20 commentaries
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit kann über Wiedereinsetzungsbegehren entscheiden, wenn sie zugleich das Hauptverfahren zu entscheiden hätte; der TAF entscheidet, wenn durch Gewährung ein anhängiger Berufungsfall substantiv geprüft werden kann.
“1), bei der die versäumte Rechtshandlung vorzunehmen gewesen wäre (Schwank, Das verwaltungsinterne Rekursverfahren des Kantons Basel-Stadt, Diss. Basel 2003, S. 143) bzw. die bei Gewährung der Wiederherstellung der Frist über die nachgeholte Parteihandlung zu entscheiden hat (VGE VD.2021.3 vom 1. Dezember 2021 E. 2.2.2; vgl. BGer 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1.2 [zu Art. 24 Verwaltungsverfahrensgesetz [VwVG, SG 172.021]; Egli, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Auflage, Zürich 2023, Art. 24 N 6; Vogel, in: Auer et al. [Hrsg.], VwVG Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2019, Art. 24 N 19). Die Fristwiederherstellung kann bei dieser Behörde auch dann verlangt werden, wenn das Verfahren, in dem die Partei eine Frist versäumt hat, bereits abgeschlossen ist (vgl. BGer 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1.2 f. [zu Art. 24 VwVG], 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2 [zu § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern]; BVGer E-292/2023 vom 31. Januar 2023 E. 4.1 [zu Art. 24 VwVG]; Casanova/Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2. Auflage, Basel 2017, Art. 133 N 17b; Egli, a.a.O., Art. 24 N 6), insbesondere auch wenn die Behörde bereits einen Nichteintretensentscheid gefällt hat (vgl. BGer 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2 [zu § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern]). Aus den vorstehenden Gründen wurde das sinngemässe Fristwiederherstellungsgesuch zuständigkeitshalber der Steuerrekurskommission vorgelegt. Mit Entscheiden vom 27. August 2024 trat die Steuerrekurskommission auf das Gesuch des Rekurrenten vom 4. August 2024 nicht ein, soweit es als Gesuch um Erstreckung der Fristen für die Leistung der Kostenvorschüsse zu betrachten ist, und wies das Gesuch ab, soweit es als Gesuch um Wiederherstellung dieser Fristen zu betrachten ist. Nachdem sich die Steuerrekurskommission zu den sinngemässen Gesuchen um Erstreckung und Wiederherstellung der Fristen für die Leistung der Kostenvorschüsse für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren vor der Steuerrekurskommission geäussert hat, kann im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren geprüft werden, ob die Steuerrekurskommission auf das sinngemässe Fristerstreckungsgesuch zu Recht nicht eingetreten ist und ob sie das sinngemässe Fristwiederherstellungsgesuch zu Recht abgewiesen hat (vgl.”
“Für die Behandlung eines Gesuchs um Wiederherstellung einer versäumten Frist ist grundsätzlich diejenige Behörde zuständig, welche die Frist angesetzt hat (VGE VD.2023.12 vom 24. April 2023 E. 2.2.2, VD.2020.159 und VD.2020.172 vom 23. November 2020 E. 2.2.1), bei der die versäumte Rechtshandlung vorzunehmen gewesen wäre (Schwank, Das verwaltungsinterne Rekursverfahren des Kantons Basel-Stadt, Diss. Basel 2003, S. 143) bzw. die bei Gewährung der Wiederherstellung der Frist über die nachgeholte Parteihandlung zu entscheiden hat (VGE VD.2021.3 vom 1. Dezember 2021 E. 2.2.2; vgl. BGer 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1.2 [zu Art. 24 Verwaltungsverfahrensgesetz [VwVG, SG 172.021]; Egli, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Auflage, Zürich 2023, Art. 24 N 6; Vogel, in: Auer et al. [Hrsg.], VwVG Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2019, Art. 24 N 19). Die Fristwiederherstellung kann bei dieser Behörde auch dann verlangt werden, wenn das Verfahren, in dem die Partei eine Frist versäumt hat, bereits abgeschlossen ist (vgl. BGer 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1.2 f. [zu Art. 24 VwVG], 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2 [zu § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern]; BVGer E-292/2023 vom 31. Januar 2023 E. 4.1 [zu Art. 24 VwVG]; Casanova/Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2. Auflage, Basel 2017, Art. 133 N 17b; Egli, a.a.O., Art. 24 N 6), insbesondere auch wenn die Behörde bereits einen Nichteintretensentscheid gefällt hat (vgl. BGer 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2 [zu § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern]). Aus den vorstehenden Gründen wurde das sinngemässe Fristwiederherstellungsgesuch zuständigkeitshalber der Steuerrekurskommission vorgelegt. Mit Entscheiden vom 27. August 2024 trat die Steuerrekurskommission auf das Gesuch des Rekurrenten vom 4. August 2024 nicht ein, soweit es als Gesuch um Erstreckung der Fristen für die Leistung der Kostenvorschüsse zu betrachten ist, und wies das Gesuch ab, soweit es als Gesuch um Wiederherstellung dieser Fristen zu betrachten ist.”
Ferien gelten nicht als unverschuldetes Hindernis; Fristwiederherstellung wegen Ferien wird in der Regel nicht gewährt.
“Februar 2025 mitgeteilt hatte, ihre Eingabe werde als mögliche Beschwerde zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht übermittelt, dass das vorinstanzliche Einschreiben vom 6. Februar 2025 zwar ebenfalls mit dem Vermerk «nicht abgeholt» an die Vorinstanz (Eingang: 11. März 2025) retourniert wurde (BVGer-act. 6/2 und Beilagen), die Sendung - laut Sendungsverlauf der Schweizerischen Post (ad BVGer-act. 6) - aber am 10. und 11. Februar 2025 in Deutschland zur Abholung gemeldet wurde (Abholungseinladung), weshalb deren Zustellung - gemäss der erwähnten gesetzlichen siebentätigen Frist - spätestens am 18. Februar 2025 als erfolgt gilt, dass die hier massgebliche Verfügung vom 26. Februar 2025 demnach am 7. März 2025 als zugestellt gilt, weshalb die in der Verfügung angesetzte Frist von 10 Tagen am 8. März 2025 zu laufen begann und am 17. März 2025 endete (vgl. Art. 20 Abs. 1 VwVG), dass sich die Beschwerdeführerin innert der angesetzten Frist bzw. bis zum 17. März 2025 nicht vernehmen liess, dass seitens der Beschwerdeführerin nicht um Wiederherstellung der angesetzten Frist gemäss Art. 24 VwVG ersucht wurde und zudem keine Gründe für eine Fristwiederherstellung ersichtlich sind, da Ferien nicht als unverschuldetes Versäumnis gelten (vgl. Stefan Vogel, in: Kommentar zum VwVG, a.a.O., Art. 24 Rz. 10), dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass das Verfahren nach Art. 85bis Abs. 2 AHVG kostenlos ist, dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 e contrario und Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das BSV. Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Viktoria Helfenstein Patrizia Levante Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art.”
Die Rechtsprechung wendet die Wiedereinsetzung restriktiv an; es genügt grundsätzlich nur ein schweres objektives oder nachvollziehbares subjektives Hindernis (z.B. erhebliches Behördenfehlern), nicht bloße Vermutungen wie mögliche Postfehler ohne konkrete Indizien.
“Ein Fristversäumnis gilt als unverschuldet, wenn dafür objektive Gründe vorliegen und der säumigen Partei keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann. Massgeblich sind nur solche Gründe, die der Partei auch bei Aufwendung der üblichen Sorgfaltspflicht die Wahrung ihrer Interessen verunmöglicht oder unzumutbar erschwert hätten (wie beispielsweise Naturkatastrophen, eine plötzliche schwerwiegende Erkrankung oder ein Unfall). Daneben können auch subjektive Gründe eine Fristwiederherstellung rechtfertigen. Solche sind anzunehmen, wenn die gesuchstellende Person zwar objektiv zu handeln in der Lage wäre, aber untätig bleibt, weil sie die Situation infolge eines Irrtums oder aufgrund mangelnder Kenntnisse nicht richtig einzuschätzen vermag, ohne dass ihr eine Vernachlässigung der nach Treu und Glauben zumutbaren Aufmerksamkeit vorgeworfen werden könnte. Auch eine Kumulation verschiedener Umstände, die je für sich betrachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen vermöchten, kann die Voraussetzungen von Art. 24 VwVG erfüllen. Bei der Beurteilung eines Wiederherstellungsgrundes ist praxisgemäss ein strenger Massstab anzuwenden (vgl. zum Ganzen Stefan Vogel, in: Christoph Auer/Markus Müller/Benjamin Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2. Aufl. 2019, Art. 24 N. 7 ff.; Patricia Egli, in: Bernhard Waldmann/Patrick L. Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3. Aufl. 2023, Art. 24 N. 12 ff.; Urteil des BVGer F-3864/2020 vom 5. November 2020 E. 2.2, m.w.H.).”
“Eine Fristwiederherstellung bezweckt die Beseitigung von Rechtsnachteilen wegen unverschuldeter Fristversäumnis (vgl. PATRICIA EGLI, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Aufl., 2023, N 1 zu Art. 24; STEFAN VOGEL in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl., 2019, N 1 zu Art. 24 VwVG). Nach Lehre und Rechtsprechung zu Art. 24 Abs. 1 VwVG gilt ein Fristversäumnis nur dann als unverschuldet, wenn objektive Gründe vorliegen und der säumigen Partei beziehungsweise ihrer Vertretung keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann, sondern das Versäumnis auf eine erhebliche Behinderung wie etwa durch das fehlerhafte Verhalten einer Behörde zurückzuführen ist (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, Rz. 587; EGLI, a.a.O., N 12 zu Art. 24; BGE 112 V 255 und 108 V 109).”
“Per contro, impedimenti senza colpa sono segnatamente le catastrofi naturali, la prestazione del servizio militare oppure una grave malattia (sentenza del TAF B-4608/2013 del 16 giugno 2015 consid. 5.1). Anche in materia di aiuti finanziari per la custodia di bambini complementare alla famiglia, la prassi dello scrivente Tribunale è molto restrittiva nel senso che, nell'interesse della certezza del diritto e dello svolgimento ordinato delle procedure, un motivo di impedimento non va ammesso alla leggera (cfr. sentenze del TAF B-674/2021 del 18 novembre 2021 consid. 5.4 segg., B-5561/2019 del 7 dicembre 2020 consid. 4.3, B-549/2019 del 26 maggio 2020 consid. 7.1, B-4608/2013 del 16 giugno 2015 consid. 5.1 e C-6945/2013 del 17 marzo 2014 consid. 2 segg.). La prova che il termine non ha potuto essere osservato per un impedimento senza colpa deve essere fornita dalla persona richiedente che deve dimostrare l'avveramento delle circostanze invocate. In tale ambito va osservato che il grado di prova della semplice verosimiglianza non è sufficiente (Egli, in: Praxiskommentar, op. cit., n. 7 e 11 ad art. 24 PA). 3.3.2 In linea di massima, eventuali errori da parte della posta non devono essere imputati ad un ricorrente, ma questo vale in particolare quando la posta commette errori nel caso di invii all'autorità o di operazioni di pagamento con quest'ultima e un simile errore comporta l'inosservanza del termine (cfr. sentenza del TAF A-5540/2013 del 6 gennaio 2014 consid. 4, B-65/2012 dell'11 aprile 2012 consid. 4.3.2 con rinvii). Tuttavia, in caso di invii non raccomandati, come è avvenuto nel caso di specie, compete al mittente di dimostrare se e quando gli scritti siano stati puntualmente inviati e siano giunti a destinazione. Anche nell'ambito di richieste di restituzione del termine va comunque sottolineato che la semplice possibilità teorica di un errore della posta e dell'autorità, rispettivamente dello smarrimento di un invio da parte di entrambe, senza l'indicazione di indizi concreti suscettibili di corroborare con verosimiglianza preponderante che l'errore sia davvero avvenuto, non può bastare per ammettere un impedimento senza colpa ai sensi dell'art.”
“_______, la réponse du 11 décembre suivant, par laquelle le Tribunal a classé la demande de changement de canton faute de compétence, précisant au surplus qu'en cas de rejet exécutoire de la demande d'asile sans prononcé d'une admission provisoire, un changement de canton n'était généralement plus admis et que seul le SEM pouvait être saisi d'une demande de modification de la décision d'attribution cantonale durant la procédure d'asile ou pendant la durée de l'admission provisoire, la réponse du 13 décembre 2024, par laquelle le SEM a invité l'intéressée à déposer, le cas échéant, une demande de restitution de délai auprès du Tribunal, la requête de restitution du délai de recours que l'intéressée a déposé, le 14 décembre 2024 (date du timbre postal), par l'entremise de son mandataire agissant sur la base d'une procuration du 5 novembre précédent qui exclut explicitement une élection de domicile, l'adresse actuelle de la mandante étant cependant indiquée dans la requête précitée auprès du Tribunal, les pièces jointes à ladite requête, et considérant que le Tribunal administratif fédéral (ci-après : le Tribunal), en vertu de l'art. 31 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF ; RS 173.32), connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 PA prises par les autorités mentionnées à l'art. 33 LTAF, qu'en particulier, les décisions rendues par le SEM en matière d'asile et de renvoi peuvent être contestées devant le Tribunal (art. 33 let. d LTAF, applicable par renvoi de l'art. 105 LAsi), lequel statue alors définitivement, sauf demande d'extradition déposée par l'Etat dont le requérant cherche à se protéger (art. 83 let. d ch. 1 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral [LTF ; RS 173.110]), que le Tribunal est également compétent pour statuer sur les demandes de restitution de délai dans les domaines soumis à sa juridiction (cf. Stefan Vogel, in : Ch. Auer / M. Müller / B. Schindler [éd.], VwVG Kommentar, 2ème éd., 2018, n° 19 ad art. 24 PA), qu'en l'occurrence, le Tribunal est habilité à statuer sur la présente requête, dès lors qu'il aurait, dans l'hypothèse où la restitution du délai de recours serait accordée, à se prononcer sur le pourvoi interjeté, le 21 octobre 2024, à l'encontre de la décision du SEM du 9 octobre précédent (cf. dans ce sens notamment arrêts du Tribunal D-5244/2023 du 8 novembre 2023 ; E-2153/2024 du 22 avril 2024 ; E-2954/2017 du 8 juin 2017 ; A-5707/2011 du 5 janvier 2012 consid. 1.2.2 ; Raphaël Gani, in : F. Bellanger / J. Candrian / M. Hirsig-Vouilloz [éd.], Commentaire Romand, PA, 2024, n° 27 ad art. 66), que la procédure devant le Tribunal est régie par la PA, pour autant que la LTAF n'en dispose pas autrement (art. 37 LTAF), que A._______ sollicite la restitution du délai pour recourir à l'encontre de la décision du 9 octobre 2024, par laquelle le SEM lui a dénié la qualité de réfugié, a rejeté sa demande d'asile, prononcé son renvoi de Suisse et ordonné l'exécution de cette mesure, qu'en vertu de l'art.”
Medizinische Gründe (z. B. Krankheit mit Hospitalisation) werden in der Praxis regelmäßig als unverschuldetes Hindernis anerkannt; medizinische Unterlagen und ärztliche Atteste sind zentrales Belegsmittel.
“1 LTAF), qu'à l'appui de sa demande, l'intéressé a indiqué qu'il avait été confronté à des problèmes de santé, qui avaient considérablement entravé sa capacité à effectuer des démarches administratives, qu'ainsi, il avait dû se rendre à l'hôpital ainsi qu'à l'infirmerie à plusieurs reprises en raison de (...) et présentait des (...), si bien que Caritas n'avait pas pu l'informer de la décision du SEM, que dès qu'il en avait été en mesure, il avait entrepris les démarches pour obtenir une restitution du délai de recours, qu'il a produit divers documents médicaux, à savoir quatre journaux de soins des (...), (...) et (...) mars 2025 ainsi que des documents du (...) du (...) 2025, que le Tribunal peut accorder la restitution d'un délai légal ou judiciaire, si le demandeur ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, s'il a présenté une demande motivée de restitution dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé et s'il a accompli l'acte omis dans le même délai (art. 24 al. 1 PA), que le dépôt de la demande de restitution de délai et l'accomplissement de l'acte omis dans les trente jours dès la cessation de l'empêchement sont des conditions de recevabilité, qu'il n'y a empêchement à agir qu'en cas d'obstacle objectif qui rend pratiquement impossible l'observation d'un délai, tel un événement naturel imprévisible ou une interruption des communications postales ou téléphoniques, ou alors d'un obstacle subjectif mettant le requérant ou son mandataire hors d'état de s'occuper de ses affaires et de charger un tiers de s'en occuper pour lui, comme la survenance d'un accident nécessitant une hospitalisation d'urgence ou une maladie grave (cf. notamment arrêt du Tribunal fédéral 2C_177/2019 du 22 juillet 2019 consid. 4.2.1 et références citées, ATF 119 II 86 consid. 2a et 114 II 181 consid. 2), qu'autrement dit, il ne faut pas que l'on puisse reprocher au requérant ou à son mandataire une quelconque négligence (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6F_2/2022 du 11 mars 2022 consid.”
“Or, lesdites procurations ayant été remises à un bureau de poste le 16 janvier 2025 seulement, les recours devraient en principe être déclarés irrecevables. Cela étant, le délai a en l'espèce été dépassé de seulement un jour et le mandataire a justifié, pièce à l'appui, une incapacité de travail complète depuis le 14 janvier 2025, se prévalant de l'art. 24 al. 1 PA. Indépendamment des questions à trancher en lien avec la recevabilité du recours et les conditions d'une restitution du délai, le Tribunal entend, par économie de procédure et au regard du principe de proportionnalité, entrer en matière sur les recours, ceux-ci s'avérant quoi qu'il en soit d'emblée voués à l'échec, comme il le sera vu par la suite.”
Fehlerhaftes Behördenverhalten kann als erhebliches, entschuldigendes Hindernis gelten und ist in der Praxis häufig entscheidend für die Wiedereinsetzung.
“Eine Fristwiederherstellung bezweckt die Beseitigung von Rechtsnachteilen wegen unverschuldeter Fristversäumnis (vgl. PATRICIA EGLI, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Aufl., 2023, N 1 zu Art. 24; STEFAN VOGEL in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl., 2019, N 1 zu Art. 24 VwVG). Nach Lehre und Rechtsprechung zu Art. 24 Abs. 1 VwVG gilt ein Fristversäumnis nur dann als unverschuldet, wenn objektive Gründe vorliegen und der säumigen Partei beziehungsweise ihrer Vertretung keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann, sondern das Versäumnis auf eine erhebliche Behinderung wie etwa durch das fehlerhafte Verhalten einer Behörde zurückzuführen ist (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, Rz. 587; EGLI, a.a.O., N 12 zu Art. 24; BGE 112 V 255 und 108 V 109).”
Die Wiederherstellung setzt ein unverschuldetes Hindernis voraus; in der Praxis ist eine strikte Prüfung und strenge Nachweispflicht für das Nichtverschulden üblich.
“_______ aurait donc pu régulariser son (propre) recours indépendamment de l'obtention de la signature de son père, respectivement avant celle-ci. En outre, il ressort des documents produits que le prénommé est rentré à E._______ le 14 janvier 2025, soit le dernier jour du délai imparti, et a posté l'acte dûment signé le 17 janvier suivant. Dans la mesure où il souhaitait envoyer un seul recours régularisé, l'intéressé aurait dû prendre des mesures adéquates afin de s'assurer que ledit délai soit respecté, comme par exemple demander à son père de lui envoyer un document signé par la poste ou écourter son voyage. Une autre solution envisageable aurait été l'établissement d'une procuration en faveur de l'hôte, qui aurait alors pu signer le recours. En conclusion, le Tribunal ne saurait admettre une impossibilité d'agir non fautive au sens de la jurisprudence précitée. 3.4 Partant, l'argumentation de l'intéressé n'est pas susceptible de justifier une restitution du délai de régularisation en vertu de l'art. 24 al. 1 PA. Etant manifestement mal fondée, la demande de restitution de délai doit dès lors être rejetée. 4. Par conséquent, l'arrêt F-7953/2024 du 24 janvier 2025, par lequel le recours du 18 décembre 2024 a été déclaré irrecevable, demeure en force. 5. Vu l'issue de la cause, il y aurait lieu de mettre les frais de procédure à la charge du requérant (art. 63 al. 1 PA et art. 1 ss du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]). A titre exceptionnel, il est toutefois renoncé à la perception de tels frais (art. 63 al. 1 3e phrase PA et art. 6 let. b FITAF). Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. La demande de restitution de délai est rejetée. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure. 3. Le présent arrêt est adressé au requérant et à l'autorité inférieure. La présidente du collège : Le greffier : Claudia Cotting-Schalch Duc Cung Expédition :”
“En particulier, les décisions en matière de refus d'autorisation d'entrée prononcées par le SEM - lequel constitue une unité de l'administration fédérale telle que définie à l'art. 33 let. d LTAF - sont susceptibles de recours au Tribunal, qui statue de manière définitive (art. 1 al. 2 LTAF en relation avec l'art. 83 let. c ch. 1 LTF [RS 173.110]). 1.2 A moins que la LTAF n'en dispose autrement, la procédure devant le Tribunal est régie par la PA (art. 37 LTAF). 1.3 Le Tribunal est compétent pour statuer sur les demandes de restitution de délai dans les domaines soumis à sa juridiction (en ce sens, cf. notamment arrêt du TAF F-6617/2019 du 7 février 2020 consid. 1.3 et les références citées). En l'espèce, le requérant a sollicité, de manière implicite, la restitution du délai qui lui a été imparti par ordonnance du 30 décembre 2024 pour régulariser son recours du 18 décembre précédent. Le Tribunal est habilité à statuer sur une telle demande, dès lors qu'il a déclaré irrecevable ledit recours pour défaut de régularisation. 2. 2.1 Conformément à l'art. 24 al. 1 PA, une restitution de délai est accordée si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, pour autant que, dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l'acte omis. 2.2 L'empêchement non fautif d'accomplir un acte de procédure correspond non seulement à l'impossibilité objective ou au cas de force majeure, mais cette notion englobe aussi l'impossibilité subjective due à des circonstances personnelles ou à une erreur excusable. La pratique, qui se montre stricte dans l'appréciation de la réalisation de cette condition, exige que le caractère non fautif de l'empêchement allégué apparaisse clairement. En d'autres termes, il y a empêchement d'agir dans le délai lorsqu'aucun reproche ne peut être formulé à l'encontre de la partie ou de son mandataire (cf. arrêt du Tribunal fédéral [ci-après : TF] 6F_28/2018 du 17 octobre 2018 consid. 2 et la jurisprudence citée ; cf.”
“_______ aurait donc pu régulariser son recours indépendamment de celui de son fils, respectivement ce dernier aurait pu l'inciter à procéder chacun de leur côté. En outre, il ressort des documents produits que B._______ est rentré à E._______ le 14 janvier 2025, soit le dernier jour du délai imparti, et a posté l'acte dûment signé le 17 janvier suivant. Dans la mesure où il souhaitait envoyer un seul recours régularisé, B._______ aurait dû prendre des mesures adéquates afin de s'assurer que ledit délai soit respecté, comme par exemple demander à son père de lui envoyer un document signé par la poste ou écourter son voyage. Une autre solution envisageable aurait été l'établissement d'une procuration en faveur de l'hôte, qui aurait alors pu signer le recours. En conclusion, le Tribunal ne saurait admettre une impossibilité d'agir non fautive au sens de la jurisprudence précitée. 3.4 Partant, l'argumentation de l'intéressé n'est pas susceptible de justifier une restitution du délai de régularisation en vertu de l'art. 24 al. 1 PA. Etant manifestement mal fondée, la demande de restitution de délai doit dès lors être rejetée. 4. Par conséquent, l'arrêt F-7959/2024 du 24 janvier 2025, par lequel le recours du 18 décembre 2024 a été déclaré irrecevable, demeure en force. 5. Vu l'issue de la cause, il y aurait lieu de mettre les frais de procédure à la charge du requérant (art. 63 al. 1 PA et art. 1 ss du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]). A titre exceptionnel, il est toutefois renoncé à la perception de tels frais (art. 63 al. 1 3e phrase PA et art. 6 let. b FITAF). (dispositif page suivante) Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. La demande de restitution de délai est rejetée. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure. 3. Le présent arrêt est adressé au requérant et à l'autorité inférieure. La présidente du collège : Le greffier : Claudia Cotting-Schalch Duc Cung Expédition :”
“également Jean-Baptiste Zufferey / Matthieu Seydoux, in : Commentaire romand, Loi fédérale sur la procédure administrative, 2024, art. 24 no 10 ; Patricia Egli, in : Praxiskommentar VwvG, 3e éd. 2023, art. 24 no 13 s.). Selon la jurisprudence constante, une restitution de délai n'entre ainsi pas en ligne de compte lorsque la partie ou son mandataire a tardé à agir en raison d'un choix délibéré ou d'une erreur, même légère (cf. arrêt du TF 1C_673/2020, 1C_717/2020 du 30 décembre 2020 consid. 4.2 et les références citées). Dans ce contexte, une partie doit se laisser imputer la faute de son représentant, mais aussi celle de tous les auxiliaires intervenant dans le processus qui conduit au non-respect du délai (cf. ATF 149 IV 97 consid. 2.1 ; Jean-Baptiste Zufferey / Matthieu Seydoux, in : Commentaire romand, Loi fédérale sur la procédure administrative, 2024, art. 24 no 12). 3. A ce stade, il convient d'examiner si les conditions formelles et matérielles posées à la restitution du délai de régularisation en application de l'art. 24 al. 1 PA sont réalisées dans le cas particulier. 3.1 Le dépôt de la demande de restitution de délai et l'accomplissement de l'acte omis dans les trente jours dès la cessation de l'empêchement constituent des conditions de recevabilité. En l'occurrence, dans la mesure où la demande de restitution de délai et le recours dûment signé sont parvenus au Tribunal le 31 janvier 2025, soit en tout état de cause moins de 30 jours après l'échéance du délai de régularisation (14 janvier 2025), les conditions formelles sont remplies. 3.2 Quant au motif d'empêchement invoqué pour justifier le retard et dès lors la demande de restitution de délai, B._______ a exposé, dans un acte signé par lui-même et par A._______, n'avoir appris, par l'hôte, la nécessité de régulariser le recours que le 4 janvier 2025, alors qu'il était en déplacement à D._______. Il n'a ensuite pu obtenir la signature originale de son père qu'à son retour à E._______, où ils habitent tous les deux. A cet égard, il a produit des reçus pour attester ses vols entre D.”
Vorhersehbare Verhinderungen oder freiwillige Mehrbelastungen (z. B. temporäre Betriebsführung, Covid-bedingte Mehrarbeit) rechtfertigen in der Regel keine Wiederherstellung; der Antrag wird bei vorhersehbaren Hindernissen meist abgewiesen.
“_______ aurait donc pu régulariser son (propre) recours indépendamment de l'obtention de la signature de son père, respectivement avant celle-ci. En outre, il ressort des documents produits que le prénommé est rentré à E._______ le 14 janvier 2025, soit le dernier jour du délai imparti, et a posté l'acte dûment signé le 17 janvier suivant. Dans la mesure où il souhaitait envoyer un seul recours régularisé, l'intéressé aurait dû prendre des mesures adéquates afin de s'assurer que ledit délai soit respecté, comme par exemple demander à son père de lui envoyer un document signé par la poste ou écourter son voyage. Une autre solution envisageable aurait été l'établissement d'une procuration en faveur de l'hôte, qui aurait alors pu signer le recours. En conclusion, le Tribunal ne saurait admettre une impossibilité d'agir non fautive au sens de la jurisprudence précitée. 3.4 Partant, l'argumentation de l'intéressé n'est pas susceptible de justifier une restitution du délai de régularisation en vertu de l'art. 24 al. 1 PA. Etant manifestement mal fondée, la demande de restitution de délai doit dès lors être rejetée. 4. Par conséquent, l'arrêt F-7953/2024 du 24 janvier 2025, par lequel le recours du 18 décembre 2024 a été déclaré irrecevable, demeure en force. 5. Vu l'issue de la cause, il y aurait lieu de mettre les frais de procédure à la charge du requérant (art. 63 al. 1 PA et art. 1 ss du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]). A titre exceptionnel, il est toutefois renoncé à la perception de tels frais (art. 63 al. 1 3e phrase PA et art. 6 let. b FITAF). Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. La demande de restitution de délai est rejetée. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure. 3. Le présent arrêt est adressé au requérant et à l'autorité inférieure. La présidente du collège : Le greffier : Claudia Cotting-Schalch Duc Cung Expédition :”
“En particulier, les décisions en matière de refus d'autorisation d'entrée prononcées par le SEM - lequel constitue une unité de l'administration fédérale telle que définie à l'art. 33 let. d LTAF - sont susceptibles de recours au Tribunal, qui statue de manière définitive (art. 1 al. 2 LTAF en relation avec l'art. 83 let. c ch. 1 LTF [RS 173.110]). 1.2 A moins que la LTAF n'en dispose autrement, la procédure devant le Tribunal est régie par la PA (art. 37 LTAF). 1.3 Le Tribunal est compétent pour statuer sur les demandes de restitution de délai dans les domaines soumis à sa juridiction (en ce sens, cf. notamment arrêt du TAF F-6617/2019 du 7 février 2020 consid. 1.3 et les références citées). En l'espèce, le requérant a sollicité, de manière implicite, la restitution du délai qui lui a été imparti par ordonnance du 30 décembre 2024 pour régulariser son recours du 18 décembre précédent. Le Tribunal est habilité à statuer sur une telle demande, dès lors qu'il a déclaré irrecevable ledit recours pour défaut de régularisation. 2. 2.1 Conformément à l'art. 24 al. 1 PA, une restitution de délai est accordée si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, pour autant que, dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l'acte omis. 2.2 L'empêchement non fautif d'accomplir un acte de procédure correspond non seulement à l'impossibilité objective ou au cas de force majeure, mais cette notion englobe aussi l'impossibilité subjective due à des circonstances personnelles ou à une erreur excusable. La pratique, qui se montre stricte dans l'appréciation de la réalisation de cette condition, exige que le caractère non fautif de l'empêchement allégué apparaisse clairement. En d'autres termes, il y a empêchement d'agir dans le délai lorsqu'aucun reproche ne peut être formulé à l'encontre de la partie ou de son mandataire (cf. arrêt du Tribunal fédéral [ci-après : TF] 6F_28/2018 du 17 octobre 2018 consid. 2 et la jurisprudence citée ; cf.”
Bei medizinischen Notfällen oder ärztlich dokumentierter Notfallhospitalisation gilt die 30-Tage-Frist zur Gesuchstellung als massgeblich und kann als erfüllt angesehen werden, wenn das Gesuch innert dieser Frist eingereicht wird.
“1 PA), que le dépôt de la demande de restitution de délai et l'accomplissement de l'acte omis dans les trente jours dès la cessation de l'empêchement sont des conditions de recevabilité, qu'il n'y a empêchement à agir qu'en cas d'obstacle objectif qui rend pratiquement impossible l'observation d'un délai, tel un événement naturel imprévisible ou une interruption des communications postales ou téléphoniques, ou alors d'un obstacle subjectif mettant le requérant ou son mandataire hors d'état de s'occuper de ses affaires et de charger un tiers de s'en occuper pour lui, comme la survenance d'un accident nécessitant une hospitalisation d'urgence ou une maladie grave (cf. notamment arrêt du Tribunal fédéral 2C_177/2019 du 22 juillet 2019 consid. 4.2.1 et références citées, ATF 119 II 86 consid. 2a et 114 II 181 consid. 2), qu'autrement dit, il ne faut pas que l'on puisse reprocher au requérant ou à son mandataire une quelconque négligence (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6F_2/2022 du 11 mars 2022 consid. 2 et réf. cit. ; arrêt du Tribunal administratif fédéral E-559/2021 du 22 mars 2021 p. 5 et réf. cit. ; cf. Patricia Egli, in : B. Waldmann / P. Krauskopf [éd.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3ème éd., 2023, n° 16 ad art. 24 PA), qu'il n'y a donc pas matière à restitution lorsque l'inobservation du délai est due à la faute de la partie elle-même, de son mandataire ou d'un auxiliaire (cf. arrêts 2C_177/2019 du 22 juillet 2019 consid. 4.2.2 et 2C_98/2008 du 12 mars 2008 consid. 3 ; ATF 143 I 284 consid. 2.2 s.), qu'une demande de restitution du délai de recours doit être appréciée au regard de l'argumentation présentée par le requérant (cf. ATF 119 II 86 consid. 2b et réf. cit.), qu'elle présuppose que le délai de recours est arrivé à échéance sans avoir pu être utilisé (cf. JICRA 1993 no 13, consid. 2), que par le dépôt de son recours et de la demande de restitution du délai du 25 mars 2025, le recourant a agi dans les trente jours dès la fin de l'empêchement allégué, que sa demande de restitution est donc recevable en la forme, qu'il reste à examiner si le recourant peut se prévaloir d'un empêchement valable à agir dans le délai de recours de sept jours ouvrables suite à la notification, le 10 mars 2025, de la décision querellée du même jour, que, d'abord, il ressort des documents médicaux produits que l'intéressé s'est présenté aux urgences du (.”
Versäumnisse des Vertreters werden dem Gesuchsteller zugerechnet; bei Fahrlässigkeit oder Pflichtverletzung des beruflichen Vertreters ist die Wiederherstellung in der Regel ausgeschlossen.
“1 PA), que le dépôt de la demande de restitution de délai et l'accomplissement de l'acte omis dans les trente jours dès la cessation de l'empêchement sont des conditions de recevabilité, qu'il n'y a empêchement à agir qu'en cas d'obstacle objectif qui rend pratiquement impossible l'observation d'un délai, tel un événement naturel imprévisible ou une interruption des communications postales ou téléphoniques, ou alors d'un obstacle subjectif mettant le requérant ou son mandataire hors d'état de s'occuper de ses affaires et de charger un tiers de s'en occuper pour lui, comme la survenance d'un accident nécessitant une hospitalisation d'urgence ou une maladie grave (cf. notamment arrêt du Tribunal fédéral 2C_177/2019 du 22 juillet 2019 consid. 4.2.1 et références citées, ATF 119 II 86 consid. 2a et 114 II 181 consid. 2), qu'autrement dit, il ne faut pas que l'on puisse reprocher au requérant ou à son mandataire une quelconque négligence (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6F_2/2022 du 11 mars 2022 consid. 2 et réf. cit. ; arrêt du Tribunal administratif fédéral E-559/2021 du 22 mars 2021 p. 5 et réf. cit. ; cf. Patricia Egli, in : B. Waldmann / P. Krauskopf [éd.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3ème éd., 2023, n° 16 ad art. 24 PA), qu'il n'y a donc pas matière à restitution lorsque l'inobservation du délai est due à la faute de la partie elle-même, de son mandataire ou d'un auxiliaire (cf. arrêts 2C_177/2019 du 22 juillet 2019 consid. 4.2.2 et 2C_98/2008 du 12 mars 2008 consid. 3 ; ATF 143 I 284 consid. 2.2 s.), qu'une demande de restitution du délai de recours doit être appréciée au regard de l'argumentation présentée par le requérant (cf. ATF 119 II 86 consid. 2b et réf. cit.), qu'elle présuppose que le délai de recours est arrivé à échéance sans avoir pu être utilisé (cf. JICRA 1993 no 13, consid. 2), que par le dépôt de son recours et de la demande de restitution du délai du 25 mars 2025, le recourant a agi dans les trente jours dès la fin de l'empêchement allégué, que sa demande de restitution est donc recevable en la forme, qu'il reste à examiner si le recourant peut se prévaloir d'un empêchement valable à agir dans le délai de recours de sept jours ouvrables suite à la notification, le 10 mars 2025, de la décision querellée du même jour, que, d'abord, il ressort des documents médicaux produits que l'intéressé s'est présenté aux urgences du (.”
“3 PA), que les écrits doivent parvenir à l'autorité compétente ou avoir été remis, à son adresse, à un bureau de poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse, le dernier jour du délai au plus tard (art. 21 al. 1 PA), que les délais fixés par la loi ne peuvent être prolongés (art. 22 al. 1 PA), que, selon les pièces du dossier, la décision du SEM du 10 mars 2025, comportant un délai de recours de sept jours ouvrables, a été valablement notifiée à l'intéressé, par l'intermédiaire de sa mandataire, le même jour, qu'ainsi, le délai de recours est arrivé à échéance le 19 mars 2025, que, dès lors, le recours du 25 mars 2025 a été manifestement déposé auprès d'un bureau postal suisse hors délai, que cependant, l'intéressé a demandé la restitution du délai de recours en vertu de l'art. 24 PA et la constatation de la recevabilité de son recours, que le Tribunal est compétent pour statuer sur les demandes de restitution de délai dans les domaines soumis à sa juridiction (cf. Stefan Vogel, in : Ch. Auer / M. Müller / B. Schindler [éd.], VwVG Kommentar, 2ème éd., 2018, n° 19 ad art. 24 PA), qu'en matière de restitution de délai, le Tribunal statue en règle générale à trois juges (art. 21 al. 1 LTAF), qu'à l'appui de sa demande, l'intéressé a indiqué qu'il avait été confronté à des problèmes de santé, qui avaient considérablement entravé sa capacité à effectuer des démarches administratives, qu'ainsi, il avait dû se rendre à l'hôpital ainsi qu'à l'infirmerie à plusieurs reprises en raison de (...) et présentait des (...), si bien que Caritas n'avait pas pu l'informer de la décision du SEM, que dès qu'il en avait été en mesure, il avait entrepris les démarches pour obtenir une restitution du délai de recours, qu'il a produit divers documents médicaux, à savoir quatre journaux de soins des (...), (...) et (...) mars 2025 ainsi que des documents du (...) du (...) 2025, que le Tribunal peut accorder la restitution d'un délai légal ou judiciaire, si le demandeur ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, s'il a présenté une demande motivée de restitution dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé et s'il a accompli l'acte omis dans le même délai (art.”
“_______ et il lui aurait été facile de retrouver le lieu de séjour de l'intéressé en s'adressant directement au SEM, qu'il est en outre rappelé que le mandataire professionnel doit veiller avec conscience à l'exécution de son mandat (cf. ATF 99 II 349 consid. 4), qui en l'espèce a pris fin le 25 mars 2025, qu'en acceptant le mandat de représentation, le mandataire s'engage en effet à faire son possible pour le succès du mandat confié, examinant pour ce faire les intérêts de son client et déployant ses activités dans ce but (cf. notamment arrêt du Tribunal D-4848/2019 du 12 novembre 2019 p. 9 et réf. cit.), qu'à ce sujet, le recourant ne donne aucune information sur la date à laquelle il a pris connaissance de la décision, ni sur les circonstances dans lesquelles cela s'est produit, qu'au vu de ce qui précède, le recourant n'a manifestement pas démontré qu'il a été empêché sans sa faute, respectivement sans la faute de sa mandataire, - au sens restrictif de la jurisprudence - d'agir dans le délai légal de recours, que dans ces conditions, en l'absence d'un empêchement tel que défini à l'art. 24 PA, la demande de restitution de délai doit être rejetée, que le recours déposé le 25 mars 2025 est donc tardif, si bien que le Tribunal doit le déclarer irrecevable (art. 50 PA), qu'il convient de souligner ici que la sanction de l'irrecevabilité du recours en cas de non-respect du délai pour déposer celui-ci n'est pas constitutive de formalisme excessif, une stricte application des règles relatives aux délais étant justifiée par des motifs d'égalité de traitement et par un intérêt public lié à une bonne administration de la justice et à la sécurité du droit (cf. à cet égard notamment l'arrêt du TF 2C_56/2015 du 13 mai 2015 consid. 2.4), que, dans la mesure où il est statué immédiatement sur le fond, les requêtes d'octroi de mesures superprovisionnelles et de l'effet suspensif ainsi que de dispense du paiement d'une avance de frais sont sans objet, que la demande d'assistance judiciaire totale est rejetée, les conditions n'en étant pas remplies (art. 65 al. 1 et 2 PA), que compte tenu de l'issue du litige, il y a lieu de mettre les frais de procédure à la charge du recourant (art.”
Fristwiederherstellungsbegehren vor dem Bundesverwaltungsgericht werden gewöhnlich nicht vom Einzelrichter entschieden, sondern in der Dreierbesetzung behandelt; die Zuständigkeit richtet sich nach der Behörde, die die Frist gesetzt hat oder über die nachgeholte Handlung zu entscheiden hätte.
“Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel in der Besetzung mit drei Richterinnen oder Richtern (Art. 21 Abs. 1 VGG). Da Fristwiederherstellungsgesuche im Sinn von Art. 24 VwVG nicht unter die in Art. 111 AsylG auf dem Gebiet des Asylrechts dem Einzelrichter respektive der Einzelrichterin vorbehaltenen Zuständigkeiten fallen, gilt diese Regel auch bezüglich dieser Verfahren.”
“1), bei der die versäumte Rechtshandlung vorzunehmen gewesen wäre (Schwank, Das verwaltungsinterne Rekursverfahren des Kantons Basel-Stadt, Diss. Basel 2003, S. 143) bzw. die bei Gewährung der Wiederherstellung der Frist über die nachgeholte Parteihandlung zu entscheiden hat (VGE VD.2021.3 vom 1. Dezember 2021 E. 2.2.2; vgl. BGer 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1.2 [zu Art. 24 Verwaltungsverfahrensgesetz [VwVG, SG 172.021]; Egli, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Auflage, Zürich 2023, Art. 24 N 6; Vogel, in: Auer et al. [Hrsg.], VwVG Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2019, Art. 24 N 19). Die Fristwiederherstellung kann bei dieser Behörde auch dann verlangt werden, wenn das Verfahren, in dem die Partei eine Frist versäumt hat, bereits abgeschlossen ist (vgl. BGer 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1.2 f. [zu Art. 24 VwVG], 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2 [zu § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern]; BVGer E-292/2023 vom 31. Januar 2023 E. 4.1 [zu Art. 24 VwVG]; Casanova/Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2. Auflage, Basel 2017, Art. 133 N 17b; Egli, a.a.O., Art. 24 N 6), insbesondere auch wenn die Behörde bereits einen Nichteintretensentscheid gefällt hat (vgl. BGer 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2 [zu § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern]). Aus den vorstehenden Gründen wurde das sinngemässe Fristwiederherstellungsgesuch zuständigkeitshalber der Steuerrekurskommission vorgelegt. Mit Entscheiden vom 27. August 2024 trat die Steuerrekurskommission auf das Gesuch des Rekurrenten vom 4. August 2024 nicht ein, soweit es als Gesuch um Erstreckung der Fristen für die Leistung der Kostenvorschüsse zu betrachten ist, und wies das Gesuch ab, soweit es als Gesuch um Wiederherstellung dieser Fristen zu betrachten ist. Nachdem sich die Steuerrekurskommission zu den sinngemässen Gesuchen um Erstreckung und Wiederherstellung der Fristen für die Leistung der Kostenvorschüsse für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren vor der Steuerrekurskommission geäussert hat, kann im vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren geprüft werden, ob die Steuerrekurskommission auf das sinngemässe Fristerstreckungsgesuch zu Recht nicht eingetreten ist und ob sie das sinngemässe Fristwiederherstellungsgesuch zu Recht abgewiesen hat (vgl.”
“Für die Behandlung eines Gesuchs um Wiederherstellung einer versäumten Frist ist grundsätzlich diejenige Behörde zuständig, welche die Frist angesetzt hat (VGE VD.2023.12 vom 24. April 2023 E. 2.2.2, VD.2020.159 und VD.2020.172 vom 23. November 2020 E. 2.2.1), bei der die versäumte Rechtshandlung vorzunehmen gewesen wäre (Schwank, Das verwaltungsinterne Rekursverfahren des Kantons Basel-Stadt, Diss. Basel 2003, S. 143) bzw. die bei Gewährung der Wiederherstellung der Frist über die nachgeholte Parteihandlung zu entscheiden hat (VGE VD.2021.3 vom 1. Dezember 2021 E. 2.2.2; vgl. BGer 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1.2 [zu Art. 24 Verwaltungsverfahrensgesetz [VwVG, SG 172.021]; Egli, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Auflage, Zürich 2023, Art. 24 N 6; Vogel, in: Auer et al. [Hrsg.], VwVG Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2019, Art. 24 N 19). Die Fristwiederherstellung kann bei dieser Behörde auch dann verlangt werden, wenn das Verfahren, in dem die Partei eine Frist versäumt hat, bereits abgeschlossen ist (vgl. BGer 1C_491/2008 vom 10. März 2009 E. 1.2 f. [zu Art. 24 VwVG], 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2 [zu § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern]; BVGer E-292/2023 vom 31. Januar 2023 E. 4.1 [zu Art. 24 VwVG]; Casanova/Dubey, in: Noël/Aubry Girardin [Hrsg.], Commentaire romand, Impôt fédéral direct, 2. Auflage, Basel 2017, Art. 133 N 17b; Egli, a.a.O., Art. 24 N 6), insbesondere auch wenn die Behörde bereits einen Nichteintretensentscheid gefällt hat (vgl. BGer 2C_345/2010 vom 10. Mai 2010 E. 2.2 [zu § 43 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern]). Aus den vorstehenden Gründen wurde das sinngemässe Fristwiederherstellungsgesuch zuständigkeitshalber der Steuerrekurskommission vorgelegt. Mit Entscheiden vom 27. August 2024 trat die Steuerrekurskommission auf das Gesuch des Rekurrenten vom 4. August 2024 nicht ein, soweit es als Gesuch um Erstreckung der Fristen für die Leistung der Kostenvorschüsse zu betrachten ist, und wies das Gesuch ab, soweit es als Gesuch um Wiederherstellung dieser Fristen zu betrachten ist.”
Bei Gesundheitsproblemen kann eine E-Mail oder postalische Mitteilung als formales Gesuch um Fristwiederherstellung genügen; mehrere kumulative Hindernisse können zusammen ein unverschuldetes Versäumnis begründen.
“Als unverschuldet gilt das Versäumnis nur, wenn objektive oder subjektive Gründe im Sinne einer objektiven oder subjektiven Unmöglichkeit bestanden und weder der säumigen Person noch ihrer Vertretung Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann (Egli, a.a.O., Art. 24 N 12; Stefan Vogel, in: Auer et al [Hrsg.], VwVG - Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, Art. 24 N 10 ff.). Eine objektive Unmöglichkeit zu handeln wird z.B. bei Naturkatastrophen, Militärdienst oder schwerwiegenden Erkrankungen bejaht und eine subjektive Unmöglichkeit, wenn die betroffene Person durch besondere Umstände, die sie nicht zu vertreten hat, zu Handeln abgehalten war, wofür insbesondere ein unverschuldeter Irrtum in Betracht kommt (Urteile des BGer 2C_1096/2013 vom 19. Juli 2014 E. 4.1; 2C_699/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 3.1 f.; Urteil des BVGerB-6448/ 2024 vom 14. Oktober 2024 E. 2.1). Auch ein Zusammenwirken verschiedener Umstände, die je für sich betrachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen vermöchten, kann die Voraussetzung von Art. 24 VwVG erfüllen (Vogel, a.a.O. N. 14). Beschlug die Verhinderung nur einen Teil der verpassten Frist, muss sie an ihrem Ende bestanden haben (Vogel, a.a.O., Art. 24 N 15; Egli, a.a.O., Art. 24 N. 20).”
“Die Beschwerdeführerin stellt somit nicht in Abrede, dass sie die Frist von Art. 66c Abs. 1 Bst. f BBV verstreichen liess, doch ist zu prüfen, ob die Vorinstanz ihre E-Mail vom 29. Juni 2024 als Gesuch um Wiederherstellung der Frist (Art. 24 VwVG) hätte behandeln müssen. Damals informierte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz über ihre Erkrankungen im Zusammenhang mit dem Fristversäumnis.”
Bei teilweiser Fristversäumnis muss die Verhinderung gerade am Ende der verpassten Frist bestanden haben.
“Als unverschuldet gilt das Versäumnis nur, wenn objektive oder subjektive Gründe im Sinne einer objektiven oder subjektiven Unmöglichkeit bestanden und weder der säumigen Person noch ihrer Vertretung Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann (Egli, a.a.O., Art. 24 N 12; Stefan Vogel, in: Auer et al [Hrsg.], VwVG - Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 2. Aufl. 2019, Art. 24 N 10 ff.). Eine objektive Unmöglichkeit zu handeln wird z.B. bei Naturkatastrophen, Militärdienst oder schwerwiegenden Erkrankungen bejaht und eine subjektive Unmöglichkeit, wenn die betroffene Person durch besondere Umstände, die sie nicht zu vertreten hat, zu Handeln abgehalten war, wofür insbesondere ein unverschuldeter Irrtum in Betracht kommt (Urteile des BGer 2C_1096/2013 vom 19. Juli 2014 E. 4.1; 2C_699/2012 vom 22. Oktober 2012 E. 3.1 f.; Urteil des BVGerB-6448/ 2024 vom 14. Oktober 2024 E. 2.1). Auch ein Zusammenwirken verschiedener Umstände, die je für sich betrachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen vermöchten, kann die Voraussetzung von Art. 24 VwVG erfüllen (Vogel, a.a.O. N. 14). Beschlug die Verhinderung nur einen Teil der verpassten Frist, muss sie an ihrem Ende bestanden haben (Vogel, a.a.O., Art. 24 N 15; Egli, a.a.O., Art. 24 N. 20).”
Wird das Fristerstreckungsgesuch (oder die Nachholung) erst nach Ablauf der Frist bzw. verspätet begründet, verletzt dies häufig die Mitwirkungspflicht und führt zur Ablehnung der Wiederherstellung.
“Juni 1982 [BVG; SR 831.40]), dass demnach das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig ist und vorliegend - was das Sachgebiet angeht - keine Ausnahme von der Zuständigkeit auszumachen ist (Art. 32 VGG), auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, weshalb auf die Beschwerde vom 13. Januar 2025 (Posteingang: 22. Januar 2025) einzutreten ist, dass das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht - abgesehen von Ausnahmen, die vorliegend nicht von Relevanz sind - kostenpflichtig ist und die Beschwerdeführenden einen Verfahrenskostenvorschuss zu leisten haben (Art. 63 VwVG), dass die mit Zwischenverfügung vom 10. Februar 2025 angesetzte Frist zur Bezahlung des Verfahrenskostenvorschusses aus zureichenden Gründen hätte erstreckt werden können, wenn die Beschwerdeführerin vor Ablauf der Frist darum ersucht hätte (Art. 22 Abs. 2 VwVG), dass sie vor Ablauf der Frist kein Fristerstreckungsgesuch gestellt und nach Ablauf der Frist keine Fristwiederherstellungsgründe gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG geltend gemacht hat, dass der mit Zwischenverfügung vom 10. Februar 2025 einverlangte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- - trotz Androhung des Nichteintretens gemäss Art. 63 Abs. 4 VwVG - bis zum Erlass des vorliegenden Entscheids nicht geleistet worden ist (vgl. Art. 21 VwVG; BVGer-act. 5), dass somit androhungsgemäss auf die Beschwerde im einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten ist (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass sich die Gerichtsgebühr nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien bemisst (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE SR 173.320.2]), dass bei einer Erledigung in frühem Verfahrensstadium mangels erheblichen Aufwandes des Bundesverwaltungsgerichts von der Erhebung von Verfahrenskosten abgesehen werden kann (Art. 6 Bst. a VGKE), dass daher der Beschwerdeführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind, dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art.”
“38 Abs. 3 ATSG; Art. 20 Abs. 3 VwVG), dass die am 30. Dezember 2024 der Schweizerischen Botschaft in (...) übergebene Beschwerde (BVGer-act. 1) somit verspätet ist, dass gesetzliche Fristen nicht erstreckt werden können (Art. 40 Abs. 1 ATSG), dass der Beschwerdeführer weder eine unkorrekte respektive verspätete Zustellung noch objektive, entschuldbare Gründe für die verspätete Beschwerdeerhebung geltend macht, sondern lediglich darauf hinweist, die Beschwerde habe ihn am 24. November 2024 in (...) erreicht (BVGer-act. 1), dass Verfügungen und Entscheide als eröffnet gelten, sobald sie ordnungsgemäss zugestellt sind und die betroffene Person davon Kenntnis nehmen kann, wobei nicht erforderlich ist, dass sie davon tatsächlich Kenntnis nimmt (vgl. BGE 142 III 599 E. 2.4.1; Urteil des BGer 2C_988/2022 vom 7. November 2023 E. 5.3.3), dass somit Gründe für die Wiederherstellung der Frist weder dargetan noch aus den Akten ersichtlich sind (Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 41 ATSG; vgl. dazu auch Art. 24 Abs. 1 VwVG), dass bei dieser Sachlage auf die Beschwerde im einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten ist (vgl. Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Parteienentschädigung auszurichten ist (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE; SR 173.320.2]). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das BSV. Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: David Weiss Fiona Schneider Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff.”
“Die Beschwerdeführerin hat ihr Gesuch am 27. März 2024 gestellt und damit die verpasste Handlung nachgeholt. Sie begründete ihre Säumnis aber erst drei Monate später, am 29. Juni 2024, nachdem sie einen ablehnenden Bescheid von der Vorinstanz erhalten hatte. Die Beschwerdeführerin hat es somit verpasst, innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses den Grund für ihre Verhinderung anzugeben. Bereits damit verletzte sie ihre Mitwirkungspflicht gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG, so dass offen bleiben könnte, ob im Sinne dieser Vorschrift ein unverschuldetes Hindernis bestanden hat. Wie sich im Folgenden zeigt, wäre das Wiederherstellungsgesuch aber auch in dieser Hinsicht abzuweisen:”
“Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ist deshalb - unbesehen der innert der Frist gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG nachgeholten Rechtshandlung - abzuweisen. Auf die verspätet eingereichte und damit unzulässige Asylbeschwerde vom 10. Februar 2025 ist nicht ein-zutreten (Art. 108 Abs. 1 und Art. 111 Bst. b AsylG).”
Wiederherstellungsbegehren nach Art. 24 Abs. 1 VwVG sind auch beim Bundesverwaltungsgericht möglich, namentlich für Beschwerden gegen SEM-Verfügungen und andere vor dem BVGer anhängige Beschwerden.
“Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss Art. 31 i.V.m. Art. 33 VGG für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Vorinstanz nach Art. 5 VwVG zuständig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Dies umfasst auch die Beurteilung von Gesuchen um Wiederherstellung von Fristen im Sinne von Art. 24 Abs. 1 VwVG, die im Zusammenhang mit solchen Beschwerden stehen.”
“Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 VGG für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM nach Art. 5 VwVG zuständig. Diese Zuständigkeit umfasst auch die Beurteilung von Gesuchen um Wiederherstellung von Fristen im Sinn von Art. 24 Abs. 1 VwVG, welche im Zusammenhang mit solchen Beschwerden stehen.”
“Die Beschwerdefrist im beschleunigten Verfahren beträgt gemäss Art. 108 Abs. 1 AsylG sieben Arbeitstage. Ist eine gesuchstellende Person oder ihre Rechtsvertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (vgl. Art. 24 Abs. 1 VwVG).”
“Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss Art. 31 in Verbindung mit Art. 33 VGG für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügung des SEM nach Art. 5 VwVG zuständig. Diese Zuständigkeit umfasst auch die Beurteilung von Gesuchen um Wiederherstellung von Fristen im Sinn von Art. 24 Abs. 1 VwVG, welche im Zusammenhang mit solchen Beschwerden stehen.”
“Ist eine gesuchstellende Person oder ihre Rechtsvertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (vgl. Art. 24 Abs. 1 VwVG).”
Die Wiederherstellung der Frist nach Art. 24 VwVG ist binnen 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses zu beantragen.
“Februar 2025 mitgeteilt hatte, ihre Eingabe werde als mögliche Beschwerde zuständigkeitshalber an das Bundesverwaltungsgericht übermittelt, dass das vorinstanzliche Einschreiben vom 6. Februar 2025 zwar ebenfalls mit dem Vermerk «nicht abgeholt» an die Vorinstanz (Eingang: 11. März 2025) retourniert wurde (BVGer-act. 6/2 und Beilagen), die Sendung - laut Sendungsverlauf der Schweizerischen Post (ad BVGer-act. 6) - aber am 10. und 11. Februar 2025 in Deutschland zur Abholung gemeldet wurde (Abholungseinladung), weshalb deren Zustellung - gemäss der erwähnten gesetzlichen siebentätigen Frist - spätestens am 18. Februar 2025 als erfolgt gilt, dass die hier massgebliche Verfügung vom 26. Februar 2025 demnach am 7. März 2025 als zugestellt gilt, weshalb die in der Verfügung angesetzte Frist von 10 Tagen am 8. März 2025 zu laufen begann und am 17. März 2025 endete (vgl. Art. 20 Abs. 1 VwVG), dass sich die Beschwerdeführerin innert der angesetzten Frist bzw. bis zum 17. März 2025 nicht vernehmen liess, dass seitens der Beschwerdeführerin nicht um Wiederherstellung der angesetzten Frist gemäss Art. 24 VwVG ersucht wurde und zudem keine Gründe für eine Fristwiederherstellung ersichtlich sind, da Ferien nicht als unverschuldetes Versäumnis gelten (vgl. Stefan Vogel, in: Kommentar zum VwVG, a.a.O., Art. 24 Rz. 10), dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass das Verfahren nach Art. 85bis Abs. 2 AHVG kostenlos ist, dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 e contrario und Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4. Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und das BSV. Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Viktoria Helfenstein Patrizia Levante Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art.”
“2 und 3 VwVG), dass weder die E-Mail-Eingabe vom 17. August 2024 noch die über den slowenischen Sozialversicherungsträger übermittelte Eingabe vom 16. August 2024 eine rechtsgültige Unterschrift im erwähnten Sinne aufweisen, dass der Beschwerdeführer folglich mit Zwischenverfügung vom 6. Januar 2025 aufgefordert wurde, innert 10 Tagen ab Zustellung dieser Zwischenverfügung eine rechtsgültig unterzeichnete Beschwerdeschrift einzureichen hatte, wobei angedroht wurde, im Unterlassungsfall werde auf die Beschwerde nicht eingetreten (BVGer-act. 5), dass diese Zwischenverfügung gemäss Rückschein der Schweizerischen Post (BVGer-act. 6) dem Beschwerdeführer am 10. Januar 2025 zugestellt wurde, dass demnach die angesetzte Frist von 10 Tagen am 11. Januar 2025 zu laufen begann und am 20. Januar 2025 endete (vgl. Art. 20 VwVG), dass sich der Beschwerdeführer innert der angesetzten Frist bzw. bis zum 20. Januar 2025 nicht vernehmen liess, dass seitens des Beschwerdeführers auch nicht um Wiederherstellung der angesetzten Frist gemäss Art. 24 VwVG ersucht wurde und keine Gründe für eine Fristwiederherstellung ersichtlich sind, dass der Beschwerdeführer vielmehr gegen die Zwischenverfügung vom 6. Januar 2025 mit Schreiben vom 15. Januar 2025 (Aufgabe bei der Schweizerischen Post am 29. Januar 2025) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben hat (vgl. BVGer-act. 8), dass das Bundesgericht mit Urteil 9C_62/2025 vom 7. März 2025 auf diese Beschwerde nicht eingetreten ist und unter anderem festgehalten hat, der Beschwerdeführer habe insbesondere nicht geltend gemacht, dass es ihm nicht möglich wäre, dem Bundesverwaltungsgericht eine verbesserte Beschwerde einzureichen (vgl. dortige E. 3), dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn - wie hier - Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art.”
“Von den Verwirkungsfristen zu unterscheiden sind (neben dem Institut der Verjährung) die Ordnungsfristen. Diese weisen den Charakter einer reinen Ordnungsvorschrift auf. Bei den in Regelungen unterer Rechtsetzungsstufen festgelegten Fristen handelt es sich nicht durchwegs um Verwirkungsfristen, sondern zum Teil um blosse Ordnungsfristen. Diese sollen den geordneten Verfahrensgang gewährleisten, sind aber nicht mit Verwirkungsfolgen verbunden. Ihre Erstreckung ist zwar auch ausgeschlossen, doch kann die Verfahrenshandlung auch noch nach Fristablauf vorgenommen werden, soweit und solange der geordnete Verfahrensgang dies nicht ausschliesst (vgl. Urteil des BVGer A-3454/2010 vom 19. August 2011 E. 2.3.1). Verwirkungsfristen können in der Regel nicht unterbrochen, gehemmt oder erstreckt werden und sind stets von Amtes wegen zu berücksichtigen. Diese Grundsätze gelten aber nicht absolut (vgl. Urteil des BVGer A-53/2013 vom 3. Mai 2013 E. 2.6.1). So können auch gesetzliche Fristen unter bestimmten Voraussetzungen wiederhergestellt werden (Art. 24 VwVG). Da Verwirkungsfristen empfindlich in die Rechtsstellung der Betroffenen eingreifen, werden beispielsweise im Sozialversicherungsrecht solche Fristen in der Regel auf Gesetzesstufe verankert (vgl. Urteile des BVGer A-578/2015 vom 17. August 2015 E. 2.3.2 und A-3454/2010 vom 19. August 2011 E. 2.3.1).”
“Oktober 2024 erhoben werden soll, und dass die Eingabe zudem keine rechtsgültige Unterschrift im erwähnten Sinne aufweist, dass der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 6. Januar 2025 (BVGer-act. 3) aufgefordert wurde, innert 10 Tagen ab Erhalt dieser Zwischenverfügung seinen Beschwerdewillen zu erklären und - gegebenenfalls - innert gleicher Frist eine rechtsgültig unterzeichnete Beschwerdeschrift einzureichen (Ziff. 1 des Dispositivs), dass der Beschwerdeführer gleichzeitig darauf hingewiesen wurde, im Unterlassungsfall werde auf die Beschwerde nicht eingetreten (Ziff. 2 des Dispositivs), dass der Beschwerdeführer die Verfügung vom 6. Januar 2025 - laut Sendungsinformationen der Post (BVGer-act. 4) - am 8. Januar 2025 am Postschalter abholte, weshalb die in der Verfügung angesetzte Frist von 10 Tagen am 9. Januar 2025 zu laufen begann und am 20. Januar 2025 endete (vgl. Art. 20 Abs. 1 und 3 VwVG), dass sich der Beschwerdeführer innert der angesetzten Frist bzw. bis zum 20. Januar 2025 nicht vernehmen liess, dass seitens des Beschwerdeführers nicht um Wiederherstellung der angesetzten Frist gemäss Art. 24 VwVG ersucht wurde und keine Gründe für eine Fristwiederherstellung ersichtlich sind, dass zudem die mit Verfügung vom 6. Januar 2025 - unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis - bis zum 6. Februar 2025 angesetzte Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- ebenfalls unbenutzt verstrich, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn - wie hier - Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.”
Selbst wenn die versäumte Rechtshandlung nachgeholt wird, nützt die wiederhergestellte Frist nichts, wenn die nachgeholte Beschwerde weiterhin verspätet bleibt; verspätete Nachholung kann daher zur Unzulässigkeit führen.
“Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ist deshalb - unbesehen der innert der Frist gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG nachgeholten Rechtshandlung - abzuweisen. Auf die verspätet eingereichte und damit unzulässige Asylbeschwerde vom 25. Februar 2025 ist nicht ein-zutreten (Art. 108 Abs. 1 und Art. 111 Bst. b AsylG). Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzu-setzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:”
“Die Beschwerdefrist gegen die Verfügung des SEM vom 31. Januar 2025 ist bei Bejahen einer ordnungsgemässen Zustellung an die damalige Rechtsvertretung am 12. Februar 2025 ungenutzt abgelaufen. Der Beschwerdeführer hat mit seiner Eingabe vom 25. Februar 2025 fristgerecht im Sinn von Art. 24 Abs. 1 VwVG gehandelt (unter Berücksichtigung von E. 6). Er hat zudem die versäumte Rechtshandlung nachgeholt, womit auf das Fristwiederherstellungsgesuch einzutreten ist.”
“Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ist deshalb - unbesehen der innert der Frist gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG nachgeholten Rechtshandlung - abzuweisen. Auf die verspätet eingereichte und damit unzulässige Asylbeschwerde vom 10. Februar 2025 ist nicht ein-zutreten (Art. 108 Abs. 1 und Art. 111 Bst. b AsylG).”
Bei gesundheitlich bedingter Handlungsunfähigkeit können ärztliche Unterlagen als zentrales Beweismittel die Wiedereinsetzung stützen; die medizinische Dokumentation muss hinreichend nachweisen, dass die Handlungsfähigkeit objektiv verhindert war.
“1 PA), que le dépôt de la demande de restitution de délai et l'accomplissement de l'acte omis dans les trente jours dès la cessation de l'empêchement sont des conditions de recevabilité, qu'il n'y a empêchement à agir qu'en cas d'obstacle objectif qui rend pratiquement impossible l'observation d'un délai, tel un événement naturel imprévisible ou une interruption des communications postales ou téléphoniques, ou alors d'un obstacle subjectif mettant le requérant ou son mandataire hors d'état de s'occuper de ses affaires et de charger un tiers de s'en occuper pour lui, comme la survenance d'un accident nécessitant une hospitalisation d'urgence ou une maladie grave (cf. notamment arrêt du Tribunal fédéral 2C_177/2019 du 22 juillet 2019 consid. 4.2.1 et références citées, ATF 119 II 86 consid. 2a et 114 II 181 consid. 2), qu'autrement dit, il ne faut pas que l'on puisse reprocher au requérant ou à son mandataire une quelconque négligence (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6F_2/2022 du 11 mars 2022 consid. 2 et réf. cit. ; arrêt du Tribunal administratif fédéral E-559/2021 du 22 mars 2021 p. 5 et réf. cit. ; cf. Patricia Egli, in : B. Waldmann / P. Krauskopf [éd.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3ème éd., 2023, n° 16 ad art. 24 PA), qu'il n'y a donc pas matière à restitution lorsque l'inobservation du délai est due à la faute de la partie elle-même, de son mandataire ou d'un auxiliaire (cf. arrêts 2C_177/2019 du 22 juillet 2019 consid. 4.2.2 et 2C_98/2008 du 12 mars 2008 consid. 3 ; ATF 143 I 284 consid. 2.2 s.), qu'une demande de restitution du délai de recours doit être appréciée au regard de l'argumentation présentée par le requérant (cf. ATF 119 II 86 consid. 2b et réf. cit.), qu'elle présuppose que le délai de recours est arrivé à échéance sans avoir pu être utilisé (cf. JICRA 1993 no 13, consid. 2), que par le dépôt de son recours et de la demande de restitution du délai du 25 mars 2025, le recourant a agi dans les trente jours dès la fin de l'empêchement allégué, que sa demande de restitution est donc recevable en la forme, qu'il reste à examiner si le recourant peut se prévaloir d'un empêchement valable à agir dans le délai de recours de sept jours ouvrables suite à la notification, le 10 mars 2025, de la décision querellée du même jour, que, d'abord, il ressort des documents médicaux produits que l'intéressé s'est présenté aux urgences du (.”
Fehlende oder ungenügende aktenmässige Belege für entschuldigende Gründe führen regelmässig zur Abweisung des Wiederherstellungsbegehrens.
“Im Ergebnis hat der Beschwerdeführer in Bezug auf das Gesuch vom 1. Dezember 2023 die Frist von Art. 66c Abs. 1 Bst. f BBV verpasst, weshalb er hierfür keinen Anspruch auf Bundesbeiträge hat. Da der Beschwerdeführer auch keine Fristwiederherstellungsgründe gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG geltend macht und auch keine entschuldbaren Gründe aktenmässig ersichtlich sind, erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist folglich abzuweisen.”
“Im Ergebnis hat der Beschwerdeführer in Bezug auf das Gesuch vom 19. Januar 2024 die Frist von Art. 66c Abs. 1 Bst. f BBV verpasst, weshalb er hierfür keinen Anspruch auf Bundesbeiträge hat. Eine Härtefallregelung, um allenfalls berücksichtigen zu können, dass der Beschwerdeführer den Bau eines neuen Rindviehstalls auf seinem Landwirtschaftsbetrieb plant, besteht nicht. Da der Beschwerdeführer auch keine Fristwiederherstellungsgründe gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG geltend macht und auch keine entschuldbaren Gründe aktenmässig ersichtlich sind, erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist folglich abzuweisen.”
Bei Versäumnissen durch Vertreter oder Hilfspersonen wird deren Verschulden dem Gesuchsteller zugerechnet; organisatorische Vorkehrungen (Vollmacht, alternative Versandwege) hätten rechtzeitig zu treffen sein.
“_______ aurait donc pu régulariser son (propre) recours indépendamment de l'obtention de la signature de son père, respectivement avant celle-ci. En outre, il ressort des documents produits que le prénommé est rentré à E._______ le 14 janvier 2025, soit le dernier jour du délai imparti, et a posté l'acte dûment signé le 17 janvier suivant. Dans la mesure où il souhaitait envoyer un seul recours régularisé, l'intéressé aurait dû prendre des mesures adéquates afin de s'assurer que ledit délai soit respecté, comme par exemple demander à son père de lui envoyer un document signé par la poste ou écourter son voyage. Une autre solution envisageable aurait été l'établissement d'une procuration en faveur de l'hôte, qui aurait alors pu signer le recours. En conclusion, le Tribunal ne saurait admettre une impossibilité d'agir non fautive au sens de la jurisprudence précitée. 3.4 Partant, l'argumentation de l'intéressé n'est pas susceptible de justifier une restitution du délai de régularisation en vertu de l'art. 24 al. 1 PA. Etant manifestement mal fondée, la demande de restitution de délai doit dès lors être rejetée. 4. Par conséquent, l'arrêt F-7953/2024 du 24 janvier 2025, par lequel le recours du 18 décembre 2024 a été déclaré irrecevable, demeure en force. 5. Vu l'issue de la cause, il y aurait lieu de mettre les frais de procédure à la charge du requérant (art. 63 al. 1 PA et art. 1 ss du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]). A titre exceptionnel, il est toutefois renoncé à la perception de tels frais (art. 63 al. 1 3e phrase PA et art. 6 let. b FITAF). Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. La demande de restitution de délai est rejetée. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure. 3. Le présent arrêt est adressé au requérant et à l'autorité inférieure. La présidente du collège : Le greffier : Claudia Cotting-Schalch Duc Cung Expédition :”
“En particulier, les décisions en matière de refus d'autorisation d'entrée prononcées par le SEM - lequel constitue une unité de l'administration fédérale telle que définie à l'art. 33 let. d LTAF - sont susceptibles de recours au Tribunal, qui statue de manière définitive (art. 1 al. 2 LTAF en relation avec l'art. 83 let. c ch. 1 LTF [RS 173.110]). 1.2 A moins que la LTAF n'en dispose autrement, la procédure devant le Tribunal est régie par la PA (art. 37 LTAF). 1.3 Le Tribunal est compétent pour statuer sur les demandes de restitution de délai dans les domaines soumis à sa juridiction (en ce sens, cf. notamment arrêt du TAF F-6617/2019 du 7 février 2020 consid. 1.3 et les références citées). En l'espèce, le requérant a sollicité, de manière implicite, la restitution du délai qui lui a été imparti par ordonnance du 30 décembre 2024 pour régulariser son recours du 18 décembre précédent. Le Tribunal est habilité à statuer sur une telle demande, dès lors qu'il a déclaré irrecevable ledit recours pour défaut de régularisation. 2. 2.1 Conformément à l'art. 24 al. 1 PA, une restitution de délai est accordée si le requérant ou son mandataire a été empêché, sans sa faute, d'agir dans le délai fixé, pour autant que, dans les trente jours à compter de celui où l'empêchement a cessé, le requérant ou son mandataire ait déposé une demande motivée de restitution et ait accompli l'acte omis. 2.2 L'empêchement non fautif d'accomplir un acte de procédure correspond non seulement à l'impossibilité objective ou au cas de force majeure, mais cette notion englobe aussi l'impossibilité subjective due à des circonstances personnelles ou à une erreur excusable. La pratique, qui se montre stricte dans l'appréciation de la réalisation de cette condition, exige que le caractère non fautif de l'empêchement allégué apparaisse clairement. En d'autres termes, il y a empêchement d'agir dans le délai lorsqu'aucun reproche ne peut être formulé à l'encontre de la partie ou de son mandataire (cf. arrêt du Tribunal fédéral [ci-après : TF] 6F_28/2018 du 17 octobre 2018 consid. 2 et la jurisprudence citée ; cf.”
Fristen: Die Wiederherstellung kann gewährt werden, wenn die versäumte Handlung nachgeholt und das Gesuch innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses gestellt wird; die 30-Tage-Frist ist strikt zu beachten.
“Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ist deshalb - unbesehen der innert der Frist gemäss Art. 24 Abs. 1 VwVG nachgeholten Rechtshandlung - abzuweisen. Auf die verspätet eingereichte und damit unzulässige Asylbeschwerde vom 25. Februar 2025 ist nicht ein-zutreten (Art. 108 Abs. 1 und Art. 111 Bst. b AsylG). Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzu-setzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:”
“Die Beschwerdefrist im beschleunigten Verfahren beträgt gemäss Art. 108 Abs. 1 AsylG sieben Arbeitstage. Ist eine gesuchstellende Person oder ihre Rechtsvertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (vgl. Art. 24 Abs. 1 VwVG).”
“Die Beschwerdefrist gegen die Verfügung des SEM vom 31. Januar 2025 ist bei Bejahen einer ordnungsgemässen Zustellung an die damalige Rechtsvertretung am 12. Februar 2025 ungenutzt abgelaufen. Der Beschwerdeführer hat mit seiner Eingabe vom 25. Februar 2025 fristgerecht im Sinn von Art. 24 Abs. 1 VwVG gehandelt (unter Berücksichtigung von E. 6). Er hat zudem die versäumte Rechtshandlung nachgeholt, womit auf das Fristwiederherstellungsgesuch einzutreten ist.”
“Nach Art. 24 Abs. 1 VwVG wird die Frist wiederhergestellt, wenn die Gesuchstellenden oder ihr Vertreter oder Vertreterin unverschuldeterweise davon abgehalten wurden, binnen Frist zu handeln.”
“Die Beschwerdefrist gegen die Verfügung des SEM vom 20. November 2024 ist bei Bejahen einer ordnungsgemässen Zustellung an die damalige Rechtsvertretung (vgl. dazu nachstehend E. 5.1) am 3. Dezember 2024 ungenutzt abgelaufen. Der Beschwerdeführer macht geltend, erst am 30. Januar 2025 vom ablehnenden Asylentscheid erfahren zu haben, womit das Wiederherstellungsgesuch vom 10. Februar 2025 fristgerecht im Sinn von Art. 24 Abs. 1 VwVG eingereicht worden wäre. Er hat zudem die versäumte Rechtshandlung nachgeholt, womit auf das Fristwiederherstellungsgesuch einzutreten ist.”
“Ist eine gesuchstellende Person oder ihre Rechtsvertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wiederhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (vgl. Art. 24 Abs. 1 VwVG).”
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