Art. 15

“Anhand des Erscheinungsbildes der Einmündung - asphaltierte Strasse ohne Markierungen mündet in landwirtschaftlich genutzter Umgebung in eine ebenfalls asphaltierte Strasse ohne Markierungen ein, die jedenfalls im Kollisionszeitpunkt kein merkliches Verkehrsvolumen aufwies - ist nicht ersichtlich, wie sich einem, was wie erwähnt massgebend ist, ortsunkundigen Verkehrsteilnehmer von der Verbindungsstrasse herkommend erschliessen soll, dass diese keine praktische Verkehrsbedeutung haben und die D. strasse hingegen eine Durchgangsstrasse sein soll. Die Einmündung ist nicht mit den in Art. 15 Abs. 3 VRV genannten Ausfahrten oder Wegen vergleichbar. Unter diesen Umständen ist die Verbindungsstrasse vom Erscheinungsbild her nicht als "Seiten- oder Nebenstrasse, die offenkundig nicht dem Durchgangsverkehr dient und praktisch keine oder wenig Verkehrsbedeutung hat" im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu qualifizieren; die Vorinstanz bezeichnet sie gar selber als "Durchgangsstrasse" (act. E.1 E. 6). Dieser Schluss drängt sich umso mehr auf, als im Interesse klarer Verkehr- und Vortrittsverhältnisse und der damit einhergehenden Rechts- und Verkehrssicherheit die Ausnahmebestimmungen gemäss Bundesgericht restriktiv auszulegen sind und im Zweifel die normale Ordnung vorgehen muss (vgl. BGE 127 IV 91 E. 2a/bb, Pra 2001 Nr. 106). Die Einmündung der Verbindungsstrasse vom C. weg herkommen in die D. strasse stellt deshalb eine Verzweigung dar. Die in die D. strasse einbiegende Beschuldigte war damit in Bezug auf den von links kommenden Verkehrsteilnehmer auf der D. strasse gemäss Art.”

“Unter diesen Umständen ist die Verbindungsstrasse vom Erscheinungsbild her nicht als "Seiten- oder Nebenstrasse, die offenkundig nicht dem Durchgangsverkehr dient und praktisch keine oder wenig Verkehrsbedeutung hat" im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu qualifizieren; die Vorinstanz bezeichnet sie gar selber als "Durchgangsstrasse" (act. E.1 E. 6). Dieser Schluss drängt sich umso mehr auf, als im Interesse klarer Verkehr- und Vortrittsverhältnisse und der damit einhergehenden Rechts- und Verkehrssicherheit die Ausnahmebestimmungen gemäss Bundesgericht restriktiv auszulegen sind und im Zweifel die normale Ordnung vorgehen muss (vgl. BGE 127 IV 91 E. 2a/bb, Pra 2001 Nr. 106). Die Einmündung der Verbindungsstrasse vom C. weg herkommen in die D. strasse stellt deshalb eine Verzweigung dar. Die in die D. strasse einbiegende Beschuldigte war damit in Bezug auf den von links kommenden Verkehrsteilnehmer auf der D. strasse gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG vortrittsberechtigt - wovon auch die Polizei ausging (vgl. StA-act. 2 S. 1), worauf die Beschuldigte zu Recht hinweist (act. A.4 Rz. 5) -, so dass der Tatbestand der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 15 Abs. 3 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG nicht erfüllt ist.”

“Im vorliegenden Fall fuhr die Beschuldigte bei O.1. auf der Verbindungsstrasse vom C. weg und bog nach links auf die D. strasse ab, während E. auf der D. strasse von links heranfuhr. Da der Rechtsvortritt auf Strassenverzweigungen gilt (Art. 36 Abs. 2 SVG), ist zu prüfen, ob die Einmündung der Verbindungsstrasse auf die D. strasse eine solche darstellt. Es ist unstrittig, dass keines der in Art. 1 Abs. 8 VRV explizit genannten Beispiele - das Zusammentreffen von Rad- oder Feldwegen, von Garage-, Parkplatz-, Fabrik- oder Hofausfahrten usw. mit der Fahrbahn -, welche nicht als Verzweigungen gelten und wonach auch gemäss Art. 15 Abs. 3 VRV den Benützern der Fahrbahn der Vortritt zu gewähren ist, auf die Einmündung der Verbindungsstrasse in die D. strasse zutrifft.”

“Les véhicules circulant sur une route signalée comme principale ont la priorité, même s’ils viennent de gauche. Est réservée toute réglementation différente de la circulation imposée par des signaux ou par la police. Selon l'article 1 al. 8 de l'ordonnance fédérale du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR ; RS 741.11), les intersections sont des croisées, des bifurcations ou des débouchés de chaussées ; ne sont pas des intersections, les endroits où débouchent sur la chaussée des pistes cyclables, des chemins ruraux ou des sorties de garages, de places de stationnement, de fabriques, de cours, etc. Celui qui, sortant d’une fabrique, d’une cour, d’un garage, d’un chemin rural, d’une piste cyclable, d’une place de stationnement, d’une station d’essence, etc., ou traversant un trottoir, débouche sur une route principale ou secondaire, est tenu d’accorder la priorité aux usagers de cette route. Si l’endroit est sans visibilité, le conducteur doit s’arrêter ; au besoin, il doit avoir recours à l’aide d’une tierce personne, qui surveillera la manœuvre (art. 15 al. 3 OCR). Les articles 1 al. 8 2e phrase et 15 al. 3 OCR reposent sur l'idée que la circulation sur les routes de transit (Durchgangsstrassen) ne doit être gênée ni à l'intérieur ni à l'extérieur des localités par des embranchements qui n'ont pratiquement pas ou peu d'importance pour le trafic (ATF 123 IV 218 cons. 3a ; 117 IV 498 cons. 5b ; 92 IV 26 cons. 1). Ainsi, lorsqu'un embranchement ne peut être assimilé sans hésitation aux exemples mentionnés par ces dispositions, la jurisprudence s'appuie, pour déterminer s'il s'agit ou non d'une intersection, sur l'importance pour le trafic de la chaussée en cause, en particulier par rapport à la route sur laquelle elle débouche (ATF 127 IV 91 cons. 2 ; 123 IV 218 cons. 3a ; 117 IV 498 cons. 4a). Les exceptions à la règle de la priorité de droite prévues par les articles 1 al. 8 2e phrase et 15 al. 3 OCR risquant de causer des accidents, la sécurité du trafic exige qu'elles soient réduites aux cas clairement reconnaissables pour les usagers, même non familiers des lieux et dans des conditions défavorables de visibilité (ATF 117 IV 498 cons.”

“90 SVG (vgl. BSK SVG-Fiolka, 2014 Art. 90 N 5 m.w.H.). Zu den Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 SVG gehören grundsätzlich die unter Titel III des SVG erfassten Art. 26 bis Art. 57 SVG. Eine objektiv wichtige Verkehrsregel i.S.v. Art. 90 SVG stellt Art. 36 SVG dar. Gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG hat auf Strassenverzweigungen, vorbehalten anderslautenden Regelungen durch Signale oder durch die Polizei, das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Verzweigungen sind Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen von Fahrbahnen (Art. 1 Abs. 8 Satz 1 VRV). Aus dieser Begriffsumschreibung folgt, dass die Rechtsvortrittsregel von Art. 36 Abs. 2 SVG dem Grundsatze nach immer gilt, wenn Fahrbahnen in Form von Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen aufeinandertreffen bzw. sich schneiden. Gemäss Art. 1 Abs. 8 Satz 2 VRV gilt das Zusammentreffen von Rad- oder Feldwegen, von Garage-, Parkplatz-, Fabrik- oder Hofausfahrten usw. mit der Fahrbahn nicht als Verzweigung. In Übereinstimmung hiermit hat nach Art. 15 Abs. 3 VRV, wer aus Fabrik-, Hof- oder Garagenausfahrten, aus Feldwegen, Radwegen, Parkplätzen, Tankstellen und dergleichen oder über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den Benützern dieser Strassen den Vortritt zu gewähren (BGE 117 IV 498 E. 3.). Unter Art. 1 Abs. 8 VRV fallen namentlich Ausfahrten, die nur einzelnen Gebäuden oder Parkplätzen usw. dienen, unabhängig von ihrem Ausbau, also auch breite asphaltierte Verkehrsflächen und bei Längen um ca. 100 m (BGE 107 IV 49 E. 3b mit Hinweis auf BGE 99 IV 222). Ferner liegt eine Ausnahmesituation bei eigentlichen Feldwegen vor, die schmal sind und keinen Belag aufweisen. Für Fälle, in denen eine Klassierung unter die in Art. 1 Abs. 8 Satz 2 VRV genannten Beispiele nicht eindeutig ist, ist zusätzlich auf die Bedeutung des Verkehrsweges abzustellen, die dieser für den allgemeinen Fahrverkehr hat, insbesondere im Vergleich mit der Strasse, mit der er zusammentrifft. Strässchen, die nur bestimmten Personen offenstehen oder als Stichstrassen bzw.”

“Anhand des Erscheinungsbildes der Einmündung - asphaltierte Strasse ohne Markierungen mündet in landwirtschaftlich genutzter Umgebung in eine ebenfalls asphaltierte Strasse ohne Markierungen ein, die jedenfalls im Kollisionszeitpunkt kein merkliches Verkehrsvolumen aufwies - ist nicht ersichtlich, wie sich einem, was wie erwähnt massgebend ist, ortsunkundigen Verkehrsteilnehmer von der Verbindungsstrasse herkommend erschliessen soll, dass diese keine praktische Verkehrsbedeutung haben und die D. strasse hingegen eine Durchgangsstrasse sein soll. Die Einmündung ist nicht mit den in Art. 15 Abs. 3 VRV genannten Ausfahrten oder Wegen vergleichbar. Unter diesen Umständen ist die Verbindungsstrasse vom Erscheinungsbild her nicht als "Seiten- oder Nebenstrasse, die offenkundig nicht dem Durchgangsverkehr dient und praktisch keine oder wenig Verkehrsbedeutung hat" im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu qualifizieren; die Vorinstanz bezeichnet sie gar selber als "Durchgangsstrasse" (act. E.1 E. 6). Dieser Schluss drängt sich umso mehr auf, als im Interesse klarer Verkehr- und Vortrittsverhältnisse und der damit einhergehenden Rechts- und Verkehrssicherheit die Ausnahmebestimmungen gemäss Bundesgericht restriktiv auszulegen sind und im Zweifel die normale Ordnung vorgehen muss (vgl. BGE 127 IV 91 E. 2a/bb, Pra 2001 Nr. 106). Die Einmündung der Verbindungsstrasse vom C. weg herkommen in die D. strasse stellt deshalb eine Verzweigung dar. Die in die D. strasse einbiegende Beschuldigte war damit in Bezug auf den von links kommenden Verkehrsteilnehmer auf der D. strasse gemäss Art.”

“Würdigung durch die Kammer Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid BGE 127 IV 91 E. 2a (in: Pra 90 (2001) Nr. 106) festgehalten, was folgt: Gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG hat auf Strassenverzweigungen das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Verzweigungen sind gemäss Art. 1 Abs. 8 VRV Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen von Fahrbahnen; nicht als Verzweigung gilt das Zusammentreffen von Rad- oder Feldwegen, von Garage-, Parkplatz-, Fabrik- oder Hofausfahrten usw. mit der Fahrbahn. Wer aus Fabrik-, Hof- oder Garageausfahrten, aus Feldwegen, Radwegen, Parkplätzen, Tankstellen und dergleichen oder über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, muss daher gemäss Art. 15 Abs. 3 VRV den Benützern dieser Strassen den Vortritt gewähren. Die Art. 1 Abs. 8 Satz 2 und 15 Abs. 3 VRV beruhen auf dem Gedanken, dass der Verkehr auf den Durchgangsstrassen weder innerorts noch ausserorts durch Abzweigungen behindert werden soll, die für den Motorfahrzeugverkehr praktisch keine oder nur eine geringe Bedeutung haben (BGE 123 IV 218 E. 3a; 117 IV 498 E. 5b; 92 IV 26 E. 1 = Pra 55 Nr. 109). Wenn somit eine Abzweigung nicht eindeutig den in diesen Bestimmungen angeführten Beispielen zugeordnet werden kann, stützt sich die Rechtsprechung auf die Bedeutung des betreffenden Verkehrsweges für den Fahrverkehr, insbesondere im Vergleich mit der Strasse, mit der er zusammentrifft, um zu bestimmen, ob es sich um eine Verzweigung handelt (BGE 123 IV 218 E. 3a; 117 IV 498 E. 4a). Da bei den in den Art. 1 Abs. 8 Satz 2 und 15 Abs. 3 VRV vorgesehenen Ausnahmen von der Rechtsvortrittsregel die Gefahr von Unfällen besteht, erfordert die Verkehrssicherheit, dass die Ausnahmen auf Fälle beschränkt werden, die selbst für ortsunkundige Verkehrsteilnehmer und bei erschwerten Sichtverhältnissen deutlich erkennbar sind (BGE 117 IV 498 E.”

“c) L'exigence de maîtrise permanente du véhicule signifie que le conducteur doit conduire le véhicule en toute sécurité et sans accident dans la circulation. Si une collision se produit, si le véhicule dérape et sort même de la route, c'est déjà en soi la preuve que le conducteur n'a pas maîtrisé le véhicule. Mais, comme il faut partir du principe que l'usager de la route n'est pas un « Crashpilot » (ou pilote d’essai), la non-maîtrise du véhicule ne peut être sanctionnée que si elle est fautive, c'est-à-dire si elle est due à une erreur de conduite ou à une mauvaise réaction du conducteur (Roth, Commentaire bâlois LCR, n. 54, ad art. 31). Selon la jurisprudence fédérale, l’obligation de maîtriser le véhicule exige entre autres du conducteur qu’il évalue correctement les distances (arrêt du TF du 18.03.2010 [6B_54/2010] cons. 2.3). d) Pour effectuer certaines manœuvres, le conducteur devra recourir à l’aide d’une tierce personne. Tel est le cas lorsqu’il recule alors que la visibilité à l’arrière est masquée (art. 17 al. 1 OCR) ou lorsqu’il quitte une cour, une fabrique, un garage, etc. et s’engage sur une route sans visibilité (art. 15 al. 3 OCR). Au besoin, il recourra à l’aide d’un passager pour indiquer la direction qu’il veut prendre (art. 28 al. 3 OCR). L’auxiliaire n’est toutefois pas un conducteur, même si certaines règles lui sont applicables, par exemple les articles 33 et 70 OCR (arrêt du TC/NE, CPEN.2018.114, cons. 4c ; Bussy et al., op. cit., n. 1.3 ad art. 31). La manœuvre du conducteur est de sa seule responsabilité. e) Selon la jurisprudence, l'angle mort est un facteur inhérent au mode de construction d'un véhicule et il appartient, en principe, au conducteur d'en tenir compte. Il n'est ainsi pas possible d'attribuer au hasard le fait qu'un usager de la route reste caché et de rejeter sur les autres le risque lié à l'angle mort. Au contraire, le conducteur doit se préoccuper d'éliminer tous les risques d'un tel facteur (ATF 127 IV 34 cons. 3b et les réf. cit.). Une violation du devoir de prudence ne peut pas être imputée au chauffeur lorsqu'il n'aurait absolument pas pu constater la présence d'autres usagers de la route dans l'angle mort de son véhicule, même en faisant preuve de toute la prudence requise et que, au vu des circonstances, il ne devait pas compter sur une telle présence (arrêt du TF du 03.”

“En l’occurrence, l’autorisation d’un deu­xième débouché pour les véhicules de secours n’est donc pas nécessaire. Un abaissement du trottoir n’est pas non plus nécessaire pour ces véhicules qui par nature peuvent être amenés à intervenir sur des terrains inégaux. Restent les véhicules utilitaires. Il faut préalablement relever que si la préfecture était d’avis que le deuxième débouché peut être autorisé, cette décision devait faire partie de la décision globale (art. 9 al. 2 let. a LCoord). Cette décision manque toutefois au dispositif de la décision attaquée. A ce stade, et vu l’issue de la procédure de recours par ailleurs, il n’incombe pas à la DTT d’instruire et statuer la question de savoir si, dans quelle mesure et selon quelles modalités il serait possible d’autoriser un débouché secondaire partiel, destinés aux véhicules utilitaires. De tels véhicules, tout comme les véhicules de secours, sont par nature ame­nés à intervenir sur des terrains inégaux. Ainsi l’abaissement du trottoir doit de toute façon être refusé. A noter que l’art. 15 al. 3 OCR enjoint au conducteur qui traverse un trottoir et débouche sur une route de se faire aider d’une tierce personne, qui surveillera la manœuvre. Les diverses entreprises susmentionnées circulent souvent à deux dans un véhicule, ce qui rend possible le respect de cette règle. Au contraire, dans les voitures de tourisme, les conducteurs et conductrices voyagent souvent seuls.   Au vu de ce qui précède, le projet d’abaissement du trottoir doit être rejeté. Le recours est admis.     11. Frais de première instance   En définitive, la décision attaquée doit être annulée à l’exception du chiffre 4.3, 1e phrase, qui est entré en force.   Selon l’art. 52 al. 1 DPC, le requérant ou la requérante supporte les frais officiels de la procédure d’octroi du permis de construire. Ainsi, les frais statués au chiffre”

“90 SVG (vgl. BSK SVG-Fiolka, 2014 Art. 90 N 5 m.w.H.). Zu den Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 SVG gehören grundsätzlich die unter Titel III des SVG erfassten Art. 26 bis Art. 57 SVG. Eine objektiv wichtige Verkehrsregel i.S.v. Art. 90 SVG stellt Art. 36 SVG dar. Gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG hat auf Strassenverzweigungen, vorbehalten anderslautenden Regelungen durch Signale oder durch die Polizei, das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Verzweigungen sind Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen von Fahrbahnen (Art. 1 Abs. 8 Satz 1 VRV). Aus dieser Begriffsumschreibung folgt, dass die Rechtsvortrittsregel von Art. 36 Abs. 2 SVG dem Grundsatze nach immer gilt, wenn Fahrbahnen in Form von Kreuzungen, Gabelungen oder Einmündungen aufeinandertreffen bzw. sich schneiden. Gemäss Art. 1 Abs. 8 Satz 2 VRV gilt das Zusammentreffen von Rad- oder Feldwegen, von Garage-, Parkplatz-, Fabrik- oder Hofausfahrten usw. mit der Fahrbahn nicht als Verzweigung. In Übereinstimmung hiermit hat nach Art. 15 Abs. 3 VRV, wer aus Fabrik-, Hof- oder Garagenausfahrten, aus Feldwegen, Radwegen, Parkplätzen, Tankstellen und dergleichen oder über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den Benützern dieser Strassen den Vortritt zu gewähren (BGE 117 IV 498 E. 3.). Unter Art. 1 Abs. 8 VRV fallen namentlich Ausfahrten, die nur einzelnen Gebäuden oder Parkplätzen usw. dienen, unabhängig von ihrem Ausbau, also auch breite asphaltierte Verkehrsflächen und bei Längen um ca. 100 m (BGE 107 IV 49 E. 3b mit Hinweis auf BGE 99 IV 222). Ferner liegt eine Ausnahmesituation bei eigentlichen Feldwegen vor, die schmal sind und keinen Belag aufweisen. Für Fälle, in denen eine Klassierung unter die in Art. 1 Abs. 8 Satz 2 VRV genannten Beispiele nicht eindeutig ist, ist zusätzlich auf die Bedeutung des Verkehrsweges abzustellen, die dieser für den allgemeinen Fahrverkehr hat, insbesondere im Vergleich mit der Strasse, mit der er zusammentrifft. Strässchen, die nur bestimmten Personen offenstehen oder als Stichstrassen bzw.”

“Gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG darf der Fahrzeuglenker, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Strassenbenüt- zer nicht behindern; diese haben den Vortritt. Sodann muss, wer aus Parkplätzen - 13 - oder über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den Benützern dieser Strassen den Vortritt gewähren (Art. 15 Abs. 3 VRV). Vor dem Wegfahren hat sich der Fahrzeugführer zu vergewissern, dass er keine Kinder oder andere Strassenbenützer gefährdet. Bei Fahrzeugen mit beschränkter Sicht nach hinten ist zum Rückwärtsfahren eine Hilfsperson beizuziehen, wenn nicht jede Gefahr ausgeschlossen ist (Art. 17 Abs. 1 VRV).”

“Gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG darf der Fahrzeuglenker, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Strassenbenüt- zer nicht behindern; diese haben den Vortritt. Sodann muss, wer aus Parkplätzen - 13 - oder über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den Benützern dieser Strassen den Vortritt gewähren (Art. 15 Abs. 3 VRV). Vor dem Wegfahren hat sich der Fahrzeugführer zu vergewissern, dass er keine Kinder oder andere Strassenbenützer gefährdet. Bei Fahrzeugen mit beschränkter Sicht nach hinten ist zum Rückwärtsfahren eine Hilfsperson beizuziehen, wenn nicht jede Gefahr ausgeschlossen ist (Art. 17 Abs. 1 VRV).”