Art. 17

“Compte tenu de ces éléments, le tribunal ne voit aucune raison de s'écarter de l'appréciation de l'autorité intimée selon laquelle un délai relativement bref pour procéder aux mesures requises se justifiait, dès lors que la situation est connue depuis maintenant plusieurs années et que la recourante a été relancée à plusieurs reprises par la DGE, sans succès. Au regard de ce qui précède, force est de constater qu'il y a une urgence importante à assainir les installations de la recourante, ce dont elle est d'ailleurs consciente depuis plus de deux ans. Le délai litigieux de cinq semaines et demie fixé par l'autorité intimée est conforme à l'art. 17 al. 2 OPB et proportionné au vu des circonstances précitées.”

“Compte tenu de ces éléments, le tribunal ne voit aucune raison de s'écarter de l'appréciation de l'autorité intimée selon laquelle un délai relativement bref pour procéder aux mesures requises se justifiait, dès lors que la situation est connue depuis maintenant plusieurs années et que la recourante a été relancée à plusieurs reprises par la DGE, sans succès. Au regard de ce qui précède, force est de constater qu'il y a une urgence importante à assainir les installations de la recourante, ce dont elle est d'ailleurs consciente depuis plus de deux ans. Le délai litigieux de cinq semaines et demie fixé par l'autorité intimée est conforme à l'art. 17 al. 2 OPB et proportionné au vu des circonstances précitées.”

“Art. 29 Abs. 1 BV umfasst als Teilgehalt das Verbot der formellen Rechtsverweigerung. Im engeren Sinne liegt eine solche vor, wenn eine rechtsanwendende Behörde auf eine Eingabe oder einzelne Teile davon nicht eintritt, obwohl sie dazu verpflichtet wäre (vgl. BGE 144 II 184 E. 3.1; 135 I 6 E. 2.1). Die Beschwerdeführer widersprechen vor Bundesgericht nicht dem Umstand, dass der Entscheid über den Bau der Lärmschutzwand und die Erteilung des Enteignungsrechts im Hinblick auf ihr Grundstück rechtskräftig ist (vgl. dazu auch erwähntes Urteil 1C_16/2018 vom 18. Januar 2019 E. 4.4, in: ZBl 120/2019 S. 688). Die Tatsache, dass die in Art. 17 Abs. 4 lit. b LSV vorgesehene Frist bis zum 31. März 2018 für die Durchführung von Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei Hauptstrassen abgelaufen ist, tut in diesem Zusammenhang nichts zur Sache. Die Festlegung von Sanierungsfristen in Art. 17 LSV bildet eine Konkretisierung der in Art. 16 USG verankerten Sanierungspflicht (vgl. BGE 141 II 483 E. 3.2). Nach dem Ablauf der vom Bundesrat in Art. 17 LSV festgelegten Sanierungsfrist ist eine Sanierung umso dringender geboten (vgl. GRIFFEL/RAUSCH, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Aufl., 2011, N. 21 zu Art. 16 USG). Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, den fraglichen rechtskräftigen Entscheid zu überprüfen und sich näher mit den diesbezüglichen Einwänden der Beschwerdeführer zu befassen. Ihre Rügen gehen in diesem Punkt fehl.”

“Bestehende ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Lärmimmissionsgrenzwerte beitragen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG; Art. 13 Abs. 1 LSV). Nach Art. 13 Abs. 2 LSV und Art. 11 Abs. 2 USG müssen diese Anlagen so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Ziel der Sanierung ist, zumindest eine Überschreitung der IGW zu vermeiden (Art. 13 Abs. 2 lit. b LSV). Für die Durchführung der erforderlichen Sanierungen haben die Vollzugsbehörden nach Massgabe der Dringlichkeit Sanierungsfristen festzulegen. Die Dringlichkeit bestimmt sich nach dem Ausmass der IGW-Überschreitung, nach der Anzahl vom Lärm betroffenen Personen und dem Verhältnis von Kosten und Nutzen (Art. 17 Abs. 2 LSV). Die ordentliche 15-jährige Sanierungsfrist (Art. 17 Abs. 3 LSV) war bereits 2002 abgelaufen. Für Strassen, Eisenbahnanlagen und Flugplätze wurden die Sanierungsfristen wiederholt verlängert (Art. 17 Abs. 4-6 LSV; vgl. Beatrice Wagner Pfeifer, Umweltrecht – Allgemeine Grundlagen, 2017, S. 201). Soll eine sanierungspflichtige Anlage umgebaut oder erweitert werden, so muss die Sanierung sofort, d.h. zusammen mit dem Änderungsprojekt, durchgeführt werden (Art. 18 Abs. 1 USG). Vorbehalten bleiben unwesentliche Änderungen. Ob eine Änderung wesentlich im Sinne von Art. 18 USG ist, ist aufgrund einer gesamthaften Betrachtung zu entscheiden. Die Vollzugsbehörde gewährt Erleichterungen, soweit die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde oder überwiegende Interessen, namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung, der Sanierung entgegenstehen (Art. 17 USG und Art. 14 Abs. 1 lit. a und b LSV). Bei der Gewährung von Erleichterungen wird die Überschreitung der IGW in einer bestimmten Situation zugelassen.”

“Bestehende ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Lärmimmissionsgrenzwerte beitragen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG; Art. 13 Abs. 1 LSV). Nach Art. 13 Abs. 2 LSV und Art. 11 Abs. 2 USG müssen diese Anlagen so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Ziel der Sanierung ist, zumindest eine Überschreitung der IGW zu vermeiden (Art. 13 Abs. 2 lit. b LSV). Für die Durchführung der erforderlichen Sanierungen haben die Vollzugsbehörden nach Massgabe der Dringlichkeit Sanierungsfristen festzulegen. Die Dringlichkeit bestimmt sich nach dem Ausmass der IGW-Überschreitung, nach der Anzahl vom Lärm betroffenen Personen und dem Verhältnis von Kosten und Nutzen (Art. 17 Abs. 2 LSV). Die ordentliche 15-jährige Sanierungsfrist (Art. 17 Abs. 3 LSV) war bereits 2002 abgelaufen. Für Strassen, Eisenbahnanlagen und Flugplätze wurden die Sanierungsfristen wiederholt verlängert (Art. 17 Abs. 4-6 LSV; vgl. Beatrice Wagner Pfeifer, Umweltrecht – Allgemeine Grundlagen, 2017, S. 201). Soll eine sanierungspflichtige Anlage umgebaut oder erweitert werden, so muss die Sanierung sofort, d.h. zusammen mit dem Änderungsprojekt, durchgeführt werden (Art. 18 Abs. 1 USG). Vorbehalten bleiben unwesentliche Änderungen. Ob eine Änderung wesentlich im Sinne von Art. 18 USG ist, ist aufgrund einer gesamthaften Betrachtung zu entscheiden. Die Vollzugsbehörde gewährt Erleichterungen, soweit die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde oder überwiegende Interessen, namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung, der Sanierung entgegenstehen (Art. 17 USG und Art. 14 Abs. 1 lit.”

“Bestehende ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Lärmimmissionsgrenzwerte beitragen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG; Art. 13 Abs. 1 LSV). Nach Art. 13 Abs. 2 LSV und Art. 11 Abs. 2 USG müssen diese Anlagen so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Ziel der Sanierung ist, zumindest eine Überschreitung der IGW zu vermeiden (Art. 13 Abs. 2 lit. b LSV). Für die Durchführung der erforderlichen Sanierungen haben die Vollzugsbehörden nach Massgabe der Dringlichkeit Sanierungsfristen festzulegen. Die Dringlichkeit bestimmt sich nach dem Ausmass der IGW-Überschreitung, nach der Anzahl vom Lärm betroffenen Personen und dem Verhältnis von Kosten und Nutzen (Art. 17 Abs. 2 LSV). Die ordentliche 15-jährige Sanierungsfrist (Art. 17 Abs. 3 LSV) war bereits 2002 abgelaufen. Für Strassen, Eisenbahnanlagen und Flugplätze wurden die Sanierungsfristen wiederholt verlängert (Art. 17 Abs. 4-6 LSV; vgl. Beatrice Wagner Pfeifer, Umweltrecht – Allgemeine Grundlagen, 2017, S. 201). Soll eine sanierungspflichtige Anlage umgebaut oder erweitert werden, so muss die Sanierung sofort, d.h. zusammen mit dem Änderungsprojekt, durchgeführt werden (Art. 18 Abs. 1 USG). Vorbehalten bleiben unwesentliche Änderungen. Ob eine Änderung wesentlich im Sinne von Art. 18 USG ist, ist aufgrund einer gesamthaften Betrachtung zu entscheiden. Die Vollzugsbehörde gewährt Erleichterungen, soweit die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde oder überwiegende Interessen, namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung, der Sanierung entgegenstehen (Art. 17 USG und Art. 14 Abs. 1 lit.”

“Bestehende ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Lärmimmissionsgrenzwerte beitragen, müssen saniert werden (Art. 16 Abs. 1 USG; Art. 13 Abs. 1 LSV). Nach Art. 13 Abs. 2 LSV und Art. 11 Abs. 2 USG müssen diese Anlagen so weit saniert werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Ziel der Sanierung ist, zumindest eine Überschreitung der IGW zu vermeiden (Art. 13 Abs. 2 lit. b LSV). Für die Durchführung der erforderlichen Sanierungen haben die Vollzugsbehörden nach Massgabe der Dringlichkeit Sanierungsfristen festzulegen. Die Dringlichkeit bestimmt sich nach dem Ausmass der IGW-Überschreitung, nach der Anzahl vom Lärm betroffenen Personen und dem Verhältnis von Kosten und Nutzen (Art. 17 Abs. 2 LSV). Die ordentliche 15-jährige Sanierungsfrist (Art. 17 Abs. 3 LSV) war bereits 2002 abgelaufen. Für Strassen, Eisenbahnanlagen und Flugplätze wurden die Sanierungsfristen wiederholt verlängert (Art. 17 Abs. 4-6 LSV; vgl. Beatrice Wagner Pfeifer, Umweltrecht – Allgemeine Grundlagen, 2017, S. 201). Soll eine sanierungspflichtige Anlage umgebaut oder erweitert werden, so muss die Sanierung sofort, d.h. zusammen mit dem Änderungsprojekt, durchgeführt werden (Art. 18 Abs. 1 USG). Vorbehalten bleiben unwesentliche Änderungen. Ob eine Änderung wesentlich im Sinne von Art. 18 USG ist, ist aufgrund einer gesamthaften Betrachtung zu entscheiden. Die Vollzugsbehörde gewährt Erleichterungen, soweit die Sanierung unverhältnismässige Betriebseinschränkungen oder Kosten verursachen würde oder überwiegende Interessen, namentlich des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes, der Verkehrs- und Betriebssicherheit sowie der Gesamtverteidigung, der Sanierung entgegenstehen (Art. 17 USG und Art. 14 Abs. 1 lit.”

“Die Vorinstanz anerkannte, dass die Anwohnenden nach dem Ablauf der gesetzlichen Frist für die Sanierung von Gemeindestrassen (31. März 2018; Art. 17 Abs. 4 LSV) die Anhandnahme der Sanierung verlangen könnten, wenn die Grenzwerte überschritten seien. Aus den bisherigen Daten habe sich eine solche Sanierungspflicht zwar nicht ergeben. Der Rekurrent habe aber zu Recht auf Mängel bei der Datenerhebung 2011 hingewiesen und es müssten daher nach der Normalisierung der Verkehrsverhältnisse nach der Beendigung der Baustellenumfahrungen und der COVID-Einschränkungen neue Verkehrszählungen vorgenommen werden. Sollte sich daraus eine Grenzwertüberschreitung ergeben, würden die Lärmwertangaben wie vom Rekurrenten beantragt rückwirkend per April 2018 korrigiert.”

“16 LPE), dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable (art. 13 al. 2 let. a OPB), et de telle façon que les valeurs limites d'immission ne soient plus dépassées (let. b). Si l'assainissement entrave de manière excessive l'exploitation ou entraîne des frais disproportionnés ou encore se heurte à des intérêts prépondérants, des allégements peuvent être accordés; les valeurs d'alarme ne doivent cependant pas être dépassées (cf. art. 17 LPE et art. 14 OPB; ATF 141 II 483 consid. 3.2 p. 487 s.). L'obligation d'assainir est concrétisée par la LPE (art. 16 al. 2 LPE), qui prévoit en particulier des délais pour l'assainissement (art. 17 OPB). L'assainissement et les mesures d'isolation acoustique doivent être exécutés au plus tard dans les quinze ans qui suivent l'entrée en vigueur de l'OPB, le 1 er janvier 2000; les délais ont été prolongés jusqu'au 31 mars 2015 pour les routes nationales et au 31 mars 2018 pour les autres routes (art. 17 al. 3 OPB; ATF 141 II 483 consid. 3.2 p. 488).”

“En l'espèce, il n'est pas contesté que les installations de la recourante doivent être assainies. Seul le délai fixé au 15 juillet 2024 par décision du 5 juin 2024 de l'autorité intimée est contesté par la recourante. Dans la mesure où l'assainissement semble avoir été réalisé depuis lors, sans toutefois que son efficacité n'ait encore été confirmée, il est douteux que le recours conserve encore un objet. Quoi qu'il en soit, il convient de constater que le délai initialement fixé par l'autorité intimée n'apparaît pas critiquable et s'avère conforme à l'art. 17 al. 2 OPB. Ainsi, au vu de l'ampleur du dépassement des valeurs limites d'immission (14.6 dB (A) la nuit), la réalisation de la condition d'urgence au sens de cette disposition peut d'emblée être admise. Ce dépassement est en effet important, voire très important puisque les niveaux sonores mesurés tant par la DGE que par la mandataire de la recourante dans un second temps, sont très proches de la valeur d'alarme pour la nuit fixé à l'annexe 6 de l'OPB pour les zones DS II de 65 dB(A). On peut encore relever que si l'autorité intimée a estimé qu'il s'agissait de la modification d'une installation existante, nécessitant le respect des valeurs limites d'immission conformément à l'art. 8 OPB, les rapports acoustiques indiquent qu'il s'agirait d'une nouvelle installation soumise à l'art. 7 OPB, ce qui impliquerait de tenir compte des valeurs limites de planification en zone DS II. A teneur des explications de l'autorité intimée, ces immissions sonores ont d'ailleurs suscité des plaintes réitérées du voisinage, depuis”

“En l'espèce, il n'est pas contesté que les installations de la recourante doivent être assainies. Seul le délai fixé au 15 juillet 2024 par décision du 5 juin 2024 de l'autorité intimée est contesté par la recourante. Dans la mesure où l'assainissement semble avoir été réalisé depuis lors, sans toutefois que son efficacité n'ait encore été confirmée, il est douteux que le recours conserve encore un objet. Quoi qu'il en soit, il convient de constater que le délai initialement fixé par l'autorité intimée n'apparaît pas critiquable et s'avère conforme à l'art. 17 al. 2 OPB. Ainsi, au vu de l'ampleur du dépassement des valeurs limites d'immission (14.6 dB (A) la nuit), la réalisation de la condition d'urgence au sens de cette disposition peut d'emblée être admise. Ce dépassement est en effet important, voire très important puisque les niveaux sonores mesurés tant par la DGE que par la mandataire de la recourante dans un second temps, sont très proches de la valeur d'alarme pour la nuit fixé à l'annexe 6 de l'OPB pour les zones DS II de 65 dB(A). On peut encore relever que si l'autorité intimée a estimé qu'il s'agissait de la modification d'une installation existante, nécessitant le respect des valeurs limites d'immission conformément à l'art. 8 OPB, les rapports acoustiques indiquent qu'il s'agirait d'une nouvelle installation soumise à l'art. 7 OPB, ce qui impliquerait de tenir compte des valeurs limites de planification en zone DS II. A teneur des explications de l'autorité intimée, ces immissions sonores ont d'ailleurs suscité des plaintes réitérées du voisinage, depuis”

“S'agissant des délais dans lesquels les assainissements doivent être réalisés, l'art. 17 OPB prévoit ce qui suit: 1 L’autorité d’exécution fixe les délais pour l’assainissement et les mesures d’isolation acoustique en fonction de l’urgence de chaque cas. 2 Sont déterminants pour évaluer l’urgence d’un cas: a. l’importance du dépassement des valeurs limites d’immission; b. le nombre des personnes touchées par le bruit; c. le rapport coût-utilité. 3 L’assainissement et les mesures d’isolation acoustique devront être exécutés au plus tard dans les quinze ans qui suivent l’entrée en vigueur de la présente ordonnance. 4 Le délai pour réaliser les assainissements et les mesures d’isolation acoustique sur les routes (al. 3) est prolongé: a. pour les routes nationales: jusqu’au 31 mars 2015 au plus tard; b. pour les routes principales selon l’art. 12 de la loi fédérale du 22 mars 1985 concernant l’utilisation de l’impôt sur les huiles minérales à affectation obligatoire (LUMin) et pour les autres routes: jusqu’au 31 mars 2018 au plus tard. Le délai maximal pour l'exécution de l'assainissement prévu dans cette disposition (ci-après: le délai-cadre) ne constitue pas nécessairement le terme définitif du processus d'assainissement (Anne-Christine Favre, Les aspects spécifiques à la protection contre le bruit en matière d'assainissement, in: URP/DEP 2003/6, pp.”

“Les installations existantes qui ne satisfont pas aux prescriptions légales doivent être assainies (cf. art. 16 LPE), dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable (art. 13 al. 2 let. a OPB), et de telle façon que les valeurs limites d'immission ne soient plus dépassées (let. b). Si l'assainissement entrave de manière excessive l'exploitation ou entraîne des frais disproportionnés ou encore se heurte à des intérêts prépondérants, des allégements peuvent être accordés; les valeurs d'alarme ne doivent cependant pas être dépassées (cf. art. 17 LPE et art. 14 OPB; ATF 141 II 483 consid. 3.2 p. 487 s.). L'obligation d'assainir est concrétisée par la LPE (art. 16 al. 2 LPE), qui prévoit en particulier des délais pour l'assainissement (art. 17 OPB). L'assainissement et les mesures d'isolation acoustique doivent être exécutés au plus tard dans les quinze ans qui suivent l'entrée en vigueur de l'OPB, le 1 er janvier 2000; les délais ont été prolongés jusqu'au 31 mars 2015 pour les routes nationales et au 31 mars 2018 pour les autres routes (art. 17 al. 3 OPB; ATF 141 II 483 consid. 3.2 p. 488).”

“En effet, en cas d'assainissement d'installations fixes existantes publiques, l'isolation acoustique des bâtiments existants est imposée en cas de dépassement des valeurs d'alarme seulement (art. 20 LPE et art. 15 al. 1 OPB) ; alors que lorsque l'installation fixe publique est notablement modifiée (art. 18 LPE et art. 8 al. 2 et 10 al. 1 OPB ; verschärfte Sanierungspflicht) ou lorsqu'elle est nouvelle (art. 25 al. 3 LPE et art. 7 al. 2 et 10 al. 1 OPB), l'isolation acoustique des bâtiments existants est imposée déjà en cas de dépassement des valeurs limites d'immissions. 9.4.1 Les installations existantes qui ne satisfont pas aux prescriptions légales doivent être assainies (art.16 LPE), dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation et économiquement supportable, et de telle façon que les valeurs limites d'immission ne soient plus dépassées (art. 13 al. 2 OPB). L'obligation d'assainir est concrétisée par l'OPB (art. 16 al. 2 LPE), qui prévoit en particulier des délais pour l'assainissement (art. 17 OPB). Ceux-ci ainsi que les mesures d'isolation acoustique ont été prolongés jusqu'au 31 mars 2015 pour les routes nationales (art. 17 al. 4 let. a OPB ; ATF 141 II 483 consid. 3.2 ; arrêt du TF 1C_339/2019 du 27 novembre 2020 consid. 5.2). Si l'assainissement entrave de manière excessive l'exploitation ou entraîne des frais disproportionnés ou encore se heurte à des intérêts prépondérants, des allégements peuvent être accordés ; les valeurs d'alarme ne doivent cependant pas être dépassées (art. 17 LPE et art. 14 OPB). Lorsque les mesures à la source ne permettent pas de ramener à un niveau inférieur à la valeur d'alarme les immissions provoquées par le bruit sur des immeubles déjà construits dans le voisinage de routes existantes, des mesures passives de protection contre le bruit doivent être ordonnées (art. 20 al. 1 LPE et art. 15 OPB) ; en principe aux frais du détenteur de l'installation fixe bruyante (art. 20 al. 2 LPE, art. 16 al. 2 OPB ; ATF 141 II 483 consid. 3.2 ; arrêt du TF 1C_339/2019 précité consid.”

“S'agissant du délai prévu par l'art. 17 al. 4 let. b OPB, la CDAP a eu l'occasion de préciser que dans la mesure où l'assainissement de la route concernée faisait l'objet d'un projet de réfection complète dans le cadre d'un projet routier en lien avec l'arrivée des bus à haut niveau de service (BHNS), lequel pourrait être réalisé en 2020, il était compréhensible que le changement de revêtement de la route (pose d'un revêtement phonoabsorbant) intervienne dans le cadre de ce projet et pas avant, même si le délai fixé au 31 mars 2018 était dépassé. En effet, la CDAP a considéré que le délai-cadre de l'art. 17 OPB n'était pas nécessairement le terme définitif du processus d'assainissement lorsque celui-ci avait été initié depuis plusieurs années, comme c'était le cas en l'espèce. La CDAP a également tenu compte du fait que l'autorité communale avait confirmé qu'elle procéderait à la pose du revêtement phonoabsorbant dans le cas où le projet routier ne devait pas être réalisé ou était retardé (AC.2018.0330 du 12 mars 2020 consid. 7). En revanche, dans un arrêt plus récent, la CDAP a considéré que, si l'on peut comprendre que l'autorité tienne compte des autres travaux routiers à réaliser que ceux liés à l'assainissement du bruit dans un but de favoriser une synergie entre ces différents travaux, il était disproportionné dans le cas d'espèce de remettre à plus tard les travaux d'assainissement routier (pose d'un revêtement phonoabsorbant), sans donner d'information précise quant au délai dans lequel ils seront réalisés, alors que plus de dix ans s'étaient écoulés depuis que l'étude d'assainissement avait été effectuée et que le délai légal pour la réalisation des assainissements routiers était échu depuis le 1er avril 2018, cela sans qu'aucune mesure n'ait été prise devant la parcelle des recourants.”

“Par ailleurs, plusieurs auteurs estiment qu'après l'écoulement des délais légaux maximaux d'assainissement, on peut concevoir que les détenteurs d'installation obtiennent des allégements en la forme de (courts) délais pour réaliser les assainissements nécessaires, ceci, par exemple, afin de pouvoir les coordonner avec la réalisation d'autres projets (Gossweiler, DEP 2018, p. 607; Gächter, op. cit., p. 490; voir également Schrade/Wiestner, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, mars 2001, n° 33 ad art. 17 LPE). S'agissant du délai prévu par l'art. 17 al. 4 let. b OPB, la CDAP a eu l'occasion de préciser que dans la mesure où l'assainissement de la route de Lavaux à Lutry faisait l'objet d'un projet de réfection complète dans le cadre d'un projet routier en lien avec l'arrivée des bus à haut niveau de service (BHNS), lequel pourrait être réalisé en 2020 (selon les informations alors disponibles sur le site internet de la commune), il était compréhensible que le changement de revêtement de la route (pose d'un revêtement phonoabsorbant) intervienne dans le cadre de ce projet et pas avant, même si le délai fixé au 31 mars 2018 était dépassé. En effet, la CDAP a considéré que le délai-cadre de l'art. 17 OPB n'était pas nécessairement le terme définitif du processus d'assainissement lorsque celui-ci avait été initié depuis plusieurs années, comme c'était le cas en l'espèce. La CDAP a également tenu compte du fait que l'autorité communale avait confirmé qu'elle procéderait à la pose du revêtement phonoabsorbant dans le cas où le projet routier ne devait pas être réalisé ou était retardé (AC.2018.330 du 12 mars 2020 consid. 7).”

“Die Vorinstanz anerkannte, dass die Anwohnenden nach dem Ablauf der gesetzlichen Frist für die Sanierung von Gemeindestrassen (31. März 2018; Art. 17 Abs. 4 LSV) die Anhandnahme der Sanierung verlangen könnten, wenn die Grenzwerte überschritten seien. Aus den bisherigen Daten habe sich eine solche Sanierungspflicht zwar nicht ergeben. Der Rekurrent habe aber zu Recht auf Mängel bei der Datenerhebung 2011 hingewiesen und es müssten daher nach der Normalisierung der Verkehrsverhältnisse nach der Beendigung der Baustellenumfahrungen und der COVID-Einschränkungen neue Verkehrszählungen vorgenommen werden. Sollte sich daraus eine Grenzwertüberschreitung ergeben, würden die Lärmwertangaben wie vom Rekurrenten beantragt rückwirkend per April 2018 korrigiert.”

“Le département soutient également qu’il y a lieu de tenir compte, dans l’examen des conditions que doit remplir l’expertise préalable et du degré de détail exigé, de l’urgence à préserver la santé de la population contre les nuisances sonores. Les appelées en cause adoptent une position analogue. Cet argument ne convainc pas le tribunal. Certes, à teneur de l’art. 17 al. 4 let. b OPB, le délai pour réaliser les assainissements et les mesures d’isolation acoustique des routes a expiré à la fin mars 2018, avec pour effet que les exigences légales susmentionnées ne sont pas respectées depuis sept ans. Ce retard ne saurait à l’évidence pas autoriser l’autorité intimée à se dispenser d’une expertise réunissant les caractéristiques nécessaires pour prouver que les conditions requises pour prescrire une dérogation à la limitation générale de vitesse sont bien réalisées. Il ne peut ainsi pas être admis que le fait de ne pas se conformer en temps utile aux exigences du droit fédéral puisse conduire à un allègement des exigences légales soulignées par la jurisprudence. Il faut à cet égard rappeler que l’art. 17 OPB prévoyait un délai de quinze ans à compter de 1986 pour procéder à l’assainissement des routes, délai qui a été prolongé en octobre 2004 jusqu’à fin mars 2018 (RO 2004 4167) et qu’un tel laps de temps aurait dû permettre au département d’étudier et de mettre en œuvre les mesures nécessaires pour se conformer au droit fédéral avant de se trouver dans l’urgence. Le fait que le département n’ait pas agi avec la célérité nécessaire ne saurait l’exonérer aujourd’hui du respect des exigences légales et jurisprudentielles relatives au contenu d’une expertise préalable. 33.         À ce stade, il convient de déterminer si les données et informations résultant des documents et pièces sur lesquels le département s’est fondé pour adopter l’arrêté litigieux permettent de déterminer, pour chacun des tronçons visés, si l’abaissement de la vitesse maximale autorisée est nécessaire, adéquat et proportionné à l’objectif visé et s’il répond aux exigences des art. 32 al. 3 LCR et 108 al. 4 OSR. Il ressort des écritures du département que pour connaître le statu quo ante, celui-ci s’est référé aux données répertoriées dans le cadastre du bruit, de sorte qu’il avait connaissance des nuisances sonores locales concrètes avec les dépassements des VLI sur chaque tronçon visé par l’arrêté, lesquels ont d’ailleurs été sélectionnés en raison de ces dépassements.”

“Le département soutient également qu’il y a lieu de tenir compte, dans l’examen des conditions que doit remplir l’expertise préalable et du degré de détail exigé, de l’urgence à préserver la santé de la population contre les nuisances sonores. Les appelées en cause adoptent une position analogue. Cet argument ne convainc pas le tribunal. Certes, à teneur de l’art. 17 al. 4 let. b OPB, le délai pour réaliser les assainissements et les mesures d’isolation acoustique des routes a expiré à la fin mars 2018, avec pour effet que les exigences légales susmentionnées ne sont pas respectées depuis sept ans. Ce retard ne saurait à l’évidence pas autoriser l’autorité intimée à se dispenser d’une expertise réunissant les caractéristiques nécessaires pour prouver que les conditions requises pour prescrire une dérogation à la limitation générale de vitesse sont bien réalisées. Il ne peut ainsi pas être admis que le fait de ne pas se conformer en temps utile aux exigences du droit fédéral puisse conduire à un allègement des exigences légales soulignées par la jurisprudence. Il faut à cet égard rappeler que l’art. 17 OPB prévoyait un délai de quinze ans à compter de 1986 pour procéder à l’assainissement des routes, délai qui a été prolongé en octobre 2004 jusqu’à fin mars 2018 (RO 2004 4167) et qu’un tel laps de temps aurait dû permettre au département d’étudier et de mettre en œuvre les mesures nécessaires pour se conformer au droit fédéral avant de se trouver dans l’urgence. Le fait que le département n’ait pas agi avec la célérité nécessaire ne saurait l’exonérer aujourd’hui du respect des exigences légales et jurisprudentielles relatives au contenu d’une expertise préalable. 33.         À ce stade, il convient de déterminer si les données et informations résultant des documents et pièces sur lesquels le département s’est fondé pour adopter l’arrêté litigieux permettent de déterminer, pour chacun des tronçons visés, si l’abaissement de la vitesse maximale autorisée est nécessaire, adéquat et proportionné à l’objectif visé et s’il répond aux exigences des art. 32 al. 3 LCR et 108 al. 4 OSR. Il ressort des écritures du département que pour connaître le statu quo ante, celui-ci s’est référé aux données répertoriées dans le cadastre du bruit, de sorte qu’il avait connaissance des nuisances sonores locales concrètes avec les dépassements des VLI sur chaque tronçon visé par l’arrêté, lesquels ont d’ailleurs été sélectionnés en raison de ces dépassements.”

“1 BV umfasst als Teilgehalt das Verbot der formellen Rechtsverweigerung. Im engeren Sinne liegt eine solche vor, wenn eine rechtsanwendende Behörde auf eine Eingabe oder einzelne Teile davon nicht eintritt, obwohl sie dazu verpflichtet wäre (vgl. BGE 144 II 184 E. 3.1; 135 I 6 E. 2.1). Die Beschwerdeführer widersprechen vor Bundesgericht nicht dem Umstand, dass der Entscheid über den Bau der Lärmschutzwand und die Erteilung des Enteignungsrechts im Hinblick auf ihr Grundstück rechtskräftig ist (vgl. dazu auch erwähntes Urteil 1C_16/2018 vom 18. Januar 2019 E. 4.4, in: ZBl 120/2019 S. 688). Die Tatsache, dass die in Art. 17 Abs. 4 lit. b LSV vorgesehene Frist bis zum 31. März 2018 für die Durchführung von Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei Hauptstrassen abgelaufen ist, tut in diesem Zusammenhang nichts zur Sache. Die Festlegung von Sanierungsfristen in Art. 17 LSV bildet eine Konkretisierung der in Art. 16 USG verankerten Sanierungspflicht (vgl. BGE 141 II 483 E. 3.2). Nach dem Ablauf der vom Bundesrat in Art. 17 LSV festgelegten Sanierungsfrist ist eine Sanierung umso dringender geboten (vgl. GRIFFEL/RAUSCH, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Aufl., 2011, N. 21 zu Art. 16 USG). Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, den fraglichen rechtskräftigen Entscheid zu überprüfen und sich näher mit den diesbezüglichen Einwänden der Beschwerdeführer zu befassen. Ihre Rügen gehen in diesem Punkt fehl.”

“Le délai maximal pour l'exécution de l'assainissement prévu dans cette disposition (ci-après: le délai-cadre) ne constitue pas nécessairement le terme définitif du processus d'assainissement (Anne-Christine Favre, Les aspects spécifiques à la protection contre le bruit en matière d'assainissement, in: URP/DEP 2003/6, pp. 507 ss, p. 517). Les délais d’assainissement des routes existantes, fixés au 31 mars 2015 pour les routes nationales et au 31 mars 2018 pour les routes cantonales et communales (art. 17 al. 3 et 4 OPB), sont d'ailleurs échus, alors que le réseau routier est loin d’être assaini. Cette échéance n’a pas été prolongée mais, le 21 février 2018, le Conseil fédéral a adopté une révision de l’art. 21 al. 1 et al. 3 et de l’art. 23 al. 3 OPB, entrée en vigueur le 1er avril 2018 (RO 2018 965), aux termes de laquelle les contributions fédérales allouées par conventions-programmes pour l’assainissement du bruit routier sont prolongées jusqu’à fin 2022 (Anne-Christine Favre, La lutte contre le bruit du trafic routier - une tâche permanente, in: DEP 2018 pp. 628 ss, 631). Selon la doctrine, le fait que le délai maximal d'assainissement prévu à l'art. 17 OPB soit échu signifie en principe que la personne touchée par le dépassement des valeurs limites de bruit dispose d'une prétention à la réalisation de l'assainissement; l'autorité concernée, de son côté, doit procéder à l'assainissement sans délai, sans quoi l'on se trouverait en présence d'une situation illégale (Adrian Gossweiler, Strassenlärmsanierung beim Kantons- une Gemeindestrassen nach Ablauf der Lärmschutzrechtlichen Sanierungsfrist, Abschluss der Erst-Sanierung und Konstellationen möglicher "Nachsanierungen", in: DEP 2018, pp. 600 ss, 606 et les références citées; Alain Griffel/Heribert Rausch, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Zurich 2011, n° 21 ad art. 16 et n° 10 ad art. 17; Thomas Gächter, Grundsatzfragen und Konzepte der Sanierung, in: DEP 2003 pp. 459 ss, 493). Une décision politique fixant un délai d'exécution dans le cadre de ce délai maximal n'est plus possible. De plus, le détenteur de l'installation doit investir les moyens financiers et les autres ressources nécessaires à l'exécution de sa tâche.”

“8 USG zugrundeliegende Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise eine Gesamtschau zur Frage der Emissionsbegrenzung aus Projekten, die einen engen räumlichen, zeitlichen und funktionalen Zusammenhang aufweisen (vgl. zu diesem Prinzip BGE 146 II 36 E. 3.4 mit Hinweisen). Ein derart enger Sachzusammenhang ist bei der Verbindung von Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit (als Verkehrsanordnung) und Erleichterungen (als Strassenprojekt) zu bejahen, sofern die beiden Massnahmen das Konzept einer umfassenden Lärmsanierung umsetzen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Art. 13 Abs. 3 LSV nicht nur eine Rangfolge zu den Sanierungsmassnahmen enthält: Lärmschutzmassnahmen an der Quelle sind gegenüber solchen auf dem Ausbreitungsweg zu bevorzugen (vgl. BGE 138 II 379 E. 5.6.1). Nach der Rechtsprechung ist auch die Gewährung von Erleichterungen eine Ausnahmebewilligung; deren Erteilung darf nur in Sonderfällen erfolgen und muss restriktiv gehandhabt werden (BGr, 3. Februar 2016, 1C_589/2014, E. 2.1). Hinzu kommt, dass die Fristen gemäss Art. 17 LSV für Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei Strassen abgelaufen sind. Ergänzend folgt aus den in § 14 Abs. 1 StrG verankerten Projektierungsgrundsätzen für den Strassenbau, dass verkehrslenkende Massnahmen dem Bau neuer Verkehrsflächen vorgeht. Unter diesen Umständen weisen im Hinblick auf die Lärmsanierung einer Strasse nicht nur die Frage der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, sondern auch ein damit einhergehender Verzicht auf strassenbauliche Massnahmen einen engen lärmrechtlichen Bezug zu geplanten Erleichterungen auf. Daraus ist dem Grundsatz nach eine Koordinationspflicht zwischen Temporeduktionsmassnahme und Strassenprojekt abzuleiten, falls dahinter das Konzept einer Lärmsanierung steht (vgl. auch Anette Dalcher/Robert Lauko/Salome Bérard, Lärmsanierungsrecht bei Strassen, pbg-aktuell 1/2018, S. 5 ff., 10).”

“L'assainissement du pont, exécuté en 2019, soit plus de 6 ans avant l'échéance du délai d'assainissement a permis de respecter les VLI sur ces parcelles. Quant au délai d'assainissement, conformément à l'art. 17 al. 3 OPB, l'assainissement et les mesures d'isolation acoustique auraient dû être exécutés au plus tard dans les quinze ans suivant l'entrée en vigueur de l'ordonnance, soit avant le 31 mars”

“3 Darüber hinaus anerkennt die bundesgerichtliche Rechtsprechung die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit ohne Weiteres als taugliches Instrument nicht nur zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern auch zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor übermässigem Lärm (vgl. BGr, 9. März 2023, 1C_574/2020, E. 6.4; 16. Juni 2020, 1C_350/2019, E. 4.3.4 mit weiteren Hinweisen). Die Notwendigkeit einer diesbezüglichen Massnahme hängt unter anderem davon ab, ob bisher die massgebenden Belastungsgrenzwerte für Strassenlärm eingehalten sind. Für eine bestehende Strasse, die schon im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01) am 1. Januar 1985 vorhanden war und den Vorschriften dieses Gesetzes oder den Umweltvorschriften anderer Bundesgesetze widerspricht, statuiert Art. 16 USG eine Sanierungspflicht. Art. 13 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) präzisiert, dass ortsfeste Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte (IGW) beitragen, saniert werden müssen. Die Fristen gemäss Art. 17 Abs. 4 lit. b LSV für Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei Haupt- und übrigen Strassen sind seit Ende März 2018 abgelaufen. Dies bedeutet für die Anlageninhaber, dass noch offene Sanierungen unverzüglich an die Hand zu nehmen sind (vgl. Adrian Gossweiler, Strassenlärmsanierung bei Kantons- und Gemeindestrassen nach Ablauf der lärmschutzrechtlichen Sanierungsfrist, URP 2018 S. 600 ff., 606). Ferner ist zu berücksichtigen, dass Art. 37 LSV die zuständige Behörde namentlich bei Strassen zur Führung eines Lärmbelastungskatasters verpflichtet (Abs. 1). Darin kann jede Person soweit Einsicht nehmen, als nicht das Fabrikations- und Geschäftsgeheimnis und keine anderen überwiegenden Interessen entgegenstehen (Abs. 6). Weiter unterliegt die zuständige Behörde gemäss Art. 36 Abs. 1 LSV einer Pflicht zur Lärmermittlung, wenn Grund zur Annahme besteht, dass die massgebenden Belastungsgrenzwerte überschritten sind oder ihre Überschreitung zu erwarten ist. Daraus ist für den vorliegenden Zusammenhang abzuleiten, dass bereits die Gemeindebehörde dem Grundsatz nach die massgeblichen Belastungsgrenzwerte und die gegebenen Lärmpegel zu untersuchen bzw.”

“Es habe nicht einfach die Lärmimmissionen gemäss Strassenlärmkataster 2018 bekannt gegeben, sondern festgestellt, dass die IGW am B____ 01____ eingehalten würden und dass keine Sanierungspflicht bestehe, dies unter dem Vorbehalt eines anderslautenden Ergebnisses aus der Überprüfung des Gesamtverkehrsmodells 2010 (angefochtener Entscheid, E. 22 f.). In seinem Rekurs bestreite der Rekurrent in der Hauptsache, dass die IGW insbesondere während des Tages bei seiner Liegenschaft eingehalten würden, weshalb er auch die Feststellung, wonach keine Sanierungspflicht bestehe, bestreite. Den vom AUE angebrachten Vorbehalt der Überprüfung des GVM 2010 halte er für «ungenügend, da eine Korrektur des z.Zt. veröffentlichten Lärmwertes [...] nicht klar und deutlich als rückwirkend geltend – per 1. April 2018 – festgehalten» würde. Das WSU fasste im angefochtenen Entscheid in der Folge die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Sanierung von bestehenden Anlagen zusammen, wenn die Vorschriften des Umweltschutzrechts auf Dauer nicht eingehalten werden können (Art. 16 Abs. 1 und Art. 11 bis 25 USG; Art. 13 Abs. 2 lit. a und b LSV). Es wies darauf hin, dass die gesetzliche Frist für die Sanierung von Gemeindestrassen am 31. März 2018 abgelaufen sei (Art. 17 Abs. 4 LSV). Soweit eine Sanierung noch nicht erfolgt sei, müsse eine solche ohne weiteren Aufschub vorgenommen werden. Anwohnende nicht sanierter Anlagen könnten nach dem Ablauf der Sanierungsfrist die Anhandnahme der Sanierung verlangen. Das WSU erläuterte die drei Stufen der Grenzwerte Planungswert, IGW und Alarmwert und die Empfindlichkeitsstufen (ES). Der B____ 01____ in Riehen liege gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP) in der Lärmempfindlichkeitsstufe II. Gemäss Anhang 3 Ziffer 2 LSV würden hier die IGW 60 dB (A) während des Tages und 50 dB (A) während der Nacht, die Alarmwerte während des Tages 70 dB (A) und während der Nacht 65 dB (A) gelten. Aus dem Strassenlärmkataster, den das AUE im April 2018 publiziert habe gehe hervor, dass die Lärmwerte (Lr) für den B____ 01____ am Tag 57,7 dB und in der Nacht 45,6 dB betragen hätten. Damit seien sowohl die Alarmgrenzwerte als auch die IGW eingehalten worden. Am 25. November 2018 hätten die gleichen Werte gegolten, weshalb die IGW auch zu diesem Zeitpunkt eingehalten wurden.”

“Art. 29 Abs. 1 BV umfasst als Teilgehalt das Verbot der formellen Rechtsverweigerung. Im engeren Sinne liegt eine solche vor, wenn eine rechtsanwendende Behörde auf eine Eingabe oder einzelne Teile davon nicht eintritt, obwohl sie dazu verpflichtet wäre (vgl. BGE 144 II 184 E. 3.1; 135 I 6 E. 2.1). Die Beschwerdeführer widersprechen vor Bundesgericht nicht dem Umstand, dass der Entscheid über den Bau der Lärmschutzwand und die Erteilung des Enteignungsrechts im Hinblick auf ihr Grundstück rechtskräftig ist (vgl. dazu auch erwähntes Urteil 1C_16/2018 vom 18. Januar 2019 E. 4.4, in: ZBl 120/2019 S. 688). Die Tatsache, dass die in Art. 17 Abs. 4 lit. b LSV vorgesehene Frist bis zum 31. März 2018 für die Durchführung von Sanierungen und Schallschutzmassnahmen bei Hauptstrassen abgelaufen ist, tut in diesem Zusammenhang nichts zur Sache. Die Festlegung von Sanierungsfristen in Art. 17 LSV bildet eine Konkretisierung der in Art. 16 USG verankerten Sanierungspflicht (vgl. BGE 141 II 483 E. 3.2). Nach dem Ablauf der vom Bundesrat in Art. 17 LSV festgelegten Sanierungsfrist ist eine Sanierung umso dringender geboten (vgl. GRIFFEL/RAUSCH, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Aufl., 2011, N. 21 zu Art. 16 USG). Die Vorinstanz war nicht verpflichtet, den fraglichen rechtskräftigen Entscheid zu überprüfen und sich näher mit den diesbezüglichen Einwänden der Beschwerdeführer zu befassen. Ihre Rügen gehen in diesem Punkt fehl.”

“Es habe nicht einfach die Lärmimmissionen gemäss Strassenlärmkataster 2018 bekannt gegeben, sondern festgestellt, dass die IGW am B____ 01____ eingehalten würden und dass keine Sanierungspflicht bestehe, dies unter dem Vorbehalt eines anderslautenden Ergebnisses aus der Überprüfung des Gesamtverkehrsmodells 2010 (angefochtener Entscheid, E. 22 f.). In seinem Rekurs bestreite der Rekurrent in der Hauptsache, dass die IGW insbesondere während des Tages bei seiner Liegenschaft eingehalten würden, weshalb er auch die Feststellung, wonach keine Sanierungspflicht bestehe, bestreite. Den vom AUE angebrachten Vorbehalt der Überprüfung des GVM 2010 halte er für «ungenügend, da eine Korrektur des z.Zt. veröffentlichten Lärmwertes [...] nicht klar und deutlich als rückwirkend geltend – per 1. April 2018 – festgehalten» würde. Das WSU fasste im angefochtenen Entscheid in der Folge die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Sanierung von bestehenden Anlagen zusammen, wenn die Vorschriften des Umweltschutzrechts auf Dauer nicht eingehalten werden können (Art. 16 Abs. 1 und Art. 11 bis 25 USG; Art. 13 Abs. 2 lit. a und b LSV). Es wies darauf hin, dass die gesetzliche Frist für die Sanierung von Gemeindestrassen am 31. März 2018 abgelaufen sei (Art. 17 Abs. 4 LSV). Soweit eine Sanierung noch nicht erfolgt sei, müsse eine solche ohne weiteren Aufschub vorgenommen werden. Anwohnende nicht sanierter Anlagen könnten nach dem Ablauf der Sanierungsfrist die Anhandnahme der Sanierung verlangen. Das WSU erläuterte die drei Stufen der Grenzwerte Planungswert, IGW und Alarmwert und die Empfindlichkeitsstufen (ES). Der B____ 01____ in Riehen liege gemäss Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP) in der Lärmempfindlichkeitsstufe II. Gemäss Anhang 3 Ziffer 2 LSV würden hier die IGW 60 dB (A) während des Tages und 50 dB (A) während der Nacht, die Alarmwerte während des Tages 70 dB (A) und während der Nacht 65 dB (A) gelten. Aus dem Strassenlärmkataster, den das AUE im April 2018 publiziert habe gehe hervor, dass die Lärmwerte (Lr) für den B____ 01____ am Tag 57,7 dB und in der Nacht 45,6 dB betragen hätten. Damit seien sowohl die Alarmgrenzwerte als auch die IGW eingehalten worden. Am 25. November 2018 hätten die gleichen Werte gegolten, weshalb die IGW auch zu diesem Zeitpunkt eingehalten wurden.”

“Es ist zudem nicht ersichtlich, inwiefern hier ein rechtswirksamer Unterschied «zwischen einem Grundstück, welches wegen legalen Verhältnissen uneingeschränkt benutzt werden» könne, und «einem Grundstück, bei dem der Gebrauch aufgrund von illegalen Verhältnissen eingeschränkt» sei, vorliegt. Damit erweist sich auch die Rüge der Rekurrenten, es liege eine Verletzung der Rechtsgleichheit vor, als unbegründet. Für die Bemessung des Vermögenssteuerwerts einer Liegenschaft ist deren Verkehrswert massgebend. Dieser hängt auch von der Lärmbelastung ab. Nach Auffassung der Steuerverwaltung wurde der Lärmbelastung mit dem rechtskräftigen Bewertungsentscheid vom 15. Dezember 2016 Rechnung getragen. Im parallelen Verfahren VD.2021.104, auf welches die Rekurrenten mit ihrem Sistierungsantrag Bezug nehmen, verlangen sie für den Fall einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte die Verpflichtung der Vollzugsbehörde, bei der [...] eine sofortige Lärmsanierung im Bereich dieser Überschreitungen einzufordern. Sie stellen sich also auf den Standpunkt, dass auch nach Ablauf der Sanierungsfrist gemäss Art. 17 Abs. 4 lit. b LSV im Falle einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte eine Lärmsanierung verlangt und erzwungen werden kann. Es ist daher ökonomisch nicht erkennbar, welche Wirkung der Ablauf der genannten Frist auf die am Markt erzielbaren Verkaufspreise und mithin den Verkehrs- und damit den Vermögenssteuerwert der Liegenschaft der Rekurrenten haben soll.”

“Aufgrund des allgemein geltenden Verhältnismässigkeitsprinzips müsste bei Inkrafttreten der Initiative dennoch – eingeschränkt – eine Beurteilung im Einzelfall vorgenommen werden. Wenn nun aber in einem nicht unwesentlichen Teil der Anwendungsfälle eine Ausnahme zugelassen werden müsste – weil die Verpflichtung mit der Eigentumsgarantie nicht vereinbar ist –, wird die Ausnahme zum Regelfall. Eine solche Handhabung widerspricht dem Initiativtext, tritt in Konflikt mit der Rechtssicherheit und erweist sich demnach als rechtlich kaum durchsetzbar. Eine gewisse Milderung erfährt die Regelung durch die vorgesehene Übergangsfrist. Die Verpflichtung zur Umstellung des Heizungssystems auf erneuerbare Energien wird ab 2030 statuiert. Mit Inkrafttreten der von den Initianten vorgesehenen Regelung bliebe den betroffenen Grundeigentümern ein zeitlicher Horizont von nunmehr rund sieben Jahren zur Umstellung. Eine solche Frist bewegt sich im Rahmen der im Bundesrecht vorgesehenen umweltrechtlichen Übergangsregelungen, welche für gesetzlich statuierte Sanierungspflichten Fristen zwischen drei bis fünfzehn Jahren vorsehen (Art. 17 Abs. 3 LSV; Art. 8 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung [NISV; SR 814.710]; Art. 10 Abs. 1 und 3 LRV). Die Thematik der Energieeffizienz und Klimafreundlichkeit ist im Zuge der Diskussion über den Schutz des Klimas und dazu notwendiger Massnahmen bereits länger präsent. Es besteht eine Tendenz zur Umstellung auf Technologien, die Mittels erneuerbarer Energien betrieben werden. Das kantonale Energiegesetz verlangt von der Bauherrschaft beim Ersatz eines Wärmeerzeugers bereits seit dem Jahr 2019 die eigenverantwortliche Prüfung der Umstellung auf erneuerbare Energien (§ 13 KEnG; vgl. vorne E. 4.3.2). Eine Verpflichtung zur Umstellung auf erneuerbare Energien kann folglich nicht als völlig überraschend erachtet werden. Die mit einer solchen Verpflichtung verbundenen Kosten waren aber – wie bereits ausgeführt – nicht voraussehbar. Selbst wenn für die Umsetzung der Verpflichtung einige Jahre Zeit blieben, würde ein Teil der betroffenen Grundeigentümer weiterhin mit erheblichen Kosten konfrontiert.”

“Aufgrund des allgemein geltenden Verhältnismässigkeitsprinzips müsste bei Inkrafttreten der Initiative dennoch – eingeschränkt – eine Beurteilung im Einzelfall vorgenommen werden. Wenn nun aber in einem nicht unwesentlichen Teil der Anwendungsfälle eine Ausnahme zugelassen werden müsste – weil die Verpflichtung mit der Eigentumsgarantie nicht vereinbar ist –, wird die Ausnahme zum Regelfall. Eine solche Handhabung widerspricht dem Initiativtext, tritt in Konflikt mit der Rechtssicherheit und erweist sich demnach als rechtlich kaum durchsetzbar. Eine gewisse Milderung erfährt die Regelung durch die vorgesehene Übergangsfrist. Die Verpflichtung zur Umstellung des Heizungssystems auf erneuerbare Energien wird ab 2030 statuiert. Mit Inkrafttreten der von den Initianten vorgesehenen Regelung bliebe den betroffenen Grundeigentümern ein zeitlicher Horizont von nunmehr rund sieben Jahren zur Umstellung. Eine solche Frist bewegt sich im Rahmen der im Bundesrecht vorgesehenen umweltrechtlichen Übergangsregelungen, welche für gesetzlich statuierte Sanierungspflichten Fristen zwischen drei bis fünfzehn Jahren vorsehen (Art. 17 Abs. 3 LSV; Art. 8 der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung [NISV; SR 814.710]; Art. 10 Abs. 1 und 3 LRV). Die Thematik der Energieeffizienz und Klimafreundlichkeit ist im Zuge der Diskussion über den Schutz des Klimas und dazu notwendiger Massnahmen bereits länger präsent. Es besteht eine Tendenz zur Umstellung auf Technologien, die Mittels erneuerbarer Energien betrieben werden. Das kantonale Energiegesetz verlangt von der Bauherrschaft beim Ersatz eines Wärmeerzeugers bereits seit dem Jahr 2019 die eigenverantwortliche Prüfung der Umstellung auf erneuerbare Energien (§ 13 KEnG; vgl. vorne E. 4.3.2). Eine Verpflichtung zur Umstellung auf erneuerbare Energien kann folglich nicht als völlig überraschend erachtet werden. Die mit einer solchen Verpflichtung verbundenen Kosten waren aber – wie bereits ausgeführt – nicht voraussehbar. Selbst wenn für die Umsetzung der Verpflichtung einige Jahre Zeit blieben, würde ein Teil der betroffenen Grundeigentümer weiterhin mit erheblichen Kosten konfrontiert.”

“Subsidiairement, les recourants concluent à ce que l'Etat de Vaud mette en œuvre toutes mesures, notamment la pose d'un revêtement phonoabsorbant, à ses frais, pour éviter le dépassement des limites de l'OPB sur la parcelle n° 491, dans les mêmes délais et plus subsidiairement au renvoi de la cause à l'autorité intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Ils font valoir que la pose d'un mur antibruit en sus de la pose d'un revêtement phonoabsorbant s'impose dès lors que contrairement à ce qu'a retenu la DGMR, cette dernière mesure ne suffirait pas, à elle seule, à garantir le respect des exigences de l'OPB. Ils sont d'avis que l'étude d'assainissement réalisée en 2010 ne refléterait plus la situation actuelle, laquelle ferait déjà état de dépassements significatifs. Les recourants se plaignent en outre d'une inégalité de traitement au motif que des parois antibruit ont été installées en amont et en aval de leur propriété sans que les situations des parcelles concernées par ces mesures ne diffèrent de la leur. Ils reprochent encore à l'autorité, qui admet pourtant la nécessité de la pose d'un revêtement phonoabsorbant, d'avoir dépassé le délai d'assainissement prévu à l'art. 17 OPB. Ils relèvent qu'en plus de ne pas pouvoir fournir de date d'intervention, la DGMR indique qu'un assainissement n'est pas prévu dans l'immédiat, ce qui laisserait selon eux présager un dépassement déraisonnable du délai fixé par l'OPB. A titre de mesures d'instruction, les recourants requièrent l'audition de F.________ de la DGMR, la tenue d'une inspection locale ainsi que la mise en œuvre d'une nouvelle expertise acoustique. Dans ses déterminations du 10 juin 2020, la C.________ s'en est remise à la position de la DGMR. Dans sa réponse du 16 juin 2020, la DGMR maintient sa position. Elle nie une inégalité de traitement entre les recourants et les propriétaires des parcelles nos 853, 856 et 857 où des parois antibruit ont été installées, exposant que leurs biens-fonds se situent à environ deux mètres en-dessus du niveau de la route, ce qui n'est pas le cas de celui des recourants qui se trouve en-dessous; or, selon la DGMR, les auteurs de l’étude auraient tenu compte du fait que la propagation du bruit monte mais ne descend pas, pour conclure que les parois antibruit étaient nécessaires pour ces parcelles mais pas pour celle des recourants.”