Art. 11

141.01BüVFederal Council Ordinance01.01.2018Originalquelle

(Art. 21 Abs. 2 Bst. b, 26 Abs. 1 Bst. b und 51 Abs. 1 und 2 BüG)

Die Bewerberin oder der Bewerber ist mit der Schweiz eng verbunden, wenn sie oder er:
1. sich innert den letzten sechs Jahren vor der Gesuchstellung mindestens dreimal für je mindestens fünf Tage in der Schweiz aufgehalten hat;
2. sich im Alltag mündlich in einer Landessprache verständigen kann;
3. über Grundkenntnisse der geografischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz verfügt; und
4. Kontakte zu Schweizerinnen oder Schweizern pflegt.
Die Voraussetzungen nach Absatz 1 Buchstaben a und d müssen von Referenzpersonen mit Wohnsitz in der Schweiz bestätigt werden.
Die zuständige Behörde berücksichtigt bei der Beurteilung von Absatz 1 Buchstabe a die persönlichen Verhältnisse der Bewerberin oder des Bewerbers.

1 commentary

N1.Kurzaufenthalte als Nachweis enger Verbundenheit

Bei Zweifeln an der engen Verbundenheit ist der Nachweis der in Art. 11 Abs. 1 BüV vorgesehenen Kurzaufenthalte relevant: innert der letzten sechs Jahre mindestens drei Mal für je mindestens fünf Tage in der Schweiz anwesend gewesen zu sein.

“4.4 Unabhängig hiervon entfällt die Erteilung einer Härtefallbewilligung im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 29 Abs. 1 VZAE aber auch aus materiellen Gründen, da der hierfür beweisbelastete Beschwerdeführer nicht substanziiert darlegt, weshalb er realistische Aussichten auf eine erleichterte Einbürgerung haben sollte und sein Aufenthalt hierfür erforderlich sein sollte: Gemäss Art. 51 Abs. 1 BüG hat lediglich dasjenige Kind Anspruch auf erleichterte Einbürgerung, das kumulativ a) "aus der Ehe einer Schweizerin mit einem Ausländer stammt", b) "dessen Mutter vor der Geburt des Kindes das Schweizer Bürgerrecht besass" und c) "mit der Schweiz eng verbunden ist" (zur Auslegung siehe das aktuelle Handbuch Bürgerrecht für Gesuche ab 1.1.2018 des SEM, Ziff. 651/11, abrufbar auf www.sem.admin.ch). Während der Beschwerdeführer die ersten beiden Kriterien prima facie erfüllt, erscheint eine enge Verbundenheit mit der Schweiz zweifelhaft, müsste er sich doch hierfür gemäss Art. 11 Abs. 1 BüV a) innert der letzten sechs Jahre vor der Gesuchsstellung mindestens dreimal für je mindestens fünf Tage in der Schweiz aufgehalten haben, sich b) im Alltag mündlich in einer Landessprache verständigen können, c) über Grundkenntnisse der geografischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in der Schweiz verfügen und d) Kontakte zu Schweizerinnen oder Schweizern pflegen. Soweit der Beschwerdeführer im Einbürgerungsverfahren (siehe Einbürgerungsgesuch vom 11. April 2023) und in seiner Beschwerde gleichwohl behaupten lässt, alle Einbürgerungsvoraussetzungen zu erfüllen, ist seine Anwesenheit während des hängigen Einbürgerungsverfahrens nicht erforderlich und kann er den Einbürgerungsentscheid auch im Ausland abwarten. Hiervon scheint im Übrigen auch das für die Beurteilung des Einbürgerungsgesuchs auf Bundesebene zuständige SEM auszugehen, welches sich mit Schreiben vom 23. Juni 2023 zunächst noch weigerte, das Einbürgerungsgesuch als Inlandgesuch zu behandeln. Bereits aus diesem Grund kann er aus seinem hängigen Einbürgerungsverfahren im vorliegenden Verfahren nichts zu seinen Gunsten ableiten, da die Härtefallregelung von Art.”