Art. 241

(Art. 48a Abs. 1 RVOG^¹^) Das EFD ist ermächtigt, die Änderungen bestehender Anhänge, Anlagen und Beilagen folgender völkerrechtlicher Verträge zu genehmigen:

1. Internationales Übereinkommen vom 21. Oktober 1982²zur Harmonisierung der Warenkontrollen an den Grenzen;
2. Internationales Übereinkommen vom 18. Mai 1973³zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren;
3. Übereinkommen vom 26. Juni 1990⁴über die vorübergehende Verwendung;
4. Zollabkommen vom 6. Dezember 1961⁵über das Carnet A.T.A für die vorübergehende Einfuhr von Waren;
5. Zollabkommen vom 2. Dezember 1972⁶über Behälter von 1972;
6. Zollabkommen vom 4. Juni 1954⁷über die vorübergehende Einfuhr privater Strassenfahrzeuge;
7. Zollabkommen vom 18. Mai 1956⁸über die vorübergehende Einfuhr von Wasserfahrzeugen und Luftfahrzeugen zum eigenen Gebrauch;
8. Zollabkommen vom 14. November 1975⁹über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR;
9. Zollabkommen vom 18. Mai 1956¹⁰über die vorübergehende Einfuhr gewerblicher Strassenfahrzeuge;
10. Protokoll vom 26. Juni 1999¹¹zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren.