Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 3207;BBl 2014 4909). ↩
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Variantenprüfung/Interessenabwägung: Für Ausnahmebewilligungen nach Art. 5 Abs. 2 WaG ist eine vorstrukturierte, umfassende Interessenabwägung mit konkret nachgewiesener Variantenprüfung (Standort, System, Bedarf) erforderlich; es genügen die zentralen privaten und öffentlichen Interessen, Kompensation und Langzeitfolgen sind zu berücksichtigen.
“Der Beschwerdeführer verkennt mit seiner Rüge, dass die Vorinstanz im Rahmen der nach Art. 5 Abs. 2 WaG vorzunehmenden Interessenabwägung nicht gehalten ist, sämtliche vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumente zu berücksichtigen. Indem im angefochtenen Urteil die zentralen privaten und öffentlichen Interessen aufgenommen und gegeneinander abgewogen wurden, wurde den Begründungsanforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV ohne Weiteres entsprochen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist dementsprechend zu verneinen. Ob die Interessenabwägung auch inhaltlich den bundesrechtlichen Vorgaben entspricht, gilt es nachfolgend zu prüfen (vgl. hinten E. 4).”
“Diese umfassende Abwägung öffentlicher und privater Interessen an der Beanspruchung von in besonderem Mass geschützten Räumen für ein privates Seilbahnprojekt, an dem wohlgemerkt ein gewichtiges öffentliches Interesse besteht, darf nicht künstlich auf bloss ein bestimmtes Projekt beschränkt und damit verunmöglicht werden. Diese Rechtslage hatte das BAFU in seiner Stellungnahme vom 26. November 2015 im Hinblick auf die Prüfung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung gestützt auf Art. 5 Abs. 2 WaG dargelegt und die Beschwerdegegnerin entsprechend aufgefordert, die Standortgebundenheit und den Bedarf für die neue Anlage nachzuweisen. Neben der Beschwerdegegnerin nahm daraufhin auch der Kanton Graubünden dazu Stellung. Dieser ersuchte das BAV, dem Antrag des BAFU keine Folge zu leisten. Er begründete dies im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdegegnerin bereits einen sehr grossen Planungsaufwand habe betreiben müssen und eine Umlaufbahn im Gegensatz zu einer Pendelbahn landschaftliche und v.a. betriebliche Vorteile mit sich bringe. Das BAFU sah daraufhin die Anforderungen von Art. 5 Abs. 2 WaG als erfüllt, die Vorinstanzen folgten der Argumentation ebenfalls, obwohl keine Variantenprüfung durchgeführt und die Vor- und Nachteile anderer Seilbahnsysteme sowie der Bedarf für eine Seilbahn mit der geplanten Förderkapazität nie konkret abgeklärt bzw. belegt worden war. Das BAV stützte seinen Entscheid danach auf die "Beurteilung" des BAFU als Fachbehörde, ging aber offenbar selbst davon aus, dass eine umfassende Interessenabwägung einschliesslich Variantenprüfung der unterschiedlichen Seilbahnsysteme gar nicht notwendig sei. So äussert sich das BAV in seiner Stellungnahme vom 2. Juli 2018 an die Vorinstanz auf S. 9 folgendermassen: "Die Systemwahl ist Sache der Gesuchstellerin, d.h. vorliegend der EMMS [d.i. im bundesgerichtlichen Verfahren: der Beschwerdegegnerin]. Das BAV hat im angefochtenen Entscheid dargelegt, weshalb die Wahl des Anlagentyps nachvollziehbar und zweckmässig ist. Zudem handelt es sich um eine Ersatzanlage einer bereits bestehenden Anlage. Im Bereich Natur- und Landschaftsschutz wurde unter Würdigung aller Aspekte dargelegt, dass die neue Bahn verträglicher sei als die bestehende Pendelbahn.”
“Demnach ist vorliegend eine umfassende Interessenabwägung einschliesslich die Prüfung von Varianten gestützt auf Art. 3 NHG, Art. 5 Abs. 2 WaG und Art. 41c Abs. 1 GSchV sowie Art. 3 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 lit. b RPV vorzunehmen.”
“und die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Die Erteilung einer entsprechenden Ausnahmebewilligung befreit nicht von der Einholung einer Baubewilligung nach Art. 22 oder Art. 24 RPG (vgl. Art. 11 Abs. 1 WaG). Nichtforstliche Bauvorhaben, ausgenommen Kleinbauten und -anlagen (Art. 4 lit. a der Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald [Waldverordnung, WaV; SR 921.01] e contrario), sind als eine Zweckentfremdung des Waldes zu betrachten. Sie bedürfen deshalb einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung und, wie die forstlichen Bauvorhaben, immer auch einer Ausnahmebewilligung nach RPG. Die relative Standortgebundenheit des Werks, für das gerodet werden soll, ist nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG eine Voraussetzung für eine Ausnahmebewilligung. In jedem Fall ist nachzuweisen, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen (Art. 5 Abs. 2 WaG). Für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung verlangt das Gesetz somit eine vorstrukturierte Interessenabwägung (PETER M. KELLER, in: Kommentar zum Waldgesetz, N. 12 ff. zu Art. 5 WaG; TSCHANNEN, a.a.O., S. 125 ff.). Eine Prüfung von Varianten ist daher auch gestützt auf Art. 5 Abs. 2 WaG sowie Art. 24 RPG i.V.m. Art. 3 RPV notwendig (vgl. vorne E. 5.1).”
“Die Nutzungsplanung setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus (Art. 3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]), bei der auch geprüft werden muss, welche Alternativen und Varianten in Betracht fallen (Art. 2 Abs. 1 lit. b RPV; eingehend dazu PIERRE TSCHANNEN, Interessenabwägung bei raumwirksamen Vorhaben, URP 2018 S. 111 ff.). Diese Anforderung ergibt sich bei der Erfüllung von Bundesaufgaben auch aus Art. 3 NHG (BGE 137 II 266 E. 4 mit Hinweisen) sowie aus dem Erfordernis der Standortgebundenheit des Werks (gemäss Art. 18 Abs. 1ter NHG i.V.m. Art. 14 Abs. 6 der Verordnung über den Natur- und Heimatschutz vom 16. Januar 1991 [NHV; SR 451.1] für technische Eingriffe in schützenswerte Biotope und Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG für die Ausnahmebewilligung für eine Rodung; vgl. dazu BGE 120 Ib 400 E. 4c). Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob andere, Landschaft, Lebensräume, Ortsbild und Wald schonendere Standorte bzw. Streckenführungen vorhanden sind (vgl. zur Prüfung alternativer Varianten von Seilbahnen zur Schonung des Waldes auch: Umwelt und Raumplanung bei Seilbahnvorhaben, Vollzugshilfe für Entscheidbehörden und Fachstellen, Seilbahnunternehmungen und Umweltfachleute, herausgegeben von Bundesamt für Umwelt BAFU und Bundesamt für Verkehr BAV, 2013, S. 56 f., Ziff.”
“Nach dem Ausgeführten hätte vorliegend im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung eine Variantenprüfung durchgeführt werden müssen. Eine solche ist jedoch unterblieben. Die Ausführungen der Vorinstanz zu den Vor- und Nachteilen der verschiedenen Luftseilbahnsysteme vermögen diesen Mangel nicht zu beheben, denn sie verbleiben auf einer sehr allgemeinen Ebene. Sie vermögen daher nicht aufzuzeigen, dass andere gängige Luftseilbahnsysteme als Ersatz der bestehenden Pendelbahn von vornherein nicht ernsthaft in Betracht fallen. Die falsche Rechtsauslegung der Beschwerdegegnerin und des BAV haben zu einer ausschliesslichen Ausrichtung auf das beantragte Seilbahnprojekt geführt. Dies bedeutet eine Beschränkung der Beurteilung der Standortgebundenheit und der Interessenabwägung, die von Rechts wegen umfassend sein muss. Insbesondere dem Interesse an der Erhaltung des Waldes und des Gewässerraums wird dadurch nicht die rechtlich vorgeschriebene Stellung eingeräumt. Ein solches Vorgehen ist unzulässig und verstösst gegen Art. 3 NHG, Art. 5 Abs. 2 WaG, Art. 3 RPV, Art. 41c Abs. 1 GSchV sowie, wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, als Folge davon auch gegen Art. 10b Abs. 2 lit. b USG (vgl. vorne E. 5.1 und 5.2).”
“Da es unterschiedliche Luftseilbahnsysteme gibt, die heute - wie aus den Akten hervorgeht - im Alpenraum mit ähnlicher Förderkapazität wie die vorliegend zu ersetzende Luftseilbahn neu erstellt werden und damit zurzeit als gängig und konkurrenzfähig gelten können, liegt es grundsätzlich auf der Hand, dass diese Grundtypen von Luftseilbahnen im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung als Varianten zu prüfen sind. Schliessen etwa die topographischen Verhältnisse diese Alternativen nicht vorweg aus, was vorliegend nicht ersichtlich ist, handelt es sich bei diesen grundsätzlich um ernsthaft in Betracht fallende Alternativen im Sinne der Rechtsprechung. Dass eine Pendelbahn, welche allenfalls mit einer einzigen Stütze - am bisherigen Standort - auskommen könnte, vor diesem Hintergrund nicht ernsthaft in Betracht kommen soll, ist mit den Ausführungen der Vorinstanzen und der Beschwerdegegnerin nicht dargetan. Ebensowenig, weshalb die vorgebrachten Interessen zugunsten der projektierten Umlaufbahn das Interesse an der Walderhaltung überwiegen sollen (Art. 5 Abs. 2 WaG). Angesichts des hohen Schutzes, welcher dem Wald rechtlich eingeräumt wird (vgl. Art. 1, 3 und 5 WaG; vorne E. 5.2), durfte auf die Prüfung einer solchen Variante nicht vorweg verzichtet werden.”
“und die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Die Erstellung von Verkehrswegen dient einem öffentlichen Interesse, welches das Interesse an der Walderhaltung überwiegen kann (vgl. Urteil 1C_556/2013 vom 21. September 2016 E. 13.3). Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG verlangt eine relative Standortgebundenheit. Entscheidend ist, ob die Gründe der Standortwahl die Interessen der Walderhaltung überwiegen. In diesem Rahmen ist zu prüfen, welche Alternativen und Varianten in Betracht fallen (BGE 120 Ib 400 E. 4c; Urteil 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006 E. 3.1, in: ZBl 108/2007 S. 338; vgl. auch BGE 136 II 214 E. 2.2). Dabei sind praxisgemäss nur Alternativen zu prüfen, die ernsthaft in Betracht fallen; solche, die gewichtige Nachteile oder keine wesentlichen Vorteile aufweisen, können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden (vgl. Urteile 1C_183/2017 vom 31. Oktober 2017 E. 5.4; 1C_648/2013 vom 4. Februar 2014 E. 4.1, in: URP 2014 S. 309).”
“Wie dargelegt, lässt Art. 18 Abs. 1ter NHG Eingriffe in Schutzobjekte nur zu, wenn sich diese "unter Abwägung aller Interessen" nicht vermeiden lassen (vgl. auch Art. 14 Abs. 6 und Art. 20 Abs. 3 lit. b NHV: "überwiegendes Bedürfnis"). Eine Interessenabwägung schreiben auch Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (WaG; SR 921.0) für die waldrechtliche Ausnahmebewilligung, Art. 12 Abs. 3 EnG für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energie (vgl. dazu unten E. 13.5) und Art. 3 RPV (SR 700.1) für die Nutzungsplanung im allgemeinen vor. Ob das Interesse an der Realisierung des Projekts im konkreten Fall überwiegt, ist anhand einer umfassenden Abwägung aller betroffenen Interessen zu prüfen. Diese müssen ermittelt, beurteilt und auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt werden (vgl. Art. 3 Abs. 1 lit. a-c RPV und dazu näher unten E. 13). Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG und Art. 14 Abs. 6 NHV verlangen zusätzlich, dass die Anlage auf den vorgesehenen Standort angewiesen ist. Dies ist vorliegend zu bejahen (...). Im Folgenden sind zunächst die betroffenen Interessen des Biotop- und Artenschutzes und die im Projekt dafür vorgesehenen Schutzmassnahmen zu prüfen sowie die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen der Beschwerdeführer zu behandeln (E. 6-11). Fallen zusätzliche Betriebseinschränkungen zum Schutz von Vögeln und Fledermäusen in Betracht, ist deren Auswirkung auf den BGE 148 II 36 S. 47 Energieertrag und die Rentabilität des Vorhabens zu berücksichtigen (E. 12). Im Lichte dieser Erkenntnisse ist die Gesamtinteressenabwägung der Vorinstanzen zu überprüfen (E. 13).”
“Au- gust 2019, E. 5; aufgehoben mit VB.2019.00633 vom 14. Mai 2020, E. 7). Der Rekurs ist damit (auch) aufgrund des Fehlens einer Rodungsbewilli- gung in Nachachtung von Art. 5 Abs. 2 WaG begründet. Im vorliegenden Fall wird dabei zu beachten sein, dass die (noch) einzuholende gutachterli- che Beurteilung im Sinne von Art. 25 Abs. 2 NHG bei der Interessenabwä- gung hinsichtlich der Rodungsbewilligung zu berücksichtigen sein wird (vgl. VB.2019.00633 vom 14. Mai 2020, E. 7.4 am Ende).”
“L'art. 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0) pose le principe selon lequel l'aire forestière ne doit pas être diminuée (cf. également art. 77 Cst.). La forêt doit être conservée en tant que milieu naturel dans son étendue et dans sa répartition géographique (art. 1 al. 1 let. a et b LFo). Il faut en outre veiller à ce que la forêt puisse remplir ses fonctions, notamment protectrice, sociale et économique (art. 1 al. 1 let. c LFo). Au vu de ces principes, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdits (art. 5 al. 1 LFo). A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée si le requérant démontre que le défrichement répond à des exigences primant l'intérêt à la conservation de la forêt (art. 5 al. 2 LFo) et si les conditions suivantes sont remplies: l'ouvrage pour lequel le défrichement est sollicité doit pouvoir n'être réalisé qu'à l'endroit prévu (art. 5 al. 2 let. a LFo), il doit remplir, du point de vue matériel, les conditions posées en matière d'aménagement du territoire (art. 5 al. 2 let. b LFo) et le défrichement ne doit pas présenter de sérieux dangers pour l'environnement (art. 5 al. 2 let. c LFo). Les exigences de la protection de la nature et du paysage doivent être respectées (art. 5 al. 4 LFo). A cela s'ajoute que tout défrichement doit être compensé en nature dans la même région (art. 7 al. 1 LFo). Une autorisation de défricher constitue donc une exception dont la garantie est liée au strict respect des conditions légales posées. A teneur du message du Conseil fédéral (Message concernant la LFo du 29 juin 1988, FF 1988 III 157 s. ch. 221), il appartient au requérant de prouver que les raisons qui l'incitent à demander une autorisation de défrichement priment l'intérêt à la conservation des forêts.”
Standortgebundenheit: Das Vorhaben muss praktisch konkret und zwingend am konkreten Standort angewiesen sein (relative Standortgebundenheit); nur ernsthaft prüfbare Alternativstandorte und -varianten dürfen berücksichtigt, offensichtliche schlechtere Varianten summarisch ausgeschlossen werden.
“Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG verboten. Nach Art. 5 Abs. 2 WaG dürfen sie nur ausnahmsweise bewilligt werden, sofern wichtige Gründe für die Rodung nachgewiesen sind (Peter M. Keller, in Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], Kommentar zum Waldgesetz, 2022, Art. 5 N. 12). Weiter muss das Werk, für das die Rodung anbegehrt wird, auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG [sog. Standortgebundenheit; vgl. E. 5.3 hiernach]). Nach Art. 5 Abs. 2 Bst. b WaG müssen sodann die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllt sein, wodurch eine minimale Koordination zwischen dem waldrechtlichen Rodungsbewilligungsverfahren und dem Baubewilligungsverfahren sichergestellt werden soll (BVR 2014 S. 451 E. 7.4 mit Hinweisen). Des Weiteren darf die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (Art. 5 Abs. 2 Bst. c WaG). Schliesslich ist dem Natur- und Heimatschutz Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG; zum Ganzen BGE 120 Ib 400 E. 2c, 119 Ib 397 E. 6a [jeweils betreffend Planungen]; BGer 1A.168/170/172/ 174/2005/1P.368/2005 vom 1.6.2006, in URP 2006 S.”
“Der Beschwerdeführer verkennt mit seiner Rüge, dass die Vorinstanz im Rahmen der nach Art. 5 Abs. 2 WaG vorzunehmenden Interessenabwägung nicht gehalten ist, sämtliche vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumente zu berücksichtigen. Indem im angefochtenen Urteil die zentralen privaten und öffentlichen Interessen aufgenommen und gegeneinander abgewogen wurden, wurde den Begründungsanforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV ohne Weiteres entsprochen. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist dementsprechend zu verneinen. Ob die Interessenabwägung auch inhaltlich den bundesrechtlichen Vorgaben entspricht, gilt es nachfolgend zu prüfen (vgl. hinten E. 4).”
“Art. 3 WaG bestimmt den Grundsatz, dass Waldfläche nicht vermindert werden soll (vgl. auch Art. 77 BV). Der Wald soll als naturnahe Lebensgemeinschaft in seiner Fläche und räumlichen Verteilung erhalten bleiben (Art. 1 Abs. 1 lit. a und b WaG). Überdies ist dafür zu sorgen, dass der Wald seine Funktionen, namentlich seine Schutz-, Wohlfahrts- und Nutzfunktion erfüllen kann (Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG). Rodungen sind verboten (Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf nach Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), es muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit.”
“Im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 5 Abs. 2 WaG sind die Interessen an der Errichtung eines bestimmten Werks als Nutzungsinteressen den Interessen an der Walderhaltung als Schutzinteressen gegenüberzustellen. Dabei ist die Interessenabwägung nicht frei, sondern vorstrukturiert. Damit eine Abwägung der Nutzungs- gegenüber den Schutzinteressen überhaupt erfolgen kann, müssen bestimmte weitere Voraussetzungen wie die Standortgebundenheit (Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG) oder die Erfordernisse des Natur- und Heimatschutzes (Art. 5 Abs. 4 WaG) erfüllt sein. Eine Ausnahmebewilligung kommt mit anderen Worten nur in Betracht, wenn diese weiteren Voraussetzungen erfüllt sind (PETER M. KELLER, in: Kommentar zum Waldgesetz, 2022, N. 13 zu Art. 5). Die relative Standortgebundenheit des Werks (vgl. Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG), für das gerodet werden soll, ist daher eine von mehreren Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung. Es ist jedoch in jedem Fall nachzuweisen, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen (vgl. Urteil 1C_567/2020, 1C_568/2020 vom 1. Mai 2023 E. 5.4). Die Standortgebundenheit ist dabei nicht in einem absoluten Sinne aufzufassen, besteht doch fast immer eine gewisse Wahlmöglichkeit. Entscheidend ist, ob die Gründe der Standortwahl die Interessen der Walderhaltung überwiegen (BGE 120 Ib 400 E. 4c; 117 Ib 325 E. 2 S. 327 mit Hinweis; Urteil 1C_443/2020 vom 8. April 2021 E. 5.1). Die Behörde ist allerdings nur verpflichtet, ernsthaft in Betracht fallende Varianten näher zu prüfen; andere Varianten können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden (vgl. BGE 139 II 499 E. 7.3.1; Urteile 1C_567/2020 vom 1. Mai 2023 E. 5.1; 1C_528/2018, 1C_530/2018 vom 17. Oktober 2019 E. 4.1). Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere solche Varianten, die den Wald und andere Schutzobjekte besser schonen (KELLER, a.”
“Zunächst ist daran zu erinnern, dass das Waldgesetz von einem grundsätzlichen Vorrang der Walderhaltung gegenüber anderen Interessen ausgeht. Rodungen dürfen gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG nur ausnahmsweise bewilligt werden (vgl. KELLER, a.a.O., N. 9 zu Art. 5). Dabei obliegt es der gesuchstellenden Person, die wichtigen Gründe für die Rodung nachzuweisen, ansonsten das Interesse an der Walderhaltung überwiegt. Dies gilt unabhängig von der Grösse der betroffenen Waldfläche und ihrem Zustand, also selbst bei kleinen Flächen von geringer Qualität (BGE 117 Ib 325 E. 2; vgl. KELLER, a.a.O., N. 13 zu Art. 5, mit weiteren Hinweisen; siehe auch E. 4.1 hiervor). Dementsprechend musste die Entscheidbehörde kein konkretes Walderhaltungsinteresse am betreffenden Wald aufzeigen. Ein öffentliches Interesse an der Erhaltung des Waldes ist vorliegend bereits dadurch dargetan, dass dieser aufgrund seiner Funktion zum Schutz der steilen Böschung als Wald festgestellt wurde (vgl. E. 3.2 hiervor).”
“und die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Die Erteilung einer entsprechenden Ausnahmebewilligung befreit nicht von der Einholung einer Baubewilligung nach Art. 22 oder Art. 24 RPG (vgl. Art. 11 Abs. 1 WaG). Nichtforstliche Bauvorhaben, ausgenommen Kleinbauten und -anlagen (Art. 4 lit. a der Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald [Waldverordnung, WaV; SR 921.01] e contrario), sind als eine Zweckentfremdung des Waldes zu betrachten. Sie bedürfen deshalb einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung und, wie die forstlichen Bauvorhaben, immer auch einer Ausnahmebewilligung nach RPG. Die relative Standortgebundenheit des Werks, für das gerodet werden soll, ist nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG eine Voraussetzung für eine Ausnahmebewilligung. In jedem Fall ist nachzuweisen, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen (Art. 5 Abs. 2 WaG). Für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung verlangt das Gesetz somit eine vorstrukturierte Interessenabwägung (PETER M. KELLER, in: Kommentar zum Waldgesetz, N. 12 ff. zu Art. 5 WaG; TSCHANNEN, a.a.O., S. 125 ff.). Eine Prüfung von Varianten ist daher auch gestützt auf Art. 5 Abs. 2 WaG sowie Art. 24 RPG i.V.m. Art. 3 RPV notwendig (vgl. vorne E. 5.1).”
“Die Frage, ob eine Pflicht zur Prüfung von Alternativen und Varianten besteht, stellt sich vorliegend auch im Zusammenhang mit der Prüfung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung nach Art. 5 Abs. 2 WaG für die zusätzlichen Stützen der projektierten Luftseilbahn (hinten E. 6.1). Das Waldgesetz bezweckt die Erhaltung und den Schutz des Waldes und soll dafür sorgen, dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann; es soll die Waldwirtschaft fördern und erhalten (Art. 1 Abs. 1 WaG). Bauvorhaben, die den Waldboden dauernd oder vorübergehend zweckentfremden, bedürfen einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung (Art. 4 WaG). Rodungen sind grundsätzlich verboten (vgl. Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen, und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: Das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit.”
“Eine solche Sonderbewilligung wurde vorliegend nicht erteilt. Mit Blick auf die notwendige Gewährleistung des funktionalen Instanzenzugs ist dem Kantonsgericht verwehrt, diese (strengen) Voraussetzungen erstinstanzlich zu prüfen. Sollte die Beschwerdegegnerin eine solche beantragen wollen, hat sie u.a. der zuständigen Fachbehörde aufzuzeigen, weshalb das Bauvorhaben auf den vorgesehenen Standort im Unterabstand zum Wald angewiesen und eine zonengemässe Nutzung des Grundstücks andernfalls nicht möglich sein soll. Zwar muss es sich im Sinn der relativen Standortgebundenheit nicht um den einzig möglichen Standort handeln, doch muss es objektive Gründe für dessen Wahl geben. Deshalb ist im Zusammenhang mit der Standortgebundenheit abzuklären, ob geeignetere Alternativen in Frage kommen (vgl. Dajcar, in: Fachhandbuch Öffentliches Baurecht [Hrsg. Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr], Zürich 2016, N 4.182). Dementsprechend verlangt auch die Dienststelle lawa für die Beurteilung der Voraussetzung der Standortgebundenheit nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG den Nachweis von "explizit geprüften Varianten" (vgl. https://lawa.lu.ch/wald/waldrecht/rodung, besucht am 22.5.2022). Sinngemäss ist ein entsprechender Nachweis auch im Rahmen einer Sonderbewilligung gemäss § 136 Abs. 4 PBG erforderlich. Dass die Standortgebundenheit als eine der Voraussetzungen der Rodungsbewilligung bei dieser Sonderbewilligung nach § 136 Abs. 4 PBG erfüllt sein muss, wurde auch in der Botschaft zum kantonalen Waldgesetz, mit welchem die Waldabstandsvorschrift neu im PBG geregelt wurde, explizit betont (Botschaft Nr. 398 des Grossen Rats vom”
“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu ermitteln, zu beurteilen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG, Art. 3 RPV [SR 700.1]). Die Überprüfung der vorinstanzlichen Beurteilung zu Alternativen und Varianten ist vorliegend hauptsächlich im Zusammenhang mit der Frage der Standortgebundenheit des Fusswegs nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG durchzuführen (unten E. 4; vgl. zum Natur- und Heimatschutz unten E. 5). Sofern das raumplanerische Interesse an der umstrittenen Wegverbindung diese spezialgesetzlich geregelten Interessen überwiegt, ist eine umfassende Interessenabwägung unter Einbezug der gegen den Fussweg gerichteten privaten Eigentümerinteressen der Beschwerdeführer anzustellen (unten E. 6).”
“Die Erteilung der Ausnahmebewilligung nach Art. 5 Abs. 2 WaG setzt voraus, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit.”
“sa particularité ou son caractère typique. Enfin, selon l'art. 14 al. 7 OPN, l'auteur ou le responsable d'une atteinte doit être tenu de prendre des mesures optimales pour assurer la protection, la reconstitution ou, à défaut, le remplacement adéquat du biotope. Selon l'art. 7 al. 1 de la loi fédérale sur la chasse et la protection des mammifères et oiseaux sauvages (LChP, RS 922.0), tous les animaux visés à l'art. 2 qui n'appartiennent pas à une espèce pouvant être chassée selon l'art. 5, sont protégés (espèces protégées). Il en va de même des espèces figurant dans l'annexe 3 de l'OPN. Sur le vu des art. 18 al. 1ter LPN et 14 al. 6 OPN (cf. également l'art. 20 LPN) des atteintes à l'avifaune et aux chiroptères peuvent être admissibles, pour autant qu'elles soient inévitables et que l'installation, répondant à un intérêt prépondérant, ne puisse être réalisée qu'à l'endroit prévu. Ces dispositions (de même que l'art. 3 LAT dans le cadre de la planification et l'art. 5 al. 2 LFo en ce qui concerne les défrichements) imposent une pesée d'intérêts tenant compte de l'importance des atteintes prévisibles, de l'intérêt public lié à la réalisation du projet et de l'efficacité des mesures de compensation. Comme le relève la cour cantonale, la disposition précitée implique un raisonnement en trois étapes: en premier lieu la détermination de l'existence d'un biotope digne de protection, puis la justification de l'atteinte technique, et enfin seulement la détermination des mesures de reconstitution ou de remplacement. La cour cantonale a néanmoins considéré que les mesures en question pouvaient être intégrées dans la pesée d'intérêts, ce qui permet notamment de définir d'emblée les effets à long terme de l'atteinte. Dans sa prise de position, l'OFEV estime qu'il convient de s'en tenir au raisonnement en trois étapes mis en place par l'art. 18 al. 1ter LPN. Il ne prétend toutefois pas que l'approche pragmatique de la cour cantonale conduirait matériellement à une violation du droit fédéral.”
“Das Waldgesetz bezweckt die Erhaltung und den Schutz des Waldes. Es soll dafür sorgen, dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann, und die Waldwirtschaft fördern und erhalten (Art. 1 Abs. 1 WaG). Als Wald gelten auch Waldstrassen (Art. 2 Abs. 2 lit. b WaG). Bauvorhaben, die den Wald- boden dauernd oder vorübergehend zweckentfremden, bedürfen einer Ro- dungsbewilligung (Art. 4 WaG). Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG grundsätzlich verboten. Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: Das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raum- planung sachlich erfüllen (lit.”
“1bis RPV verlangten erhöhten Anforderungen an die Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen vorliegen, ist schon bei deren Einzonung zu prüfen, d.h. im Nutzungsplanverfahren. Zwar hat die RPV in erster Linie die Einzonung für Siedlungszwecke im Auge; auch bei der Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen für Strassenprojekte muss jedoch verhindert werden, dass die Linienführung bereits in einem Nutzungsplan verbindlich festgelegt wird, bevor die Schutzinteressen und allfällige Kompensationsmöglichkeiten abgeklärt worden sind. Dies hat zur Folge, dass der Nutzungsplan erst aufgelegt werden kann, wenn die Projektierung (insbesondere im Bereich des Anschlusses an die N3) konkretisiert worden ist. Zu diesem Zeitpunkt wird eine umfassende Beurteilung des Projekts und seiner Umweltauswirkungen (unter Berücksichtigung aller Teilprojekte) möglich sein. Dies hat zur Folge, dass jedenfalls zu diesem Zeitpunkt Art. 5 Abs. 3 UVPV zu berücksichtigen sein wird, d.h. eine UVP erforderlich ist. Darin sind sämtliche vom Projekt berührten Umweltbereiche abzuklären, um die (u.a. nach Art. 3 RPV und Art. 5 Abs. 2 WaG) gebotene gesamthafte Interessenabwägung durchführen zu können. Entgegen der Voruntersuchung (S. 18) erscheint daher die Frage der Treibhausgasemissionen bei Erstellung und Betrieb der Anlage ebenfalls relevant, auch wenn keine Emissionsgrenzwerte bestehen.”
Bei projektspezifischen Fällen (z. B. nationale Windenergie- oder Windparkprojekte, Kleinwasserkraft) gelten besondere Abwägungsregeln: Bei national bedeutsamen Windenergieprojekten ist das Waldschutzinteresse nicht automatisch vorrangig, sondern mit nationalen Interessen gleichzustellen; bei solchen Projekten sind oft umfangreiche Kompensations- und Ersatzmassnahmen zu verlangen.
“2 OEne précise que les nouvelles éoliennes et les nouveaux parcs éoliens revêtent un intérêt national s'ils atteignent une production annuelle moyenne attendue d'au moins 20 GWh. Lorsqu'une autorité doit statuer sur l'autorisation de construire des installations destinées à utiliser les énergies renouvelables ainsi que des installations de transport et de distribution d'énergie, l'intérêt national attaché à la réalisation de ces projets doit être considéré comme équivalent à d'autres intérêts nationaux lors de la pesée des intérêts nécessaire au défrichement (art. 5 al. 3 bis LFo). Cette disposition a pour but d'améliorer les conditions pour l'érection d'installation d'énergies renouvelables dans l'aire forestière: lorsque le projet d'installation revêt un intérêt d'importance nationale, l'intérêt à la protection de la forêt n'est plus prioritaire et les deux intérêts concernés doivent être placés sur un pied d'égalité (PETER M. KELLER in: ABT/NORER/WILD/WISARD, WaG Kommentar zum Waldgesetz, LFo Commentaire sur la loi sur les forêts, 2022, n. 31 ss ad art. 5 LFo).”
“Les recourantes invoquent l'art. 5 LFo, aux termes duquel les défrichements sont en principe interdits (al. 1). Cette critique - bien qu'exprimée en fin de recours - est en réalité à mettre en lien avec le grief portant sur le caractère prétendument vicié du PDCn, les recourantes affirmant en effet que les exigences de protection forestière n'auraient pas été prises en compte dans l'analyse multicritère mise en oeuvre, au stade du PDCn, pour la sélection des sites. De même, la priorité aurait été donnée au parc éolien du Mollendruz au détriment d'autres sites identifiés par le PDCn, pourtant situés hors des aires forestières. Tout d'abord et pour les motifs développés au consid. 5 ci-dessus, il n'y a pas lieu de revenir sur les critères de sélection des sites éoliens définis dans le PDCn ni sur le choix concret du site du Mollendruz (voir également arrêt 1C_628/2019 du 22 décembre 2021 consid. 2.2). Ensuite, le Tribunal fédéral a déjà eu l'occasion de confirmer que le PDCn n'instaurait pas de priorité dans la réalisation des parcs éoliens (cf.”
“Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid schon wegen der Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen im Zusammenhang mit den Restwassermengen an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Diesem steht es frei, die Sache weiter an den Staatsrat zurückzuweisen. Sollte an dem Projekt festgehalten werden, müssten zudem angemessene Ersatzmassnahmen festgesetzt werden. Da noch nicht feststeht, ob und, wenn ja, mit welchen Auflagen und Bedingungen das Kleinwasserkraftwerk bewilligt werden kann, erübrigt es sich, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen. Damit bleibt im vorliegenden Zusammenhang auch offen, in welchem Zeitpunkt die Voraussetzungen der erforderlichen Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 RPG und Art. 5 WaG zu prüfen sind (vgl. BGE 140 II 262 E. 4.3 mit Hinweisen). Auch besteht zurzeit keine Veranlassung, die - derzeit ohnehin noch offene - Frage der Richtplanpflicht von Amtes wegen aufzugreifen (Art. 8 Abs. 2 und Art. 8b RPG i.V.m. Art. 10 EnG; Art. 7a EnV in der Fassung vom 24. November 2021, in Kraft seit 1. Januar 2022 [AS 2021 828]; JÄGER/SCHLÄPPI, Art. 10 und 12 EnG in der Raumplanung, in: Abegg/Dörig, Aktuelle Herausforderungen beim Bau von Energieanlagen, Zürich 2021). Dasselbe gilt auch für die Kostenrüge: Der angefochtene Kostenentscheid wird ohnehin, aufgrund des Obsiegens des Beschwerdeführers vor Bundesgericht, aufgehoben und das Kantonsgericht wird die Kosten und Entschädigungen neu festsetzen müssen.”
“Le dossier était donc renvoyé au Département cantonal de l'intérieur et à la DGE pour que les études en matière de bruit et d'impact sur l'avifaune soient complétées. B. Au mois de juin 2016, une nouvelle enquête publique a eu lieu concernant la demande de permis de construire six éoliennes, avec un rapport d'impact 2 ème étape, un complément de l'étude acoustique et une étude complémentaire sur l'avifaune, tous datés de mai 2016. Le 21 avril 2017, la DGE a autorisé le défrichement de 18'282 m 2 avec diverses mesures de compensation. Le 5 mai 2017, le Département du territoire et de l'environnement (DTE) a approuvé le PAC 316 sous diverses charges et conditions. Le 9 mai 2017, la municipalité a levé les oppositions et délivré le permis de construire. Les opposants, soit notamment ASPO/Birdlife Suisse, l'Association pour la défense des Gittaz et consorts, ainsi qu'Helvetia Nostra ont BGE 147 II 319 S. 322 à nouveau saisi la CDAP. Par un même arrêt du 8 novembre 2018, celle-ci a partiellement admis les recours. Les décisions d'approbation du PAC et de défrichement avaient été matériellement et formellement coordonnées et les exigences posées à l'art. 5 LFo étaient respectées. S'agissant de la protection contre le bruit, l'étude complémentaire de mai 2016 s'était finalement fondée sur une correction de niveau K3=4 préconisé par l'EMPA pour toutes les phases de bruit et les lieux récepteurs. Le rapport acoustique mettait en évidence trois dépassements des valeurs de planification, avec une marge d'erreur de +4 et -7 dB(A). L'installation d'un système de peigne de bord de fuite sur les pales permettait le respect des valeurs pour deux habitations, des protections antibruit devant être posées sur la troisième. Le choix du site était justifié par les objectifs de la Confédération et du canton de Vaud en matière de production d'énergie éolienne. Le secteur ne figurait dans aucun inventaire. S'agissant de la protection des oiseaux, le projet ne se situait pas dans une "zone centrale" pour le Grand Tétras. La perte d'habitat était admissible et potentiellement compensée, notamment par la fermeture de la route de l'Aiguillon au trafic motorisé du 15 décembre au 31 mars.”
Rodungen sind nur ausnahmsweise bewilligungsfähig; Voraussetzung ist der Nachweis wichtiger/gewichtiger Gründe, die das Walderhaltungsinteresse überwiegen.
“Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann (Art. 2 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Wald vom 4. Oktober 1991 [WaG, SR 921.0]). Darunter fallen auch Grundstücke, für die eine Aufforstungspflicht besteht (Art. 2 Abs. 2 Bst. c WaG). Rodungen sind verboten (Art. 5 Abs. 1 WaG). Als Rodung gilt die dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden (Art. 4 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und das Werk, für das gerodet werden soll, auf den Standort angewiesen ist (Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG), dieses die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (Bst.”
“Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG verboten. Nach Art. 5 Abs. 2 WaG dürfen sie nur ausnahmsweise bewilligt werden, sofern wichtige Gründe für die Rodung nachgewiesen sind (Peter M. Keller, in Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], Kommentar zum Waldgesetz, 2022, Art. 5 N. 12). Weiter muss das Werk, für das die Rodung anbegehrt wird, auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG [sog. Standortgebundenheit; vgl. E. 5.3 hiernach]). Nach Art. 5 Abs. 2 Bst. b WaG müssen sodann die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllt sein, wodurch eine minimale Koordination zwischen dem waldrechtlichen Rodungsbewilligungsverfahren und dem Baubewilligungsverfahren sichergestellt werden soll (BVR 2014 S. 451 E. 7.4 mit Hinweisen). Des Weiteren darf die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (Art. 5 Abs. 2 Bst. c WaG). Schliesslich ist dem Natur- und Heimatschutz Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG; zum Ganzen BGE 120 Ib 400 E. 2c, 119 Ib 397 E. 6a [jeweils betreffend Planungen]; BGer 1A.168/170/172/ 174/2005/1P.”
“Für Bauten und Anlagen unterhalb der Minimalabstände gemäss § 136 Abs. 3 PBG bedarf es einer Sonderbewilligung der zuständigen kantonalen Dienststelle. Diese kann nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen für eine Rodungsbewilligung sinngemäss erfüllt sind. Die Bewilligung kann zudem durch das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement erteilt werden, wenn in ausserordentlichen Fällen historische oder wichtige raumplanerische Gründe für ein Bauvorhaben sprechen und diese Gründe gegenüber den forstlichen Interessen überwiegen (§ 136 Abs. 4 PBG). Eine Rodung wiederum kann nur ausnahmsweise bewilligt werden, denn Rodungen sind an sich untersagt (Art. 5 Abs. 1 WaG). Das Verbot ist die Konsequenz des aus Art. 1 und 3 WaG fliessenden Walderhaltungsgebots (dazu: BBl 1988 III 191). Eine Ausnahmebewilligung darf nur erteilt werden, wenn nachgewiesen ist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 5 Abs. 2 lit. a - c WaG erfüllt sind (BGE 119 Ib 401 E. 5b; BGer-Urteil 1C_153/2021 vom”
“Das Waldgesetz bezweckt die Erhaltung und den Schutz des Waldes und soll dafür sorgen, dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann; es soll die Waldwirtschaft fördern und erhalten (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald [Waldgesetz, WaG; SR 921.0]). Als Wald gelten auch Waldstrassen (Art. 2 Abs. 2 lit. b WaG). Bauvorhaben, die den Waldboden dauernd oder vorübergehend zweckentfremden, bedürfen einer Rodungsbewilligung (Art. 4 WaG). Rodungen sind grundsätzlich verboten (vgl. Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit.”
“Das Waldgesetz bezweckt die Erhaltung und den Schutz des Waldes. Es soll dafür sorgen, dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann, und die Waldwirtschaft fördern und erhalten (Art. 1 Abs. 1 WaG). Als Wald gelten auch Waldstrassen (Art. 2 Abs. 2 lit. b WaG). Bauvorhaben, die den Wald- boden dauernd oder vorübergehend zweckentfremden, bedürfen einer Ro- dungsbewilligung (Art. 4 WaG). Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG grundsätzlich verboten. Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: Das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raum- planung sachlich erfüllen (lit.”
Entscheidungsüberprüfung durch Gerichte ist zurückhaltend bei lokalen Wertungen; Vorwürfe fehlender Prüfung sind bei dokumentierter umfassender Abwägung oft unbegründet. Bei teilweiser Waldeigenschaft ist die bundesrechtskonforme Prüfung des Rodungserfordernisses erforderlich.
“2 let. b LFo) et le défrichement ne doit pas présenter de sérieux dangers pour l'environnement (art. 5 al. 2 let. c LFo). L'exigence de l'art. 5 al. 2 let. a LFo est relative et une pesée globale des intérêts doit être opérée dans chaque cas; il n'est pas nécessaire de prouver la nécessité absolue de l'emplacement retenu pour le défrichement, du moment que ce n'est qu'un des éléments à prendre en considération lors de la pesée des intérêts en présence. Ce qui est déterminant, c'est de savoir si les motifs de ce choix l'emportent sur l'intérêt au maintien de la forêt (ATF 119 Ib 397 consid. 6a et les arrêts cités). L'autorité est uniquement tenue d'examiner plus en détail les variantes qui entrent sérieusement en considération; les variantes qui présentent des inconvénients significatifs ou aucun avantage significatif peuvent être éliminées sur la base d'un examen sommaire (ATF 139 II 499 consid. 7.3.1 et les références citées; arrêt 1C_443/2020 du 8 avril 2021 consid. 5.1). En vertu de l'art. 5 LFo, l'autorisation de défricher dépend d'une pesée complète des intérêts en présence. En principe, le Tribunal fédéral examine librement si l'instance précédente a correctement comparé ces différents intérêts, mais il fait preuve d'une certaine retenue lorsqu'il s'agit de tenir compte de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 135 I 176 consid. 6.1 p. 181; 132 II 408 consid. 4.3 p. 416), en particulier lorsqu'il s'agit de procéder à la pesée des intérêts prévue à l'art. 5 LFo en matière de défrichement (arrêts 1C_443/2020 du 8 avril 2021 consid. 5.1, 1C_693/2017 du 26 février 2020 consid. 9.1 in DEP 2020 719).”
“Zuzustimmen ist der Beschwerdeführerin, dass die Ausnahmebewilligung vom 27. Januar 2011 keine rechtsgenügliche Begründung enthalten hat, was in einem (ordentlichen) Rechtsmittelverfahren als Verletzung der Begründungspflicht hätte bezeichnet werden müssen. Als haltlos erweist sich demgegenüber der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Bewilligungen seien ohne nähere Prüfung erteilt worden. Vielmehr ergibt sich aus den Akten, dass eine umfassende Interessenabwägung stattgefunden hat. Zum einen wurde im Rahmen der Rodungsbewilligung nach Art. 5 WaG eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen. Weiter ergibt sich in Bezug auf die Wahl des Projektstandorts aus dem UVB klar, welche Kriterien für die Standortwahl ausschlaggebend waren. Im Projektgebiet sind sehr hohe Salzmächtigkeiten (50 bis 65”
“Die streitbetroffene Parzelle ist, wie gesehen, teilweise als Wald zu qualifizieren (vorne E. 3). Deshalb wurde richtigerweise geprüft, ob es für die vom Beschwerdeführer geplante Nutzung einer Rodungsbewilligung bedarf. Eine Beanspruchung des Waldbodens für forstliche Bauten und Anlagen oder für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen im Sinne von Art. 4 lit. a WaV hat die Vorinstanz dabei in bundesrechtskonformer Weise verneint. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die entsprechende Würdigung der Vorinstanz in Frage stellt. Diese hat folglich das Erfordernis einer Rodungsbewilligung im Sinne von Art. 5 WaG in bundesrechtskonformer Weise bejaht. Sodann hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, dass keine wichtigen, das Interesse an der Walderhaltung überwiegenden Gründe für die vom Beschwerdeführer geplante Nutzung bestehen. Schon deshalb ist ihm die gemäss der massgebenden Bundesgesetzgebung erforderliche Rodungsbewilligung nicht zu erteilen (vgl. Art. 5 Abs. 2 WaG). Ob und welche anderen Nutzungen waldrechtlich möglich wären, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu entscheiden.”
“Il doit, en d'autres termes, démontrer qu'il existe un intérêt public ou privé qui doit être placé au-dessus de l'intérêt que représente la conservation des fonctions forestières. La jurisprudence a précisé que l'exigence de l'art. 5 al. 2 let. a LFo est relative et qu'une pesée globale des intérêts doit être opérée dans chaque cas; il n'est pas nécessaire de prouver la nécessité absolue de l'emplacement retenu pour le défrichement, du moment que ce n'est qu'un des éléments à prendre en considération lors de la pesée des intérêts en présence. Ce qui est déterminant, c'est de savoir si les motifs de ce choix l'emportent sur l'intérêt au maintien de la forêt (ATF 119 Ib 397 consid. 6a p. 404 et les arrêts cités). L'autorité est uniquement tenue d'examiner plus en détail les variantes qui entrent sérieusement en considération; les variantes qui présentent des inconvénients significatifs ou aucun avantage significatif peuvent être éliminées sur la base d'un examen sommaire (ATF 139 II 499 consid. 7.3.1 p. 516 et les références citées). En vertu de l'art. 5 LFo, l'autorisation de défricher dépend d'une pesée complète des intérêts en présence. En principe, le Tribunal fédéral examine librement si l'instance précédente a correctement comparé ces différents intérêts, mais il fait preuve d'une certaine retenue lorsqu'il s'agit de tenir compte de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 135 I 176 consid. 6.1 p. 181; 132 II 408 consid. 4.3 p. 416), en particulier lorsqu'il s'agit de procéder à la pesée des intérêts prévue à l'art. 5 LFo en matière de défrichement (arrêt 1C_693/2017 du 26 février 2020 consid. 9.1 in DEP 2020 719).”
Zusätzlich ist für eine Ausnahme die Standortgebundenheit (örtlicher Standortzwang) bzw. die notwendige Standortgebundenheit des Vorhabens nachzuweisen.
“Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann (Art. 2 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Wald vom 4. Oktober 1991 [WaG, SR 921.0]). Darunter fallen auch Grundstücke, für die eine Aufforstungspflicht besteht (Art. 2 Abs. 2 Bst. c WaG). Rodungen sind verboten (Art. 5 Abs. 1 WaG). Als Rodung gilt die dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden (Art. 4 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und das Werk, für das gerodet werden soll, auf den Standort angewiesen ist (Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG), dieses die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (Bst.”
“Art. 3 WaG bestimmt den Grundsatz, dass Waldfläche nicht vermindert werden soll (vgl. auch Art. 77 BV). Der Wald soll als naturnahe Lebensgemeinschaft in seiner Fläche und räumlichen Verteilung erhalten bleiben (Art. 1 Abs. 1 lit. a und b WaG). Überdies ist dafür zu sorgen, dass der Wald seine Funktionen, namentlich seine Schutz-, Wohlfahrts- und Nutzfunktion erfüllen kann (Art. 1 Abs. 1 lit. c WaG). Rodungen sind verboten (Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf nach Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), es muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit.”
“Rodungen stehen dem Walderhaltungsgebot von Art. 1 und 3 WaG entgegen und sind daher nach Art. 5 Abs. 1 WaG grundsätzlich verboten. Als Rodung definiert Art. 4 WaG die dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden. Gemäss Art. 4 lit. a WaV nicht als Rodung gilt die Beanspruchung von Waldboden für forstliche Bauten und Anlagen sowie für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen. Eine Rodungsbewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2-5 WaG ausnahmsweise erteilt werden. Das gilt insbesondere, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen, das geplante Werk standortgebunden ist, das Raumplanungsrecht eingehalten wird und die Rodung zu keiner erheblichen Umweltgefährdung führt. Nicht als wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen.”
“Das Waldgesetz bezweckt die Erhaltung und den Schutz des Waldes. Es soll dafür sorgen, dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann, und die Waldwirtschaft fördern und erhalten (Art. 1 Abs. 1 WaG). Als Wald gelten auch Waldstrassen (Art. 2 Abs. 2 lit. b WaG). Bauvorhaben, die den Wald- boden dauernd oder vorübergehend zweckentfremden, bedürfen einer Ro- dungsbewilligung (Art. 4 WaG). Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG grundsätzlich verboten. Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: Das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raum- planung sachlich erfüllen (lit.”
Praxisrelevante Folgepflichten bei Rodungsbewilligungen umfassen Festsetzung von Ersatzmassnahmen und Kompensationen sowie Dokumentation und Anpassung an Plan- und Baubewilligungsverzögerungen.
“Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid schon wegen der Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen im Zusammenhang mit den Restwassermengen an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Diesem steht es frei, die Sache weiter an den Staatsrat zurückzuweisen. Sollte an dem Projekt festgehalten werden, müssten zudem angemessene Ersatzmassnahmen festgesetzt werden. Da noch nicht feststeht, ob und, wenn ja, mit welchen Auflagen und Bedingungen das Kleinwasserkraftwerk bewilligt werden kann, erübrigt es sich, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen. Damit bleibt im vorliegenden Zusammenhang auch offen, in welchem Zeitpunkt die Voraussetzungen der erforderlichen Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 RPG und Art. 5 WaG zu prüfen sind (vgl. BGE 140 II 262 E. 4.3 mit Hinweisen). Auch besteht zurzeit keine Veranlassung, die - derzeit ohnehin noch offene - Frage der Richtplanpflicht von Amtes wegen aufzugreifen (Art. 8 Abs. 2 und Art. 8b RPG i.V.m. Art. 10 EnG; Art. 7a EnV in der Fassung vom 24. November 2021, in Kraft seit 1. Januar 2022 [AS 2021 828]; JÄGER/SCHLÄPPI, Art. 10 und 12 EnG in der Raumplanung, in: Abegg/Dörig, Aktuelle Herausforderungen beim Bau von Energieanlagen, Zürich 2021). Dasselbe gilt auch für die Kostenrüge: Der angefochtene Kostenentscheid wird ohnehin, aufgrund des Obsiegens des Beschwerdeführers vor Bundesgericht, aufgehoben und das Kantonsgericht wird die Kosten und Entschädigungen neu festsetzen müssen.”
“Le dossier était donc renvoyé au Département cantonal de l'intérieur et à la DGE pour que les études en matière de bruit et d'impact sur l'avifaune soient complétées. B. Au mois de juin 2016, une nouvelle enquête publique a eu lieu concernant la demande de permis de construire six éoliennes, avec un rapport d'impact 2 ème étape, un complément de l'étude acoustique et une étude complémentaire sur l'avifaune, tous datés de mai 2016. Le 21 avril 2017, la DGE a autorisé le défrichement de 18'282 m 2 avec diverses mesures de compensation. Le 5 mai 2017, le Département du territoire et de l'environnement (DTE) a approuvé le PAC 316 sous diverses charges et conditions. Le 9 mai 2017, la municipalité a levé les oppositions et délivré le permis de construire. Les opposants, soit notamment ASPO/Birdlife Suisse, l'Association pour la défense des Gittaz et consorts, ainsi qu'Helvetia Nostra ont BGE 147 II 319 S. 322 à nouveau saisi la CDAP. Par un même arrêt du 8 novembre 2018, celle-ci a partiellement admis les recours. Les décisions d'approbation du PAC et de défrichement avaient été matériellement et formellement coordonnées et les exigences posées à l'art. 5 LFo étaient respectées. S'agissant de la protection contre le bruit, l'étude complémentaire de mai 2016 s'était finalement fondée sur une correction de niveau K3=4 préconisé par l'EMPA pour toutes les phases de bruit et les lieux récepteurs. Le rapport acoustique mettait en évidence trois dépassements des valeurs de planification, avec une marge d'erreur de +4 et -7 dB(A). L'installation d'un système de peigne de bord de fuite sur les pales permettait le respect des valeurs pour deux habitations, des protections antibruit devant être posées sur la troisième. Le choix du site était justifié par les objectifs de la Confédération et du canton de Vaud en matière de production d'énergie éolienne. Le secteur ne figurait dans aucun inventaire. S'agissant de la protection des oiseaux, le projet ne se situait pas dans une "zone centrale" pour le Grand Tétras. La perte d'habitat était admissible et potentiellement compensée, notamment par la fermeture de la route de l'Aiguillon au trafic motorisé du 15 décembre au 31 mars.”
Bei schutzwürdigen Biotopen oder d’intérêt biologique d’un biotope digne d’intérêt ist die Prüfung der Rodungsausnahmekriterien besonders streng: Waldcharakter, Schutzfunktionen und gegebenenfalls Zonenkontext (Bauzone vs. ausserhalb) sind neu zu würdigen; Kantone können Biotopschutz je nach Zonenplan unterschiedlich gewichten.
“Il n'y a ainsi pas lieu de revenir sur l'appréciation de la DGE/FORET, autorité cantonale spécialisée, qui a, selon l'arrêt attaqué, livré son appréciation après s'être rendue sur place. Dans cette mesure, le grief est rejeté. Cela étant, la présence du boisé au sein d'un TIBP, et dans l'hypothèse où l'instruction complémentaire devait mettre à jour la présence d'un biotope digne d'intérêt (cf. consid. 6.4 ci-dessus), la question de sa nature forestière devrait être réexaminée à l'aune de ce nouvel élément, pour déterminer s'il remplit une fonction sociale particulièrement importante au sens de l'art. 2 al. 4 LFo, spécialement sous l'angle de la protection du paysage et de son importance biologique en tant qu'habitat pour la faune et la flore (cf. ATF 114 Ib 224 consid. 9a/ac; cf. également arrêt 1C_118/2019 du 19 juillet 2019 consid. 9.5). Dans ce cas de figure et dans la mesure où le projet litigieux entraîne l'abattage d'arbres sur la parcelle no 238, sa conformité aux critères autorisant exceptionnellement un défrichement (cf. art. 5 LFo) devrait alors également être examinée.”
“Il n'y a ainsi pas lieu de revenir sur l'appréciation de la DGE/FORET, autorité cantonale spécialisée, qui a, selon l'arrêt attaqué, livré son appréciation après s'être rendue sur place. Dans cette mesure, le grief est rejeté. Cela étant, la présence du boisé au sein d'un TIBP, et dans l'hypothèse où l'instruction complémentaire devait mettre à jour la présence d'un biotope digne d'intérêt (cf. consid. 6.4 ci-dessus), la question de sa nature forestière devrait être réexaminée à l'aune de ce nouvel élément, pour déterminer s'il remplit une fonction sociale particulièrement importante au sens de l'art. 2 al. 4 LFo, spécialement sous l'angle de la protection du paysage et de son importance biologique en tant qu'habitat pour la faune et la flore (cf. ATF 114 Ib 224 consid. 9a/ac; cf. également arrêt 1C_118/2019 du 19 juillet 2019 consid. 9.5). Dans ce cas de figure et dans la mesure où le projet litigieux entraîne l'abattage d'arbres sur la parcelle no 238, sa conformité aux critères autorisant exceptionnellement un défrichement (cf. art. 5 LFo) devrait alors également être examinée.”
“Exceptionnellement, lorsque de nombreux intérêts entrent en ligne de compte, il peut être judicieux de prendre en considération, au stade de la pesée des intérêts déjà, les effets sur le long terme, à savoir la situation finale, après la mesure de reconstitution (arrêts 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 6.1; 1C_294/2017 du 4 mai 2018 consid. 5.6.2; Karin Sidi-Ali, La protection des biotopes en droit suisse - Etude de droit matériel, 2008, p. 123). La législation fédérale contient des prescriptions spéciales pour les biotopes que le Conseil fédéral a désignés comme étant d'importance nationale (cf. art. 18a LPN, art. 16 et 17 OPN). Les cantons doivent cependant aussi veiller à la protection et à l'entretien des biotopes d'importance régionale et locale (art. 18b LPN). Dans son principe, l'obligation de protéger les biotopes d'importance régionale et locale découle ainsi directement et impérativement du droit fédéral (ATF 139 II 271 consid. 9.2; 133 II 220 consid. 2.2). Le droit fédéral n'exige par ailleurs pas des cantons qu'ils organisent une procédure d'autorisation spéciale - telle l'autorisation de défricher, au sens de l'art. 5 LFo - lorsque la réalisation d'une construction ou d'une installation pourrait porter atteinte à un biotope protégé. La pesée des intérêts prévue à l'art. 18 al. 1 ter LPN peut ainsi s'effectuer dans le cadre de la procédure d'autorisation ordinaire, ce même pour un biotope sis en zone à bâtir (ATF 121 II 161 consid. 2a/bb; Alexandra Gerber, Protection des biotopes et compensation écologique en territoire urbanisé: un besoin urgent et un impératif légal, in DEP 2018 p. 506; Nina Dajcar, Commentaire LPN, 2ème éd. 2019, n° 23 ad art. 18b LPN; Sidi-Ali, op. cit., p. 105). Dans ce cas, l'appréciation doit tout de même intégrer l'affectation planifiée du terrain en cause; l'issue de la pesée des intérêts n'est donc pas la même, pour des biotopes de valeur équivalente, selon que le milieu se trouve en zone à bâtir ou non, l'atteinte d'ordre technique pouvant plus facilement être admise sur une parcelle constructible (Sidi-Ali, op. cit., p. 105). Le Tribunal fédéral fait preuve de retenue dans l'examen de la pesée des intérêts effectuée par les autorités cantonales et communales, dans la mesure où celles-ci disposent d'une meilleure connaissance et vue d'ensemble des circonstances locales, ainsi que d'une importante marge d'appréciation lorsqu'il s'agit de déterminer si une surface doit être qualifiée de biotope d'importance régionale ou locale (ATF 118 Ib 485 consid.”
“Exceptionnellement, lorsque de nombreux intérêts entrent en ligne de compte, il peut être judicieux de prendre en considération, au stade de la pesée des intérêts déjà, les effets sur le long terme, à savoir la situation finale, après la mesure de reconstitution (arrêts 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 6.1; 1C_294/2017 du 4 mai 2018 consid. 5.6.2; Karin Sidi-Ali, La protection des biotopes en droit suisse - Etude de droit matériel, 2008, p. 123). La législation fédérale contient des prescriptions spéciales pour les biotopes que le Conseil fédéral a désignés comme étant d'importance nationale (cf. art. 18a LPN, art. 16 et 17 OPN). Les cantons doivent cependant aussi veiller à la protection et à l'entretien des biotopes d'importance régionale et locale (art. 18b LPN). Dans son principe, l'obligation de protéger les biotopes d'importance régionale et locale découle ainsi directement et impérativement du droit fédéral (ATF 139 II 271 consid. 9.2; 133 II 220 consid. 2.2). Le droit fédéral n'exige par ailleurs pas des cantons qu'ils organisent une procédure d'autorisation spéciale - telle l'autorisation de défricher, au sens de l'art. 5 LFo - lorsque la réalisation d'une construction ou d'une installation pourrait porter atteinte à un biotope protégé. La pesée des intérêts prévue à l'art. 18 al. 1 ter LPN peut ainsi s'effectuer dans le cadre de la procédure d'autorisation ordinaire, ce même pour un biotope sis en zone à bâtir (ATF 121 II 161 consid. 2a/bb; Alexandra Gerber, Protection des biotopes et compensation écologique en territoire urbanisé: un besoin urgent et un impératif légal, in DEP 2018 p. 506; Nina Dajcar, Commentaire LPN, 2ème éd. 2019, n° 23 ad art. 18b LPN; Sidi-Ali, op. cit., p. 105). Dans ce cas, l'appréciation doit tout de même intégrer l'affectation planifiée du terrain en cause; l'issue de la pesée des intérêts n'est donc pas la même, pour des biotopes de valeur équivalente, selon que le milieu se trouve en zone à bâtir ou non, l'atteinte d'ordre technique pouvant plus facilement être admise sur une parcelle constructible (Sidi-Ali, op. cit., p. 105). Le Tribunal fédéral fait preuve de retenue dans l'examen de la pesée des intérêts effectuée par les autorités cantonales et communales, dans la mesure où celles-ci disposent d'une meilleure connaissance et vue d'ensemble des circonstances locales, ainsi que d'une importante marge d'appréciation lorsqu'il s'agit de déterminer si une surface doit être qualifiée de biotope d'importance régionale ou locale (ATF 118 Ib 485 consid.”
Die forstliche Behördeneinschätzung vor Ort (Fachstelle/DGE/FORET) ist häufig entscheidend für die Beurteilung von Rodungs-Ausnahmen; die Kantone bzw. Fachbehörden müssen Standortgebundenheit (auch relative) prüfen und Alternativstandorte abklären.
“Il n'y a ainsi pas lieu de revenir sur l'appréciation de la DGE/FORET, autorité cantonale spécialisée, qui a, selon l'arrêt attaqué, livré son appréciation après s'être rendue sur place. Dans cette mesure, le grief est rejeté. Cela étant, la présence du boisé au sein d'un TIBP, et dans l'hypothèse où l'instruction complémentaire devait mettre à jour la présence d'un biotope digne d'intérêt (cf. consid. 6.4 ci-dessus), la question de sa nature forestière devrait être réexaminée à l'aune de ce nouvel élément, pour déterminer s'il remplit une fonction sociale particulièrement importante au sens de l'art. 2 al. 4 LFo, spécialement sous l'angle de la protection du paysage et de son importance biologique en tant qu'habitat pour la faune et la flore (cf. ATF 114 Ib 224 consid. 9a/ac; cf. également arrêt 1C_118/2019 du 19 juillet 2019 consid. 9.5). Dans ce cas de figure et dans la mesure où le projet litigieux entraîne l'abattage d'arbres sur la parcelle no 238, sa conformité aux critères autorisant exceptionnellement un défrichement (cf. art. 5 LFo) devrait alors également être examinée.”
“und die Neuanlage oder der der Ausbau von besonders bezeichneten Rad- und Reitparcours im Wald sowie das Aufstellen von Hindernissen darauf (Bst. l). Solche nachteiligen Nutzungen sind grundsätzlich unzulässig (Art. 16 Abs. 1 WaG). Sie können aber von der zuständigen Behörde aus wichtigen Gründen bewilligt werden (Art. 16 Abs. 2 WaG). Sie bedürfen keiner Rodungsbewilligung. Nach bernischem Recht können nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen bewilligt werden, wenn sie auf einen Standort im Wald angewiesen sind und die Waldfunktionen nur unwesentlich beeinträchtigen (Art. 35 Abs. 1 KWaV). Damit setzt eine Ausnahmebewilligung für eine nichtforstliche Kleinbaute oder -anlage eine Interessenabwägung unter Berücksichtigung des öffentlichen Interesses an der Walderhaltung voraus.28 Zur Beurteilung der Standortgebundenheit für eine nichtforstliche Kleinbaute oder -anlage wird die Praxis der Standortgebundenheit bei Rodungen nach Art. 5 WaG herangezogen. Wie bei der Standortgebundenheit nach Art. 24 RPG genügt auch hier eine relative Standortgebundenheit (vgl. hierzu E. 4b). Die Bejahung der Standortgebundenheit setzt ebenfalls eine umfassende Abklärung von Alternativstandorten (ausserhalb des Waldes) voraus.29 Mit Amtsbericht vom 21. Januar 2022 kam das AWN beim ursprüngliche, von der Vorinstanz zu beurteilenden Vorhaben zum Schluss, dass die beantragte Ausnahmebewilligung für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen (sowie die die beantragte Ausnahmebewilligung zur Unterschreitung des Waldabstandes) unter Auflagen bewilligt werden kann. Was das hier zu beurteilende Vorhaben gemäss Projektänderung vom 27. Juni 2023 anbelangt, so stimmte das AWN dieser Projektänderung mit Stellungnahme vom 11. Oktober 2023 aus waldrechtlicher Sicht zu.”
“Zuzustimmen ist der Beschwerdeführerin, dass die Ausnahmebewilligung vom 27. Januar 2011 keine rechtsgenügliche Begründung enthalten hat, was in einem (ordentlichen) Rechtsmittelverfahren als Verletzung der Begründungspflicht hätte bezeichnet werden müssen. Als haltlos erweist sich demgegenüber der Vorwurf der Beschwerdeführerin, die Bewilligungen seien ohne nähere Prüfung erteilt worden. Vielmehr ergibt sich aus den Akten, dass eine umfassende Interessenabwägung stattgefunden hat. Zum einen wurde im Rahmen der Rodungsbewilligung nach Art. 5 WaG eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen. Weiter ergibt sich in Bezug auf die Wahl des Projektstandorts aus dem UVB klar, welche Kriterien für die Standortwahl ausschlaggebend waren. Im Projektgebiet sind sehr hohe Salzmächtigkeiten (50 bis 65”
Praktische Prüfungsanforderungen: Behörden müssen ernsthaft prüfbare Varianten vertieft untersuchen, aber nicht alle denkbaren; moderne technische Alternativen (z.B. Pendelbahn mit minimalen Stützen) sind als ernsthafte Alternative zu prüfen.
“Im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 5 Abs. 2 WaG sind die Interessen an der Errichtung eines bestimmten Werks als Nutzungsinteressen den Interessen an der Walderhaltung als Schutzinteressen gegenüberzustellen. Dabei ist die Interessenabwägung nicht frei, sondern vorstrukturiert. Damit eine Abwägung der Nutzungs- gegenüber den Schutzinteressen überhaupt erfolgen kann, müssen bestimmte weitere Voraussetzungen wie die Standortgebundenheit (Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG) oder die Erfordernisse des Natur- und Heimatschutzes (Art. 5 Abs. 4 WaG) erfüllt sein. Eine Ausnahmebewilligung kommt mit anderen Worten nur in Betracht, wenn diese weiteren Voraussetzungen erfüllt sind (PETER M. KELLER, in: Kommentar zum Waldgesetz, 2022, N. 13 zu Art. 5). Die relative Standortgebundenheit des Werks (vgl. Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG), für das gerodet werden soll, ist daher eine von mehreren Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung. Es ist jedoch in jedem Fall nachzuweisen, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen (vgl. Urteil 1C_567/2020, 1C_568/2020 vom 1. Mai 2023 E. 5.4). Die Standortgebundenheit ist dabei nicht in einem absoluten Sinne aufzufassen, besteht doch fast immer eine gewisse Wahlmöglichkeit. Entscheidend ist, ob die Gründe der Standortwahl die Interessen der Walderhaltung überwiegen (BGE 120 Ib 400 E. 4c; 117 Ib 325 E. 2 S. 327 mit Hinweis; Urteil 1C_443/2020 vom 8. April 2021 E. 5.1). Die Behörde ist allerdings nur verpflichtet, ernsthaft in Betracht fallende Varianten näher zu prüfen; andere Varianten können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden (vgl. BGE 139 II 499 E. 7.3.1; Urteile 1C_567/2020 vom 1. Mai 2023 E. 5.1; 1C_528/2018, 1C_530/2018 vom 17. Oktober 2019 E. 4.1). Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere solche Varianten, die den Wald und andere Schutzobjekte besser schonen (KELLER, a.”
“Da es unterschiedliche Luftseilbahnsysteme gibt, die heute - wie aus den Akten hervorgeht - im Alpenraum mit ähnlicher Förderkapazität wie die vorliegend zu ersetzende Luftseilbahn neu erstellt werden und damit zurzeit als gängig und konkurrenzfähig gelten können, liegt es grundsätzlich auf der Hand, dass diese Grundtypen von Luftseilbahnen im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung als Varianten zu prüfen sind. Schliessen etwa die topographischen Verhältnisse diese Alternativen nicht vorweg aus, was vorliegend nicht ersichtlich ist, handelt es sich bei diesen grundsätzlich um ernsthaft in Betracht fallende Alternativen im Sinne der Rechtsprechung. Dass eine Pendelbahn, welche allenfalls mit einer einzigen Stütze - am bisherigen Standort - auskommen könnte, vor diesem Hintergrund nicht ernsthaft in Betracht kommen soll, ist mit den Ausführungen der Vorinstanzen und der Beschwerdegegnerin nicht dargetan. Ebensowenig, weshalb die vorgebrachten Interessen zugunsten der projektierten Umlaufbahn das Interesse an der Walderhaltung überwiegen sollen (Art. 5 Abs. 2 WaG). Angesichts des hohen Schutzes, welcher dem Wald rechtlich eingeräumt wird (vgl. Art. 1, 3 und 5 WaG; vorne E. 5.2), durfte auf die Prüfung einer solchen Variante nicht vorweg verzichtet werden.”
“und die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Die Erstellung von Verkehrswegen dient einem öffentlichen Interesse, welches das Interesse an der Walderhaltung überwiegen kann (vgl. Urteil 1C_556/2013 vom 21. September 2016 E. 13.3). Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG verlangt eine relative Standortgebundenheit. Entscheidend ist, ob die Gründe der Standortwahl die Interessen der Walderhaltung überwiegen. In diesem Rahmen ist zu prüfen, welche Alternativen und Varianten in Betracht fallen (BGE 120 Ib 400 E. 4c; Urteil 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006 E. 3.1, in: ZBl 108/2007 S. 338; vgl. auch BGE 136 II 214 E. 2.2). Dabei sind praxisgemäss nur Alternativen zu prüfen, die ernsthaft in Betracht fallen; solche, die gewichtige Nachteile oder keine wesentlichen Vorteile aufweisen, können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden (vgl. Urteile 1C_183/2017 vom 31. Oktober 2017 E. 5.4; 1C_648/2013 vom 4. Februar 2014 E. 4.1, in: URP 2014 S. 309).”
Ausnahmeregelungen und Bewilligungen unterliegen strikten Bedingungen und Ausgleichspflichten; Gesuchsteller müssen oft nichtfinanzielle Gründe darlegen und nachweisen, dass keine erhebliche Umweltgefährdung vorliegt.
“Rodungen stehen dem Walderhaltungsgebot von Art. 1 und 3 WaG entgegen und sind daher nach Art. 5 Abs. 1 WaG grundsätzlich verboten. Als Rodung definiert Art. 4 WaG die dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden. Gemäss Art. 4 lit. a WaV nicht als Rodung gilt die Beanspruchung von Waldboden für forstliche Bauten und Anlagen sowie für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen. Eine Rodungsbewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2-5 WaG ausnahmsweise erteilt werden. Das gilt insbesondere, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen, das geplante Werk standortgebunden ist, das Raumplanungsrecht eingehalten wird und die Rodung zu keiner erheblichen Umweltgefährdung führt. Nicht als wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen.”
“L'art. 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0) pose le principe selon lequel l'aire forestière ne doit pas être diminuée (cf. également art. 77 Cst.). La forêt doit être conservée en tant que milieu naturel dans son étendue et dans sa répartition géographique (art. 1 al. 1 let. a et b LFo). Il faut en outre veiller à ce que la forêt puisse remplir ses fonctions, notamment protectrice, sociale et économique (art. 1 al. 1 let. c LFo). Au vu de ces principes, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdits (art. 5 al. 1 LFo). A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée si le requérant démontre que le défrichement répond à des exigences primant l'intérêt à la conservation de la forêt (art. 5 al. 2 LFo) et si les conditions suivantes sont remplies: l'ouvrage pour lequel le défrichement est sollicité doit pouvoir n'être réalisé qu'à l'endroit prévu (art. 5 al. 2 let. a LFo), il doit remplir, du point de vue matériel, les conditions posées en matière d'aménagement du territoire (art. 5 al. 2 let. b LFo) et le défrichement ne doit pas présenter de sérieux dangers pour l'environnement (art. 5 al. 2 let. c LFo). Les exigences de la protection de la nature et du paysage doivent être respectées (art. 5 al. 4 LFo). A cela s'ajoute que tout défrichement doit être compensé en nature dans la même région (art. 7 al. 1 LFo). Une autorisation de défricher constitue donc une exception dont la garantie est liée au strict respect des conditions légales posées. A teneur du message du Conseil fédéral (Message concernant la LFo du 29 juin 1988, FF 1988 III 157 s.”
Rodungsbewilligungen sind regelmässig zeitlich zu befristen, damit Behörden sie später an veränderte Umstände anpassen oder verlängern können; Fristverlängerungen sind in der Praxis relevant, während bei verzögerten Baubewilligungen/Fristen Nichtigkeitsfragen entstehen können.
“Ensuite, c'est à tort que les recourants font valoir que le renouvellement litigieux de l'autorisation de défricher n'aurait pas fait l'objet d'un examen matériel, en violation de l'art. 5 LFo. La décision contestée est motivée comme suit: "Suite aux derniers arrêts du Tribunal fédéral concernant le Syndicat AF du Mont-sur-Lausanne, le plan de quartier Valleyres [sic] est aujourd'hui légalisé. La mise en œuvre effective va toutefois prendre un certain temps, ce qui nécessite une prolongation de l'autorisation de défrichement et de reboisement. Nous prolongeons donc les délais comme suit [...]" Comme on l'a vu ci-dessus, la procédure d'élaboration du plan de quartier Valleyre, ainsi que la procédure de remaniement parcellaire ont fait l'objet de nombreuses procédures judiciaires, qui ont entrecoupé les démarches menées par le syndicat AF. Ce n'est ainsi qu'en janvier 2018 que le Tribunal fédéral a statué sur les derniers recours et ce n'est que le 1er novembre 2019 que le plan de quartier Valleyre est entré en vigueur. Dans ces circonstances, il est évident que l'autorisation de défrichement, alors valable jusqu'au 31 décembre 2020, n'aurait vraisemblablement pas pu être utilisée dans ce délai.”
“Le principe de la conservation de la forêt est ancré aux art. 1 et 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0; cf. également art. 77 Cst.). Au vu de ce principe, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdit par l'art. 5 LFo. A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée à certaines conditions (cf. art. 5 al. 2 à 4 LFo). Ces conditions correspondent dans une large mesure à celles développées sous l'ancien droit, abrogé le 1er janvier 1993 par la LFo (cf. arrêt 1A.33/1992 du 21 juillet 1994 consid. 4a). L'autorisation de défricher doit être limitée dans le temps (art. 5 al. 5 LFo). Le sens d'une telle limitation est de permettre aux autorités de réexaminer l'autorisation à la fin du délai et de l'adapter éventuellement aux circonstances nouvelles (ATF 119 Ib 397 consid. 5c; 112 Ib 133 consid. 1). Selon la jurisprudence, l'aire forestière ne peut être diminuée que par des défrichements licites, c'est-à-dire des changements d'affectation du sol forestier intervenus sur la base d'une autorisation de défrichement entrée en force et dans le délai fixé conformément à l'art. 5 al. 5 LFo (cf. arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 6.2 et les réf. cit, in DEP 2020 p. 161; PETER KELLER, in Abt/Norer/Wild/Wisard [édit.”
“Le principe de la conservation de la forêt est ancré aux art. 1 et 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0; cf. également art. 77 Cst.). Au vu de ce principe, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdit par l'art. 5 LFo. A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée à certaines conditions (cf. art. 5 al. 2 à 4 LFo). Ces conditions correspondent dans une large mesure à celles développées sous l'ancien droit, abrogé le 1er janvier 1993 par la LFo (cf. arrêt 1A.33/1992 du 21 juillet 1994 consid. 4a). L'autorisation de défricher doit être limitée dans le temps (art. 5 al. 5 LFo). Le sens d'une telle limitation est de permettre aux autorités de réexaminer l'autorisation à la fin du délai et de l'adapter éventuellement aux circonstances nouvelles (ATF 119 Ib 397 consid. 5c; 112 Ib 133 consid. 1). Selon la jurisprudence, l'aire forestière ne peut être diminuée que par des défrichements licites, c'est-à-dire des changements d'affectation du sol forestier intervenus sur la base d'une autorisation de défrichement entrée en force et dans le délai fixé conformément à l'art. 5 al. 5 LFo (cf. arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 6.2 et les réf. cit, in DEP 2020 p. 161; PETER KELLER, in Abt/Norer/Wild/Wisard [édit.”
Beweislast: Die Beweislast für den Nachweis überwiegender Rodungsgründe bzw. der Standortgebundenheit liegt beim Gesuchsteller; ohne überzeugende Darlegung sind Bewilligungen zu verweigern.
“Vor dem Verwaltungsgericht beantragt die Beschwerdeführerin, es seien Gutachten einzuholen zur Zukunft der Alp B.________ ohne Wegerschliessung sowie zum Vergleich zwischen dem Alpweg und einer Seilbahn (Beschwerde S. 15). Wie dargelegt vermag die Beschwerdeführerin nicht schlüssig zu erklären, weshalb sie sich im Baubewilligungsverfahren einlässlich mit einer Seilbahnerschliessung befasst hat, obwohl diese angeblich weder betrieblich geeignet noch finanzierbar sei. Dass die Würdigung der von der Beschwerdeführerin beigebrachten Unterlagen nicht in ihrem Sinn ausgefallen ist, stellt jedenfalls keinen Anlass für weitere Beweismassnahmen dar. Dies gilt umso mehr, als es nach dem ausdrücklichen Wortlaut von Art. 5 Abs. 2 WaG der gesuchstellenden Person selber obliegt, den Nachweis eines überwiegenden Rodungsinteresses für ihr Vorhaben zu erbringen (VGE 2017/278 vom”
“Die streitbetroffene Parzelle ist, wie gesehen, teilweise als Wald zu qualifizieren (vorne E. 3). Deshalb wurde richtigerweise geprüft, ob es für die vom Beschwerdeführer geplante Nutzung einer Rodungsbewilligung bedarf. Eine Beanspruchung des Waldbodens für forstliche Bauten und Anlagen oder für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen im Sinne von Art. 4 lit. a WaV hat die Vorinstanz dabei in bundesrechtskonformer Weise verneint. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die entsprechende Würdigung der Vorinstanz in Frage stellt. Diese hat folglich das Erfordernis einer Rodungsbewilligung im Sinne von Art. 5 WaG in bundesrechtskonformer Weise bejaht. Sodann hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, dass keine wichtigen, das Interesse an der Walderhaltung überwiegenden Gründe für die vom Beschwerdeführer geplante Nutzung bestehen. Schon deshalb ist ihm die gemäss der massgebenden Bundesgesetzgebung erforderliche Rodungsbewilligung nicht zu erteilen (vgl. Art. 5 Abs. 2 WaG). Ob und welche anderen Nutzungen waldrechtlich möglich wären, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu entscheiden.”
“L'art. 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0) pose le principe selon lequel l'aire forestière ne doit pas être diminuée (cf. également art. 77 Cst.). La forêt doit être conservée en tant que milieu naturel dans son étendue et dans sa répartition géographique (art. 1 al. 1 let. a et b LFo). Il faut en outre veiller à ce que la forêt puisse remplir ses fonctions, notamment protectrice, sociale et économique (art. 1 al. 1 let. c LFo). Au vu de ces principes, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdits (art. 5 al. 1 LFo). A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée si le requérant démontre que le défrichement répond à des exigences primant l'intérêt à la conservation de la forêt (art. 5 al. 2 LFo) et si les conditions suivantes sont remplies: l'ouvrage pour lequel le défrichement est sollicité doit pouvoir n'être réalisé qu'à l'endroit prévu (art. 5 al. 2 let. a LFo), il doit remplir, du point de vue matériel, les conditions posées en matière d'aménagement du territoire (art. 5 al. 2 let. b LFo) et le défrichement ne doit pas présenter de sérieux dangers pour l'environnement (art. 5 al. 2 let. c LFo). Les exigences de la protection de la nature et du paysage doivent être respectées (art. 5 al. 4 LFo). A cela s'ajoute que tout défrichement doit être compensé en nature dans la même région (art. 7 al. 1 LFo). Une autorisation de défricher constitue donc une exception dont la garantie est liée au strict respect des conditions légales posées. A teneur du message du Conseil fédéral (Message concernant la LFo du 29 juin 1988, FF 1988 III 157 s. ch. 221), il appartient au requérant de prouver que les raisons qui l'incitent à demander une autorisation de défrichement priment l'intérêt à la conservation des forêts.”
Für punktuelle, wenig eingreifende Kleinbauten besteht keine Rodungsbewilligungspflicht, wohl aber die Möglichkeit einer kantonalen Ausnahmebewilligung (Art. 6 LFo bzw. kantonale Regelung).
“Im Gewässerraum dürfen nur standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen wie Fuss- und Wanderwege, Flusskraftwerke oder Brü- cken erstellt werden (Art. 41c Abs. 1 Satz 1 der Gewässerschutzverordnung [GSchV]). Gemäss dem erläuternden Bericht des BAFU zur GSchV gelten Anlagen dann als standortgebunden, wenn sie "aufgrund ihres Bestim- mungszwecks oder aufgrund der standörtlichen Verhältnisse nicht aus- serhalb des Gewässerraums angelegt werden können" (BAFU, Erläuternder Bericht vom 20. April 2011, Parlamentarische Initiative Schutz und Nutzung der Gewässer – Änderung der Gewässerschutz-, Wasserbau-, Energie- und Fischereiverordnung, S. 14). Der Begriff der Standortgebundenheit ist dem Raumplanungsrecht (Art. 24 RPG) entnommen; die dort entwickelten Grundsätze lassen sich auch auf die Beurteilung der Standortgebundenheit im Gewässerraum übertragen (vgl. VB.2012.00644 vom 27. März 2013, E. 3.2.1). 6.2.3. Bauvorhaben, die den Waldboden dauernd oder vorübergehend zweckent- fremden, bedürfen einer Rodungsbewilligung (Art. 4 des Waldgesetzes [WaG]). Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG grundsätzlich verboten. Eine Ausnahmebewilligung kann unter den Voraussetzungen von Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden. Auch für den Wald nachteilige Nutzungen, die keine Rodung darstellen, sind grundsätzlich unzulässig, dürfen aber von den Kantonen aus wichtigen Gründen unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 16 WaG). Als solche Nutzungen gelten punktuelle oder unbe- deutende Beanspruchungen von Waldboden für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen wie bescheidene Rastplätze, Feuerstellen, Sport- und Lehr- pfade, erdverlegte Leitungen und Kleinantennenanlagen, die das Bestandes- gefüge des Waldes nicht beeinträchtigten. Die nichtforstlichen Kleinbauten und Kleinanlagen benötigen somit zwar keine Rodungsbewilligung, weil sie den Wald nicht geradezu zweckentfremden. Da sie für diesen jedoch nach- teilig sind, bedürfen sie einer Ausnahmebewilligung des Kantons (vgl. Art. 16 Abs. 2 WaG) und, weil sie als nachteilige Nutzungen dem Zweck des Waldes jedenfalls nicht ganz entsprechen, einer Baubewilligung bzw.”
“Dans les années quatre-vingt, et jusqu'au 1er janvier 1993, la forêt était soumise à l'ancienne loi fédérale du 11 octobre 1902 concernant la haute surveillance de la Confédération sur la police des forêts (aLFor; RO 1902 511 et les modifications) et à l'ancienne ordonnance d'exécution du 1er octobre 1965 de ladite loi (aOFor; RO 1965 869 et les modifications, notamment du 25 août 1971 in RO 1971 1193 ss). Selon les art. 25 et 25bis aOFor, toute diminution de l'aire forestière est considérée comme un défrichement et soumise à autorisation préalable des autorités compétentes. Le 1er janvier 1993 sont entrées en vigueur la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (LFo; RS 921.0), ainsi que l'ordonnance fédérale du 30 novembre 1992 sur les forêts (OFo; RS 921.01). Selon l'art. 5 al. 1 LFo, les défrichements sont interdits. L'art. 6 LFo prévoit que les dérogations sont accordées par les autorités cantonales, lorsque la construction ou la transformation d'un ouvrage exigeant un défrichement relève de leur compétence (al. 1 let. b).”
Bewilligungen/Entscheide: Rodungen können bewilligt werden; Behörden (Kanton, BAFU) können unter Auflagen auch temporäre oder betrieblich notwendige Rodungen bewilligen, wobei kommunale Raumplanung (z.B. GEP) und Abstimmung mit kantonalen Fachstellen zu berücksichtigen sind.
“Schliesslich ist die «Übersteuerung» der UeO Nr. 2a durch die temporäre Rodungsbewilligung nicht zu beanstanden. Gemäss den Planbeilagen war der Standort für den IP Mitholz ursprünglich weitgehend bestockt. Nachdem dieser für den Betrieb des Steinbruchs gerodet wurde, gilt der Bereich als gerodeter Waldboden im Sinne von Art. 4 WaG (vgl. oben E. 7.4.3). Die UeO Nr. 2a sieht deshalb dessen teilweise Wiederaufforstung vor (vgl. Art. 23 Abs. 1 UeO Nr. 2a) und regelt im Hinblick darauf die zulässige Nutzung der diversen Flächen. Die Aufforstung soll schrittweise im Anschluss an die Wiederauffüllung in möglichst zusammenhängenden Flächen erfolgen (Art. 23 Abs. 4 Satz 1 UeO Nr. 2a). Die Beschwerdegegnerin legte in ihrem aktenkundigen Rodungsgesuch dar, weshalb die Voraussetzungen für die erneute temporäre (formelle) Rodung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 WaG gegeben sind. Darauf kann verwiesen werden. Die Rodungsfachstelle des Kantons Bern, das BAFU sowie die Vorinstanz gaben ihr Einverständnis dazu unter Auflagen. Weder setzt sich die Beschwerdeführerin mit den Bewilligungsvoraussetzungen auseinander noch ist mit Blick auf das nachvollziehbar begründete Rodungsgesuch ersichtlich, weshalb mit dessen Genehmigung Bundesrecht verletzt wird.”
“Es bildet somit keinen Rechtsmangel, wenn die Rodungsbewilligung bei der Festsetzung des Gestaltungsplans noch nicht ergangen ist. 6.4 In der Praxis wird bei Rodungen für Kiesabbau die temporäre Natur mitunter im Hinblick auf Befristungen bis zu insgesamt 30 Jahren anerkannt (vgl. Peter M. Keller, in: Thomas Abt. u. a. [Hrsg.], Kommentar Waldgesetz, Zürich 2022, Art. 4 N. 14 f. und Art. 5 N. 44, 60, so auch die Stellungnahmen des BAFU im vorliegenden Fall in act. … und act. …). Einzelne Lehrmeinungen üben Kritik und gehen bei der Unmöglichkeit einer Wiederaufforstung an Ort und Stelle innert 25 Jahren in der Regel von einer definitiven Rodung aus (vgl. Nina Dajcar, in: Kommentar Waldgesetz, Art. 7 N. 46 ff.). Vorliegend wird eine Rodung für den Kiesabbau beansprucht. Bei dem zweckentfremdeten Waldboden ist jedoch kein Materialabbau, sondern die temporäre verkehrsmässige Erschliessung (Bahnverladeanlage und Strassen) geplant. Sowohl der Materialabbau als auch die dafür erforderliche Erschliessung dienen einem öffentlichen Interesse, welches das Interesse an der Walderhaltung überwiegen kann (vgl. Art. 5 Abs. 2 WaG; Keller, in: Kommentar Waldgesetz, Art. 5 N. 56, 65). Die strassenmässige Erschliessung ist grösstenteils entlang dem Verlauf bestehender Waldstrassen vorgesehen und beruht auf einem Verkehrskonzept, das mit den Gemeinden Lindau und Illnau-Effretikon abgestimmt wurde. Standort und Dimensionierung der Anschlussgleise bzw. der Bahnverladeanlage haben sich aufgrund der bereits vorhandenen Streckengleise und der zusätzlichen Forderung der SBB nach Ersatz für ein Abstellgleis ergeben. Wie diesen Unterlagen zu entnehmen ist, wurden dabei Varianten geprüft. Die Bedeutung und Funktion des betroffenen Walds wurde untersucht. Im Zusammenspiel mit dem Richtplaneintrag für das Materialabbaugebiet Tagelswangen ist in waldrechtlicher Hinsicht von der Standortgebundenheit der fraglichen Erschliessungsanlagen als Bestandteil des Materialabbauvorhabens auszugehen. Da diese Erschliessungsanlagen im Wald während der ganzen Betriebsdauer des Materialabbaus bestehen müssen, ist eine Etappierung der Rodung insoweit ausgeschlossen.”
“Zu Recht sind die kantonalen Instanzen davon ausgegangen, dass mit der Festlegung der betroffenen Fusswegverbindung eine projektbezogene Zweckentfremdung von Waldboden im Sinne von Art. 4 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (WaG; SR 921.0) einhergeht. Letztere erfordert eine Ausnahmebewilligung für eine Rodung nach Art. 5 Abs. 2 WaG. Diese Rodungsbewilligung ist mit der Genehmigung des GEP - als Teil des kommunalen Nutzungsplans - koordiniert worden, der die Fusswegverbindung festsetzt. Dabei ist materiell zu gewährleisten, dass die Koordination von Raumplanung und Rodungsverfahren nicht zulasten des Waldschutzes geht (vgl. BGE 122 II 81 E. 6d/ee/bbb S. 93).”
“Auch für den Wald nachteilige Nutzungen, die keine Rodung darstellen, sind grundsätzlich unzulässig, dürfen aber von den Kantonen aus wichtigen Gründen unter Auflagen und Bedingungen bewilligt werden (Art. 16 WaG). Als solche Nutzungen gelten punktuelle oder unbe- deutende Beanspruchungen von Waldboden für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen wie bescheidene Rastplätze, Feuerstellen, Sport- und Lehr- pfade, erdverlegte Leitungen und Kleinantennenanlagen, die das Bestandes- gefüge des Waldes nicht beeinträchtigten. Die nichtforstlichen Kleinbauten und Kleinanlagen benötigen somit zwar keine Rodungsbewilligung, weil sie den Wald nicht geradezu zweckentfremden. Da sie für diesen jedoch nach- teilig sind, bedürfen sie einer Ausnahmebewilligung des Kantons (vgl. Art. 16 Abs. 2 WaG) und, weil sie als nachteilige Nutzungen dem Zweck des Waldes jedenfalls nicht ganz entsprechen, einer Baubewilligung bzw. einer raumpla- nungsrechtlichen Ausnahmebewilligung (vgl. BGE 139 II 134, E. 6.2). Nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG muss ein Werk, für das eine waldrechtliche Ausnah- mebewilligung beansprucht wird, auf den vorgesehenen Standort angewie- R2.2021.00071 Seite 19 sen sein. Die Standortgebundenheit ist nicht in einem absoluten Sinne auf- zufassen, besteht doch fast immer eine gewisse Wahlmöglichkeit. Entschei- dend ist, ob die Gründe der Standortwahl die Interessen der Walderhaltung überwiegen. Die Bejahung der relativen Standortgebundenheit setzt indes- sen ebenfalls voraus, dass eine umfassende Abklärung von Alternativstand- orten stattgefunden hat (BGE 120 Ib 400, E. 4c; BGE 119 Ib 397, E. 6a). 6.3. Mit dem (zumindest die grobe Streckenführung betreffenden) Eintrag des strittigen Wegs in den beiden kommunalen Verkehrsrichtplänen liegt grund- sätzlich ein wichtiges Argument für dessen Standortgebundenheit vor (vgl. VB.2013.00748 vom 21. August 2014, E. 5.3), auch wenn, wie die Re- kurrentin grundsätzlich zu Recht ausführt, die Richtplaneinträge für sich al- lein selbstredend noch keine Standortgebundenheit zu begründen vermö- gen.”
“Das Waldgesetz bezweckt die Erhaltung und den Schutz des Waldes und soll dafür sorgen, dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann; es soll die Waldwirtschaft fördern und erhalten (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald [Waldgesetz, WaG; SR 921.0]). Als Wald gelten auch Waldstrassen (Art. 2 Abs. 2 lit. b WaG). Bauvorhaben, die den Waldboden dauernd oder vorübergehend zweckentfremden, bedürfen einer Rodungsbewilligung (Art. 4 WaG). Rodungen sind grundsätzlich verboten (vgl. Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit.”
Bei der Prüfung sind Raumplanungs- und Umweltverträglichkeitsaspekte sowie allenfalls Heimatschutz und die Erfüllung weiterer gesetzlicher Voraussetzungen zu berücksichtigen; Alternativstandorte/Varianten sind zu prüfen.
“Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG verboten. Nach Art. 5 Abs. 2 WaG dürfen sie nur ausnahmsweise bewilligt werden, sofern wichtige Gründe für die Rodung nachgewiesen sind (Peter M. Keller, in Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], Kommentar zum Waldgesetz, 2022, Art. 5 N. 12). Weiter muss das Werk, für das die Rodung anbegehrt wird, auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG [sog. Standortgebundenheit; vgl. E. 5.3 hiernach]). Nach Art. 5 Abs. 2 Bst. b WaG müssen sodann die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllt sein, wodurch eine minimale Koordination zwischen dem waldrechtlichen Rodungsbewilligungsverfahren und dem Baubewilligungsverfahren sichergestellt werden soll (BVR 2014 S. 451 E. 7.4 mit Hinweisen). Des Weiteren darf die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (Art. 5 Abs. 2 Bst. c WaG). Schliesslich ist dem Natur- und Heimatschutz Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG; zum Ganzen BGE 120 Ib 400 E. 2c, 119 Ib 397 E. 6a [jeweils betreffend Planungen]; BGer 1A.168/170/172/ 174/2005/1P.”
“Die Frage, ob eine Pflicht zur Prüfung von Alternativen und Varianten besteht, stellt sich vorliegend auch im Zusammenhang mit der Prüfung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung nach Art. 5 Abs. 2 WaG für die zusätzlichen Stützen der projektierten Luftseilbahn (hinten E. 6.1). Das Waldgesetz bezweckt die Erhaltung und den Schutz des Waldes und soll dafür sorgen, dass der Wald seine Funktionen erfüllen kann; es soll die Waldwirtschaft fördern und erhalten (Art. 1 Abs. 1 WaG). Bauvorhaben, die den Waldboden dauernd oder vorübergehend zweckentfremden, bedürfen einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung (Art. 4 WaG). Rodungen sind grundsätzlich verboten (vgl. Art. 5 Abs. 1 WaG). Eine Ausnahmebewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2 WaG erteilt werden, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen, und zudem die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: Das Werk, für das gerodet werden soll, muss auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (lit. a), das Werk muss die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllen (lit.”
“Für Bauten und Anlagen unterhalb der Minimalabstände gemäss § 136 Abs. 3 PBG bedarf es einer Sonderbewilligung der zuständigen kantonalen Dienststelle. Diese kann nur erteilt werden, wenn die Voraussetzungen für eine Rodungsbewilligung sinngemäss erfüllt sind. Die Bewilligung kann zudem durch das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement erteilt werden, wenn in ausserordentlichen Fällen historische oder wichtige raumplanerische Gründe für ein Bauvorhaben sprechen und diese Gründe gegenüber den forstlichen Interessen überwiegen (§ 136 Abs. 4 PBG). Eine Rodung wiederum kann nur ausnahmsweise bewilligt werden, denn Rodungen sind an sich untersagt (Art. 5 Abs. 1 WaG). Das Verbot ist die Konsequenz des aus Art. 1 und 3 WaG fliessenden Walderhaltungsgebots (dazu: BBl 1988 III 191). Eine Ausnahmebewilligung darf nur erteilt werden, wenn nachgewiesen ist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen und zudem die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen nach Art. 5 Abs. 2 lit. a - c WaG erfüllt sind (BGE 119 Ib 401 E. 5b; BGer-Urteil 1C_153/2021 vom”
“Rodungen stehen dem Walderhaltungsgebot von Art. 1 und 3 WaG entgegen und sind daher nach Art. 5 Abs. 1 WaG grundsätzlich verboten. Als Rodung definiert Art. 4 WaG die dauernde oder vorübergehende Zweckentfremdung von Waldboden. Gemäss Art. 4 lit. a WaV nicht als Rodung gilt die Beanspruchung von Waldboden für forstliche Bauten und Anlagen sowie für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen. Eine Rodungsbewilligung darf gemäss Art. 5 Abs. 2-5 WaG ausnahmsweise erteilt werden. Das gilt insbesondere, wenn der Gesuchsteller nachweist, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen, das geplante Werk standortgebunden ist, das Raumplanungsrecht eingehalten wird und die Rodung zu keiner erheblichen Umweltgefährdung führt. Nicht als wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen.”
“L'art. 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0) pose le principe selon lequel l'aire forestière ne doit pas être diminuée (cf. également art. 77 Cst.). La forêt doit être conservée en tant que milieu naturel dans son étendue et dans sa répartition géographique (art. 1 al. 1 let. a et b LFo). Il faut en outre veiller à ce que la forêt puisse remplir ses fonctions, notamment protectrice, sociale et économique (art. 1 al. 1 let. c LFo). Au vu de ces principes, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdits (art. 5 al. 1 LFo). A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée si le requérant démontre que le défrichement répond à des exigences primant l'intérêt à la conservation de la forêt (art. 5 al. 2 LFo) et si les conditions suivantes sont remplies: l'ouvrage pour lequel le défrichement est sollicité doit pouvoir n'être réalisé qu'à l'endroit prévu (art. 5 al. 2 let. a LFo), il doit remplir, du point de vue matériel, les conditions posées en matière d'aménagement du territoire (art. 5 al. 2 let. b LFo) et le défrichement ne doit pas présenter de sérieux dangers pour l'environnement (art. 5 al. 2 let. c LFo). Les exigences de la protection de la nature et du paysage doivent être respectées (art. 5 al. 4 LFo). A cela s'ajoute que tout défrichement doit être compensé en nature dans la même région (art. 7 al. 1 LFo). Une autorisation de défricher constitue donc une exception dont la garantie est liée au strict respect des conditions légales posées. A teneur du message du Conseil fédéral (Message concernant la LFo du 29 juin 1988, FF 1988 III 157 s.”
Die Befristung der Rodungsbewilligung ermöglicht den Behörden, die Bewilligung nach Ablauf periodisch zu überprüfen und bei veränderten Verhältnissen bzw. neuen Umständen anzupassen.
“Le principe de la conservation de la forêt est ancré aux art. 1 et 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0; cf. également art. 77 Cst.). Au vu de ce principe, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdit par l'art. 5 LFo. A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée à certaines conditions (cf. art. 5 al. 2 à 4 LFo). Ces conditions correspondent dans une large mesure à celles développées sous l'ancien droit, abrogé le 1er janvier 1993 par la LFo (cf. arrêt 1A.33/1992 du 21 juillet 1994 consid. 4a). L'autorisation de défricher doit être limitée dans le temps (art. 5 al. 5 LFo). Le sens d'une telle limitation est de permettre aux autorités de réexaminer l'autorisation à la fin du délai et de l'adapter éventuellement aux circonstances nouvelles (ATF 119 Ib 397 consid. 5c; 112 Ib 133 consid. 1). Selon la jurisprudence, l'aire forestière ne peut être diminuée que par des défrichements licites, c'est-à-dire des changements d'affectation du sol forestier intervenus sur la base d'une autorisation de défrichement entrée en force et dans le délai fixé conformément à l'art. 5 al. 5 LFo (cf. arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 6.2 et les réf. cit, in DEP 2020 p. 161; PETER KELLER, in Abt/Norer/Wild/Wisard [édit.], Commentaire de la loi sur les forêts LFo, Zurich/Genève, 2022, n. 11 ad art. 4 LFo). Si l'autorisation de défricher est accordée pour la réalisation d'un ouvrage déterminé, le changement d'affectation du sol forestier n'est achevé que lorsque les mesures de construction pour l'édification de l'ouvrage ont été prises. A lui seul, l'élimination du boisement ne suffit alors pas à changer la nature forestière du sol (cf.”
“Le principe de la conservation de la forêt est ancré aux art. 1 et 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0; cf. également art. 77 Cst.). Au vu de ce principe, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdit par l'art. 5 LFo. A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée à certaines conditions (cf. art. 5 al. 2 à 4 LFo). Ces conditions correspondent dans une large mesure à celles développées sous l'ancien droit, abrogé le 1er janvier 1993 par la LFo (cf. arrêt 1A.33/1992 du 21 juillet 1994 consid. 4a). L'autorisation de défricher doit être limitée dans le temps (art. 5 al. 5 LFo). Le sens d'une telle limitation est de permettre aux autorités de réexaminer l'autorisation à la fin du délai et de l'adapter éventuellement aux circonstances nouvelles (ATF 119 Ib 397 consid. 5c; 112 Ib 133 consid. 1). Selon la jurisprudence, l'aire forestière ne peut être diminuée que par des défrichements licites, c'est-à-dire des changements d'affectation du sol forestier intervenus sur la base d'une autorisation de défrichement entrée en force et dans le délai fixé conformément à l'art. 5 al. 5 LFo (cf. arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 6.2 et les réf. cit, in DEP 2020 p. 161; PETER KELLER, in Abt/Norer/Wild/Wisard [édit.], Commentaire de la loi sur les forêts LFo, Zurich/Genève, 2022, n. 11 ad art. 4 LFo). Si l'autorisation de défricher est accordée pour la réalisation d'un ouvrage déterminé, le changement d'affectation du sol forestier n'est achevé que lorsque les mesures de construction pour l'édification de l'ouvrage ont été prises. A lui seul, l'élimination du boisement ne suffit alors pas à changer la nature forestière du sol (cf.”
Bei der Beurteilung von Vorhaben sind die Auswirkungen auf Natur und Landschaft sowie auf den Heimatschutz (denkmalpflegerische Belange) konkret zu prüfen; der Heimatschutz ist als eigenständiger Belang gegenüber Nutzungsinteressen zu gewichten.
“Des Weiteren ist im Rodungsbewilligungsverfahren dem Natur- und Heimatschutz Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG; vorne E. 5.2). Bei der Beurteilung der Auswirkungen auf den Natur- und Landschaftsschutz ist nicht nur die Waldrodung selbst, sondern sind auch jene des geplanten Werks mit Einschluss des Rodungsersatzes einzubeziehen (Peter M. Keller, a.a.O., Art. 5 N. 42 mit Hinweisen).”
“Rodungen sind gemäss Art. 5 Abs. 1 WaG verboten. Nach Art. 5 Abs. 2 WaG dürfen sie nur ausnahmsweise bewilligt werden, sofern wichtige Gründe für die Rodung nachgewiesen sind (Peter M. Keller, in Norer/Wild/Wisard [Hrsg.], Kommentar zum Waldgesetz, 2022, Art. 5 N. 12). Weiter muss das Werk, für das die Rodung anbegehrt wird, auf den vorgesehenen Standort angewiesen sein (Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG [sog. Standortgebundenheit; vgl. E. 5.3 hiernach]). Nach Art. 5 Abs. 2 Bst. b WaG müssen sodann die Voraussetzungen der Raumplanung sachlich erfüllt sein, wodurch eine minimale Koordination zwischen dem waldrechtlichen Rodungsbewilligungsverfahren und dem Baubewilligungsverfahren sichergestellt werden soll (BVR 2014 S. 451 E. 7.4 mit Hinweisen). Des Weiteren darf die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (Art. 5 Abs. 2 Bst. c WaG). Schliesslich ist dem Natur- und Heimatschutz Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG; zum Ganzen BGE 120 Ib 400 E. 2c, 119 Ib 397 E. 6a [jeweils betreffend Planungen]; BGer 1A.168/170/172/ 174/2005/1P.368/2005 vom 1.6.2006, in URP 2006 S. 705 und ZBl 2007 S. 338 E. 2.1 f. mit Kommentar von Arnold Marti; BGer 1A.32/2004 vom 30.9.2004, in Pra 94/2005 Nr. 87 E. 4.1; BVR 2014 S. 451 E. 7.1; VGE 2017/278 vom”
“E. 3.3; vgl. dazu E. 4.6.3 hernach). Weiter ist dem Natur- und Heimatschutz Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG; BGer-Urteil 1C_448/2011 vom”
“Il faut en outre veiller à ce que la forêt puisse remplir ses fonctions, notamment protectrice, sociale et économique (art. 1 al. 1 let. c LFo). Au vu de ces principes, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdits (art. 5 al. 1 LFo). A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée si le requérant démontre que le défrichement répond à des exigences primant l'intérêt à la conservation de la forêt (art. 5 al. 2 LFo) et si les conditions suivantes sont remplies: l'ouvrage pour lequel le défrichement est sollicité doit pouvoir n'être réalisé qu'à l'endroit prévu (art. 5 al. 2 let. a LFo), il doit remplir, du point de vue matériel, les conditions posées en matière d'aménagement du territoire (art. 5 al. 2 let. b LFo) et le défrichement ne doit pas présenter de sérieux dangers pour l'environnement (art. 5 al. 2 let. c LFo). Les exigences de la protection de la nature et du paysage doivent être respectées (art. 5 al. 4 LFo). A cela s'ajoute que tout défrichement doit être compensé en nature dans la même région (art. 7 al. 1 LFo). Une autorisation de défricher constitue donc une exception dont la garantie est liée au strict respect des conditions légales posées. A teneur du message du Conseil fédéral (Message concernant la LFo du 29 juin 1988, FF 1988 III 157 s. ch. 221), il appartient au requérant de prouver que les raisons qui l'incitent à demander une autorisation de défrichement priment l'intérêt à la conservation des forêts. Il doit, en d'autres termes, démontrer qu'il existe un intérêt public ou privé qui doit être placé au-dessus de l'intérêt que représente la conservation des fonctions forestières. La jurisprudence a précisé que l'exigence de l'art. 5 al. 2 let. a LFo est relative et qu'une pesée globale des intérêts doit être opérée dans chaque cas; il n'est pas nécessaire de prouver la nécessité absolue de l'emplacement retenu pour le défrichement, du moment que ce n'est qu'un des éléments à prendre en considération lors de la pesée des intérêts en présence.”
Finanzielle oder wirtschaftliche Motive dürfen Rodungsentscheidungen nicht beeinflussen bzw. nicht als entscheidende/wichtige Gründe anerkannt werden; wirtschaftliche Rechtfertigungen werden nicht akzeptiert und können Ersatz- bzw. Ausgleichsauflagen nicht ersetzen.
“S. 3, act. 15). – Finanzielle Interessen sind im Rahmen der Rodungsbewilligung nicht ausschlaggebend (Art. 5 Abs. 3 WaG; BGer 1C_1/2021 vom”
“und die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führt (Bst. c). Nicht als wichtige Gründe gelten gemäss Art. 5 Abs. 3 WaG finanzielle Interessen, wie die möglichst einträgliche Nutzung des Bodens oder die billige Beschaffung von Land für nichtforstliche Zwecke. Nach Art. 5 Abs. 4 WaG ist dem Natur- und Heimatschutz gebührend Rechnung zu tragen. Für jede Rodung ist in derselben Gegend mit standortgerechten Arten Realersatz zu leisten (Art. 7 Abs. 1 WaG). Unter gewissen Voraussetzungen können anstelle von Realersatz gleichwertige Massnahmen zu Gunsten des Natur- und Heimatschutzes getroffen werden (Art. 7 Abs. 2 WaG) oder auf den Rodungsersatz verzichtet werden (Art. 7 Abs. 3 WaG). Die Unterschreitung des Waldabstands verlangt schliesslich nach einer Ausnahmebewilligung nach Art. 17 Abs. 3 WaG und Art. 26 KWaG48.”
Klimaschutz/Umweltprüfung: Bei Rodungsgesuchen sind Treibhausgasemissionen und Klimawirkungen von Erstellung und Betrieb im Rahmen der Umweltprüfung (z.B. Nutzungsplanverfahren) zu prüfen; gutachterliche Beurteilungen (Art.25 NHG) sind zu beachten.
“1bis RPV verlangten erhöhten Anforderungen an die Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen vorliegen, ist schon bei deren Einzonung zu prüfen, d.h. im Nutzungsplanverfahren. Zwar hat die RPV in erster Linie die Einzonung für Siedlungszwecke im Auge; auch bei der Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen für Strassenprojekte muss jedoch verhindert werden, dass die Linienführung bereits in einem Nutzungsplan verbindlich festgelegt wird, bevor die Schutzinteressen und allfällige Kompensationsmöglichkeiten abgeklärt worden sind. Dies hat zur Folge, dass der Nutzungsplan erst aufgelegt werden kann, wenn die Projektierung (insbesondere im Bereich des Anschlusses an die N3) konkretisiert worden ist. Zu diesem Zeitpunkt wird eine umfassende Beurteilung des Projekts und seiner Umweltauswirkungen (unter Berücksichtigung aller Teilprojekte) möglich sein. Dies hat zur Folge, dass jedenfalls zu diesem Zeitpunkt Art. 5 Abs. 3 UVPV zu berücksichtigen sein wird, d.h. eine UVP erforderlich ist. Darin sind sämtliche vom Projekt berührten Umweltbereiche abzuklären, um die (u.a. nach Art. 3 RPV und Art. 5 Abs. 2 WaG) gebotene gesamthafte Interessenabwägung durchführen zu können. Entgegen der Voruntersuchung (S. 18) erscheint daher die Frage der Treibhausgasemissionen bei Erstellung und Betrieb der Anlage ebenfalls relevant, auch wenn keine Emissionsgrenzwerte bestehen.”
“Au- gust 2019, E. 5; aufgehoben mit VB.2019.00633 vom 14. Mai 2020, E. 7). Der Rekurs ist damit (auch) aufgrund des Fehlens einer Rodungsbewilli- gung in Nachachtung von Art. 5 Abs. 2 WaG begründet. Im vorliegenden Fall wird dabei zu beachten sein, dass die (noch) einzuholende gutachterli- che Beurteilung im Sinne von Art. 25 Abs. 2 NHG bei der Interessenabwä- gung hinsichtlich der Rodungsbewilligung zu berücksichtigen sein wird (vgl. VB.2019.00633 vom 14. Mai 2020, E. 7.4 am Ende).”
Rodungsbewilligungen und Ausnahmeregelungen erfordern grundsätzlich eine umfassende, dokumentierte Interessenabwägung: Waldschutzinteresse wird in der Regel schwerer gewichtet und Rodung nur bei überwiegendem Rodungsinteresse zulässig; konkrete Darlegung und Beweis des Gesuchstellers, dass öffentliche oder private Interessen das Walderhaltungsinteresse überwiegen, sind erforderlich. Varianten- und Alternativprüfung ist Teil der vorstrukturierten Abwägung; eine summarische Variantenprüfung kann genügen, wenn Alternativen erhebliche Nachteile aufweisen.
“E. 2.2; ferner BGer 1C_567/2020 und 1C_568/2020 vom 1.5.2023, in URP 2023 S. 521 E. 5.4, 1A.32/2004 vom 30.9.2004, in Pra 94/2005 Nr. 87 E. 4.1; Peter M. Keller, a.a.O., Art. 5 N. 13). Dabei gilt die gesetzliche Vermutung, dass das Interesse an der Walderhaltung grundsätzlich höher zu werten ist als gegenüberstehende Interessen an der Rodung; das Walderhaltungsinteresse hat nur zurückzutreten, wenn ein überwiegendes Rodungsinteresse dargetan werden kann (BGE 118 Ib 599 E. 7e mit Hinweisen [noch zum Bundesgesetz vom 11. Oktober 1902 betreffend die eidgenössische Oberaufsicht über die Forstpolizei {FPolG; BS 9 S. 521}]; BVR 2014 S. 451 E. 7.1). Für die Standortgebundenheit im Wald ist daher entscheidend, ob Alternativen bestehen, die das gesetzlich geschützte Waldinteresse weniger tangieren (vgl. Stephan Wullschleger, Interessenabwägung im Umweltrecht, URP 1995 S. 75, 93 f.). Die Prüfung der Interessen im Rahmen von Art. 5 WaG ist insoweit vorstrukturiert (BGer 1C_567/2020 und 1C_568/2020 vom 1.5.2023, in URP 2023 S. 521 ff. E. 5.4; Peter M. Keller, a.a.O. Art. 5 N. 13; 125 ff.). Die waldrechtliche Interessenabwägung unterscheidet sich damit von der umfassenden, raumplanungsrechtlichen Interessenabwägung, die frei vorzunehmen ist und erst zum Tragen kommt, wenn dem Vorhaben keine Sondernorm wie das Rodungsverbot entgegensteht (vorne E. 4.2).”
“Hinzu kommt, dass grundsätzlich für jede Rodung in derselben Gegend mit vorwiegend standortgerechten Arten Realersatz zu leisten ist (Art. 7 Abs. 1 WaG). Anstelle von Realersatz können in Ausnahmefällen Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes getroffen werden (Art. 7 Abs. 3 WaG). Jede Rodungsbewilligung bedeutet somit eine Ausnahme, deren Gewährung an die strikte Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen gebunden ist (BGE 119 Ib 397 E. 5b in fine). Es obliegt der gesuchstellenden Person aufzuzeigen, dass die Gründe für eine Rodung das Interesse an der Walderhaltung überwiegen. Mit anderen Worten muss sie nachweisen, dass ein öffentliches oder privates Interesse am Rodungszweck vorliegt, das höher zu werten ist als die Erhaltung der Waldfunktionen (Botschaft zum WaG vom 29. Juni 1988, BBl 1988 III 190 f. Ziff. 221; vgl. Urteile 1C_443/2020 vom 8. April 2021 E. 5.1; 1C_329/2015 vom 25. April 2016 E. 3.1; 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006 E. 2.2, publ. in ZBl 108/2007 S. 338). Diese Rechtsfragen prüft das Bundesgericht grundsätzlich frei. Es auferlegt sich jedoch bei der nach Art. 5 WaG vorzunehmenden Interessenabwägung eine gewisse Zurückhaltung (Urteile 1C_443/2020 vom 8. April 2021 E. 5.1; 1C_693/2017 vom 26. Februar 2020 E. 9.1; je mit Hinweisen). So ist in erster Linie zu prüfen, ob die Vorinstanz die sich widerstreitenden Interessen im Hinblick auf die waldrechtliche Ausnahmebewilligung vollständig berücksichtigt und ob sie deren Gewichtung mit sachgerechten Erwägungen sorgfältig vorgenommen hat (BGE 112 Ib 424 E. 3; Urteil 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006 E. 2.2, publ. in: ZBl 108/2007 S. 338 mit Hinweisen).”
“Le principe de la conservation de la forêt est ancré aux art. 1 et 3 de la loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo; RS 921.0; cf. également art. 77 Cst.). Au vu de ce principe, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdit par l'art. 5 LFo. A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée à certaines conditions (cf. art. 5 al. 2 à 4 LFo). Ces conditions correspondent dans une large mesure à celles développées sous l'ancien droit, abrogé le 1er janvier 1993 par la LFo (cf. arrêt 1A.33/1992 du 21 juillet 1994 consid. 4a). L'autorisation de défricher doit être limitée dans le temps (art. 5 al. 5 LFo). Le sens d'une telle limitation est de permettre aux autorités de réexaminer l'autorisation à la fin du délai et de l'adapter éventuellement aux circonstances nouvelles (ATF 119 Ib 397 consid. 5c; 112 Ib 133 consid. 1). Selon la jurisprudence, l'aire forestière ne peut être diminuée que par des défrichements licites, c'est-à-dire des changements d'affectation du sol forestier intervenus sur la base d'une autorisation de défrichement entrée en force et dans le délai fixé conformément à l'art. 5 al. 5 LFo (cf. arrêt 1C_645/2018 du 21 novembre 2019 consid. 6.2 et les réf. cit, in DEP 2020 p. 161; PETER KELLER, in Abt/Norer/Wild/Wisard [édit.”
“2 let. b LFo) et le défrichement ne doit pas présenter de sérieux dangers pour l'environnement (art. 5 al. 2 let. c LFo). L'exigence de l'art. 5 al. 2 let. a LFo est relative et une pesée globale des intérêts doit être opérée dans chaque cas; il n'est pas nécessaire de prouver la nécessité absolue de l'emplacement retenu pour le défrichement, du moment que ce n'est qu'un des éléments à prendre en considération lors de la pesée des intérêts en présence. Ce qui est déterminant, c'est de savoir si les motifs de ce choix l'emportent sur l'intérêt au maintien de la forêt (ATF 119 Ib 397 consid. 6a et les arrêts cités). L'autorité est uniquement tenue d'examiner plus en détail les variantes qui entrent sérieusement en considération; les variantes qui présentent des inconvénients significatifs ou aucun avantage significatif peuvent être éliminées sur la base d'un examen sommaire (ATF 139 II 499 consid. 7.3.1 et les références citées; arrêt 1C_443/2020 du 8 avril 2021 consid. 5.1). En vertu de l'art. 5 LFo, l'autorisation de défricher dépend d'une pesée complète des intérêts en présence. En principe, le Tribunal fédéral examine librement si l'instance précédente a correctement comparé ces différents intérêts, mais il fait preuve d'une certaine retenue lorsqu'il s'agit de tenir compte de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 135 I 176 consid. 6.1 p. 181; 132 II 408 consid. 4.3 p. 416), en particulier lorsqu'il s'agit de procéder à la pesée des intérêts prévue à l'art. 5 LFo en matière de défrichement (arrêts 1C_443/2020 du 8 avril 2021 consid. 5.1, 1C_693/2017 du 26 février 2020 consid. 9.1 in DEP 2020 719).”
“Exceptionnellement, lorsque de nombreux intérêts entrent en ligne de compte, il peut être judicieux de prendre en considération, au stade de la pesée des intérêts déjà, les effets sur le long terme, à savoir la situation finale, après la mesure de reconstitution (arrêts 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 6.1; 1C_294/2017 du 4 mai 2018 consid. 5.6.2; Karin Sidi-Ali, La protection des biotopes en droit suisse - Etude de droit matériel, 2008, p. 123). La législation fédérale contient des prescriptions spéciales pour les biotopes que le Conseil fédéral a désignés comme étant d'importance nationale (cf. art. 18a LPN, art. 16 et 17 OPN). Les cantons doivent cependant aussi veiller à la protection et à l'entretien des biotopes d'importance régionale et locale (art. 18b LPN). Dans son principe, l'obligation de protéger les biotopes d'importance régionale et locale découle ainsi directement et impérativement du droit fédéral (ATF 139 II 271 consid. 9.2; 133 II 220 consid. 2.2). Le droit fédéral n'exige par ailleurs pas des cantons qu'ils organisent une procédure d'autorisation spéciale - telle l'autorisation de défricher, au sens de l'art. 5 LFo - lorsque la réalisation d'une construction ou d'une installation pourrait porter atteinte à un biotope protégé. La pesée des intérêts prévue à l'art. 18 al. 1 ter LPN peut ainsi s'effectuer dans le cadre de la procédure d'autorisation ordinaire, ce même pour un biotope sis en zone à bâtir (ATF 121 II 161 consid. 2a/bb; Alexandra Gerber, Protection des biotopes et compensation écologique en territoire urbanisé: un besoin urgent et un impératif légal, in DEP 2018 p. 506; Nina Dajcar, Commentaire LPN, 2ème éd. 2019, n° 23 ad art. 18b LPN; Sidi-Ali, op. cit., p. 105). Dans ce cas, l'appréciation doit tout de même intégrer l'affectation planifiée du terrain en cause; l'issue de la pesée des intérêts n'est donc pas la même, pour des biotopes de valeur équivalente, selon que le milieu se trouve en zone à bâtir ou non, l'atteinte d'ordre technique pouvant plus facilement être admise sur une parcelle constructible (Sidi-Ali, op. cit., p. 105). Le Tribunal fédéral fait preuve de retenue dans l'examen de la pesée des intérêts effectuée par les autorités cantonales et communales, dans la mesure où celles-ci disposent d'une meilleure connaissance et vue d'ensemble des circonstances locales, ainsi que d'une importante marge d'appréciation lorsqu'il s'agit de déterminer si une surface doit être qualifiée de biotope d'importance régionale ou locale (ATF 118 Ib 485 consid.”
“Die Erteilung einer entsprechenden Ausnahmebewilligung befreit nicht von der Einholung einer Baubewilligung nach Art. 22 oder Art. 24 RPG (vgl. Art. 11 Abs. 1 WaG). Nichtforstliche Bauvorhaben, ausgenommen Kleinbauten und -anlagen (Art. 4 lit. a der Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald [Waldverordnung, WaV; SR 921.01] e contrario), sind als eine Zweckentfremdung des Waldes zu betrachten. Sie bedürfen deshalb einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung und, wie die forstlichen Bauvorhaben, immer auch einer Ausnahmebewilligung nach RPG. Die relative Standortgebundenheit des Werks, für das gerodet werden soll, ist nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG eine Voraussetzung für eine Ausnahmebewilligung. In jedem Fall ist nachzuweisen, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen (Art. 5 Abs. 2 WaG). Für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung verlangt das Gesetz somit eine vorstrukturierte Interessenabwägung (PETER M. KELLER, in: Kommentar zum Waldgesetz, N. 12 ff. zu Art. 5 WaG; TSCHANNEN, a.a.O., S. 125 ff.). Eine Prüfung von Varianten ist daher auch gestützt auf Art. 5 Abs. 2 WaG sowie Art. 24 RPG i.V.m. Art. 3 RPV notwendig (vgl. vorne E. 5.1).”
“Die Bewilligung der strittigen Schrägseilbrücke an versetzter Lage setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus. Eine solche wird sowohl im Zusammenhang mit dem Ausnahmetatbestand von Art. 24 RPG (vgl. E. 4d) als auch für die Erteilung einer Rodungsbewilligung nach Art. 5 WaG (vgl. E. 9c) verlangt. Weiter ist diese gemäss E. 6 auch im Zusammenhang mit der Zulässigkeit des Vorhabens im BLN-Gebiet vorzunehmen (Art. 6 Abs. 1 VBLN) und für den Eingriff in geschützte Lebensräume verlangt (Art. 18 Abs. 1ter NHG, vgl. E. 8). Nicht gefordert ist die Interessenabwägung – entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers – im Zusammenhang mit dem Auengebiet von nationaler Bedeutung, da die neue Brücke ausserhalb dieses Gebiets zu liegen kommt und das Vorhaben insgesamt mit den Schutzzielen des Auengebiets von nationaler Bedeutung Nr. U.________ «L.________» vereinbar ist (vgl. E. 5). Im Rahmen der vorzunehmenden, umfassenden Interessenabwägung sind die massgebenden bzw. relevanten öffentlichen und privaten Interessen zu ermitteln, zu bewerten und gegenseitig abzuwägen (vgl. Art. 3 Abs. 1 RPV56). Dabei sind auch Alternativen und Varianten zu prüfen (Art. 2 Abs. 1 Bst. b RPV).”
“Die streitbetroffene Parzelle ist, wie gesehen, teilweise als Wald zu qualifizieren (vorne E. 3). Deshalb wurde richtigerweise geprüft, ob es für die vom Beschwerdeführer geplante Nutzung einer Rodungsbewilligung bedarf. Eine Beanspruchung des Waldbodens für forstliche Bauten und Anlagen oder für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen im Sinne von Art. 4 lit. a WaV hat die Vorinstanz dabei in bundesrechtskonformer Weise verneint. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die entsprechende Würdigung der Vorinstanz in Frage stellt. Diese hat folglich das Erfordernis einer Rodungsbewilligung im Sinne von Art. 5 WaG in bundesrechtskonformer Weise bejaht. Sodann hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, dass keine wichtigen, das Interesse an der Walderhaltung überwiegenden Gründe für die vom Beschwerdeführer geplante Nutzung bestehen. Schon deshalb ist ihm die gemäss der massgebenden Bundesgesetzgebung erforderliche Rodungsbewilligung nicht zu erteilen (vgl. Art. 5 Abs. 2 WaG). Ob und welche anderen Nutzungen waldrechtlich möglich wären, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu entscheiden.”
“Il doit, en d'autres termes, démontrer qu'il existe un intérêt public ou privé qui doit être placé au-dessus de l'intérêt que représente la conservation des fonctions forestières. La jurisprudence a précisé que l'exigence de l'art. 5 al. 2 let. a LFo est relative et qu'une pesée globale des intérêts doit être opérée dans chaque cas; il n'est pas nécessaire de prouver la nécessité absolue de l'emplacement retenu pour le défrichement, du moment que ce n'est qu'un des éléments à prendre en considération lors de la pesée des intérêts en présence. Ce qui est déterminant, c'est de savoir si les motifs de ce choix l'emportent sur l'intérêt au maintien de la forêt (ATF 119 Ib 397 consid. 6a p. 404 et les arrêts cités). L'autorité est uniquement tenue d'examiner plus en détail les variantes qui entrent sérieusement en considération; les variantes qui présentent des inconvénients significatifs ou aucun avantage significatif peuvent être éliminées sur la base d'un examen sommaire (ATF 139 II 499 consid. 7.3.1 p. 516 et les références citées). En vertu de l'art. 5 LFo, l'autorisation de défricher dépend d'une pesée complète des intérêts en présence. En principe, le Tribunal fédéral examine librement si l'instance précédente a correctement comparé ces différents intérêts, mais il fait preuve d'une certaine retenue lorsqu'il s'agit de tenir compte de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 135 I 176 consid. 6.1 p. 181; 132 II 408 consid. 4.3 p. 416), en particulier lorsqu'il s'agit de procéder à la pesée des intérêts prévue à l'art. 5 LFo en matière de défrichement (arrêt 1C_693/2017 du 26 février 2020 consid. 9.1 in DEP 2020 719).”
Zeitpunkt der Prüfung von Art.5-WaG-Ausnahmebewilligungen kann variieren: In bestimmten Fällen ist die Prüfung bereits im Zonenvestigungs-/ordentlichen Baubewilligungsverfahren vorzunehmen; bei offenen Bewilligungsständen bleibt der Prüfzeitpunkt für Art.5-Ausnahmen oft unklar.
“Gemäss Art. 12 WaG bedarf die Zuweisung von Wald zu einer Nutzungszone einer Rodungsbewilligung (i. S. v. Art. 5 WaG). Wird nämlich Wald einer Nutzungszone, zum Beispiel einer Bauzone oder einer Landwirtschaftszone zugewiesen, verliert das Gebiet seine Waldqualität. Die Rodungsbewilligung muss also während dem Genehmigungsverfahren des Zonennutzungsplans gemäss Art. 26 RPG mindestens in Form eines verbindlichen Gutachtens der zuständigen Behörde erteilt worden sein. Wird Wald gesetzwidrig, d.h. entgegen der Vorschrift von Art. 12 WaG ohne Rodungsbewilligung in eine Nutzungszone einbezogen, so bleibt er Wald im Rechtssinn. Die Erteilung der Rodungsbewilligung ist mithin eine conditio sine qua non. Sie stellt sicher, dass das Interesse an der Zuteilung der Parzelle zu einer Nutzungszone höher zu gewichten ist als jenes an der Erhaltung des Waldes. Das Rodungsbewilligungsverfahren und das Verfahren der Nutzungsplangenehmigung und -änderung sind gemäss dem Grundsatz der Koordination (Art. 25a RPG) aufeinander abzustimmen. Die Prüfung durch die Rodungsbehörden bezieht sich hauptsächlich auf das Verhältnis der Walderhaltungs- und Raumplanungsinteressen insgesamt (vgl.”
“Exceptionnellement, lorsque de nombreux intérêts entrent en ligne de compte, il peut être judicieux de prendre en considération, au stade de la pesée des intérêts déjà, les effets sur le long terme, à savoir la situation finale, après la mesure de reconstitution (arrêts 1C_126/2020 du 15 février 2021 consid. 6.1; 1C_294/2017 du 4 mai 2018 consid. 5.6.2; Karin Sidi-Ali, La protection des biotopes en droit suisse - Etude de droit matériel, 2008, p. 123). La législation fédérale contient des prescriptions spéciales pour les biotopes que le Conseil fédéral a désignés comme étant d'importance nationale (cf. art. 18a LPN, art. 16 et 17 OPN). Les cantons doivent cependant aussi veiller à la protection et à l'entretien des biotopes d'importance régionale et locale (art. 18b LPN). Dans son principe, l'obligation de protéger les biotopes d'importance régionale et locale découle ainsi directement et impérativement du droit fédéral (ATF 139 II 271 consid. 9.2; 133 II 220 consid. 2.2). Le droit fédéral n'exige par ailleurs pas des cantons qu'ils organisent une procédure d'autorisation spéciale - telle l'autorisation de défricher, au sens de l'art. 5 LFo - lorsque la réalisation d'une construction ou d'une installation pourrait porter atteinte à un biotope protégé. La pesée des intérêts prévue à l'art. 18 al. 1 ter LPN peut ainsi s'effectuer dans le cadre de la procédure d'autorisation ordinaire, ce même pour un biotope sis en zone à bâtir (ATF 121 II 161 consid. 2a/bb; Alexandra Gerber, Protection des biotopes et compensation écologique en territoire urbanisé: un besoin urgent et un impératif légal, in DEP 2018 p. 506; Nina Dajcar, Commentaire LPN, 2ème éd. 2019, n° 23 ad art. 18b LPN; Sidi-Ali, op. cit., p. 105). Dans ce cas, l'appréciation doit tout de même intégrer l'affectation planifiée du terrain en cause; l'issue de la pesée des intérêts n'est donc pas la même, pour des biotopes de valeur équivalente, selon que le milieu se trouve en zone à bâtir ou non, l'atteinte d'ordre technique pouvant plus facilement être admise sur une parcelle constructible (Sidi-Ali, op. cit., p. 105). Le Tribunal fédéral fait preuve de retenue dans l'examen de la pesée des intérêts effectuée par les autorités cantonales et communales, dans la mesure où celles-ci disposent d'une meilleure connaissance et vue d'ensemble des circonstances locales, ainsi que d'une importante marge d'appréciation lorsqu'il s'agit de déterminer si une surface doit être qualifiée de biotope d'importance régionale ou locale (ATF 118 Ib 485 consid.”
“Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid schon wegen der Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen im Zusammenhang mit den Restwassermengen an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Diesem steht es frei, die Sache weiter an den Staatsrat zurückzuweisen. Sollte an dem Projekt festgehalten werden, müssten zudem angemessene Ersatzmassnahmen festgesetzt werden. Da noch nicht feststeht, ob und, wenn ja, mit welchen Auflagen und Bedingungen das Kleinwasserkraftwerk bewilligt werden kann, erübrigt es sich, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen. Damit bleibt im vorliegenden Zusammenhang auch offen, in welchem Zeitpunkt die Voraussetzungen der erforderlichen Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 RPG und Art. 5 WaG zu prüfen sind (vgl. BGE 140 II 262 E. 4.3 mit Hinweisen). Auch besteht zurzeit keine Veranlassung, die - derzeit ohnehin noch offene - Frage der Richtplanpflicht von Amtes wegen aufzugreifen (Art. 8 Abs. 2 und Art. 8b RPG i.V.m. Art. 10 EnG; Art. 7a EnV in der Fassung vom 24. November 2021, in Kraft seit 1. Januar 2022 [AS 2021 828]; JÄGER/SCHLÄPPI, Art. 10 und 12 EnG in der Raumplanung, in: Abegg/Dörig, Aktuelle Herausforderungen beim Bau von Energieanlagen, Zürich 2021). Dasselbe gilt auch für die Kostenrüge: Der angefochtene Kostenentscheid wird ohnehin, aufgrund des Obsiegens des Beschwerdeführers vor Bundesgericht, aufgehoben und das Kantonsgericht wird die Kosten und Entschädigungen neu festsetzen müssen.”
Fehlende Nachweise zu wichtigen Gründen oder Standortgebundenheit können eine Rodungsgenehmigung entkräften; dort ist die Möglichkeit der Standortverlagerung ausserhalb des Waldes zu prüfen.
“Solche lassen sich selbstredend auch nicht aus dem Einwand der Beschwerdeführer 1 und 2 ableiten, wonach die gesamte Parkanlage überaus stark besonnt sei und sich nur am Standort des Sitzplatzes schattenspendende Bäume und Sträucher befinden würden. Ein grosser Teil des Sitzplatzes befindet sich zudem im Wald bzw. im Nichtbaugebiet. Dass eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG nicht in Frage kommt, wurde bereits ausgeführt (E. 5d). Eine Standortgebundenheit im Sinne von Art. 24 RPG liegt nicht vor und die weiteren Ausnahmebestimmungen nach Art. 24 ff. RPG fallen ausser Betracht. Ohnehin scheitert eine Ausnahme nach allen Tatbeständen gemäss Art. 24 ff. RPG an den überwiegenden entgegenstehenden Interessen. Der Sitzplatz im Waldareal verstösst zudem auch gegen die Waldgesetzgebung. Wie das AWN sowohl in ihrem negativen Amtsbericht vom 23. Oktober 2019 als auch in der Stellungnahme vom 23. September 2021 im Beschwerdeverfahren richtig ausführt, stellt die Erstellung des Sitzplatzes in der nach 2011 realisierten Form eine Zweckentfremdung von Waldareal dar, welche eine Ausnahmebewilligung für die Rodung nach Art. 5 WaG erfordert. Eine solche kann gemäss dieser auch schon 2011 geltenden Bestimmung nur beim Vorliegen von wichtigen Gründen erteilt werden und setzt voraus, dass das Werk auf diesen Standort angewiesen ist, die Voraussetzungen der Raumplanung erfüllt und die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führt. Den Ausführungen der Fachstelle folgend könnte der Sitzplatz auch ausserhalb des Waldareals auf dem Schlossgelände errichtet werden, weshalb die Standortgebundenheit im Waldareal nicht gegeben ist. Es fehlt nach dem Gesagten zudem an den wichtigen Gründen sowie am Erfüllen der Voraussetzungen der Raumplanung. Der Sitzplatz liegt schliesslich teilweise innerhalb des Gewässerraums und bedarf deshalb einer Wasserbaupolizeibewilligung nach Art. 48 Abs. 1 WBG[20]. Diese Bestimmung galt bereits unverändert im Zeitpunkt der frühestmöglichen Realisierung des Sitzplatzes im Jahr”
Für Rodungen ist in der Regel standortgerechter Realersatz in derselben Gegend oder Kompensationspflicht durch naturschutz‑/landschaftsbezogene Ersatz‑ bzw. Ausgleichsmassnahmen zu leisten; alternative Schutz‑ oder Landschaftsförderungsleistungen sind zulässig.
“und die Rodung zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führt (Bst. c). Nicht als wichtige Gründe gelten gemäss Art. 5 Abs. 3 WaG finanzielle Interessen, wie die möglichst einträgliche Nutzung des Bodens oder die billige Beschaffung von Land für nichtforstliche Zwecke. Nach Art. 5 Abs. 4 WaG ist dem Natur- und Heimatschutz gebührend Rechnung zu tragen. Für jede Rodung ist in derselben Gegend mit standortgerechten Arten Realersatz zu leisten (Art. 7 Abs. 1 WaG). Unter gewissen Voraussetzungen können anstelle von Realersatz gleichwertige Massnahmen zu Gunsten des Natur- und Heimatschutzes getroffen werden (Art. 7 Abs. 2 WaG) oder auf den Rodungsersatz verzichtet werden (Art. 7 Abs. 3 WaG). Die Unterschreitung des Waldabstands verlangt schliesslich nach einer Ausnahmebewilligung nach Art. 17 Abs. 3 WaG und Art. 26 KWaG48.”
“Cette critique - bien qu'exprimée en fin de recours - est en réalité à mettre en lien avec le grief portant sur le caractère prétendument vicié du PDCn, les recourantes affirmant en effet que les exigences de protection forestière n'auraient pas été prises en compte dans l'analyse multicritère mise en oeuvre, au stade du PDCn, pour la sélection des sites. De même, la priorité aurait été donnée au parc éolien du Mollendruz au détriment d'autres sites identifiés par le PDCn, pourtant situés hors des aires forestières. Tout d'abord et pour les motifs développés au consid. 5 ci-dessus, il n'y a pas lieu de revenir sur les critères de sélection des sites éoliens définis dans le PDCn ni sur le choix concret du site du Mollendruz (voir également arrêt 1C_628/2019 du 22 décembre 2021 consid. 2.2). Ensuite, le Tribunal fédéral a déjà eu l'occasion de confirmer que le PDCn n'instaurait pas de priorité dans la réalisation des parcs éoliens (cf. arrêt 1C_628/2019 du 22 décembre 2021 consid. 2.2 et 3.3). Enfin, l'art. 7 LFo règle la compensation du défrichement; cette disposition vise à favoriser dans certaines situations, à la place d'une compensation en nature, des mesures équivalentes en faveur de la protection de la nature et du paysage (cf. art. 7 al. 2 LFo), l'art. 5 al. 4 LFo précisant qu'en cas de défrichement, les exigences de protection de la nature et du paysage doivent être respectées (cf. Rapport de la Commission de l'environnement, de l'aménagement du territoire et de l'énergie du Conseil des Etats du 3 février 2011, FF 2011 ch.”
Für Ausnahme‑ oder Rodungsbewilligungen muss konkret nachgewiesen bzw. geprüft werden, dass die Erfordernisse des Natur‑ und Heimatschutzes erfüllt sind und die einschlägigen Schutzinteressen zugunsten des Vorhabens überwiegen; die Ausgleichspflicht bleibt bestehen.
“und die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Nicht als wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen, wie die möglichst einträgliche Nutzung des Bodens oder die billige Beschaffung von Land für nichtforstliche Zwecke (Art. 5 Abs. 3 WaG). Dem Natur- und Heimatschutz ist Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG). Hinzu kommt, dass grundsätzlich für jede Rodung in derselben Gegend mit vorwiegend standortgerechten Arten Realersatz zu leisten ist (Art. 7 Abs. 1 WaG). Anstelle von Realersatz können in Ausnahmefällen Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes getroffen werden (Art. 7 Abs. 3 WaG). Jede Rodungsbewilligung bedeutet somit eine Ausnahme, deren Gewährung an die strikte Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen gebunden ist (BGE 119 Ib 397 E. 5b in fine). Es obliegt der gesuchstellenden Person aufzuzeigen, dass die Gründe für eine Rodung das Interesse an der Walderhaltung überwiegen. Mit anderen Worten muss sie nachweisen, dass ein öffentliches oder privates Interesse am Rodungszweck vorliegt, das höher zu werten ist als die Erhaltung der Waldfunktionen (Botschaft zum WaG vom 29. Juni 1988, BBl 1988 III 190 f. Ziff. 221; vgl. Urteile 1C_443/2020 vom 8. April 2021 E. 5.1; 1C_329/2015 vom 25. April 2016 E. 3.1; 1A.168/2005 vom 1. Juni 2006 E. 2.2, publ. in ZBl 108/2007 S. 338).”
“Im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 5 Abs. 2 WaG sind die Interessen an der Errichtung eines bestimmten Werks als Nutzungsinteressen den Interessen an der Walderhaltung als Schutzinteressen gegenüberzustellen. Dabei ist die Interessenabwägung nicht frei, sondern vorstrukturiert. Damit eine Abwägung der Nutzungs- gegenüber den Schutzinteressen überhaupt erfolgen kann, müssen bestimmte weitere Voraussetzungen wie die Standortgebundenheit (Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG) oder die Erfordernisse des Natur- und Heimatschutzes (Art. 5 Abs. 4 WaG) erfüllt sein. Eine Ausnahmebewilligung kommt mit anderen Worten nur in Betracht, wenn diese weiteren Voraussetzungen erfüllt sind (PETER M. KELLER, in: Kommentar zum Waldgesetz, 2022, N. 13 zu Art. 5). Die relative Standortgebundenheit des Werks (vgl. Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG), für das gerodet werden soll, ist daher eine von mehreren Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung. Es ist jedoch in jedem Fall nachzuweisen, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen (vgl. Urteil 1C_567/2020, 1C_568/2020 vom 1. Mai 2023 E. 5.4). Die Standortgebundenheit ist dabei nicht in einem absoluten Sinne aufzufassen, besteht doch fast immer eine gewisse Wahlmöglichkeit. Entscheidend ist, ob die Gründe der Standortwahl die Interessen der Walderhaltung überwiegen (BGE 120 Ib 400 E. 4c; 117 Ib 325 E. 2 S. 327 mit Hinweis; Urteil 1C_443/2020 vom 8. April 2021 E. 5.1). Die Behörde ist allerdings nur verpflichtet, ernsthaft in Betracht fallende Varianten näher zu prüfen; andere Varianten können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden (vgl.”
“Il faut en outre veiller à ce que la forêt puisse remplir ses fonctions, notamment protectrice, sociale et économique (art. 1 al. 1 let. c LFo). Au vu de ces principes, les défrichements - par quoi on entend tout changement durable ou temporaire de l'affectation du sol forestier (art. 4 LFo) - sont interdits (art. 5 al. 1 LFo). A titre exceptionnel, une autorisation de défricher peut être accordée si le requérant démontre que le défrichement répond à des exigences primant l'intérêt à la conservation de la forêt (art. 5 al. 2 LFo) et si les conditions suivantes sont remplies: l'ouvrage pour lequel le défrichement est sollicité doit pouvoir n'être réalisé qu'à l'endroit prévu (art. 5 al. 2 let. a LFo), il doit remplir, du point de vue matériel, les conditions posées en matière d'aménagement du territoire (art. 5 al. 2 let. b LFo) et le défrichement ne doit pas présenter de sérieux dangers pour l'environnement (art. 5 al. 2 let. c LFo). Les exigences de la protection de la nature et du paysage doivent être respectées (art. 5 al. 4 LFo). A cela s'ajoute que tout défrichement doit être compensé en nature dans la même région (art. 7 al. 1 LFo). Une autorisation de défricher constitue donc une exception dont la garantie est liée au strict respect des conditions légales posées. A teneur du message du Conseil fédéral (Message concernant la LFo du 29 juin 1988, FF 1988 III 157 s. ch. 221), il appartient au requérant de prouver que les raisons qui l'incitent à demander une autorisation de défrichement priment l'intérêt à la conservation des forêts. Il doit, en d'autres termes, démontrer qu'il existe un intérêt public ou privé qui doit être placé au-dessus de l'intérêt que représente la conservation des fonctions forestières. La jurisprudence a précisé que l'exigence de l'art. 5 al. 2 let. a LFo est relative et qu'une pesée globale des intérêts doit être opérée dans chaque cas; il n'est pas nécessaire de prouver la nécessité absolue de l'emplacement retenu pour le défrichement, du moment que ce n'est qu'un des éléments à prendre en considération lors de la pesée des intérêts en présence.”
Bei Rodungsbewilligungen müssen Antragstellende nachweisen/beweisen, dass überwiegende öffentliche oder private Interessen vorliegen.
“und die Rodung darf zu keiner erheblichen Gefährdung der Umwelt führen (lit. c). Nicht als wichtige Gründe gelten finanzielle Interessen, wie die möglichst einträgliche Nutzung des Bodens oder die billige Beschaffung von Land für nichtforstliche Zwecke (Art. 5 Abs. 3 WaG). Dem Natur- und Heimatschutz ist Rechnung zu tragen (Art. 5 Abs. 4 WaG). Hinzu kommt, dass grundsätzlich für jede Rodung in derselben Gegend mit vorwiegend standortgerechten Arten Realersatz zu leisten ist (Art. 7 Abs. 1 WaG). Anstelle von Realersatz können in Ausnahmefällen Massnahmen zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes getroffen werden (Art. 7 Abs. 3 WaG). Jede Rodungsbewilligung bedeutet somit eine Ausnahme, deren Gewährung an die strikte Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen gebunden ist (BGE 119 Ib 397 E. 5b in fine). Es obliegt der gesuchstellenden Person aufzuzeigen, dass die Gründe für eine Rodung das Interesse an der Walderhaltung überwiegen. Mit anderen Worten muss sie nachweisen, dass ein öffentliches oder privates Interesse am Rodungszweck vorliegt, das höher zu werten ist als die Erhaltung der Waldfunktionen (Botschaft zum WaG vom 29. Juni 1988, BBl 1988 III 190 f. Ziff. 221; vgl. Urteile 1C_443/2020 vom 8. April 2021 E. 5.1; 1C_329/2015 vom 25. April 2016 E.”
Bei Rodungen müssen überwiegende Nutzungsgründe vorliegen (z. B. Schulwegsicherheit kann gerechtfertigt werden); einfache forstliche/nichtforstliche Kleinbauten werden nicht ohne Weiteres als überwiegende Beanspruchung gewertet.
“Selon la jurisprudence précitée, ce qui est déterminant c'est de savoir si, après un examen complet des emplacements alternatifs en forêt et en dehors de celle-ci, les motifs ayant conduit les autorités à choisir une solution en forêt l'emportent sur l'intérêt à son maintien. En l'occurrence, il ressort notamment de l'autorisation de défrichement et du rapport selon l'art. 47 OAT que la variante 3B favorise notamment un meilleur croisement des cabines à la station de Briey, une meilleure concordance avec les transports publics et permet d'éviter que les écoliers qui utilisent le téléphérique pour rejoindre l'école primaire de Vercorin doivent traverser la route cantonale (voir consid. 3.4 supra). Comme l'a relevé l'Office fédéral de l'environnement, les autorités cantonales ont ainsi correctement et soigneusement évalué les sites alternatifs et ont suffisamment démontré que les raisons les incitant à demander une autorisation de défrichement primaient sur l'intérêt à la conservation de la forêt. Par conséquent, le Tribunal cantonal n'a pas violé le droit fédéral en jugeant que l'appréciation faite par les autorités cantonales était conforme à l'art. 5 LFo.”
“Die Bewilligung der strittigen Schrägseilbrücke an versetzter Lage setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus. Eine solche wird sowohl im Zusammenhang mit dem Ausnahmetatbestand von Art. 24 RPG (vgl. E. 4d) als auch für die Erteilung einer Rodungsbewilligung nach Art. 5 WaG (vgl. E. 9c) verlangt. Weiter ist diese gemäss E. 6 auch im Zusammenhang mit der Zulässigkeit des Vorhabens im BLN-Gebiet vorzunehmen (Art. 6 Abs. 1 VBLN) und für den Eingriff in geschützte Lebensräume verlangt (Art. 18 Abs. 1ter NHG, vgl. E. 8). Nicht gefordert ist die Interessenabwägung – entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers – im Zusammenhang mit dem Auengebiet von nationaler Bedeutung, da die neue Brücke ausserhalb dieses Gebiets zu liegen kommt und das Vorhaben insgesamt mit den Schutzzielen des Auengebiets von nationaler Bedeutung Nr. U.________ «L.________» vereinbar ist (vgl. E. 5). Im Rahmen der vorzunehmenden, umfassenden Interessenabwägung sind die massgebenden bzw. relevanten öffentlichen und privaten Interessen zu ermitteln, zu bewerten und gegenseitig abzuwägen (vgl. Art. 3 Abs. 1 RPV56). Dabei sind auch Alternativen und Varianten zu prüfen (Art. 2 Abs. 1 Bst. b RPV).”
“Die streitbetroffene Parzelle ist, wie gesehen, teilweise als Wald zu qualifizieren (vorne E. 3). Deshalb wurde richtigerweise geprüft, ob es für die vom Beschwerdeführer geplante Nutzung einer Rodungsbewilligung bedarf. Eine Beanspruchung des Waldbodens für forstliche Bauten und Anlagen oder für nichtforstliche Kleinbauten und -anlagen im Sinne von Art. 4 lit. a WaV hat die Vorinstanz dabei in bundesrechtskonformer Weise verneint. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die entsprechende Würdigung der Vorinstanz in Frage stellt. Diese hat folglich das Erfordernis einer Rodungsbewilligung im Sinne von Art. 5 WaG in bundesrechtskonformer Weise bejaht. Sodann hat die Vorinstanz zu Recht erkannt, dass keine wichtigen, das Interesse an der Walderhaltung überwiegenden Gründe für die vom Beschwerdeführer geplante Nutzung bestehen. Schon deshalb ist ihm die gemäss der massgebenden Bundesgesetzgebung erforderliche Rodungsbewilligung nicht zu erteilen (vgl. Art. 5 Abs. 2 WaG). Ob und welche anderen Nutzungen waldrechtlich möglich wären, ist im vorliegenden Verfahren nicht zu entscheiden.”