(Art. 11 EOG)
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Nov. 2023 (Taggelder für den hinterlassenen Elternteil), in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 756). ↩
8 commentaries
Ergibt sich, dass eine ursprüngliche Leistungszusage infolge fehlerhafter Anwendung von Art. 5 ff. EOV unrichtig war, können zu viel ausgerichtete EO-Leistungen zurückgefordert werden. Ob die Fehlzusage auf einer unvollständigen Sachverhaltsabklärung (Art. 43 Abs. 1 ATSG) beruht, ist unbeachtlich; massgeblich ist, dass die Unrichtigkeit zweifelsfrei feststeht.
“Wie in E. 3.1.1 vorne dargelegt, anerkennt der Beschwerdeführer ausdrücklich und zu Recht, dass sein vordienstliches Einkommen als unregelmässig im Sinne von Art. 6 EOV respektive nicht als regelmässig gemäss Art. 5 EOV zu qualifizieren ist. Soweit er auf S. 5 Ziffer 4 der Beschwerde eine Wiedererwägung im Hinblick auf die Rückforderung der zu viel ausgerichteten EO-Entschädigungen gleichwohl als unzulässig erachtet, ist Folgendes festzuhalten: Wie in E. 3.2.1 vorne dargelegt, ergibt sich die Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungszusprachen aus einer fehlerhaften Anwendung der Art. 5 f. EOV. Ob und wenn ja inwieweit dies auf eine unzulängliche Abklärung zurückzuführen ist, ist dabei ohne Belang. Entscheidend ist allein, dass die zweifellose Unrichtigkeit – wie hier – feststeht (vgl. Entscheid des BGer vom 17. Mai 2021, 9C_415/2020, E. 4.4). Selbst jedoch, wenn die ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung die Folge einer in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) erfolgten unvollständigen Sachverhaltsabklärung gewesen wäre – was der Beschwerdeführer jedoch mit dem (zutreffenden) Hinweis, eine korrekte Berechnung wäre ursprünglich möglich gewesen, letztlich selber widerlegt (Beschwerde S.”
“Wie in E. 3.1.1 vorne dargelegt, anerkennt der Beschwerdeführer ausdrücklich und zu Recht, dass sein vordienstliches Einkommen als unregelmässig im Sinne von Art. 6 EOV respektive nicht als regelmässig gemäss Art. 5 EOV zu qualifizieren ist. Soweit er auf S. 5 Ziffer 4 der Beschwerde eine Wiedererwägung im Hinblick auf die Rückforderung der zu viel ausgerichteten EO-Entschädigungen gleichwohl als unzulässig erachtet, ist Folgendes festzuhalten: Wie in E. 3.2.1 vorne dargelegt, ergibt sich die Unrichtigkeit der ursprünglichen Leistungszusprachen aus einer fehlerhaften Anwendung der Art. 5 f. EOV. Ob und wenn ja inwieweit dies auf eine unzulängliche Abklärung zurückzuführen ist, ist dabei ohne Belang. Entscheidend ist allein, dass die zweifellose Unrichtigkeit – wie hier – feststeht (vgl. Entscheid des BGer vom 17. Mai 2021, 9C_415/2020, E. 4.4). Selbst jedoch, wenn die ursprünglich unrichtige Leistungszusprechung die Folge einer in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) erfolgten unvollständigen Sachverhaltsabklärung gewesen wäre – was der Beschwerdeführer jedoch mit dem (zutreffenden) Hinweis, eine korrekte Berechnung wäre ursprünglich möglich gewesen, letztlich selber widerlegt (Beschwerde S.”
Nach dem klaren Wortlaut und der systematischen Stellung von Art. 5 EOV steht der Behörde bei der Qualifikation eines Einkommens als «regelmässig» kein Ermessen zu. Wird Art. 5 EOV irrtümlich anstelle von Art. 6 EOV angewendet, liegt darin eine Ermessensüberschreitung im Sinne einer Rechtsverletzung. Beruht die ausgerichtete EO‑Entschädigung auf einem so falsch ermittelten massgebenden Verdienst, ist diese Leistung im wiedererwägungsrechtlichen Sinn grundsätzlich zweifellos unrichtig.
“Dabei fällt unbestrittenermassen eine Rückforderung einzig unter dem Titel der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Betracht, da die Voraussetzungen einer prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht gegeben sind. Demnach müsste die ursprüngliche bzw. die mit (formlosem) Schreiben vom 13. April 2023 (act. II 2/3 f.) erfolgten Leistungszusprachen zweifellos unrichtig und deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung sein (vgl. E. 2.2.1 f. vorne). Wie in E. 2.1.2 vorne gezeigt, hängt die Ermittlung des vordienstlichen Durchschnittseinkommens und in der Folge die Höhe der EO-Entschädigung massgeblich von der Qualifikation des vor dem Einrücken erzielten Einkommens als regelmässig oder unregelmässig ab. Dabei räumen die hierfür massgeblichen Art. 5 f. EOV der rechtsanwendenden Behörde nach ihrem klaren Wortlaut und ihrer systematischen Stellung keinen Spielraum für eine Ermessensausübung ein, verhält sich Art. 6 EOV zu Art. 5 EOV doch alternativ in dem Sinne, als Einkommen aus anderen als regelmässigen Arbeitsverhältnissen im Sinne von Art. 5 EOV als unregelmässig gelten (BGE 136 V 231 E. 5.2 S. 236). Anders gewendet liegt im Falle einer nach der falschen Rechtsregel erfolgten Ermittlung des vordienstlichen Durchschnittseinkommens entgegen dem Beschwerdeführer (Beschwerde S. 4 Ziffer 3) nicht allein eine (einfache) und der Wiedererwägung nicht zugängliche Unangemessenheit, sondern eine Ermessensüberschreitung (zum Begriff, vgl. Entscheid des BGer vom 11. Februar 2011, 8C_676/2010, E. 3) im Sinne einer Rechtsverletzung vor. Beruht die zur Ausrichtung gelangte EO-Entschädigung demnach auf einem gestützt auf die falsche Bestimmung (Art. 5 statt Art. 6 EOV) ermittelten massgebenden Verdienst, ist sie grundsätzlich zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (vgl. E. 2.2.2 vorne).”
Bei Fehlen eines regelmässigen Einkommens nach Art. 5 EOV wird das während der drei letzten Monate vor Dienstbeginn erzielte und auf den Tag umgerechnete Erwerbseinkommen als Bemessungsgrundlage herangezogen.
“Personen, die ihre Arbeit infolge Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Dienst, Mutterschaft, oder aus anderen von ihnen nicht verschuldeten Gründen unterbrochen haben. Für Versicherte, die kein regelmässiges Einkommen im Sinne von Art. 5 EOV haben, wird gemäss Art. 6 EOV für die Ermittlung des vordienstlichen Durchschnittseinkommens auf das während der drei letzten Monate vor Dienstbeginn erzielte und auf den Tag umgerechnete Erwerbseinkommen abgestellt (Abs. 1). Ist auf diese Weise die Ermittlung eines angemessenen Durchschnittseinkommens nicht möglich, so wird das Einkommen einer längeren Zeitspanne berücksichtigt (Abs. 2).”
Bei unterbrochener oder temporärer Beschäftigung ist der vor dem Einrücken erzielte Verdienst nicht als regelmässiges Einkommen im Sinne von Art. 5 EOV zu qualifizieren. In solchen Fällen ist grundsätzlich von einem nach den Vorgaben von Art. 6 EOV zu ermittelnden unregelmässigen Einkommen auszugehen; das der EO-Entschädigung zugrunde liegende vordienstliche Durchschnittseinkommen ist entsprechend auf dieser Basis festzusetzen.
“Der Beschwerdeführer leistete in den streitbetroffenen Zeiträumen (vgl. E. 1.2 vorne) Zivildienst im Sinne eines Normaldienstes (act. II 1/9; 1/13; 3/1; act. II 3/5; 3/9 – jeweils Ziffer 2; vgl. Ziffer 1029 sowie Anhang IV der Wegleitung zur Erwerbsersatzordnung [WEO]). Er ist gelernter … (act. II 11), stand in einem Temporärarbeitsverhältnis mit der D.________ AG und war in den 12 Monaten vor dem Einrücken während mindestens vier Wochen für verschiedene Einsatzbetriebe erwerbstätig (vgl. act. II 13 – Beilagen 1-5) im Sinne von Art. 1 Abs. 1 EOV (vgl. E. 2.1.1 vorne), womit er Anspruch auf EO-Entschädigung hat. Dies ist unbestritten. Ebenso anerkennt der Beschwerdeführer mit Blick auf die jeweiligen Angaben der D.________ AG in den EO-Anmeldungen, wonach der Beschwerdeführer nicht durchgehend (im Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. a EOV – vgl. E. 2.1.2 vorne) bei ihr beschäftigt war (act. II 1/4, 1/8), zu Recht, dass der vor dem Einrücken erzielte Verdienst nicht als regelmässiges Einkommen im Sinne von Art. 5 EOV (Beschwerde S. 6 Ziffer 6) zu qualifizieren, sondern grundsätzlich von einem gemäss den Vorgaben nach Art. 6 EOV (vgl. E. 2.1.2 vorne) zu ermittelnden unregelmässigen Einkommen auszugehen (act. II 13/2) und das der EO-Entschädigung zugrunde zu legende vordienstliche Durchschnittseinkommen folglich auf dieser Basis festzusetzen ist (Beschwerde S. 6 Ziffer 7).”
“Der Beschwerdeführer leistete in den streitbetroffenen Zeiträumen (vgl. E. 1.2 vorne) Zivildienst im Sinne eines Normaldienstes (act. II 1/9; 1/13; 3/1; act. II 3/5; 3/9 – jeweils Ziffer 2; vgl. Ziffer 1029 sowie Anhang IV der Wegleitung zur Erwerbsersatzordnung [WEO]). Er ist gelernter … (act. II 11), stand in einem Temporärarbeitsverhältnis mit der D.________ AG und war in den 12 Monaten vor dem Einrücken während mindestens vier Wochen für verschiedene Einsatzbetriebe erwerbstätig (vgl. act. II 13 – Beilagen 1-5) im Sinne von Art. 1 Abs. 1 EOV (vgl. E. 2.1.1 vorne), womit er Anspruch auf EO-Entschädigung hat. Dies ist unbestritten. Ebenso anerkennt der Beschwerdeführer mit Blick auf die jeweiligen Angaben der D.________ AG in den EO-Anmeldungen, wonach der Beschwerdeführer nicht durchgehend (im Sinne von Art. 5 Abs. 1 lit. a EOV – vgl. E. 2.1.2 vorne) bei ihr beschäftigt war (act. II 1/4, 1/8), zu Recht, dass der vor dem Einrücken erzielte Verdienst nicht als regelmässiges Einkommen im Sinne von Art. 5 EOV (Beschwerde S. 6 Ziffer 6) zu qualifizieren, sondern grundsätzlich von einem gemäss den Vorgaben nach Art. 6 EOV (vgl. E. 2.1.2 vorne) zu ermittelnden unregelmässigen Einkommen auszugehen (act. II 13/2) und das der EO-Entschädigung zugrunde zu legende vordienstliche Durchschnittseinkommen folglich auf dieser Basis festzusetzen ist (Beschwerde S. 6 Ziffer 7).”
Kann das vordienstliche Durchschnittseinkommen nach Abs. 2 nicht ermittelt werden, weil das letzte Arbeitsverhältnis erst kurz vor dem Eintritt begonnen wurde und die Arbeit tatsächlich nur an einzelnen Tagen (z. B. an einem einzigen Tag) erbracht wurde, ist auf den zwischen den Parteien vereinbarten Lohn abzustellen; dies kann bei Tagesarbeit konkret den für diesen Tag vereinbarten Tageslohn zum massgeblichen Referenzlohn machen.
“5 cpv. 2 dell’ordinanza COVID-19 perdita di guadagno prevede che all’accertamento del reddito è applicabile per analogia l’articolo 11 capoverso 1 della legge del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (LIPG) e ha stabilito che sia per l’esame delle condizioni di cui all’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno che per il calcolo dell’indennità ai sensi dell’art. 5 è determinante il calcolo dei contributi AVS. Per cui il Tribunale federale ha ritenuto che anche nell’ambito dell’applicazione dell’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno si giustifica far capo alla giurisprudenza relativa agli art. 11 cpv. 1 LIPG e 7 cpv. 1 OIPG. Quest’ultimo disposto stabilisce come calcolare l’indennità per lavoratori indipendenti. In concreto, trattandosi di un caso relativo ad una persona assimilabile ad un datore di lavoro che percepisce un salario da attività dipendente, occorre far capo, per analogia, all’art. 5 OIPG (accertamento del reddito medio percepito prima del servizio per salariati con reddito regolare) il cui cpv. 3 prevede che se il reddito medio percepito prima dell’entrata in servizio non può essere calcolato in base al capoverso 2, poiché l’inizio dell’ultimo rapporto lavorativo del salariato risale a poco prima dell’entrata in servizio, fa stato il salario convenuto dalle parti. Nel caso di specie nel 2019 __________ ha lavorato per la ricorrente solo il 31 dicembre 2019 (cfr. anche certificato di salario, allegato doc. 2). Alla lettura della “dichiarazione di salario AVS 2019” (doc. VII/1) è palese che l’importo di fr. 126.39 da lui conseguito non si riferisce all’intero mese di dicembre 2019, ma ad un solo giorno. Nel relativo formulario, alla posta “dal” “al”, figura infatti: “31.12.19 31.12.19”. Ciò trova conferma anche nell’ammontare del salario versato agli altri 4 dipendenti della società, i quali a loro volta si sono visti erogare il compenso unicamente per l’unico giorno in cui hanno lavorato nel mese di dicembre 2019.”
“2 dell’ordinanza COVID-19 perdita di guadagno prevede che all’accertamento del reddito è applicabile per analogia l’articolo 11 capoverso 1 della legge del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (LIPG) e ha stabilito che sia per l’esame delle condizioni di cui all’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno che per il calcolo dell’indennità ai sensi dell’art. 5 è determinante il calcolo dei contributi AVS. Per cui il Tribunale federale ha ritenuto che anche nell’ambito dell’applicazione dell’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno si giustifica far capo alla giurisprudenza relativa agli art. 11 cpv. 1 LIPG e 7 cpv. 1 OIPG. Quest’ultimo disposto stabilisce come calcolare l’indennità per lavoratori indipendenti. In concreto, trattandosi di un caso relativo al coniuge di una persona assimilabile ad un datore di lavoro che percepisce un salario da attività dipendente, occorre far capo, per analogia, all’art. 5 OIPG (accertamento del reddito medio percepito prima del servizio per salariati con reddito regolare) il cui cpv. 3 prevede che se il reddito medio percepito prima dell’entrata in servizio non può essere calcolato in base al capoverso 2, poiché l’inizio dell’ultimo rapporto lavorativo del salariato risale a poco prima dell’entrata in servizio, fa stato il salario convenuto dalle parti. Nel caso di specie nel 2019 __________ ha lavorato per la ricorrente solo il 31 dicembre 2019 (cfr. anche certificato di salario, allegato doc. 3). Alla lettura della “dichiarazione di salario AVS 2019” (doc. VII/1) è palese che l’importo di fr. 75.83 da lei conseguito non si riferisce all’intero mese di dicembre 2019, ma ad un solo giorno. Nel relativo formulario, alla posta “dal” “al”, figura infatti: “31.12.19 31.12.19”. Ciò trova conferma anche nell’ammontare del salario versato agli altri 4 dipendenti della società, i quali a loro volta si sono visti erogare il compenso unicamente per l’unico giorno in cui hanno lavorato nel mese di dicembre 2019.”
Zur Ermittlung des vordienstlichen Durchschnittseinkommens hat die Behörde in der zitierten Praxis den letzten vor Dienstantritt erzielten Stundenlohn mit den in der letzten Arbeitswoche geleisteten Arbeitsstunden multipliziert und das Ergebnis anschliessend durch sieben geteilt, um das durchschnittliche Tageseinkommen zu ermitteln.
“Demgegenüber ging die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung des vordienstlichen Durchschnittseinkommens zunächst bzw. im Rahmen der EO-Abrechnungen vom 13. April 2023 (act. II 2/3 f.; act. II 4) von einem regelmässigen Einkommen im Sinne von Art. 5 EOV aus, indem sie den letzten vor dem Dienstantritt erzielten Stundenlohn mit den in der letzten Arbeitswoche vor dem Einrücken geleisteten Arbeitsstunden multiplizierte und anschliessend durch sieben teilte (Art. 5 Abs. 2 lit. a EOV). Dies ergab ein durchschnittliches Tageseinkommen von Fr. 199.-- (Fr.”
Ist das vordienstliche Durchschnittseinkommen nach Absatz 2 wegen eines kurz vor dem Einrücken begonnenen Arbeitsverhältnisses nicht ermittelbar, ist als Bemessungsgrundlage der zwischen den Parteien vereinbarte Lohn massgebend; dies gilt auch für den vereinbarten Tageslohn.
“5 cpv. 2 dell’ordinanza COVID-19 perdita di guadagno prevede che all’accertamento del reddito è applicabile per analogia l’articolo 11 capoverso 1 della legge del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (LIPG) e ha stabilito che sia per l’esame delle condizioni di cui all’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno che per il calcolo dell’indennità ai sensi dell’art. 5 è determinante il calcolo dei contributi AVS. Per cui il Tribunale federale ha ritenuto che anche nell’ambito dell’applicazione dell’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno si giustifica far capo alla giurisprudenza relativa agli art. 11 cpv. 1 LIPG e 7 cpv. 1 OIPG. Quest’ultimo disposto stabilisce come calcolare l’indennità per lavoratori indipendenti. In concreto, trattandosi di un caso relativo ad una persona assimilabile ad un datore di lavoro che percepisce un salario da attività dipendente, occorre far capo, per analogia, all’art. 5 OIPG (accertamento del reddito medio percepito prima del servizio per salariati con reddito regolare) il cui cpv. 3 prevede che se il reddito medio percepito prima dell’entrata in servizio non può essere calcolato in base al capoverso 2, poiché l’inizio dell’ultimo rapporto lavorativo del salariato risale a poco prima dell’entrata in servizio, fa stato il salario convenuto dalle parti. Nel caso di specie nel 2019 __________ ha lavorato per la ricorrente solo il 31 dicembre 2019 (cfr. anche certificato di salario, allegato doc. 2). Alla lettura della “dichiarazione di salario AVS 2019” (doc. VII/1) è palese che l’importo di fr. 126.39 da lui conseguito non si riferisce all’intero mese di dicembre 2019, ma ad un solo giorno. Nel relativo formulario, alla posta “dal” “al”, figura infatti: “31.12.19 31.12.19”. Ciò trova conferma anche nell’ammontare del salario versato agli altri 4 dipendenti della società, i quali a loro volta si sono visti erogare il compenso unicamente per l’unico giorno in cui hanno lavorato nel mese di dicembre 2019.”
“2 dell’ordinanza COVID-19 perdita di guadagno prevede che all’accertamento del reddito è applicabile per analogia l’articolo 11 capoverso 1 della legge del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (LIPG) e ha stabilito che sia per l’esame delle condizioni di cui all’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno che per il calcolo dell’indennità ai sensi dell’art. 5 è determinante il calcolo dei contributi AVS. Per cui il Tribunale federale ha ritenuto che anche nell’ambito dell’applicazione dell’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno si giustifica far capo alla giurisprudenza relativa agli art. 11 cpv. 1 LIPG e 7 cpv. 1 OIPG. Quest’ultimo disposto stabilisce come calcolare l’indennità per lavoratori indipendenti. In concreto, trattandosi di un caso relativo al coniuge di una persona assimilabile ad un datore di lavoro che percepisce un salario da attività dipendente, occorre far capo, per analogia, all’art. 5 OIPG (accertamento del reddito medio percepito prima del servizio per salariati con reddito regolare) il cui cpv. 3 prevede che se il reddito medio percepito prima dell’entrata in servizio non può essere calcolato in base al capoverso 2, poiché l’inizio dell’ultimo rapporto lavorativo del salariato risale a poco prima dell’entrata in servizio, fa stato il salario convenuto dalle parti. Nel caso di specie nel 2019 __________ ha lavorato per la ricorrente solo il 31 dicembre 2019 (cfr. anche certificato di salario, allegato doc. 3). Alla lettura della “dichiarazione di salario AVS 2019” (doc. VII/1) è palese che l’importo di fr. 75.83 da lei conseguito non si riferisce all’intero mese di dicembre 2019, ma ad un solo giorno. Nel relativo formulario, alla posta “dal” “al”, figura infatti: “31.12.19 31.12.19”. Ciò trova conferma anche nell’ammontare del salario versato agli altri 4 dipendenti della società, i quali a loro volta si sono visti erogare il compenso unicamente per l’unico giorno in cui hanno lavorato nel mese di dicembre 2019.”
“2 dell’ordinanza COVID-19 perdita di guadagno prevede che all’accertamento del reddito è applicabile per analogia l’articolo 11 capoverso 1 della legge del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (LIPG) e ha stabilito che sia per l’esame delle condizioni di cui all’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno che per il calcolo dell’indennità ai sensi dell’art. 5 è determinante il calcolo dei contributi AVS. Per cui il Tribunale federale ha ritenuto che anche nell’ambito dell’applicazione dell’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno si giustifica far capo alla giurisprudenza relativa agli art. 11 cpv. 1 LIPG e 7 cpv. 1 OIPG. Quest’ultimo disposto stabilisce come calcolare l’indennità per lavoratori indipendenti. Sulla base della predetta sentenza, questo Tribunale, con STCA 42.2021.47 del 13 settembre 2021, in un caso relativo ad una persona assimilabile ad un datore di lavoro, ha applicato, per analogia, l’art. 5 OIPG (accertamento del reddito medio percepito prima del servizio per salariati con reddito regolare). 2.8. In concreto, alla luce di quanto sopra, occorre preliminarmente concludere che __________, socio e gerente della RI 1, ha iniziato la propria attività lavorativa presso la predetta società in data 1° gennaio 2020 con uno stipendio di fr. 7'500 al mese, per 12 mesi (cfr. ricorso, doc. I: “[…] il salario annuale del Sr. __________ per il 2020 avrebbe dovuto ammontare a CHF 90’000 ma è stato versato solamente da gennaio 2020 ad agosto 2020 […]”). Di principio le indennità giornaliere coronavirus andrebbero di conseguenza calcolate in base al salario mensile di fr. 7'500 (marg. 1067 e 1069.2 CIC e art. 5 cpv. 2 lett. b OIPG), ossia l’importo che l’interessato afferma di aver conseguito dal mese di gennaio 2020 al mese di agosto 2020 (cfr. anche doc. A2a e seguenti), che corrisponde a fr. 90'000 annui. Tuttavia la Cassa rileva che nella dichiarazione dei salari per l’anno 2020 del 7 aprile 2021 risulta un reddito di fr.”
Kann die nach Absatz 2 vorzunehmende Durchschnittsberechnung wegen nur kurzer oder vereinzelter Beschäftigungszeiten (z. B. einzelne Arbeitstage) nicht angewendet werden, ist der tatsächlich für diese Tage ausbezahlte Tageslohn heranzuziehen. War die letzte Anstellung erst kurz vor dem Eintritt, kann — der in der Rechtsprechung angelegten Analogie zu Art. 5 OIPG/Art. 11 LIPG folgend — auf den vereinbarten Lohn abgestellt werden.
“5 cpv. 2 dell’ordinanza COVID-19 perdita di guadagno prevede che all’accertamento del reddito è applicabile per analogia l’articolo 11 capoverso 1 della legge del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (LIPG) e ha stabilito che sia per l’esame delle condizioni di cui all’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno che per il calcolo dell’indennità ai sensi dell’art. 5 è determinante il calcolo dei contributi AVS. Per cui il Tribunale federale ha ritenuto che anche nell’ambito dell’applicazione dell’art. 2 cpv. 3bis Ordinanza COVID-19 perdita di guadagno si giustifica far capo alla giurisprudenza relativa agli art. 11 cpv. 1 LIPG e 7 cpv. 1 OIPG. Quest’ultimo disposto stabilisce come calcolare l’indennità per lavoratori indipendenti. In concreto, trattandosi di un caso relativo ad una persona assimilabile ad un datore di lavoro che percepisce un salario da attività dipendente, occorre far capo, per analogia, all’art. 5 OIPG (accertamento del reddito medio percepito prima del servizio per salariati con reddito regolare) il cui cpv. 3 prevede che se il reddito medio percepito prima dell’entrata in servizio non può essere calcolato in base al capoverso 2, poiché l’inizio dell’ultimo rapporto lavorativo del salariato risale a poco prima dell’entrata in servizio, fa stato il salario convenuto dalle parti. Nel caso di specie nel 2019 __________ ha lavorato per la ricorrente solo il 31 dicembre 2019 (cfr. anche certificato di salario, allegato doc. 2). Alla lettura della “dichiarazione di salario AVS 2019” (doc. VII/1) è palese che l’importo di fr. 126.39 da lui conseguito non si riferisce all’intero mese di dicembre 2019, ma ad un solo giorno. Nel relativo formulario, alla posta “dal” “al”, figura infatti: “31.12.19 31.12.19”. Ciò trova conferma anche nell’ammontare del salario versato agli altri 4 dipendenti della società, i quali a loro volta si sono visti erogare il compenso unicamente per l’unico giorno in cui hanno lavorato nel mese di dicembre 2019.”