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Als Anhaltspunkt gilt, dass ein namhafter Beitrag an den Existenzbedarf der Bewirtschafterfamilie in der Praxis mit einem Beitrag von rund einem Drittel des Privatverbrauchs einer durchschnittlichen bäuerlichen Familie bemessen wird (Privatverbrauch etwa CHF 60'000–80'000). Ein deutlich geringerer Beitrag wird in der Regel nicht als ausreichend erachtet.
“Diese Voraussetzungen liegen mit dem landwirtschaftlichen Einkommen der Beschwerdeführerin nicht vor. Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen indes nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen (Urteile 1C_335/2022 vom 9. Mai 2023 E. 4.2.2; Urteile 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8; 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3 je mit Hinweisen). Dass die Beschwerdeführerin den Betrieb nach eigenen Angaben bereits seit dem Jahr 2004 selber führt und das Bauvorhaben aus ihrer Sicht notwendig ist, ändert daran nichts. Die vorinstanzliche Auffassung, wonach die längerfristige Existenzsicherung des streitgegenständlichen Betriebs im vorliegenden Fall nur bejaht werden kann, wenn ein relevanter Beitrag, das heisst mindestens ein Drittel des Privatverbrauchs einer durchschnittlichen bäuerlichen Familie von Fr. 60'000.-- bis Fr. 80'000.--, aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit erwirtschaftet werden kann, erweist sich vor diesem Hintergrund als bundesrechtskonform. Eine Verletzung von Art. 16a RPG und Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV liegt nicht vor.”
“Gallen setzt die Anerkennung als landwirtschaftlicher Nebenerwerb abgesehen von der längerfristigen Existenzfähigkeit des Betriebs eine Ertrags- und Gewinnorientierung in dem Sinn voraus, als das im Betrieb erwirtschaftete steuerbare landwirtschaftliche Einkommen im Durchschnitt der letzten drei Jahre 10 % des Soll-Einkommens, mindestens aber CHF 10'000 betragen muss. Als Soll-Einkommen wird jenes Einkommen definiert, das erforderlich ist, um die laufenden Ausgaben für Betrieb und Familie zu decken, die Zins- und Amortisationszahlungen zu tätigen, die notwendigen Reserven für künftige Investitionen zu bilden und die notwendige Liquidität sicherzustellen (Art. 8 Abs. 2 der Strukturverbesserungsverordnung, SR 913.1, abgekürzt SVV; VerwGE B 2010/195 vom 17. November 2011 E. 4.2.2 letzter Absatz). Die Existenzfähigkeit des Betriebs ist aufgrund der aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen. Beabsichtigte Erweiterungen können nur insofern berücksichtigt werden, als sie hinreichend gesichert sind (BGer 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8 mit Hinweis auf BGer 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3). Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen. Vielmehr muss sich aus den Einkommensverhältnissen ergeben, dass mit der landwirtschaftlichen Nebentätigkeit ein namhafter Beitrag an den Existenzbedarf der Bewirtschafterfamilie geleistet wird. Ein Beitrag von rund einem Drittel wird vom Bundesamt für Raumentwicklung bei Vorhaben, die keine bedeutenden räumlichen Auswirkungen haben, als sachgerecht bezeichnet (BGer 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8 mit Hinweis auf 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3; BGer 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 5.3). Zu berücksichtigen ist dabei, dass Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen, die vor dem 1. Januar des Beitragsjahrs das”
Bauten sind zonenkonform, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung.
“Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 RPV (SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
“Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG (SR 700) sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG [SR 700]). Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 RPV (SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
“Die Bestimmungen des Raumplanungsgesetzes werden in der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) konkretisiert. Gemäss Art. 34 Abs. 1 RPV sind Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone insbesondere zonenkonform, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen und wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit.”
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Die Anforderungen an die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone werden in der RPV16 präzisiert. Danach sind unter anderem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder der Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV). Zonenkonform sind nach Art. 34 Abs. 2 RPV weiter Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, Lagerung und dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden (Bst. a), wenn die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist (Bst.”
Bauten und Anlagen nach Art. 34 Abs. 2 RPV sind nur zonenkonform, wenn sie für die betreffende Bewirtschaftung objektiv nötig sind. Die Notwendigkeit ist anhand objektiver Kriterien (bestellte Fläche, Art der Produktion, Struktur und Grösse des Betriebs) zu prüfen; fehlt sie etwa, wenn die vorgesehene Nutzung in einer bereits vorhandenen Baute (allenfalls nach Umbau) möglich ist, darf keine Bewilligung erteilt werden. Erforderliche Neubauten müssen den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich in Grösse und Standort, und dürfen nicht überdimensioniert sein.
“verwendet werden. Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Vorausgesetzt ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV zudem stets, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Bst. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Bst.”
“1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6.”
“Ebenfalls zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen (Art. 16a Abs. 2 Satz 1 RPG). Die Anforderungen an die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone werden in der RPV10 präzisiert. Danach sind unter anderem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder der Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV). Als bodenabhängig gilt die Bewirtschaftung, wenn ein enger Bezug zum natürlichen Boden besteht, wie etwa beim Acker- und Gemüsebau. Die Tierhaltung erfolgt dann bodenabhängig, wenn die Tiere im Wesentlichen auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden.11 Zonenkonform sind weiter Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, Lagerung und dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte im von Art. 34 Abs. 2 RPV näher bestimmten Umfang dienen. Die Bewilligung für neue Bauten und Anlagen darf nur erteilt werden, wenn diese für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV), ihnen am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV). Die Baute oder Anlage muss an die objektiven Bedürfnisse des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse, und darf insbesondere nicht überdimensioniert sein.12”
Bodenbefestigungen (z. B. Ecoraster) können zulässig sein, sofern sie ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können und der Auslauf die gemäss Tierschutzgesetzgebung vorgeschriebene Mindestfläche einhält.
“2 hiervor) als Allwetterauslauf im Sinne von Art. 34b Abs. 3 RPV zu qualifizieren, was der in den Bauplänen verwendeten Bezeichnung entspricht. Die Bodenbefestigung muss somit lediglich unter der Voraussetzung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können, dass der Auslauf die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreitet. Dies ist vorliegend nicht der Fall: Zwar ging die BUD in ihrem Entscheid von einer Fläche von 131 m2 aus, welche allerdings die Umgrenzung des Allwetterplatzes mitumfasste. Demgegenüber zeigt der Regierungsrat schlüssig auf und geht auch aus den Bauplänen hervor, dass der Allwetterauslauf eine Auslauffläche von rund 128 m2 aufweist. Dies entspricht unbestrittenermassen der Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung (Art. 34 Abs. 3 lit. b RPV). Hinzu kommt, dass die Bodenbefestigung des Auslaufs aus sog. "Ecoraster" (Matten) besteht und damit ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden kann. Der vorgesehene Allwetterauslauf hält die Anforderungen von Art. 34 Abs. 3 lit. b RPV nach dem Gesagten vollumfänglich ein.”
Bei Vorhaben ausserhalb des Hofbereichs kann die konkrete Lage — etwa Nähe zu einer bestehenden Strasse oder zu einer Gebäudengruppe versus isolierte Lage, Lage auf Fruchtfolgeflächen oder Nähe zu Wohnbauten — mitentscheidend dafür sein, ob überwiegende Interessen entgegenstehen und damit die Zonenkonformität nach Art. 34 Abs. 1 RPV bejaht werden kann.
“Das BRPA informierte die Einsprecher über die Fachgutachten und gab ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme, woraufhin sich mehrere Parteien vernehmen liessen. C. Mit Entscheid vom 11. November 2019, welcher (erst später, zusammen mit der Baubewilligung und dem Einspracheentscheid) koordiniert eröffnet wurde, erteilte die Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektion (RUBD) die Sonderbewilligung für das Bauvorhaben; die Bedingungen der Gutachten der konsultierten Amtsstellen und Organe seien Bestandteil der Sonderbewilligung. Sie erwog insbesondere, dass nach Art. 16a Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (RPG; SR 700) Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen würden, im Bereich der Tierhaltung als zonenkonform bewilligt werden könnten, wenn die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 1 und 4 sowie Art. 36 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) eingehalten seien. Das Vorhaben sehe den Neubau einer nach Art. 34 Abs. 1 RPV zulässigen Baute vor. Gestützt auf das Gutachten des Amtes für Landwirtschaft (LwA) vom 28. Februar 2019 sei überdies festzustellen, dass die Voraussetzungen von Art. 36 RPV erfüllt seien, da der geplante Betrieb unter Berücksichtigung des Deckungsbeitrags der bodenunabhängigen Produktion und des Trockensubstanzpotenzials den verordnungsrechtlichen Grenzen entspreche. Überdies sei die Baute bzw. Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig. Aus den zur Verfügung gestellten betrieblichen Daten ergebe sich, dass der Betrieb längerfristig bestehen könne. Dem Vorhaben stünden zudem am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegen: Zwar spreche gegen den vorgesehenen Standort, dass das Projekt ausserhalb des Hofbereiches und zudem auf Fruchtfolgeflächen (FFF) liege. Es solle aber in einer Gruppe von Gebäuden und nahe der bestehenden Strasse zu liegen kommen, und bilde somit keine isolierte Baute. Gegen den Standort spreche weiter, dass viele der in der direkten Umgebung liegenden Gebäude Wohnbauten seien.”
Bei Tierhaltung gilt die Bewirtschaftung als bodenabhängig (und damit zonenkonform im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV), wenn die Tiere im Wesentlichen mit auf dem Betrieb produzierten Futtermitteln ernährt werden.
“In Art. 16a RPG wird festgelegt, welche Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone zonenkonform sind. Dabei unterscheiden Art. 16a RPG und Art. 34 Abs. 1 RPV zwischen bodenabhängiger und bodenunabhängiger landwirtschaftlicher Produktion: Bauten und Anlagen, die für die bodenabhängige Bewirtschaftung nötig sind (Art. 34 Abs. 4 RPV), sind grundsätzlich zonenkonform (Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 Abs. 1 RPV). Als bodenabhängig gilt die Bewirtschaftung, wenn ein enger Bezug zum natürlichen Boden besteht; dies ist bei der Tierhaltung der Fall, wenn die Tiere im Wesentlichen auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden (BGE 133 II 370 E. 4.2; Waldmann/Hänni, Kommentar RPG, 2006, Art. 16a N. 17). Dagegen dürfen Bauten und Anlagen für die bodenunabhängige Produktion nur im Rahmen der inneren Aufstockung in einer gewöhnlichen Landwirtschaftszone errichtet werden (Art. 16a Abs. 2 RPG in Verbindung mit Art. 36 f. RPV; vgl. BGE 133 II 370 E. 4.2; Urteil BGer 1C_561/2012 vom 4. Oktober 2013 E. 2.4.3 und 2.4.4).”
Bei naturnaher Bewirtschaftung kann die Beurteilung, ob der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann, nicht allein auf ökonomische Kriterien gestützt werden; der ökologische Ausgleich ist bei der Prüfung zu berücksichtigen.
“Ebenso sei anerkannt, dass die meisten ökologischen Flächen wie Magerwiesen, Streueflächen, Hecken und Feldgehölze zwar einen verwertbaren, aber geringeren und qualitativ minderwertigen Ertrag abwerfen würden. Die Vorbringen der Vorinstanz zur Freizeitlandwirtschaft gingen in Bezug auf die Bewirtschaftung naturnaher Flächen, wie sie der Beschwerdeführer betreibe, fehl. Bei dieser Bewirtschaftungsform fehle es regelmässig am langfristigen Ertrag und wie bei der Freizeitlandwirtschaft am auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Kapital, wie es bei den anderen kernlandwirtschaftlichen Tätigkeiten vorausgesetzt werde. Hingegen setze die Bewirtschaftung naturnaher Flächen den ökologischen Ausgleich um, weshalb sie den anderen kernlandwirtschaftlichen Tätigkeiten gleichgesetzt werde. Diese Komponenten habe die Vorinstanz nicht ausreichend gewürdigt. Die Vorinstanz bringe weiter vor, dass die Bewirtschaftung von naturnahen Flächen im Rahmen einer landwirtschaftlichen Bewirtschaftung im Sinn von Art. 16a RPG stattfinden müsse. Sie begründe diese Auffassung teilweise mit dem in Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV genannten Erfordernis, dass ein Betrieb langfristig bestehen können müsse. Dabei verkenne sie, dass sich die Bewirtschaftung naturnaher Flächen für sich im Rahmen der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung von Art. 16a RPG bewege und den ökologischen Ausgleich umsetze. Sie sei dazu nicht auf einen Betriebsteil mit anderer kernlandwirtschaftlicher Tätigkeit angewiesen, die zu Gewinn- und Ertragszwecken bestehe. Für die Beurteilung des langfristigen Bestands könne bei der Bewirtschaftung naturnaher Flächen nicht einzig auf ökonomische Kriterien abgestellt werden. Betreffend die Bewirtschaftung naturnaher Flächen bestehe ferner auch keine analoge Vorschrift wie für die Energiegewinnung aus Biomasse, die nach Art. 34 Abs. 3 RPV (richtig: Art. 34a Abs. 3 RPV) dem Landwirtschaftsbetrieb untergeordnet sein müsse, um zonenkonform zu sein. Die Bewirtschaftung naturnaher Flächen stelle demgegenüber für sich eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung dar. Zutreffend ist, dass im Sinn der Multifunktionalität der Landwirtschaft (Art.”
“Die Bauparzelle liegt in der Landwirtschaftszone. Dort sind gemäss Art. 16a RPG Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Als zonenkonform gelten dabei auch Bauten für den Wohnbedarf, soweit dieser für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist. Darin eingeschlossen ist auch der Wohnbedarf der abtretenden Generation (Art. 34 Abs. 3 RPV4). Die Bewilligung darf gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist, der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann.”
Die Existenzfähigkeit des Betriebs ist aufgrund der aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen. Beabsichtigte Erweiterungen oder behauptete Nachfolgelösungen dürfen nur insoweit berücksichtigt werden, als sie hinreichend gesichert und aktenkundig belegt sind.
“Die Existenzfähigkeit ist aufgrund der aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen und beabsichtigte Erweiterungen können nur insoweit berücksichtigt werden, als sie hinreichend gesichert sind. Die längerfristige Existenzfähigkeit muss aufgrund gesicherter Fakten und einer vertieften Prüfung der Wirtschaftlichkeit bejaht werden können. Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen (Urteile 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8; 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3).”
“Gallen setzt die Anerkennung als landwirtschaftlicher Nebenerwerb abgesehen von der längerfristigen Existenzfähigkeit des Betriebs eine Ertrags- und Gewinnorientierung in dem Sinn voraus, als das im Betrieb erwirtschaftete steuerbare landwirtschaftliche Einkommen im Durchschnitt der letzten drei Jahre 10 % des Soll-Einkommens, mindestens aber CHF 10'000 betragen muss. Als Soll-Einkommen wird jenes Einkommen definiert, das erforderlich ist, um die laufenden Ausgaben für Betrieb und Familie zu decken, die Zins- und Amortisationszahlungen zu tätigen, die notwendigen Reserven für künftige Investitionen zu bilden und die notwendige Liquidität sicherzustellen (Art. 8 Abs. 2 der Strukturverbesserungsverordnung, SR 913.1, abgekürzt SVV; VerwGE B 2010/195 vom 17. November 2011 E. 4.2.2 letzter Absatz). Die Existenzfähigkeit des Betriebs ist aufgrund der aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen. Beabsichtigte Erweiterungen können nur insofern berücksichtigt werden, als sie hinreichend gesichert sind (BGer 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8 mit Hinweis auf BGer 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3). Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen. Vielmehr muss sich aus den Einkommensverhältnissen ergeben, dass mit der landwirtschaftlichen Nebentätigkeit ein namhafter Beitrag an den Existenzbedarf der Bewirtschafterfamilie geleistet wird. Ein Beitrag von rund einem Drittel wird vom Bundesamt für Raumentwicklung bei Vorhaben, die keine bedeutenden räumlichen Auswirkungen haben, als sachgerecht bezeichnet (BGer 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8 mit Hinweis auf 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3; BGer 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 5.3). Zu berücksichtigen ist dabei, dass Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen, die vor dem 1. Januar des Beitragsjahrs das”
“Abs. 1 DZV). Damit wäre ein langfristiger Erhalt des Betriebs, d.h. während 15 bis 25 Jahren (was der sachgemäss anwendbaren Dauer für betriebsnahe gewerbliche Zwecke gemäss der Botschaft zum Entwurf der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes von 1996 entspricht [vgl. BBl 1996 III 538]), nicht erfüllt. Über den Sohn, der den Betrieb gemäss Aussage des Beschwerdeführers übernehmen soll, ist nichts aktenkundig, weder über dessen landwirtschaftlichen Fähigkeitsausweis noch dessen persönliche und berufliche Umstände. Insofern ist der Fortbestand nach Lage der vorliegenden Akten nicht hinreichend sichergestellt. Vielmehr handelt es sich um eine vage Möglichkeit, die nach der Rechtsprechung aber nicht genügt (s. dazu oben E. 3.3.4). Damit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz dem Betrieb auch die erforderliche Überlebensfähigkeit im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV abspricht. Auch aus diesem Grund erweist sich das Vorhaben als nicht zonenkonform und die Beschwerde als unbegründet. Weiter fällt in Betracht, dass die Notwendigkeit des geplanten Vorhabens nicht ohne Weiteres bejaht werden könnte, selbst wenn die bestehende Nutzung nicht als Freizeitlandwirtschaft taxiert werden müsste und der langfristige Bestand des Betriebs bejaht werden könnte. Darauf ist zwar die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht eingegangen, das AREG hat aber in seiner Teilverfügung vom 19. Oktober 2017 (act. AREG 79 E. A.e S. 8) und in seiner Stellungnahme vom 6. Juli 2018 im vorinstanzlichen Verfahren (vi.-act. 9 Ziffer II.2. S. 3) sinngemäss und zutreffend angemerkt, dass vorab die bestehenden Bauten zu nutzen wären und die in der Scheune bestehende, aktuell für die nicht bewilligte Ponyhaltung genutzte Ökonomiefläche ebenso gut für das Abstellen von landwirtschaftlichen Maschinen und Fahrzeugen geeignet wäre. Denn neue Ökonomiebauten sind nur zulässig, wenn sie für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (vgl.”
Die Bauherrschaft muss die objektive Notwendigkeit der geplanten Baute am vorgesehenen Standort darlegen. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob bereits vorhandene Flächen und Volumen genutzt werden können; ein entsprechender Nachweis ist für die Bewilligungserteilung erforderlich.
“a RPV), beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist die Bauherrschaft nicht frei, sondern muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist. Zu prüfen ist insbesondere, ob bereits bestehende Flächen und Volumen genutzt werden können (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist es dem Beschwerdeführer gestützt auf die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zuzumuten, seine Maschinen und Geräte in der bestehenden Ökonomiebaute unterzustellen (vgl. bereits zitiertes Urteil 1C_238/2021 E. 10.4 ff.). Seine Behauptung, der Stall müsste diesfalls umfassend umgebaut werden, belegt er in keiner Weise. Damit gelingt ihm der Nachweis der objektiven Notwendigkeit des Vordachs am vorgesehenen Standort nicht. Es verletzt somit kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das Bauvorhaben nicht betrieblich notwendig im Sinne von Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV ist. Damit kann offenbleiben, ob der Betrieb des Beschwerdeführers der Freizeitlandwirtschaft zuzuordnen ist (Art. 34 Abs. 5 RPV) und ob er voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV). Auf die diesbezüglichen Rügen und Beweisanträge ist nicht weiter einzugehen.”
“Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage notwendig ist (Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV), beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist die Bauherrschaft nicht frei, sondern muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist. Zu prüfen ist insbesondere, ob bereits bestehende Flächen und Volumen genutzt werden können (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist es dem Beschwerdeführer gestützt auf die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zuzumuten, seine Maschinen und Geräte in der bestehenden Ökonomiebaute unterzustellen (vgl. bereits zitiertes Urteil 1C_238/2021 E. 10.4 ff.). Seine Behauptung, der Stall müsste diesfalls umfassend umgebaut werden, belegt er in keiner Weise. Damit gelingt ihm der Nachweis der objektiven Notwendigkeit des Vordachs am vorgesehenen Standort nicht. Es verletzt somit kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das Bauvorhaben nicht betrieblich notwendig im Sinne von Art. 16a RPG in Verbindung mit Art.”
Bei Einrichtungen wie Allwetterausläufen können nach Art. 34 Abs. 4 RPV Bewilligungen versagt werden, wenn überwiegende Landschafts- oder Erhaltungsinteressen am geeigneten Kulturland entgegenstehen. Art. 34b Abs. 3 RPV konkretisiert dies für Allwetterausläufe: sie müssen grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen; überschreitet der Auslauf die tierschutzrechtliche Mindestfläche, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernbar sein und die empfohlene Auslauffläche darf nicht überschritten werden. Diese Erwägungen sind bei der Interessenabwägung nach Art. 34 Abs. 4 RPV zu berücksichtigen.
“Grosszügige Allwetterausläufe stehen in einem Spannungsverhältnis zum Planungsgrundsatz, wonach der Landwirtschaft genügende Flächen geeignetes Kulturland erhalten bleiben sollen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Art. 34b Abs. 3 RPV (SR 700.1) sieht in dieser Hinsicht vor, dass Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen müssen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können, und der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Nach dieser Bestimmung dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 4.3 mit Hinweisen). In seiner Rechtsprechung zu Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung) hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Inanspruchnahme von Fruchtfolgefläche für den Auslauf nicht mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar ist, soweit die Auslauffläche über die tierschutzrechtlichen Mindestvorgaben hinausgeht (Urteil 1C_347/2017 vom 23. März 2018 E. 4.4.2).”
“Der Bundesrat hat diese Grundsätze namentlich in Art. 34b Abs. 3 RPV übernommen und konkretisiert. Danach müssen Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können. Der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Danach dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (vgl. WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., N. 26 zu Art. 16a RPG; RUCH/MUGGLI, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, 2017, N. 56 zu Art. 16a RPG; Urteil 1C_565/2008 vom 19. Juni 2009 E. 5.5).”
Bei Tierhaltungen ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV insbesondere die betriebliche Notwendigkeit der Anlage zu prüfen. Bei Pferdehaltung verlangt die Praxis eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und ausreichende Weiden. Fehlen geeignete, bereits vorhandene Bauten oder sind diese nicht verwendbar, kann dies die Notwendigkeit eines Stallanbaus stützen; Standortnähe zum Betriebszentrum ist dabei wichtig. Bloss sporatische Weidenutzung begründet in der Regel keine betriebliche Notwendigkeit. Aus Tierschutzgründen vorgebrachte Argumente rechtfertigen nicht automatisch einen umfangreichen Umbau, wenn der Nutzen gegenüber bestehenden Unterständen oder anderen, weniger einschneidenden Lösungen nicht schlüssig dargetan wird.
“11) erfolgt und eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage sowie ausreichende Weiden für die Pferdehaltung vorhanden sind. Als landwirtschaftliche Gewerbe gelten laut Art. 34b Abs. 1 RPV Gewerbe im Sinne von Art. 5 oder 7 BGBB. Gemäss Art. 34b Abs. 2 RPV können auf bestehenden Landwirtschaftsbetrieben, welche die Voraussetzungen nach Art. 5 oder 7 BGBB hinsichtlich der Standardarbeitskräfte nicht erfüllen, bauliche Massnahmen für die Haltung von Pferden in bestehenden Bauten und Anlagen sowie die für eine tiergerechte Haltung notwendigen Aussenanlagen bewilligt werden, wenn eine überwiegend betriebseigene Futtergrundlage und Weiden für die Pferdehaltung vorhanden sind (Urteil BGer 1C_347/2017 vom 23. März 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Wie erwähnt, hat der Bundesrat die Anforderungen an zonenkonforme Bauten und Anlagen für die Pferdehaltung und -nutzung in Art. 34b Abs. 1–5 RPV präzisiert. Art. 34b Abs. 6 RPV verweist überdies auf die allgemeinen Voraussetzungen gemäss Art. 34 RPV. Zu beachten ist insbesondere Art. 34 Abs. 4 RPV, wonach die Bewilligung nur erteilt werden darf, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
“Die betriebliche Notwendigkeit des geplanten Stallanbaus und des Allwetterauslaufs für die vorgesehene Nutzung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist zu bejahen. Wie die Beschwerdegegner anlässlich des Augenscheins schlüssig darlegten und von der Beschwerdeführerin nicht substantiiert bestritten wurde, stehen auf dem Betrieb keine bereits vorhandenen Bauten zur Verfügung, welche für die Haltung der 5 zusätzlichen Islandpferde verwendet werden könnten. Was den Standort des Stallanbaus anbelangt, so befindet sich dieser im Einklang mit dem Konzentrationsprinzip unmittelbar beim Ökonomiegebäude. Der Allwetterauslauf grenzt seinerseits entsprechend den Vorgaben von Art. 34b Abs. 3 lit. a RPV unmittelbar an den Stall an.”
“und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Es ist unbestritten, dass die geplanten Umbauarbeiten an der Weidescheune unmittelbar der bodenabhängigen Produktion bzw. der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung dienen (Art. 34 Abs. 1 lit. a RPV). Ebenso wenig ist streitig, dass es sich beim Betrieb des Beschwerdeführers um ein längerfristig existenzfähiges landwirtschaftliches Gewerbe handelt (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV). Fraglich ist jedoch, ob das Bauvorhaben für die in Frage stehende Bewirtschaftung betrieblich notwendig ist (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV).”
“Im Zusammenhang mit dem geltend gemachten Schutz vor Raubtieren ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nicht aufzeigt, inwieweit der geplante ausgebaute Sommerstall diese Funktion besser wahrnehmen könnte, als die bestehende Weidescheune. Dies ist auch nicht ersichtlich, halten sich die Schafe doch während der Weidezeit naturgemäss die meiste Zeit im Freien auf und besteht auch in dieser Zeit die Gefahr von Tierangriffen. Zudem bietet ein während der Weidezeit grösstenteils geöffneter Stall ohnehin keinen hinreichenden Schutz vor Raubtieren. Was schliesslich die Schlechtwetterfütterung anbelangt, ist nicht ersichtlich und dies wird auch nicht dargetan, warum die hierfür vorgesehene Standraufe nicht auch im bestehenden Weideunterstand aufgestellt werden könnte. Mit den vom Beschwerdeführer vorgebrachten Argumenten des Tierschutzes lässt sich nach dem Dargelegten die betriebliche Notwendigkeit des geplanten grosszügigen Umbaus der Weidescheune nicht begründen. Vielmehr ist das Bauvorhaben für die vorgesehene Schafhaltung insoweit überdimensioniert und damit betrieblich nicht nötig im Sinne von Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV.”
Hofläden und ähnliche Verkaufseinrichtungen können nach Art. 34 Abs. 2 RPV als zonenkonform gelten. Bewilligungsfähig sind sie jedoch nur, wenn die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sind, namentlich die betriebliche Notwendigkeit, die Beachtung des Konzentrationsprinzips (Nähe zum Betriebszentrum), dass am Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, und eine voraussichtlich längerfristige Betriebsperspektive.
“1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6.”
“Die Beschwerdeführenden beabsichtigen, hofeigene Produkte wie Trockenfleisch, Trockenwurst, Alpkäse, Mutschli und Milch aus eigener Produktion in einem Hofhüttli zu verkaufen. Hofläden dieser Art erfüllen die Kriterien von Art. 34 Abs. 2 RPV und sind damit grundsätzlich landwirtschaftlich begründet. Das geht auch aus dem Fachbericht des Amts für Landwirtschaft und Natur (LANAT) vom 26. Mai 2021 sowie aus der Verfügung des AGR vom 1. September 2021 für das vorliegende Bauprojekt hervor9 und ist vorliegend unbestritten. Ein Hofladen ist jedoch nur dann bewilligungsfähig, wenn auch die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sind. Die genannten Behörden verneinten in vorliegendem Fall die Zonenkonformität des konkreten Bauprojekts mit dem Hinweis auf das Konzentrationsprinzip, welches auch in der Landwirtschaftszone anzuwenden sei. Da sich der vorgesehene Standort nicht beim Betriebszentrum, sondern auf einer anderen Parzelle befinde, wird dem Konzentrationsprinzip aus Sicht des LANAT nicht Rechnung getragen. Ein Anbau an oder eine Integration in das bestehende Gebäude Nr. A.________ würden als Alternativstandort nach wie vor die Nähe zum Wanderweg zulassen und gleichzeitig für weniger zerstreute Bauten sorgen. Auch das AGR hielt in seiner abschliessenden Beurteilung des Standortes fest, es bestehe kein Anspruch darauf, ein grundsätzlich zonenkonformes Projekt irgendwo in der Landwirtschaftszone aufstellen zu dürfen.”
Die Schaffung einer neuen Wohnung ausserhalb der Bauzone zugunsten der abtretenden Generation fällt nicht unter den Schutz von Art. 34 Abs. 3 RPV. Art. 34 Abs. 3 schützt das Verbleiben der abtretenden Generation auf dem betreffenden Betrieb; ein Anspruch, den bisherigen Wohnsitz in eine Nichtbautezone zu verlegen oder auf einem bisher nicht bewohnten aussenliegenden Areal eine neue Unterkunft zu errichten, besteht nicht. Ebenso begründet eine freiwillige Eigentumsübertragung keinen Anspruch auf Schaffung einer Ersatzwohnung ausserhalb der Bauzone.
“L’élément décisif n’est pas celui selon lequel les parents sont susceptibles de fournir aide et conseil, ce qui sera souvent le cas. « Aide et conseil » ne signifie pas présence nécessaire de personnel sur l’exploitation, condition qui est traitée au considérant suivant. L’élément décisif est de maintenir sur le domaine en question la génération qui prend sa retraite, car il serait injuste de l’en faire déménager, alors qu’elle y a vécu longtemps et y a effectivement travaillé.21 Ces circonstances ne sont pas réalisées en l’espèce. Du temps où la mère et le père de la recourante étaient co-exploitants avec leur fille, ils logeaient au centre du village, rue H.________ 6, soit en zone constructible. Sur les sites des bâtiments ruraux, notamment celui de A.________, il n’y avait pas de logement. Par conséquent, il n’est pas possible en l’occurrence de parler de maintien de la génération sur le domaine hors de la zone à bâtir. Au contraire, la colonisation22 du site hors de la zone à bâtir par la création d’un nouveau logement n’est pas couverte par l’art. 34 al. 3 OAT pour ce qui est de la génération qui prend sa retraite. Il ne s’agit pas en l’espèce d’éviter un déménagement à celle-ci. La génération qui prend sa retraite n’a aucun droit à transférer son nouveau domicile sur un site hors de la zone à bâtir où elle n’a jamais habité, résidant même en territoire constructible jusqu’alors. Dans le même ordre d’idées et selon la jurisprudence stricte du Tribunal fédéral (TF), la constitution d’une nouvelle habitation sur un domaine agricole en raison de l’échéance du précédent bail ne vaut pas « logement destiné à la génération qui prend sa retraite » au sens de l’art. 34 al. 3 OAT.23 Dans le présent cas, la mère et le père de la recourante n’ont même pas eu à subir un congé, dès lors que celui-ci était propriétaire des bâtiments. Il lui était loisible, à l’occasion de la vente de ceux-ci, de se réserver l’occupation du logement que lui-même et sa femme avaient toujours habité. Selon le TF, afin d’éviter des violations de la législation en matière d’aménagement du territoire, une aliénation volontaire n’a pas pour conséquence de permettre l’établissement d’un logement de remplacement hors de la zone à bâtir.”
Voraussetzung für die Bewilligung nach Art. 34 Abs. 4 RPV sind kumulative Kriterien: (i) Die Baute oder Anlage muss für die konkret in Frage stehende landwirtschaftliche Bewirtschaftung nötig sein. (ii) Am vorgesehenen Standort dürfen keine überwiegenden öffentlichen oder sonstigen entgegenstehenden Interessen bestehen. (iii) Es muss voraussichtlich sein, dass der Betrieb längerfristig bestehen kann.
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind insbesondere Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG [SR 700] und Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten als nicht zonenkonform (Art. 34 Abs. 5 RPV). Die Bewilligung darf nach Art. 34 Abs. 4 RPV nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
“Die Erteilung einer Baubewilligung setzt gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700) voraus, dass die in Frage stehende Baute oder Anlage dem Zweck der Nutzungszone entspricht. Landwirtschaftszonen dienen der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem ökologischen Ausgleich und sollen entsprechend ihren verschiedenen Funktionen von Überbauung weitgehend freigehalten werden (Art. 16 Abs. 1 Satz 1 RPG). In der Landwirtschaftszone sind Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Der Gehalt der Zonenkonformität wird in den Art. 34-38 RPV (SR 700.1) näher umschrieben. Gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
“2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6. Mai 2020, 1C_520/2019, E.”
“et si le terrain est équipé (let. b). Selon l'art. 16a al. 1bis LAT, les constructions et installations nécessaires à la production d'énergie à partir de biomasse ou aux installations de compost qui leur sont liées peuvent être déclarées conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une exploitation agricole si la biomasse utilisée est en rapport étroit avec l'agriculture et avec l'exploitation. Les autorisations doivent être liées à la condition que ces constructions et installations ne serviront qu'à l'usage autorisé. Le Conseil fédéral a précisé à l'art. 34a OAT les exigences que doivent remplir ces constructions et installations (arrêt 1C_164/2019 du 20 janvier 2021 consid. 4.1.1). Entre autres exigences, l'art. 34a OAT demande, à son al. 4, que les conditions de l'art. 34 al. 4 OAT soient remplies: l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a OAT), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b OAT) et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c OAT).”
Bei Hofvermarktung ist die Herkunft und der Anteil der angebotenen Produkte entscheidend: Die Produkte müssen in der Region erzeugt sein und mehr als die Hälfte auf dem Standortbetrieb oder in einer Produktionsgemeinschaft erzeugt werden.
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Die Anforderungen an die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone werden in der RPV16 präzisiert. Danach sind unter anderem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder der Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV). Zonenkonform sind nach Art. 34 Abs. 2 RPV weiter Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, Lagerung und dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden (Bst. a), wenn die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist (Bst.”
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Ebenfalls zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen (Art. 16a Abs. 2 Satz 1 RPG). Die Anforderungen an die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone werden in der RPV18 präzisiert. Danach sind unter anderem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder der Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV). Als bodenabhängig gilt die Bewirtschaftung, wenn ein enger Bezug zum natürlichen Boden besteht, wie etwa beim Acker- und Gemüsebau. Die Tierhaltung erfolgt dann bodenabhängig, wenn die Tiere im Wesentlichen auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden.19 Zonenkonform sind nach Art. 34 Abs. 2 RPV weiter Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, Lagerung und dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden (Bst. a), wenn die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist (Bst.”
“La notion d'agriculture n'est pas définie de manière exhaustive par le droit fédéral et il faut tenir compte du but principal des mesures d'aménagement du territoire qui est de garantir la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire (art. 1 al. 1 LAT). Cela impose de fixer des limites aux constructions admissibles en zone agricole, même quand elles servent à l'exploitation du sol (cf. Alexander Ruch/Rudolf Muggli, Commentaire pratique LAT., Remarques préliminaires relatives aux articles 16 à 16b, N. 6 et 16). L'art. 34 OAT précise ainsi les conditions générales auxquelles les constructions et installations peuvent être reconnues conformes à l'affectation de la zone agricole. En particulier, il s'agit des constructions qui servent à l'exploitation tributaire du sol et qui sont utilisées pour la production de denrées se prêtant à la consommation et à la transformation et provenant de la culture de végétaux et de la garde d’animaux de rente (art. 34 al. 1 let. a OAT). L'art. 34 al. 2 OAT admet en outre la conformité à l'affectation de la zone des constructions et installations qui servent à la préparation, au stockage ou à la vente de produits agricoles s'ils sont produits dans la région et que plus de la moitié d'entre eux proviennent de l'exploitation où se trouvent ces constructions et installations. L'art. 34 al. 4 OAT énonce encore les conditions générales suivantes: "4 Une autorisation ne peut être délivrée que: a. si la construction ou l’installation est nécessaire à l’exploitation en question; b. si aucun intérêt prépondérant ne s’oppose à l’implantation de la construction ou de l’installation à l’endroit prévu, et c. s’il est prévisible que l’exploitation pourra subsister à long terme." Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la pesée des intérêts exigée à l'art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l'aune des buts et principes de l'aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT, en particulier l'intérêt public tendant à prévenir le mitage du territoire.”
Art. 34 RPV legt die allgemeinen Voraussetzungen der Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone fest. Die näheren Modalitäten und Bedingungen werden durch Art. 34 ff. OAT geregelt; Art. 34 OAT enthält dabei die als "allgemeine Voraussetzungen" bezeichneten Anforderungen.
“et si le terrain est équipé (let. b). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (al. 3). Selon l'art. 16a LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (al. 1). Les constructions et installations qui servent au développement interne d'une exploitation agricole ou d'une exploitation pratiquant l'horticulture productrice sont conformes à l'affectation de la zone; le Conseil fédéral règle les modalités (al. 2). Les modalités de la "conformité à l'affectation de la zone agricole" sont réglées par les art. 34 ss OAT. A titre de "conditions générales", l'art. 34 OAT prévoit notamment: Art. 34 Constructions et installations conformes à l'affectation de la zone agricole: conditions générales (art. 16a, al. 1 à 3, LAT) 1 Sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne [...] et qui sont utilisées pour: a. la production de denrées se prêtant à la consommation et à la transformation et provenant de la culture de végétaux et de la garde d'animaux de rente; b. l'exploitation de surfaces proches de leur état naturel. 2 -”
“Le droit fédéral prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (art. 16a al. 1 LAT). La notion d'agriculture n'est pas définie de manière exhaustive par le droit fédéral et il faut tenir compte du but principal des mesures d'aménagement du territoire qui est de garantir la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire (art. 1 al. 1 LAT). Cela impose de fixer des limites aux constructions admissibles en zone agricole, même quand elles servent à l'exploitation du sol (cf. Alexander Ruch/Rudolf Muggli, Commentaire pratique LAT., Remarques préliminaires relatives aux articles 16 à 16b, N. 6 et 16). L'art. 34 OAT précise ainsi les conditions générales auxquelles les constructions et installations peuvent être reconnues conformes à l'affectation de la zone agricole. En particulier, il s'agit des constructions qui servent à l'exploitation tributaire du sol et qui sont utilisées pour la production de denrées se prêtant à la consommation et à la transformation et provenant de la culture de végétaux et de la garde d’animaux de rente (art. 34 al. 1 let. a OAT). L'art. 34 al. 2 OAT admet en outre la conformité à l'affectation de la zone des constructions et installations qui servent à la préparation, au stockage ou à la vente de produits agricoles s'ils sont produits dans la région et que plus de la moitié d'entre eux proviennent de l'exploitation où se trouvent ces constructions et installations. L'art. 34 al. 4 OAT énonce encore les conditions générales suivantes: "4 Une autorisation ne peut être délivrée que: a. si la construction ou l’installation est nécessaire à l’exploitation en question; b.”
Für Bauten, die nach Art. 34 Abs. 4 RPV der Zweckbestimmung der Zone entsprechen, bestehen kantonale und kommunale Kompetenzen nebeneinander in Fragen der Baupolizei, des Landschaftsschutzes, der Integration und der Ästhetik. Soweit die kantonale Behörde eine Sonderbewilligung erteilt, bleibt die Gemeinde grundsätzlich befugt, den kommunalen Baubewilligungsentscheid aus ästhetischen Gründen abzulehnen, sofern ihre Beurteilung sachlich tragfähig ist und nicht gegen höherrangiges Recht verstösst. (Die Gemeinde kann jedoch eine kantonale Verweigerung nicht übergehen.)
“Selon la jurisprudence (arrêt TF 1C_80/2015 du 22 décembre 2015 consid. 2.3), les communes et les services cantonaux disposent, en matière de constructions en zone agricole conformes à une telle affectation, de compétences parallèles sur les questions de police des constructions, de préservation du paysage, d’intégration et d’esthétique. D’une part, les services cantonaux compétents doivent tenir compte de ces points dans l’application des art. 34 al. 4 OAT et 3 al. 2 let. b LAT. D’autre part, l’autorité communale reste habilitée à refuser un permis de construire pour un motif fondé sur la clause générale d’esthétique de l’art. 86 LATC ou sur son droit communal reposant sur cette disposition, même si l’autorisation spéciale a été délivrée par les services cantonaux compétents. En revanche, la commune ne peut passer outre un refus des services cantonaux compétents de délivrer l’autorisation spéciale. S’agissant de constructions autorisées hors de la zone à bâtir en dérogation à l’art. 22 al. 2 let. a LAT, il y a également des compétences parallèles sur les questions du paysage, d’intégration et d’esthétique. Les services cantonaux doivent veiller au respect des art. 3 al. 2 let. b et 24 let. b LAT, cette dernière disposition étant comparable à l’art. 34 al. 4 let. b OAT pour les constructions conformes à la zone (Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, Genève/Zurich/Bâle 2017, n. 19 ad art. 24 LAT). Les municipalités s’assurent du respect de l’art.”
“Dans le canton de Vaud, cette compétence revient à la DGTL, qui doit délivrer une autorisation spéciale pour les constructions agricoles en zone agricole (art. 4 al. 3 let. a LATC, art. 120 al. 1 let. a LATC). La municipalité ne peut donc pas, sans cette autorisation spéciale, octroyer un permis de construire. Il incombe à la DGTL d'examiner si la construction litigieuse est nécessaire à l'exploitation et d'effectuer la pesée des intérêts prévue par le droit fédéral (cf. supra, consid. 2a). Pour les bâtiments agricoles importants, l'intégration dans le paysage et le regroupement des constructions sont naturellement des éléments à prendre soigneusement en considération dans l'appréciation globale. Cela étant, dans le canton de Vaud, l'administration cantonale et la municipalité disposent, en matière de constructions en zone agricole conformes à une telle affectation, de compétences parallèles sur les questions de police des constructions, de préservation du paysage, d'intégration et d'esthétique. Même si l'autorisation spéciale a été délivrée sur la base des art. 34 al. 4 OAT et 3 al. 2 let. b LAT, l'autorité communale reste en principe habilitée à refuser un permis de construire pour un motif fondé sur la clause générale d'esthétique de l'art. 86 LATC ou sur le droit communal, pour peu que sa position repose sur une appréciation soutenable des circonstances pertinentes et ne contrevienne pas au droit supérieur en privant de toute portée les art. 16, 16a LAT et 34 OAT (cf. TF 1C_228/2022 du 22 février 2023 consid. 5.1, 1C_96/2018 du 11 octobre 2018 consid. 3.3.2 et les références). Dans le cas particulier, l'existence de compétences parallèles n'est pas problématique, dès lors que la municipalité n'a pas considéré que le projet litigieux serait inesthétique ou mal intégré (cf. art. 86 LATC et la disposition correspondante en droit communal, à l'art. 87 du règlement sur le plan d'affectation et la police des constructions [RPAC]).”
“Pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée (art. 25 al. 2 LAT). Dans le canton de Vaud, cette compétence revient à la DGTL (art. 4 al. 3 let. a LATC). La municipalité ne peut pas, sans autorisation spéciale de l'autorité cantonale, octroyer un permis de construire. Ainsi, la commune et les services cantonaux compétents disposent, en matière de constructions en zone agricole conformes à une telle affectation, de compétences parallèles sur les questions de police des constructions, de préservation du paysage, d'intégration et d'esthétique. D'une part, les services cantonaux compétents doivent tenir compte de ces points dans l'application des art. 34 al. 4 OAT et 3 al. 2 let. b LAT. D'autre part, même si l'autorisation spéciale a été délivrée, l'autorité communale reste habilitée, au nom de l'autonomie dont elle dispose dans ce domaine, à refuser un permis de construire pour un motif fondé sur la clause générale d'esthétique de l'art. 86 LATC ou sur son droit communal reposant sur cette disposition, pour peu que sa position repose sur une appréciation soutenable des circonstances pertinentes et ne contrevienne pas au droit supérieur. Aussi, une autorité communale ne saurait-elle priver de toute portée les art. 16, 16a LAT et 34 OAT (cf. TF 1C_80/2015 du 22 décembre 2015 consid. 2.3 i.f. et consid. 2.4.2 i.f.; à l'intérieur de la zone à bâtir, cf. ATF 115 Ia 114 consid. 3). Partant, si des aspects d'ordre esthétique peuvent certes conduire à l'annulation d'un projet, la municipalité ne peut s'abriter derrière de tels motifs pour interdire systématiquement toute réalisation similaire dans sa zone agricole, au préjudice des conditions fixées par le droit fédéral, notamment s'agissant du caractère nécessaire à l'exploitation agricole (art.”
Das Bundesgericht hält es nicht für willkürlich, den öffentlichen Interessen an der Wiederherstellung der landwirtschaftlichen Nutzung bei Rückbau/Remedierung Vorrang vor dem teilweisen Erhalt älterer Bauten einzuräumen. Ob die Wiederherstellung einer früheren landwirtschaftlichen Nutzung ihrerseits einer Bewilligung bedarf, wurde im entschiedenen Fall offen gelassen.
“Par ailleurs, soutenir qu'exiger la démolition de l'entier des bâtiments en raison de travaux de toiture réalisés postérieurement - et non la suppression de ces seuls travaux - serait disproportionnée dès lors que ces constructions sont implantées depuis plus de 30 ans n'est pas non plus pertinent au vu de la jurisprudence rappelée ci-dessus; le recourant ne prétend d'ailleurs pas que ces réalisations seraient, dans leur entier, conformes à la zone agricole, dans laquelle elles sont toutes deux implantées (cf. plan produit par l'Office des autorisations de construire dans le dossier d'infraction I 4269), ni qu'elles auraient bénéficié d'assurances de la part des autorités cantonales compétentes. S'agissant spécifiquement du bâtiment no 331, plus particulièrement de la possibilité d'un retour à l'affectation précédente prévue par la décision du DT - confirmée en dernière instance par la Cour de justice -, on peut s'interroger, à défaut d'autorisation au dossier (cf. à ce propos courriel du recourant à l'Inspection de la construction du 22 août 2019), quant à la conformité à la zone agricole du rétablissement d'une porcherie, respectivement si une telle opération ne devrait pas elle aussi en réalité être soumise à autorisation (cf. art 16 et 16a LAT et art. 34 OAT [RS 700.1]); cet aspect excède cependant l'objet du litige et doit partant - et à ce stade - souffrir de demeurer indécis. Dans ces conditions et faute d'explications complémentaires (cf. art. 106 al. 2 LTF; ATF 142 II 369 consid. 2.1; arrêt 1C_267/2020 du 22 février 2021 consid. 2), on ne discerne pas en quoi il serait critiquable de faire prévaloir les intérêts publics importants poursuivis par la remise en état de la zone agricole ni où résiderait l'arbitraire.”
Bei Anträgen gemäss Art. 34 Abs. 3 RPV ist die landwirtschaftliche Notwendigkeit eines Wohnbedarfs — darunter auch jener der abtretenden Generation — nachvollziehbar zu begründen. Diese Begründung ist Bestandteil der Prüfung der langfristigen Betriebs- bzw. Bewirtschaftungsviabilität.
“5 LATC) sur un préavis motivé du DECS, élaboré par le Service de l'agriculture (SAGR)". La Directive précise ce qui suit au sujet de la répartition des compétences entre le Service de l'agriculture (DGAV) et le SDT (DGTL): "2.1 Examen des dossiers soumis à l'enquête publique SAGR : lors d'une demande de construction hors zone à bâtir, le contrôle effectif de la nécessité du projet et de la viabilité des exploitations agricoles à analyser par le SAGR consiste à traiter les points suivants: o Déterminer le statut du requérant (dans un premier temps, agriculteur ou agriculture exercée à titre de loisirs, puis si nécessaire entreprise agricole ou exploitation agricole), conformément aux dispositions légales en vigueur (LAT, LAgr, LDFR/Loi fédérale sur le droit foncier rural, et OTerm/Ordonnance fédérale sur la terminologie agricole et la reconnaissance des formes d'exploitation). o Déterminer la nécessité agricole de la construction pour l'exploitation agricole, sur la base d'une expertise. o Apprécier la nécessité de créer un ou des logements (art. 34 al. 3 OAT) liée à une exploitation agricole. o Examiner la viabilité à long terme des exploitations. Cet examen est nécessaire tant pour les constructions conformes à la zone agricole (art. 34 al. 4 lettre c OAT et art. 36 et 37 lettre a OAT) que pour les activités accessoires non agricoles (art. 40 al. 1 OAT). (…) Dans les cas où il le juge opportun, le SAGR peut émettre un avis distinct, en sus du préavis portant sur les éléments techniques détaillés ci-dessus. Le SAGR peut déléguer tout ou partie de ces tâches à un professionnel qualifié, mais il demeure le répondant du DTE. Ces préavis doivent être motivés et suffisamment détaillés, en indiquant les éléments de fait nécessaires à leur bonne compréhension. SDT : la conformité aux dispositions légales relatives à l'aménagement du territoire à analyser par le SDT, en particulier sous l'angle de l'utilisation mesurée du sol et de l'intégration paysagère et architecturale, consiste à traiter les points suivants: o Examiner si l'ampleur et les impacts du projet impliquent d'avoir recours à une mesure de planification (art.”
“Diese Komponenten habe die Vorinstanz nicht ausreichend gewürdigt. Die Vorinstanz bringe weiter vor, dass die Bewirtschaftung von naturnahen Flächen im Rahmen einer landwirtschaftlichen Bewirtschaftung im Sinn von Art. 16a RPG stattfinden müsse. Sie begründe diese Auffassung teilweise mit dem in Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV genannten Erfordernis, dass ein Betrieb langfristig bestehen können müsse. Dabei verkenne sie, dass sich die Bewirtschaftung naturnaher Flächen für sich im Rahmen der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung von Art. 16a RPG bewege und den ökologischen Ausgleich umsetze. Sie sei dazu nicht auf einen Betriebsteil mit anderer kernlandwirtschaftlicher Tätigkeit angewiesen, die zu Gewinn- und Ertragszwecken bestehe. Für die Beurteilung des langfristigen Bestands könne bei der Bewirtschaftung naturnaher Flächen nicht einzig auf ökonomische Kriterien abgestellt werden. Betreffend die Bewirtschaftung naturnaher Flächen bestehe ferner auch keine analoge Vorschrift wie für die Energiegewinnung aus Biomasse, die nach Art. 34 Abs. 3 RPV (richtig: Art. 34a Abs. 3 RPV) dem Landwirtschaftsbetrieb untergeordnet sein müsse, um zonenkonform zu sein. Die Bewirtschaftung naturnaher Flächen stelle demgegenüber für sich eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung dar. Zutreffend ist, dass im Sinn der Multifunktionalität der Landwirtschaft (Art. 16 Ingress erster Satzteil RPG; vgl. dazu auch Ruch/Muggli, in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], a.a.O., N 16 ff. zu Art. 16 RPG mit Hinweisen; Waldmann/Hänni, a.a.O., N 8 zu Art. 16 RPG) mit Art. 34 Abs. 1 lit. b RPV die Pflege ökologischer Ausgleichsflächen der eigentlichen landwirtschaftlichen Nutzung (Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung) gleichgesetzt wird, selbst wenn die Flächen nur einen geringen bzw. keinen Ertrag abwerfen (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 12 zu Art. 16a RPG; ARE, Erläuterungen RPV, Art. 34 Ziffer”
Bei Unsicherheit, ob ein Betrieb der Freizeitlandwirtschaft i.S.v. Art. 34 Abs. 5 RPV zuzuordnen ist, kann diese Frage offengehalten werden. Massgeblich bleibt die Prüfung der objektiven betrieblichen Notwendigkeit (z. B. Nutzung bestehender Ökonomiebaute) für die Beurteilung der Bewilligungspflicht nach Art. 34 Abs. 4 RPV.
“Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist die Bauherrschaft nicht frei, sondern muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist. Zu prüfen ist insbesondere, ob bereits bestehende Flächen und Volumen genutzt werden können (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist es dem Beschwerdeführer gestützt auf die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zuzumuten, seine Maschinen und Geräte in der bestehenden Ökonomiebaute unterzustellen (vgl. bereits zitiertes Urteil 1C_238/2021 E. 10.4 ff.). Seine Behauptung, der Stall müsste diesfalls umfassend umgebaut werden, belegt er in keiner Weise. Damit gelingt ihm der Nachweis der objektiven Notwendigkeit des Vordachs am vorgesehenen Standort nicht. Es verletzt somit kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das Bauvorhaben nicht betrieblich notwendig im Sinne von Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV ist. Damit kann offenbleiben, ob der Betrieb des Beschwerdeführers der Freizeitlandwirtschaft zuzuordnen ist (Art. 34 Abs. 5 RPV) und ob er voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV). Auf die diesbezüglichen Rügen und Beweisanträge ist nicht weiter einzugehen.”
Ästhetische Gründe sind als Element in die Interessenabwägung nach Art. 34 Abs. 4 OAT einzubeziehen. Die zuständige Behörde hat die für die Entscheidung relevanten öffentlichen und privaten Interessen zu ermitteln und die Gewichtung dieser Interessen zu begründen, sodass die Abwägung nachvollziehbar wird.
“86 LATC ou sur son droit communal reposant sur cette disposition, pour peu que sa position repose sur une appréciation soutenable des circonstances pertinentes et ne contrevienne pas au droit supérieur. Aussi, une autorité communale ne saurait-elle priver de toute portée les art. 16, 16a LAT et 34 OAT (cf. TF 1C_80/2015 du 22 décembre 2015 consid. 2.3 i.f. et consid. 2.4.2 i.f.; à l'intérieur de la zone à bâtir, cf. ATF 115 Ia 114 consid. 3). Partant, si des aspects d'ordre esthétique peuvent certes conduire à l'annulation d'un projet, la municipalité ne peut s'abriter derrière de tels motifs pour interdire systématiquement toute réalisation similaire dans sa zone agricole, au préjudice des conditions fixées par le droit fédéral, notamment s'agissant du caractère nécessaire à l'exploitation agricole (art. 16a LAT et 34 OAT), et de la possibilité de prévoir des mesures d'aménagement garantissant néanmoins une bonne intégration. Les motifs esthétiques invoqués en application d'un règlement communal à l'appui du refus d'un projet doivent être mis en balance avec les autres intérêts en présence, en application de l'art. 34 al. 4 OAT (TF 1C_401/2018 du 24 septembre 2019 consid. 2.1 et la référence; 1C_96/2018 du 11 octobre 2018 consid. 3.4.1 et les arrêts cités; pour un exemple récent de pesée des intérêts détaillée, cf. AC.2019.0113 du 4 février 2020). La pesée des intérêts comprend la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet, et doit être motivée (cf. art. 3 al. 1 let. a et al. 2 OAT). Il s'agit en premier lieu des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (cf. notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, des sites naturels et des forêts). En particulier, vu l'important intérêt public à éviter la dispersion des constructions, les bâtiments et installations doivent être regroupés autant que possible (Konzentrationsprinzip; ATF 141 II 50 consid. 2.5; TF 1C_58/2017 du 18 octobre 2018 consid. 5.4 et les références citées). Il y a également lieu de tenir compte de l'intérêt public visant à favoriser une agriculture indigène suffisante et de qualité, l'un des buts de la loi sur l'aménagement du territoire étant de garantir des sources d'approvisionnement suffisantes dans le pays (art.”
“Absence de violation du droit d’être entendu, s’agissant d’un grief (mise en doute du besoin agricole) soulevé au stade de l’opposition mais non repris au stade du recours cantonal. Grief de violation de l’autonomie communale rejeté : la commune et les services cantonaux compétents disposent, en matière de constructions en zone agricole, de compétences parallèles sur les question de préservation du paysage, d’intégration et d’esthétique. La décision de l’autorité communale fondée sur la clause générale d’esthétique (art. 86 LATC) ne doit pas procéder d’un excès du pouvoir d’appréciation : elle doit reposer sur une appréciation adéquate des circonstances pertinentes, ne pas être guidée par de considérations étrangères à la réglementation applicable ni omettre de tenir compte des intérêts et autres éléments pertinents en présence, à l’instar des objectifs poursuivis par le droit supérieur, en particulier en matière d’aménagement du territoire. Les motifs esthétiques doivent être mis en balance avec les autres intérêts en présence en application de l’art. 34 al. 4 OAT. Conformité au droit fédéral de la pesée d’intérêts effectuée par le Tribunal cantonal. Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 1C_228/2022, 1C_229/2022 Arrêt du 22 février 2023 Ire Cour de droit public Composition MM. les Juges fédéraux Chaix, Juge présidant, Haag et Merz. Greffier : M. Alvarez. Participants à la procédure 1C_228/2022 1. A.________, 2. B.________, 3. C.________, tous les trois représentés par Me Luc Pittet, avocat, recourants, et 1C_229/2022 Municipalité de Syens, chemin du Pressoir 1, 1510 Syens, représentée par Me Marc-Olivier Besse, avocat, recourante, contre D.________, intimé, Direction générale du territoire et du logement du canton de Vaud, Service juridique, avenue de l'Université 5, 1014 Lausanne Adm cant VD, Direction générale de la mobilité et des routes du canton de Vaud, Section juridique, place de la Riponne 10, 1014 Lausanne Adm cant VD.”
“Une telle conclusion se heurte toutefois frontalement à la jurisprudence rappelée ci-dessus, dont on doit déduire - tout comme d'ailleurs de l'arrêt 1C_80/2015 cité par les recourants - que l'esthétique constitue un élément parmi d'autres à prendre en considération dans le cadre de la pesée des intérêts commandée par l'art. 34 al. 4 OAT; l'esthétique et l'intégration, domaine dans lequel la commune est en l'occurrence autonome, ne sauraient lui permettre de refuser systématiquement toute construction, au détriment des autres intérêts en présence, à l'instar de la nécessité agricole, de surcroît érigée en condition de conformité à l'affectation de la zone agricole par le droit fédéral (cf. art. 16a al. 1 LAT; art. 34 al. 4 let. a OAT). Dans le cas présent, l'admission du recours cantonal ne découle d'ailleurs pas d'une remise en cause de l'appréciation esthétique opérée par la commune; les juges cantonaux conviennent au contraire de l'important impact visuel du projet (cf. arrêt attaqué, consid. 6b, p. 15), si bien qu'il n'y a sous cet angle pas de place pour une violation de l'autonomie communale. C'est en effet le poids accordé au manque d'intégration dans la pesée des intérêts de l'art. 34 al. 4 OAT qui est ici litigieux, et qu'il convient à présent d'examiner.”
Bei spezialisierten Einrichtungen (z. B. Schlachthof) kann Zonenkonformität nach Art. 34 Abs. 2 RPV bejaht werden, wenn die Tätigkeit keinen industriellen Charakter aufweist, das Vorhaben für den Betrieb des Landwirtschaftsbetriebs erforderlich ist und zusätzliche öffentliche Interessen (z. B. Tierwohl, Verminderung von Transporten und damit Emissionen) gegeben sind.
“________ /Direction générale du territoire et du logement, Municipalité de Puidoux ZONE AGRICOLE CONFORMITÉ À LA ZONE BÂTIMENT D'EXPLOITATION AGRICOLE ABATTOIR BOUCHERIE LAT-16aOAT-34-2 Résumé contenant: Exploitants agricoles qui, dès lors que leur abattoir de campagne, situé en zone agricole, ne répond plus aux normes d'hygiène du fait de son exiguïté, demandent un permis de construire pour la transformation et l'agrandissement d'un bâtiment existant sur la parcelle pour y créer un abattoir et un espace de préparation de la viande. Refus de la DGTL. Le recours est admis, le projet de nouvel abattoir étant jugé conforme à la zone agricole. Le projet est en effet nécessaire à l'exploitation agricole au sens de l'art. 16a al. 1 LAT, dès lors qu'aucun terrain ou local existant n'est disponible en zone à bâtir pour l'y construire. Au demeurant, il n'accroîtra pas l'emprise bâtie sur la zone agricole puisqu'il remplacera une partie existante d'un bâtiment ainsi que l'espace occupé par le couvert attenant (consid. 4). Par ailleurs, il remplit les conditions de l'art. 34 al. 2 OAT. L'activité d'abattage et la préparation des viandes ne revêtiront en effet pas un caractère industriel (consid. 8). Au surplus, le projet permet de satisfaire à d'autres intérêts publics importants, tels que - au vu de la réduction du transport des animaux qu'il induira - le bien-être animal et la diminution de la production de gaz à effet de serre (consid. 9). TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC Arrêt du 9 février 2022 Composition M. Serge Segura, président; M. Jean-Etienne Ducret, assesseur, et M. François Kart, juge; Mme Marie-Christine Bernard, greffière Recourants A.________ et B.________, à ********, représentés par Société rurale d'assurance de protection juridique FRV SA, à Lausanne. Autorités intimées 1. Direction générale du territoire et du logement, Service juridique, à Lausanne.”
Bauten und Anlagen, die der Landwirtschaft als Freizeit dienen, gelten nicht als zonenkonform (Art. 34 Abs. 5 RPV). Eine enge Ausnahme besteht für die Pferdehaltung: Bauten und Einrichtungen zur Haltung von Pferden können innerhalb einer bestehenden landwirtschaftlichen Unternehmung zulässig sein, wenn die Unternehmung über Weiden und eine überwiegend betriebseigene Futterbasis verfügt (vgl. die Regelung zur Pferdehaltung nach Art. 16abis LAT).
“1, 1ère phrase, LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (cf. pour plus de détails, art. 34 al. 1 et 3 OAT). Cette définition correspond à celle que la jurisprudence avait élaborée sur la base de l'ancien art. 16 LAT: seules les constructions dont la destination correspond à la vocation agricole du sol peuvent donner lieu à une autorisation ordinaire au sens de l'art. 22 LAT précité. Le sol doit être le facteur de production primaire et indispensable; les modes d'exploitation dans lesquels le sol ne joue pas un rôle essentiel ne sont pas agricoles (ATF 129 II 413 consid. 3.1; 125 II 278 consid. 3a et les références citées). Une autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question, si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (art. 34 al. 4 OAT). L'art. 34 al. 5 OAT précise que les constructions et installations qui servent à l'agriculture pratiquée en tant que loisir ne sont pas réputées conformes à l'affectation de la zone agricole. 2.3. Le nouvel art. 16abis LAT, en vigueur depuis le 1er mai 2014, introduit toutefois un assouplissement dans la détention de chevaux en zone agricole, dans une entreprise agricole. Cette disposition prévoit ainsi que les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural (LDFR; RS 211.412.11) si l'entreprise dispose de pâturages et d'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation (al. 1). Des places à sol ferme peuvent être autorisées pour l'utilisation des chevaux détenus dans l'exploitation (al. 2). Les installations directement liées à l'utilisation des chevaux telles que les selleries ou les vestiaires sont autorisées (al.”
Bei landwirtschaftlichem Nebenerwerb muss das im Betrieb erzielte steuerbare landwirtschaftliche Einkommen im Dreijahresdurchschnitt eine Ertrags‑ und Gewinnorientierung erkennen lassen. Die Rechtsprechung und Praxis bemessen dies konkret an mindestens 10 % des Soll‑Einkommens, mindestens jedoch CHF 10'000; darüber hinaus ist ein «namhafter Beitrag» zur Existenzsicherung erforderlich. Das Bundesamt für Raumentwicklung hält bei Vorhaben ohne bedeutende räumliche Auswirkungen einen Anteil von rund einem Drittel des Existenzbedarfs für sachgerecht.
“Gallen setzt die Anerkennung als landwirtschaftlicher Nebenerwerb abgesehen von der längerfristigen Existenzfähigkeit des Betriebs eine Ertrags- und Gewinnorientierung in dem Sinn voraus, als das im Betrieb erwirtschaftete steuerbare landwirtschaftliche Einkommen im Durchschnitt der letzten drei Jahre 10 % des Soll-Einkommens, mindestens aber CHF 10'000 betragen muss. Als Soll-Einkommen wird jenes Einkommen definiert, das erforderlich ist, um die laufenden Ausgaben für Betrieb und Familie zu decken, die Zins- und Amortisationszahlungen zu tätigen, die notwendigen Reserven für künftige Investitionen zu bilden und die notwendige Liquidität sicherzustellen (Art. 8 Abs. 2 der Strukturverbesserungsverordnung, SR 913.1, abgekürzt SVV; VerwGE B 2010/195 vom 17. November 2011 E. 4.2.2 letzter Absatz). Die Existenzfähigkeit des Betriebs ist aufgrund der aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen. Beabsichtigte Erweiterungen können nur insofern berücksichtigt werden, als sie hinreichend gesichert sind (BGer 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8 mit Hinweis auf BGer 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3). Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen. Vielmehr muss sich aus den Einkommensverhältnissen ergeben, dass mit der landwirtschaftlichen Nebentätigkeit ein namhafter Beitrag an den Existenzbedarf der Bewirtschafterfamilie geleistet wird. Ein Beitrag von rund einem Drittel wird vom Bundesamt für Raumentwicklung bei Vorhaben, die keine bedeutenden räumlichen Auswirkungen haben, als sachgerecht bezeichnet (BGer 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8 mit Hinweis auf 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3; BGer 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 5.3). Zu berücksichtigen ist dabei, dass Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen, die vor dem 1. Januar des Beitragsjahrs das”
“Gallen setzt die Anerkennung als landwirtschaftlicher Nebenerwerb abgesehen von der längerfristigen Existenzfähigkeit des Betriebs eine Ertrags- und Gewinnorientierung in dem Sinn voraus, als das im Betrieb erwirtschaftete steuerbare landwirtschaftliche Einkommen im Durchschnitt der letzten drei Jahre 10 % des Soll-Einkommens, mindestens aber CHF 10'000 betragen muss. Als Soll-Einkommen wird jenes Einkommen definiert, das erforderlich ist, um die laufenden Ausgaben für Betrieb und Familie zu decken, die Zins- und Amortisationszahlungen zu tätigen, die notwendigen Reserven für künftige Investitionen zu bilden und die notwendige Liquidität sicherzustellen (Art. 8 Abs. 2 der Strukturverbesserungsverordnung, SR 913.1, abgekürzt SVV; VerwGE B 2010/195 vom 17. November 2011 E. 4.2.2 letzter Absatz). Die Existenzfähigkeit des Betriebs ist aufgrund der aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen. Beabsichtigte Erweiterungen können nur insofern berücksichtigt werden, als sie hinreichend gesichert sind (BGer 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8 mit Hinweis auf BGer 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3). Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen. Vielmehr muss sich aus den Einkommensverhältnissen ergeben, dass mit der landwirtschaftlichen Nebentätigkeit ein namhafter Beitrag an den Existenzbedarf der Bewirtschafterfamilie geleistet wird. Ein Beitrag von rund einem Drittel wird vom Bundesamt für Raumentwicklung bei Vorhaben, die keine bedeutenden räumlichen Auswirkungen haben, als sachgerecht bezeichnet (BGer 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8 mit Hinweis auf 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3; BGer 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 5.3). Zu berücksichtigen ist dabei, dass Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen, die vor dem 1. Januar des Beitragsjahrs das”
Bei Fruchtfolgeflächen und an landschaftlich besonders schutzwürdigen Standorten sind erhöhte Anforderungen an den Nachweis der längerfristigen Existenzfähigkeit des Betriebs zu stellen.
“Gemäss Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV darf die Bewilligung für eine zonenkonforme landwirtschaftliche Baute nur erteilt werden, wenn der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann. Damit soll verhindert werden, dass Neubauten in der Landwirtschaftszone realisiert werden, die schon nach kurzer Zeit leerstehen oder landwirtschaftsfremd verwendet werden. Erhöhte Anforderungen sind an den Nachweis der längerfristigen Existenzfähigkeit zu stellen, wenn - wie vorliegend - Ökonomiebauten auf Fruchtfolgeflächen und an landschaftlich besonders schutzwürdigen Standorten (hier: Landschaftsschutzgebiet V.________) errichtet werden sollen.”
Die Notwendigkeit der Baute oder Anlage ist objektiv zu beurteilen. Massgeblich sind dabei die bestellte Fläche, die Art des Anbaus bzw. der Produktion sowie die Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung; die Baute oder Anlage muss den objektiven Bedürfnissen des Betriebs entsprechen und darf nicht überdimensioniert sein.
“Dies umso weniger, als der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Verfahrensstellung auch keine Möglichkeit der "Beendigung" des Rekursverfahrens (in Sinn eines Rückzugs nach Androhung einer "reformatio in peius") offen gestanden wäre. Die Beschwerdeführerin macht im vorliegenden Verfahren eine aktuell (vollständige) landwirtschaftliche Nutzung des Gebäudes - einschliesslich des oberen Stocks - als Heulager und Einstellhalle geltend (act. G 7 S. 8). Nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c; BGer 1C_567/2015 vom 29. August 2016 E. 2). Die Frage der Notwendigkeit der Erstellung oder der Veränderung einer Baute oder Anlage beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Sie hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung (vgl. BGer 1C_578/2019 vom 25. Mai 2020 E. 4.1 m.H.). Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte landwirtschaftliche Verwendung der (ganzen) Scheune wäre als zonenkonforme Nutzung grundsätzlich möglich und bewilligungsfähig, soweit die erwähnten Voraussetzungen (vgl. Art. 16a RPG und Art. 34 RPV) erfüllt sind. Der Beschwerdegegner bezeichnet das Vorbringen, wonach die Scheune wieder landwirtschaftlich genutzt werde, als unzutreffend.”
“1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6.”
Trotz landwirtschaftlichem Zusammenhang sind bestimmte Nutzungen nach Art. 34 RPV nicht zonenkonform. Dazu gehören Gebäude für die landwirtschaftliche Betätigung zu rein freizeitlichen Zwecken. Ebenfalls ausgeschlossen sind mechanisierte oder kapitalintensive Verarbeitungs‑ bzw. Lagerbetriebe, die einen überwiegenden industriellen oder gewerblichen Charakter aufweisen. Betriebsbauten, die primär der Erbringung von Dienstleistungen für Dritte (z. B. Lohnunternehmen, Viehhändler) dienen und daher in dem Umfang nicht für den eigenen Betrieb nötig sind, gelten ebenfalls nicht als zonenkonform.
“e l'esistenza dell'impresa è prevedibile a lungo termine (lett. c). Il cpv. 5 dell'art. 34 OPT precisa dal canto suo che gli edifici e gli impianti per l'agricoltura esercitata a titolo ricreativo non sono conformi alla zona agricola.”
“La jurisprudence a eu l'occasion de rappeler les principes relatifs aux constructions en zone agricole (arrêt TF 1C_58/2017 du 18 octobre 2018 consid. 5 et les références citées). En particulier, la teneur de l'art. 34 al. 2 let. b OAT exclut les processus de transformation mécanisés et liés à d'importants investissements ou nécessitant un personnel nombreux (arrêt TF 1C_58/2017 du 18 octobre 2018 déjà cité, consid. 5.1). Il ne s'agit en effet pas d'ouvrir la zone agricole à ce type d'entreprises de transformation ou d'entreposage, les établissements de ce type devant au contraire être implantés dans les zones industrielles et artisanales (ARE, Nouveau droit de l'aménagement du territoire. Explications relatives à l'ordonnance sur l'aménagement du territoire et recommandations pour la mise en œuvre, 2007, p. 30 ad art. 34 OAT; ci-après : commentaire OAT 2007). Outre les constructions et installations directement nécessaires à la production agricole, sont également conformes à l'affectation de la zone agricole les bâtiments d'exploitation et installations indissolublement liés à la production (récolte, traite), au conditionnement, au chargement et au transport des produits à l'endroit de transformation. Certaines installations de transformation, de traitement et de mise en valeur des produits agricoles peuvent aussi avoir leur place en zone agricole. Le procédé de traitement et de mise en valeur doit se trouver dans un rapport direct avec l'utilisation du sol, et le mode de travail doit se trouver en lien étroit avec l'exploitation du sol, la limite se situant là où la production d'origine n'est plus prépondérante. Lorsque la transformation du produit passe au premier plan ou lorsque l'exploitation prend un caractère industriel ou commercial, les installations ne peuvent plus prendre place dans la zone agricole (ATF 129 II 413 consid.”
“Wie oben erwähnt, ist für die Zonenkonformität von Gebäuden und Anlagen in der Landwirtschaftszone Voraussetzung, dass sie für die Führung des betreffenden Landwirtschaftsbetriebs nötig sind (vgl. Art. 16a RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV). Die Bauten und Anlagen dürfen daher auch nicht überdimensioniert sein; die Schaffung von Raumreserven ist nicht zulässig. Nötig sind Betriebsbauten, wenn sie den objektiv erforderlichen Arbeitsvorgängen dienen. Dazu gehören beispielsweise Gebäude für das Unterbringen von Tieren und Maschinen sowie von weiteren Betriebseinrichtungen.60 Zonenkonform ist die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung inklusive Lagerung, Aufbereitung und Verkauf der Erzeugnisse (vgl. Art. 34 RPV). Eine gewerbliche Nutzung von Bauten und Anlagen ist in der Landwirtschaftszone dagegen nicht zulässig. Betriebsbauten, die für die Erbringung von landwirtschaftlichen Dienstleistungen für andere Landwirtschaftsbetriebe oder für Viehhändler dienen, sind nicht zonenkonform, denn sie werden (in diesen Ausmassen) nicht für den eigenen Landwirtschaftsbetrieb benötigt. Landwirtschaftsnahe Gewerbe (Lohnunternehmen) gehören in die Bauzone. Unter einschränkenden Voraussetzungen zulässig sind einzig nichtlandwirtschaftliche Nebenbetriebe; diese sind aber nicht zonenkonform und bedürfen einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24b RPG.61 Der Beschwerdegegner hat nicht um die Bewilligung eines solchen Nebenbetriebes ersucht.”
Bei alters- oder krankheitsbedingter Hilfsbedürftigkeit kann Art. 34 Abs. 3 RPV die Anwesenheit des Übergebenden auf dem Hof rechtfertigen, wenn diese zur Betreuung oder Unterstützung der übernehmenden Generation oder zur Überwachung von Betriebstieren und Betriebsabläufen erforderlich ist. Entscheidend ist eine konkrete Abwägung der Umstände des Einzelfalls, insbesondere der gesundheitlichen Einschränkungen sowie der betrieblichen Erfordernisse.
“En tous les cas, le handicap du recourant fait obstacle à une application schématique du critère de la distance à la zone à bâtir et il convient d'apprécier les autres circonstances particulières de l’espèce pour déterminer si le projet est conforme à la zone agricole. cc) Il ressort des explications fournies durant l’inspection locale que le recourant vit depuis près de 60 ans sur la ferme, qui a été utilisée comme logement lié à l'exploitation agricole depuis son acquisition par son grand-père, en 1926. On se trouve ainsi dans le cas d'une famille d'exploitants constituée de plusieurs générations qui ont toujours vécu réunies sur le même domaine agricole familial, sans disposer de terrains en zone à bâtir (v. à cet égard l'attestation du 12 février 2020 figurant au dossier de la DGTL, dans laquelle le recourant et son épouse confirment qu’ils n’ont jamais été propriétaires d’une parcelle ou d’une construction située en zone à bâtir). Le recourant souhaite s’installer au rez-de-chaussée de l'immeuble pour laisser son ancien logement au premier étage à la disposition de son fils, qui reprend l'exploitation. Cette solution est conforme à l'un des buts de l'art. 34 al. 3 OAT, qui est de permettre à l'agriculteur qui a dirigé l'exploitation et a vécu sur la ferme de ne pas devoir la quitter à la retraite, une fois qu'il transmet le flambeau à la génération suivante. Elle permet aussi de réaliser l'objectif social visé par le maintien de l'agriculteur retraité sur le domaine: en restant vivre sur place, le recourant pourra continuer, avec son épouse, à rendre des services à son fils. Il pourrait difficilement en être ainsi si, comme l'exige la DGTL, le couple venait à s'établir dans la zone à bâtir, même la plus proche. On imagine mal en effet que le recourant puisse alors être disponible rapidement et en tout occasion pour aider son fils et lui transmettre son expérience, alors qu’il est en mauvaise santé et tributaire d'une chaise roulante pour ses déplacements. Une présence sur la ferme semble enfin commandée par des impératifs liés à la surveillance des animaux détenus sur ce site, l’épouse du recourant travaillant encore sur l’exploitation, qui accueille plus de 100 unités de bétail et ne dispose d’aucun système de traite automatisé.”
Die in Art. 34 Abs. 4 RPV aufgeführten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen.
“Standardarbeitskräfte aufweise und dessen Bestand damit längerfristig gesichert sei. Denn bei den in Art. 34 Abs. 4 RPV genannten Punkten handelt es sich nicht um alternative, sondern um kumulative Voraussetzungen. Da die von der Terrainveränderung betroffene Fläche vor der Terrainveränderung unbestrittenermassen22 nicht bereits anthropogen beeinflusst war23 und bezogen auf die Gesamtfläche der Parzelle Nr. G.________ kein grosses topografisches Bewirtschaftungserschwernis vorliegt (vgl. E. 3d), brauchte sich die Vorinstanz, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers, im Übrigen auch nicht weiter mit den landwirtschaftlichen Aspekten der vorliegend in Frage stehenden Terrainveränderung auseinanderzusetzen. Die betreffenden Rügen erweisen sich somit als unbegründet. Aus denselben Gründen erübrigt sich ferner der vom Beschwerdeführer beantragte Beizug einer landwirtschaftlichen Fachperson des INFORAMA Berner Oberland in Hondrich zwecks Erstellung eines Gutachtens.”
“Standardarbeitskräfte aufweise und dessen Bestand damit längerfristig gesichert sei. Denn bei den in Art. 34 Abs. 4 RPV genannten Punkten handelt es sich nicht um alternative, sondern um kumulative Voraussetzungen. Da die von der Terrainveränderung betroffene Fläche vor der Terrainveränderung unbestrittenermassen22 nicht bereits anthropogen beeinflusst war23 und bezogen auf die Gesamtfläche der Parzelle Nr. G.________ kein grosses topografisches Bewirtschaftungserschwernis vorliegt (vgl. E. 3d), brauchte sich die Vorinstanz, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers, im Übrigen auch nicht weiter mit den landwirtschaftlichen Aspekten der vorliegend in Frage stehenden Terrainveränderung auseinanderzusetzen. Die betreffenden Rügen erweisen sich somit als unbegründet. Aus denselben Gründen erübrigt sich ferner der vom Beschwerdeführer beantragte Beizug einer landwirtschaftlichen Fachperson des INFORAMA Berner Oberland in Hondrich zwecks Erstellung eines Gutachtens.”
Eine behauptete zonenkonforme landwirtschaftliche Nutzung ist nach Art. 34 RPV zu belegen; hierfür sind konkrete, objektive Nachweise erforderlich. Blosse Behauptungen und aus dem Zusammenhang nicht aussagekräftige Fotos genügen nach der Rechtsprechung nicht, sodass entsprechende Angaben als unbelegt gelten können.
“Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c; BGer 1C_567/2015 vom 29. August 2016 E. 2). Die Frage der Notwendigkeit der Erstellung oder der Veränderung einer Baute oder Anlage beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Sie hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung (vgl. BGer 1C_578/2019 vom 25. Mai 2020 E. 4.1 m.H.). Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte landwirtschaftliche Verwendung der (ganzen) Scheune wäre als zonenkonforme Nutzung grundsätzlich möglich und bewilligungsfähig, soweit die erwähnten Voraussetzungen (vgl. Art. 16a RPG und Art. 34 RPV) erfüllt sind. Der Beschwerdegegner bezeichnet das Vorbringen, wonach die Scheune wieder landwirtschaftlich genutzt werde, als unzutreffend. Vielmehr diene sie nach wie vor als Unterstand für die Pistenfahrzeuge der Beschwerdeführerin (act. G 18 S. 5 Ziffer 11 m.H.). Das in diesem Zusammenhang vom Beschwerdegegner eingereichte Foto der Scheune vom 19. April 2022 (act. G 18.1) zeigt indes im Wesentlichen ein vor der Scheune abgestelltes Pistenfahrzeug. Zur Frage der - hier einzig in Frage stehenden - Art der Nutzung der Scheune als solche (im Innenraum) bzw. zur Frage der Rechtmässigkeit des vorinstanzlich angeordneten Gebäudeabbruchs lässt sich aus dem Foto allein nichts ableiten. Anderseits - und dies erscheint hier wesentlich - führt auch die Beschwerdeführerin keinerlei Belege an, welche geeignet wären, die von ihr behauptete aktuell (vollständige) landwirtschaftliche Nutzung des Gebäudes einschliesslich des oberen Stocks als Heulager und Einstellhalle plausibel zu machen bzw. zu beweisen.”
“Entscheid Verwaltungsgericht, 15.02.2023 Baurecht. Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Art. 159 Abs. 1 lit. b und d PBG, sGS 731.1. Zur Ausführung des bundesgerichtlichen Wiederherstellungsauftrags (BGer 1C_131/2018) kamen im Wesentlichen die Varianten der Anordnung eines (vollständigen oder teilweisen) Rückbaus der Scheune oder eines Verzichts auf einen Rückbau mit Nutzungsverbot und Räumungsverpflichtung in Betracht. Die Beschwerdeführerin machte im Beschwerdeverfahren eine aktuell (vollständige) landwirtschaftliche Nutzung des Gebäudes - einschliesslich des oberen Stocks - als Heulager und Einstellhalle geltend (Art. 16a Abs. 1 RPG, SR 700; Art. 34 RPV, SR 700.1). Das Verwaltungsgericht bestätigte die Rechtmässigkeit des im Rekursentscheid angeordneten Rückbaus. Es führte unter anderem aus, die Beschwerdeführerin nenne keinerlei Belege, welche geeignet wären, die von ihr behauptete aktuell (vollständige) landwirtschaftliche Nutzung des Gebäudes einschliesslich des oberen Stocks als Heulager und Einstellhalle plausibel zu machen bzw. zu beweisen. Von daher habe ihre Behauptung als unbelegt zu gelten. Auch nach Räumung der Scheune und Belegung mit einem Nutzungsverbot bliebe es bei einer dauerhaften Verletzung des raumplanungs-rechtlichen Grundsatzes der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet, wenn und soweit keine vollständige landwirtschaftliche Nutzung der Scheune gegeben bzw. nachgewiesen und bewilligt sei. Ein Nutzungsverbot wäre sodann mit Vollzugsschwierigkeiten (erschwerte Kontrollierbarkeit der zonenkonformen Nutzung) verbunden. Eine dauerhafte, von den nachbarlichen Gegebenheiten unabhängige Kontrolle sei nicht sichergestellt.”
In der Landwirtschaftszone sind Bauten und Anlagen zur Aufbereitung, Lagerung oder zum Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte nur zonenkonform, wenn die Produkte in der Region erzeugt werden und mehr als die Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben produziert wird. Zudem dürfen Aufbereitung, Lagerung und Verkauf nicht industriell‑gewerblicher Art sein.
“In der Landwirtschaftszone sind Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG). Dies trifft gemäss Art. 34 Abs. 2 RPV auch für Bauten und Anlagen zu, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden (lit. a), die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist (lit.”
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind zunächst Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Darunter fallen Bauten und Anlagen, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder der Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV30). Als bodenabhängig gilt die Bewirtschaftung, wenn ein enger Bezug zum natürlichen Boden besteht, wie etwa beim Acker- und Gemüsebau. Die Tierhaltung erfolgt dann bodenabhängig, wenn die Tiere im Wesentlichen auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden.31 Zonenkonform sind nach Art. 34 Abs. 2 RPV weiter Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, Lagerung und dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden (Bst. a), wenn die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist (Bst.”
“Les constructions et installations dépassant le cadre de ce qui peut être admis au titre du développement interne peuvent être déclarées conformes à l’affectation de la zone et autorisées lorsqu’elles seront implantées dans une partie de la zone agricole que le canton a désignée à cet effet moyennant une procédure de planification (al. 3). L'art. 34 al. 1 OAT reprend cette définition en indiquant que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne, ou qui sont – dans les parties de la zone agricole désignées à cet effet conformément à l'art. 16a al. 3 LAT – nécessaires à une exploitation excédant les limites d'un développement interne, et qui sont utilisées pour: la production de denrées se prêtant à la consommation et à la transformation et provenant de la culture de végétaux et de la garde d'animaux de rente (let. a); l'exploitation de surfaces proches de leur état naturel (let. b). Aux termes de l’art. 34 al. 2 OAT, sont en outre conformes à l’affectation de la zone les constructions et installations qui servent à la préparation, au stockage ou à la vente de produits agricoles ou horticoles: si ces derniers sont produits dans la région et que plus de la moitié d’entre eux proviennent de l’exploitation où se trouvent lesdites constructions et installations ou d’exploitations appartenant à une communauté de production (let. a), si la préparation, le stockage ou la vente ne revêt pas un caractère industriel (let.”
Die Notwendigkeit einer Baute oder Anlage im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV wird nach objektiven Kriterien beurteilt. Massgeblich sind insbesondere die bestellte Oberfläche, die Art des Anbaus bzw. der Produktion sowie Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. Vorhandene Flächen und Volumen sind vorrangig auf ihre Nutzbarkeit zu prüfen; eine Neubaute besteht nur, wenn eine Nutzung in bestehenden Bauten nicht möglich ist. Neu- oder Ersatzbauten müssen den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein und dürfen insbesondere nicht überdimensioniert sein.
“1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6. Mai 2020, 1C_520/2019, E. 3.2 mit Hinweisen). 3.4 Das Baugesuch für die streitbetroffenen Bauten wurde vom damaligen Grundeigentümer eingereicht, von dem die Beschwerdeführerin das Grundstück in der Folge im Jahr 2019 erwarb. Nach Eingang des Gesuchs verlangte die Baudirektion die Einreichung diverser Unterlagen zum Betrieb, seiner Struktur und Zukunft. Der damalige Grundeigentümer erklärte daraufhin, die Baumschule als Hobby zu betreiben.”
“Der Bundesrat hat die Anforderungen an zonenkonforme Bauten und Anlagen für die Pferdehaltung und -nutzung in Art. 34b Abs. 1-5 RPV präzisiert. Art. 34b Abs. 6 RPV verweist überdies auf die allgemeinen Voraussetzungen gemäss Art. 34 RPV. Zu beachten ist damit insbesondere Art. 34 Abs. 4 RPV, wonach die Bewilligung nur erteilt werden darf, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b; vgl. dazu unten E. 4.3) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien (vgl. Urteil 1C_565/2008 vom 19. Juni 2009 E. 2 mit Hinweisen). Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist die Bauherrschaft nicht frei, sondern muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist (BGE 125 II 278 E. 3a; Urteil 1C_247/2020 vom 12. Mai 2021 E. 3.2 mit Hinweisen). Zu prüfen ist insbesondere, ob bereits bestehende Flächen und Volumen genutzt werden können (BGE 129 II 413 E. 3.2 mit Hinweis; Urteile 1C_144/2013 vom 29. September 2014 E. 4.3, in: ZBl 116/2015 210 ff., RDAF 2016 I 348 ff.”
“Die Notwendigkeit der Erstellung oder der Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Sie hängt von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung ab (Urteile BGer 1C_372/2007 vom 11. August 2008 E. 3.1; 1C_27/2008 vom 25. Juni 2008 E. 2.3; 1A.106/2003 vom 12. Januar 2004 E. 3.2). Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort (BGE 114 Ib 131 E. 3 mit Hinweisen). Landwirtschaftliche Betriebsbauten haben sich demnach auf das für die vorgesehene Nutzung objektiv Nötige zu beschränken und dürfen insbesondere nicht überdimensioniert sein (BGE 132 II 10 E. 2.4; 129 II 413 E. 3.2; 125 II 278 E. 3a; Urteile BGer 1C_240/2020 vom 26. Februar 2021 E. 2.1; 1C_647/2012 vom 3. September 2014 E. 9; 1C_247/2020 vom 12. Mai 2021 E. 3.2).”
Bei Biomasse‑Energieanlagen in der Landwirtschaftszone ist gemäss Rechtsprechung die Anlage der landwirtschaftlichen Nutzung unterzuordnen. Diese Subordination ist auch wirtschaftlich zu prüfen: Sie ist insbesondere dann nicht gegeben, wenn der Ertrag des Betriebs überwiegend aus der Energieproduktion stammt oder wenn die Anlage externen Unternehmen gehört bzw. von diesen finanziert wurde. (Eine Bewilligung ist nur zulässig, wenn zudem die weiteren in Art. 34 Abs. 4 vorausgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind.)
“1bis LAT, les constructions et installations nécessaires à la production d'énergie à partir de biomasse ou aux installations de compost qui leur sont liées peuvent être déclarées conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une exploitation agricole si la biomasse utilisée est en rapport étroit avec l'agriculture et avec l'exploitation. Les autorisations doivent être liées à la condition que ces constructions et installations ne serviront qu'à l'usage autorisé. Le Conseil fédéral a précisé à l'art. 34a OAT les exigences que doivent remplir ces constructions et installations. Les constructions et les installations nécessaires à la production d'énergie au sens de l'art. 34a al. 1 OAT sont admissibles si les exigences de provenance du substrat énoncées à l'art. 34a al. 2 OAT sont respectées. Selon l'art. 34a al. 3 OAT, l'installation complète doit être subordonnée à l'exploitation agricole et contribuer à une utilisation efficace des énergies renouvelables. Enfin, l'art. 34a al. 4 OAT précise que les conditions énoncées à l'art. 34 al. 4 OAT doivent être remplies: l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (art. 34 al. 4 let. a OAT), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (art. 34 al. 4 let. b OAT), et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (art. 34 al. 4 let. c OAT). L'art. 34a al. 3 OAT ne précise pas sur la base de quels critères la subordination à l'exploitation doit être appréciée. Le Tribunal fédéral a eu l'occasion de préciser que, pour remplir ce critère de la subordination au sens de l'art. 34a al. 3 OAT, la production d'énergie à partir de la biomasse doit être subordonnée à l'exploitation agricole également d'un point de vue économique. Cette condition n'est pas réalisée si le revenu de l'exploitation provient principalement de la production d'éner gie ou si l'installation appartient à des entreprises externes qui l'ont financée (cf.”
Die Erforderlichkeit einer Baute oder Anlage in der Landwirtschaftszone ist anhand objektiver, betrieblich‑technischer Kriterien zu beurteilen. Subjektive Vorstellungen, persönliche Wünsche, Kostenvorteile oder rein organisatorische Erleichterungen sind bei der Prüfung der Notwendigkeit unbeachtlich.
“Mögliche Kosten für Übernachtungen in der Bauzone in Wengen seien nicht relevant, da sich die Zonenkonformität nach betrieblich-technischen Gesichtspunkten beurteile und tiefere Kosten oder organisatorische Vereinfachungen dabei unbeachtlich seien. Demnach sei für die Safranproduktion der Beschwerdeführenden Wohnraum in der streitbetroffenen Alphütte objektiv nicht erforderlich. Zu keinem anderen Ergebnis führe, dass das Bildungs-, Beratungs- und Tagungszentrum C.________ in seinem Bericht vom 1. Dezember 2020 empfohlen habe, bezüglich des Wohnraums eine Ausnahmebewilligung zu prüfen. Diesen Bericht habe das Amt für Landwirtschaft und Natur des Kantons Bern in seiner Stellungnahme vom 20. Januar 2022 als unvollständig und rechtlich widersprüchlich qualifiziert. Die BVD habe diese zutreffende Einschätzung der zuständigen kantonalen Fachbehörde übernommen und sei nicht verpflichtet gewesen, zur Verifizierung der Angaben des C.________ ein Gutachten einzuholen. Daher werde der Beweisantrag abgewiesen, ein Gutachten zur Frage einzuholen, ob die Bewilligungsvoraussetzungen gemäss Art. 16a RPG i.V.m. Art. 34 RPV für den Umbau der Scheune Nr. 1237 für Safrananbau mit Einbau von Wohnraum erfüllt seien.”
“Selon l'art. 16a LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (al. 1) et celles qui servent au développement interne d'une exploitation (al. 2). L'art. 34 OAT précise ces conditions: sont notamment conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne (al. 1), ou au logement indispensable à l'entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite (al. 3). Selon l'art. 34 al. 4 OAT, l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b), et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). La pesée des intérêts exigée à l'art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l'aune des buts et principes de l'aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT (arrêt 1C_96/2018 du 11 octobre 2018 consid. 3.3.1). La question de savoir si un logement est nécessaire à l'exploitation doit être résolue sur la base de critères exclusivement objectifs; les simples désirs ou les considérations de commodité sont irrelevants.”
“Die betriebliche Notwendigkeit beurteilt sich allein nach objektiven Kriterien; subjektive Vorstellungen und Wünsche sind dagegen ebenso wenig massgebend wie die persönliche Zweckmässigkeit und Bequemlichkeit (BGE 132 II 10 E. 2.4, 123 II 499 E. 3b/cc, 121 II 307 E. 3b, 121 II 67 E. 3a; BGer 1C_240/2020 vom 26.2.2021 E. 2.1, 1C_258/2018 vom 11.11.2018 E. 4.2 f., 1C_227/2014 vom 11.5.2016 E. 3.1 f.; Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 16a N. 21 ff.; Ruch/Muggli, a.a.O., Art. 16a N. 46 und 52 f.; Amt für Raumentwicklung [ARE], Neues Raumplanungsrecht. Erläuterungen zur RPV und Empfehlungen für den Vollzug, 2001, einsehbar unter: <www.are.admin.ch>, Rubriken «Raumentwicklung&Raumplanung/Bauen ausserhalb der Bauzonen/Erläuterungen zur RPV und Empfehlungen für den Vollzug [2000/2001]», IV Besonderer Teil, Ziff. 2.3.1 S. 31). 3.2 Die Vorinstanz hat offengelassen, ob der Safrananbau der Beschwerdeführenden trotz der grossen Distanz sowie der völlig unterschiedlichen Betriebsausrichtung zum landwirtschaftlichen Gewerbebetrieb im Kanton Luzern zählt oder einen eigenständigen Betrieb darstellt, der die Anforderungen an ein landwirtschaftliches Gewerbe und damit eine Voraussetzung gemäss Art. 34 RPV erfüllen müsste (angefochtener Entscheid E. 4f). Sie hat sich auf die Beurteilung der Fachbehörden gestützt und die landwirtschaftliche Notwendigkeit des in die Scheune eingebauten Wohnraums verneint. Zwar möge der Safrananbau anspruchsvoll und aufwändig sein, die arbeitsintensive Zeit beschränke sich aber auf die (kurze) Erntezeit und erfordere nicht die dauernde Anwesenheit vor Ort. Ebenso wenig müssten die Arbeitskräfte während dieser Zeit bereits in den frühen Morgenstunden anwesend sein, damit die Blüten sofort geerntet und weiterverarbeitet werden könnten. Der Fussmarsch von der Wohnzone in Wengen zu den Safranfeldern sei in rund 20 Minuten zu bewältigen und gelte daher nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als zumutbar. Die ausserhalb der Erntezeit anfallenden Arbeiten (insb. Vorbereiten des Bodens, Anpflanzen der Knollen, Trocknen und Lagern nach der Ernte) könnten erst recht nicht als derart intensiv bezeichnet werden, dass sie eine dauernde Anwesenheit nötig machen würden.”
Ein reiner Verkaufsbetrieb (z. B. Buvette [Ausschank]) oder Verkaufsräume begründen nach der zitierten Rechtsprechung nicht allein Zonenkonformität nach Art. 34 Abs. 2 RPV, wenn die zugrunde liegenden Einrichtungen (hier: Fischzuchtbassins) nicht als zonekonform anerkannt sind oder der Betreiber nicht als landwirtschaftlicher Betrieb gilt.
“Il ressort en effet du courrier du SCAV du 18 septembre 2012 au recourant que si, à la suite des accords bilatéraux, il a été procédé à des modifications de la législation suisse en matière d’épizooties, de protection des animaux et de production primaire et que dès lors les piscicultures seraient considérées comme des unités d’élevage détenant des animaux de rente, tel n’a en revanche pas été le cas de la législation agricole en la matière et donc de celle relative à l’aménagement du territoire. S’agissant des autres aménagements extérieurs et des transformations effectuées sur le bâtiment n° ECA 112, outre le fait que le recourant n’est pas exploitant agricole, les constructions, installations et transformations, dont la DGTL demande la remise en état, n'ont pas de vocation agricole. Celles-ci ne sauraient dès lors être considérées comme conformes à l'affectation de la zone agricole au sens de l'art. 22 al. 2 let. a LAT. Contrairement à ce qu’affirme le recourant, tel ne saurait en particulier être le cas, au sens de l’art. 34 al. 2 OAT, du bâtiment n° ECA 112 qui, comme l’explique l’intéressé, sert de buvette et de lieu de vente des poissons, et des transformations qui y ont été effectuées. En effet, et pour les motifs exposés plus haut, les bassins à poissons ne peuvent être considérés comme des installations conformes à la zone agricole, ce qui ne peut donc pas non plus être cas du bâtiment n° ECA”
Die Errichtung einer neuen Wohnung auf einem landwirtschaftlichen Grundstück, auf dem bislang kein Wohnraum bestanden hat, fällt nicht unter den Schutz von Art. 34 Abs. 3 RPV zugunsten der abtretenden (retirierenden) Generation. Dementsprechend besteht kein Anspruch dieser Generation, den Wohnsitz an einen zuvor nicht bewohnten Standort ausserhalb der Bauzone zu verlegen. Ebenfalls begründet eine freiwillige Veräusserung der Liegenschaft nach der Rechtsprechung nicht einen Rechtstitel zur Schaffung eines Ersatzwohnsitzes ausserhalb der Bauzone.
“________ 6, soit en zone constructible. Sur les sites des bâtiments ruraux, notamment celui de A.________, il n’y avait pas de logement. Par conséquent, il n’est pas possible en l’occurrence de parler de maintien de la génération sur le domaine hors de la zone à bâtir. Au contraire, la colonisation22 du site hors de la zone à bâtir par la création d’un nouveau logement n’est pas couverte par l’art. 34 al. 3 OAT pour ce qui est de la génération qui prend sa retraite. Il ne s’agit pas en l’espèce d’éviter un déménagement à celle-ci. La génération qui prend sa retraite n’a aucun droit à transférer son nouveau domicile sur un site hors de la zone à bâtir où elle n’a jamais habité, résidant même en territoire constructible jusqu’alors. Dans le même ordre d’idées et selon la jurisprudence stricte du Tribunal fédéral (TF), la constitution d’une nouvelle habitation sur un domaine agricole en raison de l’échéance du précédent bail ne vaut pas « logement destiné à la génération qui prend sa retraite » au sens de l’art. 34 al. 3 OAT.23 Dans le présent cas, la mère et le père de la recourante n’ont même pas eu à subir un congé, dès lors que celui-ci était propriétaire des bâtiments. Il lui était loisible, à l’occasion de la vente de ceux-ci, de se réserver l’occupation du logement que lui-même et sa femme avaient toujours habité. Selon le TF, afin d’éviter des violations de la législation en matière d’aménagement du territoire, une aliénation volontaire n’a pas pour conséquence de permettre l’établissement d’un logement de remplacement hors de la zone à bâtir.24”
Ob Wohnraum nach Art. 34 RPV erforderlich ist, ist anhand ausschliesslich objektiver, betrieblicher Kriterien zu beurteilen; subjektive Vorstellungen, persönliche Zweckmässigkeit und Bequemlichkeit sind unbeachtlich.
“Selon l'art. 16a LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (al. 1) et celles qui servent au développement interne d'une exploitation (al. 2). L'art. 34 OAT précise ces conditions: sont notamment conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne (al. 1), ou au logement indispensable à l'entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite (al. 3). Selon l'art. 34 al. 4 OAT, l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b), et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). La pesée des intérêts exigée à l'art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l'aune des buts et principes de l'aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT (arrêt 1C_96/2018 du 11 octobre 2018 consid. 3.3.1). La question de savoir si un logement est nécessaire à l'exploitation doit être résolue sur la base de critères exclusivement objectifs; les simples désirs ou les considérations de commodité sont irrelevants.”
“Die betriebliche Notwendigkeit beurteilt sich allein nach objektiven Kriterien; subjektive Vorstellungen und Wünsche sind dagegen ebenso wenig massgebend wie die persönliche Zweckmässigkeit und Bequemlichkeit (BGE 132 II 10 E. 2.4, 123 II 499 E. 3b/cc, 121 II 307 E. 3b, 121 II 67 E. 3a; BGer 1C_240/2020 vom 26.2.2021 E. 2.1, 1C_258/2018 vom 11.11.2018 E. 4.2 f., 1C_227/2014 vom 11.5.2016 E. 3.1 f.; Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 16a N. 21 ff.; Ruch/Muggli, a.a.O., Art. 16a N. 46 und 52 f.; Amt für Raumentwicklung [ARE], Neues Raumplanungsrecht. Erläuterungen zur RPV und Empfehlungen für den Vollzug, 2001, einsehbar unter: <www.are.admin.ch>, Rubriken «Raumentwicklung&Raumplanung/Bauen ausserhalb der Bauzonen/Erläuterungen zur RPV und Empfehlungen für den Vollzug [2000/2001]», IV Besonderer Teil, Ziff. 2.3.1 S. 31). 3.2 Die Vorinstanz hat offengelassen, ob der Safrananbau der Beschwerdeführenden trotz der grossen Distanz sowie der völlig unterschiedlichen Betriebsausrichtung zum landwirtschaftlichen Gewerbebetrieb im Kanton Luzern zählt oder einen eigenständigen Betrieb darstellt, der die Anforderungen an ein landwirtschaftliches Gewerbe und damit eine Voraussetzung gemäss Art. 34 RPV erfüllen müsste (angefochtener Entscheid E. 4f). Sie hat sich auf die Beurteilung der Fachbehörden gestützt und die landwirtschaftliche Notwendigkeit des in die Scheune eingebauten Wohnraums verneint. Zwar möge der Safrananbau anspruchsvoll und aufwändig sein, die arbeitsintensive Zeit beschränke sich aber auf die (kurze) Erntezeit und erfordere nicht die dauernde Anwesenheit vor Ort. Ebenso wenig müssten die Arbeitskräfte während dieser Zeit bereits in den frühen Morgenstunden anwesend sein, damit die Blüten sofort geerntet und weiterverarbeitet werden könnten. Der Fussmarsch von der Wohnzone in Wengen zu den Safranfeldern sei in rund 20 Minuten zu bewältigen und gelte daher nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als zumutbar. Die ausserhalb der Erntezeit anfallenden Arbeiten (insb. Vorbereiten des Bodens, Anpflanzen der Knollen, Trocknen und Lagern nach der Ernte) könnten erst recht nicht als derart intensiv bezeichnet werden, dass sie eine dauernde Anwesenheit nötig machen würden.”
Art. 34 Abs. 5 RPV schliesst Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft als zonenkonform aus. Zonenkonform sind demgegenüber Einrichtungen, die einer dauerhaften, auf Wirtschaftlichkeit beziehungsweise auf Gewinn/Ertrag ausgerichteten und organisierten landwirtschaftlichen Bewirtschaftung dienen; ein bloss freizeitlicher Nutzungshintergrund rechtfertigt demgegenüber keine Zonenkonformität. Soweit die Gleichstellung nach Art. 16a RPG einen ökologischen Nutzen anerkennt, ändert dies die ausdrückliche Ausschlusswirkung von Art. 34 Abs. 5 RPV nicht.
“Ebenfalls zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen (Art. 16a Abs. 2 RPG). Die Anforderungen an die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone werden in der RPV präzisiert. Danach sind unter anderem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung dienen (Art. 34 Abs. 1 Bst. a RPV). Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV). Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform (Art. 34 Abs. 5 RPV). Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung im Sinne von Art. 16a RPG unterscheidet sich von der Freizeitlandwirtschaft insbesondere durch einen dauernden, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutsamen Umfang.11”
“S. 30). Die Gleichstellung zeigt zwar, dass die Aktivität kein traditionelles Landwirtschaftsprodukt hervorbringen muss, dass also ein ökologischer Nutzen genügt (vgl. Muggli/Ruch in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], a.a.O., N 18 zu Art. 16a RPG), ändert indessen nichts daran, dass nach Art. 34 Abs. 5 RPV Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft ausdrücklich als zonenwidrig gelten. Dies entspricht dem Erfordernis, Landwirtschaftszonen von Bauten und Anlagen möglichst freizuhalten, weshalb nur das gebaut werden soll, was für eine professionelle und langfristig überlebensfähige Landwirtschaft unentbehrlich ist (vgl. Muggli/Ruch in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], a.a.O., N 24 zu Art. 16 RPG). Ein vollständiger Verzicht auf das Kriterium, dass in Abgrenzung zur Freizeitlandwirtschaft ein gewinn- und ertragsorientierter Betrieb vorliegen muss, hiesse demgegenüber, dass Bauten und Anlagen für die Bewirtschaftung naturnaher Flächen – bei Erfüllung der weiteren gesetzlichen Vorgaben – ohne weiteres sämtlichen Bewirtschaftern oder Grundeigentümern solcher Flächen bewilligt werden müssten. Dies würde dem vorgenannten Anliegen nach Freihaltung der Landwirtschaftszone vor Überbauung widersprechen. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass der Gesetzgeber mit der erwähnten Gleichstellung die Bewirtschaftung naturnaher Fläche hätte davon ausnehmen wollen.”
Für die Beurteilung nach Art. 34 Abs. 5 RPV ist festzustellen, dass es sich nicht um Freizeitlandwirtschaft handeln darf; die Bewilligung setzt voraus, dass die landwirtschaftliche Nutzung langfristig gesichert und wirtschaftlich tragfähig erscheint. Dies ist im Einzelfall konkret und präzis zu prüfen, wobei insbesondere die Struktur und die Bedeutung des Betriebs sowie — falls möglich — ein Managementplan zu berücksichtigen sind.
“et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). Selon la jurisprudence, cette dernière condition a pour but d'éviter que des autorisations ne soient délivrées inconsidérément – dans une zone qui doit être maintenue autant que possible libre de toute construction – pour des constructions et installations qui seront rapidement mises hors service suite à l'abandon de l'exploitation agricole (TF 1C_631/2019 du 2 octobre 2020 consid. 2.4.5 et 1A.256/2005 du 10 mars 2006 consid. 2.1 et les références). La possibilité de construire de nouveaux bâtiments doit être réservée aux domaines agricoles rentables et dont le maintien semble assuré à long terme. La réalisation de cette condition doit faire l'objet d'un examen concret et précis dans chaque cas particulier, en tenant compte de la structure et de l'importance de l'exploitation ainsi que des circonstances locales, si possible par l'établissement d'un plan de gestion (ATF 133 II 370; TF 1C_221/2016 du 10 juillet 2017 consid. 5.3.1 et les références citées). L'art. 34 al. 5 OAT précise que les constructions et installations qui servent à l'agriculture pratiquée en tant que loisir ne sont pas réputées conformes à l'affectation de la zone agricole. Une exploitation agricole au sens de l'art. 16a LAT se distingue de l'agriculture exercée à titre de loisir notamment par le fait qu'elle exige l'engagement durable, structuré et rentable (à but lucratif) de capitaux et de forces de travail, dans une mesure économiquement significative (cf. TF 1C_8/2010 du 29 septembre 2010 consid. 2.2; 1A.256/2005 du 10 mars 2006 consid. 2.1 et les références; cf. ég. CDAP AC.2011.0066 du 17 décembre 2013 consid. 5a). Le critère des besoins en travail ou en temps ne permet pas à lui seul de conclure à l’existence d’une exploitation agricole professionnelle. Le temps de travail investi dans des activités de loisir peut tout à fait être conséquent, sans que cela suppose nécessairement une activité professionnelle. N’est pas non plus déterminant à lui seul le fait que l’intimé reçoive des paiements directs ou qu’il remplisse les exigences pour en obtenir.”
“et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). Selon la jurisprudence, cette dernière condition a pour but d'éviter que des autorisations ne soient délivrées inconsidérément – dans une zone qui doit être maintenue autant que possible libre de toute construction – pour des constructions et installations qui seront rapidement mises hors service suite à l'abandon de l'exploitation agricole (TF 1C_631/2019 du 2 octobre 2020 consid. 2.4.5 et 1A.256/2005 du 10 mars 2006 consid. 2.1 et les références). La possibilité de construire de nouveaux bâtiments doit être réservée aux domaines agricoles rentables et dont le maintien semble assuré à long terme. La réalisation de cette condition doit faire l'objet d'un examen concret et précis dans chaque cas particulier, en tenant compte de la structure et de l'importance de l'exploitation ainsi que des circonstances locales, si possible par l'établissement d'un plan de gestion (ATF 133 II 370; TF 1C_221/2016 du 10 juillet 2017 consid. 5.3.1 et les références citées). L'art. 34 al. 5 OAT précise que les constructions et installations qui servent à l'agriculture pratiquée en tant que loisir ne sont pas réputées conformes à l'affectation de la zone agricole. Une exploitation agricole au sens de l'art. 16a LAT se distingue de l'agriculture exercée à titre de loisir notamment par le fait qu'elle exige l'engagement durable, structuré et rentable (à but lucratif) de capitaux et de forces de travail, dans une mesure économiquement significative (cf. TF 1C_8/2010 du 29 septembre 2010 consid. 2.2; 1A.256/2005 du 10 mars 2006 consid. 2.1 et les références; cf. ég. CDAP AC.2011.0066 du 17 décembre 2013 consid. 5a). Le critère des besoins en travail ou en temps ne permet pas à lui seul de conclure à l’existence d’une exploitation agricole professionnelle. Le temps de travail investi dans des activités de loisir peut tout à fait être conséquent, sans que cela suppose nécessairement une activité professionnelle. N’est pas non plus déterminant à lui seul le fait que l’intimé reçoive des paiements directs ou qu’il remplisse les exigences pour en obtenir.”
Bei der Prüfung nach Art. 34 RPV sind Neu- und Ersatzbauten daraufhin zu beurteilen, ob sie für die landwirtschaftliche Nutzung notwendig sind und nicht überdimensioniert erscheinen; diese Notwendigkeit ist anhand objektiver Kriterien zu prüfen. Zudem darf eine Bewilligung nur erteilt werden, wenn am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen; ins Gewicht fallen dabei insbesondere Belange des Landschafts- und Biotopschutzes.
“En effet, l'autorité compétente doit examiner en premier lieu si la nouvelle activité peut être réalisée dans les locaux existants ; si tel n'est pas le cas, elle doit en outre vérifier que la nouvelle construction n'est pas surdimensionnée par rapport à l'utilisation envisagée et les besoins de l'exploitation et qu'aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation du nouveau bâtiment à l'endroit prévu (art. 34 al. 4 de l’ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 - OAT - RS 700.1 ; ATF 129 II 413 consid. 3.2, arrêt du Tribunal fédéral 1C_631/2019 consid. 2.4.5). c. Sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (art. 16a al. 1 LAT) et qui servent au développement interne d'une exploitation agricole ou d'une exploitation pratiquant l'horticulture productrice sont conformes à l'affectation de la zone (art. 16a al. 2 LAT). Aux termes de l'art. 20 LaLAT, la zone agricole est destinée à l'exploitation agricole ou horticole. Ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à cette activité et aux personnes l'exerçant à titre principal (let. a) ; respectent la nature et le paysage (let. b) ; respectent les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (let. c). L’art. 34 OAT précise que l’autorisation de construire ne peut être délivrée que si la construction ou l’installation est nécessaire à l’exploitation (art. 34 al. 3 let. a OAT) si aucun intérêt prépondérant ne s’oppose à leur implantation à l’endroit prévu (let. b) et s’il est prévisible que l’exploitation pourras subsister à long terme (let. c ). La nécessité de nouvelles constructions s’apprécie en fonction de critères objectifs (arrêt du Tribunal fédéral 1C_266/2013 du 9 octobre 2013 consid. 3.1.1 et les références citées). Par ailleurs même si un emplacement peut se justifier selon des critères objectifs, des intérêts prépondérants peuvent s’y opposer, notamment en termes de protection du paysage, des biotopes et de sites (Alexander RUCH/Rudolf MUGGLI, in Heinz AEMISEGGER/Pierre MOOR/Alexander RUCH/Pierre TSCHANNEN [éd.], Commentaire pratique LAT : construire hors zone à bâtir, 2017, n. 46 et 56 ad art. 16a LAT). La jurisprudence a également retenu que les bâtiments concernés sont considérés comme conformes à l’affectation de la zone agricole si leur implantation à l’endroit choisi est indispensable à l’exploitation rationnelle du sol et s’ils ne sont pas surdimensionnés.”
“und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Somit ist auch mit Blick auf den in der Landschaftsschutzzone liegenden Teil der geplanten landwirtschaftlichen Siedlung zu prüfen, ob die Voraussetzungen gemäss Art. 16a RPG i.V.m. Art. 34 RPV erfüllt sind. Dabei ist zu beachten, dass Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV für zonenkonforme Bauten und Anlagen eine Prüfung allenfalls entgegenstehender Interessen verlangt: Eine Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Lenkender Massstab bilden dabei ebenfalls die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes von besonderer Bedeutung sind. Der Richtplaninhalt kann dabei als verbindliches Ergebnis des räumlichen Abstimmungsprozesses in diese Abwägung miteinbezogen werden (Urteil 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.2, in: ZBl 105/2004 S. 107, mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil 1C_397/2015 vom 9. August 2016 E. 4.2).”
Bei Zweifeln am längerfristigen Fortbestand des Betriebs kann die Bewilligungsbehörde unter bestimmten Umständen Nebenbestimmungen anordnen (z.B. Beseitigungsrevers, grundbuchliche Anmerkung einer Beseitigungspflicht). Solche Auflagen verschlechtern die Rechtsstellung des Gesuchstellers, weil sie den üblichen Bestandesschutz einschränken, und dürfen daher nur bei besonderen Gründen verfügt werden.
“Auch jenseits dieser bundesrechtlich geregelten Spezialfälle wird es in Lehre und Praxis unter bestimmten Umständen als zulässig erachtet, Bewilligungen für zonenkonforme Neubauten in der Landwirtschaftszone nur unter der auflösenden Bedingung einer fortwährend zonenkonformen Nutzung bzw. unter Verpflichtung zur grundbuchlichen Anmerkung der diesfalls aus Art. 16b Abs. 2 RPG resultierenden Beseitigungspflicht beim Wegfall dieser Nutzung (Beseitigungsrevers) zu erteilen. Als mögliche Gründe hierfür werden beispielsweise Zweifel am längerfristigen Bestand eines landwirtschaftlichen Betriebs (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV) und des daraus abgeleiteten Bedarfs oder sonstige Gründe genannt, die für ein erhöhtes Risiko einer baldigen, raumplanerisch unerwünschten Umnutzung der zu erstellenden Neubaute für nicht zonenkonforme Zwecke sprechen (eingehend Jäger, insbes. S. 124 und 129 ff.; Muggli/Ruch, Art. 16b Rz. 10; vgl. § 44 des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen des Kantons Aargau vom 19. Januar 1993 [BauG/AG; SAR 713.100] sowie Art. 29 Abs. 2 und 3 des Baugesetzes des Kantons Bern vom 9. Juni 1985 [BauG/BE; BSG 721.0], wo jeweils der Begriff "Entfernungsauflage" verwendet wird). Nachdem bei Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen grundsätzlich Anspruch auf die Erteilung einer Baubewilligung besteht und die Rechtsstellung eines Gesuchstellers mit der Auferlegung einer Beseitigungspflicht verschlechtert wird, indem der mit der Bewilligungserteilung üblicherweise einhergehende Bestandesschutz eingeschränkt oder gänzlich verweigert wird, werden für die Zulässigkeit einer solchen Nebenbestimmung in jedem Fall besondere Gründe verlangt (Jäger, S.”
Bei Anlagen zur Energiegewinnung aus Biomasse oder zugehörigen Kompostanlagen verlangt Art. 34a OAT, dass das verwendete Substrat in einem engen Zusammenhang mit der Land- und Betriebseinheit steht und die Anlage wirtschaftlich der landwirtschaftlichen Nutzung untergeordnet ist. Zudem müssen die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sein: die Anlage muss für den Betrieb notwendig sein, kein überwiegendes Interesse darf gegen ihre Standortierung sprechen, und es muss mit einer dauerhaften Fortführung des Betriebs gerechnet werden.
“1bis LAT, les constructions et installations nécessaires à la production d'énergie à partir de biomasse ou aux installations de compost qui leur sont liées peuvent être déclarées conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une exploitation agricole si la biomasse utilisée est en rapport étroit avec l'agriculture et avec l'exploitation. Les autorisations doivent être liées à la condition que ces constructions et installations ne serviront qu'à l'usage autorisé. Le Conseil fédéral a précisé à l'art. 34a OAT les exigences que doivent remplir ces constructions et installations. Les constructions et les installations nécessaires à la production d'énergie au sens de l'art. 34a al. 1 OAT sont admissibles si les exigences de provenance du substrat énoncées à l'art. 34a al. 2 OAT sont respectées. Selon l'art. 34a al. 3 OAT, l'installation complète doit être subordonnée à l'exploitation agricole et contribuer à une utilisation efficace des énergies renouvelables. Enfin, l'art. 34a al. 4 OAT précise que les conditions énoncées à l'art. 34 al. 4 OAT doivent être remplies: l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (art. 34 al. 4 let. a OAT), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (art. 34 al. 4 let. b OAT), et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (art. 34 al. 4 let. c OAT). L'art. 34a al. 3 OAT ne précise pas sur la base de quels critères la subordination à l'exploitation doit être appréciée. Le Tribunal fédéral a eu l'occasion de préciser que, pour remplir ce critère de la subordination au sens de l'art. 34a al. 3 OAT, la production d'énergie à partir de la biomasse doit être subordonnée à l'exploitation agricole également d'un point de vue économique. Cette condition n'est pas réalisée si le revenu de l'exploitation provient principalement de la production d'éner gie ou si l'installation appartient à des entreprises externes qui l'ont financée (cf.”
“La présente cause porte sur la délivrance d'une autorisation de construire hors de la zone à bâtir, en zone agricole. La conformité du projet s'examine par conséquent à la lumière du droit fédéral, plus particulièrement, compte tenu de la nature du projet, de l'art. 16a al. 1bis LAT. Cette disposition prévoit que les constructions nécessaires à la production d'énergie à partir de biomasse ou aux installations de compost qui leur sont liées peuvent être déclarées conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une exploitation agricole si la biomasse utilisée est en rapport étroit avec l'agriculture et avec l'exploitation. Les autorisations doivent être liées à la condition que ces constructions et installations ne serviront qu'à l'usage autorisé; le Conseil fédéral règle les modalités. Ces dernières font l'objet des art. 34 et 34a OAT. L'art. 34 al. 4 OAT précise qu'une autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a); si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b), et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). Selon la jurisprudence, la délivrance d'une autorisation de construire en application des art. 16 et 16a LAT, en relation avec les art. 34 et 34a OAT, relève de l'accomplissement d'une tâche fédérale au sens de l'art. 2 de la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN; RS 451). Cette matière est en effet régie par le droit fédéral et se trouve étroitement liée à la protection de la nature et du paysage (cf. ATF 139 II 271 consid. 3 p. 272; arrêts 1C_397/2015 du 9 août 2016 consid. 1.1; 1C_17/2015 du 16 décembre 2015 consid. 1.1, publié in DEP 2016 p. 39; JEAN-BAPTISTE ZUFFEREY, in Commentaire LPN, 2e éd.”
“et si le terrain est équipé (let. b). Selon l'art. 16a al. 1bis LAT, les constructions et installations nécessaires à la production d'énergie à partir de biomasse ou aux installations de compost qui leur sont liées peuvent être déclarées conformes à l'affectation de la zone et autorisées dans une exploitation agricole si la biomasse utilisée est en rapport étroit avec l'agriculture et avec l'exploitation. Les autorisations doivent être liées à la condition que ces constructions et installations ne serviront qu'à l'usage autorisé. Le Conseil fédéral a précisé à l'art. 34a OAT les exigences que doivent remplir ces constructions et installations (arrêt 1C_164/2019 du 20 janvier 2021 consid. 4.1.1). Entre autres exigences, l'art. 34a OAT demande, à son al. 4, que les conditions de l'art. 34 al. 4 OAT soient remplies: l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a OAT), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b OAT) et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c OAT).”
Bei der nach Art. 34 Abs. 4 RPV vorzunehmenden Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, ob die Gesuchsteller ihre gegenwärtige Zwangslage selbst herbeigeführt haben, da dies für die Beurteilung der betrieblichen Notwendigkeit der Aussiedlung und der Gewichtung der Interessen von Relevanz sein kann.
“Mit Urteil 1C_17/2015 vom 16. Dezember 2015 wies es die Sache an das Verwaltungsgericht zurück, um die Umstände des Verkaufs der Parzelle Nr. 869 in Thundorf zu prüfen, weil es für die nach Art. 34 Abs. 4 RPV gebotene Prüfung der betrieblichen Notwendigkeit der Aussiedlung und die Interessenabwägung eine Rolle spiele, ob die Beschwerdeführer ihre heutige Zwangslage selbst herbeigeführt hätten (E. 2.2). Sodann müsse bei der Interessenabwägung der Richtplaneintrag (Vorrang Landschaft, Vernetzungsfunktion) berücksichtigt werden (E. 3.1). Schliesslich seien landschaftlich weniger empfindliche Standorte zu prüfen, insbesondere die Nutzung bestehender Bausubstanz, z.B. leerstehender Ökonomiebauten (E. 3.2).”
“Mit Urteil 1C_17/2015 vom 16. Dezember 2015 wies es die Sache an das Verwaltungsgericht zurück, um die Umstände des Verkaufs der Parzelle Nr. 869 in Thundorf zu prüfen, weil es für die nach Art. 34 Abs. 4 RPV gebotene Prüfung der betrieblichen Notwendigkeit der Aussiedlung und die Interessenabwägung eine Rolle spiele, ob die Beschwerdeführer ihre heutige Zwangslage selbst herbeigeführt hätten (E. 2.2). Sodann müsse bei der Interessenabwägung der Richtplaneintrag (Vorrang Landschaft, Vernetzungsfunktion) berücksichtigt werden (E. 3.1). Schliesslich seien landschaftlich weniger empfindliche Standorte zu prüfen, insbesondere die Nutzung bestehender Bausubstanz, z.B. leerstehender Ökonomiebauten (E. 3.2).”
Das LANAT hat die Grösse des vorgesehenen Verarbeitungsraums geprüft und ihn als nicht überdimensioniert beurteilt. Demgemäss sind nach Auffassung der Fachbehörde die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 2 RPV erfüllt, weshalb der Raum als landwirtschaftlich begründet zu beurteilen ist.
“Der Umbau im Inneren des Hauptgebäudes für Schaf- und Ziegenhaltung ist damit landwirtschaftlich begründet und unter dem Grundtatbestand der Zonenkonformität gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 RPV zulässig. Die 20 Legehennen werden vollständig oder zumindest überwiegend mit zugeführten Futtermitteln ernährt und fallen daher unter die bodenunabhängige Tierhaltung. Da dieser bodenunabhängige Betriebsteil gegenüber den bodenabhängig geführten Betriebsteilen von klar untergeordneter Bedeutung ist66 und die Kriterien von Art. 36 RPV erfüllt sind67, stellt der mobile Hühnerstall eine zulässige Baute der inneren Aufstockung gemäss Art. 16a Abs. 2 RPG dar. Im Erdgeschoss des bestehenden, westlichen Anbaus ist ein Verarbeitungsraum vorgesehen. Dieser soll der Aufbereitung von hofeigenen Produkten dienen (insb. sollen Erzeugnisse aus dem Hochstammobstgarten getrocknet, gedörrt, eingemacht resp. verarbeitet und gelagert werden).68 Der Beurteilung des LANAT folgend ist die Grösse des Raums nicht überdimensioniert und sind die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 2 RPV erfüllt, womit dieser als landwirtschaftlich begründet im Sinne von Art. 16a Abs. 1 RPG zu beurteilen ist. Weiter sind mit dem strittigen Vorhaben ein Einstellraum in einer abzubrechenden und neuzubauenden Remise und die Umnutzung des bestehenden Bienenhauses als Geräteschopf vorgesehen. Der Bedarf an Lager- und Einstellraum auf dem Betrieb wird gemäss LANAT nicht überschritten, was angesichts der insgesamt eher bescheidenen Lager- und Einstellflächen nicht anzuzweifeln ist. Auch diese Bauvorhaben wurden daher gestützt auf Art. 16a Abs. 1 RPG zu Recht als landwirtschaftlich begründet beurteilt. Auch bei diesen baulichen Massnahmen ohne unmittelbaren Zusammenhang zur Pferdehaltung bestehen gestützt auf die Beurteilung des LANAT als Fachbehörde keine Anzeichen, dass sie überdimensioniert oder nicht nötig wären, womit die Vorgabe von Art. 34 Abs. 4 RPV eingehalten ist. Schliesslich sind auch die weiteren baulichen Massnahmen (insb. Abbruch Nebengebäude, zwei neue Regentanks, Retentionsmulde, befestigte Zufahrt Nord und Zufahrt zu Remise) unter dem Titel von Art.”
Betreffen durch das Vorhaben die Funktionen oder das Regenerationspotenzial von Feuchtgebieten, überwiegen nach Art. 34 Abs. 4 RPV die Interessen des Naturschutzes und die Bewilligung ist zu versagen.
“Die Terrainveränderung bzw. Bodenaufwertung gemäss dem umstrittenen Bauvorhaben betrifft u. a. Veränderungen bei der Bodenbeschaffenheit, beim Bodenaufbau und beim Entwässerungssystem (vgl. oben E. 4.1). In der erstinstanzlichen Verfügung der Baudirektion wurde festgehalten, dass bei Realisierung dieses Bauvorhabens eine künftige Inwertsetzung als Feuchtgebiet verunmöglicht wäre. Diese Annahme liegt auch dem angefochtenen Entscheid zugrunde. Die Beschwerdeführerin hat weder vor der Vorinstanz noch vor Verwaltungsgericht konkret in Abrede gestellt, dass ihr Bauvorhaben nachteilig für die Bewahrung des Regenerationspotenzials als Feuchtgebiet ist. Insbesondere legt sie nicht dar, inwiefern die Einhaltung von Richtlinien für Bodenrekultivierungen eine genügende Erhaltung des Regenerationspotenzials für Feuchtgebiete sicherstellen würde. Unter diesen Umständen stehen überwiegende Interessen des Naturschutzes und der Raumplanung dem Bauvorhaben entgegen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Daher ist auch die Zonenkonformität gemäss Art. 16a in Verbindung mit Art. 22 RPG zu verneinen. Ebenso ist, wie bereits die Baudirektion in der erstinstanzlichen Verfügung erwogen hat, die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG für dieses Bauprojekt ausgeschlossen. Damit kann offenbleiben, ob der Bewilligungsfähigkeit weitere Gründe – wie solche des Landschaftsschutzes – entgegenstehen.”
Die Prüfung nach Art. 34 Abs. 4 RPV erfolgt objektiv; blosse subjektive Bedarfsaussagen sind nicht ausreichend. Massgeblich ist eine konkrete Betrachtung unter Einbezug von Betriebsstruktur, Betriebsgrösse und den lokalen Verhältnissen. Es ist darauf abzustellen, ob der Betrieb unter diesen objektiven Gesichtspunkten längerfristig existenzfähig ist und die mit dem Betrieb erzielbaren Einkünfte einen nennenswerten Beitrag zum durchschnittlichen Privatverbrauch leisten können.
“Das ARE führt aus, in der Beschwerde würden verschiedentlich subjektive Gesichtspunkte mit einer konkreten Betrachtung verwechselt. Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV erfordere insofern eine konkrete (nicht zu verwechseln mit einer subjektiven) Betrachtung, als dass sowohl die Betriebsstruktur und Grösse als auch die lokalen Verhältnisse zu berücksichtigen seien. In Bezug auf den Bedarf einer Bewirtschafterfamilie könne ein behaupteter oder für die Vergangenheit nachgewiesener geringer Bedarf nicht dazu führen, einen Betrieb als längerfristig existenzfähig anzusehen, der es nach objektiven Erfahrungswerten nicht wäre. Subjektiv bedingte Momentaufnahmen könnten jederzeit ändern und seien nicht geeignet, den Zweck von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werde darauf abgestellt, ob die Einkünfte, die mit einem Landwirtschaftsbetrieb (unter Berücksichtigung von Betriebsstruktur und Grösse sowie der lokalen Verhältnisse) erzielt werden könnten, einen namhaften Beitrag an den durchschnittlichen Privatverbrauch (Ausgabe für die Familie) in der Hügelregion zu decken vermöchten. Vorliegend sei von einem Jahreseinkommen aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit von lediglich Fr. 8'000.-- (inkl. Direktzahlungen) auszugehen. Ohne Direktzahlungen würde ein Verlust resultieren. Ein solcher Betrag sei nicht annähernd existenzsichernd, und schon gar nicht, wenn man von einem Privatverbrauch einer durchschnittlichen bäuerlichen Familie ausgehe, was die objektive Referenzgrösse sei.”
Das Bundesgericht hat in mehreren Entscheiden festgehalten, dass geringe Gewinne — etwa rund CHF 8'000 pro Jahr, monatliche Einkommen von etwa CHF 1'360 oder CHF 800 (bzw. Jahreseinkommen bis rund CHF 7'000) — nicht als längerfristig existenzsichernd im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV gelten und daher für die Zonenkonformität nicht ausreichen.
“Auch wenn zu Gunsten der Beschwerdeführerin davon auszugehen wäre, dass sie mit dem voraussichtlichen landwirtschaftlichen Gewinn einen Drittel ihres eigenen Bedarfs decken könnte, wäre ihre Auffassung abzulehnen. Ohne Bezug zur konkreten Haushaltsgrösse setzte sich das Bundesgericht bereits verschiedentlich mit der Frage des namhaften Beitrags an den Existenzbedarf der Bewirtschafterfamilie auseinander. So insbesondere anlässlich der Beurteilung einer Damhirschzucht und eines Obstbaubetriebs. Es erkannte, dass auch ein monatliches Einkommen von Fr. 1'360.--, selbst wenn der Betrieb als gewinnorientiert zu bezeichnen wäre, keine längerfristige Existenzfähigkeit im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV belege (Urteile 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.2; 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 4.2; je mit Hinweisen). Der voraussichtlich zu erwirtschaftende Gewinn aus dem streitgegenständlichen Betrieb von Fr. 8'000.-- pro Jahr kann daher nicht annähernd als existenzsichernd bezeichnet werden. Wie unter E. 3.2 dargelegt, unterscheidet sich die landwirtschaftliche Bewirtschaftung im Sinne von Art. 16a RPG von der Freizeitlandwirtschaft insbesondere durch einen dauernden, auf Wirt”
“wurde bei einem monatlichen Einkommen von Fr. 1'360.-- die längerfristige Existenzfähigkeit im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV verneint, selbst wenn der Betrieb als gewinnorientiert zu bezeichnen wäre. Im Urteil 1A.134/2002 vom 17. Juli 2003 E. 3.3 ging das Bundesgericht von einer hobbymässig betriebenen Tierhaltung aus, unter Berücksichtigung des geringen Tierbestands und des Umstands, dass damit auch in Zukunft bestenfalls ein kleines Nebeneinkommen erwirtschaftet werden könne.”
“3 anlässlich der Beurteilung einer Kleintierzucht festgehalten, ein ins Gewicht fallendes Erwerbseinkommen werde mit einem monatlichen Einkommen von CHF 800 nicht erzielt. Im Urteil 1A.266/1999 vom 28. Juni 2000 hat das Bundesgericht in E. 3 ein Jahreseinkommen von bis zu CHF 7'000 als nicht annähernd existenzsichernd erachtet und den damals zu beurteilenden Betrieb als Freizeitlandwirtschaft qualifiziert. Gleiches hatte es zuvor im Urteil 1A.64/1998 vom 24. Juli 1998 in E. 3b zu einem monatlichen Einkommen von CHF 800 festgestellt (BGer 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 4.1). Ferner qualifizierte das Bundesgericht im erwähnten Urteil 1A.64/2006 vom 7. November 2006 eine Haltung von Damhirschen im Kanton St. Gallen auf 4,5 ha Wies- und Weideland, mit der ein monatliches Einkommen von bestenfalls CHF 1'360 erzielt wird, als Freizeitlandwirtschaft. Es führte aus, auch wenn zur Zeit ein Einkommen generiert würde, das als gewinnorientiert zu bezeichnen wäre, wäre noch nicht belegt, dass der Betrieb im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV voraussichtlich länger bestehen könnte. Im Urteil 1C_8/2010 vom 29. September 2010 schliesslich verneinte das Bundesgericht die Zonenkonformität für eine Umzäunung. Dort erwirtschaftete der Gesuchsteller mit Obstbau ein jährliches Einkommen von rund CHF 10'755 bei einem Arbeitsaufwand von 1188 Stunden je Jahr. Das Bundesgericht hielt fest, es obliege dem Baugesuchsteller, die Bewilligungsfähigkeit seines Projekts zu belegen und im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten aussagekräftige und nachvollziehbare Betriebsdaten zu liefern. Im angefochtenen Entscheid (vi.-act. G 2, E. 2.3.1.1) geht die Vorinstanz gemäss Betriebsdatenblatt des Kantons Zürich zu Gunsten des Beschwerdeführers von einer bewirtschafteten Wiesfläche von 5,5 ha und einer Betriebsgrösse aus, die 0,23 Standartarbeitskräfte (SAK) erfordert. Nicht berücksichtigt hat die Vorinstanz bei der Berechnung der SAK die Waldbewirtschaftung. Sodann legt die Vorinstanz ihrer Beurteilung einen Verdienst über die Jahre 2015 bis 2017 von durchschnittlich CHF 12'790 pro Jahr (Direktzahlungen exklusiv Kreditoren bzw.”
Geschützte Weinbauzonen, die sich über die Landwirtschaftszone legen, können den zulässigen Nutzungsumfang weiter einschränken und Bauten ausschliessen. In den angeführten Entscheiden wird die Einrichtung einer solchen Schutzzone als geeignet und notwendig dargestellt, um Landschafts- und biologische Werte zu bewahren; die Schutzzone kann dabei nicht überbaubar sein und den zulässigen Nutzungstyp einschränken.
“Enfin, la mesure litigieuse, savoir l'instauration d'une zone viticole protégée, apparaît apte et nécessaire à la préservation des valeurs paysagères et biologiques décrites ci-dessus. L'art. 45 du projet de règlement du PACom, prévoit que cette zone est destinée à la viticulture et aux activités en relation étroite avec celle-ci; elle a pour objectif la conservation du Mont de Chamblon; elle est inconstructible. L'instauration d'une zone viticole protégée - qui se superpose à la zone agricole - permet ainsi de limiter le type d'exploitation et d'interdire les constructions, ce afin de répondre à cet objectif (cf. ÉLOI JEANNERAT/PIERRE MOO r, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 79 ad art. 17 LAT). Contrairement à ce qu'affirme le recourant, l'affectation à la seule zone agricole ne serait à cet égard pas suffisante, compte tenu des possibilités de construire ménagées par l'art. 16a LAT (cf. également art. 34 OAT) et la palette d'activités agricoles compatibles avec la zone (cf. art. 3 de la loi fédérale sur l'agriculture du 29 avril 1988 [LAgr; 910.1]).”
“Enfin, la mesure litigieuse, savoir l'instauration d'une zone viticole protégée, apparaît apte et nécessaire à la préservation des valeurs paysagères et biologiques décrites ci-dessus. L'art. 45 du projet de règlement du PACom, prévoit que cette zone est destinée à la viticulture et aux activités en relation étroite avec celle-ci; elle a pour objectif la conservation du Mont de Chamblon; elle est inconstructible. L'instauration d'une zone viticole protégée - qui se superpose à la zone agricole - permet ainsi de limiter le type d'exploitation et d'interdire les constructions, ce afin de répondre à cet objectif (cf. ÉLOI JEANNERAT/PIERRE MOO r, in Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, 2016, n. 79 ad art. 17 LAT). Contrairement à ce qu'affirme le recourant, l'affectation à la seule zone agricole ne serait à cet égard pas suffisante, compte tenu des possibilités de construire ménagées par l'art. 16a LAT (cf. également art. 34 OAT) et la palette d'activités agricoles compatibles avec la zone (cf. art. 3 de la loi fédérale sur l'agriculture du 29 avril 1988 [LAgr; 910.1]).”
Die längerfristige Existenzfähigkeit des Betriebs muss auf gesicherten, aussagekräftigen Betriebsdaten beruhen; vage Absichten oder bloss subjektiver Wille genügen nicht. Zum Beleg sind nachvollziehbare Angaben etwa zu Verdienst, Arbeitsaufwand und Betriebsfläche vorzulegen; der Gesuchsteller trifft diesbezüglich Mitwirkungspflichten.
“Die Existenzfähigkeit ist aufgrund der aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen und beabsichtigte Erweiterungen können nur insoweit berücksichtigt werden, als sie hinreichend gesichert sind. Die längerfristige Existenzfähigkeit muss aufgrund gesicherter Fakten und einer vertieften Prüfung der Wirtschaftlichkeit bejaht werden können. Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen (Urteile 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8; 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3).”
“3 anlässlich der Beurteilung einer Kleintierzucht festgehalten, ein ins Gewicht fallendes Erwerbseinkommen werde mit einem monatlichen Einkommen von CHF 800 nicht erzielt. Im Urteil 1A.266/1999 vom 28. Juni 2000 hat das Bundesgericht in E. 3 ein Jahreseinkommen von bis zu CHF 7'000 als nicht annähernd existenzsichernd erachtet und den damals zu beurteilenden Betrieb als Freizeitlandwirtschaft qualifiziert. Gleiches hatte es zuvor im Urteil 1A.64/1998 vom 24. Juli 1998 in E. 3b zu einem monatlichen Einkommen von CHF 800 festgestellt (BGer 1A.64/2006 vom 7. November 2006 E. 4.1). Ferner qualifizierte das Bundesgericht im erwähnten Urteil 1A.64/2006 vom 7. November 2006 eine Haltung von Damhirschen im Kanton St. Gallen auf 4,5 ha Wies- und Weideland, mit der ein monatliches Einkommen von bestenfalls CHF 1'360 erzielt wird, als Freizeitlandwirtschaft. Es führte aus, auch wenn zur Zeit ein Einkommen generiert würde, das als gewinnorientiert zu bezeichnen wäre, wäre noch nicht belegt, dass der Betrieb im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV voraussichtlich länger bestehen könnte. Im Urteil 1C_8/2010 vom 29. September 2010 schliesslich verneinte das Bundesgericht die Zonenkonformität für eine Umzäunung. Dort erwirtschaftete der Gesuchsteller mit Obstbau ein jährliches Einkommen von rund CHF 10'755 bei einem Arbeitsaufwand von 1188 Stunden je Jahr. Das Bundesgericht hielt fest, es obliege dem Baugesuchsteller, die Bewilligungsfähigkeit seines Projekts zu belegen und im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten aussagekräftige und nachvollziehbare Betriebsdaten zu liefern. Im angefochtenen Entscheid (vi.-act. G 2, E. 2.3.1.1) geht die Vorinstanz gemäss Betriebsdatenblatt des Kantons Zürich zu Gunsten des Beschwerdeführers von einer bewirtschafteten Wiesfläche von 5,5 ha und einer Betriebsgrösse aus, die 0,23 Standartarbeitskräfte (SAK) erfordert. Nicht berücksichtigt hat die Vorinstanz bei der Berechnung der SAK die Waldbewirtschaftung. Sodann legt die Vorinstanz ihrer Beurteilung einen Verdienst über die Jahre 2015 bis 2017 von durchschnittlich CHF 12'790 pro Jahr (Direktzahlungen exklusiv Kreditoren bzw.”
Fruchtfolgeflächen (besondere Flächen): Ihre Inanspruchnahme für befestigte Ausläufe ist auf ein Minimum zu reduzieren; dies ist in der Interessenabwägung restriktiv zu berücksichtigen.
“Das ARE macht weiter geltend, es handle sich zum Teil um Fruchtfolgeflächen. Deren Inanspruchnahme sei auf das absolut Nötige zu beschränken, d.h. es könnten nur die Mindestauslaufflächen bewilligt werden. In der Tat sind im kantonalen Richtplan nördlich und östlich der Baute Nr. 108b Fruchtfolgeflächen eingetragen; davon wird auch im Gesamtkonzept (S. 15) ausgegangen. Fruchtfolgeflächen gehören zum wertvollsten Kulturland und sollen daher der Landwirtschaft erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Ihre Inanspruchnahme für befestigte Allwetterausläufe ist daher auf ein Minimum zu reduzieren (Art. 34b Abs. 6 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Dies gilt auch, wenn die Beläge - wie hier - reversibel ausgestaltet werden (vgl. oben E. 4.2 und 5.5.3; Kommissionsbericht, S. 6599). Bei der gebotenen Interessenabwägung ist ferner zu berücksichtigen, dass der Standort Freudenberg über grosse Weideflächen verfügt, so dass der Auslauf nur kurzfristig, bei schlechten Witterungsverhältnissen, auf die befestigten Mindestflächen gemäss TSchV reduziert wird.”
Wohnraum ausserhalb der Bauzone ist nur zonenkonform, wenn er für den Betrieb des betreffenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist. Die Rechtsprechung verlangt strenge Voraussetzungen zur Verhinderung von Zersiedelung; dazu zählen u. a. eine für die Bewirtschaftung objektiv erforderliche, lange Anwesenheit vor Ort und in der Regel eine beträchtliche Entfernung zur nächstgelegenen Wohnzone. Wohngebäude dürfen nicht überdimensioniert sein.
“Weiter ist zu prüfen, ob die dritte Wohneinheit nach Art. 16a Abs. 1 RPG hätte bewilligt werden können. Gemäss dieser Bestimmung sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Bei Bauten für den Wohnbedarf muss der Wohnraum für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich sein, einschliesslich des Wohnbedarfs der abtretenden Generation (Art. 34 Abs. 3 RPV). Diese Regelung knüpft an die frühere bundesgerichtliche Rechtsprechung an, die weiterhin wegleitend ist (Urteil 1A.19/2001 vom 22. August 2001 E. 3a f. mit Hinweisen, in: ZBl 103/2002 S. 582). Danach ist Wohnraum in der Landwirtschaftszone nur zonenkonform, wenn für die (zonenkonforme) Bewirtschaftung des Bodens eine lange Anwesenheit vor Ort erforderlich ist und die nächstgelegene Wohnzone weit entfernt liegt. Zudem dürfen Wohngebäude mit Blick auf den durch die Bodenbewirtschaftung bedingten Wohnbedarf nicht überdimensioniert sein (BGE 125 III 175 E. 2b; 121 II 307 E. 3b; je mit Hinweisen). Im Interesse, die Zersiedelung des Landes zu verhindern, stellt die Rechtsprechung an die Zonenkonformität von Wohnraum in der Landwirtschaftszone strenge Anforderungen (zum Ganzen: Urteil 1C_227/2014 vom 11. Mai 2016 E. 3.1 mit Hinweisen).”
“1; 1C_107/2011 du 5 septembre 2011 consid. 4.1). Le droit d’habiter en dehors des zones à bâtir est réservé à un cercle restreint de personnes. Parmi celles-ci figurent le chef de l’entreprise et les employés qui travaillent dans l’exploitation, leur famille ainsi que la génération qui prend sa retraite après avoir passé toute sa vie dans l’exploitation. Il convient toutefois d’examiner dans chaque cas, d’après des critères objectifs et dans une perspective globale, s’il est nécessaire à l’exploitation que les personnes concernées habitent hors de la zone à bâtir. Ne peuvent être pris en considération ni les idées ou désirs subjectifs, ni des critères d’opportunité ou de convenance personnelle (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1; 129 II 63 consid. 3.1; arrêt TF 1C_401/2018 du 24 septembre 2019 consid. 2.1). En matière d'habitations en zone agricole, le Tribunal fédéral a notamment jugé qu'une terrasse couverte attenante à un couvert à voitures ne faisait pas partie des besoins indispensables au sens de l'art. 34 al. 3 OAT, dans la mesure où il existait déjà différents espaces extérieurs couverts (avant-toits, passages), qui offraient une protection contre les intempéries (arrêt TF 1C_238/2021 du 27 avril 2022 consid. 10.6 et la référence citée). Il a également jugé qu'un jardin qui va avec l'appartement du chef d'exploitation, s'il peut être autorisé, ne doit pas être surdimensionné (arrêt TF 1C_439/2018 du 13 mars 2020 consid. 4.2 s.). 4.2. La DIME et la Direction des institutions, de l'agriculture et des forêts (DIAF) ont établi la directive du 20 décembre 2022 relative aux habitations agricoles et bâtiments ruraux hors zone à bâtir (la directive) qui vise à fixer des critères de mise en œuvre uniformes dans le cadre de l’évaluation des projets d’habitations agricoles hors de la zone à bâtir et à assurer l’égalité de l’appréciation de la notion de nécessité des art. 16a LAT et 34 OAT. Une construction est ainsi jugée nécessaire au sens de l'art. 34 al. 4 let. a OAT si le bâtiment agricole se situe à plus de 500 m de la zone à bâtir.”
Bei Nutzungsänderungen ist zu prüfen, ob eine Baubewilligung (oder gegebenenfalls eine Ausnahmebewilligung) erforderlich ist; auch blosse Nutzungsänderungen können baubewilligungspflichtig sein. Der Umstand, dass Bauten längere Zeit bewilligt oder unverändert genutzt worden sind, begründet nicht ohne Weiteres deren heutige Zonenkonformität.
“Die Nutzung der Parzelle als Forstwerkhof ist entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners ohne Weiteres baubewilligungspflichtig. Der Baubewilligungspflicht können auch blosse Nutzungsänderungen unterstehen, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 140 mit Hinweis). Zudem handelt es sich klarerweise um eine in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonforme Nutzung (vgl. Art. 16a RPG und Art. 34 RPV). Eine Auseinandersetzung mit der Rechtsgrundlage der dafür notwendigen Ausnahmebewilligung erfolgt im angefochtenen Entscheid jedoch nicht. Wie dargelegt, reicht der Hinweis, die betreffenden Bauten und Anlagen seien für die Forstnutzung seit Langem rechtskräftig bewilligt, nicht aus, um das aktuelle Baubewilligungsgesuch des Beschwerdeführers ebenfalls gutzuheissen.”
“Par ailleurs, soutenir qu'exiger la démolition de l'entier des bâtiments en raison de travaux de toiture réalisés postérieurement - et non la suppression de ces seuls travaux - serait disproportionnée dès lors que ces constructions sont implantées depuis plus de 30 ans n'est pas non plus pertinent au vu de la jurisprudence rappelée ci-dessus; le recourant ne prétend d'ailleurs pas que ces réalisations seraient, dans leur entier, conformes à la zone agricole, dans laquelle elles sont toutes deux implantées (cf. plan produit par l'Office des autorisations de construire dans le dossier d'infraction I 4269), ni qu'elles auraient bénéficié d'assurances de la part des autorités cantonales compétentes. S'agissant spécifiquement du bâtiment no 331, plus particulièrement de la possibilité d'un retour à l'affectation précédente prévue par la décision du DT - confirmée en dernière instance par la Cour de justice -, on peut s'interroger, à défaut d'autorisation au dossier (cf. à ce propos courriel du recourant à l'Inspection de la construction du 22 août 2019), quant à la conformité à la zone agricole du rétablissement d'une porcherie, respectivement si une telle opération ne devrait pas elle aussi en réalité être soumise à autorisation (cf. art 16 et 16a LAT et art. 34 OAT [RS 700.1]); cet aspect excède cependant l'objet du litige et doit partant - et à ce stade - souffrir de demeurer indécis. Dans ces conditions et faute d'explications complémentaires (cf. art. 106 al. 2 LTF; ATF 142 II 369 consid. 2.1; arrêt 1C_267/2020 du 22 février 2021 consid. 2), on ne discerne pas en quoi il serait critiquable de faire prévaloir les intérêts publics importants poursuivis par la remise en état de la zone agricole ni où résiderait l'arbitraire.”
Plätze zur Nutzung von Pferden (z. B. Reitplätze, Longierzirkel, Carrousels) dürfen nur für auf dem Betrieb gehaltene Pferde verwendet werden; sie können gemeinschaftlich von mehreren Betrieben genutzt werden. Die freie Fläche darf höchstens 800 m2 betragen; Carrousels sind nicht in die Flächenberechnung einzubeziehen. Die Anlagen müssen in unmittelbarer Nähe der Betriebsgebäude liegen. Sie dürfen nicht überdacht oder mit Wänden versehen sein; für Carrousels ist jedoch eine Überdachung des Parcours möglich. Eine angemessene Beleuchtung ist zulässig, Lautsprecher sind nicht zulässig. Die Anlagen müssen leicht rückbaubar sein. Zudem sind die Voraussetzungen von Art. 34 (insbesondere Erforderlichkeit für den Betrieb, kein überwiegendes entgegenstehendes Interesse und voraussichtliche langfristige Fortführung) zu prüfen. Der Bau neuer Wohnbauten im Zusammenhang mit der Freizeithaltung von Pferden ist nicht zulässig.
“5 ou 7 LDFR relatives aux unités de main-d'œuvre standard (UMOS), des travaux de transformation destinés à la détention de chevaux dans des constructions et installations existantes et les installations extérieures nécessaires pour une détention convenable des animaux peuvent être autorisés lorsqu'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation et des pâturages pour la détention des chevaux sont disponibles (al. 2). Les places pour l'utilisation des chevaux, telles que les terrains d'équitation, les ronds de longe ou les carrousels: a. ne peuvent être affectées qu'à l'utilisation des chevaux détenus sur l'exploitation; b. peuvent être utilisées en commun par plusieurs entreprises; c. peuvent avoir au maximum une surface de 800 m2; les carrousels ne sont pas inclus dans le calcul de la surface; d. doivent être aménagées à proximité immédiate des bâtiments et installations de l'exploitation; e. ne peuvent être ni couvertes ni entourées de parois; pour les carrousels, une couverture du parcours est possible; f. peuvent comporter une installation d'éclairage appropriée; g. ne doivent pas être munies de haut-parleurs; h. doivent pouvoir être éliminées sans grands efforts (al. 4). Construire de nouveaux bâtiments d'habitation en rapport avec la détention et l'utilisation de chevaux n'est pas admissible (al. 5). Au surplus, les conditions fixées à l'art. 34 OAT doivent être remplies (al. 6). L'art. 34 al. 4 OAT prescrit qu'une autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b) et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). 2.5. Sur la base des dispositions légales précitées, on peut retenir que l'art. 16abis LAT constitue une règlementation spéciale par rapport à celle relative à la conformité des constructions et installations à la zone agricole (art. 16a LAT), tout en se fondant sur celle-ci. Conformément à la volonté du législateur, la détention de chevaux à titre de loisir en zone agricole doit être ainsi admise dans un sens plus large que ce qu'autorisait l'art. 16a LAT (cf. arrêt TF 1C_144/2013 du 29 septembre 2014 consid. 3.1 et 3.2; cf. ég. Kehrli, Der Begriff der Landwirtschaft im Raumplanungsrecht des Bundes, Bedeutung und Entwicklung, 2015, p.”
Die Prognose der längerfristigen Existenzfähigkeit des Betriebs ist konkret, präzis und fallbezogen zu prüfen. Dabei sind insbesondere die Struktur und die Bedeutung bzw. Grösse des Betriebs sowie die örtlichen Verhältnisse zu berücksichtigen; wenn möglich kann ein Bewirtschaftungs- oder Managementplan verlangt werden. Bei der Bewilligung grosser oder besonders bedeutsamer Bauvorhaben ist die Prüfung besonders vertieft und detailliert durchzuführen.
“Les substrats utilisés doivent provenir à raison de la moitié au moins de leur masse de l’exploitation elle-même ou d’entreprises agricoles distantes, en règle générale, de 15 km au maximum par la route. Cette partie doit représenter 10 % au moins de la valeur énergétique de tous les substrats utilisés. Les sources des autres substrats de la biomasse doivent être situées, en règle générale, à une distance de 50 km au maximum par la route. Des distances plus longues peuvent être autorisée à titre exceptionnel (art. 34a al. 2 OAT). L’installation complète doit être subordonnée à l’exploitation agricole et contribuer à une utilisation efficace des énergies renouvelables (art. 34a al. 3 OAT). Une autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l’installation est nécessaire à l’exploitation en question ; si aucun intérêt prépondérant ne s’oppose à l’implantation de la construction ou de l’installation à l’endroit prévu, et s’il est prévisible que l’exploitation pourra subsister à long terme (art. 34 al. 4 OAT et 34a al. 4 OAT). 5) En l’espèce, le TAPI a estimé que les conditions de l’art. 34 al. 4 OAT étaient remplies, ce que les recourantes contestent. S’agissant de la condition de la prévisibilité de la subsistance à long terme de l’exploitation (art. 34 al. 4 let. c OAT), le Tribunal fédéral a eu l’occasion de relever que la réalisation de cette condition qui a pour but d'éviter que des autorisations ne soient délivrées inconsidérément dans une zone qui doit être maintenue autant que possible libre de toute construction, pour des constructions et installations qui seront rapidement mises hors service à la suite de l'abandon de l'exploitation agricole, devait faire l’objet d’un examen concret et précis dans chaque cas particulier, en tenant compte de la structure et de l’importance de l’exploitation ainsi que des circonstances locales, si possible par l’établissement d’un plan de gestion. Ce critère devait être examiné de manière particulièrement détaillée lorsqu'il s'agissait d'autoriser d'importants projets de construction (ATF 133 II 370 consid.”
“Gemäss Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV darf die Bewilligung für eine zonenkonforme landwirtschaftliche Baute nur erteilt werden, wenn der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann. Damit soll verhindert werden, dass Neubauten in der Landwirtschaftszone realisiert werden, die schon nach kurzer Zeit leerstehen oder landwirtschaftsfremd verwendet werden. Erhöhte Anforderungen sind an den Nachweis der längerfristigen Existenzfähigkeit zu stellen, wenn - wie vorliegend - Ökonomiebauten auf Fruchtfolgeflächen und an landschaftlich besonders schutzwürdigen Standorten (hier: Landschaftsschutzgebiet V.________) errichtet werden sollen.”
Aus dem Verzicht auf eine ausdrückliche Bedingung für die naturnahe Bewirtschaftung folgt nicht, dass die Beschränkung nach Art. 34 Abs. 5 RPV für Bauten und Anlagen der Freizeitlandwirtschaft aufgehoben wäre; die Beschränkung bleibt damit bestehen.
“vom 9. Juli 2007, S. 3). Mithin hat diese Vorschrift ein zusätzliches Kriterium für Bauten und Anlagen zur Energiegewinnung zum Gegenstand, das nebst den Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV einzuhalten ist (vgl. Art. 34a Abs. 4 RPV) und deshalb ausdrücklich in die Verordnung aufgenommen wurde. Aus dem Verzicht einer solchen ausdrücklichen Bedingung für die Bewirtschaftung naturnaher Flächen lässt sich jedoch nicht ableiten, der Verordnungsgeber habe für diese Bewirtschaftungsform die Beschränkung nach Art. 34 Abs. 5 RPV für Bauten und Anlagen der Freizeitlandwirtschaft ausnehmen wollen. Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, dass auch die Waldbewirtschaftung zu berücksichtigen sei, weil die Waldfläche zur Betriebsfläche nach Art. 13 der Verordnung über landwirtschaftliche Begriffe und Anerkennung von Betriebsformen (Landwirtschaftliche Begriffsverordnung, LBV, SR 910.91) zähle, auch wenn sie bei der Ermittlung der SAK nicht mitberücksichtigt werde. Unklar ist, in welcher Form der Beschwerdeführer die Waldbewirtschaftung berücksichtigt wissen will, nachdem unbestrittenermassen und zu Recht die Waldbewirtschaftung gestützt auf Art. 3 LBV bei der Berechnung der SAK nicht eingerechnet wird. Einen namhaften Ertrag aus der Waldbewirtschaftung macht der Beschwerdeführer selber nicht geltend, zumal er nach seinen eigenen Angaben den Wald grösstenteils nur im Zusammenhang mit einer ihm obliegenden Niederhaltungspflicht (Hochspannungsleitungen) bewirtschaftet (30 bis 50 Ster Brennholz pro Jahr [vgl. act. AREG 6 Ziffer 8 zweiter Spiegelstrich]).”
“vom 9. Juli 2007, S. 3). Mithin hat diese Vorschrift ein zusätzliches Kriterium für Bauten und Anlagen zur Energiegewinnung zum Gegenstand, das nebst den Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV einzuhalten ist (vgl. Art. 34a Abs. 4 RPV) und deshalb ausdrücklich in die Verordnung aufgenommen wurde. Aus dem Verzicht einer solchen ausdrücklichen Bedingung für die Bewirtschaftung naturnaher Flächen lässt sich jedoch nicht ableiten, der Verordnungsgeber habe für diese Bewirtschaftungsform die Beschränkung nach Art. 34 Abs. 5 RPV für Bauten und Anlagen der Freizeitlandwirtschaft ausnehmen wollen. Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, dass auch die Waldbewirtschaftung zu berücksichtigen sei, weil die Waldfläche zur Betriebsfläche nach Art. 13 der Verordnung über landwirtschaftliche Begriffe und Anerkennung von Betriebsformen (Landwirtschaftliche Begriffsverordnung, LBV, SR 910.91) zähle, auch wenn sie bei der Ermittlung der SAK nicht mitberücksichtigt werde. Unklar ist, in welcher Form der Beschwerdeführer die Waldbewirtschaftung berücksichtigt wissen will, nachdem unbestrittenermassen und zu Recht die Waldbewirtschaftung gestützt auf Art. 3 LBV bei der Berechnung der SAK nicht eingerechnet wird. Einen namhaften Ertrag aus der Waldbewirtschaftung macht der Beschwerdeführer selber nicht geltend, zumal er nach seinen eigenen Angaben den Wald grösstenteils nur im Zusammenhang mit einer ihm obliegenden Niederhaltungspflicht (Hochspannungsleitungen) bewirtschaftet (30 bis 50 Ster Brennholz pro Jahr [vgl. act. AREG 6 Ziffer 8 zweiter Spiegelstrich]).”
Bei der Prüfung nach Art. 34 Abs. 4 RPV sind – soweit die Akten dies hergeben – konkret Standortalternativen und Aspekte des Orts‑ und Landschaftsschutzes (Einordnung in die Landschaft, Sichtbarkeit, Lage z. B. in Mulden) zu würdigen. Eine gute Einordnung des Bauvorhabens (z. B. Konzentration beim Betriebszentrum, geringe Sichtbarkeit) kann dafür sprechen, dass überwiegende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen.
“April 2020 namentlich ausgeführt, dass er sich – trotz des dadurch entstehenden Mehraufwandes – nie gegen einen weiter entfernten Standort gewehrt habe und offen dafür bleibe, sofern dabei die gesetzlichen Grundlagen eingehalten blieben. Von einer objektiven Notwendigkeit könne damit nicht gesprochen werden. Auch habe sich weder das LwA noch die RUBD mit verschiedenen möglichen Standorten auseinandergesetzt. Gerade in Anbetracht dessen, dass das Gebäude vorliegend auf FFF realisiert werden solle, wäre eine eingehende Auseinandersetzung mit den verschiedenen möglichen Standorten dringend angezeigt gewesen. Auch sei nicht geprüft bzw. dargelegt worden, welche weiteren Grundstücke zum Betrieb des Beschwerdegegners gehörten und für das Projekt allenfalls geeigneter wären. Überdies müsste die geplante Geflügelmasthalle – sofern sie überhaupt zonenkonform wäre – in unmittelbarer Nähe zu den bestehenden Bauten des Betriebes errichtet werden. Vorliegend sei sie auf einer grünen Wiese geplant, was dem Konzentrationsprinzip widerspreche. Zudem verlange Art. 34 Abs. 4 RPV eine umfassende Interessenabwägung. Diese sei jedoch nicht durchgeführt worden. Dem Projekt stünden überwiegende Interessen entgegen. Insbesondere sei der geplante Standort für eine Baute zur inneren Aufstockung nicht mit dem Erhalt der FFF vereinbar. Weiter seien im Rahmen der Interessenabwägung auch die Interessen des Orts- und Landschaftsschutzes zu berücksichtigen; Bauten und Anlagen hätten sich in Landschaften einzuordnen, und naturnahe Landschaften und Erholungsräume sollten erhalten bleiben. In casu solle die geplante Pouletmasthalle fernab der übrigen Betriebsgebäude mitten auf einer grünen Wiese, auf einer Krete, zu liegen kommen. Eine gute Einordnung sei am fraglichen Standort nicht gewährleistet, und die Interessen am Landschaftsschutz stünden dem Projekt entgegen.”
“Hinsichtlich des Abbruchs des bestehenden Pferdeunterstands ist davon auszugehen, dass der an dessen Stelle geplante Stallanbau aufgrund der geringeren Länge und der an das Ökonomiegebäude angelehnten architektonischen Ausgestaltung zurückhaltender in Erscheinung treten wird. Im Rahmen der Interessenabwägung ist weiter zu berücksichtigen, dass das Bauvorhaben dem Konzentrationsprinzip insofern bestmöglich entspricht, als die geplanten Bauten konzentriert beim Betriebszentrum zusammengefasst werden bzw. der Allwetterauslauf unmittelbar an den Stall angrenzt. Was die Empfindlichkeit des streitbetroffenen Gebiets in Bezug auf den Schutz des Landschaftsbilds (Ziff. 2 Abs. 2 ZRL) anbelangt, so ist festzustellen, dass die Landwirtschaftszone im betreffenden Gebiet weder von einer Landschaftsschutz- noch einer Landschaftsschonzone überlagert wird. Mit der BUD ist zudem festzustellen, dass sich der Standort des Bauvorhabens in einer Mulde befindet und wenig einsehbar ist. Nach dem Gesagten ist die Beurteilung der BUD, dem Bauvorhaben stünden keine überwiegenden Interessen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV) entgegen, im Rahmen einer Gesamtbetrachtung unter Berücksichtigung der Regelung gemäss Ziff. 23 Abs. 6 ZRL nicht zu beanstanden. Die geplanten Bauten erweisen sich auch unter diesem Gesichtspunkt als zonenkonform und die BUD hat die Zonenkonformität des Bauvorhabens zu Recht bestätigt.”
Bauten und Anlagen der als Freizeitlandwirtschaft betriebenen Nutzung gelten nicht als zonenkonform. Eine landwirtschaftliche Nutzung im Sinne von Art. 16a LAT unterscheidet sich insbesondere dadurch, dass sie einen dauerhaften, strukturierten und wirtschaftlich erheblichen Einsatz von Kapital und Arbeitskräften verlangt; die langfristige Rentabilität muss sich aus nachprüfbaren Tatsachen ergeben.
“Cette dernière condition a pour but d'éviter que des autorisations ne soient délivrées inconsidérément – dans une zone qui doit être maintenue autant que possible libre de toute construction – pour des constructions et installations qui seront rapidement mises hors service suite à l'abandon de l'exploitation agricole (cf. arrêt TF 1C_631/2019 du 2 octobre 2020 consid. 2.4.5). La viabilité de l'exploitation doit être examinée sur la base de la structure actuelle de l'exploitation et les extensions envisagées ne peuvent être prises en compte que dans la mesure où elles sont suffisamment assurées. La viabilité à long terme doit pouvoir être confirmée sur la base de faits avérés et d'un examen approfondi de la rentabilité. La vague possibilité ou la simple volonté subjective d'une existence sur le long terme ne suffisent pas à remplir les exigences de l'art. 34 al. 4 let. c OAT (cf. arrêts TF 1C_335/2022 du 9 mai 2023 consid. 4.2.2; 1C_516/2016 du 5 décembre 2017 consid. 5.8; 1C_8/2010 du 29 septembre 2010 consid. 2.3.3). Enfin, l'art. 34 al. 5 OAT précise que les constructions et installations qui servent à l'agriculture pratiquée en tant que loisir ne sont pas réputées conformes à l'affectation de la zone agricole. Une exploitation agricole au sens de l'art. 16a LAT se distingue de l'agriculture exercée à titre de loisir notamment par le fait qu'elle exige l'engagement durable, structuré et rentable de capitaux et de forces de travail, dans une mesure économiquement significative (ATF 112 Ib 404 consid. 3; arrêt TF 1A.134/2002 du 17 juillet 2003 consid. 3.3). Un fort investissement en temps n'est pas, à lui seul, un critère déterminant – même un hobby peut s'avérer très accaparant. Il n'est pas décisif non plus que des paiements directs puissent être obtenus. Si l'exploitation concernée n'est pas rentable et qu'elle ne répond dès lors pas à l'une des principales conditions à remplir pour bénéficier d'une autorisation de construire en zone agricole, il est indifférent qu'il s'agisse d'une exploitation au sens des instruments d'encouragement de la législation sur l'agriculture (arrêt TF 1C_8/2010 du 29 septembre 2010 consid.”
Die Erforderlichkeit des Wohnbedarfs ist nach objektiven Kriterien in einer ganzheitlichen Betrachtung zu beurteilen. Subjektive Wünsche sowie rein zweckmässige oder persönliche Erwägungen sind nicht zu berücksichtigen.
“1; 1C_107/2011 du 5 septembre 2011 consid. 4.1). Le droit d’habiter en dehors des zones à bâtir est réservé à un cercle restreint de personnes. Parmi celles-ci figurent le chef de l’entreprise et les employés qui travaillent dans l’exploitation, leur famille ainsi que la génération qui prend sa retraite après avoir passé toute sa vie dans l’exploitation. Il convient toutefois d’examiner dans chaque cas, d’après des critères objectifs et dans une perspective globale, s’il est nécessaire à l’exploitation que les personnes concernées habitent hors de la zone à bâtir. Ne peuvent être pris en considération ni les idées ou désirs subjectifs, ni des critères d’opportunité ou de convenance personnelle (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1; 129 II 63 consid. 3.1; arrêt TF 1C_401/2018 du 24 septembre 2019 consid. 2.1). En matière d'habitations en zone agricole, le Tribunal fédéral a notamment jugé qu'une terrasse couverte attenante à un couvert à voitures ne faisait pas partie des besoins indispensables au sens de l'art. 34 al. 3 OAT, dans la mesure où il existait déjà différents espaces extérieurs couverts (avant-toits, passages), qui offraient une protection contre les intempéries (arrêt TF 1C_238/2021 du 27 avril 2022 consid. 10.6 et la référence citée). Il a également jugé qu'un jardin qui va avec l'appartement du chef d'exploitation, s'il peut être autorisé, ne doit pas être surdimensionné (arrêt TF 1C_439/2018 du 13 mars 2020 consid. 4.2 s.). 4.2. La DIME et la Direction des institutions, de l'agriculture et des forêts (DIAF) ont établi la directive du 20 décembre 2022 relative aux habitations agricoles et bâtiments ruraux hors zone à bâtir (la directive) qui vise à fixer des critères de mise en œuvre uniformes dans le cadre de l’évaluation des projets d’habitations agricoles hors de la zone à bâtir et à assurer l’égalité de l’appréciation de la notion de nécessité des art. 16a LAT et 34 OAT. Une construction est ainsi jugée nécessaire au sens de l'art. 34 al. 4 let. a OAT si le bâtiment agricole se situe à plus de 500 m de la zone à bâtir.”
“1; TC FR 602 2023 136 du 19 avril 2024 consid. 3.2). Selon l'art. 146 al. 1 LATeC, un permis de construire peut être révoqué par l'autorité qui l'a accordé si un intérêt public prépondérant le justifie. 3.2. En l'espèce, malgré le refus de la DIME d'accorder l'autorisation spéciale pour le projet litigieux, la commune a délivré le permis de construire le 14 mars 2023 puis elle l'a révoqué le 22 mai suivant. La question de savoir quelle conséquence tirer du refus d'autorisation spéciale sur le permis de construire peut souffrir de rester indécise, dès lors que le recours doit être admis et la cause renvoyée aux autorités intimées pour nouvelles décisions. 4. Le recourant fait valoir que le projet est conforme à la zone agricole dès lors qu'il sert au logement indispensable à son entreprise agricole. 4.1. Selon l'art. 16a al. 1 LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice. L’art. 34 al. 3 OAT précise que sont conformes à l’affectation de la zone les constructions qui servent au logement indispensable à l’entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite. La nécessité s'apprécie en fonction de critères objectifs. Elle dépend notamment de la surface cultivée, du genre de cultures et de production (dépendante ou indépendante du sol), ainsi que de la structure, de la taille et des besoins de l'exploitation (arrêts TF 1C_170/2019 du 9 avril 2020 consid. 3.1; 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 4.1; 1C_58/2017 du 18 octobre 2018 consid. 5.3.1; 1C_27/2008 du 25 juin 2008 consid. 2.3). L'appréciation doit se faire à l'aune des buts et principes énoncés aux art. 1 et 3 LAT (arrêts TF 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 4.1; 1C_107/2011 du 5 septembre 2011 consid. 4.1). Le droit d’habiter en dehors des zones à bâtir est réservé à un cercle restreint de personnes. Parmi celles-ci figurent le chef de l’entreprise et les employés qui travaillent dans l’exploitation, leur famille ainsi que la génération qui prend sa retraite après avoir passé toute sa vie dans l’exploitation.”
Gerichtskosten und Parteientschädigungen können anteilig festgesetzt werden. Im vorliegenden Entscheid wurden die Parteientschädigung und die Kosten zwischen der unterliegenden Partei und dem Kanton anteilig im Verhältnis 4/5 zu 1/5 verteilt.
“L'avance de frais effectuée par le recourant (CHF 2'500.-) lui est restituée. III. Un montant de CHF 6'402.60 (y compris CHF fff.75 de TVA) à verser à Me Bruno de Weck à titre d'indemnité de partie est mis à la charge de l'intimé à raison de CHF 5'122.10 (4/5ème) et de l'Etat de Fribourg à raison de CHF 1'280.50 (1/5ème). IV. Notification. Cette décision peut faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, à Lausanne, dans les 30 jours dès sa notification. La fixation du montant des frais de procédure et de l'indemnité de partie peut, dans un délai de 30 jours, faire l'objet d'une réclamation auprès de l'autorité qui a statué, lorsque seule cette partie de la décision est contestée (art. 148 CPJA). Fribourg, le 16 octobre 2023/cpf Le Président Le Greffier-stagiaire 602 2021 144 Art. 34 RPVart. 34 OATart. 34 OPT BGE 145 II 182ATF 145 II 182DTF 145 II 182 Art. 34 RPVart. 34 OATart. 34 OPT Art. 34 RPVart. 34 OATart. 34 OPT 602 2019 36 Art. 34b RPVart. 34b OATart. 34b OPT Art. 34 RPVart. 34 OATart. 34 OPT Art. 76 GSKart. 76 CJAart. 76 GSK Art. 42 VRGart. 42 CPJAart. 42 VRG Art. 77 VRGart. 77 CPJAart. 77 VRG Art. 33 RPGart. 33 LATart. 33 LPT Art. 78 VRGart. 78 CPJAart. 78 VRG Art. 22 RPGart. 22 LATart. 22 LPT Art. 16a RPGart. 16a LATart. 16a LPT Art. 34 RPVart. 34 OATart. 34 OPT Art. 34 RPVart. 34 OATart. 34 OPT Art. 34 RPVart. 34 OATart. 34 OPT Art. 1 RPGart. 1 LATart. 1 LPT Art. 3 RPGart. 3 LATart. 3 LPT 1C_170/2019 Art. 16 RPGart. 16 LATart. 16 LPT Art. 16 RPGart. 16 LATart. 16 LPT BGE 133 II 370ATF 133 II 370DTF 133 II 370 BGE 129 II 413ATF 129 II 413DTF 129 II 413 BGE 129 II 413ATF 129 II 413DTF 129 II 413 1C_58/2017 1C_457/2017 BGE 123 II 499ATF 123 II 499DTF 123 II 499 BGE 129 II 413ATF 129 II 413DTF 129 II 413 BGE 125 II 278ATF 125 II 278DTF 125 II 278 BGE 123 II 499ATF 123 II 499DTF 123 II 499 1C_58/2017 1C_457/2017 1C_170/2019 1C_618/2014 1C_58/2017 1C_27/2008 Art. 1 RPGart. 1 LATart. 1 LPT Art. 3 RPGart. 3 LATart. 3 LPT 1C_618/2014 1C_107/2011 BGE 141 II 50ATF 141 II 50DTF 141 II 50 1C_170/2019 1C_318/2017 BGE 136 II 214ATF 136 II 214DTF 136 II 214 BGE 129 II 63ATF 129 II 63DTF 129 II 63 1C_401/2018 602 2018 88 1C_170/2019 Art.”
Überwiegende Naturschutzinteressen können gegenüber land- und forstwirtschaftlichen Nutzungsinteressen, namentlich dem Interesse an Erhalt geeigneter Kulturland-/Fruchtfolgeflächen (insbesondere im Zusammenhang mit Allwetterausläufen), überwiegen. Vor diesem Hintergrund kann die Bewilligung von Terrainveränderungen oder Ausläufen am vorgesehenen Standort zu versagen sein (Art. 34 Abs. 4 RPV).
“Demgegenüber hätte die Bewilligungsverweigerung wie gesehen nicht zur Folge, dass die aktuelle landwirtschaftliche Nutzung verhindert würde. Die Bearbeitung des Bodens im bisherigen Rahmen und der Unterhalt des Drainagesystems hängen nicht vom Schicksal des streitgegenständlichen Baugesuchs ab. Daraus folgt, dass die Bewilligung der Terrainveränderung für die Interessen des Naturschutzes eine wesentlich gravierendere Beeinträchtigung zur Folge hätte, als dies bei Nichtbewilligung für das öffentliche - und gleichlaufend private - Interesse an der landwirtschaftlichen Nutzung der Fall ist. Vor diesem Hintergrund ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zum Schluss gekommen ist, der geplanten Terrainveränderung stünden am vorgesehenen Standort überwiegende Interessen entgegen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV).”
“Grosszügige Allwetterausläufe stehen in einem Spannungsverhältnis zum Planungsgrundsatz, wonach der Landwirtschaft genügende Flächen geeignetes Kulturland erhalten bleiben sollen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Art. 34b Abs. 3 RPV (SR 700.1) sieht in dieser Hinsicht vor, dass Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen müssen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können, und der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Nach dieser Bestimmung dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 4.3 mit Hinweisen). In seiner Rechtsprechung zu Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung) hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Inanspruchnahme von Fruchtfolgefläche für den Auslauf nicht mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar ist, soweit die Auslauffläche über die tierschutzrechtlichen Mindestvorgaben hinausgeht (Urteil 1C_347/2017 vom 23. März 2018 E. 4.4.2).”
Art. 34 Abs. 4 RPV verlangt bei zonenkonformen Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone eine umfassende Interessenabwägung: Es ist zu prüfen, ob am vorgesehenen Standort überwiegende Interessen entgegenstehen. Dabei sind die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG) leitend; die Anliegen des Landschaftsschutzes haben besondere Bedeutung, und Richtplaneinträge sind in die Abwägung einzubeziehen bzw. zu würdigen.
“Für in der Landwirtschaftszone zonenkonforme Bauten oder Anlagen darf eine Bewilligung nach Art. 16a RPG neben den weiteren Voraussetzungen nur erteilt werden, wenn der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Art. 3 RPG und bringt vor, das geplante Bauvorhaben ordne sich nicht im Sinne dieser Bestimmung genügend in die Landschaft ein. Bei der Auslegung des RPG sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Lichte der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Die verschiedenen Planungsziele und -grundsätze gemäss Art. 1 und 3 RPG bilden verbindliche Entscheidungskriterien und Zielvorgaben, die keine absolute Geltung beanspruchen, sondern im Rahmen der Interessenabwägung mit und gegen andere, möglicherweise widersprechende Planungsgrundsätze und anderswo gesetzlich fixierte Zielvorschriften abgewogen werden müssen (BGE 134 II 97 E. 3.1; BGr, 25. April 2023, 1C_99/2022, E. 11.1). Gemäss Art. 3 Abs. 2 Satz 1 RPG ist die Landschaft zu schonen. Siedlungen, Bauten und Anlagen müssen sich in die Landschaft einordnen (Art.”
“Es entspricht ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung, dass Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV für Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone eine umfassende Interessenabwägung verlangt: Eine Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (vgl. oben E. 2). Lenkender Massstab bilden dabei die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes von besonderer Bedeutung sind (Urteil 1C_5/2015 vom 28. April 2015 E. 3 mit Hinweisen). Der Richtplaninhalt ist als verbindliches Ergebnis des räumlichen Abstimmungsprozesses in diese Abwägung mit einzubeziehen (Urteile 1C_397/2015 vom 9. August 2016 E. 4.2; 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003, in: ZBl 105/2004 S. 107). Dementsprechend verlangte das Bundesgericht im Urteil 1C_17/2015 (betr. das erste Baugesuch) ausdrücklich eine Würdigung der Richtplaneinträge (E. 3.1 und 5). Vorbehalten bleibt jedoch die im Einzelfall notwendige Abwägung der räumlichen Interessen mit den entgegenstehenden privaten sowie allfälligen nicht-räumlichen öffentlichen Interessen (Urteil 1A.”
“und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Somit ist auch mit Blick auf den in der Landschaftsschutzzone liegenden Teil der geplanten landwirtschaftlichen Siedlung zu prüfen, ob die Voraussetzungen gemäss Art. 16a RPG i.V.m. Art. 34 RPV erfüllt sind. Dabei ist zu beachten, dass Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV für zonenkonforme Bauten und Anlagen eine Prüfung allenfalls entgegenstehender Interessen verlangt: Eine Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Lenkender Massstab bilden dabei ebenfalls die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG), wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes von besonderer Bedeutung sind. Der Richtplaninhalt kann dabei als verbindliches Ergebnis des räumlichen Abstimmungsprozesses in diese Abwägung miteinbezogen werden (Urteil 1A.154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.2, in: ZBl 105/2004 S. 107, mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil 1C_397/2015 vom 9. August 2016 E. 4.2).”
Diese Auslegung wird in mehreren gerichtlichen Entscheiden bestätigt.
“und wenn der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Art. 34 Abs. 5 RPV hält ausdrücklich fest, dass Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft nicht als zonenkonform gelten.”
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind insbesondere Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG [SR 700] und Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten als nicht zonenkonform (Art. 34 Abs. 5 RPV). Die Bewilligung darf nach Art. 34 Abs. 4 RPV nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
Für die Zonenkonformität nach Art. 34 Abs. 4 RPV ist entscheidend, dass die landwirtschaftliche Tätigkeit objektiv einen namhaften und voraussichtlich längerfristig gesicherten Beitrag an die Existenz des Betriebs bzw. der Bewirtschafterfamilie leistet. Subjektive Absichten oder vorläufige Pläne sowie Einkünfte aus nichtlandwirtschaftlicher Tätigkeit sind nicht anstelle eines aus dem Betrieb nachhaltig zu erzielenden Ertrags zu berücksichtigen.
“Die Vorinstanz verneinte den voraussichtlich längerfristigen Bestand des streitgegenständlichen Betriebs (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV) und damit die Zonenkonformität des Bauvorhabens, weil kein namhafter Ertrag aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit erwirtschaftet werde. Ihrer Beurteilung legte sie das voraussichtliche Einkommen gemäss Betriebskonzept zugrunde. Die Beschwerdeführerin beziffere ihr jährliches Einkommen mit Fr. 43'000.--. Davon entfielen Fr. 35'000.-- auf die Tätigkeit als Grafikerin. Dieses Einkommen könne nicht an den aus dem Betrieb voraussichtlich zu generierenden Gewinn von Fr. 8'128.-- (inkl. Direktzahlungen von Fr. 14'244.--) angerechnet werden.”
“Das ARE führt aus, in der Beschwerde würden verschiedentlich subjektive Gesichtspunkte mit einer konkreten Betrachtung verwechselt. Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV erfordere insofern eine konkrete (nicht zu verwechseln mit einer subjektiven) Betrachtung, als dass sowohl die Betriebsstruktur und Grösse als auch die lokalen Verhältnisse zu berücksichtigen seien. In Bezug auf den Bedarf einer Bewirtschafterfamilie könne ein behaupteter oder für die Vergangenheit nachgewiesener geringer Bedarf nicht dazu führen, einen Betrieb als längerfristig existenzfähig anzusehen, der es nach objektiven Erfahrungswerten nicht wäre. Subjektiv bedingte Momentaufnahmen könnten jederzeit ändern und seien nicht geeignet, den Zweck von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werde darauf abgestellt, ob die Einkünfte, die mit einem Landwirtschaftsbetrieb (unter Berücksichtigung von Betriebsstruktur und Grösse sowie der lokalen Verhältnisse) erzielt werden könnten, einen namhaften Beitrag an den durchschnittlichen Privatverbrauch (Ausgabe für die Familie) in der Hügelregion zu decken vermöchten. Vorliegend sei von einem Jahreseinkommen aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit von lediglich Fr. 8'000.-- (inkl. Direktzahlungen) auszugehen. Ohne Direktzahlungen würde ein Verlust resultieren. Ein solcher Betrag sei nicht annähernd existenzsichernd, und schon gar nicht, wenn man von einem Privatverbrauch einer durchschnittlichen bäuerlichen Familie ausgehe, was die objektive Referenzgrösse sei.”
Die längerfristige Existenzfähigkeit des Betriebs muss aufgrund gesicherter Tatsachen und einer vertieften Prüfung der Wirtschaftlichkeit nachgewiesen werden. Blosse Absichtserklärungen, vage Möglichkeiten oder der rein subjektive Wille genügen hierfür nicht.
“Die Existenzfähigkeit ist aufgrund der aktuellen Betriebsstruktur zu prüfen und beabsichtigte Erweiterungen können nur insoweit berücksichtigt werden, als sie hinreichend gesichert sind. Die längerfristige Existenzfähigkeit muss aufgrund gesicherter Fakten und einer vertieften Prüfung der Wirtschaftlichkeit bejaht werden können. Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen (Urteile 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8; 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3).”
“Diese pauschale Absichtserklärung genüge nicht. So fehlten z.B. mittelfristige Ziele, und es werde auch nicht dargelegt, wie die prognostizierten Zahlen konkret erzielt werden sollten. Ein Betriebskonzept, das Auskunft über die konkrete Bewirtschaftungsziele und die Finanzierung ihrer Umsetzung gebe (BGE 133 II 370 E. 5), liege nicht vor. Es sei auch unklar, auf welcher Grundlage der Finanzplan beruhe. Im Übrigen seien die geplanten Entwicklungen an die Erstellung der strittigen Baute gebunden, was unzulässig sei: Der Betrieb müsse auch ohne die geplante Baute bereits ein Haupt- oder zumindest ein Nebenerwerbsbetrieb und nicht ein Freizeitlandwirtschaftsbetrieb sein. Hinzu komme, dass der Beschwerdegegner in W.________, in rund 80 km Entfernung, Landwirtschaftsland pachte. Er habe nicht schlüssig darlegen können, wie dieses in den Stammbetrieb in U.________ eingegliedert werden solle. Es würden damit erhebliche Zweifel geweckt, ob der Betrieb in U.________ längerfristig überlebensfähig sei (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV), selbst mit dem Neubau. Vielmehr werde der Verdacht erhärtet, dass der Beschwerdegegner den geplanten, gross dimensionierten Neubau für landwirtschaftsfremde Zwecke (Lohnunternehmen, Forst, Geräteunterstand für Dritte etc.) verwenden wolle.”
“Abs. 1 DZV). Damit wäre ein langfristiger Erhalt des Betriebs, d.h. während 15 bis 25 Jahren (was der sachgemäss anwendbaren Dauer für betriebsnahe gewerbliche Zwecke gemäss der Botschaft zum Entwurf der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes von 1996 entspricht [vgl. BBl 1996 III 538]), nicht erfüllt. Über den Sohn, der den Betrieb gemäss Aussage des Beschwerdeführers übernehmen soll, ist nichts aktenkundig, weder über dessen landwirtschaftlichen Fähigkeitsausweis noch dessen persönliche und berufliche Umstände. Insofern ist der Fortbestand nach Lage der vorliegenden Akten nicht hinreichend sichergestellt. Vielmehr handelt es sich um eine vage Möglichkeit, die nach der Rechtsprechung aber nicht genügt (s. dazu oben E. 3.3.4). Damit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz dem Betrieb auch die erforderliche Überlebensfähigkeit im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV abspricht. Auch aus diesem Grund erweist sich das Vorhaben als nicht zonenkonform und die Beschwerde als unbegründet. Weiter fällt in Betracht, dass die Notwendigkeit des geplanten Vorhabens nicht ohne Weiteres bejaht werden könnte, selbst wenn die bestehende Nutzung nicht als Freizeitlandwirtschaft taxiert werden müsste und der langfristige Bestand des Betriebs bejaht werden könnte. Darauf ist zwar die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht eingegangen, das AREG hat aber in seiner Teilverfügung vom 19. Oktober 2017 (act. AREG 79 E. A.e S. 8) und in seiner Stellungnahme vom 6. Juli 2018 im vorinstanzlichen Verfahren (vi.-act. 9 Ziffer II.2. S. 3) sinngemäss und zutreffend angemerkt, dass vorab die bestehenden Bauten zu nutzen wären und die in der Scheune bestehende, aktuell für die nicht bewilligte Ponyhaltung genutzte Ökonomiefläche ebenso gut für das Abstellen von landwirtschaftlichen Maschinen und Fahrzeugen geeignet wäre. Denn neue Ökonomiebauten sind nur zulässig, wenn sie für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (vgl.”
Nach Art. 34 Abs. 1 RPV sind zonenkonform sowohl Bauten und Anlagen, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, als auch solche, die dem inneren Ausbau/der inneren Aufstockung dienen. Die Rechtsprechung stellt dazu klar, dass nur Bauten zulässig sind, deren Zweck der landwirtschaftlichen Nutzung des Bodens entspricht; der Boden muss dabei als primärer und unabdingbarer Produktionsfaktor erhalten bleiben.
“À teneur de l'art. 16a al. 1 LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions ou installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice ; seules les constructions dont la destination correspond à la vocation agricole du sol peuvent y être autorisées, le sol devant être le facteur de production primaire et indispensable (ATF 133 II 370 consid. 4.2 ; 129 II 413 consid. 3.1 ; 125 II 278 consid. 3a et les arrêts cités ; arrêts du Tribunal fédéral 1C_314/2009 du 12 juillet 2010 consid. 5.1 ; 1C_72/2009 du 15 décembre 2009 consid. 2.1). L'art. 34 al. 1 OAT reprend cette définition en précisant que sont conformes à l’affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l’exploitation tributaire du sol ou au développement interne.”
“Les constructions et installations dépassant le cadre de ce qui peut être admis au titre du développement interne peuvent être déclarées conformes à l'affectation de la zone et autorisées lorsqu'elles seront implantées dans une partie de la zone agricole que le canton a désignée à cet effet moyennant une procédure de planification (al. 3). Ainsi, selon l'art. 16a al. 1, 1re phrase LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice. Cette définition correspond à celle que la jurisprudence avait élaborée sur la base de l'ancien art. 16 LAT: seules les constructions dont la destination correspond à la vocation agricole du sol peuvent donner lieu à une autorisation ordinaire au sens de l'art. 22 al. 2 let. a LAT. En d'autres termes, le sol doit être le facteur de production primaire et indispensable et les modes d'exploitation dans lesquels le sol ne joue pas un rôle essentiel ne sont pas agricoles (ATF 129 II 413 consid. 3.1 p. 415). L'art. 34 al. 1 OAT reprend cette définition en précisant que sont conformes à l'affectation de la zone les constructions qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne.”
Die Erforderlichkeit ist objektiv und praxisorientiert zu prüfen. Dabei sind konkrete, nachweisbare betriebliche Bedürfnisse darzulegen; relevant sind namentlich die bestellte Fläche, die Art des Anbaus bzw. der Produktion sowie Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. Eine Neu- oder Erweiterungsbaute muss dem Betrieb angepasst sein und darf nicht überdimensioniert werden.
“2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6. Mai 2020, 1C_520/2019, E.”
“und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Es ist unbestritten, dass die geplanten Umbauarbeiten an der Weidescheune unmittelbar der bodenabhängigen Produktion bzw. der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung dienen (Art. 34 Abs. 1 lit. a RPV). Ebenso wenig ist streitig, dass es sich beim Betrieb des Beschwerdeführers um ein längerfristig existenzfähiges landwirtschaftliches Gewerbe handelt (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV). Fraglich ist jedoch, ob das Bauvorhaben für die in Frage stehende Bewirtschaftung betrieblich notwendig ist (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV).”
“Auch aus diesem Grund erweist sich das Vorhaben als nicht zonenkonform und die Beschwerde als unbegründet. Weiter fällt in Betracht, dass die Notwendigkeit des geplanten Vorhabens nicht ohne Weiteres bejaht werden könnte, selbst wenn die bestehende Nutzung nicht als Freizeitlandwirtschaft taxiert werden müsste und der langfristige Bestand des Betriebs bejaht werden könnte. Darauf ist zwar die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht eingegangen, das AREG hat aber in seiner Teilverfügung vom 19. Oktober 2017 (act. AREG 79 E. A.e S. 8) und in seiner Stellungnahme vom 6. Juli 2018 im vorinstanzlichen Verfahren (vi.-act. 9 Ziffer II.2. S. 3) sinngemäss und zutreffend angemerkt, dass vorab die bestehenden Bauten zu nutzen wären und die in der Scheune bestehende, aktuell für die nicht bewilligte Ponyhaltung genutzte Ökonomiefläche ebenso gut für das Abstellen von landwirtschaftlichen Maschinen und Fahrzeugen geeignet wäre. Denn neue Ökonomiebauten sind nur zulässig, wenn sie für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (vgl. Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV), d.h. dann, wenn sie betriebswirtschaftlich nötig und nicht überdimensioniert sind (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 21 zu Art.16a RPG; oben E. 3.3.1 ). Nicht notwendig ist eine Baute insbesondere dann, wenn die vorgesehene Nutzung in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O. N 23 zu Art. 16a RPG mit Hinweis auf BGer 1A.126/2015 vom 2. August 2005 E. 2). Der Beschwerdeführer legt nicht näher dar (vgl. act. AREG 82, Ziffer 8), weshalb das Unterbringen der wenigen Maschinen und Gerätschaften (vgl. gmde.-act. 6 Ziffer 6 S. 2) in der Scheune Vers.-Nr. 0004__ nicht möglich sein soll, selbst wenn sie aktuell (wenn auch unbewilligt) einer zonenfremden Tierhaltung (Ponys des Nachbarn) dient. Es geht jedenfalls nicht an, eine bestehende (ehemalige) Ökonomiebaute einer zonenfremden, wenn auch möglicherweise zulässigen, Hobbytierhaltung zuzuführen und später ein Vordach für das Unterbringen landwirtschaftlicher Geräte nach Art. 16a RPG zu beantragen. Somit fehlte es dem Vorhaben auch an dessen betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit, weshalb eine Bewilligung auch aus diesem Grund nicht in Frage käme.”
Bei Terrainveränderungen sind vorrangig Böden mit anthropogen verändertem Aufbau zu berücksichtigen; natürlich gewachsene, ungestörte Böden sind in der Regel zu erhalten. Im Bewilligungsverfahren ist zudem zu prüfen, ob die Massnahme nach Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV betrieblich notwendig ist. Bei Neubauten gehört dazu die Anpassung an die objektiven Bedürfnisse des Betriebs (insbesondere Grösse und Standort) sowie die Prüfung, ob bereits vorhandene Bauten genutzt, alternative Standorte gewählt oder durch die Beseitigung nicht mehr benötigter Bauten die Landschaftsbeanspruchung verringert werden kann.
“Terrainveränderungen in der Landwirtschaftszone sind zonenkonform, wenn nachhaltig eine Verbesserung der landwirtschaftlichen Nutzungseignung resultiert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (vgl. Art. 16a Abs. 1 RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]; BGr, 22. Mai 2014, 1C_808/2013, E. 4.8; BGr, 21. Januar 2009, 1C_226/2008, E. 3.2 und E. 4.2). Das Bundesgesetz vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft (LwG; SR 910.0) sowie das Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG; SR 814.01) bezwecken, die natürlich gewachsenen, ungestörten Böden zu erhalten, sodass diese in der Regel nicht für Terrainveränderungen infrage kommen (vgl. Art. 1 lit. b LwG und Art. 1 USG; vgl. auch Bundesamt für Raumentwicklung, Erläuterungsbericht vom 8. Mai 2020 zum Sachplan Fruchtfolgeflächen, S. 18). Primär in Betracht kommen für Terrainveränderungen Standorte mit Böden, deren Aufbau bzw. Schichtung durch menschliche Eingriffe entstanden ist. Für solche Böden wird auch der Begriff "anthropogen" (verändert) verwendet. Nach Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage, so auch die bewilligungspflichtige Terrainveränderung, für die infrage stehende Bewirtschaftung nötig ist. Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage der Notwendigkeit der Erstellung oder der Veränderung einer Baute oder Anlage nach objektiven Kriterien. Sie hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. Nicht jede Bewirtschaftungserleichterung ist ausreichend, um als nötig im Sinn von Art. 16a Abs. 1 RPG zu gelten (vgl. VGr, 28. November 2019, VB.2017.00242, E. 3.2). 3. 3.1 Das rund 3 ha grosse Grundstück Kat.-Nr. 01 erstreckt sich im nördlichen und grösstenteils unbewaldeten Teilbereich des Drumlins "Rüchlig". Dieser Hügel zeigt eine Südost-Nordwest-Ausrichtung auf. Sein südlicher Teilbereich ist bewaldet. Die Parzelle befand sich im Perimeter des Objekts-Nr. 101 "Drumlinlandschaft Mettmenstetten-Uttenberg" des kantonalen Inventars der Natur- und Landschaftsschutzobjekte von überkommunaler Bedeutung (RRB Nr.”
“An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Wie sich aus den Plänen klar ergibt, fällt eine Erweiterung der bestehenden Ökonomiebauten auf dem Grundstück Kat.-Nr. 02 an der Verzweigung P-Strasse/S-Weg schon aufgrund der beengten räumlichen Verhältnisse und der damit verbundenen Problematik mutmasslich übermässiger Immissionen (dazu nachfolgend E. 6) von vornherein ausser Betracht. Ist daher eine Neubaute unter den gegebenen Umständen erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort. Überdies gilt es zu prüfen, ob sie an der Stelle von bisherigen Bauten errichtet werden kann, um eine weitere Zersiedelung der Landschaft zu vermeiden. Ist dies nicht möglich, so muss schon im Bewilligungsverfahren für den Neubau geprüft werden, ob die Beanspruchung der Landschaft durch die Beseitigung bestehender, nicht mehr benötigter Bauten und Anlagen verringert werden kann (BGr, 29.”
Zur Prüfung der langfristigen Tragfähigkeit im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV sind in der Regel zahlenbasierte Nachweise erforderlich. Dazu gehören etwa Konten/Jahresabschlüsse und Bilanzen, ertrags- bzw. Rentabilitätsberechnungen sowie Angaben zur Finanzierung; bei energieproduzierenden Vorhaben sind zusätzlich Angaben zu Betriebserträgen (insbesondere Erträge aus Strom und Wärme) und zum zugrunde gelegten Strompreis erforderlich. Ohne solche quantitativen Unterlagen lässt sich die Subsistenz der Bewirtschaftung nicht verlässlich prüfen.
“Le jugement ne mentionnait pas que le coût total estimé pour la réalisation de l’installation s’élevait à CHF 2'581'459.- selon le rapport I______ et qu’il était prévu de la financer à 75 % par un crédit de CHF 1'936'094.- conclu pour une période de vingt ans avec un taux d’intérêts à 3 %. Des faits avaient été omis en lien avec l’autorisation de défrichement également. b. Son droit d’être entendue avait été violé par le fait que l’expertise privée produite, qui avait mis en évidence de nombreuses lacunes dans le projet et dans l’étude réalisée par I______, n’avait pas été prise en compte. Le rapport d’I______ n’était pas une expertise judiciaire et le département ne disposait pas des connaissances techniques suffisantes pour apprécier ledit rapport. Ce rapport ne permettait pas de combler les lacunes de l’autorité. Le GESDEC avait expliqué ne pas pouvoir calculer le rendement ni la viabilité économique du projet d’installation de biogaz. Son droit d’accès au dossier avait été refusé s’agissant de la décision de remise en état des remblais. c. L’art. 34 al. 4 OAT avait été violé, la condition de la subsistance à long terme de l’exploitation n’ayant pas été vérifiée et était impossible à vérifier en l’absence de compte, de bilan, d’analyse ou de tout rapport chiffré. Cette analyse ne saurait être fondée uniquement sur l’importance de l’exploitation ou de la bonne réputation de l’exploitant. Il était impossible d’examiner la condition de l’art. 34a al. 3 OAT, en l’absence du revenu total de l’exploitation, de celui issu de l’activité agricole ainsi que de celui issu de la production d’énergie. Il n’était pas possible de déterminer la viabilité du projet sans connaître le prix de l’électricité et sans tenir compte de l’exploitation de la chaleur produite. d. La loi fédérale sur les forêts du 4 octobre 1991 (LFo - RS 921.0) était violée par le défrichement prévu. e. L’autorité avait abusé de son pouvoir d’appréciation en autorisant que le remblayage demandé dans l’APA 1______ soit effectué en même temps que la construction de l’installation litigieuse.”
“Dans ces circonstances, il convient d’admettre que la serre, faute d’être à ce jour exploitée par un agriculteur, n’est pas utilisée pour l’agriculture. Le simple fait d’alléguer qu’il était projeté de la réhabiliter à des fins agricoles et de la louer ensuite à un exploitant en accord avec les directives de l’OCAN est à l’évidence insuffisant pour considérer que l’aménagement projeté est conforme à la zone ; les conditions légales doivent être respectées au moment de la délivrance du permis requis et non dans un futur hypothétique. Sans connaître ni quel type d’exploitation ni quel exploitant occupera la serre, voire la parcelle, il ne peut ni être vérifié si le chemin d’accès et la place de manœuvre et de stationnement - dont la régularisation est sollicitée et qui seraient destinés à la future exploitation - sont ou non conformes aux conditions de l’art. 34 al. 1 OAT, ni déterminer si les critères de nécessité de l’aménagement prévu à cet emplacement et de la subsistance à long terme de l’exploitation énoncés à l’art. 34 al. 4 OAT sont ou non respectés. Par conséquent, c’est à juste titre que l’OCAN a spécifié dans son préavis du 4 septembre 2023 que la demande de régularisation devrait, le cas échéant, être portée par l’exploitant agricole locataire de la serre En conclusion, les constructions/installations sollicitées dans la demande du ______ 2023 ne peuvent pas être considérées comme conformes à la zone agricole en vertu des dispositions précitées. Le département pouvait ainsi, à juste titre, rejeter cette demande, ceci sous réserve de l’octroi d’une dérogation ou de la reconnaissance de la situation acquise, éléments qu’il faut donc examiner, ce d’autant plus que la recourante se prévaut également du fait qu’une dérogation fondée sur les art. 24 LAT et 27 LaLAT aurait en tout état dû être retenue. 16. L’art. 24 LAT précise qu’en dérogation de l’art. 22 al. 2 LAT, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d’affectation si (a) l’implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination et (b) qu’aucun intérêt prépondérant ne s’y oppose.”
Hofläden erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 2 RPV und gelten damit in der Regel als landwirtschaftlich begründete Bauten/Anlagen. Die zuständigen Behörden können jedoch die Zonenkonformität eines konkreten Hofladens mit Verweis auf das Konzentrationsprinzip ablehnen, wenn der Standort nicht in der Nähe des Betriebszentrums liegt; es besteht kein Anspruch, ein grundsätzlich zonenkonformes Projekt beliebig irgendwo in der Landwirtschaftszone zu realisieren.
“Die Beschwerdeführenden beabsichtigen, hofeigene Produkte wie Trockenfleisch, Trockenwurst, Alpkäse, Mutschli und Milch aus eigener Produktion in einem Hofhüttli zu verkaufen. Hofläden dieser Art erfüllen die Kriterien von Art. 34 Abs. 2 RPV und sind damit grundsätzlich landwirtschaftlich begründet. Das geht auch aus dem Fachbericht des Amts für Landwirtschaft und Natur (LANAT) vom 26. Mai 2021 sowie aus der Verfügung des AGR vom 1. September 2021 für das vorliegende Bauprojekt hervor9 und ist vorliegend unbestritten. Ein Hofladen ist jedoch nur dann bewilligungsfähig, wenn auch die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sind. Die genannten Behörden verneinten in vorliegendem Fall die Zonenkonformität des konkreten Bauprojekts mit dem Hinweis auf das Konzentrationsprinzip, welches auch in der Landwirtschaftszone anzuwenden sei. Da sich der vorgesehene Standort nicht beim Betriebszentrum, sondern auf einer anderen Parzelle befinde, wird dem Konzentrationsprinzip aus Sicht des LANAT nicht Rechnung getragen. Ein Anbau an oder eine Integration in das bestehende Gebäude Nr. A.________ würden als Alternativstandort nach wie vor die Nähe zum Wanderweg zulassen und gleichzeitig für weniger zerstreute Bauten sorgen. Auch das AGR hielt in seiner abschliessenden Beurteilung des Standortes fest, es bestehe kein Anspruch darauf, ein grundsätzlich zonenkonformes Projekt irgendwo in der Landwirtschaftszone aufstellen zu dürfen.”
Wurde im Bewilligungsverfahren nicht geprüft, ob bereits befestigte Flächen oder durch die Beseitigung nicht mehr benötigter Bauten nutzbar gemacht Flächen für die Anlage verwendet werden können, so kann darin ein Begründungsmangel liegen.
“Soweit diese nicht zwingend für andere landwirtschaftliche Zwecke benötigt würden, sei der Allwetterauslauf darauf zu errichten. Sei dies nicht möglich, so sei zu prüfen, ob die Beanspruchung von Kulturland durch die Beseitigung bestehender, nicht mehr benötigter Bauten und Anlagen verringert werden könne. Das ARV/ZG und die Beschwerdegegner wenden ein, die bereits befestigten Flächen, namentlich im Norden der Baute, seien Manövrierflächen für Maschinen und würden als Zufahrt zu der im ehemaligen Schweinestall untergebrachten Garage des Wohnhauses am Standort Freudenberg dienen; die Garage sei vom Pachtvertrag ausgeschlossen. Die Beschwerdegegner reichen Fotos ein, um zu belegen, dass die für den Allwetterauslauf in Anspruch genommene Fläche bisher nicht als Kulturland, sondern als Lagerfläche genutzt worden sei. Dem ARE ist zuzustimmen, dass Allwetterausläufe vorrangig auf bereits befestigten Flächen zu errichten sind; diesfalls können bei der gebotenen Interessenabwägung gemäss Art. 34b Abs. 6 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV grosszügigere Auslaufflächen bewilligt werden als bei der Inanspruchnahme von Kulturland. Vorliegend fehlen entsprechende Angaben in den Akten; im Bewilligungsverfahren wurde die Frage nicht geprüft. Insoweit liegt ein Begründungsmangel vor (vgl. auch unten E. 7.3 zur Führanlage).”
Fehlende Nachfolgenachweise (z. B. kein landwirtschaftlicher Fähigkeitsausweis oder keine Unterlagen zur geplanten Nachfolge) genügen nicht, um die für die Annahme der langfristigen Betriebssicherung erforderliche Gewissheit zu begründen; vage Übernahmeabsichten reichen nicht aus.
“Abs. 1 DZV). Damit wäre ein langfristiger Erhalt des Betriebs, d.h. während 15 bis 25 Jahren (was der sachgemäss anwendbaren Dauer für betriebsnahe gewerbliche Zwecke gemäss der Botschaft zum Entwurf der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes von 1996 entspricht [vgl. BBl 1996 III 538]), nicht erfüllt. Über den Sohn, der den Betrieb gemäss Aussage des Beschwerdeführers übernehmen soll, ist nichts aktenkundig, weder über dessen landwirtschaftlichen Fähigkeitsausweis noch dessen persönliche und berufliche Umstände. Insofern ist der Fortbestand nach Lage der vorliegenden Akten nicht hinreichend sichergestellt. Vielmehr handelt es sich um eine vage Möglichkeit, die nach der Rechtsprechung aber nicht genügt (s. dazu oben E. 3.3.4). Damit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz dem Betrieb auch die erforderliche Überlebensfähigkeit im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV abspricht. Auch aus diesem Grund erweist sich das Vorhaben als nicht zonenkonform und die Beschwerde als unbegründet. Weiter fällt in Betracht, dass die Notwendigkeit des geplanten Vorhabens nicht ohne Weiteres bejaht werden könnte, selbst wenn die bestehende Nutzung nicht als Freizeitlandwirtschaft taxiert werden müsste und der langfristige Bestand des Betriebs bejaht werden könnte. Darauf ist zwar die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht eingegangen, das AREG hat aber in seiner Teilverfügung vom 19. Oktober 2017 (act. AREG 79 E. A.e S. 8) und in seiner Stellungnahme vom 6. Juli 2018 im vorinstanzlichen Verfahren (vi.-act. 9 Ziffer II.2. S. 3) sinngemäss und zutreffend angemerkt, dass vorab die bestehenden Bauten zu nutzen wären und die in der Scheune bestehende, aktuell für die nicht bewilligte Ponyhaltung genutzte Ökonomiefläche ebenso gut für das Abstellen von landwirtschaftlichen Maschinen und Fahrzeugen geeignet wäre. Denn neue Ökonomiebauten sind nur zulässig, wenn sie für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (vgl.”
Die Praxis des Artikels 34 Abs. 3 RPV lässt zu, dass die abtretenden Generation auf dem Hof verbleibenden Wohnraum behält, sofern sie vor Ort weiterhin sachlich begründete und für den Betrieb nützliche Leistungen erbringt (z. B. Mithilfe im Betrieb, Betreuung der Tiere, Weitergabe von Erfahrung).
“On se trouve ainsi dans le cas d'une famille d'exploitants constituée de plusieurs générations qui ont toujours vécu réunies sur le même domaine agricole familial, sans disposer de terrains en zone à bâtir (v. à cet égard l'attestation du 12 février 2020 figurant au dossier de la DGTL, dans laquelle le recourant et son épouse confirment qu’ils n’ont jamais été propriétaires d’une parcelle ou d’une construction située en zone à bâtir). Le recourant souhaite s’installer au rez-de-chaussée de l'immeuble pour laisser son ancien logement au premier étage à la disposition de son fils, qui reprend l'exploitation. Cette solution est conforme à l'un des buts de l'art. 34 al. 3 OAT, qui est de permettre à l'agriculteur qui a dirigé l'exploitation et a vécu sur la ferme de ne pas devoir la quitter à la retraite, une fois qu'il transmet le flambeau à la génération suivante. Elle permet aussi de réaliser l'objectif social visé par le maintien de l'agriculteur retraité sur le domaine: en restant vivre sur place, le recourant pourra continuer, avec son épouse, à rendre des services à son fils. Il pourrait difficilement en être ainsi si, comme l'exige la DGTL, le couple venait à s'établir dans la zone à bâtir, même la plus proche. On imagine mal en effet que le recourant puisse alors être disponible rapidement et en tout occasion pour aider son fils et lui transmettre son expérience, alors qu’il est en mauvaise santé et tributaire d'une chaise roulante pour ses déplacements. Une présence sur la ferme semble enfin commandée par des impératifs liés à la surveillance des animaux détenus sur ce site, l’épouse du recourant travaillant encore sur l’exploitation, qui accueille plus de 100 unités de bétail et ne dispose d’aucun système de traite automatisé.”
Fachbehörden (z. B. LANAT) können feststellen, dass die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sind, wenn sie auf Grundlage der Beurteilung von Raumgrössen und Bedarf keine Überdimensionierung erkennen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann.
“verarbeitet und gelagert werden).68 Der Beurteilung des LANAT folgend ist die Grösse des Raums nicht überdimensioniert und sind die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 2 RPV erfüllt, womit dieser als landwirtschaftlich begründet im Sinne von Art. 16a Abs. 1 RPG zu beurteilen ist. Weiter sind mit dem strittigen Vorhaben ein Einstellraum in einer abzubrechenden und neuzubauenden Remise und die Umnutzung des bestehenden Bienenhauses als Geräteschopf vorgesehen. Der Bedarf an Lager- und Einstellraum auf dem Betrieb wird gemäss LANAT nicht überschritten, was angesichts der insgesamt eher bescheidenen Lager- und Einstellflächen nicht anzuzweifeln ist. Auch diese Bauvorhaben wurden daher gestützt auf Art. 16a Abs. 1 RPG zu Recht als landwirtschaftlich begründet beurteilt. Auch bei diesen baulichen Massnahmen ohne unmittelbaren Zusammenhang zur Pferdehaltung bestehen gestützt auf die Beurteilung des LANAT als Fachbehörde keine Anzeichen, dass sie überdimensioniert oder nicht nötig wären, womit die Vorgabe von Art. 34 Abs. 4 RPV eingehalten ist. Schliesslich sind auch die weiteren baulichen Massnahmen (insb. Abbruch Nebengebäude, zwei neue Regentanks, Retentionsmulde, befestigte Zufahrt Nord und Zufahrt zu Remise) unter dem Titel von Art. 16a RPG ohne weiteres bewilligungsfähig, was auch die Beschwerdeführerin nicht bestreitet. Die genügend angepassten Solaranlagen auf den Dächern sind gestützt auf Art. 18a RPG i.V.m. Art. 32a RPV bewilligungsfrei; das hierzu verlangte Meldeformular wurde vom Beschwerdegegner eingereicht.69”
“Dies umso weniger, als der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Verfahrensstellung auch keine Möglichkeit der "Beendigung" des Rekursverfahrens (in Sinn eines Rückzugs nach Androhung einer "reformatio in peius") offen gestanden wäre. Die Beschwerdeführerin macht im vorliegenden Verfahren eine aktuell (vollständige) landwirtschaftliche Nutzung des Gebäudes - einschliesslich des oberen Stocks - als Heulager und Einstellhalle geltend (act. G 7 S. 8). Nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c; BGer 1C_567/2015 vom 29. August 2016 E. 2). Die Frage der Notwendigkeit der Erstellung oder der Veränderung einer Baute oder Anlage beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Sie hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung (vgl. BGer 1C_578/2019 vom 25. Mai 2020 E. 4.1 m.H.). Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte landwirtschaftliche Verwendung der (ganzen) Scheune wäre als zonenkonforme Nutzung grundsätzlich möglich und bewilligungsfähig, soweit die erwähnten Voraussetzungen (vgl. Art. 16a RPG und Art. 34 RPV) erfüllt sind. Der Beschwerdegegner bezeichnet das Vorbringen, wonach die Scheune wieder landwirtschaftlich genutzt werde, als unzutreffend.”
Nach Absatz 5 gelten Anlagen der Freizeit‑ bzw. Hobbylandwirtschaft nicht als zonenkonform. Ob eine Tätigkeit als Freizeitbetrieb oder als landwirtschaftlicher Betrieb im Sinne von Art. 34 zu qualifizieren ist, entscheidet sich nach den Umständen des Einzelfalls. Als Indizien für eine nicht gewinnorientierte, damit freizeitliche Tätigkeit werden in Rechtsprechung und Lehre genannt: fehlende Gewinn‑ und Ertragsorientierung, das Nichterreichen bestimmter Mindestgrössen sowie nur marginaler Arbeitsaufwand. Demgegenüber zeichnet sich ein landwirtschaftlicher Betrieb insbesondere durch den koordinierten und dauerhaften Einsatz von Kapital und Arbeit in wirtschaftlich relevanter Höhe mit dem Ziel der Einkommenserzielung aus.
“del 5 luglio 2007 consid. 3.4). Il cpv. 5 dell'art. 34 OPT precisa dal canto suo che gli edifici e gli impianti per l'agricoltura esercitata a titolo ricreativo non sono conformi alla zona agricola. La valutazione se una determinata attività sia esercitata per hobby, oppure come impresa agricola gestita a titolo principale o accessorio, dipende dalle circostanze del caso concreto. Costituiscono indizi di un'attività esercitata a titolo ricreativo non conforme alla zona agricola la circostanza che non sia finalizzata a perseguire un profitto (fehlende Gewinn- und Ertragsorientierung), il mancato raggiungimento di determinate dimensioni minime o l'onere lavorativo marginale che richiede (cfr. STF 1C_516/2016 del 5 dicembre 2017 consid. 5.2 con rinvio alla STF 1C_8/2010 citata consid. 2.2; Bernhard Waldmann/ Peter Hänni, Raumplanungsgesetz, Berna 2006, n. 11 ad art. 16a LPT). Un'azienda ai sensi dell'art. 16a LPT si distingue in particolare dall'agricoltura esercitata a titolo ricreativo per l'impiego coordinato e duraturo di capitale e lavoro in misura economicamente rilevante, volto al conseguimento di un reddito (cfr.”
Ist ein Vorhaben am vorgesehenen Standort nach Art. 24 RPG (fehlende Standortgebundenheit oder überwiegende entgegenstehende öffentliche Interessen) zu verweigern, kommt eine Ausnahmebewilligung nach Art. 34 Abs. 4 RPV nicht in Betracht.
“Ist die Baubewilligung daher gemäss Art. 16a RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 RPV am vorgesehenen Standort zu verweigern, kommt - mangels Standortgebundenheit (Art. 24 lit. a RPG) bzw. wegen überwiegender entgegenstehender öffentlicher Interessen (Art. 24 lit. b RPG) - auch keine Ausnahmebewilligung in Betracht.”
Zonenkonform sind insbesondere Bauten und Anlagen, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau oder Nutztierhaltung.
“Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 RPV (SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
“Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 RPV (SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen, namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
Hält ein Landwirtschaftsbetrieb Pensionspferde, sind zusätzlich zu den Voraussetzungen von Art. 34 RPV folgende Anforderungen erfüllt sein: hinreichende verkehrsmässige Erschliessung für die Fahrzeuge der Pferdebesitzer; vorhandene und genügende Abstellplätze für diese Fahrzeuge (die Versiegelung neuer Flächen zu diesem Zweck ist nicht zulässig); und genügend Ausreitmöglichkeiten in der Umgebung.
“Unter die Nutzung fallen die Arbeit unter dem Sattel, an der Hand und im Geschirr sowie die Bewegung durch die Führmaschine (Art. 2 Abs. 3 Bst. o Ziff. 1 TSchV). Zu den Bauten und Anlagen, die für diesen Zweck bewilligt werden können, gehören Plätze mit befestigtem Boden, aber auch Sattelkammern oder Umkleideräume. Als Plätze für die Nutzung von Pferden nennt Art. 34b Abs. 4 RPV beispielhaft Reitplätze, Longierzirkel oder Führanlagen.37 Die näheren Voraussetzungen für diese Plätze befinden sich in Art. 34b Abs. 4 Bst. a-h RPV. Bauten und Anlagen für den Pferdesport und die gewerbliche Pferdehaltung (beispielsweise Reitschulen, Reitsportzentren, Pferdehandel, Kutschenbetriebe) gehören dagegen in die Bauzone oder in eine Spezialzone nach Art. 18 RPG.38 Nach Art. 34b Abs. 5 RPV ist die Errichtung neuer Wohnbauten im Zusammenhang mit der Haltung und Nutzung von Pferden nicht zulässig. Schliesslich statuiert Art. 34b Abs. 6 RPV, dass für die Bauten und Anlagen für die Haltung und Nutzung von Pferden auch die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein müssen. Will ein Landwirtschaftsbetrieb Pensionspferde halten, muss er schliesslich zusätzlich folgende Voraussetzungen erfüllen: hinreichende verkehrsmässige Erschliessung für die Fahrzeuge der Pferdebesitzer; genügend bestehende Abstellflächen für die Fahrzeuge der Pferdebesitzer, die Versiegelung neuer Flächen zu diesem Zweck ist nicht erlaubt; genügend Ausreitmöglichkeiten in der Umgebung.39”
“Unter die Nutzung fallen die Arbeit unter dem Sattel, an der Hand und im Geschirr sowie die Bewegung durch die Führmaschine (Art. 2 Abs. 3 Bst. o Ziff. 1 TSchV). Zu den Bauten und Anlagen, die für diesen Zweck bewilligt werden können, gehören Plätze mit befestigtem Boden, aber auch Sattelkammern oder Umkleideräume. Als Plätze für die Nutzung von Pferden nennt Art. 34b Abs. 4 RPV beispielhaft Reitplätze, Longierzirkel oder Führanlagen.37 Die näheren Voraussetzungen für diese Plätze befinden sich in Art. 34b Abs. 4 Bst. a-h RPV. Bauten und Anlagen für den Pferdesport und die gewerbliche Pferdehaltung (beispielsweise Reitschulen, Reitsportzentren, Pferdehandel, Kutschenbetriebe) gehören dagegen in die Bauzone oder in eine Spezialzone nach Art. 18 RPG.38 Nach Art. 34b Abs. 5 RPV ist die Errichtung neuer Wohnbauten im Zusammenhang mit der Haltung und Nutzung von Pferden nicht zulässig. Schliesslich statuiert Art. 34b Abs. 6 RPV, dass für die Bauten und Anlagen für die Haltung und Nutzung von Pferden auch die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein müssen. Will ein Landwirtschaftsbetrieb Pensionspferde halten, muss er schliesslich zusätzlich folgende Voraussetzungen erfüllen: hinreichende verkehrsmässige Erschliessung für die Fahrzeuge der Pferdebesitzer; genügend bestehende Abstellflächen für die Fahrzeuge der Pferdebesitzer, die Versiegelung neuer Flächen zu diesem Zweck ist nicht erlaubt; genügend Ausreitmöglichkeiten in der Umgebung.39”
Können aus einem realistischen, betriebswirtschaftlich tragfähigen Businessplan und aus dem tatsächlichen bzw. vorgesehenen Zeit‑ und Maschineneinsatz Hinweise hervorgehen, dass ein Betrieb hinsichtlich Nutzfläche, Tierbestand, Inventar/Maschinenpark, Zeitaufwand, Gewinnorientierung und fachlicher Qualifikation über reine Freizeitlandwirtschaft hinausgeht, steht Art. 34 Abs. 5 RPV dem Vorhaben nicht zwingend entgegen.
“Gleiches gilt für den vorgesehenen Einsatz der beiden Kinder, zumal dieser mit jährlich insgesamt 333 Stunden bescheiden ist und die durch sie zu übernehmenden Stunden grossmehrheitlich im Bereich der Tierhaltung vorgesehen sind. Wenn die Beschwerdeführerin diese Angaben als zu unsicher bezeichnet und «gesicherte Fakten» hierzu verlangt, so ist dem entgegenzuhalten, dass bei einem Businessplan für die Zukunft keine absolute Sicherheit möglich ist bzw. verlangt werden kann. Solange die Angaben jedoch – wie vorliegend – als realistisch einzustufen sind, kann darauf abgestellt werden. Vorliegend kann unter Berücksichtigung der gesamten Umstände nicht von einer blossen Freizeitlandwirtschaft gesprochen werden. Angesichts der Grösse der landwirtschaftlichen Nutzfläche und des Tierbestandes, des übernommenen Inventars/Maschinenparks, des eingesetzten und vorgesehenen Zeitaufwands, der klaren Gewinn- und Ertragsorientierung sowie der absolvierten Weiterbildungen des Beschwerdegegners überschreitet der geplante Betrieb diese Schwelle. Art. 34 Abs. 5 RPV steht damit dem strittigen Vorhaben nicht entgegen.”
Die Bewilligung setzt voraus, dass geprüft wird, ob die Baute/Anlage für die betreffende Bewirtschaftung tatsächlich nötig ist, ob am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und ob der Betrieb voraussichtlich längerfristig fortbestehen kann. Bei der Abwägung der entgegenstehenden Interessen ist die Auslegung an den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung (insbesondere Art. 1 und 3 LAT) auszurichten; insoweit sind die Ausnahmen restriktiv zu handhaben mit Blick auf die Verhinderung von Mitierung und die sparsame Bodennutzung.
“1 LAT, les zones agricoles servent à garantir la base d’approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l’équilibre écologique; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent les terrains qui se prêtent à l’exploitation agricole ou à l’horticulture productrice et sont nécessaires à l’accomplissement des différentes tâches dévolues à l’agriculture (let. a); les terrains qui, dans l’intérêt général, doivent être exploités par l’agriculture (let. b). 2.3. Selon l’art. 16a LAT, sont toutefois conformes à l’affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l’exploitation agricole ou à l’horticulture productrice (al. 1) et celles qui servent au développement interne d’une exploitation (al. 2). L’art. 34 OAT précise ces conditions: sont notamment conformes à l’affectation de la zone les constructions qui servent au logement indispensable à l’entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite (al. 3). Selon l’art. 34 al. 4 OAT, l’autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l’installation est nécessaire à l’exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s’oppose à l’implantation de la construction ou de l’installation à l’endroit prévu (let. b), et s’il est prévisible que l’exploitation pourra subsister à long terme (let. c). La pesée des intérêts exigée à l’art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l’aune des buts et principes de l’aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT, en particulier l’intérêt public cardinal tendant à prévenir le mitage du territoire ainsi que le principe d’utilisation mesurée du sol (cf. arrêts TF 1C_170/2019 du 9 avril 2020 consid. 3.1 et les références citées; TC FR 602 2021 144 du 16 octobre 2023). 2.4. L’art. 16 LAT prescrit notamment que les zones agricoles devraient ("sollen" dans la version en langue allemande, "devono" dans la version en langue italienne) être maintenues autant que possible libres de toute construction. Ce principe dicte l’interprétation des dispositions concernées, qui doit toujours être guidée par cette exigence (Ruch/Muggli, Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art.”
“; Schreiben des Beschwerdegegners 1 vom 7.5.2021 mit Belegen, Akten BVD 4A pag. 64). 3. Materiell umstritten ist, ob das Bauvorhaben zonenkonform ist. 3.1 Gemäss Art. 22 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Abs. 1). Voraussetzung einer solchen Bewilligung ist namentlich, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Zonenkonformität; Abs. 2 Bst. a). Gemäss Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG sind Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Zonenkonform sind nach dessen Abs. 1 insbesondere Bauten, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen und für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (Bst. a) oder die Bewirtschaftung naturnaher Flächen (Bst. b) verwendet werden. Vorausgesetzt ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV zudem stets, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Bst. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Bst. b) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Bst. c). Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform (Art. 34 Abs. 5 RPV). 3.2 Im Kanton Bern entscheidet das AGR über die Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone (Art. 84 Abs. 1 BauG i.V.m. Art. 12 Bst. e der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Direktion für Inneres und Justiz [Organisationsverordnung DIJ, OrV DIJ; BSG 152.221.131]); es holt Amts- und Fachberichte bei den zuständigen kantonalen Amtsstellen ein. Für landwirtschaftliche Fragen beim Bauen in der Landwirtschaftszone ist das LANAT zuständig (Art. 8 Abs. 1 Bst. i2 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion [Organisationsverordnung WEU, OrV WEU; BSG 152.”
“Cela impose de fixer des limites aux constructions admissibles en zone agricole, même quand elles servent à l'exploitation du sol (cf. Alexander Ruch/Rudolf Muggli, Commentaire pratique LAT., Remarques préliminaires relatives aux articles 16 à 16b, N. 6 et 16). L'art. 34 OAT précise ainsi les conditions générales auxquelles les constructions et installations peuvent être reconnues conformes à l'affectation de la zone agricole. En particulier, il s'agit des constructions qui servent à l'exploitation tributaire du sol et qui sont utilisées pour la production de denrées se prêtant à la consommation et à la transformation et provenant de la culture de végétaux et de la garde d’animaux de rente (art. 34 al. 1 let. a OAT). L'art. 34 al. 2 OAT admet en outre la conformité à l'affectation de la zone des constructions et installations qui servent à la préparation, au stockage ou à la vente de produits agricoles s'ils sont produits dans la région et que plus de la moitié d'entre eux proviennent de l'exploitation où se trouvent ces constructions et installations. L'art. 34 al. 4 OAT énonce encore les conditions générales suivantes: "4 Une autorisation ne peut être délivrée que: a. si la construction ou l’installation est nécessaire à l’exploitation en question; b. si aucun intérêt prépondérant ne s’oppose à l’implantation de la construction ou de l’installation à l’endroit prévu, et c. s’il est prévisible que l’exploitation pourra subsister à long terme." Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la pesée des intérêts exigée à l'art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l'aune des buts et principes de l'aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT, en particulier l'intérêt public tendant à prévenir le mitage du territoire. L'art. 16 LAT prescrit notamment que les zones agricoles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction. Ce principe dicte l'interprétation des dispositions concernées, qui doit toujours être guidée par cette exigence. Les exceptions légales doivent dès lors être admises de façon restrictive, celles-ci représentant l'une des principales causes du mitage du territoire.”
Die Pflege naturnaher ökologischer Ausgleichsflächen kann unter Art. 34 Abs. 1 RPV als eigentliche landwirtschaftliche Nutzung gelten. Dafür ist keine nennenswerte Ertragsleistung erforderlich; auch Flächen mit geringem oder keinem Ertrag können so zu qualifizieren sein. Bei der Beurteilung des langfristigen Bestands dieser Bewirtschaftung dürfen nicht ausschliesslich ökonomische Kriterien zugrunde gelegt werden.
“16a RPG bewege und den ökologischen Ausgleich umsetze. Sie sei dazu nicht auf einen Betriebsteil mit anderer kernlandwirtschaftlicher Tätigkeit angewiesen, die zu Gewinn- und Ertragszwecken bestehe. Für die Beurteilung des langfristigen Bestands könne bei der Bewirtschaftung naturnaher Flächen nicht einzig auf ökonomische Kriterien abgestellt werden. Betreffend die Bewirtschaftung naturnaher Flächen bestehe ferner auch keine analoge Vorschrift wie für die Energiegewinnung aus Biomasse, die nach Art. 34 Abs. 3 RPV (richtig: Art. 34a Abs. 3 RPV) dem Landwirtschaftsbetrieb untergeordnet sein müsse, um zonenkonform zu sein. Die Bewirtschaftung naturnaher Flächen stelle demgegenüber für sich eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung dar. Zutreffend ist, dass im Sinn der Multifunktionalität der Landwirtschaft (Art. 16 Ingress erster Satzteil RPG; vgl. dazu auch Ruch/Muggli, in: Aemisegger/ Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], a.a.O., N 16 ff. zu Art. 16 RPG mit Hinweisen; Waldmann/Hänni, a.a.O., N 8 zu Art. 16 RPG) mit Art. 34 Abs. 1 lit. b RPV die Pflege ökologischer Ausgleichsflächen der eigentlichen landwirtschaftlichen Nutzung (Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung) gleichgesetzt wird, selbst wenn die Flächen nur einen geringen bzw. keinen Ertrag abwerfen (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 12 zu Art. 16a RPG; ARE, Erläuterungen RPV, Art. 34 Ziffer”
Bei der Interessenabwägung nach Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV ist die Abwägung an den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung (Art. 1 und 3 LAT) auszurichten; dem öffentlichen Interesse am Siedlungsschutz, namentlich der Verhinderung von Mitage/Zersiedelung, kommt dabei besonderes Gewicht zu.
“Le grief d'inopportunité ne peut être examiné en l'espèce que dans le cadre de l'art. 33 al. 3 let. b LAT en relation avec l'art. 78 al. 2 let. c CPJA; qu'en vertu de l'art. 22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (al. 1); l'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et le terrain est équipé (al. 2). Selon l'art. 16a LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (al. 1) et celles qui servent au développement interne d'une exploitation (al. 2). L'art. 34 OAT précise ces conditions: sont notamment conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne - en particulier à la garde d'animaux de rente (al. 1), ou au logement indispensable à l'entreprise agricole (al. 3). Selon l'art. 34 al. 4 OAT, l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b), et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). La pesée des intérêts exigée à l'art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l'aune des buts et principes de l'aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT, en particulier l'intérêt public cardinal tendant à prévenir le mitage du territoire (cf. arrêt TF 1C_170/2019 du 9 avril 2020 consid. 3.1 et les références citées); que l'art. 16 LAT prescrit notamment que les zones agricoles devraient ("sollen" dans la version en langue allemande, "devono" dans la version en langue italienne) être maintenues autant que possible libres de toute construction. Ce principe dicte l'interprétation des dispositions concernées, qui doit toujours être guidée par cette exigence (Ruch/Muggli, Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, nos 13 et 15 ad art.”
“Le grief d'inopportunité ne peut être examiné en l'espèce que dans le cadre de l'art. 33 al. 3 let. b LAT en relation avec l'art. 78 al. 2 let. c CPJA; qu'en vertu de l'art. 22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (al. 1); l'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et le terrain est équipé (al. 2). Selon l'art. 16a LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (al. 1) et celles qui servent au développement interne d'une exploitation (al. 2). L'art. 34 OAT précise ces conditions: sont notamment conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne - en particulier à la garde d'animaux de rente (al. 1), ou au logement indispensable à l'entreprise agricole (al. 3). Selon l'art. 34 al. 4 OAT, l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b), et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). La pesée des intérêts exigée à l'art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l'aune des buts et principes de l'aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT, en particulier l'intérêt public cardinal tendant à prévenir le mitage du territoire (cf. arrêt TF 1C_170/2019 du 9 avril 2020 consid. 3.1 et les références citées); que l'art. 16 LAT prescrit notamment que les zones agricoles devraient ("sollen" dans la version en langue allemande, "devono" dans la version en langue italienne) être maintenues autant que possible libres de toute construction. Ce principe dicte l'interprétation des dispositions concernées, qui doit toujours être guidée par cette exigence (Ruch/Muggli, Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, nos 13 et 15 ad art.”
Wenn die vorgesehene Nutzung in einer bereits vorhandenen Ökonomiebaute untergebracht werden könnte, fehlt häufig die betriebswirtschaftliche Notwendigkeit für eine neue Anlage; eine zuvor bestehende zonenfremde oder hobbymässige Nutzung einer Bestandesbaute begründet nicht automatisch den Anspruch auf eine Bewilligung nach Art. 34 RPV (vgl. zur Verbindung mit Art. 16a die zitierte Praxis).
“Nicht notwendig ist eine Baute insbesondere dann, wenn die vorgesehene Nutzung in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O. N 23 zu Art. 16a RPG mit Hinweis auf BGer 1A.126/2015 vom 2. August 2005 E. 2). Der Beschwerdeführer legt nicht näher dar (vgl. act. AREG 82, Ziffer 8), weshalb das Unterbringen der wenigen Maschinen und Gerätschaften (vgl. gmde.-act. 6 Ziffer 6 S. 2) in der Scheune Vers.-Nr. 0004__ nicht möglich sein soll, selbst wenn sie aktuell (wenn auch unbewilligt) einer zonenfremden Tierhaltung (Ponys des Nachbarn) dient. Es geht jedenfalls nicht an, eine bestehende (ehemalige) Ökonomiebaute einer zonenfremden, wenn auch möglicherweise zulässigen, Hobbytierhaltung zuzuführen und später ein Vordach für das Unterbringen landwirtschaftlicher Geräte nach Art. 16a RPG zu beantragen. Somit fehlte es dem Vorhaben auch an dessen betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit, weshalb eine Bewilligung auch aus diesem Grund nicht in Frage käme. Insgesamt ist der angefochtene Entscheid rechtens, soweit er eine Bewilligung nach Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 RPV ausschliesst. Sodann verneint die Vorinstanz die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG, wonach Bewilligungen erteilt werden können, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Sie begründet dies damit, dass nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei landwirtschaftlichen Bauten der Begriff der Zonenkonformität im Sinn von Art. 16a Abs. 1 RPG im Wesentlichen mit demjenigen der Standortgebundenheit nach Art. 24 lit. a RPG übereinstimme. Auf landwirtschaftliche Nutzungsbedürfnisse, welche den Rahmen von Art. 16a RPG sprengten, worunter insbesondere der Freizeitlandwirtschaft dienende Bauten und Anlagen fielen, sei Art. 24 RPG folglich nicht anwendbar. Der Beschwerdeführer wendet ein, dass eben gerade keine Freizeitlandwirtschaft vorliege, sondern er naturnahe Flächen bewirtschafte, weshalb er einer landwirtschaftlichen Tätigkeit nachgehe.”
Bei Bauten ausserhalb der Bauzone kann das Konzentrationsprinzip bewirken, dass überwiegende öffentliche Interessen einer Bewilligung entgegenstehen und das Projekt daher nicht zonenkonform ist. Als relevante Interessen werden in der Rechtsprechung insbesondere das Überbauungs‑/Landschaftsbild, die Erschliessung, mögliche Umweltbelastungen sowie der Trennungsgrundsatz genannt (vgl. Art. 34 Abs. 4 RPV).
“Auch Kleinbauten haben das Konzentrationsprinzip zu berücksichtigen, zumal sie in der Landwirtschaftszone baubewilligungspflichtig sind, wenn sie geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (Art. 7 Abs. 1 BewD16). Dies ist vorliegend beim freistehenden Hofhüttli auf der grünen Wiese offensichtlich der Fall. Dem konsequenten Vollzug des Baurechts kommt ausserhalb des Baugebiets aufgrund des Trennungsgrundsatzes schliesslich besondere Bedeutung zu.17 Das Vorbringen der Beschwerdeführenden, gerade diese vielen kleinen, verstreut liegenden Scheunen mache die Kulturlandschaft von Beatenberg aus, vermag das Konzentrationsprinzip demnach in vorliegendem Fall auch nicht zu übersteuern. Dem gewählten Standort stehen folglich auch in Berücksichtigung des Überbauungsbildes dieser Umgebung insgesamt erhebliche Interessen entgegen, zumal ein besserer Alternativstandort möglich scheint. Insgesamt ist damit festzuhalten, dass das Interesse der Beschwerdeführenden an einer Ideallösung hinter den genannten öffentlichen Interessen zurückzustehen hat. Mit anderen Worten stehen dem Bauvorhaben am vorgesehenen Standort überwiegende Interessen im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV entgegen. Das vorliegende Bauprojekt verletzt das Konzentrationsprinzip und ist demnach, wie im vorinstanzlichen Verfahren zutreffend festgestellt wurde, am geplanten Standort nicht zonenkonform. Nach Art. 84 Abs. 1 BauG ist schliesslich das AGR für die Beurteilung von Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone abschliessend zuständig. Die Gemeinde ist an die Verfügung des AGR gebunden und hat keinen eigenen Entscheidungsspielraum. Folglich könnte sie das Bauvorhaben selbst dann nicht bewilligen, wenn sie dieses begrüsste. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 15. Oktober 2021 in diesem Punkt unbegründet und daher abzuweisen.”
“Auch Kleinbauten haben das Konzentrationsprinzip zu berücksichtigen, zumal sie in der Landwirtschaftszone baubewilligungspflichtig sind, wenn sie geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (Art. 7 Abs. 1 BewD16). Dies ist vorliegend beim freistehenden Hofhüttli auf der grünen Wiese offensichtlich der Fall. Dem konsequenten Vollzug des Baurechts kommt ausserhalb des Baugebiets aufgrund des Trennungsgrundsatzes schliesslich besondere Bedeutung zu.17 Das Vorbringen der Beschwerdeführenden, gerade diese vielen kleinen, verstreut liegenden Scheunen mache die Kulturlandschaft von Beatenberg aus, vermag das Konzentrationsprinzip demnach in vorliegendem Fall auch nicht zu übersteuern. Dem gewählten Standort stehen folglich auch in Berücksichtigung des Überbauungsbildes dieser Umgebung insgesamt erhebliche Interessen entgegen, zumal ein besserer Alternativstandort möglich scheint. Insgesamt ist damit festzuhalten, dass das Interesse der Beschwerdeführenden an einer Ideallösung hinter den genannten öffentlichen Interessen zurückzustehen hat. Mit anderen Worten stehen dem Bauvorhaben am vorgesehenen Standort überwiegende Interessen im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV entgegen. Das vorliegende Bauprojekt verletzt das Konzentrationsprinzip und ist demnach, wie im vorinstanzlichen Verfahren zutreffend festgestellt wurde, am geplanten Standort nicht zonenkonform. Nach Art. 84 Abs. 1 BauG ist schliesslich das AGR für die Beurteilung von Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone abschliessend zuständig. Die Gemeinde ist an die Verfügung des AGR gebunden und hat keinen eigenen Entscheidungsspielraum. Folglich könnte sie das Bauvorhaben selbst dann nicht bewilligen, wenn sie dieses begrüsste. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 15. Oktober 2021 in diesem Punkt unbegründet und daher abzuweisen.”
Nach Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV soll die Möglichkeit, neue Bauten zu errichten, vorrangig Betrieben vorbehalten sein, deren langfristiges Fortbestehen als gesichert erscheint. Bei einer Verkleinerung des Projekts ist grundsätzlich eine erneute vertiefte Prüfung der Existenzfähigkeit des Betriebs erforderlich; dies gilt auch für Tierhaltungen, namentlich Pferdehaltungen, die der Prüfung nach Art. 34 Abs. 4 RPV unterliegen.
“und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c; hierzu Urteil BGer 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 2.2 mit zahlreichen Hinweisen). Die erforderliche Interessenabwägung hat sich an den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung zu orientieren (Art. 1 und 3 RPG). Dabei ist auf die rationelle Bewirtschaftung des Bodens, insbesondere die Einfügung in die bestehende Betriebsstruktur, die vorhandene Erschliessung, den raumplanerisch gebotenen Schutz des Orts- und Landschaftsbilds, die Erhaltung genügender Fruchtfolgeflächen, die Belange des Natur- und Heimatschutzes sowie allenfalls den Immissionsschutz Rücksicht zu nehmen (Urteil BGer 1C_165/2016 vom 27. März 2017 E. 3.2 mit Hinweisen). Im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV sollte die Möglichkeit, neue Gebäude zu errichten, rentablen Betrieben vorbehalten sein, deren langfristiges Überleben gesichert erscheint. Raumplanungsrechtlich soll mit dieser Vorschrift sichergestellt werden, dass in der Landwirtschaftszone – die von Überbauungen weitestgehend freigehalten werden sollte (vgl. Art. 16 Abs. 1 RPG) – nicht unnötig neue Bauten und Anlagen bewilligt werden, die infolge Betriebsaufgabe schon nach kurzer Zeit wieder leer stehen (BGE 133 II 370 E. 5d; Waldmann/Hänni, Kommentar RPG, 2006, Art. 16a N. 28).”
“Dem ist zuzustimmen: Das vorliegende Baugesuch umfasst weniger Bauten als das Baugesuch von 2013; der Mutterkuhstall ist kleiner dimensioniert als der ursprünglich geplante und bietet nur noch 16 (statt 40) Kühen Platz. Dies rechtfertigt grundsätzlich eine neue Prüfung der Bewilligungsfähigkeit. Ob eine derart verkleinerte Milchkuhhaltung längerfristig existenzfähig ist (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV), wird allerdings vertieft zu prüfen sein (sofern das Baugesuch nicht schon aus anderen Gründen abzuweisen ist).”
“Gemäss Art. 34b Abs. 6 RPV müssen Bauten und Anlagen für die Haltung und Nutzung von Pferden die allgemeinen Voraussetzungen der Zonenkonformität gemäss Art. 34 RPV erfüllen. Diesbezüglich ist namentlich Art. 34 Abs. 4 RPV zu beachten. Danach darf eine Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a); der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b); der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c).”
“5 ou 7 LDFR relatives aux unités de main-d'œuvre standard (UMOS), des travaux de transformation destinés à la détention de chevaux dans des constructions et installations existantes et les installations extérieures nécessaires pour une détention convenable des animaux peuvent être autorisés lorsqu'une base fourragère provenant majoritairement de l'exploitation et des pâturages pour la détention des chevaux sont disponibles (al. 2). Les places pour l'utilisation des chevaux, telles que les terrains d'équitation, les ronds de longe ou les carrousels: a. ne peuvent être affectées qu'à l'utilisation des chevaux détenus sur l'exploitation; b. peuvent être utilisées en commun par plusieurs entreprises; c. peuvent avoir au maximum une surface de 800 m2; les carrousels ne sont pas inclus dans le calcul de la surface; d. doivent être aménagées à proximité immédiate des bâtiments et installations de l'exploitation; e. ne peuvent être ni couvertes ni entourées de parois; pour les carrousels, une couverture du parcours est possible; f. peuvent comporter une installation d'éclairage appropriée; g. ne doivent pas être munies de haut-parleurs; h. doivent pouvoir être éliminées sans grands efforts (al. 4). Construire de nouveaux bâtiments d'habitation en rapport avec la détention et l'utilisation de chevaux n'est pas admissible (al. 5). Au surplus, les conditions fixées à l'art. 34 OAT doivent être remplies (al. 6). L'art. 34 al. 4 OAT prescrit qu'une autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b) et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). 2.5. Sur la base des dispositions légales précitées, on peut retenir que l'art. 16abis LAT constitue une règlementation spéciale par rapport à celle relative à la conformité des constructions et installations à la zone agricole (art. 16a LAT), tout en se fondant sur celle-ci. Conformément à la volonté du législateur, la détention de chevaux à titre de loisir en zone agricole doit être ainsi admise dans un sens plus large que ce qu'autorisait l'art. 16a LAT (cf. arrêt TF 1C_144/2013 du 29 septembre 2014 consid. 3.1 et 3.2; cf. ég. Kehrli, Der Begriff der Landwirtschaft im Raumplanungsrecht des Bundes, Bedeutung und Entwicklung, 2015, p. 279 s.”
Fehlen wesentliche technische oder wirtschaftliche Angaben – namentlich zur Stromvermarktung oder zur Verwertung der Wärme bei Methanisierungsanlagen –, so ist die Bewilligungsfähigkeit nach Art. 34 Abs. 4 RPV nicht beurteilbar.
“Dans les circonstances prises en considération par la chambre de céans, il y avait notamment le fait que la production de miel avait déjà lieu depuis 2016, dans quatre locaux disséminés dans le canton et que la requérante, qui employait trois personnes, souhaitait regrouper ses activités et augmenter sa production. Elle avait produit ses comptes ainsi que les factures de ses investissements et souligné qu’elle économiserait ses charges de loyer qui pourraient être affectées à l’entretien et à l’amortissement du bâtiment à construire. De plus, le financement n’avait pas été considéré comme problématique dans les circonstances et au vu des options présentées. En l’espèce par contre, en rendant une décision qui ne fixe pas tous les éléments essentiels à l’approbation d’un projet de construction d’une installation de méthanisation, le département, suivi en cela par le TAPI, empêche la chambre de céans de se déterminer valablement sur la viabilité du projet. Les éléments essentiels à l’examen de la conformité de l’autorisation avec le droit fédéral n’ayant pas été déterminés lors de l’instruction de la demande d’autorisation, force est de constater que les conditions de l’art. 34 al. 4 OAT ne sont pas remplies en l’espèce. Il découle de ce qui précède que le TAPI a erré en retenant avec le département que les données techniques du projet qui ressortaient du dossier de financement du projet, rendu le 1er mars 2019 par I______ contenant la description et le dimensionnement de l’unité de méthanisation, qui ressortaient également des plans visés ne varietur, suffisaient pour vérifier sa viabilité au sens de l’art. 34 al. 4 let. c OAT, en l’absence des données liées à la revente de l’électricité et de celles liées à la valorisation de la chaleur thermique. Il n’est dès lors pas besoin d’examiner si le principe de la coordination matérielle et formelle, ancré à l’art. 25a LAT, est également violé par l’absence d’une procédure d’autorisation coordonnée concernant la canalisation de chauffage à distance envisagée. Il en va de même, pour les mêmes raisons, s’agissant d’examiner l’obligation de planification prévu à l’art. 14 al. 1 LAT, lequel peut s’appliquer même si le projet est conforme à la zone lorsque ses effets globaux ne peuvent être adéquatement appréhendés que dans une procédure de planification et non dans une simple procédure d’autorisation de construire.”
Ist ein Neubau erforderlich, beurteilt sich dies nach der objektiven betrieblichen Notwendigkeit. Ein erforderlicher Neubau muss den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich hinsichtlich Grösse und Standort, und darf nicht überdimensioniert sein. Vor einer Neubautätigkeit ist zu prüfen, ob bestehende Bauten umgenutzt werden können; ist der Neubau unumgänglich, soll er, soweit möglich, an Stelle einer nicht mehr benötigten Altbaute erfolgen und das Prinzip der Konzentration der Betriebsbauten berücksichtigen.
“2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6. Mai 2020, 1C_520/2019, E.”
“und der Betrieb vo- raussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Ökonomiegebäude gelten nach ständiger Praxis als zonenkonform, wenn sie aufgrund einer Gesamtbetrachtung nach den Massstäben vernünftiger bäu- erlicher Betriebsführung und örtlich herrschender Betriebsformen zur land- wirtschaftlichen Produktion und zur Aufbereitung, Lagerung sowie zum Ver- kauf in der gewählten Sparte unmittelbar benötigt werden. Dabei gilt es auch zu berücksichtigen, ob für die geplante Verwendung des Neubaus nicht be- reits bestehende Bauten genutzt werden können, ansonsten fehlt es an der betrieblichen Notwendigkeit im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV. Hierzu haben die Behörden im konkreten Fall keine zusätzlichen Untersuchungen darüber anzustellen, ob allenfalls irgendwo noch bereits bestehende Bauten zu finden sind, die als Remise in Frage käme. Anders könnte die Situation allenfalls dann zu beurteilen sein, wenn trotz offensichtlich verfügbarem vor- handenem Raum zusätzlich gebaut werden sollte. Ist eine Neubaute erfor- derlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein; namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort. Ausserdem R4.2021.00103 Seite 8 dürfen keine überwiegenden öffentlichen Interessen gegen die Errichtung des Neubaus am vorgesehenen Standort sprechen (vgl. VB.2018.00809 vom 22. August 2019, E. 2; VB.2007.00482 vom 7. Februar 2008, E. 4.1; VB.2006.00382 vom 21. Dezember 2006, E. 2.1; VB.1999.00396 vom 5. Juni 2000, E. 4a).”
“Das Erfordernis der objektiven betrieblichen Notwendigkeit (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) gebietet, vor Errichtung eines Neubaus zu prüfen, ob bestehende Bauten und Anlagen umgenutzt werden können. Ist ein Neubau unumgänglich, so hat er wenn möglich an Ort und Stelle einer nicht mehr benötigten Altbaute zu erfolgen. Aus dem Konzentrationsprinzip folgt, dass die betrieblichen Bauten und Anlagen möglichst kompakt an einem Ort - in der Regel beim Betriebszentrum - zusammenzufassen sind (vgl. Wegleitung, Ziff. 1.1; Muggli, a.a.O., N 11 zu Art. 16abisRPG). Hinsichtlich der Allwetterausläufe werden die Anforderungen des Konzentrationsprinzips in Art. 34b Abs. 3 lit. a RPV präzisiert. Danach muss der Allwetterauslauf unmittelbar an den Stall angrenzen. Vom Stall abgesetzte, freistehende Allwetterausläufe sind unzulässig. Ist ein Anschluss aus zwingenden Gründen (z. B. starke Hangneigung, bestehende betriebsnotwendige Zufahrten oder andere Verkehrsflächen) nicht realisierbar, so dient der Platz für die Nutzung zugleich als Allwetterauslauf (vgl. Muggli, a.a.O., N 14 zu Art. 16abisRPG; Wegleitung, Ziff.”
Neuinvestitionen bzw. bereits getätigte Investitionen können die Zonenkonformität stützen, sofern die längerfristige Existenzfähigkeit des Betriebs gegeben ist.
“Die Beschwerdeführer bringen schliesslich hinsichtlich der allgemeinen Anforderungen an die Zonenkonformität einzig vor, das Kriterium der längerfristigen Existenzfähigkeit nach Art. 34 Abs. 3 lit. c RPV sei nicht erfüllt, weil die Pächter, die den Betrieb führten, in absehbarer Zeit das Pensionsalter erreichen würden. Dies mag für G.________ (geb. 1956) zutreffen, nicht aber für F.________ (geb. 1978). Ferner erklärte die Sektion Landwirtschaft in ihrer Stellungnahme vom 23. März 2023 zu Recht, es bestehe kein objektiver Grund, die Lebensfähigkeit des Betriebs in Frage zu stellen, da dieser nicht kurz vor einem Generationswechsel stehe und die mit dem Projekt verbundenen Neuinvestitionen zum Teil bereits für die Legalisierung der Objekte getätigt worden seien und der geringe Kostensaldo ebenso nicht geeignet sei, die finanzielle Situation des Betriebs zu gefährden. Somit sind neben den spezifischen ebenfalls die allgemeinen Voraussetzungen an die Zonenkonformität erfüllt und der Betrieb ist insgesamt als zonenkonform zu betrachten.”
Bei Standortentscheidungen ist zu prüfen, ob dem geplanten Bauvorhaben am vorgesehenen Standort überwiegende Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV).
Bei Zweifeln am längerfristigen Bestand des landwirtschaftlichen Betriebs oder bei Anzeichen für ein erhöhtes Risiko einer baldigen, raumplanerisch unerwünschten Umnutzung können Bewilligungen für zonenkonforme Neubauten unter auflösender Bedingung oder mit Verpflichtungen wie einem Beseitigungsrevers bzw. einer grundbuchlichen Anmerkung erteilt werden. Wegen der Verschlechterung der Rechtsstellung des Gesuchstellers sind hierfür besondere Gründe erforderlich.
“Auch jenseits dieser bundesrechtlich geregelten Spezialfälle wird es in Lehre und Praxis unter bestimmten Umständen als zulässig erachtet, Bewilligungen für zonenkonforme Neubauten in der Landwirtschaftszone nur unter der auflösenden Bedingung einer fortwährend zonenkonformen Nutzung bzw. unter Verpflichtung zur grundbuchlichen Anmerkung der diesfalls aus Art. 16b Abs. 2 RPG resultierenden Beseitigungspflicht beim Wegfall dieser Nutzung (Beseitigungsrevers) zu erteilen. Als mögliche Gründe hierfür werden beispielsweise Zweifel am längerfristigen Bestand eines landwirtschaftlichen Betriebs (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV) und des daraus abgeleiteten Bedarfs oder sonstige Gründe genannt, die für ein erhöhtes Risiko einer baldigen, raumplanerisch unerwünschten Umnutzung der zu erstellenden Neubaute für nicht zonenkonforme Zwecke sprechen (eingehend Jäger, insbes. S. 124 und 129 ff.; Muggli/Ruch, Art. 16b Rz. 10; vgl. § 44 des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen des Kantons Aargau vom 19. Januar 1993 [BauG/AG; SAR 713.100] sowie Art. 29 Abs. 2 und 3 des Baugesetzes des Kantons Bern vom 9. Juni 1985 [BauG/BE; BSG 721.0], wo jeweils der Begriff "Entfernungsauflage" verwendet wird). Nachdem bei Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen grundsätzlich Anspruch auf die Erteilung einer Baubewilligung besteht und die Rechtsstellung eines Gesuchstellers mit der Auferlegung einer Beseitigungspflicht verschlechtert wird, indem der mit der Bewilligungserteilung üblicherweise einhergehende Bestandesschutz eingeschränkt oder gänzlich verweigert wird, werden für die Zulässigkeit einer solchen Nebenbestimmung in jedem Fall besondere Gründe verlangt (Jäger, S.”
Bauten und Anlagen zur Aufbereitung, Lagerung oder zum Verkauf land‑ bzw. gartenbaulicher Produkte sind nach Art. 34 Abs. 2 RPV unter den in Abs. 4 genannten Voraussetzungen zonenkonform. Nach Art. 34 Abs. 4 RPV muss die Baute oder Anlage für die betreffende Bewirtschaftung nötig sein, am vorgesehenen Standort keine überwiegenden entgegenstehenden Interessen bestehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen können; die Notwendigkeit ist anhand objektiver Kriterien (z. B. bestellte Fläche, Art der Produktion, Struktur und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung) zu prüfen.
“Dies umso weniger, als der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Verfahrensstellung auch keine Möglichkeit der "Beendigung" des Rekursverfahrens (in Sinn eines Rückzugs nach Androhung einer "reformatio in peius") offen gestanden wäre. Die Beschwerdeführerin macht im vorliegenden Verfahren eine aktuell (vollständige) landwirtschaftliche Nutzung des Gebäudes - einschliesslich des oberen Stocks - als Heulager und Einstellhalle geltend (act. G 7 S. 8). Nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c; BGer 1C_567/2015 vom 29. August 2016 E. 2). Die Frage der Notwendigkeit der Erstellung oder der Veränderung einer Baute oder Anlage beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Sie hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung (vgl. BGer 1C_578/2019 vom 25. Mai 2020 E. 4.1 m.H.). Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte landwirtschaftliche Verwendung der (ganzen) Scheune wäre als zonenkonforme Nutzung grundsätzlich möglich und bewilligungsfähig, soweit die erwähnten Voraussetzungen (vgl. Art. 16a RPG und Art. 34 RPV) erfüllt sind. Der Beschwerdegegner bezeichnet das Vorbringen, wonach die Scheune wieder landwirtschaftlich genutzt werde, als unzutreffend.”
“verwendet werden. Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Vorausgesetzt ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV zudem stets, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Bst. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Bst.”
Die Bewilligung setzt eine Interessenabwägung gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV voraus. Diese Abwägung ist nach den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung (Art. 1 und 3 RPG/LAT) vorzunehmen und umfasst alle betroffenen öffentlichen und privaten Interessen; hierzu zählen insbesondere der Erhalt landwirtschaftlicher Böden und Flächen, die Integration von Bauten in das Landschaftsbild, der Schutz von Uferbereichen und Schutzgebieten sowie weitere in Spezialgesetzen geschützte Interessen (z. B. Umweltschutz, Forst- oder Immissionsschutz).
“Selon l'art. 16a LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice (al. 1) et celles qui servent au développement interne d'une exploitation (al. 2). L'art. 34 OAT précise ces conditions: sont notamment conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne (al. 1), ou au logement indispensable à l'entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite (al. 3). Selon l'art. 34 al. 4 OAT, l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (let. a), si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (let. b), et s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (let. c). La pesée des intérêts exigée à l'art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l'aune des buts et principes de l'aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT (arrêt 1C_96/2018 du 11 octobre 2018 consid. 3.3.1). La question de savoir si un logement est nécessaire à l'exploitation doit être résolue sur la base de critères exclusivement objectifs; les simples désirs ou les considérations de commodité sont irrelevants. Il y a notamment lieu de tenir compte du genre et de la taille effective de l'exploitation, de la topographie et de l'environnement économique et des particularités de l'exploitation (ATF 121 II 67 consid. 3a p. 69; arrêt 1C_258/2018 du 11 décembre 2018 consid.”
“Le fait qu'une activité agricole remplisse les conditions énoncées aux art. 16 et 16a LAT ne signifie pas encore qu'une autorisation de construire une nouvelle installation en application de l'art. 22 LAT doive nécessairement être délivrée. En effet, l'autorité compétente doit examiner en premier lieu si la nouvelle activité peut être réalisée dans les locaux existants; si tel n'est pas le cas, elle doit en outre vérifier que la nouvelle construction n'est pas surdimensionnée par rapport à l'utilisation envisagée et les besoins de l'exploitation et qu'aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation du nouveau bâtiment à l'endroit prévu (art. 34 al. 4 OAT; ATF 129 II 413 consid. 3.2 p. 416 et la référence citée). La pesée des intérêts exigée à l'art. 34 al. 4 let. b OAT doit se faire à l'aune des buts et principes de l'aménagement du territoire énoncés aux art. 1 et 3 LAT (cf. arrêts 1C_341/2019 du 24 août 2020 consid. 3.1.3; 1C_401/2018 du 24 septembre 2019 consid. 2.1). Elle comprend la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet (art. 3 al. 1 let. a OAT). Il s'agit d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, des sites naturels et des forêts), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales (LPE [RS 814.01], loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage [LPN; RS 451], loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts [LFo; RS 921.0], ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit [OPB; RS 814.41], ordonnance du 16 décembre 1985 sur la protection de l'air [OPAir; RS 814.”
Lagerung kann nach Art. 34 Abs. 2 RPV zonenkonform sein, sofern sie für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung nötig ist. Die Notwendigkeit wird objektiv beurteilt und hängt u. a. von der bestellten Fläche, der Art des Anbaus/der Produktion sowie von Struktur und Grösse des Betriebs ab.
“Dies umso weniger, als der Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Verfahrensstellung auch keine Möglichkeit der "Beendigung" des Rekursverfahrens (in Sinn eines Rückzugs nach Androhung einer "reformatio in peius") offen gestanden wäre. Die Beschwerdeführerin macht im vorliegenden Verfahren eine aktuell (vollständige) landwirtschaftliche Nutzung des Gebäudes - einschliesslich des oberen Stocks - als Heulager und Einstellhalle geltend (act. G 7 S. 8). Nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c; BGer 1C_567/2015 vom 29. August 2016 E. 2). Die Frage der Notwendigkeit der Erstellung oder der Veränderung einer Baute oder Anlage beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Sie hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung (vgl. BGer 1C_578/2019 vom 25. Mai 2020 E. 4.1 m.H.). Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte landwirtschaftliche Verwendung der (ganzen) Scheune wäre als zonenkonforme Nutzung grundsätzlich möglich und bewilligungsfähig, soweit die erwähnten Voraussetzungen (vgl. Art. 16a RPG und Art. 34 RPV) erfüllt sind. Der Beschwerdegegner bezeichnet das Vorbringen, wonach die Scheune wieder landwirtschaftlich genutzt werde, als unzutreffend.”
Bei der Frage des landwirtschaftlichen Bedarfs kommt der fachlichen Beurteilung der kantonalen Fachbehörde gewichtige Bedeutung zu; die gerichtliche Instanz überprüft diese Beurteilung nicht ohne Weiteres, soweit im Rechtsmittelverfahren keine konkreten verfahrensrechtlichen oder materiellen Rügen gegen diese Feststellung erhoben werden.
“Au stade de la procédure de recours cantonal, les recourants 1 à 3 n'ont pas soulevé d'objections quant à la nécessité agricole au sens des art. 16a al. 1 de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT; RS 700) et 34 al. 4 let. a OAT. Ils reconnaissent d'ailleurs que leurs récriminations ont été développées au stade antérieur de l'opposition. Aussi ne voit-on pas où résiderait la violation du droit d'être entendu ou un quelconque déni de justice commis par l'instance précédente. Ce d'autant moins que le Tribunal cantonal a, de manière motivée, exposé les motifs pour lesquels le besoin agricole était avéré et devait être considéré dans le cadre de la pesée des intérêts de l'art. 34 al. 4 OAT, reprenant à cet égard l'appréciation de la DGAV (cf. arrêt attaqué, consid. 6a; cf. synthèse CAMAC, décision DGTL, ch. 2a). Contrairement à ce que soutiennent les recourants 1 à 3, l'instance précédente ne s'est ainsi pas contentée d'admettre la nécessité agricole au seul motif qu'elle n'était pas contestée par la commune. Cela étant, au stade de leur recours fédéral, les recourants 1 à 3 ne soulèvent aucun grief matériel, spécialement de violation du droit fédéral, à l'encontre de cette appréciation; ils ne font du reste pas non plus valoir que la cour cantonale aurait insuffisamment établi les faits sur cette question (sur ces questions, cf. ATF 142 I 155 consid. 4.4.3 et 4.7). Dans ces conditions, il n'y a pas de raison de revenir sur l'appréciation de l'autorité cantonale spécialisée, faite sienne par l'instance précédente, et de douter de l'existence d'un besoin justifié pour le hangar litigieux (art. 42 al. 2 LTF; cf. également ATF 139 II 185 consid. 9.3 et arrêt 1C_72/2017 du 14 septembre 2017 consid.”
“verarbeitet und gelagert werden).68 Der Beurteilung des LANAT folgend ist die Grösse des Raums nicht überdimensioniert und sind die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 2 RPV erfüllt, womit dieser als landwirtschaftlich begründet im Sinne von Art. 16a Abs. 1 RPG zu beurteilen ist. Weiter sind mit dem strittigen Vorhaben ein Einstellraum in einer abzubrechenden und neuzubauenden Remise und die Umnutzung des bestehenden Bienenhauses als Geräteschopf vorgesehen. Der Bedarf an Lager- und Einstellraum auf dem Betrieb wird gemäss LANAT nicht überschritten, was angesichts der insgesamt eher bescheidenen Lager- und Einstellflächen nicht anzuzweifeln ist. Auch diese Bauvorhaben wurden daher gestützt auf Art. 16a Abs. 1 RPG zu Recht als landwirtschaftlich begründet beurteilt. Auch bei diesen baulichen Massnahmen ohne unmittelbaren Zusammenhang zur Pferdehaltung bestehen gestützt auf die Beurteilung des LANAT als Fachbehörde keine Anzeichen, dass sie überdimensioniert oder nicht nötig wären, womit die Vorgabe von Art. 34 Abs. 4 RPV eingehalten ist. Schliesslich sind auch die weiteren baulichen Massnahmen (insb. Abbruch Nebengebäude, zwei neue Regentanks, Retentionsmulde, befestigte Zufahrt Nord und Zufahrt zu Remise) unter dem Titel von Art. 16a RPG ohne weiteres bewilligungsfähig, was auch die Beschwerdeführerin nicht bestreitet. Die genügend angepassten Solaranlagen auf den Dächern sind gestützt auf Art. 18a RPG i.V.m. Art. 32a RPV bewilligungsfrei; das hierzu verlangte Meldeformular wurde vom Beschwerdegegner eingereicht.69”
“4 RPV ein. Das AGR verfügte für den Trail und den Reitplatz eine Auflage (vgl. Verfügung AGR vom 9. Juli 2021), wonach diese Anlagen reversibel ausgestaltet sein müssen, nicht zweckentfremdet werden dürfen und bei Aufgabe der Pferdehaltung wieder zurückzubauen sind. Für den Reitplatz wurde in der Auflage gestützt auf Art. 34b Abs. 4 Bst. a RPV zusätzlich statuiert, dass er nur von auf dem Betrieb gehaltenen Pferden genutzt werden darf und damit keine Vermietung an betriebsfremde Pferde gestattet ist. Schliesslich handelt es sich bei der Feldrandkompostmiete und dem Notmistlager um nötige Bauten für die Haltung der Pferde bzw. der restlichen Tiere des Landwirtschaftsbetriebs, welche gestützt auf Art. Art.16abis Abs. 1 RPG bzw. Art. 16a Abs. 1 RPG zulässig sind. Bei sämtlichen baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit dem Pferdebetrieb bestehen gestützt auf die Beurteilung des LANAT als Fachbehörde keine Anzeichen, dass sie überdimensioniert oder nicht nötig wären, womit auch die Vorgabe von Art. 34 Abs. 4 RPV eingehalten ist. Auch die weiteren baulichen Massnahmen ohne unmittelbaren Zusammenhang zur Pferdehaltung sind landwirtschaftlich begründet und gemäss den nachfolgenden Ausführungen zu Recht als zonenkonform beurteilt worden: Die Ablammbuchten für die Schaf- und Ziegenhaltung im bestehenden Hauptgebäude dienen der bodenabhängigen Tierhaltung, werden diese Tiere doch gemäss LANAT mit überwiegend bzw. vollständig auf dem Betrieb produziertem Futter ernährt. Der Umbau im Inneren des Hauptgebäudes für Schaf- und Ziegenhaltung ist damit landwirtschaftlich begründet und unter dem Grundtatbestand der Zonenkonformität gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 RPV zulässig. Die 20 Legehennen werden vollständig oder zumindest überwiegend mit zugeführten Futtermitteln ernährt und fallen daher unter die bodenunabhängige Tierhaltung. Da dieser bodenunabhängige Betriebsteil gegenüber den bodenabhängig geführten Betriebsteilen von klar untergeordneter Bedeutung ist66 und die Kriterien von Art. 36 RPV erfüllt sind67, stellt der mobile Hühnerstall eine zulässige Baute der inneren Aufstockung gemäss Art.”
Bestehende Ökonomiegebäude sind vorrangig zu nutzen; ein Neubau ist nur zulässig, wenn er für die betreffende Bewirtschaftung objektiv und betrieblich nötig ist und nicht überdimensioniert erscheint. Der erforderliche Umfang (etwa Volumen oder Anzahl von Silos, Ausmass von Flächenbefestigungen) ist betriebsspezifisch nach den objektiven Bedürfnissen der Bewirtschaftung zu beurteilen.
“Auch aus diesem Grund erweist sich das Vorhaben als nicht zonenkonform und die Beschwerde als unbegründet. Weiter fällt in Betracht, dass die Notwendigkeit des geplanten Vorhabens nicht ohne Weiteres bejaht werden könnte, selbst wenn die bestehende Nutzung nicht als Freizeitlandwirtschaft taxiert werden müsste und der langfristige Bestand des Betriebs bejaht werden könnte. Darauf ist zwar die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht eingegangen, das AREG hat aber in seiner Teilverfügung vom 19. Oktober 2017 (act. AREG 79 E. A.e S. 8) und in seiner Stellungnahme vom 6. Juli 2018 im vorinstanzlichen Verfahren (vi.-act. 9 Ziffer II.2. S. 3) sinngemäss und zutreffend angemerkt, dass vorab die bestehenden Bauten zu nutzen wären und die in der Scheune bestehende, aktuell für die nicht bewilligte Ponyhaltung genutzte Ökonomiefläche ebenso gut für das Abstellen von landwirtschaftlichen Maschinen und Fahrzeugen geeignet wäre. Denn neue Ökonomiebauten sind nur zulässig, wenn sie für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (vgl. Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV), d.h. dann, wenn sie betriebswirtschaftlich nötig und nicht überdimensioniert sind (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O., N 21 zu Art.16a RPG; oben E. 3.3.1 ). Nicht notwendig ist eine Baute insbesondere dann, wenn die vorgesehene Nutzung in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre (vgl. Waldmann/Hänni, a.a.O. N 23 zu Art. 16a RPG mit Hinweis auf BGer 1A.126/2015 vom 2. August 2005 E. 2). Der Beschwerdeführer legt nicht näher dar (vgl. act. AREG 82, Ziffer 8), weshalb das Unterbringen der wenigen Maschinen und Gerätschaften (vgl. gmde.-act. 6 Ziffer 6 S. 2) in der Scheune Vers.-Nr. 0004__ nicht möglich sein soll, selbst wenn sie aktuell (wenn auch unbewilligt) einer zonenfremden Tierhaltung (Ponys des Nachbarn) dient. Es geht jedenfalls nicht an, eine bestehende (ehemalige) Ökonomiebaute einer zonenfremden, wenn auch möglicherweise zulässigen, Hobbytierhaltung zuzuführen und später ein Vordach für das Unterbringen landwirtschaftlicher Geräte nach Art. 16a RPG zu beantragen. Somit fehlte es dem Vorhaben auch an dessen betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit, weshalb eine Bewilligung auch aus diesem Grund nicht in Frage käme.”
“2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6. Mai 2020, 1C_520/2019, E.”
“Um die Tiere ganzjährig mit Futter versorgen zu können, ist es notwendig, einen Teil des Ertrages der Grünlandflächen und den Silomais einlagern zu können. Die Silos, die der Lagerung landwirtschaftlicher Produkte dienen, die überwiegend auf dem Land der Betriebsgemeinschaft produziert werden, sind daher ebenfalls zonenkonform (Art. 34 Abs. 2 RPV). Es bleibt aber zu prüfen, ob auch die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sind, d.h. ob das Volumen der Silos bzw. deren Anzahl für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (Bst. a), ob dem Vorhaben überwiegende Interessen entgegenstehen (Bst. b), ob der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Bst.”
“m breiten, der Erschliessung einer Bauzone dienenden Strasse;23 - die Teerung, Verbreiterung, Kofferung sowie Trassee- und Zweckänderung eines bestehenden Güterwegs;24 - der Ausbau eines nur für geländegängige Fahrzeuge befahrbaren Wegs zu einem gekofferten, fahrbaren Weg;25 - die Befestigung und massvolle Verbreiterung einer bestehenden asphaltierten Erschliessungsstrasse sowie die Ergänzung mit einem Trottoir;26 - die Trasseeänderung und Befahrbarmachung eines bisher nur mit landwirtschaftlichen Maschinen befahrbaren Karrwegs;27 - das vollflächige Asphaltieren einer Zufahrtsstrasse auf einer Länge von 325 m zur besseren ganzjährigen Befahrbarkeit.28 Im Übrigen gelten selbst bei zonenkonformen, landwirtschaftlichen Strassen strenge Voraussetzungen; bei diesen wird vorausgesetzt, dass eine vollflächige oder teilweise Befestigung für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung erforderlich ist (vgl. Art. 16a RPG, Art. 34 Abs. 4 RPV). So wurde die nachträgliche Bewilligung eines asphaltierten Maschinenweges mit der Begründung verweigert, dass eine vollflächige bituminöse Befestigung nicht erforderlich sei; an den steilsten Stellen oder in Kurven würde eine allfällige Teilbefestigung oder ein Spurweg genügen.29”
Kantonale Dienste können die in Art. 34 Abs. 4 RPV vorgesehene Bewilligung wegen Landschafts- oder Ästhetikmängeln verweigern. Die Gemeinde hat daneben eigene Befugnisse und kann die Baubewilligung aus ästhetischen Gründen ablehnen, auch wenn die kantonale Spezialbewilligung bereits erteilt wurde. Umgekehrt kann die Gemeinde jedoch eine kantonale Verweigerung der Spezialbewilligung nicht aufheben.
“La commune et les Services cantonaux compétents disposent donc, en matière de constructions en zone agricole conformes à une telle affectation, de compétences parallèles sur les questions de police des constructions, de préservation du paysage, d'intégration et d'esthétique. D'une part, les Services cantonaux compétents doivent tenir compte de ces points dans l'application des art. 34 al. 4 OAT et 3 al. 2 let. b LAT. Ils sont ainsi en droit de ne pas autoriser, par exemple, un projet violant les exigences de cette disposition telles que concrétisées par l'art. 83 al. 1 et 3 RLATC (cf. CDAP AC.2013.0318 du 18 décembre 2014 consid. 4c/cc). D'autre part, l'autorité communale reste habilitée à refuser un permis de construire pour un motif fondé sur la clause générale d'esthétique de l'art. 86 LATC ou sur son droit communal reposant sur cette disposition, même si l'autorisation spéciale a été délivrée par les Services cantonaux compétents (cf. TF 1C_96/2018 du 11 octobre 2018 consid. 3.3.2). En revanche, la commune ne peut passer outre un refus des Services cantonaux compétents de délivrer l'autorisation spéciale (cf. TF 1C_80/2015 du 22 décembre 2015 consid. 2.3; CDAP AC.2018.0132 du 16 mai 2019 consid. 1b/aa; AC.2017.0133 du 22 janvier 2018 consid. 2b).”
Bei spezifischen Nutzungen (z.B. Käserei, Wohnraum, Stall) ist zu prüfen, ob sie in bestehenden Betriebsbauten oder in nachgewiesenen Raumreserven untergebracht werden können; bestehen solche Raumreserven, kann der Neubau im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV als nicht nötig gelten.
“Ob dem strittigen Vorhaben eine Bewilligung nach Art. 16a RPG erteilt werden kann, ist aber noch offen und bedarf weiterer Abklärungen. In ästhetischer Hinsicht wurde mit dem vorliegenden Entscheid einzig über die Einordnung des Dachmaterials Montanablech befunden. Ob das Bauvorhaben des Beschwerdeführers im Übrigen (Umbau und die Erweiterung der Alphütte, Anhebung des Daches) den ästhetischen Vorgaben standhält, wurde durch das AGR und die Baubewilligungsbehörde noch nicht geprüft. Bei dieser Beurteilung werden sie die kritische Einschätzung der OLK zur Dachanhebung einbeziehen bzw. würdigen müssen. Das AGR wird sich sodann mit den weiteren Voraussetzungen der Zonenkonformität nach Art. 16a RPG und Art. 34 RPV auseinandersetzen müssen und damit insbesondere zu prüfen haben, ob im Zusammenhang mit der neu geplanten Käserei wie auch mit dem zusätzlichen Raum oberhalb der Käserei die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sind. Nach dieser Bestimmung darf eine Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV). An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus bzw. einer Erweiterung würde es fehlen, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach einem Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre.13 Es wird daher zu prüfen sein, ob die geplante Käserei nicht in bestehenden Räumlichkeiten des Betriebszentrums des Beschwerdeführers möglich ist. Auch im Rahmen der Interessenabwägung ist der Konzentrationsgrundsatz miteinzubeziehen. Gestützt darauf sind landwirtschaftliche Bauten soweit möglich zu gruppieren, unter Berücksichtigung des Standorts des Wohnhauses.14 Was das neu geplante Zimmer oberhalb der Käserei anbelangt, so darf dies auch nur bei betrieblicher Notwendigkeit bewilligt werden.”
“Die betriebliche Notwendigkeit des geplanten Stallanbaus und des Allwetterauslaufs für die vorgesehene Nutzung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist zu bejahen. Wie die Beschwerdegegner anlässlich des Augenscheins schlüssig darlegten und von der Beschwerdeführerin nicht substantiiert bestritten wurde, stehen auf dem Betrieb keine bereits vorhandenen Bauten zur Verfügung, welche für die Haltung der 5 zusätzlichen Islandpferde verwendet werden könnten. Was den Standort des Stallanbaus anbelangt, so befindet sich dieser im Einklang mit dem Konzentrationsprinzip unmittelbar beim Ökonomiegebäude. Der Allwetterauslauf grenzt seinerseits entsprechend den Vorgaben von Art. 34b Abs. 3 lit. a RPV unmittelbar an den Stall an.”
“Die Bauparzelle liegt unbestrittenermassen in der Landwirtschaftszone ausserhalb der Bauzonenpläne der Gemeinde Hasliberg.26 Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Zonenkonform sind Bauten oder Anlagen, die für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder für die Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV27). Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 Abs. 4 RPV). Nachgewiesener Wohnraumbedarf ist daher in erster Linie innerhalb der vorhandenen Bausubstanz zu befriedigen. Soweit Raumreserven in bestehenden Bauten vorhanden sind, gelten Bauvorhaben nicht als nötig im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV. Ein neuer Bedarf kann insbesondere nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass bestehende Wohnungen an Nichtlandwirte vermietet werden. Gemäss den Berechnungen des Beschwerdeführers wird die bewohnte Fläche nicht vergrössert, sondern verkleinert.28 Der Wohnraum im Obergeschoss wird mit dem Teilabbruch des Oberschoss-Bodens um knapp 19 m2 reduziert.29 Das Obergeschoss ist neu offenbar als Galerie konzipiert. Am Ort des abgebrochenen Obergeschoss-Bodens befindet sich nun freier Luftraum über dem Erdgeschoss.30 Im Erdgeschoss werden auf einer Fläche von gesamthaft 9,63 m2 ein neuer Technikraum und ein Badezimmer mit WC und sanitären Anlagen erstellt.31 Auf dem Grundrissplan des Erdgeschosses ist der grössere Teil des Erdgeschosses (27,29 m2) mit "als Wohnraum bestehend genutzte Fläche" markiert.32 Diese Darstellung lässt sich mit den Plänen des Baubewilligungsverfahrens 23/2005 betreffend Sanierung und Erhöhung des Dachs nicht ganz vereinbaren. Gemäss jenen wird der Grundriss des Erdgeschosses zum grösseren Teil mit dem "Stall" belegt (rund 28 m2) und zum kleineren Teil mit dem "Stubeli" (rund 23,50 m2).”
Silos und sonstige Lager für landwirtschaftliche Produkte, die überwiegend auf dem Land der Betriebsgemeinschaft erzeugt werden, können zonenkonform sein. Es ist jedoch zu prüfen, ob Volumen und Anzahl der Lager für die konkrete Bewirtschaftung erforderlich sind i.S.v. Art. 34 Abs. 4 RPV.
“Um die Tiere ganzjährig mit Futter versorgen zu können, ist es notwendig, einen Teil des Ertrages der Grünlandflächen und den Silomais einlagern zu können. Die Silos, die der Lagerung landwirtschaftlicher Produkte dienen, die überwiegend auf dem Land der Betriebsgemeinschaft produziert werden, sind daher ebenfalls zonenkonform (Art. 34 Abs. 2 RPV). Es bleibt aber zu prüfen, ob auch die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sind, d.h. ob das Volumen der Silos bzw. deren Anzahl für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (Bst. a), ob dem Vorhaben überwiegende Interessen entgegenstehen (Bst. b), ob der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Bst.”
Bei der Bewilligungsprüfung nach Art. 34 Abs. 4 RPV ist vorrangig zu prüfen, ob die vorgesehene Nutzung in bereits vorhandenen Bauten oder Anlagen (gegebenenfalls nach Umnutzung) verwirklicht werden kann. Ein Neubau ist nur dann sachgerecht, wenn diese Möglichkeit objektiv entfällt; der Bedarf muss anhand objektiver Kriterien nachgewiesen werden. Zudem muss ein erforderlicher Neubau den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein und darf nicht überdimensioniert werden.
“a RPV), beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist die Bauherrschaft nicht frei, sondern muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist. Zu prüfen ist insbesondere, ob bereits bestehende Flächen und Volumen genutzt werden können (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist es dem Beschwerdeführer gestützt auf die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zuzumuten, seine Maschinen und Geräte in der bestehenden Ökonomiebaute unterzustellen (vgl. bereits zitiertes Urteil 1C_238/2021 E. 10.4 ff.). Seine Behauptung, der Stall müsste diesfalls umfassend umgebaut werden, belegt er in keiner Weise. Damit gelingt ihm der Nachweis der objektiven Notwendigkeit des Vordachs am vorgesehenen Standort nicht. Es verletzt somit kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das Bauvorhaben nicht betrieblich notwendig im Sinne von Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV ist. Damit kann offenbleiben, ob der Betrieb des Beschwerdeführers der Freizeitlandwirtschaft zuzuordnen ist (Art. 34 Abs. 5 RPV) und ob er voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV). Auf die diesbezüglichen Rügen und Beweisanträge ist nicht weiter einzugehen.”
“2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV) ist für die Bewilligungserteilung zudem erforderlich, dass der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. b und c RPV). 3.3 Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Die Notwendigkeit hängt ab von der bestellten Oberfläche, von der Art des Anbaus und der Produktion sowie von der Struktur, Grösse und Erforderlichkeit der Bewirtschaftung. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Ist eine Neubaute erforderlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort; sie darf insbesondere nicht überdimensioniert sein (zum Ganzen BGr, 6. Mai 2020, 1C_520/2019, E.”
“und der Betrieb vo- raussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Ökonomiegebäude gelten nach ständiger Praxis als zonenkonform, wenn sie aufgrund einer Gesamtbetrachtung nach den Massstäben vernünftiger bäu- erlicher Betriebsführung und örtlich herrschender Betriebsformen zur land- wirtschaftlichen Produktion und zur Aufbereitung, Lagerung sowie zum Ver- kauf in der gewählten Sparte unmittelbar benötigt werden. Dabei gilt es auch zu berücksichtigen, ob für die geplante Verwendung des Neubaus nicht be- reits bestehende Bauten genutzt werden können, ansonsten fehlt es an der betrieblichen Notwendigkeit im Sinn von Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV. Hierzu haben die Behörden im konkreten Fall keine zusätzlichen Untersuchungen darüber anzustellen, ob allenfalls irgendwo noch bereits bestehende Bauten zu finden sind, die als Remise in Frage käme. Anders könnte die Situation allenfalls dann zu beurteilen sein, wenn trotz offensichtlich verfügbarem vor- handenem Raum zusätzlich gebaut werden sollte. Ist eine Neubaute erfor- derlich, so muss diese den objektiven Bedürfnissen des Betriebs angepasst sein; namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort. Ausserdem R4.2021.00103 Seite 8 dürfen keine überwiegenden öffentlichen Interessen gegen die Errichtung des Neubaus am vorgesehenen Standort sprechen (vgl. VB.2018.00809 vom 22. August 2019, E. 2; VB.2007.00482 vom 7. Februar 2008, E. 4.1; VB.2006.00382 vom 21. Dezember 2006, E. 2.1; VB.1999.00396 vom 5. Juni 2000, E. 4a).”
“20 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), la zone agricole est destinée à l'exploitation agricole ou horticole. Ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à cette activité et aux personnes l'exerçant à titre principal (let. a) ; respectent la nature et le paysage (let. b) ; respectent les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (let. c). c. La zone agricole est en principe inconstructible. Aussi, le fait qu'une construction soit reconnue conforme à l'affectation de la zone ne signifie pas encore que le permis doit être délivré. En effet, l'autorité compétente doit examiner en premier lieu si la nouvelle activité peut être réalisée dans les locaux existants; si tel n'est pas le cas, elle doit en outre vérifier que la nouvelle construction n'est pas surdimensionnée par rapport à l'utilisation envisagée et les besoins de l'exploitation et qu'aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation du nouveau bâtiment à l'endroit prévu (art. 34 al. 4 OAT ; ATF 129 II 413 consid. 3.2, arrêt du Tribunal fédéral 1C_631/2019 consid. 2.4.5). En exigeant que la construction soit nécessaire à l'exploitation en cause, l'art. 34 al. 4 let. a OAT (qui reprend la condition posée à l'art. 16a al. 1 LAT) entend limiter les constructions nouvelles à celles qui sont réellement indispensables à l'exploitation agricole ou viticole afin de garantir que la zone agricole demeure une zone non constructible. La nécessité de nouvelles constructions s'apprécie en fonction de critères objectifs. Elle dépend notamment de la surface cultivée, du genre de cultures et de production (dépendante ou indépendante du sol), ainsi que de la structure, de la taille et des nécessités de l'exploitation (arrêt du Tribunal fédéral 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 4.1 in RDAF 2015 I p. 499). En définitive, les constructions doivent être adaptées, notamment par leur importance et leur implantation, aux besoins objectifs de l'exploitation en cause (ATF 129 II 413 consid. 3.”
Allwetterausläufe können als zonenkonform im Sinn von Art. 34 Abs. 3 RPV anerkannt werden, sofern sie die in der Tierschutzgesetzgebung vorgeschriebene Mindestfläche erfüllen und die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden kann.
“Der vorliegend in Frage stehende Platz vor dem Stallanbau ist gestützt auf die vorstehenden Ausführungen (E. 8.3.2 hiervor) als Allwetterauslauf im Sinne von Art. 34b Abs. 3 RPV zu qualifizieren, was der in den Bauplänen verwendeten Bezeichnung entspricht. Die Bodenbefestigung muss somit lediglich unter der Voraussetzung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können, dass der Auslauf die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreitet. Dies ist vorliegend nicht der Fall: Zwar ging die BUD in ihrem Entscheid von einer Fläche von 131 m2 aus, welche allerdings die Umgrenzung des Allwetterplatzes mitumfasste. Demgegenüber zeigt der Regierungsrat schlüssig auf und geht auch aus den Bauplänen hervor, dass der Allwetterauslauf eine Auslauffläche von rund 128 m2 aufweist. Dies entspricht unbestrittenermassen der Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung (Art. 34 Abs. 3 lit. b RPV). Hinzu kommt, dass die Bodenbefestigung des Auslaufs aus sog. "Ecoraster" (Matten) besteht und damit ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden kann. Der vorgesehene Allwetterauslauf hält die Anforderungen von Art. 34 Abs. 3 lit. b RPV nach dem Gesagten vollumfänglich ein.”
Zonenkonform sind nach Art. 34 Abs. 1 RPV in erster Linie Bauten und Anlagen, die für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung oder den produzierenden Gartenbau erforderlich sind. Rein kommerzielle Nutzungen, die keinen primären Bodenbezug aufweisen und nicht der landwirtschaftlichen Nutzung dienen, gelten nicht als zonenkonform.
“Les zones agricoles servent à garantir la base d’approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l’équilibre écologique; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction (art. 16 LAT).Sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, ainsi que les constructions et installations qui servent au développement interne d'une exploitation agricole ou d'une exploitation pratiquant l'horticulture productrice (art. 16a al. 1 et 2 LAT). 11. À teneur de l'art. 16a al. 1 LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions ou installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice ; seules les constructions dont la destination correspond à la vocation agricole du sol peuvent y être autorisées, le sol devant être le facteur de production primaire et indispensable (ATF 133 II 370 consid. 4.2 ; 129 II 413 consid. 3.1 ; 125 II 278 consid. 3a et les arrêts cités ; arrêts du Tribunal fédéral 1C_314/2009 du 12 juillet 2010 consid. 5.1 ; 1C_72/2009 du 15 décembre 2009 consid. 2.1). L'art. 34 al. 1 OAT reprend cette définition en précisant que sont conformes à l’affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l’exploitation tributaire du sol ou au développement interne. 12. À Genève, ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à l'activité agricole ou horticole et aux personnes l’exerçant à titre principal (art. 20 al. 1 let. a LaLAT) et qui respectent la nature et le paysage (art. 20 al. 1 let. b LaLAT) ainsi que les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (art. 20 al. 1 let. c LaLAT). 13. En l’espèce, sis en zone agricole, le bâtiment n° 3______ n’est pas conforme à l’affectation de la zone, dès lors qu'il ne vise manifestement aucun usage agricole mais un usage commercial, ce qui n’est pas contesté. 14. L'art. 37a LAT se rapporte aux constructions et installations à usage commercial sises hors zone à bâtir et non conformes à l'affectation de la zone. Il habilite le Conseil fédéral à définir les conditions auxquelles sont autorisés les changements d'affectation de telles constructions, érigées avant le 1er janvier 1980, date de l'entrée en vigueur de la LAT.”
Bei spezifischen Nutzungen (z. B. stallnahe Weiden, Pferdehaltung, Silos) ist im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV eine sachgerechte Interessenabwägung vorzunehmen. Bei Weiden ist nur in dem Umfang zu befestigen, der für den Auslauf bei widrigen Witterungsverhältnissen und zum Schutz der Grasnarbe nötig ist. Bei Silos bzw. Lager- und Einstellräumen ist zu prüfen, ob Anzahl und Volumen dem tatsächlichen Betriebsbedarf entsprechen und somit nicht überdimensioniert sind.
“In der Tat stellen Weiden den idealen Auslauf für Pferde dar (Kommissionsbericht, S. 6598), da die Pferde durch das Grasen natürlich zur Bewegung angehalten werden. Es liegt daher nicht nur im Interesse des Kulturlandschutzes, sondern entspricht auch dem Tierwohl, Weidefläche zu erhalten und nur insoweit zu befestigen, als dies zur Gewährleistung eines Auslaufs bei widrigen Witterungsverhältnissen und zur Schonung der Grasnarbe nötig ist. Dabei steht den zuständigen Behörden ein Entscheidungsspielraum zu (vgl. Urteil 1C_302/2016 vom 18. Januar 2017 E. 4.1 und 4.2.2). Grosszügige Allwetterausläufe sind insbesondere auf bereits versiegelten Flächen zulässig (Kommissionsbericht, S. 6599 zu Art. 24e Abs. 2 RPG). Sollen dagegen stallnahe Weiden befestigt werden, ist eine Interessenabwägung geboten (Art. 34b Abs. 6 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Die zuständigen Behörden werden daher bei der ohnehin gebotenen Neubeurteilung (vgl. oben E. 5.4.4) auch das Interesse an der Schonung von Weideflächen berücksichtigen müssen.”
“Um die Tiere ganzjährig mit Futter versorgen zu können, ist es notwendig, einen Teil des Ertrages der Grünlandflächen und den Silomais einlagern zu können. Die Silos, die der Lagerung landwirtschaftlicher Produkte dienen, die überwiegend auf dem Land der Betriebsgemeinschaft produziert werden, sind daher ebenfalls zonenkonform (Art. 34 Abs. 2 RPV). Es bleibt aber zu prüfen, ob auch die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 4 RPV erfüllt sind, d.h. ob das Volumen der Silos bzw. deren Anzahl für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (Bst. a), ob dem Vorhaben überwiegende Interessen entgegenstehen (Bst. b), ob der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Bst.”
“verarbeitet und gelagert werden).68 Der Beurteilung des LANAT folgend ist die Grösse des Raums nicht überdimensioniert und sind die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 2 RPV erfüllt, womit dieser als landwirtschaftlich begründet im Sinne von Art. 16a Abs. 1 RPG zu beurteilen ist. Weiter sind mit dem strittigen Vorhaben ein Einstellraum in einer abzubrechenden und neuzubauenden Remise und die Umnutzung des bestehenden Bienenhauses als Geräteschopf vorgesehen. Der Bedarf an Lager- und Einstellraum auf dem Betrieb wird gemäss LANAT nicht überschritten, was angesichts der insgesamt eher bescheidenen Lager- und Einstellflächen nicht anzuzweifeln ist. Auch diese Bauvorhaben wurden daher gestützt auf Art. 16a Abs. 1 RPG zu Recht als landwirtschaftlich begründet beurteilt. Auch bei diesen baulichen Massnahmen ohne unmittelbaren Zusammenhang zur Pferdehaltung bestehen gestützt auf die Beurteilung des LANAT als Fachbehörde keine Anzeichen, dass sie überdimensioniert oder nicht nötig wären, womit die Vorgabe von Art. 34 Abs. 4 RPV eingehalten ist. Schliesslich sind auch die weiteren baulichen Massnahmen (insb. Abbruch Nebengebäude, zwei neue Regentanks, Retentionsmulde, befestigte Zufahrt Nord und Zufahrt zu Remise) unter dem Titel von Art. 16a RPG ohne weiteres bewilligungsfähig, was auch die Beschwerdeführerin nicht bestreitet. Die genügend angepassten Solaranlagen auf den Dächern sind gestützt auf Art. 18a RPG i.V.m. Art. 32a RPV bewilligungsfrei; das hierzu verlangte Meldeformular wurde vom Beschwerdegegner eingereicht.69”
Bei Bauten und Anlagen für Aufbereitung, Lagerung oder Verkauf ist insbesondere der zulässige räumliche Umfang sowie der enge Bezug zur betrieblichen Produktion massgeblich. Solche Einrichtungen müssen für die konkrete Bewirtschaftung des Betriebs nötig und an die objektiven Bedürfnisse des Betriebs – namentlich hinsichtlich Grösse – angepasst sein; eine Überdimensionierung ist nicht zulässig. Die Anlage ist damit nur zonenkonform, wenn sie dem engen Produktionszusammenhang des Betriebs dient.
“Ebenfalls zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen (Art. 16a Abs. 2 Satz 1 RPG). Die Anforderungen an die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone werden in der RPV10 präzisiert. Danach sind unter anderem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder der Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV). Als bodenabhängig gilt die Bewirtschaftung, wenn ein enger Bezug zum natürlichen Boden besteht, wie etwa beim Acker- und Gemüsebau. Die Tierhaltung erfolgt dann bodenabhängig, wenn die Tiere im Wesentlichen auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden.11 Zonenkonform sind weiter Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, Lagerung und dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte im von Art. 34 Abs. 2 RPV näher bestimmten Umfang dienen. Die Bewilligung für neue Bauten und Anlagen darf nur erteilt werden, wenn diese für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV), ihnen am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV). Die Baute oder Anlage muss an die objektiven Bedürfnisse des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse, und darf insbesondere nicht überdimensioniert sein.12”
“Ebenfalls zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen (Art. 16a Abs. 2 Satz 1 RPG). Die Anforderungen an die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone werden in der RPV10 präzisiert. Danach sind unter anderem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung oder der Bewirtschaftung naturnaher Flächen verwendet werden (Art. 34 Abs. 1 RPV). Als bodenabhängig gilt die Bewirtschaftung, wenn ein enger Bezug zum natürlichen Boden besteht, wie etwa beim Acker- und Gemüsebau. Die Tierhaltung erfolgt dann bodenabhängig, wenn die Tiere im Wesentlichen auf der Grundlage der auf dem Betrieb produzierten Futtermittel ernährt werden.11 Zonenkonform sind weiter Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, Lagerung und dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte im von Art. 34 Abs. 2 RPV näher bestimmten Umfang dienen. Die Bewilligung für neue Bauten und Anlagen darf nur erteilt werden, wenn diese für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig sind (Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV), ihnen am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV). Die Baute oder Anlage muss an die objektiven Bedürfnisse des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse, und darf insbesondere nicht überdimensioniert sein.12”
Bei der in Art. 34 Abs. 4 RPV verlangten Interessenabwägung ist an den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung zu orientieren. Namentlich sind zu berücksichtigen der Schutz des Kulturlands, die Erhaltung genügender geeigneter Kulturlandflächen, die Landschaft sowie Biotope und Vernetzungskorridore; daneben sind die ökologischen Funktionen der Landwirtschaftszone zu beachten.
“und der landwirtschaftliche Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Die in Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV verlangte Interessenabwägung hat sich an den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung gemäss Art. 1 und 3 RPG zu orientieren. Zu berücksichtigen sind dabei namentlich der Schutz des Kulturlands, der Landschaft sowie von Biotopen und Vernetzungskorridoren (Urteile 1C_113/2022 vom 13. April 2023 E. 5.1 mit Hinweisen; 1C_96/2018 vom 11. Oktober 2018 E. 3.3.1).”
“Mit Blick auf die nach Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV gebotene Interessenabwägung ist zunächst daran zu erinnern, dass Landwirtschaftszonen nicht nur der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, sondern insbesondere auch dem ökologischen Ausgleich dienen sollen (Art. 16 Abs. 1 RPG; zum Begriff E. 3.3). Die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen ist gemäss Art. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 29. April 1998 über die Landwirtschaft (SR 910.1) Teil des Leistungsauftrags der Landwirtschaft.”
“Der Bundesrat hat diese Grundsätze namentlich in Art. 34b Abs. 3 RPV übernommen und konkretisiert. Danach müssen Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können. Der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Danach dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (vgl. WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., N. 26 zu Art. 16a RPG; RUCH/MUGGLI, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, 2017, N. 56 zu Art. 16a RPG; Urteil 1C_565/2008 vom 19. Juni 2009 E. 5.5).”
Art. 34 Abs. 3 RPV findet nur dann Anwendung, wenn eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung bzw. ein für den Betrieb unentbehrlicher Wohnbedarf vorliegt. Fehlt eine landwirtschaftliche Nutzung, ist Art. 34 Abs. 3 nicht anwendbar; in solchen Fällen kommen die übrlichen bundesrechtlichen Erlaubnistatbestände sowie die nach Bundesrecht geregelten Ausnahmen für Bauten ausserhalb der Bauzone zur Anwendung.
“En l'occurrence, il ressort du jugement attaqué, de manière à lier le Tribunal fédéral (art. 105 al. 1 LTF), que le recourant et son père ne sont pas reconnus comme exploitants agricoles et que l'atelier en cause n'a plus aucune vocation agricole. Dès lors, en l'absence d'exploitation agricole, l'art. 34 al. 3 OAT ne saurait trouver application (cf. ATF 112 Ib 259 consid. 2a p. 261; arrêt 1A.19/2001 du 22 août 2001 consid. 3e). L'instance précédente n'a donc pas violé le droit fédéral en jugeant qu'une autorisation fondée sur les art. 22 al. 2 et 16a LAT apparaissait ainsi exclue.”
“L'autorisation de construire est délivrée à condition que la construction ou l’installation soit conforme à l’affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT). Les constructions destinées au logement ne sont conformes à l'affectation de la zone agricole que si celui-ci est indispensable à une entreprise agricole (art. 34 al. 3 OAT). Ce n'est pas le cas en l'espèce. Hors de la zone à bâtir, les exceptions sont régies par le droit fédéral (art. 24 ss LAT). Dans les territoires à habitat traditionnellement dispersé qui sont désignés dans le plan directeur cantonal et dans lesquels, compte tenu du développement spatial souhaité, l’habitat permanent doit être renforcé, les cantons peuvent autoriser, au titre de constructions dont l’implantation est imposée par leur destination (art. 24 let. a LAT), les changements d’affectation, à des fins d’habitation sans rapport avec l’agriculture, de constructions existantes comportant des logements, si la construction après transformation est habitée à l’année (art. 39 al. 1 let. a OAT). Entre autres conditions, l'autorisation ne peut être délivrée que si la construction n’est plus nécessaire à l’utilisation antérieure conforme à l’affectation de la zone (art. 43a let. a OAT). Contrairement à d'autres dérogations en matière de construction hors de la zone à bâtir, les possibilités d'agrandissement à l'intérieur du volume bâti existant en vertu de l'art.”
In der Landwirtschaftszone sind Wohnbauten zonenkonform, soweit der Wohnbedarf für den Betrieb des landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist. Zum Anwendungsbereich gehört ausdrücklich auch der Wohnbedarf der abtretenden Generation.
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Das trifft auch für Bauten zum Wohnen zu, soweit der Bedarf für den Betrieb des landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist, einschliesslich des Wohnbedarfs der abtretenden Generation (Art. 34 Abs. 3 RPV). Voraussetzung für die Erteilung der Bewilligung ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
Für die Annahme der Existenzsicherung ist regelmässig ein relevanter Beitrag aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit nachzuweisen. Das Bundesgericht bestätigt dabei als zulässigen Richtwert, dass mindestens ein Drittel des Privatverbrauchs einer durchschnittlichen bäuerlichen Familie von Fr. 60'000.– bis Fr. 80'000.– aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit erwirtschaftet werden kann müssen (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV).
“2332schaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutsamen Umfang. Diese Voraussetzungen liegen mit dem landwirtschaftlichen Einkommen der Beschwerdeführerin nicht vor. Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen indes nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen (Urteile 1C_335/2022 vom 9. Mai 2023 E. 4.2.2; Urteile 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8; 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3 je mit Hinweisen). Dass die Beschwerdeführerin den Betrieb nach eigenen Angaben bereits seit dem Jahr 2004 selber führt und das Bauvorhaben aus ihrer Sicht notwendig ist, ändert daran nichts. Die vorinstanzliche Auffassung, wonach die längerfristige Existenzsicherung des streitgegenständlichen Betriebs im vorliegenden Fall nur bejaht werden kann, wenn ein relevanter Beitrag, das heisst mindestens ein Drittel des Privatverbrauchs einer durchschnittlichen bäuerlichen Familie von Fr. 60'000.-- bis Fr. 80'000.--, aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit erwirtschaftet werden kann, erweist sich vor diesem Hintergrund als bundesrechtskonform. Eine Verletzung von Art. 16a RPG und Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV liegt nicht vor.”
“2332schaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutsamen Umfang. Diese Voraussetzungen liegen mit dem landwirtschaftlichen Einkommen der Beschwerdeführerin nicht vor. Die vage Möglichkeit oder der blosse subjektive Wille zu einer längerfristigen Existenz reichen indes nicht aus, um die Anforderungen von Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV zu erfüllen (Urteile 1C_335/2022 vom 9. Mai 2023 E. 4.2.2; Urteile 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.8; 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.3.3 je mit Hinweisen). Dass die Beschwerdeführerin den Betrieb nach eigenen Angaben bereits seit dem Jahr 2004 selber führt und das Bauvorhaben aus ihrer Sicht notwendig ist, ändert daran nichts. Die vorinstanzliche Auffassung, wonach die längerfristige Existenzsicherung des streitgegenständlichen Betriebs im vorliegenden Fall nur bejaht werden kann, wenn ein relevanter Beitrag, das heisst mindestens ein Drittel des Privatverbrauchs einer durchschnittlichen bäuerlichen Familie von Fr. 60'000.-- bis Fr. 80'000.--, aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit erwirtschaftet werden kann, erweist sich vor diesem Hintergrund als bundesrechtskonform. Eine Verletzung von Art. 16a RPG und Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV liegt nicht vor.”
Bei der Interessenabwägung sind das Konzentrationsprinzip sowie die Empfindlichkeit und die Sichtbarkeit des Standorts zu berücksichtigen. Ergibt sich, dass die Bauten beim Betriebszentrum konzentriert sind und der Standort gering einsehbar bzw. wenig empfindlich ist, können dem Bauvorhaben keine überwiegenden öffentlichen Interessen im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV entgegenstehen.
“Hinsichtlich des Abbruchs des bestehenden Pferdeunterstands ist davon auszugehen, dass der an dessen Stelle geplante Stallanbau aufgrund der geringeren Länge und der an das Ökonomiegebäude angelehnten architektonischen Ausgestaltung zurückhaltender in Erscheinung treten wird. Im Rahmen der Interessenabwägung ist weiter zu berücksichtigen, dass das Bauvorhaben dem Konzentrationsprinzip insofern bestmöglich entspricht, als die geplanten Bauten konzentriert beim Betriebszentrum zusammengefasst werden bzw. der Allwetterauslauf unmittelbar an den Stall angrenzt. Was die Empfindlichkeit des streitbetroffenen Gebiets in Bezug auf den Schutz des Landschaftsbilds (Ziff. 2 Abs. 2 ZRL) anbelangt, so ist festzustellen, dass die Landwirtschaftszone im betreffenden Gebiet weder von einer Landschaftsschutz- noch einer Landschaftsschonzone überlagert wird. Mit der BUD ist zudem festzustellen, dass sich der Standort des Bauvorhabens in einer Mulde befindet und wenig einsehbar ist. Nach dem Gesagten ist die Beurteilung der BUD, dem Bauvorhaben stünden keine überwiegenden Interessen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV) entgegen, im Rahmen einer Gesamtbetrachtung unter Berücksichtigung der Regelung gemäss Ziff. 23 Abs. 6 ZRL nicht zu beanstanden. Die geplanten Bauten erweisen sich auch unter diesem Gesichtspunkt als zonenkonform und die BUD hat die Zonenkonformität des Bauvorhabens zu Recht bestätigt.”
Bei der Standortwahl hat die Bauherrschaft nachzuweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist. Insbesondere ist zu prüfen, ob vorhandene Flächen oder Volumen genutzt werden können.
“Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist die Bauherrschaft nicht frei, sondern muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist. Zu prüfen ist insbesondere, ob bereits bestehende Flächen und Volumen genutzt werden können (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist es dem Beschwerdeführer gestützt auf die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zuzumuten, seine Maschinen und Geräte in der bestehenden Ökonomiebaute unterzustellen (vgl. bereits zitiertes Urteil 1C_238/2021 E. 10.4 ff.). Seine Behauptung, der Stall müsste diesfalls umfassend umgebaut werden, belegt er in keiner Weise. Damit gelingt ihm der Nachweis der objektiven Notwendigkeit des Vordachs am vorgesehenen Standort nicht. Es verletzt somit kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das Bauvorhaben nicht betrieblich notwendig im Sinne von Art. 16a RPG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV ist. Damit kann offenbleiben, ob der Betrieb des Beschwerdeführers der Freizeitlandwirtschaft zuzuordnen ist (Art. 34 Abs. 5 RPV) und ob er voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV). Auf die diesbezüglichen Rügen und Beweisanträge ist nicht weiter einzugehen.”
“Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage notwendig ist (Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 Abs. 4 lit. a RPV), beurteilt sich nach objektiven Kriterien. Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist die Bauherrschaft nicht frei, sondern muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist. Zu prüfen ist insbesondere, ob bereits bestehende Flächen und Volumen genutzt werden können (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist es dem Beschwerdeführer gestützt auf die verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zuzumuten, seine Maschinen und Geräte in der bestehenden Ökonomiebaute unterzustellen (vgl. bereits zitiertes Urteil 1C_238/2021 E. 10.4 ff.). Seine Behauptung, der Stall müsste diesfalls umfassend umgebaut werden, belegt er in keiner Weise. Damit gelingt ihm der Nachweis der objektiven Notwendigkeit des Vordachs am vorgesehenen Standort nicht. Es verletzt somit kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das Bauvorhaben nicht betrieblich notwendig im Sinne von Art. 16a RPG in Verbindung mit Art.”
“Der Bundesrat hat die Anforderungen an zonenkonforme Bauten und Anlagen für die Pferdehaltung und -nutzung in Art. 34b Abs. 1-5 RPV präzisiert. Art. 34b Abs. 6 RPV verweist überdies auf die allgemeinen Voraussetzungen gemäss Art. 34 RPV. Zu beachten ist damit insbesondere Art. 34 Abs. 4 RPV, wonach die Bewilligung nur erteilt werden darf, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b; vgl. dazu unten E. 4.3) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Ob die Erstellung oder die Veränderung einer Baute oder Anlage notwendig ist, beurteilt sich nach objektiven Kriterien (vgl. Urteil 1C_565/2008 vom 19. Juni 2009 E. 2 mit Hinweisen). Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist die Bauherrschaft nicht frei, sondern muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist (BGE 125 II 278 E. 3a; Urteil 1C_247/2020 vom 12. Mai 2021 E. 3.2 mit Hinweisen). Zu prüfen ist insbesondere, ob bereits bestehende Flächen und Volumen genutzt werden können (BGE 129 II 413 E. 3.2 mit Hinweis; Urteile 1C_144/2013 vom 29. September 2014 E. 4.3, in: ZBl 116/2015 210 ff., RDAF 2016 I 348 ff.”
Als Indizien für das Vorliegen von Freizeitlandwirtschaft kommen insbesondere fehlende Gewinn- bzw. Ertragsorientierung, das Nichterreichen einer gewissen Mindestgrösse des Betriebs und ein nur marginaler Arbeitsbedarf in Betracht. Die Rechtsprechung verzichtet bewusst auf starre Grenzwerte.
“und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Ausdrücklich hält Art. 34 Abs. 5 RPV fest, dass Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft nicht als zonenkonform gelten. Bei der Beurteilung, ob es sich um einen Betrieb mit zonenwidriger Freizeitlandwirtschaft oder einen zonenkonformen landwirtschaftlichen Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieb handelt, ist auf den jeweiligen Einzelfall abzustellen. Indizien für das Vorliegen eines Freizeitlandwirtschaftsbetriebs sind etwa die fehlende Gewinn- und Ertragsorientierung, das Nichterreichen einer gewissen Mindestgrösse oder der marginale Arbeitsbedarf auf dem Betrieb. Auf starre Grenzwerte wurde bewusst verzichtet. Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung im Sinne von Art. 16a RPG unterscheidet sich von der Freizeitlandwirtschaft insbesondere durch einen dauernden, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutsamen Umfang (zum Ganzen: Urteile 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.2; 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).”
Bestehende Bauten können in der Landwirtschaftszone als zonenkonform angesehen werden, wenn sie als Schafstall, Bienenstand oder Lagerraum der landwirtschaftlichen Bewirtschaftung dienen bzw. dafür benötigt werden.
“Als neuen Umstand macht der Beschwerdeführer die Nutzung des Grundstücks im Rahmen des landwirtschaftlichen Betriebs seiner Pächterin geltend. Die bestehende Baute auf dem Grundstück soll dabei als Schafstall, Bienenstand und Lagerraum dienen. Die Vorinstanz hat die Erfolgsaussichten des Wiedererwägungsgesuchs anhand von Art. 16a RPG und Art. 34 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) gewürdigt. In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 RPV). Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
Bei der Interessenabwägung nach Art. 34 RPV kommt den Zielen des Landschaftsschutzes und dem Erhalt genügend grosser Flächen an geeignetem Kulturland besonderes Gewicht zu. Das gilt namentlich für Allwetterausläufe: Diese müssen grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen und dürfen nicht über die tierschutzrechtlichen Mindestvorgaben bzw. die empfohlenen Flächen hinaus in Anspruch genommen werden; überschüssige Bodenbefestigungen müssen ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können.
“Grosszügige Allwetterausläufe stehen in einem Spannungsverhältnis zum Planungsgrundsatz, wonach der Landwirtschaft genügende Flächen geeignetes Kulturland erhalten bleiben sollen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Art. 34b Abs. 3 RPV (SR 700.1) sieht in dieser Hinsicht vor, dass Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen müssen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können, und der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Nach dieser Bestimmung dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 4.3 mit Hinweisen). In seiner Rechtsprechung zu Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung) hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Inanspruchnahme von Fruchtfolgefläche für den Auslauf nicht mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar ist, soweit die Auslauffläche über die tierschutzrechtlichen Mindestvorgaben hinausgeht (Urteil 1C_347/2017 vom 23. März 2018 E. 4.4.2).”
“Der Bundesrat hat diese Grundsätze namentlich in Art. 34b Abs. 3 RPV übernommen und konkretisiert. Danach müssen Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können. Der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Danach dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (vgl. WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., N. 26 zu Art. 16a RPG; RUCH/MUGGLI, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen, Praxiskommentar RPG: Bauen ausserhalb der Bauzone, 2017, N. 56 zu Art. 16a RPG; Urteil 1C_565/2008 vom 19. Juni 2009 E. 5.5).”
Ist auf dem landwirtschaftlichen Betrieb bereits eine Wohnfläche vorhanden, die die für den Betrieb notwendigen Wohnbedürfnisse deckt, kommt ein zusätzlicher unabhängiger Neubau für Wohnzwecke in der Landwirtschaftszone grundsätzlich nicht in Betracht; eine zulässige Neubauoption besteht nur, soweit die vorhandenen Räume die betrieblich notwendigen Wohnbedürfnisse nicht ausreichend abdecken.
“Dans les décisions qu'elle cite (arrêt TC 602 2018 88 et arrêt TF 1C_170/2019), les recours n'abordaient pas directement cette problématique, mais visaient des situations manifestes où les recourants n'avaient de toute façon pas droit aux surfaces litigieuses en raison du droit fédéral. Le Tribunal cantonal n'est donc pas lié par ces précédents, spécialement sous l'angle de l'égalité de traitement; que, de toute manière, dans la présente affaire, ce ne sont pas tant les méthodes utilisées pour déterminer la surface admissible du logement agricole qui sont en cause que le point crucial de savoir si une nouvelle construction entre ici en considération compte tenu de la présence d'une ferme existante. En effet, ainsi qu'il a déjà été dit, quelle que soit la méthode utilisée, il est hors de question de construire une habitation supplémentaire si les locaux déjà disponibles permettent de couvrir les besoins de l'exploitation en logements; que, partant, considérant qu'en définitive, l'admissibilité d'un logement agricole dépend de l'art. 34 OAT applicable de manière uniforme en Suisse, il y a lieu de se baser ci-après, pour des raisons de clarté, sur les valeurs indicatives mentionnées en mètres carrés dans les recommandations de l'ARE de 2001, reprises actuellement dans la nouvelle directive cantonale du 20 décembre 2022. L'utilisation de la méthode des unités de logement - dont la DIME assure qu'elle conduirait aux mêmes résultats - ne pourrait en aucun cas étendre les possibilités de construire telles qu'elles ressortent du droit fédéral; que, sur la base des plans produits par l'intimé le 2 décembre 2022, et en prenant dûment en compte des circulations qui y sont mentionnées (corridors), il faut constater que la ferme existante offre au minimum une surface habitable de 122.9 m2 au rez-de-chaussée et de 99.6 m2 au 1er étage, pour un total de 222.5 m2. De plus, les combles offrent une surface complémentaire susceptible d'être aménagée de plus de 25 m2 pour les parties dont la hauteur sous poutre est supérieure à 1.50 m (cf.”
“L'utilisation de la méthode des unités de logement - dont la DIME assure qu'elle conduirait aux mêmes résultats - ne pourrait en aucun cas étendre les possibilités de construire telles qu'elles ressortent du droit fédéral; que, sur la base des plans produits par l'intimé le 2 décembre 2022, et en prenant dûment en compte des circulations qui y sont mentionnées (corridors), il faut constater que la ferme existante offre au minimum une surface habitable de 122.9 m2 au rez-de-chaussée et de 99.6 m2 au 1er étage, pour un total de 222.5 m2. De plus, les combles offrent une surface complémentaire susceptible d'être aménagée de plus de 25 m2 pour les parties dont la hauteur sous poutre est supérieure à 1.50 m (cf. art. 78 du règlement du 1er décembre 2009 d'exécution de la loi cantonale sur l'aménagement du territoire et les constructions (ReLATeC; RSF 710.11). C'est donc en l'état une surface d'en tous cas 250 m2, mais vraisemblablement plus, qui est disponible pour l'habitation; qu'ainsi, la construction du bâtiment indépendant d'environ 120 m2, qui est actuellement litigieuse, porterait la surface affectée à des fins d'habitation à plus de 370 m2. Cela dépasse largement les besoins indispensables de l'exploitation agricole en la matière et s'avère donc contraire à l'art. 34 OAT; qu'en outre, le calcul des surfaces de logement admissibles en zone agricole se réfère à la situation individuelle des personnes susceptibles d'entrer en considération. Il n'est pas possible de regrouper les prétentions des unes et des autres pour ensuite répartir librement entre elles les mètres carrés comme l'ont fait le requérant et les autorités intimées. En l'occurrence, il faut constater que le père de l'intimé, génération ascendante, entend garder pour lui l'usage de la totalité des capacités de la ferme soit - comme il a été vu ci-dessus – pour le moins 250 m2. Cette situation ne permet pas à l'intimé de faire valoir sa qualité d'exploitant pour construire une nouvelle habitation indépendante, même s'il se contente de 120 m2 au lieu des 180 m2 mentionnés dans la directive du 20 décembre 2022; que, certes, selon ce qui ressort des plans, la ferme n'offre pas exactement une capacité de 180 m2 pour l'exploitant et 100 m2 pour la génération ascendante. On ne saurait cependant ignorer que, dans sa détermination du 10 février 2023, l'intimé a expliqué qu'une variante a été examinée par les membres de sa famille comportant le regroupement des trois ménages (le sien, celui de son père et celui de frère, non agriculteur) dans la ferme existante.”
Ein Wohnbedarf der abtretenden Generation kann nur dann zonenkonform sein, wenn diese über längere Zeit auf dem Betrieb gelebt und dort tatsächlich gearbeitet hat und ihre Anwesenheit für den Betrieb sachlich relevant ist (z. B. Betreuung, Mitwirkung bei der Übertragung, Überwachung). Solche Gründe (auch kulturelle Familienstrukturen oder die Möglichkeit, Hilfe und Beratung zu leisten) können die Zulässigkeit begründen.
“10 Un logement en zone agricole est nécessaire lorsque la personne exploitante (ou l’employé ou l’employée fixe) doit, objectivement, habiter de façon permanente sur l’exploitation afin d’en assurer la bonne marche. Des raisons d’utilité et de rentabilité subjectives ou des circonstances personnelles ne sont pas pertinentes. S’agissant de la main d’œuvre dont la présence permanente n’est pas nécessaire, le logement ne peut être considéré comme conforme à l’affectation de la zone agricole que si la zone d’habitation la plus proche est très éloignée ou difficile d’accès.11 Le logement en zone agricole destiné à la génération qui prend sa retraite peut se justifier pour des raisons culturelles (la famille de l’exploitant ou l’exploitante comprend plusieurs générations), mais aussi par le fait que l’ancienne génération fournit souvent aide et conseil dans l’exploitation. Il faut cependant qu’elle ait vécu longtemps sur le domaine en question et qu’elle y ait effectivement travaillé.12 Un autre but de la réglementation de l’art. 34 al. 3 OAT est d’éviter que la transmission de l’exploitation à la jeune génération ne tarde exagérément, par crainte de devoir quitter le domaine et déménager à ce moment.13 La génération qui prend sa retraite et la jeune cheffe d’exploitation n’ont pas droit à deux logements de chef d’exploitation.14”
“On se trouve ainsi dans le cas d'une famille d'exploitants constituée de plusieurs générations qui ont toujours vécu réunies sur le même domaine agricole familial, sans disposer de terrains en zone à bâtir (v. à cet égard l'attestation du 12 février 2020 figurant au dossier de la DGTL, dans laquelle le recourant et son épouse confirment qu’ils n’ont jamais été propriétaires d’une parcelle ou d’une construction située en zone à bâtir). Le recourant souhaite s’installer au rez-de-chaussée de l'immeuble pour laisser son ancien logement au premier étage à la disposition de son fils, qui reprend l'exploitation. Cette solution est conforme à l'un des buts de l'art. 34 al. 3 OAT, qui est de permettre à l'agriculteur qui a dirigé l'exploitation et a vécu sur la ferme de ne pas devoir la quitter à la retraite, une fois qu'il transmet le flambeau à la génération suivante. Elle permet aussi de réaliser l'objectif social visé par le maintien de l'agriculteur retraité sur le domaine: en restant vivre sur place, le recourant pourra continuer, avec son épouse, à rendre des services à son fils. Il pourrait difficilement en être ainsi si, comme l'exige la DGTL, le couple venait à s'établir dans la zone à bâtir, même la plus proche. On imagine mal en effet que le recourant puisse alors être disponible rapidement et en tout occasion pour aider son fils et lui transmettre son expérience, alors qu’il est en mauvaise santé et tributaire d'une chaise roulante pour ses déplacements. Une présence sur la ferme semble enfin commandée par des impératifs liés à la surveillance des animaux détenus sur ce site, l’épouse du recourant travaillant encore sur l’exploitation, qui accueille plus de 100 unités de bétail et ne dispose d’aucun système de traite automatisé.”
Bauten und Anlagen der Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform. Ob ein Betrieb der Freizeitlandwirtschaft oder ein zonenkonformer landwirtschaftlicher Haupt- bzw. Nebenerwerbsbetrieb ist, ist im Einzelfall zu prüfen. Als Indizien für Freizeitlandwirtschaft werden u. a. genannt: fehlende Gewinn- und Ertragsorientierung, Nichterreichen einer gewissen Mindestgrösse und marginaler Arbeitsbedarf. Auf starre Grenzwerte wurde bewusst verzichtet. Eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung im Sinne von Art. 16a RPG zeichnet sich insbesondere durch einen dauernden, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeit in wirtschaftlich bedeutsamem Umfang aus.
“und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Ausdrücklich hält Art. 34 Abs. 5 RPV fest, dass Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft nicht als zonenkonform gelten. Bei der Beurteilung, ob es sich um einen Betrieb mit zonenwidriger Freizeitlandwirtschaft oder einen zonenkonformen landwirtschaftlichen Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieb handelt, ist auf den jeweiligen Einzelfall abzustellen. Indizien für das Vorliegen eines Freizeitlandwirtschaftsbetriebs sind etwa die fehlende Gewinn- und Ertragsorientierung, das Nichterreichen einer gewissen Mindestgrösse oder der marginale Arbeitsbedarf auf dem Betrieb. Auf starre Grenzwerte wurde bewusst verzichtet. Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung im Sinne von Art. 16a RPG unterscheidet sich von der Freizeitlandwirtschaft insbesondere durch einen dauernden, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutsamen Umfang (zum Ganzen: Urteile 1C_516/2016 vom 5. Dezember 2017 E. 5.2; 1C_8/2010 vom 29. September 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).”
“Ebenfalls zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen (Art. 16a Abs. 2 RPG). Die Anforderungen an die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone werden in der RPV präzisiert. Danach sind unter anderem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen, namentlich wenn sie für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung dienen (Art. 34 Abs. 1 Bst. a RPV). Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV). Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform (Art. 34 Abs. 5 RPV). Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung im Sinne von Art. 16a RPG unterscheidet sich von der Freizeitlandwirtschaft insbesondere durch einen dauernden, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutsamen Umfang.11”
“Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung ist unter anderem, dass die Bauten oder Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG). In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Diese Anforderungen werden in der RPV46 präzisiert. Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Art. 34 Abs. 1 erster Halbsatz RPV), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (Bst. a). Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung ist weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV). Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten ebenso wenig als zonenkonform (Art. 34 Abs. 5 RPV) wie die hobbymässige Tierhaltung (vgl. Art 24e RPG). Bei der Beurteilung, ob es sich um einen Betrieb mit zonenwidriger Freizeitlandwirtschaft oder einen zonenkonformen landwirtschaftlichen Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieb handelt, ist auf den jeweiligen Einzelfall abzustellen. Indizien für das Vorliegen eines Freizeitlandwirtschaftsbetriebs sind etwa die fehlende Gewinn- und Ertragsorientierung, das Nichterreichen einer gewissen Mindestgrösse oder der marginale Arbeitsbedarf auf dem Betrieb. Auf starre Grenzwerte wurde bewusst verzichtet. Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung im Sinne von Art. 16a RPG unterscheidet sich von der Freizeitlandwirtschaft insbesondere durch einen dauernden, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutsamen Umfang.47 Im Rahmen ihrer Bauvoranfrage vom 16. Juli 2018 führten die Beschwerdeführenden aus, die Tierhaltung werde nur hobbymässig betrieben und stelle keinen Bestandteil des Einkommens dar.”
Im entschiedenen Fall führte ein Pferdebestand von sechs Tieren nicht zu einer anerkannten Betriebsnotwendigkeit; öffentliche Landschaftsinteressen (Schutzverordnungen) standen deshalb der Bewilligung entgegen (Art. 34 Abs. 4 RPV i.V.m. Art. 34b Abs. 6 RPV).
“Die streitbetroffene Pferdehaltung umfasst gemäss Baueingabe sechs Pferde. Die massgebende Anzahl Tiere wird damit nicht erreicht (…). Ebenso wenig sind andere zwingende Gründe ersichtlich oder vorgebracht worden, weshalb im konkreten Fall ausnahmsweise bereits mit einem Pferdebestand von sechs Tieren eine solche Anlage betriebsnotwendig sein sollte. Vielmehr stehen d er Bewilligungsfähigkeit des Sandplatzes wie auch des Dressurzirkels zusätzlich das Gebot der guten Einordnung in die Landschaft (Art. 3 RPG) und insbesondere die Voraussetzung entgegen, dass dem Vorhaben keine überwiegenden öffentlichen Interessen wie bei spielsweise Schutzverordnungen entgegenstehen dürfen (Art. 34b Abs. 6 RPV i.V .m. Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV).”
Nach den in der Akte vorliegenden Feststellungen ist der Bedarf an 24 Studios zur Deckung des Wohnbedarfs des festen und saisonalen Personals des Betriebs als begründet erachtet worden. Soweit in der Eingabe dokumentiert, erfüllt das Projekt die Voraussetzungen von Art. 72 Abs. 2 RPGA. Die Verwaltung hält das geplante Volumen und den in den Unterlagen angegebenen Gabarit von 8,75 m an der Traufe unter den gegebenen Umständen für mit den einschlägigen Vorgaben vereinbar; zudem sieht sie darin keinen Widerspruch zu den Hinweisen zu Art. 16a LAT / Art. 34 OAT und zu den angeführten Direktiven. Diese Einschätzung berücksichtigt auch, dass die Gebäudeanordnung nicht vollständig an das zentrale Betriebsgebäude angeschlossen ist; die Verwaltung akzeptiert dies unter den konkreten Umständen.
“2 et 3 RPGA (autres constructions) Le projet de 24 studios, qui est prévu à l’intérieur du programme constructif envisagé, respecte les conditions de l’article 72 alinéa 2 RPGA puisque l’habitation « est autorisée pour l'exploitant et son personnel travaillant exclusivement à l'exploitation. Elle sera groupée avec tout ou partie des locaux désignés au 1er alinéa de façon à créer un ensemble homogène ». Selon les informations transmises par la société I.________, l’offre actuelle de logements en mains de l’exploitation est insuffisante, que ce soit pour le personnel fixe ou le personnel saisonnier de courte durée. La création de 24 studios permettra de répondre à court terme aux besoins en logement pour le personnel de l’exploitation. En ce sens, le besoin d’un programme constructif de 24 studios pour le personnel saisonnier de l’exploitation est objectivement fondé et n’appelle à aucun commentaire de notre direction. Au demeurant, notre direction tient à préciser que l’offre de logement pour le personnel saisonnier de l’exploitation ne va pas à l’encontre de la fiche d’application (prochainement en vigueur) sur les logements agricoles hors de la zone à bâtir (art. 16a LAT et art. 34 OAT) et du point 3.6 de la Directive interdépartementale du Département du territoire et de l'environnement (DTE) et du Département de l'économie et du sport (DECS) relative à l'examen des projets de constructions agricoles hors des zones à bâtir. Certaines des oppositions mettent en évidence le fait que le programme envisagé n’est pas regroupé avec le bâtiment central de l’exploitation sur la parcelle n° 4936. Or, force est de constater que ladite parcelle et la parcelle n° 3310 sont aujourd’hui presque complétement bâties, à l’exception de la partie restante là où le projet prend place. Dans la circonstance, notre direction peut admettre l’implantation proposée, même si elle reste détachée du bâtiment central de l’exploitation. Selon le dessin des façades fourni avec la demande, le gabarit du bâtiment est de 8.75 m à la corniche de haut par rapport au terrain aménagé (qui correspond dans le cas d'espèce au terrain naturel au vu des courbes de niveau sur le site d'implantation). Un tel gabarit respecte les conditions de l'art.”
Bei Aussiedlungen sind Alternativstandorte zu prüfen. Die Bauherrschaft muss darlegen, dass besonders wichtige und objektive Gründe den vorgesehenen Standort gegenüber anderen als deutlich vorteilhafter erscheinen lassen; geeignete Mietobjekte sind in die Suche einzubeziehen. Ein Anspruch, ein grundsätzlich zonenkonformes Bauvorhaben beliebig irgendwo in der Landwirtschaftszone zu realisieren, besteht nicht.
“und wenn der landwirtschaftliche Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Bst. c). Die Baute oder Anlage muss an die objektiven Bedürfnisse des Betriebs angepasst sein, namentlich mit Bezug auf ihre Grösse und ihren Standort, und darf insbesondere nicht überdimensioniert sein. Zum vornherein nicht als zonenkonform gelten Bauten und Anlagen für die blosse Freizeitlandwirtschaft (Art. 34 Abs. 5 RPV). Selbst wenn die Notwendigkeit für eine Baute ausserhalb der Bauzone grundsätzlich gegeben ist, besteht hinsichtlich des Standorts jedoch keine Wahlfreiheit. Gebiete in der Landwirtschaftszone sollen von Überbauungen weitgehend freigehalten werden (Art. 16 Abs. 1 RPG). Bodenverändernde Nutzungen wie Bauten sind daher konzentriert an dafür geeigneten Orten vorzusehen. Betrifft das Vorhaben eine Aussiedlung aus der Bauzone hinaus ins freie Feld, ist daher Zurückhaltung geboten. Die Bauherrschaft, die um die Bewilligung für eine teilweise Aussiedlung nachsucht, muss daher Alternativstandorte prüfen und nachweisen, dass besonders wichtige und objektive Gründe den vorgesehenen Standort gegenüber anderen Standorten als viel vorteilhafter erscheinen lassen. In die Suche nach Alternativstandorten sind auch allfällig geeignete Mietobjekte miteinzubeziehen. Es besteht somit kein Anspruch, ein grundsätzlich zonenkonformes Projekt irgendwo in der Landwirtschaftszone aufstellen zu dürfen.11”
Zonenkonforme Bauten in der Landwirtschaftszone sind solche, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder zum produzierenden Gartenbau nötig sind. Nach der Verordnungsregelung muss die Baute oder Anlage der bodenabhängigen Bewirtschaftung (oder einer inneren Aufstockung) dienen und für die konkret in Frage stehende Bewirtschaftung tatsächlich nötig sein; deshalb ist im Einzelfall zu prüfen, ob das Vorhaben bodenabhängig ist und dem erforderlichen Bewirtschaftungsbedarf entspricht.
“In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a RPG). Das Verordnungsrecht präzisiert, dass die Baute oder Anlage der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder einer inneren Aufstockung dienen muss (Art. 34 Abs. 1 RPV). Art. 34 Abs. 4 RPV bestimmt weiter, dass eine Baute oder Anlage in der Landwirtschaftszone nur dann bewilligt werden darf, wenn sie für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Bst. a), am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Bst.”
“Als neuen Umstand macht der Beschwerdeführer die Nutzung des Grundstücks im Rahmen des landwirtschaftlichen Betriebs seiner Pächterin geltend. Die bestehende Baute auf dem Grundstück soll dabei als Schafstall, Bienenstand und Lagerraum dienen. Die Vorinstanz hat die Erfolgsaussichten des Wiedererwägungsgesuchs anhand von Art. 16a RPG und Art. 34 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) gewürdigt. In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung nötig sind (Art. 16a Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 1 RPV). Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV weiter, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
Die Lebensfähigkeit eines Betriebs kann trotz bevorstehender Pensionierung eines Pächters bejaht werden, sofern keine objektiven Gründe gegen die Fortführung sprechen (etwa kein kurz bevorstehender Generationswechsel, keine unvertretbare finanzielle Gefährdung). Bereits getätigte Neuinvestitionen können das Gesamtbild stützen.
“Die Beschwerdeführer bringen schliesslich hinsichtlich der allgemeinen Anforderungen an die Zonenkonformität einzig vor, das Kriterium der längerfristigen Existenzfähigkeit nach Art. 34 Abs. 3 lit. c RPV sei nicht erfüllt, weil die Pächter, die den Betrieb führten, in absehbarer Zeit das Pensionsalter erreichen würden. Dies mag für G.________ (geb. 1956) zutreffen, nicht aber für F.________ (geb. 1978). Ferner erklärte die Sektion Landwirtschaft in ihrer Stellungnahme vom 23. März 2023 zu Recht, es bestehe kein objektiver Grund, die Lebensfähigkeit des Betriebs in Frage zu stellen, da dieser nicht kurz vor einem Generationswechsel stehe und die mit dem Projekt verbundenen Neuinvestitionen zum Teil bereits für die Legalisierung der Objekte getätigt worden seien und der geringe Kostensaldo ebenso nicht geeignet sei, die finanzielle Situation des Betriebs zu gefährden. Somit sind neben den spezifischen ebenfalls die allgemeinen Voraussetzungen an die Zonenkonformität erfüllt und der Betrieb ist insgesamt als zonenkonform zu betrachten.”
Art. 34 Abs. 4 RPV bezweckt, Bewilligungen für Neubauten in der Landwirtschaftszone zu verhindern, wenn zu erwarten ist, dass diese infolge baldiger Betriebsaufgabe oder fehlender dauerhafter Fortführung schon nach kurzer Zeit wieder leerstehen würden.
“Art. 34 Abs. 4 lit. c RPV soll sicherstellen, dass in der Landwirtschaftszone nicht unnötig neue Bauten und Anlagen erstellt werden, die infolge Betriebsaufgabe schon nach kurzer Zeit wieder leer stehen (ARE, Erläuterungen zur RPV, Ziff. IV”
Liegt — wie in der Rechtsprechung festgestellt — eine nach 2004 fortdauernde rechtmässige bzw. zonenkonforme Wohnnutzung vor, ist Art. 24c RPG mangels Zonenwidrigkeit der bisherigen Nutzung nicht anwendbar; eine analoge Anwendung von Art. 24c RPG scheidet aus. Auf die strittige Nutzungsänderung ist stattdessen Art. 24a RPG anwendbar.
“In Anbetracht dieser Verhältnisse kann keine Rede davon sein, die Beschwerdeführerin habe keinen Einfluss mehr auf das Schicksal des landwirtschaftlichen Betriebs bzw. dessen (teilweise) Aufrechterhaltung durch Dritte (wie die Beschwerdegegner) genommen. Dass sie weiterhin die Gestaltung des landwirtschaftlichen Betriebs mitbestimmt, zeigt sich auch bei ihrem erfolgreichen Widerstand gegen die von den Beschwerdegegnern auf dem Hof in der mit dem Wohnhaus verbundenen Scheune (Vers.-Nr. 0003_) trotz erheblichen Minderwerts des Gebäudes (vgl. hierzu act. 7, Rz 14 f.) betriebene Gänsehaltung (180 Gänse; siehe hierzu das Kündigungsschreiben der Beschwerdeführerin vom 24. Oktober 2016 sowie ihr Schreiben vom 14. September 2020, Rz 4, beide in act. 11.3, Beilagen, und act. 19, Rz 25). Insgesamt ist aus objektiver Sicht mit der Vorinstanz (act. 2, E. 4.5, und act. 10, Rz 4) davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin und ihr mittlerweile verstorbene Ehegatte auch nach 2004 das Wohnhaus rechtmässig bzw. zonenkonform nutzten (BGE 147 II 25 E. 3.2 und Regeste; Art. 34 Abs. 3 RPV), womit Art. 24c RPG mangels Zonenwidrigkeit der bisherigen Nutzung keine Anwendung findet (BGE 147 II 25 E. 3.8 f.). Entgegen der Sichtweise der Beschwerdeführerin (act. 7, Rz 30 ff.) besteht sodann kein Anlass für eine analoge Anwendung von Art. 24c RPG, ist doch nicht erkennbar, dass das RPG hinsichtlich der vorliegend zu beurteilenden Konstellation lückenhaft wäre (zum Begriff der ausfüllungsbedürftigen Gesetzeslücke siehe BGE 134 V 15 E. 2.3.1). Denn auf die vorliegend umstrittene Nutzungsänderung findet Art. 24a RPG Anwendung (siehe E. 2.2.5 hiernach), der zu keinen sachlich unhaltbaren Rechtsfolgen führt. Damit besteht kein Raum für einen lückenfüllenden Analogieschluss. Weil Art. 24c RPG vorliegend nicht anwendbar ist, kann offenbleiben, ob einer Abparzellierung einzig des Wohnhauses ohne Einbezug des angebauten Ökonomieteils (zum Zusammenbau siehe etwa act. 7, Rz 16) bei Anwendung von Art. 24c Abs. 3 RPG der Umstand entgegensteht, dass der angebaute Ökonomieteil das rechtliche Schicksal des Wohnhauses teilt (siehe hierzu BGE 147 II 25 E.”
Kantonale Fachstellen entscheiden über die Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone; im Kanton Bern sind dies namentlich das AGR, das Amts- und Fachberichte einholt, sowie das LANAT für landwirtschaftliche Fragen. Diese Fachstellen prüfen im Rahmen von Art. 34 Abs. 4 RPV namentlich, ob die Baute oder Anlage für die Bewirtschaftung nötig ist, ob eine Überdimensionierung vorliegt und ob der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann.
“; Schreiben des Beschwerdegegners 1 vom 7.5.2021 mit Belegen, Akten BVD 4A pag. 64). 3. Materiell umstritten ist, ob das Bauvorhaben zonenkonform ist. 3.1 Gemäss Art. 22 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Abs. 1). Voraussetzung einer solchen Bewilligung ist namentlich, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Zonenkonformität; Abs. 2 Bst. a). Gemäss Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG sind Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Zonenkonform sind nach dessen Abs. 1 insbesondere Bauten, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen und für die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (Bst. a) oder die Bewirtschaftung naturnaher Flächen (Bst. b) verwendet werden. Vorausgesetzt ist nach Art. 34 Abs. 4 RPV zudem stets, dass die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Bst. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Bst. b) und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Bst. c). Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform (Art. 34 Abs. 5 RPV). 3.2 Im Kanton Bern entscheidet das AGR über die Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone (Art. 84 Abs. 1 BauG i.V.m. Art. 12 Bst. e der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Direktion für Inneres und Justiz [Organisationsverordnung DIJ, OrV DIJ; BSG 152.221.131]); es holt Amts- und Fachberichte bei den zuständigen kantonalen Amtsstellen ein. Für landwirtschaftliche Fragen beim Bauen in der Landwirtschaftszone ist das LANAT zuständig (Art. 8 Abs. 1 Bst. i2 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion [Organisationsverordnung WEU, OrV WEU; BSG 152.”
“verarbeitet und gelagert werden).68 Der Beurteilung des LANAT folgend ist die Grösse des Raums nicht überdimensioniert und sind die Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 2 RPV erfüllt, womit dieser als landwirtschaftlich begründet im Sinne von Art. 16a Abs. 1 RPG zu beurteilen ist. Weiter sind mit dem strittigen Vorhaben ein Einstellraum in einer abzubrechenden und neuzubauenden Remise und die Umnutzung des bestehenden Bienenhauses als Geräteschopf vorgesehen. Der Bedarf an Lager- und Einstellraum auf dem Betrieb wird gemäss LANAT nicht überschritten, was angesichts der insgesamt eher bescheidenen Lager- und Einstellflächen nicht anzuzweifeln ist. Auch diese Bauvorhaben wurden daher gestützt auf Art. 16a Abs. 1 RPG zu Recht als landwirtschaftlich begründet beurteilt. Auch bei diesen baulichen Massnahmen ohne unmittelbaren Zusammenhang zur Pferdehaltung bestehen gestützt auf die Beurteilung des LANAT als Fachbehörde keine Anzeichen, dass sie überdimensioniert oder nicht nötig wären, womit die Vorgabe von Art. 34 Abs. 4 RPV eingehalten ist. Schliesslich sind auch die weiteren baulichen Massnahmen (insb. Abbruch Nebengebäude, zwei neue Regentanks, Retentionsmulde, befestigte Zufahrt Nord und Zufahrt zu Remise) unter dem Titel von Art. 16a RPG ohne weiteres bewilligungsfähig, was auch die Beschwerdeführerin nicht bestreitet. Die genügend angepassten Solaranlagen auf den Dächern sind gestützt auf Art. 18a RPG i.V.m. Art. 32a RPV bewilligungsfrei; das hierzu verlangte Meldeformular wurde vom Beschwerdegegner eingereicht.69”
“4 RPV ein. Das AGR verfügte für den Trail und den Reitplatz eine Auflage (vgl. Verfügung AGR vom 9. Juli 2021), wonach diese Anlagen reversibel ausgestaltet sein müssen, nicht zweckentfremdet werden dürfen und bei Aufgabe der Pferdehaltung wieder zurückzubauen sind. Für den Reitplatz wurde in der Auflage gestützt auf Art. 34b Abs. 4 Bst. a RPV zusätzlich statuiert, dass er nur von auf dem Betrieb gehaltenen Pferden genutzt werden darf und damit keine Vermietung an betriebsfremde Pferde gestattet ist. Schliesslich handelt es sich bei der Feldrandkompostmiete und dem Notmistlager um nötige Bauten für die Haltung der Pferde bzw. der restlichen Tiere des Landwirtschaftsbetriebs, welche gestützt auf Art. Art.16abis Abs. 1 RPG bzw. Art. 16a Abs. 1 RPG zulässig sind. Bei sämtlichen baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit dem Pferdebetrieb bestehen gestützt auf die Beurteilung des LANAT als Fachbehörde keine Anzeichen, dass sie überdimensioniert oder nicht nötig wären, womit auch die Vorgabe von Art. 34 Abs. 4 RPV eingehalten ist. Auch die weiteren baulichen Massnahmen ohne unmittelbaren Zusammenhang zur Pferdehaltung sind landwirtschaftlich begründet und gemäss den nachfolgenden Ausführungen zu Recht als zonenkonform beurteilt worden: Die Ablammbuchten für die Schaf- und Ziegenhaltung im bestehenden Hauptgebäude dienen der bodenabhängigen Tierhaltung, werden diese Tiere doch gemäss LANAT mit überwiegend bzw. vollständig auf dem Betrieb produziertem Futter ernährt. Der Umbau im Inneren des Hauptgebäudes für Schaf- und Ziegenhaltung ist damit landwirtschaftlich begründet und unter dem Grundtatbestand der Zonenkonformität gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG und Art. 34 RPV zulässig. Die 20 Legehennen werden vollständig oder zumindest überwiegend mit zugeführten Futtermitteln ernährt und fallen daher unter die bodenunabhängige Tierhaltung. Da dieser bodenunabhängige Betriebsteil gegenüber den bodenabhängig geführten Betriebsteilen von klar untergeordneter Bedeutung ist66 und die Kriterien von Art. 36 RPV erfüllt sind67, stellt der mobile Hühnerstall eine zulässige Baute der inneren Aufstockung gemäss Art.”
Kantonale Stellen und Gemeinden verfügen in Fragen von Landschaft, Integration und Ästhetik über parallele Kompetenzen. Die kantonalen Dienste müssen bei der Anwendung von Art. 34 Abs. 4 RPV die einschlägigen Vorgaben (vgl. Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG/LAT) beachten. Die Gemeinde kann ein Baugesuch mit Verweis auf Art. 86 LATC oder auf daraus abgeleitetes kommunales Ästhetikrecht ablehnen, auch wenn die kantonalen Behörden die Spezialbewilligung erteilt haben. Umgekehrt darf die Gemeinde jedoch einen von den kantonalen Behörden ausgesprochenen Ablehnungsentscheid nicht übergehen.
“Selon la jurisprudence (arrêt TF 1C_80/2015 du 22 décembre 2015 consid. 2.3), les communes et les services cantonaux disposent, en matière de constructions en zone agricole conformes à une telle affectation, de compétences parallèles sur les questions de police des constructions, de préservation du paysage, d’intégration et d’esthétique. D’une part, les services cantonaux compétents doivent tenir compte de ces points dans l’application des art. 34 al. 4 OAT et 3 al. 2 let. b LAT. D’autre part, l’autorité communale reste habilitée à refuser un permis de construire pour un motif fondé sur la clause générale d’esthétique de l’art. 86 LATC ou sur son droit communal reposant sur cette disposition, même si l’autorisation spéciale a été délivrée par les services cantonaux compétents. En revanche, la commune ne peut passer outre un refus des services cantonaux compétents de délivrer l’autorisation spéciale. S’agissant de constructions autorisées hors de la zone à bâtir en dérogation à l’art. 22 al. 2 let. a LAT, il y a également des compétences parallèles sur les questions du paysage, d’intégration et d’esthétique. Les services cantonaux doivent veiller au respect des art. 3 al. 2 let. b et 24 let. b LAT, cette dernière disposition étant comparable à l’art. 34 al. 4 let. b OAT pour les constructions conformes à la zone (Rudolf Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, Genève/Zurich/Bâle 2017, n. 19 ad art. 24 LAT). Les municipalités s’assurent du respect de l’art.”
Für die Beurteilung der Zonenkonformität nach Art. 34 Abs. 1 RPV ist die konkrete landwirtschaftliche Nutzung bzw. der künftige landwirtschaftliche Betreiber zu berücksichtigen. Blosse Absichtserklärungen, eine Anlage später zu reaktivieren oder an einen Pächter zu vermieten, genügen nicht, wenn nicht bekannt ist, welche Betriebsform und welcher Betreiber die Anlage tatsächlich nutzen werden. Ohne diese Angaben kann nicht verlässlich überprüft werden, ob das Vorhaben den Voraussetzungen von Art. 34 Abs. 1 RPV entspricht und ob die Erschliessungs- und Notwendigkeitskriterien (Art. 34 Abs. 4 RPV) erfüllt sind. Soweit relevant, hat die Behörde verlangt, dass eine Regularisierung durch den tatsächlich betriebenen landwirtschaftlichen Nutzer erfolgen soll.
“Or, dans le cadre de l’examen d’une demande d’autorisation de construire, seule la licéité du projet par rapport aux dispositions applicables en matière de police des constructions et des normes d’affectations était examinée. Les conséquences évoquées par la recourante étaient tout au plus prises en compte dans la pondération des intérêts en présence, au moment du prononcé des mesure et sanction administratives dans le cadre de la procédure d’infraction, lesquelles n’étaient pas l’objet du recours. Il ne s’agissait donc pas non plus de faits pertinents dans le cadre de l’instruction de la requête DD 7______. Faute d’être exploitée par un agriculteur, la serre n’était plus utile à l’agriculture. Le fait d’alléguer qu’on projetait de la réhabiliter à des fins agricoles et de la louer à un exploitant en accord avec les directives de l’OCAN n’était pas suffisant pour considérer que l’aménagement projeté était conforme à la zone. En effet, à défaut de connaître quel type d’exploitation et quel exploitant l’occuperait, on ne pouvait ni vérifier si l’aménagement destiné à l’exploitation future était conforme à la zone agricole au sens de l’art. 34 al. 1 OAT ni déterminer si les critères de nécessité de l’aménagement prévu à cet emplacement et de la subsistance à long terme de l’exploitation énoncés à l’art. 34 al. 4 OAT étaient respectés. C’était la raison pour laquelle l’OCAN avait spécifié dans son préavis que la régularisation dudit accès devrait, cas échéant, être portée par l’exploitant agricole locataire de la serre. Ce préavis était d’ailleurs dûment motivé et pertinent ; la recourante avait aisément pu en comprendre le contenu puisqu’elle en avait discuté la teneur dans son recours et avait pu rédiger ses écritures en toute connaissance de cause. De plus, l’aberrance alléguée quant à la démolition des aménagements réalisés sans autorisation et la nécessité de déposer une nouvelle requête une fois l’exploitant trouvé était hors de propos. En effet, il n’était pas exclu, en fonction de l’exploitation qui reprendrait cette serre, que la nécessité d’un tel aménagement ne soit pas avérée, étant rappelé que les époux C______ et D______ y avaient installé l’activité d’une société de vente et dépannage de coffres forts et de produits de sécurité.”
“On ne sait également pas si la parcelle n° 1______ pourrait accueillir des activités agricoles en dehors de la serre, ni si cela est envisagée à l’heure actuelle. Dans ces circonstances, il convient d’admettre que la serre, faute d’être à ce jour exploitée par un agriculteur, n’est pas utilisée pour l’agriculture. Le simple fait d’alléguer qu’il était projeté de la réhabiliter à des fins agricoles et de la louer ensuite à un exploitant en accord avec les directives de l’OCAN est à l’évidence insuffisant pour considérer que l’aménagement projeté est conforme à la zone ; les conditions légales doivent être respectées au moment de la délivrance du permis requis et non dans un futur hypothétique. Sans connaître ni quel type d’exploitation ni quel exploitant occupera la serre, voire la parcelle, il ne peut ni être vérifié si le chemin d’accès et la place de manœuvre et de stationnement - dont la régularisation est sollicitée et qui seraient destinés à la future exploitation - sont ou non conformes aux conditions de l’art. 34 al. 1 OAT, ni déterminer si les critères de nécessité de l’aménagement prévu à cet emplacement et de la subsistance à long terme de l’exploitation énoncés à l’art. 34 al. 4 OAT sont ou non respectés. Par conséquent, c’est à juste titre que l’OCAN a spécifié dans son préavis du 4 septembre 2023 que la demande de régularisation devrait, le cas échéant, être portée par l’exploitant agricole locataire de la serre En conclusion, les constructions/installations sollicitées dans la demande du ______ 2023 ne peuvent pas être considérées comme conformes à la zone agricole en vertu des dispositions précitées. Le département pouvait ainsi, à juste titre, rejeter cette demande, ceci sous réserve de l’octroi d’une dérogation ou de la reconnaissance de la situation acquise, éléments qu’il faut donc examiner, ce d’autant plus que la recourante se prévaut également du fait qu’une dérogation fondée sur les art. 24 LAT et 27 LaLAT aurait en tout état dû être retenue. 16. L’art. 24 LAT précise qu’en dérogation de l’art.”
Wohnbauten ausserhalb der Bauzone müssen hinsichtlich Lage, Grösse und Gestaltung einem objektiv begründeten, betrieblichen Bedarf entsprechen; subjektive Wünsche sind unbeachtlich. Erweiterungen oder Aussenanlagen (z. B. Gärten) dürfen nicht überdimensioniert sein.
“Les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice sont conformes à l'affectation de la zone agricole (art. 16a al. 1 LAT) et n'impliquent pas l'octroi d'une dérogation (art. 22 al. 2 let. a LAT). Ces notions sont précisées à l'art. 34 OAT6. Pour l'essentiel, sont conformes à l'affectation de la zone agricole d'abord les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol et qui sont utilisées pour la production de denrées se prêtant à la consommation et à la transformation et provenant de la culture de végétaux et de la garde d'animaux de rente (art. 34 al. 1 OAT); sont en outre conformes à l'affectation de la zone agricole certaines constructions et installations servant à la préparation, au stockage ou à la vente de produits agricoles ou horticoles (art. 34 al. 2 OAT); sont enfin conformes à l'affectation de la zone les constructions qui servent au logement indispensable à l'entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite (art. 34 al. 3 OAT). Dans tous les cas, une autorisation de construire ne peut être délivrée pour ces constructions et installations que si trois conditions sont réunies cumulativement: la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question (art. 34 al. 4 let. a OAT), aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu (art. 34 al. 4 let. b OAT) et il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme (art. 34 al. 4 let. c OAT). Par conséquent, il ne suffit pas qu'une construction ou une installation en soi remplisse un but agricole pour que la conformité à la zone soit donnée et le permis de construire octroyé.7 Le critère de la pérennité de l'exploitation agricole découle du critère de la nécessité8. La notion de nécessité coïncide largement avec celle d'implantation imposée par la destination de la construction ou de l'installation au sens de l'art. 24 let. a LAT: certes, les constructions ou installations nécessaires à une exploitation agricole n'auront pas besoin d'une dérogation, toutefois il s'agit de démontrer, dans le cadre de la procédure d'autorisation de construire, que leur emplacement, leurs dimensions et leur conception répondent à un besoin objectivement fondé9.”
“1; 1C_107/2011 du 5 septembre 2011 consid. 4.1). Le droit d’habiter en dehors des zones à bâtir est réservé à un cercle restreint de personnes. Parmi celles-ci figurent le chef de l’entreprise et les employés qui travaillent dans l’exploitation, leur famille ainsi que la génération qui prend sa retraite après avoir passé toute sa vie dans l’exploitation. Il convient toutefois d’examiner dans chaque cas, d’après des critères objectifs et dans une perspective globale, s’il est nécessaire à l’exploitation que les personnes concernées habitent hors de la zone à bâtir. Ne peuvent être pris en considération ni les idées ou désirs subjectifs, ni des critères d’opportunité ou de convenance personnelle (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1; 129 II 63 consid. 3.1; arrêt TF 1C_401/2018 du 24 septembre 2019 consid. 2.1). En matière d'habitations en zone agricole, le Tribunal fédéral a notamment jugé qu'une terrasse couverte attenante à un couvert à voitures ne faisait pas partie des besoins indispensables au sens de l'art. 34 al. 3 OAT, dans la mesure où il existait déjà différents espaces extérieurs couverts (avant-toits, passages), qui offraient une protection contre les intempéries (arrêt TF 1C_238/2021 du 27 avril 2022 consid. 10.6 et la référence citée). Il a également jugé qu'un jardin qui va avec l'appartement du chef d'exploitation, s'il peut être autorisé, ne doit pas être surdimensionné (arrêt TF 1C_439/2018 du 13 mars 2020 consid. 4.2 s.). 4.2. La DIME et la DIAF ont établi la directive qui vise à fixer des critères de mise en œuvre uniformes dans le cadre de l’évaluation des projets d’habitations agricoles hors de la zone à bâtir et à assurer l’égalité de l’appréciation de la notion de nécessité des art. 16a LAT et 34 OAT. Une construction est ainsi jugée nécessaire au sens de l'art. 34 al. 4 let. a OAT si le bâtiment agricole se situe à plus de 500 m de la zone à bâtir. S'agissant des constructions annexes à l'habitation agricole, la directive contient une liste non exhaustive des constructions qui peuvent être autorisées.”
Bauten, die nicht bodenabhängig sind oder primär kommerziell genutzt werden, gelten nicht als zonenkonform nach Art. 34 Abs. 1 (sie entsprechen nicht der erforderlichen Nutzung zugunsten der bodenabhängigen landwirtschaftlichen oder produzierenden gärtnerischen Tätigkeit bzw. dem innerbetrieblichen Ausbau dieser Nutzung).
“Les zones agricoles servent à garantir la base d’approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l’équilibre écologique; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction (art. 16 LAT).Sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, ainsi que les constructions et installations qui servent au développement interne d'une exploitation agricole ou d'une exploitation pratiquant l'horticulture productrice (art. 16a al. 1 et 2 LAT). 11. À teneur de l'art. 16a al. 1 LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions ou installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice ; seules les constructions dont la destination correspond à la vocation agricole du sol peuvent y être autorisées, le sol devant être le facteur de production primaire et indispensable (ATF 133 II 370 consid. 4.2 ; 129 II 413 consid. 3.1 ; 125 II 278 consid. 3a et les arrêts cités ; arrêts du Tribunal fédéral 1C_314/2009 du 12 juillet 2010 consid. 5.1 ; 1C_72/2009 du 15 décembre 2009 consid. 2.1). L'art. 34 al. 1 OAT reprend cette définition en précisant que sont conformes à l’affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l’exploitation tributaire du sol ou au développement interne. 12. À Genève, ne sont autorisées en zone agricole que les constructions et installations qui sont destinées durablement à l'activité agricole ou horticole et aux personnes l’exerçant à titre principal (art. 20 al. 1 let. a LaLAT) et qui respectent la nature et le paysage (art. 20 al. 1 let. b LaLAT) ainsi que les conditions fixées par les art. 34 ss OAT (art. 20 al. 1 let. c LaLAT). 13. En l’espèce, sis en zone agricole, le bâtiment n° 3______ n’est pas conforme à l’affectation de la zone, dès lors qu'il ne vise manifestement aucun usage agricole mais un usage commercial, ce qui n’est pas contesté. 14. L'art. 37a LAT se rapporte aux constructions et installations à usage commercial sises hors zone à bâtir et non conformes à l'affectation de la zone. Il habilite le Conseil fédéral à définir les conditions auxquelles sont autorisés les changements d'affectation de telles constructions, érigées avant le 1er janvier 1980, date de l'entrée en vigueur de la LAT.”
“Les constructions et installations dépassant le cadre de ce qui peut être admis au titre du développement interne peuvent être déclarées conformes à l'affectation de la zone et autorisées lorsqu'elles seront implantées dans une partie de la zone agricole que le canton a désignée à cet effet moyennant une procédure de planification (al. 3). Ainsi, selon l'art. 16a al. 1, 1re phrase LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice. Cette définition correspond à celle que la jurisprudence avait élaborée sur la base de l'ancien art. 16 LAT: seules les constructions dont la destination correspond à la vocation agricole du sol peuvent donner lieu à une autorisation ordinaire au sens de l'art. 22 al. 2 let. a LAT. En d'autres termes, le sol doit être le facteur de production primaire et indispensable et les modes d'exploitation dans lesquels le sol ne joue pas un rôle essentiel ne sont pas agricoles (ATF 129 II 413 consid. 3.1 p. 415). L'art. 34 al. 1 OAT reprend cette définition en précisant que sont conformes à l'affectation de la zone les constructions qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne.”
Bei möglichen Konflikten mit Schutzgebieten (z. B. BLN) ist im Verfahren zu prüfen, ob das Vorhaben die Schutzziele des betreffenden Schutzgebiets beeinträchtigt; die Frage, ob dem vorgesehenen Standort im Sinne von Art. 34 Abs. 4 RPV überwiegende Interessen entgegenstehen, hängt massgeblich von dieser Schutzabklärung ab.
“1307 liegt und weil es ihrer Ansicht nach dessen Schutzziele gefährdet bzw. verletzt. Demgegenüber anerkennt sie, dass die Voraussetzungen für ein zonenkonformes landwirtschaftliches Gewerbe erfüllt und der Bedarf für die Erweiterung des Rindviehstalls landwirtschaftlich ausgewiesen wären (vgl. Art. 34 RPV in Verbindung mit Art. 16a RPG). Mit Blick auf die privaten Interessen der Beschwerdegegner an der Erweiterung ihres Betriebs und auf das öffentliche Interesse an der Erhaltung landwirtschaftlicher Betriebe erscheint es unter den gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt, die Bewilligung für die Erweiterung des Rindviehstalls wegen fehlender genügender Einordnung in die Landschaft von vornherein zu verweigern, ohne dass sich die ENHK in Anwendung von Art. 7 NHG zum Vorhaben bzw. zur Schutzwürdigkeit der Landschaft äussern konnte. Die Beantwortung der Frage, ob sich die geplante Erweiterung des Rindviehstalls im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG genügend in die Landschaft einordnet und ob dem Bauvorhaben im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, hängt in der vorliegenden Konstellation massgeblich davon ab, ob bzw. inwiefern es die Schutzziele des BLN-Objekts verletzt. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit die Beschwerdeführerin beantragt, die am 8. November 2022 verfügte Verweigerung der Bewilligung sei ohne Durchführung einer Schutzabklärung wiederherzustellen.”
“Die Erteilung einer Baubewilligung setzt gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700) voraus, dass die in Frage stehende Baute oder Anlage dem Zweck der Nutzungszone entspricht. Landwirtschaftszonen dienen der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem ökologischen Ausgleich und sollen entsprechend ihren verschiedenen Funktionen von Überbauung weitgehend freigehalten werden (Art. 16 Abs. 1 Satz 1 RPG). In der Landwirtschaftszone sind Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Der Gehalt der Zonenkonformität wird in den Art. 34-38 RPV (SR 700.1) näher umschrieben. Gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”
Ob die dauerhafte bzw. unentbehrliche Anwesenheit gegeben ist, ist für jeden Landwirtschaftsbetrieb gesondert anhand ausschliesslich objektiver Kriterien zu prüfen. Als massgebliche Kriterien gelten insbesondere die Distanz zur Bauzone und die durch die Bewirtschaftung bedingten Überwachungs‑ bzw. Betreuungsaufgaben. Weiter sind der Charakter und die tatsächliche Grösse der Betriebseinheit, die Topographie, das wirtschaftliche Umfeld sowie besondere Betriebseigenheiten zu berücksichtigen.
“En vertu de l'art. 16a al. 1 LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole. A cet égard, l'art. 34 al. 3 OAT précise que les constructions qui servent au logement indispensable à l’entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite, sont réputés conformes à l’affectation de la zone agricole. Cette réglementation reprend les principes dégagés par la jurisprudence de l'ancien art. 16 LAT en vigueur jusqu'au 31 août 2000 (cf. TF arrêt 1A.205/2004 du 11 février 2005 consid. 3.3 in RDAF 2005 I 365). Un logement n'est réputé conforme à la zone que si la présence permanente sur le domaine des personnes concernées est indispensable, ce qu'il convient d’examiner pour chaque exploitation sur la base de critères exclusivement objectifs, notamment la distance à la zone à bâtir et les tâches de surveillance nécessitées par l'exploitation (ATF 125 III 175 consid. 2b p. 177; 121 II 67 consid. 3a p. 69, 307 consid. 5 p. 312 ss; TF 1C_169/2012 du 19 mars 2013 consid. 5.1; 1C_136/2009 du 4 novembre 2009 consid. 4.1). Il y a également lieu de tenir compte du genre et de la taille effective de l'exploitation, de la topographie et de l'environnement économique et des particularités de l'exploitation (ATF 121 II 67 consid.”
“Les travaux envisagés visent à rendre le logement habitable pour le recourant, qui se déplace en fauteuil roulant, et lui permettre d'y passer la retraite avec son épouse. Le recourant soutient que le projet est conforme à l'affectation de la zone agricole au sens de l'art. 16a LAT. A titre subsidiaire, il prétend à l’octroi d’une autorisation dérogatoire au sens des art. 24c LAT et 42 al. 1 OAT. 3. a) Pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée (art. 25 al. 2 LAT). Dans le canton de Vaud, cette compétence revient à la DGTL (art. 4 al. 3 let. a de la loi vaudoise du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions [LATC; BLV 700.11]). La municipalité ne peut pas, sans autorisation spéciale de l'autorité cantonale, octroyer un permis de construire. b) En vertu de l'art. 16a al. 1 LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole. A cet égard, l'art. 34 al. 3 OAT précise que les constructions qui servent au logement indispensable à l’entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite, sont réputés conformes à l’affectation de la zone agricole. Cette réglementation reprend les principes dégagés par la jurisprudence de l'ancien art. 16 LAT en vigueur jusqu'au 31 août 2000 (cf. arrêt 1A.205/2004 du 11 février 2005 consid. 3.3 in RDAF 2005 I 365). Un logement n'est réputé conforme à la zone que si la présence permanente sur le domaine des personnes concernées est indispensable, ce qu'il convient d’examiner pour chaque exploitation sur la base de critères exclusivement objectifs, notamment la distance à la zone à bâtir et les tâches de surveillances nécessitées par l'exploitation (ATF 125 III 175 consid. 2b p. 177; 121 II 67 consid. 3a p. 69, 307 consid. 5 p. 312 ss; TF 1C_169/2012 du 19 mars 2013 consid. 5.1; 1C_136/2009 du 4 novembre 2009 consid. 4.1). Il y a également lieu de tenir compte du genre et de la taille effective de l'exploitation, de la topographie et de l'environnement économique et des particularités de l'exploitation (ATF 121 II 67 consid.”
Eine Bewilligung setzt voraus, dass der landwirtschaftliche Betrieb bzw. dessen Betreiber konkret bestimmbar ist. Fehlt ein bestimmter Betreiber oder bleibt die vorgesehene Fremdnutzung unbestimmt, kann nicht verlässlich geprüft werden, ob die in Art. 34 Abs. 4 geforderten Kriterien (Notwendigkeit des Standorts und dauerhafte Sicherung des Betriebs) erfüllt sind.
“Les conséquences évoquées par la recourante étaient tout au plus prises en compte dans la pondération des intérêts en présence, au moment du prononcé des mesure et sanction administratives dans le cadre de la procédure d’infraction, lesquelles n’étaient pas l’objet du recours. Il ne s’agissait donc pas non plus de faits pertinents dans le cadre de l’instruction de la requête DD 7______. Faute d’être exploitée par un agriculteur, la serre n’était plus utile à l’agriculture. Le fait d’alléguer qu’on projetait de la réhabiliter à des fins agricoles et de la louer à un exploitant en accord avec les directives de l’OCAN n’était pas suffisant pour considérer que l’aménagement projeté était conforme à la zone. En effet, à défaut de connaître quel type d’exploitation et quel exploitant l’occuperait, on ne pouvait ni vérifier si l’aménagement destiné à l’exploitation future était conforme à la zone agricole au sens de l’art. 34 al. 1 OAT ni déterminer si les critères de nécessité de l’aménagement prévu à cet emplacement et de la subsistance à long terme de l’exploitation énoncés à l’art. 34 al. 4 OAT étaient respectés. C’était la raison pour laquelle l’OCAN avait spécifié dans son préavis que la régularisation dudit accès devrait, cas échéant, être portée par l’exploitant agricole locataire de la serre. Ce préavis était d’ailleurs dûment motivé et pertinent ; la recourante avait aisément pu en comprendre le contenu puisqu’elle en avait discuté la teneur dans son recours et avait pu rédiger ses écritures en toute connaissance de cause. De plus, l’aberrance alléguée quant à la démolition des aménagements réalisés sans autorisation et la nécessité de déposer une nouvelle requête une fois l’exploitant trouvé était hors de propos. En effet, il n’était pas exclu, en fonction de l’exploitation qui reprendrait cette serre, que la nécessité d’un tel aménagement ne soit pas avérée, étant rappelé que les époux C______ et D______ y avaient installé l’activité d’une société de vente et dépannage de coffres forts et de produits de sécurité. Les conditions de l’art. 34 OAT, qui précisaient l’art.”
Ergeben die gesamten Umstände des Projekts — namentlich Grösse der landwirtschaftlichen Nutzfläche und des Tierbestands, übernommenes Inventar/Maschinenpark, eingesetzter bzw. geplanter Zeitaufwand, klare Gewinn‑/Ertragsorientierung, absolvierte Weiterbildungen sowie realistische Angaben im Businessplan — dass der Betrieb über die blosse Freizeitlandwirtschaft hinausgeht, steht Art. 34 Abs. 5 RPV dem Vorhaben nicht entgegen.
“Gleiches gilt für den vorgesehenen Einsatz der beiden Kinder, zumal dieser mit jährlich insgesamt 333 Stunden bescheiden ist und die durch sie zu übernehmenden Stunden grossmehrheitlich im Bereich der Tierhaltung vorgesehen sind. Wenn die Beschwerdeführerin diese Angaben als zu unsicher bezeichnet und «gesicherte Fakten» hierzu verlangt, so ist dem entgegenzuhalten, dass bei einem Businessplan für die Zukunft keine absolute Sicherheit möglich ist bzw. verlangt werden kann. Solange die Angaben jedoch – wie vorliegend – als realistisch einzustufen sind, kann darauf abgestellt werden. Vorliegend kann unter Berücksichtigung der gesamten Umstände nicht von einer blossen Freizeitlandwirtschaft gesprochen werden. Angesichts der Grösse der landwirtschaftlichen Nutzfläche und des Tierbestandes, des übernommenen Inventars/Maschinenparks, des eingesetzten und vorgesehenen Zeitaufwands, der klaren Gewinn- und Ertragsorientierung sowie der absolvierten Weiterbildungen des Beschwerdegegners überschreitet der geplante Betrieb diese Schwelle. Art. 34 Abs. 5 RPV steht damit dem strittigen Vorhaben nicht entgegen.”
Soweit die Landschaftseinordnung für die Bewilligungsfrage entscheidend ist, ist vor einer endgültigen Verweigerung — wo relevant — eine Schutzabklärung (ENHK/Art. 7 NHG) durchzuführen, da deren Ergebnis die Abwägung nach Art. 34 Abs. 4 RPV erheblich beeinflussen kann.
“1307 liegt und weil es ihrer Ansicht nach dessen Schutzziele gefährdet bzw. verletzt. Demgegenüber anerkennt sie, dass die Voraussetzungen für ein zonenkonformes landwirtschaftliches Gewerbe erfüllt und der Bedarf für die Erweiterung des Rindviehstalls landwirtschaftlich ausgewiesen wären (vgl. Art. 34 RPV in Verbindung mit Art. 16a RPG). Mit Blick auf die privaten Interessen der Beschwerdegegner an der Erweiterung ihres Betriebs und auf das öffentliche Interesse an der Erhaltung landwirtschaftlicher Betriebe erscheint es unter den gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt, die Bewilligung für die Erweiterung des Rindviehstalls wegen fehlender genügender Einordnung in die Landschaft von vornherein zu verweigern, ohne dass sich die ENHK in Anwendung von Art. 7 NHG zum Vorhaben bzw. zur Schutzwürdigkeit der Landschaft äussern konnte. Die Beantwortung der Frage, ob sich die geplante Erweiterung des Rindviehstalls im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG genügend in die Landschaft einordnet und ob dem Bauvorhaben im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, hängt in der vorliegenden Konstellation massgeblich davon ab, ob bzw. inwiefern es die Schutzziele des BLN-Objekts verletzt. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit die Beschwerdeführerin beantragt, die am 8. November 2022 verfügte Verweigerung der Bewilligung sei ohne Durchführung einer Schutzabklärung wiederherzustellen.”
Carports und daran anschliessende gedeckte Sitzplätze gehören nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht zum unentbehrlichen Wohnbedarf im Sinne von Art. 34 Abs. 3 RPV, insbesondere wenn bereits andere überdachte Aussenbereiche (z. B. Vordächer, Durchgänge) Schutz vor Witterung bieten.
“Analoges gilt für den Carport: Auch dieser ist vorrangig in einer bestehenden Baute oder Anlage unterzubringen (allenfalls nach Reorganisation oder Umbau). Dem ARE ist überdies zuzustimmen, dass der gedeckte Sitzplatz im Anschluss an den Carport nicht zum unentbehrlichen Wohnbedarf gemäss Art. 34 Abs. 3 RPV in der Landwirtschaftszone zählt (vgl. Urteil 1C_572/2020 vom 30. November 2021 E. 7.4 mit Hinweisen und E. 7.5), zumal verschiedene überdachte Aussenbereiche bestehen dürften (Vordächer, Durchgänge), die Schutz vor Witterung bieten.”
“1; 1C_107/2011 du 5 septembre 2011 consid. 4.1). Le droit d’habiter en dehors des zones à bâtir est réservé à un cercle restreint de personnes. Parmi celles-ci figurent le chef de l’entreprise et les employés qui travaillent dans l’exploitation, leur famille ainsi que la génération qui prend sa retraite après avoir passé toute sa vie dans l’exploitation. Il convient toutefois d’examiner dans chaque cas, d’après des critères objectifs et dans une perspective globale, s’il est nécessaire à l’exploitation que les personnes concernées habitent hors de la zone à bâtir. Ne peuvent être pris en considération ni les idées ou désirs subjectifs, ni des critères d’opportunité ou de convenance personnelle (cf. ATF 136 II 214 consid. 2.1; 129 II 63 consid. 3.1; arrêt TF 1C_401/2018 du 24 septembre 2019 consid. 2.1). En matière d'habitations en zone agricole, le Tribunal fédéral a notamment jugé qu'une terrasse couverte attenante à un couvert à voitures ne faisait pas partie des besoins indispensables au sens de l'art. 34 al. 3 OAT, dans la mesure où il existait déjà différents espaces extérieurs couverts (avant-toits, passages), qui offraient une protection contre les intempéries (arrêt TF 1C_238/2021 du 27 avril 2022 consid. 10.6 et la référence citée). Il a également jugé qu'un jardin qui va avec l'appartement du chef d'exploitation, s'il peut être autorisé, ne doit pas être surdimensionné (arrêt TF 1C_439/2018 du 13 mars 2020 consid. 4.2 s.). 4.2. La DIME et la DIAF ont établi la directive qui vise à fixer des critères de mise en œuvre uniformes dans le cadre de l’évaluation des projets d’habitations agricoles hors de la zone à bâtir et à assurer l’égalité de l’appréciation de la notion de nécessité des art. 16a LAT et 34 OAT. Une construction est ainsi jugée nécessaire au sens de l'art. 34 al. 4 let. a OAT si le bâtiment agricole se situe à plus de 500 m de la zone à bâtir. S'agissant des constructions annexes à l'habitation agricole, la directive contient une liste non exhaustive des constructions qui peuvent être autorisées.”
Ästhetische Bedenken sind nach Art. 34 Abs. 4 OAT/RPV als ein Element der Interessenabwägung zu berücksichtigen. Sie können zur Verweigerung einer Bewilligung führen, dürfen aber nicht dazu dienen, systematisch alle dem Zweck der Landwirtschaft entsprechenden Bauten in der Landwirtschaftszone zu verhindern. Ästhetische Erwägungen sind mit den anderen schutzwürdigen Interessen, namentlich der Notwendigkeit für den landwirtschaftlichen Betrieb und den Möglichkeiten zur Sicherstellung einer angemessenen baulichen Integration, abzuwägen.
“1 1ère phrase LAT), la réalisation d'ouvrages conformes à l'affectation de la zone, répondant aux besoins d'une exploitation agricole, relève de l'intérêt public. Partant, si des aspects d'ordre esthétique peuvent certes conduire à l'annulation d'un projet (TF 1C_397/2015 du 9 août 2016 consid. 4.2-4.6), la municipalité ne peut s'abriter derrière de tels motifs pour interdire systématiquement toute réalisation similaire dans sa zone agricole (cf. TF 1C_80/2015 précité consid. 2.4.3 a contrario; voir également, ATF 115 Ia 114 consid. 3d), au préjudice des conditions fixées par le droit fédéral, notamment s'agissant du caractère nécessaire à l'exploitation agricole (art. 16a LAT et 34 OAT) et de la possibilité de prévoir des mesures d'aménagement garantissant néanmoins une bonne intégration. Les motifs esthétiques invoqués en application d'un règlement communal à l'appui du refus d'un projet doivent par conséquent être mis en balance avec les autres intérêts en présence, en application de l'art. 34 al. 4 OAT (cf. TF 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 7.1.1; 1C_96/2018 du 11 octobre 2018 consid. 3.3.1).”
“Une telle conclusion se heurte toutefois frontalement à la jurisprudence rappelée ci-dessus, dont on doit déduire - tout comme d'ailleurs de l'arrêt 1C_80/2015 cité par les recourants - que l'esthétique constitue un élément parmi d'autres à prendre en considération dans le cadre de la pesée des intérêts commandée par l'art. 34 al. 4 OAT; l'esthétique et l'intégration, domaine dans lequel la commune est en l'occurrence autonome, ne sauraient lui permettre de refuser systématiquement toute construction, au détriment des autres intérêts en présence, à l'instar de la nécessité agricole, de surcroît érigée en condition de conformité à l'affectation de la zone agricole par le droit fédéral (cf. art. 16a al. 1 LAT; art. 34 al. 4 let. a OAT). Dans le cas présent, l'admission du recours cantonal ne découle d'ailleurs pas d'une remise en cause de l'appréciation esthétique opérée par la commune; les juges cantonaux conviennent au contraire de l'important impact visuel du projet (cf. arrêt attaqué, consid. 6b, p. 15), si bien qu'il n'y a sous cet angle pas de place pour une violation de l'autonomie communale. C'est en effet le poids accordé au manque d'intégration dans la pesée des intérêts de l'art. 34 al. 4 OAT qui est ici litigieux, et qu'il convient à présent d'examiner.”
In einem gerichtsbekannten Entscheid wurden kumulative Erdaufschüttungen von stellenweise bis nahezu 2 m nicht als zonenkonforme Bodenaufhöhung i.S.v. Art. 34 RPV betrachtet und somit nicht bewilligt.
“22 al. 1 LAT et nécessitait une autorisation au sens de cette disposition, ce que le recourant n'avait pas contesté. S'il n'était certes pas nécessaire d'étudier dans le détail cet élément (dans la mesure où le recourant ne remet plus en cause l'obligation de déposer une demande d'autorisation complémentaire pour le remblayage litigieux), il ne peut être reproché à la cour cantonale d'avoir analysé cette condition. La Cour de justice n'a ensuite pas traité explicitement de la question de savoir si les conditions pour octroyer l'autorisation de construire le remblayage litigieux étaient remplies. Il ressort cependant des considérants de l'arrêt attaqué que cette question a été examinée implicitement. Il s'agissait en effet d'étudier si le remblayage litigieux était nécessaire à l'exploitation agricole du recourant, conformément aux art. 16a LAT, 34 OAT et 20 LaLAT. La cour cantonale a d'ailleurs exposé ces dispositions légales, même s'il est vrai qu'elle aurait pu détailler le contenu de l'art. 34 OAT. Elle a ensuite repris les doubles préavis des trois autorités spécialisées. D'abord, elle a rappelé que l'OCAN avait, le 16 avril puis le 16 septembre 2020, retenu que ce remblayage n'était pas conforme à la zone au sens des art. 16a LAT, 34 OAT et 20 LaLAT pour les motifs suivants: l'apport de matériaux terreux ou d'excavation en grande quantité n'était pas justifié et ne permettait pas de corriger un problème agricole initial, puisque la parcelle n'en présentait pas à l'origine; quant aux justifications avancées par le recourant (soit la nécessité de pouvoir accéder au vignoble et la mise en place d'un projet d'agroforesterie) la parcelle était parfaitement accessible par les deux chemins viticoles situés de part et d'autre du périmètre considéré et la mise en place d'un système agroforestier ne nécessitait pas de revoir la topographie initiale du terrain; une zone bétonnée était visible sur les orthophotos, de sorte qu'il n'y avait pas de nécessité d'aplanir le terrain pour circuler; un apport exclusif de terre végétale de faible épaisseur aurait pu être considéré comme un amendement, ce qui n'était pas le cas ici, les épaisseurs de matériaux terreux se cumulant à certains endroits à près de 2 m de hauteur (1.”