Art. 5

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG[26] kennt anders als das EleG[27] kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiberinnen und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.[28] Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich somit als unbegründet; dem geplanten Umbau der Mobilfunkanlage auf dem bestehenden Sendemast stehen keine Planungshindernisse entgegen. Sodann ist den Beschwerdegegnerinnen mit Verweis auf den Leitentscheid des Bundesgerichts vom 13. Februar 2023 darin beizupflichten, dass es Sache der Mobilfunkbetreiberinnen sei, ob die geplante Anlage mit der beantragten, im Standortdatenblatt angegebenen Leistung auch tatsächlich sinnvoll betrieben werden kann. Soweit der Beschwerdeführer überdies eine Erhöhung der Sendeleistung und den Bau weiterer Mobilfunkanlagen befürchtet, ist er darauf hinzuweisen, dass allfällige künftige Entwicklungen nicht Gegenstand des vorliegenden, sondern allenfalls eines späteren Baubewilligungsverfahrens sind. Schliesslich ist an dieser Stelle erneut festzuhalten, dass – sollte sich herausstellen, dass die im Standortdatenblatt gemachten Angaben nicht korrekt umgesetzt werden – diese Abweichungen im Rahmen eines baupolizeilichen Verfahrens zu beurteilen wären (vgl.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG[42] kennt anders als das EleG[43] kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiber und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.[44] Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Dem geplanten Neubau einer Mobilfunkanlage stehen demzufolge keine Planungshindernisse entgegen. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich als unbegründet.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG67 kennt anders als das EleG68 kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiber und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.69 Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich somit als unbegründet; dem geplanten Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem bestehenden Sendemast stehen keine Planungshindernisse entgegen.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG[42] kennt anders als das EleG[43] kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiber und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.[44] Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Dem geplanten Neubau einer Mobilfunkanlage stehen demzufolge keine Planungshindernisse entgegen. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich als unbegründet.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG[26] kennt anders als das EleG[27] kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiberinnen und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.[28] Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich somit als unbegründet; dem geplanten Umbau der Mobilfunkanlage auf dem bestehenden Sendemast stehen keine Planungshindernisse entgegen. Sodann ist den Beschwerdegegnerinnen mit Verweis auf den Leitentscheid des Bundesgerichts vom 13. Februar 2023 darin beizupflichten, dass es Sache der Mobilfunkbetreiberinnen sei, ob die geplante Anlage mit der beantragten, im Standortdatenblatt angegebenen Leistung auch tatsächlich sinnvoll betrieben werden kann. Soweit der Beschwerdeführer überdies eine Erhöhung der Sendeleistung und den Bau weiterer Mobilfunkanlagen befürchtet, ist er darauf hinzuweisen, dass allfällige künftige Entwicklungen nicht Gegenstand des vorliegenden, sondern allenfalls eines späteren Baubewilligungsverfahrens sind. Schliesslich ist an dieser Stelle erneut festzuhalten, dass – sollte sich herausstellen, dass die im Standortdatenblatt gemachten Angaben nicht korrekt umgesetzt werden – diese Abweichungen im Rahmen eines baupolizeilichen Verfahrens zu beurteilen wären (vgl.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG[42] kennt anders als das EleG[43] kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiber und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.[44] Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Dem geplanten Neubau einer Mobilfunkanlage stehen demzufolge keine Planungshindernisse entgegen. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich als unbegründet.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG[26] kennt anders als das EleG[27] kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiberinnen und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.[28] Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich somit als unbegründet; dem geplanten Umbau der Mobilfunkanlage auf dem bestehenden Sendemast stehen keine Planungshindernisse entgegen. Sodann ist den Beschwerdegegnerinnen mit Verweis auf den Leitentscheid des Bundesgerichts vom 13. Februar 2023 darin beizupflichten, dass es Sache der Mobilfunkbetreiberinnen sei, ob die geplante Anlage mit der beantragten, im Standortdatenblatt angegebenen Leistung auch tatsächlich sinnvoll betrieben werden kann. Soweit der Beschwerdeführer überdies eine Erhöhung der Sendeleistung und den Bau weiterer Mobilfunkanlagen befürchtet, ist er darauf hinzuweisen, dass allfällige künftige Entwicklungen nicht Gegenstand des vorliegenden, sondern allenfalls eines späteren Baubewilligungsverfahrens sind. Schliesslich ist an dieser Stelle erneut festzuhalten, dass – sollte sich herausstellen, dass die im Standortdatenblatt gemachten Angaben nicht korrekt umgesetzt werden – diese Abweichungen im Rahmen eines baupolizeilichen Verfahrens zu beurteilen wären (vgl.”

“Die Beschwerdeführerin wendet ein, da unklar sei, ob bezüglich der Strahlung der bewilligten Antennengruppe eine GSM-Antenne auf dem Baugrundstück zu berücksichtigen sei, könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Immissionsgrenzwerte überschritten würden, weshalb gemäss Art. 5 Abs. 1 und 2 NIVS verschärfte Emmissionsbegrenzungen gerechtfertigt seien. Dieser Rüge fehlt in tatsächlicher Hinsicht die Grundlage, weil die Vorinstanz willkürfrei davon ausgehen durfte, dass auf dem Baugrundstück keine bereits bestehende GSM-Mobilfunkanlage betrieben wird (vgl. E. 2 hievor). Zudem legt die Beschwerdeführerin nicht dar, inwiefern eine solche Anlage gemäss Art. 5 NISV zur Überschreitung des massgeblichen Immissionsgrenzwerts führen könnte. Dies ist auch nicht ersichtlich, da gemäss den Ausführungen des BAFU in seiner Stellungnahme die von der geplanten Anlage erzeugte elektrische Feldstärke am höchstbelasteten Ort für den kurzfristigen Aufenthalt 14,95 V/m beträgt und damit der Immissionsgrenzwert nur zu 30 % ausgeschöpft wird.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG[42] kennt anders als das EleG[43] kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiber und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.[44] Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Dem geplanten Neubau einer Mobilfunkanlage stehen demzufolge keine Planungshindernisse entgegen. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich als unbegründet.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG67 kennt anders als das EleG68 kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiber und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.69 Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich somit als unbegründet; dem geplanten Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem bestehenden Sendemast stehen keine Planungshindernisse entgegen.”

“Für ein Mobilfunknetz sieht das Bundesrecht keine Gesamtplanungspflicht vor. Das FMG67 kennt anders als das EleG68 kein Sachplanverfahren. Vielmehr ist die Netzplanung Sache der privaten Mobilfunkbetreiber und nicht des Gemeinwesens. Auch das Bundesgericht bestätigte in mehreren Entscheiden, dass für den Bau von Mobilfunkanlagen keine Planungspflicht besteht.69 Eine Gesamtplanung wäre bei einem Mobilfunknetz denn auch kaum möglich. Anders als eine Stromleitung, die nur als Ganzes funktioniert und fix ist, kann ein Mobilfunknetz mit mehr oder weniger Antennen dynamisch betrieben werden. Dabei gilt es die Planung laufend auf die Technologieentwicklung und Versorgungsbedürfnisse anzupassen. Aufgrund von Art. 5 NISV ist zudem sichergestellt, dass die gesamte Belastung der Strahlung auch bei einem weiteren Ausbau der Mobilfunknetze den Immissionsgrenzwert nicht überschreiten darf. Die Rüge der fehlenden Gesamtplanung für Mobilfunkanlagen und -antennen erweist sich somit als unbegründet; dem geplanten Neubau einer Mobilfunkanlage auf dem bestehenden Sendemast stehen keine Planungshindernisse entgegen.”

“Entsprechend hat die Bewilligungsbehörde (resp. die Vorinstanz in Bezug auf OMEN 09a) zu Recht für diese OMEN Abnahmemessungen verfügt. Da somit auch für den OMEN 07 Abnahmemessungen vorzunehmen sind, läuft die Rüge der Beschwerdeführerin, bei diesem OMEN seien Abnahmemessungen vorzunehmen, ins Leere. Die Vollzugsempfehlung des BAFU ist eingehalten. Grundsätzlich besteht kein Anlass, von dieser abzuweichen und auch an weiteren Orten Abnahmemessungen vorzunehmen (vgl. BGr, 10. September 2002, 1A.194/2001, E. 3.3). Die drei höchstbelasteten OMEN wurden identifiziert und deren NIS-Belastung wurde im Standortdatenblatt angegeben. Die private Beschwerdegegnerin hat sogar noch weitere OMEN ins Standortdatenblatt aufgenommen. 5.4 Steht fest oder ist zu erwarten, dass ein oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach Anhang 2 der NISV durch eine einzelne Anlage allein oder durch mehrere Anlagen zusammen überschritten werden, so ordnet die Behörde ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen an (Art. 5 Abs. 1 NISV). Sie ordnet ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen so weit an, bis die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden (Abs. 2). 5.5 Gemäss den Berechnungen im Standortdatenblatt werden die Anlagegrenzwerte überall eingehalten. Wie gesehen (E. 3) befindet sich keine GSM-Antenne in der Nähe der geplanten Antenne, welche berücksichtigt werden müsste. Die Grenzwerte gelten gleichermassen auch für Orte, an denen sich Kinder aufhalten (…). Sollte bei den Abnahmemessungen an den OMEN 04, 07, 09a und 11 festgestellt werden, dass zwischen der Berechnung und der effektiven Messung eine erhebliche Differenz besteht und so allenfalls Zweifel an der Zuverlässigkeit der Berechnungsmethode aufkommen, wäre der Anlagegrenzwert überschritten und das Vorhaben müsste überarbeitet und folglich ein neues Gesuchsverfahren eingeleitet werden. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Bewilligungsbehörde keine weiteren Abnahmemessungen verfügt hat. Denn es steht weder fest, noch ist zu erwarten, dass ein oder mehrere Immissionsgrenzwerte überschritten werden.”

“Entsprechend hat die Bewilligungsbehörde (resp. die Vorinstanz in Bezug auf OMEN 09a) zu Recht für diese OMEN Abnahmemessungen verfügt. Da somit auch für den OMEN 07 Abnahmemessungen vorzunehmen sind, läuft die Rüge der Beschwerdeführerin, bei diesem OMEN seien Abnahmemessungen vorzunehmen, ins Leere. Die Vollzugsempfehlung des BAFU ist eingehalten. Grundsätzlich besteht kein Anlass, von dieser abzuweichen und auch an weiteren Orten Abnahmemessungen vorzunehmen (vgl. BGr, 10. September 2002, 1A.194/2001, E. 3.3). Die drei höchstbelasteten OMEN wurden identifiziert und deren NIS-Belastung wurde im Standortdatenblatt angegeben. Die private Beschwerdegegnerin hat sogar noch weitere OMEN ins Standortdatenblatt aufgenommen. 5.4 Steht fest oder ist zu erwarten, dass ein oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach Anhang 2 der NISV durch eine einzelne Anlage allein oder durch mehrere Anlagen zusammen überschritten werden, so ordnet die Behörde ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen an (Art. 5 Abs. 1 NISV). Sie ordnet ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen so weit an, bis die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden (Abs. 2). 5.5 Gemäss den Berechnungen im Standortdatenblatt werden die Anlagegrenzwerte überall eingehalten. Wie gesehen (E. 3) befindet sich keine GSM-Antenne in der Nähe der geplanten Antenne, welche berücksichtigt werden müsste. Die Grenzwerte gelten gleichermassen auch für Orte, an denen sich Kinder aufhalten (…). Sollte bei den Abnahmemessungen an den OMEN 04, 07, 09a und 11 festgestellt werden, dass zwischen der Berechnung und der effektiven Messung eine erhebliche Differenz besteht und so allenfalls Zweifel an der Zuverlässigkeit der Berechnungsmethode aufkommen, wäre der Anlagegrenzwert überschritten und das Vorhaben müsste überarbeitet und folglich ein neues Gesuchsverfahren eingeleitet werden. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Bewilligungsbehörde keine weiteren Abnahmemessungen verfügt hat. Denn es steht weder fest, noch ist zu erwarten, dass ein oder mehrere Immissionsgrenzwerte überschritten werden.”