(Art. 32 Abs. 2 SVG)
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Dez. 1989, in Kraft seit 1. Jan. 1990 (AS 1990 66). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Dez. 1989, in Kraft seit 1. Jan. 1990 (AS 1990 66). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Dez. 1989, in Kraft seit 1. Jan. 1990 (AS 1990 66). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Dez. 1989, in Kraft seit 1. Jan. 1990 (AS 1990 66). ↩
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20 commentaries
Die zulässige Höchstgeschwindigkeit setzt günstige Straßen-, Verkehrs‑ und Sichtverhältnisse voraus; bei schlechter Sicht oder ungünstigen Straßen‑/Verkehrsverhältnissen darf die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht ausgeschöpft werden bzw. ist die Vmax nur zulässig, wenn Sicht- und Verkehrsbedingungen tatsächlich günstig sind.
“Aux termes de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 121 IV 286 consid. 4b; 121 II 127 consid. 4a; cf. art. 4a OCR [ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962; RS 741.11]). D'une manière générale, le degré d'attention exigé du conducteur s'apprécie au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1).”
Signalisationen, die von der generellen Regelung abweichen, haben Vorrang und sind in konkreten Verfahren verbindlich (z.B. temporäre Tempolimiten auf Autobahnabschnitten oder lokal signalisierte 30‑km/h‑Zonen).
“Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Laut Art. 32 Abs. 2 SVG hat der Bundesrat die Geschwindigkeit auf allen Strassen durch Höchstgeschwindigkeitsvorschriften zu begrenzen. Auf Autobahnen beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit gemäss Art. 4a Abs. 1 Bst. d der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) 120 km/h. Abweichende signalisierte Höchstgeschwindigkeiten gehen den allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten vor (Art. 4a Abs. 5 VRV). Gestützt auf den im Strafbefehl etablierten Sachverhalt ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer namentlich die erwähnten Bestimmungen verletzte. Ferner ist auch unbestritten, dass er eine falsche Anschuldigung gemäss Art. 303 StGB begangen hat, indem er einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde beschuldigte, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen.”
“2 SVG hat der Bundesrat die Geschwindigkeit auf allen Strassen durch Höchstgeschwindigkeitsvorschriften zu begrenzen. In Ortschaften beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit unter günstigen Strassen‑, Verkehrs- und Sichtverhältnissen gemäss Art. 4a Abs. 1 Bst. a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) 50 km/h. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nach Art. 4a Abs. 2 VRV im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell". Für Fahrzeugführer, die aus unbedeutenden Nebenstrassen (wie Strassen, die nicht Ortschaften oder Ortsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschliessungsstrassen, Waldwege und dergleichen) in eine Ortschaft einfahren, gilt sie auch ohne Signalisation, sobald die dichte Überbauung beginnt. Abweichende signalisierte Höchstgeschwindigkeiten gehen den allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten vor (Art. 4a Abs. 5 VRV). Gestützt auf den im Strafbefehl etablierten Sachverhalt ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die erwähnten Bestimmungen verletzte.”
“Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschwerdeführer in der Anklage vom 9. September 2022 eine vorsätzlich grobe Verletzung der Verkehrsregeln "im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 5 VRV" vor. Die zur Anklage erhobene Verletzung einer wichtigen Verkehrsvorschrift wird dahingehend beschrieben, dass der Beschwerdeführer sein Motorrad mit einer Geschwindigkeit von 59 km/h gelenkt und damit die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um 29 km/h überschritten habe, "was er zumindest in Kauf nahm". Das Tatbestandsmerkmal der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" erachtet die Staatsanwaltschaft deswegen als erfüllt, weil der Beschwerdeführer mit der krass übersetzten Geschwindigkeit eine erhebliche Unfallgefahr geschaffen habe. Insbesondere Fussgänger und korrekt fahrende Verkehrsteilnehmer hätten nicht mit solchen Geschwindigkeiten von nachfolgenden, kreuzenden oder überholenden Fahrzeugen rechnen müssen und hätten ihrerseits zu Fehlverhalten veranlasst werden können, auf welche sie angesichts der vom Beschwerdeführer gefahrenen Geschwindigkeit nicht mehr adäquat hätten reagieren können. Die Unfallgefahr in der Quartierstrasse sei entsprechend erhöht gewesen.”
Bei wiederholten groben Verkehrsverletzungen bzw. groben Geschwindigkeitsüberschreitungen wird Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV praktisch zur Begründung mehrfacher Schuld bzw. als Grundlage für Sanktionen herangezogen.
“Fazit Der Beschuldigte ist im Ergebnis wegen mehrfacher grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 32 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung”
“Sachverhalt A. Am 20. März 2022 wurde um 12:18 Uhr auf der C. strasse, Höhe L. in B. Fahrtrichtung F., der auf A. zugelassene Perso- nenwagen der Marke G. mit der Kontrollnummer GR D. mit einer Ge- schwindigkeit von brutto 171 km/h gemessen. Die zulässige Höchstgeschwindig keit beträgt auf besagtem Abschnitt 80 km/h, sodass nach Toleranzabzug von 7 km/h eine Nettoüberschreitung von 84 km/h resultiert. B. In der Folge wurde sowohl gegen den Fahrzeughalter, A ._ _, wie auch gegen dessen Sohn, H., eine Strafuntersuchung wegen qualifiziert grober Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 3 und 4 lit. c SVG etc. eröffnet (VV.2022.2570/MF). C. Am 16. August 2022 erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden gegen A. einen Durchsuchungsbefehl (Hausdurchsuchung [Art. 244 StPO] und Durchsuchung von Aufzeichnungen [Art. 246 StPO] sowie Durchsuchung von Per- sonen und Gegenständen [Art. 249 StPO]). Darin wird das Mobiltelefon mit der Rufnummer (Anschlussinhaber I. ) als zu sichernder Gegenstand auf- geführt und darauf hingewiesen, dass dieses zur Ermittlung der Täterschaft im Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 20. März 2022/12.18 Uhr, mittels Auswertung der GPS-Daten/Standortdaten, als Beweismit- tel benötigt werde. D. Mit gleichentags erlassenem Ermittlungsauftrag ersuchte die Staatsanwalt- schaft gestützt auf den vorerwähnten Durchsuchungsbefehl die Kantonspolizei Graubünden mit der Sicherstellung des Mobiltelefons Rufnummer sowie mit dessen anschliessenden Auswertung hinsichtlich fallrelevanter Daten. E. A. wurde am 12. September 2022, um 06:50 Uhr, anlässlich einer Verkehrskontrolle in J.”
Bei auffälligem Tempowechsel bzw. sichtbarer dichter Überbauung innerhalb einer Ortschaft rechtfertigt dies häufig die Anwendung der 50‑km/h‑Regel auch ohne Signalisation.
“um 13:11 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 40 km/h; und in Anwendung der Art. 32 Abs. 2, 90 Abs. 1 und 2, 102 Abs. 1 SVG; Art. 4a Abs. 2 lit. b VRV; Art. 34, 42, 47, 49 Abs. 1, 106 [a]StGB; Art. 426 Abs. 1 StPO; verurteilt:”
“Erstinstanzliches Urteil Das Regionalgericht Emmental-Oberaargau (Einzelgericht; nachfolgend: Vorinstanz) fällte am 18. Juli 2023 über A.________ das folgende Urteil (pag. 161 ff.; Hervorhebungen im Original): A.________ wird schuldig erklärt: 1. der einfachen Verkehrsregelverletzung, begangen am 18.04.2020 um 13:04 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 21 km/h; 2. der groben Verkehrsregelverletzung, mehrfach begangen 2.1. am 18.04.2020 um 13:07 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 44 km/h; 2.2. am 18.04.2020 um 13:10 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 33 km/h; 2.3. am 18.04.2020 um 13:11 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 40 km/h; und in Anwendung der Art. 32 Abs. 2, 90 Abs. 1 und 2, 102 Abs. 1 SVG; Art. 4a Abs. 2 lit. b VRV; Art. 34, 42, 47, 49 Abs. 1, 106 [a]StGB; Art. 426 Abs. 1 StPO; verurteilt: 1. Zu einer Geldstrafe von 125 Tagessätzen zu CHF 160.00, ausmachend total CHF 20'000.00. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 2. Zu einer Verbindungsbusse von CHF 2'400.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 15 Tage festgesetzt. 3. Zu einer Übertretungsbusse von CHF 400.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 4 Tage festgesetzt. 4. Zu den Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 3’900.00 und Auslagen von CHF 81.00, insgesamt bestimmt auf CHF 3'981.00. […] [Eröffnungs- und Mitteilungsformel] 2. Berufung Gegen dieses Urteil meldete Rechtsanwältin B.________ namens und im Auftrag von A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) mit Eingabe vom 25. Juli 2023 fristgerecht die Berufung an (pag. 166). Die erstinstanzliche Urteilsbegründung datiert vom 18.”
Bei Absenkung auf 30 km/h muss eine der in Art. 108 OSR ausdrücklich genannten Voraussetzungen vorliegen; bei Reduktionen unter 50 km/h sind nur dezimale Werte (z.B. 30, 40) zulässig, Zwischenwerte wie 25 km/h sind ausgeschlossen.
“d OSR doit s'interpréter comme une obligation pour l'autorité de ne prévoir des limites inférieures à la prescription générale de 50 km/h que par le biais de dizaines, à l'exclusion de valeurs intermédiaires, par exemple de 25 km/h. Partant, les restrictions en terme de vitesse maximale autorisée prévue par l'arrêté du ______ 2023 sont conformes aux exigences du droit fédéral. Le grief sera donc écarté. 30. Les recourants critiquent le contenu de l'expertise du 24 octobre 2022 et estiment qu'elle ne permet pas de retenir la nécessité, l'opportunité et la proportionnalité des de l'abaissement de la vitesse à 30 km/h sur le chemin de N______. Ils estiment que l'art. 108 al. 4 OSR serait violé, en l'absence d'alternatives étudiées. 31. Le Conseil fédéral a précisé les conditions d’abaissement de la vitesse maximale à l’art. 108 OSR, dont l’al. 1 prévoit que les cantons peuvent ordonner, sur certains tronçons de route, des dérogations aux limitations générales de vitesse fixées à l’art. 4a OCR, pour éviter ou atténuer des dangers particuliers de la circulation routière, pour réduire les atteintes excessives à l’environnement ou pour améliorer la fluidité du trafic. 32. Les raisons qui peuvent rendre nécessaire une réduction de la vitesse maximale générale ou une zone 30, respectivement une zone de rencontre, sont énumérées de manière exhaustive à l'art. 108 al. 2 OSR : un danger n'est que difficilement ou pas à temps décelable et ne peut pas être éliminé autrement (let. a) ; certains usagers de la route ont besoin d'une protection particulière qui ne peut pas être obtenue autrement (let. b) ; sur les tronçons à fort trafic, le déroulement du trafic peut être amélioré (let. c) ou une charge environnementale excessive au sens de la législation sur la protection de l'environnement (bruit, polluants) peut être réduite (let. d) (Arrêts du TF 1C_160/2012 du 10 décembre 2012 consid. 4.2 ; 1C_45/2010 du 9 septembre 2010 consid. 2.3). Il suffit, pour permettre une limitation de vitesse, que cette mesure réponde au moins à l'une des conditions de l'art.”
Bei Geschwindigkeitsregelungen können Behörden Abweichungen anordnen mit Zielen wie Unfallverhütung, Umweltreduktion oder Verkehrsverbesserung.
“Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge beträgt ausserorts unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen 80 km/h (vgl. Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV). Zur Vermeidung oder Verminderung besonderer Gefahren im Strassenverkehr, zur Reduktion einer übermässigen Umweltbelastung oder zur Verbesserung des Verkehrsablaufs kann die Behörde oder das ASTRA nach Art. 108 Abs. 1 SSV für bestimmte Strassenstrecken Abweichungen von den allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten anordnen. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu wahren (Art. 108 Abs. 2 SSV). Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei zu befolgen. Die Signale und Markierungen gehen den allgemeinen Regeln, die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Signalen und Markierungen vor. Signale sind grundsätzlich am rechten Strassenrand anzubringen und so aufzustellen, dass sie rechtzeitig erkannt und nicht durch Hindernisse verdeckt werden (vgl. Art. 103 Abs. 1 und 2 SSV). Nach Art. 80 Abs. 1 SSV werden Baustellen auf und unmittelbar neben der Fahrbahn mit dem Signal "Baustelle" (1.14) angekündigt, welches bei der Baustelle selbst wiederholt wird.”
Nach Aufhebung eines innerorts geltenden Höchstsignals beginnt ausserorts oft unmittelbar eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h, selbst wenn keine weiteren örtlichen Hinweise vorhanden sind.
“2 SVG, wenn der Verstoss nach den konkreten Umständen als schwerwiegend bezeichnet werden muss, wobei das äussere Erscheinungsbild der Verkehrsregelverletzung, ihr Ausmass und ihre Tragweite für die Verkehrssicherheit mit zu berücksichtigen sind (BGE 106 IV 49, 106 IV 385 ff.). Zu den Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 SVG zählen grundsätzlich die im III. Teil des Gesetzes (Art. 26-57 SVG) enthaltenen Bestimmungen und die gestützt darauf bzw. auf Art. 57 SVG erlassenen bundesrätlichen Vollziehungsvorschriften (Weissenberger, a.a.O., Art. 90 N 6). Art. 27 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei befolgt werden müssen. Nach Art. 32 Abs. 2 SVG beschränkt der Bundesrat die Geschwindigkeit der Motorfahrzeuge auf allen Strassen. Ausserhalb von Ortschaften, ausgenommen auf Autostrassen und Autobahnen beträgt diese gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV 80 km/h. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h gilt ab dem Signal «Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell» oder «Ende der Höchstgeschwindigkeit» (Art. 4a Abs. 3 VRV). Bislang hat sich das Bundesgericht noch nicht zur Frage geäussert, bei welcher Geschwindigkeitsüberschreitung Art. 90 Abs. 2 SVG ungeachtet die konkreten Umstände erfüllt ist, wenn eine Strasse ausserorts mit 80 km/h signalisiert ist (OFK-Giger, 9. Aufl. 2022, Art. 32 SVG N 27). Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG nach ständiger Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden (BGE 130 IV 32 E. 5.1; 126 IV 192 E. 3; 123 IV 88 E. 2a). Die Verkehrsregelverletzung muss mithin «grob» sein und der Täter muss (kumulativ) eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrufen oder in Kauf nehmen. Grob ist die Verkehrsregelverletzung dann, wenn der Täter einerseits subjektiv «ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten» an den Tag legt, was «schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrlässigkeit» voraussetzt, und andererseits auch objektiv eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravierender Weise betroffen ist.”
Bei mehrfachen innerorts begangenen Geschwindigkeitsüberschreitungen geht das Gericht von kumulativer Ahndung aus und verhängt nicht nur Einzelbussen.
“Erstinstanzliches Urteil Das Regionalgericht Emmental-Oberaargau (Einzelgericht; nachfolgend: Vorinstanz) fällte am 18. Juli 2023 über A.________ das folgende Urteil (pag. 161 ff.; Hervorhebungen im Original): A.________ wird schuldig erklärt: 1. der einfachen Verkehrsregelverletzung, begangen am 18.04.2020 um 13:04 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 21 km/h; 2. der groben Verkehrsregelverletzung, mehrfach begangen 2.1. am 18.04.2020 um 13:07 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 44 km/h; 2.2. am 18.04.2020 um 13:10 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 33 km/h; 2.3. am 18.04.2020 um 13:11 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 40 km/h; und in Anwendung der Art. 32 Abs. 2, 90 Abs. 1 und 2, 102 Abs. 1 SVG; Art. 4a Abs. 2 lit. b VRV; Art. 34, 42, 47, 49 Abs. 1, 106 [a]StGB; Art. 426 Abs. 1 StPO; verurteilt: 1. Zu einer Geldstrafe von 125 Tagessätzen zu CHF 160.00, ausmachend total CHF 20'000.00. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 2. Zu einer Verbindungsbusse von CHF 2'400.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 15 Tage festgesetzt. 3. Zu einer Übertretungsbusse von CHF 400.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 4 Tage festgesetzt. 4. Zu den Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 3’900.00 und Auslagen von CHF 81.00, insgesamt bestimmt auf CHF 3'981.00. […] [Eröffnungs- und Mitteilungsformel] 2. Berufung Gegen dieses Urteil meldete Rechtsanwältin B.________ namens und im Auftrag von A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) mit Eingabe vom 25. Juli 2023 fristgerecht die Berufung an (pag. 166). Die erstinstanzliche Urteilsbegründung datiert vom 18.”
Bei ausserorts mit 80 km/h signalisierten Strecken erfolgen strengere Beurteilungen, ob eine Geschwindigkeitsüberschreitung als grob bzw. straffähig einzustufen ist; für derartige Abschnitte fehlt jedoch klare Rechtsprechung, ab welcher Überschreitung Art. 90 Abs. 2 SVG stets erfüllt ist.
“2 SVG, wenn der Verstoss nach den konkreten Umständen als schwerwiegend bezeichnet werden muss, wobei das äussere Erscheinungsbild der Verkehrsregelverletzung, ihr Ausmass und ihre Tragweite für die Verkehrssicherheit mit zu berücksichtigen sind (BGE 106 IV 49, 106 IV 385 ff.). Zu den Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 SVG zählen grundsätzlich die im III. Teil des Gesetzes (Art. 26-57 SVG) enthaltenen Bestimmungen und die gestützt darauf bzw. auf Art. 57 SVG erlassenen bundesrätlichen Vollziehungsvorschriften (Weissenberger, a.a.O., Art. 90 N 6). Art. 27 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei befolgt werden müssen. Nach Art. 32 Abs. 2 SVG beschränkt der Bundesrat die Geschwindigkeit der Motorfahrzeuge auf allen Strassen. Ausserhalb von Ortschaften, ausgenommen auf Autostrassen und Autobahnen beträgt diese gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV 80 km/h. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h gilt ab dem Signal «Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell» oder «Ende der Höchstgeschwindigkeit» (Art. 4a Abs. 3 VRV). Bislang hat sich das Bundesgericht noch nicht zur Frage geäussert, bei welcher Geschwindigkeitsüberschreitung Art. 90 Abs. 2 SVG ungeachtet die konkreten Umstände erfüllt ist, wenn eine Strasse ausserorts mit 80 km/h signalisiert ist (OFK-Giger, 9. Aufl. 2022, Art. 32 SVG N 27). Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG nach ständiger Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden (BGE 130 IV 32 E. 5.1; 126 IV 192 E. 3; 123 IV 88 E. 2a). Die Verkehrsregelverletzung muss mithin «grob» sein und der Täter muss (kumulativ) eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrufen oder in Kauf nehmen. Grob ist die Verkehrsregelverletzung dann, wenn der Täter einerseits subjektiv «ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten» an den Tag legt, was «schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrlässigkeit» voraussetzt, und andererseits auch objektiv eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravierender Weise betroffen ist.”
Bei Qualifikation nach Art. 32 Abs. 2 SVG kann das Gericht Missachtungen als grob einstufen und unter Umständen Freiheitsstrafe anordnen.
“Indessen handelt es sich weder um einen besonders aufwendigen Fall, noch liegt ein speziell grosser Aktenumfang vor. Es erscheint daher angemessen, für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten insgesamt ein Honorar von CHF 8'000.– (inklusive Mehrwertsteuer) festzusetzen, welches dem amtlichen Verteidiger, Rechtsanwalt MLaw X._____, aus der Gerichtskasse auszurichten ist. 2.3.Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschuldigte keinen Anspruch auf die Ausrichtung einer Entschädigung (Art. 429 StPO und Art. 431 StPO). Entsprechend ist ihm keine Entschädigung zuzusprechen. Es wird erkannt: 1.Das Verfahren gegen den Beschuldigten wird bezüglich des Vorwurfs der einfachen Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV ein- gestellt. 2.Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV und Art. 12 Abs. 1 VRV. 3.Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 89 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind. 4.Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 5.Dem Beschuldigten wird keine Entschädigung zugesprochen. 6.Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 4 bis 6) wird bestätigt. - 30 - 7.Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: CHF 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen: CHF 8'000.– amtliche Verteidigung. 8.Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu 5/6 auferlegt und zu 1/6 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungs- pflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 9.Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben) die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (versandt) sowie in vollständiger Ausfertigung an die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw.”
Bei Auswertung von GPS‑Daten kann Art. 4a Abs. 1 VRV als Grundlage für Sanktionen bei groben Geschwindigkeitsüberschreitungen herangezogen werden.
“Sachverhalt A. Am 20. März 2022 wurde um 12:18 Uhr auf der C. strasse, Höhe L. in B. Fahrtrichtung F., der auf A. zugelassene Perso- nenwagen der Marke G. mit der Kontrollnummer GR D. mit einer Ge- schwindigkeit von brutto 171 km/h gemessen. Die zulässige Höchstgeschwindig keit beträgt auf besagtem Abschnitt 80 km/h, sodass nach Toleranzabzug von 7 km/h eine Nettoüberschreitung von 84 km/h resultiert. B. In der Folge wurde sowohl gegen den Fahrzeughalter, A ._ _, wie auch gegen dessen Sohn, H., eine Strafuntersuchung wegen qualifiziert grober Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 3 und 4 lit. c SVG etc. eröffnet (VV.2022.2570/MF). C. Am 16. August 2022 erliess die Staatsanwaltschaft Graubünden gegen A. einen Durchsuchungsbefehl (Hausdurchsuchung [Art. 244 StPO] und Durchsuchung von Aufzeichnungen [Art. 246 StPO] sowie Durchsuchung von Per- sonen und Gegenständen [Art. 249 StPO]). Darin wird das Mobiltelefon mit der Rufnummer (Anschlussinhaber I. ) als zu sichernder Gegenstand auf- geführt und darauf hingewiesen, dass dieses zur Ermittlung der Täterschaft im Zusammenhang mit der Geschwindigkeitsüberschreitung vom 20. März 2022/12.18 Uhr, mittels Auswertung der GPS-Daten/Standortdaten, als Beweismit- tel benötigt werde. D. Mit gleichentags erlassenem Ermittlungsauftrag ersuchte die Staatsanwalt- schaft gestützt auf den vorerwähnten Durchsuchungsbefehl die Kantonspolizei Graubünden mit der Sicherstellung des Mobiltelefons Rufnummer sowie mit dessen anschliessenden Auswertung hinsichtlich fallrelevanter Daten. E. A. wurde am 12. September 2022, um 06:50 Uhr, anlässlich einer Verkehrskontrolle in J.”
Bei Einfahrt von unbedeutenden Nebenstrassen bzw. unbeschildertem Ortsbeginn beginnt die 50‑km/h‑Geschwindigkeitsregel oft bereits mit sichtbarer dichter Überbauung; fehlende Signalisation rechtfertigt fehlende Kenntnis nicht, und die Geschwindigkeit kann bereits vor einer formellen Signalpflicht als innerorts gelten.
“Nach Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Laut Art. 32 Abs. 2 SVG hat der Bundesrat die Geschwindigkeit auf allen Strassen durch Höchstgeschwindigkeitsvorschriften zu begrenzen. In Ortschaften beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit unter günstigen Strassen‑, Verkehrs- und Sichtverhältnissen gemäss Art. 4a Abs. 1 Bst. a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) 50 km/h. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nach Art. 4a Abs. 2 VRV im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell". Für Fahrzeugführer, die aus unbedeutenden Nebenstrassen (wie Strassen, die nicht Ortschaften oder Ortsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschliessungsstrassen, Waldwege und dergleichen) in eine Ortschaft einfahren, gilt sie auch ohne Signalisation, sobald die dichte Überbauung beginnt. Abweichende signalisierte Höchstgeschwindigkeiten gehen den allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten vor (Art. 4a Abs. 5 VRV). Gestützt auf den im Strafbefehl etablierten Sachverhalt ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die erwähnten Bestimmungen verletzte.”
“Erstinstanzliches Urteil Das Regionalgericht Emmental-Oberaargau (Einzelgericht; nachfolgend: Vorinstanz) fällte am 18. Juli 2023 über A.________ das folgende Urteil (pag. 161 ff.; Hervorhebungen im Original): A.________ wird schuldig erklärt: 1. der einfachen Verkehrsregelverletzung, begangen am 18.04.2020 um 13:04 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 21 km/h; 2. der groben Verkehrsregelverletzung, mehrfach begangen 2.1. am 18.04.2020 um 13:07 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 44 km/h; 2.2. am 18.04.2020 um 13:10 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 33 km/h; 2.3. am 18.04.2020 um 13:11 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 40 km/h; und in Anwendung der Art. 32 Abs. 2, 90 Abs. 1 und 2, 102 Abs. 1 SVG; Art. 4a Abs. 2 lit. b VRV; Art. 34, 42, 47, 49 Abs. 1, 106 [a]StGB; Art. 426 Abs. 1 StPO; verurteilt: 1. Zu einer Geldstrafe von 125 Tagessätzen zu CHF 160.00, ausmachend total CHF 20'000.00. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 2. Zu einer Verbindungsbusse von CHF 2'400.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 15 Tage festgesetzt. 3. Zu einer Übertretungsbusse von CHF 400.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 4 Tage festgesetzt. 4. Zu den Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 3’900.00 und Auslagen von CHF 81.00, insgesamt bestimmt auf CHF 3'981.00. […] [Eröffnungs- und Mitteilungsformel] 2. Berufung Gegen dieses Urteil meldete Rechtsanwältin B.________ namens und im Auftrag von A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) mit Eingabe vom 25. Juli 2023 fristgerecht die Berufung an (pag. 166). Die erstinstanzliche Urteilsbegründung datiert vom 18.”
“um 13:11 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 40 km/h; und in Anwendung der Art. 32 Abs. 2, 90 Abs. 1 und 2, 102 Abs. 1 SVG; Art. 4a Abs. 2 lit. b VRV; Art. 34, 42, 47, 49 Abs. 1, 106 [a]StGB; Art. 426 Abs. 1 StPO; verurteilt:”
Bei Ortseinfahrten ohne Signal wurde in mehreren Fällen eine relevante Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt bzw. gemessen.
“Erstinstanzliches Urteil Das Regionalgericht Emmental-Oberaargau (Einzelgericht; nachfolgend: Vorinstanz) fällte am 18. Juli 2023 über A.________ das folgende Urteil (pag. 161 ff.; Hervorhebungen im Original): A.________ wird schuldig erklärt: 1. der einfachen Verkehrsregelverletzung, begangen am 18.04.2020 um 13:04 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 21 km/h; 2. der groben Verkehrsregelverletzung, mehrfach begangen 2.1. am 18.04.2020 um 13:07 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 44 km/h; 2.2. am 18.04.2020 um 13:10 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 33 km/h; 2.3. am 18.04.2020 um 13:11 Uhr in C.________(Ort/Passstrasse), durch Überschreiten der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 40 km/h; und in Anwendung der Art. 32 Abs. 2, 90 Abs. 1 und 2, 102 Abs. 1 SVG; Art. 4a Abs. 2 lit. b VRV; Art. 34, 42, 47, 49 Abs. 1, 106 [a]StGB; Art. 426 Abs. 1 StPO; verurteilt: 1. Zu einer Geldstrafe von 125 Tagessätzen zu CHF 160.00, ausmachend total CHF 20'000.00. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 2. Zu einer Verbindungsbusse von CHF 2'400.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 15 Tage festgesetzt. 3. Zu einer Übertretungsbusse von CHF 400.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 4 Tage festgesetzt. 4. Zu den Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 3’900.00 und Auslagen von CHF 81.00, insgesamt bestimmt auf CHF 3'981.00. […] [Eröffnungs- und Mitteilungsformel] 2. Berufung Gegen dieses Urteil meldete Rechtsanwältin B.________ namens und im Auftrag von A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) mit Eingabe vom 25. Juli 2023 fristgerecht die Berufung an (pag. 166). Die erstinstanzliche Urteilsbegründung datiert vom 18.”
Innerorts gilt die 50‑km/h‑Grenze auch für einfahrende Fahrzeuge ab Beginn dichter Überbauung.
“1 LCR, tout usager de la route qui se comporte conformément aux règles établies, doit pouvoir, dans la mesure où aucune circonstance particulière ne s'y oppose, admettre que les autres participants à la circulation routière se conduiront également de façon conforme aux règles, c'est-à-dire qu'ils ne le gêneront pas et ne le mettront pas en danger (ATF 143 IV 138 consid. 2.1 ; 125 IV 83 consid. 2b). 3.2.3. En application de l'art. 27 al. 1 LCR, chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales ; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques. Selon l'art. 68 al. 4 let. a de l'ordonnance sur la signalisation routière (OSR ; RS 741.21), le feu jaune signifie, s’il succède au feu vert, arrêt pour les véhicules qui peuvent encore s’arrêter avant l’intersection. Cette obligation vaut sans restriction. Il s'agit d'une prescription essentielle pour la sécurité du trafic. Lorsque le signal jaune apparaît, seul celui qui ne peut plus s'arrêter avant l'intersection ou ne peut le faire qu'en freinant brusquement est autorisé à continuer sa route (ATF 118 IV 84 consid. 2b = JdT 1992 I 759). 3.2.4. À teneur de l'art. 4a OCR, la vitesse maximale générale des véhicules peut atteindre, lorsque les conditions de la route, de la circulation et de visibilité sont favorables, 50 km/h dans les localités. Selon l'art. 8 al. 2 let. c de l'ordonnance de l’OFROU concernant l’ordonnance sur le contrôle de la circulation routière (OCCR-OFROU ; RS 741.013.1), il convient de déduire 14 km/h de la vitesse enregistrée, lorsqu'il s’agit d'un tachygraphe ou d'un enregistreur de données ou de fin de parcours (art. 102 OETV). 3.3. En l'espèce, il est constant que la recourante, cycliste, n'a pas respecté la signalisation lumineuse dans son sens de marche et a traversé la ligne d'arrêt à la phase rouge, commettant ainsi une faute. Elle s'est ainsi retrouvée au milieu du carrefour à un moment où elle ne devait pas y être, les véhicules dans sa direction n'étant pas autorisés à circuler. De son côté, la mise en cause, automobiliste, a déclaré avoir franchi la ligne d'arrêt alors que le feu de signalisation était en phase jaune.”
Die örtliche Ortschaftsgrenze richtet sich nach der Ortsbeginnskennung (Ortsschild) und nicht nach der 50‑km/h‑Signalisation.
“29) et se termine au signal « Fin de localité sur route principale » (4.28) ou « Fin de localité sur route secondaire » (4.30). L’expression « à l’extérieur des localités » ou « hors des localités » désigne une zone qui commence au signal « Fin de localité sur route principale » ou « Fin de localité sur route secondaire » et se termine au signal « Début de localité sur route principale » ou « Début de localité sur route secondaire ». En principe, la localité est l’espace compris entre les signaux « Début de localité », n° 4.27 et 4.29, et les signaux « Fin de localité », n° 4.28 et 4.30 (Bussy/Rusconi et al., Code suisse de la circulation routière, 4e éd., Bâle 2015, n. 3.1 ad art. 1 OSR). Aux termes de l’art. 50 al. 4 OSR, les signaux « Début de localité sur route principale » ou « Début de localité sur route secondaire » seront placés là où commence la zone d’habitations dispersées ; ils ne doivent pas être placés après le signal indiquant le début de la limitation générale de vitesse à l’intérieur des localités. Selon l’art. 4a al. 2 OCR (Ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), la limitation générale de vitesse à 50 km/h s’applique dans toute la zone bâtie de façon compacte à l’intérieur de la localité ; cette limitation commence au signal « Vitesse maximale 50, Limite générale » (2.30.1) et se termine au signal « Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale » (2.53.1). L’art. 22 al. 3 OSR précise que le début de la limitation générale de vitesse à 50 km/h (art. 4a, al. 1, let. a, OCR) sera annoncé par le signal « Vitesse maximale 50, Limite générale » (2.30.1) dès qu’il existe une zone bâtie de façon compacte sur l’un des deux côtés de la route. La fin de la limitation générale de vitesse à 50 km/h sera indiquée par le signal « Fin de la vitesse maximale 50, Limite générale » (2.53.1) ; ce signal sera placé à partir de l’endroit où ni l’un ni l’autre des côtés de la route n’est bâti d’une façon compacte. 5.3 En l’espèce, la notion de localité ne dépend pas de la limite générale de vitesse à 50 km/h, mais de l’emplacement du panneau indiquant le début de la localité.”
Beim Fussgängerübergang ist die Geschwindigkeit so anzupassen, dass jederzeit rechtzeitig angehalten werden kann und ein unerwartetes Auftauchen von Fussgängern jederzeit berücksichtigt werden kann.
“L'art. 26 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies (al. 1). L'art. 31 al. 1 LCR dispose que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Aux termes de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 121 IV 286 consid. 4b; 121 II 127 consid. 4a; cf. art. 4a OCR). D'après l'art. 33 al. 2 LCR, le conducteur circulera avec une prudence particulière avant les passages pour piétons. Il réduira sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (cf. également art. 6 al. 1 OCR). L'art. 49 al. 2 LCR prescrit pour sa part que les piétons, s'ils bénéficient de la priorité sur les passages pour piétons, ne doivent pas s'y lancer à l'improviste. La "prudence particulière" que doit adopter le conducteur selon l'art. 33 al. 2 LCR signifie qu'il doit porter une attention accrue aux passages pour piétons et à leurs abords (ATF 121 IV 296 consid. 4b; arrêts 6B_286/2022 précité consid. 4.2.4; 6B_343/2019 du 11 avril 2019 consid. 1.3.1; 6B_929/2017 du 19 mars 2018 consid. 1.2.1). La vitesse dépend des circonstances, notamment de la visibilité. En tout état, la vitesse doit être adaptée de telle manière à pouvoir accorder la priorité à un piéton. Ce n'est que si personne ne se trouve à proximité du passage pour piétons, si le conducteur peut admettre qu'aucun piéton ne surgira à l'improviste ou encore si on lui fait clairement comprendre qu'il a la priorité, que le conducteur n'est pas obligé de réduire sa vitesse à l'approche du passage piétons.”
Bei ausserorts signalisierten 80 km/h‑Strecken ist in der Rechtsprechung offen beziehungsweise fehlt eine klare Grenze, ab welcher Geschwindigkeitsüberschreitung Art. 90 Abs. 2 SVG stets/unabhängig von den Umständen erfüllt ist; in der Praxis wird 80 km/h als relevante allgemein zulässige Höchstgeschwindigkeit für Ausserortsstrecken betrachtet.
“90 SVG N 14). Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Verletzung einer Verkehrsregel dann objektiv grob im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn der Verstoss nach den konkreten Umständen als schwerwiegend bezeichnet werden muss, wobei das äussere Erscheinungsbild der Verkehrsregelverletzung, ihr Ausmass und ihre Tragweite für die Verkehrssicherheit mit zu berücksichtigen sind (BGE 106 IV 49, 106 IV 385 ff.). Zu den Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 SVG zählen grundsätzlich die im III. Teil des Gesetzes (Art. 26-57 SVG) enthaltenen Bestimmungen und die gestützt darauf bzw. auf Art. 57 SVG erlassenen bundesrätlichen Vollziehungsvorschriften (Weissenberger, a.a.O., Art. 90 N 6). Art. 27 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei befolgt werden müssen. Nach Art. 32 Abs. 2 SVG beschränkt der Bundesrat die Geschwindigkeit der Motorfahrzeuge auf allen Strassen. Ausserhalb von Ortschaften, ausgenommen auf Autostrassen und Autobahnen beträgt diese gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV 80 km/h. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h gilt ab dem Signal «Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell» oder «Ende der Höchstgeschwindigkeit» (Art. 4a Abs. 3 VRV). Bislang hat sich das Bundesgericht noch nicht zur Frage geäussert, bei welcher Geschwindigkeitsüberschreitung Art. 90 Abs. 2 SVG ungeachtet die konkreten Umstände erfüllt ist, wenn eine Strasse ausserorts mit 80 km/h signalisiert ist (OFK-Giger, 9. Aufl. 2022, Art. 32 SVG N 27). Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG nach ständiger Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden (BGE 130 IV 32 E. 5.1; 126 IV 192 E. 3; 123 IV 88 E. 2a). Die Verkehrsregelverletzung muss mithin «grob» sein und der Täter muss (kumulativ) eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrufen oder in Kauf nehmen. Grob ist die Verkehrsregelverletzung dann, wenn der Täter einerseits subjektiv «ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten» an den Tag legt, was «schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrlässigkeit» voraussetzt, und andererseits auch objektiv eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravierender Weise betroffen ist.”
“Gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Nach Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei zu befolgen. Gestützt auf Art. 32 Abs. 2 SVG beschränkt der Bundesrat die Geschwindigkeit der Motorfahrzeuge auf allen Strassen. In Anwendung von Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen ausserhalb von Ortschaften (ausgenommen auf Autostrassen und Autobahnen) 80 km/h. Praxisgemäss (vgl. zum Ganzen BGE 142 IV 93 E. 3) setzt in objektiver Hinsicht die Annahme einer schweren Widerhandlung bzw. einer groben Verkehrsregelverletzung voraus, dass die Verkehrssicherheit ernsthaft gefährdet worden ist. Dabei genügt eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegt (BGE 131 IV 133 E. 3.2; BGer 6B_520/2015 vom 24. November 2015 E. 1.3; je mit Hinweisen). Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.”
Wenn durch die signalisierte Abweichung erhebliche Gefährdungen (insbesondere für Fussgänger) entstehen, ist mit gesteigerter Haftung bzw. straf‑/verkehrsrechtlicher Relevanz zu rechnen; Geschwindigkeitsüberschreitungen in lokal signaliserten Zonen können Verkehrsdelikte mit grober Gefährdungsfolge begründen.
“Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschwerdeführer in der Anklage vom 9. September 2022 eine vorsätzlich grobe Verletzung der Verkehrsregeln "im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 5 VRV" vor. Die zur Anklage erhobene Verletzung einer wichtigen Verkehrsvorschrift wird dahingehend beschrieben, dass der Beschwerdeführer sein Motorrad mit einer Geschwindigkeit von 59 km/h gelenkt und damit die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um 29 km/h überschritten habe, "was er zumindest in Kauf nahm". Das Tatbestandsmerkmal der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" erachtet die Staatsanwaltschaft deswegen als erfüllt, weil der Beschwerdeführer mit der krass übersetzten Geschwindigkeit eine erhebliche Unfallgefahr geschaffen habe. Insbesondere Fussgänger und korrekt fahrende Verkehrsteilnehmer hätten nicht mit solchen Geschwindigkeiten von nachfolgenden, kreuzenden oder überholenden Fahrzeugen rechnen müssen und hätten ihrerseits zu Fehlverhalten veranlasst werden können, auf welche sie angesichts der vom Beschwerdeführer gefahrenen Geschwindigkeit nicht mehr adäquat hätten reagieren können. Die Unfallgefahr in der Quartierstrasse sei entsprechend erhöht gewesen.”
Bei gelockerter Toleranzmessung sind von Tachographen/-recordern 14 km/h abzuziehen.
“1 LCR, tout usager de la route qui se comporte conformément aux règles établies, doit pouvoir, dans la mesure où aucune circonstance particulière ne s'y oppose, admettre que les autres participants à la circulation routière se conduiront également de façon conforme aux règles, c'est-à-dire qu'ils ne le gêneront pas et ne le mettront pas en danger (ATF 143 IV 138 consid. 2.1 ; 125 IV 83 consid. 2b). 3.2.3. En application de l'art. 27 al. 1 LCR, chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales ; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques. Selon l'art. 68 al. 4 let. a de l'ordonnance sur la signalisation routière (OSR ; RS 741.21), le feu jaune signifie, s’il succède au feu vert, arrêt pour les véhicules qui peuvent encore s’arrêter avant l’intersection. Cette obligation vaut sans restriction. Il s'agit d'une prescription essentielle pour la sécurité du trafic. Lorsque le signal jaune apparaît, seul celui qui ne peut plus s'arrêter avant l'intersection ou ne peut le faire qu'en freinant brusquement est autorisé à continuer sa route (ATF 118 IV 84 consid. 2b = JdT 1992 I 759). 3.2.4. À teneur de l'art. 4a OCR, la vitesse maximale générale des véhicules peut atteindre, lorsque les conditions de la route, de la circulation et de visibilité sont favorables, 50 km/h dans les localités. Selon l'art. 8 al. 2 let. c de l'ordonnance de l’OFROU concernant l’ordonnance sur le contrôle de la circulation routière (OCCR-OFROU ; RS 741.013.1), il convient de déduire 14 km/h de la vitesse enregistrée, lorsqu'il s’agit d'un tachygraphe ou d'un enregistreur de données ou de fin de parcours (art. 102 OETV). 3.3. En l'espèce, il est constant que la recourante, cycliste, n'a pas respecté la signalisation lumineuse dans son sens de marche et a traversé la ligne d'arrêt à la phase rouge, commettant ainsi une faute. Elle s'est ainsi retrouvée au milieu du carrefour à un moment où elle ne devait pas y être, les véhicules dans sa direction n'étant pas autorisés à circuler. De son côté, la mise en cause, automobiliste, a déclaré avoir franchi la ligne d'arrêt alors que le feu de signalisation était en phase jaune.”
Bei schlechten Witterungsbedingungen (Regen, schlechte Sicht) sind die Pflichten zur angepassten Geschwindigkeit besonders relevant.
“Anklageziffer III.: Grobe Verletzung der Verkehrsregeln Im Zusammenhang mit dem Anklagesachverhalt III. (grobe Verletzung der Ver- kehrsregeln im Sinne Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 Satz 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV) bestrafte die Vorinstanz den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 190.–, unter Ansetzung ei- ner Probezeit von 2 Jahren. Der betreffende Schuldspruch ist in Rechtskraft er- wachsen. Bezüglich des objektiven Tatverschuldens hielt sie fest, dass der Be- schuldigte anstatt der signalisierten 50 km/h mit 90 km/h unterwegs gewesen sei, was einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung im Rahmen von Art. 90 Abs. 2 SVG gleichkomme. Hinzu komme, dass die signalisierte Höchstgeschwin- digkeit bei optimalen Verhältnissen gelte, ansonsten die Höchstgeschwindigkeit den jeweiligen Umständen anzupassen sei. Der Beschuldigte habe anlässlich der Hauptverhandlung selbst ausgesagt, dass es geregnet habe und er das Schild - 57 - nicht gesehen habe. Die Geschwindigkeitsüberschreitung habe der Beschuldigte sodann an einem Sonntag, um”