auf die Progression sowie aufseiten des Empfängerelternteils die Tarifermässigung und die Kinderabzüge zu berücksichtigen wären. Schliesslich hat es entschieden, dass von einer proportionalen Aufteilung der anfallenden Steuern im Verhältnis zwischen den Einkünften inklusive Unterhaltsbeiträgen des Empfängerelternteils und jenen der minderjährigen Kinder auszugehen ist, weil im Rahmen der nunmehr für massgeblich erklärten zweistufigen Berechnungsmethode das Einkommen und die Steuerlast des Empfängerelternteils sowie die anderen für die Ermittlung des familienrechtlichen Existenzminimums relevanten Ausgabenpositionen des Kindes bekannt sind (bzw. sein müssen) und das Gericht folglich über sämtliche Angaben verfügt, um den im Barbedarf des Kindes einzusetzenden Steueranteil zu ermitteln. Damit sind die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften zu setzen und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen. Wie in diesem Urteil für zulässig erklärt, hat der hiesige Hof entschieden, die (mutmasslichen) Steuerlasten anhand des Steuerkalkulators des Bundes (www.swisstaxcalculator.estv.admin”
“Sodann sind die Steuern zu schätzen. Hierzu kann der Steuerrechner der Eidgenössischen Steuerverwaltung benutzt werden (https://swisstaxcalculator.estv.admin.ch). Dabei wird eine allfällige Kirchensteuer nicht beachtet. Ausserdem werden nur die automatischen Abzüge sowie die Unterhaltsbeiträge berücksichtigt (Urteil KG FR 101 2020 333 vom 29. April 2021 E. 8.4.3). Der Steueranteil des Kindes berechnet sich dadurch, indem die dem Kind zuzurechnenden, aber vom Empfängerelternteil zu versteuernden Einkünfte (namentlich Barunterhaltsbeitrag, Familienzulagen, Sozialversicherungsrenten und ähnliche für den Unterhalt des Kindes bestimmte Leistungen, Erträge aus Kindesvermögen; nicht aber das Erwerbseinkommen des Kindes [vgl. Art. 3 Abs. 3 StHG] oder der formell dem Kind zustehende [Art. 285 Abs. 2 ZGB], materiell aber für den betreuenden Elternteil bestimmte Betreuungsunterhaltsbeitrag) in das Verhältnis zu den vom Empfängerelternteil insgesamt zu versteuernden Einkünften (ohne Abzüge) zu setzen sind und der daraus ermittelte Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im - erweiterten - Bedarf des Kindes zu berücksichtigen ist. Machen die dem Kind zuzurechnenden Einkünfte beispielsweise 20 % des steuerlich relevanten Haushaltseinkommens aus, ist derselbe Anteil an der gesamten Steuerschuld des Empfängerelternteils im Bedarf des Kindes und folglich lediglich der Differenzbetrag im Bedarf des Empfängerelternteils einzusetzen (Urteil BGer 5A_816/2019 vom 25. Juni 2021 E. 4.2.3.5, zur Publ. vorgesehen).”