Art. 4

“Cet élément nouveau, jusque-là inconnu de l’autorité intimée, autorisait celle-ci à ouvrir une procédure en rappel d'impôt. L’AFC‑GE n’a ouvert cette procédure que le 11 novembre 2022, lorsqu’elle a invité le recourant à se déterminer sur celle‑ci. Certes, l’inaction de l’autorité intimée pendant plus de quatre ans est regrettable. Cependant, elle n’a pas eu pour conséquence d’entrainer la prescription de la créance fiscale. En effet, l’avis d’ouverture de la procédure de rappel d’impôt a été notifié au recourant le 11 novembre 2022. Le délai de péremption de dix ans des art. 53 al. 2 LHID et 61 al. 1 LPFisc a ainsi été respecté. Il en va de même du délai de prescription concernant la soustraction d’impôts, l’AFC-GE ayant rendu un bordereau d’amende pour l’année 2016 le 5 décembre 2022, soit moins de dix ans avant la fin de cette année fiscale. La procédure de rappel d'impôt n’est donc ni prescrite ni périmée. 3.1 Le contribuable est assujetti à l'ICC genevois en raison d'un rattachement économique dans ce canton depuis le 1er juillet 2016, puisqu'il y exerce l'activité indépendante (art. 4 al. 1 LHID; art. 3 al. 1 let. b LIPP). Il ne conteste pas qu’il n'a pas déposé de déclaration fiscale dans le canton de Genève pour l’année fiscale 2016, malgré les rappels de l’AFC-GE. Comme vu ci-dessus, l’absence de remise à l’AFC-GE d’une déclaration fiscale relative aux revenus d’indépendants réalisés en 2016 à Genève constitue une violation de l’obligation du recourant de signaler des éléments imposables. Contrairement à ce qu’il fait valoir, il ne pouvait se contenter d’adresser une déclaration fiscale aux autorités vaudoises sans en réserver une copie aux autorités fiscales genevoises. En effet, il résulte des dispositions applicables que la transmission d'informations entre cantons ne dispensait aucunement le contribuable de ses propres obligations. Celles-ci étaient certes allégées, en ce sens que le recourant aurait pu se contenter d'envoyer une copie de sa déclaration vaudoise aux autorités genevoises, mais elles n'étaient pas inexistantes. Elles ne le dispensaient pas de communiquer à l’AFC-GE ses revenus d’indépendant réalisés en 2016.”

“Es ist unstreitig, dass die Kantone bei bestrittener Steuerhoheit verpflichtet sind, im interkantonalen Verhältnis hinsichtlich der kantonalen und kommunalen Steuern einen Steuerdomizilentscheid zu erlassen (BGE 137 I 273 E. 3.3.2 S. 278; u.a. Urteil 2C_152/2020 vom 18. Juni 2020 E. 3.4). Weniger eindeutig ist die Rechtslage, falls die subjektive Steuerpflicht unbestrittenermassen besteht und einzig fraglich ist, ob persönliche oder wirtschaftliche Zugehörigkeit vorliege. Das Bundesgericht hat diese Frage verschiedentlich behandelt. Es hat in den Urteilen 2C_799/2017 / 2C_800/2017 vom 18. September 2018 E. 4.1 und 2C_396/2011 vom 26. April 2012 E. 3.2 in dieser Situation die Pflicht zum Erlass eines Domizilentscheids eher verneint, im zweitgenannten Urteil jedenfalls dann, wenn die steuerpflichtige Person ihren Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist. Im vorliegenden Fall ist vorinstanzlich verbindlich festgestellt, dass der Steuerpflichtige auch in der streitbetroffenen Steuerperiode 2016 Grundeigentümer in W.________/LU gewesen ist, weshalb er zumindest wirtschaftlich dem Kanton Luzern zugehörig war (Art. 4 Abs. 1 StHG). Der Steuerpflichtige hatte daher auch im Kanton Luzern eine Steuererklärung einzureichen (Art. 42 StHG), mindestens indem er eine Kopie der Steuererklärung des von ihm behaupteten Wohnsitzkantons Zug einreicht (Art. 2 Abs. 2 der Verordnung vom 9. März 2001 über die Anwendung des Steuerharmonisierungsgesetzes im interkantonalen Verhältnis [SR 642.141]). Gemäss der verbindlichen vorinstanzlichen Feststellung hat der Steuerpflichtige jedoch keine Steuererklärung eingereicht und damit seine Mitwirkungspflichten verletzt. Damit war der Kanton Luzern nicht verpflichtet, vorab einen Steuerdomizilentscheid betreffend die Staats- und Gemeindesteuern zu erlassen.”

“Der Kanton Basel-Landschaft hat das hier massgebende Harmonisierungsrecht in allen Teilen in § 8 Abs. 1 über die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Basel-Landschaft vom 7. Februar 1974 (StG/BL; SGS 331) überführt. Damit kann für die kantonalen Steuern vollumfänglich auf das zur direkten Bundessteuer Gesagte verwiesen werden. Demnach erweist sich die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern gleichermassen als begründet. Zur Behebung der bestehenden Doppelbesteuerung (vorne E. 3.2) ist bei getrennten Hauptsteuerdomizilen das den beiden Eheleuten zufliessende Erwerbseinkommen und das ihnen gehörende bewegliche Vermögen (inkl. Erträgen) zwischen den betroffenen Kantonen aufzuteilen (Repartition). Dabei sind die Faktoren gestützt auf die Ehegattenbesteuerung zusammenzuzählen. In der Regel besteht diese Ausscheidung in einer quotenmässigen, zumeist hälftigen Teilung der Steuerhoheit. Diese umfasst alle der Besteuerung unterliegenden Elemente mit Ausnahme ausserkantonaler Geschäftsbetriebe und Betriebsstätten und ausserkantonalen Grundeigentums (vgl. Art. 4 Abs. 1 StHG). Die hälftige Teilung rechtfertigt sich namentlich für weitgehend getrennt lebende Ehegatten, welche die Kosten für Lebensunterhalt und Wohnung indessen aus gemeinsamen Mitteln bestreiten oder falls einer der Gatten über kein Erwerbseinkommen verfügt (vgl. BGE 121 I 14 E. 6c S. 21 mit weiteren Hinweisen; Urteil 2P.2/2003 vom 7. Januar 2004 E. 2.5, in: ASA 73 420). Eine solche Teilung erscheint auch bei der vorliegenden Situation als angemessen und wurde vorliegend durch den Kanton Solothurn in der definitiven Veranlagung vom 9. Januar 2018 betreffend die Beschwerdeführerin bereits vorgenommen. Analog wird der Kanton Basel-Landschaft bei der Veranlagung des Beschwerdeführers vorzugehen haben, womit eine Doppelbesteuerung vermieden wird. Der Eventualantrag der Beschwerdeführer, die definitive Veranlagung der Staatssteuer 2016 durch den Kanton Solothurn sei aufzuheben, erweist sich somit als unbegründet. IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen”

“Der Kanton Basel-Landschaft hat das hier massgebende Harmonisierungsrecht in allen Teilen in § 8 Abs. 1 über die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Basel-Landschaft vom 7. Februar 1974 (StG/BL; SGS 331) überführt. Damit kann für die kantonalen Steuern vollumfänglich auf das zur direkten Bundessteuer Gesagte verwiesen werden. Demnach erweist sich die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern gleichermassen als begründet. Zur Behebung der bestehenden Doppelbesteuerung (vorne E. 3.2) ist bei getrennten Hauptsteuerdomizilen das den beiden Eheleuten zufliessende Erwerbseinkommen und das ihnen gehörende bewegliche Vermögen (inkl. Erträgen) zwischen den betroffenen Kantonen aufzuteilen (Repartition). Dabei sind die Faktoren gestützt auf die Ehegattenbesteuerung zusammenzuzählen. In der Regel besteht diese Ausscheidung in einer quotenmässigen, zumeist hälftigen Teilung der Steuerhoheit. Diese umfasst alle der Besteuerung unterliegenden Elemente mit Ausnahme ausserkantonaler Geschäftsbetriebe und Betriebsstätten und ausserkantonalen Grundeigentums (vgl. Art. 4 Abs. 1 StHG). Die hälftige Teilung rechtfertigt sich namentlich für weitgehend getrennt lebende Ehegatten, welche die Kosten für Lebensunterhalt und Wohnung indessen aus gemeinsamen Mitteln bestreiten oder falls einer der Gatten über kein Erwerbseinkommen verfügt (vgl. BGE 121 I 14 E. 6c S. 21 mit weiteren Hinweisen; Urteil 2P.2/2003 vom 7. Januar 2004 E. 2.5, in: ASA 73 420). Eine solche Teilung erscheint auch bei der vorliegenden Situation als angemessen und wurde vorliegend durch den Kanton Solothurn in der definitiven Veranlagung vom 9. Januar 2018 betreffend die Beschwerdeführerin bereits vorgenommen. Analog wird der Kanton Basel-Landschaft bei der Veranlagung des Beschwerdeführers vorzugehen haben, womit eine Doppelbesteuerung vermieden wird. Der Eventualantrag der Beschwerdeführer, die definitive Veranlagung der Staatssteuer 2016 durch den Kanton Solothurn sei aufzuheben, erweist sich somit als unbegründet. IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen”

“Natürliche Personen, die in einem Kanton ihren Wohnsitz haben und in einem anderen Kanton einen Geschäftsbetrieb oder eine Betriebsstätte unterhalten, sind gemäss Steuerharmonisierungsgesetz im erstgenannten Kanton unbeschränkt, im zweitgenannten Kanton beschränkt steuerpflichtig (Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 StHG; vgl. auch Urteil 2C_553/2018 vom 17. Juni 2019 E. 5.1). Nach den Grundsätzen zur Vermeidung der interkantonalen Doppelbesteuerung sind das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit, das in einer Geschäftsniederlassung mit ständigen Einrichtungen erzielt wird, sowie das dieser Tätigkeit dienende bewegliche Vermögen am Geschäftsort zu versteuern (Urteile 2C_1046/2015 vom 10. August 2016 E. 2.1, in: StE 2016 A”

“Natürliche Personen, die in einem Kanton ihren Wohnsitz haben und in einem anderen Kanton einen Geschäftsbetrieb oder eine Betriebsstätte unterhalten, sind gemäss Steuerharmonisierungsgesetz im erstgenannten Kanton unbeschränkt, im zweitgenannten Kanton beschränkt steuerpflichtig (Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 StHG; vgl. auch Urteil 2C_553/2018 vom 17. Juni 2019 E. 5.1). Nach den Grundsätzen zur Vermeidung der interkantonalen Doppelbesteuerung sind das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit, das in einer Geschäftsniederlassung mit ständigen Einrichtungen erzielt wird, sowie das dieser Tätigkeit dienende bewegliche Vermögen am Geschäftsort zu versteuern (Urteile 2C_1046/2015 vom 10. August 2016 E. 2.1, in: StE 2016 A”

“Als Betrieb im Sinne des steuerlichen Umstrukturierungsrechts gilt jeder organisatorisch-technische Komplex von Vermögenswerten, der im Hinblick auf die unternehmerische Leistungserbringung eine relativ unabhängige, organische Einheit bildet. Ein Betrieb zeichnet sich durch einen hohen Grad an Unabhängigkeit aus und stellt eine Organisation dar, die imstande ist, selbständig fortzubestehen (BGE 138 II 557 E. 6.4). Im Rahmen eines Betriebs werden Kapital und Arbeit zum Zweck der Gewinnerzielung eingesetzt, wobei sich der Einsatz der Arbeit nicht auf die Abschöpfung von Mehrwerten oder die Vereinnahmung von Ertrag beschränkt. Der Begriff des Betriebs ist zwar bei einer Umstrukturierung weiter zu deuten als im Zusammenhang mit der periodischen Besteuerung (Gewinn- und Kapitalbesteuerung), die höhere Anforderungen an das Vorliegen eines Betriebs stellt (vgl. Urteil 2P.323/2004 vom 2. März 2005 E. 2.2). Ebenso wie die Begriffe des Geschäftsbetriebs und der Betriebsstätte (Art. 4 Abs. 1 StHG bzw. Art. 4 Abs. 1 lit. a und b DBG) indiziert der Begriff des Betriebs nach Art. 8 Abs. 3 lit. b StHG und Art. 19 Abs. 1 lit. b DBG (frz. "exploitation"; ital. "esercizio") aber auch im Zusammenhang mit Umstrukturierungen eine der Leistungserbringung dienende Vermögenssubstanz im dargelegten Sinne (vgl. BGE 142 II 283 E. 3.2 m.H.).”

“Le droit d'habitation ne procure donc pas un droit de jouissance sur l'immeuble qui est comparable à celui d'un usufruitier. Contrairement à ce que retiennent les juges précédents, il ne confère a fortiori pas non plus à son titulaire un droit d'usage "illimité" sur l'immeuble qui serait comparable à celui d'un propriétaire. Par conséquent, le seul fait que, à l'instar de l'usufruitier, le titulaire d'un droit d'habitation a le droit de demeurer dans l'immeuble ne permet ni de pallier l'absence de base légale expresse attribuant un immeuble grevé d'un droit d'habitation au titulaire de ce droit ni de considérer que le droit d'habitation doit être traité de manière analogue à un usufruit en matière d'impôt sur la fortune. Au surplus, la constitution d'un droit d'habitation n'est nullement insolite et, en pareille situation, l'immeuble reste de toute manière soumis à la souveraineté fiscale du canton de situation de l'immeuble, puisque son propriétaire y est assujetti au paiement de l'impôt sur la fortune indépendamment de son lieu de domicile (cf. art. 4 al. 1 LHID). On ne saurait donc voir dans la constitution d'un droit d'habitation une structure potentiellement constitutive d'évasion fiscale destinée à éluder l'impôt sur la fortune (supra consid. 7.1). Les autorités cantonales ne le soutiennent à juste titre pas.”

“Die Steuerpflichtige ist im Kanton Zürich aufgrund ihres Grundeigentums wirtschaftlich zugehörig (Art. 4 Abs. 1 StHG bzw. § 4 Abs. 1 lit. b des Steuergesetzes [des Kantons Zürich] vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; SR ZH 631.1]) und folglich beschränkt steuerpflichtig (§ 5 Abs. 2 StG/ZH). Zur internationalen Steuerausscheidung finden sich in Art. 3 ff. StHG keine harmonisierungsrechtlichen Vorgaben. Die Kantone sind damit in der Ausgestaltung grundsätzlich frei. Bei ihren diesbezüglichen Normen handelt es sich um nicht harmonisiertes kantonales Recht (Urteil 2C_23/2019 vom 29. Januar 2019 E. 4; vgl. auch Stefan Oesterhelt/Moritz Seiler, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar zum StHG, 3. Aufl. 2017, N. 79 zu Art. 4 StHG). Dies führt zur Prüfung unter dem Gesichtspunkt der verfassungsrechtlichen Haltbarkeit (vorne E. 2.3).”

“Die Steuerpflichtige ist im Kanton Zürich aufgrund ihres Grundeigentums wirtschaftlich zugehörig (Art. 4 Abs. 1 StHG bzw. § 4 Abs. 1 lit. b des Steuergesetzes [des Kantons Zürich] vom 8. Juni 1997 [StG/ZH; SR ZH 631.1]) und folglich beschränkt steuerpflichtig (§ 5 Abs. 2 StG/ZH). Zur internationalen Steuerausscheidung finden sich in Art. 3 ff. StHG keine harmonisierungsrechtlichen Vorgaben. Die Kantone sind damit in der Ausgestaltung grundsätzlich frei. Bei ihren diesbezüglichen Normen handelt es sich um nicht harmonisiertes kantonales Recht (Urteil 2C_23/2019 vom 29. Januar 2019 E. 4; vgl. auch Stefan Oesterhelt/Moritz Seiler, in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar zum StHG, 3. Aufl. 2017, N. 79 zu Art. 4 StHG). Dies führt zur Prüfung unter dem Gesichtspunkt der verfassungsrechtlichen Haltbarkeit (vorne E. 2.3).”

“Wenn also die Arzttätigkeit in festen Räumlichkeiten ausserhalb des Wohnorts ausgeübt wird, steht das Besteuerungsrecht für die Einkünfte aus der selbständigen Erwerbstätigkeit dem entsprechenden Gemeinwesen zu (zum Ganzen: Kuhn/Rusca/ Stettler in Kuhn/Poledna [Hrsg.], Arztrecht in der Praxis, 2. Auflage 2007, S. 324). Die selbständige Erwerbstätigkeit kann nun aber gleichzeitig neben dem Geschäftsort auch noch an zusätzlichen Orten ausgeübt werden. Sofern an diesen Orten ebenfalls feste Einrichtungen zur Verfügung stehen, begründen diese sogenannten Betriebsstätten am entsprechenden Ort eine steu­erliche Anknüpfung (vgl. Art. 4 Abs. 1 StHG). Die einer Betriebsstätte zuzuweisenden Einkommens- und Vermögensfaktoren werden ausschliesslich dem Betriebsstättekanton zur Besteuerung zuge­wiesen. Wenn z.B. ein als selbständig zu qualifizierender Belegarzt in einem ausserkantonalen Spital ständig über ihm zum Verfügung stehende Räumlichkeiten verfügt, begründet er an diesem Ort eine Betriebsstätte und hat die dort erzielten Einkünfte sowie das dort gelegene Vermögen im entsprechenden Kanton zu versteuern (Kuhn/Rusca/Stettler, S. 324 f.). Das Nebensteuerdomizil der Betriebsstätte im Sinne von Art. 4 Abs. 1 StHG setzt eine feste Einrich­tung bzw. ständige körperliche Anlage voraus, in welcher eine qualitativ und quantitativ erhebliche Tätigkeit ausgeübt wird (Urteile BGer 2C_689/2018 vom 20. Juni 2019 E. 4.4 mit Hinweisen; 2C_667/2008 vom 4. März 2009 E. 2.3). Das Bundesgericht legt dieses Erfordernis weit aus und bejaht es bei einer Tätigkeit, die zum eigentlichen Geschäftsbetrieb gehört und nicht von ganz unter­geordneter Bedeutung ist (Urteil BGer 2P.249/2006 vom 29. Januar 2007 E. 3.2). Ausgeklammert sind lediglich nebensächliche und untergeordnete Tätigkeiten; damit wird vermieden, dass jede geringfügige Tätigkeit ausserhalb des Sitzkantons bereits ein sekundäres Steuerdomizil begründet (Urteil BGer 2C_463/2010 vom 1. Juli 2011 E. 4.1). Vorausgesetzt ist zudem, dass das Unternehmen über die Einrichtungen verfügen kann (Urteil 2C_689/2018 vom 20. Juni 2019 E. 4.4 mit weiteren Hinweisen). Werden patientenbezogene Leistungen von einem Belegarzt im Spital erbracht, spricht dies für das Vorliegen einer Betriebsstätte (vgl.”

“In der Praxis wird bei Belegärzten regelmässig eine selbstständige Erwerbstätigkeit bejaht, wenn ein Arzt eine eigene Praxis betreibt und im Spital lediglich seine Privatpatienten behandelt; Ärzte hingegen, die ihre Patienten ausschliesslich im Spital behandeln und im Spital über keine eigenen Praxisräumlichkeiten verfügen, werden grundsätzlich als unselbstständig Erwerbstätige qualifiziert (Urteil BGer 2C_689/2018 vom 20. Juni 2019 E. 4.3). Das Besteuerungsrecht für das Einkommen natürlicher Personen steht grundsätzlich dem Wohnsitz­kanton resp. der Wohnsitzgemeinde zu. Für die Besteuerung des Einkommens aus einer selbstän­digen Erwerbstätigkeit ist der Wohnsitz bestimmend, es sei denn, die Erwerbstätigkeit wird an einem anderen Ort ausgeübt (sog. Geschäftsort). Wenn also die Arzttätigkeit in festen Räumlichkeiten ausserhalb des Wohnorts ausgeübt wird, steht das Besteuerungsrecht für die Einkünfte aus der selbständigen Erwerbstätigkeit dem entsprechenden Gemeinwesen zu (zum Ganzen: Kuhn/Rusca/ Stettler in Kuhn/Poledna [Hrsg.], Arztrecht in der Praxis, 2. Auflage 2007, S. 324). Die selbständige Erwerbstätigkeit kann nun aber gleichzeitig neben dem Geschäftsort auch noch an zusätzlichen Orten ausgeübt werden. Sofern an diesen Orten ebenfalls feste Einrichtungen zur Verfügung stehen, begründen diese sogenannten Betriebsstätten am entsprechenden Ort eine steu­erliche Anknüpfung (vgl. Art. 4 Abs. 1 StHG). Die einer Betriebsstätte zuzuweisenden Einkommens- und Vermögensfaktoren werden ausschliesslich dem Betriebsstättekanton zur Besteuerung zuge­wiesen. Wenn z.B. ein als selbständig zu qualifizierender Belegarzt in einem ausserkantonalen Spital ständig über ihm zum Verfügung stehende Räumlichkeiten verfügt, begründet er an diesem Ort eine Betriebsstätte und hat die dort erzielten Einkünfte sowie das dort gelegene Vermögen im entsprechenden Kanton zu versteuern (Kuhn/Rusca/Stettler, S. 324 f.). Das Nebensteuerdomizil der Betriebsstätte im Sinne von Art. 4 Abs. 1 StHG setzt eine feste Einrich­tung bzw. ständige körperliche Anlage voraus, in welcher eine qualitativ und quantitativ erhebliche Tätigkeit ausgeübt wird (Urteile BGer 2C_689/2018 vom 20. Juni 2019 E. 4.4 mit Hinweisen; 2C_667/2008 vom 4. März 2009 E. 2.3). Das Bundesgericht legt dieses Erfordernis weit aus und bejaht es bei einer Tätigkeit, die zum eigentlichen Geschäftsbetrieb gehört und nicht von ganz unter­geordneter Bedeutung ist (Urteil BGer 2P.”

“Wenn also die Arzttätigkeit in festen Räumlichkeiten ausserhalb des Wohnorts ausgeübt wird, steht das Besteuerungsrecht für die Einkünfte aus der selbständigen Erwerbstätigkeit dem entsprechenden Gemeinwesen zu (zum Ganzen: Kuhn/Rusca/ Stettler in Kuhn/Poledna [Hrsg.], Arztrecht in der Praxis, 2. Auflage 2007, S. 324). Die selbständige Erwerbstätigkeit kann nun aber gleichzeitig neben dem Geschäftsort auch noch an zusätzlichen Orten ausgeübt werden. Sofern an diesen Orten ebenfalls feste Einrichtungen zur Verfügung stehen, begründen diese sogenannten Betriebsstätten am entsprechenden Ort eine steu­erliche Anknüpfung (vgl. Art. 4 Abs. 1 StHG). Die einer Betriebsstätte zuzuweisenden Einkommens- und Vermögensfaktoren werden ausschliesslich dem Betriebsstättekanton zur Besteuerung zuge­wiesen. Wenn z.B. ein als selbständig zu qualifizierender Belegarzt in einem ausserkantonalen Spital ständig über ihm zum Verfügung stehende Räumlichkeiten verfügt, begründet er an diesem Ort eine Betriebsstätte und hat die dort erzielten Einkünfte sowie das dort gelegene Vermögen im entsprechenden Kanton zu versteuern (Kuhn/Rusca/Stettler, S. 324 f.). Das Nebensteuerdomizil der Betriebsstätte im Sinne von Art. 4 Abs. 1 StHG setzt eine feste Einrich­tung bzw. ständige körperliche Anlage voraus, in welcher eine qualitativ und quantitativ erhebliche Tätigkeit ausgeübt wird (Urteile BGer 2C_689/2018 vom 20. Juni 2019 E. 4.4 mit Hinweisen; 2C_667/2008 vom 4. März 2009 E. 2.3). Das Bundesgericht legt dieses Erfordernis weit aus und bejaht es bei einer Tätigkeit, die zum eigentlichen Geschäftsbetrieb gehört und nicht von ganz unter­geordneter Bedeutung ist (Urteil BGer 2P.249/2006 vom 29. Januar 2007 E. 3.2). Ausgeklammert sind lediglich nebensächliche und untergeordnete Tätigkeiten; damit wird vermieden, dass jede geringfügige Tätigkeit ausserhalb des Sitzkantons bereits ein sekundäres Steuerdomizil begründet (Urteil BGer 2C_463/2010 vom 1. Juli 2011 E. 4.1). Vorausgesetzt ist zudem, dass das Unternehmen über die Einrichtungen verfügen kann (Urteil 2C_689/2018 vom 20. Juni 2019 E. 4.4 mit weiteren Hinweisen). Werden patientenbezogene Leistungen von einem Belegarzt im Spital erbracht, spricht dies für das Vorliegen einer Betriebsstätte (vgl.”

“1 La fortune immobilière comprend les droits de propriété sur les immeubles, de même qu’une partie des droits réels limités sur ceux-ci, pour autant qu’ils soient inscrits en tant qu’immeuble au registre foncier. Cette notion se réfère à l’art. 655 du Code civil suisse du 10 décembre 1907 (CC - RS 210) dont l’al. 2 définit comme immeubles les biens-fonds, les droits distincts et permanents, immatriculés au registre foncier, les mines et les parts de copropriété d’un immeuble (Nicolas MERLINO, in Yves NOËL/Florence AUBRY GIRARDIN, Commentaire romand - loi fédérale sur l'impôt fédéral direct, 2e éd., 2017, n. 3 ad art. 21 LIFD). Les parts ou actions de sociétés immobilières n’appartiennent pas à la fortune immobilière au sens de l’art. 21 LIFD, s’agissant de choses mobilières qui ne peuvent donc pas être inscrites au registre foncier (Nicolas MERLINO, ibid.). Malgré cela, le TAPI a considéré les actions de la SIAL comme des droits personnels assimilables économiquement à des droits de propriétaire. Il a fondé son raisonnement sur le fait que des contrats de sous-location d’immeubles suisses permettent un rattachement économique au sens de l’art. 4 al. 1 let. c LIFD ou l’art. 4 al. 1 LHID, lesquels prévoient que les personnes physiques qui, au regard du droit fiscal, ne sont ni domiciliées ni en séjour en Suisse ou dans le canton, sont assujetties à l’impôt à raison du rattachement économique lorsqu’elles sont propriétaires d’un immeuble sis en Suisse ou dans le canton ou qu’elles sont titulaires de droits de jouissance réels ou de droits personnels assimilables économiquement à des droits de jouissance réels, portant sur un immeuble sis en Suisse ou dans le canton. Or, l’assimilation économique à laquelle il est procédé ne s’applique pas en principe, selon le Tribunal fédéral et selon la doctrine majoritaire, aux actions d’une société immobilière. En effet, leur détention ne suffit pas, à elle seule et sauf situation particulière, à créer un assujettissement limité dans le canton de situation des immeubles. Une telle situation particulière existe notamment lorsque les circonstances sont propres à fonder un risque d’abus, telle qu’une construction juridique ad hoc par la création d’une société immobilière, pour se soustraire au paiement de l’impôt sur les gains immobiliers (arrêt du Tribunal fédéral 2C_666/2015 du 7 octobre 2016 consid.”

“1 La fortune immobilière comprend les droits de propriété sur les immeubles, de même qu’une partie des droits réels limités sur ceux-ci, pour autant qu’ils soient inscrits en tant qu’immeuble au registre foncier. Cette notion se réfère à l’art. 655 du Code civil suisse du 10 décembre 1907 (CC - RS 210) dont l’al. 2 définit comme immeubles les biens-fonds, les droits distincts et permanents, immatriculés au registre foncier, les mines et les parts de copropriété d’un immeuble (Nicolas MERLINO, in Yves NOËL/Florence AUBRY GIRARDIN, Commentaire romand - loi fédérale sur l'impôt fédéral direct, 2e éd., 2017, n. 3 ad art. 21 LIFD). Les parts ou actions de sociétés immobilières n’appartiennent pas à la fortune immobilière au sens de l’art. 21 LIFD, s’agissant de choses mobilières qui ne peuvent donc pas être inscrites au registre foncier (Nicolas MERLINO, ibid.). Malgré cela, le TAPI a considéré les actions de la SIAL comme des droits personnels assimilables économiquement à des droits de propriétaire. Il a fondé son raisonnement sur le fait que des contrats de sous-location d’immeubles suisses permettent un rattachement économique au sens de l’art. 4 al. 1 let. c LIFD ou l’art. 4 al. 1 LHID, lesquels prévoient que les personnes physiques qui, au regard du droit fiscal, ne sont ni domiciliées ni en séjour en Suisse ou dans le canton, sont assujetties à l’impôt à raison du rattachement économique lorsqu’elles sont propriétaires d’un immeuble sis en Suisse ou dans le canton ou qu’elles sont titulaires de droits de jouissance réels ou de droits personnels assimilables économiquement à des droits de jouissance réels, portant sur un immeuble sis en Suisse ou dans le canton. Or, l’assimilation économique à laquelle il est procédé ne s’applique pas en principe, selon le Tribunal fédéral et selon la doctrine majoritaire, aux actions d’une société immobilière. En effet, leur détention ne suffit pas, à elle seule et sauf situation particulière, à créer un assujettissement limité dans le canton de situation des immeubles. Une telle situation particulière existe notamment lorsque les circonstances sont propres à fonder un risque d’abus, telle qu’une construction juridique ad hoc par la création d’une société immobilière, pour se soustraire au paiement de l’impôt sur les gains immobiliers (arrêt du Tribunal fédéral 2C_666/2015 du 7 octobre 2016 consid.”

“Interkommunale Steuerteilung / Betriebsstättenbegriff / Hängegleiter Startplätze / qualitative und quantitative Wesentlichkeit / Zugehörigkeit Normen Bund Art. 4 StHG Art. 21 StHG Rechtsprechung Bund BGE 137 I 373 BGE 80 I 196 BGE 80 I 194 2C_199/2011 2C_463/2010 2P.249/2006 Normen Kanton Art. 5 StG Art. 77 StG Art. 151 StG Rechtsprechung Kanton VGE 100 VGE 2009/388 BVR 2011 249”

“En règle générale, la personne qui acquiert un immeuble en devient propriétaire par inscription au registre foncier (art. 656 al. 1 CC). L'immeuble acquis à titre fiduciaire est propriété du fiduciaire, lequel dispose de la maîtrise totale et exclusive sur celui-ci (cf. arrêts 9C_417/2010 du 21 octobre 2010 consid. 4.1.1, in SVR 2011 AHV 12 39; 2P.300/2002 du 15 avril 2003 consid. 3.3). C'est en principe le propriétaire de l'immeuble qui sera assujetti à l'impôt en raison du rattachement économique (art. 4 al. 1 LHID). Selon la jurisprudence, il est présumé que les opérations effectuées en son nom propre sont conclues pour le compte de la personne qui agit. En principe, les autorités fiscales peuvent imputer les rapports de droit et leurs conséquences juridiques au contribuable dont le nom apparaît (cf. arrêts 2C_631/2017 du 30 janvier 2019 consid. 2.1; 2C_382/2017 du 13 décembre 2018 consid. 5.6.1 et références, in Archives 87 p. 495, RF 74/2019 p. 301; 2C_148/2016 du 25 août 2017 consid. 8.1). Toutefois, s'il existe un rapport fiduciaire, le fisc peut exceptionnellement tenir compte de la réalité économique et ne pas prendre en considération une opération conclue au nom du contribuable, mais effectuée en réalité pour un tiers (cf. YERSIN/AUBRY GIRARDIN, in Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2e éd. 2017, n° 62 ad remarques préliminaires art. 61, 62 LIFD). Le contribuable qui entend se prévaloir d'un tel rapport, en tant que facteur diminuant son imposition, doit en apporter la preuve. L'affirmation selon laquelle une relation juridique conclue en son propre nom l'a été pour le compte d'un tiers ne sera prise en compte que si le contribuable parvient à démontrer sans discussion possible le rapport fiduciaire (arrêts 2C_631/2017 du 30 janvier 2019 consid.”

“Cet élément nouveau, jusque-là inconnu de l’autorité intimée, autorisait celle-ci à ouvrir une procédure en rappel d'impôt. L’AFC‑GE n’a ouvert cette procédure que le 11 novembre 2022, lorsqu’elle a invité le recourant à se déterminer sur celle‑ci. Certes, l’inaction de l’autorité intimée pendant plus de quatre ans est regrettable. Cependant, elle n’a pas eu pour conséquence d’entrainer la prescription de la créance fiscale. En effet, l’avis d’ouverture de la procédure de rappel d’impôt a été notifié au recourant le 11 novembre 2022. Le délai de péremption de dix ans des art. 53 al. 2 LHID et 61 al. 1 LPFisc a ainsi été respecté. Il en va de même du délai de prescription concernant la soustraction d’impôts, l’AFC-GE ayant rendu un bordereau d’amende pour l’année 2016 le 5 décembre 2022, soit moins de dix ans avant la fin de cette année fiscale. La procédure de rappel d'impôt n’est donc ni prescrite ni périmée. 3.1 Le contribuable est assujetti à l'ICC genevois en raison d'un rattachement économique dans ce canton depuis le 1er juillet 2016, puisqu'il y exerce l'activité indépendante (art. 4 al. 1 LHID; art. 3 al. 1 let. b LIPP). Il ne conteste pas qu’il n'a pas déposé de déclaration fiscale dans le canton de Genève pour l’année fiscale 2016, malgré les rappels de l’AFC-GE. Comme vu ci-dessus, l’absence de remise à l’AFC-GE d’une déclaration fiscale relative aux revenus d’indépendants réalisés en 2016 à Genève constitue une violation de l’obligation du recourant de signaler des éléments imposables. Contrairement à ce qu’il fait valoir, il ne pouvait se contenter d’adresser une déclaration fiscale aux autorités vaudoises sans en réserver une copie aux autorités fiscales genevoises. En effet, il résulte des dispositions applicables que la transmission d'informations entre cantons ne dispensait aucunement le contribuable de ses propres obligations. Celles-ci étaient certes allégées, en ce sens que le recourant aurait pu se contenter d'envoyer une copie de sa déclaration vaudoise aux autorités genevoises, mais elles n'étaient pas inexistantes. Elles ne le dispensaient pas de communiquer à l’AFC-GE ses revenus d’indépendant réalisés en 2016.”