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Die Richtpläne beruhen auf einer umfassenden, zu begründenden und damit transparenter Interessenabwägung. Diese umfasst die Ermittlung der berührten und rechtlich anerkannten Interessen, deren Beurteilung (insbesondere unter Berücksichtigung der Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und der möglichen Auswirkungen) sowie die anschliessende Optimierung der beurteilten Interessen. Der Richtplan äussert sich dabei zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen; die gegebenenfalls erforderliche Abwägung mit privaten oder nicht‑räumlichen öffentlichen Interessen ist insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung vorzunehmen.
“2 Die Richtpläne und dabei insbesondere auch die in diesen enthaltenen Fest- legungen zu Standort und Umfang räumlicher Grossprojekte beruhen auf ei- ner umfassenden Interessenabwägung, welche auch begründet und damit transparent gemacht werden muss (BGr 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016, E. 2.8; vgl. auch BGE 146 I 36, E. 4.4 Heinz Aemisegger/Samuel Kis- sling, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung Rz. 10; Pierre Tschannen, in: Pra- xiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessabwägung, Zürich/Ba- sel/Genf 2019, Art. 3 Rz. 34). Der Vorgang der Interessenabwägung umfasst zunächst die Ermittlung der berührten und rechtlich anerkannten Interessen, sodann deren Beurteilung - wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind - und schliesslich die Optimierung der ermittelten und beurteilten Interessen, sodass sie auf Grund der Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden kön- nen (Art. 3 RPV; vgl. zur Methode der Interessenabwägung umfassend Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19 ff.; vgl. spezifisch den kantonalen Richtplan betreffend auch Art. 8 Abs. 1 RPG und Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV betreffend Umschreibung des Mindestinhalts - wonach der Richtplan unter anderem zu zeigen hat, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustre- bende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden - sowie Art. 4 Abs. 2 RPV, wonach die Planungen über die einzelnen Sachbereiche die tatsächli- chen und rechtlichen Gegebenheiten und die absehbaren Nutzungskonflikte zeigen und eine Beurteilung der möglichen Entwicklungen aus gesamtheitli- cher Sicht enthalten sollen). Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.”
“Die Richtpläne und dabei insbesondere auch die in diesen enthaltenen Fest- legungen zu Standort und Umfang räumlicher Grossprojekte beruhen auf ei- ner umfassenden Interessenabwägung, welche auch begründet und damit transparent gemacht werden muss (BGr 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016, E. 2.8; vgl. auch BGE 146 I 36, E. 4.4 Heinz Aemisegger/Samuel Kis- sling, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung Rz. 10; Pierre Tschannen, in: Pra- xiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessabwägung, Zürich/Ba- sel/Genf 2019, Art. 3 Rz. 34). Der Vorgang der Interessenabwägung umfasst zunächst die Ermittlung der berührten und rechtlich anerkannten Interessen, sodann deren Beurteilung - wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind - und schliesslich die Optimierung der ermittelten und beurteilten Interessen, sodass sie auf Grund der Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden kön- nen (Art. 3 RPV; vgl. zur Methode der Interessenabwägung umfassend Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19 ff.; vgl. spezifisch den kantonalen Richtplan betreffend auch Art. 8 Abs. 1 RPG und Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV betreffend Umschreibung des Mindestinhalts - wonach der Richtplan unter anderem zu zeigen hat, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustre- bende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden - sowie Art. 4 Abs. 2 RPV, wonach die Planungen über die einzelnen Sachbereiche die tatsächli- chen und rechtlichen Gegebenheiten und die absehbaren Nutzungskonflikte zeigen und eine Beurteilung der möglichen Entwicklungen aus gesamtheitli- cher Sicht enthalten sollen). Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.”
Die entscheidende Behörde muss selbst eine gewichtende Interessenabwägung vornehmen. Das blosses Zusammenstellen oder Verweisen auf die eingeholten Vorprüfungen, Präavis oder Entscheide Dritter ersetzt diese eigenständige Würdigung nicht; die Stellungnahmen der verschiedenen Dienste begründen noch keine abschliessende Abwägung. Die Abwägung und ihre Gewichtung sind in der Begründung darzulegen.
“Quant aux barges, au nombre de quatre, elles étaient sises au raz de l’eau et leur surface totale était de 223.477 m2 (17,052 + 66 + 140,425). Ces installations n’étaient pour le surplus visibles que lorsqu'elles n’étaient pas utilisées sur des chantiers, ailleurs sur le lac. B______ avait pour le surplus précisé, sans être contredite, que le « trafic » dû au déplacement des barges et autres embarcations amarrées aux corps-morts était faible et n’était pas susceptible d'entraîner une quelconque atteinte auditive. f. Le TAPI a pour le reste rejeté les griefs en lien avec les violations de l’OROEM, de l’obligation de planifier, de non prise en considération des objectifs imposés par le PDCn 2030. Il a enfin confirmé les autorisations spéciales délivrées sur la base de l’art. 8 LFSP. 29) Par acte du 1er février 2021, la commune a recouru contre ce jugement auprès de la chambre administrative. Elle a conclu, sous suite de frais et dépens, à son annulation ainsi qu’à l’annulation des autorisations de construire DD 15______ à DD 19______ et DD 21______. a. L’art. 3 OAT avait été violé. Dans le cadre de son analyse des griefs, le TAPI avait détaillé la chronologie et le contenu des préavis délivrés par les diverses entités administratives concernées avant d’indiquer que les autorisations querellées renvoyaient auxdits préavis, dont le préavis liant de l’OCEau, aux autorisations spéciales en vertu de l’art. 8 LFSP et mentionnait des dérogations aux art. 15 LEaux-GE et 24 LAT. Il fallait selon le TAPI admettre que l’instruction des autorisations querellées s’était faite de manière complète. En d’autres termes, le TAPI avait reconnu que le département s’était contenté de réunir les préavis requis, sans procéder à la pesée globale des intérêts en présence imposée par la jurisprudence, l’ensemble des avis exprimés par les divers services concernés ne constituant pas encore une telle pesée. C’était en effet à l’autorité compétente, ici l’OAC, qu’il incombait de pondérer et d’évaluer les intérêts déterminants. Celui-ci n’était pas une simple chambre d’enregistrement qui pourrait se contenter de constater que le projet n’avait pas suscité d’opposition dirimante.”
“Über Ausnahmen nach Art. 24 ff. RPG entscheidet das AGR als kantonale Behörde gemäss Art. 25 Abs. 2 RPG (Art. 84 BauG). Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG setzt voraus, dass der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. In der Verfügung vom 30. November 2020 hielt das AGR bloss fest, das Bauvorhaben sei aus objektiven Gründen an den vorgesehenen Standort gebunden und dem Vorhaben stünden keine überwiegenden Interessen entgegen. Die Verfügung enthält jedoch keine Interessenabwägung, so dass unklar bleibt, welche Interessen das AGR bei der Beurteilung berücksichtigte und wie es diese gewichtete. Nach der Handlungsanweisung von Art. 3 RPV19 müssen die betroffenen Interessen zunächst ermittelt werden. Im nächsten Schritt sind sie zu beurteilen, wobei nebst anderem die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind. Schliesslich sind diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend zu berücksichtigen und in der Begründung dazulegen. Da die Verfügung des AGR keine umfassende und begründete Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV enthält, ist auch sie aufzuheben.”
“Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, es fehle an der nach Art. 3 RPV (SR 700.1) vorgeschriebenen Interessenabwägung der Gemeinde. Der Gemeinderat habe den mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 28. Januar 1998 aufgehobenen vierten Teilzonenplan "Obere Schwendi" einfach erneut erlassen, ohne eine eigene raumplanerische Interessenabwägung vorzunehmen.”
“Auch aus dem angefochtenen Entscheid und den übrigen Akten ist nicht ersichtlich, dass vorliegend eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen wurde. Vielmehr scheint sich die Vorinstanz damit zu begnügen, dass öffentliche Interessen an der Spitalerweiterung gemäss dem öffentlichen Gestaltungsplan "erwogen" worden seien. Weiter stellt sich die Vorinstanz offenbar auf den Standpunkt, es genüge im Lichte von Art. 3 RPV, wenn das Abwägungsergebnis "im Einklang mit den Planungsgrundsätzen, dem übergeordneten Recht, der übergeordneten Planung sowie nicht offensichtlich unangemessen und unzweckmässig" sei. Die Behörden scheinen allgemein davon ausgegangen zu sein, dass es vorliegend nicht notwendig gewesen sei, eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. So ist im "Öffentliche[n] Gestaltungsplan "Spital", Uster, Bericht zu den Einwendungen" vom 11. September 2015 zum Begehren Nr. 24 zu lesen, die Interessenabwägung gemäss Art. 3 RPV sei bereits im Rahmen der Revision der Ortsplanung mit der Bezeichnung der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen sowie den Sonderbauvorschriften für das Gebiet Wageren erfolgt - was Planungen betrifft, die bereits lange zurückliegen (dazu hinten E. 3.4.4). Ähnlich argumentiert das Baurekursgericht: "Selbstredend haben in den letzten Jahrzehnten verschiedene Interessenabwägungen bereits im Rahmen der Festsetzung bzw. Revision der Nutzungsplanung (BZO) samt Sondernutzungsplanung (SBV Wageren) stattgefunden.”
“4 LGZD projeté peut avoir un certain poids dans la décision du Conseil d’État, ce dernier n’est pas pour autant privé de sa compétence décisionnelle, lui permettant notamment d’arbitrer les éventuels conflits d’intérêts susceptibles de surgir, ce qui vaut du reste aussi en cas d’élaboration d’un projet de PLQ selon la procédure de l’art. 5A al. 2 LGZD (ACST/14/2017 du 30 août 2017 consid. 4c). Il en va de même de l’art. 6 al. 9 LGZD projeté, puisque la décision finale visant l’adoption ou non du PLQ appartient au Conseil d’État, étant précisé que les autres griefs formulés par les recourants à l’encontre de cette disposition, en particulier en lien avec les risques de blocage qu’elle est susceptible de créer et le rôle qu’elle donne aux communes qu’ils qualifient de disproportionné, ont davantage trait à son opportunité d’un point de vue politique qu’ils ne sont liés à sa conformité au droit supérieur. Il s’ensuit que ces deux dispositions ne sont pas contraires au droit fédéral, puisqu’elles ne privent pas les autorités de planification, en l’occurrence le Conseil d’État, du soin d’effectuer la pesée des divers intérêts, publics et privés, en présence, comme l’exige l’art. 3 OAT. Les recourants soutiennent, enfin, que l’art. 6 al. 6 LGZD projeté serait contraire au principe de la légalité, lequel se confond dans ce cadre avec le principe de clarté, dès lors qu’il serait muet sur le sort du projet de PLQ initial en cas de projet de PLQ alternatif, à la suite d’un préavis ou d’un référendum défavorable. Il ressort toutefois du texte de l’art. 6 al. 6 LGZD projeté qu’à défaut de projet de PLQ alternatif, la procédure d’adoption du PLQ initial serait reprise. A contrario, en cas de projet de PLQ alternatif, elle ne le serait pas avec le projet de PLQ initial, qui serait alors abandonné, mais avec le projet alternatif, traité selon la procédure prévue à l’art. 5A LGZD. Comme l’a expliqué le comité, en cas de présentation, successive, de plusieurs projets de PLQ alternatifs, à défaut d’application de la procédure pour les départager et visée à l’art. 5A al. 5 LGZD projeté, annulé par l’intimé, il appartiendrait alors au Conseil d’État d’effectuer ce choix, dès lors que son approbation ne peut porter que sur un seul plan (art.”
Bei vorsorglichen bzw. konservatorischen Massnahmen (z. B. Zone réservée, provisorische Massnahmen) genügt eine der Verfahrensphase angepasste, aber hinreichend dargelegte Interessenabwägung. Die Entscheidung muss die betroffenen Interessen und die Ausübung des Ermessens darlegen und aufzeigen, dass die Massnahme einem öffentlichen Interesse dient sowie notwendig, geeignet und verhältnismässig ist.
“Cet argument des recourants ne permet pas de considérer que, manifestement, la parcelle n° 1211 devrait être maintenue en zone de villas et qu'une évolution du régime d'affectation est d'emblée exclue. En outre, le fait que la plupart des parcelles du quartier "L'Hautigny" soient construites n'empêche pas l'instauration d'une zone réservée sur la parcelle concernée. S'agissant d'une mesure provisoire, il n'est pas nécessaire d'instruire davantage l'état de la révision de la planification communale. Il suffit de constater que celle-ci n'est pas encore achevée et que dans cette mesure, l'instauration d'une zone réservée demeure justifiée, nécessaire et adéquate et respecte ainsi le principe de la proportionnalité. Il s'ensuit que la décision du département cantonal d'approbation de la zone réservée et de rejet de l'opposition énonce de manière suffisamment complète quels sont les intérêts concernés, au stade de la mesure conservatoire, et comment le pouvoir d'appréciation a été exercé. La pesée des intérêts a été effectuée d'une manière conforme à l'art. 3 OAT.”
“47 OAT exige de l'autorité qui établit les plans d'affectation qu'elle fournisse un rapport à l'autorité cantonale chargée d'approuver ces plans; or, en l'occurrence, le projet a été établi par l'autorité compétente pour l'approbation (puisqu'il s'agit d'une zone réservée cantonale) et il ne s'agit pas, matériellement, d'un plan d'affectation au sens des art. 14 ss LAT, mais d'une mesure conservatoire adoptée au cours de la procédure d'établissement d'un plan d'affectation. Le propriétaire foncier touché par la zone réservée, qui peut former opposition et obtenir une décision motivée sur son opposition, n'est pas fondé à exiger au surplus qu'un rapport officiel contienne des indications supplémentaires pour justifier cette mesure conservatoire. La décision du département cantonal d'approbation de la zone réservée et de rejet de l'opposition énonce par ailleurs de manière suffisamment complète quels sont les intérêts concernés, au stade de la mesure conservatoire, et comment le pouvoir d'appréciation a été exercé. La pesée des intérêts a été effectuée d'une manière conforme à l'art. 3 OAT.”
“Etant donné que la zone réservée est une mesure conservatoire, dans la procédure d'établissement (ou de révision) d'un plan d'affectation, et non pas une mesure consistant à régler le mode d'utilisation du sol (cf. art. 14 al. 1 LAT, qui définit les plans d'affectation), l'autorité compétente n'est pas censée, à ce stade, mettre en œuvre ou réaliser les principes régissant l'aménagement, qui sont énumérés à l'art. 3 LAT. On ne voit pas en quoi le département cantonal aurait violé ces principes dans le cas particulier. Le recourant, qui invoque cette norme, ne précise pas lequel des principes de l'art. 3 LAT empêcherait l'application de l'art. 27 LAT dans le cadre de la procédure de révision du plan général d'affectation de la commune. On comprend en revanche le grief de violation de l'art. 3 OAT: cette disposition définit la manière dont les autorités doivent peser les intérêts en présence lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, elles disposent d'un pouvoir d'appréciation. Cela étant, la jurisprudence fédérale précise les critères pertinents pour justifier l'adoption d'une zone réservée. Cette mesure conservatoire doit répondre à un intérêt public et respecter le principe de la proportionnalité.”
Bestimmung und Berücksichtigung der Interessen: Bei der Interessenabwägung sind zunächst alle für das raumwirksame Vorhaben relevanten öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und anschliessend gegeneinander abzuwägen. Dazu gehören insbesondere die durch die Raumplanung verfolgten Interessen sowie die in Spezialgesetzen geschützten Interessen (z. B. Umweltschutz, Wald, Gewässerschutz). Die Abwägung ist in der Entscheidung zu belegen.
“b LAT comprend en outre, selon l'art. 3 de l'ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1), la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet. Il s'agit évidemment d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, sites naturels et forêts, la protection des lieux d'habitation), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales (LPE, LPN, LFo, OPB, OPAir) ; les intérêts privés sont également pris en compte (ATF 134 II 97 consid. 3.1 ; 129 II 63 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_877/2013 du 31 juillet 2014 consid. 3.2.1). L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent. La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence et doit être motivée (art. 3 OAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_877/2013 du 31 juillet 2014 consid. 3.2.1).”
“Motivi puramente finanziari, personali o di comodità non sono sufficienti (DTF 136 II 214 consid. 2.1, 129 II 63 consid. 3.1, 124 II 252 consid. 4a, 123 II 256 consid. 5; cfr. pure Bernhard Waldmann/Peter Hänni, Handkommentar Raumplanungsgesetz, Berna 2006, n. 8 segg. ad art. 24). Il vincolo può anche essere negativo, imposto cioè dall'esclusione di ogni altra ubicazione in zona edificabile, in particolare quando un edificio o impianto, a causa delle immissioni generate, non può essere realizzato all'interno delle zone edificabili (per es. una struttura per la tenuta di animali o uno stand di tiro; DTF 129 II 63 consid. 3.1, 114 Ib 180 consid. 3c seg. con rinvii; Waldmann/ Hänni, loc. cit.). L'adempimento del secondo requisito di cui all'art. 24 lett. b LPT implica l'assenza di interessi preponderanti che si oppongano all'autorizzazione sollecitata. Il criterio presuppone la determinazione e la valutazione di tutti gli interessi, pubblici e privati, toccati dal progetto, in particolare quelli perseguiti dalla LPT ma anche da altre leggi speciali (cfr. art. 3 OPT; DTF 129 II 63 consid. 3.1; STA”
“Die Einschränkung von Grundrechten muss den Betroffenen zumutbar sein. Die Zumutbarkeit setzt ein vernünftiges Verhältnis zwischen Eingriffszweck und Eingriffswirkung (Zweck-Mittel-Relation) voraus (BGE 148 II 392 E. 8.2.1; 147 I 450 E. 3.2.3; je mit Hinweisen). Ob dieses Verhältnis gegeben ist, ergibt sich aus einer Gegenüberstellung und Abwägung der einschlägigen privaten und öffentlichen Interessen (BGE 142 I 49 E. 9; 127 I 164 E. 3b; 148 II 392 E. 8.2.4). Eine Pflicht zur Abwägung der in Frage stehenden Interessen ergibt sich im vorliegenden Fall ausserdem aus Art. 3 RPV, da es sich bei der Ausscheidung der Grundwasserschutzzonen um eine raumwirksame Tätigkeit handelt. Ob die einschlägigen Interessen vollständig erfasst worden sind, bildet im Rahmen von Art. 3 RPV eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht grundsätzlich mit voller Kognition überprüft (BGE 145 II 70 E. 3.2). Die relative Gewichtung der einzelnen involvierten Interessen ist jedoch weitgehend eine Ermessensfrage, bei deren Prüfung sich das Bundesgericht eine besondere Zurückhaltung auferlegt, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt (BGE 147 I 450 E. 3.2.5; 140 I 168 E. 4.2.1; 119 Ia 362 E. 3a; je mit Hinweisen).”
“Wie dargelegt, lässt Art. 18 Abs. 1ter NHG Eingriffe in Schutzobjekte nur zu, wenn sich diese "unter Abwägung aller Interessen" nicht vermeiden lassen (vgl. auch Art. 14 Abs. 6 und Art. 20 Abs. 3 lit. b NHV: "überwiegendes Bedürfnis"). Eine Interessenabwägung schreiben auch Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (WaG; SR 921.0) für die waldrechtliche Ausnahmebewilligung, Art. 12 Abs. 3 EnG für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energie (vgl. dazu unten E. 13.5) und Art. 3 RPV (SR 700.1) für die Nutzungsplanung im allgemeinen vor. Ob das Interesse an der Realisierung des Projekts im konkreten Fall überwiegt, ist anhand einer umfassenden Abwägung aller betroffenen Interessen zu prüfen. Diese müssen ermittelt, beurteilt und auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt werden (vgl. Art. 3 Abs. 1 lit. a-c RPV und dazu näher unten E. 13). Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG und Art. 14 Abs. 6 NHV verlangen zusätzlich, dass die Anlage auf den vorgesehenen Standort angewiesen ist. Dies ist vorliegend zu bejahen (...). Im Folgenden sind zunächst die betroffenen Interessen des Biotop- und Artenschutzes und die im Projekt dafür vorgesehenen Schutzmassnahmen zu prüfen sowie die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen der Beschwerdeführer zu behandeln (E. 6-11). Fallen zusätzliche Betriebseinschränkungen zum Schutz von Vögeln und Fledermäusen in Betracht, ist deren Auswirkung auf den BGE 148 II 36 S. 47 Energieertrag und die Rentabilität des Vorhabens zu berücksichtigen (E.”
“Lors de la pesée des intérêts, l'art. 3 OAT prévoit que l'on détermine d'abord tous les intérêts concernés par le projet (al. 1 let. a OAT) et qu'on les pondère (let. b), pour ensuite tenir compte des intérêts déterminés et pondérés dans la décision (let. c). Il convient de procéder à une pesée des intérêts complète et globale, c'est-à-dire qu'il ne faut pas opposer isolément certains intérêts de protection aux intérêts d'utilisation (ou inversement), mais prendre en compte tous les intérêts en même temps, dans la mesure du possible, dans le but d'obtenir un résultat globalement judicieux (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ib 28 consid. 2; arrêts 1C_567/2020 du 1er mai 2023 consid. 5.1; 1C_528/2018 du 17 octobre 2019 consid. 4.1 avec renvois, in: DEP 2020 p. 190; TSCHANNEN, op. cit., p. 111 ss). Cette exigence découle d'ailleurs déjà du principe de coordination (cf. art. 25a LAT; ARNOLD MARTI, in: Commentaire pratique LAT: autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 2 ad art. 25a LAT; ATF 116 Ib 50 consid.”
Erfüllt der Planungsbericht die in Art. 3 Abs. 2 RPV verlangte Darlegung der Interessenabwägung nicht — namentlich wegen unvollständiger oder fehlerhafter Ermittlung/Bewertung der Interessen und fehlender Optimierung —, kann der Plan bzw. der Beschluss wegen dieser mangelhaften Begründung als nicht genehmigungsfähig angesehen werden.
“Zusammenfassend ist zu konstatieren, dass keiner der zur rechtskonformen Interessenabwägung erforderlichen Schritte korrekt unternommen wurde. Die Interessen wurden falsch resp. unvollständig ermittelt und beurteilt. Eine Interessenabwägung im engeren Sinn, bei der die Interessen optimiert werden, fand soweit ersichtlich nicht statt. Letztere Unsicherheit rührt auch daher, dass der Planungsbericht der in Art. 3 Abs. 2 RPV statuierten Begründungspflicht in keiner Weise zu genügen vermag. Die Gewässerraumausscheidung am Diegterbach ist dementsprechend auch alleine aus diesem Grund nicht genehmigungsfähig.”
Die Begründung hat den Abwägungsvorgang in nachvollziehbarer Form darzulegen. Nach der Rechtsprechung umfasst dieser drei Schritte: (1) Selektion der rechtlich anerkannten und sachlich erheblichen Interessen, (2) Beurteilung dieser Interessen anhand vorhandener rechtlicher Massstäbe und unter Berücksichtigung der möglichen Auswirkungen, (3) anschliessende Optimierung/Abwägung, um ausgewogene Lösungen zu finden, die den Interessen möglichst weitgehend Rechnung tragen.
“1; Michael Pletscher, Der Gestaltungsplan i.e.S., Basel 2021, Rz. 451 ff.). Diese gesetzlichen Direktiven bilden ein komplexes, in sich selbst keineswegs konfliktfreies Zielsystem. Die einzelnen Planungsgrundsätze beanspruchen keine absolute Geltung, sondern sind im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung gegen andere, möglicherweise widersprechende Planungsgrundsätze und anderswo gesetzlich fixierte Zielvorschriften abzuwägen und im Einzelfall zu konkretisieren. Nach Art. 3 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (RPV) vom 28. Juni 2000 haben die Behörden, denen bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, alle berührten Interessen zu ermitteln, diese einzeln zu beurteilen und dabei besonders die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sowie den Interessen aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen. Diese Interessenabwägung ist in der Begründung darzulegen (Art. 3 Abs. 2 RPV). Der Abwägungsvorgang umfasst somit drei Gedankenschritte: In einem Selektionsvorgang sind zunächst die rechtlich anerkannten und sachlich erheblichen Interessen zu ermitteln. Diese Interessen sind in einem nächsten Schritt unter Rückgriff auf rechtlich ausgewiesene Massstäbe und mit Blick auf die möglichen Auswirkungen zu beurteilen. Schliesslich sind die ermittelten Interessen zu optimieren, so dass sie mit Rücksicht auf die Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden können. Gesucht sind ausgewogene Lösungen, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung eintragen und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigen (vgl. Pierre Tschannen, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich 2019, Art. 3 RPG Rz. 21 ff.; BGE 148 II 36 E. 13.5; KGE VV vom 12. Juli 2022 [810 17 198] E. 4.3).”
Bei besonders gravierenden Eingriffen oder hohen Risiken ist eine vertiefte Interessenabwägung vorzunehmen. Die Zumutbarkeit von Beschränkungen (insbesondere von Grundrechten bzw. Eigentumsbeschränkungen) bemisst sich unter anderem nach der Zweck‑Mittel‑Relation, der Eingriffsintensität und der Dauer der Beschränkung; eine begrenzte Dauer kann die Zulässigkeit der Massnahme mitgestützen.
“Die Einschränkung von Grundrechten muss den Betroffenen zumutbar sein. Die Zumutbarkeit setzt ein vernünftiges Verhältnis zwischen Eingriffszweck und Eingriffswirkung (Zweck-Mittel-Relation) voraus (BGE 148 II 392 E. 8.2.1; 147 I 450 E. 3.2.3; je mit Hinweisen). Ob dieses Verhältnis gegeben ist, ergibt sich aus einer Gegenüberstellung und Abwägung der einschlägigen privaten und öffentlichen Interessen (BGE 142 I 49 E. 9; 127 I 164 E. 3b; 148 II 392 E. 8.2.4). Eine Pflicht zur Abwägung der in Frage stehenden Interessen ergibt sich im vorliegenden Fall ausserdem aus Art. 3 RPV, da es sich bei der Ausscheidung der Grundwasserschutzzonen um eine raumwirksame Tätigkeit handelt. Ob die einschlägigen Interessen vollständig erfasst worden sind, bildet im Rahmen von Art. 3 RPV eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht grundsätzlich mit voller Kognition überprüft (BGE 145 II 70 E. 3.2). Die relative Gewichtung der einzelnen involvierten Interessen ist jedoch weitgehend eine Ermessensfrage, bei deren Prüfung sich das Bundesgericht eine besondere Zurückhaltung auferlegt, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt (BGE 147 I 450 E. 3.2.5; 140 I 168 E. 4.2.1; 119 Ia 362 E. 3a; je mit Hinweisen).”
“Ist das Risiko trotz Berücksichtigung der in Schritt C evaluierten Massnahmen immer noch untragbar, hat die Planungsträgerin dies bei der Entscheidphase in die umfassende raumplanerische Interessenabwägung nach Art. 3 RPV einzubeziehen. Dabei ist insbesondere das öffentliche Interesse an der beabsichtigten Anpassung des Nutzungsplans am vorgesehenen Standort den öffentlichen und privaten Interessen an der Anlage gegenüberzustellen. Überwiegen die Interessen an der Anlage, kann die Nutzungsplananpassung in der vorgesehenen Form nicht vorgenommen werden. Überwiegt das öffentliche Interesse an der beabsichtigen Plananpassung, legt die Planungsträgerin die zu treffenden Massnahmen unter Einbezug der Beteiligten fest. Da im Planungsverfahren in der Regel keine Sicherheitsmassnahmen gegenüber der Inhaberin oder dem Inhaber der Rohrleitungsanlage angeordnet werden, sind diese von der Vollzugsbehörde im Verfahren nach Art. 3 und 8 StFV in Koordination mit dem Planerlassverfahren anzuordnen. Die neue Planungshilfe enthält zudem Empfehlungen für die Planungsträgerin zur Interessenabwägung nach Art. 3 RPV (vgl. S. 26 f., auch zum Folgenden). Danach können bei Entwicklungen von einem gewissen öffentlichen Interesse Risikoerhöhungen (abgebildet in einer sog. Summenkurve im Wahrscheinlichkeits-/Ausmass[W/A]-Diagramm; vgl. hinten E. 5.3.3), die das untere Viertel des Übergangsbereichs nicht überschreiten, in der Regel als eher unbedenklich betrachtet werden. Bei räumlichen Entwicklungen von ausgewiesenem öffentlichem Interesse, die beispielsweise im regionalen oder kantonalen Richtplan enthalten sind, gelten Risikoerhöhungen bis zur Mitte des Übergangsbereichs grundsätzlich als vertretbar. Risikoerhöhungen über die Mitte des Übergangsbereichs sollten nur bei räumlichen Entwicklungen von ausgewiesenem übergeordnetem öffentlichem Interesse ins Auge gefasst werden und solche in den nicht akzeptablen Bereich im Sinn der Planungsgrundsätze (Art. 3 RPG) werden grundsätzlich nicht empfohlen.”
“En effet, dans le cas - extrême - où la parcelle du recourant serait déclassée, des restrictions d'augmentation de la surface habitable lui seraient opposables en vertu des dispositions de la LAT et de l'OAT, y compris à l'intérieur du volume existant. Aussi, la solution que le recourant préconise n'est-elle pas neutre du fait de la préexistence du bâtiment, au contraire de ce qu'il laisse entendre. Il est compréhensible que le recourant veuille rentabiliser d'éventuels travaux urgents de réfection de la toiture en les combinant avec l'exploitation d'un maximum de surfaces habitables. Cela étant, comme l'ont relevé les premiers juges, le règlement permet de procéder en partie de la sorte et constitue ainsi un compromis. On relève au demeurant que l'urgence des travaux de réfection de la toiture n'est pas le fruit d'une dégradation subite due à un imprévu, mais bien le résultat d'un abandon de tout entretien régulier du bâtiment, ce dont le recourant est seul responsable. Cet état des choses mis en perspective avec la durée limitée de la restriction à son droit de propriété permet de considérer que les instances précédentes ont procédé à une pesée des intérêts conforme à l'art. 3 OAT. S'agissant de l'allégation de violation du principe de densification du tissu bâti découlant des art. 1 et 3 LAT, il peut être renvoyé à ce qui a été constaté sous considérant 3 ci-dessus, à savoir la situation de la parcelle à l'extrémité d'un secteur construit isolé du reste de l'agglomération. Le grief est ainsi mal fondé.”
Standort ausserhalb der Bauzone: Ein ausserhalb liegender Standort ist nur dann zu rechtfertigen, wenn objektive und besonders gewichtige Gründe vorliegen (z. B. technische Erfordernisse, Betriebszwänge, Bodennatur oder dass das Bauwerk aus besonderen Gründen ausserhalb der Bauzone liegen muss). Es genügt, dass der Standort relativ durch die Zweckbestimmung vorgeschrieben erscheint; es müssen jedoch besonders wichtige, objektive Motive vorliegen. Präferenzen aus Gründen der Bequemlichkeit oder des ästhetischen Genusses sind nicht ausreichend.
“a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers. Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination: il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération. Il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 141 II 245 consid. 7.6.2; 136 II 214 consid. 2.1; plus récemment arrêt précité 1C_131/2019 consid. 3.2.1). Seuls des critères objectifs sont déterminants, à l'exclusion de préférences dictées par des raisons de commodité ou d'agrément (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1; 129 II 63 consid. 3.1). L'examen du caractère relativement imposé par sa destination de l'emplacement implique une pesée de l'ensemble des intérêts en présence (cf. art. 3 OAT), pesée qui se recoupe avec celle imposée par l'art. 24 let. b LAT (ATF 141 II 245 consid. 7.6.2). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit toutefois être stricte, dès lors qu'elle contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non-bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a; arrêts 1C_594/2021 du 28 juillet 2022 consid. 3.1 et les références citées).”
“a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers. Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination: il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération. Il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu comme plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 141 II 245 consid. 7.6.1 p. 253 s.; 136 II 214 consid. 2.1 p. 218; cf. aussi arrêt TF 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1, et les références citées). Seuls des critères objectifs sont déterminants, à l'exclusion des préférences dictées par des raisons de commodité ou d'agrément (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1 p. 218; 129 II 63 consid. 3.1 p. 68; arrêts TF 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1; 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 7.5.1). L'examen du caractère relativement imposé par sa destination de l'emplacement implique une pesée de l'ensemble des intérêts en présence (cf. art. 3 OAT), pesée qui se recoupe avec celle découlant de l'art. 24 let. b LAT (ATF 141 II 245 consid. 7.6.1; 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit toutefois être stricte, dès lors qu'elle contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non-bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a p. 256; voir aussi arrêt TF 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1, et les références citées).”
“a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers. Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination: il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération. Il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu comme plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 141 II 245 consid. 7.6.1 p. 253 s.; 136 II 214 consid. 2.1 p. 218; cf. aussi arrêt TF 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1, et les références citées). Seuls des critères objectifs sont déterminants, à l'exclusion des préférences dictées par des raisons de commodité ou d'agrément (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1 p. 218; 129 II 63 consid. 3.1 p. 68; arrêts TF 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1; 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 7.5.1). L'examen du caractère relativement imposé par sa destination de l'emplacement implique une pesée de l'ensemble des intérêts en présence (cf. art. 3 OAT), pesée qui se recoupe avec celle découlant de l'art. 24 let. b LAT (ATF 141 II 245 consid. 7.6.1; 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit toutefois être stricte, dès lors qu'elle contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non-bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a p. 256; voir aussi arrêt TF 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1, et les références citées).”
Der Richtplan bildet den verbindlichen Ausgangspunkt der bei der Nutzungsplanung vorzunehmenden Interessenabwägung. Von der Nutzungsplanung darf nur dann abgewichen werden, wenn dies sachlich gerechtfertigt und von untergeordneter Bedeutung ist. Eine förmliche Richtplanänderung ist nicht zwingend erforderlich, wenn es den Umständen zufolge unzumutbar wäre, vorher den Richtplan zu ändern.
“Die umstrittene Standortwahl im Richtplan beruht auf einer stufengerecht begründeten und mit den Grundsätzen der Raumplanungsgesetzgebung vereinbaren Interessabwägung. 4.7 Zusammengefasst geht der Einwand einer ungenügenden Evaluation und mangelhaften Interessenabwägung beim Richtplaneintrag zum umstrittenen Abbaugebiet fehl. 5. 5.1 Den Vorwurf einer ungenügenden bzw. rechtswidrigen Interessenabwägung erheben die Beschwerdeführenden auch gegenüber der Stufe der Nutzungsplanung. Nach ihrer Ansicht verstösst der kantonale Gestaltungsplan gegen wesentliche raumplanungs-, wald- und umweltrechtliche Vorgaben. Zudem rügen sie, das Baurekursgericht habe in der Gesamtinteressenabwägung die gegen das Projekt gerichteten privaten und öffentlichen Interessen zu wenig stark bzw. falsch gewichtet. 5.2 Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu ermitteln, zu beurteilen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG, Art. 3 RPV). Der Richtplan bildet den verbindlichen Ausgangspunkt der bei der Planung vorzunehmenden Interessenabwägung, wobei die Behörde die Aussagen des Richtplans zu bewerten und gegen die vom Richtplan nicht abgedeckten öffentlichen und privaten Interessen abzuwägen hat. Wo dieser einer gesamthaft besseren Lösung entgegensteht, kann ein Abweichen vom Richtplan gerechtfertigt sein. Die Rechtsprechung des Bundesgerichts lässt Abweichungen vom Richtplan zu, wenn sie sachlich gerechtfertigt sowie von untergeordneter Bedeutung sind und wenn es nach den Umständen unzumutbar erscheint, vorher den Richtplan förmlich zu ändern (BGE 119 Ia 362 E. 4a; BGr, 10. Oktober 2022, 1C_471/2021 E. 3.5). Mit Bezug auf die Hierarchie der Pläne, d. h. die Planverbindlichkeit im Verhältnis zwischen Richt- und Nutzungsplanung, wiederholt und konkretisiert der oben in E. 3.2 erwähnte § 16 Abs. 2 PBG daher zu einem guten Teil nur, was bereits von Bundesrechts wegen gilt. Jedoch setzt das Zürcher Recht generell die Richtplanung weitergehend als bundesrechtlich erforderlich dafür ein, die Nutzungsplanung vorzubestimmen, ohne damit den Trägern der Nutzungsplanung den nötigen Ermessensspielraum zu entziehen (zum Ganzen VGr, 28.”
Die Begründung muss darstellen, welche Interessen berücksichtigt wurden und wie diese gewichtet wurden, sodass die Nachvollziehbarkeit der Abwägung sichergestellt ist. Die Abwägung ist insofern zentral, als sie die Anwendung zahlreicher bundes‑ und kantonaler Vorschriften (z. B. Raumplanung, Umweltschutz, Schutz von Rändern/Gewässern) beeinflusst. Pauschale oder unvollständige Feststellungen genügen nach Rechtsprechung nicht.
“L’autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d’aménagement du territoire tels qu’ils résultent de la Cst. (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT) ; elle doit également prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l’environnement. Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art. 3 OAT). En effet, aux termes de l’art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés (let. c). L’art. 3 al. 2 OAT impose à ces autorités d’exposer leur pondération dans la motivation de leur décision. Cette pesée d’intérêts constitue un élément central puisqu’elle conditionne l’application de nombreuses normes du droit fédéral et du droit cantonal en matière d’aménagement du territoire, de protection de l’environnement ou encore de protection de la nature (arrêt du Tribunal fédéral 1C_97/2017 du 19 septembre 2018 consid. 4.1). d. En vertu de l’art. 4 LAT, les autorités chargées de l’aménagement du territoire renseignent la population sur les plans dont la loi prévoit l’établissement, sur les objectifs qu’ils visent et sur le déroulement de la procédure (al. 1) ; elles veillent à ce que la population puisse participer de manière adéquate à l’établissement des plans (al. 2). Ces deux alinéas donnent un mandat législatif aux cantons, à qui il appartient de déterminer le type d’information et les autorités compétentes (ATF 143 II 467 consid. 2.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_559/2020 du 18 mai 2021 consid.”
“Zusammenfassend ist zu konstatieren, dass keiner der zur rechtskonformen Interessenabwägung erforderlichen Schritte korrekt unternommen wurde. Die Interessen wurden falsch resp. unvollständig ermittelt und beurteilt. Eine Interessenabwägung im engeren Sinn, bei der die Interessen optimiert werden, fand soweit ersichtlich nicht statt. Letztere Unsicherheit rührt auch daher, dass der Planungsbericht der in Art. 3 Abs. 2 RPV statuierten Begründungspflicht in keiner Weise zu genügen vermag. Die Gewässerraumausscheidung am Diegterbach ist dementsprechend auch alleine aus diesem Grund nicht genehmigungsfähig.”
Behörden müssen die bei raumwirksamen Entscheidungen betroffenen öffentlichen und privaten Interessen ermitteln, beurteilen und in der Begründung nachvollziehbar gewichten. Allgemeine oder rein pauschale Ausführungen ohne konkrete Abwägung sind nicht ausreichend. Dies gilt insbesondere für Nutzungs- und Gestaltungspläne sowie für bedeutendere Erweiterungen von Bauzonen, wo die Abwägung der Interessen in der Begründung ersichtlich sein muss.
“21 del Rapporto l'ente pubblico ha spiegato dettagliatamente le ragioni che lo hanno indotto ad abbandonare il vincolo d'interesse pubblico, ma non ha speso alcuna parola in merito alla scelta di attribuirla alla zona RLA, se non per indicare che la superficie sgravata dal vincolo pubblico viene attribuita alla restante parte edificabile del mappale, la zona residenziale a lago RLA. Se, dunque, da un lato il Comune ha sufficientemente sostanziato i motivi che lo hanno condotto a rinunciare al vincolo in parola, dall'altro le generiche considerazioni espresse sulle conseguenze di tale decisione non sono atte a giustificare la scelta di ampliare la zona edificabile in sua vece. Innanzitutto tale ampliamento non si confronta con quanto previsto dal (nuovo) art. 15 LPT, in vigore dal 1° maggio 2014, dunque da oltre un anno al momento dell'adozione della variante. Inoltre, va sottolineato che non si tratta di una correzione puntuale e tutto sommato contenuta del limite della zona RLA, bensì di un ampliamento non trascurabile del territorio fabbricabile di (ben) 842 m2. A sostegno di tale scelta non viene nemmeno operata la benché minima ponderazione degli interessi pubblici e privati in gioco (art. 3 OPT). Neppure nell'ambito della presente procedura il Comune, rimasto silente, ha ritenuto di fornire spiegazioni in proposito. Ne deriva che, a prescindere dalla questione della conformità alle disposizioni transitorie della LPT e dell'approvazione della nuova scheda R6 del PD, avvenuta pendente causa il 19 ottobre 2022, il Governo altro non avrebbe potuto fare che non approvare l'inclusione in zona RLA della superficie nord dell'allora mapp.”
“Cela étant, on ne discerne pas non plus, à l'examen du dossier, les motifs pour lesquels la constructibilité de la parcelle no 112 devrait à l'inverse être maintenue malgré sa situation au sein d'un site construit d'importance régionale et la faible priorisation de la commune en matière d'urbanisation (cf. PDCant, section B, volet stratégique, schéma stratégique, p. 28); aucune justification convaincante ne figure à cet égard dans le rapport justificatif au sens de l'art. 47 OAT, comme le soulignent à juste titre tant le SBC (cf. observations du SBC du 18 décembre 2020, ch. 5, p. 5) que le Tribunal cantonal (cf. arrêt attaqué, consid. 4.5.1 p. 18 s.). On ne saurait toutefois considérer que cette carence plaiderait en faveur de l'inconstructibilité notamment de la parcelle no 112, comme l'a fait l'instance précédente. Il faut au contraire en déduire que la pesée des intérêts qu'il appartient aux autorités d'aménagement de réaliser en application de l'art. 3 OAT est en l'occurrence incomplète, spécialement pour justifier une atteinte grave à la garantie de la propriété des recourants. Cela est vrai non seulement s'agissant du maintien du caractère constructible de leur parcelle tel qu'adopté par la commune, mais également - pour les motifs développés au consid. 6.3.1-6.3.4 - en ce qui concerne la non-approbation des périmètres et fronts d'implantation.”
“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Gestützt auf Art. 3 RPV nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung und entsprechend auch bei einer Sondernutzungsplanung demnach eine umfassende Interessenabwägung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2 mit Hinweisen). Für die Nutzungsplanung präzisiert Art. 47 RPV die Anforderungen an die Entscheidbegründung (vgl. AEMISEGGER/KISSLING, in: Aemisegger u.a. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, Rz. 20 f.). Die Anforderungen an einen erläuternden Bericht zu einem Gestaltungsplan werden auch in der Checkliste vom April 2015 für den Erläuternden Bericht nach Art. 47 RPV des kantonalen Amts für Raumentwicklung im ersten Absatz erwähnt : "Zentral ist es, fundierte Interessenabwägungen zu formulieren (vgl. Art. 3 RPV). [Worauf Art. 3 RPV wörtlich wiedergegeben wird.]" Im Merkblatt vom November 2012 zum Gestaltungsplan, von der gleichen Behörde, wird auf S. 4 unter dem Titel "Bericht nach Art. 47 RPV" und dem Untertitel "Erläuterungen zu den Planungsinhalten" u.a. angeführt: "Die Abweichungen zur bestehenden Grundordnung müssen aufgeführt werden." Unter dem Untertitel "Interessenabwägung" steht: "Allfällige lnteressenskonflikte sind aufzuzeigen und gegeneinander abzu wägen. Die Gewichtung ist nachvollziehbar zu begründen."”
“Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG setzt voraus, dass der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. In der Verfügung vom 30. November 2020 hielt das AGR bloss fest, das Bauvorhaben sei aus objektiven Gründen an den vorgesehenen Standort gebunden und dem Vorhaben stünden keine überwiegenden Interessen entgegen. Die Verfügung enthält jedoch keine Interessenabwägung, so dass unklar bleibt, welche Interessen das AGR bei der Beurteilung berücksichtigte und wie es diese gewichtete. Nach der Handlungsanweisung von Art. 3 RPV19 müssen die betroffenen Interessen zunächst ermittelt werden. Im nächsten Schritt sind sie zu beurteilen, wobei nebst anderem die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind. Schliesslich sind diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend zu berücksichtigen und in der Begründung dazulegen. Da die Verfügung des AGR keine umfassende und begründete Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV enthält, ist auch sie aufzuheben.”
Bei der nach Art. 3 RPV vorzunehmenden Interessenabwägung rechtfertigen in der Person des Gesuchstellenden liegende, subjektive Motive (z. B. Zweckmässigkeit, persönliche Wünsche, Bequemlichkeit) grundsätzlich keine Ausnahmebewilligung. Für die Annahme einer Standortgebundenheit sind vielmehr objektive Gründe erforderlich; dies ist durch eine der Bedeutung des Falls angemessene Standortevaluation nachzuweisen.
“Der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zufolge ist die Standortgebundenheit zu bejahen, wenn eine Anlage aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist (positive Standortgebundenheit) oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist (negative Standortgebundenheit).30 Hinsichtlich der positiven Standortgebundenheit verlangt wird eine bezüglich Betrachtungsraum und Aufwand der konkreten Bedeutung des Falles angemessene Standortevaluation, die aufzeigt, dass besonders wichtige und objektive Gründe vorliegen, die den gewünschten Standort ausserhalb der Bauzone als viel vorteilhafter erscheinen lassen als einen Standort innerhalb der Bauzone (sog. relative Standortgebundenheit).31 In der Person des Gesuchstellenden liegende, subjektive Gründe wie beispielsweise die Zweckmässigkeit, Wünsche des Einzelnen oder Bequemlichkeit begründen keine Standortgebundenheit. Insbesondere gelten Erschliessungsanlagen und Anbauten, die einzig dazu dienen, den Komfort oder die Möglichkeiten der Benützung eines besitzstandsgeschützten landwirtschaftsfremden Hauptgebäudes zu erhöhen, nicht als standortgebunden. Art. 24 Bst. b RPG verlangt zudem eine umfassende Interessenabwägung (vgl. Art. 3 RPV).32 Vorliegend begründen weder technische oder betriebswirtschaftliche Gründe noch die Bodenbeschaffenheit oder andere objektive Gründe den Standort der beiden Bauwagen in der Landwirtschaftszone. Der Umbau und das Abstellen der Bauwagen sind, wie vorangehend bereits aufgezeigt, einzig auf subjektive Gründe zurückzuführen. Unter Berücksichtigung der jeweiligen Zonen- und Nutzungsordnung erscheint es grundsätzlich möglich, dass Bauwagen in einer Bauzone abgestellt und umgebaut werden können. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG kann mangels Standortgebundenheit daher nicht erteilt werden.”
Die Interessenabwägung nach Art. 3 RPV muss einlässlich und nachvollziehbar erfolgen. Die Begründung hat die betroffenen Interessen konkret zu benennen und deren Gewichtung sowie die aus der Abwägung gezogenen Schlussfolgerungen darzustellen. Soweit einschlägige Schutzinteressen bestehen (z. B. Ortsbildschutz/ISOS), ist eine entsprechende vertiefte Auseinandersetzung erforderlich.
“Auch hat er nicht entsprechend dargelegt, inwiefern und wieso die betreffenden Interessen gewahrt werden können bzw. - was aufgrund seiner Ausführungen nicht gänzlich auszuschliessen ist - inwieweit und weshalb sie gegebenenfalls gegenüber weiteren von ihm genannten Interessen zurückzutreten haben. Eine einlässliche und umfassende Auseinandersetzung mit den Interessen des Ortsbildschutzes und damit auch mit der untrennbar damit zusammenhängenden Frage der Eingliederung - statt der erfolgten bloss punktuellen und oberflächlichen - wäre indessen vor dem dargelegten Hintergrund allein schon deshalb erforderlich gewesen, um die Interessenabwägung des Stadtrats und die von diesem daraus gezogenen Schlüsse konkret nachvollziehen und überprüfen zu können. Sie wäre weiter zur Selbstkontrolle des entscheidenden Stadtrats sowie letztlich für eine den vorliegenden Umständen angemessene, sachgerechte Interessenabwägung unabdingbar gewesen. Damit genügt die Interessenabwägung des Stadtrats bereits aus diesen Gründen, ungeachtet der Erwägungen der Vorinstanz im Einzelnen, den Anforderungen von Art. 3 RPV nicht. Dass die Vorinstanz die Interessenabwägung des Stadtrats als mangelhaft beurteilt hat - welcher Beurteilung sich das BAK in seiner Stellungnahme im vorliegenden Verfahren angeschlossen hat -, ist unter diesem Gesichtswinkel demnach jedenfalls im Ergebnis nicht zu beanstanden. Insbesondere ist die vorinstanzliche Beurteilung im Ergebnis nicht willkürlich (vgl. vorne E. 4.4). Auf die einzelnen Erwägungen der Vorinstanz im vorliegenden Zusammenhang und die von den Beschwerdeführerinnen unter dem Titel der Willkür dagegen erhobenen spezifischen Einwände ist daher nicht weiter einzugehen. Dasselbe gilt für die Rüge der Beschwerdeführerinnen, die Vorinstanz habe überhöhte Anforderungen an die Begründungspflicht gestellt.”
“Le droit fédéral définit ce qu'il faut entendre par pesée des intérêts lors de l'accomplissement d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire - étant précisé que l'octroi d'une autorisation de construire fait partie de ces activités (art. 1 al. 2 let. c de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire [OAT; RS 700.1]); il en va de même de la procédure de correction de limites de l’art. 93a LAF. L'art. 3 OAT dispose ce qui suit: "1 Lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles: a. déterminent les intérêts concernés; b. apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; c. fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés. 2 Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision." Un arrêt récent de la CDAP (AC.2020.0223 du 18 mars 2021, consid. 1) illustre la manière dont la méthodologie suggérée par l’art. 3 OAT doit être appliquée. Dans le cas particulier, la municipalité entendait refuser un permis de construire pour un projet apparemment réglementaire sur la base de la clause de l’esthétique: "Dans une telle situation, il est important que les intérêts relatifs au développement urbain soient clairement déterminés dans la décision sur le permis de construire, quand l'autorité entend donner une certaine importance à la clause d'esthétique.”
Auf der Ebene der Richt- bzw. Leitplanung genügt eine der Planungsstufe entsprechende, oft summarische Gewichtung der Interessen, die auch eine Variantenprüfung und eine summarische Machbarkeitsprüfung umfassen kann. Am Stadium des Zonen-/Affectationsplans ist eine vollständige neue Interessenabwägung vorzunehmen; diese neue Abwägung erfordert nach der zitierten Rechtsprechung grundsätzlich jedoch nicht nochmals die Prüfung von Varianten.
“Or lors de l'élaboration du PDCn 2030, il a été procédé à une pesée des intérêts qui correspond à ce niveau de planification, portant notamment sur les raisons du choix de l'emplacement ou du secteur retenu (examen de variantes) et sur l'évaluation sommaire de la faisabilité du projet (cf. art. 2 al. 1 let. b OAT; arrêt 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux?, 2015, p. 48; PIERRE TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesées des intérêts, 2019, ad art. 8 LAT N 26; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). Une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection des surfaces d'assolement doit certes être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 7.2; cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir aussi ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2). Ainsi quoi qu'en dise l'ARE, l'évaluation des sites n'a plus à être faite à ce stade. Il faut encore préciser que dans son rapport d'examen du 13 avril 2015 relatif au PDCn Genève 2030, l'ARE avait désigné la modification des zones de la Goutte de Saint-Mathieu comme prioritaire et notamment cette planification comme conforme au programme établi pour l'horizon 2023 (p. 29-30). Enfin, la première mise à jour du PDCn 2030 approuvée le 18 janvier 2021 fait désormais état d'une "coordination réglée" pour la modification de zones de la Goutte de Saint-Mathieu (Fiches de mesures A05 et A07 p.”
Kantonale Behörden müssen die Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen selbst vornehmen. Dies gilt namentlich bei Lizenz- und Bewilligungsentscheiden sowie in planungsbezogenen Verfahren, wobei eine gesamtheitliche Interessenponderation vorzunehmen ist.
“Il s'ensuit que l'art. 5A al. 4 et l'art. 6 al. 6 et al. 9 LGZD projetés ne sont pas contraires au droit fédéral, puisqu'ils ne privent pas les autorités de planification, en l'occurrence le Conseil d'Etat, du soin d'effectuer la pesée des divers intérêts, publics et privés, en présence, comme l'exige l'art. 3 OAT.”
“NAPUC) non permette di concludere che quanto previsto dal piano direttore non sia stato sufficientemente attuato. Pertinenti, del resto, sono anche le motivazioni di ordine economico e pratico evocate dal pianificatore (cfr. supra, consid. 10.3). Determinante, inoltre, è il rispetto di questi criteri in relazione al rilascio delle licenze edilizie, ciò che questo modo di procedere permette di considerare. Non dev'essere dimenticato che l'applicazione dell'art. 39 cpv. 2 OPT è volta a individuare i comparti in cui determinati edifici e impianti possono essere considerati di ubicazione vincolata, secondo l'art. 24 lett. a LPT. L'inclusione di un edificio nel perimetro del PUC-PEIP non ha, dunque, come effetto di renderlo conforme alla zona di situazione: un eventuale permesso di cambiamento di destinazione resta di carattere eccezionale. Pertanto, in ossequio all'art. 24 lett. b LPT, il rilascio della licenza può avvenire unicamente se non si oppongono interessi preponderanti. In altre parole, dev'essere operata una ponderazione globale degli interessi secondo l'art. 3 OPT, alla luce anche dei criteri d'esclusione previsti dalla pianificazione direttrice. Allo stadio attuale, la ponderazione degli interessi svolta dal Cantone per definire i paesaggi e gli edifici potenzialmente degni di protezione appare dunque tutto sommato sufficiente. Sapere se il risultato a cui è giunto il pianificatore sia corretto, è questione che viene affrontata nel seguito in relazione a ciascuna regione interessata.”
Ziel der Abwägung ist die Optimierung der Planung, sodass die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen möglichst umfassend berücksichtigt und wirksam werden. Bei Unvereinbarkeiten kann ein Interesse zurückgestellt werden; anzustreben ist jedoch eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung verschafft und zugleich den erforderlichen Wirkungsverzicht minimiert. Die Behörden haben die Abwägung in ihrer Begründung darzulegen.
“Um die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen, wie von Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV gefordert, möglichst umfassend wirksam werden zu lassen, ist die Planung zu optimieren. Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist jedoch eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (BGE 148 II 36 E. 13.5; hierzu und auch zum folgenden: Heinz Aemisegger/Samuel Kissling, in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich etc. 2016, Vorbemerkungen N. 17; Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art. 3 N. 32 f.). Dabei ist das Gewicht zu berücksichtigen, das den Interessen bei der Bewertung zugemessen wurde. Hierbei kommt dem Planungsträger ein grosses Ermessen zu. Die Behörden legen die Interessenabwägung in der Begründung ihrer Beschlüsse dar (Art. 3 Abs. 2 RPV). Bei der Überprüfung der Gewichtung der einzelnen Interessen übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden in der Regel Zurückhaltung (vgl.”
“Hat eine Behörde über die Bewilligung des Baus einer Anlage nach Art. 12 Abs. 2 EnG zu entscheiden, so ist das nationale Interesse an der Realisierung dieser Vorhaben bei der Interessenabwägung als gleichrangig zu betrachten mit anderen nationalen Interessen (Art. 12 Abs. 3 EnG). Das Ergebnis der Interessenabwägung ist somit gesetzlich nicht vorgegeben, sondern die Abwägung ist in jedem Einzelfall vorzunehmen (vgl. Bundesrätin Leuthard, ergänzende Erklärung zuhanden der Materialien, AB 2016 S 683; KATHRIN FÖHSE, Positivierte Aufgaben- und Nutzungsinteressen von nationaler Bedeutung - Bestandsaufnahme im neuen Energierecht des Bundes, ZBJV 153/2017 S. 581 ff., insb. S. 592 ff.). Ziel der Interessenabwägung ist es, das Projekt so zu optimieren, dass alle Interessen möglichst umfassend berücksichtigt werden (so ausdrücklich Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV). Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist jedoch eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt BGE 148 II 36 S. 69 (PIERRE TSCHANNEN, in: Praxiskommentar RPG, Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], 2019, N. 32 zu Art. 3 RPG; vgl. auch BGE 117 Ib 28 E. 2 S. 31). Für die Windenergienutzung ist somit anzustreben, die Anlagen so zu erstellen und zu betreiben, dass das Risiko von Kollisionen und Lebensraumstörungen auf ein für den Biotop- und Artenschutz verträgliches Mass herabgesetzt wird und die verbleibenden Beeinträchtigungen durch Ersatzmassnahmen kompensiert werden, ohne die Nutzung der erneuerbaren Windenergie zu verunmöglichen.”
“Vielmehr ist davon auszugehen, dass eine zusätzliche Einschränkung der Betriebszeiten am Samstag das geplante Vorhaben übermässig in der Betriebsorganisation einschränkt. Im Übrigen wird das beschwerdeführerische Argument eines Mangels an ausgedehnten lärmarmen Zeiten relativiert durch die erwähnte saisonale Gebundenheit des Betriebs bzw. die Ruheperioden im Winter. Dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung wird mit den Betriebszeiten gemäss Art. 9 GPV in der vom Baurekursgericht angepassten Fassung ausreichend Rechnung getragen. Es lässt sich annehmen, dass der geplante Anlagebetrieb insofern den lärmrechtlichen Anforderungen entspricht. 9. Nachdem den Rügen der Beschwerdeführenden zu spezialgesetzlichen Punkten nachgegangen wurde, ist die vorinstanzliche Gesamtinteressenabwägung zu überprüfen. 9.1 Gestützt auf Art. 3 RPV haben die Behörden im Rahmen der Sondernutzungsplanung eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Abzuwägen sind sämtliche relevanten für und wider das Vorhaben sprechenden öffentlichen und privaten Interessen (BGE 145 II 70 E. 3.2). Um die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen, wie von Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV gefordert, möglichst umfassend wirksam werden zu lassen, ist die Planung zu optimieren. Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist aber eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (BGE 148 II 36 E. 13.5). Bei der Überprüfung der Gewichtung der einzelnen Interessen übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden und der vollen Kognition des vorinstanzlichen Baurekursgerichts (§ 20 VRG in Verbindung mit Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG) in der Regel Zurückhaltung (vgl. oben E. 2). Ein Entscheid ist allerdings rechtsfehlerhaft, wenn die Behörde die Bedeutung von gesetzlich normierten Interessen im konkreten Fall verkannt hat (BGE 145 II 70 E. 3.2; 132 II 408 E. 4.3). Auch eine Kumulation verschiedener Abwägungsmängel, die für sich alleine genommen noch im Ermessen der Planungsbehörden liegen würden, oder wenn die Interessen nicht vollständig erfasst und in die Gesamtabwägung einbezogen wurden, stellt eine durch das Verwaltungsgericht zu überprüfende Rechtsfehlerhaftigkeit der fraglichen Planung dar (Tschannen, in: Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art.”
Prüfungsbefugnis der Gerichte: Ob alle einschlägigen Interessen ermittelt wurden, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht grundsätzlich mit voller Kognition überprüft. Die relative Gewichtung der beteiligten Interessen fällt hingegen weitgehend in den Ermessensspielraum der Behörden; das Bundesgericht übt dabei insbesondere zurückhaltende Kontrolle, soweit die Bewertung von örtlichen Verhältnissen abhängt.
“Die Einschränkung von Grundrechten muss den Betroffenen zumutbar sein. Die Zumutbarkeit setzt ein vernünftiges Verhältnis zwischen Eingriffszweck und Eingriffswirkung (Zweck-Mittel-Relation) voraus (BGE 148 II 392 E. 8.2.1; 147 I 450 E. 3.2.3; je mit Hinweisen). Ob dieses Verhältnis gegeben ist, ergibt sich aus einer Gegenüberstellung und Abwägung der einschlägigen privaten und öffentlichen Interessen (BGE 142 I 49 E. 9; 127 I 164 E. 3b; 148 II 392 E. 8.2.4). Eine Pflicht zur Abwägung der in Frage stehenden Interessen ergibt sich im vorliegenden Fall ausserdem aus Art. 3 RPV, da es sich bei der Ausscheidung der Grundwasserschutzzonen um eine raumwirksame Tätigkeit handelt. Ob die einschlägigen Interessen vollständig erfasst worden sind, bildet im Rahmen von Art. 3 RPV eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht grundsätzlich mit voller Kognition überprüft (BGE 145 II 70 E. 3.2). Die relative Gewichtung der einzelnen involvierten Interessen ist jedoch weitgehend eine Ermessensfrage, bei deren Prüfung sich das Bundesgericht eine besondere Zurückhaltung auferlegt, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt (BGE 147 I 450 E. 3.2.5; 140 I 168 E. 4.2.1; 119 Ia 362 E. 3a; je mit Hinweisen).”
“Wie dargelegt, lässt Art. 18 Abs. 1ter NHG Eingriffe in Schutzobjekte nur zu, wenn sich diese "unter Abwägung aller Interessen" nicht vermeiden lassen (vgl. auch Art. 14 Abs. 6 und Art. 20 Abs. 3 lit. b NHV: "überwiegendes Bedürfnis"). Eine Interessenabwägung schreiben auch Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (WaG; SR 921.0) für die waldrechtliche Ausnahmebewilligung, Art. 12 Abs. 3 EnG für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energie (vgl. dazu unten E. 13.5) und Art. 3 RPV (SR 700.1) für die Nutzungsplanung im allgemeinen vor. Ob das Interesse an der Realisierung des Projekts im konkreten Fall überwiegt, ist anhand einer umfassenden Abwägung aller betroffenen Interessen zu prüfen. Diese müssen ermittelt, beurteilt und auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt werden (vgl. Art. 3 Abs. 1 lit. a-c RPV und dazu näher unten E. 13). Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG und Art. 14 Abs. 6 NHV verlangen zusätzlich, dass die Anlage auf den vorgesehenen Standort angewiesen ist. Dies ist vorliegend zu bejahen (...). Im Folgenden sind zunächst die betroffenen Interessen des Biotop- und Artenschutzes und die im Projekt dafür vorgesehenen Schutzmassnahmen zu prüfen sowie die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen der Beschwerdeführer zu behandeln (E. 6-11). Fallen zusätzliche Betriebseinschränkungen zum Schutz von Vögeln und Fledermäusen in Betracht, ist deren Auswirkung auf den BGE 148 II 36 S. 47 Energieertrag und die Rentabilität des Vorhabens zu berücksichtigen (E.”
“Lors de la pesée des intérêts, l'art. 3 OAT prévoit que l'on détermine d'abord tous les intérêts concernés par le projet (al. 1 let. a OAT) et qu'on les pondère (let. b), pour ensuite tenir compte des intérêts déterminés et pondérés dans la décision (let. c). Il convient de procéder à une pesée des intérêts complète et globale, c'est-à-dire qu'il ne faut pas opposer isolément certains intérêts de protection aux intérêts d'utilisation (ou inversement), mais prendre en compte tous les intérêts en même temps, dans la mesure du possible, dans le but d'obtenir un résultat globalement judicieux (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ib 28 consid. 2; arrêts 1C_567/2020 du 1er mai 2023 consid. 5.1; 1C_528/2018 du 17 octobre 2019 consid. 4.1 avec renvois, in: DEP 2020 p. 190; TSCHANNEN, op. cit., p. 111 ss). Cette exigence découle d'ailleurs déjà du principe de coordination (cf. art. 25a LAT; ARNOLD MARTI, in: Commentaire pratique LAT: autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 2 ad art. 25a LAT; ATF 116 Ib 50 consid.”
Bei der Interessenbestimmung und -abwägung sind sowohl die raumplanerischen Ziele der LAT als auch durch Spezialgesetze geschützte öffentliche Interessen (z. B. DSGE? — Anmerkung: Falls gemeint ist die Umweltschutzgesetzgebung LPE, LPN, LFo, OPB, OPAir bzw. LPT/OPT) sowie private Interessen zu erfassen und zu gewichten. Die Abwägung ist in der Begründung der Entscheide/Verfügungen darzustellen.
“b LAT comprend en outre, selon l'art. 3 de l'ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1), la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet. Il s'agit évidemment d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, sites naturels et forêts, la protection des lieux d'habitation), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales (LPE, LPN, LFo, OPB, OPAir) ; les intérêts privés sont également pris en compte (ATF 134 II 97 consid. 3.1 ; 129 II 63 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_877/2013 du 31 juillet 2014 consid. 3.2.1). L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent. La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence et doit être motivée (art. 3 OAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_877/2013 du 31 juillet 2014 consid. 3.2.1). 36. Il ne suffit pas que les activités prévues ne contredisent pas la finalité de la zone, mais il doit exister un lien étroit avec cette finalité (ZEN-RUFFINEN/GUY-ECABERT, op. cit., p. 227 et les références citées). Ainsi, la jurisprudence a retenu qu’une installation de téléphonie mobile relevait de l'infrastructure, au même titre, par exemple, qu'un mât d'éclairage, un transformateur électrique, une conduite de transport de fluides et était donc admissible, s'agissant de sa destination, dans n'importe quelle zone constructible, donc également dans la zone villas (arrêt du Tribunal fédéral 1A.280/2004 du 27 octobre 2005 consid. 3.7.1 ; ATA/24/2014 du 14 janvier 2014 consid. 8a ; ATA/117/2011 du 15 février 2011 ; ATA/595/2007 du 20 novembre 2007). De même, un centre collecteur de déchets (verre, huiles, piles, fer-blanc, aluminium) a également été reconnu comme conforme à la zone d’habitation (arrêt du Tribunal administratif du canton de Berne du 11 mars 1991 in JAB 1992 p.”
“b LAT comprend en outre, selon l'art. 3 de l'ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1), la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet. Il s'agit évidemment d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, sites naturels et forêts, la protection des lieux d'habitation), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales (LPE, LPN, LFo, OPB, OPAir) ; les intérêts privés sont également pris en compte (ATF 134 II 97 consid. 3.1 ; 129 II 63 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_877/2013 du 31 juillet 2014 consid. 3.2.1). L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent. La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence et doit être motivée (art. 3 OAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_877/2013 du 31 juillet 2014 consid. 3.2.1).”
“Motivi puramente finanziari, personali o di comodità non sono sufficienti (DTF 136 II 214 consid. 2.1, 129 II 63 consid. 3.1, 124 II 252 consid. 4a, 123 II 256 consid. 5; cfr. pure Bernhard Waldmann/Peter Hänni, Handkommentar Raumplanungsgesetz, Berna 2006, n. 8 segg. ad art. 24). Il vincolo può anche essere negativo, imposto cioè dall'esclusione di ogni altra ubicazione in zona edificabile, in particolare quando un edificio o impianto, a causa delle immissioni generate, non può essere realizzato all'interno delle zone edificabili (per es. una struttura per la tenuta di animali o uno stand di tiro; DTF 129 II 63 consid. 3.1, 114 Ib 180 consid. 3c seg. con rinvii; Waldmann/ Hänni, loc. cit.). L'adempimento del secondo requisito di cui all'art. 24 lett. b LPT implica l'assenza di interessi preponderanti che si oppongano all'autorizzazione sollecitata. Il criterio presuppone la determinazione e la valutazione di tutti gli interessi, pubblici e privati, toccati dal progetto, in particolare quelli perseguiti dalla LPT ma anche da altre leggi speciali (cfr. art. 3 OPT; DTF 129 II 63 consid. 3.1; STA”
Bei der Abwägung nach Art. 3 Abs. 1 sind vertiefte Abklärungen zu verlangen, namentlich zu Wirkungen auf Landschaft, betroffene Standorte und die Fauna, zur Beurteilung von Immissionen, zu den erforderlichen finanziellen Mitteln sowie zu möglicher Opposition der Bevölkerung. Die Wahl der Standorte fällt grundsätzlich in die Richtplanung (kantonaler Plan), wobei für jedes konkrete Projekt eine erneute Einzelfallprüfung der Rechtfertigung (z. B. bezüglich spezifischer Standortfaktoren) erfolgen kann.
“Celles-ci nécessitent en effet des études approfondies quant à leurs effets notamment sur le paysage, les sites, la faune; elles requièrent une évaluation des nuisances et mobilisent d'importantes ressources financières; elles sont aussi susceptibles de rencontrer une opposition de la part de la population. Le choix des sites relève donc bien de la planification directrice. Au niveau du plan directeur cantonal, il sera procédé soit à une planification positive, consistant à identifier les sites susceptibles d'accueillir les installations concernées, soit à une planification négative désignant les secteurs dans lesquels aucun grand projet à incidences spatiales n'est admis, soit encore à une combinaison des deux méthodes (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.2). Cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (par exemple quant à la vitesse des vents) lors de l'établissement d'une zone dédiée à un parc éolien, (cf. également TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT), dans le cadre de la pesée des intérêts (cf. art. 3 al. 1 OAT).”
Im Rahmen von Art. 3 Abs. 1 RPV sind die Behörden verpflichtet, im verfügbaren Handlungsspielraum alternative Standorte und Varianten zu ermitteln und ernsthaft zu prüfen. Varianten, die klare bzw. gewichtige Nachteile aufweisen oder keine wesentlichen Vorteile bringen, können bereits nach einer summarischen Prüfung ausgeschlossen werden.
“revitalisiert wird, die Massnahme der Wasserbaukunst entspricht, die Projektziele in Abhängigkeit des Risikos und der Kosten festgelegt werden, auf die Gegebenheiten des einzelnen Gewässers, des Einzugsgebietes und des Gewässernetzes Rücksicht genommen wird, das Gleichgewicht zwischen oberirdischem Gewässer und Grundwasser nicht gestört wird, den Anliegen des Gewässer-, Landschafts-, Natur- und Umweltschutzes, der Fischerei, der Land- und der Forstwirtschaft Rechnung getragen wird, auf die Interessen der Schiffahrt und der Wassernutzung Rücksicht genommen wird, die Uferbestockung gepflegt, mit standortgerechten Pflanzen ersetzt oder neu angepflanzt wird, Uferwege, die dem Unterhalt dienen, erhalten und, wo wasserbaulich nötig, neu erstellt werden, den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung nachgelebt wird sowie die Fruchtfolgeflächen geschont werden (Art. 15 WBG). Zu berücksichtigen sind demnach unter anderem die Anliegen der Landwirtschaft und die Schonung der Fruchtfolgeflächen (FFF). Im Verfahren zur Genehmigung des Wasserbauplans ist somit eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Beim Erlass des Wasserbauplans handelt es sich um eine raumwirksame Tätigkeit, die als solche einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen unterliegt (Art. 2 Abs. 1 RPG; Art. 1-3 RPV[7]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden im Rahmen ihrer Handlungsspielräume alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Darunter fallen neben den Zielen und Grundsätzen des Planungsrechts auch die öffentlichen Interessen ausserhalb der Raumplanung sowie private Interessen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen. Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. b RPV sind in diese umfassende Interessenabwägung Alternativen und Varianten miteinzubeziehen. Dies ergibt sich auch aus Art. 3 NHG[8], Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG[9] sowie Art. 18 Abs. 1ter NHG i.V.m. Art. 14 Abs. 6 NHV[10]. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob andere, Landschaft bzw. Wald und Umwelt schonendere Standorte vorhanden sind. Die Behörde ist allerdings nur verpflichtet, ernsthaft in Betracht fallende Varianten näher zu prüfen; Varianten, die gewichtige Nachteile oder keine wesentlichen Vorteile aufweisen, können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden.[11]”
“revitalisiert wird, die Massnahme der Wasserbaukunst entspricht, die Projektziele in Abhängigkeit des Risikos und der Kosten festgelegt werden, auf die Gegebenheiten des einzelnen Gewässers, des Einzugsgebietes und des Gewässernetzes Rücksicht genommen wird, das Gleichgewicht zwischen oberirdischem Gewässer und Grundwasser nicht gestört wird, den Anliegen des Gewässer-, Landschafts-, Natur- und Umweltschutzes, der Fischerei, der Land- und der Forstwirtschaft Rechnung getragen wird, auf die Interessen der Schiffahrt und der Wassernutzung Rücksicht genommen wird, die Uferbestockung gepflegt, mit standortgerechten Pflanzen ersetzt oder neu angepflanzt wird, Uferwege, die dem Unterhalt dienen, erhalten und, wo wasserbaulich nötig, neu erstellt werden, den Grundsätzen der nachhaltigen Entwicklung nachgelebt wird sowie die Fruchtfolgeflächen geschont werden (Art. 15 WBG). Zu berücksichtigen sind demnach unter anderem die Anliegen der Landwirtschaft und die Schonung der Fruchtfolgeflächen (FFF). Im Verfahren zur Genehmigung des Wasserbauplans ist somit eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Beim Erlass des Wasserbauplans handelt es sich um eine raumwirksame Tätigkeit, die als solche einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen unterliegt (Art. 2 Abs. 1 RPG; Art. 1-3 RPV[7]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden im Rahmen ihrer Handlungsspielräume alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Darunter fallen neben den Zielen und Grundsätzen des Planungsrechts auch die öffentlichen Interessen ausserhalb der Raumplanung sowie private Interessen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen. Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. b RPV sind in diese umfassende Interessenabwägung Alternativen und Varianten miteinzubeziehen. Dies ergibt sich auch aus Art. 3 NHG[8], Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG[9] sowie Art. 18 Abs. 1ter NHG i.V.m. Art. 14 Abs. 6 NHV[10]. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob andere, Landschaft bzw. Wald und Umwelt schonendere Standorte vorhanden sind. Die Behörde ist allerdings nur verpflichtet, ernsthaft in Betracht fallende Varianten näher zu prüfen; Varianten, die gewichtige Nachteile oder keine wesentlichen Vorteile aufweisen, können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden.[11]”
Die Begründung muss die Interessenabwägung darlegen. Dazu sind zumindest darzustellen: (1) welche berührten Interessen ermittelt wurden; (2) wie diese nach rechtlich relevanten Massstäben beurteilt wurden; und (3) in welchem Umfang und mit welcher Gewichtung die Interessen sodann optimiert bzw. im Entscheid berücksichtigt wurden.
“Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen im Sinne von Art. 11 Abs. 2 USG stehen unter dem Vorbehalt ihrer Verhältnismässigkeit (vgl. Urteil des BGer 1C_287/2023 vom 21. August 2024 E. 5.1 mit Hinweis u.a. auf BGE 127 II 306 E. 8; Urteil des BGer 1C_278/2010 vom 31. Januar 2011 E. 4.5; Griffel/Rausch, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Aufl., 2011, Art. 11 Rz. 13). Es sind mithin die berührten Interessen gegeneinander abzuwägen. Im Rahmen einer Interessenabwägung sind in einem ersten Schritt die berührten Interessen zu ermitteln. Anschliessend sind die ermittelten Interessen mithilfe rechtlich ausgewiesener Massstäbe zu beurteilen und es ist schliesslich den Interessen auf der Grundlage ihrer Beurteilung möglichst umfassend Rechnung zu tragen. Der gesamte Vorgang ist in der Begründung darzulegen (vgl. Art. 3 RPV). Soweit das positive Verfassungs- und Gesetzesrecht einzelne Aspekte der Interessenabwägung konkret regelt, ist vorab zu klären, ob das Vorhaben mit diesen Vorschriften zu vereinbaren ist. Erst wenn dies zutrifft, ist die Abwägung aller zu berücksichtigenden Interessen koordiniert durchzuführen (vgl. Urteil des BGer 1C_470/2021 vom 24. April 2023 E. 4.4 mit Hinweis auf BGE 134 II 97 E. 3.1; Urteil des BVGer A-702/2017 vom 26. März 2019 E. 7.2). In Betracht zu ziehen sind nur die berührten Interessen; als berührt gelten jene Interessen, die für die zu entscheidende Rechtsfrage erheblich sind. Sie müssen rechtlich, sachlich und zeitlich erheblich, also durch Verfassung, Gesetz, Verordnung oder andere Planungen anerkannt und vom zu beurteilenden Projekt aktuell beeinflusst sein. Die berührten Interessen sind sodann zu bewerten. Dabei stehen die Interessen vorerst gleichwertig nebeneinander. Anschliessend ist mittels Folgendiskussion begründet darzulegen, inwieweit eine Verwirklichung der Interessen wünschenswert erscheint und welches die Folgen sind, wenn eine Verwirklichung unterbleibt.”
“Selbst wenn das öffentliche Interesse am Gestaltungsplan unbestritten ist und dieser in einer Volksabstimmung klar angenommen wurde, reicht es daher entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts nicht aus, das öffentliche Interesse im Rahmen der Interessenabwägung zu "erwägen". Abzuwägen sind vielmehr sämtliche relevanten, für und wider den öffentlichen Gestaltungsplan "Spital Uster" sprechenden öffentlichen und privaten Interessen. Dabei genügt es entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts ebenfalls nicht, allein das Abwägungsergebnis zu beurteilen. Gerade bei der von offenen Normen geprägten Nutzungsplanung wirkt die Interessenabwägung selbst rechtsbildend. Zur Überprüfung der Richtigkeit des Entscheidungsinhalts ist daher grundsätzlich die Interessenabwägung, die zu dieser Entscheidung geführt hat, massgeblich einzubeziehen. Dies bedingt, dass die zuständige Behörde die wesentlichen Schritte ihrer Interessenabwägung (Ermittlung, Beurteilung und Optimierung der Interessen) offenlegt (Art. 3 RPV; Urteil des Bundesgerichts 1C_100/2020 vom 28. Juni 2021 E. 4.2.4; PIERRE TSCHANNEN, in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen: Praxiskommentar RPG, Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 34 f. zu Art. 3 RPG; vgl. vorne E. 3.3.2).”
“Die Richtpläne und dabei insbesondere auch die in diesen enthaltenen Fest- legungen zu Standort und Umfang räumlicher Grossprojekte beruhen auf ei- ner umfassenden Interessenabwägung, welche auch begründet und damit transparent gemacht werden muss (BGr 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016, E. 2.8; vgl. auch BGE 146 I 36, E. 4.4 Heinz Aemisegger/Samuel Kis- sling, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung Rz. 10; Pierre Tschannen, in: Pra- xiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessabwägung, Zürich/Ba- sel/Genf 2019, Art. 3 Rz. 34). Der Vorgang der Interessenabwägung umfasst zunächst die Ermittlung der berührten und rechtlich anerkannten Interessen, sodann deren Beurteilung - wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind - und schliesslich die Optimierung der ermittelten und beurteilten Interessen, sodass sie auf Grund der Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden kön- nen (Art. 3 RPV; vgl. zur Methode der Interessenabwägung umfassend Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19 ff.; vgl. spezifisch den kantonalen Richtplan betreffend auch Art. 8 Abs. 1 RPG und Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV betreffend Umschreibung des Mindestinhalts - wonach der Richtplan unter anderem zu zeigen hat, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustre- bende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden - sowie Art. 4 Abs. 2 RPV, wonach die Planungen über die einzelnen Sachbereiche die tatsächli- chen und rechtlichen Gegebenheiten und die absehbaren Nutzungskonflikte zeigen und eine Beurteilung der möglichen Entwicklungen aus gesamtheitli- cher Sicht enthalten sollen). Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.”
“Lors de la pesée des intérêts, l'art. 3 OAT prévoit que l'on détermine d'abord tous les intérêts concernés par le projet (al. 1 let. a OAT) et qu'on les pondère (let. b), pour ensuite tenir compte des intérêts déterminés et pondérés dans la décision (let. c). Il convient de procéder à une pesée des intérêts complète et globale, c'est-à-dire qu'il ne faut pas opposer isolément certains intérêts de protection aux intérêts d'utilisation (ou inversement), mais prendre en compte tous les intérêts en même temps, dans la mesure du possible, dans le but d'obtenir un résultat globalement judicieux (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ib 28 consid. 2; arrêts 1C_567/2020 du 1er mai 2023 consid. 5.1; 1C_528/2018 du 17 octobre 2019 consid. 4.1 avec renvois, in: DEP 2020 p. 190; TSCHANNEN, op. cit., p. 111 ss). Cette exigence découle d'ailleurs déjà du principe de coordination (cf. art. 25a LAT; ARNOLD MARTI, in: Commentaire pratique LAT: autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 2 ad art. 25a LAT; ATF 116 Ib 50 consid.”
Es wurde gerügt, der raumplanerische Bericht enthalte keine Auseinandersetzung mit möglichen Alternativen zum innerkantonalen Kiesabbau (z.B. regionaler Import, Recycling). In den Akten legt der Bericht jedoch auf der Grundlage neuerer Abklärungen auch die Entwicklung von Import- und Exportmengen dar.
“Die Beschwerdeführerin bringt vor, das Kieskonzept 2008 sei nicht mehr aktuell. Dem Richtplan fehle es deshalb an einer zuverlässigen Grundlage im Sinne von Art. 6 RPG. So sei bis 2018 jedes Jahr mehr abgebaut worden als prognostiziert. Auch sei der aktuell vorgesehene Perimeter annähernd doppelt so gross wie derjenige, der im Kieskonzept 2008 evaluiert worden sei. Weiter lasse der raumplanerische Bericht vom 17. Juli 2019 die nach Art. 2 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 3 RPV erforderliche Auseinandersetzung mit möglichen Alternativen zum innerkantonalen Kiesabbau vermissen. Dazu gehöre auch der regionale Import aus anderen Kantonen (Art. 7 Abs. 1 RPG) und die Verwendung von Recycling- oder anderen Baumaterialien. Es ist zutreffend, dass das Kieskonzept 2008 nicht mehr in jeder Hinsicht aktuell ist. Allerdings beruht die Verfahrensgegenstand bildende Festsetzung nicht nur auf diesem älteren Konzept, sondern zusätzlich auf neueren Abklärungen, die in den raumplanerischen Bericht von 2019 gemündet haben. Dieser berücksichtigt auch den vergrösserten Perimeter des Abbaugebiets Hatwil/Hubletzen. Die Beschwerdeführerin bestreitet zudem nicht, dass ein Bedarf nach einem zusätzlichen Kiesabbaugebiet besteht. Für einen solchen Bedarf sprechen denn auch die von ihr erwähnten, über den Prognosen von 2008 liegenden Abbauzahlen. Im raumplanerischen Bericht wird dazu dargelegt, dass der Kanton Zug seit 2014 einen Exportüberschuss aufweise, aufgrund einer Limitierung der jährlichen Abbaumengen in den Kiesabbaubewilligungen seit 2018 jedoch wieder zu einem Importüberschuss zurückgekehrt sei.”
“Die Beschwerdeführerin bringt vor, das Kieskonzept 2008 sei nicht mehr aktuell. Dem Richtplan fehle es deshalb an einer zuverlässigen Grundlage im Sinne von Art. 6 RPG. So sei bis 2018 jedes Jahr mehr abgebaut worden als prognostiziert. Auch sei der aktuell vorgesehene Perimeter annähernd doppelt so gross wie derjenige, der im Kieskonzept 2008 evaluiert worden sei. Weiter lasse der raumplanerische Bericht vom 17. Juli 2019 die nach Art. 2 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 3 RPV erforderliche Auseinandersetzung mit möglichen Alternativen zum innerkantonalen Kiesabbau vermissen. Dazu gehöre auch der regionale Import aus anderen Kantonen (Art. 7 Abs. 1 RPG) und die Verwendung von Recycling- oder anderen Baumaterialien. Es ist zutreffend, dass das Kieskonzept 2008 nicht mehr in jeder Hinsicht aktuell ist. Allerdings beruht die Verfahrensgegenstand bildende Festsetzung nicht nur auf diesem älteren Konzept, sondern zusätzlich auf neueren Abklärungen, die in den raumplanerischen Bericht von 2019 gemündet haben. Dieser berücksichtigt auch den vergrösserten Perimeter des Abbaugebiets Hatwil/Hubletzen. Die Beschwerdeführerin bestreitet zudem nicht, dass ein Bedarf nach einem zusätzlichen Kiesabbaugebiet besteht. Für einen solchen Bedarf sprechen denn auch die von ihr erwähnten, über den Prognosen von 2008 liegenden Abbauzahlen. Im raumplanerischen Bericht wird dazu dargelegt, dass der Kanton Zug seit 2014 einen Exportüberschuss aufweise, aufgrund einer Limitierung der jährlichen Abbaumengen in den Kiesabbaubewilligungen seit 2018 jedoch wieder zu einem Importüberschuss zurückgekehrt sei.”
Bei der Interessenabwägung nach Art. 3 RPV ist sicherzustellen, dass der kantonale Anteil am bundesrechtlich vorgeschriebenen Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen dauerhaft gewahrt bleibt. Dazu sind das Ausmass der Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen und die Möglichkeit ihrer Rekultivierung festzustellen. Sodann ist zu prüfen, ob eine Kompensation in Betracht kommt; dies gilt insbesondere, wenn der kantonale Mindestanteil nur knapp gewährleistet oder unterschritten ist.
“ff.). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist dem Kulturlandschutz und der Fruchtfolgeflächensicherung grosses Gewicht beizumessen. Dennoch ist es nicht von vornherein ausgeschlossen, Fruchtfolgeflächen zu anderen als landwirtschaftlichen Zwecken in Anspruch zu nehmen, wenn dies durch ent- gegenstehende, höher zu gewichtende Interessen gerechtfertigt erscheint. Hierfür ist eine umfassende Abwägung aller privaten und öffentlichen Inte- ressen erforderlich (Art. 3 RPV). Sichergestellt sein muss zudem, dass der Anteil des Kantons am Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen dauernd er- halten bleibt (Art. 30 Abs. 2 RPV). Hierzu muss ermittelt werden, in welchem Ausmass Fruchtfolgeflächen beansprucht werden und inwiefern diese im Kri- R4.2021.00163 Seite 34 senfall wieder rekultiviert werden können. Zu prüfen ist auch, ob eine Kom- pensationsmöglichkeit für Fruchtfolgeflächen besteht, die aufgrund der Inan- spruchnahme für landwirtschaftsfremde Zwecke verloren gehen; dies gilt je- denfalls, wenn der bundesrechtlich gebotene Mindestumfang an Fruchtfol- geflächen nur knapp gewährleistet oder gar unterschritten wird (BGr 1A_19/2007 vom 2. April 2008, E. 5.2). Solange der kantonale Mindes- tanteil eingehalten ist, liegt es von Bundesrechts wegen grundsätzlich im Er- messen der kantonalen Behörde, ob eine Kompensation von Fruchtfolgeflä- chen bei deren Inanspruchnahme erfolgt (BGr 1C_429/2015 vom”
“Selon la jurisprudence, la protection des terres agricoles et la préservation des surfaces d'assolement revêtent une grande importance (ATF 134 II 217 consid. 3.3). Cela n'exclut cependant pas que des surfaces d'assolement puissent être utilisées à des fins autres qu'agricoles. Toutefois, il convient d'opérer une pesée d'intérêts complète (art. 3 OAT) tenant notamment compte du fait que la part cantonale de surface d'assolement doit être garantie de façon durable (art. 30 al. 2 OAT). Il y a lieu d'évaluer dans quelle mesure le terrain concerné pourrait à nouveau être cultivé et, lorsque la surface minimale cantonale n'est pas atteinte ou ne l'est que de peu, une compensation doit être opérée (ATF 134 II 217 consid. 3.3 p. 220; arrêt 1C_15/2018 du 15 avril 2019 consid. 3.1).”
Stehen Verdichtungsinteressen mit Ortsbild- oder Denkmalschutz in Konflikt, sind diese Interessen im Sinne von Art. 3 RPV gegeneinander abzuwägen. Ein Verdichtungsinteresse rechtfertigt nicht automatisch eine weitergehende Reduktion des im Gestaltungsplan zulässigen Bauvolumens oder der Fassadenhöhe; beide Interessen können in einem Spannungsverhältnis stehen.
“Auch das Vorbringen, die Kommissionen hätten eine Durchsicht von Norden nach Süden durch die Überbauung auf der Stammerau hindurch auf die Nordfassade der Walzmühle gefordert, geht fehl. Aus der Stellungnahme von 2014 geht vielmehr hervor, dass die Verschiebung des westlichen Gebäudes nach Osten dazu dienen soll, die Sicht von Personen, die sich dem Walzmühle-Areal auf der Walzmühlestrasse von Norden her nähern, zu verbessern. Dabei geht es um die Sicht an den beiden im Gestaltungsplan vorgesehenen Gebäuden vorbei, nicht um diejenige zwischen diesen Gebäuden hindurch. Selbst wenn zutreffen würde, dass aus Sicht der ENHK und der EKD geringere Bauvolumen und weniger hohe Fassaden wünschbar wären - wofür nach dem Ausgeführten keine Anhaltspunkte bestehen -, so wären im Übrigen derartige Vorgaben einer raumplanerischen Interessenabwägung zugänglich. Das Verwaltungsgericht ist in dieser Hinsicht zu Recht auf das Interesse an der Verdichtung der Ortschaften gegen innen (Art. 1 Abs. 2 lit. a bis RPG) eingegangen (Art. 3 RPV; vgl. auch Urteil 1C_118/2016 vom 21. März 2017 E. 6). Auch wenn zutrifft, dass sich Verdichtung und Ortsbild- bzw. Denkmalschutz nicht ausschliessen, so stehen diese beiden Interessen hier immerhin in einem Spannungsverhältnis. Das Verwaltungsgericht hat das ISOS jedenfalls hinreichend berücksichtigt, indem es den Gestaltungsplan daraufhin überprüfte, ob dieser die wesentlichen Vorgaben der ENHK und der EKD einhält. Dass es keine weitere Reduktion des gemäss Gestaltungsplan möglichen Bauvolumens oder der Fassadenhöhe verlangte, ist insofern nicht zu beanstanden.”
Bei der nach Art. 3 vorzunehmenden Interessenabwägung sind umweltbezogene Elemente konkret zu berücksichtigen, namentlich Vegetation (einschliesslich historischer Gehölzstrukturen), Erosionsschutz, lokale Wasserverhältnisse, Weinbauflächen und faunistische Belange. Erforderlichenfalls sind Minderungs‑ oder Kompensationsmassnahmen zu prüfen, ihre Wirksamkeit zu beurteilen und, soweit angezeigt, als Auflage beziehungsweise als konkrete Auflageauflage/Charge zu verankern.
“La commune a ajouté que parmi tous les éléments devant être pris en compte dans la pesée d’intérêts figurait notamment la végétation et a produit des images aériennes de 1932 montrant la présence de haies et d’alignements d’arbres dans le périmètre du plan d’extraction, qui présentaient un intérêt historique et paysager, exerçaient un effet de protection contre l’érosion et le vent et procuraient un habitat et de la nourriture à de nombreuses espèces. La commune a également repris ses critiques sur la circulation des eaux alimentant les résurgences de la réserve naturelle du J______ et sur la baisse de la perméabilité des terrains après l’exploitation et leur restitution et demandé que ce paramètre soit pris en compte dans la pesée des intérêts. c. Par arrêt du 18 janvier 2022 (ATA/35/2022), la chambre administrative a admis le recours de la commune, annulé les deux arrêtés du Conseil d’État du 13 mars 2019 et lui a renvoyé la cause pour qu’il procède à la pesée complète des intérêts commandés par le droit fédéral s’agissant de l’atteinte aux SDA, au sens des considérants de l’arrêt du Tribunal fédéral et prenne une nouvelle décision. d. En juillet 2023, le DT a adopté le rapport : « Projet de gravière – Pesée des intérêts selon l’art. 3 OAT – plan d’extraction PE01-2004/juillet 2023 ». Le plan d’extraction était indispensable à l’atteinte de l’objectif cantonal d’approvisionnement des chantiers en matière première locale. L’exploitation était nécessaire à l’économie locale de la construction en regard des consommations de granulats naturels de la dernière décennie et contribuait à réduire la dépendance du canton envers des ressources importées et l’impact environnemental induit. Les caractéristiques du gisement étaient favorables et le site présentait toutes les caractéristiques nécessaires et figurait à juste titre parmi les sites prioritaires du plan directeur des gravières. Le projet respectait la législation en matière de protection de l’environnement, les nuisances pour les riverains seraient limitées. Il n’y avait pas d’atteinte définitive aux ressources et les atteintes temporaires, respectivement les risques induits en cours d’exploitation, pourraient être compensés et contenus, moyennant des mesures d’accompagnement faciles à mettre en œuvre.”
“S'agissant plus particulièrement de la parcelle no 493, celle-ci est comprise dans l'objet IMNS no 117; or, sans que cela ne soit discuté, la Direction cantonale générale de l'environnement, Division biodiversité et paysage (DGE-BIODIV), a estimé que de nouvelles constructions dans le secteur, de par sa position très visible le long de la route cantonale, auraient un impact paysager très important dans cette zone à protéger (cf. Préavis des services cantonaux joints au rapport de synthèse du Service cantonal du développement territorial du 15 juillet 2016). Le recourant estime que cette inscription à l'inventaire ne serait pas contraignante et reproche à l'instance précédente d'avoir - à le comprendre - considéré qu'elle avait pour effet de motiver automatiquement le classement en zone de protection au sens de l'art. 17 LAT. Il n'en est cependant rien: l'inscription de la parcelle à l'inventaire constitue l'un des éléments dont a tenu compte l'instance précédente dans le cadre de sa pesée des intérêts, conformément aux exigences du PDCn (cf. PDCn, Mesures C12 et C24; DGTL, Fiche d'application Monuments naturels et sites - Comment prendre en considération l'inventaire des monuments naturels et des sites [IMNS] dans un projet de planification?, février 2020, ch. 4) - et plus largement, en conformité avec l'exigence d'une pesée complète des intérêts ancrée dans le droit fédéral de l'aménagement (cf. art. 3 OAT). La cour cantonale a également pris en considération la présence de vignes sur la partie est de la parcelle. Ces vignes s'inscrivent dans une zone viticole plus large, figurant au cadastre viticole et s'étendant sur les parcelles alentours (cf. rapport 47 OAT, novembre 2019, ch. 2.8, p. 14). Celle-ci - et les forêts -, au pied du Mont de Chamblon, présente une valeur biologique particulière, reconnue par l'inscription dans la réserve de faune cantonale (objet no 48, Mont de Chamblon; cf. rapport 47 OAT, novembre 2019, ch. 5.1, p. 20), soit un secteur présentant des milieux naturels caractéristiques et un intérêt particulier pour la faune (cf. art. 1 du règlement cantonal du 29 juin 2005 sur les réserves de chasse et de protection du Canton de Vaud [RRCh; RS/VD 922.03.3]).”
“20 ss de la loi vaudoise sur la protection de la nature, des monuments et des sites (LPNMS; RS/VD 450.11). Cette mesure a été préférée à celle d'un plan d'affectation (tel qu'adopté dans le même contexte par les autorités neuchâteloises) en raison du fait que le périmètre était restreint et qu'il ne comportait qu'une seule affectation de base (zone agropastorale). La recourante ne conteste d'ailleurs pas ce choix, qui apparaît conforme au droit fédéral. Selon l'art. 20 LPNMS, pour assurer la protection d'un objet digne d'intérêt au sens de l'article 4 de la loi, il peut être procédé à son classement, par voie de décision, assorti au besoin d'un plan de classement. Selon l'art. 21 LPNMS, la décision de classement définit: l'objet classé et l'intérêt qu'il présente (a); les mesures de protection déjà prises (b); les mesures de protection prévues pour sa sauvegarde, sa restauration, son développement et son entretien (c). La procédure est la même que pour l'adoption d'un plan d'affectation (art. 24 LPNMS). Comme le relève la recourante, une telle mesure impose, conformément à l'art. 3 OAT, une pesée d'intérêts tenant compte de l'importance des atteintes prévisibles, de l'intérêt public lié à la réalisation du projet et de l'efficacité des mesures de compensation (arrêt 1C_628/2019 du 22 décembre 2021 consid. 7.1).”
“Il ne s'agit pas de modifier le régime du PPA Glacier, mais d'en soustraire un petit tronçon nécessaire à la réalisation du tunnel de liaison pour l'inclure dans le PA secteur Pierres Pointes afin que l'entier du tracé du tunnel soit régi par un seul plan (consid. 2); - la protection de la faune a fait l'objet d'un examen suffisant: certes le développement de ZTFS a été effectué à une plus large échelle par les autorités cantonales dans le cadre d'un projet concernant l'ensemble des Alpes vaudoises, mais le travail d'expertise a conduit à un plan spécifique au secteur de Pierres Pointes en tenant compte des questions soulevées par le PA en cause, les spécialistes ayant souligné que la future piste de ski n'entrerait pas en conflit avec les futures ZTFS. Il conviendra d'intégrer les détails des mesures d'atténuation des impacts pour la faune et la flore, ainsi que la référence précise aux ZTFS comme charges au permis de construire (consid. 3); - la pesée des intérêts au sens de l'art. 14 al. 6 OPN a été exercée de manière circonstanciée (consid. 4); - sous l'angle de l'art. 3 OAT, les normes sur la protection de la nature qui règlent concrètement certains aspects de la pesée des intérêts à examiner en premier lieu ont été correctement appliquées dans la procédure d'établissement du plan d'affectation; les autorités de planification pouvaient donc sur cette base procéder à une pesée générale des intérêts (consid. 5). Recours rejeté, décisions d'adoption et d'approbation du PA confirmées. TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC Arrêt du 17 mai 2021 Composition Mme Marie-Pierre Bernel, présidente; Mme Imogen Billotte et M. Stéphane Parrone, juges. Recourantes 1. A.________ à ******** 2. B.________ à ******** toutes deux représentées par Me Laurent TRIVELLI, avocat à Lausanne, Autorités intimées 1. Département des institutions et du territoire (DIT), représenté par la Direction générale du territoire et du logement, à Lausanne, 2.”
Sind Etappen eines Vorhabens zeitlich limitiert oder aus betrieblichen Gründen gebunden, kann dies im Rahmen der nach Art. 3 RPV vorzunehmenden Interessenabwägung betriebliche Interessen stärken. Vor diesem Hintergrund ist nicht stets eine vertiefte Prüfung der wirtschaftlichen Tragbarkeit erforderlich, wenn eine weiter gehende Einschränkung der Betriebszeiten oder der Betriebsorganisation das Vorhaben übermässig beeinträchtigen würde.
“Der geltend gemachte betriebliche Bedarf für die fraglichen Arbeiten am Samstag ergibt sich auch daraus, dass die Gesamtdauern für die Etappen des Abbaubetriebs zeitlich limitiert sind (vgl. oben E. 6). Unter diesen Umständen ist keine vertiefte Abklärung der wirtschaftlichen Tragbarkeit in diesem Zusammenhang erforderlich. Vielmehr ist davon auszugehen, dass eine zusätzliche Einschränkung der Betriebszeiten am Samstag das geplante Vorhaben übermässig in der Betriebsorganisation einschränkt. Im Übrigen wird das beschwerdeführerische Argument eines Mangels an ausgedehnten lärmarmen Zeiten relativiert durch die erwähnte saisonale Gebundenheit des Betriebs bzw. die Ruheperioden im Winter. Dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung wird mit den Betriebszeiten gemäss Art. 9 GPV in der vom Baurekursgericht angepassten Fassung ausreichend Rechnung getragen. Es lässt sich annehmen, dass der geplante Anlagebetrieb insofern den lärmrechtlichen Anforderungen entspricht. 9. Nachdem den Rügen der Beschwerdeführenden zu spezialgesetzlichen Punkten nachgegangen wurde, ist die vorinstanzliche Gesamtinteressenabwägung zu überprüfen. 9.1 Gestützt auf Art. 3 RPV haben die Behörden im Rahmen der Sondernutzungsplanung eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Abzuwägen sind sämtliche relevanten für und wider das Vorhaben sprechenden öffentlichen und privaten Interessen (BGE 145 II 70 E. 3.2). Um die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen, wie von Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV gefordert, möglichst umfassend wirksam werden zu lassen, ist die Planung zu optimieren. Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist aber eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (BGE 148 II 36 E. 13.5). Bei der Überprüfung der Gewichtung der einzelnen Interessen übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden und der vollen Kognition des vorinstanzlichen Baurekursgerichts (§ 20 VRG in Verbindung mit Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG) in der Regel Zurückhaltung (vgl. oben E.”
“La contestation ne peut excéder l'objet de la décision attaquée, c'est-à-dire les prétentions ou les rapports juridiques sur lesquels l'autorité inférieure s'est prononcée ou aurait dû se prononcer. L'objet d'une procédure administrative ne peut donc pas s'étendre ou qualitativement se modifier au fil des instances, mais peut tout au plus se réduire dans la mesure où certains éléments de la décision attaquée ne sont plus contestés (ATF 142 I 455 consid. 4.4.2 et les références citées). 4.2 Dans la mesure où aucun des intimés n’a formé recours contre le jugement du TAPI du 27 avril 2023, il est acquis que si ladite autorisation devait être confirmée, elle ne serait valable que pour une durée de six ans dès l’entrée en force dudit jugement, comme retenu par cette instance, l’appel joint étant inconnu en procédure administrative genevoise. 5. Le recourant fait grief au département d’avoir violé l’art. 24 LAT et au TAPI de ne pas avoir procédé à la pesée des intérêts en présence que lui impose l’art. 3 OAT. 5.1 Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). Pour qu'une autorisation soit délivrée, la construction ou l'installation doit en principe être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et le terrain doit être équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Les art. 24 ss LAT déterminent quelles constructions non conformes à la zone peuvent, à titre exceptionnel, être édifiées hors zone à bâtir. 5.2 Selon l'art. 24 LAT, des autorisations de construire peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si leur implantation hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let. a) et si aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (let. b). Selon la pratique, l'implantation d'une construction est imposée par sa destination au sens de l'art. 24 let. a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol (implantation dite imposée « positivement » par la destination de la construction) ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers (implantation dite imposée « négativement » par la destination de la construction).”
Bei raumwirksamen Sondernutzungen oder Einzonungen, die erhebliche Umweltwirkungen haben können, sind die Erfordernisfrage einer Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die umweltrechtlichen Prüfungen bereits im Nutzungs‑/Sondernutzungsplanverfahren zu prüfen und in der Begründung des Beschlusses darzulegen.
“Regeste Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 und 2 NHG; Art. 6 Abs. 1 und 2 VBLN; Art. 10a Abs. 1 und Art. 10b USG; Art. 5 Abs. 3 UVPV; Art. 25a RPG; Art. 3 RPV; Ausscheidung einer kantonalen Nutzungszone für die Errichtung einer Deponie im Perimeter eines BLN-Objekts; UVP-Pflicht im Verfahren der Sondernutzungsplanung. Die Ausscheidung der kantonalen Nutzungszone, welche die Errichtung einer Deponie für unverschmutzten Abfall mit Aufschüttung bis zu einer bestimmten Höhe ermöglicht, stellt eine schwerwiegende Beeinträchtigung des BLN-Gebiets dar (E. 4.4). Das nationale Interesse am Schutz der Landschaft überwiegt das Interesse an der Umsetzung des Nutzungsplans (E. 4.5). Weil der Sondernutzungsplan wichtige Randbedingungen festlegt, die im anschliessenden Verfahren zur Erteilung der Errichtungs- und Betriebsbewilligung verbindlich sind, wären bereits im Rahmen der Sondernutzungsplanung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen und die umweltrechtlichen Aspekte möglichst umfassend zu prüfen gewesen (E. 5).”
“1bis RPV verlangten erhöhten Anforderungen an die Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen vorliegen, ist schon bei deren Einzonung zu prüfen, d.h. im Nutzungsplanverfahren. Zwar hat die RPV in erster Linie die Einzonung für Siedlungszwecke im Auge; auch bei der Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen für Strassenprojekte muss jedoch verhindert werden, dass die Linienführung bereits in einem Nutzungsplan verbindlich festgelegt wird, bevor die Schutzinteressen und allfällige Kompensationsmöglichkeiten abgeklärt worden sind. Dies hat zur Folge, dass der Nutzungsplan erst aufgelegt werden kann, wenn die Projektierung (insbesondere im Bereich des Anschlusses an die N3) konkretisiert worden ist. Zu diesem Zeitpunkt wird eine umfassende Beurteilung des Projekts und seiner Umweltauswirkungen (unter Berücksichtigung aller Teilprojekte) möglich sein. Dies hat zur Folge, dass jedenfalls zu diesem Zeitpunkt Art. 5 Abs. 3 UVPV zu berücksichtigen sein wird, d.h. eine UVP erforderlich ist. Darin sind sämtliche vom Projekt berührten Umweltbereiche abzuklären, um die (u.a. nach Art. 3 RPV und Art. 5 Abs. 2 WaG) gebotene gesamthafte Interessenabwägung durchführen zu können. Entgegen der Voruntersuchung (S. 18) erscheint daher die Frage der Treibhausgasemissionen bei Erstellung und Betrieb der Anlage ebenfalls relevant, auch wenn keine Emissionsgrenzwerte bestehen.”
Die Abwägung ist in der Begründung darzulegen. Dazu sind die für den Entscheid erheblichen (berührten) Interessen zu bestimmen, diese mit rechtlich relevanten Massstäben zu beurteilen, sie zunächst als gleichwertig nebeneinanderzustellen und anschliessend in einer begründeten Folgediskussion gegeneinander abzuwägen bzw. zu gewichten.
“Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen im Sinne von Art. 11 Abs. 2 USG stehen unter dem Vorbehalt ihrer Verhältnismässigkeit (vgl. Urteil des BGer 1C_287/2023 vom 21. August 2024 E. 5.1 mit Hinweis u.a. auf BGE 127 II 306 E. 8; Urteil des BGer 1C_278/2010 vom 31. Januar 2011 E. 4.5; Griffel/Rausch, Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Aufl., 2011, Art. 11 Rz. 13). Es sind mithin die berührten Interessen gegeneinander abzuwägen. Im Rahmen einer Interessenabwägung sind in einem ersten Schritt die berührten Interessen zu ermitteln. Anschliessend sind die ermittelten Interessen mithilfe rechtlich ausgewiesener Massstäbe zu beurteilen und es ist schliesslich den Interessen auf der Grundlage ihrer Beurteilung möglichst umfassend Rechnung zu tragen. Der gesamte Vorgang ist in der Begründung darzulegen (vgl. Art. 3 RPV). Soweit das positive Verfassungs- und Gesetzesrecht einzelne Aspekte der Interessenabwägung konkret regelt, ist vorab zu klären, ob das Vorhaben mit diesen Vorschriften zu vereinbaren ist. Erst wenn dies zutrifft, ist die Abwägung aller zu berücksichtigenden Interessen koordiniert durchzuführen (vgl. Urteil des BGer 1C_470/2021 vom 24. April 2023 E. 4.4 mit Hinweis auf BGE 134 II 97 E. 3.1; Urteil des BVGer A-702/2017 vom 26. März 2019 E. 7.2). In Betracht zu ziehen sind nur die berührten Interessen; als berührt gelten jene Interessen, die für die zu entscheidende Rechtsfrage erheblich sind. Sie müssen rechtlich, sachlich und zeitlich erheblich, also durch Verfassung, Gesetz, Verordnung oder andere Planungen anerkannt und vom zu beurteilenden Projekt aktuell beeinflusst sein. Die berührten Interessen sind sodann zu bewerten. Dabei stehen die Interessen vorerst gleichwertig nebeneinander. Anschliessend ist mittels Folgendiskussion begründet darzulegen, inwieweit eine Verwirklichung der Interessen wünschenswert erscheint und welches die Folgen sind, wenn eine Verwirklichung unterbleibt.”
“Les autorités en charge de l'aménagement du territoire bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d'appréciation n'est toutefois pas totale. L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT); elle doit également prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l'environnement. Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art. 3 OAT). La pesée des intérêts comprend la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet (art. 3 al. 1 let. a OAT). Il s'agit d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (art. 3 LAT), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales; les intérêts privés sont également pris en compte. L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (art. 3 al. 1 let. b OAT). La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence, et doit être motivée (art. 3 al. 1 let. c et al. 2 OAT; ATF 129 II 63 consid. 3.1).”
“Les autorités en charge de l'aménagement du territoire bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d'appréciation n'est toutefois pas totale. L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT); elle doit également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment en matière de protection de l'environnement au sens large (cf. ATF 129 II 63 consid. 3.1; arrêts 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 9.1; 1C_314/2020 du 10 mai 2021; 1C_265/2019 du 26 mai 2020 consid. 4.1.1). Conformément à l'art. 3 OAT, les autorités sont tenues de procéder à une pesée complète des intérêts lors de l'approbation du plan d'affectation et en conséquence également lors d'une planification d'affectation spéciale (ATF 145 II 70 consid. 3.2; cf. arrêt 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 4.4; SÖZERMANN, op. cit., p. 194; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 10 ad remarques préliminaires sur la planification d'affectation). Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés, apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; elles fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération tous les intérêts déterminants, publics ou privés, ainsi que les principes généraux de planification et les éléments concrets du cas d'espèce (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ia 302 consid. 4b; arrêts 1C_314/2020 du 10 mai 2021 consid. 2.1; 1C_398/2018 du 16 avril 2020 consid. 4.”
Bei räumlichen Zielkonflikten muss die Begründung die betroffenen Interessen nennen, diese insbesondere im Hinblick auf das gewünschte räumliche Entwicklungskonzept und die daraus folgenden Auswirkungen beurteilen sowie die zugrunde gelegte Abwägung darlegen.
“L'examen du lieu de situation imposé par la destination apparaît incomplet lorsqu'aucune solution alternative ni aucun emplacement alternatif n'ont été débattus (ATF 136 II 214 consid. 2.2 et les références citées). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit être stricte, dès lors que cette disposition contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non-bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a ; 117 Ib 270 consid. 4a). b. Aux termes de l'art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c). Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 2 OAT). c. Selon l'art. 15 LEaux-GE, aucune construction ou installation, tant en sous-sol qu'en élévation, ne peut être édifiée à une distance de moins de 10, 30 et 50 m de la limite du cours d'eau, selon la carte des surfaces inconstructibles annexée à la LEaux-GE (al. 1). Dans le cadre de projets de constructions, le département peut accorder des dérogations, pour autant que celles-ci ne portent atteinte aux fonctions écologiques du cours d'eau et de ses rives ou à la sécurité de personnes et des biens pour, notamment, des constructions ou installations d'intérêt général dont l'emplacement est imposé par leur destination (al. 3 let. a). Ces dérogations doivent être approuvées par le département et faire l'objet, hormis pour les requêtes en autorisation de construire instruites en procédure accélérée, d'une consultation de la commune et de la commission des monuments, de la nature et des sites (al. 4). d. En l'espèce, les parcelles concernées par l'autorisation sont situées hors zone à bâtir, dans une zone protégée, au sens des art.”
Der Planungsbericht muss die in Art. 3 Abs. 2 RPV verlangte Begründung liefern und die Interessenabwägung nachvollziehbar darstellen. Kann diese Begründung nicht erbracht werden, kann dies die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens verhindern.
“Zusammenfassend ist zu konstatieren, dass keiner der zur rechtskonformen Interessenabwägung erforderlichen Schritte korrekt unternommen wurde. Die Interessen wurden falsch resp. unvollständig ermittelt und beurteilt. Eine Interessenabwägung im engeren Sinn, bei der die Interessen optimiert werden, fand soweit ersichtlich nicht statt. Letztere Unsicherheit rührt auch daher, dass der Planungsbericht der in Art. 3 Abs. 2 RPV statuierten Begründungspflicht in keiner Weise zu genügen vermag. Die Gewässerraumausscheidung am Diegterbach ist dementsprechend auch alleine aus diesem Grund nicht genehmigungsfähig.”
Die Behörden müssen bei raumwirksamen Entscheidungen die relevanten Interessen ermitteln, diese einzeln beurteilen und die Abwägung in der Entscheidbegründung darlegen. Der Abwägungsvorgang umfasst dabei die Schritte Selektion (Ermittlung der sachlich relevanten Interessen), Beurteilung (Gewichtung unter Rückgriff auf anwendbare Massstäbe) und Optimierung (sachgerechte Ausgestaltung der Lösung). Bei der gerichtlichen Überprüfung ist wegen der Planungsautonomie Zurückhaltung geboten; ein Entscheid ist jedoch rechtsfehlerhaft, wenn die Behörden Interessen unvollständig erfasst, offensichtlich falsch beurteilt oder eine gewählte Lösung sachlich nicht vertretbar ist.
“1; Michael Pletscher, Der Gestaltungsplan i.e.S., Basel 2021, Rz. 451 ff.). Diese gesetzlichen Direktiven bilden ein komplexes, in sich selbst keineswegs konfliktfreies Zielsystem. Die einzelnen Planungsgrundsätze beanspruchen keine absolute Geltung, sondern sind im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung gegen andere, möglicherweise widersprechende Planungsgrundsätze und anderswo gesetzlich fixierte Zielvorschriften abzuwägen und im Einzelfall zu konkretisieren. Nach Art. 3 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (RPV) vom 28. Juni 2000 haben die Behörden, denen bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, alle berührten Interessen zu ermitteln, diese einzeln zu beurteilen und dabei besonders die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sowie den Interessen aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen. Diese Interessenabwägung ist in der Begründung darzulegen (Art. 3 Abs. 2 RPV). Der Abwägungsvorgang umfasst somit drei Gedankenschritte: In einem Selektionsvorgang sind zunächst die rechtlich anerkannten und sachlich erheblichen Interessen zu ermitteln. Diese Interessen sind in einem nächsten Schritt unter Rückgriff auf rechtlich ausgewiesene Massstäbe und mit Blick auf die möglichen Auswirkungen zu beurteilen. Schliesslich sind die ermittelten Interessen zu optimieren, so dass sie mit Rücksicht auf die Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden können. Gesucht sind ausgewogene Lösungen, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung eintragen und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigen (vgl. Pierre Tschannen, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich 2019, Art. 3 RPG Rz. 21 ff.; BGE 148 II 36 E. 13.5; KGE VV vom 12. Juli 2022 [810 17 198] E. 4.3).”
“Um die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen, wie von Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV gefordert, möglichst umfassend wirksam werden zu lassen, ist die Planung zu optimieren. Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist jedoch eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (BGE 148 II 36 E. 13.5; hierzu und auch zum folgenden: Heinz Aemisegger/Samuel Kissling, in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich etc. 2016, Vorbemerkungen N. 17; Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art. 3 N. 32 f.). Dabei ist das Gewicht zu berücksichtigen, das den Interessen bei der Bewertung zugemessen wurde. Hierbei kommt dem Planungsträger ein grosses Ermessen zu. Die Behörden legen die Interessenabwägung in der Begründung ihrer Beschlüsse dar (Art. 3 Abs. 2 RPV). Bei der Überprüfung der Gewichtung der einzelnen Interessen übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden in der Regel Zurückhaltung (vgl. E. 6.4). Ein Entscheid ist allerdings rechtsfehlerhaft, wenn die Behörde die Bedeutung von gesetzlich normierten Interessen im konkreten Fall verkannt hat (BGE 145 II 70 E. 3.2; 132 II 408 E. 4.3). Aber auch eine Kumulation verschiedener Abwägungsm.gel, die für sich alleine genommen noch im Ermessen der Planungsbehörden liegen würden, oder wenn die Interessen nicht vollständig erfasst und in die Gesamtabwägung einbezogen wurden, stellt eine durch das Verwaltungsgericht zu überprüfende Rechtsfehlerhaftigkeit der fraglichen Planung dar (Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art. 3 N. 46 ff.; Michael Pletscher, Der Gestaltungsplan i.e.S., Basel 2021, Rz. 173 ff.). Dies gilt insbesondere dann, wenn bei Abwägung sämtlicher Interessen die von der Planungsbehörde gewählte Lösung sachlich nicht vertretbar erscheint (BGE 117 Ia 302 E.”
“Zusammenfassend ist zu konstatieren, dass keiner der zur rechtskonformen Interessenabwägung erforderlichen Schritte korrekt unternommen wurde. Die Interessen wurden falsch resp. unvollständig ermittelt und beurteilt. Eine Interessenabwägung im engeren Sinn, bei der die Interessen optimiert werden, fand soweit ersichtlich nicht statt. Letztere Unsicherheit rührt auch daher, dass der Planungsbericht der in Art. 3 Abs. 2 RPV statuierten Begründungspflicht in keiner Weise zu genügen vermag. Die Gewässerraumausscheidung am Diegterbach ist dementsprechend auch alleine aus diesem Grund nicht genehmigungsfähig.”
Die Tiefe und der Detaillierungsgrad der Interessenabwägung bemessen sich nach dem vorhandenen Handlungsspielraum der entscheidenden Behörde. Fehlt ein solcher Spielraum — etwa wenn die Inventarisierung ausschliesslich nach gesetzlich oder bundesrechtlich vorgegebenen Qualitätskriterien erfolgt — entfällt die Pflicht zur Interessenabwägung.
“) sowie die summarische Be- schreibung des Abschnitts im Rahmen der Schlussprüfung (a.a.O., S. 51, wo darauf hingewiesen wird, dass keine vertiefte Interessenabwägung erfolge, R4.2022.00150 Seite 14 da der minimale symmetrische Gewässerraum ausgeschieden werde). Aller- dings ist die seitens der Vorinstanz vorgenommene Differenzierung zwi- schen Abschnitten, in denen der minimale Gewässerraum symmetrisch fest- gelegt wird, und solchen, in denen eine Erhöhung, Reduktion oder asymmet- rische Festlegung erfolgt, grundsätzlich nachvollziehbar: Für die Frage, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad bei der Festlegung des Gewässer- raums eine Interessenabwägung vorgenommen und dokumentiert werden muss, ist entscheidend, inwieweit für die festlegende Behörde überhaupt Handlungsspielräume bestehen, mithin die Gewässerraumausscheidung aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen überhaupt einer Interessen- abwägung zugänglich ist (vgl. zu diesem Zusammenhang auch act. 14.8.1, S. 25 f.). Nichts anderes lässt sich aus dem seitens der Rekurrierenden an- gerufenen Art. 3 RPV ableiten, hält dieser doch ausdrücklich fest, dass, die Behörden die - in der Folge im Einzelnen umschriebene - Interessenabwä- gung vorzunehmen haben, wenn ihnen bei Erfüllung und Abstimmung raum- wirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen.”
“Während das Verwaltungsgericht das FFF-Inventar als behördenverbindlichen kantonalen Sachplan qualifizierte, ist das ARE der Auffassung, es handle sich lediglich - im Sinne einer Grundlage - um eine auf wissenschaftlichen Kriterien basierende Erhebung sämtlicher Böden mit FFF-Qualität. Auch das Verwaltungsgericht ging jedoch davon aus, dass keine Interessenabwägung auf Stufe Inventar erforderlich sei, weil dieses lediglich die Aufgabe habe, die Flächen auszuweisen, welche die bundesrechtlich geregelten FFF-Kriterien erfüllen. Diese Auslegung kann sich willkürfrei auf die kantonale Regelung stützen: Art. 11a Abs. 3 BauV/BE verweist für die Bestimmung und Inventarisierung einzig auf die Vorgaben des Bundes (Art. 26 Abs. 1 und 2 RPV; Sachplan FFF). Eine umfassende Interessenabwägung unter Prüfung von Alternativen wird erst für die Beanspruchung von Kulturland bzw. FFF verlangt (Art. 11b Abs. 3 BauV; vgl. ZAUGG/LUDWIG, Baugesetz des Kantons Bern, Kommentar, Band II, 4. Aufl. 2017, Art. 72-74 N. 20 f.). Die Inventarisierung sämtlicher Areale mit FFF-Qualität ist - wie oben (E. 7.1) dargelegt - auch bundesrechtskonform. Art. 3 RPV schreibt eine Interessenabwägung vor, wenn der Behörde bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben ein Handlungsspielraum zusteht. Dies ist jedoch vorliegend nicht der Fall: Richtet sich die Inventarisierung einzig nach den bundesrechtlichen FFF-Qualitätskriterien, so entscheidet die Bodenqualität über die Inventarisierung, ohne dass dem Regierungsrat insoweit ein raumplanerischer Spielraum zur Verfügung stünde.”
Kann eine Eigentumsbeschränkung zeitlich begrenzt werden, kann die Befristung in der Interessenabwägung die Verhältnismässigkeit der Massnahme stützen; eine begrenzte Dauer kann damit zur Rechtfertigung der Beschränkung beitragen.
“En effet, dans le cas - extrême - où la parcelle du recourant serait déclassée, des restrictions d'augmentation de la surface habitable lui seraient opposables en vertu des dispositions de la LAT et de l'OAT, y compris à l'intérieur du volume existant. Aussi, la solution que le recourant préconise n'est-elle pas neutre du fait de la préexistence du bâtiment, au contraire de ce qu'il laisse entendre. Il est compréhensible que le recourant veuille rentabiliser d'éventuels travaux urgents de réfection de la toiture en les combinant avec l'exploitation d'un maximum de surfaces habitables. Cela étant, comme l'ont relevé les premiers juges, le règlement permet de procéder en partie de la sorte et constitue ainsi un compromis. On relève au demeurant que l'urgence des travaux de réfection de la toiture n'est pas le fruit d'une dégradation subite due à un imprévu, mais bien le résultat d'un abandon de tout entretien régulier du bâtiment, ce dont le recourant est seul responsable. Cet état des choses mis en perspective avec la durée limitée de la restriction à son droit de propriété permet de considérer que les instances précédentes ont procédé à une pesée des intérêts conforme à l'art. 3 OAT. S'agissant de l'allégation de violation du principe de densification du tissu bâti découlant des art. 1 et 3 LAT, il peut être renvoyé à ce qui a été constaté sous considérant 3 ci-dessus, à savoir la situation de la parcelle à l'extrémité d'un secteur construit isolé du reste de l'agglomération. Le grief est ainsi mal fondé.”
Bei der Überprüfung und Revision von Nutzungsplänen sind die Behörden im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 3 Abs. 1 RPV auf den tatsächlichen Bedarf abzustellen. Bestehende Gewerbe- oder Aktivitätszonen sind bedarfsgerecht zu beurteilen; besteht eine Überdimensionierung, ist deren Reduktion in Betracht zu ziehen.
“Dans le cadre de la révision de sa planification, il appartient à l'autorité communale de tenir compte des principes d'aménagement du territoire découlant de la législation fédérale et de procéder à une pesée complète des intérêts (art. 3 al. 1 OAT; cf. ATF 145 II 70 consid. 3.2; arrêt 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 9.1). Dans ce contexte, il apparaît douteux que l'art. 30a al. 2 OAT, singulièrement le système de gestion des zones d'activités, ne s'applique qu'aux nouvelles zones à l'exclusion des zones existantes. Le raisonnement de la recourante conduirait en effet au maintien sans condition de zones d'activités existantes indépendamment du besoin effectif; cela contreviendrait à l'art. 15 LAT, qui commande, à son alinéa premier, de définir les zones à bâtir en fonction des besoins prévisibles, et ordonne, à l'al. 2, leur réduction en cas de surdimensionnement; il ne serait pas non plus tenu compte des exigences d'examen régional imposées par l'al.”
Bei der Abwägung im Rahmen von Gewässerraumausscheidungen ist als leitender Massstab das in Art. 36a GSchG verfolgte Anliegen (insbesondere Hochwasserschutz, Natur‑/Landschaftsschutz, Gewässerfunktionen, Revitalisierung) zu berücksichtigen; dies ist in der Begründung gemäss Art. 3 Abs. 2 RPV gesondert darzustellen. Eine Reduktion des Gewässerraums kommt nur eingeschränkt in Betracht (z. B. wenn andernfalls eine raumplanungsrechtlich erwünschte Verdichtung verunmöglicht oder unzumutbar eingeschränkt würde).
“Bei der Ausscheidung des Gewässerraums handelt es sich um eine raumwirksame Tätigkeit, bei welcher der Planungsbehörde Handlungsspielräume eingeräumt werden (Christoph Fritzsche, in: Hettich/Jansen/Norer [Hrsg.], Kommentar zum Gewässerschutzgesetz und zum Wasserbaugesetz, Zürich 2016, Art. 36a GSchG Rz. 39). Nach Art. 3 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (RPV) vom 28. Juni 2000 haben die Behörden, denen bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, alle berührten Interessen zu ermitteln, diese einzeln zu beurteilen und dabei besonders die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sowie den Interessen aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen; diese Interessenabwägung ist in der Begründung darzulegen (Art. 3 Abs. 2 RPV). Der Abwägungsvorgang umfasst somit drei Gedankenschritte: In einem Selektionsvorgang sind zunächst die rechtlich anerkannten und sachlich erheblichen Interessen zu ermitteln. Diese Interessen sind in einem nächsten Schritt unter Rückgriff auf rechtlich ausgewiesene Massstäbe und mit Blick auf die möglichen Auswirkungen zu beurteilen. Schliesslich sind die ermittelten Interessen zu optimieren, so dass sie mit Rücksicht auf die Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden können. Gesucht sind ausgewogene Lösungen, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung eintragen und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigen (vgl. Pierre Tschannen, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich 2019, Art. 3 RPG Rz. 21 ff.). Lenkender Massstab der vorliegend vorzunehmenden umfassenden Interessenabwägung ist das von Art. 36a GSchG verfolgte Anliegen der Verhinderung und Behebung nachteiliger Einwirkungen auf Gewässer.”
“Bei der Ausscheidung des Gewässerraums handelt es sich um eine raumwirksame Tätigkeit, bei welcher der Planungsbehörde Handlungsspielräume eingeräumt werden (Fritzsche, a.a.O., Art. 36a GSchG Rz. 39). Nach Art. 3 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung (RPV) vom 28. Juni 2000 haben die Behörden, denen bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, alle berührten Interessen zu ermitteln, diese einzeln zu beurteilen und dabei besonders die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sowie den Interessen aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen; diese Interessenabwägung ist in der Begründung darzulegen (Art. 3 Abs. 2 RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung ist vorliegend das von Art. 36a GSchG verfolgte Anliegen der Verhinderung und Behebung nachteiliger Einwirkungen auf Gewässer. Überwiegende Interessen, welche die Einhaltung zumindest der minimalen Breite auch in solchen Fällen erfordern, sind insbesondere Interessen des Hochwasserschutzes, des Natur- und Landschaftsschutzes, der Gewässernutzung, einer angestrebten Revitalisierung oder die Sicherung der Funktionen des Gewässerraums. Eine Reduktion des Gewässerraums ist nur insoweit denkbar, als ansonsten eine raumplanungsrechtlich erwünschte Verdichtung verunmöglicht oder unzumutbar eingeschränkt wird (vgl. KGE VV vom 7. September 2022 [810 21 147] E. 6.1; Christoph Fritzsche, Die Bedeutung des Begriffs "dicht überbaut", URP 2016, S. 781).”
Bei spezialisierten Projekten (z. B. Strassenbau, Weilerzonen) können kantonale Fachgesetze und frühere kantonale Entscheide sowie das Interesse an einer einheitlichen Rechtsanwendung als in die Interessenabwägung einzubeziehende Aspekte berücksichtigt werden.
“Strassenplan "Umgestaltung Bürenstrasse Lyss" Abschnitt Hirschenkreisel bis Einmündung Busswilstrasse (RRB Nr. 806/2022) Normen Bund Art. 2 RPV Art. 3 RPV Rechtsprechung Bund BGE 146 I 105 BGE 143 II 467 BGE 139 II 499 1C_209/2022 1C_568/2020 1C_567/2020 Normen Kanton Art. 6 BauG Art. 21 BauG Art. 58 BauG Rechtsprechung Kanton VGE 16 VGE 2011/159 VGE 2019/428”
“• Er stellt einen traditionellen landwirtschaftlichen Siedlungsansatz dar (das heisst keine nichtlandwirtschaftlichen Streubauten neueren Datums; Stichjahr 1950, vor der grossen Nachkriegsbautätigkeit). • Die Gebäude eines Weilers ergeben unter sich ein geschlossenes Siedlungsbild (d.h. in der Regel nicht mehr als rund 30 m Abstand zwischen den Wohnhäusern oder abgestimmt auf die traditionellen regionalen Siedlungsstrukturen mit aus der Topographie begründeten geringfügig grösseren Gebäudeabständen). • Der Weiler ist sodann räumlich klar getrennt von der Hauptsiedlung (mind. 200-300 m Abstand). Der von der Delegiertenversammlung LuzernPlus am 8. Juni 2018 beschlossene und mit Entscheid Nr. 1084 vom 30. Oktober 2018 vom Regierungsrat genehmigte regionale Teilrichtplan Weiler ordnet den Weiler D.________ dem Typus B zu. Als solcher gilt eine Kleinsiedlung, bei der landwirtschaftliche Bauten und Nutzungen mit anderen gemischt sind oder bei denen wenig landwirtschaftliche Bauten und Nutzungen bestehen. Die Weilerzone gemäss § 59a PBG ist in Nachachtung von Art. 3 RPV den Nichtbauzonen zugeordnet worden, mit der Folge, dass Bauvorhaben in der Weilerzone gemäss § 59a PBG ab 1. Januar 2018 mit Blick auf Art. 25 Abs. 2 RPG auch von einer kantonalen Behörde überprüft werden, was mit Bezug auf Weilerzonen im Kanton nicht zuletzt eine einheitliche Rechtsanwendung garantiert (LGVE 2018 IV Nr. 14 E. 3.3 mit Hinweisen).”
Bei Standortkonflikten ist nach Art. 3 RPV eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen, bei der auch die gegen die Massnahme gerichteten privaten Eigentümerinteressen zu berücksichtigen sind.
“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu ermitteln, zu beurteilen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG, Art. 3 RPV [SR 700.1]). Die Überprüfung der vorinstanzlichen Beurteilung zu Alternativen und Varianten ist vorliegend hauptsächlich im Zusammenhang mit der Frage der Standortgebundenheit des Fusswegs nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG durchzuführen (unten E. 4; vgl. zum Natur- und Heimatschutz unten E. 5). Sofern das raumplanerische Interesse an der umstrittenen Wegverbindung diese spezialgesetzlich geregelten Interessen überwiegt, ist eine umfassende Interessenabwägung unter Einbezug der gegen den Fussweg gerichteten privaten Eigentümerinteressen der Beschwerdeführer anzustellen (unten E. 6).”
“En conséquence, le recours en matière de droit public est admis, l'arrêt attaqué annulé dans la mesure où il concerne le refus d'approbation des périmètres et fronts d'implantation et l'inconstructibilité de la parcelle no 112, d'une part, et les frais de la procédure 602 2020 144, d'autre part. Il est confirmé pour le surplus. La cause est renvoyée à la DAEC (cf. art. 107 al. 2 LTF), à qu'il appartiendra de procéder à une pesée complète des intérêts (cf. art. 3 OAT), tenant en particulier compte des objectifs de sauvegarde définis par le PDCant pour le secteur de catégorie 3, du degré de priorisation de la commune en matière d'urbanisation et de la garantie de la propriété des recourants, pour déterminer si - et le cas échéant dans quelle mesure et à quelles conditions - la constructibilité de leur parcelle peut être maintenue. Le recours constitutionnel subsidiaire est pour sa part irrecevable. Conformément à l'art. 66 al. 4 LTF, le présent arrêt est rendu sans frais. L'Etat de Fribourg versera des dépens aux recourants, qui obtiennent gain de cause avec l'assistance d'un avocat (art. 68 al. 1 et 4 LTF). La commune, qui agit dans le cadre de ses attributions officielles, n'y a en revanche pas droit (art. 68 al. 3 LTF). Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :”
Bei Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen ist eine umfassende Abwägung aller privaten und öffentlichen Interessen erforderlich. Dies setzt grundsätzlich den Nachweis voraus, dass Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung der Fruchtfolgeflächen geprüft wurden; geprüft werden müssen dabei auch Kompensationsmöglichkeiten.
“d RPG). Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden müssen darauf achten, die Landschaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, die besonderen Schutz verdienen, erhalten bleiben (vgl. Art. 3 Abs. 2 Bst. a RPG; Art. 26 ff. der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV, SR 700.1]; BGE 134 II 217 E. 3.3 m.H.; Urteile BGer 1C_408/2016 vom 3. April 2017 E. 2.3 und 1C_562/2013 vom 21. September 2016 E. 12.2). Der Bund legt im Sachplan Fruchtfolgeflächen den Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen und deren Aufteilung auf die Kantone fest (Art. 13 Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 29 RPV). Es ist zwar nicht von vornherein ausgeschlossen, Fruchtfolgeflächen zu anderen als landwirtschaftlichen Zwecken in Anspruch zu nehmen, wenn dies durch entgegenstehende, höher zu gewichtenden Interessen gerechtfertigt erscheint. Hierfür ist jedoch eine umfassende Abwägung aller privaten und öffentlichen Interessen erforderlich (vgl. Art. 3 RPV). Dies setzt grundsätzlich den Nachweis der Prüfung von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen (einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten) voraus. Weiter muss sichergestellt sein, dass der Anteil des Kantons am Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen dauernd erhalten bleibt (vgl. Art. 30 Abs. 2 RPV; BGE 134 II 217 E. 3.3; Urteile 1C_408/2016 E. 2.4 und 1C_562/2013 E. 12.2).”
“d RPG). Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden müssen darauf achten, die Landschaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, die besonderen Schutz verdienen, erhalten bleiben (vgl. Art. 3 Abs. 2 Bst. a RPG; Art. 26 ff. der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV, SR 700.1]; BGE 134 II 217 E. 3.3 m.H.; Urteile BGer 1C_408/2016 vom 3. April 2017 E. 2.3 und 1C_562/2013 vom 21. September 2016 E. 12.2). Der Bund legt im Sachplan Fruchtfolgeflächen den Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen und deren Aufteilung auf die Kantone fest (Art. 13 Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 29 RPV). Es ist zwar nicht von vornherein ausgeschlossen, Fruchtfolgeflächen zu anderen als landwirtschaftlichen Zwecken in Anspruch zu nehmen, wenn dies durch entgegenstehende, höher zu gewichtenden Interessen gerechtfertigt erscheint. Hierfür ist jedoch eine umfassende Abwägung aller privaten und öffentlichen Interessen erforderlich (vgl. Art. 3 RPV). Dies setzt grundsätzlich den Nachweis der Prüfung von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen (einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten) voraus. Weiter muss sichergestellt sein, dass der Anteil des Kantons am Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen dauernd erhalten bleibt (vgl. Art. 30 Abs. 2 RPV; BGE 134 II 217 E. 3.3; Urteile 1C_408/2016 E. 2.4 und 1C_562/2013 E. 12.2).”
Die Bestimmung des Art. 3 RPV richtet sich an Behörden, denen bei raumwirksamen Aufgaben Handlungsspielräume zukommen. Eine Gestaltungskommission im Sinne von Art. 68 BauV fällt demgegenüber nicht unter Art. 3 RPV: Sie verfügt nach der zitierten Rechtsprechung weder über solche Handlungsspielräume noch erlässt sie rechtsverbindliche Beschlüsse. Ihre Beurteilungen sind folglich als eine der Grundlagen anzusehen, auf die sich die für den Erlass des Plans zuständige Behörde bei der ihr obliegenden Interessenabwägung stützen kann; sie müssen nicht als eigene, von der Kommission vorgenommene Interessenabwägung in der Begründung ausgewiesen werden.
“Oktober 2012 als auf den im Entstehen begriffenen Überbauungsplan gemünzt verstanden werden können. Dies geht im Übrigen auch aus dem betreffenden Sitzungsprotokoll hervor. Die Rüge, die Gestaltungskommission habe sich höchstens am Rande mit den Auswirkungen auf die Nutzungs- und Erschliessungsordnung, die Umwelt oder das Orts- und Landschaftsbild befasst, lässt den angefochtenen Entscheid angesichts der lediglich rudimentären gesetzlichen Vorgaben zur Aufgabe der Gestaltungskommission ebenfalls nicht als willkürlich erscheinen. Dass sich die Gestaltungskommission zu gewissen Punkten nicht bzw. nicht vertieft äusserte, bedeutet im Übrigen nicht, dass diese im Rechtsmittelverfahren ungeprüft geblieben wären. Wie das Bundesgericht bereits im Urteil 1C_278/ 2018 vom 20. Februar 2019 dargelegt hat, entsprach die Prüfung des Verwaltungsgerichts den bundesrechtlichen Anforderungen. Auf die entsprechenden Erwägungen, die weiterhin zutreffen, kann verwiesen werden (a.a.O., E. 3). Nichts anderes ergibt sich aus dem beiläufigen Hinweis der Beschwerdeführerin auf Art. 3 RPV. Diese Bestimmung richtet sich an Behörden, denen bei der Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, und verlangt von diesen, in der Begründung ihrer Beschlüsse ihre Interessenabwägung darzulegen. Dazu gehört die in Art. 68 BauV vorgesehene Gestaltungskommission offensichtlich nicht. Weder verfügt sie über Handlungsspielräume im Sinne von Art. 3 RPV, noch fällt sie Beschlüsse. Ihre Beurteilung liefert vielmehr eine der Grundlagen, auf die sich die für den Erlass des Sondernutzungsplans zuständige Behörde bei der dabei vorzunehmenden Interessenabwägung abstützen kann. Diese Interessenabwägung ist umfassend und geht über die von einer Gestaltungskommission zu beurteilenden Aspekte hinaus (vgl. BGE 145 II 70 E. 3.2 und die dort zitierte Literatur und weitere Rechtsprechung).”
Bei der Ermittlung sind nur diejenigen Interessen zu erfassen, die für die beabsichtigte Planungsvorkehr rechtlich und tatsächlich/sachlich bedeutsam und aktuell sind. Die Ermittlung umfasst damit einen Selektionsschritt: Als nebensächlich befundene Interessen dürfen im weiteren Abwägungsvorgang unberücksichtigt bleiben.
“Die Ermittlung der Interessen schliesst einen Selektionsvorgang mit ein. Es sind nur die "relevanten" Interessen zu ermitteln (Art. 3 Abs. 1 lit. a RPV), d.h. nur diejenigen, die aus rechtlicher und tatsächlicher Sicht für das Vorhaben bedeutsam sind (vgl. PIERRE TSCHANNEN, in: Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 24 zu Art. 3 RPG; EspaceSuisse, Interessenabwägung, in: Raum & Umwelt, März 1/2020, S. 13). In einem zweiten Schritt sind die ermittelten Interessen zu bewerten und zu gewichten. Interessen, die sich in der Beurteilung als nebensächlich erwiesen haben, dürfen für den letzten Schritt, dem Abwägen der ermittelten und bewerteten Interessen, aus der Argumentation entlassen werden (vgl. TSCHANNEN, a.a.O., N. 27 und 32 zu Art. 3 RPG; EspaceSuisse, Interessenabwägung, in: Raum & Umwelt, März 1/2020, S. 13).”
“Die Interessenabwägung spielt im Bereich der Raumplanung eine wichtige Rolle. Soweit den Behörden bei der Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, haben sie die Interessen gegeneinander abzuwägen. Im Rahmen der Interessenabwägung sind in einem ersten Schritt alle für die beabsichtigte Planungsvorkehr und im Blick auf die physischen Merkmale des Planungsraums betroffenen Interessen zu ermitteln (Art. 3 Abs. 1 lit. a RPV). Darunter fallen neben den Zielen und Grundsätzen des Planungsrechts auch die öffentlichen Interessen ausserhalb der Raumplanung sowie private Interessen. Immerhin müssen nur diejenigen Interessen aufgenommen werden, die für die spätere Abwägung rechtlich und sachlich erheblich sowie aktuell sind. So sind beispielsweise anlässlich der planerischen Unterschutzstellung einer Gebäudegruppe (Denkmalschutz) ebenfalls die privaten Nutzungsinteressen der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer und Nutzungsberechtigten zu ermitteln. Soweit öffentliche Interessen betroffen sind, haben die Behörden diese zu klären und besonders im Zweifelsfalle ausdrücklich zu beurteilen (vgl. KGE VV vom 15. Mai 2019 [810 18 176] E. 3.3.1m.w.H.).”
Bei der Abwägung nach Art. 3 RPV sind Inhalt und Ergebnis der Interessenabwägung in der Begründung klar darzulegen. Dies gilt besonders, wenn es nicht um die Demolierung, sondern um den Erhalt eines historischen Gebäudes und um die Bewertung der Beeinträchtigung durch ein neues Nachbargebäude geht; unterbleibt die Darstellung der Gewichtung der betroffenen Interessen in der Motivation, kann dies eine Verletzung des anwendbaren Bundesrechts darstellen.
“Dans l'appréciation, la signification concrète de l'objectif de sauvegarde fixé par l'ISOS pourra ainsi être prise en considération (en l'occurrence l'inscription dans la structure existante, marquée par un front net le long de la rue du Bugnon). h) Le contenu et le résultat de la pesée des intérêts doivent être exposés de manière d'autant plus claire, en l'espèce, que le projet prévoit non pas la démolition mais le maintien du bâtiment historique de l'Hôtel de l'Ours, à savoir celui construit dans la première moitié du XIXe siècle (seule une adjonction du début du XXe siècle devrait être supprimée) et qu'il s'agit en substance d'évaluer l'atteinte causée par un nouveau bâtiment voisin. Il ressort en outre des préavis reproduits dans la décision attaquée qu'une atteinte à d'autres bâtiments dignes de protection – ceux de l'avenue de Béthusy 1 et 3 – a également été retenue. Cette question devrait elle aussi être traitée de façon claire dans la décision de la municipalité. i) Dès lors que, dans la décision attaquée, la municipalité n'a pas effectué la pesée des intérêts prescrite par l'art. 3 OAT, en renonçant en particulier à exposer la pondération des intérêts concernés dans la motivation, elle a violé le droit fédéral. Les griefs de la recourante à ce propos sont fondés. Dans sa réponse au recours, la municipalité fait en substance valoir qu'elle dispose d'un large pouvoir d'appréciation. Sous la plume de son avocat, elle décrit certaines caractéristiques de l'environnement bâti et conclut que le quartier présente une identité marquée que les autorités doivent préserver, que "le projet exercera de toute évidence un impact négatif majeur, contribuant notamment à faire disparaître une partie de l'Hôtel de l'Ours, en particulier sa toiture reconnaissable, dont l'intérêt est digne de protection". Elle ajoute que la densité du bâtiment, bien que réglementaire, est un facteur de dissonance, éloigné de la conception de l'attique classique historique de la Ville de Lausanne, au regard des nombreux immeubles alentour dont l'ISOS reconnaît le besoin de protection". La municipalité évoque également, à propos du bâtiment projeté, une hauteur et une forme "en contraste saisissant avec l'environnement bâti" et un "caractère étranger au quartier".”
“Dans l'appréciation, la signification concrète de l'objectif de sauvegarde fixé par l'ISOS pourra ainsi être prise en considération (en l'occurrence l'inscription dans la structure existante, marquée par un front net le long de la rue du Bugnon). h) Le contenu et le résultat de la pesée des intérêts doivent être exposés de manière d'autant plus claire, en l'espèce, que le projet prévoit non pas la démolition mais le maintien du bâtiment historique de l'Hôtel de l'Ours, à savoir celui construit dans la première moitié du XIXe siècle (seule une adjonction du début du XXe siècle devrait être supprimée) et qu'il s'agit en substance d'évaluer l'atteinte causée par un nouveau bâtiment voisin. Il ressort en outre des préavis reproduits dans la décision attaquée qu'une atteinte à d'autres bâtiments dignes de protection – ceux de l'avenue de Béthusy 1 et 3 – a également été retenue. Cette question devrait elle aussi être traitée de façon claire dans la décision de la municipalité. i) Dès lors que, dans la décision attaquée, la municipalité n'a pas effectué la pesée des intérêts prescrite par l'art. 3 OAT, en renonçant en particulier à exposer la pondération des intérêts concernés dans la motivation, elle a violé le droit fédéral. Les griefs de la recourante à ce propos sont fondés. Dans sa réponse au recours, la municipalité fait en substance valoir qu'elle dispose d'un large pouvoir d'appréciation. Sous la plume de son avocat, elle décrit certaines caractéristiques de l'environnement bâti et conclut que le quartier présente une identité marquée que les autorités doivent préserver, que "le projet exercera de toute évidence un impact négatif majeur, contribuant notamment à faire disparaître une partie de l'Hôtel de l'Ours, en particulier sa toiture reconnaissable, dont l'intérêt est digne de protection". Elle ajoute que la densité du bâtiment, bien que réglementaire, est un facteur de dissonance, éloigné de la conception de l'attique classique historique de la Ville de Lausanne, au regard des nombreux immeubles alentour dont l'ISOS reconnaît le besoin de protection". La municipalité évoque également, à propos du bâtiment projeté, une hauteur et une forme "en contraste saisissant avec l'environnement bâti" et un "caractère étranger au quartier".”
Die Behörde hat bei raumwirksamen Entscheiden alle für den Fall relevanten öffentlichen und privaten Interessen zu bestimmen und gesamthaft gegeneinander abzuwägen. Dabei sind die Ziele und Grundsätze der Raumplanung sowie einschlägige bundesrechtliche Anforderungen, namentlich der Umweltschutz, zu berücksichtigen. Die Abwägung muss nachvollziehbar begründet werden.
“L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT); elle doit également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment en matière de protection de l'environnement au sens large. En vertu notamment de l'art. 2 al. 1 let. b OAT, les autorités doivent examiner, compte tenu du développement spatial souhaité, quelles possibilités et variantes entrent en ligne de compte. Le droit fédéral n'oblige toutefois pas, de façon générale, l'auteur du projet à élaborer des projets alternatifs et il n'exige de toute manière pas une analyse des variantes aussi détaillée que celle qui est faite pour le projet lui-même. L'examen de variantes doit être d'autant plus détaillé que des normes contraignantes protègent expressément des intérêts menacés par le projet (TF 1C_534/2022 du 21 novembre 2023 consid. 3.1). Conformément à l'art. 3 OAT, les autorités sont tenues de procéder à une pesée complète des intérêts lors de l'approbation du plan d'affectation et en conséquence également lors d'une planification d'affectation spéciale. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés, apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; elles fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération tous les intérêts déterminants, publics ou privés, ainsi que les principes généraux de planification et les éléments concrets du cas d'espèce (TF 1C_458/2022 du 12 février 2024 consid. 3.1; 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 7.1). Selon la jurisprudence, le libre examen dont doit disposer l'autorité cantonale de recours appelée à statuer sur la validité d'une mesure de planification (art. 33 al. 3 let. b LAT), ne se réduit pas à un contrôle de la constatation des faits et de l'application du droit; il comporte aussi un contrôle de l'opportunité.”
“Les autorités en charge de l'aménagement du territoire bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d'appréciation n'est toutefois pas totale. L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT); elle doit également prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l'environnement. Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art. 3 OAT). La pesée des intérêts comprend la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet (art. 3 al. 1 let. a OAT). Il s'agit d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (art. 3 LAT), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales; les intérêts privés sont également pris en compte. L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (art. 3 al. 1 let. b OAT). La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence, et doit être motivée (art. 3 al. 1 let. c et al. 2 OAT; ATF 129 II 63 consid. 3.1).”
“Les autorités en charge de l'aménagement du territoire bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d'appréciation n'est toutefois pas totale. L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT); elle doit également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment en matière de protection de l'environnement au sens large (cf. ATF 129 II 63 consid. 3.1; arrêts 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 9.1; 1C_314/2020 du 10 mai 2021; 1C_265/2019 du 26 mai 2020 consid. 4.1.1). Conformément à l'art. 3 OAT, les autorités sont tenues de procéder à une pesée complète des intérêts lors de l'approbation du plan d'affectation et en conséquence également lors d'une planification d'affectation spéciale (ATF 145 II 70 consid. 3.2; cf. arrêt 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 4.4; SÖZERMANN, op. cit., p. 194; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 10 ad remarques préliminaires sur la planification d'affectation). Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés, apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; elles fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération tous les intérêts déterminants, publics ou privés, ainsi que les principes généraux de planification et les éléments concrets du cas d'espèce (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ia 302 consid. 4b; arrêts 1C_314/2020 du 10 mai 2021 consid. 2.1; 1C_398/2018 du 16 avril 2020 consid. 4.”
“Quant à la DIME, elle est chargée de l'approbation des plans et règlements adoptés par la commune et du traitement des recours (art. 80 al. 1 et art. 86 al. 3 LATeC). Les communes jouissent d'autonomie lorsqu'elles définissent, par des plans, l'affectation de leur territoire (cf. arrêt TF 1C_291/2014 du 1er décembre 2014 consid. 3.2). Les autorités en charge de l'aménagement du territoire, si elles bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification, doivent se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la LAT. Elles doivent également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral de la protection de l'environnement au sens large, notamment la loi sur la protection de la nature et des sites (ATF 129 II 63 consid. 3.1; 121 II 72 consid. 1d; arrêt TF 1C_425/2008 du 26 janvier 2009 consid. 3.2). Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art. 3 OAT). Combinés avec les buts de l'art. 1 LAT, les principes de l'art. 3 LAT ne constituent pas un système exempt de toute contradiction, mais doivent être intégrés à une pesée générale des intérêts en vue de la meilleure concordance possible. Qu'il faille harmoniser ces intérêts entre eux ne doit pas remettre en cause le caractère contraignant de leur prise en considération (cf. arrêt TF 1C_429/2017 du 25 juillet 2018 consid. 2.1). Les principes de l'aménagement du territoire sont ainsi justiciables (ATF 112 Ia 65 consid. 4; arrêts TF 1C_157/2014 du 4 novembre 2015 consid. 3.3, in ZBl 117 p. 444; 1C_528/2016 du 20 décembre 2017 consid. 6.1). 3.2. Selon l'art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire; il prévoit notamment que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti en maintenant une qualité d'habitat appropriée (let.”
Bei Umweltbelangen können öffentliche Schutzinteressen (z. B. Natur, Landschaft, Gewässerschutz, Inventare und Reservate) in der Abwägung nach Art. 3 RPV gegenüber rein privaten bzw. wirtschaftlichen Nutzungsinteressen erhebliches Gewicht haben. Die Identität eines privaten Akteurs ist nur dann relevant, wenn sie selbst ein öffentliches Gewicht begründet; andernfalls bleibt sie bei der Interessenabwägung unberücksichtigt.
“En outre, les intérêts publics qu’étaient la protection du lac, le respect de la zone OROEM et la protection de la réserve naturelle de la Pointe-à-le-Bise, auxquels s’ajoutaient son intérêt à la préservation de la vue et à l’application des normes applicables, pesait beaucoup plus lourd que le seul intérêt privé d’B______ à l’exploitation commerciale des corps-morts et des barges industrielles en violation des normes d’aménagement. L’intérêt public parfois retenu dans ce dossier aux travaux lacustres effectués par B______ n’était qu’indirect. L’identité du client de cette dernière n’avait ainsi pas à être prise en compte dans la pesée des intérêts. La question de savoir si les barges litigieuses pourraient possiblement être amarrées dans un autre lieu ne pouvait dépendre des seuls projets et expertises présentés par B______ dont l’intérêt était de les maintenir à leur emplacement actuel. Lui‑même ne disposait ni des ressources ni de l’expertise pour instruire un tel dossier à la place du département qui en avait l’obligation conformément à l’art. 3 OAT. « Dans le jugement querellé », le département et les différentes autorités de préavis n’avaient fait que favoriser le statu quo au motif que les barges pourraient être déplacées dans le futur, alors même que dans un autre dossier, ayant fait l’objet de l’arrêt de la chambre administrative ATA/860/2021 du 24 août 2021, il avait autorisé l’implantation des corps-morts et des barges de même type dans un autre lieu. Il était surprenant de constater que lorsqu’il s’agissait de déplacer de telles installations, les autorités de préavis faisaient grand cas de l’atteinte aux macrophytes, alors que celle-ci était relativisée lorsqu’il s’agissait d’en construire de nouvelles. Le fait que toute modification de la situation actuelle, non conforme au droit de l’aménagement du territoire, engendrerait une perturbation passagère du milieu naturel ne saurait en soi justifier le maintien du statu quo, puisque toute remise en état engendrait par définition des perturbations du milieu naturel. Le jugement du TAPI du 2 juillet 2019 contredisait l’argument selon lequel les barges en question ne causaient pas une atteinte importante au milieu naturel vu leur présence depuis plusieurs années.”
“En outre, l'intérêt d'éviter la dispersion des constructions doit s'analyser en relation avec l'objectif d'une délimitation claire des zones constructibles, mais il ne vise pas à accoler les constructions agricoles aux zones à bâtir; autrement dit, il s'agit de regrouper les constructions agricoles entre elles et non pas de les implanter à proximité immédiate des villes et des villages (arrêt TF 1C_372/2007 du 11 août 2008 consid. 3.3). En général, les bâtiments servant au développement interne devront se situer à proximité immédiate des bâtiments d'exploitation existants (ARE, Nouveau droit de l'aménagement du territoire, Explications relatives à l'OAT, 2001, art. 34 ch. 2.3.1 p. 31). 2.6.7. Selon le guide de l'ARE (ch. 1.2.3, p. 10), pour pouvoir détenir des chevaux en pension, une exploitation agricole doit remplir les conditions supplémentaires suivantes: "- une desserte routière adéquate pour les véhicules des propriétaires de chevaux; - suffisamment de places de stationnement existantes pour les véhicules des propriétaires de chevaux; l'imperméabilisation de nouvelles surfaces à cette fin n'est pas admise (…); - suffisamment de possibilités de faire de l'équitation dans les environs". 2.6.8. Il faut finalement examiner si, conformément aux art. 16a LAT et 34 al. 4 OAT, aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'aménagement litigieux dans le secteur prévu. L'art. 3 OAT établit une méthodologie de la pesée globale des intérêts (Zen-Ruffinen/Guy-Ecabert, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, p. 272). Selon son premier alinéa, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c). Le deuxième alinéa prévoit une obligation de motiver la pesée des intérêts dans la décision. Les intérêts prépondérants pouvant faire obstacle à l'octroi de l'autorisation spéciale sont avant tout ceux qui sont énumérés aux art. 1 et 3 LAT. Il s'agit, le plus souvent, de la protection du paysage, de l'environnement, de la lutte contre l'éparpillement des constructions ou encore de la cohérence de la zone agricole.”
“S'agissant plus particulièrement de la parcelle no 493, celle-ci est comprise dans l'objet IMNS no 117; or, sans que cela ne soit discuté, la Direction cantonale générale de l'environnement, Division biodiversité et paysage (DGE-BIODIV), a estimé que de nouvelles constructions dans le secteur, de par sa position très visible le long de la route cantonale, auraient un impact paysager très important dans cette zone à protéger (cf. Préavis des services cantonaux joints au rapport de synthèse du Service cantonal du développement territorial du 15 juillet 2016). Le recourant estime que cette inscription à l'inventaire ne serait pas contraignante et reproche à l'instance précédente d'avoir - à le comprendre - considéré qu'elle avait pour effet de motiver automatiquement le classement en zone de protection au sens de l'art. 17 LAT. Il n'en est cependant rien: l'inscription de la parcelle à l'inventaire constitue l'un des éléments dont a tenu compte l'instance précédente dans le cadre de sa pesée des intérêts, conformément aux exigences du PDCn (cf. PDCn, Mesures C12 et C24; DGTL, Fiche d'application Monuments naturels et sites - Comment prendre en considération l'inventaire des monuments naturels et des sites [IMNS] dans un projet de planification?, février 2020, ch. 4) - et plus largement, en conformité avec l'exigence d'une pesée complète des intérêts ancrée dans le droit fédéral de l'aménagement (cf. art. 3 OAT). La cour cantonale a également pris en considération la présence de vignes sur la partie est de la parcelle. Ces vignes s'inscrivent dans une zone viticole plus large, figurant au cadastre viticole et s'étendant sur les parcelles alentours (cf. rapport 47 OAT, novembre 2019, ch. 2.8, p. 14). Celle-ci - et les forêts -, au pied du Mont de Chamblon, présente une valeur biologique particulière, reconnue par l'inscription dans la réserve de faune cantonale (objet no 48, Mont de Chamblon; cf. rapport 47 OAT, novembre 2019, ch. 5.1, p. 20), soit un secteur présentant des milieux naturels caractéristiques et un intérêt particulier pour la faune (cf. art. 1 du règlement cantonal du 29 juin 2005 sur les réserves de chasse et de protection du Canton de Vaud [RRCh; RS/VD 922.03.3]).”
Bei Projekten mit kantonaler, supra‑kantonaler oder nationaler Bedeutung kann das öffentliche Interesse erhebliches Gewicht in der Interessenabwägung nach Art. 3 RPV erlangen. Dieses Interesse ist jedoch gegen die übrigen betroffenen Interessen abzuwägen; namentlich ist zu prüfen und darzulegen, ob die geplanten Massnahmen mit verfassungs‑ und gesetzeskonformen Schutzvorgaben (z. B. Raum-, Natur‑ oder Denkmalschutz) vereinbar sind.
“7 Le projet répond à différents besoins tels que l'élimination des résidus d'incinération des déchets des ménages, l'élimination des déchets non valorisables issus de la construction ou de l'entretien d'infrastructures ou de bâtiments publics, ou encore l'élimination des déchets issus des sites pollués hérités du passé. Il permet de répondre à la pénurie de sites établie ou attendue pour le Canton de Vaud voire la Suisse romande. Il revêt ainsi une importance pour accomplir une tâche de portée cantonale voire supra-cantonale, et répond à un intérêt public prépondérant. 4.8 Il a été répondu aux griefs soulevés par les opposants (chapitre 3.8). 4.9 S'agissant d'un plan valant permis de construire, il contient l'entier des autorisations et préavis requis en vue de la construction. A ce titre, il revêt par ailleurs une précision suffisante selon l'art. 28 al. 1 LATC. Dès son entrée en vigueur et la délivrance des autorisations d'aménager et d'exploiter par le DJES, les travaux pourront commencer. 4.10 La pesée d'intérêts en présence selon l'art. 3 OAT conduit à l'admission du projet". K. Par acte du 28 octobre 2022, l’ACRG a interjeté recours auprès de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal (CDAP) contre la décision du DITS du 29 septembre 2022 (cause AC.2022.0357). Elle a conclu en substance à la réforme de la décision attaquée en ce sens qu’il soit procédé à l’émission d’une garantie solidaire entre l’Etat de Vaud et le porteur du projet déterminant "- qui prendrait en charge les responsabilités en cas de pollution des ressources des Puits d’Onnens, - qui paierait la dépollution des ressources des Puits d’Onnens et qui prendrait en charge les coûts directs et indirects pour le réapprovisionnement en eau potable des communes membres et des communes clientes de l’ACRG, - qui procèderait au remboursement des investissements sur les installations de l’ACRG, moyennant une convention, si celles-ci devaient être hors d’usage". Par acte du 31 octobre 2022, A.________ et B.________ (ci-après: les recourants A.”
“Sur le vu de ce qui précède, le grief doit être écarté. Il faut retenir que le parc éolien litigieux, dont la production annuelle escomptée s'élève à un peu moins de 100 GWh, revêt un intérêt national au sens de l'art. 9 al. 2 OEne; d'ailleurs même si l'on devait admettre la réduction de 17,5% alléguée par les recourants en lien avec d'éventuelles mesures complémentaires de protection contre le bruit, on resterait bien au-dessus de ce seuil. L'intérêt public, de rang national, qui en découle doit cependant être confronté aux autres intérêts en présence (cf. art. 1 et 3 LAT et art. 3 OAT); dans la mesure où la constitution ou la loi, comme pour la protection de la nature et du paysage, règlent concrètement certains aspects de la pesée des intérêts, il faut préalablement déterminer si les mesures de planification envisagées sont compatibles avec ces prescriptions (cf. ATF 146 II 347 consid. 3.5; 134 II 97 consid. 3.1; arrêt 1C_407/2020 précité consid. 7.1 et”
“In concreto, a ragione il Municipio prima e il Governo poi hanno considerato che il rilascio della licenza doveva essere preceduto da una corrispondente pianificazione dell'ecogolf. In effetti, il progetto si sviluppa su un comparto di considerevoli dimensioni (4.5 ettari), di cui all'incirca la metà superiore è sottoposta a un vincolo di protezione del paesaggio, e coinvolge due settori, agli estremi nord e sud che il piano direttore cantonale destina a zona SAC. L'area è inoltre interessata da una rete di percorsi pedonali previsti dal piano regolatore che lo attraversano e lo contornano. Già solo per tenere in debita considerazione questi differenti aspetti, l'impianto necessita di una pianificazione a livello di piano regolatore comunale, dove tutti gli interessi vengono considerati e ponderati, come avviene per qualsiasi intervento di incidenza territoriale (art. 3 OPT). Non può mutare questa conclusione la concezione "ecologica" e non invasiva dell'impianto che l'istante in licenza intende realizzare, con il terreno che rimane allo stato naturale, così come attualmente si presenta, caratterizzato unicamente da piccole strutture che segnalano le buche e da tre piattaforme destinate al campo pratica, quand'anche di ridotte dimensioni e solo adagiate sul terreno, ma presenti permanentemente. Questo sarà uno degli elementi da considerare e che verrà valutato, unitamente a tutti gli altri, pubblici (perseguiti dalla LPT o da altre leggi speciali) o privati che siano, nell'ambito della pianificazione dell'impianto. La presenza di due aree più delicate e sensibili in zona SAC non è invece di impedimento, a priori, per un'attività come un ecogolf, a determinate condizioni. Lo ha già stabilito il Tribunale federale nella sentenza citata anche dalle parti in causa 1C_234/2007 del 27 maggio 2008 (in particolare consid. 3, pubblicato in DTF 134 II 217) relativa alla pianificazione del golf di __________ alla quale le autorità competenti potranno se del caso fare riferimento.”
“Auch das Vorbringen, die Kommissionen hätten eine Durchsicht von Norden nach Süden durch die Überbauung auf der Stammerau hindurch auf die Nordfassade der Walzmühle gefordert, geht fehl. Aus der Stellungnahme von 2014 geht vielmehr hervor, dass die Verschiebung des westlichen Gebäudes nach Osten dazu dienen soll, die Sicht von Personen, die sich dem Walzmühle-Areal auf der Walzmühlestrasse von Norden her nähern, zu verbessern. Dabei geht es um die Sicht an den beiden im Gestaltungsplan vorgesehenen Gebäuden vorbei, nicht um diejenige zwischen diesen Gebäuden hindurch. Selbst wenn zutreffen würde, dass aus Sicht der ENHK und der EKD geringere Bauvolumen und weniger hohe Fassaden wünschbar wären - wofür nach dem Ausgeführten keine Anhaltspunkte bestehen -, so wären im Übrigen derartige Vorgaben einer raumplanerischen Interessenabwägung zugänglich. Das Verwaltungsgericht ist in dieser Hinsicht zu Recht auf das Interesse an der Verdichtung der Ortschaften gegen innen (Art. 1 Abs. 2 lit. a bis RPG) eingegangen (Art. 3 RPV; vgl. auch Urteil 1C_118/2016 vom 21. März 2017 E. 6). Auch wenn zutrifft, dass sich Verdichtung und Ortsbild- bzw. Denkmalschutz nicht ausschliessen, so stehen diese beiden Interessen hier immerhin in einem Spannungsverhältnis. Das Verwaltungsgericht hat das ISOS jedenfalls hinreichend berücksichtigt, indem es den Gestaltungsplan daraufhin überprüfte, ob dieser die wesentlichen Vorgaben der ENHK und der EKD einhält. Dass es keine weitere Reduktion des gemäss Gestaltungsplan möglichen Bauvolumens oder der Fassadenhöhe verlangte, ist insofern nicht zu beanstanden.”
“NAPUC) non permette di concludere che quanto previsto dal piano direttore non sia stato sufficientemente attuato. Pertinenti, del resto, sono anche le motivazioni di ordine economico e pratico evocate dal pianificatore (cfr. supra, consid. 10.3). Determinante, inoltre, è il rispetto di questi criteri in relazione al rilascio delle licenze edilizie, ciò che questo modo di procedere permette di considerare. Non dev'essere dimenticato che l'applicazione dell'art. 39 cpv. 2 OPT è volta a individuare i comparti in cui determinati edifici e impianti possono essere considerati di ubicazione vincolata, secondo l'art. 24 lett. a LPT. L'inclusione di un edificio nel perimetro del PUC-PEIP non ha, dunque, come effetto di renderlo conforme alla zona di situazione: un eventuale permesso di cambiamento di destinazione resta di carattere eccezionale. Pertanto, in ossequio all'art. 24 lett. b LPT, il rilascio della licenza può avvenire unicamente se non si oppongono interessi preponderanti. In altre parole, dev'essere operata una ponderazione globale degli interessi secondo l'art. 3 OPT, alla luce anche dei criteri d'esclusione previsti dalla pianificazione direttrice. Allo stadio attuale, la ponderazione degli interessi svolta dal Cantone per definire i paesaggi e gli edifici potenzialmente degni di protezione appare dunque tutto sommato sufficiente. Sapere se il risultato a cui è giunto il pianificatore sia corretto, è questione che viene affrontata nel seguito in relazione a ciascuna regione interessata.”
Bei Standortentscheidungen ist die Standortgebundenheit objektiv zu begründen. Erforderlich ist eine der Bedeutung des Einzelfalls angemessene Standortevaluation, die darlegt, weshalb objektive, wesentliche Gründe den ausgewählten Standort ausserhalb der Bauzone (oder im Hinblick auf Ausschlussgründe in der Bauzone) gegenüber innerzonalen Alternativen vorziehen. Die Abwägung ist nachvollziehbar zu dokumentieren; dies umfasst gegebenenfalls kartographische Angaben, zahlenmässige Angaben zur Betroffenheit von Flächen sowie eine systematische Darstellung der gewichteten Interessen.
“supra Faits lettre A/c), les projets de décharges des Echatelards et de la Vernette, à Daillens et Oulens-sous-Echallens, ont été inscrits nominativement dans le mesure F42, en "coordination réglée" et deux fiches explicatives justifiant l'état de coordination réglée de ces deux projets à incidences importantes sur le territoire et l'environnement annexées au dossier d'approbation (p. 6). Ceci faisait suite au mandat à ce propos défini par l'ARE dans son rapport d'examen préalable du 14 juin 2021 (p. 14/15) (cf. supra Faits lettre A/c). Le 7 juillet 2022, le DETEC a approuvé en coordination réglée les projets des Echatelards et de la Vernette (cf. supra Faits lettre A/c in fine). L'on ne peut que suivre l'autorité intimée, lorsqu'elle relève dans sa réponse au recours, que la fiche explicative du 1er septembre 2021 relative au projet litigieux, établie à l'appui de la mesure F42 du PDCn, détaille la pesée des intérêts qui a été effectuée et répond aux exigences fédérales en la matière, en particulier celles posées à l'art. 3 OAT. Cette fiche explicative situe en effet tout d'abord le projet au moyen d'une carte et donne différents chiffres, en lien avec la surface impliquée par le changement temporaire de la zone d'affectation agricole, l'emprise sur les surfaces d'assolement ainsi que les parcelles concernées. Il explicite ensuite le programme (point 1), la justification du besoin et la coordination avec les cantons voisins (point 2), l'optimisation de l'implantation (point 3), la conformité du projet aux planifications supérieures (point 4), les incidences du projet sur le territoire et l'environnement (point 5) et la pesée des intérêts au niveau de la planification cantonale (point 6). Des explications (cf. point 2) sont ainsi en particulier données, chiffres à l'appui, sur les besoins en stockage définitif, entraide intercantonale comprise, explications que l'on peut mettre en lien avec les indications que contient la fiche F42 elle-même quant à la nécessité d'aménager de nouvelles décharges. Le point 3 relatif à l'optimisation de l'implantation donne pour sa part des indications sur la procédure suivie, notamment l'élaboration du PSDC, et les critères utilisés ayant permis d'aboutir à la sélection du site des Echatelards, parmi d'autres sites possibles, en particulier dans le cas des décharges de types D et E.”
“Der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zufolge ist die Standortgebundenheit zu bejahen, wenn eine Anlage aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist (positive Standortgebundenheit) oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist (negative Standortgebundenheit).30 Hinsichtlich der positiven Standortgebundenheit verlangt wird eine bezüglich Betrachtungsraum und Aufwand der konkreten Bedeutung des Falles angemessene Standortevaluation, die aufzeigt, dass besonders wichtige und objektive Gründe vorliegen, die den gewünschten Standort ausserhalb der Bauzone als viel vorteilhafter erscheinen lassen als einen Standort innerhalb der Bauzone (sog. relative Standortgebundenheit).31 In der Person des Gesuchstellenden liegende, subjektive Gründe wie beispielsweise die Zweckmässigkeit, Wünsche des Einzelnen oder Bequemlichkeit begründen keine Standortgebundenheit. Insbesondere gelten Erschliessungsanlagen und Anbauten, die einzig dazu dienen, den Komfort oder die Möglichkeiten der Benützung eines besitzstandsgeschützten landwirtschaftsfremden Hauptgebäudes zu erhöhen, nicht als standortgebunden. Art. 24 Bst. b RPG verlangt zudem eine umfassende Interessenabwägung (vgl. Art. 3 RPV).32 Vorliegend begründen weder technische oder betriebswirtschaftliche Gründe noch die Bodenbeschaffenheit oder andere objektive Gründe den Standort der beiden Bauwagen in der Landwirtschaftszone. Der Umbau und das Abstellen der Bauwagen sind, wie vorangehend bereits aufgezeigt, einzig auf subjektive Gründe zurückzuführen. Unter Berücksichtigung der jeweiligen Zonen- und Nutzungsordnung erscheint es grundsätzlich möglich, dass Bauwagen in einer Bauzone abgestellt und umgebaut werden können. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG kann mangels Standortgebundenheit daher nicht erteilt werden.”
“Schliesslich monieren die Rekurrierenden eine ungenügende planungsrecht- liche Interessenabwägung. Vorliegend sei gar keine Interessenabwägung durchgeführt worden; entsprechend sei auch keine Interessenabwägung do- kumentiert. Im Planungsbericht müsse begründet sein, wie die Ziele des Ge- staltungsplans erreicht würden. Die vom Planungsziel betroffenen Interessen würden nicht systematisch erfasst und gewichtet und gegeneinander abge- wogen. Weder der Stadtrat noch der Gemeinderat noch die Baudirektion hät- ten das öffentliche Interesse am Gestaltungsplan dargelegt; keine der Be- hörden habe darüber hinaus die raumplanungsrechtliche Interessenabwä- gung vorgenommen, worin eine Verletzung von Art. 2 RPG und Art. 3 RPV, eine Verletzung der kantonalrechtlichen Vorschriften über die Gestaltungs- planung und eine formelle Rechtsverweigerung und Missachtung des An- spruchs auf rechtliches Gehör (im Sinne der Begründungspflicht) liege. Es komme hinzu, dass mit dem geplanten Hochhaus weitreichende Verände- rungen einhergehen würden, so dass sich der Gestaltungsplan nicht auf bloss einzelne Anordnungen im Sinne von § 83 Abs. 4 PBG beschränken dürfe. Hätten die Planungsbehörden eine korrekte Interessenabwägung durchgeführt, hätten sie den ihnen vorgelegten Gestaltungsplan nicht be- schlossen und nicht genehmigt. Die Abwägung aller betroffenen Interessen zeige, dass die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Insbeson- dere stünden die folgenden überwiegenden Interessen dem angefochtenen Gestaltungsplan, insbesondere der Hochhausaufstockung, entgegen: Inte- resse am ungeschmälerten Erhalt der An- und Weitsicht des Zürichbergs; Interesse am Erhalt der Qualität der bestehenden Arealüberbauung; Inte- resse an der Planbeständigkeit der kürzlich ergangenen BZO-Revision und der dabei festgesetzten Ausnützungsvorgaben und Zonierungen; Interesse an der Ablesbarkeit der im ISOS hervorgehobenen besonderen topographi- schen Situation; Interesse an optimalen klimatischen Rahmenbedingungen; Interesse an einem möglichst ungehinderten Flugverkehr des benachbarten Helikopterlandeplatzes.”
Fehlt eine rechtsgenügende Interessenabwägung, stellt dies einen Verfahrensmangel dar und kann – wie in der zitierten Rechtsprechung – zur Aufhebung des Gestaltungsplans und in der Folge auch der daran anknüpfenden Genehmigungsentscheidung führen.
“Erwägungen des Bundesgerichts entsprechend hätte das Verwaltungsgericht die Beschwerde vom 7. Juli 2019 gutheissen müssen – mindestens insofern, als das Baurekursgericht den planungsrechtlichen Rekurs mit Entscheid vom 5. Juni 2019 abgewiesen hatte, soweit es darauf eingetreten war. Zur Gemeindebeschwerde, welche das Baurekursgericht ebenfalls abgewiesen hatte, soweit es darauf eingetreten war, und auf welche das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 1. April 2020 seinerseits nicht eingetreten war, äusserte sich das Bundesgericht aufgrund der festgestellten Verletzung von Art. 3 RPV nicht (mehr). Indes hob es das Urteil vom 1. April 2020 in Gänze auf und war der Gemeindebeschwerde in den kantonalen Verfahren in einer Gesamtbetrachtung – auch was den Aufwand des Verwaltungsgerichts und des Baurekursgerichts angeht – ohnehin nur eine untergeordnete Bedeutung zugekommen. Vor diesem Hintergrund ist denn auch nicht massgeblich, dass die Beschwerdeführenden 1 und 2 gegenüber dem Verwaltungsgericht mit Schreiben vom 21. Oktober 2019 ihr Desinteresse an der Beschwerde hinsichtlich des planungsrechtlichen Rekurses erklärt, zugleich aber an ihren mit Gemeindebeschwerde erhobenen Rügen festgehalten hatten. Demgemäss sind die Kosten des Rekursverfahrens von total Fr. 13'330.- in Abänderung von Dispositivziffer II des Entscheids des Baurekursgerichts vom 5. Juni 2019 dem Rekursgegner 1 (heutiger Beschwerdegegner 1) und der Rekursgegnerin 2 (heutige Beschwerdegegnerin 2) je zur Hälfte aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 VRG). Angesichts des Umstands, dass sich die genannten Parteien im ersten Rechtsgang des kantonalen Beschwerdeverfahrens nicht zur von den Beschwerdeführenden beanstandeten Höhe der Kosten des Rekursverfahrens äusserten bzw.”
“Sodann gehe weder aus dem Planungsbericht noch dem Urteil des Verwaltungsgerichts hervor, inwieweit der Gestaltungsplan von der bestehenden Grundordnung samt Sonderbauvorschriften abweiche. Die Beschwerdeführenden hätten eine wesentliche Abweichung von der bisherigen Rechtslage plausibel gemacht, welcher vom Verwaltungsgericht indes keine weitere Bedeutung zugemessen worden sei. Damit fehle es aber an einer korrekten Erfassung der Grundordnung und der mit dem Gestaltungsplan beabsichtigten Abweichung von dieser, was wiederum eine seriöse Abwägung sämtlicher relevanter, für und wider den Gestaltungsplan sprechender öffentlicher und privater Interessen vereitle. Das Fehlen einer rechtsgenüglichen, umfassenden Interessenabwägung zeige sich auch in Bezug auf die – berechtigte – Rüge der Beschwerdeführenden, wonach das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) bei der Planung nicht berücksichtigt worden sei. Dies könne nicht durch eine nachträgliche Prüfung der Frage ersetzt werden, ob das Ergebnis der Planung haltbar wäre, wenn das ISOS berücksichtigt worden wäre. Angesichts der festgestellten Verletzung von Art. 3 RPV erübrige es sich, auf die weiteren Rügen der Beschwerdeführenden einzugehen. Die Beschwerde erweise sich als begründet und sei gutzuheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 1. April 2020 und der öffentliche Gestaltungsplan "Spital Uster" vom 11. September 2015 seien aufzuheben. Aufgrund des Devolutiveffekts falle damit auch der Genehmigungsentscheid der Baudirektion des Kantons Zürich vom 15. Dezember 2016 dahin. Das Verwaltungsgericht habe die Kosten und Entschädigungen der vorinstanzlichen Verfahren neu zu verlegen. 3. 3.1 Den Erwägungen des Bundesgerichts entsprechend hätte das Verwaltungsgericht die Beschwerde vom 7. Juli 2019 gutheissen müssen – mindestens insofern, als das Baurekursgericht den planungsrechtlichen Rekurs mit Entscheid vom 5. Juni 2019 abgewiesen hatte, soweit es darauf eingetreten war. Zur Gemeindebeschwerde, welche das Baurekursgericht ebenfalls abgewiesen hatte, soweit es darauf eingetreten war, und auf welche das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 1. April 2020 seinerseits nicht eingetreten war, äusserte sich das Bundesgericht aufgrund der festgestellten Verletzung von Art.”
“Die Beschwerde erweise sich als begründet und sei gutzuheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 1. April 2020 und der öffentliche Gestaltungsplan "Spital Uster" vom 11. September 2015 seien aufzuheben. Aufgrund des Devolutiveffekts falle damit auch der Genehmigungsentscheid der Baudirektion des Kantons Zürich vom 15. Dezember 2016 dahin. Das Verwaltungsgericht habe die Kosten und Entschädigungen der vorinstanzlichen Verfahren neu zu verlegen. 3. 3.1 Den Erwägungen des Bundesgerichts entsprechend hätte das Verwaltungsgericht die Beschwerde vom 7. Juli 2019 gutheissen müssen – mindestens insofern, als das Baurekursgericht den planungsrechtlichen Rekurs mit Entscheid vom 5. Juni 2019 abgewiesen hatte, soweit es darauf eingetreten war. Zur Gemeindebeschwerde, welche das Baurekursgericht ebenfalls abgewiesen hatte, soweit es darauf eingetreten war, und auf welche das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 1. April 2020 seinerseits nicht eingetreten war, äusserte sich das Bundesgericht aufgrund der festgestellten Verletzung von Art. 3 RPV nicht (mehr). Indes hob es das Urteil vom 1. April 2020 in Gänze auf und war der Gemeindebeschwerde in den kantonalen Verfahren in einer Gesamtbetrachtung – auch was den Aufwand des Verwaltungsgerichts und des Baurekursgerichts angeht – ohnehin nur eine untergeordnete Bedeutung zugekommen. Vor diesem Hintergrund ist denn auch nicht massgeblich, dass die Beschwerdeführenden 1 und 2 gegenüber dem Verwaltungsgericht mit Schreiben vom 21. Oktober 2019 ihr Desinteresse an der Beschwerde hinsichtlich des planungsrechtlichen Rekurses erklärt, zugleich aber an ihren mit Gemeindebeschwerde erhobenen Rügen festgehalten hatten. Demgemäss sind die Kosten des Rekursverfahrens von total Fr. 13'330.- in Abänderung von Dispositivziffer II des Entscheids des Baurekursgerichts vom 5. Juni 2019 dem Rekursgegner 1 (heutiger Beschwerdegegner 1) und der Rekursgegnerin 2 (heutige Beschwerdegegnerin 2) je zur Hälfte aufzuerlegen (§ 13 Abs. 2 VRG). Angesichts des Umstands, dass sich die genannten Parteien im ersten Rechtsgang des kantonalen Beschwerdeverfahrens nicht zur von den Beschwerdeführenden beanstandeten Höhe der Kosten des Rekursverfahrens äusserten bzw.”
Bei der Ausgestaltung eines Vorentwurfs/PLQ kann die Beteiligung und die dadurch stärkere Gewichtung der Eigentümerinteressen das Gewicht der Abwägung in der Erarbeitungsphase erhöhen und den Entwurf beeinflussen. Dies entzieht den Planungsbehörden jedoch nicht das ihnen bei der Verabschiedung zustehende Abwägungs‑ und Beurteilungsermessen; das Behörden‑Abwägungsermessen bleibt bestehen, und die Behörde kann den Projektentwurf im weiteren Verfahren nochmals prüfen und gegebenenfalls abändern.
“5 LGZD projeté, qui instituait un nouveau type de votation consultative non prévue par la Constitution de la République et canton de Genève du 14 octobre 2012 (Cst-GE - A 2 00), les autres dispositions de l’IN 176 étaient conformes au droit supérieur, en particulier fédéral. En effet, malgré sa formulation, qui pouvait sembler remettre en cause le principe de la stabilité des plans, l’art. 5A al. 4 LGZD projeté n’était pas contraire à l’art. 21 al. 2 LAT puisque, comme l’avait exposé le comité, la sollicitation de l’adoption d’un PLQ devait se comprendre comme n’intervenant qu’en cas de changement sensible des circonstances. Ainsi, dans un tel cas, les propriétaires concernés disposeraient de la possibilité de solliciter « en tout temps » l’adoption, la modification ou l’abrogation d’un PLQ, le sens et le but de l’initiative n’étant pas de remettre en question les principes énoncés par le droit fédéral, mais uniquement de permettre un urbanisme plus démocratique dans le cadre de l’élaboration de cette catégorie de plans, et non pas d’influer sur la fréquence de leur adoption ou modification. L’art. 5A al. 4 LGZD projeté ne privait pas non plus les autorités de planification du pouvoir d’appréciation que leur conférait l’art. 3 al. 1 OAT, puisqu’il se situait non pas au stade de l’adoption, mais de l’élaboration du projet de PLQ. Une fois la procédure d’adoption engagée, le Conseil d’État adoptait ledit projet et effectuait la pesée de l’ensemble des intérêts en présence, telle qu’exigée par le droit fédéral. Le projet de PLQ était toutefois encore susceptible d’être modifié à ce stade par l’autorité, quitte à devoir, au besoin, recommencer, en tout ou en partie, la procédure. Le fait que l’exercice du pouvoir d’appréciation conféré à l’autorité cantonale de planification, au stade de l’adoption du projet de PLQ, puisse être rendu plus compliqué par la pondération des intérêts effectuée par les propriétaires n’empêchait toutefois pas ladite autorité d’effectuer sa propre pesée des intérêts à cette occasion, ce qui permettait, dans cette mesure et en application du principe in dubio pro populo, de valider l’art. 5A al. 4 LGZD projeté. L’initiative conservait ainsi son sens et son but en étant interprétée comme donnant simplement plus de poids aux propriétaires dans le cadre de l’élaboration du projet, pour autant que les exigences du droit fédéral soient respectées.”
Auch bei zonen- oder projektbezogener Planung (z.B. Widmungszonen für Windparks) entfällt die Prüfung konkreter Projekte nicht: Für jedes einzelne Vorhaben ist im Rahmen der Interessenabwägung eine projektspezifische Beurteilung vorzunehmen (etwa zur Windstärke).
“8b LAT; sur la notion de coordination réglée, ibid., n. 30 s. ad art. 8 LAT). De telles installations nécessitent en effet des études approfondies quant à leurs effets notamment sur le paysage, les sites, la faune; elles requièrent une évaluation des nuisances et mobilisent d'importantes ressources financières; elles sont aussi susceptibles de rencontrer une opposition de la part de la population. Il sera procédé soit à une planification positive, consistant à identifier les sites susceptibles d'accueillir les installations concernées, soit à une planification négative désignant les secteurs dans lesquels aucun grand projet à incidences spatiales n'est admis, soit encore à une combinaison des deux méthodes (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.2). Cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (par exemple quant à la vitesse des vents) lors de l'établissement d'une zone dédiée à un parc éolien, dans le cadre de la pesée des intérêts (cf. art. 3 al. 1 OAT; arrêt 1C_564/2020 du 24 février 2022 consid. 4.1).”
Bei Gestaltungsplänen ist im erläuternden Bericht eine fundierte und nachvollziehbare Interessenabwägung darzulegen. Dabei sind mögliche Interessenkonflikte aufzuzeigen und die vorgenommenen Gewichtungen, namentlich die für die Beurteilung massgeblichen Quartier‑ oder Entwicklungsmerkmale, nachvollziehbar zu begründen.
“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Gestützt auf Art. 3 RPV nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung und entsprechend auch bei einer Sondernutzungsplanung demnach eine umfassende Interessenabwägung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2 mit Hinweisen). Für die Nutzungsplanung präzisiert Art. 47 RPV die Anforderungen an die Entscheidbegründung (vgl. AEMISEGGER/KISSLING, in: Aemisegger u.a. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, Rz. 20 f.). Die Anforderungen an einen erläuternden Bericht zu einem Gestaltungsplan werden auch in der Checkliste vom April 2015 für den Erläuternden Bericht nach Art. 47 RPV des kantonalen Amts für Raumentwicklung im ersten Absatz erwähnt : "Zentral ist es, fundierte Interessenabwägungen zu formulieren (vgl. Art. 3 RPV). [Worauf Art. 3 RPV wörtlich wiedergegeben wird.]" Im Merkblatt vom November 2012 zum Gestaltungsplan, von der gleichen Behörde, wird auf S. 4 unter dem Titel "Bericht nach Art. 47 RPV" und dem Untertitel "Erläuterungen zu den Planungsinhalten" u.a. angeführt: "Die Abweichungen zur bestehenden Grundordnung müssen aufgeführt werden." Unter dem Untertitel "Interessenabwägung" steht: "Allfällige lnteressenskonflikte sind aufzuzeigen und gegeneinander abzu wägen. Die Gewichtung ist nachvollziehbar zu begründen."”
“Dès lors que, dans sa décision, la municipalité n'a pas effectué la pesée des intérêts prescrite par l'art. 3 OAT, en renonçant en particulier à exposer la pondération des intérêts concernés dans la motivation, elle a violé le droit fédéral. Les griefs de la recourante à ce propos sont fondés. Dans sa réponse au recours, la municipalité fait en substance valoir qu'elle dispose d'un large pouvoir d'appréciation. Sous la plume de son avocat, elle décrit certaines caractéristiques de l'environnement bâti et conclut que le quartier présente une identité marquée que les autorités doivent préserver, que "le projet vise à ériger un bâtiment dont la hauteur et la forme notamment seraient en contraste saisissant avec l'environnement bâti", que "la densité du bâtiment, bien que réglementaire, est un facteur de dissonance, éloigné de la conception de l'attique classique historique", que "ce sentiment discordant serait de toute façon encore renforcé au regard de l'Hôtel ********", une réflexion serait essentielle pour préserver les qualités du quartier. Sur la base de ces explications, il n'est pas évident de savoir quelles sont les caractéristiques déterminantes de l'environnement bâti, en particulier quelle est la forme de l'attique historique classique, ni pourquoi une réflexion serait encore nécessaire, après plusieurs années d'élaboration du projet et de contacts avec l'administration communale.”
“Le droit fédéral définit ce qu'il faut entendre par pesée des intérêts lors de l'accomplissement d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire - étant précisé que l'octroi d'une autorisation de construire fait partie de ces activités (art. 1 al. 2 let. c de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire [OAT; RS 700.1). L'art. 3 OAT dispose en effet ce qui suit: "1 Lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles: a. déterminent les intérêts concernés; b. apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; c. fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés. 2 Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision."”
Behörden haben alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Dabei sind insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung sowie die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen; auf Grundlage dieser Beurteilung ist im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen.
“Weiter machen die Beschwerdeführerinnen geltend, die Vorinstanz habe eine rechtsfehlerhafte Interessenabwägung vorgenommen. Die von der Stadt Liestal identifizierten Interessen seien, wenn überhaupt, völlig ungenügend in die vorinstanzliche Interessenabwägung einbezogen worden (E. 6 hiernach). Zudem beanstanden sie die vorinstanzliche Abwägung der (entgegenstehenden) Interessen (E. 7 hiernach). Gemäss Art. 3 Abs. 1 RPV (SR 700.1) haben Behörden, denen bei der Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, die Interessen gegeneinander abzuwägen, indem sie die betroffenen Interessen ermitteln (lit. a), diese Interessen beurteilen und dabei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen berücksichtigen (lit. b), sowie diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigen (lit. c). Die Interessenabwägung ist gemäss Art. 3 Abs. 2 RPG (SR 700) in der Begründung des Entscheids darzulegen (zum Ganzen: BGE 134 II 97 E. 3.1). Während es sich bei der Frage, ob die Interessen vollständig erfasst worden sind, um eine Rechtsfrage handelt, ist die relative Gewichtung der potenziell widerstreitenden Interessen weitgehend eine Ermessensfrage, in die das Bundesgericht nur eingreift, wenn sie rechtsfehlerhaft ausgeübt wurde (vgl. BGE 147 I 450 E. 3.2.5; Urteile 1C_522/2022 vom 25. März 2024 E.”
“A teneur de l'art. 2 LAT, pour celles de leurs tâches dont l'accomplissement a des effets sur l'organisation du territoire, la Confédération, les cantons et les communes établissent des plans d'aménagement en veillant à les faire concorder (al. 1). Ils tiennent compte des effets que leurs autres activités peuvent indirectement avoir sur l'organisation du territoire (al. 2). Les autorités chargées de l'aménagement du territoire veillent à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d'appréciation nécessaire à l'accomplissement de leurs tâches (al. 3). Selon l'art. 4 al. 2 LAT, les autorités chargées de l'aménagement du territoire veillent à ce que la population puisse participer de manière adéquate à l'établissement des plans. Selon l'art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b), fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c).”
“Die Raumplanung stellt eine Gestaltungsaufgabe dar und unterliegt einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen (Art. 1-3 RPG; Art. 1-3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Dabei sind insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen (BVR 2019 S. 170 E. 3.1, 2007 S. 321 E. 3.1, je mit Hinweisen). Die Zweckmässigkeit von Vorschriften und Plänen misst sich daran, ob diese geeignet sind, die angestrebte Entwicklung herbeizuführen. Dabei muss auch die der Planung zugrundeliegende Vorstellung über die erwünschte Entwicklung den massgebenden raumplanerischen Ansprüchen genügen (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 61 N. 24). Die Beurteilung der Zweckmässigkeit ist vorab Sache des planenden Gemeinwesens; die Gemeinden sind in ihrer Ortsplanung im Rahmen der Gesetzgebung und der übergeordneten Planung frei (Art. 65 Abs. 1 BauG; vgl. vorne E. 2.1). Das AGR als Genehmigungsbehörde und die DIJ als kantonale Beschwerdeinstanz im Sinn von Art.”
“Die Raumplanung stellt eine Gestaltungsaufgabe dar und unterliegt einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen (Art. 1-3 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung [Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700]; Art. 1-3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Dabei sind insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen (BVR 2019 S. 170 E. 3.1, 2007 S. 321 E. 3.1, je mit Hinweisen). Die Zweckmässigkeit von Vorschriften und Plänen misst sich daran, ob diese geeignet sind, die angestrebte Entwicklung herbeizuführen. Dabei muss auch die der Planung zugrundeliegende Vorstellung über die erwünschte Entwicklung den massgebenden raumplanerischen Ansprüchen genügen (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 61 N. 24). Die Beurteilung der Zweckmässigkeit ist vorab Sache des planenden Gemeinwesens; die Gemeinden sind in ihrer Ortsplanung im Rahmen der Gesetzgebung und der übergeordneten Planung frei (Art. 65 Abs. 1 BauG; vgl. vorne E. 2.1). Das AGR als Genehmigungsbehörde und die DIJ als kantonale Beschwerdeinstanz im Sinn von Art.”
“Die Raumplanung stellt eine Gestaltungsaufgabe dar und unterliegt einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen (Art. 1-3 RPG; Art. 1-3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Dabei sind insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen (BVR 2019 S. 170 E. 3.1, 2007 S. 321 E. 3.1, je mit Hinweisen).”
Bei grossräumigen Anlagen (z. B. Windparks) kann die Standortwahl planungsleitend erfolgen (positive oder negative Planung). Dies schliesst jedoch nicht aus, dass im Rahmen von Art. 3 Abs. 1 RPV für jedes konkrete Projekt eine erneute, projektbezogene Prüfung und Interessenabwägung vorzunehmen ist. Dabei sind u. a. Faktoren wie Windgeschwindigkeit sowie die Auswirkungen auf Landschaft, betroffene Standorte, Fauna und Anwohner zu berücksichtigen.
“8b LAT; sur la notion de coordination réglée, ibid., n. 30 s. ad art. 8 LAT). De telles installations nécessitent en effet des études approfondies quant à leurs effets notamment sur le paysage, les sites et la faune; elles requièrent une évaluation des nuisances et mobilisent d'importantes ressources financières; elles sont aussi susceptibles de rencontrer une opposition de la part de la population. Il sera procédé soit à une planification positive, consistant à identifier les sites susceptibles d'accueillir les installations concernées, soit à une planification négative désignant les secteurs dans lesquels aucun grand projet à incidences spatiales n'est admis, soit encore à une combinaison des deux méthodes (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.2). Cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (par exemple quant à la vitesse des vents) lors de l'établissement d'une zone dédiée à un parc éolien, dans le cadre de la pesée des intérêts (cf. art. 3 al. 1 OAT; arrêt 1C_564/2020 du 24 février 2022 consid. 4.1).”
“Celles-ci nécessitent en effet des études approfondies quant à leurs effets notamment sur le paysage, les sites, la faune; elles requièrent une évaluation des nuisances et mobilisent d'importantes ressources financières; elles sont aussi susceptibles de rencontrer une opposition de la part de la population. Le choix des sites relève donc bien de la planification directrice. Au niveau du plan directeur cantonal, il sera procédé soit à une planification positive, consistant à identifier les sites susceptibles d'accueillir les installations concernées, soit à une planification négative désignant les secteurs dans lesquels aucun grand projet à incidences spatiales n'est admis, soit encore à une combinaison des deux méthodes (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.2). Cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (par exemple quant à la vitesse des vents) lors de l'établissement d'une zone dédiée à un parc éolien, (cf. également TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT), dans le cadre de la pesée des intérêts (cf. art. 3 al. 1 OAT).”
Die Eintragung in ein Inventar (z. B. IMNS) bildet einen gewichtigen, aber nicht automatisch ausschlaggebenden Faktor, der als konkretes Element in die nach Art. 3 vorzunehmende Interessenabwägung einzubeziehen ist.
“S'agissant plus particulièrement de la parcelle no 493, celle-ci est comprise dans l'objet IMNS no 117; or, sans que cela ne soit discuté, la Direction cantonale générale de l'environnement, Division biodiversité et paysage (DGE-BIODIV), a estimé que de nouvelles constructions dans le secteur, de par sa position très visible le long de la route cantonale, auraient un impact paysager très important dans cette zone à protéger (cf. Préavis des services cantonaux joints au rapport de synthèse du Service cantonal du développement territorial du 15 juillet 2016). Le recourant estime que cette inscription à l'inventaire ne serait pas contraignante et reproche à l'instance précédente d'avoir - à le comprendre - considéré qu'elle avait pour effet de motiver automatiquement le classement en zone de protection au sens de l'art. 17 LAT. Il n'en est cependant rien: l'inscription de la parcelle à l'inventaire constitue l'un des éléments dont a tenu compte l'instance précédente dans le cadre de sa pesée des intérêts, conformément aux exigences du PDCn (cf. PDCn, Mesures C12 et C24; DGTL, Fiche d'application Monuments naturels et sites - Comment prendre en considération l'inventaire des monuments naturels et des sites [IMNS] dans un projet de planification?, février 2020, ch. 4) - et plus largement, en conformité avec l'exigence d'une pesée complète des intérêts ancrée dans le droit fédéral de l'aménagement (cf. art. 3 OAT). La cour cantonale a également pris en considération la présence de vignes sur la partie est de la parcelle. Ces vignes s'inscrivent dans une zone viticole plus large, figurant au cadastre viticole et s'étendant sur les parcelles alentours (cf. rapport 47 OAT, novembre 2019, ch. 2.8, p. 14). Celle-ci - et les forêts -, au pied du Mont de Chamblon, présente une valeur biologique particulière, reconnue par l'inscription dans la réserve de faune cantonale (objet no 48, Mont de Chamblon; cf. rapport 47 OAT, novembre 2019, ch. 5.1, p. 20), soit un secteur présentant des milieux naturels caractéristiques et un intérêt particulier pour la faune (cf. art. 1 du règlement cantonal du 29 juin 2005 sur les réserves de chasse et de protection du Canton de Vaud [RRCh; RS/VD 922.03.3]).”
“Cela étant, si la parcelle n'est certes pas intégrée dans ces secteurs, elle se trouve à la croisée de ces différentes zones d'importance biologique: au nord, elle borde directement un TIBP à conserver; de même se trouve-t-elle à proximité immédiate d'une de TIBS ainsi que d'une liaison biologique suprarégionale à renforcer. Or, cette configuration, qui n'entraîne en soi pas automatiquement une mesure de protection, vient s'ajouter aux qualités biologiques et paysagères intrinsèques de la parcelle, et il convient d'en tenir compte dans l'appréciation globale (cf. art. 3 OAT). S'agissant plus particulièrement de la parcelle no 493, celle-ci est comprise dans l'objet IMNS no 117; or, sans que cela ne soit discuté, la Direction cantonale générale de l'environnement, Division biodiversité et paysage (DGE-BIODIV), a estimé que de nouvelles constructions dans le secteur, de par sa position très visible le long de la route cantonale, auraient un impact paysager très important dans cette zone à protéger (cf. Préavis des services cantonaux joints au rapport de synthèse du Service cantonal du développement territorial du 15 juillet 2016). Le recourant estime que cette inscription à l'inventaire ne serait pas contraignante et reproche à l'instance précédente d'avoir - à le comprendre - considéré qu'elle avait pour effet de motiver automatiquement le classement en zone de protection au sens de l'art. 17 LAT. Il n'en est cependant rien: l'inscription de la parcelle à l'inventaire constitue l'un des éléments dont a tenu compte l'instance précédente dans le cadre de sa pesée des intérêts, conformément aux exigences du PDCn (cf.”
“Cela étant, si la parcelle n'est certes pas intégrée dans ces secteurs, elle se trouve à la croisée de ces différentes zones d'importance biologique: au nord, elle borde directement un TIBP à conserver; de même se trouve-t-elle à proximité immédiate d'une de TIBS ainsi que d'une liaison biologique suprarégionale à renforcer. Or, cette configuration, qui n'entraîne en soi pas automatiquement une mesure de protection, vient s'ajouter aux qualités biologiques et paysagères intrinsèques de la parcelle, et il convient d'en tenir compte dans l'appréciation globale (cf. art. 3 OAT). S'agissant plus particulièrement de la parcelle no 493, celle-ci est comprise dans l'objet IMNS no 117; or, sans que cela ne soit discuté, la Direction cantonale générale de l'environnement, Division biodiversité et paysage (DGE-BIODIV), a estimé que de nouvelles constructions dans le secteur, de par sa position très visible le long de la route cantonale, auraient un impact paysager très important dans cette zone à protéger (cf. Préavis des services cantonaux joints au rapport de synthèse du Service cantonal du développement territorial du 15 juillet 2016). Le recourant estime que cette inscription à l'inventaire ne serait pas contraignante et reproche à l'instance précédente d'avoir - à le comprendre - considéré qu'elle avait pour effet de motiver automatiquement le classement en zone de protection au sens de l'art. 17 LAT. Il n'en est cependant rien: l'inscription de la parcelle à l'inventaire constitue l'un des éléments dont a tenu compte l'instance précédente dans le cadre de sa pesée des intérêts, conformément aux exigences du PDCn (cf.”
Behörden müssen bei raumwirksamen Aufgaben eine nachvollziehbar begründete und transparente Gesamtinteressenabwägung vornehmen und diese in der Begründung ihres Entscheids darlegen. Die Interessenabwägung wirkt in der Nutzungs- und Richtplanung rechtsbildend; zur Überprüfung ist daher grundsätzlich die der Entscheidung zugrunde liegende Abwägung selbst (nicht nur ihr Ergebnis) ersichtlich zu machen.
“2 Die Richtpläne und dabei insbesondere auch die in diesen enthaltenen Fest- legungen zu Standort und Umfang räumlicher Grossprojekte beruhen auf ei- ner umfassenden Interessenabwägung, welche auch begründet und damit transparent gemacht werden muss (BGr 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016, E. 2.8; vgl. auch BGE 146 I 36, E. 4.4 Heinz Aemisegger/Samuel Kis- sling, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung Rz. 10; Pierre Tschannen, in: Pra- xiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessabwägung, Zürich/Ba- sel/Genf 2019, Art. 3 Rz. 34). Der Vorgang der Interessenabwägung umfasst zunächst die Ermittlung der berührten und rechtlich anerkannten Interessen, sodann deren Beurteilung - wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind - und schliesslich die Optimierung der ermittelten und beurteilten Interessen, sodass sie auf Grund der Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden kön- nen (Art. 3 RPV; vgl. zur Methode der Interessenabwägung umfassend Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19 ff.; vgl. spezifisch den kantonalen Richtplan betreffend auch Art. 8 Abs. 1 RPG und Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV betreffend Umschreibung des Mindestinhalts - wonach der Richtplan unter anderem zu zeigen hat, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustre- bende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden - sowie Art. 4 Abs. 2 RPV, wonach die Planungen über die einzelnen Sachbereiche die tatsächli- chen und rechtlichen Gegebenheiten und die absehbaren Nutzungskonflikte zeigen und eine Beurteilung der möglichen Entwicklungen aus gesamtheitli- cher Sicht enthalten sollen). Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.”
“Die vorinstanzlichen Ausführungen scheinen eher auf die Zulässigkeit des Gestaltungsplans im Lichte von § 83 und 84 PBG/ZH ausgerichtet zu sein als auf die von den Beschwerdeführern bestrittene Rechtmässigkeit der Interessenabwägung nach Art. 3 RPV. So verlangt § 84 PBG/ZH für die Festsetzung eines öffentlichen Gestaltungsplans bloss, dass "daran ein wesentliches öffentliches Interesse besteht". Bei der von Art. 3 RPV geforderten Interessenabwägung geht es demgegenüber entgegen der Ansicht des Baurekursgerichts nicht um die Definition des äusseren Rahmens, in welchem ein Gestaltungsplan noch zulässig ist, sondern um eine umfassende Abwägung aller in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen (vorne E. 3.3.1). Selbst wenn das öffentliche Interesse am Gestaltungsplan unbestritten ist und dieser in einer Volksabstimmung klar angenommen wurde, reicht es daher entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts nicht aus, das öffentliche Interesse im Rahmen der Interessenabwägung zu "erwägen". Abzuwägen sind vielmehr sämtliche relevanten, für und wider den öffentlichen Gestaltungsplan "Spital Uster" sprechenden öffentlichen und privaten Interessen. Dabei genügt es entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts ebenfalls nicht, allein das Abwägungsergebnis zu beurteilen. Gerade bei der von offenen Normen geprägten Nutzungsplanung wirkt die Interessenabwägung selbst rechtsbildend. Zur Überprüfung der Richtigkeit des Entscheidungsinhalts ist daher grundsätzlich die Interessenabwägung, die zu dieser Entscheidung geführt hat, massgeblich einzubeziehen.”
“Le autorità incaricate di compiti pianificatori badano tuttavia di lasciare alle autorità loro subordinate il margine d'apprezzamento necessario per adempiere i loro compiti (art. 2 cpv. 3 LPT). Il Consiglio di Stato non può dunque semplicemente sostituire il proprio apprezzamento a quello del comune, ma deve rispettare il diritto di questo di scegliere tra più soluzioni adeguate quella ritenuta più appropriata, ragionevole o opportuna. Esso non può però limitarsi a intervenire nei soli casi in cui la soluzione comunale non poggi su alcun criterio oggettivo e sia manifestamente insostenibile. Deve al contrario rifiutare l'approvazione di quelle soluzioni che disattendono i principi e gli scopi pianificatori fondamentali del diritto federale o non danno loro sufficiente attuazione, rispettivamente che non tengono adeguatamente conto della pianificazione di livello cantonale, segnatamente dei dettami del piano direttore (cfr. anche l'art. 26 cpv. 2 LPT). L'autorità governativa verificherà segnatamente che sia stata effettuata in modo corretto la ponderazione globale degli interessi richiesta dall'art. 3 OPT (RtiD II-2017 n. 9 consid. 3.2 con rinvii, II-2016 n. 43 consid. 4.1 con rinvii).”
Erfolgt die Inventarisierung ausschliesslich anhand vorgegebener (bundesrechtlicher) Qualitätskriterien, steht der Behörde hierfür kein raumplanerischer Ermessensspielraum zu. In diesem Fall löst die Inventarisierung keine Interessenabwägung nach Art. 3 RPV aus; die Abwägung ist erst beim konkreten Beanspruchungsakt vorzunehmen.
“Während das Verwaltungsgericht das FFF-Inventar als behördenverbindlichen kantonalen Sachplan qualifizierte, ist das ARE der Auffassung, es handle sich lediglich - im Sinne einer Grundlage - um eine auf wissenschaftlichen Kriterien basierende Erhebung sämtlicher Böden mit FFF-Qualität. Auch das Verwaltungsgericht ging jedoch davon aus, dass keine Interessenabwägung auf Stufe Inventar erforderlich sei, weil dieses lediglich die Aufgabe habe, die Flächen auszuweisen, welche die bundesrechtlich geregelten FFF-Kriterien erfüllen. Diese Auslegung kann sich willkürfrei auf die kantonale Regelung stützen: Art. 11a Abs. 3 BauV/BE verweist für die Bestimmung und Inventarisierung einzig auf die Vorgaben des Bundes (Art. 26 Abs. 1 und 2 RPV; Sachplan FFF). Eine umfassende Interessenabwägung unter Prüfung von Alternativen wird erst für die Beanspruchung von Kulturland bzw. FFF verlangt (Art. 11b Abs. 3 BauV; vgl. ZAUGG/LUDWIG, Baugesetz des Kantons Bern, Kommentar, Band II, 4. Aufl. 2017, Art. 72-74 N. 20 f.). Die Inventarisierung sämtlicher Areale mit FFF-Qualität ist - wie oben (E. 7.1) dargelegt - auch bundesrechtskonform. Art. 3 RPV schreibt eine Interessenabwägung vor, wenn der Behörde bei Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben ein Handlungsspielraum zusteht. Dies ist jedoch vorliegend nicht der Fall: Richtet sich die Inventarisierung einzig nach den bundesrechtlichen FFF-Qualitätskriterien, so entscheidet die Bodenqualität über die Inventarisierung, ohne dass dem Regierungsrat insoweit ein raumplanerischer Spielraum zur Verfügung stünde.”
Ergeben sich aus ästhetischen oder Integrationsgründen Einschränkungen der zulässigen Ausnützung oder eine Ablehnung, muss die Behörde in der Begründung klar bestimmen, welche öffentlichen Interessen betroffen sind und wie sie diese gewichtet hat. Insbesondere ist darzulegen, inwiefern das Interesse an Verdichtung/innenentwicklung (als Ziel der Raumplanung) gegenüber denkmalpflegerischen oder ästhetischen Schutzinteressen berücksichtigt wurde. Eine blosse Verweisung auf Vorberichte genügt nicht; die Motivation muss zeigen, weshalb ein ästhetisch begründeter Eingriff in die reguläre Ausnützung durch überwiegende öffentliche Interessen gerechtfertigt ist.
“Les intérêts à la réalisation des objectifs d'aménagement du territoire de la Confédération, tels qu'ils sont énoncés dans la LAT depuis la révision entrée en vigueur en 2014, doivent donc être pris en considération, singulièrement l'intérêt à la densification (développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti), face aux intérêts à la protection des monuments historiques (cf. art. 1 al. 2 let. abis et art. 3 al. 3 let. abis LAT; […]). La jurisprudence retient encore que la clause d'esthétique ne peut pas avoir la fonction d'une zone réservée (cf. art. 27 LAT); elle ne peut pas être utilisée pour rendre inapplicables les règles de construction en vigueur afin de ne pas entraver l'établissement d'un futur plan d'affectation […]. e) Le droit fédéral définit ce qu'il faut entendre par pesée des intérêts lors de l'accomplissement d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire - étant précisé que l'octroi d'une autorisation de construire fait partie de ces activités (art. 1 al. 2 let. c de l'ordonnance sur l'aménagement du territoire [OAT; RS 700.1]). L'art. 3 OAT dispose en effet ce qui suit: "1 Lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles: a. déterminent les intérêts concernés; b. apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; c. fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés. 2 Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision." f) Dans le cas particulier, la municipalité affirme avoir procédé à une pesée des intérêts mais elle n'a pas, dans la motivation de sa décision, déterminé tous les intérêts concernés. Alors que le projet permet l'installation d'un nouveau commerce (au rez-de-chaussée du nouveau bâtiment), la rénovation d'un commerce existant (l'hôtel-restaurant) et la création de 11 appartements, la décision ne se prononce pas sur l'intérêt public à permettre une utilisation de cette parcelle conforme à ce que prévoit la réglementation de la zone urbaine, conçue pour une occupation dense du sol (avec l'ordre contigu [art.”
“Le droit fédéral définit ce qu'il faut entendre par pesée des intérêts lors de l'accomplissement d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire - étant précisé que l'octroi d'une autorisation de construire fait partie de ces activités (art. 1 al. 2 let. c de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire [OAT; RS 700.1]); il en va de même de la procédure de correction de limites de l’art. 93a LAF. L'art. 3 OAT dispose ce qui suit: "1 Lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles: a. déterminent les intérêts concernés; b. apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; c. fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés. 2 Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision." Un arrêt récent de la CDAP (AC.2020.0223 du 18 mars 2021, consid. 1) illustre la manière dont la méthodologie suggérée par l’art. 3 OAT doit être appliquée. Dans le cas particulier, la municipalité entendait refuser un permis de construire pour un projet apparemment réglementaire sur la base de la clause de l’esthétique: "Dans une telle situation, il est important que les intérêts relatifs au développement urbain soient clairement déterminés dans la décision sur le permis de construire, quand l'autorité entend donner une certaine importance à la clause d'esthétique. Il importe non seulement que l'autorité compétente détermine ou décrive les intérêts concernés, mais aussi qu'elle expose dans sa décision comment elle apprécie ces intérêts (cf. art. 3 al. 1 let. b et al. 2 OAT). La municipalité a bien entendu la possibilité, pour préparer sa décision, de demander des préavis à certains services ou fonctionnaires spécialisés. Il n'y a pas lieu d'attendre des auteurs des préavis, quand ils doivent se prononcer sur certains aspects relevant de leur spécialité, qu'ils effectuent eux-mêmes la pondération qui incombe en définitive à la municipalité; au contraire, ils doivent décrire les éléments déterminants du point de vue de l'intérêt public spécifique qu'ils défendent (par exemple, la protection du patrimoine bâti).”
“Sous la plume de son avocat, elle décrit certaines caractéristiques de l'environnement bâti et conclut que le quartier présente une identité marquée que les autorités doivent préserver, que "le projet vise à ériger un bâtiment dont la hauteur et la forme notamment seraient en contraste saisissant avec l'environnement bâti", que "la densité du bâtiment, bien que réglementaire, est un facteur de dissonance, éloigné de la conception de l'attique classique historique", que "ce sentiment discordant serait de toute façon encore renforcé au regard de l'Hôtel ********", une réflexion serait essentielle pour préserver les qualités du quartier. Sur la base de ces explications, il n'est pas évident de savoir quelles sont les caractéristiques déterminantes de l'environnement bâti, en particulier quelle est la forme de l'attique historique classique, ni pourquoi une réflexion serait encore nécessaire, après plusieurs années d'élaboration du projet et de contacts avec l'administration communale. La réponse de la municipalité ne contient pas l'ensemble des éléments prescrits par l'art. 3 OAT, ne serait-ce que parce qu'elle ne se prononce pas au sujet de l'intérêt public à la densification ou à la réalisation des objectifs en matière d'urbanisation (intérêt public rejoignant l'intérêt de la propriétaire à bénéficier effectivement de la garantie de la propriété). En d'autres termes, dans cette situation complexe (à cause des enjeux du développement urbain, de la situation centrale du terrain, des contraintes provenant de l'obligation de construire en ordre contigu, de la volonté de préserver des bâtiments anciens du voisinage, etc.), on ne peut pas considérer qu'en rédigeant sa réponse, la municipalité, qui s'était auparavant bornée à reproduire des préavis, a en définitive effectué le travail, exigeant, de pesée des intérêts imposé par le droit fédéral. Aussi se justifie-t-il, conformément à la conclusion subsidiaire du recours, d'annuler la décision attaquée et de renvoyer la cause à la municipalité, pour nouvelle décision. Cette solution s'impose parce que le Tribunal cantonal n'est pas censé, dans une telle situation, se substituer à la municipalité pour effectuer lui-même la pesée des intérêts – ce que la recourante lui demande de faire, au premier chef de ses conclusions.”
Weicht die Behörde vom fachlichen Votum einer technischen Beratungsstelle oder von Expertisen ab, so muss sie dies in der Entscheidbegründung nachvollziehbar darlegen. Eine Abweichung ist nur mit einem überwiegenden, d.h. sachlich und gewichtsmässig gut begründeten Motiv zu rechtfertigen; die Aufsichtsinstanz prüft, ob die untere Behörde sich ohne einen solchen überwiegenden Grund vom fachlichen Rat entfernt hat.
“S'agissant de l'appréciation des preuves et des constatations de fait, il y a arbitraire lorsque l'autorité ne prend pas en compte, sans raison sérieuse, un élément de preuve propre à modifier la décision, lorsqu'elle se trompe manifestement sur son sens et sa portée, ou encore lorsque, en se fondant sur les éléments recueillis, elle en tire des constatations insoutenables (ATF 140 III 264 consid. 2.3). Selon une jurisprudence bien établie, la chambre de céans observe une certaine retenue pour éviter de substituer sa propre appréciation à celle des commissions de préavis pour autant que l’autorité inférieure suive l’avis de celles-ci. Les autorités de recours se limitent à examiner si le département ne s’écarte pas sans motif prépondérant et dûment établi du préavis de l’autorité technique consultative, composée de spécialistes capables d’émettre un jugement dépourvu de subjectivisme et de considérations étrangères aux buts de protection fixés par la loi (ATA/1098/2019 du 25 juin 2019 consid. 2e). 5) Dans un premier grief, le recourant soutient que le TAPI aurait substitué à tort son appréciation à celle de l'OCEau en considérant que la délivrance d'une autorisation au sens de l'art. 8 LFSP n'était pas nécessaire. a. L’art. 3 al. 1 OAT prévoit que lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles : déterminent les intérêts concernés (let. a) ; apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (al. 2) ; fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés (al. 3). Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (al. 2). b. Selon l’art. 8 LFSP, toute intervention sur les eaux, leur régime ou leur cours, ou encore sur les rives ou le fond des eaux est soumise à une autorisation de l’autorité cantonale compétente en matière de pêche (autorisation relevant du droit de la pêche), si elle est de nature à compromettre la pêche (al. 1). Sont notamment soumis à autorisation les corrections de cours d’eau et le défrichement des rives (let.”
Bei der Interessenabwägung sollen die betroffenen spezialisierten Stellen einbezogen werden, damit alle relevanten öffentlichen Interessen erfasst und in der Begründung gewürdigt werden. Die Behörden legen die vorgenommenen Gewichtungen in der Motivierung ihrer Entscheide dar; bei der gerichtlichen Kontrolle ist angesichts der planerischen Beurteilungsspielräume und lokaler Einschätzungen grundsätzlich Zurückhaltung geboten.
“59 LCI et à l’intention susmentionnée du législateur cantonal, dans le respect des principes précités posés par le droit fédéral. À cet égard, l’art. 3 al. 1 de l’ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1) précise que lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire (à savoir les activités qui modifient l’utilisation du sol ou l’occupation du territoire ou qui visent à les maintenir en l’état, art. 1 al. 1 OAT), les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés (let. c). Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 2 OAT). C’est donc en conformité avec le droit fédéral que le président du département soutient devant la commission d’aménagement qu’en cas d’avis favorables et défavorables à un projet, l’autorité compétente procède à une pesée des intérêts et qu’elle doit décider, face à plusieurs intérêts publics, quelle politique publique l’emporte en motivant sa position. Il est ainsi essentiel pour intégrer tous les intérêts publics pertinents dans la pesée des intérêts que le département consulte toutes les instances spécialisées concernées par le projet en cause. 4. Il reste in casu à examiner le jugement querellé à la lumière du préavis de la CA. 4.1 Selon une jurisprudence bien établie, chaque fois que l'autorité administrative suit les préavis des instances consultatives, les juridictions de recours – que ce soit la chambre de céans ou le TAPI – observent une certaine retenue, lorsqu'il s'agit de tenir compte des circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 136 I 265 consid.”
“Um die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen, wie von Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV gefordert, möglichst umfassend wirksam werden zu lassen, ist die Planung zu optimieren. Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist jedoch eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (BGE 148 II 36 E. 13.5; hierzu und auch zum folgenden: Heinz Aemisegger/Samuel Kissling, in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich etc. 2016, Vorbemerkungen N. 17; Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art. 3 N. 32 f.). Dabei ist das Gewicht zu berücksichtigen, das den Interessen bei der Bewertung zugemessen wurde. Hierbei kommt dem Planungsträger ein grosses Ermessen zu. Die Behörden legen die Interessenabwägung in der Begründung ihrer Beschlüsse dar (Art. 3 Abs. 2 RPV). Bei der Überprüfung der Gewichtung der einzelnen Interessen übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden in der Regel Zurückhaltung (vgl. E. 6.4). Ein Entscheid ist allerdings rechtsfehlerhaft, wenn die Behörde die Bedeutung von gesetzlich normierten Interessen im konkreten Fall verkannt hat (BGE 145 II 70 E. 3.2; 132 II 408 E. 4.3). Aber auch eine Kumulation verschiedener Abwägungsm.gel, die für sich alleine genommen noch im Ermessen der Planungsbehörden liegen würden, oder wenn die Interessen nicht vollständig erfasst und in die Gesamtabwägung einbezogen wurden, stellt eine durch das Verwaltungsgericht zu überprüfende Rechtsfehlerhaftigkeit der fraglichen Planung dar (Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art. 3 N. 46 ff.; Michael Pletscher, Der Gestaltungsplan i.e.S., Basel 2021, Rz. 173 ff.). Dies gilt insbesondere dann, wenn bei Abwägung sämtlicher Interessen die von der Planungsbehörde gewählte Lösung sachlich nicht vertretbar erscheint (BGE 117 Ia 302 E.”
“et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c). Selon l'art. 3 al. 2 OAT, les autorités exposent leur pondération dans la motivation de leur décision. En relation avec ce qui précède, il convient de relever que, même lorsqu'il dispose d'un plein pouvoir d'examen, le juge doit respecter la latitude de jugement dont dispose l'autorité de planification dans le cadre d'une pesée des intérêts en présence. Il doit certes rectifier une décision erronée, mais peut s'en remettre au choix de l'autorité inférieure entre plusieurs solutions appropriées (arrêt TF 1C_97/2017 du 19 septembre 2017 consid. 5.1 et les références). Pour ce qui est du pouvoir d'examen de la CDAP, on peut encore préciser que celui-ci est en principe limité au contrôle de la légalité, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (art. 98 LPA-VD) et ne s’étend pas à l’opportunité. Toutefois, les règles de procédure applicables en matière de plans d'affectation communaux dérogent à ce principe. En effet, à la suite des modifications des 11 février et 4 mars 2003 qui concernaient notamment la LATC, le recours intermédiaire au département cantonal a été supprimé au profit d'un recours direct au Tribunal cantonal.”
Die Begründung muss die Interessenabwägung der Entscheidung so darlegen, dass die für das Ergebnis massgeblichen Motive erkennbar sind. Eine gewisse fehlende Detailtiefe führt nicht bereits per se zu einem Verstoss gegen Art. 3 Abs. 2 RPV, sofern die entscheidrelevanten Motive insgesamt klar aus der Begründung hervorgehen.
“Pour ces motifs, il n'apparaît pas que la municipalité ait outrepassé son large pouvoir d'appréciation (cf. art. 2 al. 3 LAT) en abandonnant la procédure d'établissement d'un plan de quartier, demandé par quelques propriétaires du secteur concerné, au profit de la prochaine approbation d'une nouvelle planification générale fondée sur les conditions et exigences actuelles. Il n'est pas non plus critiquable d'avoir renoncé à présenter au conseil communal un projet de plan de quartier difficilement réalisable, ne garantissant ni la disponibilité des terrains à bâtir ni des accès conformes aux exigences de sécurité. L'arrêt attaqué échappe sur ce point à l'arbitraire. Les motifs retenus à l'appui de la décision litigieuse ressortent par ailleurs de manière claire de l'arrêt attaqué, si bien qu'on ne saurait reprocher aux autorités précédentes une carence dans la justification présentée ou encore une violation de l'art. 3 al. 2 OAT, pour autant que celui-ci soit directement applicable dans un tel contexte. Le grief est rejeté.”
Bei der Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen (SDA) verlangt Art. 3 RPV eine umfassende Interessenabwägung. Diese muss grundsätzlich nachweisen, dass vernünftige Alternativen oder weniger eingriffsintensive Varianten geprüft wurden, Kompensationsmöglichkeiten in Betracht gezogen wurden und der kantonale Anteil an der Mindestfläche dauerhaft gesichert bleibt.
“d RPG). Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden müssen darauf achten, die Landschaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, die besonderen Schutz verdienen, erhalten bleiben (vgl. Art. 3 Abs. 2 Bst. a RPG; Art. 26 ff. der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV, SR 700.1]; BGE 134 II 217 E. 3.3 m.H.; Urteile BGer 1C_408/2016 vom 3. April 2017 E. 2.3 und 1C_562/2013 vom 21. September 2016 E. 12.2). Der Bund legt im Sachplan Fruchtfolgeflächen den Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen und deren Aufteilung auf die Kantone fest (Art. 13 Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 29 RPV). Es ist zwar nicht von vornherein ausgeschlossen, Fruchtfolgeflächen zu anderen als landwirtschaftlichen Zwecken in Anspruch zu nehmen, wenn dies durch entgegenstehende, höher zu gewichtenden Interessen gerechtfertigt erscheint. Hierfür ist jedoch eine umfassende Abwägung aller privaten und öffentlichen Interessen erforderlich (vgl. Art. 3 RPV). Dies setzt grundsätzlich den Nachweis der Prüfung von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen (einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten) voraus. Weiter muss sichergestellt sein, dass der Anteil des Kantons am Mindestumfang der Fruchtfolgeflächen dauernd erhalten bleibt (vgl. Art. 30 Abs. 2 RPV; BGE 134 II 217 E. 3.3; Urteile 1C_408/2016 E. 2.4 und 1C_562/2013 E. 12.2).”
“La jurisprudence n'exclut pas que des surfaces d'assolement puissent être utilisées à des fins autres qu'agricoles. Toutefois, il convient d'opérer une pesée d'intérêts complète (art. 3 OAT) tenant notamment compte du fait que la part cantonale de surface d'assolement doit être garantie à long terme (art. 30 al. 2 OAT). Un examen des sites alternatifs doit avoir lieu (Office fédéral du développement territorial - ARE, Plan sectoriel des surfaces d'assolement, 8 mai 2020, principe P1, p. 12 et p. 16). Il y a lieu en outre d'évaluer dans quelle mesure le terrain concerné pourrait à nouveau être cultivé et, lorsque la surface minimale cantonale n'est pas atteinte ou ne l'est que de peu, une compensation doit être opérée (ATF 145 II 18 consid. 4.1; 134 II 217 consid. 3.3). Selon l'art. 30 al. 1bis OAT, des surfaces d'assolement ne peuvent être classées en zone à bâtir que lorsqu'un objectif que le canton également estime important ne peut pas être atteint judicieusement sans recourir aux surfaces d'assolement (let.”
“2 OAT s'applique et empêche en principe un tel classement à moins qu'il soit compensé, exigeant la création de zones réservées – pour des territoires non équipés sis dans des zones à bâtir – afin de garantir durablement la surface d'assolement attribuée à chaque canton (cf. DETEC/ARE, rapport explicatif relatif au projet mis en consultation de révision partielle de l'OAT, août 2013, p. 8). L'art. 30 al. 1bis OAT impose de s'assurer que le sacrifice de SDA pour la création de zones à bâtir est absolument nécessaire du point de vue du canton. L'autorité de planification doit examiner quelles alternatives pourraient raisonnablement entrer en considération (TF 1C_102/2019 du 17 août 2020 consid. 4.1; sur l'ensemble de ce paragraphe, cf. ATF 145 II 32 consid. 7.2; TF 1C_389/2020, 1C_394/2020 du 12 juillet 2022 consid. 2.1). Ainsi, la jurisprudence n'exclut pas que des surfaces d'assolement puissent être utilisées à des fins autres qu'agricoles. Toutefois, il convient d'opérer une pesée d'intérêts complète (art. 3 OAT), tenant notamment compte du fait que la part cantonale de surface d'assolement doit être garantie à long terme (art. 30 al. 2 OAT). Un examen des sites alternatifs doit avoir lieu (ARE, PS SDA, 8 mai 2020, principe P1, p. 12 et p. 16). Il y a lieu en outre d'évaluer dans quelle mesure le terrain concerné pourrait à nouveau être cultivé et, lorsque la surface minimale cantonale n'est pas atteinte ou ne l'est que de peu, une compensation doit être opérée (ATF 145 II 18 consid. 4.1, 32 consid. 7.1; 134 II 217 consid. 3.3; voir aussi TF 1C_243/2020 du 8 septembre 2021 consid. 5.2; 1C_102/2019 du 17 août 2020 consid. 4.1; cf. aussi CDAP AC.2023.0144 du 14 mars 2024 consid. 5a). Faute de base légale claire, une obligation systématique de compensation n'est ainsi pas imposée lorsque le canton dispose de réserves de SDA. Une telle compensation, totale ou partielle, peut en revanche constituer un critère important pour juger de l'admissibilité de l'opération (ATF 145 II 18 consid. 4.2, 32 consid.”
Die Behörden haben im Rahmen ihres vorhandenen Ermessens alle betroffenen Interessen zu erfassen und zu beurteilen. Dazu gehören auch öffentliche Interessen, die ausserhalb der Raumplanung liegen, sowie private Interessen; diesen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen.
“Im Verfahren zur Genehmigung bzw. zum Beschluss einer Überbauungsordnung zur Sicherung von öffentlichen Leitungen ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen.[16] Beim Erlass einer Überbauungsordnung zur Sicherung von öffentlichen Leitungen handelt es sich um eine raumwirksame Tätigkeit, die als solche einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen unterliegt (Art. 2 Abs. 1 RPG; Art. 1-3 RPV[17]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden im Rahmen ihrer Handlungsspielräume alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Darunter fallen neben den Zielen und Grundsätzen des Planungsrechts auch die öffentlichen Interessen ausserhalb der Raumplanung sowie private Interessen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen. Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. b RPV sind in diese umfassende Interessenabwägung Alternativen und Varianten miteinzubeziehen. Dies ergibt sich auch aus Art. 3 NHG[18], Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG sowie Art. 18 Abs. 1ter NHG i.V.m. Art. 14 Abs. 6 NHV[19]. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob andere, Landschaft bzw. Wald und Umwelt schonendere Standorte vorhanden sind. Die Behörde ist allerdings nur verpflichtet, ernsthaft in Betracht fallende Varianten näher zu prüfen; Varianten, die gewichtige Nachteile oder keine wesentlichen Vorteile aufweisen, können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden.[20]”
“diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigen (Art. 3 Abs. 1 RPV). Abzuwägen sind sämtliche relevanten für und wider das Vorhaben sprechenden öffentlichen und privaten Interessen (BGE 145 II 70 E. 3.2). Dabei sind auch ausserhalb der Ziele und Grundsätze der Raumplanung liegende öffentliche Interessen sowie etwaige private Interessen zu berücksichtigen (Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art. 3 N. 23).”
“Die Raumplanung stellt eine Gestaltungsaufgabe dar und unterliegt einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen (Art. 1-3 RPG; Art. 1-3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Dabei sind insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen (BVR 2019 S. 170 E. 3.1, 2007 S. 321 E. 3.1, je mit Hinweisen).”
Bei der nach Art. 3 RPV vorzunehmenden Interessenabwägung sind vorrangig objektive und besonders gewichtige Standortgründe zu berücksichtigen. Subjektive Motive, etwa Bequemlichkeit oder persönliche Präferenzen, sind dabei nicht massgeblich und bleiben unberücksichtigt.
“Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination: il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération; il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 141 II 245 consid. 7.6.1; 136 II 214 consid. 2.1; cf. aussi TF 1C_8/2022 du 5 décembre 2022 consid. 3.1; 1C_276/2021 du 17 mars 2022 consid. 4.1 et les références). Seuls des critères objectifs sont déterminants, à l'exclusion de préférences dictées par des raisons de commodité ou d'agrément; sont ainsi exclus les points de vue subjectifs du constructeur ou des motifs de convenance personnelle (ATF 136 II 214 consid. 2.1; 129 II 63 consid. 3.1; TF 1C_184/2022 du 7 octobre 2022 consid. 5.1; 1C_276/2021 précité consid. 4.1; 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 7.5.1). L'examen du caractère relativement imposé par sa destination de l'emplacement implique une pesée de l'ensemble des intérêts en présence (cf. art. 3 OAT), pesée qui se recoupe avec celle découlant de l'art. 24 let. b LAT (ATF 141 II 245 consid. 7.6.1; 1C_276/2021 précité consid. 4.1). L'application de la condition de l'art. 24 let. a LAT doit être stricte, dès lors que cette dernière contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non-bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a; TF 1C_8/2022 précité consid. 3.1; 1C_184/2022 précité consid. 5.1; 1C_434/2021 du 17 août 2022 consid. 3.11C_276/2021 précité consid. 4.1 et les références citées).”
“a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers. Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination: il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération. Il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 141 II 245 consid. 7.6.2; 136 II 214 consid. 2.1; plus récemment arrêt précité 1C_131/2019 consid. 3.2.1). Seuls des critères objectifs sont déterminants, à l'exclusion de préférences dictées par des raisons de commodité ou d'agrément (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1; 129 II 63 consid. 3.1; arrêt 1C_74/2018 du 12 avril 2019 consid. 2.1). L'examen du caractère relativement imposé par sa destination de l'emplacement implique une pesée de l'ensemble des intérêts en présence (cf. art. 3 OAT), pesée qui se recoupe avec celle imposée par l'art. 24 let. b LAT (ATF 141 II 245 consid. 7.6.2; arrêt 1C_292/2019 du 12 mai 2020 consid. 5.2). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit toutefois être stricte, dès lors qu'elle contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non-bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a; encore récemment arrêts 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 7.5.1; 1C_131/2019 précité consid. 3.2.1 et les références citées; sur le principe de la séparation de l'espace bâti et non bâti, voir arrêt 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 8.1.1).”
“a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers. Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination: il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération. Il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 141 II 245 consid. 7.6.2; 136 II 214 consid. 2.1; plus récemment arrêt précité 1C_131/2019 consid. 3.2.1). Seuls des critères objectifs sont déterminants, à l'exclusion de préférences dictées par des raisons de commodité ou d'agrément (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1; 129 II 63 consid. 3.1; arrêt 1C_74/2018 du 12 avril 2019 consid. 2.1). L'examen du caractère relativement imposé par sa destination de l'emplacement implique une pesée de l'ensemble des intérêts en présence (cf. art. 3 OAT), pesée qui se recoupe avec celle imposée par l'art. 24 let. b LAT (ATF 141 II 245 consid. 7.6.2; arrêt 1C_292/2019 du 12 mai 2020 consid. 5.2). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit toutefois être stricte, dès lors qu'elle contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non-bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a; encore récemment arrêts 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 7.5.1; 1C_131/2019 précité consid. 3.2.1 et les références citées; sur le principe de la séparation de l'espace bâti et non bâti, voir arrêt précité 1C_50/2020 consid. 8.1.1).”
Bei der gerichtlichen Prüfung nach Art. 3 RPV genügt es nicht, allein das Abwägungsergebnis zu prüfen; die der Entscheidung zugrunde liegende Interessenabwägung und deren Begründung sind in die Kontrolle einzubeziehen.
“Die vorinstanzlichen Ausführungen scheinen eher auf die Zulässigkeit des Gestaltungsplans im Lichte von § 83 und 84 PBG/ZH ausgerichtet zu sein als auf die von den Beschwerdeführern bestrittene Rechtmässigkeit der Interessenabwägung nach Art. 3 RPV. So verlangt § 84 PBG/ZH für die Festsetzung eines öffentlichen Gestaltungsplans bloss, dass "daran ein wesentliches öffentliches Interesse besteht". Bei der von Art. 3 RPV geforderten Interessenabwägung geht es demgegenüber entgegen der Ansicht des Baurekursgerichts nicht um die Definition des äusseren Rahmens, in welchem ein Gestaltungsplan noch zulässig ist, sondern um eine umfassende Abwägung aller in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen (vorne E. 3.3.1). Selbst wenn das öffentliche Interesse am Gestaltungsplan unbestritten ist und dieser in einer Volksabstimmung klar angenommen wurde, reicht es daher entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts nicht aus, das öffentliche Interesse im Rahmen der Interessenabwägung zu "erwägen". Abzuwägen sind vielmehr sämtliche relevanten, für und wider den öffentlichen Gestaltungsplan "Spital Uster" sprechenden öffentlichen und privaten Interessen. Dabei genügt es entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts ebenfalls nicht, allein das Abwägungsergebnis zu beurteilen. Gerade bei der von offenen Normen geprägten Nutzungsplanung wirkt die Interessenabwägung selbst rechtsbildend. Zur Überprüfung der Richtigkeit des Entscheidungsinhalts ist daher grundsätzlich die Interessenabwägung, die zu dieser Entscheidung geführt hat, massgeblich einzubeziehen.”
Die Ausweisung einer Zone (z. B. Vorrangs‑/Spezialzone) schliesst nicht aus, dass bei konkreten Projekten eine neue, projektspezifische Interessensabwägung vorzunehmen ist.
“8b LAT; sur la notion de coordination réglée, ibid., n. 30 s. ad art. 8 LAT). De telles installations nécessitent en effet des études approfondies quant à leurs effets notamment sur le paysage, les sites, la faune; elles requièrent une évaluation des nuisances et mobilisent d'importantes ressources financières; elles sont aussi susceptibles de rencontrer une opposition de la part de la population. Il sera procédé soit à une planification positive, consistant à identifier les sites susceptibles d'accueillir les installations concernées, soit à une planification négative désignant les secteurs dans lesquels aucun grand projet à incidences spatiales n'est admis, soit encore à une combinaison des deux méthodes (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.2). Cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (par exemple quant à la vitesse des vents) lors de l'établissement d'une zone dédiée à un parc éolien, dans le cadre de la pesée des intérêts (cf. art. 3 al. 1 OAT; arrêt 1C_564/2020 du 24 février 2022 consid. 4.1).”
“8b LAT; sur la notion de coordination réglée, ibid., n. 30 s. ad art. 8 LAT). De telles installations nécessitent en effet des études approfondies quant à leurs effets notamment sur le paysage, les sites et la faune; elles requièrent une évaluation des nuisances et mobilisent d'importantes ressources financières; elles sont aussi susceptibles de rencontrer une opposition de la part de la population. Il sera procédé soit à une planification positive, consistant à identifier les sites susceptibles d'accueillir les installations concernées, soit à une planification négative désignant les secteurs dans lesquels aucun grand projet à incidences spatiales n'est admis, soit encore à une combinaison des deux méthodes (cf. ATF 137 II 254 consid. 3.2). Cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (par exemple quant à la vitesse des vents) lors de l'établissement d'une zone dédiée à un parc éolien, dans le cadre de la pesée des intérêts (cf. art. 3 al. 1 OAT; arrêt 1C_564/2020 du 24 février 2022 consid. 4.1).”
“a OAT), que le site d'EolJorat Sud répond aux différents critères figurant notamment dans la directive cantonale pour les éoliennes de plus de 30 m, spécialement s'agissant de la vitesse du vent (cf. DETEC/ARE, Plan directeur du canton de Vaud, 2e et 3e adaptations, rapport d'examen du 18 novembre 2015, p. 26 s.); il faut en déduire que l'existence d'un potentiel énergétique suffisant au niveau du site d'EolJorat Sud a été reconnue par les autorités cantonales et fédérale au stade de l'établissement du plan directeur cantonal. Comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (en particulier quant à la vitesse des vents dont dépend directement le potentiel énergétique), lors de l'établissement d'une "zone spéciale, parc éolien" (cf. également PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT), singulièrement dans le cadre de la pesée des intérêts que suppose une telle planification d'affectation (cf. art. 3 al. 1 OAT; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, remarques préliminaires sur la planification d'affectation, n. 10). Or, en l'espèce - cela a été discuté ci-dessus (cf. consid. 4.1) -, de nouvelles mesures de la vitesse des vents ont été réalisées en lien avec la planification d'affectation litigieuse. Il est vrai que, par rapport au volume de production initialement projeté, les mesures opérées ultérieurement font apparaître un rendement moins élevé. On ne peut toutefois pas en déduire que le projet tomberait en deçà des exigences du PDCn; rien dans les explications de la commune recourante ne conduit à une telle conclusion. Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art. 9 al. 2 OEne (cf. consid. 10 ci-dessous) qui en découle, il apparaît que, sur le principe, le site demeure propice à l'installation d'un parc éolien.”
Bei Ausübung eines pflichtgemässen Ermessens nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden zunächst die betroffenen Interessen zu bestimmen. Sie sind verpflichtet, diese Interessen zu würdigen; dabei sind insbesondere die Vereinbarkeit mit der angestrebten räumlichen Entwicklung sowie die sich daraus ergebenden Auswirkungen zu berücksichtigen. Sodann müssen sie die getroffene Abwägung in der Entscheidmotivation nachvollziehbar darlegen.
“Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination : il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération ; il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 136 II 214 consid. 2.1 ; 129 II 63 consid. 3.1). Seuls des critères objectifs sont déterminants, à l'exclusion des préférences dictées par des raisons de commodité ou d'agrément (ATF 129 II 63 consid. 3.1 ; 124 II 252 consid. 4a). L'examen du lieu de situation imposé par la destination apparaît incomplet lorsqu'aucune solution alternative ni aucun emplacement alternatif n'ont été débattus (ATF 136 II 214 consid. 2.2 et les références citées). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit être stricte, dès lors que cette disposition contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non‑bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a ; 117 Ib 270 consid. 4a). 5.3 Aux termes de l'art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c). Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 2 OAT). 5.4 Selon l'art. 15 de la loi sur les eaux du 5 juillet 1961 (LEaux-GE - L 2 05), aucune construction ou installation, tant en sous-sol qu'en élévation, ne peut être édifiée à une distance de moins de 10, 30 et 50 m de la limite du cours d'eau, selon la carte des surfaces inconstructibles annexée à la LEaux-GE (al. 1). Dans le cadre de projets de constructions, le département peut accorder des dérogations, pour autant que celles-ci ne portent atteinte aux fonctions écologiques du cours d'eau et de ses rives ou à la sécurité de personnes et des biens pour, notamment, des constructions ou installations d'intérêt général dont l'emplacement est imposé par leur destination (al.”
“La recourante retient que, dans le cadre de son analyse, le TAPI se serait contenté de détailler la chronologie et le contenu des préavis délivrés par les diverses entités administratives, d’indiquer que les autorisations querellées renvoyaient auxdits préavis puis d’admettre que l’instruction des autorisations querellées s’était faite de manière complète. Toujours selon la recourante, le département se serait contenté de réunir les préavis requis, sans procéder à la pesée globale des intérêts en présence, l’ensemble des avis exprimés par les divers services concernés ne constituant pas encore une telle pesée. C’était en effet à l’autorité compétente qu’il incombait de pondérer et d’évaluer les intérêts déterminants. Celle-ci n’était pas une simple chambre d’enregistrement qui pouvait se contenter de constater que le projet n’avait pas suscité d’opposition dirimante. Elle devait procéder à la pesée des intérêts en présence et exposer de façon suffisante, dans son autorisation, les éléments pris en compte et le résultat de sa démarche. Cela n’aurait, selon la recourante, pas été fait dans le cas présent. b. L’art. 3 al. 1 OAT prévoit que lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles : déterminent les intérêts concernés (let. a) ; apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (al. 2) ; fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés (al. 3). Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (al. 2). Selon l’art. 8 LFSP, toute intervention sur les eaux, leur régime ou leur cours, ou encore sur les rives ou le fond des eaux est soumise à une autorisation de l’autorité cantonale compétente en matière de pêche (autorisation relevant du droit de la pêche), si elle est de nature à compromettre la pêche (al. 1). Sont notamment soumis à autorisation le curage mécanique des eaux, l’exploitation et le lavage de gravier, de sable ou d’autres matériaux dans les eaux ou encore la construction d’ouvrages destinés aux transports et qui sont de nature à compromettre la pêche (al.”
“Il suffit que l'emplacement soit relativement imposé par la destination : il n'est pas nécessaire qu'aucun autre emplacement n'entre en considération ; il doit toutefois exister des motifs particulièrement importants et objectifs qui laissent apparaître l'emplacement prévu plus avantageux que d'autres endroits situés à l'intérieur de la zone à bâtir (ATF 136 II 214 consid. 2.1 ; 129 II 63 consid. 3.1). Seuls des critères objectifs sont déterminants, à l'exclusion des préférences dictées par des raisons de commodité ou d'agrément (ATF 129 II 63 consid. 3.1 ; 124 II 252 consid. 4a). L'examen du lieu de situation imposé par la destination apparaît incomplet lorsqu'aucune solution alternative ni aucun emplacement alternatif n'ont été débattus (ATF 136 II 214 consid. 2.2 et les références citées). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit être stricte, dès lors que cette disposition contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non-bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a ; 117 Ib 270 consid. 4a). b. Aux termes de l'art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c). Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 2 OAT). c. Selon l'art. 15 LEaux-GE, aucune construction ou installation, tant en sous-sol qu'en élévation, ne peut être édifiée à une distance de moins de 10, 30 et 50 m de la limite du cours d'eau, selon la carte des surfaces inconstructibles annexée à la LEaux-GE (al. 1). Dans le cadre de projets de constructions, le département peut accorder des dérogations, pour autant que celles-ci ne portent atteinte aux fonctions écologiques du cours d'eau et de ses rives ou à la sécurité de personnes et des biens pour, notamment, des constructions ou installations d'intérêt général dont l'emplacement est imposé par leur destination (al.”
Bei der Abwägung nach Art. 3 Abs. 1 RPV kann und muss – auch wenn ein Standort im Richtplan als grundsätzlich geeignet anerkannt ist – für die Festlegung einer Zone die Rechtfertigung jedes konkreten Projekts erneut geprüft werden; dies betrifft insbesondere projektspezifische Abklärungen wie aktualisierte Messungen der Windgeschwindigkeit.
“a OAT), que le site d'EolJorat Sud répond aux différents critères figurant notamment dans la directive cantonale pour les éoliennes de plus de 30 m, spécialement s'agissant de la vitesse du vent (cf. DETEC/ARE, Plan directeur du canton de Vaud, 2e et 3e adaptations, rapport d'examen du 18 novembre 2015, p. 26 s.); il faut en déduire que l'existence d'un potentiel énergétique suffisant au niveau du site d'EolJorat Sud a été reconnue par les autorités cantonales et fédérale au stade de l'établissement du plan directeur cantonal. Comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (en particulier quant à la vitesse des vents dont dépend directement le potentiel énergétique), lors de l'établissement d'une "zone spéciale, parc éolien" (cf. également PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT), singulièrement dans le cadre de la pesée des intérêts que suppose une telle planification d'affectation (cf. art. 3 al. 1 OAT; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, remarques préliminaires sur la planification d'affectation, n. 10). Or, en l'espèce - cela a été discuté ci-dessus (cf. consid. 4.1) -, de nouvelles mesures de la vitesse des vents ont été réalisées en lien avec la planification d'affectation litigieuse. Il est vrai que, par rapport au volume de production initialement projeté, les mesures opérées ultérieurement font apparaître un rendement moins élevé. On ne peut toutefois pas en déduire que le projet tomberait en deçà des exigences du PDCn; rien dans les explications de la commune recourante ne conduit à une telle conclusion. Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art. 9 al. 2 OEne (cf. consid. 10 ci-dessous) qui en découle, il apparaît que, sur le principe, le site demeure propice à l'installation d'un parc éolien.”
“a OAT), que le site d'EolJorat Sud répond aux différents critères figurant notamment dans la directive cantonale pour les éoliennes de plus de 30 m, spécialement s'agissant de la vitesse du vent (cf. DETEC/ARE, Plan directeur du canton de Vaud, 2e et 3e adaptations, rapport d'examen du 18 novembre 2015, p. 26 s.); il faut en déduire que l'existence d'un potentiel énergétique suffisant au niveau du site d'EolJorat Sud a été reconnue par les autorités cantonales et fédérale au stade de l'établissement du plan directeur cantonal. Comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, cela n'exclut cependant pas de devoir procéder à un nouvel examen de la justification de chaque projet concret (en particulier quant à la vitesse des vents dont dépend directement le potentiel énergétique), lors de l'établissement d'une "zone spéciale, parc éolien" (cf. également PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 31 ad art. 9 LAT), singulièrement dans le cadre de la pesée des intérêts que suppose une telle planification d'affectation (cf. art. 3 al. 1 OAT; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, remarques préliminaires sur la planification d'affectation, n. 10). Or, en l'espèce - cela a été discuté ci-dessus (cf. consid. 4.1) -, de nouvelles mesures de la vitesse des vents ont été réalisées en lien avec la planification d'affectation litigieuse. Il est vrai que, par rapport au volume de production initialement projeté, les mesures opérées ultérieurement font apparaître un rendement moins élevé. On ne peut toutefois pas en déduire que le projet tomberait en deçà des exigences du PDCn; rien dans les explications de la commune recourante ne conduit à une telle conclusion. Au contraire, à la lumière non seulement des mesures actualisées de la vitesse du vent sur l'ensemble du site, atteignant les exigences des directives cantonales intégrées au PDCn, mais également du potentiel énergétique supérieur au seuil prévu par l'art. 9 al. 2 OEne (cf. consid. 10 ci-dessous) qui en découle, il apparaît que, sur le principe, le site demeure propice à l'installation d'un parc éolien.”
Die Behörde muss in der Begründung die wesentlichen Schritte ihrer Interessenabwägung darlegen: welche Interessen sie ermittelt hat, wie sie diese beurteilt hat (inkl. etwaiger Auswirkungen) und wie sie die Interessen gegeneinander gewichtet bzw. optimiert. Insbesondere ist darzulegen, welche Rolle öffentliche gegenüber privaten Interessen gespielt hat.
“Selbst wenn das öffentliche Interesse am Gestaltungsplan unbestritten ist und dieser in einer Volksabstimmung klar angenommen wurde, reicht es daher entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts nicht aus, das öffentliche Interesse im Rahmen der Interessenabwägung zu "erwägen". Abzuwägen sind vielmehr sämtliche relevanten, für und wider den öffentlichen Gestaltungsplan "Spital Uster" sprechenden öffentlichen und privaten Interessen. Dabei genügt es entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts ebenfalls nicht, allein das Abwägungsergebnis zu beurteilen. Gerade bei der von offenen Normen geprägten Nutzungsplanung wirkt die Interessenabwägung selbst rechtsbildend. Zur Überprüfung der Richtigkeit des Entscheidungsinhalts ist daher grundsätzlich die Interessenabwägung, die zu dieser Entscheidung geführt hat, massgeblich einzubeziehen. Dies bedingt, dass die zuständige Behörde die wesentlichen Schritte ihrer Interessenabwägung (Ermittlung, Beurteilung und Optimierung der Interessen) offenlegt (Art. 3 RPV; Urteil des Bundesgerichts 1C_100/2020 vom 28. Juni 2021 E. 4.2.4; PIERRE TSCHANNEN, in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen: Praxiskommentar RPG, Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 34 f. zu Art. 3 RPG; vgl. vorne E. 3.3.2).”
“Über Ausnahmen nach Art. 24 ff. RPG entscheidet das AGR als kantonale Behörde gemäss Art. 25 Abs. 2 RPG (Art. 84 BauG). Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG setzt voraus, dass der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. In der Verfügung vom 30. November 2020 hielt das AGR bloss fest, das Bauvorhaben sei aus objektiven Gründen an den vorgesehenen Standort gebunden und dem Vorhaben stünden keine überwiegenden Interessen entgegen. Die Verfügung enthält jedoch keine Interessenabwägung, so dass unklar bleibt, welche Interessen das AGR bei der Beurteilung berücksichtigte und wie es diese gewichtete. Nach der Handlungsanweisung von Art. 3 RPV19 müssen die betroffenen Interessen zunächst ermittelt werden. Im nächsten Schritt sind sie zu beurteilen, wobei nebst anderem die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind. Schliesslich sind diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend zu berücksichtigen und in der Begründung dazulegen. Da die Verfügung des AGR keine umfassende und begründete Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV enthält, ist auch sie aufzuheben.”
“Pesée des intérêts lors de l'accomplissement d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire (art. 3 OAT). Dans l'arrêt publié aux ATF 145 I 52, le Tribunal fédéral a posé le principe suivant (regest du consid. 4): si, pour des raisons esthétiques, l'autorité communale des constructions exige une réduction de l'indice brut d'utilisation de masse en principe admissible, cette réduction doit être justifiée par des intérêts publics prépondérants. En l'espèce, le projet permet l'installation d'un nouveau commerce (au rez-de-chaussée du nouveau bâtiment), le maintien et la rénovation d'un commerce existant (l'hôtel-restaurant) et la création de 11 appartements. La décision ne se prononce pas sur l'intérêt public à permettre une utilisation de cette parcelle conforme à ce que prévoit la réglementation de la zone urbaine, conçue pour une occupation dense du sol (avec l'ordre contigu, la possibilité de construire sur la limite des constructions le long de la rue et une hauteur des façades importante). La municipalité n'a pas effectué la pesée des intérêts prescrite par l'art. 3 OAT, en renonçant en particulier à exposer la pondération des intérêts concernés dans la motivation. Admission pour ce motif du recours. TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC Arrêt du 18 mars 2021 Composition M. André Jomini, président; MM. Christian-Jacques Golay et Emmanuel Vodoz, assesseurs; Mme Cécile Favre, greffière. Recourante A.________ à ******** représentée par Me Marc-Etienne FAVRE, avocat, à Lausanne, Me Autorité intimée Municipalité de Lausanne, représentée par Me Olivier FREYMOND, avocat, à Lausanne, Opposantes B.________ et C.________, à ******** représentées par Me Denis BETTEMS, avocat, à Lausanne, Objet permis de construire Recours A.________ c/ la décision de la Municipalité de Lausanne du 23 juillet 2020 refusant un permis de construire pour le projet de transformation avec démolition du bâtiment ECA 8373 sur la parcelle n° 3066 et DP 389 (CAMAC 166865).”
“Wie bereits verschiedentlich erwähnt, setzt sich die Vorinstanz mit den Vorbringen der Beschwerdeführer ungenügend auseinander. So geht sie nicht darauf ein, dass vorliegend namentlich die privaten Interessen bei der vorgeschriebenen Interessenabwägung nach Art. 3 RPV nicht bzw. nicht genügend ermittelt und berücksichtigt worden seien (vorne E. 3.4). Trotz entsprechender, ausführlich begründeter Rügen befasst sich die Vorinstanz zudem nicht mit der Rechtslage vor Inkrafttreten des angefochtenen öffentlichen Gestaltungsplans und der mit dem angefochtenen Gestaltungsplan einhergehenden Abweichung davon; dies obwohl die Interessenabwägung zur Festsetzung eines Gestaltungsplans voraussetzen würde, dass die ins Auge gefasste Rechtsänderung offengelegt wird (vorne E. 3.4.5). Die Vorinstanz hält die zahlreichen Hinweise darauf, dass im ganzen Verfahren auf unzutreffende rechtliche Rahmenbedingungen abgestützt worden sei, für "in keiner Weise nachvollziehbar". Ihr wiederholter Hinweis darauf, dass ansonsten sämtliche mit der Sache befassten Experten, das kantonale Amt für Raumentwicklung, die Parlamentarier der Stadt Uster und die Stimmberechtigten von falschen Grundlagen ausgegangen sein müssten, ist unbehelflich. Auch der Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführer selbst davon ausgingen, die maximal zulässige Gebäudehöhe sei mit den Rechtsänderungen in den Jahren 1986 und 1994 nicht geändert worden, taugt nicht als Begründung dafür, dass sie rechtlich nicht von Bedeutung seien.”
Bei Vorhaben mit erheblicher Raumeinwirkung (z. B. grossflächige Anlagen oder Projekte mit relevanten Umweltwirkungen) ist die Interessenabwägung nicht in einem eng begrenzten Ausnahmebewilligungsverfahren vorzunehmen, sondern im Rahmen eines planungsrechtlichen Verfahrens. In solchen Fällen kann eine vorgängige Planungspflicht bestehen, sodass die Abwägung der öffentlichen und privaten Interessen auf Planungsstufe zu erfolgen hat.
“Per le costruzioni non conformi al di fuori della zona edificabile, la LPT prevede, agli art. 24 e segg. delle possibilità di deroga. Prima di esaminare se il permesso può essere rilasciato in base a queste norme, occorre tuttavia verificare se il progetto edilizio non richiede piuttosto una preventiva misura pianificatoria. Ciò è il caso per opere o impianti che hanno un'incidenza importante sul territorio (art. 2 cpv. 1 LPT), per i quali la ponderazione degli interessi in gioco (pubblici e privati; art. 3 OPT) deve essere effettuata nell'ambito di una procedura pianificatoria, legittimata democraticamente grazie alla partecipazione della popolazione (art. 4 LPT) e nella quale è garantita la protezione giuridica (art. 33 e seg. LPT). Ciò non sarebbe possibile se tale ponderazione dovesse essere eseguita solo nel ristretto ambito della procedura di rilascio di un'autorizzazione eccezionale (art. 24 lett. b LPT), che non può sostituire la pianificazione quando questa si avvera inesistente o insufficiente. Il Tribunale federale ha a questo proposito confermato l'obbligo di pianificare opere che occupano grandi superficie (cave di ghiaia, discariche, piazze di compostaggio, parcheggi, grandi centri sportivi) oppure impianti che, seppur occupino una superficie minore, abbisognano di una regolamentazione particolare a causa degli effetti sull'ambiente (traffico veicolare, necessità di vie di accesso o infrastrutture supplementari ecc.) o, ancora, impianti che impongono uno studio di impatto ambientale (per tutto quanto sopra cfr.”
“Per le costruzioni non conformi al di fuori della zona edificabile, la LPT prevede, agli art. 24 e segg. delle possibilità di deroga. Prima di esaminare se il permesso può essere rilasciato in base a queste norme, occorre tuttavia verificare se il progetto edilizio non richiede piuttosto una preventiva misura pianificatoria. Ciò è il caso per opere o impianti che hanno un'incidenza importante sul territorio (art. 2 cpv. 1 LPT), per i quali la ponderazione degli interessi in gioco (pubblici e privati; art. 3 OPT) deve essere effettuata nell'ambito di una procedura pianificatoria, legittimata democraticamente grazie alla partecipazione della popolazione (art. 4 LPT) e nella quale è garantita la protezione giuridica (art. 33 e seg. LPT). Ciò non sarebbe possibile se tale ponderazione dovesse essere eseguita solo nel ristretto ambito della procedura di rilascio di un'autorizzazione eccezionale (art. 24 lett. b LPT), che non può sostituire la pianificazione quando questa si avvera inesistente o insufficiente. Il Tribunale federale ha a questo proposito confermato l'obbligo di pianificare opere che occupano grandi superficie (cave di ghiaia, discariche, piazze di compostaggio, parcheggi, grandi centri sportivi) oppure impianti che, seppur occupino una superficie minore, abbisognano di una regolamentazione particolare a causa degli effetti sull'ambiente (traffico veicolare, necessità di vie di accesso o infrastrutture supplementari ecc.) o, ancora, impianti che impongono uno studio di impatto ambientale (per tutto quanto sopra cfr.”
“In concreto, a ragione il Municipio prima e il Governo poi hanno considerato che il rilascio della licenza doveva essere preceduto da una corrispondente pianificazione dell'ecogolf. In effetti, il progetto si sviluppa su un comparto di considerevoli dimensioni (4.5 ettari), di cui all'incirca la metà superiore è sottoposta a un vincolo di protezione del paesaggio, e coinvolge due settori, agli estremi nord e sud che il piano direttore cantonale destina a zona SAC. L'area è inoltre interessata da una rete di percorsi pedonali previsti dal piano regolatore che lo attraversano e lo contornano. Già solo per tenere in debita considerazione questi differenti aspetti, l'impianto necessita di una pianificazione a livello di piano regolatore comunale, dove tutti gli interessi vengono considerati e ponderati, come avviene per qualsiasi intervento di incidenza territoriale (art. 3 OPT). Non può mutare questa conclusione la concezione "ecologica" e non invasiva dell'impianto che l'istante in licenza intende realizzare, con il terreno che rimane allo stato naturale, così come attualmente si presenta, caratterizzato unicamente da piccole strutture che segnalano le buche e da tre piattaforme destinate al campo pratica, quand'anche di ridotte dimensioni e solo adagiate sul terreno, ma presenti permanentemente. Questo sarà uno degli elementi da considerare e che verrà valutato, unitamente a tutti gli altri, pubblici (perseguiti dalla LPT o da altre leggi speciali) o privati che siano, nell'ambito della pianificazione dell'impianto. La presenza di due aree più delicate e sensibili in zona SAC non è invece di impedimento, a priori, per un'attività come un ecogolf, a determinate condizioni. Lo ha già stabilito il Tribunale federale nella sentenza citata anche dalle parti in causa 1C_234/2007 del 27 maggio 2008 (in particolare consid. 3, pubblicato in DTF 134 II 217) relativa alla pianificazione del golf di __________ alla quale le autorità competenti potranno se del caso fare riferimento.”
Ein privater Gestaltungsplan bedarf nicht grundsätzlich einer speziellen Rechtfertigung durch ein öffentliches Interesse. Entgegen einem öffentlichen Gestaltungsplan setzt ein privater Gestaltungsplan «an sich» keine gesonderte Begründung im Sinne eines öffentlichen Interesses voraus.
“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Gestützt auf Art. 3 RPV nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungs- planung und entsprechend auch bei einer Sondernutzungsplanung demnach eine umfassende Interessenabwägung vor. Für die Nutzungsplanung präzi- siert Art. 47 RPV die Anforderungen an die Entscheidbegründung (BGr 1C_328/2020 vom 22. März 2022, E. 3.3.1, mit weiteren Hinweisen). Dass eine diesen Vorgaben genügende Interessenabwägung vorliegend un- terblieben wäre, ist nicht ersichtlich. Entscheidend ist insoweit, dass sich ins- besondere dem Erläuterungsbericht gemäss Art. 47 RPV eine umfassende Ermittlung und Beurteilung der betroffenen Interessen und damit letztlich auch deren Abwägung bzw. Optimierung entnehmen lässt. Dabei ergibt sich zunächst entgegen den Rekurrierenden eine Darlegung des öffentlichen In- teressens am strittigen Gestaltungsplan bereits aus S. 8 f. des Erläuterungs- berichts, wo der Raumbedarf des X unter Bezugnahme auf den Fachkräfte- mangel im Gesundheitswesen dargelegt wird, ganz abgesehen davon, dass (mit Blick auf die Rüge einer Verletzung auch der kantonalrechtlichen Nor- men zum Gestaltungsplan) festzuhalten ist, dass ein privater Gestaltungs- plan - im Gegensatz zum öffentlichen Gestaltungsplan - an sich gerade keine spezielle Rechtfertigung im Sinne eines öffentlichen Interessens vorausset- zen würde (vgl.”
Wenn ein Risiko als untragbar beurteilt wird, prüfen die Planungsträgerin und die Vollzugsbehörde gemeinsam zusätzliche (z. B. sicherheits-, raumplanerische oder bauliche) Massnahmen und beziehen die Ergebnisse dieser Prüfung in die umfassende Interessenabwägung nach Art. 3 RPV ein. Die Vollzugsbehörde kann notwendige Sicherheitsanordnungen in Koordination mit dem Planerlassverfahren treffen. Bei der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu ermitteln, zu beurteilen und gegeneinander abzuwägen.
“Beurteilt die Vollzugsbehörde das Risiko nach der Interessenabwägung gemäss Art. 7 StFV (Wahrscheinlichkeit und Schwere eines Störfalls gegenüber privaten und öffentlichen Interessen am Betrieb der Anlage) als nicht tragbar, evaluiert die Planungsträgerin zusammen mit der Vollzugsbehörde und der Inhaberin oder dem Inhaber der Rohrleitungsanlage einschneidendere Sicherheitsmassnahmen nach Art. 8 StFV sowie raumplanerische und bauliche Massnahmen (vgl. Planungshilfe Anhang 3 und 4). Gestützt auf die Ergebnisse beurteilt die Planungsträgerin das Risiko mit den zusätzlichen Massnahmen (vertiefte Risikoabklärung) und die Vollzugsbehörde schätzt erneut die Tragbarkeit des Risikos ein (Art. 7 StFV). Ist das Risiko unter Berücksichtigung der zusätzlich evaluierten Massnahmen tragbar, können diese im Schritt D festgelegt werden. D. Ist das Risiko trotz Berücksichtigung der in Schritt C evaluierten Massnahmen immer noch untragbar, hat die Planungsträgerin dies bei der Entscheidphase in die umfassende raumplanerische Interessenabwägung nach Art. 3 RPV einzubeziehen. Dabei ist insbesondere das öffentliche Interesse an der beabsichtigten Anpassung des Nutzungsplans am vorgesehenen Standort den öffentlichen und privaten Interessen an der Anlage gegenüberzustellen. Überwiegen die Interessen an der Anlage, kann die Nutzungsplananpassung in der vorgesehenen Form nicht vorgenommen werden. Überwiegt das öffentliche Interesse an der beabsichtigen Plananpassung, legt die Planungsträgerin die zu treffenden Massnahmen unter Einbezug der Beteiligten fest. Da im Planungsverfahren in der Regel keine Sicherheitsmassnahmen gegenüber der Inhaberin oder dem Inhaber der Rohrleitungsanlage angeordnet werden, sind diese von der Vollzugsbehörde im Verfahren nach Art. 3 und 8 StFV in Koordination mit dem Planerlassverfahren anzuordnen. Die neue Planungshilfe enthält zudem Empfehlungen für die Planungsträgerin zur Interessenabwägung nach Art. 3 RPV (vgl. S. 26 f., auch zum Folgenden). Danach können bei Entwicklungen von einem gewissen öffentlichen Interesse Risikoerhöhungen (abgebildet in einer sog.”
“Ist das Risiko trotz Berücksichtigung der in Schritt C evaluierten Massnahmen immer noch untragbar, hat die Planungsträgerin dies bei der Entscheidphase in die umfassende raumplanerische Interessenabwägung nach Art. 3 RPV einzubeziehen. Dabei ist insbesondere das öffentliche Interesse an der beabsichtigten Anpassung des Nutzungsplans am vorgesehenen Standort den öffentlichen und privaten Interessen an der Anlage gegenüberzustellen. Überwiegen die Interessen an der Anlage, kann die Nutzungsplananpassung in der vorgesehenen Form nicht vorgenommen werden. Überwiegt das öffentliche Interesse an der beabsichtigen Plananpassung, legt die Planungsträgerin die zu treffenden Massnahmen unter Einbezug der Beteiligten fest. Da im Planungsverfahren in der Regel keine Sicherheitsmassnahmen gegenüber der Inhaberin oder dem Inhaber der Rohrleitungsanlage angeordnet werden, sind diese von der Vollzugsbehörde im Verfahren nach Art. 3 und 8 StFV in Koordination mit dem Planerlassverfahren anzuordnen. Die neue Planungshilfe enthält zudem Empfehlungen für die Planungsträgerin zur Interessenabwägung nach Art. 3 RPV (vgl. S. 26 f., auch zum Folgenden). Danach können bei Entwicklungen von einem gewissen öffentlichen Interesse Risikoerhöhungen (abgebildet in einer sog. Summenkurve im Wahrscheinlichkeits-/Ausmass[W/A]-Diagramm; vgl. hinten E. 5.3.3), die das untere Viertel des Übergangsbereichs nicht überschreiten, in der Regel als eher unbedenklich betrachtet werden. Bei räumlichen Entwicklungen von ausgewiesenem öffentlichem Interesse, die beispielsweise im regionalen oder kantonalen Richtplan enthalten sind, gelten Risikoerhöhungen bis zur Mitte des Übergangsbereichs grundsätzlich als vertretbar. Risikoerhöhungen über die Mitte des Übergangsbereichs sollten nur bei räumlichen Entwicklungen von ausgewiesenem übergeordnetem öffentlichem Interesse ins Auge gefasst werden und solche in den nicht akzeptablen Bereich im Sinn der Planungsgrundsätze (Art. 3 RPG) werden grundsätzlich nicht empfohlen.”
“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu ermitteln, zu beurteilen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG, Art. 3 RPV [SR 700.1]). Die Überprüfung der vorinstanzlichen Beurteilung zu Alternativen und Varianten ist vorliegend hauptsächlich im Zusammenhang mit der Frage der Standortgebundenheit des Fusswegs nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG durchzuführen (unten E. 4; vgl. zum Natur- und Heimatschutz unten E. 5). Sofern das raumplanerische Interesse an der umstrittenen Wegverbindung diese spezialgesetzlich geregelten Interessen überwiegt, ist eine umfassende Interessenabwägung unter Einbezug der gegen den Fussweg gerichteten privaten Eigentümerinteressen der Beschwerdeführer anzustellen (unten E. 6).”
Bei Weilerzonen hat das Kantonsgericht Art. 3 RPV unter anderem unter Rückgriff auf räumlich-typologische Merkmale angewendet. In der Abwägung wurden insbesondere auf die Raumtrennung (z. B. Mindestabstände von ca. 200–300 m) sowie auf das geschlossene Siedlungsbild und die traditionelle Siedlungsstruktur abgestellt; diese Gesichtspunkte sind in der Begründung der Entscheidung dargestellt.
“• Er stellt einen traditionellen landwirtschaftlichen Siedlungsansatz dar (das heisst keine nichtlandwirtschaftlichen Streubauten neueren Datums; Stichjahr 1950, vor der grossen Nachkriegsbautätigkeit). • Die Gebäude eines Weilers ergeben unter sich ein geschlossenes Siedlungsbild (d.h. in der Regel nicht mehr als rund 30 m Abstand zwischen den Wohnhäusern oder abgestimmt auf die traditionellen regionalen Siedlungsstrukturen mit aus der Topographie begründeten geringfügig grösseren Gebäudeabständen). • Der Weiler ist sodann räumlich klar getrennt von der Hauptsiedlung (mind. 200-300 m Abstand). Der von der Delegiertenversammlung LuzernPlus am 8. Juni 2018 beschlossene und mit Entscheid Nr. 1084 vom 30. Oktober 2018 vom Regierungsrat genehmigte regionale Teilrichtplan Weiler ordnet den Weiler D.________ dem Typus B zu. Als solcher gilt eine Kleinsiedlung, bei der landwirtschaftliche Bauten und Nutzungen mit anderen gemischt sind oder bei denen wenig landwirtschaftliche Bauten und Nutzungen bestehen. Die Weilerzone gemäss § 59a PBG ist in Nachachtung von Art. 3 RPV den Nichtbauzonen zugeordnet worden, mit der Folge, dass Bauvorhaben in der Weilerzone gemäss § 59a PBG ab 1. Januar 2018 mit Blick auf Art. 25 Abs. 2 RPG auch von einer kantonalen Behörde überprüft werden, was mit Bezug auf Weilerzonen im Kanton nicht zuletzt eine einheitliche Rechtsanwendung garantiert (LGVE 2018 IV Nr. 14 E. 3.3 mit Hinweisen).”
Bei Einzonung ist schon im Nutzungsplanverfahren zu prüfen, ob Schutzinteressen und Kompensationsmöglichkeiten abgeklärt sind. Der Nutzungsplan darf erst aufgelegt werden, wenn die Projektierung soweit konkretisiert ist, dass eine umfassende Beurteilung der Umweltauswirkungen (unter Einbezug aller Teilprojekte) möglich ist und Art. 5 Abs. 3 UVPV (gegebenenfalls UVP) zu berücksichtigen ist. In diesem Rahmen sind auch Treibhausgasemissionen von Erstellung und Betrieb als relevante Umweltaspekte zu prüfen.
“1bis RPV verlangten erhöhten Anforderungen an die Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen vorliegen, ist schon bei deren Einzonung zu prüfen, d.h. im Nutzungsplanverfahren. Zwar hat die RPV in erster Linie die Einzonung für Siedlungszwecke im Auge; auch bei der Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen für Strassenprojekte muss jedoch verhindert werden, dass die Linienführung bereits in einem Nutzungsplan verbindlich festgelegt wird, bevor die Schutzinteressen und allfällige Kompensationsmöglichkeiten abgeklärt worden sind. Dies hat zur Folge, dass der Nutzungsplan erst aufgelegt werden kann, wenn die Projektierung (insbesondere im Bereich des Anschlusses an die N3) konkretisiert worden ist. Zu diesem Zeitpunkt wird eine umfassende Beurteilung des Projekts und seiner Umweltauswirkungen (unter Berücksichtigung aller Teilprojekte) möglich sein. Dies hat zur Folge, dass jedenfalls zu diesem Zeitpunkt Art. 5 Abs. 3 UVPV zu berücksichtigen sein wird, d.h. eine UVP erforderlich ist. Darin sind sämtliche vom Projekt berührten Umweltbereiche abzuklären, um die (u.a. nach Art. 3 RPV und Art. 5 Abs. 2 WaG) gebotene gesamthafte Interessenabwägung durchführen zu können. Entgegen der Voruntersuchung (S. 18) erscheint daher die Frage der Treibhausgasemissionen bei Erstellung und Betrieb der Anlage ebenfalls relevant, auch wenn keine Emissionsgrenzwerte bestehen.”
Bei Eingriffen in den Wald ist das Interesse an der Walderhaltung ausdrücklich in die Abwägung einzubeziehen. Nach der Rechtsprechung (gestützt auf Art. 5 WaG und Art. 24 RPG i.V.m. Art. 3 RPV) gehört hierzu eine prüfbare Variantenprüfung sowie eine konkrete, darlegbare Abwägung der für und gegen den Eingriff sprechenden Interessen.
“Nichtforstliche Bauvorhaben, ausgenommen Kleinbauten und -anlagen (Art. 4 lit. a der Verordnung vom 30. November 1992 über den Wald [Waldverordnung, WaV; SR 921.01] e contrario), sind als eine Zweckentfremdung des Waldes zu betrachten. Sie bedürfen deshalb einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung und, wie die forstlichen Bauvorhaben, immer auch einer Ausnahmebewilligung nach RPG. Die relative Standortgebundenheit des Werks, für das gerodet werden soll, ist nach Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG eine Voraussetzung für eine Ausnahmebewilligung. In jedem Fall ist nachzuweisen, dass für die Rodung wichtige Gründe bestehen, die das Interesse an der Walderhaltung überwiegen (Art. 5 Abs. 2 WaG). Für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung verlangt das Gesetz somit eine vorstrukturierte Interessenabwägung (PETER M. KELLER, in: Kommentar zum Waldgesetz, N. 12 ff. zu Art. 5 WaG; TSCHANNEN, a.a.O., S. 125 ff.). Eine Prüfung von Varianten ist daher auch gestützt auf Art. 5 Abs. 2 WaG sowie Art. 24 RPG i.V.m. Art. 3 RPV notwendig (vgl. vorne E. 5.1).”
“Diese Kritik trifft zu. Eine rechtsgenügliche, umfassende Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV findet sich im thematisierten Raumplanungs- und Mitwirkungsbericht nicht. Nur folgende Aussagen zur Dimensionierung und Platzierung der Gebäude sind darin enthalten: "Die Volumen können als Doppelein- oder Mehrfamilienhäuser ausgebaut werden. Sie werden behutsam in die Topographie gesetzt und lassen den Hang zwischen den Gebäuden durchfliessen. Die Dimensionen, Baumassen und die Formsprache wurden so gewählt, dass die Neubauten wie Findlinge im Terrain stehen. Im unteren Bereich wird ein Einfamilienhaus erstellt. Das Gebäude übernimmt die Formgebung der beiden nördlichen Wohnbauten. Die zwei Doppelein- resp. Mehrfamilienhäuser sind nördlich zwei- und südlich dreigeschossig." Insbesondere die Interessen, welche für und wider eine Reduktion des Waldabstands auf 10 m sprechen, werden im Raumplanungs- und Mitwirkungsbericht nicht abgewogen. Diesbezüglich wird lediglich auf ein Schreiben der Baudirektion vom 19. Januar 2017 verwiesen, in welchem die Zulässigkeit der reduzierten Waldabstandslinie im vorliegenden Fall bejaht wurde.”
Bei denkmalgeschützten Ensembles ist anzustreben, das Projekt so zu gestalten, dass ein Abriss vermieden und die Erkennbarkeit und Funktionsweise des Ensembles erhalten bleibt, sofern dies mit einer sinnvollen Umnutzung und städtebaulich vertretbaren Verdichtung vereinbar ist. Die Interessenabwägung nach Art. 3 Abs. 1 RPV hat ausgewogen zu erfolgen; Denkmalschutzinteressen dürfen dadurch nicht faktisch vollständig verdrängt werden, insbesondere dann nicht, wenn ein Abriss das Schutzobjekt oder den Ensemblecharakter praktisch zerstören würde.
“Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, ist das Ziel der Interessenabwägung, das Projekt so zu optimieren, dass alle Interessen möglichst umfassend berücksichtigt werden (vgl. Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV). Zwar stand der Stadt Liestal in diesem Zusammenhang ein Planungsermessen zu und kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist jedoch eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (vgl. BGE 148 II 36 E. 13.5 mit Hinweisen). Dies gilt jedenfalls dann, wenn - wie vorliegend - eine sinnvolle Umnutzung und bauliche Verdichtung mit hoher städtebaulicher Qualität realisierbar erscheint, ohne dass eines der als erhaltenswert eingestuften Fabrikgebäude des Ensembles abgebrochen werden müsste. Umso mehr muss dies gelten, wenn mit dem Abriss einer Baute die Erkennbarkeit der Gesamtanlage und damit das Schutzobjekt als solches praktisch zerstört bzw. so stark beschädigt würde, dass der Schutz der übrigen Gebäude - und damit des Ensembles - keinen Sinn mehr ergäbe. Die Vorinstanz kommt zu Recht zum Ergebnis, dass die von der Stadt Liestal vorgesehene Lösung unausgewogen sei, den bundesrechtlich geforderten Interessenausgleich verfehle und damit rechtsfehlerhaft sei.”
“Zusammenfassend ergibt sich, dass die Stadt Liestal den planerischen Zielkonflikt zwischen den ebenbürtigen Interessen an einer hochwertigen Innenentwicklung und dem Erhalt (eines Kernbereichs) des Chedditeareals in einer Weise aufgelöst hat, die das Anliegen des Denkmalschutzes im Ergebnis vollkommen verdrängt, weil die angefochtene Planung zu einer Zerstörung des Schutzobjekts führt. Wie vorne bereits festgehalten wurde, ist es aber das Ziel der Interessenabwägung, das Projekt so zu optimieren, dass alle Interessen möglichst umfassend berücksichtigt werden (so ausdrücklich Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV). Ein Quartierplan leistet nicht bereits dann den geforderten Beitrag zum einwandfreien Städtebau, wenn er dem- oder denjenigen Interessen, welche die Gestaltungsplanung in erster Linie veranlassen, umfassend Rechnung trägt. Vielmehr muss er im Endeffekt sämtlichen im Einzelfall betroffenen Anliegen insgesamt die maximale Geltung eintragen (Pletscher, a.a.O., Rz. 70). Für die Siedlungsentwicklung ist somit anzustreben, dass eine massvolle innere Verdichtung ohne schwerwiegende Beeinträchtigung von Denkmalschutzobjekten erreicht wird. Dies ist im vorliegenden Fall möglich: Wie vorstehend aufgezeigt wurde, ist auf dem Chedditeareal eine sinnvolle Umnutzung und bauliche Verdichtung mit hoher städtebaulicher Qualität realisierbar, ohne dass eines der als erhaltenswert qualifizierten Gebäude des Ensembles dafür weichen müsste. Die sich daraus ergebenden Nutzungseinschränkungen sind moderat und (auch) den Grundeigentümerinnen zumutbar. Indem die Stadt Liestal bei ihrer Interessenabwägung dem Planungsziel der Verdichtung absoluten Vorrang vor dem Denkmalschutz einräumte, versäumte sie es, alle beteiligten Interessen adäquat zum Zug kommen zu lassen.”
Bei beschränktem Perimeter mit nur einer Grundnutzung kann einer Ausarbeitung eines Zonenplans eine Einstufungs- bzw. Klassierungsentscheidung vorgezogen werden. Solche Entscheidungen erfordern jedoch – in Übereinstimmung mit der zitierten Rechtsprechung – eine Interessenabwägung, die die Bedeutung der voraussehbaren Eingriffe, das öffentliche Interesse an der Massnahme und die Wirksamkeit allfälliger Kompensationsmassnahmen berücksichtigt.
“Tel était le cas de la mesure de classement adoptée par le canton de Vaud concernant le Creux du Van, objet classé dans un inventaire national, en application des art. 20 ss de la LPNMS-VD. Cette mesure a été préférée à celle d'un plan d'affectation (tel qu'adopté dans le même contexte par les autorités neuchâteloises) en raison du fait que le périmètre était restreint et qu'il ne comportait qu'une seule affectation de base (zone agropastorale). Selon l'art. 20 LPNMS-VD, pour assurer la protection d'un objet digne d'intérêt au sens de l'art. 4 de la loi, il peut être procédé à son classement, par voie de décision, assorti au besoin d'un plan de classement. Selon l'art. 21 LPNMS-VD, la décision de classement définit : l'objet classé et l'intérêt qu'il présente (a) ; les mesures de protection déjà prises (b) ; les mesures de protection prévues pour sa sauvegarde, sa restauration, son développement et son entretien (c). La procédure est la même que pour l'adoption d'un plan d'affectation (art. 24 LPNMS-VD). Une telle mesure impose, conformément à l'art. 3 OAT, une pesée d'intérêts tenant compte de l'importance des atteintes prévisibles, de l'intérêt public lié à la réalisation du projet et de l'efficacité des mesures de compensation (arrêt du Tribunal fédéral 1C_131/2021 du 4 janvier 2023 consid. 3.2 et les références citées). 3.9 Dans le canton de Genève, la LPMNS a entre autres pour but d’assurer la sauvegarde de la nature, en ménageant l’espace vital nécessaire à la flore et à la faune, et en maintenant les milieux naturels (art. 1 let. c). Au chapitre V consacré à la nature et aux sites, elle prévoit que sont protégés conformément à la présente loi les sites et paysages, espèces végétales et minéraux qui présentent un intérêt biologique, scientifique, historique, esthétique ou éducatif (art. 35 al. 1 LPMNS). Le Conseil d’État édicte les dispositions nécessaires à la protection, la conservation et l’aménagement des sites visés à l’art. 35 LPMNS (art. 36 al. 1 LPMNS) et peut n’autoriser que sous conditions ou même interdire la modification ou la suppression de cours d’eau, de leur fond, de leurs rives ou de leurs abords immédiats, ainsi que d’étangs, de marais, ruisseaux et anciens lits de cours d’eau qui sont le siège d’associations végétales naturelles, telles que roselières et jonchères (art.”
“20 ss de la loi vaudoise sur la protection de la nature, des monuments et des sites (LPNMS; RS/VD 450.11). Cette mesure a été préférée à celle d'un plan d'affectation (tel qu'adopté dans le même contexte par les autorités neuchâteloises) en raison du fait que le périmètre était restreint et qu'il ne comportait qu'une seule affectation de base (zone agropastorale). La recourante ne conteste d'ailleurs pas ce choix, qui apparaît conforme au droit fédéral. Selon l'art. 20 LPNMS, pour assurer la protection d'un objet digne d'intérêt au sens de l'article 4 de la loi, il peut être procédé à son classement, par voie de décision, assorti au besoin d'un plan de classement. Selon l'art. 21 LPNMS, la décision de classement définit: l'objet classé et l'intérêt qu'il présente (a); les mesures de protection déjà prises (b); les mesures de protection prévues pour sa sauvegarde, sa restauration, son développement et son entretien (c). La procédure est la même que pour l'adoption d'un plan d'affectation (art. 24 LPNMS). Comme le relève la recourante, une telle mesure impose, conformément à l'art. 3 OAT, une pesée d'intérêts tenant compte de l'importance des atteintes prévisibles, de l'intérêt public lié à la réalisation du projet et de l'efficacité des mesures de compensation (arrêt 1C_628/2019 du 22 décembre 2021 consid. 7.1).”
“20 ss de la loi vaudoise sur la protection de la nature, des monuments et des sites (LPNMS; RS/VD 450.11). Cette mesure a été préférée à celle d'un plan d'affectation (tel qu'adopté dans le même contexte par les autorités neuchâteloises) en raison du fait que le périmètre était restreint et qu'il ne comportait qu'une seule affectation de base (zone agropastorale). La recourante ne conteste d'ailleurs pas ce choix, qui apparaît conforme au droit fédéral. Selon l'art. 20 LPNMS, pour assurer la protection d'un objet digne d'intérêt au sens de l'article 4 de la loi, il peut être procédé à son classement, par voie de décision, assorti au besoin d'un plan de classement. Selon l'art. 21 LPNMS, la décision de classement définit: l'objet classé et l'intérêt qu'il présente (a); les mesures de protection déjà prises (b); les mesures de protection prévues pour sa sauvegarde, sa restauration, son développement et son entretien (c). La procédure est la même que pour l'adoption d'un plan d'affectation (art. 24 LPNMS). Comme le relève la recourante, une telle mesure impose, conformément à l'art. 3 OAT, une pesée d'intérêts tenant compte de l'importance des atteintes prévisibles, de l'intérêt public lié à la réalisation du projet et de l'efficacité des mesures de compensation (arrêt 1C_628/2019 du 22 décembre 2021 consid. 7.1).”
Art. 3 RPV verlangt eine umfassende Interessenabwägung und eine Optimierung der Planung, damit die ermittelten Interessen möglichst wirksam werden. In konkreten Fällen kann eine vertiefte Abklärung der wirtschaftlichen Tragbarkeit entbehrlich sein (etwa bei beschränkten betrieblichen Einschränkungen oder engen Perimetern), wenn daraus eine unzumutbare Beeinträchtigung der Betriebsorganisation folgt. Bei der gerichtlichen Überprüfung der Gewichtung übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden in der Regel Zurückhaltung.
“Der geltend gemachte betriebliche Bedarf für die fraglichen Arbeiten am Samstag ergibt sich auch daraus, dass die Gesamtdauern für die Etappen des Abbaubetriebs zeitlich limitiert sind (vgl. oben E. 6). Unter diesen Umständen ist keine vertiefte Abklärung der wirtschaftlichen Tragbarkeit in diesem Zusammenhang erforderlich. Vielmehr ist davon auszugehen, dass eine zusätzliche Einschränkung der Betriebszeiten am Samstag das geplante Vorhaben übermässig in der Betriebsorganisation einschränkt. Im Übrigen wird das beschwerdeführerische Argument eines Mangels an ausgedehnten lärmarmen Zeiten relativiert durch die erwähnte saisonale Gebundenheit des Betriebs bzw. die Ruheperioden im Winter. Dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung wird mit den Betriebszeiten gemäss Art. 9 GPV in der vom Baurekursgericht angepassten Fassung ausreichend Rechnung getragen. Es lässt sich annehmen, dass der geplante Anlagebetrieb insofern den lärmrechtlichen Anforderungen entspricht. 9. Nachdem den Rügen der Beschwerdeführenden zu spezialgesetzlichen Punkten nachgegangen wurde, ist die vorinstanzliche Gesamtinteressenabwägung zu überprüfen. 9.1 Gestützt auf Art. 3 RPV haben die Behörden im Rahmen der Sondernutzungsplanung eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Abzuwägen sind sämtliche relevanten für und wider das Vorhaben sprechenden öffentlichen und privaten Interessen (BGE 145 II 70 E. 3.2). Um die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen, wie von Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV gefordert, möglichst umfassend wirksam werden zu lassen, ist die Planung zu optimieren. Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist aber eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (BGE 148 II 36 E. 13.5). Bei der Überprüfung der Gewichtung der einzelnen Interessen übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden und der vollen Kognition des vorinstanzlichen Baurekursgerichts (§ 20 VRG in Verbindung mit Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG) in der Regel Zurückhaltung (vgl. oben E.”
Ergibt sich ein Interesse von nationaler Bedeutung (öffentliches Interesse), ist dieses mit den übrigen betroffenen Interessen zu vergleichen. Wo Verfassungs‑ oder Gesetzesrecht konkrete Anforderungen an diese Abwägung stellt (z. B. Bestimmungen zum Natur‑ und Landschaftsschutz), ist zunächst zu prüfen, ob die geplanten Massnahmen mit diesen Vorschriften vereinbar sind, bevor eine weitergehende allgemeine Interessenabwägung stattfindet.
“Sur le vu de ce qui précède, le grief doit être écarté. Il faut retenir que le parc éolien litigieux, dont la production annuelle escomptée s'élève à un peu moins de 100 GWh, revêt un intérêt national au sens de l'art. 9 al. 2 OEne; d'ailleurs même si l'on devait admettre la réduction de 17,5% alléguée par les recourants en lien avec d'éventuelles mesures complémentaires de protection contre le bruit, on resterait bien au-dessus de ce seuil. L'intérêt public, de rang national, qui en découle doit cependant être confronté aux autres intérêts en présence (cf. art. 1 et 3 LAT et art. 3 OAT); dans la mesure où la constitution ou la loi, comme pour la protection de la nature et du paysage, règlent concrètement certains aspects de la pesée des intérêts, il faut préalablement déterminer si les mesures de planification envisagées sont compatibles avec ces prescriptions (cf. ATF 146 II 347 consid. 3.5; 134 II 97 consid. 3.1; arrêt 1C_407/2020 précité consid. 7.1 et”
“Les autorités en charge de l'aménagement du territoire bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d'appréciation n'est toutefois pas totale. L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT); elle doit également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral, notamment en matière de protection de l'environnement au sens large (cf. ATF 129 II 63 consid. 3.1; arrêts 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 9.1; 1C_314/2020 du 10 mai 2021; 1C_265/2019 du 26 mai 2020 consid. 4.1.1). Conformément à l'art. 3 OAT, les autorités sont tenues de procéder à une pesée complète des intérêts lors de l'approbation du plan d'affectation et en conséquence également lors d'une planification d'affectation spéciale (ATF 145 II 70 consid. 3.2; cf. arrêt 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 4.4; SÖZERMANN, op. cit., p. 194; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 10 ad remarques préliminaires sur la planification d'affectation). Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés, apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; elles fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération tous les intérêts déterminants, publics ou privés, ainsi que les principes généraux de planification et les éléments concrets du cas d'espèce (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ia 302 consid. 4b; arrêts 1C_314/2020 du 10 mai 2021 consid. 2.1; 1C_398/2018 du 16 avril 2020 consid. 4.”
Bei Zielkonflikten ist die Planung so zu optimieren, dass schutzwürdige Belange nicht vollständig verdrängt werden; insoweit sind Alternativen zu prüfen, um eine massvolle Lösung zu erreichen. Ferner ist zu prüfen, ob eine Überdimensionierung vorliegt, und diese gegebenenfalls zu reduzieren.
“Zusammenfassend ergibt sich, dass die Stadt Liestal den planerischen Zielkonflikt zwischen den ebenbürtigen Interessen an einer hochwertigen Innenentwicklung und dem Erhalt (eines Kernbereichs) des Chedditeareals in einer Weise aufgelöst hat, die das Anliegen des Denkmalschutzes im Ergebnis vollkommen verdrängt, weil die angefochtene Planung zu einer Zerstörung des Schutzobjekts führt. Wie vorne bereits festgehalten wurde, ist es aber das Ziel der Interessenabwägung, das Projekt so zu optimieren, dass alle Interessen möglichst umfassend berücksichtigt werden (so ausdrücklich Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV). Ein Quartierplan leistet nicht bereits dann den geforderten Beitrag zum einwandfreien Städtebau, wenn er dem- oder denjenigen Interessen, welche die Gestaltungsplanung in erster Linie veranlassen, umfassend Rechnung trägt. Vielmehr muss er im Endeffekt sämtlichen im Einzelfall betroffenen Anliegen insgesamt die maximale Geltung eintragen (Pletscher, a.a.O., Rz. 70). Für die Siedlungsentwicklung ist somit anzustreben, dass eine massvolle innere Verdichtung ohne schwerwiegende Beeinträchtigung von Denkmalschutzobjekten erreicht wird. Dies ist im vorliegenden Fall möglich: Wie vorstehend aufgezeigt wurde, ist auf dem Chedditeareal eine sinnvolle Umnutzung und bauliche Verdichtung mit hoher städtebaulicher Qualität realisierbar, ohne dass eines der als erhaltenswert qualifizierten Gebäude des Ensembles dafür weichen müsste. Die sich daraus ergebenden Nutzungseinschränkungen sind moderat und (auch) den Grundeigentümerinnen zumutbar. Indem die Stadt Liestal bei ihrer Interessenabwägung dem Planungsziel der Verdichtung absoluten Vorrang vor dem Denkmalschutz einräumte, versäumte sie es, alle beteiligten Interessen adäquat zum Zug kommen zu lassen.”
“Dans le cadre de la révision de sa planification, il appartient à l'autorité communale de tenir compte des principes d'aménagement du territoire découlant de la législation fédérale et de procéder à une pesée complète des intérêts (art. 3 al. 1 OAT; cf. ATF 145 II 70 consid. 3.2; arrêt 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 9.1). Dans ce contexte, il apparaît douteux que l'art. 30a al. 2 OAT, singulièrement le système de gestion des zones d'activités, ne s'applique qu'aux nouvelles zones à l'exclusion des zones existantes. Le raisonnement de la recourante conduirait en effet au maintien sans condition de zones d'activités existantes indépendamment du besoin effectif; cela contreviendrait à l'art. 15 LAT, qui commande, à son alinéa premier, de définir les zones à bâtir en fonction des besoins prévisibles, et ordonne, à l'al. 2, leur réduction en cas de surdimensionnement; il ne serait pas non plus tenu compte des exigences d'examen régional imposées par l'al.”
Bei der Ermittlung sind die privaten Nutzungsinteressen der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer zu erfassen. Zudem sind die Vereinbarkeit der ermittelten Interessen mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung sowie deren mögliche Auswirkungen zu beurteilen und in der Entscheidmotivation darzustellen.
“Die Raumplanung stellt eine Gestaltungsaufgabe dar und unterliegt einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen (Art. 1-3 RPG; Art. 1-3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Dabei sind insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen (BVR 2019 S. 170 E. 3.1, 2007 S. 321 E. 3.1, je mit Hinweisen).”
“Die Interessenabwägung spielt im Bereich der Raumplanung eine wichtige Rolle. Soweit den Behörden bei der Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, haben sie die Interessen gegeneinander abzuwägen. Im Rahmen der Interessenabwägung sind in einem ersten Schritt alle für die beabsichtigte Planungsvorkehr und im Blick auf die physischen Merkmale des Planungsraums betroffenen Interessen zu ermitteln (Art. 3 Abs. 1 lit. a RPV). Darunter fallen neben den Zielen und Grundsätzen des Planungsrechts auch die öffentlichen Interessen ausserhalb der Raumplanung sowie private Interessen. Immerhin müssen nur diejenigen Interessen aufgenommen werden, die für die spätere Abwägung rechtlich und sachlich erheblich sowie aktuell sind. So sind beispielsweise anlässlich der planerischen Unterschutzstellung einer Gebäudegruppe (Denkmalschutz) ebenfalls die privaten Nutzungsinteressen der betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer und Nutzungsberechtigten zu ermitteln. Soweit öffentliche Interessen betroffen sind, haben die Behörden diese zu klären und besonders im Zweifelsfalle ausdrücklich zu beurteilen (vgl. KGE VV vom 15. Mai 2019 [810 18 176] E. 3.3.1m.w.H.).”
Bei der Festlegung eines Gestaltungsplans ist im erläuternden Bericht darzulegen, wie sich die Rechtslage gegenüber der geltenden Grundordnung ändert. Die Interessenabwägung nach Art. 3 RPV hat sich auf diese Abweichung von der Grundordnung zu beziehen. Je grösser die Abweichung ist, desto höher sind die Anforderungen an die Begründung.
“Mit einem Gestaltungsplan wird eine städtebaulich, architektonisch und wohnhygienisch einwandfreie Gesamtüberbauung angestrebt und zu diesem Zweck eine Spezialbauordnung aufgestellt. Gemäss § 83 Abs. 1 PBG/ZH darf mit diesem Instrument von den Bestimmungen über die Regelbauweise (und von den kantonalen Mindestabständen) abgewichen werden. Die Anforderungen und das Ausmass der zulässigen Abweichungen von der Grundnutzungsordnung mit einem Gestaltungsplan werden im kantonalen Recht nicht näher umschrieben. Gleichwohl dürfen die Abweichungen nicht dazu führen, dass die planerisch und demokratisch abgestützte Grundordnung ihres Sinngehalts entleert würde (zum Ganzen BGE 135 II 209 E. 5.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 1C_200/2018 vom 20. März 2019 E. 4.3). Bei der Festlegung eines Gestaltungsplans ist daher zu ermitteln, inwieweit dieser von der Grundordnung abweicht. So ist im erläuternden Bericht zum Gestaltungsplan darzulegen, wie sich die Rechtslage durch dessen Inkraftsetzung im Vergleich zur geltenden Grundordnung ändern wird (vgl. vorne E. 3.3.1). Die Interessenabwägung nach Art. 3 RPV hat im Hinblick auf diese Abweichung von der Grundordnung zu erfolgen. Die Anforderungen hängen dabei von ebendieser Abweichung ab. Je grösser die Abweichung, umso höher sind die Anforderungen an deren Begründung (vgl. vorne E. 3.3.2). Selbst wenn die Interessenabwägung in Bezug auf die Grundnutzung noch aktuell und damit rechtsgenüglich wäre (vgl. E. 3.4.4), müsste die Abweichung des Gestaltungsplans von der Grundordnung somit ihre Stütze in einer umfassenden Interessenabwägung finden. Die ausführlichen Vorbringen der Beschwerdeführer über die bisherige Grundnutzung und der mit dem öffentlichen Gestaltungsplan herbeigeführten Abweichungen sind daher relevant. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz darauf nicht eingeht, zumal sie sich ausdrücklich auf die von den Beschwerdeführern bestrittene Auslegung der bisher geltenden Rechtslage stützt, um zu begründen, dass eine Interessenabwägung bereits bei der Festlegung der Sonderbauvorschriften Wageren vorgenommen worden sei. Vor diesem Hintergrund darf die Vorinstanz etwa die Mehrlängenzuschläge gemäss Art.”
“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Gestützt auf Art. 3 RPV nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung und entsprechend auch bei einer Sondernutzungsplanung demnach eine umfassende Interessenabwägung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2 mit Hinweisen). Für die Nutzungsplanung präzisiert Art. 47 RPV die Anforderungen an die Entscheidbegründung (vgl. AEMISEGGER/KISSLING, in: Aemisegger u.a. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, Rz. 20 f.). Die Anforderungen an einen erläuternden Bericht zu einem Gestaltungsplan werden auch in der Checkliste vom April 2015 für den Erläuternden Bericht nach Art. 47 RPV des kantonalen Amts für Raumentwicklung im ersten Absatz erwähnt : "Zentral ist es, fundierte Interessenabwägungen zu formulieren (vgl. Art. 3 RPV). [Worauf Art. 3 RPV wörtlich wiedergegeben wird.]" Im Merkblatt vom November 2012 zum Gestaltungsplan, von der gleichen Behörde, wird auf S. 4 unter dem Titel "Bericht nach Art. 47 RPV" und dem Untertitel "Erläuterungen zu den Planungsinhalten" u.a. angeführt: "Die Abweichungen zur bestehenden Grundordnung müssen aufgeführt werden." Unter dem Untertitel "Interessenabwägung" steht: "Allfällige lnteressenskonflikte sind aufzuzeigen und gegeneinander abzu wägen. Die Gewichtung ist nachvollziehbar zu begründen."”
Der Richtplan kann auf übergeordneter Ebene eine vorläufige, summarische Interessenabwägung und — gegebenenfalls — eine Variantenprüfung (z. B. Wahl von Standort oder Sektor) vorwegnehmen. Wegen des groben Detaillierungsgrads bleibt die detaillierte, vollständige Abwägung (insbesondere Prüfung konkreter Varianten, Standortdetails und deren Umweltfolgen) den nachfolgenden Stufen der Nutzungsplanung bzw. dem Bewilligungsverfahren vorbehalten.
“Wie zuvor erwähnt, ist bei gewichtigen Auswirkungen auf Raum und Umwelt im Prozess der Richtplanung vorgängig eine Interessenabwägung vorzunehmen (vgl. Art. 3 Abs. 1 RPV). Da das vorliegende Projekt im Richtplan erfasst ist, wurde entsprechend eine Interessenabwägung vorgenommen, die aufgrund der Auswirkungen auf Raum und Umwelt auch notwendig war. Der Richtplan nimmt zwar ¬– mit grobem Detaillierungsgrad auf übergeordneter Ebene – die Interessenabwägung in einem räumlichen Bereich vorweg, jedoch bleibt der zuständigen Bewilligungsbehörde auf Projektebene dennoch die Aufgabe, in Bezug auf konkrete Massnahmen, wie Standort und Ausmass von Aufweitungen, Dammerhöhungen oder Geschiebeentnahmen, und die daraus folgenden umweltrechtlichen Auswirkungen im Bewilligungsverfahren die detaillierten Abklärungen und Interessenabwägungen vorzunehmen. Ob die Vorinstanz der Pflicht zur Interessenabwägung hinreichend nachgekommen ist bzw. die von den Beschwerdeführern geltend gemachten umweltschutzrechtlichen Interessen angemessen berücksichtigt und gegenüber anderen Interessen nachvollziehbar abgewogen hat, ist in den folgenden Erwägungen zu prüfen (E. 4 ff.).”
“Or lors de l'élaboration du PDCn 2030, il a été procédé à une pesée des intérêts qui correspond à ce niveau de planification, portant notamment sur les raisons du choix de l'emplacement ou du secteur retenu (examen de variantes) et sur l'évaluation sommaire de la faisabilité du projet (cf. art. 2 al. 1 let. b OAT; arrêt 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux?, 2015, p. 48; PIERRE TSCHANNEN, Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesées des intérêts, 2019, ad art. 8 LAT N 26; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). Une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection des surfaces d'assolement doit certes être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 7.2; cf. TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir aussi ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_407/2020 du 27 octobre 2022 consid. 5.4.3 in DEP 2023 123; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1 er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2). Ainsi quoi qu'en dise l'ARE, l'évaluation des sites n'a plus à être faite à ce stade. Il faut encore préciser que dans son rapport d'examen du 13 avril 2015 relatif au PDCn Genève 2030, l'ARE avait désigné la modification des zones de la Goutte de Saint-Mathieu comme prioritaire et notamment cette planification comme conforme au programme établi pour l'horizon 2023 (p. 29-30). Enfin, la première mise à jour du PDCn 2030 approuvée le 18 janvier 2021 fait désormais état d'une "coordination réglée" pour la modification de zones de la Goutte de Saint-Mathieu (Fiches de mesures A05 et A07 p.”
“8 ss LAT, leur application à différents sites disséminés sur le territoire cantonal pour ne retenir à l'issue de l'analyse que les 19 emplacements les plus propices à l'implantation d'installations éoliennes répond également à la nécessité de procéder, au stade de la planification directrice cantonale, à une étude de variantes (cf. art. 2 al. 1 let. b OAT; cf. ARNOLD MARTI, Richtplanung im Bereich der Siedlung, in Révision 2014 de la loi sur l'aménagement du territoire - faire du neuf avec du vieux ?, 2015, p. 48; TSCHANNEN, op. cit., n. 26 ad art. 8 LAT; ARE, Complément au guide de la planification directrice, mars 2014, ch. 3, p. 30 s.). On ne discerne dès lors pas non plus, sous cet angle, de raison de remettre en cause, au stade de la planification directrice, le choix du site éolien du Mollendruz, identifié à l'issue de cette analyse et validé par les autorités fédérales. Cela est d'autant plus vrai, comme l'a à juste titre souligné la cour cantonale, qu'une nouvelle pesée complète des intérêts en présence, prenant en compte les intérêts de protection du site, de la nature, du paysage et de la faune ainsi qu'une évaluation spécifique du potentiel énergétique doit être effectuée au stade du plan d'affectation (art. 3 al. 1 OAT; cf. arrêt 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 7.2; Message Stratégie 2050, p. 6880; directives éoliennes, ch. 4, p. 8 ss; voir également SÖZERMANN, op. cit., p. 196; TSCHANNEN, op. cit., n. 31 ad art. 9 LAT); or, si le résultat de cette pesée est, le cas échéant, susceptible de compromettre le choix du site, elle ne commande en revanche - et en principe - plus l'examen de variantes (cf. MARTI, op. cit., p. 48; voir également ATF 124 II 517 consid. 5d; arrêts 1C_575/2019 du 1er mars 2022 consid. 11.3.3.; 1C_162/2015 du 15 juillet 2016 consid. 6.2).”
Bei raumwirksamen Entscheidungen (z. B. bei der Genehmigung der Nutzungsplanung, bei Richtplänen sowie bei Nutzungs-/Zonen- und Gestaltungsplänen) haben die Behörden eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen und diese Abwägung in der Begründung darzulegen.
“Conformément à l'art. 3 OAT, les autorités sont tenues de procéder à une pesée complète des intérêts lors de l'approbation du plan d'affectation et en conséquence également lors d'une planification d'affectation spéciale (ATF 145 II 70 consid. 3.2; cf. arrêt 1C_346/2014 du 26 octobre 2016 consid. 4.4; AEMISEGGER/KISSLING, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 10 ad remarques préliminaires sur la planification d'affectation). Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés, apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; elles fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération tous les intérêts déterminants, publics ou privés, ainsi que les principes généraux de planification et les éléments concrets du cas d'espèce (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ia 302 consid. 4b; arrêts 1C_314/2020 du 10 mai 2021 consid. 2.1; 1C_398/2018 du 16 avril 2020 consid. 4.1). Aux termes de l'art.”
“Die Richtpläne und dabei insbesondere auch die in diesen enthaltenen Fest- legungen zu Standort und Umfang räumlicher Grossprojekte beruhen auf ei- ner umfassenden Interessenabwägung, welche auch begründet und damit transparent gemacht werden muss (BGr 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016, E. 2.8; vgl. auch BGE 146 I 36, E. 4.4 Heinz Aemisegger/Samuel Kis- sling, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung Rz. 10; Pierre Tschannen, in: Pra- xiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessabwägung, Zürich/Ba- sel/Genf 2019, Art. 3 Rz. 34). Der Vorgang der Interessenabwägung umfasst zunächst die Ermittlung der berührten und rechtlich anerkannten Interessen, sodann deren Beurteilung - wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind - und schliesslich die Optimierung der ermittelten und beurteilten Interessen, sodass sie auf Grund der Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden kön- nen (Art. 3 RPV; vgl. zur Methode der Interessenabwägung umfassend Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19 ff.; vgl. spezifisch den kantonalen Richtplan betreffend auch Art. 8 Abs. 1 RPG und Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV betreffend Umschreibung des Mindestinhalts - wonach der Richtplan unter anderem zu zeigen hat, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustre- bende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden - sowie Art. 4 Abs. 2 RPV, wonach die Planungen über die einzelnen Sachbereiche die tatsächli- chen und rechtlichen Gegebenheiten und die absehbaren Nutzungskonflikte zeigen und eine Beurteilung der möglichen Entwicklungen aus gesamtheitli- cher Sicht enthalten sollen). Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.”
“Gemäss Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b RPG haben die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden unter anderem den Grundsatz zu beachten, wonach sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen sollen. Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung im Licht der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Gestützt auf Art. 3 RPV nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung und entsprechend auch bei einer Sondernutzungsplanung demnach eine umfassende Interessenabwägung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2 mit Hinweisen). Für die Nutzungsplanung präzisiert Art. 47 RPV die Anforderungen an die Entscheidbegründung (vgl. AEMISEGGER/KISSLING, in: Aemisegger u.a. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung, Rz. 20 f.). Die Anforderungen an einen erläuternden Bericht zu einem Gestaltungsplan werden auch in der Checkliste vom April 2015 für den Erläuternden Bericht nach Art. 47 RPV des kantonalen Amts für Raumentwicklung im ersten Absatz erwähnt : "Zentral ist es, fundierte Interessenabwägungen zu formulieren (vgl. Art. 3 RPV). [Worauf Art. 3 RPV wörtlich wiedergegeben wird.]" Im Merkblatt vom November 2012 zum Gestaltungsplan, von der gleichen Behörde, wird auf S. 4 unter dem Titel "Bericht nach Art. 47 RPV" und dem Untertitel "Erläuterungen zu den Planungsinhalten" u.a.”
Bei Inventarobjekten von nationaler Bedeutung hat deren Erhaltung vorrangiges Gewicht; eine Abweichung ist nur durch gleichwertige oder übergeordnete Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung gerechtfertigt. Gleichwohl ist eine Interessenabwägung vorzunehmen. Trifft das Inventarobjekt nicht erheblich, genügt eine freie Interessenabwägung nach Art. 3 OAT, wobei das Inventarobjekt so weit wie möglich zu schonen ist.
“Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1). A contrario et en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2). L'art. 5 de l'ordonnance fédérale concernant l'IFP (OIFP; RS 451.11) précise qu'il faut veiller à conserver intacts les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants. S'agissant des biotopes d'importance nationale, l'art. 18a al. 2 LPN prévoit que leur protection est réglée par les cantons, lesquels prennent à temps les mesures appropriées et veillent à leur exécution. L'art. 14 OPN prévoit en particulier que cette protection doit assurer, notamment de concert avec la compensation écologique (art. 15 OPN) et les dispositions relatives à la protection des espèces (art. 20 OPN), la survie de la flore et de la faune sauvage indigènes (al. 1). Elle est notamment assurée par:”
“Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1). A contrario et en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2).”
“Dans ce cas de figure, la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). L'art. 6 al. 2 LPN accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1; cf. PIERRE TSCHANNEN, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, n. 36 ad art. 3 LAT; THEIRRY LARGEY, La protection du patrimoine bâti, in RDAF 2012, p. 293; par rapport à l'art. 24 LAT, cf. arrêt 1C_416/2019 du 2 février 2021 consid. 4.4 destiné à publication). A contrarioet en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêt 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2; TSCHANNEN, op. cit., n. 37 ad art. 3 LAT; LARGEY, op. cit., p. 293).”
Die Behörden haben im Rahmen ihres Ermessens die betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen; dazu zählen öffentliche und private Interessen sowie, soweit relevant, öffentliche Interessen ausserhalb der Raumplanung. In die Abwägung sind, wo sachgerecht, mögliche Alternativen bzw. Varianten einzubeziehen; nur ernsthaft in Betracht fallende Varianten und rechtlich/material-/zeitlich relevante Interessen sind vertieft zu prüfen.
“Im Verfahren zur Genehmigung bzw. zum Beschluss einer Überbauungsordnung zur Sicherung von öffentlichen Leitungen ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen.[16] Beim Erlass einer Überbauungsordnung zur Sicherung von öffentlichen Leitungen handelt es sich um eine raumwirksame Tätigkeit, die als solche einer gesamthaften Abwägung und Abstimmung aller räumlich wesentlichen Gesichtspunkte und Interessen unterliegt (Art. 2 Abs. 1 RPG; Art. 1-3 RPV[17]). Nach Art. 3 Abs. 1 RPV haben die Behörden im Rahmen ihrer Handlungsspielräume alle betroffenen Interessen zu ermitteln und zu beurteilen. Darunter fallen neben den Zielen und Grundsätzen des Planungsrechts auch die öffentlichen Interessen ausserhalb der Raumplanung sowie private Interessen. Den Interessen ist aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend Rechnung zu tragen. Gemäss Art. 2 Abs. 1 Bst. b RPV sind in diese umfassende Interessenabwägung Alternativen und Varianten miteinzubeziehen. Dies ergibt sich auch aus Art. 3 NHG[18], Art. 5 Abs. 2 Bst. a WaG sowie Art. 18 Abs. 1ter NHG i.V.m. Art. 14 Abs. 6 NHV[19]. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob andere, Landschaft bzw. Wald und Umwelt schonendere Standorte vorhanden sind. Die Behörde ist allerdings nur verpflichtet, ernsthaft in Betracht fallende Varianten näher zu prüfen; Varianten, die gewichtige Nachteile oder keine wesentlichen Vorteile aufweisen, können bereits aufgrund einer summarischen Prüfung ausgeschieden werden.[20]”
“A teneur de l'art. 2 LAT, pour celles de leurs tâches dont l'accomplissement a des effets sur l'organisation du territoire, la Confédération, les cantons et les communes établissent des plans d'aménagement en veillant à les faire concorder (al. 1). Ils tiennent compte des effets que leurs autres activités peuvent indirectement avoir sur l'organisation du territoire (al. 2). Les autorités chargées de l'aménagement du territoire veillent à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d'appréciation nécessaire à l'accomplissement de leurs tâches (al. 3). Selon l'art. 4 al. 2 LAT, les autorités chargées de l'aménagement du territoire veillent à ce que la population puisse participer de manière adéquate à l'établissement des plans. Selon l'art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b), fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c).”
“Les autorités en charge de l'aménagement du territoire bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d'appréciation n'est toutefois pas totale. L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT); elle doit également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral de la protection de l'environnement au sens large (ATF 129 II 63 consid. 3.1; arrêt 1C_265/2019 du 26 mai 2020 consid. 4.1.1). Aux termes de l'art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés, apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; elles fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération tous les intérêts déterminants, publics ou privés, ainsi que les principes généraux de planification et les éléments concrets du cas d'espèce (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ia 302 consid. 4b; arrêts 1C_398/2018 du 16 avril 2020 consid. 4.1; 1C_174/2018 du 13 février 2019 consid. 4.1). Le Tribunal fédéral examine en principe librement ces questions; il s'impose toutefois une certaine retenue lorsqu'il s'agit de tenir compte de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 140 I 168 consid.”
“Elle doit en particulier prendre en considération les exigences découlant de la législation fédérale sur la protection de l'environnement (ATF 134 II 97 c. 3.1, 129 II 63 c. 3.1; TF 1C_398/2018 du 16 avril 2020 c. 4.1 et les références citées). Ainsi, d'après l'art. 2 al. 1 OAT, lors de la planification d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités examinent en particulier, compte tenu du développement spatial souhaité, quelles possibilités et variantes de solution entrent en ligne de compte (let. b), si ces activités sont compatibles avec les buts et principes de l'aménagement du territoire (let. c), quelles possibilités permettent de garantir une utilisation mesurée du sol, de réduire à un minimum les atteintes à l'environnement et de réaliser une occupation plus rationnelle du territoire (let. d) et si la solution choisie est compatible avec les plans et prescriptions de la Confédération, des cantons, des régions et des communes relatives à l'utilisation du sol, en particulier avec les plans directeurs et les plans d'affectation (let. e). L'art. 3 al. 1 OAT ajoute que, lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c). Seuls les intérêts concernés doivent toutefois être pris en considération, c’est-à-dire les intérêts qui sont juridiquement, matériellement et temporellement pertinents pour l’examen de la question de droit à juger (P. Tschannen, Commentaire LAT – Planification, art. 3 n. 23 s.). Par ailleurs, l’adoption d’un plan d’affectation commande de procéder à une balance globale des intérêts, suivant la méthode codifiée à l’art.”
Bei raumwirksamen Entscheidungen wie Einzonungen ist eine umfassende Interessenabwägung erforderlich; dabei sind — namentlich bei Einzonungen — auch die inneren Nutzungsreserven zu berücksichtigen. Ob alle einschlägigen Interessen erfasst wurden, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht grundsätzlich mit voller Kognition prüft; die relative Gewichtung der Interessen bleibt hingegen weitgehend der behördlichen Einschätzung vorbehalten, wobei das Gericht bei Bewertungen, die von der Würdigung örtlicher Verhältnisse abhängen, besondere Zurückhaltung übt.
“und damit die Vorgaben des Richtplans umgesetzt werden (lit. e). Die genannten Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein, damit Land neu einer Bauzone zugewiesen werden kann (BGr, 3. Juli 2019, 1C_443/2018, E. 5.2). Überdies bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung (Art. 3 RPV; Aemisegger/Kissling, Art. 15 N. 87). Dass bei einer Einzonung vorab die inneren Nutzungsreserven berücksichtigt werden müssen, ergibt sich bereits aus den Planungszielen und -grundsätzen nach Art. 1 und Art. 3 RPG (Aemisegger/Kissling, Art. 15 N. 98, auch zum Folgenden), was lit. b nochmals unmissverständlich festhält. Innere Nutzungsreserven sind grundsätzlich unüberbaute Flächen innerhalb der Bauzonen. Neben den unüberbauten Flächen gehören zu den inneren Nutzungsreserven auch Gebiete, in denen nach geltenden Nutzungsplänen eine dichtere bzw. effizientere Nutzung zulässig wäre oder gar als sachlich geboten erscheint (vgl. BGr, 1. Dezember 2020, 1C_300/2020, E. 2.5; 18. Dezember 2018, 1C_105/2018, E. 4.2).”
“Die Einschränkung von Grundrechten muss den Betroffenen zumutbar sein. Die Zumutbarkeit setzt ein vernünftiges Verhältnis zwischen Eingriffszweck und Eingriffswirkung (Zweck-Mittel-Relation) voraus (BGE 148 II 392 E. 8.2.1; 147 I 450 E. 3.2.3; je mit Hinweisen). Ob dieses Verhältnis gegeben ist, ergibt sich aus einer Gegenüberstellung und Abwägung der einschlägigen privaten und öffentlichen Interessen (BGE 142 I 49 E. 9; 127 I 164 E. 3b; 148 II 392 E. 8.2.4). Eine Pflicht zur Abwägung der in Frage stehenden Interessen ergibt sich im vorliegenden Fall ausserdem aus Art. 3 RPV, da es sich bei der Ausscheidung der Grundwasserschutzzonen um eine raumwirksame Tätigkeit handelt. Ob die einschlägigen Interessen vollständig erfasst worden sind, bildet im Rahmen von Art. 3 RPV eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht grundsätzlich mit voller Kognition überprüft (BGE 145 II 70 E. 3.2). Die relative Gewichtung der einzelnen involvierten Interessen ist jedoch weitgehend eine Ermessensfrage, bei deren Prüfung sich das Bundesgericht eine besondere Zurückhaltung auferlegt, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt (BGE 147 I 450 E. 3.2.5; 140 I 168 E. 4.2.1; 119 Ia 362 E. 3a; je mit Hinweisen).”
Private Interessen von Nachbarn sind im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 3 RPV konkret zu prüfen, in die Abwägung einzubeziehen und in der Begründung des Entscheids darzustellen.
“1 hiervor) kann die politische Gemeinde Sondernutzungspläne insbesondere zur Regelung einer besonderen Bauweise oder Gestaltung von Bauten und Aussenräumen und zur Entwicklung von Orts- und Quartierzentren erlassen (Art. 23 Abs. 1 Ingress und lit. a und b PBG). In Abweichung vom Rahmennutzungsplan kann der Sondernutzungsplan eine besondere Bauweise festlegen und/oder eine höhere bauliche Nutzung im Interesse einer Überbauung von hoher städtebaulicher und architektonischer Qualität zulassen (Art. 25 PBG). Im Unterschied zu Art. 27 BauG (überbauungsplan mit Mehrausnützung, vgl. dazu auch VerwGE B 2015/31 vom 25. Mai 2016 E. 6.1 mit Hinweisen) nicht mehr ausdrücklich als Voraussetzung für den Erlass eines Sondernutzungsplans mit höherer baulicher Nutzung vorgeschrieben ist in Art. 25 Ingress und lit. b PBG das Fehlen übermässiger Beeinträchtigung von Nachbarinteressen. Die privaten Interessen der Beschwerdeführer als Nachbarn bleiben aber nachfolgend (E. 7.2) im Rahmen der Interessenabwägung gemäss Art. 3 RPV zu berücksichtigen (vgl. dazu auch Deillon, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], a.a.O., N 8 zu Art. 25 PBG). Art. 25 Ingress und lit. b PBG verlangt aber ausdrücklich, dass eine höhere bauliche Nutzung im Interesse einer Überbauung von hoher städtebaulicher und architektonischer Qualität sein muss (vgl. dazu auch das Kriterium der "städtebaulich vorzüglichen Gestaltung" gemäss Art. 28 Abs. 1 BauG, welche sich durch spezifische Vorzüge gegenüber der Regelbauweise auszeichnet, wobei diese Vorzüge nach den Zielen und Grundsätzen des RPG zu bewerten sind [vgl. dazu VerwGE B 2014/194 vom 28. Juni 2016 E. 4.1 mit Hinweisen]). Zum unbestimmten Rechtsbegriff der "Überbauung von hoher städtebaulicher und architektonischer Qualität" wird in der Botschaft zum Planungs- und Baugesetz vom 11. August 2015 (S. 42, www.ratsinfo.sg”
Wenn das Inventarobjekt nicht erheblich betroffen ist, genügt eine freie Interessenabwägung im Sinne von Art. 3; das Inventarobjekt ist dabei jedoch so weit wie möglich zu schonen.
“Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1). A contrario et en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2). L'art. 5 de l'ordonnance fédérale concernant l'IFP (OIFP; RS 451.11) précise qu'il faut veiller à conserver intacts les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants. S'agissant des biotopes d'importance nationale, l'art. 18a al. 2 LPN prévoit que leur protection est réglée par les cantons, lesquels prennent à temps les mesures appropriées et veillent à leur exécution. L'art. 14 OPN prévoit en particulier que cette protection doit assurer, notamment de concert avec la compensation écologique (art. 15 OPN) et les dispositions relatives à la protection des espèces (art. 20 OPN), la survie de la flore et de la faune sauvage indigènes (al. 1). Elle est notamment assurée par:”
Ergeben sich durch eine raumwirksame Massnahme erhebliche Eingriffe in Eigentum oder Grundrechte, verlangt Art. 3 RPV eine vollständige und hinreichend überzeugende Darlegung der Interessenabwägung, soweit dies zur Rechtfertigung der Schwere des Eingriffs erforderlich ist. Die Bundesgerichtspraxis stellt klar, dass die Vollständigkeit der Erfassung der relevanten Interessen grundsätzlich mit voller Kognition geprüft wird, die Gewichtung der Interessen jedoch weitgehend im Ermessen der Behörden liegt. Bei vorläufigen Massnahmen (z. B. Zonenreservierungen) muss zusätzlich ein öffentliches Interesse bestehen und die Verhältnismässigkeit gewahrt sein; die Entscheide haben die betroffenen Interessen und die Ausübung des Ermessens in genügender Weise darzulegen.
“Cela étant, on ne discerne pas non plus, à l'examen du dossier, les motifs pour lesquels la constructibilité de la parcelle no 112 devrait à l'inverse être maintenue malgré sa situation au sein d'un site construit d'importance régionale et la faible priorisation de la commune en matière d'urbanisation (cf. PDCant, section B, volet stratégique, schéma stratégique, p. 28); aucune justification convaincante ne figure à cet égard dans le rapport justificatif au sens de l'art. 47 OAT, comme le soulignent à juste titre tant le SBC (cf. observations du SBC du 18 décembre 2020, ch. 5, p. 5) que le Tribunal cantonal (cf. arrêt attaqué, consid. 4.5.1 p. 18 s.). On ne saurait toutefois considérer que cette carence plaiderait en faveur de l'inconstructibilité notamment de la parcelle no 112, comme l'a fait l'instance précédente. Il faut au contraire en déduire que la pesée des intérêts qu'il appartient aux autorités d'aménagement de réaliser en application de l'art. 3 OAT est en l'occurrence incomplète, spécialement pour justifier une atteinte grave à la garantie de la propriété des recourants. Cela est vrai non seulement s'agissant du maintien du caractère constructible de leur parcelle tel qu'adopté par la commune, mais également - pour les motifs développés au consid. 6.3.1-6.3.4 - en ce qui concerne la non-approbation des périmètres et fronts d'implantation.”
“En conséquence, le recours en matière de droit public est admis, l'arrêt attaqué annulé dans la mesure où il concerne le refus d'approbation des périmètres et fronts d'implantation et l'inconstructibilité de la parcelle no 112, d'une part, et les frais de la procédure 602 2020 144, d'autre part. Il est confirmé pour le surplus. La cause est renvoyée à la DAEC (cf. art. 107 al. 2 LTF), à qu'il appartiendra de procéder à une pesée complète des intérêts (cf. art. 3 OAT), tenant en particulier compte des objectifs de sauvegarde définis par le PDCant pour le secteur de catégorie 3, du degré de priorisation de la commune en matière d'urbanisation et de la garantie de la propriété des recourants, pour déterminer si - et le cas échéant dans quelle mesure et à quelles conditions - la constructibilité de leur parcelle peut être maintenue. Le recours constitutionnel subsidiaire est pour sa part irrecevable. Conformément à l'art. 66 al. 4 LTF, le présent arrêt est rendu sans frais. L'Etat de Fribourg versera des dépens aux recourants, qui obtiennent gain de cause avec l'assistance d'un avocat (art. 68 al. 1 et 4 LTF). La commune, qui agit dans le cadre de ses attributions officielles, n'y a en revanche pas droit (art. 68 al. 3 LTF). Par ces motifs, le Tribunal fédéral prononce :”
“Die Einschränkung von Grundrechten muss den Betroffenen zumutbar sein. Die Zumutbarkeit setzt ein vernünftiges Verhältnis zwischen Eingriffszweck und Eingriffswirkung (Zweck-Mittel-Relation) voraus (BGE 148 II 392 E. 8.2.1; 147 I 450 E. 3.2.3; je mit Hinweisen). Ob dieses Verhältnis gegeben ist, ergibt sich aus einer Gegenüberstellung und Abwägung der einschlägigen privaten und öffentlichen Interessen (BGE 142 I 49 E. 9; 127 I 164 E. 3b; 148 II 392 E. 8.2.4). Eine Pflicht zur Abwägung der in Frage stehenden Interessen ergibt sich im vorliegenden Fall ausserdem aus Art. 3 RPV, da es sich bei der Ausscheidung der Grundwasserschutzzonen um eine raumwirksame Tätigkeit handelt. Ob die einschlägigen Interessen vollständig erfasst worden sind, bildet im Rahmen von Art. 3 RPV eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht grundsätzlich mit voller Kognition überprüft (BGE 145 II 70 E. 3.2). Die relative Gewichtung der einzelnen involvierten Interessen ist jedoch weitgehend eine Ermessensfrage, bei deren Prüfung sich das Bundesgericht eine besondere Zurückhaltung auferlegt, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt (BGE 147 I 450 E. 3.2.5; 140 I 168 E. 4.2.1; 119 Ia 362 E. 3a; je mit Hinweisen).”
“Etant donné que la zone réservée est une mesure conservatoire, dans la procédure d'établissement (ou de révision) d'un plan d'affectation, et non pas une mesure consistant à régler le mode d'utilisation du sol (cf. art. 14 al. 1 LAT, qui définit les plans d'affectation), l'autorité compétente n'est pas censée, à ce stade, mettre en œuvre ou réaliser les principes régissant l'aménagement, qui sont énumérés à l'art. 3 LAT. On ne voit pas en quoi le département cantonal aurait violé ces principes dans le cas particulier. Le recourant, qui invoque cette norme, ne précise pas lequel des principes de l'art. 3 LAT empêcherait l'application de l'art. 27 LAT dans le cadre de la procédure de révision du plan général d'affectation de la commune. On comprend en revanche le grief de violation de l'art. 3 OAT: cette disposition définit la manière dont les autorités doivent peser les intérêts en présence lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, elles disposent d'un pouvoir d'appréciation. Cela étant, la jurisprudence fédérale précise les critères pertinents pour justifier l'adoption d'une zone réservée. Cette mesure conservatoire doit répondre à un intérêt public et respecter le principe de la proportionnalité.”
“Cet argument des recourants ne permet pas de considérer que, manifestement, la parcelle n° 1211 devrait être maintenue en zone de villas et qu'une évolution du régime d'affectation est d'emblée exclue. En outre, le fait que la plupart des parcelles du quartier "L'Hautigny" soient construites n'empêche pas l'instauration d'une zone réservée sur la parcelle concernée. S'agissant d'une mesure provisoire, il n'est pas nécessaire d'instruire davantage l'état de la révision de la planification communale. Il suffit de constater que celle-ci n'est pas encore achevée et que dans cette mesure, l'instauration d'une zone réservée demeure justifiée, nécessaire et adéquate et respecte ainsi le principe de la proportionnalité. Il s'ensuit que la décision du département cantonal d'approbation de la zone réservée et de rejet de l'opposition énonce de manière suffisamment complète quels sont les intérêts concernés, au stade de la mesure conservatoire, et comment le pouvoir d'appréciation a été exercé. La pesée des intérêts a été effectuée d'une manière conforme à l'art. 3 OAT.”
Verweise auf frühere Interessenabwägungen entbinden die Behörden nicht von der Pflicht, die heute massgebliche Relevanz und Tragfähigkeit dieser früheren Annahmen darzulegen und zu prüfen. Es ist zumindest darzulegen, inwiefern frühere Abwägungen die konkrete heutige Gestaltung weiterhin stützen.
“Auch aus dem angefochtenen Entscheid und den übrigen Akten ist nicht ersichtlich, dass vorliegend eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen wurde. Vielmehr scheint sich die Vorinstanz damit zu begnügen, dass öffentliche Interessen an der Spitalerweiterung gemäss dem öffentlichen Gestaltungsplan "erwogen" worden seien. Weiter stellt sich die Vorinstanz offenbar auf den Standpunkt, es genüge im Lichte von Art. 3 RPV, wenn das Abwägungsergebnis "im Einklang mit den Planungsgrundsätzen, dem übergeordneten Recht, der übergeordneten Planung sowie nicht offensichtlich unangemessen und unzweckmässig" sei. Die Behörden scheinen allgemein davon ausgegangen zu sein, dass es vorliegend nicht notwendig gewesen sei, eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. So ist im "Öffentliche[n] Gestaltungsplan "Spital", Uster, Bericht zu den Einwendungen" vom 11. September 2015 zum Begehren Nr. 24 zu lesen, die Interessenabwägung gemäss Art. 3 RPV sei bereits im Rahmen der Revision der Ortsplanung mit der Bezeichnung der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen sowie den Sonderbauvorschriften für das Gebiet Wageren erfolgt - was Planungen betrifft, die bereits lange zurückliegen (dazu hinten E. 3.4.4). Ähnlich argumentiert das Baurekursgericht: "Selbstredend haben in den letzten Jahrzehnten verschiedene Interessenabwägungen bereits im Rahmen der Festsetzung bzw. Revision der Nutzungsplanung (BZO) samt Sondernutzungsplanung (SBV Wageren) stattgefunden.”
“Soweit die Behörden und Vorinstanzen auf "in den letzten Jahrzehnten" vorgenommene Interessenabwägungen verweisen, die in die geltende Grundnutzungsordnung "eingeflossen" seien, entbindet sie dies nicht von der Pflicht, die vorgesehene, konkrete Gestaltung einer umfassenden Interessenabwägung nach Art. 3 RPV zu unterziehen. Verweisungen auf Interessenabwägungen, die im Rahmen früherer Festlegungen vorgenommen wurden, sind zwar nicht von vornherein unzulässig. Es bedarf jedoch wenigstens einer Auseinandersetzung mit der Frage, inwiefern die damaligen Annahmen im Zeitpunkt der Beurteilung noch zutreffen und den streitigen öffentlichen Gestaltungsplan zu stützen vermögen, zumal die mutmasslichen Interessenabwägungen vorliegend im Jahre 1994 oder gar 1986 und damit vor geraumer Zeit vorgenommen worden sein sollen. Eine solche Auseinandersetzung wurde vorliegend unterlassen.”
“Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, es fehle an der nach Art. 3 RPV (SR 700.1) vorgeschriebenen Interessenabwägung der Gemeinde. Der Gemeinderat habe den mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 28. Januar 1998 aufgehobenen vierten Teilzonenplan "Obere Schwendi" einfach erneut erlassen, ohne eine eigene raumplanerische Interessenabwägung vorzunehmen.”
Die Begründung muss darlegen, wie für den konkreten Entscheid zulässigkeitsrelevante Fragen in die Abwägung einbezogen und gewichtet wurden. Das betrifft insbesondere konkrete Punkte wie Gebäudehöhen, Waldabstand oder die Platzierung in der Topographie. Soweit fachliche Abklärungen oder Schutzauflagen relevant sind, ist darzulegen, welche Expertisen berücksichtigt wurden und wie allfällige Schutzmassnahmen oder entgegenstehende Interessen in die Abwägung eingeflossen sind.
“Das Fehlen einer rechtsgenüglichen, umfassenden Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV zeigt sich sodann auch in Bezug auf die Rüge, die Planungsbehörde sei bei der Genehmigung des Gestaltungsplans fälschlicherweise davon ausgegangen, die Gebäudehöhen der geplanten Baukörper seien zulässig.”
“Diese Kritik trifft zu. Eine rechtsgenügliche, umfassende Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV findet sich im thematisierten Raumplanungs- und Mitwirkungsbericht nicht. Nur folgende Aussagen zur Dimensionierung und Platzierung der Gebäude sind darin enthalten: "Die Volumen können als Doppelein- oder Mehrfamilienhäuser ausgebaut werden. Sie werden behutsam in die Topographie gesetzt und lassen den Hang zwischen den Gebäuden durchfliessen. Die Dimensionen, Baumassen und die Formsprache wurden so gewählt, dass die Neubauten wie Findlinge im Terrain stehen. Im unteren Bereich wird ein Einfamilienhaus erstellt. Das Gebäude übernimmt die Formgebung der beiden nördlichen Wohnbauten. Die zwei Doppelein- resp. Mehrfamilienhäuser sind nördlich zwei- und südlich dreigeschossig." Insbesondere die Interessen, welche für und wider eine Reduktion des Waldabstands auf 10 m sprechen, werden im Raumplanungs- und Mitwirkungsbericht nicht abgewogen. Diesbezüglich wird lediglich auf ein Schreiben der Baudirektion vom 19. Januar 2017 verwiesen, in welchem die Zulässigkeit der reduzierten Waldabstandslinie im vorliegenden Fall bejaht wurde.”
“Wie dargelegt, lässt Art. 18 Abs. 1ter NHG Eingriffe in Schutzobjekte nur zu, wenn sich diese "unter Abwägung aller Interessen" nicht vermeiden lassen (vgl. auch Art. 14 Abs. 6 und Art. 20 Abs. 3 lit. b NHV: "überwiegendes Bedürfnis"). Eine Interessenabwägung schreiben auch Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über den Wald (WaG; SR 921.0) für die waldrechtliche Ausnahmebewilligung, Art. 12 Abs. 3 EnG für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energie (vgl. dazu unten E. 13.5) und Art. 3 RPV (SR 700.1) für die Nutzungsplanung im allgemeinen vor. Ob das Interesse an der Realisierung des Projekts im konkreten Fall überwiegt, ist anhand einer umfassenden Abwägung aller betroffenen Interessen zu prüfen. Diese müssen ermittelt, beurteilt und auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt werden (vgl. Art. 3 Abs. 1 lit. a-c RPV und dazu näher unten E. 13). Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG und Art. 14 Abs. 6 NHV verlangen zusätzlich, dass die Anlage auf den vorgesehenen Standort angewiesen ist. Dies ist vorliegend zu bejahen (...). Im Folgenden sind zunächst die betroffenen Interessen des Biotop- und Artenschutzes und die im Projekt dafür vorgesehenen Schutzmassnahmen zu prüfen sowie die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen der Beschwerdeführer zu behandeln (E. 6-11). Fallen zusätzliche Betriebseinschränkungen zum Schutz von Vögeln und Fledermäusen in Betracht, ist deren Auswirkung auf den BGE 148 II 36 S. 47 Energieertrag und die Rentabilität des Vorhabens zu berücksichtigen (E.”
“b), recueille les avis circonstanciés relatifs au projet auprès de toutes les autorités cantonales et fédérales concernées par la procédure (al. 2 let. c), et veille à la concordance matérielle ainsi que, en règle générale, à une notification commune ou simultanée des décisions (al. 2 let. d). Les décisions ne doivent pas être contradictoires (al. 3). Ces principes sont applicables par analogie à la procédure des plans d’affectation (al. 4). La doctrine estime que ce dernier alinéa prête à des malentendus étant donné que les plans d'affectation sont eux-mêmes des instruments de coordination qui garantissent avec leurs propres moyens et procédures l'application de prescriptions d'ordres divers et qui visent à résoudre les conflits entre les différents intérêts à l'utilisation du sol. Sert notamment à cet égard d'instrument de coordination l'obligation d'établir un rapport à l'intention de l'autorité cantonale chargée de l'approbation des plans (art. 47 OAT) ainsi que les règles relatives à la pesée des intérêts en présence (art. 3 OAT). Cet article s'applique plutôt lorsque, dans le cadre de l'élaboration ou de l'adoption de plans d'affectation, des problèmes de coordination avec d'autres procédures décisionnelles particulières prévues par la loi peuvent surgir, telle par exemple une procédure d'autorisation de défricher (Marti in Commentaire pratique LAT : Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n. 55 ss ad art. 25a LAT). b) En alléguant que le dossier mis à l'enquête publique ne comprenait pas l'étude intitulée « canalisation des activités de détente au Creux du Van, Expertise botanique » de A.________, ce qui violerait le principe de coordination, la recourante invoque implicitement une violation de l'article 25a al. 2 let. b LAT. La nécessité d'une mise à l'enquête publique globale de toutes les pièces relatives à un projet implique que toutes les procédures liées à celui-ci soient connues et prises en compte (Marti, op. cit. n. 41 ad art. 25a LAT). L'absence de ce document ne saurait dès lors constituer une violation du principe de coordination.”
Die Vorinstanz hat private Interessen bei der nach Art. 3 RPV vorzunehmenden Interessenabwägung hinreichend zu ermitteln und in ihre Erwägungen einzubeziehen. Unterlassene oder unzureichende Auseinandersetzungen mit solchen Vorbringen sind rügenswert; zugleich ist zu prüfen, ob die Vorinstanz durch tatsächliche Feststellungen berechtigte Einwände als unbehelflich erachten durfte.
“Wie bereits verschiedentlich erwähnt, setzt sich die Vorinstanz mit den Vorbringen der Beschwerdeführer ungenügend auseinander. So geht sie nicht darauf ein, dass vorliegend namentlich die privaten Interessen bei der vorgeschriebenen Interessenabwägung nach Art. 3 RPV nicht bzw. nicht genügend ermittelt und berücksichtigt worden seien (vorne E. 3.4). Trotz entsprechender, ausführlich begründeter Rügen befasst sich die Vorinstanz zudem nicht mit der Rechtslage vor Inkrafttreten des angefochtenen öffentlichen Gestaltungsplans und der mit dem angefochtenen Gestaltungsplan einhergehenden Abweichung davon; dies obwohl die Interessenabwägung zur Festsetzung eines Gestaltungsplans voraussetzen würde, dass die ins Auge gefasste Rechtsänderung offengelegt wird (vorne E. 3.4.5). Die Vorinstanz hält die zahlreichen Hinweise darauf, dass im ganzen Verfahren auf unzutreffende rechtliche Rahmenbedingungen abgestützt worden sei, für "in keiner Weise nachvollziehbar". Ihr wiederholter Hinweis darauf, dass ansonsten sämtliche mit der Sache befassten Experten, das kantonale Amt für Raumentwicklung, die Parlamentarier der Stadt Uster und die Stimmberechtigten von falschen Grundlagen ausgegangen sein müssten, ist unbehelflich. Auch der Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführer selbst davon ausgingen, die maximal zulässige Gebäudehöhe sei mit den Rechtsänderungen in den Jahren 1986 und 1994 nicht geändert worden, taugt nicht als Begründung dafür, dass sie rechtlich nicht von Bedeutung seien.”
“Die Beschwerdeführenden machen bezüglich Art. 3 RPV im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz habe die gegen die Erteilung der Ausnahmebewilligung sprechenden öffentlichen und auch privaten Interessen Dritter überhaupt nicht ermittelt und berücksichtigt. Indem die Vorinstanz jedoch zum Schluss gekommen ist, die Verkehrssicherheit bleibe durch die drei Parkfelder gewahrt, hat sie die öffentlichen Interessen durchaus in ihre Erwägungen miteinbezogen und implizit auch entgegenstehende private Interessen verneint. Im Übrigen stossen die von den Beschwerdeführenden angeführten privaten Interessen ohnehin ins Leere. Soweit es sich beim Einwand der erhöhten Lärmimmissionen nicht um ein unzulässiges Novum handelt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG), erweist sich dieser als unbehelflich. So wird das Verkehrsaufkommen gemäss verbindlicher Feststellung der Vorinstanz auch bei Realisierung der drei geplanten Längsparkfelder gering bleiben, womit insbesondere auch in der Nacht nicht mit spürbar mehr Lärm zu rechnen ist. Soweit die Beschwerdeführenden vorbringen, das Anbringen von Blumentöpfen, Plakatständern und Sitzgelegenheiten sei auf der Fledermausstrasse bislang nicht nur geduldet, sondern von der Stadt auch erwünscht worden, vermögen sie daraus ebenfalls kein berechtigtes privates Interesse abzuleiten.”
Enge Mitwirkung von Behördenvertretern an der Ausarbeitung eines Projekts kann deren Unbefangenheit beeinträchtigen; daraus folgt, dass auf Protokolle von gemischten Begleitgremien (insbesondere wenn sie überwiegend aus Vertretern der Bauherrschaft bestehen) nicht ohne Weiteres abgestellt werden darf.
“Die Gestaltungskommission habe jedoch nicht einen Entwurf für einen Überbauungsplan (Situationsplan und Sonderbauvorschriften), sondern lediglich Grundlagen für ein Richtprojekt gesehen. Zudem seien die Auswirkungen auf die Nutzungs- und Erschliessungsordnung, die Umwelt oder das Orts- und Landschaftsbild höchstens am Rande erwähnt worden. Dies genüge den Anforderungen von Art. 23 und 46 des Raumentwicklungs- und Baugesetzes des Kantons Glarus vom 2. Mai 2010 (RBG; GS VII B/1/1), Art. 68 der Bauverordnung des Kantons Glarus vom 23. Februar 2011 (GS VII B/1/2; im Folgenden: BauV) sowie von Art. 3 RPV (SR 700.1) nicht. Art. 46 BauG verlange, dass die Gestaltungskommission "Bauten" beurteile, nicht bloss Richtprojekte. In der Folge habe die Bauherrschaft gemeinsam mit einer Begleitgruppe, welcher zwei Vertreter der Gestaltungskommission angehörten, das Projekt überarbeitet. Die Begleitgruppe habe am 9. Januar 2013 das Resultat zur Kenntnis genommen. Der Gestaltungskommission selbst sei das Resultat der Projektüberarbeitung nicht vorgelegt worden, und zwar nicht einmal das weiter bearbeitete Richtprojekt. Die beiden Vertreter der Gestaltungskommission seien schon vor dem 30. Oktober 2012 und auch später in die Ausarbeitung des Richtprojekts involviert gewesen. Bei einer solch engen Zusammenarbeit hätten sie nicht mehr unbefangen sein können. Auf das Protokoll der Begleitgruppe, welche im Wesentlichen aus Vertretern der Bauherrschaft bestanden habe, dürfe nicht abgestellt werden. Zu rügen sei auch, dass das Verwaltungsgericht willkürliche Erwägungen zur Weiterbearbeitung des Projekts angestellt habe.”
Bei Vorhaben mit erheblichem öffentlichem Interesse (z. B. Seilbahnen) gehört im Rahmen von Art. 3 RPV eine Variantenprüfung zur umfassenden Interessenabwägung. Dabei sind – soweit die Quellen dies nahelegen – verschiedene gängige Systeme und auch mögliche Standortalternativen zu prüfen und die Vor‑ und Nachteile vergleichend darzulegen. Generalisierende oder bloss pauschale Ausführungen genügen nicht; es muss erkennbar sein, dass andere Varianten nicht ernsthaft in Betracht fallen.
“Das ist unhaltbar, da gängige Seilbahnsysteme in Bezug auf die Beanspruchung des Waldes, des Gewässerraums und womöglich auch von Nachbarinteressen wesentliche Vorteile haben dürften. Die betrieblichen Vorteile des gewählten Seilbahnsystems können in einer Interessenabwägung stark gewichtet werden, nicht jedoch als Argument dazu dienen, jegliche anderen Seilbahnsysteme als "ausser Betracht fallend" zu qualifizieren und die gesetzlich vorgeschriebene, umfassende Interessenabwägung zu unterlassen. Wird die bundesrechtlich geschützte Umwelt durch ein Vorhaben derart stark in Anspruch genommen wie vorliegend durch den Bau der privaten Seilbahnanlage als Ersatz der bestehenden Anlage, gilt es Lösungen zu finden, bei denen alle Regelungen möglichst gleichzeitig und vollumfänglich zum Zuge kommen und das Ergebnis gesamthaft sinnvoll ist. Diese Gesamtbeurteilung wird in materieller Hinsicht durch die Anwendung einer Norm, die eine umfassende Interessenabwägung vorschreibt, gewährleistet (BGE 117 Ib 28 E. 2). Im vorliegenden Fall verlangen die Art. 3 Abs. 1 NHG, Art. 5 Abs. 2 WaG, Art. 41c Abs. 1 GSchV und Art. 3 RPV eine solche umfassende Interessenabwägung. Gemäss Art.10b Abs. 2 lit. b USG sind im Umweltverträglichkeitsbericht die Vor- und Nachteile der verschiedenen möglichen Varianten aufzuzeigen. Diese umfassende Abwägung öffentlicher und privater Interessen an der Beanspruchung von in besonderem Mass geschützten Räumen für ein privates Seilbahnprojekt, an dem wohlgemerkt ein gewichtiges öffentliches Interesse besteht, darf nicht künstlich auf bloss ein bestimmtes Projekt beschränkt und damit verunmöglicht werden. Diese Rechtslage hatte das BAFU in seiner Stellungnahme vom 26. November 2015 im Hinblick auf die Prüfung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung gestützt auf Art. 5 Abs. 2 WaG dargelegt und die Beschwerdegegnerin entsprechend aufgefordert, die Standortgebundenheit und den Bedarf für die neue Anlage nachzuweisen. Neben der Beschwerdegegnerin nahm daraufhin auch der Kanton Graubünden dazu Stellung. Dieser ersuchte das BAV, dem Antrag des BAFU keine Folge zu leisten. Er begründete dies im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdegegnerin bereits einen sehr grossen Planungsaufwand habe betreiben müssen und eine Umlaufbahn im Gegensatz zu einer Pendelbahn landschaftliche und v.”
“Nach dem Ausgeführten hätte vorliegend im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung eine Variantenprüfung durchgeführt werden müssen. Eine solche ist jedoch unterblieben. Die Ausführungen der Vorinstanz zu den Vor- und Nachteilen der verschiedenen Luftseilbahnsysteme vermögen diesen Mangel nicht zu beheben, denn sie verbleiben auf einer sehr allgemeinen Ebene. Sie vermögen daher nicht aufzuzeigen, dass andere gängige Luftseilbahnsysteme als Ersatz der bestehenden Pendelbahn von vornherein nicht ernsthaft in Betracht fallen. Die falsche Rechtsauslegung der Beschwerdegegnerin und des BAV haben zu einer ausschliesslichen Ausrichtung auf das beantragte Seilbahnprojekt geführt. Dies bedeutet eine Beschränkung der Beurteilung der Standortgebundenheit und der Interessenabwägung, die von Rechts wegen umfassend sein muss. Insbesondere dem Interesse an der Erhaltung des Waldes und des Gewässerraums wird dadurch nicht die rechtlich vorgeschriebene Stellung eingeräumt. Ein solches Vorgehen ist unzulässig und verstösst gegen Art. 3 NHG, Art. 5 Abs. 2 WaG, Art. 3 RPV, Art. 41c Abs. 1 GSchV sowie, wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, als Folge davon auch gegen Art. 10b Abs. 2 lit. b USG (vgl. vorne E. 5.1 und 5.2).”
“Das ist unhaltbar, da gängige Seilbahnsysteme in Bezug auf die Beanspruchung des Waldes, des Gewässerraums und womöglich auch von Nachbarinteressen wesentliche Vorteile haben dürften. Die betrieblichen Vorteile des gewählten Seilbahnsystems können in einer Interessenabwägung stark gewichtet werden, nicht jedoch als Argument dazu dienen, jegliche anderen Seilbahnsysteme als "ausser Betracht fallend" zu qualifizieren und die gesetzlich vorgeschriebene, umfassende Interessenabwägung zu unterlassen. Wird die bundesrechtlich geschützte Umwelt durch ein Vorhaben derart stark in Anspruch genommen wie vorliegend durch den Bau der privaten Seilbahnanlage als Ersatz der bestehenden Anlage, gilt es Lösungen zu finden, bei denen alle Regelungen möglichst gleichzeitig und vollumfänglich zum Zuge kommen und das Ergebnis gesamthaft sinnvoll ist. Diese Gesamtbeurteilung wird in materieller Hinsicht durch die Anwendung einer Norm, die eine umfassende Interessenabwägung vorschreibt, gewährleistet (BGE 117 Ib 28 E. 2). Im vorliegenden Fall verlangen die Art. 3 Abs. 1 NHG, Art. 5 Abs. 2 WaG, Art. 41c Abs. 1 GSchV und Art. 3 RPV eine solche umfassende Interessenabwägung. Gemäss Art.10b Abs. 2 lit. b USG sind im Umweltverträglichkeitsbericht die Vor- und Nachteile der verschiedenen möglichen Varianten aufzuzeigen. Diese umfassende Abwägung öffentlicher und privater Interessen an der Beanspruchung von in besonderem Mass geschützten Räumen für ein privates Seilbahnprojekt, an dem wohlgemerkt ein gewichtiges öffentliches Interesse besteht, darf nicht künstlich auf bloss ein bestimmtes Projekt beschränkt und damit verunmöglicht werden. Diese Rechtslage hatte das BAFU in seiner Stellungnahme vom 26. November 2015 im Hinblick auf die Prüfung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung gestützt auf Art. 5 Abs. 2 WaG dargelegt und die Beschwerdegegnerin entsprechend aufgefordert, die Standortgebundenheit und den Bedarf für die neue Anlage nachzuweisen. Neben der Beschwerdegegnerin nahm daraufhin auch der Kanton Graubünden dazu Stellung. Dieser ersuchte das BAV, dem Antrag des BAFU keine Folge zu leisten. Er begründete dies im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdegegnerin bereits einen sehr grossen Planungsaufwand habe betreiben müssen und eine Umlaufbahn im Gegensatz zu einer Pendelbahn landschaftliche und v.”
Bei Entscheidungen über Standort und Umfang raumwirksamer Grossprojekte ist die Interessenabwägung umfassend, nachvollziehbar und in der Begründung darzulegen. Fehlen aktuelle und nachvollziehbare Grundlagen (z.B. Verkehrsprognosen) oder ist der tatsächliche Sachverhalt nicht hinreichend abgeklärt, lässt sich die nach Art. 3 RPV vorgeschriebene Interessenabwägung nicht vornehmbar/nicht nachvollziehbar durchführen.
“2 Die Richtpläne und dabei insbesondere auch die in diesen enthaltenen Fest- legungen zu Standort und Umfang räumlicher Grossprojekte beruhen auf ei- ner umfassenden Interessenabwägung, welche auch begründet und damit transparent gemacht werden muss (BGr 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016, E. 2.8; vgl. auch BGE 146 I 36, E. 4.4 Heinz Aemisegger/Samuel Kis- sling, in: Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich/Basel/Genf 2016, Vorbemerkungen zur Nutzungsplanung Rz. 10; Pierre Tschannen, in: Pra- xiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessabwägung, Zürich/Ba- sel/Genf 2019, Art. 3 Rz. 34). Der Vorgang der Interessenabwägung umfasst zunächst die Ermittlung der berührten und rechtlich anerkannten Interessen, sodann deren Beurteilung - wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen sind - und schliesslich die Optimierung der ermittelten und beurteilten Interessen, sodass sie auf Grund der Beurteilung, die ihnen zuteil wurde, im Entscheid möglichst umfassend zur Geltung gebracht werden kön- nen (Art. 3 RPV; vgl. zur Methode der Interessenabwägung umfassend Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19 ff.; vgl. spezifisch den kantonalen Richtplan betreffend auch Art. 8 Abs. 1 RPG und Art. 5 Abs. 2 lit. a RPV betreffend Umschreibung des Mindestinhalts - wonach der Richtplan unter anderem zu zeigen hat, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf die anzustre- bende Entwicklung aufeinander abgestimmt werden - sowie Art. 4 Abs. 2 RPV, wonach die Planungen über die einzelnen Sachbereiche die tatsächli- chen und rechtlichen Gegebenheiten und die absehbaren Nutzungskonflikte zeigen und eine Beurteilung der möglichen Entwicklungen aus gesamtheitli- cher Sicht enthalten sollen). Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.”
“Der Untersuchungsgrundsatz gebietet die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zum Entscheidzeitpunkt (Plüss, § 7 N. 14). Auch für das Verwaltungsgericht sind die tatsächlichen Verhältnisse zum Entscheidzeitpunkt massgebend (Marco Donatsch, Kommentar VRG, § 52 N. 8). Nach dem Gesagten bzw. angesichts der Entwicklungen des Verkehrs in den Jahren 2019/2020 erachtet das Verwaltungsgericht die vorliegende Sache mangels Abklärung des aktuellen Sachverhalts sowie mangels Nachvollziehbarkeit der Verkehrsprognosen und deren Grundlagen für nicht spruchreif. Aus diesen Gründen ist es dem Verwaltungsgericht nicht möglich, die Einhaltung der strassenrechtlichen Projektierungsgrundsätze, namentlich der Grundsatz sparsamer Landbeanspruchung, zu beurteilen sowie die von Art. 3 RPV vorgeschriebene Interessenabwägung vorzunehmen. Denn für diese Interessenabwägung müssten gemäss Art. 3 RPV zunächst sämtliche vom Vorhaben betroffenen Interessen ermittelt (Abs. 1 lit. a RPV) und gewichtet werden (lit. b), um anschliessend die ermittelten und gewichteten Interessen im Entscheid zu berücksichtigen (lit. c; vgl. Pierre Tschannen, Interessenabwägung bei raumwirksamen Vorhaben, URP 2018 S. 111 ff.). Ohne eine aktuelle, nachvollziehbare Verkehrsprognose erweist sich die Gewichtung des Interesses am Ausbau und an der Kapazitätssteigerung indes als unmöglich.”
Ist die zuständige kantonale Behörde selbständig und vollständig zu Ermittlungen vorgangen und sind die hierfür massgeblichen Unterlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden, kann ein weiterer, lediglich synthetisierender Bericht entbehrlich sein. In einem solchen Fall können die vorhandenen, veröffentlichten Unterlagen als Grundlage für die Interessenabwägung nach Art. 3 dienen, sofern die Behörde über alle für die Gewichtung relevanten Informationen verfügt.
“L’absence d’un tel plan n’emportait dès lors pas violation de cette disposition, les PLQ litigieux n’ayant pas été présentés par les communes, mais élaborés par le département cantonal compétent (ATA/692/2014 du 2 septembre 2014 consid. 14 ; ATA/735/2014 du 16 septembre 2014 consid. 4b). d. En l’espèce, le PLQ a été élaboré par la ville, laquelle a établi un rapport, au sens de l’art. 47 OAT, daté du 7 mai 2013. Il a été transmis au Conseil d’État. Le département a procédé lui-même à une première enquête technique, mis le PLQ à l’enquête publique et reçu les observations à son encontre. Il a ensuite ouvert la procédure d’opposition relative au projet de PLQ, à deux reprises. Dès lors que l’autorité cantonale a entièrement diligenté la première phase, requérant toutes les informations utiles, mises ensuite à disposition du public, un rapport supplémentaire, n’ayant d’autre fonction que de synthétiser l’ensemble des travaux, n’est pas nécessaire. L’autorité cantonale compétente pour adopter le PLQ litigieux disposait de l’ensemble des informations nécessaires pour effectuer la pesée des intérêts en présence, conformément à l’art. 3 OAT, en toute connaissance de cause. Une modification subséquente du rapport prévu à l’art. 47 OAT n’y aurait rien changé. Si certes, la commission de l’urbanisme a, dans son préavis du 24 mai 2014, demandé que le rapport au sens de l’art. 47 OAT soit actualisé afin de correspondre à la nouvelle version du projet, cela ne concernait que les illustrations. Enfin, l’arrêt du Tribunal fédéral 1C_17/2008 du 13 août 2008, consid. 2.3.3 n’est d’aucune utilité aux recourants. L’arrêt de la chambre de céans concerné, confirmé par le Tribunal fédéral, retenait que, si l’autorité communale ne statuait pas elle-même sur les oppositions, comme à Genève, il n’était pas contraire au droit fédéral qu’elle attende la fin de la procédure cantonale d’opposition pour rendre son rapport et exposer les raisons pour lesquelles elle demeurait en faveur du plan litigieux malgré les arguments avancés dans ce cadre. La problématique n’est en conséquence pas identique. Le grief sera rejeté. 5) Dans un troisième grief, les recourants invoquent une violation du PDCn.”
“L’absence d’un tel plan n’emportait dès lors pas violation de cette disposition, les PLQ litigieux n’ayant pas été présentés par les communes, mais élaborés par le département cantonal compétent (ATA/692/2014 du 2 septembre 2014 consid. 14 ; ATA/735/2014 du 16 septembre 2014 consid. 4b). d. En l’espèce, le PLQ a été élaboré par la ville, laquelle a établi un rapport, au sens de l’art. 47 OAT, daté du 7 mai 2013. Il a été transmis au Conseil d’État. Le département a procédé lui-même à une première enquête technique, mis le PLQ à l’enquête publique et reçu les observations à son encontre. Il a ensuite ouvert la procédure d’opposition relative au projet de PLQ, à deux reprises. Dès lors que l’autorité cantonale a entièrement diligenté la première phase, requérant toutes les informations utiles, mises ensuite à disposition du public, un rapport supplémentaire, n’ayant d’autre fonction que de synthétiser l’ensemble des travaux, n’est pas nécessaire. L’autorité cantonale compétente pour adopter le PLQ litigieux disposait de l’ensemble des informations nécessaires pour effectuer la pesée des intérêts en présence, conformément à l’art. 3 OAT, en toute connaissance de cause. Une modification subséquente du rapport prévu à l’art. 47 OAT n’y aurait rien changé. Si certes, la commission de l’urbanisme a, dans son préavis du 24 mai 2014, demandé que le rapport au sens de l’art. 47 OAT soit actualisé afin de correspondre à la nouvelle version du projet, cela ne concernait que les illustrations. Enfin, l’arrêt du Tribunal fédéral 1C_17/2008 du 13 août 2008, consid. 2.3.3 n’est d’aucune utilité aux recourants. L’arrêt de la chambre de céans concerné, confirmé par le Tribunal fédéral, retenait que, si l’autorité communale ne statuait pas elle-même sur les oppositions, comme à Genève, il n’était pas contraire au droit fédéral qu’elle attende la fin de la procédure cantonale d’opposition pour rendre son rapport et exposer les raisons pour lesquelles elle demeurait en faveur du plan litigieux malgré les arguments avancés dans ce cadre. La problématique n’est en conséquence pas identique. Le grief sera rejeté. 5) Dans un troisième grief, les recourants invoquent une violation du PDCn.”
Vorinstanzen können bereits getroffene Planungsabwägungen heranziehen; eine neue umfassende Interessenabwägung ist nicht in jedem Fall erforderlich, sondern richtet sich nach dem konkreten Einzelfall.
“Auch aus dem angefochtenen Entscheid und den übrigen Akten ist nicht ersichtlich, dass vorliegend eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen wurde. Vielmehr scheint sich die Vorinstanz damit zu begnügen, dass öffentliche Interessen an der Spitalerweiterung gemäss dem öffentlichen Gestaltungsplan "erwogen" worden seien. Weiter stellt sich die Vorinstanz offenbar auf den Standpunkt, es genüge im Lichte von Art. 3 RPV, wenn das Abwägungsergebnis "im Einklang mit den Planungsgrundsätzen, dem übergeordneten Recht, der übergeordneten Planung sowie nicht offensichtlich unangemessen und unzweckmässig" sei. Die Behörden scheinen allgemein davon ausgegangen zu sein, dass es vorliegend nicht notwendig gewesen sei, eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. So ist im "Öffentliche[n] Gestaltungsplan "Spital", Uster, Bericht zu den Einwendungen" vom 11. September 2015 zum Begehren Nr. 24 zu lesen, die Interessenabwägung gemäss Art. 3 RPV sei bereits im Rahmen der Revision der Ortsplanung mit der Bezeichnung der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen sowie den Sonderbauvorschriften für das Gebiet Wageren erfolgt - was Planungen betrifft, die bereits lange zurückliegen (dazu hinten E. 3.4.4). Ähnlich argumentiert das Baurekursgericht: "Selbstredend haben in den letzten Jahrzehnten verschiedene Interessenabwägungen bereits im Rahmen der Festsetzung bzw. Revision der Nutzungsplanung (BZO) samt Sondernutzungsplanung (SBV Wageren) stattgefunden.”
“Auch aus dem angefochtenen Entscheid und den übrigen Akten ist nicht ersichtlich, dass vorliegend eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen wurde. Vielmehr scheint sich die Vorinstanz damit zu begnügen, dass öffentliche Interessen an der Spitalerweiterung gemäss dem öffentlichen Gestaltungsplan "erwogen" worden seien. Weiter stellt sich die Vorinstanz offenbar auf den Standpunkt, es genüge im Lichte von Art. 3 RPV, wenn das Abwägungsergebnis "im Einklang mit den Planungsgrundsätzen, dem übergeordneten Recht, der übergeordneten Planung sowie nicht offensichtlich unangemessen und unzweckmässig" sei. Die Behörden scheinen allgemein davon ausgegangen zu sein, dass es vorliegend nicht notwendig gewesen sei, eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. So ist im "Öffentliche[n] Gestaltungsplan "Spital", Uster, Bericht zu den Einwendungen" vom 11. September 2015 zum Begehren Nr. 24 zu lesen, die Interessenabwägung gemäss Art. 3 RPV sei bereits im Rahmen der Revision der Ortsplanung mit der Bezeichnung der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen sowie den Sonderbauvorschriften für das Gebiet Wageren erfolgt - was Planungen betrifft, die bereits lange zurückliegen (dazu hinten E. 3.4.4). Ähnlich argumentiert das Baurekursgericht: "Selbstredend haben in den letzten Jahrzehnten verschiedene Interessenabwägungen bereits im Rahmen der Festsetzung bzw. Revision der Nutzungsplanung (BZO) samt Sondernutzungsplanung (SBV Wageren) stattgefunden.”
Beim Vollzug von Plänen führt das Fehlen einzelner Begleitstudien nicht per se zu einer Verletzung des Koordinationsgebots. Zur Beurteilung dienen solche Gutachten als Grundlage; sie ersetzen jedoch nicht die von der zuständigen Entscheidbehörde vorzunehmende Interessenabwägung.
“b), recueille les avis circonstanciés relatifs au projet auprès de toutes les autorités cantonales et fédérales concernées par la procédure (al. 2 let. c), et veille à la concordance matérielle ainsi que, en règle générale, à une notification commune ou simultanée des décisions (al. 2 let. d). Les décisions ne doivent pas être contradictoires (al. 3). Ces principes sont applicables par analogie à la procédure des plans d’affectation (al. 4). La doctrine estime que ce dernier alinéa prête à des malentendus étant donné que les plans d'affectation sont eux-mêmes des instruments de coordination qui garantissent avec leurs propres moyens et procédures l'application de prescriptions d'ordres divers et qui visent à résoudre les conflits entre les différents intérêts à l'utilisation du sol. Sert notamment à cet égard d'instrument de coordination l'obligation d'établir un rapport à l'intention de l'autorité cantonale chargée de l'approbation des plans (art. 47 OAT) ainsi que les règles relatives à la pesée des intérêts en présence (art. 3 OAT). Cet article s'applique plutôt lorsque, dans le cadre de l'élaboration ou de l'adoption de plans d'affectation, des problèmes de coordination avec d'autres procédures décisionnelles particulières prévues par la loi peuvent surgir, telle par exemple une procédure d'autorisation de défricher (Marti in Commentaire pratique LAT : Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n. 55 ss ad art. 25a LAT). b) En alléguant que le dossier mis à l'enquête publique ne comprenait pas l'étude intitulée « canalisation des activités de détente au Creux du Van, Expertise botanique » de A.________, ce qui violerait le principe de coordination, la recourante invoque implicitement une violation de l'article 25a al. 2 let. b LAT. La nécessité d'une mise à l'enquête publique globale de toutes les pièces relatives à un projet implique que toutes les procédures liées à celui-ci soient connues et prises en compte (Marti, op. cit. n. 41 ad art. 25a LAT). L'absence de ce document ne saurait dès lors constituer une violation du principe de coordination.”
“Oktober 2012 als auf den im Entstehen begriffenen Überbauungsplan gemünzt verstanden werden können. Dies geht im Übrigen auch aus dem betreffenden Sitzungsprotokoll hervor. Die Rüge, die Gestaltungskommission habe sich höchstens am Rande mit den Auswirkungen auf die Nutzungs- und Erschliessungsordnung, die Umwelt oder das Orts- und Landschaftsbild befasst, lässt den angefochtenen Entscheid angesichts der lediglich rudimentären gesetzlichen Vorgaben zur Aufgabe der Gestaltungskommission ebenfalls nicht als willkürlich erscheinen. Dass sich die Gestaltungskommission zu gewissen Punkten nicht bzw. nicht vertieft äusserte, bedeutet im Übrigen nicht, dass diese im Rechtsmittelverfahren ungeprüft geblieben wären. Wie das Bundesgericht bereits im Urteil 1C_278/ 2018 vom 20. Februar 2019 dargelegt hat, entsprach die Prüfung des Verwaltungsgerichts den bundesrechtlichen Anforderungen. Auf die entsprechenden Erwägungen, die weiterhin zutreffen, kann verwiesen werden (a.a.O., E. 3). Nichts anderes ergibt sich aus dem beiläufigen Hinweis der Beschwerdeführerin auf Art. 3 RPV. Diese Bestimmung richtet sich an Behörden, denen bei der Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, und verlangt von diesen, in der Begründung ihrer Beschlüsse ihre Interessenabwägung darzulegen. Dazu gehört die in Art. 68 BauV vorgesehene Gestaltungskommission offensichtlich nicht. Weder verfügt sie über Handlungsspielräume im Sinne von Art. 3 RPV, noch fällt sie Beschlüsse. Ihre Beurteilung liefert vielmehr eine der Grundlagen, auf die sich die für den Erlass des Sondernutzungsplans zuständige Behörde bei der dabei vorzunehmenden Interessenabwägung abstützen kann. Diese Interessenabwägung ist umfassend und geht über die von einer Gestaltungskommission zu beurteilenden Aspekte hinaus (vgl. BGE 145 II 70 E. 3.2 und die dort zitierte Literatur und weitere Rechtsprechung).”
Bei öffentlich-rechtlichen Planungsentscheiden ist eine Abwägung der beteiligten Interessen vorzunehmen; diese Abwägung und die ihr zugrunde liegende Gewichtung sind in der Begründung darzulegen. Dabei sind — soweit relevant bzw. in den Entscheidungen thematisiert — sowohl öffentliche Belange (z. B. Planungs- oder Mobilitätsziele) als auch private Interessen (insbesondere Eigentumsinteressen) zu berücksichtigen und gegebenenfalls gegeneinander abzuwägen.
“L'examen du lieu de situation imposé par la destination apparaît incomplet lorsqu'aucune solution alternative ni aucun emplacement alternatif n'ont été débattus (ATF 136 II 214 consid. 2.2 et les références citées). L'application du critère de l'art. 24 let. a LAT doit être stricte, dès lors que cette disposition contribue à l'objectif de séparation du bâti et du non‑bâti (ATF 124 II 252 consid. 4a ; 117 Ib 270 consid. 4a). 5.3 Aux termes de l'art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés (let. a), apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) et fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés (let. c). Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 2 OAT). 5.4 Selon l'art. 15 de la loi sur les eaux du 5 juillet 1961 (LEaux-GE - L 2 05), aucune construction ou installation, tant en sous-sol qu'en élévation, ne peut être édifiée à une distance de moins de 10, 30 et 50 m de la limite du cours d'eau, selon la carte des surfaces inconstructibles annexée à la LEaux-GE (al. 1). Dans le cadre de projets de constructions, le département peut accorder des dérogations, pour autant que celles-ci ne portent atteinte aux fonctions écologiques du cours d'eau et de ses rives ou à la sécurité de personnes et des biens pour, notamment, des constructions ou installations d'intérêt général dont l'emplacement est imposé par leur destination (al. 3 let. a). Ces dérogations doivent être approuvées par le département et faire l'objet, hormis pour les requêtes en autorisation de construire instruites en procédure accélérée, d'une consultation de la commune et de la CMNS (al. 4). 5.5 En l'espèce, le TAPI a examiné la situation de manière fouillée et minutieuse, tous les éléments pertinents et tels que ressortant du dossier pour parvenir au résultat attaqué.”
“Ils comportent des propositions de mesures de circulation favorisant la liberté de déplacement des piétons (al. 3). Les plans localisés de chemin pédestre, fixant le tracé d'un chemin pour piétons ou de randonnée pédestre, ont force obligatoire pour chacun (art. 14 al. 1 LaLCPR). 6) L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur l'aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1) prévoit que lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles : déterminent les intérêts concernés (let. a) ; apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (let. b) ; fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés. Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 2 OAT). 7) En l'espèce, il n'est pas contesté que le PDCom a été adopté par la commune et approuvé par le Conseil d'État. Le recourant convient par ailleurs qu'un tel plan directeur localisé n'a force obligatoire que pour ces autorités et qu'il ne produit aucun effet à l'égard des particuliers. Il ne prétend en outre pas que le PDCom lui laisserait un quelconque pouvoir d'appréciation lui permettant d'imposer la constitution d'une servitude. Il soutient toutefois que les premiers juges auraient dû tenir compte de la jurisprudence mentionnée au consid. 4 ci-dessus, en particulier de l'ATA/1301/2019, l'effet obligatoire du plan directeur communal se déployant là où l'ordre juridique confère un pouvoir d'appréciation ou introduit des concepts juridiques indéterminés. a. L'ATA/1301/2019 auquel se réfère le recourant diffère du cas d'espèce en ce sens qu'il s'agissait d'un recours introduit, en première instance déjà, par une commune et non par le bénéficiaire de l'autorisation de construire contestée.”
“Il s'agit d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, sites naturels et forêts - art. 3 al. 2 LAT) -, la protection des lieux d'habitation - art. 3 al. 3 let. b LAT), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois sp.iales, sur la protection de l'environnement, des forêts, etc. Les intérêts privés des propriétaires doivent être pris en compte, en ce qui concerne les empiétements sur leurs fonds et l'expropriation qui en serait la conséquence (ATF 129 II 63 consid. 3.1; 118 la 504 consid. 5a et b). L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (art. 3 al. 1 let. b OAT). La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence, et doit être motivée, car les autorités doivent exposer leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 1 let. c et art. 3 al. 2 OAT; cf. ATF 129 II 63 consid. 3.1). Il est en l'espèce manifeste qu'il existe un intérêt public à l'aménagement d'une piste cyclable et d'un chemin piétonnier, qui s'inscrivent dans l'objectif de promotion de la mobilité douce voulue par le canton; cela vaut aussi en principe pour l'accès au village de Treycovagnes, proche de la ville d'Yverdon-les-Bains et inversement.”
Bei der nach Art. 3 RPV vorzunehmenden Interessenabwägung sind einschlägige Rechtsprechung sowie die örtlichen Verhältnisse zu berücksichtigen; kantonale baugesetzliche Vorschriften und die einschlägige Praxis (z. B. VGE) können dabei mitentscheiden.
“Strassenplan "Umgestaltung Bürenstrasse Lyss" Abschnitt Hirschenkreisel bis Einmündung Busswilstrasse (RRB Nr. 806/2022) Normen Bund Art. 2 RPV Art. 3 RPV Rechtsprechung Bund BGE 146 I 105 BGE 143 II 467 BGE 139 II 499 1C_209/2022 1C_568/2020 1C_567/2020 Normen Kanton Art. 6 BauG Art. 21 BauG Art. 58 BauG Rechtsprechung Kanton VGE 16 VGE 2011/159 VGE 2019/428”
“Das Verwaltungsgericht bzw. die Planungsbehörde war im vorliegenden Fall von Bundesrechts wegen zudem nicht gehalten, hinsichtlich der Erschliessung eine eigentliche Variantenprüfung vorzunehmen. Gestützt auf Art. 3 RPV nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung stattdessen eine umfassende Interessenabwägung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2 mit Hinweisen). Dabei ist die relative Gewichtung der potenziell widerstreitenden Interessen weitgehend eine Ermessensfrage, in die das Bundesgericht nur eingreift, wenn das Planungsermessen entweder über- bzw. unterschritten oder willkürlich ausgeübt worden ist. Das Bundesgericht auferlegt sich besondere Zurückhaltung, soweit die Beurteilung von einer Würdigung der örtlichen Verhältnisse abhängt, wie namentlich bei der Überprüfung von Raumplänen (Urteil 1C_328/2020 vom 22. März 2022 E. 3.2.2 mit Hinweisen, in: ZBl 124/2023 S. 131). Angesichts des Umstands, dass die Parzelle Nr. 326 bereits hinreichend erschlossen ist, durfte das Verwaltungsgericht ohne Bundesrecht zu verletzen davon ausgehen, dass die Schaffung des vom Beschwerdeführer gewünschten Erschliessungskorridors unter Beanspruchung von Nachbarparzellen und des Gewässerraums nicht in Betracht falle.”
Bei besonders schutzwürdigen Objekten von nationaler Bedeutung ist die Interessenabwägung so zu führen, dass eine Abweichung von der Erhaltung nur zulässig erscheint, wenn ihr gleichwertige oder überragende Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen.
“Lorsqu'il s'agit de l'accomplissement d'une tâche de la Confédération la règle suivant laquelle un objet doit être conservé intact dans les conditions fixées par l'inventaire ne souffre d'exception que si des intérêts équivalents ou supérieurs, d'importance nationale également, s'opposent à cette conservation (art. 6 al. 2 LPN). Cette disposition accorde un poids prioritaire à la conservation des objets d'importance nationale inventoriés; cela ne signifie cependant pas qu'aucune pesée des intérêts ne soit nécessaire, mais seuls des intérêts d'importance nationale peuvent entrer en considération pour justifier une dérogation à l'art. 6 al. 1 LPN (arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_347/2016 du 5 septembre 2017 consid. 3.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.1; 1A.185/2006 du 5 mars 2007 consid. 7.1). A contrario et en dépit de l'accomplissement d'une tâche fédérale, lorsque l'objet protégé n'est pas touché de manière sensible (ou grave), il suffit de procéder à une pesée libre des intérêts au sens de l'art. 3 OAT, tout en veillant cependant à ménager le plus possible l'objet inventorié (cf. art. 6 al. 1 LPN; arrêts 1C_116/2020 du 21 avril 2021 consid. 4.4.1; 1C_360/2009 du 3 août 2010 consid. 3.2). L'art. 5 de l'ordonnance fédérale concernant l'IFP (OIFP; RS 451.11) précise qu'il faut veiller à conserver intacts les caractéristiques paysagères naturelles et culturelles des objets ainsi que leurs éléments marquants. S'agissant des biotopes d'importance nationale, l'art. 18a al. 2 LPN prévoit que leur protection est réglée par les cantons, lesquels prennent à temps les mesures appropriées et veillent à leur exécution. L'art. 14 OPN prévoit en particulier que cette protection doit assurer, notamment de concert avec la compensation écologique (art. 15 OPN) et les dispositions relatives à la protection des espèces (art. 20 OPN), la survie de la flore et de la faune sauvage indigènes (al. 1). Elle est notamment assurée par:”
Die kantonale Behörde behält die materielle Befugnis zur Interessensabwägung und zur Entscheidung über die Annahme, Änderung oder Zurückweisung von PLQ. Vorentwürfe (z. B. durch Grundeigentümer oder Gemeinden) können zwar Gewicht in der Beurteilung haben, entheben die Behörde jedoch nicht von der nach Art. 3 erforderlichen Abwägung der beteiligten Interessen und von ihrer Entscheidungskompetenz.
“Ce processus de concertation va certes au-delà des exigences minimales posées par l'art. 4 LAT mais il n'en demeure pas moins conforme au droit fédéral. S'ajoute à cela que la compétence des propriétaires concernés est limitée à l'engagement de la procédure d'adoption du PLQ; la compétence finale d'adopter ou non le PLQ demeure dans les mains du Conseil d'Etat: le PLQ élaboré par les propriétaires concernés en concertation avec le Département, les communes et les particuliers intéressés fera en effet l'objet d'une enquête publique (art. 6 al. 1 LGZD), puis d'une procédure d'opposition (art. 6 al. 11 LGZD projeté ou art. 6 al. 9 LGZD) et pourra être modifié par l'autorité cantonale à chacune de ces étapes. Le Conseil d'Etat peut décider de ne pas adopter un PLQ s'il estime que celui-ci est contraire au droit ou ne tient pas suffisamment compte des intérêts en présence (art. 3 OAT). L'IN 176 ne prive ainsi pas les autorités de planification, en particulier le Conseil d'Etat, du soin d'effectuer la pesée des différents intérêts en présence, comme l'exige l'art. 3 OAT. Dans ces circonstances, les risques d'adoption de PLQ résultant d'une prise en considération partielle et orientée des intérêts en présence, mis en avant par les recourants, peuvent être écartés.”
“Les recourants soutiennent ensuite que le fait de permettre à des constructeurs d'élaborer des PLQ supprimerait le pouvoir d'appréciation des autorités en matière de planification d'affectation et irait à l'encontre de l'exigence de pesée des intérêts en présence imposée aux autorités par le droit fédéral à l'art. 3 OAT. Ils perdent toutefois de vue qu'une fois que la procédure de l'art. 6 LGZD est engagée, la compétence finale d'adopter ou non un PLQ n'en reste pas moins en mains du Conseil d'Etat, et ce non seulement formellement mais également matériellement. Même si le projet élaboré selon la procédure de l'art. 5A al. 4 LGZD projeté peut avoir un certain poids dans la décision du Conseil d'Etat, ce dernier n'est pas pour autant privé de sa compétence décisionnelle, lui permettant notamment d'arbitrer les éventuels conflits d'intérêts susceptibles de surgir, ce qui vaut du reste aussi en cas d'élaboration d'un projet de PLQ par la commune selon la procédure de l'art. 5A al. 2 LGZD. Il en va de même de l'art. 6 al. 9 LGZD projeté, puisque la décision finale visant l'adoption ou non du PLQ appartient au Conseil d'Etat.”
“4 LGZD projeté peut avoir un certain poids dans la décision du Conseil d’État, ce dernier n’est pas pour autant privé de sa compétence décisionnelle, lui permettant notamment d’arbitrer les éventuels conflits d’intérêts susceptibles de surgir, ce qui vaut du reste aussi en cas d’élaboration d’un projet de PLQ selon la procédure de l’art. 5A al. 2 LGZD (ACST/14/2017 du 30 août 2017 consid. 4c). Il en va de même de l’art. 6 al. 9 LGZD projeté, puisque la décision finale visant l’adoption ou non du PLQ appartient au Conseil d’État, étant précisé que les autres griefs formulés par les recourants à l’encontre de cette disposition, en particulier en lien avec les risques de blocage qu’elle est susceptible de créer et le rôle qu’elle donne aux communes qu’ils qualifient de disproportionné, ont davantage trait à son opportunité d’un point de vue politique qu’ils ne sont liés à sa conformité au droit supérieur. Il s’ensuit que ces deux dispositions ne sont pas contraires au droit fédéral, puisqu’elles ne privent pas les autorités de planification, en l’occurrence le Conseil d’État, du soin d’effectuer la pesée des divers intérêts, publics et privés, en présence, comme l’exige l’art. 3 OAT. Les recourants soutiennent, enfin, que l’art. 6 al. 6 LGZD projeté serait contraire au principe de la légalité, lequel se confond dans ce cadre avec le principe de clarté, dès lors qu’il serait muet sur le sort du projet de PLQ initial en cas de projet de PLQ alternatif, à la suite d’un préavis ou d’un référendum défavorable. Il ressort toutefois du texte de l’art. 6 al. 6 LGZD projeté qu’à défaut de projet de PLQ alternatif, la procédure d’adoption du PLQ initial serait reprise. A contrario, en cas de projet de PLQ alternatif, elle ne le serait pas avec le projet de PLQ initial, qui serait alors abandonné, mais avec le projet alternatif, traité selon la procédure prévue à l’art. 5A LGZD. Comme l’a expliqué le comité, en cas de présentation, successive, de plusieurs projets de PLQ alternatifs, à défaut d’application de la procédure pour les départager et visée à l’art. 5A al. 5 LGZD projeté, annulé par l’intimé, il appartiendrait alors au Conseil d’État d’effectuer ce choix, dès lors que son approbation ne peut porter que sur un seul plan (art.”
Bei der Erteilung von Baubewilligungen sind in der Begründung die für die Entscheidung relevanten Interessen zu bestimmen und gegeneinander abzuwägen. Dazu gehören insbesondere — je nach Fall — das Interesse an innerer Verdichtung und dichter Bodennutzung einerseits sowie Interessen des Denkmal- und Ortsbildschutzes andererseits; diese Abwägung ist in der Begründung darzustellen.
“Les intérêts à la réalisation des objectifs d'aménagement du territoire de la Confédération, tels qu'ils sont énoncés dans la LAT depuis la révision entrée en vigueur en 2014, doivent donc être pris en considération, singulièrement l'intérêt à la densification (développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti), face aux intérêts à la protection des monuments historiques (cf. art. 1 al. 2 let. abis et art. 3 al. 3 let. abis LAT; […]). La jurisprudence retient encore que la clause d'esthétique ne peut pas avoir la fonction d'une zone réservée (cf. art. 27 LAT); elle ne peut pas être utilisée pour rendre inapplicables les règles de construction en vigueur afin de ne pas entraver l'établissement d'un futur plan d'affectation […]. e) Le droit fédéral définit ce qu'il faut entendre par pesée des intérêts lors de l'accomplissement d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire - étant précisé que l'octroi d'une autorisation de construire fait partie de ces activités (art. 1 al. 2 let. c de l'ordonnance sur l'aménagement du territoire [OAT; RS 700.1]). L'art. 3 OAT dispose en effet ce qui suit: "1 Lorsque, dans l’accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l’organisation du territoire, les autorités disposent d’un pouvoir d’appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles: a. déterminent les intérêts concernés; b. apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; c. fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l’ensemble des intérêts concernés. 2 Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision." f) Dans le cas particulier, la municipalité affirme avoir procédé à une pesée des intérêts mais elle n'a pas, dans la motivation de sa décision, déterminé tous les intérêts concernés. Alors que le projet permet l'installation d'un nouveau commerce (au rez-de-chaussée du nouveau bâtiment), la rénovation d'un commerce existant (l'hôtel-restaurant) et la création de 11 appartements, la décision ne se prononce pas sur l'intérêt public à permettre une utilisation de cette parcelle conforme à ce que prévoit la réglementation de la zone urbaine, conçue pour une occupation dense du sol (avec l'ordre contigu [art.”
Bei der Interessenabwägung kommt den Planungsträgern ein grosses Ermessen zu. Die Gerichte prüfen die von den Behörden vorgenommene Gewichtung der Interessen aufgrund der Planungsautonomie und der örtlichen Beurteilung in der Regel zurückhaltend. Eingreifen ist jedoch gerechtfertigt, wenn die Behörde die Bedeutung gesetzlich normierter Interessen verkannt hat oder die relevanten Interessen nicht vollständig erfasst bzw. in die Gesamtabwägung einbezogen wurden.
“Um die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen, wie von Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV gefordert, möglichst umfassend wirksam werden zu lassen, ist die Planung zu optimieren. Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist jedoch eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (BGE 148 II 36 E. 13.5; hierzu und auch zum folgenden: Heinz Aemisegger/Samuel Kissling, in: Heinz Aemisegger et al. [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich etc. 2016, Vorbemerkungen N. 17; Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art. 3 N. 32 f.). Dabei ist das Gewicht zu berücksichtigen, das den Interessen bei der Bewertung zugemessen wurde. Hierbei kommt dem Planungsträger ein grosses Ermessen zu. Die Behörden legen die Interessenabwägung in der Begründung ihrer Beschlüsse dar (Art. 3 Abs. 2 RPV). Bei der Überprüfung der Gewichtung der einzelnen Interessen übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden in der Regel Zurückhaltung (vgl.”
“Vielmehr ist davon auszugehen, dass eine zusätzliche Einschränkung der Betriebszeiten am Samstag das geplante Vorhaben übermässig in der Betriebsorganisation einschränkt. Im Übrigen wird das beschwerdeführerische Argument eines Mangels an ausgedehnten lärmarmen Zeiten relativiert durch die erwähnte saisonale Gebundenheit des Betriebs bzw. die Ruheperioden im Winter. Dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung wird mit den Betriebszeiten gemäss Art. 9 GPV in der vom Baurekursgericht angepassten Fassung ausreichend Rechnung getragen. Es lässt sich annehmen, dass der geplante Anlagebetrieb insofern den lärmrechtlichen Anforderungen entspricht. 9. Nachdem den Rügen der Beschwerdeführenden zu spezialgesetzlichen Punkten nachgegangen wurde, ist die vorinstanzliche Gesamtinteressenabwägung zu überprüfen. 9.1 Gestützt auf Art. 3 RPV haben die Behörden im Rahmen der Sondernutzungsplanung eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Abzuwägen sind sämtliche relevanten für und wider das Vorhaben sprechenden öffentlichen und privaten Interessen (BGE 145 II 70 E. 3.2). Um die ermittelten und bewerteten relevanten Interessen, wie von Art. 3 Abs. 1 lit. c RPV gefordert, möglichst umfassend wirksam werden zu lassen, ist die Planung zu optimieren. Zwar kann es bei Unvereinbarkeiten dazu kommen, dass ein Interesse bevorzugt und das andere zurückgestellt wird; anzustreben ist aber eine ausgewogene Lösung, die den beteiligten Interessen ein Maximum an Geltung einträgt und ein Minimum an Wirkungsverzicht aufnötigt (BGE 148 II 36 E. 13.5). Bei der Überprüfung der Gewichtung der einzelnen Interessen übt das Verwaltungsgericht angesichts der Planungsautonomie der Behörden und der vollen Kognition des vorinstanzlichen Baurekursgerichts (§ 20 VRG in Verbindung mit Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG) in der Regel Zurückhaltung (vgl. oben E. 2). Ein Entscheid ist allerdings rechtsfehlerhaft, wenn die Behörde die Bedeutung von gesetzlich normierten Interessen im konkreten Fall verkannt hat (BGE 145 II 70 E. 3.2; 132 II 408 E. 4.3). Auch eine Kumulation verschiedener Abwägungsmängel, die für sich alleine genommen noch im Ermessen der Planungsbehörden liegen würden, oder wenn die Interessen nicht vollständig erfasst und in die Gesamtabwägung einbezogen wurden, stellt eine durch das Verwaltungsgericht zu überprüfende Rechtsfehlerhaftigkeit der fraglichen Planung dar (Tschannen, in: Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art.”
“Les autorités en charge de l'aménagement du territoire bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification. Cette liberté d'appréciation n'est toutefois pas totale. L'autorité de planification doit en effet se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire tels qu'ils résultent de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la loi (art. 1 et 3 LAT); elle doit également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral de la protection de l'environnement au sens large (ATF 129 II 63 consid. 3.1; arrêt 1C_265/2019 du 26 mai 2020 consid. 4.1.1). Aux termes de l'art. 3 al. 1 OAT, lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles déterminent les intérêts concernés, apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent; elles fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération tous les intérêts déterminants, publics ou privés, ainsi que les principes généraux de planification et les éléments concrets du cas d'espèce (cf. ATF 132 II 408 consid. 4.2; 117 Ia 302 consid. 4b; arrêts 1C_398/2018 du 16 avril 2020 consid. 4.1; 1C_174/2018 du 13 février 2019 consid. 4.1). Le Tribunal fédéral examine en principe librement ces questions; il s'impose toutefois une certaine retenue lorsqu'il s'agit de tenir compte de circonstances locales ou de trancher de pures questions d'appréciation (ATF 140 I 168 consid.”
Die nach Art. 3 vorzunehmende Interessenabwägung kann als globale Ponderierung (globale Interessenabwägung) erfolgen. Dabei dürfen die von der Leitplanung vorgesehenen Ausschlusskriterien, wirtschaftliche und praktische Erwägungen sowie regionsbezogene Prüfungen einbezogen werden. In den zitierten Entscheiden hat das Gericht die vom Kanton vorgenommene Abwägung als im Wesentlichen ausreichend erachtet (etwa bei der Prüfung potenziell schutzwürdiger Landschaften und Gebäude).
“NAPUC) non permette di concludere che quanto previsto dal piano direttore non sia stato sufficientemente attuato. Pertinenti, del resto, sono anche le motivazioni di ordine economico e pratico evocate dal pianificatore (cfr. supra, consid. 10.3). Determinante, inoltre, è il rispetto di questi criteri in relazione al rilascio delle licenze edilizie, ciò che questo modo di procedere permette di considerare. Non dev'essere dimenticato che l'applicazione dell'art. 39 cpv. 2 OPT è volta a individuare i comparti in cui determinati edifici e impianti possono essere considerati di ubicazione vincolata, secondo l'art. 24 lett. a LPT. L'inclusione di un edificio nel perimetro del PUC-PEIP non ha, dunque, come effetto di renderlo conforme alla zona di situazione: un eventuale permesso di cambiamento di destinazione resta di carattere eccezionale. Pertanto, in ossequio all'art. 24 lett. b LPT, il rilascio della licenza può avvenire unicamente se non si oppongono interessi preponderanti. In altre parole, dev'essere operata una ponderazione globale degli interessi secondo l'art. 3 OPT, alla luce anche dei criteri d'esclusione previsti dalla pianificazione direttrice. Allo stadio attuale, la ponderazione degli interessi svolta dal Cantone per definire i paesaggi e gli edifici potenzialmente degni di protezione appare dunque tutto sommato sufficiente. Sapere se il risultato a cui è giunto il pianificatore sia corretto, è questione che viene affrontata nel seguito in relazione a ciascuna regione interessata.”
“NAPUC) non permette di concludere che quanto previsto dal piano direttore non sia stato sufficientemente attuato. Pertinenti, del resto, sono anche le motivazioni di ordine economico e pratico evocate dal pianificatore (cfr. supra, consid. 10.3). Determinante, inoltre, è il rispetto di questi criteri in relazione al rilascio delle licenze edilizie, ciò che questo modo di procedere permette di considerare. Non dev'essere dimenticato che l'applicazione dell'art. 39 cpv. 2 OPT è volta a individuare i comparti in cui determinati edifici e impianti possono essere considerati di ubicazione vincolata, secondo l'art. 24 lett. a LPT. L'inclusione di un edificio nel perimetro del PUC-PEIP non ha, dunque, come effetto di renderlo conforme alla zona di situazione: un eventuale permesso di cambiamento di destinazione resta di carattere eccezionale. Pertanto, in ossequio all'art. 24 lett. b LPT, il rilascio della licenza può avvenire unicamente se non si oppongono interessi preponderanti. In altre parole, dev'essere operata una ponderazione globale degli interessi secondo l'art. 3 OPT, alla luce anche dei criteri d'esclusione previsti dalla pianificazione direttrice. Allo stadio attuale, la ponderazione degli interessi svolta dal Cantone per definire i paesaggi e gli edifici potenzialmente degni di protezione appare dunque tutto sommato sufficiente. Sapere se il risultato a cui è giunto il pianificatore sia corretto, è questione che viene affrontata nel seguito in relazione a ciascuna regione interessata.”