Art. 10

“Da der Beschwerdeführer seine Einsprache am 17. März 2021 und damit unbestrittenermassen am Tag des Verfügungserlasses mittels E-Mail an die Beschwerdegegnerin versandte (Urk. 10/11; vgl. auch Urk. 2 S. 1), hätte für eine Nachbesserung, das heisst für eine nachträgliche formell korrekt unterzeichnete Einspracheerhebung, genügend Zeit zur Verfügung gestanden. Unter diesen Umständen sieht Art. 10 Abs. 5 ATSV vor, dass die Behörde, die die Verfügung erlassen hat, die Adressatin oder den Adressaten derselben auf die Möglichkeit der Nachbesserung aufmerksam macht (BGE 142 V 152 E. 4.6). Dahinter steckt der Gedanke, dass das Interesse des Beschwerdeführers an einem fairen Verfahren im Sinne von Art. 29 Abs. 1 der Schweizerischen Bundesverfassung (BV) das öffentliche Interesse an der strikten Einhaltung der gesetzlichen Formvorschriften überwiegt. Da ein solcher Hinweis, soweit aktenkundig, nicht erfolgt ist und keine Konstellation gemäss E. 4.7 von BGE 142 V 152 vorliegt - mithin die Einspracheschrift keinen Hinweis auf eine parallele Posteingabe enthält -, rechtfertigt es sich, die bei Versand der E-Mail mit der Einsprache noch laufende Einsprachefrist sinngemäss wiederherzustellen. Dies rechtfertigt sich umso mehr, als in der Rechtsmittelbelehrung der Verfügung - nach dem Gesagten zu Unrecht darauf hingewiesen wurde, dass eine Einsprache per EMail erfolgen könne (Urk. 10/12/2); sodann dürfen einer Partei aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung rechtsprechungsgemäss keine Nachteile erwachsen (Urteil des Bundesgerichts 8C_122/2013 vom 7.”

“43 de la loi cantonale sur les prestations complémentaires cantonales du 25 octobre 1968 (LPCC - J 4 25). 1.2 Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.3 La décision sur opposition a été notifiée en date du 4 novembre 2024. Posté le 4 décembre 2024, soit le 30e jour du délai, le recours est recevable (art. 56 et 60 LPGA ; cf. également l’art. 63 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). 2.             Il s'agit, en l'occurrence, d'examiner la recevabilité de l’opposition à la décision du 20 août 2024. 3.             À teneur de l’art. 52 al. 1 LPGA, qui s’applique par renvoi de l’art. 1 al. 1 LPC à la LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues. Selon l’art. 10 al. 1 de l’ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11), l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’art. 10 al. 5 OPGA prévoit que si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer ce vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable. En matière de prestations complémentaires cantonales, la procédure est similaire (art. 42 al. 1 et 2 LPCC et art. 17 al. 3 de son règlement d’application [RPCC ‑ J4 25.03]). 4.             En l'espèce, l’intimé a admis, par courrier du 10 janvier 2025, que le défaut de motivation et de conclusions de l’opposition du 23 septembre 2024 avait été dûment régularisé, dans le délai octroyé en application de l’art. 10 al. 5 OPGA, par courrier du curateur de l’assurée posté le dernier jour du délai, soit le 23 octobre 2024. Partant, il se justifie d’admettre le recours et de renvoyer la cause au SPC pour instruction au fond et nouvelle décision sur opposition. 5. 5.1 L’assurée, représentée par un avocat qui est également son curateur, a droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens (art.”

“40 Abs. 1 ATSG). Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese Frist wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). 3.2 Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen). 3.3 Nach dem für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren massgebenden Art. 61 lit. b ATSG muss die Beschwerde eine gedrängte Darstellung des”

“Allerdings fehlt in der Beschwerdebegründung jeglicher Hinweis darauf, dass der Rechtsvertreter mit der Beschwerde auch ein Erlassgesuch hätte stellen wollen. Der Antrag ist deshalb so zu interpretieren, dass auf die Rückforderung von Fr. 83'952.-- zu "verzichten" sei, weil nach der Ansicht des Rechtsvertreters das Grundstück des Beschwerdeführers bis zum 27. Februar 2023 nur mit einem Wert von Fr. 1'400.-- in der EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sei und eine allfällige Rückforderung darüber hinaus ohnehin bereits verwirkt wäre. Als Nächstes ist zu prüfen, ob die Einsprache des Beschwerdeführers die formellen Anforderungen erfüllt hat. Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 ATSV). Eine schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Nachdem der Beschwerdeführer die Verfügung vom 27. Februar 2023 erhalten hatte, hat er sich am 2. März 2023 per E-Mail an die Beschwerdegegnerin gewendet und erklärt, dass ihm das Grundstück bis Ende März 2030 nur zu einem Drittel gehöre. Gleichzeitig hat er weitere Unterlagen zum Grundstück sowie einen Erbteilungsvertrag eingereicht. Die zuständige EL-Sachbearbeiterin hat dem Beschwerdeführer hierauf am 27. März 2023 weitere Abklärungen angekündigt und erklärt, dass sie die Verfügung vom 27. Februar 2023 entweder widerrufen oder die E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache gegen die Verfügung vom 27. Februar 2023 entgegennehmen werde. Am 6. Juni 2023 hat die zuständige Sachbearbeiterin den Beschwerdeführer darüber informiert, dass seine E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache behandelt werde und ihn darum gebeten, die E-Mail vom 2. März 2023 bis zum 10. Juli 2023 unterzeichnet zurückzusenden. Der Beschwerdeführer ist dieser Aufforderung innert der ihm angesetzten Frist nachgekommen. Der Beschwerdeführer hat in der E-Mail vom 2.”

“Februar 2023 das Vorliegen der formellen Eintretensvoraussetzungen absprach und folglich nicht auf sein Begehren eintrat. 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. In formeller Hinsicht stellt die genannte Bestimmung keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in den Art. 10-12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 154 f. E. 2.2 mit weiteren Hinweisen) 3.2 In der Lehre wird die Auffassung vertreten, dass das Einspracheverfahren „unkompliziert“ sein soll (Hansjörg Seiler, Rechtsfragen des Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in: Ehrenzeller/Schaffhauser [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, St. Gallen 2007, S. 84). Entsprechend wird denn auch verlangt, dass das Erfordernis von Antrag und Begründung, wie es in Art. 10 Abs. 1 ATSV ausdrücklich genannt wird, mit Blick auf die pragmatische, die Beschreitung des Rechtsmittelweges erleichternde Ausgestaltung des Einspracheverfahrens offen verstanden werden muss (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52 Rz. 48). An die Form der Einsprache dürfen deshalb, so der genannte Autor weiter, nur minimale Anforderungen gestellt werden (Ueli Kieser, a.a.O.”

“Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 ATSV (SR 830.11) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Genügt die Einsprache diesen Anforderungen nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Gleich wie im Beschwerdeverfahren hat auch im Einspracheverfahren die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Einsprache (bzw. Beschwerdeschrift) nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der Begründung, sondern ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn eine Einsprache den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt; also auch dann, wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen oder wenn mit einer rechtzeitigen unbegründeten Einsprache die Nachreichung einer Begründung in Aussicht gestellt wird, dies aber in der Folge unterbleibt. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formelle Vorschrift, die den Versicherungsträger stets verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen, sofern dadurch nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise eine Verlängerung der Einsprachefrist erreicht werden soll (BGE 142 V 152 E. 2.3 S. 155; SVR 2013 UV Nr. 10 S. 36 E. 4.2 und 5.2).”

“Nach der zu dieser Bestimmung ergangenen Rechtsprechung hat im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Beschwerdeschrift nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der Begründung, sondern ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn eine Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt; also auch dann, wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formelle Vorschrift, die das erstinstanzliche Gericht stets verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen, sofern dadurch nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise eine Verlängerung der Beschwerdefrist erreicht werden soll (BGE 142 V 152 E. 2.3 mit Hinweisen). Der Anwendungsbereich der Nachfrist erstreckt sich über die in Art. 61 lit. b ATSG ausdrücklich erfassten Bereiche hinaus. Eine solche Nachfrist ist auch anzusetzen, wenn weitere formelle Eintretensvoraussetzungen, die nachträglich erfüllt werden können, nicht erfüllt sind. Aufgrund der grammatikalischen Identität von Art. 61 lit. b Satz 2 ATSG und Art. 10 Abs. 5 ATSV gilt diese Auslegung auch für das Einspracheverfahren. Der Bezug liegt darin begründet, dass für das Einspracheverfahren nicht strengere formelle Anforderungen gelten können als für das nachfolgende Gerichtsverfahren (BGE 142 V 152 E. 2.3 mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 37 zu Art. 52 ATSG).”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 [ATSV; SR 830.11]). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache diesen Anforderungen nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Gleich wie im Beschwerdeverfahren hat auch im Einspracheverfahren die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Einsprache (bzw. Beschwerdeschrift) nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der Begründung, sondern ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn eine Einsprache den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt; also auch dann, wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen oder wenn mit einer rechtzeitigen unbegründeten Einsprache die Nachreichung einer Begründung in Aussicht gestellt wird, dies aber in der Folge unterbleibt. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formelle Vorschrift, die den Versicherungsträger stets verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen, sofern dadurch nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise eine Verlängerung der Einsprachefrist erreicht werden soll (BGE 142 V 152 E. 2.3 S. 155; SVR 2013 UV Nr. 10 S. 36 E. 4.2 und 5.2). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E.”

“1), à savoir lorsque, pour des motifs indépendants de leur volonté, il leur est impossible d'effectuer l'acte requis dans le délai initial ou d'instruire un tiers en ce sens (Anne‑Sylvie DUPONT, op. cit., n. 7 ad art. 41 LPGA). Ces circonstances doivent toutefois être appréciées objectivement : est non fautive toute circonstance qui aurait empêché un plaideur – respectivement un mandataire – consciencieux d'agir dans le délai fixé (arrêt du Tribunal fédéral I 854/06 du 5 décembre 2006 consid. 2.1). Or, dans le cas présent, comme exposé plus haut, la recourante ne fait valoir aucun empêchement non fautif au sens précité. En effet, le délai fixé le 6 décembre 2023 pour le 5 janvier 2024 était concrètement suffisant pour permettre à la fiduciaire de combler les lacune de l’opposition du 29 novembre 2023, malgré la fermeture annuelle alléguée, et aucune allégation ne suggère une impossibilité objective ou une impossibilité due à des circonstances personnelles de poster l’écriture requise selon l’art. 10 al. 5 OPGA dans le délai imparti. Il sied enfin de relever qu’en tout état de cause, ni la recourante ni la fiduciaire ne soutiennent qu’elles auraient réglé leur conduite d'après des décisions, des déclarations ou un comportement déterminé de l'administration – ici la caisse – (cf. ATF 129 I 161 consid. 4.1 ; 128 II 112 consid. 10b/aa ; 126 II 377 consid. 3a et les arrêts cités) ou même d’après un simple comportement de l'administration susceptible d'éveiller chez l'administré une attente ou une espérance légitime (cf. ATF 129 II 361 consid. 7.1 et arrêt du Tribunal fédéral 9C_628/2017 du 9 mai 2018 consid. 2.2, qui précisent qu’entre autres conditions toutefois, l'administration doit être intervenue à l'égard de l'administré dans une situation concrète et celui-ci doit avoir pris, en se fondant sur les promesses ou le comportement de l'administration, des dispositions qu'il ne saurait modifier sans subir de préjudice), ce que ce soit au sujet de l’obligation de réparer le vice de l’opposition du 29 novembre 2023 (art.”

“Aussi a-t-il jugé qu’en cas de représentation, l’octroi d’un délai supplémentaire en application des dispositions précitées s’impose uniquement dans la situation où l’avocat ou le mandataire professionnellement qualifié ne dispose plus de suffisamment de temps à l’intérieur du délai légal non prolongeable de recours, respectivement d’opposition, pour motiver ou compléter la motivation insuffisante de l’écriture initiale. Il s’agit typiquement de la situation dans laquelle un assuré, qui n’est pas en possession du dossier le concernant, mandate tardivement un avocat ou un autre mandataire professionnellement qualifié et qu’il n’est pas possible à ce dernier, en fonction de la nature de la cause, de prendre connaissance du dossier et de déposer un recours ou une opposition motivés à temps. Il n’y a alors pas de comportement abusif de la part du mandataire professionnel s’il requiert immédiatement la consultation du dossier et motive ultérieurement l’écriture initiale qu’il a déposée dans le délai légal pour sauvegarder les droits de son mandant. En dehors du cas de figure décrit, le Tribunal fédéral a retenu a contrario que les conditions de l’octroi d’un délai supplémentaire en vertu des art. 61 let. b LPGA et 10 al. 5 OPGA ne sont pas données, vu la ratio legis de l’art. 10 al. 5 OPGA, dès lors qu’un mandataire professionnel aurait dû reconnaître le risque sachant que le délai d’opposition de 30 jours, en tant que délai légal, n’est pas prolongeable (art. 40 al. 1 LPGA) et qu’il n’y a pas lieu de protéger la confiance que le mandataire professionnel a placée dans le fait qu’un tel délai lui a été accordé à tort (TF 8C_245/2022 du 7 septembre 2022 consid. 3.3 ; TF 8C_817/2017 du 31 août 2018 consid. 4 ; TF 9C_191/2016 du 18 mai 2016 consid. 4). 4. a) En l’espèce, il semble légitime de douter du bien-fondé de la décision du 23 septembre 2021, par laquelle l’intimée a déclaré l’opposition du 14 septembre 2021 du recourant irrecevable. En effet, telle que formulée, cette dernière contenait de prime abord une motivation permettant à P.________ de comprendre que l’assuré faisait valoir – notamment à l’aune des rapports du Dr S.________ des 15 et 17 février 2021 (qui portent sur des consultations ayant eu lieu en janvier et en février 2021) – des éléments médicaux nouveaux, cela afin de contester avoir retrouvé une pleine capacité de travail dès le 31 janvier 2021, et qu’il requérait de la sorte à ce que l’instruction de son cas soit reprise.”

“Sur requête de la mandataire, la recourante lui a fait parvenir le dossier de l'intimé le 26 août 2021, soit 19 jours avant l'échéance du délai légal d'opposition. Au moment de l'envoi de son écriture du 31 août 2021, il restait à la mandataire encore 14 jours avant l'échéance dudit délai pour motiver l'opposition. Cet intervalle de temps doit être considéré comme suffisant au sens de la jurisprudence exposée ci-dessus (cf. consid. 3.3 supra), surtout que les exigences de motivation ne sont pas très élevées en procédure d'opposition. Les conditions d'octroi d'un délai supplémentaire de régularisation au sens de l'art. 10 al. 5 OPGA n'étaient donc pas réunies. A ce titre, le fait que l'intimé ait séjourné à l'étranger du 27 juillet 2021 au 20 septembre 2021 n'est pas déterminant, tout indiquant que M e (…) était en contact avec l'intimé - qui a signé une procuration le 7 août 2021 - durant cette période. Au demeurant, les écritures des 9 et 31 août 2021 ne font pas mention d'un séjour à l'étranger qui justifierait l'octroi d'un délai pour régulariser l'opposition.  Dès lors que la recourante ne pouvait pas - les conditions de l'art. 10 al. 5 OPGA n'étant pas remplies - octroyer à l'intimé un délai de régularisation pour motiver son opposition, le point de savoir si l'écriture du 31 août 2021 aurait dû être interprétée comme une demande de prolongation de délai peut rester indécis. En tant que mandataire professionnelle, de surcroît spécialiste FSA en responsabilité civile et en droit des assurances, M e (…) devait savoir qu'elle ne pouvait pas motiver l'opposition au-delà du 14 septembre 2021 et la recourante n'était pas tenue d'attirer son attention sur ce point. Le silence de la recourante ensuite de la réception de l'écriture du 31 août 2021 ne pouvait en tout cas pas être interprété comme l'admission tacite d'une requête de prolongation du délai jusqu'au 30 septembre 2021. On ajoutera, par surabondance de motifs, que même si la recourante avait, à tort, expressément accordé une telle prolongation de délai, la confiance qu'aurait placée la mandataire dans l'octroi de ce délai supplémentaire n'aurait pas pu être protégée (cf.”

“Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 154 f. E. 2.2 mit weiteren Hinweisen) 3.2 In der Lehre wird die Auffassung vertreten, dass das Einspracheverfahren „unkompliziert“ sein soll (Hansjörg Seiler, Rechtsfragen des Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in: Ehrenzeller/Schaffhauser [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, St. Gallen 2007, S. 84). Entsprechend wird denn auch verlangt, dass das Erfordernis von Antrag und Begründung, wie es in Art. 10 Abs. 1 ATSV ausdrücklich genannt wird, mit Blick auf die pragmatische, die Beschreitung des Rechtsmittelweges erleichternde Ausgestaltung des Einspracheverfahrens offen verstanden werden muss (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52 Rz. 48). An die Form der Einsprache dürfen deshalb, so der genannte Autor weiter, nur minimale Anforderungen gestellt werden (Ueli Kieser, a.a.O., Rz. 37). 3.3 Bei der Auslegung der vorstehend geschilderten Formvorschriften ist schliesslich auch Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 zu beachten, der überspitzten Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung verbietet. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und den Rechtsuchenden den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt.”

“b) Dans le cadre de son activité et notamment lors du traitement d’une opposition, l’autorité doit respecter le principe de l’interdiction du formalisme excessif, qui est un aspect particulier du déni de justice prohibé par l’art. 29 al. 1 Cst. (Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101). Ce principe est violé lorsque la stricte application des règles de procédure ne se justifie par aucun intérêt digne de protection et devient une fin en soi et complique de manière insoutenable la réalisation du droit matériel ou entrave de manière inadmissible l’accès à la justice (ATF 135 I 6 consid. 2.1 ; 130 V 177 consid. 5.4.1 ; 128 II 139 consid. 2a ; 125 I 166 consid. 3a). 4. a) En l'espèce, l'intimée estime qu'aucune opposition motivée n'a été formée en temps utile – à savoir dans le délai prolongé au 10 novembre 2020 - à l'encontre de la décision du 2 septembre 2020. Le recourant soutient pour sa part que son opposition à la décision du 2 septembre 2020 est motivée, bien que succinctement, renvoyant à cet égard au contenu de son courrier du 9 septembre 2020. b) L'opposition doit contenir des conclusions et être motivée (art. 10 al. 1 OPGA). Il appartient en effet à l'opposant d'articuler les griefs qu'il fait valoir. En l'occurrence, le recourant, par son mandataire, a déclaré faire opposition à la décision du 2 septembre 2020, par lettre du 9 septembre 2020. Cette lettre contient implicitement des conclusions tendant à sa réforme en ce sens que l'octroi des prestations ne soit pas limité dans le temps. L'intimée a d'ailleurs bien compris le courrier du 9 septembre 2020 dans ce sens, puisque dans sa décision sur opposition du 13 novembre 2020, elle indique que l'assuré "a formé opposition contre la suppression de la rente au 30 novembre 2020 [recte: 2021] (cf. Faits, lettre C). L'opposition du 9 septembre 2020 est par ailleurs motivée par le fait qu'elle conteste une amélioration de la santé prévisible dès décembre 2021. Cette motivation, bien que sommaire, est néanmoins suffisante pour identifier l'objet de la contestation, étant rappelé que les exigences quant à la manière dont l'opposant articule ses griefs doit être fixée en tenant compte du fait que la procédure d'opposition doit demeurer la plus simple possible pour l'assuré (cf.”

“C'est pourquoi le juge saisi d'un recours dans ce domaine ne doit pas se montrer trop strict lorsqu'il s'agit d'apprécier la forme et le contenu de l'acte en question (arrêt 8C_805/2012 du 27 mars 2013 consid. 7 et les références). Il suffit que la motivation du recours laisse apparaître les raisons pour lesquelles les faits constatés ou les dispositions appliquées par l'autorité inférieure sont contestés (Kieser, ATSG-Kommentar, 3e éd. 2015, p. 811 n. 79). 5. Est en l’espèce litigieuse la validité formelle de l’opposition déposée en temps utile, mais dont l’absence de motivation a été alléguée par l’intimée. Cette dernière est même revenue sur l’octroi de la prolongation de délai qu’elle avait octroyée dans un premier temps au recourant pour lui permettre de compléter son opposition en actualisant son dossier médical, laissant finalement entendre que cette demande avait été abusivement formulée par ce dernier qui était alors assisté de sa protection juridique. 5.1. C’est tout d’abord sous l’angle de sa motivation que la validité formelle de l’opposition doit être examinée, dans le sens de l’art. 10 al. 1 OPGA. A cet égard, il sied de constater que le premier délai octroyé au recourant en procédure d’opposition ne l’a pas été parce que son opposition n’était pas motivée, mais parce qu’il avait lui-même demandé à pouvoir produire des preuves médicales à l’appui de son opposition. Ce n’est en effet que dans le cadre de sa décision d’irrecevabilité que la Vaudoise a pour la première fois soulevé ce motif d’invalidité de l’opposition. Or, ce n’est pas parce que le recourant a souhaité éventuellement disposer de nouveaux moyens de preuve qu’il fallait considérer, sur le principe, que son opposition était irrecevable pour défaut de motivation. La Vaudoise n’avait d’ailleurs nullement attiré l’attention du recourant sur les conséquences qu’il encourrait à ne pas « régulariser » son opposition, cela conformément à l’art. 10 al. 5 OPGA, ce qui semble précisément indiquer que l’opposition répondait aux exigences de l’art. 10 al. 1 OPGA et n’apparaissait pas insuffisamment motivée au sens de ce dernier article.”

“Das Bundesgericht zieht hierfür sinngemäss die Rechtsprechung im Zusammenhang mit einer unrichtigen Belehrung über den Rechtsmittelweg oder die Rechtsmittelfrist heran. Danach wird das Vertrauen einer anwaltlich vertretenen Partei in eine diesbezüglich fehlerhafte Angabe nicht geschützt, wenn eine "Grobkontrolle" durch Konsultierung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen oder eine systematische Lektüre des Gesetzes genügte, um den Fehler zu erkennen. Dagegen wird nicht verlangt, dass neben den Gesetzestexten auch noch die einschlägige Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird (vgl. BGE 141 III 270 E. 3.3, 138 I 49 E. 8.3.2 mit Hinweisen; SVR 2021 UV Nr. 41 S. 183; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2021, 8C_217/2021 E. 6.1). In diesem Sinne wird davon ausgegangen, dass die Rechtsvertretung einer Beschwerde führenden Partei wissen muss, dass die Einsprachefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist (Art. 40 Abs. 1 ATSG), selbst wenn die Voraussetzungen für die Einräumung einer Nachfrist rein nach dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 5 ATSV gegeben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2021, 8C_217/2021, E. 6.2). Dabei handelt es sich um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz (Kathrin Amstutz/Peter Arnold, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 4 zu Art. 47 BGG; Ueli Kieser, a.a.O., N. 2 zu Art. 40 ATSG). Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5, 134 V 162 E. 4.1, je mit Hinweisen). Nicht von ausschlaggebender Relevanz ist ferner, dass das Gesuch um Nachfrist und Aktenzustellung - wie im vorliegenden Fall - von einer vormaligen Rechtsvertretung gestellt wurde. So billigt das Bundesgericht auch einer nachfolgenden Rechtsvertretung keinen Schutz aus Treu und Glauben zu. Auch dieser muss bekannt sein, dass eine gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist und dem Vorgänger zu Unrecht eine Nachfrist zur Einreichung der Begründung gewährt wurde (vgl.”

“Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, da dem damaligen Rechtsvertreter die seiner Einsprache vom 19. Mai 2020 zugrunde liegende Verfügung bereits am 30. März 2020 direkt zugestellt worden und er dannzumal schon im Besitz eines Teils der Akten gewesen sei, hätte er nicht bis zum letzten Tag der durch die COVID-19-Verordnung verlängerten Einsprachefrist zuwarten dürfen, um vorsorglich eine unbegründete Einsprache zu erheben, Akteneinsicht zu verlangen und um eine Nachfrist zu ersuchen. Damit habe er bewusst eine unzulässige Verlängerung der nicht erstreckbaren Einsprachefrist unter dem Deckmantel der Nachbesserung angestrebt. Sein Vorgehen erweise sich folglich als missbräuchlich. Unter diesen Umständen komme als Grundlage für die Rechtzeitigkeit der innerhalb der Nachfrist eingereichten Einsprache vom 30. August 2020 einzig Treu und Glauben (Art. 9 BV) in Betracht. Rein nach dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 5 ATSV seien die Voraussetzungen für die Einräumung einer Nachfrist gegeben gewesen. Dem Rechtsvertreter habe indessen bekannt sein müssen, dass die Einsprachefrist als eine gesetzliche Frist nach Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht erstreckbar sei und insbesondere ein umfangreiches Dossier oder ein versäumtes Akteneinsichtsgesuch den Fristenlauf nicht hindere, sondern Art. 41 ATSG lediglich unter ganz bestimmten Voraussetzungen die Wiederherstellung einer versäumten Frist erlaube. Daraus folge, dass der Beschwerdeführer und sein Rechtsvertreter in ihrem Vertrauen auf die gesetzwidrige Einräumung einer Nachfrist und der neue Rechtsanwalt mit Bezug auf deren Erstreckung nicht zu schützen seien. Ob es dem aktuellen Rechtsvertreter möglich gewesen wäre, in der nach Ausstellung der Vollmacht am 5. Juni 2020 bis zum 22. Juni 2020 verbliebenen Zeit die sehr kurz gefasste Eingabe vom 30. August 2020 zu erstellen, wie die Beschwerdegegnerin behaupte, könne offen bleiben.”

“Rein nach dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 5 ATSV waren die Voraussetzungen für die Einräumung einer Nachfrist gegeben (vgl. auch BGE 134 V 162 E. 2, wonach ein klar bekundeter Einsprachewille grundsätzlich genügt). Rechtsanwalt Heusser musste indessen auch bekannt sein, dass die Einsprachefrist als eine gesetzliche Frist nach Art. 40 Abs. 1 ATSG nicht erstreckbar war, insbesondere ein umfangreiches Dossier oder ein versäumtes Akteneinsichtsgesuch den Fristenlauf nicht hinderte, sondern Art. 41 ATSG lediglich unter ganz bestimmten Voraussetzungen die Wiederherstellung einer versäumten Frist erlaubte. Dabei handelt es sich um allgemeine Rechtsgrundsätze (vgl. soeben erwähntes Urteil des Bundesgerichts 9C_191/2016 E. 4.3.2). Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer und Rechtsanwalt Heusser in ihrem Vertrauen auf die gesetzwidrige Einräumung einer Nachfrist – wie auch Rechtsanwalt Meier Rhein mit Bezug auf deren Erstreckung – nicht zu schützen sind.”

“Celui-ci déposait une opposition motivée le dernier jour du délai prolongé (le 30 mai 2014). Vu le temps encore suffisant à disposition de l'avocat pour régulariser son opposition initiale à l'intérieur du délai légal, la Cour fédérale a considéré que l'administration n'avait pas respecté la ratio legis de l'art. 10 al. 5 OPGA en octroyant un délai supplémentaire au 30 mai 2014, ce que le mandataire professionnel aurait dû reconnaître sachant que le délai d'opposition de 30 jours, en tant que délai légal, n'est pas prolongeable (art. 40 al. 1 LPGA). Celui-ci ne pouvait donc se prévaloir de bonne foi de l'octroi du délai prolongé à l'appui de la recevabilité de son opposition motivée. Cette écriture, parvenue à l'administration dans le délai supplémentaire accordé mais en dehors du délai légal de 30 jours, était par conséquent irrecevable. Celle, initiale, l'était également, faute de contenir une motivation (consid. 4.3.2). Dans l'arrêt 8C_817/2017 du 31 août 2018, le Tribunal fédéral a considéré que l'état de fait qui se présentait était similaire à celui qui avait donné lieu à l'arrêt 9C_191/2016 précité. Dans son opposition initiale, la mandataire de l'assuré avait pris uniquement une conclusion relative à l'indemnité pour atteinte à l'intégrité. Après la communication du dossier, il lui restait encore 26 jours avant l'échéance du délai légal pour compléter les conclusions et la motivation de son écriture d'opposition initiale.”

“Nach der zu dieser Bestimmung ergangenen Rechtsprechung hat im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Beschwerdeschrift nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der Begründung, sondern ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn eine Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt; also auch dann, wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formelle Vorschrift, die das erstinstanzliche Gericht stets verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen, sofern dadurch nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise eine Verlängerung der Beschwerdefrist erreicht werden soll (BGE 142 V 152 E. 2.3 mit Hinweisen). Der Anwendungsbereich der Nachfrist erstreckt sich über die in Art. 61 lit. b ATSG ausdrücklich erfassten Bereiche hinaus. Eine solche Nachfrist ist auch anzusetzen, wenn weitere formelle Eintretensvoraussetzungen, die nachträglich erfüllt werden können, nicht erfüllt sind. Aufgrund der grammatikalischen Identität von Art. 61 lit. b Satz 2 ATSG und Art. 10 Abs. 5 ATSV gilt diese Auslegung auch für das Einspracheverfahren. Der Bezug liegt darin begründet, dass für das Einspracheverfahren nicht strengere formelle Anforderungen gelten können als für das nachfolgende Gerichtsverfahren (BGE 142 V 152 E. 2.3 mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 37 zu Art. 52 ATSG).”

“Il appartient à l’opposant d’articuler les griefs qu’il fait valoir (ATF 131 V 407 consid. 2.2.2). La mesure des exigences posées par l’art. 10 al. 1 OPGA doit être fixée en tenant compte du fait que la procédure d’opposition doit demeurer la plus simple possible pour l’assuré (Valérie Défago Gaudin, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, no 21 ad art. 52 LPGA). Il suffit que la volonté de ne pas accepter la décision rendue soit établie ; une motivation explicite peut être jointe, mais il ne s’agit pas d’une exigence formelle à remplir obligatoirement (comp. ATF 115 V 422 consid. 3a ; Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4ème éd., Zurich/Bâle/Genève 2020, no 48 ad art. 52 LPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences précitées, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (cf. art. 10 al. 5 OPGA). c) Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d’opposition prend fin avec une décision d’irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). 4. a) Aux termes de l'art. 61 let. b LPGA, l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions ; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté. La règle de l'art. 61 let. b LPGA découle du principe de l'interdiction du formalisme excessif et constitue l'expression du principe de la simplicité de la procédure qui gouverne le droit des assurances sociales. C'est pourquoi le juge saisi d'un recours dans ce domaine ne doit pas se montrer trop strict lorsqu'il s'agit d'apprécier la forme et le contenu de l'acte de recours. Il s'agit là d'une prescription formelle, qui oblige le juge de première instance – excepté dans les cas d'abus de droit manifeste – à fixer un délai pour corriger les imperfections du mémoire de recours (ATF 143 V 249 consid.”

“Ainsi, la notification par pli simple à laquelle a procédé la Caisse intimée pour les décisions du 7 novembre 2019 ne viole pas les droits procéduraux de la recourante, ce d’autant plus qu’il ne ressort pas des pièces du dossier que cela aurait entravé sa prise de connaissance. 4. a) Cela étant dit, il convient de statuer sur la question de la recevabilité de l’opposition de la recourante à la décision de sanction du 7 novembre 2019 pour chômage fautif. Conformément à l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. L’opposition doit contenir des conclusions et être motivée (art. 10 al. 1 OPGA). L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal (art. 10 al. 4, première phrase, OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Selon la jurisprudence, l’art. 10 al. 5 OPGA doit être compris comme ayant la même portée que l’art. 61 let. b 2ème phrase LPGA et la jurisprudence rendue à propos de celui-ci s’applique à la procédure d’opposition (Valérie Défago Gaudin, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, no 20 ad art. 52 LPGA). Un délai permettant à l’intéressé de rectifier son mémoire de recours doit être fixé non seulement si les conclusions ou les motifs manquent de clarté, mais, d’une manière générale, dans tous les cas où le recours ne répond pas aux exigences légales. Il s’agit là d’une prescription formelle, qui oblige le juge de première instance à fixer un délai pour corriger les imperfections du mémoire de recours, excepté dans les cas d’abus de droit manifeste (ATF 107 V 244 consid. 2 in fine ; TF I 25/06 du 27 mars 2007 consid. 4.2 et les références citées). b) En l’occurrence, l’intimée a estimé que la recourante avait fait état de sa volonté de contester la décision de sanction du 7 novembre 2019 dans son courrier du 13 décembre 2019.”

“E n  f a i t  e t  e n  d r o i t :                 Vu la décision rendue le 14 novembre 2024 par la Caisse de chômage N.________ (ci-après : la Caisse ou l’intimée), par laquelle cette dernière a prononcé une suspension du droit à l’indemnité de chômage durant 33 jours pour chômage fautif à compter du 1er juin 2024 et a exigé de G.________ (ci-après : l’assuré ou le recourant) la restitution d’un montant de 11'642 fr. 35 relatif aux jours de suspension précités,                 vu le courrier du 10 décembre 2024 par lequel l’assuré s’est opposé à la décision du 14 novembre 2024, en faisant valoir qu’il avait reçu une demande de documents en date du 15 août 2024 et qu’il les avait envoyés en octobre, mais qu’il les transmettait à nouveau, soit une copie de l’acte de naissance de son fils et l’attestation de non-activité lucrative de son épouse,                 vu le courrier du 11 décembre 2024 adressé en « courrier A Plus » par la Caisse et distribué le 12 décembre 2024, rappelant la teneur de l’art. 10 OPGA (ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11) et invitant l’assuré à motiver son opposition et à prendre position par rapport à la décision du 14 novembre 2024 prononçant une suspension du droit aux indemnités journalières jusqu’au 6 janvier 2025, à défaut de quoi la Caisse n’entrerait pas en matière,                 vu la décision sur opposition du 10 janvier 2025 de la Caisse, déclarant l’opposition irrecevable, faute pour l’assuré d’avoir complété son écriture du 10 décembre 2024 quant à la motivation et aux conclusions dans le délai imparti,                 vu le recours déposé le 15 janvier 2025 par G.________ devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, faisant valoir qu’il n’a pas reçu le courrier adressé en courrier A Plus du 11 décembre 2024, qu’il a dûment envoyé les documents manquants et que l’intimée n’était pas fondée à suspendre son droit à l’indemnité de chômage compte tenu de ses explications permettant de justifier la résiliation de son contrat de travail,                 vu la réponse du 12 février 2025 de l’intimée, qui rappelle que la décision sur opposition du 10 janvier 2025 ne porte que sur la recevabilité de l’opposition et non sur la question de savoir si la Caisse était fondée à suspendre le droit à l’indemnité de chômage du recourant pour une durée de 33 jours et à demander la restitution d’un montant de 11'642 fr.”

“Essa deve essere corredata della decisione impugnata e degli eventuali mezzi di prova invocati nell’opposizione. La procedura d’opposizione è gratuita. Di regola non sono accordate ripetibili.                                   L’atto di ricorso deve essere inoltrato a:                                   CO 1                                     (…)” (cfr. doc. 11)                             1.2.  L’assicurato, il 25 aprile 2022, ha inviato alla Cassa il seguente scritto “Opposizione di cautela”:   " (…) mi riferisco alla vostra decisione del 25 marzo 2022, no personale __________, che mi è arrivata il 26 marzo 2022. Vi faccio queste righe per dire che non sono d’accordo perché non sono stato ascoltato su una serie di punti che vi ho detto e altre motivazioni anche importanti. Vi chiedo di mandarmi tutti i documenti che voi avete e che fanno il mio dossier e dopo averli ricevuti vi mando tutti i miei argomenti. (…)” (Doc. 12)                             1.3.  Con lettera del 28 aprile 2022, inviata tramite posta A Plus, la Cassa, dopo aver ricordato quanto contemplato dall’art. 10 OPGA, segnatamente che l’opposizione deve contenere una conclusione e una motivazione, come pure che deve essere inoltrata per iscritto e deve riportare la firma dell’opponente o del suo patrocinatore, e aver rilevato che l’opposizione interposta dall’assicurato non soddisfaceva i requisiti dell’art. 10 OPGA in relazione alla motivazione, l’ha invitato a trasmettere entro il 6 maggio 2022 l’opposizione motivata. La Cassa ha, inoltre, indicato che in caso contrario, non sarebbe entrata nel merito dell’opposizione e ha allegato i documenti richiesti (cfr. doc. 13).                             1.4.  Con scritto pervenuto alla Cassa il 18 maggio 2022 e con oggetto “opposizione di cautela e finalizzazione” RI 1 ha chiesto di “darmi fino a inizi giugno”, poiché stava cercando “qualcuno che mi aiuti” (cfr. doc. 14).                             1.5.  A seguito della lettera sopra menzionata (cfr. consid. 1.4.) __________, responsabile Centro __________ della Cassa, il 25 maggio 2022, ha chiesto all’assicurato, tramite messaggio di posta elettronica, di confermare a quale decisione facesse riferimento e quando l’avesse ricevuta.”

“5 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît en instance unique des contestations prévues à l’art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-accidents, du 20 mars 1981 (LAA - RS 832.20). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les forme et délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56ss LPGA, en particulier l’art. 38 al. 4 let. b LPGA, et 62ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). 2.             Le litige porte sur la question du bien-fondé de la décision de l’intimée déclarant l’opposition irrecevable pour cause de tardiveté. 2.1 Les décisions des assureurs sociaux peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues (art. 52 al. 1 LPGA). Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l’autorité ne courent pas du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement (art. 38 al. 4 let. a LPGA). L’art. 10 OPGA prévoit que l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée (al. 1) ; si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer ce vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (al. 5). Selon la jurisprudence, l’art. 10 al. 5 OPGA, qui prévoit l'octroi d'un délai supplémentaire pour régulariser une opposition, vise avant tout à protéger l'assuré sans connaissances juridiques qui, dans l'ignorance des exigences formelles de recevabilité, dépose une écriture dont la motivation est inexistante ou insuffisante peu avant l'échéance du délai d'opposition, pour autant qu'il en ressorte clairement que son auteur entend obtenir la modification ou l'annulation d'une décision le concernant et sous réserve de situations relevant de l'abus de droit (arrêts du Tribunal fédéral 8C_245/2022 du 7 septembre 2022 consid. 3.3 ; 8C_817/2017 du 31 août 2018 consid. 4 et les références).   2.2 Selon l’art.”

“Cette motivation, bien que sommaire, est néanmoins suffisante pour identifier l'objet de la contestation, étant rappelé que les exigences quant à la manière dont l'opposant articule ses griefs doit être fixée en tenant compte du fait que la procédure d'opposition doit demeurer la plus simple possible pour l'assuré (cf. Valérie Défago Gaudin, in : Dupont/Moser-Szeless [éd.], Commentaire romand de la Loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 21 ad art. 52 LPGA). Le délai pour compléter l'opposition a été requis pour produire un rapport médical et le commenter. Il doit être considéré comme une simple offre de preuve destinée à appuyer les motifs de l'opposition. On retiendra ainsi que l’acte du 9 septembre 2020 contenait des conclusions (« ne pas limiter la rente dans le temps ») et des motifs sur la base desquels l’intimée pouvait déduire que le recourant contestait la décision du 2 septembre 2020. Il était en outre formé par écrit, daté et signé, de sorte qu’il répondait aux exigences minimales pour être qualifié d’opposition (art. 10 OPGA). 5. Il n'est pas clair de savoir si le recourant a effectivement requis la restitution du délai pour former opposition à la décision du 2 septembre 2020. Il n'a pas conclu dans ce sens dans son courrier du 9 novembre 2020, quand bien même il a cité l'art. 41 LPGA et les conditions relatives à la restitution des délais lorsque le requérant a été empêché sans sa faute d'agir dans le délai fixé par une autorité. Il se borne en définitive à requérir une nouvelle prolongation du délai pour compléter son opposition du 9 septembre 2020. Il développe la même argumentation dans le cadre de son recours. Quoi qu'il en soit, s'il fallait effectivement comprendre l'écriture du 9 novembre 2020, respectivement le recours du 14 décembre 2020 dans le sens où le recourant requiert la restitution des délais pour motiver son opposition, il y aurait lieu de considérer que cette demande n'a plus d'objet dans la mesure où l'opposition a été valablement déposée en temps utile. En revanche, il y a lieu de considérer cette demande comme une demande de prolongation de délai pour déposer le rapport médical et des explications complémentaires.”

“a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 134 V 418 consid. 5.2.1). Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l’occurrence, le litige est circonscrit à la recevabilité de l’opposition formée le 9 septembre 2020 par le recourant à l’encontre de la décision du 2 septembre 2020. 3. a) L’art. 52 al. 1 LPGA prévoit que les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. Selon l’art. 10 OPGA (ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11), l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée (al. 1) ; si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (al. 5). L’opposition est un moyen de droit permettant au destinataire d’une décision d’en obtenir le réexamen par l’autorité, avant qu’un juge ne soit éventuellement saisi (ATF 125 V 118 consid. 2a et les références ; cf. également ATF 131 V 407 consid. 1.1). Les exigences posées à la forme et au contenu d’une opposition ne sont pas élevées. Il suffit que la volonté du destinataire d’une décision de ne pas accepter celle-ci ressorte clairement de son écriture ou de ses déclarations (ATF 123 V 128 consid. 3a ; 115 V 422 consid. 3a ; TF 8C_404/2009 du 26 janvier 2009 consid. 3.3 et références citées ; Ueli Kieser, op. cit.”

“Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung sind ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen (Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Spricht das Gesetz von Unterschrift, meint es die eigenhändige Unterschrift oder die qualifizierte elektronische Signatur (BGE 142 V 152 E. 2.4). 3.2 Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 52 ATSG in Verbindung mit Art. 10 ATSV nicht, so setzt der Versicherer zur Behebung des Mangels eine angemessene Frist an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Der Sinn der Nachfrist nach Art. 10 Abs. 5 ATSV besteht im Schutz der rechtsunkundigen Partei, die erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist in Unkenntnis der formellen Anforderungen eine formell ungenügende Rechtsschrift einreicht.”

“Einsprachen müssen gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Die Bestimmung stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache.     Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigenhändig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4).     Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl.”

“Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 ATSV (SR 830.11) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“1). Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht (vgl. SUSANNE BOLLINGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialver-sicherungsrechts, 2020, N. 33 zu Art. 61 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5; 134 V 162 E. 4.1; je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist einen Rechtsvertreter mandatiert, und diesem weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit dem Klienten) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten sei, sind die konkreten Umstände (SVR 2021 UV Nr.”

“Nach der Rechtsprechung ist ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_152/2019 vom 6. Mai 2019 E. 3.2). Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 134 V 162 E. 4.1). Entsprechendes gilt im Einspracheverfahren (vgl. E. 2.2).     Umgekehrt liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist einen Rechtsvertreter mandatiert, und diesem weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit dem Klienten) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde bzw. Einsprache mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ob ein Missbrauchstatbestand gegeben ist oder nicht, beurteilt sich jeweils nach den konkreten Umständen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_191/2016 E.”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV).”

“August 2021 und damit innert der laufenden Einsprachefrist hat die Beschwerdeführerin eine E-Mail an den Beschwerdegegner geschickt und darin erklärt, sie sei mit der Einstellungsverfügung nicht einverstanden (act. IIA 31 f.). Mit Schreiben vom 9. August 2021 machte der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam, dass sie innert der noch laufenden Rechtsmittelfrist eine "Einsprache mit original Unterschrift (E-Mail unterschrieben)" einzureichen habe, andernfalls auf die per E-Mail vom 2. August 2021 erhobene Einsprache nicht eingetreten werde (act. IIA 5). Eine E-Mail genügt den Formerfordernissen an eine Einsprache nicht (vgl. E. 2.1 hiervor). Die Rückweisung zur Verbesserung erfolgte innert der noch laufenden Rechtmittelfrist, weshalb keine zusätzliche Nachfrist anzusetzen war, zumal ein Anspruch auf eine Nachfrist nur bei unfreiwilligen Unterlassungen besteht, was bei Eingaben per E-Mail jedoch nicht zutrifft (BGE 142 V 152 E. 4.5). Weil die Beschwerdeführerin auch der unmissverständlichen Aufforderung zur Nachbesserung nicht nachgekommen ist, hat der Beschwerdegegner das Einspracheverfahren korrekterweise zufolge nicht erfüllter Eintretensvoraussetzungen nach Art. 10 Abs. 4 ATSV mit Nichteintretensentscheid vom 14. Oktober 2021 (act. IIA 2 f.) abgeschlossen.”

“1 LPGA) ;                 attendu que le litige porte uniquement sur le point de savoir si l’intimée était fondée à déclarer irrecevable l’opposition dont elle a été saisie et non sur le bien-fondé de la restitution d’un montant de 1'663 fr. 85 correspondant à des indemnités de chômage versées à tort pour la période de contrôle du mois de septembre 2024, respectivement du calcul opéré ;                 attendu que selon l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure,                 qu’en vertu de l’art. 10 al. 2 let. a OPGA (ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11), l’opposition contre une décision sujette à opposition, conformément à l’art. 52 LPGA, et qui a pour objet une prestation ou la restitution d’une prestation fondée sur la LACI doit être formée par écrit,                 que selon l’art. 10 al. 4 OPGA, l’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal,                 qu’il est précisé à l’art. 10 al. 5 OPGA que si l’opposition n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable,                 que l’opposition formée par télécopie ou par courriel n’est pas admissible, faute de signature, si elle n’est pas régularisée avant l’échéance du délai d’opposition (ATF 142 V 152 consid. 4.5 ; 121 II 252 consid. 4b).                 qu’il n’est pas nécessaire de fixer un délai supplémentaire pour la régularisation de l’acte irrégulier, l’opposant sachant dès le dépôt de son acte que celui-ci ne satisfait pas aux exigences de forme prévues par le droit applicable (ATF 142 V 152 consid. 4.5 ; 121 II 252 consid. 4b) ;                 attendu qu’en l’occurrence, l’assuré a procédé par voie électronique (courriel) pour s’opposer à la décision de l’intimée et n’a ainsi pas apposé sa signature,                 qu’un tel acte n’est par conséquent pas recevable en tant qu’opposition, dès lors qu’il ne répond ni à l’art.”

“Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 154 f. E. 2.2 mit weiteren Hinweisen) 3.2 In der Lehre wird die Auffassung vertreten, dass das Einspracheverfahren „unkompliziert“ sein soll (Hansjörg Seiler, Rechtsfragen des Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in: Ehrenzeller/Schaffhauser [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, St. Gallen 2007, S. 84). Entsprechend wird denn auch verlangt, dass das Erfordernis von Antrag und Begründung, wie es in Art. 10 Abs. 1 ATSV ausdrücklich genannt wird, mit Blick auf die pragmatische, die Beschreitung des Rechtsmittelweges erleichternde Ausgestaltung des Einspracheverfahrens offen verstanden werden muss (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52 Rz. 48). An die Form der Einsprache dürfen deshalb, so der genannte Autor weiter, nur minimale Anforderungen gestellt werden (Ueli Kieser, a.a.O., Rz. 37). 3.3 Bei der Auslegung der vorstehend geschilderten Formvorschriften ist schliesslich auch Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 zu beachten, der überspitzten Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung verbietet. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und den Rechtsuchenden den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt.”

“A l'appui de son écriture du 9 décembre 2020, l'intimé a bel et bien motivé son opposition en indiquant qu'il présentait toujours des douleurs invalidantes et en lien de causalité avec l'accident du 27 janvier 2019, précisant qu'il souhaitait compléter sa motivation et qu'il avait requis à cette fin des renseignements médicaux complémentaires, lesquels ne lui étaient toutefois pas encore parvenus. Compte tenu des exigences de motivation qui ne sont pas très élevées en procédure d'opposition, il y a lieu d'admettre que la motivation contenue dans l'écriture du 9 décembre 2020 suffisait à elle seule pour sauvegarder le délai légal d'opposition de 30 jours. Peu importe à cet égard la dénomination d'"opposition conservatoire" employée par la mandataire de l'intimé, dès lors que c'est bien le contenu d'une écriture qui est déterminante. Avec la cour cantonale, il y a lieu d'admettre que la recourante s'est montrée trop stricte en considérant l'opposition du 9 décembre 2020 comme non conforme aux exigences de l'art. 10 al. 1 OPGA pour rendre finalement une décision d'irrecevabilité alors qu'elle avait octroyé à l'intimé un délai supplémentaire pour compléter son opposition sans l'avertir des conséquences de l'absence d'un tel complément dans le délai ainsi imparti. Par conséquent, c'est sans violer le droit fédéral que les premiers juges ont annulé la décision d'irrecevabilité et ont renvoyé la cause à la recourante pour qu'elle rende une décision sur le fond.”

“C’est tout d’abord sous l’angle de sa motivation que la validité formelle de l’opposition doit être examinée, dans le sens de l’art. 10 al. 1 OPGA. A cet égard, il sied de constater que le premier délai octroyé au recourant en procédure d’opposition ne l’a pas été parce que son opposition n’était pas motivée, mais parce qu’il avait lui-même demandé à pouvoir produire des preuves médicales à l’appui de son opposition. Ce n’est en effet que dans le cadre de sa décision d’irrecevabilité que la Vaudoise a pour la première fois soulevé ce motif d’invalidité de l’opposition. Or, ce n’est pas parce que le recourant a souhaité éventuellement disposer de nouveaux moyens de preuve qu’il fallait considérer, sur le principe, que son opposition était irrecevable pour défaut de motivation. La Vaudoise n’avait d’ailleurs nullement attiré l’attention du recourant sur les conséquences qu’il encourrait à ne pas « régulariser » son opposition, cela conformément à l’art. 10 al. 5 OPGA, ce qui semble précisément indiquer que l’opposition répondait aux exigences de l’art. 10 al. 1 OPGA et n’apparaissait pas insuffisamment motivée au sens de ce dernier article. 5.1.1. Les arguments soulevés, même brièvement exposés, étaient au contraire suffisamment clairs pour que l’on comprenne et interprète l’opposition conservatoire comme la manifestation d’un désaccord juridique sur la question de l’existence d’un lien de causalité entre l’accident et les atteintes dont le recourant continuait à se prévaloir au-delà du 29 avril 2019, date à laquelle la Vaudoise avait décidé de mettre fin aux prestations. Le recourant mettait ainsi implicitement en cause l’instruction médicale menée par cette dernière. Or, sur cette seule base, la Vaudoise aurait déjà dû reprendre l’instruction de la cause, ne serait-ce que pour étayer davantage sa décision initiale, que l’on ne saurait, à ce stade de la procédure, déclarer beaucoup plus motivée que l’opposition. Cette décision initiale se contente en effet d’invoquer des atteintes indépendantes de l’évènement du 27 janvier 2019 pour écarter tout lien de causalité, sans pour autant les exposer.”

“Or, force est de constater que, dans son acte d’opposition du 20 septembre 2019, le recourant, respectivement sa mandataire, s’est limité à contester que son état de santé tel qu’il aurait été sans l’accident pouvait être considéré comme atteint le 20 avril 2018. Il n’a en rien motivé cette allégation et n’a pas contesté la valeur probante des rapports médicaux au dossier. Certes, dans le cadre des nombreuses prolongations de délai qui lui ont été accordées pour compléter son acte d’opposition, il a produit le rapport d’IRM du 2 février 2018 qui figurait toutefois déjà au dossier. Toujours est-il qu’il n’en a tiré aucune argumentation. On soulignera par surabondance que, du 22 août 2019, date de la décision initiale de la CNA mettant fin à ses prestations, jusqu’au 13 octobre 2020, date de l’échéance de l’ultime prolongation accordée pour motiver son opposition, le recourant aurait eu plus que largement le temps de compléter sa motivation, même en période de pandémie, surtout que les exigences de motivation ne sont pas très élevées en procédure d'opposition. 4. a) Dans un grief subsidiaire, le recourant fait valoir que l’art. 10 al. 1 OPGA serait inconstitutionnel, qu’il violerait le principe de la séparation des pouvoirs dès lors qu’il restreint, selon le recourant, l’accès des assurés à voir leur cause jugée par une autorité judiciaire, alors que l’art. 81 LPGA ne contient aucun principe permettant de poser des restrictions s’agissant du contenu et de la forme de l’opposition. b) Pour rappel, selon l'art. 52 LPGA, les décisions rendues en matière d'assurances sociales peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. L'art. 10 al. 1 OPGA, édicté sur la base de la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA sous le titre « Exécution », prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. Selon la jurisprudence constante du Tribunal fédéral, l'opposition constitue une sorte de procédure de reconsidération qui confère à l'autorité ayant statué la possibilité de réexaminer sa décision avant que le juge ne soit éventuellement saisi.”

“Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift somit nicht einzutreten. Dies gilt namentlich auch dann, wenn die Einsprache mittels eines E-Mail-Anhangs mit einer lediglich gescannten Unterschrift erhoben wird. Dabei handelt es sich nämlich gerade nicht um eine eigenhändige Unterschrift im Sinne der erwähnten Formvorschriften. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag eine solche E-Mail oder auch deren gescannter Anhang bei prozessual relevanten Eingaben wie schriftlich erhobenen Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung einer eigenhändigen Unterschrift gemäss Art.”

“10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigenhändig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4).     Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_775/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.2; BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 ATSV (SR 830.11) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Januar 2023 protokolliert hat (AB 24), sondern auch die Vorsprache vom 19. September 2023, anlässlich derer der Beschwerdeführer im Wesentlichen um einen Nachweis für eine fristwahrende mündliche Vorsprache ersuchte (AB 49). Zwar erscheint der Inhalt dieser Aktennotiz nicht eindeutig klar, bezieht sich diese doch einerseits auf eine Schaltervorsprache "zwischen dem 19. März und dem 19. April" und damit offensichtlich auf die dokumentierte Vorsprache vom 31. März 2023 (AB 24 [Einwand gegen die formlose Leistungsablehnung vom 24. Januar 2023]), andererseits wird explizit auf eine "Einsprache" (und nicht bloss einen Einwand) Bezug genommen und in diesem Zusammenhang weiter ausgeführt, in den Akten fänden sich keine Hinweise, "dass er [gemeint ist wohl der Beschwerdeführer] zum Widerspruch gekommen" sei. Unabhängig dieser inhaltlichen Unklarheiten ist zu konstatieren, dass die Beschwerdegegnerin selbst diese persönliche Vorsprache protokolliert hat, was wiederum auf eine gewissenhafte Aktenführung ihrerseits schliessen lässt, zumal Art. 10 Abs. 4 ATSV nur – aber immerhin – für die mündlich erhobene Einsprache eine Protokollierung vorschreibt.”

“Januar 2022, dass die erfolgte Verrechnung mit Rückforderungen nicht nachvollziehbar sei, dass die Rückforderungsverfügungen unzulässigerweise auch die mündigen Töchter der Beschwerdeführerin beträfen und dass das rückwirkend angerechneten Einkommen nicht stimme (act. IIA 61), genügen den Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV (vgl. E. 2.1 hiervor) nicht. Dies war der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin offensichtlich auch bewusst, stellte sie doch in der besagten Einsprache ein Gesuch um Gewährung einer Fristverlängerung zum Einreichen einer einlässlichen Begründung (nach Akteneinsicht). Am 23. März 2022 – mehr als ein Monat nach der von der Beschwerdegegnerin bis am 21. Februar 2022 gewährten Nachfrist (act. IIA 62) – reichte sie denn auch eine sechsseitige Begründung nach. Damit handelte es sich bei der Eingabe vom 10. Januar 2022 (act. IIA 61) lediglich um eine vorsorgliche Einsprache zur Einhaltung der Einsprachefrist. Die Beschwerdegegnerin machte am 24. Januar 2022 auf die mangelhafte Einsprache aufmerksam und setzte der Beschwerdeführerin – wie erwähnt – eine entsprechende Nachfrist zu deren Verbesserung, dies verbunden mit dem Hinweis auf das Nichteintreten im Unterlassungsfall (act. IIA 62), womit das Verfahren gemäss Art. 10 Abs. 5 ATSV eingehalten wurde (vgl. E. 2.2 hiervor). Indem innert der verlängerten Frist von Seiten der Beschwerdeführerin weder ein konkreter Antrag noch eine Begründung nachgeliefert wurden, liegen kein rechtsgenügliches Rechtsbegehren und keine rechtsgenügliche Begründung für die erhobene Einsprache vor. Daran ändert – entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 1) – nichts, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 5. August 2022 (act. III 85), mit welchem Letzterer die amtlichen Akten ihrer Tochter zugestellt worden sind, die Möglichkeit einer Ergänzung der Einsprache bis am 5. September 2022 eingeräumt hat. Dies stellt keine zulässige neue Fristansetzung für die Verbesserung der Einsprache vom 10. Januar 2022 dar – was auch nicht voraussetzungslos (ohne Wiederherstellungsgründe) möglich gewesen wäre; d.h. eine einmal verpasste Frist bleibt verpasst. Dies zumal das besagte Schreiben fast ein halbes Jahr nach Ablauf der bis am 21. Februar 2022 gewährten Frist-verlängerung zur Verbesserung der Einsprache (act.”

“a) Il est établi au stade de la vraisemblance prépondérante, compte tenu de l’attestation de suivi des envois de la Poste suisse, que la décision du 1er mars 2022 a été expédiée à la recourante par courrier « A Plus » le jour même et est parvenue dans sa sphère de puissance – soit dans sa boîte aux lettres – le lendemain 2 mars 2022. La recourante, quant à elle, ne conteste pas la tardiveté de son opposition, ni d’ailleurs le montant de la poursuite, ne faisant valoir qu’un grief d’opportunité de lui notifier un commandement de payer alors qu’elle serait déjà sous le coup d’une saisie de salaire. Au vu des éléments qui précèdent, il convient de retenir que l’intéressée disposait d’un délai au vendredi 1er avril 2022 pour déposer son opposition et que, partant, l’opposition formée le 4 avril 2022 était bel et bien tardive. b) En outre, il ne ressort pas du dossier que la recourante aurait été empêchée d’agir dans le délai d’opposition, et celle-ci ne le fait du reste pas valoir. c) On précisera encore à toutes fins utiles que l’intéressée a formé opposition par courrier électronique, ce qui n’est pas admissible, la loi exigeant qu’un tel acte soit écrit et signé (art. 10 al. 4 OPGA ; ATF 142 V 152). Dans ce cas, si le délai pour former opposition n’est pas encore échu, l’assureur doit en principe attirer l’attention de l’opposant sur le défaut de signature et l’inviter à procéder par écrit avant l’échéance du délai (cf. consid. 3a supra). Or, en l’occurrence, le délai pour former opposition était déjà échu, de sorte que l’intimée était légitimée à ne pas octroyer de délai supplémentaire à l’assurée afin de corriger son écriture. d) Compte tenu de ce qui précède, c’est à juste titre que l’intimée a déclaré irrecevable l’opposition formée le 4 avril 2022. 5. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. f bis LPGA), ni d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 11 avril 2022 par C.”

“Rein nach dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 5 ATSV waren die Voraussetzungen für die Einräumung einer Nachfrist gegeben. Der damalige Rechtsvertreter des Beschwerdeführers musste aber wissen, dass die Einsprachefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Dabei handelt es sich um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz (Urteil 9C_191/2016 vom 18. Mai 2016 E. 4.3.2; KATHRIN AMSTUTZ/PETER ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 4 zu Art. 47 BGG; UELI KIESER, a.a.O., N. 2 zu Art. 40 ATSG; BGE 117 Ia 297 E. 3c). Auch muss Rechtsanwälten aufgrund der klaren Regelung der Fristen im ATSG bewusst sein, dass Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG wirkungslos würde, wenn sich jeder Beschwerdeführer dadurch, dass er eine Beschwerde ohne oder mit unzureichender Begründung einreicht, über die Nachfrist von Satz 2 eine zusätzliche Begründungsfrist erwirken könnte. Dazu steht eine Nachfrist nicht zur Verfügung (SUSANNE BOLLINGER, a.a.O., N. 33 zu Art. 61 ATSG). Der damalige Rechtsvertreter musste daher wissen, dass er mit dem Anfordern der Akten nicht bis zum letzten Tag der Frist zuwarten durfte, um dadurch eine Nachfrist zu erzielen.”

“Il n'y a alors pas de comportement abusif de la part du mandataire professionnel s'il requiert immédiatement la consultation du dossier et motive ultérieurement l'écriture initiale qu'il a déposée dans le délai légal pour sauvegarder les droits de son mandant. En dehors du cas de figure décrit, le Tribunal fédéral a retenu a contrario que les conditions de l'octroi d'un délai supplémentaire en vertu des art. 61 let. b LPGA et 10 al. 5 OPGA ne sont pas données et qu'il n'y a pas lieu de protéger la confiance que le mandataire professionnel a placée dans le fait qu'un tel délai lui a été accordé (à tort). Dans le cas dont la Cour fédérale avait à juger (arrêt 9C_191/2016 précité), la décision administrative litigieuse avait été notifiée à son destinataire le 1er avril 2014 et le délai d'opposition échoyait le 16 mai 2014 en tenant compte de la suspension des délais. L'avocat mandaté par l'assuré concerné avait formé une opposition non motivée le 2 avril 2014 en demandant à consulter le dossier de son mandant ainsi qu'un délai supplémentaire de 30 jours pour motiver son opposition en référence à l'art. 10 al. 5 OPGA, ce qui lui avait été accordé (jusqu'au 30 mai 2014). Le dossier fut communiqué à l'avocat le 10 ou le 11 avril 2014. Celui-ci déposait une opposition motivée le dernier jour du délai prolongé (le 30 mai 2014). Vu le temps encore suffisant à disposition de l'avocat pour régulariser son opposition initiale à l'intérieur de délai légal, la Cour fédérale a considéré que l'administration n'avait pas respecté la ratio legis de l'art. 10 al. 5 OPGA en octroyant un délai supplémentaire au 30 mai 2014, ce que le mandataire professionnel aurait dû reconnaître sachant que le délai d'opposition de 30 jours, en tant que délai légal, n'est pas prolongeable (art. 40 al. 1 LPGA). Celui-ci ne pouvait donc se prévaloir de bonne foi de l'octroi du délai prolongé à l'appui de la recevabilité de son opposition motivée. Cette écriture, parvenue à l'administration dans le délai supplémentaire accordé mais en dehors du délai légal de 30 jours, était par conséquent irrecevable. Celle, initiale, l'était également, faute de contenir une motivation.”

“Il ressort des faits constatés par l'autorité précédente que le délai légal de 30 jours pour former opposition à la décision de la recourante du 14 juillet 2021 arrivait à échéance le 14 septembre 2021. Ce délai n'était pas prolongeable (cf. art. 40 al. 1 LPGA). Le 9 août 2021, soit à une date encore bien éloignée de l'échéance du délai légal d'opposition, M e (…), spécialiste FSA en responsabilité civile et en droit des assurances, a formé une opposition non motivée au nom et pour le compte de l'intimé. Sur requête de la mandataire, la recourante lui a fait parvenir le dossier de l'intimé le 26 août 2021, soit 19 jours avant l'échéance du délai légal d'opposition. Au moment de l'envoi de son écriture du 31 août 2021, il restait à la mandataire encore 14 jours avant l'échéance dudit délai pour motiver l'opposition. Cet intervalle de temps doit être considéré comme suffisant au sens de la jurisprudence exposée ci-dessus (cf. consid. 3.3 supra), surtout que les exigences de motivation ne sont pas très élevées en procédure d'opposition. Les conditions d'octroi d'un délai supplémentaire de régularisation au sens de l'art. 10 al. 5 OPGA n'étaient donc pas réunies. A ce titre, le fait que l'intimé ait séjourné à l'étranger du 27 juillet 2021 au 20 septembre 2021 n'est pas déterminant, tout indiquant que M e (…) était en contact avec l'intimé - qui a signé une procuration le 7 août 2021 - durant cette période. Au demeurant, les écritures des 9 et 31 août 2021 ne font pas mention d'un séjour à l'étranger qui justifierait l'octroi d'un délai pour régulariser l'opposition.  Dès lors que la recourante ne pouvait pas - les conditions de l'art. 10 al. 5 OPGA n'étant pas remplies - octroyer à l'intimé un délai de régularisation pour motiver son opposition, le point de savoir si l'écriture du 31 août 2021 aurait dû être interprétée comme une demande de prolongation de délai peut rester indécis. En tant que mandataire professionnelle, de surcroît spécialiste FSA en responsabilité civile et en droit des assurances, M e (…) devait savoir qu'elle ne pouvait pas motiver l'opposition au-delà du 14 septembre 2021 et la recourante n'était pas tenue d'attirer son attention sur ce point.”

“Das Bundesgericht zieht hierfür sinngemäss die Rechtsprechung im Zusammenhang mit einer unrichtigen Belehrung über den Rechtsmittelweg oder die Rechtsmittelfrist heran. Danach wird das Vertrauen einer anwaltlich vertretenen Partei in eine diesbezüglich fehlerhafte Angabe nicht geschützt, wenn eine "Grobkontrolle" durch Konsultierung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen oder eine systematische Lektüre des Gesetzes genügte, um den Fehler zu erkennen. Dagegen wird nicht verlangt, dass neben den Gesetzestexten auch noch die einschlägige Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird (vgl. BGE 141 III 270 E. 3.3, 138 I 49 E. 8.3.2 mit Hinweisen; SVR 2021 UV Nr. 41 S. 183; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2021, 8C_217/2021 E. 6.1). In diesem Sinne wird davon ausgegangen, dass die Rechtsvertretung einer Beschwerde führenden Partei wissen muss, dass die Einsprachefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist (Art. 40 Abs. 1 ATSG), selbst wenn die Voraussetzungen für die Einräumung einer Nachfrist rein nach dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 5 ATSV gegeben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2021, 8C_217/2021, E. 6.2). Dabei handelt es sich um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz (Kathrin Amstutz/Peter Arnold, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 4 zu Art. 47 BGG; Ueli Kieser, a.a.O., N. 2 zu Art. 40 ATSG). Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5, 134 V 162 E. 4.1, je mit Hinweisen). Nicht von ausschlaggebender Relevanz ist ferner, dass das Gesuch um Nachfrist und Aktenzustellung - wie im vorliegenden Fall - von einer vormaligen Rechtsvertretung gestellt wurde. So billigt das Bundesgericht auch einer nachfolgenden Rechtsvertretung keinen Schutz aus Treu und Glauben zu. Auch dieser muss bekannt sein, dass eine gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist und dem Vorgänger zu Unrecht eine Nachfrist zur Einreichung der Begründung gewährt wurde (vgl.”

“Est par conséquent seule litigieuse devant l’autorité de céans la question de savoir si cette décision d’irrecevabilité est bien fondée. En revanche, la Cour de céans n’a pas à se prononcer sur le fond du litige. 3. a) Selon l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l’art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 OPGA (ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l’opposition ainsi qu’à la procédure d’opposition. L’art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal; en cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d’opposition prend fin avec une décision d’irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). b) Concernant le délai pour former opposition, l’art. 38 LPGA prévoit que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (al. 1). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit ; le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (al. 3). L’acte d’opposition doit être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art.”

“Selon l'art. 52 al. 1 LPGA (RS 830.1), les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 OPGA (RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l'opposition ainsi qu'à la procédure d'opposition. L'art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal; en cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références).”

“2), étant précisé que la mesure des exigences posées par l’art. 10 al. 1 OPGA doit être fixée en tenant compte du fait que la procédure d’opposition doit demeurer la plus simple possible pour l’assuré (Valérie Défago Gaudin, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n° 21 ad art. 52 LPGA),                 qu’il suffit que la volonté de ne pas accepter la décision rendue soit établie ; une motivation explicite peut être jointe, mais il ne s’agit pas d’une exigence formelle à remplir obligatoirement (comp. ATF 115 V 422 consid. 3a ; Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 4ème éd., Zurich/Bâle/Genève 2020, n° 48 ad art. 52 LPGA),                 que si l’opposition ne satisfait pas aux exigences précitées, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA),                 que lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références) ;                 attendu que si en l’occurrence, le recourant a agi dans le délai de trente jours prévu par l’art. 52 al. 1 LPGA, il n’en demeure pas moins que l’opposition du 10 décembre 2024 est dépourvue de griefs et de conclusions relatifs à la suspension prononcée, ainsi qu’au montant soumis à restitution par l’intimée le 14 novembre 2024,                 qu’en effet, en se contentant de remettre divers documents à l’intimée lesquels n’avaient aucun lien avec la décision du 14 novembre 2024, le recourant n’a pas respecté les exigences de forme et de contenu d’une opposition au sens de l’art. 10 al. 1 OPGA,                 qu’en invitant le recourant à réparer les vices entachant son opposition dans un délai au 6 janvier 2025 et en l’avertissant des conséquences attachées à l’irrespect de ce nouveau délai, l’intimée a octroyé un délai suffisant au sens de la jurisprudence afin de régulariser son écriture (art.”

“1 LPGA, qui s’applique par renvoi de l’art. 1 al. 1 LPC à la LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues. Selon l’art. 10 al. 1 de l’ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11), l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’art. 10 al. 5 OPGA prévoit que si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer ce vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable. En matière de prestations complémentaires cantonales, la procédure est similaire (art. 42 al. 1 et 2 LPCC et art. 17 al. 3 de son règlement d’application [RPCC ‑ J4 25.03]). 4.             En l'espèce, l’intimé a admis, par courrier du 10 janvier 2025, que le défaut de motivation et de conclusions de l’opposition du 23 septembre 2024 avait été dûment régularisé, dans le délai octroyé en application de l’art. 10 al. 5 OPGA, par courrier du curateur de l’assurée posté le dernier jour du délai, soit le 23 octobre 2024. Partant, il se justifie d’admettre le recours et de renvoyer la cause au SPC pour instruction au fond et nouvelle décision sur opposition. 5. 5.1 L’assurée, représentée par un avocat qui est également son curateur, a droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - RS E 5 10.03]). Étant précisé que, selon la jurisprudence, l’avocat désigné comme curateur qui mène avec succès le procès de son protégé peut prétendre à des dépens s’il obtient gain de cause (ATF 124 V 338 consid. 4). Les dépens sont fixés en fonction du nombre d’échanges d’écritures, de l’importance et de la pertinence des écritures, de la complexité de l’affaire et du nombre d’audiences et d’actes d’instruction (ATAS/334/2013). S’agissant d’une affaire simple, n’ayant nécessité qu’une seule écriture du curateur de la recourante, soit le mémoire de recours de cinq pages, la chambre de céans fixera le montant des dépens à CHF 700.”

“Pour ce motif, les griefs du recourant formulés devant la chambre de céans, sur des questions de fond, ne seront pas examinés. 5.             Aux termes de l'art. 52 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. À cet égard, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11) prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal ; en cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). L'art. 38 al. 1 LPGA, dispose que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. En vertu de l'art. 39 al. 1 LPGA, les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (al. 1). Lorsqu'une partie s'adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (al. 2). 6.             À teneur de l'art. 41 LPGA, si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, celui-ci est restitué pour autant que, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l'acte omis.”

“Ces dispositions sont applicables également à la demande de restitution des subsides d’assurance-maladie indûment touchés, étant précisé que lorsque ceux-ci ont été indûment touchés par un bénéficiaire des prestations du SPC, ce dernier peut en demander la restitution au nom et pour le compte du service de l'assurance-maladie (cf. art. 33 al. 2 LaLAMal). La LPGA et l’ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11), applicables aux PCFam selon l’art. 1A al. 2 let. c LPCC, prévoient également que les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure (art. 52 al. 1 LPGA). L'opposition doit contenir des conclusions et être motivée (art. 10 al. 1 OPGA) ; si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA).  Le délai légal ne peut pas être prolongé (art. 40 al. 1 LPGA). Si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d’agir dans le délai fixé, celui-ci est restitué pour autant que, dans les 30 jours à compter de celui où l’empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l’acte omis (art. 41 LPGA). 6.2 Aux termes de l'art. 61 let. b LPGA, l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions ; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté. La règle de l'art. 61 let. b LPGA découle du principe de l'interdiction du formalisme excessif et constitue l'expression du principe de la simplicité de la procédure qui gouverne le droit des assurances sociales. C'est pourquoi le juge saisi d'un recours dans ce domaine ne doit pas se montrer trop strict lorsqu'il s'agit d'apprécier la forme et le contenu de l'acte de recours.”

“1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l’art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 de l’ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA ; RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l’opposition ainsi qu’à la procédure d’opposition. L’art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal ; en cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d’opposition prend fin avec une décision d’irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références citées). b) Aux termes de l’art. 40 al. 1 LPGA, le délai légal ne peut pas être prolongé. Par délai légal au sens de cette disposition, l’on entend celui dont la durée est fixée par la loi et parfois au niveau des ordonnances ou des règlements. Il s’agit principalement des délais d’opposition et de recours, mais pas, en revanche, des délais accordés par l’assureur social pour corriger une écriture insuffisante. Conformément à l’art. 40 al. 1 LPGA, ces délais ne sont pas prolongeables, ce qui signifie que l’acte attendu doit nécessairement intervenir au plus tard le dernier jour du délai (Anne-Sylvie Dupont, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n. 5 à 7 ad art. 40 LPGA et les références citées), sous réserve des délais accordés par l’assureur pour corriger une écriture déficiente qui découlent du principe général de l’interdiction du formalisme excessif (ATF 120 V 413 consid.”

“Die Verlängerung der Einsprachefrist im Sinne einer Fristerstreckung, wie sie die Beschwerdegegnerin vorliegend mehrfach gewährt hat, ist nach Art. 40 Abs. 1 ATSG unzulässig. Denn bei der Einsprachefrist nach Art. 52 Abs. 1 ATSG handelt es sich um eine gesetzliche und somit um eine nicht erstreckbare Frist (vgl. auch Rechtsmittelbelehrung in der Verfügung vom 30. November 2020, Urk. 8/99/1). Zulässig wäre einzig das Ansetzen einer allfälligen angemessenen Nachfrist, wenn die Einsprache den Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht genügen würde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Am Sozialversicherungsgericht ist dabei zwecks Verbesserung einer nicht rechtsgenüglichen Beschwerde etwa eine Nachfrist von 10 Tagen üblich. Die vorliegend gewährte Fristerstreckung bis zum 31. Oktober 2021, das heisst von rund neun Monaten, kann vor diesem Hintergrund zweifelsohne nicht mehr als angemessen bezeichnet werden. Die ergänzende Einsprachebegründung vom 1. November 2021 (Urk. 8/118) erfolgte demnach verspätet und ist nicht mehr zu berücksichtigen. Aus dem Grundsatz von Treu und Glauben kann die Beschwerdeführerin aus der von der Beschwerdegegnerin mehrfach gewährten Fristerstreckung nichts zu ihren Gunsten ableiten. Aufgrund ihrer Rechtskenntnisse durften ihre Rechtsvertreter nicht auf die unzulässige Fristerstreckung bzw. Nachfrist vertrauen, deren Gewährung sie zudem selbst veranlasst hatten (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_404/2008 vom 26. Januar 2009 E. 3.4 und 9C_191/2016 vom 16. Mai 2016 E. 4.3). Wann eine auf einen Sonntag als Endtermin festgesetzte Frist abläuft, kann daher offenbleiben.”

“Rechtssprechungsgemäss genügt der blosse Hinweis auf frühere Beanstandungen und Ausführungen den Begründungsanforderungen nicht (BGE 134 I 303, 306 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 123 V 335, 337 E. 1b). Mit der unspezifischen und unbelegt gebliebenen Behauptung in der Einsprache, bei den Berechnungen der EL-Leistungen würden erhebliche Fehler vorliegen (AB 2), liegt damit lediglich eine allgemein gehaltene Aussage vor, die den Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht genügt. Deshalb machte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 10. Februar 2021 auf die Formerfordernisse einer Einsprache aufmerksam und setzte eine entsprechende Nachfrist bis zum 12. März 2021 zu deren Verbesserung, dies verbunden mit dem Hinweis auf das Nichteintreten im Unterlassungsfall (AB 3), womit das Verfahren gemäss Art. 10 Abs. 5 ATSV eingehalten wurde (siehe E. 2. hiervor).”

“Hinsichtlich der ergänzenden Begründung der Einsprache der Beschwerdeführerin vom 1. November 2021 erinnerte die Vorinstanz zunächst daran, dass es sich bei der Einsprachefrist nach Art. 52 Abs. 1 ATSG um eine gesetzliche und damit um eine nicht erstreckbare Frist handle (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Als zulässig erachtete sie einzig das Ansetzen einer allfälligen angemessenen Nachfrist, wenn die Einsprache den Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSG nicht genügen würde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Die von der Suva gewährte Fristerstreckung bis zum 31. Oktober 2021, das heisse von rund neun Monaten, könne zweifelsohne nicht mehr als angemessen bezeichnet werden. Die ergänzende Einsprachebegründung vom 1. November 2021 sei demnach verspätet erfolgt und nicht mehr zu berücksichtigen. Aus dem Grundsatz von Treu und Glauben könne die Beschwerdeführerin nichts für sich ableiten, da ihre Rechtsvertreterin nicht auf die unzulässige Fristerstreckung resp. Nachfrist hätten vertrauen dürfen (vgl. Urteile 9C_191/2016 vom 16. Mai 2016 E. 4.3; 8C_404/2008 vom 26. Januar 2009 E. 3.4). Damit könne offen bleiben, wann eine auf einen Sonntag als Endtermin festgesetzte Frist ablaufe.”

“Unter diesen Umständen kann nicht die Rede davon sein, dass die involvierten Rechtsvertreterinnen nach ihrer jeweiligen Mandatierung alles unternommen hätten, um die Einsprache innert angemessener Frist ergänzend zu begründen. Die erste Rechtsvertreterin der Rechtsschutzversicherung hätte nach Erhalt der Akten genügend Zeit gehabt, die Einsprache innert Frist zu begründen. Die zweite Rechtsvertreterin wartete mit dem Begehren um Aktenzustellung nach der vorsorglich erhobenen Einsprache mehrere Wochen zu. Eine ergänzende Begründung reichte sie in der Folge auch innert der gewährten Nachfrist nicht ein. Stattdessen kam es erneut zu einem Mandatswechsel. Die aktuelle Rechtsvertreterin ersuchte mehrmals um Erstreckung der Nachfrist. Daraus erhellt, dass die Einräumung einer Nachfrist auf eine unzulässige Verlängerung der gemäss Art. 40 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 Abs. 1 ATSG nicht erstreckbaren Einsprachefrist hinauslief. Die Vorinstanz verletzte damit kein Bundesrecht, wenn sie die von der Suva gewährte Nachfrist von rund neun Monaten als "zweifelsohne" nicht mehr angemessen betrachtete (vgl. Art. 10 Abs. 5 ATSV; Art. 61 lit. b ATSG).”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10-12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Abgesehen von den hier nicht massgebenden Fällen gemäss Art. 10 Abs. 2 ATSV kann die Einsprache laut Art. 10 Abs. 3 ATSV wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Bei einer mündlich erhobenen Einsprache hält der Versicherer die Einsprache in einem Protokoll fest; die Person, welche die Einsprache führt, oder ihr Rechtsbeistand muss das Protokoll unterzeichnen (Art. 10 Abs. 4 Satz 2 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV; SVR 2013 UV Nr. 10 S. 35, 8C_596/2012 E. 4.1; 2009 IV Nr. 19 S. 49, I 898/06 E. 3.1). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E.”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10-12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Abgesehen von den hier nicht massgebenden Fällen gemäss Art. 10 Abs. 2 ATSV kann die Einsprache laut Art. 10 Abs. 3 ATSV wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Bei einer mündlich erhobenen Einsprache hält der Versicherer die Einsprache in einem Protokoll fest; die Person, welche die Einsprache führt, oder ihr Rechtsbeistand muss das Protokoll unterzeichnen (Art. 10 Abs. 4 Satz 2 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV; SVR 2013 UV Nr. 10 S. 35, 8C_596/2012 E. 4.1; 2009 IV Nr. 19 S. 49, I 898/06 E. 3.1). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E.”

“1 in fine che la comunicazione elettronica degli assicurati con le autorità delle assicurazioni sociali non è possibile (“Par conséquent, la communication électronique des administrés avec les autorités d'assurances sociales n'est pas possible (voir VALÉRIE DÉFAGO GAUDIN, in Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, nos 13 ss ad art. 55 LPGA)”), ma precisando che è ammissibile l’invio della lista delle ricerche di impiego per posta elettronica all'autorità. In tal caso, compete all'assicurato presentare la prova che la lista sia giunta nella sfera di influenza dell'autorità al più tardi l'ultimo giorno del termine. Infatti a differenza dell’opposizione o del ricorso, il formulario delle ricerche di impiego non costituisce un atto di procedura ma un giustificativo che permette di stabilire i fatti per far valere un diritto e dunque non è soggetto ad una forma particolare come è invece il caso di un’opposizione (consid. 6.2.2).                                            Va ancora segnalata la sentenza cantonale 30.2016.41 del 7 febbraio 2017 dove, in quel caso, l’amministrazione aveva resa attenta la ricorrente che l’opposizione trasmessa tramite posta elettronica non adempiva i requisiti di cui all’art. 10 OPGA in quanto priva di firma e le aveva assegnato un termine per sanare il vizio, trascorso anch’esso infruttuoso.                                      5.   In concreto la Cassa CO 1 ha emesso, in data 13 maggio 2020, una decisione formale tramite la quale ha fissato l’ammontare della rendita di vecchiaia AVS dell’insorgente con effetto dal 1° agosto 2020 (doc. A4).                                            Il ricorrente, per il tramite di suo cugino, ha contestato il contenuto della predetta decisione tramite posta elettronica del 5 giugno 2020 delle 23:26 trasmessa alla Cassa pensioni __________ (doc. A6: “[…] Ricevo ora, dalla cassa di compensazione AVS, con data 13 maggio 2020, una comunicazione nella quale mi si dice : Avendo raggiunto l’età ordinaria di pensionamento lei avrà diritto dal primo di agosto 2020 ad una rendita di vecchiaia di CHF 1'858.- basata su una durata di contribuzione di 44 anni .(rif. Sig.a __________) La cosa mi riesce di difficile comprensione. Infatti se a questa cifra aggiungo la rendita vecchiaia che parrebbe essere di CHF 1'313.”

“1 in fine che la comunicazione elettronica degli assicurati con le autorità delle assicurazioni sociali non è possibile (“Par conséquent, la communication électronique des administrés avec les autorités d'assurances sociales n'est pas possible (voir VALÉRIE DÉFAGO GAUDIN, in Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, nos 13 ss ad art. 55 LPGA)”), ma precisando che è ammissibile l’invio della lista delle ricerche di impiego per posta elettronica all'autorità. In tal caso, compete all'assicurato presentare la prova che la lista sia giunta nella sfera di influenza dell'autorità al più tardi l'ultimo giorno del termine. Infatti a differenza dell’opposizione o del ricorso, il formulario delle ricerche di impiego non costituisce un atto di procedura ma un giustificativo che permette di stabilire i fatti per far valere un diritto e dunque non è soggetto ad una forma particolare come è invece il caso di un’opposizione (consid. 6.2.2).                                            Va ancora segnalata la sentenza cantonale 30.2016.41 del 7 febbraio 2017 dove, in quel caso, l’amministrazione aveva resa attenta la ricorrente che l’opposizione trasmessa tramite posta elettronica non adempiva i requisiti di cui all’art. 10 OPGA in quanto priva di firma e le aveva assegnato un termine per sanare il vizio, trascorso anch’esso infruttuoso.                                      5.   In concreto la Cassa CO 1 ha emesso, in data 13 maggio 2020, una decisione formale tramite la quale ha fissato l’ammontare della rendita di vecchiaia AVS dell’insorgente con effetto dal 1° agosto 2020 (doc. A4).                                            Il ricorrente, per il tramite di suo cugino, ha contestato il contenuto della predetta decisione tramite posta elettronica del 5 giugno 2020 delle 23:26 trasmessa alla Cassa pensioni __________ (doc. A6: “[…] Ricevo ora, dalla cassa di compensazione AVS, con data 13 maggio 2020, una comunicazione nella quale mi si dice : Avendo raggiunto l’età ordinaria di pensionamento lei avrà diritto dal primo di agosto 2020 ad una rendita di vecchiaia di CHF 1'858.- basata su una durata di contribuzione di 44 anni .(rif. Sig.a __________) La cosa mi riesce di difficile comprensione. Infatti se a questa cifra aggiungo la rendita vecchiaia che parrebbe essere di CHF 1'313.”

“Erwägungen   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in der Beschwerde unter anderem den Antrag gestellt, dass auf die Rückforderung von Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 83'952.-- zu verzichten sei. Dieser Antrag könnte aufgrund der Wortwahl als Erlassgesuch im Sinne von Art. 4 Abs. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG interpretiert werden. Allerdings fehlt in der Beschwerdebegründung jeglicher Hinweis darauf, dass der Rechtsvertreter mit der Beschwerde auch ein Erlassgesuch hätte stellen wollen. Der Antrag ist deshalb so zu interpretieren, dass auf die Rückforderung von Fr. 83'952.-- zu "verzichten" sei, weil nach der Ansicht des Rechtsvertreters das Grundstück des Beschwerdeführers bis zum 27. Februar 2023 nur mit einem Wert von Fr. 1'400.-- in der EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sei und eine allfällige Rückforderung darüber hinaus ohnehin bereits verwirkt wäre. Als Nächstes ist zu prüfen, ob die Einsprache des Beschwerdeführers die formellen Anforderungen erfüllt hat. Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 ATSV). Eine schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Nachdem der Beschwerdeführer die Verfügung vom 27. Februar 2023 erhalten hatte, hat er sich am 2. März 2023 per E-Mail an die Beschwerdegegnerin gewendet und erklärt, dass ihm das Grundstück bis Ende März 2030 nur zu einem Drittel gehöre. Gleichzeitig hat er weitere Unterlagen zum Grundstück sowie einen Erbteilungsvertrag eingereicht. Die zuständige EL-Sachbearbeiterin hat dem Beschwerdeführer hierauf am 27. März 2023 weitere Abklärungen angekündigt und erklärt, dass sie die Verfügung vom 27. Februar 2023 entweder widerrufen oder die E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache gegen die Verfügung vom 27.”

“a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur la recevabilité de l'opposition formée par le recourant à l'encontre de la décision de suspension de l'indemnité de chômage du 2 mars 2023. 3. a) Selon l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l’art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 de l’ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA ; RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l’opposition ainsi qu’à la procédure d’opposition. L’art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal ; en cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d’opposition prend fin avec une décision d’irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). b) La LPGA ne prévoit pas directement que les écrits puissent être transmis à l'autorité par voie électronique. Le Tribunal fédéral a jugé à cet égard qu'une opposition contre une décision d'un assureur social formée par e-mail n'était pas recevable car l'art. 10 al. 4, première phrase, OPGA exige que l'opposition écrite soit signée par l'opposant ou son mandataire.”

“1), à savoir lorsque, pour des motifs indépendants de leur volonté, il leur est impossible d'effectuer l'acte requis dans le délai initial ou d'instruire un tiers en ce sens (Anne‑Sylvie DUPONT, op. cit., n. 7 ad art. 41 LPGA). Ces circonstances doivent toutefois être appréciées objectivement : est non fautive toute circonstance qui aurait empêché un plaideur – respectivement un mandataire – consciencieux d'agir dans le délai fixé (arrêt du Tribunal fédéral I 854/06 du 5 décembre 2006 consid. 2.1). Or, dans le cas présent, comme exposé plus haut, la recourante ne fait valoir aucun empêchement non fautif au sens précité. En effet, le délai fixé le 6 décembre 2023 pour le 5 janvier 2024 était concrètement suffisant pour permettre à la fiduciaire de combler les lacune de l’opposition du 29 novembre 2023, malgré la fermeture annuelle alléguée, et aucune allégation ne suggère une impossibilité objective ou une impossibilité due à des circonstances personnelles de poster l’écriture requise selon l’art. 10 al. 5 OPGA dans le délai imparti. Il sied enfin de relever qu’en tout état de cause, ni la recourante ni la fiduciaire ne soutiennent qu’elles auraient réglé leur conduite d'après des décisions, des déclarations ou un comportement déterminé de l'administration – ici la caisse – (cf. ATF 129 I 161 consid. 4.1 ; 128 II 112 consid. 10b/aa ; 126 II 377 consid. 3a et les arrêts cités) ou même d’après un simple comportement de l'administration susceptible d'éveiller chez l'administré une attente ou une espérance légitime (cf. ATF 129 II 361 consid. 7.1 et arrêt du Tribunal fédéral 9C_628/2017 du 9 mai 2018 consid. 2.2, qui précisent qu’entre autres conditions toutefois, l'administration doit être intervenue à l'égard de l'administré dans une situation concrète et celui-ci doit avoir pris, en se fondant sur les promesses ou le comportement de l'administration, des dispositions qu'il ne saurait modifier sans subir de préjudice), ce que ce soit au sujet de l’obligation de réparer le vice de l’opposition du 29 novembre 2023 (art.”

“Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Selon l'art. 52 al. 1 LPGA (RS 830.1), les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 OPGA (RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l'opposition ainsi qu'à la procédure d'opposition. L'art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal; en cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références).”

“Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift somit nicht einzutreten. Dies gilt namentlich auch dann, wenn die Einsprache mittels eines E-Mail-Anhangs mit einer lediglich gescannten Unterschrift erhoben wird. Dabei handelt es sich nämlich gerade nicht um eine eigenhändige Unterschrift im Sinne der erwähnten Formvorschriften. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag eine solche E-Mail oder auch deren gescannter Anhang bei prozessual relevanten Eingaben wie schriftlich erhobenen Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung einer eigenhändigen Unterschrift gemäss Art.”

“10-12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Abgesehen von den hier nicht massgebenden Fällen gemäss Art. 10 Abs. 2 ATSV kann die Einsprache laut Art. 10 Abs. 3 ATSV wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Bei einer mündlich erhobenen Einsprache hält der Versicherer die Einsprache in einem Protokoll fest; die Person, welche die Einsprache führt, oder ihr Rechtsbeistand muss das Protokoll unterzeichnen (Art. 10 Abs. 4 Satz 2 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV; SVR 2013 UV Nr. 10 S. 35, 8C_596/2012 E. 4.1; 2009 IV Nr. 19 S. 49, I 898/06 E. 3.1). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2).”

“10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigenhändig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4).     Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_775/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.2; BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen.     Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSV). Des Weiteren müssen schriftlich erhobene Einsprachen die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache diesen Anforderungen nicht, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung dieser Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2022 vom 17. August 2022 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 142 V 152 E. 2.2).”

“Er bestritt insbesondere nicht, dass die vorsorgliche Einsprache seines vormaligen Rechtsvertreters vom 29. September 2022 (Urk. 9/39) den in Art. 10 Abs. 1 ATSV statuierten Anforderungen nicht genügte. Überdies stellte er nicht in Abrede, dass innert der von der Beschwerdegegnerin mit E-Mail vom 3. Oktober 2022 angesetzten 30-tägigen Frist (Urk. 9/41) keine begründete Einsprache nachgereicht wurde (vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 6), obschon die Beschwerdegegnerin hinreichend Zeit dafür einräumte (Urk. 9/41). Bei dieser Sachlage kam die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die einschlägigen rechtlichen Grundlagen (vgl. auch vorstehende E. 1.1) und die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung namentlich das Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2022 vom 17. August 2022 zutreffend zum Schluss, dass auf die Einsprache mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden könne. Es war auch nicht erforderlich, seitens der Beschwerdegegnerin die mit der Zustellung der Akten eingeräumte Nachfrist zur Begründung mit einer Androhung des Nichteintretens auf die Einsprache im Sinne von Art. 10 Abs. 5 ATSV zu verbinden. Denn der Rechtsvertreterin war offensichtlich bewusst, dass eine rechtsgenügliche Begründung erforderlich war. Unter diesen Umständen kann rechtsprechungsgemäss von der Ansetzung einer Nachfrist im Sinne eines Hinweises auf einen möglichen Nichteintretensentscheid bei Säumnis verzichtet werden, da die vorsorgliche Einsprache bewusst mangelhaft eingereicht wurde und diese nach der Akteneinsicht ohne weiteres hätte begründet werden müssen (BGE 134 V 162 E. 5.2).”

“1). Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht (vgl. SUSANNE BOLLINGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialver-sicherungsrechts, 2020, N. 33 zu Art. 61 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5; 134 V 162 E. 4.1; je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist einen Rechtsvertreter mandatiert, und diesem weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit dem Klienten) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten sei, sind die konkreten Umstände (SVR 2021 UV Nr.”

“Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht (vgl. Susanne Bollinger, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 33 zu Art. 61 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt bzw. eine Anwältin oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E 4.5; 134 V 162 E. 4.1, je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist eine Rechtsvertretung mandatiert und dieser weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit der Klientschaft) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt bzw. die Anwältin oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten ist, sind die konkreten Umstände (SVR 2021 UV Nr.”

“Zur Begründung wurde ausgeführt, dass sie aufgrund der von der Arbeitgeberin ausgesprochenen Verwarnung gewusst habe, dass es zu einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses komme, wenn sie sich nicht an die Arbeitszeiten halte und korrekt ein- und ausstemple. Sie habe den klaren Hinweis erhalten, sich an die Arbeitszeiten zu halten und sei darauf hingewiesen worden, bei einem erneuten Vorfall die Kündigung zu erhalten. Unter Berücksichtigung, dass die Versicherte ausgeführt habe, den Arbeitsplatz als Springerin oftmals wechseln zu müssen und sich bemüht habe, den Arbeitsauftrag gründlich zu erledigen, werde das Verschulden als mittelschwer eingestuft. 4.2 Die Versicherte erhob gegen diese Verfügung am 26. Januar 2023 (gemäss Zustellnachweis) fristgerecht Einsprache. Auf Aufforderung der Arbeitslosenkasse reichte sie mit Eingang vom 7. März 2023 eine Kopie derselben ein, wobei es sich um dasselbe Schreiben handelte wie bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs. Mit Schreiben vom 10. März 2023 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass die Eingabe den Anforderungen nach Art. 10 ATSV in den Punkten Rechtsbegehren, Begründung und Unterschrift nicht genüge und forderte die Versicherte auf, bis 29. März 2023 eine Ergänzung einzureichen. Gleichzeitig drohte sie ihr an, auf die Einsprache nicht einzutreten, wenn die erwähnten Mängel nicht behoben würden. In ihrer Eingabe vom 12. März 2023 korrigierte die Versicherte das Datum ihrer Eingabe und nannte die Verfügung vom 19. Januar 2023. Im Übrigen entsprach die Eingabe jedoch der Stellungnahme vom 12. Januar 2023 und dem ersten Einspracheschreiben vom 26. Januar 2023/7. März 2023. Mit Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023 trat die Arbeitslosenkasse auf die Einsprache androhungsgemäss nicht ein, da die Mängel nicht behoben worden seien. 5. Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 26. Januar 2023/7. März 2023 samt Nachbesserung vom 12. März 2023 nicht eingetreten ist und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob die erhobene Einsprache den formellen Erfordernissen gemäss Art.”

“Referenz: S 23 31 Mit Einspracheentscheid vom 9. Februar 2023 trat das KIGA auf die Ein- sprache nicht ein. Begründend hielt es fest: Am 21. November 2022 sei eine Einsprache der Versicherten beim KIGA eingegangen, worin sie sich gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2022 gewehrt habe. Diese Einspra- che sei indessen nicht unterzeichnet gewesen. Die Versicherte sei daher mit Schreiben vom 19. Januar 2023 durch das KIGA aufgefordert worden, innert zehn Tagen ab Erhalt dieses Schreibens eine unterzeichnete Ein- sprache nachzureichen. Gemäss Art. 10 ATSV müsse eine Einsprache u.a. die Unterschrift der einspracheführenden Person enthalten und habe schriftlich zu erfolgen. Das KIGA habe die Versicherte ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auf ihre Einsprache nicht eingetreten werde, sofern sie innert der Nachfrist keine unterzeichnete Eingabe nachreichen würde. Auf dieses Schreiben (vom 19. Januar 2023) habe die Versicherte bis heute nicht reagiert, weshalb darauf aus formellen Gründen nicht einzutreten sei.”

“Erwägungen   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat in der Beschwerde unter anderem den Antrag gestellt, dass auf die Rückforderung von Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 83'952.-- zu verzichten sei. Dieser Antrag könnte aufgrund der Wortwahl als Erlassgesuch im Sinne von Art. 4 Abs. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG interpretiert werden. Allerdings fehlt in der Beschwerdebegründung jeglicher Hinweis darauf, dass der Rechtsvertreter mit der Beschwerde auch ein Erlassgesuch hätte stellen wollen. Der Antrag ist deshalb so zu interpretieren, dass auf die Rückforderung von Fr. 83'952.-- zu "verzichten" sei, weil nach der Ansicht des Rechtsvertreters das Grundstück des Beschwerdeführers bis zum 27. Februar 2023 nur mit einem Wert von Fr. 1'400.-- in der EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sei und eine allfällige Rückforderung darüber hinaus ohnehin bereits verwirkt wäre. Als Nächstes ist zu prüfen, ob die Einsprache des Beschwerdeführers die formellen Anforderungen erfüllt hat. Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 ATSV). Eine schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Nachdem der Beschwerdeführer die Verfügung vom 27. Februar 2023 erhalten hatte, hat er sich am 2. März 2023 per E-Mail an die Beschwerdegegnerin gewendet und erklärt, dass ihm das Grundstück bis Ende März 2030 nur zu einem Drittel gehöre. Gleichzeitig hat er weitere Unterlagen zum Grundstück sowie einen Erbteilungsvertrag eingereicht. Die zuständige EL-Sachbearbeiterin hat dem Beschwerdeführer hierauf am 27. März 2023 weitere Abklärungen angekündigt und erklärt, dass sie die Verfügung vom 27. Februar 2023 entweder widerrufen oder die E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache gegen die Verfügung vom 27.”

“10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung sind ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen (Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Spricht das Gesetz von Unterschrift, meint es die eigenhändige Unterschrift oder die qualifizierte elektronische Signatur (BGE 142 V 152 E. 2.4). 3.2 Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 52 ATSG in Verbindung mit Art. 10 ATSV nicht, so setzt der Versicherer zur Behebung des Mangels eine angemessene Frist an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Der Sinn der Nachfrist nach Art. 10 Abs. 5 ATSV besteht im Schutz der rechtsunkundigen Partei, die erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist in Unkenntnis der formellen Anforderungen eine formell ungenügende Rechtsschrift einreicht. Diese soll bei klar bekundetem Anfechtungswillen nicht deshalb um die Rechtsmittelmöglichkeit gebracht werden. Eine Nachfrist zur Einspracheverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht. Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2021, 8C_217/2021, E. 3.4 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). 4.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben der Versicherungsträger und das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen”

“1). Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht (vgl. SUSANNE BOLLINGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 33 zu Art. 61 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5; 134 V 162 E. 4.1; je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist einen Rechtsvertreter mandatiert, und diesem weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit dem Klienten) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten sei, sind die konkreten Umstände (vgl. Urteile 8C_289/2022 vom 5.”

“b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte uniquement sur la question de savoir si l’intimée était légitimée à refuser d’entrer en matière sur l’opposition du 20 septembre 2019 au motif qu’elle était insuffisamment motivée et par conséquent irrecevable. 3. a) Selon l'art. 52 LPGA, les décisions rendues en matière d'assurance sociale peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. L'art. 10 al. 1 OPGA (ordonnance du Conseil fédéral du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales, RS 830.11), édicté sur la base de la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. Si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). L'opposition est un moyen de droit permettant au destinataire d'une décision d'en obtenir le réexamen par l'autorité, avant qu'un juge ne soit éventuellement saisi. Il appartient à l'assuré de déterminer l'objet et les limites de sa contestation, l'assureur devant alors examiner l'opposition dans la mesure où sa décision est entreprise (ATF 123 V 130 consid. 3a; 119 V 350 consid. 1b ; TFA arrêt U 259/00 du 18 mars 2001 in SJ 2001 II 212). C'est pourquoi la décision de l'assureur entre partiellement en force dans la mesure où elle n'est pas attaquée en procédure d'opposition (sur certains points), et ne fait pas l'objet d'un examen d'office (ATF 119 V 350 consid. 1b). Dans un arrêt (TF 9C_191/2016 du 18 mai 2016), le Tribunal fédéral a rappelé que les art. 61 let. b LPGA et 10 al. 5 OPGA, qui prévoient l'octroi d'un délai supplémentaire pour régulariser un acte de recours respectivement une opposition, visent avant tout à protéger l'assuré sans connaissances juridiques qui, dans l'ignorance des exigences formelles de recevabilité, dépose une écriture dont la motivation est inexistante ou insuffisante peu avant l'échéance du délai de recours ou de l'opposition, pour autant qu'il en ressorte clairement que son auteur entend obtenir la modification ou l'annulation d'une décision le concernant et sous réserve de situations relevant de l'abus de droit (cf.”

“Namentlich kann entgegen der sinngemässen Argumentation des kantonalen Gerichts unter den gegebenen Umständen Treu und Glauben (Art. 9 BV) nicht Grundlage für die Rechtzeitigkeit der innerhalb der (zu Unrecht gewährten) Nachfrist eingereichten Einsprache vom 27. September 2021 bilden. In Bezug auf Treu und Glauben als Grundlage für eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung (BGE 121 V 65 E. 2a) kann die Rechtsprechung im Zusammenhang mit einer unrichtigen Belehrung über den Rechtsmittelweg oder die Rechtsmittelfrist analog herangezogen werden. Danach wird das Vertrauen einer anwaltlich vertretenen Partei in eine diesbezüglich fehlerhafte Angabe nicht geschützt, wenn eine "Grobkontrolle" durch Konsultierung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen oder eine systematische Lektüre des Gesetzes genügte, um den Fehler zu erkennen. Dagegen wird nicht verlangt, dass neben den Gesetzestexten auch noch die einschlägige Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird (vgl. BGE 141 III 270 E. 3.3; 138 I 49 E. 8.3.2 mit Hinweisen; SVR 2021 UV Nr. 41 S. 183, 8C_217/2021 E. 6.1). Rein nach dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 5 ATSV waren die Voraussetzungen für die Einräumung einer Nachfrist hier zwar gegeben, falls man von einem innert der Einsprachefrist genügend manifestierten Anfechtungswillen ausgeht. Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners musste aber wissen, dass die Einsprachefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Dabei handelt es sich um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz (KATHRIN AMSTUTZ/PETER ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 4 zu Art. 47 BGG; UELI KIESER, a.a.O., N. 2 zu Art. 40 ATSG). So gewährte das Bundesgericht keinen Schutz aus Treu und Glauben im Falle einer anwaltlich vertretenen Person, der von der Verwaltung offensichtlich zu Unrecht eine Nachfrist zur Einreichung einer Einspracheergänzung eingeräumt worden war, weil der Rechtsvertreter aufgrund seiner Rechtskenntnisse nicht auf die unzulässige Nachfrist bzw. Fristverlängerung hätte vertrauen dürfen (vgl. Urteil 9C_191/2016 vom 18. Mai 2016 E. 4.3). Daraus folgt mit der Beschwerdeführerin, dass der Beschwerdegegner bzw.”

“Zur Begründung wurde ausgeführt, dass sie aufgrund der von der Arbeitgeberin ausgesprochenen Verwarnung gewusst habe, dass es zu einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses komme, wenn sie sich nicht an die Arbeitszeiten halte und korrekt ein- und ausstemple. Sie habe den klaren Hinweis erhalten, sich an die Arbeitszeiten zu halten und sei darauf hingewiesen worden, bei einem erneuten Vorfall die Kündigung zu erhalten. Unter Berücksichtigung, dass die Versicherte ausgeführt habe, den Arbeitsplatz als Springerin oftmals wechseln zu müssen und sich bemüht habe, den Arbeitsauftrag gründlich zu erledigen, werde das Verschulden als mittelschwer eingestuft. 4.2 Die Versicherte erhob gegen diese Verfügung am 26. Januar 2023 (gemäss Zustellnachweis) fristgerecht Einsprache. Auf Aufforderung der Arbeitslosenkasse reichte sie mit Eingang vom 7. März 2023 eine Kopie derselben ein, wobei es sich um dasselbe Schreiben handelte wie bei der Gewährung des rechtlichen Gehörs. Mit Schreiben vom 10. März 2023 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass die Eingabe den Anforderungen nach Art. 10 ATSV in den Punkten Rechtsbegehren, Begründung und Unterschrift nicht genüge und forderte die Versicherte auf, bis 29. März 2023 eine Ergänzung einzureichen. Gleichzeitig drohte sie ihr an, auf die Einsprache nicht einzutreten, wenn die erwähnten Mängel nicht behoben würden. In ihrer Eingabe vom 12. März 2023 korrigierte die Versicherte das Datum ihrer Eingabe und nannte die Verfügung vom 19. Januar 2023. Im Übrigen entsprach die Eingabe jedoch der Stellungnahme vom 12. Januar 2023 und dem ersten Einspracheschreiben vom 26. Januar 2023/7. März 2023. Mit Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023 trat die Arbeitslosenkasse auf die Einsprache androhungsgemäss nicht ein, da die Mängel nicht behoben worden seien. 5. Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 26. Januar 2023/7. März 2023 samt Nachbesserung vom 12. März 2023 nicht eingetreten ist und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob die erhobene Einsprache den formellen Erfordernissen gemäss Art.”

“1 in fine che la comunicazione elettronica degli assicurati con le autorità delle assicurazioni sociali non è possibile (“Par conséquent, la communication électronique des administrés avec les autorités d'assurances sociales n'est pas possible (voir VALÉRIE DÉFAGO GAUDIN, in Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, nos 13 ss ad art. 55 LPGA)”), ma precisando che è ammissibile l’invio della lista delle ricerche di impiego per posta elettronica all'autorità. In tal caso, compete all'assicurato presentare la prova che la lista sia giunta nella sfera di influenza dell'autorità al più tardi l'ultimo giorno del termine. Infatti a differenza dell’opposizione o del ricorso, il formulario delle ricerche di impiego non costituisce un atto di procedura ma un giustificativo che permette di stabilire i fatti per far valere un diritto e dunque non è soggetto ad una forma particolare come è invece il caso di un’opposizione (consid. 6.2.2).                                            Va ancora segnalata la sentenza cantonale 30.2016.41 del 7 febbraio 2017 dove, in quel caso, l’amministrazione aveva resa attenta la ricorrente che l’opposizione trasmessa tramite posta elettronica non adempiva i requisiti di cui all’art. 10 OPGA in quanto priva di firma e le aveva assegnato un termine per sanare il vizio, trascorso anch’esso infruttuoso.                                      5.   In concreto la Cassa CO 1 ha emesso, in data 13 maggio 2020, una decisione formale tramite la quale ha fissato l’ammontare della rendita di vecchiaia AVS dell’insorgente con effetto dal 1° agosto 2020 (doc. A4).                                            Il ricorrente, per il tramite di suo cugino, ha contestato il contenuto della predetta decisione tramite posta elettronica del 5 giugno 2020 delle 23:26 trasmessa alla Cassa pensioni __________ (doc. A6: “[…] Ricevo ora, dalla cassa di compensazione AVS, con data 13 maggio 2020, una comunicazione nella quale mi si dice : Avendo raggiunto l’età ordinaria di pensionamento lei avrà diritto dal primo di agosto 2020 ad una rendita di vecchiaia di CHF 1'858.- basata su una durata di contribuzione di 44 anni .(rif. Sig.a __________) La cosa mi riesce di difficile comprensione. Infatti se a questa cifra aggiungo la rendita vecchiaia che parrebbe essere di CHF 1'313.”

“Namentlich kann entgegen der sinngemässen Argumentation des kantonalen Gerichts unter den gegebenen Umständen Treu und Glauben (Art. 9 BV) nicht Grundlage für die Rechtzeitigkeit der innerhalb der (zu Unrecht gewährten) Nachfrist eingereichten Einsprache vom 27. September 2021 bilden. In Bezug auf Treu und Glauben als Grundlage für eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung (BGE 121 V 65 E. 2a) kann die Rechtsprechung im Zusammenhang mit einer unrichtigen Belehrung über den Rechtsmittelweg oder die Rechtsmittelfrist analog herangezogen werden. Danach wird das Vertrauen einer anwaltlich vertretenen Partei in eine diesbezüglich fehlerhafte Angabe nicht geschützt, wenn eine "Grobkontrolle" durch Konsultierung der anwendbaren Verfahrensbestimmungen oder eine systematische Lektüre des Gesetzes genügte, um den Fehler zu erkennen. Dagegen wird nicht verlangt, dass neben den Gesetzestexten auch noch die einschlägige Rechtsprechung oder Literatur nachgeschlagen wird (vgl. BGE 141 III 270 E. 3.3; 138 I 49 E. 8.3.2 mit Hinweisen; SVR 2021 UV Nr. 41 S. 183, 8C_217/2021 E. 6.1). Rein nach dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 5 ATSV waren die Voraussetzungen für die Einräumung einer Nachfrist hier zwar gegeben, falls man von einem innert der Einsprachefrist genügend manifestierten Anfechtungswillen ausgeht. Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners musste aber wissen, dass die Einsprachefrist als gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Dabei handelt es sich um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz (KATHRIN AMSTUTZ/PETER ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 4 zu Art. 47 BGG; UELI KIESER, a.a.O., N. 2 zu Art. 40 ATSG). So gewährte das Bundesgericht keinen Schutz aus Treu und Glauben im Falle einer anwaltlich vertretenen Person, der von der Verwaltung offensichtlich zu Unrecht eine Nachfrist zur Einreichung einer Einspracheergänzung eingeräumt worden war, weil der Rechtsvertreter aufgrund seiner Rechtskenntnisse nicht auf die unzulässige Nachfrist bzw. Fristverlängerung hätte vertrauen dürfen (vgl. Urteil 9C_191/2016 vom 18. Mai 2016 E. 4.3). Daraus folgt mit der Beschwerdeführerin, dass der Beschwerdegegner bzw.”

“L’ensemble des aspects du rapport juridique doit être pris en considération et examiné (Margit Moser-Szeless, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, no 66 ad art. 53 LPGA ; cf. également Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4e éd., Zurich/Bâle/Genève 2020, no 43 ad art 53 LPGA). b) Selon l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l’art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 OPGA relatifs à la forme et au contenu de l’opposition ainsi qu’à la procédure d’opposition. L’art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal ; en cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d’opposition prend fin avec une décision d’irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références citées). c) Aux termes de l’art. 40 al. 1 LPGA, le délai légal ne peut pas être prolongé. Par délai légal au sens de cette disposition, l’on entend celui dont la durée est fixée par la loi et parfois au niveau des ordonnances ou des règlements. Il s’agit principalement des délais d’opposition et de recours, mais pas, en revanche, des délais accordés par l’assureur social pour corriger une écriture insuffisante. Conformément à l’art. 40 al. 1 LPGA, ces délais ne sont pas prolongeables, ce qui signifie que l’acte attendu doit nécessairement intervenir au plus tard le dernier jour du délai (Anne-Sylvie Dupont, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.”

“Il faut encore qu’il se soit fondé sur les assurances ou le comportement dont il se prévaut pour prendre des dispositions auxquelles il ne saurait renoncer sans subir de préjudice et que la réglementation n’ait pas changé depuis le moment où l’assurance a été donnée (ATF 141 V 530 consid. 6.2 ; 131 II 627 consid. 6.1 et les références citées). c) aa) Selon l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l’art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 de l’ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA ; RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l’opposition ainsi qu’à la procédure d’opposition. L’art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal; en cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d’opposition prend fin avec une décision d’irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). bb) Aux termes de l’art. 40 al. 1 LPGA, le délai légal ne peut pas être prolongé. Par délai légal au sens de cette disposition, l’on entend celui dont la durée est fixée par la loi et parfois au niveau des ordonnances ou des règlements. Il s’agit principalement des délais d’opposition et de recours, mais pas, en revanche, des délais accordés par l’assureur social pour corriger une écriture insuffisante. Conformément à l’art. 40 al. 1 LPGA, ces délais ne sont pas prolongeables, ce qui signifie que l’acte attendu doit nécessairement intervenir au plus tard le dernier jour du délai (Anne-Sylvie Dupont, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.”

“4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG interpretiert werden. Allerdings fehlt in der Beschwerdebegründung jeglicher Hinweis darauf, dass der Rechtsvertreter mit der Beschwerde auch ein Erlassgesuch hätte stellen wollen. Der Antrag ist deshalb so zu interpretieren, dass auf die Rückforderung von Fr. 83'952.-- zu "verzichten" sei, weil nach der Ansicht des Rechtsvertreters das Grundstück des Beschwerdeführers bis zum 27. Februar 2023 nur mit einem Wert von Fr. 1'400.-- in der EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sei und eine allfällige Rückforderung darüber hinaus ohnehin bereits verwirkt wäre. Als Nächstes ist zu prüfen, ob die Einsprache des Beschwerdeführers die formellen Anforderungen erfüllt hat. Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 ATSV). Eine schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Nachdem der Beschwerdeführer die Verfügung vom 27. Februar 2023 erhalten hatte, hat er sich am 2. März 2023 per E-Mail an die Beschwerdegegnerin gewendet und erklärt, dass ihm das Grundstück bis Ende März 2030 nur zu einem Drittel gehöre. Gleichzeitig hat er weitere Unterlagen zum Grundstück sowie einen Erbteilungsvertrag eingereicht. Die zuständige EL-Sachbearbeiterin hat dem Beschwerdeführer hierauf am 27. März 2023 weitere Abklärungen angekündigt und erklärt, dass sie die Verfügung vom 27. Februar 2023 entweder widerrufen oder die E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache gegen die Verfügung vom 27. Februar 2023 entgegennehmen werde. Am 6. Juni 2023 hat die zuständige Sachbearbeiterin den Beschwerdeführer darüber informiert, dass seine E-Mail vom 2.”

“4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG interpretiert werden. Allerdings fehlt in der Beschwerdebegründung jeglicher Hinweis darauf, dass der Rechtsvertreter mit der Beschwerde auch ein Erlassgesuch hätte stellen wollen. Der Antrag ist deshalb so zu interpretieren, dass auf die Rückforderung von Fr. 83'952.-- zu "verzichten" sei, weil nach der Ansicht des Rechtsvertreters das Grundstück des Beschwerdeführers bis zum 27. Februar 2023 nur mit einem Wert von Fr. 1'400.-- in der EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sei und eine allfällige Rückforderung darüber hinaus ohnehin bereits verwirkt wäre. Als Nächstes ist zu prüfen, ob die Einsprache des Beschwerdeführers die formellen Anforderungen erfüllt hat. Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 ATSV). Eine schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Nachdem der Beschwerdeführer die Verfügung vom 27. Februar 2023 erhalten hatte, hat er sich am 2. März 2023 per E-Mail an die Beschwerdegegnerin gewendet und erklärt, dass ihm das Grundstück bis Ende März 2030 nur zu einem Drittel gehöre. Gleichzeitig hat er weitere Unterlagen zum Grundstück sowie einen Erbteilungsvertrag eingereicht. Die zuständige EL-Sachbearbeiterin hat dem Beschwerdeführer hierauf am 27. März 2023 weitere Abklärungen angekündigt und erklärt, dass sie die Verfügung vom 27. Februar 2023 entweder widerrufen oder die E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache gegen die Verfügung vom 27. Februar 2023 entgegennehmen werde. Am 6. Juni 2023 hat die zuständige Sachbearbeiterin den Beschwerdeführer darüber informiert, dass seine E-Mail vom 2.”

“Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift somit nicht einzutreten. Dies gilt namentlich auch dann, wenn die Einsprache mittels eines E-Mail-Anhangs mit einer lediglich gescannten Unterschrift erhoben wird. Dabei handelt es sich nämlich gerade nicht um eine eigenhändige Unterschrift im Sinne der erwähnten Formvorschriften. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag eine solche E-Mail oder auch deren gescannter Anhang bei prozessual relevanten Eingaben wie schriftlich erhobenen Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung einer eigenhändigen Unterschrift gemäss Art.”

“2), que les courriels de l'assuré des 23 juillet et 6 août 2024 ne pouvaient pas constituer une opposition écrite munie d'une signature manuscrite ainsi que l'exige l'art. 10 al. 4 OPGA. Peu importe que la personne ayant répondu par téléphone le 23 juillet 2024 pour l'assureur ait demandé l'envoi par courriel d'une procuration et de la lettre de licenciement, et que l'assuré l'ait fait, le même jour, par le même canal, en demandant que des indemnités journalières soient versées jusqu'au 30 septembre 2024: il n'en demeure pas moins que ce courriel ne peut être rapproché d'une opposition écrite munie d'une signature manuscrite. En d'autres termes, il ne s'agissait pas d'une opposition recevable. Il en est allé de même du courriel du 6 août 2024, pour les mêmes motifs. Est de plus sans importance le fait que, le 30 juillet 2024, l'assureur a accusé réception par courriel de celui envoyé le 27 juillet 2024, et indiqué que la demande y contenue serait transmise au service concerné, ce sans donner d'indication quant à la forme de l'opposition ni impartir un délai pour réparer le vice (cf. art. 10 al. 5 OPGA): en tout état de cause, l'assuré, représenté, devait savoir qu'une opposition ne pouvait être faite par courriel. Quoi qu'il en soit, ce qui est important et décisif, est que l'assureur a en effet, cette fois par courrier du 9 août 2024, dûment averti l'assuré que son courriel (recte: ses courriels) précédant ne pouvait être tenu pour une opposition, ainsi que du défaut de signature manuscrite notamment. Il ne lui a certes pas fixé de (nouveau) délai pour remédier aux informalités précitées mais l'a invité à le faire dans le cadre du délai pour faire opposition à la décision initiale. Dans la mesure où ledit délai n'était alors pas encore échu, l'assureur ne pouvait en effet que l'inviter à réagir d'ici à l'échéance du délai d'opposition en question – dont la computation incombait à l'intéressé. Il ne peut être reproché à l'assureur de ne pas avoir daté l'échéance du délai ni de ne pas l'avoir fixé en jours. Avertissement était en sus donné qu'à défaut de rectification dans le délai précité, l'opposition serait irrecevable et la décision du 26 juin 2024 entrerait en force.”

“1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 de l'ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l'opposition ainsi qu'à la procédure d'opposition. L'art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal (art. 10 al. 4 1re phrase OPGA). En cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 2e phrase OPGA). Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). 6.2 La LPGA ne prévoit pas directement que les écrits puissent être transmis à l'autorité par voie électronique. Le Tribunal fédéral a jugé à cet égard qu'une opposition contre une décision d'un assureur social formée par e-mail n'était pas recevable car l'art. 10 al. 4 1re phrase OPGA exige que l'opposition écrite soit signée par l'opposant ou son mandataire. Or, si l'art. 14 al. 2bis de la loi fédérale complétant le Code civil suisse du 30 mars 1911 (CO - RS 220) assimile certes la signature électronique qualifiée (avec horodatage électronique qualifié au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique) à la signature manuscrite, il n'existe pas de base légale relative à la communication électronique des administrés avec les autorités applicable dans le cadre de la procédure administrative régie par la LPGA.”

“1 LPGA) ;                 attendu que le litige porte uniquement sur le point de savoir si l’intimée était fondée à déclarer irrecevable l’opposition dont elle a été saisie et non sur le bien-fondé de la restitution d’un montant de 1'663 fr. 85 correspondant à des indemnités de chômage versées à tort pour la période de contrôle du mois de septembre 2024, respectivement du calcul opéré ;                 attendu que selon l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure,                 qu’en vertu de l’art. 10 al. 2 let. a OPGA (ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11), l’opposition contre une décision sujette à opposition, conformément à l’art. 52 LPGA, et qui a pour objet une prestation ou la restitution d’une prestation fondée sur la LACI doit être formée par écrit,                 que selon l’art. 10 al. 4 OPGA, l’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal,                 qu’il est précisé à l’art. 10 al. 5 OPGA que si l’opposition n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable,                 que l’opposition formée par télécopie ou par courriel n’est pas admissible, faute de signature, si elle n’est pas régularisée avant l’échéance du délai d’opposition (ATF 142 V 152 consid. 4.5 ; 121 II 252 consid. 4b).                 qu’il n’est pas nécessaire de fixer un délai supplémentaire pour la régularisation de l’acte irrégulier, l’opposant sachant dès le dépôt de son acte que celui-ci ne satisfait pas aux exigences de forme prévues par le droit applicable (ATF 142 V 152 consid. 4.5 ; 121 II 252 consid. 4b) ;                 attendu qu’en l’occurrence, l’assuré a procédé par voie électronique (courriel) pour s’opposer à la décision de l’intimée et n’a ainsi pas apposé sa signature,                 qu’un tel acte n’est par conséquent pas recevable en tant qu’opposition, dès lors qu’il ne répond ni à l’art.”

“Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift somit nicht einzutreten. Dies gilt namentlich auch dann, wenn die Einsprache mittels eines E-Mail-Anhangs mit einer lediglich gescannten Unterschrift erhoben wird. Dabei handelt es sich nämlich gerade nicht um eine eigenhändige Unterschrift im Sinne der erwähnten Formvorschriften. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag eine solche E-Mail oder auch deren gescannter Anhang bei prozessual relevanten Eingaben wie schriftlich erhobenen Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung einer eigenhändigen Unterschrift gemäss Art.”

“Die Folgen der diesbezüglichen Beweislosigkeit hat die Beschwerdeführerin zu tragen (BGE 138 V 218 E. 6, 117 V 261 E. 3b). Im Übrigen würden die behaupteten Telefongespräche nichts an der vorliegend verspätet eingereichten Einsprache ändern, zumal die Ausführungen der Beschwerdeführerin auch keinen während der Einsprachefrist, mithin bis am 14. September 2023, telefonisch eindeutig geäusserten Einsprachewillen erkennen lassen. Denn gemäss Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen (vorstehend E. 1.3). Auf die Notwendigkeit der Schriftlichkeit einer Einsprache wurde die Beschwerdeführerin in der Verfügung vom 10. August 2023 hingewiesen (vgl. Urk. 6/39 S. 3). Eine telefonische Einsprache ist nicht vorgesehen und in Analogie zur per Telefax sowie zur per gewöhnlicher E-Mail eingereichten Eingabe (BGE 142 V 152 E. 4.5-4.6) nicht fristwahrend. Für telefonisch erhobene Einsprachen ist denn auch nicht die Gewährung einer Nachfrist vorgesehen (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Gründe für eine Wiederherstellung der versäumten Frist (vorstehend E. 1.4) wurden von der Beschwerdeführerin schliesslich nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich.”

“Am 13. März 2024 kündigte der Beschwerdeführer gemäss Telefonnotiz der Suva telefonisch an, dass die Suva eine Einsprache erhalten werde (Urk. 7/113). In seinem E-Mail vom 22. März 2024 stellte er sich auf den Standpunkt, er habe sowohl telefonisch als auch schriftlich Einsprache erhoben (Urk. 7/117).     Diesbezüglich ist anzumerken, dass eine Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden kann (Art. 10 Abs. 3 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSV). Auf diese Bestimmung wurde der Beschwerdeführer in der Verfügung vom 15. Februar 2024 hingewiesen (Urk. 7/111 S. 2). Eine telefonische Einsprache ist nicht vorgesehen und in Analogie zur per Telefax sowie zur per gewöhnlicher E-Mail eingereichten Eingabe (BGE 142 V 152 E. 4.5-4.6) nicht fristwahrend. Für telefonisch erhobene Einsprachen ist denn auch nicht die Gewährung einer Nachfrist vorgesehen (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Ebenso wenig war die Beschwer-degegnerin gehalten, den Beschwerdeführer anlässlich des Telefonats vom 13. März 2024 nochmals auf die Formvorschriften aufmerksam zu machen, zumal er ja das - sinngemäss schriftliche - Eintreffen einer Einsprache angekündigt hatte (Urk. 7/113). Daraus lässt sich schliessen, dass ihm die unzureichende Form der telefonischen Vorankündigung der Einsprache - selbst wenn diese inhaltlich als Einsprache zu qualifizieren wäre - bewusst war (vgl. BGE 142 V 152 E. 4.7 analog). Das Telefonat vom 13. März 2024 ändert nach dem Gesagten nichts an der Verspätung der Einsprache.”

“1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (vgl. Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). 3.2 Die Annahme einer Einsprache setzt u.a. voraus, dass aus der Rechtsmitteleingabe der Wille der versicherten Person klar hervorgeht, die sie berührende Verfügung anzufechten (Urteil 9C_466/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.2; vgl. BGE 116 V 353 E. 2b mit Hinweisen; Ueli Kieser, Kommentar ATSG, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, N 38 zu Art. 52). Fehlt es an einem solchen klar bekundeten Anfechtungswillen, so ist kein Einspracheverfahren anhängig gemacht worden und besteht auch keine Pflicht zur Ansetzung einer Nachfrist (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, E. 2.4 mit Hinweisen). 3.3 Die Erfordernisse des Antrags und der Begründung müssen mit Blick auf die pragmatische, die Beschreitung des Rechtswegs erleichternde Ausgestaltung des Einspracheverfahrens offen verstanden werden (Ueli Kieser, Kommentar ATSG, 4.”

“055331           COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 20 mars 2025 __________________ Composition :               Mme              BERBERAT, juge unique Greffier               :              M.              Reding ***** Cause pendante entre : A.________, à [...], recourant,   et CAISSE DE CHÔMAGE J.________, à [...], intimée.   _______________   Art. 82 LPA-VD ; art. 52 al. 1 LPGA ; art. 10 al. 4 et 5 OPGA               E n  f a i t  e t  e n  d r o i t :                 Vu la décision rendue le 25 octobre 2024 par la Caisse de chômage J.________, par laquelle cette dernière a exigé d’A.________ (ci-après : l’assuré ou le recourant) la restitution d’un montant de 1'663 fr. 85 correspondant à des indemnités de chômage versées à tort pour la période de contrôle du mois de septembre 2024,                 vu le courriel du 31 octobre 2024 par lequel l’assuré s’est opposé à la décision du 25 octobre 2024, en faisant valoir que le calcul opéré par la Caisse n’était pas correct et en produisant un lot de pièces,                 vu le courrier adressé en courrier A Plus du 6 novembre 2024 et distribué le 7 novembre 2024 par la Caisse rappelant la teneur de l’art. 10 OPGA et invitant l’assuré à apposer une signature manuscrite sur l’acte d’opposition transmis en annexe jusqu’au 25 novembre 2024, à défaut de quoi la Caisse n’entrerait pas en matière,                 vu la décision sur opposition du 28 novembre 2024 de la Caisse, déclarant l’opposition irrecevable, faute pour l’assuré d’avoir complété et retourné dans le délai imparti son opposition du 31 octobre 2024 selon les indications fournies,                 vu le courriel du 5 décembre 2024 adressé à la Caisse par lequel l’assuré a indiqué avoir reçu la décision sur opposition du 28 novembre 2024 et vouloir interjeter un recours auprès du Tribunal cantonal, précisant toutefois qu’il lui transmettait en pièce jointe « une copie du contenu pour voir s’il serait possible de régler cette situation directement avec vous », relevant avoir adressé par un précédent courriel du 12 novembre 2024 son opposition complétée et signée, et joignant un lot de pièces, dont un courrier du 5 décembre 2024 adressé à la Cour de céans,                 vu le courrier du 5 décembre 2024 de la Caisse adressé à l’assuré par lequel elle a confirmé avoir réceptionné à la date du 13 novembre 2024 uniquement quatre images WhatsApp, soit l’attestation de gain intermédiaire, accompagnée de la fiche de salaire de septembre 2024,                 vu l’envoi le 7 décembre 2024 par l’assuré d’un courrier daté du 12 novembre 2024, signé par l’intéressé et intitulé « contestation décision de la caisse du 25 octobre 2024 » adressé à la Caisse, ainsi que les pièces produites,                 vu l’envoi le 7 décembre 2024 par l’assuré de ce même courrier du 12 novembre 2024 à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal,                 vu la réponse du 15 janvier 2025 de la Caisse confirmant que le recourant n’a pas retourné son opposition munie d’une signature manuscrite dans le délai imparti au 25 novembre 2024,                 vu la réplique datée du 10 janvier [recte : février] 2025, mais reçue le 20 février 2025 par la Cour de céans, par laquelle le recourant a indiqué ce qui suit :   « Suite à la réception de votre lettre du 23 janvier, vous me demandez des explications ; néanmoins, je vous avais déjà tout expliqué dans ma lettre précédente du 5 décembre.”

“Referenz: S 23 31 Mit Einspracheentscheid vom 9. Februar 2023 trat das KIGA auf die Ein- sprache nicht ein. Begründend hielt es fest: Am 21. November 2022 sei eine Einsprache der Versicherten beim KIGA eingegangen, worin sie sich gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2022 gewehrt habe. Diese Einspra- che sei indessen nicht unterzeichnet gewesen. Die Versicherte sei daher mit Schreiben vom 19. Januar 2023 durch das KIGA aufgefordert worden, innert zehn Tagen ab Erhalt dieses Schreibens eine unterzeichnete Ein- sprache nachzureichen. Gemäss Art. 10 ATSV müsse eine Einsprache u.a. die Unterschrift der einspracheführenden Person enthalten und habe schriftlich zu erfolgen. Das KIGA habe die Versicherte ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auf ihre Einsprache nicht eingetreten werde, sofern sie innert der Nachfrist keine unterzeichnete Eingabe nachreichen würde. Auf dieses Schreiben (vom 19. Januar 2023) habe die Versicherte bis heute nicht reagiert, weshalb darauf aus formellen Gründen nicht einzutreten sei.”

“10-12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Abgesehen von den hier nicht massgebenden Fällen gemäss Art. 10 Abs. 2 ATSV kann die Einsprache laut Art. 10 Abs. 3 ATSV wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Bei einer mündlich erhobenen Einsprache hält der Versicherer die Einsprache in einem Protokoll fest; die Person, welche die Einsprache führt, oder ihr Rechtsbeistand muss das Protokoll unterzeichnen (Art. 10 Abs. 4 Satz 2 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV; SVR 2013 UV Nr. 10 S. 35, 8C_596/2012 E. 4.1; 2009 IV Nr. 19 S. 49, I 898/06 E. 3.1). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2).”

“Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG). Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen.     Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSV). Des Weiteren müssen schriftlich erhobene Einsprachen die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache diesen Anforderungen nicht, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung dieser Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2022 vom 17. August 2022 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 142 V 152 E. 2.2).”

“Rechtssprechungsgemäss genügt der blosse Hinweis auf frühere Beanstandungen und Ausführungen den Begründungsanforderungen nicht (BGE 134 I 303, 306 E. 1.3 mit Hinweis auf BGE 123 V 335, 337 E. 1b). Mit der unspezifischen und unbelegt gebliebenen Behauptung in der Einsprache, bei den Berechnungen der EL-Leistungen würden erhebliche Fehler vorliegen (AB 2), liegt damit lediglich eine allgemein gehaltene Aussage vor, die den Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht genügt. Deshalb machte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 10. Februar 2021 auf die Formerfordernisse einer Einsprache aufmerksam und setzte eine entsprechende Nachfrist bis zum 12. März 2021 zu deren Verbesserung, dies verbunden mit dem Hinweis auf das Nichteintreten im Unterlassungsfall (AB 3), womit das Verfahren gemäss Art. 10 Abs. 5 ATSV eingehalten wurde (siehe E. 2. hiervor).”

“Selon l'art. 52 LPGA (RS 830.1), les décisions rendues en matière d'assurance sociale peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. L'art. 10 OPGA (RS 830.11), édicté sur la base de la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée (al. 1); si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (al. 5).”

“1 und 5 ATSV als allzu formalistisch und damit als gesetzwidrig (vgl. soeben zitiertes Urteil EL 2014/32, E. 3.1). Wie die Beschwerdegegnerin diesbezüglich zutreffend einwendet, widerspricht das Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen der geltenden bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Das Bundesgericht hat die in Art. 10 Abs. 1 und 5 ATSV an eine rechtsgültige Einsprache zu erfüllenden formellen Voraussetzungen im Kontext der Frage gesetzeswidrig gewährter Nachfristen nie in Frage gestellt, sondern vielmehr bekräftigt (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.2. 134 V 162 E. 2; Urteile des Bundesgerichts vom 7. Juli 2021, 8C_217/2021 E. 3.2, und vom 18. Mai 2016, 9C_191/2016, E. 2). Mit dieser Rechtsprechung und den vorinstanzlichen Erwägungen im Einspracheentscheid dazu setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Dessen ungeachtet erschöpfen sich die Erwägungen des angerufenen kantonalen Urteils im Wesentlichen in den vorstehend zitierten Feststellungen. Eine eingehende Diskussion betreffend die angebliche Gesetzeswidrigkeit der Verordnungsbestimmungen in Art. 10 ATSV lässt sich daraus nicht erschliessen. Soweit der Beschwerdeführer demnach gestützt auf diese Erwägungen geltend macht, er habe am 16. April 2021 fristgerecht Einsprache erklärt, da für eine rechtsgültige Einsprache weder ein ausformuliertes Rechtsbegehren noch eine Begründung der Einsprache erforderlich sei, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Ferner erscheint zumindest fraglich, ob dem Urteil des Versicherungsgerichts St. Gallen ein vergleichbarer Sachverhalt zugrunde lag. Der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt unterscheidet sich jedenfalls insofern von jenem, als mit Schreiben vom 16. April 2021 zwar Einsprache gegen die Verfügung vom 3. März 2021 erklärt wurde, im selben Schreiben indessen ergänzend angefügt wurde, dass nach Zustellung der Verfahrensakten darüber entschieden werde, ob die Einsprache mit einem Rechtsbegehren und einer Begründung versehen oder zurückgezogen werde. Insofern könnte man sich fragen, ob tatsächlich ohne weiteres auf einen vorbehaltslosen Anfechtungswillen geschlossen werden konnte.”

“Selon l'art. 52 LPGA (RS 830.1), les décisions rendues en matière d'assurance sociale peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. L'art. 10 OPGA (RS 830.11), édicté sur la base de la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée (al. 1); si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (al. 5).”

“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E.”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Die Bestimmung stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache.     Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigenhändig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4).     Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl.”

“Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 ATSV (SR 830.11) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“695 mit weiteren Hinweisen). Auf die Frage, ob der Beschwerdeführer in materiellrechtlicher Hinsicht Anspruch auf Übernahme der beantragten Kurskosten hat, kann vorliegend deshalb nicht eingetreten werden. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet einzig die Frage, ob das KIGA im angefochtenen Einspracheentscheid vom 3. Juni 2024 zu Recht nicht auf die Einsprache des Versicherten gegen die Verfügung vom 22. Februar 2024 eingetreten ist. 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E.”

“Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung sind ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen (Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Spricht das Gesetz von Unterschrift, meint es die eigenhändige Unterschrift oder die qualifizierte elektronische Signatur (BGE 142 V 152 E. 2.4). 3.2 Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 52 ATSG in Verbindung mit Art. 10 ATSV nicht, so setzt der Versicherer zur Behebung des Mangels eine angemessene Frist an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Der Sinn der Nachfrist nach Art. 10 Abs. 5 ATSV besteht im Schutz der rechtsunkundigen Partei, die erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist in Unkenntnis der formellen Anforderungen eine formell ungenügende Rechtsschrift einreicht.”

“Ausgeschlossen von der richterlichen Prüfung bleiben jene Rügen, welche die materielle Seite betreffen (BGE 132 V 76 E. 1.1 mit Hinweis). Kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, S. 245 Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 2.3 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017 E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017 E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Entscheid Versicherungsgericht, 21.11.2024 Art. 52 ATSG, Art. 10 Abs. 1 ATSV; formelle Anforderungen an eine Einsprache. Die Anforderungen an die Begründung der Einsprache sind rechtsprechungsgemäss tief anzusetzen. Trotz anwaltlicher Vertretung erfüllt die zumindest rudimentäre Begründung die Anforderungen und ist die erfolgte Einsprache noch als genügend zu werten. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Unrecht nicht auf die Einsprache eingetreten. Aufhebung des Einspracheentscheids und Rückweisung zur materiellen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2024, UV 2024/43). Entscheid vom 21. November 2024 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Anita Burkhart Geschäftsnr. UV 2024/43 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, graf niedermann büchel fachanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen AXA Versicherungen AG, General-Guisan-Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr.”

“A l'appui de son écriture du 9 décembre 2020, l'intimé a bel et bien motivé son opposition en indiquant qu'il présentait toujours des douleurs invalidantes et en lien de causalité avec l'accident du 27 janvier 2019, précisant qu'il souhaitait compléter sa motivation et qu'il avait requis à cette fin des renseignements médicaux complémentaires, lesquels ne lui étaient toutefois pas encore parvenus. Compte tenu des exigences de motivation qui ne sont pas très élevées en procédure d'opposition, il y a lieu d'admettre que la motivation contenue dans l'écriture du 9 décembre 2020 suffisait à elle seule pour sauvegarder le délai légal d'opposition de 30 jours. Peu importe à cet égard la dénomination d'"opposition conservatoire" employée par la mandataire de l'intimé, dès lors que c'est bien le contenu d'une écriture qui est déterminante. Avec la cour cantonale, il y a lieu d'admettre que la recourante s'est montrée trop stricte en considérant l'opposition du 9 décembre 2020 comme non conforme aux exigences de l'art. 10 al. 1 OPGA pour rendre finalement une décision d'irrecevabilité alors qu'elle avait octroyé à l'intimé un délai supplémentaire pour compléter son opposition sans l'avertir des conséquences de l'absence d'un tel complément dans le délai ainsi imparti. Par conséquent, c'est sans violer le droit fédéral que les premiers juges ont annulé la décision d'irrecevabilité et ont renvoyé la cause à la recourante pour qu'elle rende une décision sur le fond.”

“Selon l'art. 52 al. 1 LPGA (RS 830.1), les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 OPGA (RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l'opposition ainsi qu'à la procédure d'opposition. L'art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal; en cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références).”

“Er bestritt insbesondere nicht, dass die vorsorgliche Einsprache seines vormaligen Rechtsvertreters vom 29. September 2022 (Urk. 9/39) den in Art. 10 Abs. 1 ATSV statuierten Anforderungen nicht genügte. Überdies stellte er nicht in Abrede, dass innert der von der Beschwerdegegnerin mit E-Mail vom 3. Oktober 2022 angesetzten 30-tägigen Frist (Urk. 9/41) keine begründete Einsprache nachgereicht wurde (vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 6), obschon die Beschwerdegegnerin hinreichend Zeit dafür einräumte (Urk. 9/41). Bei dieser Sachlage kam die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die einschlägigen rechtlichen Grundlagen (vgl. auch vorstehende E. 1.1) und die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung namentlich das Urteil des Bundesgerichts 8C_244/2022 vom 17. August 2022 zutreffend zum Schluss, dass auf die Einsprache mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden könne. Es war auch nicht erforderlich, seitens der Beschwerdegegnerin die mit der Zustellung der Akten eingeräumte Nachfrist zur Begründung mit einer Androhung des Nichteintretens auf die Einsprache im Sinne von Art. 10 Abs. 5 ATSV zu verbinden. Denn der Rechtsvertreterin war offensichtlich bewusst, dass eine rechtsgenügliche Begründung erforderlich war.”

“Die nur unspezifischen Vorbringen in der Einsprache vom 10. Januar 2022, dass die erfolgte Verrechnung mit Rückforderungen nicht nachvollziehbar sei, dass die Rückforderungsverfügungen unzulässigerweise auch die mündigen Töchter der Beschwerdeführerin beträfen und dass das rückwirkend angerechneten Einkommen nicht stimme (act. IIA 61), genügen den Anforderungen gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV (vgl. E. 2.1 hiervor) nicht. Dies war der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin offensichtlich auch bewusst, stellte sie doch in der besagten Einsprache ein Gesuch um Gewährung einer Fristverlängerung zum Einreichen einer einlässlichen Begründung (nach Akteneinsicht). Am 23. März 2022 – mehr als ein Monat nach der von der Beschwerdegegnerin bis am 21. Februar 2022 gewährten Nachfrist (act. IIA 62) – reichte sie denn auch eine sechsseitige Begründung nach. Damit handelte es sich bei der Eingabe vom 10. Januar 2022 (act. IIA 61) lediglich um eine vorsorgliche Einsprache zur Einhaltung der Einsprachefrist. Die Beschwerdegegnerin machte am 24. Januar 2022 auf die mangelhafte Einsprache aufmerksam und setzte der Beschwerdeführerin – wie erwähnt – eine entsprechende Nachfrist zu deren Verbesserung, dies verbunden mit dem Hinweis auf das Nichteintreten im Unterlassungsfall (act. IIA 62), womit das Verfahren gemäss Art. 10 Abs. 5 ATSV eingehalten wurde (vgl. E. 2.2 hiervor). Indem innert der verlängerten Frist von Seiten der Beschwerdeführerin weder ein konkreter Antrag noch eine Begründung nachgeliefert wurden, liegen kein rechtsgenügliches Rechtsbegehren und keine rechtsgenügliche Begründung für die erhobene Einsprache vor.”

“Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l'art. 1 al. 1 LAA, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l'assurance-accidents, à moins que la loi n'y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme et le délai – de trente jours – prévus par la loi, le recours est recevable (art. 38 al. 4 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]), bien qu’adressé à une juridiction incompétente (cf. art. 39 al. 2 LPGA par analogie par renvoi de l’art. 60 al. 2 LPGA, ainsi que 17 al. 5 LPA). 2.             Le litige porte sur la question de savoir si l'intimée était en droit de ne pas entrer en matière sur l’opposition formée par la recourante contre la facture après révision datée du 3 novembre 2023.       3.               3.1 Aux termes de l'art. 52 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. Selon l’art. 10 OPGA, l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée (al. 1). Dans les autres cas – que ceux mentionnés à l’al. 2 (non pertinents ici) –, l’opposition peut être formée au choix par écrit ou par oral, lors d’un entretien personnel (al. 3). L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal. En cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (al. 4). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (al. 5). 3.2 En vertu de l'art. 39 al. 1 LPGA, les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (al. 1). Lorsqu'une partie s'adresse en temps utile à un assureur incompétent, le délai est réputé observé (al.”

“________ a fait savoir à l’assuré que d’après l’analyse de son dossier médical, il présentait une incapacité de travail de 100 % dans son activité actuelle de ferblantier, mais que dans une activité adaptée à son état de santé, sa capacité de travail était de 100 %. L.________ lui indiquait qu’elle lui verserait des indemnités journalières jusqu’au 31 mai 2023 afin qu’il puisse disposer de suffisamment de temps pour retrouver un emploi adapté à son état de santé. A l’issue de ce délai, sa perte de gain était calculée à 9 %, de sorte qu’il n’avait plus le droit à des indemnités journalières, dès lors que, selon les conditions générales de L.________, une indemnité journalière était allouée à partir d’une incapacité de travail de 25 %. La décision du 20 mars 2023 indiquait les voies de droit, en ce sens que la décision entrerait en force si l’assuré ne faisait pas opposition auprès de l’assureur dans les trente jours dès sa notification au sens de l’art. 52 LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1). Il était précisé que l’opposition devait être formée par écrit, contenir des conclusions et être motivée (art. 10 OPGA [ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11]).                             L’assuré s’est opposé à cette décision par courrier daté du 29 mars 2023, en faisant valoir des éléments nouveaux à savoir qu’il avait été opéré de la cheville droite en février 2022, ce qui était venu aggraver son état de santé lié à ses genoux et avait restreint ses possibilités d’activités adaptées. Il a ajouté qu’il avait conscience que la date de son courrier dépassait le délai légal, tout en faisant valoir qu’il avait été absent quelques jours au moment de la réception du courrier et qu’il n’en avait eu connaissance qu’à son retour, au début du mois de mars.                 Par lettre du 12 avril 2023, intitulée « irrecevabilité de l’opposition », L.________ a répondu à l’assuré que son opposition était hors délai et que par conséquent la décision du 20 février 2023 était entrée en force.                 Par courrier du 4 mai 2023, l’assuré, désormais représenté par Me Duc, a demandé à L.”

“5 OPGA),                 que lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références) ;                 attendu que si en l’occurrence, le recourant a agi dans le délai de trente jours prévu par l’art. 52 al. 1 LPGA, il n’en demeure pas moins que l’opposition du 10 décembre 2024 est dépourvue de griefs et de conclusions relatifs à la suspension prononcée, ainsi qu’au montant soumis à restitution par l’intimée le 14 novembre 2024,                 qu’en effet, en se contentant de remettre divers documents à l’intimée lesquels n’avaient aucun lien avec la décision du 14 novembre 2024, le recourant n’a pas respecté les exigences de forme et de contenu d’une opposition au sens de l’art. 10 al. 1 OPGA,                 qu’en invitant le recourant à réparer les vices entachant son opposition dans un délai au 6 janvier 2025 et en l’avertissant des conséquences attachées à l’irrespect de ce nouveau délai, l’intimée a octroyé un délai suffisant au sens de la jurisprudence afin de régulariser son écriture (art. 10 al. 5 OPGA) ;                 attendu que le recourant conteste avoir reçu le courrier du 11 décembre 2024 de la Caisse,                 qu’à l’instar de l’intimée, il sied de constater que le courrier du 11 décembre 2024 de la Caisse a été envoyé au recourant par "Courrier A Plus" le jour même et qu'il ressortait du suivi des envois de La Poste suisse que le courrier précité avait été distribué au recourant le jeudi 12 décembre 2024 à 11h15,                 qu’au vu des éléments précités, il convient de retenir que le courrier du 10 décembre 2024 du recourant ne contient ni conclusions, ni motifs et que l’intéressé n'a procédé à aucune rectification dans le délai convenable qui lui avait été imparti au sens de l’art. 10 al. 5 OPGA,                 qu’en définitive, le recours, manifestement mal fondé, doit être rejeté dans la mesure de sa recevabilité et la décision sur opposition entreprise confirmée ;                 attendu qu’une décision rendue sur un recours irrecevable ou manifestement mal fondé doit être rendue conformément à la procédure de l’art.”

“1 LPGA, qui s’applique par renvoi de l’art. 1 al. 1 LPC à la LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues. Selon l’art. 10 al. 1 de l’ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11), l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’art. 10 al. 5 OPGA prévoit que si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer ce vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable. En matière de prestations complémentaires cantonales, la procédure est similaire (art. 42 al. 1 et 2 LPCC et art. 17 al. 3 de son règlement d’application [RPCC ‑ J4 25.03]). 4.             En l'espèce, l’intimé a admis, par courrier du 10 janvier 2025, que le défaut de motivation et de conclusions de l’opposition du 23 septembre 2024 avait été dûment régularisé, dans le délai octroyé en application de l’art. 10 al. 5 OPGA, par courrier du curateur de l’assurée posté le dernier jour du délai, soit le 23 octobre 2024. Partant, il se justifie d’admettre le recours et de renvoyer la cause au SPC pour instruction au fond et nouvelle décision sur opposition. 5. 5.1 L’assurée, représentée par un avocat qui est également son curateur, a droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - RS E 5 10.03]). Étant précisé que, selon la jurisprudence, l’avocat désigné comme curateur qui mène avec succès le procès de son protégé peut prétendre à des dépens s’il obtient gain de cause (ATF 124 V 338 consid. 4). Les dépens sont fixés en fonction du nombre d’échanges d’écritures, de l’importance et de la pertinence des écritures, de la complexité de l’affaire et du nombre d’audiences et d’actes d’instruction (ATAS/334/2013). S’agissant d’une affaire simple, n’ayant nécessité qu’une seule écriture du curateur de la recourante, soit le mémoire de recours de cinq pages, la chambre de céans fixera le montant des dépens à CHF 700.”

“1 LPGA, qui s’applique par renvoi de l’art. 1 al. 1 LPC à la LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les 30 jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues. Selon l’art. 10 al. 1 de l’ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11), l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’art. 10 al. 5 OPGA prévoit que si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer ce vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable. En matière de prestations complémentaires cantonales, la procédure est similaire (art. 42 al. 1 et 2 LPCC et art. 17 al. 3 de son règlement d’application [RPCC ‑ J4 25.03]). 4.             En l'espèce, l’intimé a admis, par courrier du 10 janvier 2025, que le défaut de motivation et de conclusions de l’opposition du 23 septembre 2024 avait été dûment régularisé, dans le délai octroyé en application de l’art. 10 al. 5 OPGA, par courrier du curateur de l’assurée posté le dernier jour du délai, soit le 23 octobre 2024. Partant, il se justifie d’admettre le recours et de renvoyer la cause au SPC pour instruction au fond et nouvelle décision sur opposition. 5. 5.1 L’assurée, représentée par un avocat qui est également son curateur, a droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - RS E 5 10.03]). Étant précisé que, selon la jurisprudence, l’avocat désigné comme curateur qui mène avec succès le procès de son protégé peut prétendre à des dépens s’il obtient gain de cause (ATF 124 V 338 consid. 4). Les dépens sont fixés en fonction du nombre d’échanges d’écritures, de l’importance et de la pertinence des écritures, de la complexité de l’affaire et du nombre d’audiences et d’actes d’instruction (ATAS/334/2013). S’agissant d’une affaire simple, n’ayant nécessité qu’une seule écriture du curateur de la recourante, soit le mémoire de recours de cinq pages, la chambre de céans fixera le montant des dépens à CHF 700.”

“Dans l'arrêt 9C_191/2016 du 18 mai 2016, la décision administrative litigieuse avait été notifiée à son destinataire le 1er avril 2014 et le délai d'opposition échoyait le 16 mai 2014 en tenant compte de la suspension des délais. L'avocat mandaté par l'assuré concerné avait formé une opposition non motivée le 2 avril 2014 en demandant à consulter le dossier ainsi qu'un délai supplémentaire de 30 jours pour motiver son opposition en référence à l'art. 10 al. 5 OPGA, ce qui lui avait été accordé (jusqu'au 30 mai 2014). Le dossier fut communiqué à l'avocat le 10 ou le 11 avril”

“Allerdings fehlt in der Beschwerdebegründung jeglicher Hinweis darauf, dass der Rechtsvertreter mit der Beschwerde auch ein Erlassgesuch hätte stellen wollen. Der Antrag ist deshalb so zu interpretieren, dass auf die Rückforderung von Fr. 83'952.-- zu "verzichten" sei, weil nach der Ansicht des Rechtsvertreters das Grundstück des Beschwerdeführers bis zum 27. Februar 2023 nur mit einem Wert von Fr. 1'400.-- in der EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sei und eine allfällige Rückforderung darüber hinaus ohnehin bereits verwirkt wäre. Als Nächstes ist zu prüfen, ob die Einsprache des Beschwerdeführers die formellen Anforderungen erfüllt hat. Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 ATSV). Eine schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Nachdem der Beschwerdeführer die Verfügung vom 27. Februar 2023 erhalten hatte, hat er sich am 2. März 2023 per E-Mail an die Beschwerdegegnerin gewendet und erklärt, dass ihm das Grundstück bis Ende März 2030 nur zu einem Drittel gehöre. Gleichzeitig hat er weitere Unterlagen zum Grundstück sowie einen Erbteilungsvertrag eingereicht. Die zuständige EL-Sachbearbeiterin hat dem Beschwerdeführer hierauf am 27. März 2023 weitere Abklärungen angekündigt und erklärt, dass sie die Verfügung vom 27. Februar 2023 entweder widerrufen oder die E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache gegen die Verfügung vom 27. Februar 2023 entgegennehmen werde. Am 6. Juni 2023 hat die zuständige Sachbearbeiterin den Beschwerdeführer darüber informiert, dass seine E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache behandelt werde und ihn darum gebeten, die E-Mail vom 2. März 2023 bis zum 10. Juli 2023 unterzeichnet zurückzusenden. Der Beschwerdeführer ist dieser Aufforderung innert der ihm angesetzten Frist nachgekommen. Der Beschwerdeführer hat in der E-Mail vom 2.”

“Uhr gesendeten E-Mail (act. II 16) auf die im Anhang beigefügte, von ihr unterschriebene E-Mail vom 13. April 2023 hin, jedoch ohne die besagte Datei anzufügen. Dieses versehentliche Nichteinreichen muss sich die Beschwerdeführerin anlasten lassen, zumal sie wusste resp. wissen musste, dass ohne die entsprechende Unterschrift auf die Einsprache nicht eingetreten werden kann. Das Ansetzen einer Nachfrist nach Art. 10 Abs. 5 ATSV war im Übrigen im vorliegenden Fall nicht notwendig (vgl. Beschwerde S. 7 Ziff. 25). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung ist eine per E-Mail erhobene Einsprache gegen eine Verfügung mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV bei schriftlich erhobenen Einsprachen erforderlichen Unterschrift nicht zulässig. Eine Verbesserung des Formmangels kann innerhalb der ordentlichen Rechtsmittelfrist vorgenommen werden, worauf die versicherte Person gegebenenfalls aufmerksam zu machen ist (BGE 142 V 152); was hier erfolgt ist (act. II 14). Gründe, welche zur Wiederherstellung der Frist führen könnten (vgl. Art. 41 ATSG), sind nicht ersichtlich und werden auch nicht geltend gemacht.”

“1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017 E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift nicht einzutreten. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag die E-Mail bei prozessual relevanten Eingaben wie für schriftlich erhobene Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung der Unterschrift gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV nicht zu erfüllen. Dies ist nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit geboten. Sendungen per E-Mail sind mit diversen Unsicherheiten (z.B. Identifizierung des Absenders, Verifizierung der Unterschrift, Feststellung des Zeitpunktes des Empfanges) behaftet, die bei eingeschriebener Post wegfallen (vgl.”

“Nach der zu dieser Bestimmung ergangenen Rechtsprechung hat im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Beschwerdeschrift nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der Begründung, sondern ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn eine Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt; also auch dann, wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formelle Vorschrift, die das erstinstanzliche Gericht stets verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen, sofern dadurch nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise eine Verlängerung der Beschwerdefrist erreicht werden soll (BGE 142 V 152 E. 2.3 mit Hinweisen). Der Anwendungsbereich der Nachfrist erstreckt sich über die in Art. 61 lit. b ATSG ausdrücklich erfassten Bereiche hinaus. Eine solche Nachfrist ist auch anzusetzen, wenn weitere formelle Eintretensvoraussetzungen, die nachträglich erfüllt werden können, nicht erfüllt sind. Aufgrund der grammatikalischen Identität von Art. 61 lit. b Satz 2 ATSG und Art. 10 Abs. 5 ATSV gilt diese Auslegung auch für das Einspracheverfahren. Der Bezug liegt darin begründet, dass für das Einspracheverfahren nicht strengere formelle Anforderungen gelten können als für das nachfolgende Gerichtsverfahren (BGE 142 V 152 E. 2.3 mit Hinweisen; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 37 zu Art. 52 ATSG).”

“Il n'y a alors pas de comportement abusif de la part du mandataire professionnel s'il requiert immédiatement la consultation du dossier et motive ultérieurement l'écriture initiale qu'il a déposée dans le délai légal pour sauvegarder les droits de son mandant. En dehors du cas de figure décrit, le Tribunal fédéral a retenu a contrario que les conditions de l'octroi d'un délai supplémentaire en vertu des art. 61 let. b LPGA et 10 al. 5 OPGA ne sont pas données et qu'il n'y a pas lieu de protéger la confiance que le mandataire professionnel a placée dans le fait qu'un tel délai lui a été accordé (à tort). Dans le cas dont la Cour fédérale avait à juger (arrêt 9C_191/2016 précité), la décision administrative litigieuse avait été notifiée à son destinataire le 1er avril 2014 et le délai d'opposition échoyait le 16 mai 2014 en tenant compte de la suspension des délais. L'avocat mandaté par l'assuré concerné avait formé une opposition non motivée le 2 avril 2014 en demandant à consulter le dossier de son mandant ainsi qu'un délai supplémentaire de 30 jours pour motiver son opposition en référence à l'art. 10 al. 5 OPGA, ce qui lui avait été accordé (jusqu'au 30 mai 2014). Le dossier fut communiqué à l'avocat le 10 ou le 11 avril 2014. Celui-ci déposait une opposition motivée le dernier jour du délai prolongé (le 30 mai 2014). Vu le temps encore suffisant à disposition de l'avocat pour régulariser son opposition initiale à l'intérieur de délai légal, la Cour fédérale a considéré que l'administration n'avait pas respecté la ratio legis de l'art. 10 al. 5 OPGA en octroyant un délai supplémentaire au 30 mai 2014, ce que le mandataire professionnel aurait dû reconnaître sachant que le délai d'opposition de 30 jours, en tant que délai légal, n'est pas prolongeable (art. 40 al. 1 LPGA). Celui-ci ne pouvait donc se prévaloir de bonne foi de l'octroi du délai prolongé à l'appui de la recevabilité de son opposition motivée. Cette écriture, parvenue à l'administration dans le délai supplémentaire accordé mais en dehors du délai légal de 30 jours, était par conséquent irrecevable. Celle, initiale, l'était également, faute de contenir une motivation.”

“Contrairement à ce que semble soutenir le recourant, toute restriction d'un droit fondamental ne doit pas être fondée sur une loi au sens formel. En effet, aux termes de l'art. 36 al. 1 Cst., les restrictions doivent être fondées sur une base légale et les restrictions graves doivent être prévues par une loi, tandis que les restrictions légères peuvent être fondées sur une loi au sens matériel (ATF 147 IV 145 consid. 2.4.1; 144 I 126 consid. 5.1; 143 I 194 consid. 3.2). En l'espèce, comme on l'a vu, les exigences de motivation d'une opposition ne sont pas élevées et en l'absence de motivation suffisante, l'assureur doit encore octroyer un délai convenable pour y remédier (art. 10 al. 5 OPGA). Dans ces conditions, l'exigence de motivation de l'art. 10 al. 1 OPGA ne saurait être considérée comme une restriction grave à la garantie de l'accès au juge au sens de l'art. 29a Cst. Une base légale formelle n'apparaissait dès lors pas nécessaire à cet égard. Quant au principe de la séparation des pouvoirs, il interdit à un organe de l'État d'empiéter sur les compétences d'un autre organe; en particulier, il défend au pouvoir exécutif d'édicter des règles de droit, si ce n'est dans le cadre d'une délégation valablement conférée par le législateur (ATF 142 I 26 consid. 3.3; 141 V 688 consid. 4.2.1; 134 I 322 consid. 2.2) ou d'une compétence fondée directement sur la Constitution (ATF 139 II 460 consid. 2.1). Les règlements d'exécution doivent se limiter à préciser certaines dispositions légales au moyen de normes secondaires, à en combler le cas échéant les véritables lacunes et à fixer si nécessaire des points de procédure (ATF 139 II 460 consid. 2.2; 130 I 140 consid. 5.1). En l'occurrence, la délégation de compétence se fonde sur l'art.”

“Selbst wenn man davon ausginge, die Beschwerdeführerin habe mit der vorsorglichen Einsprache ihren Anfechtungswillen manifestiert, ergibt sich daraus im Ergebnis nichts zu ihren Gunsten. So hat das Bundesgericht in einem jüngeren Urteil klargestellt, dass ein klarer Anfechtungswille für sich allein als genügende Begründung der Einsprache nicht ausreicht (vgl. Urteil 8C_660/2021 vom 28. Juni 2022 E. 4.3.2). Im dort beurteilten Fall beschränkte sich der Einsprecher darauf, das Erreichen des Status quo sine zu bestreiten und die Weiterausrichtung der Leistungen zu verlangen, ohne dies näher zu begründen oder den Beweiswert der in den Akten liegenden Arztberichte zu bestreiten. Innert der gewährten Nachfrist reichte er zwar einen - bereits bei den Akten liegenden - MRT- (Magnetresonanztomographie) -Bericht ein, ohne aber aufzuzeigen, inwiefern dadurch die Einschätzung des Kreisarztes in Zweifel gezogen werden sollte. Das Bundesgericht schützte das vorinstanzliche Urteil, wonach die Einsprache den Anforderungen von Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht genügte. Es erkannte ausserdem, dass die in Art. 10 Abs. 1 ATSV vorgesehene Begründungspflicht nicht gegen die verfassungsmässige Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) verstösst (Urteil 8C_660/2021 vom 28. Juni 2022 E. 5.2). Vorliegend verhält es sich nicht anders. Die Beschwerdeführerin begründete in ihrer Einsprache nicht, weshalb ihrer Ansicht nach ein Kausalzusammenhang zwischen den Fussbeschwerden und dem Ereignis vom 20. April 2019 gegeben sein soll. Ebenso wenig setzte sie sich mit den in den Akten liegenden medizinischen Berichten auseinander. Damit fehlte es der Einsprache vom 18. Januar 2021 an einer hinreichenden Begründung. Die Einsprache war denn auch ausdrücklich als "vorsorgliche Einsprache" bezeichnet, da die Rechtsvertreterin mangels Aktenkenntnis die Richtigkeit der angefochtenen Verfügung noch nicht hatte prüfen können. Die Vorinstanz verletzte demnach kein Bundesrecht, wenn sie die Einsprache vom 18. Januar 2021 als nicht rechtsgenüglich qualifizierte.”

“Pour le surplus, l'argumentation n'est pas davantage fondée. En effet, il ressort tant du texte de l'art. 10 al. 1 OPGA que de la jurisprudence y relative que l'opposition doit être motivée, quant bien même les exigences à cet égard ne sont pas élevées. Certes, le recourant cite un passage de jurisprudence selon lequel il suffit que la volonté du destinataire d'une décision de ne pas accepter celle-ci ressorte clairement de son écriture ou de ses déclarations (arrêt 8C_404/2008 du 26 janvier 2009 consid. 3.3. et la référence à l'ATF 115 V 422 consid. 3a). La cause 8C_404/2008 portait toutefois sur la question de la volonté de s'opposer à la décision litigieuse, et non sur l'étendue de la motivation. Il en va de même de l'affaire à la base de l'ATF 115 V 422, qui ne traite pas concrètement des exigences de motivation de l'opposition, lesquelles ont néanmoins été précisées dans plusieurs arrêts publiés. Ainsi, le Tribunal fédéral a jugé que l'opposition doit être motivée, faute de quoi elle manque son but, lequel est d'obliger l'assureur à revoir sa décision de plus près (ATF 118 V 186 consid. 2b); il doit en tout cas être possible de déduire des moyens de l'opposant une argumentation dirigée contre le dispositif de la décision et susceptible de mener à sa réforme ou à son annulation (ATF 123 V 128 consid.”

“Ebenfalls wurde in der Einsprache eine kurze Begründung formuliert, die ohne Aktenkenntnis erfolgte. Fraglich ist, ob die Begründung rechtsgenüglich ist.     Das Bundesgericht hat in einem jüngeren Urteil klargestellt, dass selbst ein klar bekundeter Anfechtungswille für sich allein als genügende Begründung der Einsprache nicht ausreicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_660/2021 vom 28. Juni 2022 E. 4.3.2). Im dort beurteilten Fall beschränkte sich der Einsprecher darauf, das Erreichen des Status quo sine zu bestreiten und die Weiterausrichtung der Leistungen zu verlangen, ohne dies näher zu begründen oder den Beweiswert der in den Akten liegenden Arztberichte zu bestreiten. Innert der gewährten Nachfrist reichte er zwar einen bereits bei den Akten liegenden Magnetresonanztomographie-Bericht ein, ohne aber aufzuzeigen, inwiefern dadurch die Einschätzung des Kreisarztes in Zweifel gezogen werden sollte. Das Bundesgericht schützte das vorinstanzliche Urteil, wonach die Einsprache den Anforderungen von Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht genügte. Es erkannte ausserdem, dass die in Art. 10 Abs. 1 ATSV vorgesehene Begründungspflicht nicht gegen die verfassungsmässige Rechtsweggarantie (Art. 29a der Bundesverfassung, BV) verstösst. Auch im Urteil 8C_244/2022 vom 17. August 2022 schloss das Bundesgericht auf eine ungenügend begründete Einsprache, indem die Einsprecherin in ihrer Einsprache nicht begründet hatte, weshalb ihrer Ansicht nach ein Kausalzusammenhang zwischen den Fussbeschwerden und dem Unfallereignis gegeben sein solle. Ebenso wenig habe sie sich mit den in den Akten liegenden medizinischen Berichten auseinandergesetzt. Damit fehle es der Einsprache an einer hinreichenden Begründung (E. 6.2 des genannten Bundesgerichtsurteils).     Vorliegend verhält es sich nicht anders: Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestritt pauschal, dass der Fall rechtsgenügend abgeklärt worden sei. Die Abklärungen könnten nicht als Grundlage für einen Entscheid herangezogen werden. Weiter bestritt er «vorsorglich sämtliche Ausführungen».”

“________, représenté par Me Alain Ribordy, avocat, interjette un recours auprès du Tribunal de céans contre cette décision sur opposition; qu'il remet, à l'appui de son recours, une procuration signée de la main de son épouse, datée du 4 janvier 2021, l'autorisant à la représenter dans le cadre de la procédure l'opposant à la Caisse; qu'il en déduit avoir ainsi fait ratifier son opposition et requiert que la Caisse entre en matière sur le fond du litige, au sujet duquel il développe ensuite toute une argumentation; qu'il requiert, en outre, le bénéfice de l'assistance judiciaire gratuite totale (ci-après: AJT) ainsi que la nomination de son mandataire comme défenseur d'office; qu'un second échange d'écritures n'a pas modifié la position des parties; qu'il sera fait état des arguments, développés par celles-ci à l'appui de leurs conclusions respectives, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige; considérant qu'interjeté en temps utile et dans les formes légales par une personne à qui la décision attaquée est destinée, le recours auprès du Tribunal cantonal est recevable; que, selon l'art. 52 al. 1 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), applicable par le renvoi prévu à l'art. 1 al. 1 de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (LPC; RS 831.30), les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure; que l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA; RS 830.11) prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. Si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA); qu'à teneur de l'art. 40 al. 1 LPGA, un délai légal ne peut pas être prolongé; qu'en l'espèce, les parties s'opposent au sujet de la possibilité pour le recourant d'intervenir dans la procédure concernant son épouse en matière de prestations complémentaires; que la Caisse considère que tel n'est pas le cas, dès lors que celui-ci ne disposait pas d'une procuration valable de la part de son épouse au moment de faire opposition; que le recourant estime au contraire qu'en ayant remis une telle procuration au stade du recours, l'ayant-droit a ratifié l'opposition, avant l'entrée en force de la décision qui la déclarait irrecevable, de sorte que la Caisse doit entrer en matière sur le fond du litige; que la réponse à cette question peut toutefois souffrir de rester indécise, dès lors que le recours doit de toute manière être rejeté pour un autre motif; qu'il appert en effet que le recourant a formé opposition le 7 octobre 2020 à l'encontre d'une décision rendue le 27 février 2020 par la Caisse; qu'il a ainsi réagi très largement en dehors du délai de 30 jours prévu par la loi, en tenant compte d'un délai normal d'acheminement par la poste; qu'aucun élément ne permet en outre de douter du fait que la décision du 27 février 2020 a été valablement notifiée à l'assurée, ce que le recourant ne prétend d'ailleurs pas; qu'on ne saurait reprocher à la Caisse de ne pas lui en avoir notifié personnellement un exemplaire; que le fait qu'il puisse éventuellement être touché par la décision en question ne fait pas de lui un destinataire de celle-ci, ce d'autant qu'il fait ménage commun avec l'assurée et que l'on peut donc partir du principe qu'il étant en mesure d'en prendre connaissance à temps; que cette conclusion s'impose d'autant plus que le recourant tentait d'obtenir une procuration de la part de son épouse en juillet 2020 déjà, ce qui tend, implicitement du moins, à démontrer qu'il avait déjà connaissance, à ce moment-là, de la décision initiale rendue par la Caisse; qu'il ne saurait par conséquent être question de lui accorder une "dérogation" au délai légal de 30 jours pour faire opposition, respectivement de faire partir un (nouveau) délai d'opposition en octobre 2020, comme il semble l'invoquer; que le recourant n'invoque au demeurant aucun motif de restitution dudit délai; que, vu l'ensemble de ce qui précède, l'opposition formée le 7 octobre 2020 à l'encontre de la décision du 27 février 2020 doit être qualifiée de tardive et devait quoi qu'il en soit être déclarée irrecevable par la Caisse; que, partant, dite décision ne saurait être critiquée dans son résultat et le recours doit être rejeté; qu'en vertu de l'art.”

“________, représenté par Me Alain Ribordy, avocat, interjette un recours auprès du Tribunal de céans contre cette décision sur opposition; qu'il remet, à l'appui de son recours, une procuration signée de la main de son épouse, datée du 4 janvier 2021, l'autorisant à la représenter dans le cadre de la procédure l'opposant à la Caisse; qu'il en déduit avoir ainsi fait ratifier son opposition et requiert que la Caisse entre en matière sur le fond du litige, au sujet duquel il développe ensuite toute une argumentation; qu'il requiert, en outre, le bénéfice de l'assistance judiciaire gratuite totale (ci-après: AJT) ainsi que la nomination de son mandataire comme défenseur d'office; qu'un second échange d'écritures n'a pas modifié la position des parties; qu'il sera fait état des arguments, développés par celles-ci à l'appui de leurs conclusions respectives, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige; considérant qu'interjeté en temps utile et dans les formes légales par une personne à qui la décision attaquée est destinée, le recours auprès du Tribunal cantonal est recevable; que, selon l'art. 52 al. 1 de la loi du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1), applicable par le renvoi prévu à l'art. 1 al. 1 de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (LPC; RS 831.30), les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure; que l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA; RS 830.11) prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. Si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA); qu'à teneur de l'art. 40 al. 1 LPGA, un délai légal ne peut pas être prolongé; qu'en l'espèce, les parties s'opposent au sujet de la possibilité pour le recourant d'intervenir dans la procédure concernant son épouse en matière de prestations complémentaires; que la Caisse considère que tel n'est pas le cas, dès lors que celui-ci ne disposait pas d'une procuration valable de la part de son épouse au moment de faire opposition; que le recourant estime au contraire qu'en ayant remis une telle procuration au stade du recours, l'ayant-droit a ratifié l'opposition, avant l'entrée en force de la décision qui la déclarait irrecevable, de sorte que la Caisse doit entrer en matière sur le fond du litige; que la réponse à cette question peut toutefois souffrir de rester indécise, dès lors que le recours doit de toute manière être rejeté pour un autre motif; qu'il appert en effet que le recourant a formé opposition le 7 octobre 2020 à l'encontre d'une décision rendue le 27 février 2020 par la Caisse; qu'il a ainsi réagi très largement en dehors du délai de 30 jours prévu par la loi, en tenant compte d'un délai normal d'acheminement par la poste; qu'aucun élément ne permet en outre de douter du fait que la décision du 27 février 2020 a été valablement notifiée à l'assurée, ce que le recourant ne prétend d'ailleurs pas; qu'on ne saurait reprocher à la Caisse de ne pas lui en avoir notifié personnellement un exemplaire; que le fait qu'il puisse éventuellement être touché par la décision en question ne fait pas de lui un destinataire de celle-ci, ce d'autant qu'il fait ménage commun avec l'assurée et que l'on peut donc partir du principe qu'il étant en mesure d'en prendre connaissance à temps; que cette conclusion s'impose d'autant plus que le recourant tentait d'obtenir une procuration de la part de son épouse en juillet 2020 déjà, ce qui tend, implicitement du moins, à démontrer qu'il avait déjà connaissance, à ce moment-là, de la décision initiale rendue par la Caisse; qu'il ne saurait par conséquent être question de lui accorder une "dérogation" au délai légal de 30 jours pour faire opposition, respectivement de faire partir un (nouveau) délai d'opposition en octobre 2020, comme il semble l'invoquer; que le recourant n'invoque au demeurant aucun motif de restitution dudit délai; que, vu l'ensemble de ce qui précède, l'opposition formée le 7 octobre 2020 à l'encontre de la décision du 27 février 2020 doit être qualifiée de tardive et devait quoi qu'il en soit être déclarée irrecevable par la Caisse; que, partant, dite décision ne saurait être critiquée dans son résultat et le recours doit être rejeté; qu'en vertu de l'art.”

“Sie wird begründet und nachvollziehbar darzulegen haben, welche Schulden und welche Darlehensrückzahlungen aus welchem Grund berücksichtigt oder eben nicht berücksichtigt werden. Dies bedingt, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer bereits vor Erlass des neuen Einspracheentscheids explizit mitteilt, welche Unterlagen im Detail benötigt werden und von ihm einzureichen sind, wenn er Schulden und Darlehen angerechnet haben will. Zu einer derartigen Vorgehensweise ist die Beschwerdegegnerin aufgrund des im Sozialversicherungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes gemäss Art. 43 ATSG verpflichtet. Erst wenn der Beschwerdeführer keine Unterlagen oder Belege zu den geltend gemachten Schulden einreicht, kann die Beschwerdegegnerin gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG vorgehen. Darüber hinaus sollte sich der neue Einspracheentscheid auch in nachvollziehbarer Weise dazu äussern, ab wann kein Anspruch mehr besteht. 4. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Einsprache und die Ergänzungen des Beschwerdeführers die Anforderungen an eine formgültige Einsprache gemäss Art. 10 ATSV erfüllen. Die Beschwerdegegnerin wäre deshalb verpflichtet gewesen, auf die Einsprache einzutreten. Dies führt zur Gutheissung der vorliegenden Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Nichteintretensentscheids vom 11. Dezember 2023. Die Angelegenheit ist zur materiellen Beurteilung der Einsprache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird nach der Vornahme weiterer Abklärungen im Sinne vorstehender”

“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Eingaben der Beschwerdeführerin vom 26. Januar 2023/7. März 2023 und 12. März 2023 die Anforderungen an eine formgültige Einsprache gemäss Art. 10 ATSV erfüllen. Die Beschwerdegegnerin wäre deshalb verpflichtet gewesen, auf die Einsprache einzutreten. Dies führt zur Gutheissung der vorliegenden Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Nichteintretensentscheids der Arbeitslosenkasse vom 29. Juni”

“1 de l'ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA; RS 830.11), l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'art. 10 al. 2 OPGA prévoit que doit être formée par écrit l'opposition contre une décision sujette à opposition, conformément à l’art. 52 LPGA, et qui a pour objet une prestation ou la restitution d’une prestation fondées sur la loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage (let. a) et contre une décision prise par un organe d’exécution en matière de sécurité au travail au sens des art. 47 à 51 de l’ordonnance du 19 décembre 1983 sur la prévention des accidents (let. b). Dans les autres cas, comme en l'espèce, l'opposition peut être formée au choix par écrit ou par oral, lors d'un entretien personnel (cf. art. 10 al. 3 OPGA). L'opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal. En cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). 2.2. Le délai de 30 jours de l'art. 52 al. 1 LPGA est un délai légal, il ne peut être prolongé (cf. Frésard-Fellay, Droit suisse de la sécurité sociale, vol. II, p. 531 n.129 et 135). En raison de l'exigence de signature, une opposition par courrier électronique n'est pas recevable puisqu'en l'état, il n'existe pas de base légale permettant la communication électronique entre assureurs et assurés (cf. Défago-Gaudin in Commentaire romand Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018 [ci-après: CR LPGA] art. 52 n. 19). Si l'opposition n'est pas signée manuscritement, l'assureur doit impartir un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (cf. Défago-Gaudin, CR LPGA art. 52 n. 20 et art.”

“Selon la jurisprudence rendue en application de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1) et de son ordonnance (OPGA; RS 830.11), en présence d'une opposition interjetée par courriel, il n'y a pas de droit à l'octroi d'un délai supplémentaire pour régulariser l'acte. En effet, le droit à un délai supplémentaire – en vertu de l'art. 10 al. 5 OPGA – ne vaut qu'en présence d'une informalité involontaire. Lorsqu'une partie dépose une opposition par courriel, elle sait (ou doit savoir) qu'en procédant ainsi, elle ne respecte pas l'exigence de la signature manuscrite, expressément prévue par l'art. 10 al. 4 OPGA, de sorte qu'il n'y a pas lieu de fixer un délai supplémentaire pour régulariser l'acte. En revanche, si le délai pour former opposition n'était pas encore échu à réception du courriel, l'autorité est tenue, en vertu des règles de la bonne foi, d'indiquer au réclamant que le vice formel peut être réparé jusqu'à l'échéance dudit délai (ATF 142 V 152 consid. 4.5 et 4.6). Il en va de même de la jurisprudence rendue sous l'égide de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA; RS 172.021) (TAF A-4108/2021 du 6 novembre 2022), bien qu'il soit douteux que cette loi soit applicable aux procédures de réclamation de la LTEO (cf. CDAP FI.2023.0107 du 14 février 2024 consid. 4). Cette jurisprudence apparaît transposable au cas d'espèce dès lors que, de la même manière que l'art. 10 al. 4 et 5 OPGA, l'art. 21 al. 1 OTEO exige que la réclamation écrite soit signée et prévoit que l'autorité accorde un délai supplémentaire pour palier un vice formel involontaire (absence de signature manuscrite ou de conclusions précises).”

“Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift somit nicht einzutreten. Dies gilt namentlich auch dann, wenn die Einsprache mittels eines E-Mail-Anhangs mit einer lediglich gescannten Unterschrift erhoben wird. Dabei handelt es sich nämlich gerade nicht um eine eigenhändige Unterschrift im Sinne der erwähnten Formvorschriften. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag eine solche E-Mail oder auch deren gescannter Anhang bei prozessual relevanten Eingaben wie schriftlich erhobenen Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung einer eigenhändigen Unterschrift gemäss Art.”

“1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 de l'ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l'opposition ainsi qu'à la procédure d'opposition. L'art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal (art. 10 al. 4 1re phrase OPGA). En cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 2e phrase OPGA). Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). 6.2 La LPGA ne prévoit pas directement que les écrits puissent être transmis à l'autorité par voie électronique. Le Tribunal fédéral a jugé à cet égard qu'une opposition contre une décision d'un assureur social formée par e-mail n'était pas recevable car l'art. 10 al. 4 1re phrase OPGA exige que l'opposition écrite soit signée par l'opposant ou son mandataire. Or, si l'art. 14 al. 2bis de la loi fédérale complétant le Code civil suisse du 30 mars 1911 (CO - RS 220) assimile certes la signature électronique qualifiée (avec horodatage électronique qualifié au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique) à la signature manuscrite, il n'existe pas de base légale relative à la communication électronique des administrés avec les autorités applicable dans le cadre de la procédure administrative régie par la LPGA.”

“Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (vgl. Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift deshalb nicht einzutreten. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag eine E-Mail bei prozessual relevanten Eingaben wie schriftlich erhobenen Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung der Unterschrift gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV nicht zu erfüllen (BGE 142 V 152). Bei Einsprachen per E-Mail besteht rechtsprechungsgemäss an sich auch kein Anspruch auf die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde (BGE 142 V 152 E.”

“si elle omet de se prononcer sur des allégués et arguments qui présentent une certaine pertinence ou de prendre en considération des allégués et arguments importants pour la décision à rendre (ATF 142 III 360 consid. 4.1.1 ; 141 V 557 consid. 3.2.1 ; 133 III 235 consid. 5.2). c) En l’occurrence, la Caisse a joint à ses décisions de prestations complémentaires le plan de calcul retenu, sur lequel figurent les revenus déterminants et les dépenses reconnues qui ont été pris en compte pour fixer le montant des prestations auxquelles le recourant a droit. Ces éléments sont à l’évidence suffisants pour permettre au recourant de comprendre les motifs qui ont guidé l’intimée et contester ses décisions en connaissance de cause. Une éventuelle violation du droit d’être entendu doit être écartée sur ce point. d) Certes, dans sa décision sur opposition, la Caisse ne revient pas sur les éléments de calcul retenus pour la période du 1er octobre 2020 au 30 avril 2022. Là également, on ne saurait voir une quelconque violation du droit d’être entendu du recourant. Il faut en effet rappeler qu’il appartenait à ce dernier de motiver son opposition (art. 10 al. 1 OPGA [ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11]), ce qu’il n’a pas fait s’agissant de la période du 1er octobre 2020 au 30 avril 2022, pour laquelle il s’est contenté de contester globalement les éléments retenus, sans la moindre explication. Cette contestation générale n’était pas suffisante pour que l’intimée puisse identifier ce qui devait être discuté de manière plus approfondie alors que les décisions querellées indiquaient les montants sur lesquels elle s’était fondée. Dès lors que le recourant, assisté d’un avocat, n’a pas émis de griefs précis sur l’un ou l’autre de ces montants, mais n’a motivé son opposition qu’à l’encontre de la prise en compte du capital de prévoyance, on ne saurait reprocher à l’intimée d’avoir étayé sa motivation sur ce point seulement. 4. a) Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires, dès lors qu’elles remplissent l’une des conditions de l’art.”

“Kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, S. 245). 2.2 Gemäss Art. 52 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen Einsprache erhoben werden. Das Einspracheverfahren ist ein einfaches Verfahren. Formelle Anforderungen an die Einsprache können nur soweit aufgestellt werden, als die Durchführung des Einsprache-verfahrens von deren Erfüllung zwingend abhängt. Die Einfachheit des Verfahrens rechtfertigt sich insbesondere auch deshalb, weil gemäss Art. 42 ATSG das rechtliche Gehör ins Einspracheverfahren verschoben werden kann. Gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 müssen Einsprachen aber immerhin ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Art. 10 Abs. 5 ATSV sieht vor, dass der Versicherer dem Betroffenen eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel anzusetzen hat, falls die Einsprache den Anforderungen von Abs. 1 (Rechtsbegehren und Begründung) nicht genügt oder die Unterschrift fehlt, und diese Aufforderung mit der Androhung zu verbinden hat, dass sonst nicht auf die Einsprache eingetreten werde. Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2). 2.3 Vorliegend beantragte der Beschwerdeführer im Rahmen der Einsprache inklusive der Nachbesserung die weitere Ausrichtung von EL. Begründet hatte er seine Einsprache bereits damals damit, dass seine Schulden und deren Abzahlung bei der Berechnung der Vermögensschwelle zu berücksichtigen seien. Ob diese Schulden und Darlehen, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, tatsächlich bestanden und daher berücksichtigt werden müssen, ist eine beweisrechtliche Frage, die gestützt auf die diversen Akten, die im Zeitpunkt des Einspracheentscheids bereits vorhanden waren, hätte geprüft werden müssen.”

“Kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, S. 245). 2.2 Gemäss Art. 52 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen Einsprache erhoben werden. Das Einspracheverfahren ist ein einfaches Verfahren. Formelle Anforderungen an die Einsprache können nur soweit aufgestellt werden, als die Durchführung des Einsprache-verfahrens von deren Erfüllung zwingend abhängt. Die Einfachheit des Verfahrens rechtfertigt sich insbesondere auch deshalb, weil gemäss Art. 42 ATSG das rechtliche Gehör ins Einspracheverfahren verschoben werden kann. Gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 müssen Einsprachen aber immerhin ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Art. 10 Abs. 5 ATSV sieht vor, dass der Versicherer dem Betroffenen eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel anzusetzen hat, falls die Einsprache den Anforderungen von Abs. 1 (Rechtsbegehren und Begründung) nicht genügt oder die Unterschrift fehlt, und diese Aufforderung mit der Androhung zu verbinden hat, dass sonst nicht auf die Einsprache eingetreten werde. Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2). 2.3 Vorliegend beantragte der Beschwerdeführer im Rahmen der Einsprache inklusive der Nachbesserung die weitere Ausrichtung von EL. Begründet hatte er seine Einsprache bereits damals damit, dass seine Schulden und deren Abzahlung bei der Berechnung der Vermögensschwelle zu berücksichtigen seien. Ob diese Schulden und Darlehen, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, tatsächlich bestanden und daher berücksichtigt werden müssen, ist eine beweisrechtliche Frage, die gestützt auf die diversen Akten, die im Zeitpunkt des Einspracheentscheids bereits vorhanden waren, hätte geprüft werden müssen.”

“Soweit der Beschwerdegegner der Beschwerdeführerin die Möglichkeit einräumte, die den Formvorschriften genügende Einsprache per E-Mail zuzusenden (act. II 14), bleibt darauf hinzuweisen, dass die Formvorschrift von Art. 10 Abs. 4 ATSV (vgl. E. 2.1 hiervor) mit der Zustellung einer eingescannten Unterschrift per E-Mail nicht eingehalten wäre (vgl. BGE 142 V 152). Da die Beschwerdeführerin jedoch innert Frist die formgenügende Einsprache per E-Mail nicht eingereicht hat, kann die Frage betreffend Schutz von Treu und Glauben (Bindung an falsche Auskünfte; BGE 146 I 105 E. 5.1.1 S. 110, 143 V 341 E. 5.2.1 S. 346, 143 V 95 E. 3.6.2 S. 103, 131 V 472 E. 5 S. 480; BGE 149 V 203 E. 5.1) offen bleiben.”

“L’écrit de la société du 29 novembre 2023 ne contient aucune motivation minimale pour comprendre quels postes (montants) de reprise dans la facture après révision du 3 novembre 2023 seraient contestés, et aucun renseignement ni document n’est présenté à cette fin par la recourante, de sorte qu’il était impossible pour l’intimée de statuer sur cette opposition. C’est en conséquence conformément au droit que la caisse a, par lettre (en A Plus) du 6 décembre 2023, distribuée le lendemain, imparti un délai à la société pour préciser et expliquer plus en détail les motifs de l’opposition, ainsi que ce qui y était expressément demandé, à savoir quels postes (montants) précis de la facture de révision étaient selon elle erronés et pourquoi. Avec le délai fixé au 5 janvier 2024, la recourante a bénéficié d’un laps de temps de vingt-neuf jours (depuis le 8 décembre, lendemain de la notification de la lettre du 6 décembre 2023) pour motiver son opposition, ce qui apparaît manifestement convenable au sens de l’art. 10 al. 5 OPGA. Par surabondance, même si l’on tenait compte d’une éventuelle fermeture annuelle du 25 décembre 2023 au 5 janvier 2024 inclus, conformément à une obligation contractuelle prévue dans la CCT du secteur du bâtiment, telle qu’alléguée par la recourante, cela ne changerait rien au fait que le délai serait toujours convenable au sens de l’art. 10 al. 5 OPGA, puisque la société aurait eu à tout le moins quinze jours (du vendredi 8 au vendredi 22 décembre 2023) pour s’organiser et combler les lacunes de son opposition. 4.2 Selon les allégations de la recourante, malgré la fermeture annuelle du 25 décembre 2023 au 5 janvier 2024 selon la CCT du secteur du bâtiment qui vaudrait aussi pour la fiduciaire (laquelle aurait « pour principaux clients des entreprises du milieu du bâtiment »), un collaborateur de la fiduciaire a exceptionnellement pu se libérer durant la période de vacances « afin de traiter cette demande » et il a posté le courrier daté du 4 janvier 2024 – censé contenir la motivation complémentaire de l’opposition – « le vendredi 5 janvier 2024 au travers d’une boîte aux lettres jaune de la poste ».”

“C’est en conséquence conformément au droit que la caisse a, par lettre (en A Plus) du 6 décembre 2023, distribuée le lendemain, imparti un délai à la société pour préciser et expliquer plus en détail les motifs de l’opposition, ainsi que ce qui y était expressément demandé, à savoir quels postes (montants) précis de la facture de révision étaient selon elle erronés et pourquoi. Avec le délai fixé au 5 janvier 2024, la recourante a bénéficié d’un laps de temps de vingt-neuf jours (depuis le 8 décembre, lendemain de la notification de la lettre du 6 décembre 2023) pour motiver son opposition, ce qui apparaît manifestement convenable au sens de l’art. 10 al. 5 OPGA. Par surabondance, même si l’on tenait compte d’une éventuelle fermeture annuelle du 25 décembre 2023 au 5 janvier 2024 inclus, conformément à une obligation contractuelle prévue dans la CCT du secteur du bâtiment, telle qu’alléguée par la recourante, cela ne changerait rien au fait que le délai serait toujours convenable au sens de l’art. 10 al. 5 OPGA, puisque la société aurait eu à tout le moins quinze jours (du vendredi 8 au vendredi 22 décembre 2023) pour s’organiser et combler les lacunes de son opposition. 4.2 Selon les allégations de la recourante, malgré la fermeture annuelle du 25 décembre 2023 au 5 janvier 2024 selon la CCT du secteur du bâtiment qui vaudrait aussi pour la fiduciaire (laquelle aurait « pour principaux clients des entreprises du milieu du bâtiment »), un collaborateur de la fiduciaire a exceptionnellement pu se libérer durant la période de vacances « afin de traiter cette demande » et il a posté le courrier daté du 4 janvier 2024 – censé contenir la motivation complémentaire de l’opposition – « le vendredi 5 janvier 2024 au travers d’une boîte aux lettres jaune de la poste ». D’après la société, « [la méconnaissance par ledit collaborateur] des procédures dans le cadre de la relève du courrier par la Poste résulte au fait que le courrier n’a été relevé de la boîte aux lettres que le lundi 8 janvier 2024 » (sic).”

“L’écrit de la société du 29 novembre 2023 ne contient aucune motivation minimale pour comprendre quels postes (montants) de reprise dans la facture après révision du 3 novembre 2023 seraient contestés, et aucun renseignement ni document n’est présenté à cette fin par la recourante, de sorte qu’il était impossible pour l’intimée de statuer sur cette opposition. C’est en conséquence conformément au droit que la caisse a, par lettre (en A Plus) du 6 décembre 2023, distribuée le lendemain, imparti un délai à la société pour préciser et expliquer plus en détail les motifs de l’opposition, ainsi que ce qui y était expressément demandé, à savoir quels postes (montants) précis de la facture de révision étaient selon elle erronés et pourquoi. Avec le délai fixé au 5 janvier 2024, la recourante a bénéficié d’un laps de temps de vingt-neuf jours (depuis le 8 décembre, lendemain de la notification de la lettre du 6 décembre 2023) pour motiver son opposition, ce qui apparaît manifestement convenable au sens de l’art. 10 al. 5 OPGA. Par surabondance, même si l’on tenait compte d’une éventuelle fermeture annuelle du 25 décembre 2023 au 5 janvier 2024 inclus, conformément à une obligation contractuelle prévue dans la CCT du secteur du bâtiment, telle qu’alléguée par la recourante, cela ne changerait rien au fait que le délai serait toujours convenable au sens de l’art. 10 al. 5 OPGA, puisque la société aurait eu à tout le moins quinze jours (du vendredi 8 au vendredi 22 décembre 2023) pour s’organiser et combler les lacunes de son opposition. 4.2 Selon les allégations de la recourante, malgré la fermeture annuelle du 25 décembre 2023 au 5 janvier 2024 selon la CCT du secteur du bâtiment qui vaudrait aussi pour la fiduciaire (laquelle aurait « pour principaux clients des entreprises du milieu du bâtiment »), un collaborateur de la fiduciaire a exceptionnellement pu se libérer durant la période de vacances « afin de traiter cette demande » et il a posté le courrier daté du 4 janvier 2024 – censé contenir la motivation complémentaire de l’opposition – « le vendredi 5 janvier 2024 au travers d’une boîte aux lettres jaune de la poste ».”

“Die Vorbringen des Beschwerdeführers ändern an diesem Ergebnis nichts. Er bringt vor, dass die zuständige Sachbearbeiterin ihm hätte mitteilen können, dass er eine schriftliche Einsprache per Post einreichen müsse. Soweit er damit sinngemäss geltend macht, dass ihm die Kasse entgegen der in Art. 10 Abs. 5 ATSV statuierten Vorschrift zu Unrecht keine angemessene Frist zur Behebung seiner mangelhaften Einsprache angesetzt habe, ist ihm allerdings klarerweise zu widersprechen. Einerseits geht bereits aus der Rechtsmittelbelehrung zur Verfügung vom 22. Juli 2021 hervor, dass eine allfällige Einsprache schriftlich eingereicht werden muss, einen Antrag, eine Begründung sowie die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsvertreters enthalten muss (Kassen-Dok 173). Andererseits hat der Versicherte in seiner E-Mail vom 26. August 2021 noch vor Ablauf der infolge Fristenstillstands verlängerten Rechtsmittelfrist selbst in Aussicht gestellt, eine formgerechte Einsprache nachzureichen. Damit bestand bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist aus Sicht der Kasse kein Anlass, ihn auf die Mangelhaftigkeit seiner Einsprache hinzuweisen (oben, Erwägung 2.3; BGE 142 V 152 E. 4.6). Nachdem die Rechtsmittelfrist abgelaufen war, hat die Kasse den Versicherten deshalb erst am 24. September 2021 ein erstes Mal per E-Mail darauf hingewiesen, dass keine formgerechte Einsprache eingegangen sei.”

“C’est dans ces circonstances que, par courrier du 31 août 2021, Me Burysek a formellement accusé réception du dossier, avisé l’intimée qu’elle devait en prendre connaissance pour ensuite en conférer avec son client, et informé que la motivation de l’opposition formée le 9 août 2021 lui serait adressée le 30 septembre 2021 au plus tard, comme ce fut effectivement le cas. Ainsi, l’intimée, saisie d’une opposition formée dans le délai, a transmis son dossier à la mandataire de l’assuré en pleine connaissance du fait que cette dernière, sachant son obligation de motiver son opposition, avait requis pour ce faire un laps de temps – nécessaire pour prendre connaissance du dossier et en conférer avec son client – avec une échéance fixée au plus tard le 30 septembre 2021, soit deux semaines après l’échéance du délai légal d’opposition. Dans ces circonstances particulières, et dès lors que l’intimée est rompue aux règles de la procédure, singulièrement à celle de la nécessité d’être saisie d’une opposition dûment motivée, ceci dans le respect d’un délai certes légal, mais prolongeable sur demande pour de justes motifs (art. 10 al. 5 OPGA), il est clair que le courrier de Me Burysek du 31 août 2021 ne pouvait laisser l’intimée sans réaction, sauf à s’accommoder d’une prolongation de délai, laquelle avait été pour ainsi dire explicitement demandée, ceci dans le délai d’opposition. En effet, soit l’intimée se devait de rendre le recourant attentif au risque de devoir lui opposer un dépassement du délai qu’elle n’entendait pas tolérer, si la motivation devait lui parvenir postérieurement à l’échéance du délai d’opposition, soit tolérer ce retard annoncé, en application de l’art. 10 al. 5 OPGA au titre d’un délai convenable pour réparer un vice de procédure. A défaut d’avoir réagi, l’intimée ne pouvait invoquer un vice irréparable, compte tenu de son obligation de fournir des conseils particuliers dans une situation concrète où le comportement de la personne intéressée pouvait mettre en péril la réalisation de l’une des conditions du droit aux prestations ou causer un préjudice de nature procédurale. Une sanction pour dépassement du délai d’opposition se justifiait enfin d’autant moins que la mandataire, non seulement avait annoncé un possible dépassement alors que le délai n’était pas encore échu, mais avait motivé ce dépassement par la nécessité légitime de prendre connaissance du dossier et d’en conférer avec son client, ceci dès que possible, comme ce fut le cas au regard de la chronologie des événements ressortant du dossier constitué.”

“Ainsi, l’intimée, saisie d’une opposition formée dans le délai, a transmis son dossier à la mandataire de l’assuré en pleine connaissance du fait que cette dernière, sachant son obligation de motiver son opposition, avait requis pour ce faire un laps de temps – nécessaire pour prendre connaissance du dossier et en conférer avec son client – avec une échéance fixée au plus tard le 30 septembre 2021, soit deux semaines après l’échéance du délai légal d’opposition. Dans ces circonstances particulières, et dès lors que l’intimée est rompue aux règles de la procédure, singulièrement à celle de la nécessité d’être saisie d’une opposition dûment motivée, ceci dans le respect d’un délai certes légal, mais prolongeable sur demande pour de justes motifs (art. 10 al. 5 OPGA), il est clair que le courrier de Me Burysek du 31 août 2021 ne pouvait laisser l’intimée sans réaction, sauf à s’accommoder d’une prolongation de délai, laquelle avait été pour ainsi dire explicitement demandée, ceci dans le délai d’opposition. En effet, soit l’intimée se devait de rendre le recourant attentif au risque de devoir lui opposer un dépassement du délai qu’elle n’entendait pas tolérer, si la motivation devait lui parvenir postérieurement à l’échéance du délai d’opposition, soit tolérer ce retard annoncé, en application de l’art. 10 al. 5 OPGA au titre d’un délai convenable pour réparer un vice de procédure. A défaut d’avoir réagi, l’intimée ne pouvait invoquer un vice irréparable, compte tenu de son obligation de fournir des conseils particuliers dans une situation concrète où le comportement de la personne intéressée pouvait mettre en péril la réalisation de l’une des conditions du droit aux prestations ou causer un préjudice de nature procédurale. Une sanction pour dépassement du délai d’opposition se justifiait enfin d’autant moins que la mandataire, non seulement avait annoncé un possible dépassement alors que le délai n’était pas encore échu, mais avait motivé ce dépassement par la nécessité légitime de prendre connaissance du dossier et d’en conférer avec son client, ceci dès que possible, comme ce fut le cas au regard de la chronologie des événements ressortant du dossier constitué. Partant, il est manifeste que la stricte application des règles de procédure dont l’intimée se prévaut à l’appui de son prononcé d’irrecevabilité litigieux, non seulement ne se justifiait par aucun intérêt digne de protection en devenant une fin en soi, mais a entravé de manière insoutenable l’examen du droit matériel et l’accès à la justice, en violation du principe de l’interdiction du formalisme excessif et des règles de la bonne foi.”

“Sur requête de la mandataire, la recourante lui a fait parvenir le dossier de l'intimé le 26 août 2021, soit 19 jours avant l'échéance du délai légal d'opposition. Au moment de l'envoi de son écriture du 31 août 2021, il restait à la mandataire encore 14 jours avant l'échéance dudit délai pour motiver l'opposition. Cet intervalle de temps doit être considéré comme suffisant au sens de la jurisprudence exposée ci-dessus (cf. consid. 3.3 supra), surtout que les exigences de motivation ne sont pas très élevées en procédure d'opposition. Les conditions d'octroi d'un délai supplémentaire de régularisation au sens de l'art. 10 al. 5 OPGA n'étaient donc pas réunies. A ce titre, le fait que l'intimé ait séjourné à l'étranger du 27 juillet 2021 au 20 septembre 2021 n'est pas déterminant, tout indiquant que M e Burysek était en contact avec l'intimé - qui a signé une procuration le 7 août 2021 - durant cette période. Au demeurant, les écritures des 9 et 31 août 2021 ne font pas mention d'un séjour à l'étranger qui justifierait l'octroi d'un délai pour régulariser l'opposition. Dès lors que la recourante ne pouvait pas - les conditions de l'art. 10 al. 5 OPGA n'étant pas remplies - octroyer à l'intimé un délai de régularisation pour motiver son opposition, le point de savoir si l'écriture du 31 août 2021 aurait dû être interprétée comme une demande de prolongation de délai peut rester indécis. En tant que mandataire professionnelle, de surcroît spécialiste FSA en responsabilité civile et en droit des assurances, M e Burysek devait savoir qu'elle ne pouvait pas motiver l'opposition au-delà du 14 septembre 2021 et la recourante n'était pas tenue d'attirer son attention sur ce point. Le silence de la recourante ensuite de la réception de l'écriture du 31 août 2021 ne pouvait en tout cas pas être interprété comme l'admission tacite d'une requête de prolongation du délai jusqu'au 30 septembre”

“Ce délai n'était pas prolongeable (cf. art. 40 al. 1 LPGA). Le 9 août 2021, soit à une date encore bien éloignée de l'échéance du délai légal d'opposition, M e Burysek, spécialiste FSA en responsabilité civile et en droit des assurances, a formé une opposition non motivée au nom et pour le compte de l'intimé. Sur requête de la mandataire, la recourante lui a fait parvenir le dossier de l'intimé le 26 août 2021, soit 19 jours avant l'échéance du délai légal d'opposition. Au moment de l'envoi de son écriture du 31 août 2021, il restait à la mandataire encore 14 jours avant l'échéance dudit délai pour motiver l'opposition. Cet intervalle de temps doit être considéré comme suffisant au sens de la jurisprudence exposée ci-dessus (cf. consid. 3.3 supra), surtout que les exigences de motivation ne sont pas très élevées en procédure d'opposition. Les conditions d'octroi d'un délai supplémentaire de régularisation au sens de l'art. 10 al. 5 OPGA n'étaient donc pas réunies. A ce titre, le fait que l'intimé ait séjourné à l'étranger du 27 juillet 2021 au 20 septembre 2021 n'est pas déterminant, tout indiquant que M e Burysek était en contact avec l'intimé - qui a signé une procuration le 7 août 2021 - durant cette période. Au demeurant, les écritures des 9 et 31 août 2021 ne font pas mention d'un séjour à l'étranger qui justifierait l'octroi d'un délai pour régulariser l'opposition. Dès lors que la recourante ne pouvait pas - les conditions de l'art. 10 al. 5 OPGA n'étant pas remplies - octroyer à l'intimé un délai de régularisation pour motiver son opposition, le point de savoir si l'écriture du 31 août 2021 aurait dû être interprétée comme une demande de prolongation de délai peut rester indécis. En tant que mandataire professionnelle, de surcroît spécialiste FSA en responsabilité civile et en droit des assurances, M e Burysek devait savoir qu'elle ne pouvait pas motiver l'opposition au-delà du 14 septembre 2021 et la recourante n'était pas tenue d'attirer son attention sur ce point.”

“Selon la jurisprudence relative à l'art. 61 let. b, 2e phrase, LPGA - qui concerne la procédure judiciaire de première instance -, un délai permettant à l'intéressé de rectifier son mémoire de recours doit être fixé non seulement si les conclusions ou les motifs manquent de clarté, mais, d'une manière générale, dans tous les cas où le recours ne répond pas aux exigences légales. Il s'agit là d'une prescription formelle, qui oblige le juge de première instance - excepté dans les cas d'abus de droit manifeste - à fixer un délai pour corriger les imperfections du mémoire de recours. Compte tenu de l'identité grammaticale entre l'art. 61 let. b, 2e phrase, LPGA et l'art. 10 al. 5 OPGA, ces principes s'appliquent également à la procédure d'opposition (ATF 142 V 152 consid. 2.3 et les références).”

“1). Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht (vgl. SUSANNE BOLLINGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialver-sicherungsrechts, 2020, N. 33 zu Art. 61 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5; 134 V 162 E. 4.1; je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist einen Rechtsvertreter mandatiert, und diesem weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit dem Klienten) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten sei, sind die konkreten Umstände (SVR 2021 UV Nr.”

“Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht (vgl. Susanne Bollinger, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 33 zu Art. 61 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt bzw. eine Anwältin oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E 4.5; 134 V 162 E. 4.1, je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist eine Rechtsvertretung mandatiert und dieser weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit der Klientschaft) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt bzw. die Anwältin oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten ist, sind die konkreten Umstände (SVR 2021 UV Nr.”

“2 OPGA prévoit que doit être formée par écrit l'opposition contre une décision sujette à opposition, conformément à l’art. 52 LPGA, et qui a pour objet une prestation ou la restitution d’une prestation fondées sur la loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage (let. a) et contre une décision prise par un organe d’exécution en matière de sécurité au travail au sens des art. 47 à 51 de l’ordonnance du 19 décembre 1983 sur la prévention des accidents (let. b). Dans les autres cas, comme en l'espèce, l'opposition peut être formée au choix par écrit ou par oral, lors d'un entretien personnel (cf. art. 10 al. 3 OPGA). L'opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal. En cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). 2.2. Le délai de 30 jours de l'art. 52 al. 1 LPGA est un délai légal, il ne peut être prolongé (cf. Frésard-Fellay, Droit suisse de la sécurité sociale, vol. II, p. 531 n.129 et 135). En raison de l'exigence de signature, une opposition par courrier électronique n'est pas recevable puisqu'en l'état, il n'existe pas de base légale permettant la communication électronique entre assureurs et assurés (cf. Défago-Gaudin in Commentaire romand Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018 [ci-après: CR LPGA] art. 52 n. 19). Si l'opposition n'est pas signée manuscritement, l'assureur doit impartir un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (cf. Défago-Gaudin, CR LPGA art. 52 n. 20 et art. 61 n. 42). Cette exigence de signature (manuscrite) doit avant tout permettre la réparation d'inadvertances, de sorte que l'obligation d'accorder un délai à l'opposant pour une rectification du défaut de signature ne vaut pas lorsque l'opposition a été adressée par courrier électronique, l'opposant sachant alors qu'avec ce mode de transmission sa signature fera défaut; toutefois, si le délai d'opposition n'est pas encore échu, l'assureur devra en principe attirer l'attention de l'opposant sur ce défaut de signature et l'inviter à procéder par écrit avant l'échéance du délai (cf.”

“Selon la jurisprudence rendue en application de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA; RS 830.1) et de son ordonnance (OPGA; RS 830.11), en présence d'une opposition interjetée par courriel, il n'y a pas de droit à l'octroi d'un délai supplémentaire pour régulariser l'acte. En effet, le droit à un délai supplémentaire – en vertu de l'art. 10 al. 5 OPGA – ne vaut qu'en présence d'une informalité involontaire. Lorsqu'une partie dépose une opposition par courriel, elle sait (ou doit savoir) qu'en procédant ainsi, elle ne respecte pas l'exigence de la signature manuscrite, expressément prévue par l'art. 10 al. 4 OPGA, de sorte qu'il n'y a pas lieu de fixer un délai supplémentaire pour régulariser l'acte. En revanche, si le délai pour former opposition n'était pas encore échu à réception du courriel, l'autorité est tenue, en vertu des règles de la bonne foi, d'indiquer au réclamant que le vice formel peut être réparé jusqu'à l'échéance dudit délai (ATF 142 V 152 consid. 4.5 et 4.6). Il en va de même de la jurisprudence rendue sous l'égide de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA; RS 172.021) (TAF A-4108/2021 du 6 novembre 2022), bien qu'il soit douteux que cette loi soit applicable aux procédures de réclamation de la LTEO (cf. CDAP FI.2023.0107 du 14 février 2024 consid. 4). Cette jurisprudence apparaît transposable au cas d'espèce dès lors que, de la même manière que l'art.”

“Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (vgl. Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift deshalb nicht einzutreten. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag eine E-Mail bei prozessual relevanten Eingaben wie schriftlich erhobenen Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung der Unterschrift gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV nicht zu erfüllen (BGE 142 V 152). Bei Einsprachen per E-Mail besteht rechtsprechungsgemäss an sich auch kein Anspruch auf die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde (BGE 142 V 152 E.”

“10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigenhändig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_775/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.2; BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).     Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag das einfache bzw. gewöhnliche E-Mail bei prozessual relevanten Eingaben die Voraussetzung der Unterschrift, wie sie für schriftlich zu erhebende Einsprachen in Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV ausdrücklich vorgeschrieben ist, nicht zu erfüllen. Dies ist nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit geboten. Sendungen per E-Mail sind mit diversen Unsicherheiten (z.B. Identifizierung des Absenders, Verifizierung der Unterschrift, Feststellung des Zeitpunktes des Empfanges) behaftet, die bei eingeschriebener Post wegfallen (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4 und 4.6). Bei Einsprachen per E-Mail besteht zudem auch kein Anspruch auf Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde, da bei Übermittlung derselben per E-Mail die Unterschrift regelmässig nicht vergessen geht, sondern der Natur der Sache nach fehlt.”

“________ SA n’a toutefois déposé une écriture d’opposition que le 12 mai 2022 après avoir sollicité – à tort – et obtenu – également à tort – une prolongation de délai jusqu’au 16 mai 2022. L’intervalle de temps entre le 15 mars 2022 (décision) et le 2 mai 2022 (échéance du délai d’opposition) était cependant amplement suffisant pour déposer un acte d’opposition, en particulier compte tenu des modestes exigences de motivation en procédure d’opposition (cf. Valérie Défago Gaudin, in Dupont/Moser-Szeless [édit.], op. cit., n. 21 ad art. 52 LPGA). S’agissant d’une compagnie d’assurance de protection juridique, un collaborateur provisoirement empêché (maladie ou vacances ; cf. courrier électronique d’I.________ SA du 31 mars 2022) pouvait être remplacé sans difficulté particulière par un collègue. Il s’ensuit qu’I.________ SA ne pouvait raisonnablement compter sur le fait qu’un délai supplémentaire lui avait été accordé jusqu’au 16 mai 2022 pour déposer une opposition, dès lors qu’elle ne pouvait ignorer que les conditions de l’art. 10 al. 5 OPGA n’étaient pas remplies. L’assureur protection juridique aurait pu et dû déposer son opposition dans le délai légal, même en ne la motivant que sommairement, ce qui aurait assuré sa recevabilité. Aussi, il y a lieu de conclure que l’intimée a déclaré à juste titre irrecevable l’opposition formée par la recourante contre sa décision du 15 mars 2022, malgré la prolongation de délai qu’elle a accordée à tort par courrier électronique du 2 mai 2022. On ajoutera que même si la recourante a par la suite affirmé à I.________ SA que le délai avait été sauvegardé (courrier électronique du 13 mai 2022), la confiance qu’a placée I.________ SA dans l’octroi de ce délai supplémentaire n’est pas protégée vu la ratio legis de l’art. 10 al. 5 OPGA (cf. consid. 3c/cc in fine ci-dessus). d) Par surabondance, on précisera que les divers courriers électroniques envoyés par I.________ SA à l’intimée ne revêtent pas la qualification d’opposition, faute de signature manuscrite au sens de l’art. 10 al. 4, 1ère phrase, OPGA (ATF 142 V 152 consid.”

“Massgebend ist, ob es den Betroffenen ermöglicht worden ist, ihren Standpunkt wirksam zur Geltung zu bringen (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3, BGer 2C_980/2018 vom 23. April 2019 E. 3.1). Der Anspruch auf rechtliches Gehör räumt den Betroffenen einen Beweisführungsanspruch ein. Daraus resultiert aber kein genereller Anspruch auf eine persönliche, mündliche Anhörung. Der Gehörsanspruch kann auch gewahrt werden, wenn sich die betroffene Person im Verfahren anderweitig (z.B. schriftlich) rechtsgenüglich äussern und ihrem Standpunkt Ausdruck verleihen kann (BGer 2C_163/2020 vom 14. Mai 2020 E. 3.4, 2C_980/2018 vom 23. April 2019 E. 3.1). Für Einsprachen gegen Verfügungen der Beschwerdegegnerin gelten nach Art. 16 des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung (sGS 331.11, EG-KVG) die Verfahrensbestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (SR 830.1, ATSG) bzw. der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (SR 830.11, ATSV). Gemäss Art. 52 ATSG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 3 ATSV kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden. Im vorliegenden Fall reichten die Beschwerdeführer mit Eingabe vom 9. Mai 2019 ihre Einsprache schriftlich ein und begründeten sie auf zwei Seiten. Zusätzlich wünschten sie eine persönliche Anhörung. Der Verzicht auf eine persönliche Anhörung durch die Beschwerdegegnerin ist nicht zu beanstanden, da sich die Beschwerdeführer bereits schriftlich ausreichend äussern konnten. Es ist weder ersichtlich noch wird es von den Beschwerdeführern dargetan, inwiefern neue entscheidrelevante Erkenntnisse, die sich nicht bereits aus ihrer schriftlichen Eingabe und den Akten ergeben, durch eine mündliche Anhörung der Beschwerdeführer hätten gewonnen werden können. Der”

“Bereits mit Schreiben vom 8. März 2021 teilte Rechtsanwalt Wagner der Beschwerdegegnerin mit, dass sich Rechtsanwältin Zikas im Mutterschaftsurlaub befinde, weshalb der Schadenfall durch ihn bearbeitet werde. Gleichzeitig ersuchte er um Zustellung der Verfahrensakten, welche ihm mit Schreiben vom 18. März 2021 zugesandt wurden. Am 16. April 2021, und damit kurz vor Ablauf der laufenden Rechtsmittelfrist, erhob der Rechtsvertreter namens und im Auftrag seines Klienten eine unbegründete Einsprache und bat um erneute Zustellung der Verfahrensakten sowie um Ansetzung einer Frist, um die Einsprache mit einem Rechtsbegehren und einer Begründung zu versehen oder zurückzuziehen. Darüber hinaus gab er keine Gründe für die beantragte Frist an. Mit E-Mail vom 4. Juni 2021 sandte die Beschwerdegegnerin ihm den Link und mit E-Mail gleichen Datums das entsprechende Passwort zu, um die Akten herunterzuladen. Gleichzeitig setzte die Beschwerdegegnerin dem Rechtsvertreter unter Hinweis auf Art. 10 Abs. 5 ATSV eine Nachfrist bis 16. Juli 2021 zur Begründung der Einsprache verbunden mit der Androhung, dass bei Säumnis nicht auf die Einsprache eingetreten werde. Mit E-Mail vom 20. Juni 2021 ersuchte der Rechtsvertreter um Zustellung eines neuen Passworts, nachdem die Gültigkeitsdauer des Codes zwischenzeitlich abgelaufen war. Am 21. Juni 2021 liess die Beschwerdegegnerin ihm einen neuen Link zukommen und bekräftigte, dass an der Frist bis 16. Juli 2021 festgehalten werde, andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde. Mit Schreiben vom 14. Juli 2021 und 10. August 2021 ersuchte der Versicherte über seine zwischenzeitlich aus dem Mutterschaftsurlaub zurückgekehrte Rechtsvertreterin um eine Fristerstreckung bis 13. August 2021 bzw. 14. September 2021 für die Begründung. Mit E-Mail vom 18. August 2021 wurde die Frist bis zum 14. September 2021 erstreckt. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass die Rechtsvertreterin in ihrer Annahme richtig gegangen sei, dass ihr die Frist mangels gegenteiliger Rückmeldung erstreckt worden sei.”

“Bereits mit Schreiben vom 8. März 2021 teilte Rechtsanwalt Wagner der Beschwerdegegnerin mit, dass sich Rechtsanwältin Zikas im Mutterschaftsurlaub befinde, weshalb der Schadenfall durch ihn bearbeitet werde. Gleichzeitig ersuchte er um Zustellung der Verfahrensakten, welche ihm mit Schreiben vom 18. März 2021 zugesandt wurden. Am 16. April 2021, und damit kurz vor Ablauf der laufenden Rechtsmittelfrist, erhob der Rechtsvertreter namens und im Auftrag seines Klienten eine unbegründete Einsprache und bat um erneute Zustellung der Verfahrensakten sowie um Ansetzung einer Frist, um die Einsprache mit einem Rechtsbegehren und einer Begründung zu versehen oder zurückzuziehen. Darüber hinaus gab er keine Gründe für die beantragte Frist an. Mit E-Mail vom 4. Juni 2021 sandte die Beschwerdegegnerin ihm den Link und mit E-Mail gleichen Datums das entsprechende Passwort zu, um die Akten herunterzuladen. Gleichzeitig setzte die Beschwerdegegnerin dem Rechtsvertreter unter Hinweis auf Art. 10 Abs. 5 ATSV eine Nachfrist bis 16. Juli 2021 zur Begründung der Einsprache verbunden mit der Androhung, dass bei Säumnis nicht auf die Einsprache eingetreten werde. Mit E-Mail vom 20. Juni 2021 ersuchte der Rechtsvertreter um Zustellung eines neuen Passworts, nachdem die Gültigkeitsdauer des Codes zwischenzeitlich abgelaufen war. Am 21. Juni 2021 liess die Beschwerdegegnerin ihm einen neuen Link zukommen und bekräftigte, dass an der Frist bis 16. Juli 2021 festgehalten werde, andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde. Mit Schreiben vom 14. Juli 2021 und 10. August 2021 ersuchte der Versicherte über seine zwischenzeitlich aus dem Mutterschaftsurlaub zurückgekehrte Rechtsvertreterin um eine Fristerstreckung bis 13. August 2021 bzw. 14. September 2021 für die Begründung. Mit E-Mail vom 18. August 2021 wurde die Frist bis zum 14. September 2021 erstreckt. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass die Rechtsvertreterin in ihrer Annahme richtig gegangen sei, dass ihr die Frist mangels gegenteiliger Rückmeldung erstreckt worden sei.”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 [ATSV; SR 830.11]). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache diesen Anforderungen nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Gleich wie im Beschwerdeverfahren hat auch im Einspracheverfahren die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Einsprache (bzw. Beschwerdeschrift) nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der Begründung, sondern ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn eine Einsprache den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt; also auch dann, wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen oder wenn mit einer rechtzeitigen unbegründeten Einsprache die Nachreichung einer Begründung in Aussicht gestellt wird, dies aber in der Folge unterbleibt. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formelle Vorschrift, die den Versicherungsträger stets verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen, sofern dadurch nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise eine Verlängerung der Einsprachefrist erreicht werden soll (BGE 142 V 152 E.”

“Einsprachen müssen gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache diesen Anforderungen nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).”

“Bereits mit Schreiben vom 8. März 2021 teilte Rechtsanwalt Wagner der Beschwerdegegnerin mit, dass sich Rechtsanwältin Zikas im Mutterschaftsurlaub befinde, weshalb der Schadenfall durch ihn bearbeitet werde. Gleichzeitig ersuchte er um Zustellung der Verfahrensakten, welche ihm mit Schreiben vom 18. März 2021 zugesandt wurden. Am 16. April 2021, und damit kurz vor Ablauf der laufenden Rechtsmittelfrist, erhob der Rechtsvertreter namens und im Auftrag seines Klienten eine unbegründete Einsprache und bat um erneute Zustellung der Verfahrensakten sowie um Ansetzung einer Frist, um die Einsprache mit einem Rechtsbegehren und einer Begründung zu versehen oder zurückzuziehen. Darüber hinaus gab er keine Gründe für die beantragte Frist an. Mit E-Mail vom 4. Juni 2021 sandte die Beschwerdegegnerin ihm den Link und mit E-Mail gleichen Datums das entsprechende Passwort zu, um die Akten herunterzuladen. Gleichzeitig setzte die Beschwerdegegnerin dem Rechtsvertreter unter Hinweis auf Art. 10 Abs. 5 ATSV eine Nachfrist bis 16. Juli 2021 zur Begründung der Einsprache verbunden mit der Androhung, dass bei Säumnis nicht auf die Einsprache eingetreten werde. Mit E-Mail vom 20. Juni 2021 ersuchte der Rechtsvertreter um Zustellung eines neuen Passworts, nachdem die Gültigkeitsdauer des Codes zwischenzeitlich abgelaufen war. Am 21. Juni 2021 liess die Beschwerdegegnerin ihm einen neuen Link zukommen und bekräftigte, dass an der Frist bis 16. Juli 2021 festgehalten werde, andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde. Mit Schreiben vom 14. Juli 2021 und 10. August 2021 ersuchte der Versicherte über seine zwischenzeitlich aus dem Mutterschaftsurlaub zurückgekehrte Rechtsvertreterin um eine Fristerstreckung bis 13. August 2021 bzw. 14. September 2021 für die Begründung. Mit E-Mail vom 18. August 2021 wurde die Frist bis zum 14. September 2021 erstreckt. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass die Rechtsvertreterin in ihrer Annahme richtig gegangen sei, dass ihr die Frist mangels gegenteiliger Rückmeldung erstreckt worden sei.”

“Genügt die Einsprache den formellen Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird. Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (Art. 10 Abs.  5 ATSV; BGE 142 V 152 E. 2.2).”

“Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).”

“1 LPGA) ;                 attendu que le litige porte uniquement sur le point de savoir si l’intimée était fondée à déclarer irrecevable l’opposition dont elle a été saisie et non sur le bien-fondé de la restitution d’un montant de 1'663 fr. 85 correspondant à des indemnités de chômage versées à tort pour la période de contrôle du mois de septembre 2024, respectivement du calcul opéré ;                 attendu que selon l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure,                 qu’en vertu de l’art. 10 al. 2 let. a OPGA (ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11), l’opposition contre une décision sujette à opposition, conformément à l’art. 52 LPGA, et qui a pour objet une prestation ou la restitution d’une prestation fondée sur la LACI doit être formée par écrit,                 que selon l’art. 10 al. 4 OPGA, l’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal,                 qu’il est précisé à l’art. 10 al. 5 OPGA que si l’opposition n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable,                 que l’opposition formée par télécopie ou par courriel n’est pas admissible, faute de signature, si elle n’est pas régularisée avant l’échéance du délai d’opposition (ATF 142 V 152 consid. 4.5 ; 121 II 252 consid. 4b).                 qu’il n’est pas nécessaire de fixer un délai supplémentaire pour la régularisation de l’acte irrégulier, l’opposant sachant dès le dépôt de son acte que celui-ci ne satisfait pas aux exigences de forme prévues par le droit applicable (ATF 142 V 152 consid. 4.5 ; 121 II 252 consid. 4b) ;                 attendu qu’en l’occurrence, l’assuré a procédé par voie électronique (courriel) pour s’opposer à la décision de l’intimée et n’a ainsi pas apposé sa signature,                 qu’un tel acte n’est par conséquent pas recevable en tant qu’opposition, dès lors qu’il ne répond ni à l’art.”

“De même, si l'opposition ne contient pas de conclusions et de motivation, l'assureur doit impartir un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (Défago-Gaudin, CR LPGA art. 52 n. 21). 3. Doit être déterminé en l'espèce si l'assureur a, à bon droit, déclaré irrecevable l'opposition de l'assuré. 3.1. L'assuré devait remettre en cause la décision du 26 juin 2024 par la voie de l'opposition. Dite décision a été notifiée le lendemain (27 juin 2024). Compte tenu de la suspension des délais notamment fixés en jours par la loi, du 15 juillet au 15 août inclusivement (cf. art. 38 al. 4 LPGA), le délai légal de 30 jours pour déposer opposition est échu le 28 août 2024. S'agissant d'un délai légal, il ne pouvait être prolongé. 3.2. En outre, force est de constater, au vu de ce qui a été rappelé ci-dessus (cf. consid. 2), que les courriels de l'assuré des 23 juillet et 6 août 2024 ne pouvaient pas constituer une opposition écrite munie d'une signature manuscrite ainsi que l'exige l'art. 10 al. 4 OPGA. Peu importe que la personne ayant répondu par téléphone le 23 juillet 2024 pour l'assureur ait demandé l'envoi par courriel d'une procuration et de la lettre de licenciement, et que l'assuré l'ait fait, le même jour, par le même canal, en demandant que des indemnités journalières soient versées jusqu'au 30 septembre 2024: il n'en demeure pas moins que ce courriel ne peut être rapproché d'une opposition écrite munie d'une signature manuscrite. En d'autres termes, il ne s'agissait pas d'une opposition recevable. Il en est allé de même du courriel du 6 août 2024, pour les mêmes motifs. Est de plus sans importance le fait que, le 30 juillet 2024, l'assureur a accusé réception par courriel de celui envoyé le 27 juillet 2024, et indiqué que la demande y contenue serait transmise au service concerné, ce sans donner d'indication quant à la forme de l'opposition ni impartir un délai pour réparer le vice (cf. art. 10 al. 5 OPGA): en tout état de cause, l'assuré, représenté, devait savoir qu'une opposition ne pouvait être faite par courriel.”

“2. Le litige porte sur la recevabilité de l'opposition formée par le recourant à l'encontre de la décision de suspension de l'indemnité de chômage du 2 mars 2023. 3. a) Selon l’art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l’art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 de l’ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA ; RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l’opposition ainsi qu’à la procédure d’opposition. L’art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal ; en cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d’opposition prend fin avec une décision d’irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). b) La LPGA ne prévoit pas directement que les écrits puissent être transmis à l'autorité par voie électronique. Le Tribunal fédéral a jugé à cet égard qu'une opposition contre une décision d'un assureur social formée par e-mail n'était pas recevable car l'art. 10 al. 4, première phrase, OPGA exige que l'opposition écrite soit signée par l'opposant ou son mandataire. Il n'existe d'ailleurs aucune base légale relative à la communication électronique des administrés avec les autorités, applicable dans le cadre de la procédure administrative régie par la LPGA. Ainsi, la communication électronique des administrés avec les autorités d'assurances sociales n'est pas possible (cf.”

“a) Il est établi au stade de la vraisemblance prépondérante, compte tenu de l’attestation de suivi des envois de la Poste suisse, que la décision du 1er mars 2022 a été expédiée à la recourante par courrier « A Plus » le jour même et est parvenue dans sa sphère de puissance – soit dans sa boîte aux lettres – le lendemain 2 mars 2022. La recourante, quant à elle, ne conteste pas la tardiveté de son opposition, ni d’ailleurs le montant de la poursuite, ne faisant valoir qu’un grief d’opportunité de lui notifier un commandement de payer alors qu’elle serait déjà sous le coup d’une saisie de salaire. Au vu des éléments qui précèdent, il convient de retenir que l’intéressée disposait d’un délai au vendredi 1er avril 2022 pour déposer son opposition et que, partant, l’opposition formée le 4 avril 2022 était bel et bien tardive. b) En outre, il ne ressort pas du dossier que la recourante aurait été empêchée d’agir dans le délai d’opposition, et celle-ci ne le fait du reste pas valoir. c) On précisera encore à toutes fins utiles que l’intéressée a formé opposition par courrier électronique, ce qui n’est pas admissible, la loi exigeant qu’un tel acte soit écrit et signé (art. 10 al. 4 OPGA ; ATF 142 V 152). Dans ce cas, si le délai pour former opposition n’est pas encore échu, l’assureur doit en principe attirer l’attention de l’opposant sur le défaut de signature et l’inviter à procéder par écrit avant l’échéance du délai (cf. consid. 3a supra). Or, en l’occurrence, le délai pour former opposition était déjà échu, de sorte que l’intimée était légitimée à ne pas octroyer de délai supplémentaire à l’assurée afin de corriger son écriture. d) Compte tenu de ce qui précède, c’est à juste titre que l’intimée a déclaré irrecevable l’opposition formée le 4 avril 2022. 5. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. f bis LPGA), ni d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 11 avril 2022 par C.”

“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”

“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (vgl. Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”

“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017 E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”

“Nach der zu dieser Bestimmung ergangenen Rechtsprechung hat im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren die Ansetzung einer Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Beschwerdeschrift nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der Begründung, sondern ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn eine Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt; also auch dann, wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formelle Vorschrift, die das erstinstanzliche Gericht stets verpflichtet, eine Frist zur Verbesserung der Mängel anzusetzen, sofern dadurch nicht in rechtsmissbräuchlicher Weise eine Verlängerung der Beschwerdefrist erreicht werden soll (BGE 142 V 152 E. 2.3 mit Hinweisen). Der Anwendungsbereich der Nachfrist erstreckt sich über die in Art. 61 lit. b ATSG ausdrücklich erfassten Bereiche hinaus. Eine solche Nachfrist ist auch anzusetzen, wenn weitere formelle Eintretensvoraussetzungen, die nachträglich erfüllt werden können, nicht erfüllt sind. Aufgrund der grammatikalischen Identität von Art. 61 lit. b Satz 2 ATSG und Art. 10 Abs. 5 ATSV gilt diese Auslegung auch für das Einspracheverfahren. Der Bezug liegt darin begründet, dass für das Einspracheverfahren nicht strengere formelle Anforderungen gelten können als für das nachfolgende Gerichtsverfahren (zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 8C_217/2021 vom 7. Juli 2021 E. 3.3 mit Hinweisen).     Der Sinn der Nachfrist nach Art. 61 lit. b Satz 2 ATSG besteht im Schutz der rechtsunkundigen Partei, die erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist in Unkenntnis der formellen Anforderungen eine namentlich ungenügend begründete Beschwerdeschrift einreicht. Diese soll - bei klar bekundetem Anfechtungswillen - nicht deshalb um die Rechtsmittelmöglichkeit gebracht werden. Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht. Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken.”

“b Satz 2 ATSG besteht im Schutz der rechtsunkundigen Partei, die erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist in Unkenntnis der formellen Anforderungen eine namentlich ungenügend begründete Beschwerdeschrift einreicht. Diese soll - bei klar bekundetem Anfechtungswillen - nicht deshalb um die Rechtsmittelmöglichkeit gebracht werden. Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht. Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5; 134 V 162 E. 4.1; je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV beziehungsweise Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist einen Rechtsvertreter mandatiert und diesem weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (zum Beispiel aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit dem Klienten) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten sei, sind die konkreten Umstände (zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 8C_217/2021 vom 7.”

“1). Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht (vgl. SUSANNE BOLLINGER, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 33 zu Art. 61 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E. 4.5; 134 V 162 E. 4.1; je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist einen Rechtsvertreter mandatiert, und diesem weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit dem Klienten) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten sei, sind die konkreten Umstände (vgl. Urteile 8C_289/2022 vom 5.”

“Eine Nachfrist zur Beschwerdeverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht (vgl. Susanne Bollinger, in: Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2020, N. 33 zu Art. 61 ATSG). Nach der Rechtsprechung ist jedoch ein offenbarer Missbrauch, der einen Verzicht auf die gesetzlich vorgesehene Nachfrist rechtfertigt, zu bejahen, wenn ein Anwalt bzw. eine Anwältin oder eine sonstige rechtskundige Person eine bewusst mangelhafte Rechtsschrift einreicht, um damit eine Nachfrist zur Begründung zu erwirken. Das formelle Erfordernis der Begründung des Rechtsbegehrens gemäss Satz 1 von Art. 61 lit. b ATSG würde sonst seines Sinnes entleert, wenn jede Beschwerde führende Person dadurch, dass sie die Anträge nicht oder nicht rechtsgenüglich begründet, über die Nachfrist von Satz 2 zusätzlich Zeit für die Begründung erwirken könnte (BGE 142 V 152 E 4.5; 134 V 162 E. 4.1, je mit Hinweisen). Hingegen liegt in der Regel kein die Anwendung von Art. 10 Abs. 5 ATSV bzw. Art. 61 lit. b zweiter Satz ATSG ausschliessender Rechtsmissbrauch vor, wenn aufgrund der Sachlage eine rechtsgenügliche Einsprache- oder Beschwerdebegründung praktisch nicht ohne Aktenkenntnis möglich ist, die nicht rechtskundige versicherte Person, welche selber die Akten nicht besitzt, in gutem Glauben erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist eine Rechtsvertretung mandatiert und dieser weder eine rechtzeitige Aktenbeschaffung noch eine sonstige hinreichende Beurteilung des Sachverhalts (z.B. aufgrund eines Instruktionsgesprächs mit der Klientschaft) möglich ist. In solchen Fällen muss es als genügend erachtet werden, wenn der Anwalt bzw. die Anwältin oder die rechtskundige Person unverzüglich die Akten einholt und nach deren Eingang die innert Frist vorsorglich eingereichte Beschwerde mit einer Begründung ergänzt (BGE 134 V 162 E. 5.2). Ausschlaggebend für die Beantwortung der Frage, ob der Rechtsvertretung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzulasten ist, sind die konkreten Umstände (SVR 2021 UV Nr.”

“La LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) s’applique aux recours et contestations par voie d’action dans le domaine des assurances sociales (art. 2 al. 1 let. c LPA-VD) et prévoit à cet égard la compétence de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal (art. 93 let. a LPA-VD). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte uniquement sur la question de savoir si l’intimée était légitimée à refuser d’entrer en matière sur l’opposition du 20 septembre 2019 au motif qu’elle était insuffisamment motivée et par conséquent irrecevable. 3. a) Selon l'art. 52 LPGA, les décisions rendues en matière d'assurance sociale peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. L'art. 10 al. 1 OPGA (ordonnance du Conseil fédéral du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales, RS 830.11), édicté sur la base de la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. Si elle ne satisfait pas à ces exigences ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). L'opposition est un moyen de droit permettant au destinataire d'une décision d'en obtenir le réexamen par l'autorité, avant qu'un juge ne soit éventuellement saisi. Il appartient à l'assuré de déterminer l'objet et les limites de sa contestation, l'assureur devant alors examiner l'opposition dans la mesure où sa décision est entreprise (ATF 123 V 130 consid. 3a; 119 V 350 consid. 1b ; TFA arrêt U 259/00 du 18 mars 2001 in SJ 2001 II 212). C'est pourquoi la décision de l'assureur entre partiellement en force dans la mesure où elle n'est pas attaquée en procédure d'opposition (sur certains points), et ne fait pas l'objet d'un examen d'office (ATF 119 V 350 consid.”

“1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung sind ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen (Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Spricht das Gesetz von Unterschrift, meint es die eigenhändige Unterschrift oder die qualifizierte elektronische Signatur (BGE 142 V 152 E. 2.4). 3.2 Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 52 ATSG in Verbindung mit Art. 10 ATSV nicht, so setzt der Versicherer zur Behebung des Mangels eine angemessene Frist an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Der Sinn der Nachfrist nach Art. 10 Abs. 5 ATSV besteht im Schutz der rechtsunkundigen Partei, die erst kurz vor Ablauf der Anfechtungsfrist in Unkenntnis der formellen Anforderungen eine formell ungenügende Rechtsschrift einreicht. Diese soll bei klar bekundetem Anfechtungswillen nicht deshalb um die Rechtsmittelmöglichkeit gebracht werden. Eine Nachfrist zur Einspracheverbesserung ist daher grosszügig zu gewähren, wenn es um den Schutz rechtsunkundiger Parteien geht.”

“b) En l’occurrence, l’objet de la contestation est limité à la recevabilité de l’opposition du 9 février 2024 du recourant contre la décision du 24 octobre 2023 de l’intimée. Les conclusions du recourant en annulation de la décision du 24 octobre 2023 de l’intimée sont donc irrecevables. Il en va de même des moyens formels et matériels invoqués par le recourant à l’appui de ces conclusions. 3. a) Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure (art. 52 al. 1 LPGA). Le délai de trente jours de l’art. 52 al. 1 LPGA commence à courir le lendemain de la communication de la décision sujette à opposition (art. 38 al. 1 LPGA). Il ne court pas du 18 décembre au 2 janvier inclusivement (art. 38 al. 4 let. c LPGA). Il ne peut pas être prolongé (cf. art. 40 al. 1 LPGA). L’opposition contre une décision sujette à opposition, conformément à l’art. 52 LPGA, et qui a pour objet une prestation ou la restitution d’une prestation fondées sur la LACI doit être formée par écrit (art. 10 al. 2 OPGA [ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11]). Les écrits doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai à l'assureur ou, à son adresse, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). b) Si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d’agir dans le délai fixé, celui-ci est restitué pour autant que, dans les trente jours à compter de celui où l’empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l’acte omis (art. 41 al. 1 LPGA). 4. En l’espèce, le recourant déclare avoir pris connaissance de la décision du 24 octobre 2023 de l’intimée le 15 décembre 2023. Le délai de trente jours dont il disposait pour s’y opposer a donc commencé à courir le 16 décembre 2023. Compte tenu de sa suspension du 18 décembre 2023 au 2 janvier 2024 inclusivement, il est arrivé à échéance le 30 janvier 2024. Le recourant a donc agi de manière tardive lorsqu’il a déposé le 9 février 2024 seulement son opposition auprès d’un bureau de poste suisse à l’adresse de l’intimée.”

“Auf die Frage, ob der Beschwerdeführer in materiellrechtlicher Hinsicht Anspruch auf Übernahme der beantragten Kurskosten hat, kann vorliegend deshalb nicht eingetreten werden. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet einzig die Frage, ob das KIGA im angefochtenen Einspracheentscheid vom 3. Juni 2024 zu Recht nicht auf die Einsprache des Versicherten gegen die Verfügung vom 22. Februar 2024 eingetreten ist. 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”

“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (vgl. Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”

“Kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, S. 245 Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 2.3 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017 E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”

“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017 E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”

“Einsprachen müssen gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV).”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Die Bestimmung stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache.     Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigenhändig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4).     Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_775/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.2; BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Entscheid Versicherungsgericht, 21.11.2024 Art. 52 ATSG, Art. 10 Abs. 1 ATSV; formelle Anforderungen an eine Einsprache. Die Anforderungen an die Begründung der Einsprache sind rechtsprechungsgemäss tief anzusetzen. Trotz anwaltlicher Vertretung erfüllt die zumindest rudimentäre Begründung die Anforderungen und ist die erfolgte Einsprache noch als genügend zu werten. Die Beschwerdegegnerin ist somit zu Unrecht nicht auf die Einsprache eingetreten. Aufhebung des Einspracheentscheids und Rückweisung zur materiellen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2024, UV 2024/43). Entscheid vom 21. November 2024 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Anita Burkhart Geschäftsnr. UV 2024/43 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, graf niedermann büchel fachanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen AXA Versicherungen AG, General-Guisan-Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr.”

“Zu prüfen ist, ob die Eingabe vom 4. Februar 2022 den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV genügt. Es darf bei der rechtskundigen Vertretung des Beschwerdeführers vorausgesetzt werden, dass diese Kenntnis hat von den Anforderungen an die Einspracheerhebung.”

“Allerdings fehlt in der Beschwerdebegründung jeglicher Hinweis darauf, dass der Rechtsvertreter mit der Beschwerde auch ein Erlassgesuch hätte stellen wollen. Der Antrag ist deshalb so zu interpretieren, dass auf die Rückforderung von Fr. 83'952.-- zu "verzichten" sei, weil nach der Ansicht des Rechtsvertreters das Grundstück des Beschwerdeführers bis zum 27. Februar 2023 nur mit einem Wert von Fr. 1'400.-- in der EL-Anspruchsberechnung zu berücksichtigen sei und eine allfällige Rückforderung darüber hinaus ohnehin bereits verwirkt wäre. Als Nächstes ist zu prüfen, ob die Einsprache des Beschwerdeführers die formellen Anforderungen erfüllt hat. Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten (Art. 10 Abs. 1 ATSV). Eine schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Nachdem der Beschwerdeführer die Verfügung vom 27. Februar 2023 erhalten hatte, hat er sich am 2. März 2023 per E-Mail an die Beschwerdegegnerin gewendet und erklärt, dass ihm das Grundstück bis Ende März 2030 nur zu einem Drittel gehöre. Gleichzeitig hat er weitere Unterlagen zum Grundstück sowie einen Erbteilungsvertrag eingereicht. Die zuständige EL-Sachbearbeiterin hat dem Beschwerdeführer hierauf am 27. März 2023 weitere Abklärungen angekündigt und erklärt, dass sie die Verfügung vom 27. Februar 2023 entweder widerrufen oder die E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache gegen die Verfügung vom 27. Februar 2023 entgegennehmen werde. Am 6. Juni 2023 hat die zuständige Sachbearbeiterin den Beschwerdeführer darüber informiert, dass seine E-Mail vom 2. März 2023 als Einsprache behandelt werde und ihn darum gebeten, die E-Mail vom 2. März 2023 bis zum 10. Juli 2023 unterzeichnet zurückzusenden. Der Beschwerdeführer ist dieser Aufforderung innert der ihm angesetzten Frist nachgekommen. Der Beschwerdeführer hat in der E-Mail vom 2.”

“1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017 E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV erforderlichen Unterschrift nicht einzutreten. Auch wenn im geschäftlichen Verkehr und im begrenzten Umfang zwischen Privaten und Behörden die Kommunikation auf elektronischem Wege durchaus verbreitet ist, vermag die E-Mail bei prozessual relevanten Eingaben wie für schriftlich erhobene Einsprachen die ausdrücklich vorgeschriebene Voraussetzung der Unterschrift gemäss Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV nicht zu erfüllen. Dies ist nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit geboten. Sendungen per E-Mail sind mit diversen Unsicherheiten (z.B. Identifizierung des Absenders, Verifizierung der Unterschrift, Feststellung des Zeitpunktes des Empfanges) behaftet, die bei eingeschriebener Post wegfallen (vgl.”

“10 ATSV in den Punkten Rechtsbegehren, Begründung und Unterschrift nicht genüge und forderte die Versicherte auf, bis 29. März 2023 eine Ergänzung einzureichen. Gleichzeitig drohte sie ihr an, auf die Einsprache nicht einzutreten, wenn die erwähnten Mängel nicht behoben würden. In ihrer Eingabe vom 12. März 2023 korrigierte die Versicherte das Datum ihrer Eingabe und nannte die Verfügung vom 19. Januar 2023. Im Übrigen entsprach die Eingabe jedoch der Stellungnahme vom 12. Januar 2023 und dem ersten Einspracheschreiben vom 26. Januar 2023/7. März 2023. Mit Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023 trat die Arbeitslosenkasse auf die Einsprache androhungsgemäss nicht ein, da die Mängel nicht behoben worden seien. 5. Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 26. Januar 2023/7. März 2023 samt Nachbesserung vom 12. März 2023 nicht eingetreten ist und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob die erhobene Einsprache den formellen Erfordernissen gemäss Art. 10 ATSV namentlich in Bezug auf Antragsstellung, Begründung und Unterschrift genügt. 5.1 Zunächst ist festzustellen, dass die Einsprache der Beschwerdeführerin – soweit aus den Akten ersichtlich – stets eine Unterschrift aufgewiesen hat, weshalb nicht klar ist, weshalb die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin diesbezüglich zur Verbesserung aufforderte. Die Formerfordernisse der Schriftlichkeit und der eigenhändigen Unterschrift waren augenscheinlich zu jedem Zeitpunkt erfüllt. 5.2 Wie in”

“10 ATSV in den Punkten Rechtsbegehren, Begründung und Unterschrift nicht genüge und forderte die Versicherte auf, bis 29. März 2023 eine Ergänzung einzureichen. Gleichzeitig drohte sie ihr an, auf die Einsprache nicht einzutreten, wenn die erwähnten Mängel nicht behoben würden. In ihrer Eingabe vom 12. März 2023 korrigierte die Versicherte das Datum ihrer Eingabe und nannte die Verfügung vom 19. Januar 2023. Im Übrigen entsprach die Eingabe jedoch der Stellungnahme vom 12. Januar 2023 und dem ersten Einspracheschreiben vom 26. Januar 2023/7. März 2023. Mit Einspracheentscheid vom 29. Juni 2023 trat die Arbeitslosenkasse auf die Einsprache androhungsgemäss nicht ein, da die Mängel nicht behoben worden seien. 5. Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin vom 26. Januar 2023/7. März 2023 samt Nachbesserung vom 12. März 2023 nicht eingetreten ist und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob die erhobene Einsprache den formellen Erfordernissen gemäss Art. 10 ATSV namentlich in Bezug auf Antragsstellung, Begründung und Unterschrift genügt. 5.1 Zunächst ist festzustellen, dass die Einsprache der Beschwerdeführerin – soweit aus den Akten ersichtlich – stets eine Unterschrift aufgewiesen hat, weshalb nicht klar ist, weshalb die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin diesbezüglich zur Verbesserung aufforderte. Die Formerfordernisse der Schriftlichkeit und der eigenhändigen Unterschrift waren augenscheinlich zu jedem Zeitpunkt erfüllt. 5.2 Wie in”

“Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme zu Recht ausführt, stellt eine Zusendung per E-Mail keine rechtsgültige Einsprache dar, sondern hat diese schriftlich und unterschrieben zu erfolgen (vgl. Art. 10 Abs. 4 ATSV). Wie die Beschwerdegegnerin des Weiteren zu Recht ausführt, ist die Einsprachefrist von 30 Tagen unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2024 bis 2. Januar 2025 am 14. Januar 2025 abgelaufen. Die unterschriebene Einsprache dagegen wurde am 22. Januar 2025 der Post aufgegeben (vgl. act. C.9) und erfolgte damit offensichtlich verspätet. Damit ist die Rechtskraftbescheinigung der Beschwerdegegnerin vom 5. Februar 2025 (act. E.1.5) durch die Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgt, weshalb sie berechtigt war, das Fortsetzungsbegehren zu stellen.”

“Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme zu Recht ausführt, stellt eine Zusendung per E-Mail keine rechtsgültige Einsprache dar, sondern hat diese schriftlich und unterschrieben zu erfolgen (vgl. Art. 10 Abs. 4 ATSV). Wie die Beschwerdegegnerin des Weiteren zu Recht ausführt, ist die Einsprachefrist von 30 Tagen unter Berücksichtigung des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2024 bis 2. Januar 2025 am 14. Januar 2025 abgelaufen. Die unterschriebene Einsprache dagegen wurde am 22. Januar 2025 der Post aufgegeben (vgl. act. C.9) und erfolgte damit offensichtlich verspätet. Damit ist die Rechtskraftbescheinigung der Beschwerdegegnerin vom 5. Februar 2025 (act. E.1.5) durch die Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgt, weshalb sie berechtigt war, das Fortsetzungsbegehren zu stellen.”

“Unter den gegebenen Umstände ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin trotz Nachreichung einer begründeten Einsprache innert eingeräumter, mehrfach erstreckter Nachbesserungsfrist nicht auf die Einsprache eintrat. Mit ihrem Vorgehen verkannten die Rechtsvertreter, dass es sich nicht um die Einreichung bzw. Nachbesserung einer gewöhnlichen Eingabe, sondern der Rechtsmittelschrift mit nicht erstreckbarer Rechtsmittelfrist handelte. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.     Im Übrigen entstand dem Beschwerdeführer durch die Ansetzung und Erstreckung einer Nachfrist nach Art. 10 Abs. 5 ATSV hinsichtlich seiner Leistungsansprüche nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) keine Nachteile. Eine fristwahrende formgültige Einsprache wäre selbst bei umgehender Verweigerung einer Nachfrist nicht mehr möglich gewesen. Bis heute bestehen zudem keine Anhaltspunkte für Wiederherstellungsgründe nach Art. 41 ATSG. Das Gericht erkennt:”

“1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d’opposition auprès de l’assureur qui les a rendues, à l’exception des décisions d’ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l’art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 OPGA (ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l’opposition ainsi qu’à la procédure d’opposition. L’art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l’opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L’opposition écrite doit être signée par l’opposant ou par son représentant légal; en cas d’opposition orale, l’assureur consigne l’opposition dans un procès-verbal signé par l’opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l’opposition ne satisfait pas aux exigences de l’al. 1 ou si elle n’est pas signée, l’assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l’avertissement qu’à défaut, l’opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d’opposition prend fin avec une décision d’irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). b) Concernant le délai pour former opposition, l’art. 38 LPGA prévoit que si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication (al. 1). Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit ; le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège (al. 3). L’acte d’opposition doit être remis au plus tard le dernier jour du délai à l’assureur ou, à son adresse, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 39 al. 1 LPGA). L’art. 38 al. 4 let. a LPGA précise que les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l’autorité ne courent pas du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement.”

“Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Selon l'art. 52 al. 1 LPGA (RS 830.1), les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 OPGA (RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l'opposition ainsi qu'à la procédure d'opposition. L'art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal; en cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 OPGA). Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références).”

“hiervor), wäre vorliegend allenfalls im Zusammenhang mit der Beschwerdebegründung zu diskutieren gewesen. Da aber bereits die eigenhändige Unterschrift des Versicherten fehlte, erfüllte die Einsprache vom 28. Februar 2023 in umfassender Weise die formellen Eintretensvoraussetzungen gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 4 ATSV nicht. Das Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift tangiert das in Art. 29 Abs. 1 BV verankerte Verbot des «überspitzten Formalismus» nicht (Erwägung”

“hiervor), wäre vorliegend allenfalls im Zusammenhang mit der Beschwerdebegründung zu diskutieren gewesen. Da aber bereits die eigenhändige Unterschrift des Versicherten fehlte, erfüllte die Einsprache vom 28. Februar 2023 in umfassender Weise die formellen Eintretensvoraussetzungen gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 4 ATSV nicht. Das Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift tangiert das in Art. 29 Abs. 1 BV verankerte Verbot des «überspitzten Formalismus» nicht (Erwägung”

“Ausgeschlossen von der richterlichen Prüfung bleiben jene Rügen, welche die materielle Seite betreffen (BGE 132 V 76 E. 1.1 mit Hinweis). Kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, S. 245 Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 3.1 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (vgl. Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). 3.2 Die Annahme einer Einsprache setzt u.a. voraus, dass aus der Rechtsmitteleingabe der Wille der versicherten Person klar hervorgeht, die sie berührende Verfügung anzufechten (Urteil 9C_466/2014 vom 2.”

“Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 154 f. E. 2.2 mit weiteren Hinweisen) 3.2 In der Lehre wird die Auffassung vertreten, dass das Einspracheverfahren „unkompliziert“ sein soll (Hansjörg Seiler, Rechtsfragen des Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in: Ehrenzeller/Schaffhauser [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, St. Gallen 2007, S. 84). Entsprechend wird denn auch verlangt, dass das Erfordernis von Antrag und Begründung, wie es in Art. 10 Abs. 1 ATSV ausdrücklich genannt wird, mit Blick auf die pragmatische, die Beschreitung des Rechtsmittelweges erleichternde Ausgestaltung des Einspracheverfahrens offen verstanden werden muss (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 52 Rz. 48). An die Form der Einsprache dürfen deshalb, so der genannte Autor weiter, nur minimale Anforderungen gestellt werden (Ueli Kieser, a.a.O., Rz. 37). 3.3 Bei der Auslegung der vorstehend geschilderten Formvorschriften ist schliesslich auch Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) vom 18. April 1999 zu beachten, der überspitzten Formalismus als besondere Form der Rechtsverweigerung verbietet. Eine solche liegt vor, wenn für ein Verfahren rigorose Formvorschriften aufgestellt werden, ohne dass die Strenge sachlich gerechtfertigt wäre, wenn die Behörde formelle Vorschriften mit übertriebener Schärfe handhabt oder an Rechtsschriften überspannte Anforderungen stellt und den Rechtsuchenden den Rechtsweg in unzulässiger Weise versperrt.”

“40 Abs. 1 ATSG). Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese Frist wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 41 ATSG). 3.2 Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind (BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen). 3.3 Nach dem für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren massgebenden Art. 61 lit. b ATSG muss die Beschwerde eine gedrängte Darstellung des”

“Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Die Bestimmung stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache.     Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Abs. 2 lit. a derselben Bestimmung sind Einsprachen, die eine Leistung nach dem AVIG oder deren Rückforderung zum Gegenstand haben, schriftlich einzureichen. In allen übrigen Fällen kann die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Die Unterschrift hat (soweit eine elektronische Signatur ausser Betracht fällt) eigenhändig zu sein (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4).     Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1 ATSV nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_775/2016 vom 1. Februar 2017 E. 2.2; BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Die Einsprache setzt den Einsprachewillen voraus. Dieser Wille manifestiert sich insbesondere durch die Verwendung des Begriffs Einsprache und durch die Erfüllung der Einsprachevoraussetzungen (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., 2020, N 38 zu Art. 52 ATSG).     Die Elemente des Rechtsbegehrens und der Begründung der Einsprache müssen mit Blick auf die pragmatische, die Beschreitung des Rechtsmittelwegs erleichternde Ausgestaltung des Einspracheverfahrens offen verstanden werden. Fehlt es vollständig an einem oder beiden Elementen, ist jedenfalls eine Nachfrist zur entsprechenden Verbesserung anzusetzen. Es reicht für die Annahme einer Einsprache aus, wenn der Wille feststeht, die erlassene Verfügung nicht zu akzeptieren; eine ausdrückliche Begründung kann beigefügt werden, doch handelt es sich nicht um eine zwingend zu erfüllende formelle Anforderung (BGE 115 V 426).     Die Einsprache kann schriftlich oder bei persönlicher Vorsprache mündlich erhoben werden (Art. 10 Abs. 3 ATSV). Die mündliche Einsprache erfolgt damit dadurch, dass die versicherte Person beim Versicherungsträger vorspricht und den Einsprachewillen äussert. In der Literatur wird auch die Möglichkeit einer telefonisch erhobenen Einsprache diskutiert, was die bisherige Rechtsprechung indes abgelehnt hat und der Verordnungsgeber - wie erwähnt - ausschliesst (Kieser, ATSG-Kommentar, a.a.O., N 42 zu Art. 52 ATSG). Die elektronische Einsprache ist an sich nicht zulässig. Hier ist – bedingt durch das Übermittlungsmedium – keine Unterschrift vorhanden, wobei zur allfälligen Verbesserung keine Nachfrist anzusetzen ist, da es nämlich bezogen auf die fehlende Unterschrift an der Unfreiwilligkeit fehlt (BGE 142 V 152 E. 4.6).”

“hiervor), da sie für eine ordnungsgemässe und rechtsgleiche Handhabung des Verwaltungsprozesses von elementarer Wichtigkeit ist. Zudem weist die eigenhändige Unterschrift einen relevanten rechtlichen Schutzgehalt auf. Folglich ist das Formerfordernis gemäss Art. 10 Abs. 4 ATSV vorliegend auch sachlich gerechtfertigt. 5.3 Fraglich hingegen ist die vorgesehene Nachfrist für die Verbesserung der Einsprache, die durch das KIGA mit Schreiben vom 3. März 2023 angesetzt wurde. Während die ursprüngliche Einsprachefrist am 24. März 2023 geendet hätte (Erwägung”

“hiervor), da sie für eine ordnungsgemässe und rechtsgleiche Handhabung des Verwaltungsprozesses von elementarer Wichtigkeit ist. Zudem weist die eigenhändige Unterschrift einen relevanten rechtlichen Schutzgehalt auf. Folglich ist das Formerfordernis gemäss Art. 10 Abs. 4 ATSV vorliegend auch sachlich gerechtfertigt. 5.3 Fraglich hingegen ist die vorgesehene Nachfrist für die Verbesserung der Einsprache, die durch das KIGA mit Schreiben vom 3. März 2023 angesetzt wurde. Während die ursprüngliche Einsprachefrist am 24. März 2023 geendet hätte (Erwägung”

“1b; DÉFAGO GAUDIN, Commentaire romand, Loi sur la partie générale des assurances sociales, 2018, n° 2 ad art. 52 LPGA). L'opposition est à la fois un véritable moyen de droit que les parties doivent utiliser avant de saisir le juge et une procédure tendant à ce que l'autorité qui a déjà statué rende une nouvelle décision qui se substituera à la première (ATF 132 V 368 consid. 6.1; DÉFAGO GAUDIN, op. cit., ibidem). Les exigences posées à la forme et au contenu d'une opposition ne sont pas élevées; il suffit que la volonté du destinataire d'une décision de ne pas accepter celle-ci ressorte clairement de son écriture ou de ses déclarations (arrêts du Tribunal fédéral 8C_657/2019 du 3 juillet 2020 consid. 3.3; 8C_775/2016 du 1er février 2017 consid. 2.4 et les références); en l'absence d'une telle volonté clairement exprimée de contester la décision, aucune procédure d'opposition n'est engagée (arrêt du Tribunal fédéral 8C_657/2019 précité consid. 3.3 et 8C_475/2007 du 23 avril 2008 consid. 4.2; ATF 134 V 162 consid. 5.1 116 V 353 consid. 2b et les références). L'art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal (ATF 142 V 152 consid. 2.2; arrêt du Tribunal fédéral 8C_660/2021 du 28 juin 2022 consid. 3.1). Une opposition contre une décision d'un assureur social formée par e-mail n'est pas recevable (ATF 145 V 90 consid. 6.2.1). 3.2 En l'espèce, le courrier non daté (mais vraisemblablement du 29 mars 2024) et non signé du recourant, auquel l'intimée a répondu le 4 avril 2024, ne constitue pas une opposition au sens de l'art. 52 LPGA. En effet, le recourant n'y manifeste pas sa volonté de ne pas accepter la décision du 27 février 2024. Au contraire, il admet sa responsabilité, puisque la société faillie lui appartenait, et affirme qu'il ne refuse pas de payer le montant en question. Il ne développe pas de griefs à l'encontre de la décision fondée sur l'art. 52 LAVS et ne prend pas de conclusions en annulation de celle-ci. Il se borne à formuler des questions, et, en substance, à solliciter des explications au sujet des démarches entreprises à l'encontre du directeur de la société.”

“On ajoutera, à toutes fins utiles, que l'objet de la contestation ne porte pas sur les prestations octroyées au recourant dans le cadre de la deuxième intervention chirurgicale, qui feront l'objet d'une décision séparée (comme l'a indiqué l'intimée dans sa duplique) sujette à opposition, puis à recours. En définitive, l'objet du litige se limite à la question de savoir si l'intimée était fondée, par sa décision sur opposition du 30 juin 2023, à déclarer irrecevable l'opposition formée par le recourant à la décision du 12 août 2022. 6.               6.1 Selon l'art. 52 al. 1 LPGA, les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure. Se fondant sur la délégation de compétence prévue à l'art. 81 LPGA, le Conseil fédéral a édicté les art. 10 à 12 de l'ordonnance sur la partie générale du droit des assurances sociales du 11 septembre 2002 (OPGA - RS 830.11) relatifs à la forme et au contenu de l'opposition ainsi qu'à la procédure d'opposition. L'art. 10 al. 1 OPGA prévoit que l'opposition doit contenir des conclusions et être motivée. L'opposition écrite doit être signée par l'opposant ou par son représentant légal (art. 10 al. 4 1re phrase OPGA). En cas d'opposition orale, l'assureur consigne l'opposition dans un procès-verbal signé par l'opposant ou son représentant légal (art. 10 al. 4 2e phrase OPGA). Si l'opposition ne satisfait pas aux exigences de l'al. 1 ou si elle n'est pas signée, l'assureur impartit un délai convenable pour réparer le vice, avec l'avertissement qu'à défaut, l'opposition ne sera pas recevable (art. 10 al. 5 OPGA). Lorsque les conditions de recevabilité ne sont pas remplies, la procédure d'opposition prend fin avec une décision d'irrecevabilité (ATF 142 V 152 consid. 2.2 et les références). 6.2 La LPGA ne prévoit pas directement que les écrits puissent être transmis à l'autorité par voie électronique. Le Tribunal fédéral a jugé à cet égard qu'une opposition contre une décision d'un assureur social formée par e-mail n'était pas recevable car l'art.”

“Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung ausserdem grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss dabei die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihres Rechtsbeistands enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Absatz 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherungsträger eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass andernfalls nicht auf die Einsprache eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen schliesslich nicht erfüllt, ist das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abzuschliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017, E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”

“Kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vorinstanz auf das Rechtsmittel hätte eintreten müssen, so ist die Beschwerde gutzuheissen und der Fall zur materiellen Beurteilung zurückzuweisen. Anderenfalls muss die Beschwerde abgewiesen und der vorinstanzliche Entscheid bestätigt werden (vgl. Alfred Kölz/Isabelle Häner/Martin Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, Zürich 2013, S. 245 Rz. 695 mit weiteren Hinweisen). 2.3 Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen Verfügungen von Sozialversicherungsträgern bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 52 Abs. 1 ATSG stellt in formeller Hinsicht keinerlei Anforderungen an die Einsprache. Der Bundesrat hat jedoch in Art. 10 bis 12 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 Bestimmungen zu Form und Inhalt der Einsprache sowie zum Einspracheverfahren erlassen. Gemäss Art. 10 Abs. 1 ATSV müssen Einsprachen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ATSV sind Einsprachen im Bereich der Arbeitslosenversicherung grundsätzlich schriftlich einzureichen. Die schriftlich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden Person oder ihrer Rechtsvertretung enthalten (Art. 10 Abs. 4 Satz 1 ATSV). Wo das Gesetz von Unterschrift spricht, meint es die eigenhändige Unterschrift (vgl. BGE 142 V 152 E. 2.4). Genügt die Einsprache den Anforderungen nach Abs. 1 nicht oder fehlt die Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Einsprache nicht eingetreten werde (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Sind die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt, wird das Einspracheverfahren mit einem Nichteintretensentscheid abgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Februar 2017, 8C_775/2016, vom 1. Februar 2017 E. 2.2 und BGE 142 V 152 E. 2.2 mit Hinweisen). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Sozialversicherungsrecht auf eine per E-Mail erhobene Einsprache mangels der gemäss Art.”