Kommentare: Art. 1

Diese Verordnung regelt:
1. das Herstellen, Verarbeiten, Behandeln, Lagern, Transportieren und Inverkehrbringen von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen;
2. den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen;
3. die Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, die Werbung für sie sowie die über sie verbreiteten Informationen;
4. die Selbstkontrolle beim Umgang mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen, namentlich die Probenahme, die Beurteilungsgrundlagen und die Untersuchungsmethoden;
5. die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen;
6. die Übertragung der Rechtsetzungskompetenz und das bundesinterne Entscheidverfahren im Bereich der Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände.
Dieser Verordnung gehen vor:
1. die Verordnung vom 23. November 2005¹über die Primärproduktion sowie die sich darauf stützenden Erlasse;
2. die Verordnung vom 16. Dezember 2016²über das Schlachten und die Fleischkontrolle sowie die sich darauf stützenden Erlasse;
3. die gestützt auf das Bundesgesetz vom 21. März 2014³über Bauprodukte (BauPG) erlassenen Verordnungen; auf die Verwendung, Inbetriebnahme, Anwendung oder Installation von Gebrauchsgegenständen, die zugleich Bauprodukte im Sinne des BauPG sind, finden jedoch die technischen lebensmittelrechtlichen Vorschriften Anwendung.

Art. 1