Art. 40

832.311.141BauAVFederal Council Ordinance01.01.2022Originalquelle

Transportanlagen sind so einzurichten und in Stand zu halten, dass zwischen dem Personal, das die Anlagen steuert, und jeder Stelle, die bedient wird, direkte Sichtverbindung besteht. Ist dies wegen der örtlichen Verhältnisse nicht möglich, so muss ein zuverlässiges Kommunikationssystem eingerichtet werden.
Der Gefahrenbereich unterhalb einer Aufzugseinrichtung ist entweder abzusperren oder durch Warnposten zu sichern. Muss der Gefahrenbereich betreten werden, so ist die Einrichtung vorgängig stillzulegen und zu sichern.
Personentransporte dürfen nur mit Arbeitsmitteln ausgeführt werden, die vom Hersteller dafür vorgesehen sind.
Das zuständige Durchführungsorgan kann für spezielle Bauverfahren oder in begründeten Einzelfällen auf Antrag hin Ausnahmen von der Regelung nach Absatz 3 bewilligen. Der Antrag ist schriftlich oder in einer anderen Form, die den Nachweis durch Text ermöglicht, einzureichen.

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N1.Mängel bei Gerüstfundationen und Suva-Hinweise

Die Rechtsprechung hat festgestellt, dass Gerüstfundationen vereinzelt mangelhaft gewesen sind; die Praxishinweise der Suva werden als ergänzende Informationsquelle genannt.

“Weiter lässt sich mit Blick auf die Abbildungen 1 bis 3, 6 bis 8 und 10 auch nicht in Zweifel ziehen, dass das Gerüst teilweise nicht über sichere Zugänge gemäss Art. 45 Abs. 1 BauAV verfügt hatte, der Belag im Giebelbereich vereinzelt nicht für eine dynamische Beanspruchung geprüft worden (Art. 37 Abs. 2 Bst. e in Verbindung mit Art. 47 Abs. 3 BauAV) und die Fundation des Gerüstes vereinzelt mangelhaft gewesen war (Art. 40 BauAV), zumal dies auch von der Beschwerdeführerin nicht (explizit) bestritten worden war (vgl. hierzu auch die detaillierten Informationen der Suva in Form des Merkblattes "Fassadengerüste: Sicherheit durch Planung" und des Factsheets "Gerüstzugänge mit Treppen "; abrufbar unter www.suva.ch/44077.d und www.suva.ch/33025.d; zuletzt aufgerufen am 15. Februar 2023).”