Art. 22

“hiervor ausgeführt, ist für die Frage, ob auf ein Vorhaben das "Baurecht" anzuwenden ist, einzig die Begriffsumschreibung in Art. 22 Abs. 1 RPG massgebend, zumal keine bundesrechtliche Regelung, wie etwa diejenige in Art. 24c Abs. 1 des Asylgesetzes (SR 142.31, AsylG), vorliegt, mittels welcher die Baubewilligungspflicht in Bezug auf die fragliche Inbetriebnahme der Korrekturfaktoren bei im Worst-Case-Szenario bewilligten adaptiven Antennen speziell geregelt würde. Weiter lässt sich im Rahmen der hier gebotenen summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage (vgl. dazu BGer 1C_251/2020 vom 8. November 2021 E. 5.1 mit Hinweisen) derzeit nicht ausschliessen, dass der Wechsel vom massgebenden Betriebszustand gemäss Anhang 1 Ziff. 63 erster Satzteil NISV (Worst-Case-Szenario) zu demjenigen nach Anhang 1 Ziff. 63 erster und zweiter Satzteil NISV (Variabilität) in Verbindung mit der im Nachtrag (vgl. dazu S. 9-11, Kap. 3.3.2-3.3.5, sowie auch Erläuterungen des BAFU zu adaptiven Antennen und deren Beurteilung gemäss der NISV vom 23. Februar 2021, S. 21 f., www.bafu.admin”

“Die Fragen, ob eine Erhöhung der im Bericht über die Umweltverträglichkeit vom 30. Januar 2008 genannten Einsatzzeit des Brechers bei unveränderter maximaler Verarbeitungsmenge pro Jahr mit Blick auf Art. 22 Abs. 1 RPG und Art. 2 Abs. 1 lit. a UVPV eine bewilligungspflichtige Änderung der Anlage darstelle oder nicht und ob eine Beschränkung der Einsatztage des Brechers für den künftigen Betrieb geboten sei, sind umstritten. Sie werden im Hauptverfahren um nachträgliche Anordnung von Massnahmen zur Emissionsbegrenzung eingehend zu prüfen sein, sofern die Beschwerdegegnerin daran festhält, den Brecher häufiger als 3-4 Wochen pro Jahr einsetzen zu wollen. Dieser Prüfung ist im vorliegenden Verfahren nicht vorzugreifen. Unter Berücksichtigung dessen, dass vorsorgliche Massnahmen auf einer bloss summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage beruhen und der Vorinstanz bei der Beurteilung von vorsorglichen Massnahmen ein grosser Ermessensspielraum zukommt (vgl. E. 5.1 hiervor), ist die Einschätzung der Vorinstanz und des BAFU, wonach der für die Beurteilung der Rechtmässigkeit der Anlage der Beschwerdegegnerin massgebende Staubniederschlag grundsätzlich nicht von der Anzahl Brechereinsatztage abhänge, sondern in erster Linie von der insgesamt verarbeiteten Menge Bauschutt pro Jahr, nicht offensichtlich unhaltbar und damit im vorliegenden Verfahren nicht zu beanstanden, selbst wenn das AWEL als kantonale Fachbehörde im Verfahren vor der Vorinstanz anderer Auffassung war.”

“Dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. August 2024 ist zu entnehmen, dass das Baugesuch im Meldeverfahren bzw. im vereinfachten Baubewilligungsverfahren (vgl. Art. 92 Abs. 3 KRG i.V.m. Art. 50 KRVO, in Kraft seit 1. April 2019) behandelt worden ist, da es sich um eine Fahrnisbaute handle (vgl. dortige E. 1 [act. B.2]). Mit dem Beschwerdeführer ist dabei in Erinnerung zu rufen, dass nach der bundesgerichtlichen Praxis auch Fahrnisbauten als Bauten im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG gelten, wenn sie über nicht unerhebliche Zeiträume ortsfest verwendet werden und entsprechende räumliche Auswirkungen zeitigen (vgl. BGE 139 II 134 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 1C_123/2021 vom 28. März 2022 E. 3.1). Ob es sich vorliegend überhaupt um eine Fahrnisbaute handelt, kann offenbleiben. Denn es liegt auf der Hand, dass die neu mit Holztäfer und einem Dach versehene und als Gartenschopf zu nutzende Baute (vgl. hierzu Bewilligung vom 23. Mai 2024 [act. C.8]) nach aussen in Erscheinung tritt und auf Dauer angelegt ist. Mit anderen Worten ist eine wahrnehmbare Veränderung der Umgebung ersichtlich, weshalb sie durchaus nachbarrechtliche Auswirkungen zeitigt und - anders als im angefochtenen Einspracheentscheid angedeutet (vgl. act. B.2) - nicht als untergeordnetes Bauvorhaben gelten kann. Ebenso wenig konnte aufgrund der Platzierung des Bauvorhabens nahe der Grenze zur Nachbarsparzelle Z.2. die Erhebung von Einsprachen ausgeschlossen werden. Zudem handelt es sich nicht lediglich um eine geringfügige Projektänderung einer bereits bewilligten Baute, da sich das neue Bauvorhaben vom ursprünglichen, teilweise mit Blachen umhüllten Steckregal mit Latten, das als Unterstand für einen Fahrzeuganhänger und Gartengeräte genutzt wurde (vgl.”

“Der Begriff «Bauten und Anlagen» wird bundesgesetzlich nicht näher bestimmt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts gelten als Bauten und Anlagen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG jedenfalls jene künstlich ge­schaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich er­heblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträch­tigen (BGE 139 II 134 E. 5.2, 113 Ib 314 E. 2b; vgl. ferner Waldmann/Hänni, Handkommentar RPG, 2006, Art. 22 N. 10 mit weiteren Hinweisen). Als bau­bewilligungspflichtige Bauten gelten auch Fahrnisbauten, die über nicht un­erhebliche Zeiträume ortsfest verwendet werden (BGE 123 II 256 E. 3; BVR 2015 S. 541 E. 3.1). Ausschlaggebend dafür, ob es sich bei einer Ein­richtung um eine bewilligungspflichtige Baute bzw. Anlage handelt, ist nicht nur ihre körperliche Beschaffenheit, sondern auch ihre (beabsichtigte) Nut­zung. Neben baulichen Änderungen können auch Zweckänderungen beste­hender Bauten und Anlagen unter die Baubewilligungspflicht fallen, sofern sie örtlich fassbare Auswirkungen auf die Nutzungsordnung haben können (Waldmann/Hänni, a.”

“Ausgangspunkt für die Beurteilung der umstrittenen Bewilligungspflicht ist Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700), der grundsätzlich alle Bauten und Anlagen als bewilligungspflichtig erklärt. Bauten und Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind künstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen. Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Als Bauten im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG gelten nach der bundesgerichtlichen Praxis auch Fahrnisbauten, wenn sie über nicht unerhebliche Zeiträume ortsfest verwendet werden und entsprechende räumliche Auswirkungen zeitigen (vgl. BGE 139 II 134 E. 5.2). Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und für weitere Vorgänge eine Bewilligungspflicht einzuführen (vgl. Urteil 1C_389/2019 vom 27. Januar 2021 E. 3.1; mit Hinweisen). Zudem dürfen sie Kleinstbauten einer blossen Anzeigepflicht unterstellen oder überhaupt von der Bewilligungspflicht ausnehmen, sofern sie keine nennenswerte Einflüsse auf Raum, Erschliessung und Umwelt bewirken (vgl. Urteil 1C_157/2011 vom 21. Juli 2011 E. 3.1).”

“Soweit sich der Beschwerdeführer auf die Erschliessungspflicht beruft, ist Folgendes festzuhalten: Die Erschliessung ist nach Art. 22 Abs. 2 RPG eine zentrale Bewilligungsvoraussetzung, die nicht vorfrageweise herbeigeführt werden kann. Eine allenfalls ungenügende Erschliessung ist der Bauherrschaft anzulasten. Weist die Bewilligungsbehörde ein Baugesuch wegen fehlender Erschliessung des Baugrundstücks ab, können die Betroffenen im Beschwerdeverfahren nicht geltend machen, das Gemeinwesen sei seiner gesetzlichen Erschliessungspflicht nicht nachgekommen.[28] Vorliegend erfüllt das Bauvorhaben die gesetzlichen Anforderungen an eine genügende Strassenerschliessung nicht (vgl. Erwägung 4). Die Verweigerung der generellen Baubewilligung ist daher in Bezug auf die Erschliessung zur Durchsetzung der damit verfolgten öffentlichen Interessen, namentlich der Verkehrssicherheit, geeignet und erforderlich. Mit dem Verweis auf die Erschliessungspflicht der Gemeinde kann der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren daher nichts zu seinen Gunsten ableiten. Kommt die Gemeinde ihrer Erschliessungspflicht gemäss Art. 108 BauG nicht nach, so sieht Art.”

“6 zwischen Objekten mit der Klassifizierung "historischer Verlauf mit viel Substanz" (Abs. 1), welche mit ihrer ganzen Substanz ungeschmälert erhalten werden sollen, und Objekten mit der Klassifizierung "historischer Verlauf mit Substanz" (Abs. 2), welche mit ihren wesentlichen Substanzelementen erhalten werden sollen (zum Ganzen siehe Urteil des Bundesgerichts 1C_556/2013 vom 21. September 2016 E. 7.3.1). Die Schutzbestimmung von Art. 6 NHG gilt indes nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben in unmittelbarer Weise. Soweit keine Bundesaufgabe in Frage steht, wird der Schutz von historischen Verkehrswegen vorab durch kantonales (und kommunales) Recht gewährleistet (vgl. Art. 78 Abs. 1 BV). Vorliegend geht es um die Erschliessung bestimmter Parzellen in der Bauzone der Gemeinde Trimmis. Zur Erschliessung von Bauzonen ist die für die Ortsplanung zuständige Gemeinde nach Art. 19 RPG (SR 700) bundesrechtlich verpflichtet. Dieselbe Bestimmung legt auch die hierbei geltenden allgemeinen Grundsätze fest. Zudem ist die Erschliessung gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG Voraussetzung für eine Baubewilligung. Im Zusammenhang mit der Erschliessung greifen somit kantonale und kommunale Normen sowie Bundesnormen ineinander. Bundesinventare wie jenes für historische Verkehrswege (IVS) sind vor diesem Hintergrund beachtlich. Ihrer Natur nach kommen sie Sachplänen und Konzepten im Sinne von Art. 13 RPG gleich. In der Sache stehen sie typischerweise in einem Spannungsverhältnis zum bundesrechtlich in Art. 19 RPG normierten Interesse an der Erschliessung von Bauland. Im Rahmen der allgemeinen Planungspflicht (Art. 2 RPG) legen die Kantone die Planungsgrundlagen in ihrer Richtplanung im Allgemeinen fest (Art. 6 RPG) und berücksichtigen die Bundesinventare als besondere Form von Konzepten und Sachplänen im Speziellen (Art. 6 Abs. 4 RPG). Aufgrund der Behördenverbindlichkeit der Richtplanung (Art. 9 RPG) finden die Schutzanliegen des Bundesinventars auf diese Weise Eingang in die Nutzungsplanung (Art. 14 ff. RPG), insbesondere in die Ausscheidung von Schutzzonen (Art.”

“Selon la pratique du Tribunal cantonal, un recourant dispose d'un intérêt digne de protection à pouvoir contester immédiatement la décision incidente qui l'enjoint de déposer une demande de permis de construire lorsqu'il conteste le principe même de la soumission des travaux à autorisation (cf. arrêts TC FR 602 2021 32 du 2 juin 2021; 602 2019 150 du 30 avril 2020; 602 2019 18 du 15 avril 2019; cf. ég. arrêt TF 1C_51/2015 du 8 avril 2015). Cette jurisprudence s'applique par analogie dans le cas présent, dans la mesure où le Préfet considère qu'une autorisation de construire est nécessaire pour l'abri litigieux, quand bien même il renonce à exiger le dépôt d'une telle demande (cf. dans ce sens, arrêt TC FR 602 2022 200 du 30 août 2023 consid. 1.2). Partant, la Cour peut entrer en matière sur les mérites du recours en tant qu'il concerne la nécessité de disposer d'un permis de construire pour l'abri pour chevaux litigieux. 3.2. Les recourants soutiennent essentiellement que l'abri en question n'est pas soumis à l'obligation d'un permis de construire en raison de sa mobilité, de sa facilité de démontage et de son utilisation occasionnelle. 3.2.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Pour qu'une autorisation de construire hors de la zone à bâtir soit délivrée, la construction ou l'installation doit être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT), ou alternativement remplir les conditions des exceptions prévues aux art. 24 ss LAT. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. Aux termes de l'art. 136 LATeC, les constructions et installations sises hors de la zone à bâtir sont soumises à une autorisation spéciale de la Direction, délivrée lors de la procédure de permis de construire. Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement.”

“Aux termes de l'art. 22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (al. 1). L'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et si le terrain est équipé (al. 2). Sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol par le fait qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, qu'ils ont des effets sur l'équipement ou qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux diverses réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, cet aménagement entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (TF 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 6.1 et les références). Les critères essentiels pour savoir si une construction est soumise ou non à l'obligation d'obtenir une autorisation sont, en particulier, le type et la sensibilité de l'environnement au sein duquel le projet doit être réalisé (Alexander Ruch, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 32 ad art.”

“77 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). 2. 2.1. Le 1er juillet 1972, est entrée en vigueur la loi fédérale du 8 octobre 1971 sur la protection des eaux contre la pollution, qui a introduit expressément le principe de la séparation du territoire bâti et non bâti (aLPEP; RO 1972 I 958; cf. ATF 129 II 396 consid. 4.2.1). Elle est remplacée par l’actuelle loi fédérale sur la protection des eaux du 24 janvier 1991 (LEaux ; RS 814.20), en vigueur depuis le 1er janvier 1992. En parallèle, avec la mise en vigueur le 24 mars 1972 de l'arrêté fédéral du 17 mars 1972 instituant des mesures urgentes en matière d'aménagement du territoire et le 18 juillet 1972 de l'arrêté cantonal d'exécution y relatif, l'exigence d'une autorisation spéciale de la part de l'autorité cantonale a été introduite dans le canton de Fribourg dans le domaine des constructions. 2.2. Selon l'art. 22 al. 1 LAT (disposition demeurée inchangée depuis l'entrée en vigueur de la LAT au 1er janvier 1980, FF 1979 II p. 372, p. 377), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 119 Ib 222 consid.”

“C'est le cas notamment lorsqu'il s'agit de savoir si une construction ou une installation est de nature à compromettre l'aspect ou le caractère d'un site, d'une localité, d'un quartier ou d'une rue (ATF 115 Ia 114 consid. 3d; 115 Ia 363 consid. 3b). Dans la procédure d’autorisation de construire, la marge de manœuvre dont dispose l’autorité pour tenir compte de l’ISOS est plus étroite que dans la procédure d’établissement des plans d’affectation et des plans d’affectation spéciaux. Pour que l’ISOS déploie ses effets, il faut qu’il soit mis en œuvre, de façon contraignante pour les tiers, dans les plans et actes normatifs cantonaux et communaux. Si les objectifs de sauvegarde n’ont pas, ou pas suffisamment été concrétisés dans le plan d’affectation, il est parfois possible de le faire dans le cadre de la procédure d’autorisation de construire. Le maître d’ouvrage qui dépose une demande de permis pour un projet en zone à bâtir peut en principe prétendre à ce que celui-ci soit approuvé s’il est conforme au plan d’affectation et aux autres dispositions juridiques applicables (art. 22 LAT; Guide pratique "Protection des sites construits et densification - La pesée des intérêts dans les communes disposant d'un site construit d'importance nationale (ISOS)", Berne 2018, ch. 3.5, consultable sur www.bak.admin.ch, Culture du bâti, ISOS et protection des sites construits, Documentation).   14.2. 14.2.1. En l'espèce, le village de L.________ est recensé comme site d'importance nationale à l'ISOS. L'art. kkk RF se situe dans l'échappée dans l'environnement I (EE I), désignée comme un "coteau de prés et de pâturages". Elle est recensée en catégorie d'inventaire ab, avec un objectif de sauvegarde a et une signification prépondérante. Elle correspond à la catégorie 1 des périmètres environnants à protéger au sens du PDCant (cf. PDCant, T115. Sites construits protégés et chemins historiques). Pour les périmètres environnants de catégorie 1, le PDCant préconise d'adapter les nouvelles constructions (implantation, dimensions, aspect) au caractère du site construit, de conserver les composantes principales du caractère du site (espaces libres significatifs, végétation et constructions anciennes) et de prendre des mesures pour réduire l'impact des constructions et des aménagements qui altèrent le caractère du site (PDCant, Thème 115, ch.”

“L'art. 18 al. 1ter LPN prévoit que si, tous intérêts pris en compte, il est impossible d'éviter des atteintes d'ordre technique aux biotopes dignes de protection, l'auteur de l'atteinte doit veiller à prendre des mesures particulières pour en assurer la meilleure protection possible, la reconstitution ou, à défaut, le remplacement adéquat. L'alinéa 1ter exige, une fois le caractère digne de protection reconnu au biotope, qu'une pesée générale de tous les intérêts soit effectuée. Si, sur cette base, le biotope ne l'emporte pas, il peut être décidé de lui porter atteinte. Si un biotope digne de protection, d'importance régionale ou locale, se trouve dans une zone à bâtir, la pesée des intérêts peut s'effectuer dans le cadre de la procédure d'autorisation ordinaire, à savoir celle du permis de construire pour un projet de bâtiment (art. 22 LAT).”

“24a RPG gesprochen hätten, also im Ergebnis eine materielle Prüfung der Bewilligungsfähigkeit vorgenommen und insofern in rechtswidriger Weise in den Kompetenzbereich der kantonalen Dienststelle eingegriffen. Die Gemeinde darf jedoch wie ausgeführt nicht selbstständig über Gesuche für Vorhaben ausserhalb der Bauzone entscheiden. Bewilligungsinstanz ist die kantonal zuständige Behörde; sie muss die Prüfungen der Zonenkonformität und der Ausnahmemöglichkeiten vornehmen und die Entscheide treffen (vgl. Ruch, in: Praxiskomm. RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich 2020, Art. 25 RPG N 28). Die kommunal verfügten Auflagen und Bedingungen sind deshalb von vornherein nicht geeignet, die rechtskräftig festgestellte Rechtswidrigkeit der hier strittigen Umnutzungen zu heilen. Wenn der Beschwerdegegner schliesslich ausführt, die Nutzung im Futtertenn stelle gar keine bewilligungspflichtige Umnutzung dar, so ist auch diese Frage in einem formellen Bewilligungsverfahren, das u.a. dazu dient, die eigentliche Bewilligungsbedürftigkeit einer Baute oder Anlage bzw. Nutzung genauer zu untersuchen, zu prüfen (vgl. Art. 22 Abs. 1 RPG; § 184 PBG i.V.m. §§ 53 f. PBV; zum Ganzen auch: Waldmann, Bauen ohne Baubewilligung. Von klaren und den Zweifelsfällen, in: Schweizerische Baurechtstagung 2017 [Hrsg. Stöckli], Freiburg 2017, S. 53-55; zur Abgrenzung von bewilligungspflichtigen baulichen Massnahmen zu bewilligungsfreien Unterhalts- und Renovationsarbeiten: ders., a.a.O., S. 47-53). Diese Prüfung obliegt im vorliegenden Fall wie erwähnt allein der Dienststelle rawi.”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Für die Erschliessung von Land setzt Art. 19 Abs. 1 RPG unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt voraus. Dies ist dann zu bejahen, wenn sie aus technischer und rechtlicher Sicht genügt, um den gesamten Verkehr des Gebiets, das sie erschliesst, zu bewältigen. Dazu gehört auch, dass die Sicherheit der Nutzerinnen und Nutzer auf ihrer gesamten Länge gewährleistet ist, der Belag für die Art der Fahrzeuge, die sie benutzen werden, geeignet ist, die Sicht und die Kreuzungsmöglichkeiten ausreichend sind und der Zugang für Rettungs- und Strassendienste gewährleistet ist (vgl. Urteil 1C_471/2020 vom 19. Mai 2021 E. 3.1). Die Anforderungen an die Erschliessung ergeben sich im Detail erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis. Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundstück hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (BGE 121 I 65 E. 3a; Urteil 1C_667/2017 vom 18. Juni 2018 E.”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG [SR 700]). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Diese Zufahrt setzt namentlich voraus, dass die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste gewährleistet ist (vgl. BGE 121 I 65 E. 3a mit Hinweisen). Die rechtlichen Anforderungen an die Erschliessung ergeben sich im Detail erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die genügende Zugänglichkeit in abstrakter Weise festlegen (Urteil 1C_489/2017 vom 22. Mai 2018 E. 3.2 mit Hinweisen, in: ZBl 120/ 2019 S. 406). Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundstück hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (BGE 121 I 65 E. 3a; Urteil 1C_667/ 2017 vom 18. Juni 2018 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen).”

“Parkplätze sind bewilligungspflichtig (vgl. Art. 22 Abs. 1 RPG) und müssen von Bundesrechts wegen zonenkonform sein (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Dass die vom Gemeinderat bewilligte Anzahl von 49 Parkplätzen für 7 Wohnhäuser mit insgesamt 21 Wohnungen dem Nutzungszweck der Wohnzone nicht mehr entsprechen würde (vgl. Urteil 1C_548/2020 vom 15. November 2021 E. 3), wird von der Vorinstanz und vom Beschwerdegegner nicht vorgebracht und ist nicht ersichtlich. Auch wird von der Vorinstanz oder vom Beschwerdegegner nicht substanziiert geltend gemacht und ist nicht ersichtlich, dass die vom Gemeinderat bewilligte Anzahl von 49 Parkplätzen im Widerspruch zum Umweltschutzrecht des Bundes stünde.”

“et que le terrain est équipé (let. b). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (al. 3). En particulier, l'aménagement de places de stationnement, qui ne fait pas partie de l'équipement au sens de l'art. 19 LAT, peut être exigé par le droit cantonal sur la base de ce dernier alinéa (voir arrêt CDAP AC.2009.0008 du 15 mai 2009 consid. 1 et la référence citée). L'art. 103 al. 1 LATC reprend l'exigence de l'art. 22 al. 1 LAT en précisant qu'aucun travail de construction ou de démolition, en surface ou en sous-sol, modifiant de façon sensible la configuration, l'apparence ou l'affectation d'un terrain ou d'un bâtiment, ne peut être exécuté avant d'avoir été autorisé. Avant de délivrer le permis, la municipalité s'assure que le projet est conforme aux dispositions légales et réglementaires et aux plans d'affectations légalisés ou en en voie d'élaboration (art. 104 al. 1 LATC). Le droit vaudois a en outre fait usage de la réserve offerte par l'art. 22 al. 3 LAT en introduisant l'art. 24 al. 3 LATC qui permet aux plans d'affectation de contenir d'autres dispositions en matière d'aménagement du territoire et de restriction du droit à la propriété, pour autant qu'elles ne soient pas contraires à la loi et au plan directeur cantonal. La loi indique notamment la possibilité de prévoir des références aux normes professionnelles en matière de stationnement. L'art.”

“24a RPG gesprochen hätten, also im Ergebnis eine materielle Prüfung der Bewilligungsfähigkeit vorgenommen und insofern in rechtswidriger Weise in den Kompetenzbereich der kantonalen Dienststelle eingegriffen. Die Gemeinde darf jedoch wie ausgeführt nicht selbstständig über Gesuche für Vorhaben ausserhalb der Bauzone entscheiden. Bewilligungsinstanz ist die kantonal zuständige Behörde; sie muss die Prüfungen der Zonenkonformität und der Ausnahmemöglichkeiten vornehmen und die Entscheide treffen (vgl. Ruch, in: Praxiskomm. RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren [Hrsg. Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen], Zürich 2020, Art. 25 RPG N 28). Die kommunal verfügten Auflagen und Bedingungen sind deshalb von vornherein nicht geeignet, die rechtskräftig festgestellte Rechtswidrigkeit der hier strittigen Umnutzungen zu heilen. Wenn der Beschwerdegegner schliesslich ausführt, die Nutzung im Futtertenn stelle gar keine bewilligungspflichtige Umnutzung dar, so ist auch diese Frage in einem formellen Bewilligungsverfahren, das u.a. dazu dient, die eigentliche Bewilligungsbedürftigkeit einer Baute oder Anlage bzw. Nutzung genauer zu untersuchen, zu prüfen (vgl. Art. 22 Abs. 1 RPG; § 184 PBG i.V.m. §§ 53 f. PBV; zum Ganzen auch: Waldmann, Bauen ohne Baubewilligung. Von klaren und den Zweifelsfällen, in: Schweizerische Baurechtstagung 2017 [Hrsg. Stöckli], Freiburg 2017, S. 53-55; zur Abgrenzung von bewilligungspflichtigen baulichen Massnahmen zu bewilligungsfreien Unterhalts- und Renovationsarbeiten: ders., a.a.O., S. 47-53). Diese Prüfung obliegt im vorliegenden Fall wie erwähnt allein der Dienststelle rawi.”

“Gemäss den Ausführungen der Rekurrierenden wurden an den Sitzungen auf dem Bauamt von X im Herbst 1990 in erster Linie die Fragen erörtert, in welcher Zone sich der westliche Teil des Baugrundstücks befinde und wel- che Bauten und Anlagen in dieser Zone zulässig seien. Dass neben der Zonenzugehörigkeit und Zonenkonformität auch die Frage der Bewilli- gungspflicht von Bauten und Anlagen gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG – bzw. § 309 PBG – oder die Möglichkeit der Erteilung einer Ausnahmebewilligung für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen nach Art. 24 RPG durch die Behördenvertreter erläutert worden sei, wird dagegen nicht geltend ge- macht. Zwar führen die Rekurrierenden aus, die geplante Trasse für die Modelleisenbahn sei «genehmigt» worden, doch ist im Kontext ihrer ge- samten Parteivorbringen davon auszugehen, dass sich die betreffenden Aussagen der Behördenvertreter allein auf die Zonenzugehörigkeit und - konformität bezogen haben. Die Rekurrierenden machen selber jedenfalls nicht geltend, es sei ihnen darüber hinaus explizit zugestanden worden, die vorgesehene Modellbahn samt Hecke ohne eigentliche Baubewilligung zu erstellen. Anzeichen, dass eine solche – unzutreffende – Auskunft erteilt worden wäre, ergeben sich ebenso wenig aus den Akten.”

“Elle ajoute enfin ne pas avoir encore délivré de permis d'occuper provisoire pour ces deux villas, tout en déplorant le fait que les recourantes n'aient pas respecté sa décision puisque des locataires occupent les lieux depuis novembre 2021. Elle maintient dès lors son préavis défavorable et conclut au rejet du recours. F. Invités à se prononcer sur le recours par courrier du 6 septembre 2022, les opposants dans le cadre de la procédure de permis de construire ne se sont pas déterminés dans le délai imparti pour ce faire. en droit 1. 1.1. Déposé dans le délai et les formes prescrits - et l'avance des frais de procédure ayant été versée en temps utile - le recours est recevable en vertu de l'art. 114 al. 1 let. c CPJA et de l'art. 141 al. 1 LATeC. Le Tribunal cantonal peut donc entrer en matière sur ses mérites. 1.2. Selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). Aucune question d'opportunité ne se pose en matière de permis de construire. 2. 2.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Par le permis de construire, l'Etat vérifie la conformité du projet à l'affectation de la zone et aux règles de construction qui régissent celle-ci. Il garantit la sécurité, la salubrité et la fonctionnalité des constructions (art. 1 let. j LATeC). Il s'agit d'une autorisation ordinaire dont le requérant a droit à l'obtention s'il satisfait aux conditions légales. L'objet d'un permis de construire est de constater que le projet de construction respecte le droit public (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; arrêt TF 1A.202/2006 du 10 septembre 2007 consid. 4). La possibilité de construire sur un bien-fonds est une faculté essentielle découlant du droit de propriété garanti par l'art. 26 Cst. Son exercice se fait à la guise du propriétaire dans les limites du droit de l'aménagement du territoire et du droit de la police des constructions. Dans le cadre de l'instruction d'une demande de permis de construire, les dossiers sont soumis aux différents services de l'Etat.”

“Zudem hat die Vorinstanz auf der einen Seite die wirtschaftlichen Anliegen der Beschwerdegegnerin 1, auf der anderen Seite aber auch die Lärmschutzanliegen der Nachbarschaft und die öffentlichen Interessen berücksichtigt. Angesichts dieser Interessenlage lag es für die Vorinstanz geradezu auf der Hand, die stark störenden Arbeiten mit Motorkettensägen einzuschränken, ohne zugleich den Weiterbetrieb der Sägerei/Zimmerei während des laufenden Verfahrens zu gefährden. Vorsorglich eine sofortige Einstellung des Betriebs zu verlangen, wie es sich die Beschwerdeführenden wünschen, wäre dagegen problematisch gewesen, stellt doch dessen Rechtmässigkeit gerade diejenige Rechtsfrage dar, über die im Hauptverfahren zu entscheiden sein wird. Dem von den Beschwerdeführenden ins Recht gelegten ärztlichen Bericht durfte die Vorinstanz aus den im angefochtenen Entscheid genannten Gründen kein besonderes Gewicht beimessen; darauf kann verwiesen werden (vgl. auch oben E. 2.2). Sodann ist nachvollziehbar, wenn sie eine Beeinträchtigung durch Lärm tagsüber als weniger gravierend eingestuft hat als eine solche in den Randstunden oder nachts. Folglich kann keine willkürliche Anwendung von Art. 22 Abs. 1 RPG oder eine sonstige Verletzung verfassungsmässiger Rechte erkannt werden, wenn die Vorinstanz im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen eine (lediglich) teilweise Beschränkung der Arbeiten mit Motorkettensägen im entsprechenden Umfang verfügte und von einem vollumfänglichen Nutzungsverbot abgesehen hat. Es wird indessen im Hauptverfahren abschliessend zu klären sein, ob und in welchem Umfang der Sägerei- und Zimmereibetrieb definitiv bewilligt werden kann.”

“Der Erlass einer Wiederherstellungsverfügung setzt voraus, dass ein unrechtmässiger Zustand besteht. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn eine Bauherrschaft ein baubewilligungspflichtiges Vorhaben ausgeführt hat, ohne im Besitz einer Baubewilligung dafür zu sein (Art. 45 Abs. 2 und Art. 46 Abs. 1 BauG).   Nach Art. 22 RPG[3] unterliegt die Errichtung oder Änderung von Bauten und Anlagen der Baubewilligungspflicht. Nebst baulichen Änderungen können auch Zweckänderungen bestehender Bauten und Anlagen, die ohne bauliche Vorkehren auskommen, unter die Baubewilligungspflicht fallen.[4] Eine Umnutzung ohne bauliche Vorkehren ist nur von der Baubewilligungspflicht ausgenommen, wenn keine bau- oder umweltrechtlich relevanten Tatbestände betroffen sind. Die Nutzung einer Fläche als (dauerhafter) Abstellplatz für Motorfahrzeuge ist ein baubewilligungspflichtiges Vorhaben im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG und Art. 1a BauG. Das gilt unabhängig davon, ob dafür bauliche Massnahmen vorgenommen werden oder nicht.”

“Im Übrigen bestimmt das Baubewilligungsdekret die baubewilligungsfreien Bauvorhaben (Art. 1b Abs. 1 BauG). So zählen die Artikel 6 und 6a BewD9 detailliert auf, welche Vorhaben baubewilligungsfrei sind. Art. 7 BewD enthält allerdings den Vorbehalt, dass auch die in Art. 6 und Art. 6a BewD enthaltenen Tatbestände eine Baubewilligung benötigen, wenn sie ausserhalb der Bauzone liegen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie beispielsweise den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen oder wenn sie den geschützten Uferbereich, den Wald, ein Naturschutz- oder Ortsbildschutzgebiet, ein Naturschutzobjekt, ein Baudenkmal oder dessen Umgebung betreffen und das entsprechende Schutzinteresse tangiert wird. Das jeweilige Schutzinteresse muss den spezifischen Vorschriften für die Gebiete und Objekte entnommen werden. Die Nutzung einer Fläche als (dauerhafter) Abstellplatz für Motorfahrzeuge ist ein baubewilligungspflichtiges Bauvorhaben im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG und Art. 1a BauG. Das gilt unabhängig davon, ob dafür bauliche Massnahmen vorgenommen werden oder nicht.10 Diese Rechtslage besteht im Kanton Bern zumindest seit dem Inkrafttreten des neu geordneten Bau- und Planungsrechts am 1. Januar 1971 (vgl. Art. 1 Abs. 1 aBauG11 in Verbindung mit Art. 1 und 4 Bst. b aBewD12).13 Voraussetzung für eine zulässige Nutzung der Parkplätze ist zudem, dass eine rechtmässige Zufahrt vorliegt.14 Laut Art. 85 Abs. 1 SG15 bedürfen Zugänge, Zufahrten, Weganschlüsse und Einmündungen aller Art auf öffentlichen Strassen, ihre Erweiterung und gesteigerte Benutzung der Bewilligung des zuständigen Gemeinwesens. Das gilt mindestens seit dem Inkrafttreten des Strassenbaugesetzes am 1. April 1964 (vgl. Art. 71 Abs. 1, 2 und 4 SBG16).”

“et si le terrain est équipé (let. b). A teneur de l'art. 103 al. 1 1ère phr. LATC, aucun travail de construction ou de démolition, en surface ou en sous-sol, modifiant de façon sensible la configuration, l'apparence ou l'affectation d'un terrain ou d'un bâtiment, ne peut être exécuté avant d'avoir été autorisé. Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (TF 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 3.1 et les références). L'assujettissement a notamment été admis pour l'aménagement de nouvelles places de stationnement en grille-gazon impliquant que le terrain naturel soit sensiblement modifié (AC.”

“Die Beschwerdeführerin nennt keine Gründe, die eine Abweichung von dieser Praxis rechtfertigen könnten, zumal das Bundesgericht berücksichtigte, dass die Einführung des Korrekturfaktors die Strahlungsbelastung insgesamt, d.h. über eine längere Zeit hinweg, möglicherweise nicht erhöht, und die Beschwerdeführerin nicht widerlegt, dass es bei der Einführung des Korrekturfaktors zu Leistungsspitzen über den vormals bewilligten Sendeleistungen kommen kann. Demnach ist die genannte Praxis zu bestätigen (vgl. Urteil 1C_411/2022 vom 5. Juli 2024 E. 3.4). Daraus folgt, dass die vom Baurekursgericht vorgesehene und von der Vorinstanz bestätigte Nebenbestimmung der Baubewilligung, dass bei Erhöhung der (tatsächlichen) maximalen Sendeleistung (ERPmax,n) der Baubehörde ein neues Baugesuch einzureichen sei, Art. 22 Abs. 1 RPG entspricht. Damit ist diesbezüglich eine Verletzung der Gemeindeautonomie (Art. 51 BV) zu verneinen.”

“L’exploitation envisagée n’était pas tributaire du sol dans la mesure où la production des champignons se faisait exclusivement en tunnels. Les constructions/installations sollicitées dans la demande de juillet 2019 ne pouvaient pas être considérées comme conformes à la zone agricole. Le département pouvait, à juste titre, rejeter cette demande, sous réserve de l’octroi d’une dérogation ou de la reconnaissance de la situation acquise. Les quatre tunnels de production de champignons, une surface de stockage à l’étage, une plateforme élévatrice et un escalier d’accès ainsi que des murs ne remplissaient pas les conditions requises par les art. 24 LAT et 27 LaLAT. En effet, leur implantation n’était à l’évidence pas imposée, par leur destination, hors de la zone à bâtir. Ils n’étaient dictés par aucune nécessité technique, économique ou inhérente à la nature du sol propre à justifier une dérogation générale au sens de l’art. 24 LAT. La recourante ne pouvait pas non plus se prévaloir de l’art. 24a LAT puisque des travaux de transformation au sens de l’art. 22 al. 1 LAT avaient été sollicités. On ne se trouvait donc pas dans un cas de changement d’affectation sans incidence sur le territoire. La dérogation de l’art. 24c LAT, précisée à l’art. 42 OAT, requérait, en tant que condition préalable, que les constructions et installations en cause existent déjà physiquement. Or, tel n’était le cas en l’espèce ni des quatre tunnels de production de champignons, ni de la nouvelle surface de stockage à l’étage, ni de la plateforme élévatrice, ni de l’escalier d’accès, ni des murs requis. Une dérogation sur la base de cette disposition légale n’était donc pas possible. En dernier lieu, les art. 37a LAT ainsi que 43 et 43a OAT ne pouvaient pas être appliqués puisque le bâtiment en cause avait été édifié postérieurement au 1er janvier 1980 et que tant l’OCAN que l’OU s’étaient opposés à une telle mise en œuvre. Le refus du département était fondé. Le fait qu’il ait autorisé dans le passé une certaine construction, respectivement installation n’impliquait nullement qu’il soit tenu ad aeternam par une telle autorisation.”

“[19] Auch für die erweiterte Besitzstandsgarantie für altrechtliche Bauten ausserhalb der Bauzone nach Art. 24c RPG (ebenfalls bereits 2011 in Kraft) geht dieser neue Sitzplatz mit völlig neuem Charakter klar zu weit. Eine Ausnahmebewilligung nach diesem Artikel scheitert zudem ohnehin auch – wie dies die Vorinstanz richtig ausführte (E. 10 angefochtener Entscheid, S. 11 Mitte) – an der fehlenden bestimmungsgemässen Nutzbarkeit eines allfällig vorbestehenden Platzes wegen vernachlässigtem Unterhalt sowie an überwiegenden, entgegenstehenden Interessen. Auch hinsichtlich des Sitzplatzes können die Beschwerdeführer 1 und 2 daher aus dem Besitzstandsschutz nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dass der Sitzplatz in der nach 2011 realisierten Form mit dieser Grösse, der massiven Bauweise und an diesem Standort (diverse Schutzgebiete betroffen, ebenso Gewässerraum, Wald und Nichtbauzone) – unabhängig vom allfälligen Vorbestehen einer unterkofferten Kiesfläche – gestützt auf die schon 2011 geltenden Art. 22 Abs. 1 RPG, Art. 1a BauG sowie die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen im BewD (insb. Art. 7 BewD) der Baubewilligungspflicht untersteht, steht ausser Frage und wird auch von den Beschwerdeführern 1 und 2 nicht wirklich bestritten.”

“Das Erfordernis der Erschliessung eines Grundstückes ergibt sich zunächst aus dem Bundesrecht: Gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG ist Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung, dass das Land erschlossen ist. Nach Art. 19 Abs. 1 RPG ist Land erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. Gemeint ist damit die Gesamtheit aller Einrichtungen, die notwendig sind, damit ein Grundstück zonen- und bauordnungsgerecht genutzt werden kann (BGE 121 I 65 E. 3a; BGE 116 Ib 159 E. 6b). Dies ist der Fall, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen. Was als hinreichende Zufahrt gilt, hängt von der beanspruchten Nutzung des Grundstücks sowie von den massgeblichen (namentlich örtlichen) Umständen des Einzelfalls ab.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich zunächst nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2; Urteil 1C_12/2022 vom 23. Januar 2023). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_158/2022 vom 20. Dezember 2022 E. 3.1; 1C_471/2020 vom 19. Mai 2021 E. 3 f.; 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1). Mit Blick auf die vorgesehene künftige Nutzung ist die Erschliessung einer Bauparzelle genügend, wenn sie technisch und rechtlich ausreicht, um den anfallenden Verkehr zu bewältigen. Erforderlich ist auch, dass die Sicherheit der Benutzerinnen und Benutzer auf der ganzen Länge der Strasse gewährleistet und der Belag adäquat zur Art der Fahrzeuge ist sowie dass eine genügende Sicht und Kreuzungsmöglichkeiten bestehen (Urteile 1C_471/2020 vom 19.”

“Das Erfordernis der Erschliessung eines Grundstückes ergibt sich zunächst aus dem Bundesrecht: Gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG ist Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung, dass das Land erschlossen ist. Nach Art. 19 Abs. 1 RPG ist Land erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. Gemeint ist damit die Gesamtheit aller Einrichtungen, die notwendig sind, damit ein Grundstück zonen- und bauordnungsgerecht genutzt werden kann (BGE 121 I 65 E. 3a; BGE 116 Ib 159 E. 6b). Dies ist der Fall, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen. Was als hinreichende Zufahrt gilt, hängt von der beanspruchten Nutzung des Grundstücks sowie von den massgeblichen (namentlich örtlichen) Umständen des Einzelfalls ab.”

“Bauvorhaben innerhalb einer Weilerzone gemäss § 59a PBG sind im Sinn von Art. 18 RPG i.V.m. Art. 33 RPV im Rahmen der für die Weilerzone geltenden Bauvorschriften nach Art. 22 RPG bewilligungsfähig. Voraussetzung einer Bewilligung nach Art. 22 Abs. 2 RPG ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen, d.h. zonenkonform sind, und das Land erschlossen ist. Die Zonenkonformität beurteilt sich ausschliesslich nach Massgabe des Zwecks der betreffenden Zone und nach der Vereinbarkeit der Anlage mit diesem Zweck. Gegeben ist sie dann, wenn zwischen dem Bauvorhaben und dem Zonenzweck ein funktionaler Zusammenhang besteht (LGVE 2007 II Nr. 13 E. 3; Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 22 RPG N 22; Berner, Luzerner Planungs- und Baurecht, Bern 2012, N 793). Soweit keine ordentliche Baubewilligung erteilt werden kann, beurteilen sich Bauprojekte ausserhalb der Bauzonen nach Massgabe von Art. 24 bis 24e RPG. Als Bauvorhaben bedürfen sie jedenfalls einer raumplanungsrechtlichen Bewilligung bzw. Ausnahmebewilligung der Dienststelle rawi gemäss Art. 25 Abs. 2 RPG (§ 192a Abs. 4 PBG i.V.m. § 51 PBV).”

“Ainsi la jurisprudence a soumis à autorisation trois pyramides métalliques de couleur rouille, de 3,68 m de largeur à la base et 2,76 m de hauteur, destinées à orner un alpage et sous lesquels les cendres des défunts pouvaient être répandues celles-ci ayant été considérées comme ayant un impact esthétique sur le paysage (ATF 119 Ib 444 consid. 3b), à l'instar de quatre panneaux solaires de 4 m2 à flanc de montagne (ZBI 1988 p. 333), des statues de chevaux éclairées la nuit dans une allée d'une propriété privée, mais située en zone de protection (arrêt du Tribunal fédéral 1C_529/2012 du 29 janvier 2013). Pour les impacts sur l'environnement, une place d'atterrissage pour planeurs, même sommairement aménagée (ATF 119 Ib 222), des installations d'éclairage d'une montagne (ATF 123 II 256), une installation d'effraiement des oiseaux (arrêt du Tribunal fédéral 1C_136/2007) sont soumis à autorisation. Dans son arrêt ATA/161/2021 du 9 février 2021, la chambre administrative de la Cour de justice a retenu qu'un paddock, son chemin d'accès et sa barrière, un marcheur à chevaux, de même qu'un abri en bois pour ces derniers, revêtaient cette qualification d'installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT. 12.         Conformément à l'art. 1 al. 1 LCI, sur tout le territoire du canton nul ne peut, sans y avoir été autorisé, élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail (let. a), modifier, même partiellement, le volume, l'architecture, la couleur, l'implantation, la distribution ou la destination d'une construction ou d'une installation (let. b), modifier la configuration du terrain (let. d) et aménager des voies de circulation, des places de parcage ou une issue sur la voir publique (let. e). L'art. 1 al. 1 du règlement d’application de la loi sur les constructions et les installations diverses du 27 février 1978 (RCI – L 5 05.01) précise que sont réputées constructions ou installations toutes choses immobilières ou mobilières édifiées au-dessus ou au-dessous du sol, ainsi que toutes leurs parties intégrantes et accessoires, soit, notamment, les garages et ateliers de réparations, les entrepôts, les dépôts de tous genres (let.”

“Un entreposage massif de voitures en zone villas a été considéré comme sujet à autorisation et contraire à la destination de la zone et la remise en état confirmée (ATA/208/2021 du 23 février 2021 consid. 11). La jurisprudence a par ailleurs soumis à autorisation trois pyramides métalliques de couleur rouille, de 3,68 m de largeur à la base et 2,76 m de hauteur, destinées à orner un alpage et sous lesquels les cendres des défunts pouvaient être répandues celles-ci ayant été considérées comme ayant un impact esthétique sur le paysage (ATF 119 Ib 444 consid. 3b) ; quatre panneaux solaires de 4 m2 à flanc de montagne (ZBI 1988 p. 333) ; des statues de chevaux éclairées la nuit dans une allée d’une propriété privée, mais située en zone de protection (arrêt du Tribunal fédéral 1C_529/2012 du 29 janvier 2013). Pour les impacts sur l’environnement, une place d’atterrissage pour planeurs, même sommairement aménagée (ATF 119 Ib 222), et des installations d’éclairage d’une montagne (ATF 123 II 256), sont soumis à autorisation. d. En l’espèce, force est de conclure que l'ensemble des aménagements litigieux est une construction/installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT et nécessitait une autorisation au sens de cette disposition et de l'art. 1 LCI, laquelle n’a pas été demandée. 4) a. Les zones agricoles servent à garantir la base d'approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l'équilibre écologique ; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent : les terrains qui se prêtent à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice et sont nécessaires à l'accomplissement des différentes tâches dévolues à l'agriculture (let. a) ; les terrains qui, dans l'intérêt général, doivent être exploités par l'agriculture (let. b, art. 16 al. 1 LAT). Il importe, dans la mesure du possible, de délimiter des surfaces continues d'une certaine étendue (art. 16 al. 2 LAT). Dans leurs plans d'aménagement, les cantons tiennent compte de façon adéquate des différentes fonctions des zones agricoles (art.”

“1 BPG verursachten, sei zudem von keiner Seite vorgenommen worden. Es sei jedoch absehbar, dass die mindestens 1'000 Personen, welche die Fachhochschule täglich nutzen würden, zu einer Zunahme der Personenwagen-Fahrten und vor allem des Langsamverkehrs (Fussgänger und Velofahrer) führten. Das geringe Angebot an Abstellplätzen verschärfe die Problematik noch, weil auf Abstellplätze im öffentlichen Strassenraum oder gar auf fremden Grundstücken ausgewichen werden würde. Schliesslich sei auch nicht abgeklärt worden, ob der Fussgänger- und Veloverkehr mit dem Anlieferungsverkehr der angrenzenden Betriebe vereinbar sei. Zu berücksichtigen sei eine mögliche Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit, wenn Fussgänger oder Velofahrer auf manövrierende Lkws treffen würden. Zusammenfassend sei der Sachverhalt in Bezug auf die Verkehrszunahme offensichtlich nicht vollständig abgeklärt worden. Zudem habe das Appellationsgericht § 34 Abs. 2 BPG und § 4 Abs. 1 DreispitzV willkürlich angewendet und damit Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG verletzt.”

“BZO nicht störende Betriebe zu. Das Bauprojekt betrifft zwei Mehrfamilienhäuser. Inwieweit die Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser dem Nutzungszweck der Wohnzone widersprechen soll, ist weder geltend gemacht noch ersichtlich. Eine Verletzung von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG wegen Bewilligung einer zonenwidrigen Baute liegt nicht vor.”

“Weiter rügen die Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG. Die geplanten Bauten würden dem Zweck der Nutzungszone widersprechen. Aus den kantonalen Akten ergibt sich, dass die betroffenen Baugrundstücke in der Wohnzone W1.7 gemäss Bau- und Zonenordnung (BZO) der Gemeinde Männedorf liegen. Gemäss § 52 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 des Kantons Zürich (PBG/ ZH; LS 700.1) sind Wohnzonen in erster Linie für Wohnbauten bestimmt. Mässig störende Betriebe sind gestattet, wo die Bau- und Zonenordnung sie zulässt (§ 52 Abs. 3 PBG/ZH). Die Gemeinde Männedorf lässt in Wohnzonen gemäss Ziff.”

“Voraussetzung der Baubewilligung ist die Zonenkonformität des Vorhabens (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Die Industrie- und Gewerbezone (Zone 7) ist gemäss § 34 Abs. 1 BPG für Nutzungen bestimmt, bei denen auf dem Grundstück Emissionen auftreten, die in Wohngebieten nicht zulässig oder nicht erwünscht sind (lit. a), für Nutzungen, die wegen der Gefahr von Störfällen aus Wohngebieten fernzuhalten sind (lit.”

“Die Bauparzelle liege zu R2.2023.00062 Seite 7 74 % in der Erholungszone und zu 26 % in der Freihaltezone. Die Baupar- zelle grenze an Wald, an die kantonale Landwirtschaftszone, an die Freihal- tezone sowie an drei unzusammenhängenden Grenzabschnitten an die Zone für öffentliche Bauten. Zudem diene der Anlagestandort als trennendes Element zwischen Siedlung und Landschaft. Gemäss regionalem Richtplan diene die Grundstücksfläche sodann der allgemeinen Erholung. Somit sei das kantonale Amt für Raumentwicklung (ARE) und nicht die kommunale Baubehörde die zuständige Bewilligungsbehörde. Dass die Baubewilligung an diesem formellen Mangel leide, müsse für die private Rekursgegnerin leicht erkennbar gewesen sein, weshalb das Interesse an der richtigen Rechtsanwendung ihr privates Interesse überwiege. 4.2.1. Nach Art. 22 Abs. 1 und Art. 24 RPG dürfen Bauten und Anlagen inner- und ausserhalb der Bauzonen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet werden. Voraussetzung einer ordentlichen Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 2 RPG ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). Die Zonenkonformität einer innerhalb der Bauzone zu erstellenden Anlage beurteilt sich nach Art. 22 RPG bzw. nach dem kantonalen Recht. Ausnah- men innerhalb der Bauzonen regelt das kantonale Recht (Art. 23 RPG). Art. 24 ff. RPG sind hingegen auf Bauten und Anlagen anwendbar, welche ausserhalb der Bauzonen errichtet werden sollen und dem Zweck der jewei- ligen Zone nicht entsprechen. Gemäss Art. 25 Abs. 2 RPG werden Ausnah- men nach Art. 24 RPG durch eine kantonale Behörde oder mit deren Zustim- mung bewilligt. Der Anwendungsbereich von Art. 24 Abs. 1 RPG hängt von der Beurteilung der Zonenkonformität nach Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG ab. Der Zweck von Art. 24 RPG besteht darin, das vom Siedlungsgebiet abzugren- zende Kulturland von zonenwidrigen Bauten möglichst freizuhalten und für Ausnahmen eine einheitliche Regelung zu schaffen (so wörtlich VB.2014.00523 vom 23.”

“30 LaLAT, les zones de développement sont régies, selon leur affectation, par la loi générale sur les zones de développement du 29 juin 1957 (LGZD - L 1 35) et par la loi générale sur les zones de développement industriel ou d’activités mixtes du 13 décembre 1984 (LZIAM - L 1 45). On distingue ainsi les zones industrielles et artisanales « ordinaires » (art. 19 al. 4 LaLAT) et les zones de développement industriel et artisanal (art. 30 LaLAT et LZIAM). 7.             En l’espèce, la parcelle en cause est située en ZDIA et est ainsi soumise à la LZIAM ainsi qu’au règlement sur les zones industrielles et d’activités mixtes du 24 mai 2023 (RZIAM - L 1 45.01), entré en vigueur le 31 mai 2023 et qui a remplacé l’ancien RAZIDI (art. 31 LZIAM). 8.             Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT ; art. 1 al. 1 LCI). 9.             L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l’autorisation de construire (art. 1 al. 5 LCI). 10.         La conformité à l’affectation de la zone implique que la fonction de la construction ou installation concorde avec celle de la zone. Il ne suffit pas qu’elle ne soit pas contraire à la destination de la zone (DFJP/OFAT, Étude relative à la LAT, 1981, p. 274 n. 29 ; ATA/822/2015 du 11 août 2015 consid. 12b). L’utilisation de la construction ou de l’installation est pertinente pour juger de la conformité à l’affectation de la zone, en particulier si elle est connue au moment de l’octroi de l’autorisation (ATA/822/2015 du 11 août 2015 consid. 12b ; ATA/1019/2014 du 16 décembre 2014 consid. 5a ; ATA/784/2013 du 26 novembre 2013 consid. 6a ; ATA/70/2013 du 6 février 2013 consid. 3a). 11.         La LZIAM a pour but de fixer les conditions applicables à l’aménagement et l’occupation rationnelle des zones de développement industriel, dévolues aux activités industrielles et artisanales (ci-après : activités du secteur secondaire), ainsi que des zones de développement d’activités mixtes, dévolues aux activités des secteurs secondaire et tertiaire, y compris les activités culturelles et festives (art.”

“30 LaLAT, les zones de développement sont régies, selon leur affectation, par la loi générale sur les zones de développement du 29 juin 1957 (LGZD - L 1 35) et par la loi générale sur les zones de développement industriel ou d’activités mixtes du 13 décembre 1984 (LZIAM - L 1 45). On distingue ainsi les zones industrielles et artisanales « ordinaires » (art. 19 al. 4 LaLAT) et les zones de développement industriel et artisanal (art. 30 LaLAT et LZIAM). 7.             En l’espèce, la parcelle en cause est située en ZDIA et est ainsi soumise à la LZIAM ainsi qu’au règlement sur les zones industrielles et d’activités mixtes du 24 mai 2023 (RZIAM - L 1 45.01), entré en vigueur le 31 mai 2023 et qui a remplacé l’ancien RAZIDI (art. 31 LZIAM). 8.             Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT ; art. 1 al. 1 LCI). 9.             L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l’autorisation de construire (art. 1 al. 5 LCI). 10.         La conformité à l’affectation de la zone implique que la fonction de la construction ou installation concorde avec celle de la zone. Il ne suffit pas qu’elle ne soit pas contraire à la destination de la zone (DFJP/OFAT, Étude relative à la LAT, 1981, p. 274 n. 29 ; ATA/822/2015 du 11 août 2015 consid. 12b). L’utilisation de la construction ou de l’installation est pertinente pour juger de la conformité à l’affectation de la zone, en particulier si elle est connue au moment de l’octroi de l’autorisation (ATA/822/2015 du 11 août 2015 consid. 12b ; ATA/1019/2014 du 16 décembre 2014 consid. 5a ; ATA/784/2013 du 26 novembre 2013 consid. 6a ; ATA/70/2013 du 6 février 2013 consid. 3a). 11.         La LZIAM a pour but de fixer les conditions applicables à l’aménagement et l’occupation rationnelle des zones de développement industriel, dévolues aux activités industrielles et artisanales (ci-après : activités du secteur secondaire), ainsi que des zones de développement d’activités mixtes, dévolues aux activités des secteurs secondaire et tertiaire, y compris les activités culturelles et festives (art.”

“Il appartient au seul département, à la suite d’une pesée des intérêts, de rendre une décision tenant compte de l’ensemble des avis formulés dans le cadre de l’instruction d’un dossier. Dès lors, la production des procès-verbaux sollicités n’est pas pertinente. Elle ne l’est pas non plus pour les motifs détaillés dans les considérants qui suivent. Partant, ces requêtes seront rejetées. 3) L’objet du litige consiste à déterminer si le DT était fondé à refuser la DD en application notamment de l’art. 5 RAZIDI, les recourantes contestant qu’il soit applicable, subsidiairement que ses conditions en soient remplies. 4) Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 - LAT - RS 700 ; art. 1 al. 1 LCI). L'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l'autorisation de construire (art. 1 al. 5 LCI). 5) a. Selon l’art. 14 LAT, les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol. Ils définissent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger. b. À Genève, l’art. 12 LaLAT précise que, pour déterminer l’affectation du sol sur l’ensemble du territoire cantonal, celui-ci est réparti en zones (al. 1), lesquelles sont de trois types (al. 2), à savoir les zones ordinaires (let. a ; voir aussi art. 18 à 27), les zones de développement (let. b ; voir aussi art. 30 à 30B) et les zones protégées (let. c ; voir aussi art. 28). c. L’art. 19 LaLAT détaille les zones à bâtir. L’art. 19 al. 4 LaLAT prévoit que les zones industrielles et artisanales sont destinées aux constructions industrielles, artisanales et ferroviaires. Ainsi, selon la systématique suivie par le législateur genevois, les zones industrielles font partie des zones à bâtir, qui sont elles-mêmes englobées dans les zones ordinaires au sens des art.”

“Dabei habe es sich um tragende Konstruktionsteile gehandelt, welche nicht mehr intakt gewesen seien. Demnach könne bei den durchgeführten Arbeiten nicht mehr von einer Substanzerhaltung gesprochen werden. Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können.”

“Ausgangspunkt für die Beurteilung der Bewilligungspflicht ist Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700), der grundsätzlich alle Bauten und Anlagen als bewilligungspflichtig erklärt. Bauten und Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind künstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen. Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (vgl. BGE 139 II 134 E. 5.2). Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und für weitere Vorgänge eine Bewilligungspflicht einzuführen (vgl. Urteil 1C_389/2019 vom 27.”

“Bauten und Anlagen dürfen gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Baubewilligungspflicht soll es der Behörde ermöglichen, das Bauprojekt in Bezug auf die räumlichen Folgen vor der Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen. Massstab dafür ist die Frage, ob mit der Realisierung des Vorhabens im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht.15 Baubewilligungspflichtig sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (Art. 1a Abs. 1 BauG). Baubewilligungspflichtig sind auch die Zweckänderung und der Abbruch von Bauten, Anlagen und Einrichtungen sowie wesentliche Terrainveränderungen (Art.”

“Das Bundesrecht bestimmt in Art. 22 Abs. 1 RPG4, dass Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden dürfen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten als bewilligungsbedürftige Bauten und Anlagen jedenfalls jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen.5 Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit deren Realisierung nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht.6 Das Bundesgericht folgt damit einer wirkungsbezogenen Betrachtungsweise, wonach es in erster Linie auf qualitative und weniger auf quantitative Aspekte ankommt.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige Folgen für Raum und Umwelt verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f. mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben können wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (vgl. z.B. BGE 119 Ib 222 E. 3b betr. Hängegleiterlandeplatz; Urteil 1C_431/2018 vom 16. Oktober 2019 E. 4.2-4.6: Betriebsintensivierung einer Schmiede; Urteil 1C_505/2017 vom 15. Mai 2018 E. 6, in: URP 2018 528 und ZBl 119/2018 650 betr. Schneeablagerungsplatz; vgl. zum Ganzen WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar RPG, 2006, N. 17 zu Art. 22 RPG). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erweitert, nicht aber enger gefasst werden (vgl.”

“Bauten und Anlagen dürfen gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Anlagen in diesem Sinne sind mindestens jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (vgl. BGE 139 II 134 E. 5.2; 119 Ib 222 E. 3; 113 Ib 314 E. 2b; Urteil 1C_505/2017 vom 15. Mai 2018 E. 5). Dabei fallen auch Terrainveränderungen unter den (umweltschutzrechtlichen) Begriff der Anlagen (vgl. Art. 7 Abs. 7 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz [Umweltschutzgesetz, USG; SR 814.01]). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG kann von den Kantonen weiter, nicht aber enger gefasst werden (vgl. Urteile 1C_379/2019 vom 7. August 2020 E. 2.1; 1C_424/2016 vom 27. März 2017 E. 2.1.1; 1C_509/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.3.1). Es bleibt den Kantonen vorbehalten, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und weitere Vorgänge der Bewilligungspflicht zu unterstellen. Hingegen können sie nicht von der Bewilligungspflicht ausnehmen, was nach Art. 22 RPG einer Bewilligung bedarf (vgl. Urteile 1C_162/2017 vom 4. September 2017 E. 3.3.1; 1C_509/2010 vom 16. Februar 2011 E. 2.3.1).”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige Folgen für Raum und Umwelt verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarschaft an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2 mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben können wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein. Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erweitert, nicht aber enger gefasst werden (zum Ganzen: Urteil 1C_506/2023 vom 23. April 2024 E. 3.1 mit Hinweisen, zur amtlichen Publikation vorgesehen).”

“Gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700) dürfen Bauten und Anlagen nur bewilligt werden, wenn sie dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Das Planungs- und Baugesetz des Kantons Luzern vom 7. März 1989 (PBG/LU; SRL Nr. 735) sieht als Nutzungszone namentlich die Zone für öffentliche Zwecke vor. Diese dient der Erfüllung vorhandener und voraussehbarer öffentlicher Aufgaben (§ 48 Abs. 1 PBG/LU). In ihr sind Bauten, Anlagen und Nutzungen zulässig, die überwiegend zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben benötigt werden und die das Bau- und Zonenreglement für die betreffende Zone konkret vorsieht (§ 48 Abs. 2 PBG/LU). In § 11 des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Meggen wird die Zone für öffentliche Zwecke wie folgt geregelt: 1 Die Zone für öffentliche Zwecke ist für vorhandene und künftige öffentliche Bauten und Anlagen bestimmt, für die ein voraussehbares Bedürfnis besteht. 2 Diese Zone umfasst auch allgemeine Nutzungen, wie z.B. Toilettenanlagen, Entsorgungsstationen, Bushaltekabinen, Parkplätze usw., die nachfolgend nicht einzeln aufgeführt sind.”

“Selon l'art. 22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (al. 1); l'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et si le terrain est équipé (al. 2). Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (arrêt TF 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 3.1 et les références). L'assujettissement a été admis pour des clôtures et barrières hors de la zone à bâtir (ATF 118 Ib 49), un jardin d'hiver, une véranda, une cabane de jardin, un pavillon d'agrément ou un couvert servant de garage (arrêt TF 1C_167/2007 du 7 décembre 2007 consid.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG). Die Landwirtschaftszone soll von Überbauungen weitgehend freigehalten werden (Art. 16 Abs. 1 RPG). In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind unter anderem nur Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (vgl. Art. 16a Abs. 1 RPG). Unbestrittenermassen werden die Bauwagen nicht landwirtschaftlich genutzt. Sie sind nicht zonenkonform und erfordern eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24 ff. RPG. Von den Ausnahmetatbeständen sind einzig Art. 24 RPG (Ausnahmen für standortgebundene Bauten und Anlagen), Art. 24a RPG (Zweckänderung ohne bauliche Massnahmen) und Art. 24c RPG (bestehende zonenwidrige Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen) zu prüfen. Art. 24b RPG, Art. 24d RPG sowie Art. 24e RPG kommen von vorneherein nicht in Betracht. Der Vollständigkeit halber ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass aufgrund der sich stellenden Rechtsfragen unbeachtlich ist, wo genau die beiden Bauwagen auf der Parkplatzfläche auf der Parzelle Nr.”

“Quoi qu'il en soit, non seulement l'ancien propriétaire a eu l'occasion de s'exprimer à plusieurs reprises mais en outre le mémoire de recours démontre que la recourante a parfaitement saisi la portée de la décision de la DIME dont elle a pu critiquer le contenu sur 19 pages. Par ailleurs, le tribunal dispose en principe du même pouvoir de cognition que la DIME en fait et en droit; ainsi, dans l'hypothèse d'une irrégularité, celle-ci a été réparée devant la Cour de céans. 3. La recourante s'oppose au rétablissement de l'état de droit en affirmant tout d'abord qu'une légalisation était possible et que, partant, l'autorité intimée – qui ne serait de plus pas compétente pour juger du caractère exclu de la légalisation – a violé la loi en ordonnant le rétablissement de l'état de droit alors même que le préfet avait estimé que les travaux n'apparaissaient pas non légalisables. Elle soutient que la DIME ne pouvait ainsi que rendre une décision de refus de l'autorisation spéciale, respectivement qu'elle aurait dû rendre le préfet attentif au fait qu'une demande de permis de construire faisait défaut. Il y a donc lieu de se prononcer sur cette question avant d'aborder celle de la remise en état des lieux. 3.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée (cf. art. 136 LATeC). L'art. 16a al. 1 LAT prévoit notamment que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. En l'occurrence, il n'est en soi pas contesté que le changement d'affectation de l'abri pour spa et sauna et la véranda non chauffée ne sont pas nécessaires à une exploitation agricole et qu'ils n'ont pas de vocation agricole, de sorte qu'ils ne sont pas conformes à l'affectation de la zone. Partant, il convient d'analyser si une autorisation exceptionnelle au sens des art.”

“Insgesamt lässt sich folglich im Ergebnis nicht beanstanden, dass die Vorinstanz den Teilstrassenplan samt Strassenbauprojekt "Ausbau und Korrektion E.__-weg" aufhob. Grund dafür bildet indessen nicht die fehlende Verkehrssicherheit des Strassenbauprojekts, weswegen dieses nicht genehmigt werden könnte, sondern die Nichteinhaltung des Koordinationsgebots zwischen dem Strassenbauprojekt und der Überprüfung der Hauszufahrten hinsichtlich der Verkehrssicherheit. Die Beschwerdeführerin 1 wird die Hauszufahrten anhand der konkreten Verhältnisse sowie des Strassenbauprojekts auf die Einhaltung der Sichtweiten (vgl. Art. 33 Abs. 1 BauR bzw. VSS-Normen) zu überprüfen und, falls notwendig und verhältnismässig, die entsprechenden Verfügungen von Sichtzonen oder anderer Massnahmen koordiniert mit dem nochmals aufzulegenden Strassenbauprojekt zu erlassen haben. B 2022/185 und 190: Baubewilligung und Erlass einer Sichtzone Nachdem der Teilstrassenplan mit dem Strassenbauprojekt aufzuheben ist, fehlt es für die Erteilung der Baubewilligung an der hinreichenden strassenmässigen Erschliessung des Grundstücks Nr. 0000_ (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG), was keinen lediglich untergeordneten Mangel darstellt (VerwGE B 2014/100 vom 27. April 2016 E. 7.2). Die Vorinstanz hat daher die Baubewilligung und den Einsprache-Entscheid vom 15. Februar 2022 zurecht aufgehoben. Die Sichtzonenverfügung im Bereich der geplanten Tiefgaragenzufahrt hängt wiederum untrennbar mit der Bewilligung des Bauvorhabens auf Grundstück Nr. 0000_ zusammen (vgl. VerwGE B 2021/6 vom 23. November 2021 E. 1.2.3), womit sie – ohne näher auf die Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids zu deren Verhältnismässigkeit einzugehen – von der Vorinstanz ebenfalls aufzuheben war. Kosten Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend – die Beschwerden sind abzuweisen – gehen die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren je zulasten der unterliegenden Beschwerdeführerinnen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Für die Beschwerdeverfahren B 2022/185 und 189 erscheint eine Entscheidgebühr von je CHF 3'000 und für die Beschwerdeverfahren B 2022/186 und 190 von je CHF 1'000 als angemessen (Art. 7 Ziff.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG[20]). Mit der Ausführung von Bauvorhaben, die eine Baubewilligung benötigen, darf erst begonnen werden, wenn sie rechtskräftig bewilligt sind oder der Baubeginn vorzeitig gestattet worden ist (Art. 1a Abs. 3 BauG, Art. 2 Abs. 1 BewD). Die Baupolizeibehörde hat dafür zu sorgen, dass im Bauwesen die gesetzliche Ordnung eingehalten wird. Erhält sie Kenntnis von unbewilligten Bauten und Nutzungen, hat sie von Amtes wegen einzuschreiten und ein Wiederherstellungsverfahren durchzuführen. Sie hat mindestens zu prüfen, ob ein unrechtmässiger Zustand besteht und ob die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes zu verfügen ist.[21] Die Wiederherstellungsverfügung setzt voraus, dass ein unrechtmässiger Zustand besteht. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn eine Bauherrschaft ein baubewilligungspflichtiges Vorhaben ausgeführt hat, ohne im Besitz einer Baubewilligung dafür zu sein (Art. 45 Abs. 2 und Art. 46 Abs. 1 BauG). Die Baubewilligungspflicht soll es der Behörde ermöglichen, das Bauprojekt in Bezug auf die räumlichen Folgen vor der Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG[20]). Mit der Ausführung von Bauvorhaben, die eine Baubewilligung benötigen, darf erst begonnen werden, wenn sie rechtskräftig bewilligt sind oder der Baubeginn vorzeitig gestattet worden ist (Art. 1a Abs. 3 BauG, Art. 2 Abs. 1 BewD). Die Baupolizeibehörde hat dafür zu sorgen, dass im Bauwesen die gesetzliche Ordnung eingehalten wird. Erhält sie Kenntnis von unbewilligten Bauten und Nutzungen, hat sie von Amtes wegen einzuschreiten und ein Wiederherstellungsverfahren durchzuführen. Sie hat mindestens zu prüfen, ob ein unrechtmässiger Zustand besteht und ob die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes zu verfügen ist.[21] Die Wiederherstellungsverfügung setzt voraus, dass ein unrechtmässiger Zustand besteht. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn eine Bauherrschaft ein baubewilligungspflichtiges Vorhaben ausgeführt hat, ohne im Besitz einer Baubewilligung dafür zu sein (Art. 45 Abs. 2 und Art. 46 Abs. 1 BauG). Die Baubewilligungspflicht soll es der Behörde ermöglichen, das Bauprojekt in Bezug auf die räumlichen Folgen vor der Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen.”

“Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (vgl. BGE 150 II 489 E. 2.1, 150 II 379 E. 3.1, 139 II 134 E. 5.2). Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und für weitere Vorgänge eine Bewilligungspflicht einzuführen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_12/2022 vom 23. Januar 2023 E. 7.3, 1C_389/2019 vom 27. Januar 2021 E. 3.1). Zudem dürfen sie für bestimmte Bauvorhaben ein vereinfachtes Verfahren vorsehen (sogenannte kleine Baubewilligung) sowie Kleinstbauten einer blossen Anzeigepflicht unterstellen oder überhaupt von der Bewilligungspflicht ausnehmen, sofern sie keine nennenswerten Einflüsse auf Raum, Erschliessung und Umwelt bewirken (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_123/2021 vom 28. März 2022 E. 3.1 und 1C_157/2011 vom 21. Juli 2011 E. 3.1). Hingegen dürfen die Kantone nicht von der Bewilligungspflicht ausnehmen, was nach Art. 22 RPG einer Bewilligung bedarf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_51/2015 vom 8. April 2015 E. 3).”

“Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (vgl. BGE 139 II 134 E. 5.2). Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und für weitere Vorgänge eine Bewilligungspflicht einzuführen (vgl. Urteil 1C_389/2019 vom 27. Januar 2021 E. 3.1). Zudem dürfen sie für bestimmte Bauvorhaben ein vereinfachtes Verfahren vorsehen (sog. kleine Baubewilligung) sowie Kleinstbauten einer blossen Anzeigepflicht unterstellen oder überhaupt von der Bewilligungspflicht ausnehmen, sofern sie keine nennenswerten Einflüsse auf Raum, Erschliessung und Umwelt bewirken (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_123/2021 vom 28. März 2022 E. 3.1, 1C_157/2011 vom 21. Juli 2011 E. 3.1). Hingegen dürfen die Kantone nicht von der Bewilligungspflicht ausnehmen, was nach Art. 22 RPG einer Bewilligung bedarf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_51/2015 vom 8. April 2015 E. 3).”

“En droit vaudois, l’art. 103 de la loi sur l’aménagement du territoire et les construction du 4 décembre 1985 (LATC; BLV 700.11) reprend et précise les principes du droit fédéral énoncés à l’art. 22 LAT pour ce qui concerne la définition des objets assujettis à la délivrance d'un permis de construire et le législateur cantonal s'est régulièrement préoccupé, au cours des modifications successives de la LATC, d'utiliser la marge que lui laisse le droit fédéral pour assouplir le régime des constructions. Les dispositions permettant de renoncer à toute autorisation ont été progressivement étendues. C'est ainsi que divers objets sont aujourd'hui expressément dispensés d'autorisation (art. 103 al. 2 et 3 LATC; pour un développement à ce sujet cf. arrêt CDAP AC.2012.0355 du 1er mai 2013 consid. 2 et les réf. citées).”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit einer behördlichen Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG[20]). Baubewilligungspflichtig sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen; baubewilligungspflichtig sind auch wesentliche Terrainveränderungen (Art. 1a Abs. 1 und 2 BauG).[21] Keiner Baubewilligung bedürfen insbesondere der Unterhalt von Bauten und Anlagen, für eine kurze Dauer erstellte Bauten und Anlagen sowie andere geringfügige Bauvorhaben. Im Übrigen bestimmt das Baubewilligungsdekret die baubewilligungsfreien Bauvorhaben (Art. 1b Abs. 1 BauG). So zählen die Artikel 6 und 6a BewD detailliert auf, welche Vorhaben baubewilligungsfrei sind. So sind etwa Einfriedungen bis zu einer Höhe von”

“Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Nicht bewilligungspflichtig sind Kleinvorhaben, die nur ein geringes Ausmass haben und weder öffentliche noch nachbarliche Interessen berühren. Darunter fallen zum Beispiel für kurze Zeit aufgestellte Zelte oder Wohnwagen (BGE 139 II 134 E. 5.2). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen weiter, nicht aber enger gefasst werden (BGer 1C_784/2013 vom 23. Juni 2014 E. 2.1). Art. 136 PBG enthält einerseits in Abs. 1 eine Generalklausel, nach welcher Erstellung, Änderung und Beseitigung von Bauten und Anlagen der Bewilligung bedürfen, und anderseits in Abs. 2 einen beispielhaften Katalog nicht bewilligungspflichtiger Tatbestände, der allerdings unter dem Vorbehalt steht, dass das Vorhaben die baupolizeilichen und übrigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften einhält. Auch der Ausnahmekatalog von Art. 136 Abs. 2 PBG muss in Übereinstimmung mit dem Inhalt von Art. 22 Abs. 1 RPG ausgelegt und angewendet werden. Keiner Baubewilligung bedürfen in der Bauzone gemäss Art. 136 Abs. 2 lit. g PBG der Unterhalt von Bauten und Anlagen sowie geringfügige Änderungen im Innern von bestehenden Gebäuden. Bewilligungsfrei können Arbeiten sein, die den Zustand der Baute erhalten (M. Möhr, in: Bereuter/Frei/Ritter Hrsg., Kommentar zum PBG, Basel 2020, N 20 zu Art. 136 PBG). Massnahmen zur Bestandeserhaltung einer bestehenden formell rechtmässigen Baute bleiben durch die Baubewilligung abgedeckt und sind durch die Bestandes- und Besitzstandsgarantie geschützt. Bewilligungsfrei sind Unterhalts-, Reparatur- und Revisionsarbeiten nur soweit, als sie den Zustand der Baute erhalten oder vor deren Unbenutzbarkeit vor Ablauf der Lebensdauer schützen wollen. Zu diesen Arbeiten gehören etwa das Erneuern eines Farbanstrichs sowie das Ersetzen unansehnlich gewordener oder schadhafter Teile. Diese Vorkehren sind jedoch nur dann von der Baubewilligungspflicht befreit, wenn sie im Einzelfall nicht geeignet sind, sich auf Raum, Erschliessung und Umwelt auszuwirken, so dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn besteht, die Übereinstimmung des Vorhabens mit öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften zu kontrollieren.”

“Unter Anlagen sind sowohl oberirdische als auch unterirdische Bauten, Verkehrswege und an- dere ortsfeste Einrichtungen, aber auch bloss Terrainveränderungen zu ver- stehen (Fritzsche, Art. 36a GSchG, RZ 112; vgl. auch Art. 7 Abs. 7 des Bun- desgesetzes über den Umweltschutz [USG]). Als Bauten gelten nach der bundesgerichtlichen Praxis auch Fahrnisbauten, welche über nicht unerheb- liche Zeiträume ortsfest verwendet werden (BGE 139 II 134, E. 5.2). Nicht bewilligungspflichtig sind nach Art. 22 Abs. 1 RPG Kleinvorhaben, die nur ein geringes Ausmass haben und weder öffentliche noch nachbarliche Interessen berühren. Darunter fallen zum Beispiel bauliche Veränderungen im Innern von Gebäuden oder für kurze Zeit aufgestellte Zelte oder Wohn- wagen. Wesentlich für die Frage, ob eine Kleinbaute der Bewilligungspflicht untersteht oder nicht, sind die Art und die Empfindlichkeit der Umgebung, in welcher das Vorhaben realisiert werden soll (BGE 139 II 134, E. 5.2). Da die bundesrechtliche Umschreibung dem kantonalen Recht vorgeht, sind somit auch Vorhaben denkbar, die der Bewilligungspflicht gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG unterstehen, obwohl sie das kantonale Recht an sich davon befreit (Fritzsche/Bösch/Wipf/Kunz, Zürcher, Bd. I, S. 347). Wie die bei den Akten liegenden Fotografien (act. 2, S. 7,”

“Das Bundesgericht hat im Urteil 1C_124/2021 vom 1. Februar 2022, das ebenfalls den Beschwerdeführer betraf, dargelegt, dass im Baubewilligungsverfahren lediglich geprüft wird, ob dem Bauvorhaben öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen, während private Rechte grundsätzlich auf dem Zivilrechtsweg geltend zu machen sind und durch die Baubewilligung nicht berührt werden (a.a.O., E. 5.3 mit Hinweis). Dass von der zivilrechtlichen Frage betreffend das Grundeigentum eine öffentlich-rechtliche Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung abhängen würde (wie dies etwa bei einer Wegrechtsdienstbarkeit zur Sicherstellung einer hinreichenden Erschliessung gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG [SR 700] der Fall ist), macht der Beschwerdeführer nicht geltend und ist nicht erkennbar. Es war somit zulässig, die Frage der Grundeigentumsverhältnisse auf den Zivilweg zu verweisen. Damit zusammenhängende Fragen sind aus diesem Grund für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend (Art. 97 Abs. 1 BGG), weshalb die angebliche Missachtung des vom Beschwerdeführer eingereichten Vermessungsplans, mit dem er sein Grundeigentum nachweisen will, in dieser Hinsicht auch keine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehörs darstellt. Weshalb es schliesslich nicht ausreichend sein soll, wenn die Bauherrschaft zwar nicht das Baugesuchsformular, jedoch den Katasterplan unterzeichnet, wenn ihr Wille zur Einreichung des Baugesuchs damit hinreichend dargetan ist, legt der Beschwerdeführer ebenfalls nicht dar. Seine Kritik lässt, soweit sie hinreichend substanziiert ist, auch in dieser Hinsicht keine Bundesrechtsverletzung erkennen.”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1 mit Hinweis). Die Zufahrt muss die Verkehrssicherheit aller Benützerinnen und Benützer, insbesondere der Fussgängerinnen und Fussgänger gewährleisten. Bundesrechtlich wird damit jedoch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht. Vielmehr genügt im Sinne einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützerinnen und Benützer der Baute und die übrigen Nutzerinnen und Nutzer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt (Urteil 1C_319/2021 vom 8.”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1 mit Hinweis). Die Zufahrt muss die Verkehrssicherheit aller Benützer, insbesondere der Fussgänger gewährleisten (Urteil 1C_291/2015 vom 16. Oktober 2015 E. 2.1 mit Hinweisen). Bundesrechtlich wird damit jedoch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht (Urteil 1C_237/2007 13. Februar 2008 E. 4.3). Vielmehr genügt im Sinne einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützer der Baute und die übrigen Nutzer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt (Urteil 1C_155/2019 vom 11.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt.”

“, welches als BGE 145 I 156 publiziert worden ist, vorbringen, die Vorinstanz habe auch Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG (SR 700) verletzt, indem sie bei der Zonenkonformität die unmittelbar angrenzende Freihaltezone nicht berücksichtigt habe, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. BGE 145 I 156 E. 6.3 hält fest, dass bei Bauten, die direkt oder ganz nahe an die Grenze zu einer anderen Zone gestellt werden sollen als jener, in der sie liegen, die Prüfung der Zonenkonformität stets auch den Einbezug ihrer Auswirkungen auf die Umgebung erfordert. Sind nach der allgemeinen Lebenserfahrung keine oder nur unbedeutende Auswirkungen auf die benachbarte Zone zu erwarten, genügt es, wenn das Vorhaben dem Zweck der Zone entspricht, in die es zu liegen kommt. Gemäss verbindlicher Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hat das Bauvorhaben jedoch keine nennenswerten Auswirkungen auf die benachbarte Freihaltezone. Darüber hinaus kommt die Antenne auch nicht in unmittelbare Nähe der Parzellengrenze zu liegen. Eine Verletzung von Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG liegt deshalb nicht vor.”

“Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt: Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG (E. 3.2 hiervor). Das öffentliche Interesse an der Durchführung eines Baubewilligungsverfahrens besteht in der Kontrolle der umstrittenen Aussengastwirtschaft auf die Übereinstimmung mit dem massgebenden Recht (vgl. ALEXANDER RUCH, in: Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, N. 29 zu Art. 22 RPG). Aus den Behauptungen der Beschwerdeführerin zu den Gründen, weshalb sie das Restaurant erwarb oder die Aussengastwirtschaft eine wichtige Einnahmequelle sei, erschliesst sich nicht, inwiefern die Unterstellung der Aussengastwirtschaft unter die Baubewilligungspflicht mit der Wirtschaftsfreiheit nicht vereinbar sein soll. Soweit die Beschwerde in dieser Hinsicht überhaupt den Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG genügt, erweist sich die Rüge als unbegründet.”

“Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Nicht bewilligungspflichtig sind Kleinvorhaben, die nur ein geringes Ausmass haben und weder öffentliche noch nachbarliche Interessen berühren. Darunter fallen zum Beispiel für kurze Zeit aufgestellte Zelte oder Wohnwagen (BGE 139 II 134 E. 5.2). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen weiter, nicht aber enger gefasst werden (BGer 1C_784/2013 vom 23. Juni 2014 E. 2.1). Art. 136 PBG enthält einerseits in Abs. 1 eine Generalklausel, nach welcher Erstellung, Änderung und Beseitigung von Bauten und Anlagen der Bewilligung bedürfen, und anderseits in Abs. 2 einen beispielhaften Katalog nicht bewilligungspflichtiger Tatbestände, der allerdings unter dem Vorbehalt steht, dass das Vorhaben die baupolizeilichen und übrigen öffentlich-rechtlichen Vorschriften einhält. Auch der Ausnahmekatalog von Art. 136 Abs. 2 PBG muss in Übereinstimmung mit dem Inhalt von Art. 22 Abs. 1 RPG ausgelegt und angewendet werden. Keiner Baubewilligung bedürfen in der Bauzone gemäss Art. 136 Abs. 2 lit. g PBG der Unterhalt von Bauten und Anlagen sowie geringfügige Änderungen im Innern von bestehenden Gebäuden. Bewilligungsfrei können Arbeiten sein, die den Zustand der Baute erhalten (M. Möhr, in: Bereuter/Frei/Ritter Hrsg., Kommentar zum PBG, Basel 2020, N 20 zu Art. 136 PBG). Massnahmen zur Bestandeserhaltung einer bestehenden formell rechtmässigen Baute bleiben durch die Baubewilligung abgedeckt und sind durch die Bestandes- und Besitzstandsgarantie geschützt. Bewilligungsfrei sind Unterhalts-, Reparatur- und Revisionsarbeiten nur soweit, als sie den Zustand der Baute erhalten oder vor deren Unbenutzbarkeit vor Ablauf der Lebensdauer schützen wollen. Zu diesen Arbeiten gehören etwa das Erneuern eines Farbanstrichs sowie das Ersetzen unansehnlich gewordener oder schadhafter Teile. Diese Vorkehren sind jedoch nur dann von der Baubewilligungspflicht befreit, wenn sie im Einzelfall nicht geeignet sind, sich auf Raum, Erschliessung und Umwelt auszuwirken, so dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn besteht, die Übereinstimmung des Vorhabens mit öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften zu kontrollieren.”

“Parkplätze sind bewilligungspflichtig (vgl. Art. 22 Abs. 1 RPG) und müssen von Bundesrechts wegen zonenkonform sein (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Dass die vom Gemeinderat bewilligte Anzahl von 49 Parkplätzen für 7 Wohnhäuser mit insgesamt 21 Wohnungen dem Nutzungszweck der Wohnzone nicht mehr entsprechen würde (vgl. Urteil 1C_548/2020 vom 15. November 2021 E. 3), wird von der Vorinstanz und vom Beschwerdegegner nicht vorgebracht und ist nicht ersichtlich. Auch wird von der Vorinstanz oder vom Beschwerdegegner nicht substanziiert geltend gemacht und ist nicht ersichtlich, dass die vom Gemeinderat bewilligte Anzahl von 49 Parkplätzen im Widerspruch zum Umweltschutzrecht des Bundes stünde.”

“Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) führt in seiner Stellungnahme aus, die Bewilligung nach Art. 35 FMG betreffe nur die Berechtigung, fremden Boden zu benützen. Soweit Art. 22 Abs. 1 RPG eine Baubewilligungspflicht vorsehe, werde diese durch Art. 35 FMG nicht in Frage gestellt. BGE 150 II 489 S. 496 Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) kommt in seiner Vernehmlassung sinngemäss zum Ergebnis, es sei unklar, ob Art. 35 FMG gemäss seiner Entstehungsgeschichte bzw. den Materialien dahingehend auszulegen sei, dass für die streitbetroffene Fernmeldeleitung neben der Bewilligung für die Inanspruchnahme von Grund und Boden (im Gemeingebrauch) eine Baubewilligung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG verlangt werden dürfe. Jedenfalls schliesse das Fernmelderecht eine Baubewilligungspflicht im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG - anders als Art. 18a RPG für Solaranlagen - nicht explizit aus.”

“Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Voraussetzungen von Art. 19 i.V.m. Art. 22 RPG zur Erschliessung auch im Hinblick auf die Dimensionierung der geplanten Parkierungsanlagen. Allerdings sind Parkplätze als Einrichtungen für den ruhenden Verkehr grundsätzlich nicht zu den notwendigen Erschliessungselementen nach Art. 19 Abs. 1 RPG zu zählen. Es ist primär Sache des kantonalen Rechts, gestützt auf Art. 22 Abs. 3 RPG das Bereitstellen einer genügenden Zahl von Parkplätzen als "übrige Voraussetzung" für das Erteilen einer Baubewilligung vorzuschreiben (vgl. Urteil 1C_291/2015 vom 16. Oktober 2015 E. 2.2). Der Beschwerdeführer vermag vorliegend aus der Behauptung, dass die geplanten Parkierungsanlagen ungenügend seien, nicht abzuleiten, das Baugrundstück sei ungenügend erschlossen. Eine andere Frage ist, ob das Bauvorhaben den kantonalen bzw. kommunalen Vorschriften zu Abstellplätzen entspricht (vgl. dazu unten E. 8).”

“et que le terrain est équipé (let. b). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (al. 3). En particulier, l'aménagement de places de stationnement, qui ne fait pas partie de l'équipement au sens de l'art. 19 LAT, peut être exigé par le droit cantonal sur la base de ce dernier alinéa (voir arrêt CDAP AC.2009.0008 du 15 mai 2009 consid. 1 et la référence citée). L'art. 103 al. 1 LATC reprend l'exigence de l'art. 22 al. 1 LAT en précisant qu'aucun travail de construction ou de démolition, en surface ou en sous-sol, modifiant de façon sensible la configuration, l'apparence ou l'affectation d'un terrain ou d'un bâtiment, ne peut être exécuté avant d'avoir été autorisé. Avant de délivrer le permis, la municipalité s'assure que le projet est conforme aux dispositions légales et réglementaires et aux plans d'affectations légalisés ou en en voie d'élaboration (art. 104 al. 1 LATC). Le droit vaudois a en outre fait usage de la réserve offerte par l'art. 22 al. 3 LAT en introduisant l'art. 24 al. 3 LATC qui permet aux plans d'affectation de contenir d'autres dispositions en matière d'aménagement du territoire et de restriction du droit à la propriété, pour autant qu'elles ne soient pas contraires à la loi et au plan directeur cantonal. La loi indique notamment la possibilité de prévoir des références aux normes professionnelles en matière de stationnement. L'art.”

“Elle ne peut être prise en considération que lorsqu'il s'agit d'examiner s'il s'impose de procéder au rétablissement de l'état conforme au droit, ce qui n'est pas l'objet de la présente procédure. Partant, les griefs soulevés par les recourants sur ce point ne sont pas pertinents. A cet égard, la Cour rappelle qu'une nouvelle demande de permis de construire visant à la légalisation de travaux non conformes n'oblige pas le propriétaire à reprendre le projet initialement autorisé. Il lui est loisible de proposer d'autres variantes, allant du simple maintien des travaux réalisés sans autorisation à une modification complète de l'aménagement, pour autant que celles-ci soient conformes à la législation en vigueur. En d'autres termes, le propriétaire conserve la liberté que lui reconnaît la loi et il n'appartient pas à l'autorité de se substituer à lui pour présenter une demande de permis de construire en effectuant des choix qui lui reviennent (cf. arrêt TC FR 602 2016 5 du 7 novembre 2016 consid. 6). 3. 3.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux‑ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 16a al. 1 1ère phrase LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. En l'espèce, l'art. ccc RF est situé hors de la zone à bâtir. Il n'est pas contesté que les recourants n'exercent pas d'activité agricole et que les travaux entrepris ne sont pas conformes à l'affectation de la zone agricole. De même, il est constant que les travaux réalisés par les recourants sur leur parcelle ont consisté, dans les faits, en la démolition et la reconstruction d'une part très importante du bâtiment, et que cette reconstruction s'est accompagnée d'une surélévation effective de celui-ci (cf.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (vgl. Art. 22 Abs. 2 RPG). Vorbehalten bleiben die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts (vgl. Art. 22 Abs. 3 RPG). Erfüllt ein Bauprojekt die gesetzlichen Vorschriften, besteht von Bundesrechts wegen grundsätzlich ein Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung (vgl. BGE 131 II 103 E. 3.3 S. 118; Urteil 1C_367/2016 vom 7. Februar 2017 E. 8.5). Die Bauherrschaft muss daher die Möglichkeit haben, ein Baugesuch einzureichen und materiell beurteilen zu lassen; dies gilt auch für nachträglich abgeänderte Baugesuche (vgl. Urteil 1A.234/2006 vom 8. Mai 2007 E. 4.1). Dagegen lässt sich weder Art. 22 RPG noch dem übrigen Raumplanungsrecht des Bundes eine ausdrückliche Antwort auf die Frage entnehmen, ob und inwieweit ein Anspruch auf Neubeurteilung eines bereits (formell) rechtskräftig beurteilten Baugesuchs besteht.”

“Elle ajoute enfin ne pas avoir encore délivré de permis d'occuper provisoire pour ces deux villas, tout en déplorant le fait que les recourantes n'aient pas respecté sa décision puisque des locataires occupent les lieux depuis novembre 2021. Elle maintient dès lors son préavis défavorable et conclut au rejet du recours. F. Invités à se prononcer sur le recours par courrier du 6 septembre 2022, les opposants dans le cadre de la procédure de permis de construire ne se sont pas déterminés dans le délai imparti pour ce faire. en droit 1. 1.1. Déposé dans le délai et les formes prescrits - et l'avance des frais de procédure ayant été versée en temps utile - le recours est recevable en vertu de l'art. 114 al. 1 let. c CPJA et de l'art. 141 al. 1 LATeC. Le Tribunal cantonal peut donc entrer en matière sur ses mérites. 1.2. Selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). Aucune question d'opportunité ne se pose en matière de permis de construire. 2. 2.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Par le permis de construire, l'Etat vérifie la conformité du projet à l'affectation de la zone et aux règles de construction qui régissent celle-ci. Il garantit la sécurité, la salubrité et la fonctionnalité des constructions (art. 1 let. j LATeC). Il s'agit d'une autorisation ordinaire dont le requérant a droit à l'obtention s'il satisfait aux conditions légales. L'objet d'un permis de construire est de constater que le projet de construction respecte le droit public (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; arrêt TF 1A.202/2006 du 10 septembre 2007 consid. 4). La possibilité de construire sur un bien-fonds est une faculté essentielle découlant du droit de propriété garanti par l'art. 26 Cst. Son exercice se fait à la guise du propriétaire dans les limites du droit de l'aménagement du territoire et du droit de la police des constructions. Dans le cadre de l'instruction d'une demande de permis de construire, les dossiers sont soumis aux différents services de l'Etat.”

“Dies ist gestützt auf die Augenscheinfotos ohne Weiteres nachvollziehbar, wobei hinzu kommt, dass die Froschaugasse zum Zeitpunkt des Augenscheins durch die Weihnachtsbeleuchtung erhellt war und somit davon auszugehen ist, dass die Leuchtkraft der Monitore ohne eine solche zusätzliche Beleuchtung noch stärker zum Tragen kommt. Indem das Verwaltungsgericht auch die in candela (cd) pro m2 ausgewiesene Lichtdichte (als Mass für den Helligkeitseindruck) heranzog, berücksichtigte es den von den Beschwerdeführern kritisierten Umstand, dass Fotos die Lichtverhältnisse teilweise nicht realistisch abbildeten. Weshalb der gemessene Wert von 250 cd/m2 offensichtlich falsch sein sollte (Art. 97 Abs. 1 BGG), ist gestützt auf die pauschale Bestreitung nicht erkennbar, wobei diesbezüglich zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführer ohne Weiteres die technischen Parameter der beiden Monitore hätten zum Beweis vorlegen können, wovon sie jedoch offenbar absahen. Schliesslich berücksichtigte das Verwaltungsgericht zu Recht auch den Umstand, dass alle zehn Sekunden ein Bildwechsel stattfindet, womit die Aussenbeleuchtung unruhig wird, und dass es sich um kalt-weisses Licht handelt, das als weniger angenehm empfunden wird. Insgesamt hat es vor dem Hintergrund der erwähnten Rechtsprechung Art. 22 Abs. 1 RPG nicht verletzt, wenn es die Baubewilligungspflicht bejahte. Aus bundesrechtlicher Sicht (Art. 29 Abs. 2 BV) erweisen sich die von den kantonalen Vorinstanzen vorgenommenen Beweiserhebungen als ausreichend. Es ist danach auch nicht zu beanstanden, wenn am Augenschein des Baurekursgerichts nicht der gesamte Spruchkörper teilnahm (vgl. BGE 110 Ia 81 E. 5c mit Hinweis; Urteil 1C_554/2015 vom 2. Mai 2016 E. 2.4). Dass sich aus dem kantonalen Verfahrensrecht etwas andere ergibt, behaupten die Beschwerdeführer nicht.”

“Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG setzt für die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass das Land erschlossen ist. Ein Grundstück gilt als erschlossen, wenn für die betreffende Nutzung eine hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe herangeführt sind, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist (Fritzsche/Bösch/Wipf/Kunz, S. 246). Unter Groberschliessung wird nach Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes vom 4. Oktober 1974 (WEG, SR 843) die Versorgung eines zu überbauenden Gebiets mit den Hauptsträngen der Erschliessungsanlagen verstanden, namentlich Wasser-, Energieversorgungs- und Abwasserleitungen sowie Strassen und Wege, die unmittelbar dem zu erschliessenden Gebiet dienen (Abs. 1). Die Feinerschliessung umfasst den Anschluss der einzelnen Grundstücke an die Hauptstränge der Erschliessungsanlagen mit Einschluss von öffentlich zugänglichen Quartierstrassen und öffentlichen Leitungen (Abs. 2). Gemäss Erschliessungsplan zur kommunalen Nutzungsplanung vom 2.”

“Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG setzt für die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass das Land erschlossen ist. Ein Grundstück gilt als erschlossen, wenn für die betreffende Nutzung eine hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe herangeführt sind, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist (Fritzsche/Bösch/Wipf/Kunz, S. 246). Unter Groberschliessung wird nach Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes vom 4. Oktober 1974 (WEG, SR 843) die Versorgung eines zu überbauenden Gebiets mit den Hauptsträngen der Erschliessungsanlagen verstanden, namentlich Wasser-, Energieversorgungs- und Abwasserleitungen sowie Strassen und Wege, die unmittelbar dem zu erschliessenden Gebiet dienen (Abs. 1). Die Feinerschliessung umfasst den Anschluss der einzelnen Grundstücke an die Hauptstränge der Erschliessungsanlagen mit Einschluss von öffentlich zugänglichen Quartierstrassen und öffentlichen Leitungen (Abs. 2). Gemäss Erschliessungsplan zur kommunalen Nutzungsplanung vom 2.”

“Les recourants soutiennent essentiellement que l'abri en question n'est pas soumis à l'obligation d'un permis de construire en raison de sa mobilité, de sa facilité de démontage et de son utilisation occasionnelle. 3.2.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Pour qu'une autorisation de construire hors de la zone à bâtir soit délivrée, la construction ou l'installation doit être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT), ou alternativement remplir les conditions des exceptions prévues aux art. 24 ss LAT. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. Aux termes de l'art. 136 LATeC, les constructions et installations sises hors de la zone à bâtir sont soumises à une autorisation spéciale de la Direction, délivrée lors de la procédure de permis de construire. Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; voir aussi ATF 123 II 256 consid. 3; 120 Ib 379 consid. 3c). Sont considérés comme constructions tous les bâtiments en surface, y compris les abris mobiles, installés de manière non temporaire en un lieu fixe. L'exigence d'une relation fixe avec le sol n'exclut pas la prise en compte de constructions mobilières, non ancrées durablement au sol et facilement démontables (ATF 123 II 256 consid.”

“Il n’a donc pas subi de préjudice résultant d’un éventuel manque de motivation des préavis en question. Ce grief sera dès lors rejeté. 7.             Sur le fond, le recourant conteste le refus du département et soutient que la pergola projetée est autorisable par voie dérogatoire. 8.             En vertu de l’art. 1 al. 1 let. b LCI, nul ne peut, sur tout le territoire du canton, sans y avoir été autorisé, modifier, même partiellement, le volume, l’architecture, la couleur, l’implantation, la distribution ou la destination d’une construction ou d’une installation. En outre, selon l'art. 1 al. 6 LCI, aucun travail ne doit être entrepris avant que l’autorisation ait été délivrée. 9.             Par constructions ou installations, on entend toutes choses immobilières ou mobilières édifiées au-dessus ou dessous du sol ainsi que toutes leurs parties intégrantes et accessoires (art. 1 al. 1 du règlement d’application de la loi sur les constructions et les installations diverses du 27 février 1978 (RCI – L 5 05.01). 10.         Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Une autorisation est délivrée si d'une part, la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et d'autre part, si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. a et b LAT). 11.         Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 ; 123 II 256 consid. 3 ; ATA/583/2022 du 31 mai 2022 consid. 5b). L'exigence de la relation fixe avec le sol n'exclut pas la prise en compte de constructions mobilières, non ancrées de manière durable au sol et qui sont, cas échéant, facilement démontables (cf.”

“Vu les considérants qui suivent, il n’apparait pas que la production de pièces relatives à l’acquisition d’une parcelle à J______ par M. et Mme B______ et E______ soit nécessaire pour trancher le litige. Dès lors, ces actes d’instruction, en soi non obligatoires, n’étant pas nécessaires pour trancher le présent litige, la requête sera rejetée. 9.             Au fond, les recourants contestent l'ordre de remise en état ordonnant la suppression de tous les éléments litigieux, y compris les véhicules. 10.         Selon l'art. 22 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (al. 1). L'autorisation est délivrée si : a) la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone ; b) le terrain est équipé (al. 2). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (al. 3). 11.         Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 ; 123 II 256 consid. 3; ATF 119 Ib 222 consid. 3a). La définition jurisprudentielle susmentionnée comporte quatre conditions cumulatives (Piermarco ZEN-RUFFINEN/Christine GUY-ECABERT, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, p. 214-218) : 1.      la création par la main de l'homme, excluant toute modification naturelle du terrain telle que des éboulis ; 2.      la durabilité de l'aménagement, contrairement à une construction provisoire qui peut être enlevée sans frais excessifs et dont l'existence est limitée dans le temps de manière certaine. La condition est remplie pour l'installation d'une caravane pour une durée supérieure à deux mois, un dépôt de matériel d'excavation aménagé pour une durée supérieure à trois mois ou neuf projecteurs qui ne sont pas ancrés solidement au sol mais vissés sur des socles, des parois ou des câbles et sont rapidement démontables parce qu'ils sont destinés à éclairer la pointe du Pilate (ATF 123 II 256 consid.”

“Cette exigence découle en effet du droit fédéral. Aux termes de l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Selon la jurisprudence, sont visés par cette disposition tous les aménagements durables, créés de la main de l’homme, qui présentent une relation fixe au sol et qui ont une incidence sur son affectation, soit qu’elles modifient sensiblement l’espace extérieur, qu’elles aient un effet sur l’équipement ou qu’elles soient susceptibles de porter atteinte à l’environnement (cf. ATF 140 II 473 consid. 3.4.1, ATF 139 II 134 consid. 5.2 et les références). Les constructions mobilières (voir la définition de l'art. 677 al. 1 CC: "constructions légères telles que chalets, boutiques, baraques, élevées sur le fonds d'autrui sans intention de les y établir à demeure") installées pour une durée significative en un lieu fixe, sont assimilées par la jurisprudence aux constructions et installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT (cf. ATF 139 II 134 consid. 5.2; ATF 123 II 256 consid. 3; TF 1C_254/2016 du 24 août 2016 consid. 3.2). Il est vrai que le droit cantonal permet à la municipalité, lorsqu'on lui présente un projet de construction mobilière – comme une halle de fête, un chapiteau de cirque, une tribune – destinée à être utilisée 3 mois au maximum, de dispenser ce projet d'une autorisation (art. 68a al. 2 let. c du règlement d'application de la LATC [RLATC; BLV 700.11.1]). La municipalité doit cependant vérifier préalablement si les travaux ne portent pas à atteinte à un intérêt public prépondérant (protection de la nature ou des sites naturels notamment - art. 68a al. 1 let. a RLATC); quand le projet est situé hors de la zone à bâtir ou dans un site protégé, le règlement cantonal prévoit qu'il doit être soumis aux services cantonaux concernés (art. 68a al. 1 let. b RLATC). C'est donc bien à la DGTL ou la DGE, en l'espèce, qu'il incombe d'apprécier la situation et de décider si le projet est soumis, ou non, à autorisation.”

“Les préavis favorables dans le cadre de la DD 3______ ne sont aucunement pertinents dans la mesure où ils ne lient pas les autorités (art. 3 al. 3 LCI) et que le département a, en l'occurrence, retenu que les travaux réalisés sur les bâtiments n°s 1______ et 2______ n'étaient pas autorisables selon sa décision du 23 novembre 2006, entrée en force. En outre, la décision attaquée n'empêche pas le recourant et sa femme de vivre chacun dans leur maison, comme ils le souhaitent. Elle se limite à rétablir une situation conforme au droit par rapport à la zone agricole où se situent les aménagements litigieux. L’état de santé du recourant et de son épouse sont documentés. En tout état de cause, les services de secours pourront toujours accéder aux deux bâtiments n°s 1______ et 2______ soit par le chemin du Moulin Neuf soit via la Route de La-Bâtie connectée audit chemin selon les données du SITG. Le fait que les chemins et les cours soient recouvertes de la matière du Salève ne change rien au fait qu'il s'agit d’installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, soumises à autorisation. En effet, ces aménagements ont eu une incidence sur l'affectation du sol puisqu'il était antérieurement recouvert de surface végétale, comme l'attestent les photographies produites par le département. Dans la pesée des intérêts à effectuer, l'intérêt public lésé en l'espèce est bien de nature à justifier le dommage qu'implique pour le recourant l'ordre de remise en état des aménagements litigieux, étant précisé que l'intéressé, au vu des circonstances rappelées ci-dessus, ne pouvait de bonne foi se croire autorisé à construire. Son intérêt privé apparaît ainsi de pure convenance. Depuis maintenant plusieurs années, il jouit illicitement de la situation qu'il a créée. Il n'a de plus pas démontré que les frais de remise en état seraient excessivement élevés et que les démarches de remise en état seraient particulièrement difficiles. Quant au délai fixé dans l'ordre de remise en état querellé, outre le fait que le département a souligné qu'il ne concernait pas les parties habitables, le recourant a qualifié les deux bâtiments de 12 et 18 m2 de « constructions de peu d'importance », de sorte que leur démolition n'apparaît pas inenvisageable dans ce délai, étant précisé que le recourant demeure libre de mandater une entreprise tierce pour procéder à la remise en état.”

“Cette critique se confond en outre en grande partie avec le fond du litige ou concerne des éléments qui ne sont tout simplement pas déterminants (cf. à ce sujet notamment, arrêt TF 1C_10/2019 du 15 avril 2020 consid. 2.3). Finalement, les recourants – preuve en est leur recours prolixe – ont parfaitement pu comprendre la décision et se défendre. Pour les mêmes motifs, le Tribunal se limitera aux seuls arguments et faits pertinents pour la résolution du présent litige et rejette le grief d'une violation du droit d'être entendu; que la Cour de céans souligne également d'emblée que les arguments avancés par les recourants en lien avec leur bonne foi ne sont pas déterminants dans le cadre d'une procédure d'octroi de permis de construire, respectivement d'une procédure de légalisation (cf. notamment arrêt TC FR 602 2018 26 du 19 février 2019 consid. 3.4). La bonne foi peut être invoquée dans la procédure de rétablissement de l'état de droit. Le grief selon lequel la décision incidente litigeuse viole le principe de la confiance et la bonne foi n'est pas pertinent; que cela dit, la Cour de céans rappelle que, selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée (cf. art. 136 LATeC). L'art. 16a al. 1, 1ère phrase, LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir; que les recourants ne disposent pas de permis de construire pour les aménagements effectués sur la parcelle sise en zone agricole et un éventuel renseignement erroné de la commune ne saurait remplacer une telle autorisation. En effet, même si la commune avait accordé un permis, celui-ci devrait être déclaré nul (cf. arrêt TF 1C_292/2019 du 12 mai 2020 consid.”

“Die Hauptleitungen (Wasser und Kanalisation) der Beschwerdegegnerin, welche dem Grundstück der Beschwerdeführenden die Möglichkeit eines Anschlusses vermitteln, liegen in der südlich angrenzenden X. strasse sowie dem östlich anstossenden Y. wägli. Das Enteignungsgericht erkundigte sich im Rahmen der erwähnten amtlichen Auskunft danach, wann die Wasserversorgungs- und Kanalisationsleitungen im Bereich von Parzelle Nr. 4463 im Y. wägli und in der X. strasse verlegt worden seien. Gemäss Auskunft der Einwohnergemeinde B. vom 7. Juli 2023 sind die Wasser- und Kanalisationsleitungen im Y. wägli im Jahr 1978 und diejenigen in der X. strasse im Jahr 1977 verlegt worden. Entsprechend ist das Grundstück der Beschwerdeführenden wasserversorgungs- und kanalisationsmässig in den Jahren 1977 und 1978 erschlossen worden (vgl. Art. 19 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung [Raumplanungsgesetz, RPG] vom 22. Juni 1979 [RPG]; ferner auch § 83 Abs. 3 lit. a RBG) und von sog. Rohbauland zu baureifem Land im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG bzw. § 83 Abs. 2 RBG geworden. Baureifes Land hat gegenüber sog. Rohbauland einen deutlich höheren Verkehrswert. Es steht demnach ausser Frage, dass die Liegenschaft der Beschwerdeführenden im Nachgang zu seiner erstmaligen Erschliessung durch Leitungen der öffentlichen Wasserversorgung und Kanalisation einen Grundstücksmehrwert erfahren hat. Die Liegenschaft der Beschwerdeführenden sei, der amtlichen Auskunft der Beschwerdegegnerin folgend, erstmals im Jahr 1994 effektiv an das öffentliche Wassernetz und die öffentliche Kanalisation angeschlossen worden. In den letzten fünf Jahren vor dem Erlass der hier angefochtenen Verfügung seien an den Wasser- und Kanalisationshauptleitungen in der X. strasse und im Y. wägli keine Änderungen vorgenommen worden. Nach dem Ausgeführten hat die erstmalige Erschliessung der Parzelle der Beschwerdeführenden mit Wasser- und Kanalisationshauptleitungen Ende der 1970er-Jahre zu einem Mehrwert des Grundstücks der Beschwerdeführenden geführt, wie ihn § 29 Abs.”

“Insgesamt lässt sich folglich im Ergebnis nicht beanstanden, dass die Vorinstanz den Teilstrassenplan samt Strassenbauprojekt "Ausbau und Korrektion E.__-weg" aufhob. Grund dafür bildet indessen nicht die fehlende Verkehrssicherheit des Strassenbauprojekts, weswegen dieses nicht genehmigt werden könnte, sondern die Nichteinhaltung des Koordinationsgebots zwischen dem Strassenbauprojekt und der Überprüfung der Hauszufahrten hinsichtlich der Verkehrssicherheit. Die Beschwerdeführerin 1 wird die Hauszufahrten anhand der konkreten Verhältnisse sowie des Strassenbauprojekts auf die Einhaltung der Sichtweiten (vgl. Art. 33 Abs. 1 BauR bzw. VSS-Normen) zu überprüfen und, falls notwendig und verhältnismässig, die entsprechenden Verfügungen von Sichtzonen oder anderer Massnahmen koordiniert mit dem nochmals aufzulegenden Strassenbauprojekt zu erlassen haben. B 2022/185 und 190: Baubewilligung und Erlass einer Sichtzone Nachdem der Teilstrassenplan mit dem Strassenbauprojekt aufzuheben ist, fehlt es für die Erteilung der Baubewilligung an der hinreichenden strassenmässigen Erschliessung des Grundstücks Nr. 0000_ (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG), was keinen lediglich untergeordneten Mangel darstellt (VerwGE B 2014/100 vom 27. April 2016 E. 7.2). Die Vorinstanz hat daher die Baubewilligung und den Einsprache-Entscheid vom 15. Februar 2022 zurecht aufgehoben. Die Sichtzonenverfügung im Bereich der geplanten Tiefgaragenzufahrt hängt wiederum untrennbar mit der Bewilligung des Bauvorhabens auf Grundstück Nr. 0000_ zusammen (vgl. VerwGE B 2021/6 vom 23. November 2021 E. 1.2.3), womit sie – ohne näher auf die Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids zu deren Verhältnismässigkeit einzugehen – von der Vorinstanz ebenfalls aufzuheben war. Kosten Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend – die Beschwerden sind abzuweisen – gehen die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren je zulasten der unterliegenden Beschwerdeführerinnen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Für die Beschwerdeverfahren B 2022/185 und 189 erscheint eine Entscheidgebühr von je CHF 3'000 und für die Beschwerdeverfahren B 2022/186 und 190 von je CHF 1'000 als angemessen (Art. 7 Ziff.”

“Insgesamt lässt sich folglich im Ergebnis nicht beanstanden, dass die Vorinstanz den Teilstrassenplan samt Strassenbauprojekt "Ausbau und Korrektion E.__-weg" aufhob. Grund dafür bildet indessen nicht die fehlende Verkehrssicherheit des Strassenbauprojekts, weswegen dieses nicht genehmigt werden könnte, sondern die Nichteinhaltung des Koordinationsgebots zwischen dem Strassenbauprojekt und der Überprüfung der Hauszufahrten hinsichtlich der Verkehrssicherheit. Die Beschwerdeführerin 1 wird die Hauszufahrten anhand der konkreten Verhältnisse sowie des Strassenbauprojekts auf die Einhaltung der Sichtweiten (vgl. Art. 33 Abs. 1 BauR bzw. VSS-Normen) zu überprüfen und, falls notwendig und verhältnismässig, die entsprechenden Verfügungen von Sichtzonen oder anderer Massnahmen koordiniert mit dem nochmals aufzulegenden Strassenbauprojekt zu erlassen haben. B 2022/185 und 190: Baubewilligung und Erlass einer Sichtzone Nachdem der Teilstrassenplan mit dem Strassenbauprojekt aufzuheben ist, fehlt es für die Erteilung der Baubewilligung an der hinreichenden strassenmässigen Erschliessung des Grundstücks Nr. 0000_ (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG), was keinen lediglich untergeordneten Mangel darstellt (VerwGE B 2014/100 vom 27. April 2016 E. 7.2). Die Vorinstanz hat daher die Baubewilligung und den Einsprache-Entscheid vom 15. Februar 2022 zurecht aufgehoben. Die Sichtzonenverfügung im Bereich der geplanten Tiefgaragenzufahrt hängt wiederum untrennbar mit der Bewilligung des Bauvorhabens auf Grundstück Nr. 0000_ zusammen (vgl. VerwGE B 2021/6 vom 23. November 2021 E. 1.2.3), womit sie – ohne näher auf die Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids zu deren Verhältnismässigkeit einzugehen – von der Vorinstanz ebenfalls aufzuheben war. Kosten Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend – die Beschwerden sind abzuweisen – gehen die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren je zulasten der unterliegenden Beschwerdeführerinnen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Für die Beschwerdeverfahren B 2022/185 und 189 erscheint eine Entscheidgebühr von je CHF 3'000 und für die Beschwerdeverfahren B 2022/186 und 190 von je CHF 1'000 als angemessen (Art. 7 Ziff.”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 29.09.2021 Strassen- und Baurecht, Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP, Art. 19 Abs. 1, Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, Art. 4 WEG, Art. 66 lit. a und Art. 67 Abs. 1 PBG. Die Departementsvorsteherin begründete ihre Nichtteilnahme am vorinstanzlichen Rekursaugenschein im angefochtenen Entscheid damit, dass aus ihrer Optik keine der unter Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP aufgeführten Fallkonstellationen erfüllt sei. Demzufolge durfte sie ermessensweise auf eine Teilnahme am Rekursaugenschein verzichten, ohne Recht zu verletzen (E. 4). Im Reglement der beschwerdebeteiligten Gemeinde wird nach wie vor statisch-direkt auf die VSS-Norm SN 640 273, Ausgabe November 1992 (Knoten Sichtverhältnisse), verwiesen. Dadurch wurde diese Norm zu kommunal gesetztem Recht. Das strittige kommunale Strassenbauprojekt, mittels welchem eine hinreichende Erschliessung des Baugrundes sichergestellt werden soll, entspricht nicht den Anforderungen der genannten VSS-Norm, zumal keine Massnahmen bei ungenügenden Sichtweiten verfügt worden sind. Die Vorinstanz durfte deshalb das Strassenbauprojekt und die darauf basierende Baubewilligung aufheben (E.”

“, welches als BGE 145 I 156 publiziert worden ist, vorbringen, die Vorinstanz habe auch Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG (SR 700) verletzt, indem sie bei der Zonenkonformität die unmittelbar angrenzende Freihaltezone nicht berücksichtigt habe, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. BGE 145 I 156 E. 6.3 hält fest, dass bei Bauten, die direkt oder ganz nahe an die Grenze zu einer anderen Zone gestellt werden sollen als jener, in der sie liegen, die Prüfung der Zonenkonformität stets auch den Einbezug ihrer Auswirkungen auf die Umgebung erfordert. Sind nach der allgemeinen Lebenserfahrung keine oder nur unbedeutende Auswirkungen auf die benachbarte Zone zu erwarten, genügt es, wenn das Vorhaben dem Zweck der Zone entspricht, in die es zu liegen kommt. Gemäss verbindlicher Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hat das Bauvorhaben jedoch keine nennenswerten Auswirkungen auf die benachbarte Freihaltezone. Darüber hinaus kommt die Antenne auch nicht in unmittelbare Nähe der Parzellengrenze zu liegen. Eine Verletzung von Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG liegt deshalb nicht vor.”

“Die neuere bundesgerichtliche Rechtsprechung l eitet ein entsprechendes Erfordernis jedoch unmittelbar aus dem Raumplanungsgesetz ab. Damit ist eine ältere kantonale Rechtsprechung, die einen Zonengrenzabstand unter Verweis auf die fehlende kantonalgesetzliche Grundlage verneint hatte (BRKE I Nr. 45/19 89 = BEZ 1989 Nr. 21), überholt. Ausgangspunkt des erwähnten Bundesgerichtsentscheids 145 I 156 ist die Feststellung, dass die Nutzung eines Grundstücks durch Überbauung durch die Eigentumsgarantie (Art. 26 Bundesverfassung [BV]) geschützt ist, weshalb Bes chränkungen die Voraussetzungen von Art. 36 BV zu erfüllen haben, mithin auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein sowie die Kerngehaltsgarantie wahren müssen (E. 4.1). Wie das Bundes gericht weiter ausführt, kommt es für die Zulässigkeit eines Bauprojekts entscheidend auf dessen Zonenkonformität an (Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG), wobei nicht bloss der Standort der Baute massgebend ist, sondern auch die Auswirkungen auf die Nachbarzonen zu berücksichtigen sind (E. 6.2). Bei Bauten, die direkt oder ganz nahe an die Grenze zu einer anderen Zone gestellt werden sollen als jener, in der sie liegen, erfordert die Prüfung der Zonenkonformität somit stets auch den Einbezug ihrer Auswirkungen auf d ie Umgebung. Sind nach der allgemeinen Lebenserfahrung keine oder nur unbedeutende Auswirkungen auf die benachbarte Zone zu erwarten, genügt es, wenn das Vorhaben dem Zweck der Zone entspricht, in die es zu liegen kommt. Sind dagegen von einer Baute auf od er ganz nahe an der Grenze Auswirkungen auf eine Nachbarzone wahrscheinlich, hat die Baubehörde die Konformität auch mit der benachbarten Zone zu prüfen, da es sich nach der gebotenen wirkungsbezogenen Betrachtungsweise um ein grenzüberschreitendes Vorhabe n handelt. Eine Wohnbaute, die wegen ihrer Platzierung an der Zonengrenze Auswirkungen auf eine benachbarte - 2 - Landwirtschaftszone hat, muss demnach sowohl die Vorschriften der Bauzone, in der das Gebäude errichtet wird, als auch jene der Landwirtschaftszone einhalten (BRGE I Nr.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur auf erschlossenem Land errichtet oder geändert werden (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG; Art. 66 lit. a PBG; Art. 49 Abs. 1 BauG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG, Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz; SR 843, WEG, Art. 67 Abs. 1 PBG und Art. 49 Abs. 2 Ingress und lit. a BauG). Eine hinreichende Zufahrt besteht, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste gewährleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen. Aus bundesrechtlicher Sicht genügt es, wenn eine Zufahrtsstrasse hinreichend nahe an Bauten und Anlagen heranführt. Die befahrbare Strasse muss nicht bis zum Baugrundstück oder gar zu jedem einzelnen Gebäude reichen; vielmehr genügt es, wenn Benützer und Besucher mit dem Motorfahrzeug in hinreichende Nähe gelangen und von dort über einen Weg zum Gebäude oder zur Anlage gehen können. Für Erschliessungsanlagen auf fremdem Grund ist deren rechtliche Sicherstellung nachzuweisen.”

“Im nunmehr streitgegenständlichen Entscheid beschränkte die Baukommission die Rückbauverpflichtung hinsichtlich des 57 m langen und 10 m breiten Parkplatzes und erlaubte den Weiterbestand eines Parkplatzes für ein Tierambulanzfahrzeug; ein solches dürfe über den Flurweg zur Zwingeranlage zufahren. Die Zaunöffnung für die Baustellenzufahrt sei dauerhaft zu schliessen; für den Parkplatzbereich des Ambulanzfahrzeugs dürfe ein neues Tor erstellt werden. Der Beschwerdeführer beanstandet, die Zwingeranlage sei ungenügend erschlossen, wenn nicht über den Flurweg zugefahren werden dürfe, und verlangt, ihm mindestens die wöchentliche Zufahrt zur Zwingeranlage über den Flurweg mit einem LKW zwecks Anlieferungen zu gestatten. 3.2 Die Erschliessung stellt sowohl inner- als auch ausserhalb der Bauzone eine wichtige Bauvoraussetzung dar, die spätestens im Zeitpunkt der Realisierung der Überbauung rechtlich und tatsächlich gewährleistet sein muss (VGr, 29. Juli 2021, VB.2021.00068, E. 5.2 mit Hinweisen). Eine genügende Erschliessung eines Grundstücks im Sinn von Art. 19 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG erfordert neben anderem, dass es selber und die darauf vorgesehenen Bauten und Anlagen genügend "zugänglich" sind. Von Bundesrechts wegen muss die befahrbare Strasse nicht bis zum Baugrundstück oder gar zu jedem einzelnen Gebäude reichen; es genügt, wenn Benützer und Besucher mit dem Motorfahrzeug oder einem öffentlichen Verkehrsmittel in hinreichende Nähe gelangen und von dort über einen Weg zum Gebäude oder zur Anlage gehen können (BGE 136 III 130 E. 3.3.2; VGr, 16. September 2021, VB.2021.00090, E. 4.2.3 mit Hinweis auf Eloi Jeannerat in: Heinz Aemisegger/Pierre Moor/Alexander Ruch/Pierre Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, Art. 19 N. 23). Die Anforderungen an Zugänge richteten sich zum relevanten Zeitpunkt nach den Normalien über die Anforderungen an Zugänge vom 9. Dezember 1987 (Zugangsnormalien; LS 700.5; aufgehoben mit Beschluss des Regierungsrates vom 17. April 2019 [OS 75, 280; ABl 2019-05-03]). Für ab dem 1. Juni 2020 bei den örtlichen Baubehörden eingereichte Bauvorhaben gilt gemäss ihrer Übergangsbestimmung die Verkehrserschliessungsverordnung vom 17.”

“c); Ortsbild- und Heimatschutz (lit. d); Natur- und Landschaftsschutz (lit. e); die anerkannten Grundsätze eines umwelt- und siedlungsgerechten Strassenbaus (lit. f); sparsamer Verbrauch des Bodens (lit. g). Diese Grundsätze sind bei der Planung, Projektierung und Ausführung einer Strasse (Art. 31 Abs. 2 StrG) zwingend zu beachten. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung des Projekts kommt der zuständigen Verwaltungsbehörde mit Blick auf die raumplanungs- und strassenrechtlichen Grundsätze, die untereinander kein widerspruchsfreies Zielsystem bilden, ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die Kognition des Verwaltungsgerichts ist beschränkt, indem es lediglich zur Rechtskontrolle befugt ist (siehe schon E. 4.1 vorne sowie VerwGE B 2020/114 vom 22. April 2021 E. 3.1; VerwGE B 2020/53 vom 10. Februar 2021 E. 2.2 und VerwGE B 2017/113 vom 26. September 2018, bestätigt mit BGer 1C_582/2018 vom 23. Dezember 2019, E. 3 je mit Hinweisen). Bauten und Anlagen dürfen nur auf erschlossenem Land errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG und Art. 66 lit. a PBG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG, Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz; SR 843, WEG, Art. 67 Abs. 1 PBG). Hinreichende Zufahrt besteht, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste gewährleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen. Aus bundesrechtlicher Sicht genügt es, wenn eine Zufahrtsstrasse hinreichend nahe an Bauten und Anlagen heranführt. Die befahrbare Strasse muss nicht bis zum Baugrundstück oder gar zu jedem einzelnen Gebäude reichen; vielmehr genügt es, wenn Benützer und Besucher mit dem Motorfahrzeug in hinreichende Nähe gelangen und von dort über einen Weg zum Gebäude oder zur Anlage gehen können. Für Erschliessungsanlagen auf fremdem Grund ist deren rechtliche Sicherstellung nachzuweisen.”

“Das südliche Teilstück wäre zwar von der Form und Lage her überbaubar gewesen. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz und in Übereinstimmung mit dem Spezialverwaltungsgericht hätte sich jedoch die von Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG verlangte Erschliessung nicht innert kurzer Frist aus eigener Kraft sicherstellen lassen. Die strassenmässige Erschliessung über die Parzelle Nr. 838 ist rechtlich nicht gesichert. Für eine solche Erschliessung braucht es entweder eine im Grundbuch eingetragene Dienstbarkeit zulasten des Nachbargrundstücks oder einen Erschliessungsplan als Landumlegungs- oder Enteignungstitel, welcher grundsätzlich gegen die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartende Überbauung eines Grundstücks in naher Zukunft spricht (vorne E. 5.2). Zum anderen fehlt die erforderliche Erschliessungsplanung für die Überbauung einer Fläche von 6'000 m2, welche während über 30 Jahren weder von privater noch von öffentlicher Seite in Angriff genommen wurde. Das kantonale Recht gibt den Eigentümern gemäss § 17 Abs. 3 des Gesetzes des Kantons Aargau über Raumentwicklung und Bauwesen vom 19. Januar 1993 (BauG/AG; SAR 713.100) zwar einen Anspruch, einen Erschliessungsplan in Zusammenarbeit mit der Gemeinde zu erstellen. Dieser bedarf aber der Bewilligung durch die Gemeinde (§ 37 Abs.”

“c); Ortsbild- und Heimatschutz (lit. d); Natur- und Landschaftsschutz (lit. e); die anerkannten Grundsätze eines umwelt- und siedlungsgerechten Strassenbaus (lit. f); sparsamer Verbrauch des Bodens (lit. g). Diese Grundsätze sind bei der Planung, Projektierung und Ausführung einer Strasse (Art. 31 Abs. 2 StrG) zwingend zu beachten. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung des Projekts kommt der zuständigen Verwaltungsbehörde mit Blick auf die raumplanungs- und strassenrechtlichen Grundsätze, die untereinander kein widerspruchsfreies Zielsystem bilden, ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Die Kognition des Verwaltungsgerichts ist beschränkt, indem es lediglich zur Rechtskontrolle befugt ist (siehe schon E. 4.1 vorne sowie VerwGE B 2020/114 vom 22. April 2021 E. 3.1; VerwGE B 2020/53 vom 10. Februar 2021 E. 2.2 und VerwGE B 2017/113 vom 26. September 2018, bestätigt mit BGer 1C_582/2018 vom 23. Dezember 2019, E. 3 je mit Hinweisen). Bauten und Anlagen dürfen nur auf erschlossenem Land errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG und Art. 66 lit. a PBG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG, Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz; SR 843, WEG, Art. 67 Abs. 1 PBG). Hinreichende Zufahrt besteht, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste gewährleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen. Aus bundesrechtlicher Sicht genügt es, wenn eine Zufahrtsstrasse hinreichend nahe an Bauten und Anlagen heranführt. Die befahrbare Strasse muss nicht bis zum Baugrundstück oder gar zu jedem einzelnen Gebäude reichen; vielmehr genügt es, wenn Benützer und Besucher mit dem Motorfahrzeug in hinreichende Nähe gelangen und von dort über einen Weg zum Gebäude oder zur Anlage gehen können. Für Erschliessungsanlagen auf fremdem Grund ist deren rechtliche Sicherstellung nachzuweisen.”

“Voraussetzung einer Baubewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Land ist erschlossen, wenn u. a. eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten. Mit Blick auf die vorgesehene künftige Nutzung ist die Erschliessung einer Bauparzelle genügend, wenn sie technisch und rechtlich ausreicht, um den anfallenden Verkehr zu bewältigen. Erforderlich ist auch, dass die Sicherheit der Benutzerinnen und Benutzer auf der ganzen Länge der Strasse gewährleistet und der Belag adäquat zur Art der Fahrzeuge ist sowie dass eine genügende Sicht und Kreuzungsmöglichkeiten bestehen. Bundesrechtlich wird damit jedoch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht. Vielmehr genügt im Sinne einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützerinnen und Benützer der Baute und die übrigen Nutzerinnen und Nutzer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich zunächst nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2; Urteil 1C_12/2022 vom 23. Januar 2023). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_158/2022 vom 20. Dezember 2022 E. 3.1; 1C_471/2020 vom 19. Mai 2021 E. 3 f.; 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1). Mit Blick auf die vorgesehene künftige Nutzung ist die Erschliessung einer Bauparzelle genügend, wenn sie technisch und rechtlich ausreicht, um den anfallenden Verkehr zu bewältigen. Erforderlich ist auch, dass die Sicherheit der Benutzerinnen und Benutzer auf der ganzen Länge der Strasse gewährleistet und der Belag adäquat zur Art der Fahrzeuge ist sowie dass eine genügende Sicht und Kreuzungsmöglichkeiten bestehen (Urteile 1C_471/2020 vom 19.”

“Ausgangspunkt für die Beurteilung der Bewilligungspflicht ist Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700), der grundsätzlich alle Bauten und Anlagen als bewilligungspflichtig erklärt. Bauten und Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind künstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen. Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (vgl. BGE 150 II 489 E. 2.1, 150 II 379 E. 3.1, 139 II 134 E. 5.2). Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und für weitere Vorgänge eine Bewilligungspflicht einzuführen (vgl.”

“Selon l'art. 22 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (al. 1). Il s’agit d’une norme fédérale minimale directement applicable qui règlemente de manière globale l’obligation d’un permis de construire et de transformer pour toute construction ou installation. Le droit cantonal ne peut donc pas restreindre le cercle des constructions et installations que l’art. 22 LAT soumet à autorisation; il peut, en revanche, définir plus largement les objets assujettis à l’autorisation de construire (arrêt TF 1C_107/2011 du 5 septembre 2011 consid. 3.1 et les réf. citées). D’après la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; voir aussi ATF 123 II 256 consid. 3; 120 Ib 379 consid. 3c).”

“Parkplätze sind bewilligungspflichtig (vgl. Art. 22 Abs. 1 RPG) und müssen von Bundesrechts wegen zonenkonform sein (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Dass die vom Gemeinderat bewilligte Anzahl von 49 Parkplätzen für 7 Wohnhäuser mit insgesamt 21 Wohnungen dem Nutzungszweck der Wohnzone nicht mehr entsprechen würde (vgl. Urteil 1C_548/2020 vom 15. November 2021 E. 3), wird von der Vorinstanz und vom Beschwerdegegner nicht vorgebracht und ist nicht ersichtlich. Auch wird von der Vorinstanz oder vom Beschwerdegegner nicht substanziiert geltend gemacht und ist nicht ersichtlich, dass die vom Gemeinderat bewilligte Anzahl von 49 Parkplätzen im Widerspruch zum Umweltschutzrecht des Bundes stünde.”

“1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 ; 123 II 256 consid. 3 ; ATF 119 Ib 222 consid. 3a). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux diverses réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, cet aménagement entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 139 II 134 consid. 5.2 ; 123 II 256 consid. 3 ; 119 Ib 222 consid. 3a ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 6.1). La qualité d’installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT a par exemple été reconnue à des bureaux aménagés dans un hangar, le parking visiteur, les véhicules de chantier, les installations de stockage de matériaux de chantier et les matériaux eux-mêmes (ATA/519/2022 du 17 mai 2022), un paddock, son chemin d'accès et sa barrière, un marcheur à chevaux, de même qu'un abri en bois pour ces derniers (ATA/161/2021 du 9 février 2021), à une piscine hors-sol (ATA/610/2017 du 30 mai 2017 consid. 6c), à un entreposage de voitures (ATA/1128/2020 du 23 janvier 2021 consid. 9 ; ATA/690/1999 du 23 novembre 1999 consid. 7 ; ATA D. du 7 septembre 1999) ou de matériel d’une entreprise de maçonnerie (ATA T. du 27 avril 1999). Un entreposage massif de voitures en zone villas a été considéré comme sujet à autorisation et contraire à la destination de la zone et la remise en état confirmée (ATA/208/2021 du 23 février 2021 consid. 11). La jurisprudence a par ailleurs soumis à autorisation trois pyramides métalliques de couleur rouille, de 3,68 m de largeur à la base et 2,76 m de hauteur, destinées à orner un alpage et sous lesquels les cendres des défunts pouvaient être répandues celles-ci ayant été considérées comme ayant un impact esthétique sur le paysage (ATF 119 Ib 444 consid.”

“Bund, Kantone und Gemeinden sorgen dafür, dass der Boden haushälterisch genutzt und das Baugebiet vom Nichtbaugebiet getrennt wird (Art. 1 Abs. 1 RPG). Sie unterstützen mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und Landschaft zu schützen und die ausreichende Versorgungsbasis des Landes zu sichern (Art. 1 Abs. 2 Bst. a und d RPG). Die Landschaft ist zu schonen. Insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 Bst. a RPG). Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Abweichend davon können Bewilligungen erteilt werden, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 RPG). 4.4 Fruchtfolgeflächen sind Teil der für die Landwirtschaft geeigneten Gebiete im Sinne von Art. 6 Abs. 2 Bst. a RPG; sie umfassen das ackerfähige Kulturland, vorab das Ackerland und die Kunstwiesen in Rotation sowie die ackerfähigen Naturwiesen, und werden mit Massnahmen der Raumplanung gesichert. Sie sind mit Blick auf die klimatischen Verhältnisse (Vegetationsdauer, Niederschläge), die Beschaffenheit des Bodens (Bearbeitbarkeit, Nährstoff- und Wasserhaushalt) und die Geländeform (Hangneigung, Möglichkeit maschineller Bewirtschaftung) zu bestimmen; die Bedürfnisse des ökologischen Ausgleichs sind zu berücksichtigen. Ein Mindestumfang an Fruchtfolgeflächen wird benötigt, damit in Zeiten gestörter Zufuhr die ausreichende Versorgungsbasis des Landes im Sinne der Ernährungsplanung gewährleistet werden kann (Art.”

“Streitig ist zunächst die Baubewilligungspflicht gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700) der Schildkrötenkiste mit Auslauf, des Brunnentrogs, des Wildbienenhotels, des Gemüsegartens und der Blumenrabatte.”

“Streitig ist zunächst die Baubewilligungspflicht gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700) der Schildkrötenkiste mit Auslauf, des Brunnentrogs, des Wildbienenhotels, des Gemüsegartens und der Blumenrabatte.”

“… samt neuer Fahrbahnhaltestelle E._ verursachten Strassenlärmimmissionen auf dem Grundstück der Beschwerdeführer im Rahmen des resp. koordiniert mit dem fraglichen Strassenbauprojekt(s) beurteilt hat, obgleich die W._- und S._-strasse mitsamt der neuen Fahrbahnhaltestelle E._ in Fahrrichtung Südwesten in den fraglichen Abschnitten entlang des beschwerdeführerischen Grundstücks Nr. 0000__ im Rahmen des Projekts tatsächlich – entgegen der Meinung der Beschwerdeführer trotz des Anbringens der Haltestellentafel E._ – keine bauliche Umgestaltung erfahren (vgl. zur Strassenlärmsanierung auch BGer 1C_350/2019 vom 16. Juni 2020 E. 4.1 Abs. 2 mit Hinweisen, in: URP 2021, S. 74 ff.). Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin erweist sich denn auch insofern als nachvollziehbar, als der geänderte Busbetrieb in lärmschutzrechtlicher Hinsicht unbestrittenermassen zu Änderungen der bisherigen Strassenlärmsituation auf den fraglichen Strassenabschnitten führt, bei welchen es sich zweifellos um (ortsfeste) Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG sowie Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, LSV) handelt (vgl. dazu auch E. 2.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 9 f., sowie vorläufige Beurteilung der Rechtsabteilung der Vorinstanz vom 29. September 2021, act. 11.1/22, S. 5). überdies war es den Beschwerdeführern verwehrt, ihre lärmrechtlichen Einwände gegen den geänderten Busbetrieb (vgl. dazu E. 3.2 Abs. 2 hiernach) in einem anderen öffentlich-rechtlichen Verfahren als dem fraglichen (koordinierten) Verfahren (präventiv) geltend zu machen (vgl. dazu Art. 29a BV; BGer 1C_450/2021 vom 8. Dezember 2022 E. 5.7.2 und 6 mit Hinweisen, allerdings in Bezug auf eine Konzessionsverfügung für die Personenbeförderung mit historischen Eisenbahnfahrzeugen, anders noch: BVerwGer A-98/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4 mit Hinweisen, in Bezug auf die Konzessionierung und den Betrieb von Buslinien). Bei dieser Ausgangslage steht ausser Frage, dass sämtliche lärmrechtlichen Einwände der Beschwerdeführer gegen den geänderten Busbetrieb dem im Rekursverfahren im Streit liegenden Strassenbauprojekt zuzurechnen waren und sich diese deshalb, wie die Beschwerdeführer zu Recht dargetan haben, innerhalb des Streitgegenstands bewegten (siehe zur formellen Rechtsverweigerung auch BGer 1C_3/2020 vom 7.”

“… samt neuer Fahrbahnhaltestelle E._ verursachten Strassenlärmimmissionen auf dem Grundstück der Beschwerdeführer im Rahmen des resp. koordiniert mit dem fraglichen Strassenbauprojekt(s) beurteilt hat, obgleich die W._- und S._-strasse mitsamt der neuen Fahrbahnhaltestelle E._ in Fahrrichtung Südwesten in den fraglichen Abschnitten entlang des beschwerdeführerischen Grundstücks Nr. 0000__ im Rahmen des Projekts tatsächlich – entgegen der Meinung der Beschwerdeführer trotz des Anbringens der Haltestellentafel E._ – keine bauliche Umgestaltung erfahren (vgl. zur Strassenlärmsanierung auch BGer 1C_350/2019 vom 16. Juni 2020 E. 4.1 Abs. 2 mit Hinweisen, in: URP 2021, S. 74 ff.). Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin erweist sich denn auch insofern als nachvollziehbar, als der geänderte Busbetrieb in lärmschutzrechtlicher Hinsicht unbestrittenermassen zu Änderungen der bisherigen Strassenlärmsituation auf den fraglichen Strassenabschnitten führt, bei welchen es sich zweifellos um (ortsfeste) Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG sowie Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, LSV) handelt (vgl. dazu auch E. 2.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 9 f., sowie vorläufige Beurteilung der Rechtsabteilung der Vorinstanz vom 29. September 2021, act. 11.1/22, S. 5). überdies war es den Beschwerdeführern verwehrt, ihre lärmrechtlichen Einwände gegen den geänderten Busbetrieb (vgl. dazu E. 3.2 Abs. 2 hiernach) in einem anderen öffentlich-rechtlichen Verfahren als dem fraglichen (koordinierten) Verfahren (präventiv) geltend zu machen (vgl. dazu Art. 29a BV; BGer 1C_450/2021 vom 8. Dezember 2022 E. 5.7.2 und 6 mit Hinweisen, allerdings in Bezug auf eine Konzessionsverfügung für die Personenbeförderung mit historischen Eisenbahnfahrzeugen, anders noch: BVerwGer A-98/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4 mit Hinweisen, in Bezug auf die Konzessionierung und den Betrieb von Buslinien). Bei dieser Ausgangslage steht ausser Frage, dass sämtliche lärmrechtlichen Einwände der Beschwerdeführer gegen den geänderten Busbetrieb dem im Rekursverfahren im Streit liegenden Strassenbauprojekt zuzurechnen waren und sich diese deshalb, wie die Beschwerdeführer zu Recht dargetan haben, innerhalb des Streitgegenstands bewegten (siehe zur formellen Rechtsverweigerung auch BGer 1C_3/2020 vom 7.”

“… samt neuer Fahrbahnhaltestelle E._ verursachten Strassenlärmimmissionen auf dem Grundstück der Beschwerdeführer im Rahmen des resp. koordiniert mit dem fraglichen Strassenbauprojekt(s) beurteilt hat, obgleich die W._- und S._-strasse mitsamt der neuen Fahrbahnhaltestelle E._ in Fahrrichtung Südwesten in den fraglichen Abschnitten entlang des beschwerdeführerischen Grundstücks Nr. 0000__ im Rahmen des Projekts tatsächlich – entgegen der Meinung der Beschwerdeführer trotz des Anbringens der Haltestellentafel E._ – keine bauliche Umgestaltung erfahren (vgl. zur Strassenlärmsanierung auch BGer 1C_350/2019 vom 16. Juni 2020 E. 4.1 Abs. 2 mit Hinweisen, in: URP 2021, S. 74 ff.). Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin erweist sich denn auch insofern als nachvollziehbar, als der geänderte Busbetrieb in lärmschutzrechtlicher Hinsicht unbestrittenermassen zu Änderungen der bisherigen Strassenlärmsituation auf den fraglichen Strassenabschnitten führt, bei welchen es sich zweifellos um (ortsfeste) Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG sowie Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, LSV) handelt (vgl. dazu auch E. 2.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 9 f., sowie vorläufige Beurteilung der Rechtsabteilung der Vorinstanz vom 29. September 2021, act. 11.1/22, S. 5). überdies war es den Beschwerdeführern verwehrt, ihre lärmrechtlichen Einwände gegen den geänderten Busbetrieb (vgl. dazu E. 3.2 Abs. 2 hiernach) in einem anderen öffentlich-rechtlichen Verfahren als dem fraglichen (koordinierten) Verfahren (präventiv) geltend zu machen (vgl. dazu Art. 29a BV; BGer 1C_450/2021 vom 8. Dezember 2022 E. 5.7.2 und 6 mit Hinweisen, allerdings in Bezug auf eine Konzessionsverfügung für die Personenbeförderung mit historischen Eisenbahnfahrzeugen, anders noch: BVerwGer A-98/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4 mit Hinweisen, in Bezug auf die Konzessionierung und den Betrieb von Buslinien). Bei dieser Ausgangslage steht ausser Frage, dass sämtliche lärmrechtlichen Einwände der Beschwerdeführer gegen den geänderten Busbetrieb dem im Rekursverfahren im Streit liegenden Strassenbauprojekt zuzurechnen waren und sich diese deshalb, wie die Beschwerdeführer zu Recht dargetan haben, innerhalb des Streitgegenstands bewegten (siehe zur formellen Rechtsverweigerung auch BGer 1C_3/2020 vom 7.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt. Vorliegend ist umstritten, ob das nachträgliche Baugesuch der Beschwerdegegner nach Art. 24c RPG bewilligt werden kann. Diese Bestimmung sieht in ihrer aktuellen Fassung vor, dass bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt werden (Abs. 1). Nach Abs. 2 können solche Bauten und Anlagen erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind. Abs. 3 dehnt diese sogenannte "erweiterte Besitzstandsgarantie" auf landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten aus, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinne des Bundesrechts wurde. Allerdings müssen gemäss Abs. 4 Veränderungen am äusseren Erscheinungsbild für eine zeitgemässe Wohnnutzung oder eine energetische Sanierung nötig oder darauf ausgerichtet sein, die Einpassung in die Landschaft zu verbessern.”

“, art. 39 du RCU de la Commune de Villars-sur-Glâne, mis à l'enquête en mars 2021 ou art. 40 et 41 du RCU de cette même commune, mis à l'enquête en septembre 2024). De plus, en proposant des services de sauvegarde, d'entretien, de restauration et de mise à disposition des ouvrages et archives au public (institutionnel, scientifique, universitaire, académique, etc.), la vocation du SIC se rapproche aussi d'une activité scientifique. Ainsi, aux yeux de la Cour, les activités prévues sur le site du SIC s'inscrivent donc bien dans la vocation de la zone d'activités du CIG définie au chiffre 4.16 du PA4, à savoir "un secteur orienté vers les services, les activités techniques et scientifiques, ainsi que l'industrie et l'artisanat" (cf. Tableau 36 Analyse de l'accessibilité et des vocations économiques, p. 65 s.) et contribuent à sa valorisation. Le projet favorise, de plus, le maintien d'une diversité économique, conformément aux principes fixés notamment au point U7.7 du PA 4. Conformément à l'art. 22 al. 2 LAT, le bâtiment projeté est donc conforme à l'affectation de la zone et sa fonction principale concorde avec celle de la zone d'activités, conformément à l'art. 54 LATeC et aux principes fixés dans le PDCant et le PA4, ainsi qu'à l'art. 12 RCU, aux conditions approuvées par la DIME. 3.5. Les griefs formulés par les recourants ne sont pas de nature à modifier cette conclusion. En affirmant d'abord que toute surface de bureau, même accessoire, devrait être interdite dans la zone d'activités, les recourants ignorent, comme considéré ci-dessus (cf. supra consid. 3.3), que toute entreprise, même de production ou industrielle, implique une certaine activité de bureau, ne serait‑ce que pour la gestion de son secrétariat. Une telle activité, lorsqu'elle est secondaire et destinée à soutenir l'activité principale conforme à la zone, ne modifie pas la vocation du sol. Par conséquent, la présence de bureaux sur 5 % de la surface totale plancher du SIC ne peut pas conduire, en soi, au refus du permis de construire.”

“Erwägungen der angefochtenen Verfügung ergebe, aus Sicht des Landschaftsschutzes nichts entgegenste- hen würde. Dazu ist festzuhalten, dass diese landschaftsschutzrechtliche Einschätzung der Baudirektion nichts an deren raumplanungsrechtlichen Entscheid än- dert, demzufolge die umstrittene Modellbahn und Hecke nicht dem Zweck der Landwirtschaftszone entspreche und auch keinen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordere; das wiederum bedeute, dass weder eine nach- trägliche Bewilligung der umstrittenen Anlage gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG noch die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG zulässig sei. Dieser Entscheid ist nachvollziehbar begründet und nach Akten und durchgeführtem Augenschein nicht zu beanstanden. Daraus folgt, dass der Rekurs gegen die Verweigerung der nachträglichen Bewilligung für die Modelleisenbahn ohne Weiteres abzuweisen ist. 6.1. Laut Vorbringen der Rekurrierenden sei der Wiederherstellungsbefehl mit dem Grundsatz des Vertrauensschutzes unvereinbar. Die Rekurrierenden hätten zunächst einmal auf die im Jahr 1990 mündlich erteilten Auskünfte der Behördenvertreter vertraut, weshalb sie in gutem Glauben davon aus- gegangen seien, dass im westlichen Teil des Baugrundstücks die Modellei- senbahn installiert werden dürfe. 6.2. Nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes haben die Privaten An- spruch darauf, in ihrem berechtigten Vertrauen in behördliche Zusicherun- gen oder in anderes, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden geschützt zu werden. Der Vertrauensschutz setzt eine Vertrau- ensgrundlage voraus, worunter das Verhalten eines behördlichen oder amt- lichen Organs zu verstehen ist, welches bei den Privaten bestimmte Erwar- R4.”

“Erwägungen der angefochtenen Verfügung ergebe, aus Sicht des Landschaftsschutzes nichts entgegenste- hen würde. Dazu ist festzuhalten, dass diese landschaftsschutzrechtliche Einschätzung der Baudirektion nichts an deren raumplanungsrechtlichen Entscheid än- dert, demzufolge die umstrittene Modellbahn und Hecke nicht dem Zweck der Landwirtschaftszone entspreche und auch keinen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordere; das wiederum bedeute, dass weder eine nach- trägliche Bewilligung der umstrittenen Anlage gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG noch die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG zulässig sei. Dieser Entscheid ist nachvollziehbar begründet und nach Akten und durchgeführtem Augenschein nicht zu beanstanden. Daraus folgt, dass der Rekurs gegen die Verweigerung der nachträglichen Bewilligung für die Modelleisenbahn ohne Weiteres abzuweisen ist. 6.1. Laut Vorbringen der Rekurrierenden sei der Wiederherstellungsbefehl mit dem Grundsatz des Vertrauensschutzes unvereinbar. Die Rekurrierenden hätten zunächst einmal auf die im Jahr 1990 mündlich erteilten Auskünfte der Behördenvertreter vertraut, weshalb sie in gutem Glauben davon aus- gegangen seien, dass im westlichen Teil des Baugrundstücks die Modellei- senbahn installiert werden dürfe. 6.2. Nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes haben die Privaten An- spruch darauf, in ihrem berechtigten Vertrauen in behördliche Zusicherun- gen oder in anderes, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden geschützt zu werden. Der Vertrauensschutz setzt eine Vertrau- ensgrundlage voraus, worunter das Verhalten eines behördlichen oder amt- lichen Organs zu verstehen ist, welches bei den Privaten bestimmte Erwar- R4.”

“ist nicht mit einem grösseren planerischen Aufwand zu rechnen. Es kommt im Verfahren zur Bewilligung von Bauvorhaben, wie von der Vorinstanz erwogen, regelmässig vor, dass die Bewilligung der Umgebungsarbeiten nicht gleichzeitig mit der Hauptbewilligung erteilt werden, sondern in der Hauptbewilligung verfügt wird, die entsprechenden Pläne seien rechtzeitig einzureichen und bewilligen zu lassen. Bei der Umgebungsgestaltung handelt es sich um ein Projektbestandteil, aus dem sich jedenfalls bei kleineren Bauvorhaben, wie dem vorliegenden, üblicherweise keine so wesentlichen neuen Auswirkungen oder Änderungen für das Projekt ergeben, dass sie zwingend zusammen mit der Hauptbewilligung erlaubt werden müssten (vgl. E. 4.2 hiervor). Bei der von der Beschwerdeführerin ebenfalls als zu koordinierend gerügten angeblich ungenügenden Erschliessung des Bauprojekts handelt es sich indessen grundsätzlich um einen wesentlichen Bestandteil einer Baubewilligung, der nicht erst im Nachhinein beurteilt werden darf (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Dem angefochtenen Entscheid lässt sich jedoch entnehmen, dass die Zufahrt der Parzelle mit der bereits bestehenden strassenmässigen Erschliessung übereinstimmt. Die Vorinstanz verwies diesbezüglich auf die Erwägung der Baubewilligungsbehörde, wonach das heutige Mehrfamilienhaus über eine Zufahrt mit einer Breite von minimal 2,9 m und maximal 4,7 m erschlossen sei. Als reine Zufahrt ohne Durchgangsverkehr genüge die Strasse mit den genannten Ausmassen den Anforderungen, zumal sie ausschliesslich für die 13 geplanten Parkplätze genügen müsse (vgl. E. 9.7.3 des angefochtenen Entscheids). Dass die Vorinstanz vor diesem Hintergrund, namentlich der bereits bestehenden Erschliessungssituation sowie dem Umstand, dass keine Rampen mit Gefällen, Terraingestaltungen mit Böschungen und Neigungen geplant sind, von einer hinreichenden Zufahrt ausgegangen ist, ist nicht zu beanstanden. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin die Ausmasse der Strasse ohnehin nicht substanziiert bestreitet. Nach der willkürfreien Auffassung der Vorinstanz sind folglich keine wesentlichen Änderungen hinsichtlich der Erschliessungssituation zu erwarten.”

“La contestation ne peut excéder l'objet de la décision attaquée, c'est-à-dire les prétentions ou les rapports juridiques sur lesquels l'autorité inférieure s'est prononcée ou aurait dû se prononcer. L'objet d'une procédure administrative ne peut donc pas s'étendre ou qualitativement se modifier au fil des instances, mais peut tout au plus se réduire dans la mesure où certains éléments de la décision attaquée ne sont plus contestés (ATF 142 I 455 consid. 4.4.2 et les références citées). 4.2 Dans la mesure où aucun des intimés n’a formé recours contre le jugement du TAPI du 27 avril 2023, il est acquis que si ladite autorisation devait être confirmée, elle ne serait valable que pour une durée de six ans dès l’entrée en force dudit jugement, comme retenu par cette instance, l’appel joint étant inconnu en procédure administrative genevoise. 5.             Le recourant fait grief au département d’avoir violé l’art. 24 LAT et au TAPI de ne pas avoir procédé à la pesée des intérêts en présence que lui impose l’art. 3 OAT. 5.1 Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). Pour qu'une autorisation soit délivrée, la construction ou l'installation doit en principe être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et le terrain doit être équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Les art. 24 ss LAT déterminent quelles constructions non conformes à la zone peuvent, à titre exceptionnel, être édifiées hors zone à bâtir. 5.2 Selon l'art. 24 LAT, des autorisations de construire peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si leur implantation hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let. a) et si aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (let. b). Selon la pratique, l'implantation d'une construction est imposée par sa destination au sens de l'art. 24 let. a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol (implantation dite imposée « positivement » par la destination de la construction) ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers (implantation dite imposée « négativement » par la destination de la construction).”

“Laut Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz; SR 700, RPG) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten (Art. 22 Abs. 3 RPG). Das öffentlich-rechtliche Baubewilligungsverfahren hat grundsätzlich einzig zum Zweck festzustellen, ob das Bauvorhaben mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften übereinstimmt (vgl. dazu auch Art. 146 PBG). Die Person des Gesuchstellers, insbesondere dessen zivilrechtliche Bauberechtigung, steht dagegen nicht im Vordergrund. Aus der in Art. 22 RPG vorgesehenen Bewilligungspflicht von Bauten ergibt sich keine Pflicht der Baubewilligungsbehörden, zivilrechtliche Vorfragen betreffend die Bauberechtigung des Baugesuchstellers selber zu prüfen, zumal gemäss Art. 25 Abs. 1 RPG die Kantone die Zuständigkeiten und das Verfahren ordnen. Die Kantone können daher bundesrechtskonform vorsehen, dass im Baubewilligungsverfahren nicht klar zu beantwortende zivilrechtliche Vorfragen von den Zivilgerichten zu entscheiden sind. Art. 22 RPG verpflichtet die Baubehörden nicht, sich über die zivilrechtliche Bauberechtigung des Gesuchstellers vor Erteilung der Baubewilligung Gewissheit zu verschaffen (vgl.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige Folgen für Raum und Umwelt verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f. mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben können wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (vgl. z.B. BGE 119 Ib 222 E. 3b betr. Hängegleiterlandeplatz; Urteil 1C_431/2018 vom 16. Oktober 2019 E. 4.2-4.6: Betriebsintensivierung einer Schmiede; Urteil 1C_505/2017 vom 15. Mai 2018 E. 6, in: URP 2018 528 und ZBl 119/2018 650 betr. Schneeablagerungsplatz; vgl. zum Ganzen WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar RPG, 2006, N. 17 zu Art. 22 RPG). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erweitert, nicht aber enger gefasst werden (vgl.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f. mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben können wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (vgl. z.B. Urteil 1C_431/2018 vom 16. Oktober 2019 E. 4.2-4.6: Betriebsintensivierung durch Einbau eines zweiten Hammerwerks im Innern einer Schmiede).”

“Wenn die Gemeinde Zernez sodann das Bauvorhaben der Beschwerdeführerin gestützt auf die kommunale Bauordnung als nicht zonenkonform erachtete, war sie auch nicht gehalten, ein ordentliches Baubewilligungsverfahren einzuleiten bzw. dieses fortzuführen und durfte sogleich einen abweisenden Entscheid fällen. Dies ergibt sich bereits aus Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700), nach welchem eine Baubewilligung nur erteilt werden darf, wenn die Baute oder Anlage dem Zweck der Nutzungszone entspricht. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin führt das Vorgehen der Gemeinde auch zu keiner Verkürzung des Rechtswegs und damit zu keiner Verletzung der Rechtsweggarantie nach Art. 29a BV. Gemäss Art. 29a BV hat grundsätzlich jede Person bei Rechtsstreitigkeiten Anspruch auf Beurteilung durch eine richterliche Behörde. Es wird damit garantiert, dass eine betroffene Person ein Gericht mit freier Rechts- und Sachverhaltsprüfung anrufen kann, wobei die üblichen prozessualen Formerfordernisse der Garantie nicht entgegenstehen (BGE 137 II 409 E. 4.2 S. 411; 134 V 401 E. 5.3 S. 404; je mit Hinweisen). Dieser gerichtliche Rechtsschutz ist der Beschwerdeführerin zur Verfügung gestanden. Sie konnte ihre Anliegen einer gerichtlichen Behörde mit umfassender Überprüfungskompetenz, nämlich dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, zum Entscheid unterbreiten (vgl.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG ist die Voraussetzung einer Baubewilligung, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist. Die Parzelle der Beschwerdeführenden befindet sich in der Landwirtschaftszone. In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Sind Bauten in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform, können sie nur bewilligt werden, wenn die Voraussetzungen eines Ausnahmetatbestandes gemäss Art. 24 ff. RPG erfüllt sind. Altrechtliche Bauten, wie das umstrittene Gebäude, die bestimmungsgemäss nutzbar sind, aber ausserhalb der Bauzone liegen und nicht mehr zonenkonform sind, werden in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs.”

“15 LAT, les zones agricoles par l'art. 16 LAT, les zones à protéger par l'art. 17 LAT. Outre cela, le droit cantonal peut prévoir d’autres zones d’affectation (art. 18 al. 1 LAT) et ainsi subdiviser, modifier, combiner et compléter les types de base du droit fédéral (zone de construction, zone agricole et zone de protection). Toutefois, ces zones doivent respecter la distinction fondamentale entre les zones constructibles et non constructibles et donc être affectées soit à la zone à bâtir, soit à la zone qui n'est pas à bâtir (cf. ATF 143 II 588 consid. 2.5.1 in RDAF 2018 I 351; cf. aussi Muggli, in Aemisegger, Moor, Ruch, Tschannen [éds], Commentaire pratique LAT: planifier l'affectation, 2016, n° 11 ad art. 18 LAT). Cela étant, le terme de zone "à bâtir" ne doit pas faire croire, par opposition, qu'il est impossible de construire dans les zones qui ne sont pas "à bâtir". Dans ces dernières, les constructions ne sont pas exclues a priori, mais ne sont admises que si elles sont conformes à l'affectation de la zone – art. 22 LAT –, ou que si leur implantation est imposée par leur destination, et encore à la condition qu'aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose – art. 24 LAT – (cf. CDAP AC.2019.0049 du 2 juillet 2020 consid. 2b/cc et les nombreuses références citées). Des zones nouvellement définies au sens de l'art. 18 LAT se révèlent notamment adéquates lorsque doit être pris en considération, en zone non constructible, un besoin spécifique d'affectation, ou, à l'inverse, en zone constructible, un besoin particulier de protection (Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, n. 4 ad art. 18, p. 429). Ainsi, les autres zones de l'art. 18 LAT destinées à répondre à des besoins spécifiques hors des zones à bâtir, telles que les zones de maintien de l'habitat rural ou d'extraction, ou celles qui englobent de grandes surfaces non construites, comme les aires de délassement ou les zones réservées à la pratique de sports ou de loisirs en plein air (ski, golf, etc.), sont en principe imposées par leur destination à l'emplacement prévu par le plan d'affectation; elles sont clairement à l'extérieur des zones à bâtir de l'art.”

“Il y a transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT lorsque, même sans modifier l'aspect extérieur, on procède à un changement d'affectation d'une construction ou d'une installation (Alexander Ruch, Commentaire LAT, 2010, n. 34 ad art. 22 LAT; Zen-Ruffinen/Guy-Ecabert, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, n. 498 p. 220 s.; Nicolas Michel, Droit public de la construction, 1996, n. 227, p. 51). Selon la jurisprudence, un changement d'affectation, même lorsqu'il ne nécessite pas de travaux de construction, reste en principe soumis à l'octroi d'un permis de construire. En l'absence de travaux, la modification du but de l'utilisation ("Zweckänderung") peut cependant être dispensée d'autorisation de construire si la nouvelle affectation est conforme à celle de la zone en question ou si son incidence sur l'environnement et la planification est manifestement mineure (ATF 113 Ib 219 consid. 4d [hors zone à bâtir]; arrêts TF 1C_105/2023 du 13 novembre 2023 consid. 2.2; 1C_2/2021 du 3 décembre 2021 consid. 3.1). Si les effets engendrés par la nouvelle utilisation se révèlent plus importants que précédemment, une autorisation de construire est en revanche requise; il en va en particulier ainsi en cas d'augmentation significative des immissions (cf.”

“18 LAT destinées à répondre à des besoins spécifiques hors des zones à bâtir sont en principe imposées par leur destination à l'emplacement prévu par le plan d'affectation; elles sont clairement à l'extérieur des zones à bâtir de l'art. 15 LAT et, sous réserve de leur affectation spécifique, obéissent au régime de la zone non constructible (cf. ATF 149 II 237 consid. 4.4.3, et les références citées). Une zone de hameau peut être qualifiée de "zone à bâtir particulière ou à constructibilité restreinte" (cf. Rudolf Muggli, Commentaire pratique LAT: Planifier l'affectation, Zurich 2016, n. 24 ad art. 18 LAT). Sur le plan cantonal, l'art. 18 al. 1 LAT est mis en œuvre par l'art. 32 LATC. A teneur de l'art. 22 al. 2 let. a LAT, une autorisation de construire ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation projetée est conforme à l'affectation de la zone; tel est le cas lorsque sa fonction concorde avec celle de la zone concernée (DFJP/OFAT, Etude relative à la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, 1981, n. 29 ad art. 22 LAT). Hors de la zone à bâtir, de façon générale, la conformité à l'affectation de la zone est liée à la nécessité de la construction: celle-ci doit être adaptée, par ses dimensions et son implantation, aux besoins objectifs du propriétaire ou de l'exploitant. Cette clause du besoin est clairement exprimée pour les zones agricoles à l'art. 16a al. 1 LAT. Elle vaut également pour les constructions et installations sises en zone à protéger au sens de l'art. 17 LAT (ATF 132 II 10 consid. 2.4; arrêt TF 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 4.1, in RDAF 2015 I p. 499). Des exigences analogues doivent être posées pour les constructions conformes à l'affectation des autres zones non à bâtir (cf. arrêt TF 1C_18/2022 du 9 mai 2023 consid. 3.1.2). Il y a ainsi lieu de limiter les constructions nouvelles à celles qui sont réellement indispensables à l'utilisation de la zone afin de garantir que celle-ci demeure une zone non constructible (ATF 133 II 370 consid. 4.2; 129 II 413 consid. 3.2). Le critère de la nécessité implique aussi que les intérêts en présence soient appréciés et mis en balance.”

“Ihre Wirkung dürfte etwa derjenigen der Bildschirme in dem dem Urteil BGr, 18. Mai 2011, 1C_538/2010, zugrundeliegenden Fall – bei welchem es um von der Beschwerdeführerin an der Niederdorfstrasse 77 betriebene Monitore ging – entsprechen bzw. mit jener zu vergleichen sein. Die streitgegenständlichen Reklameanlagen bzw. Bildschirme zielen (wie sich auch am eben Ausgeführten zeigt) offenkundig auf Aussenwirkung ab, sind mithin schon von ihrer Zweckbestimmung her nicht auf eine blosse Innenbeleuchtung ausgerichtet (vgl. BGr, 1C_12/2007, 8. Januar 2008, E. 2.5, sowie VGr, 6. Oktober 2010, VB.2009.00604, E. 3.2 f.). Das Licht wird aus den Fassadenöffnungen abgestrahlt, sodass die Bildschirme augenscheinlich nicht wie eine Innenbeleuchtung wirken. Vielmehr führen sie klar zu einer beträchtlichen Intensivierung der Lichtimmissionen in ihrer Umgebung. Die Vorinstanz ist folglich bezüglich der Inbetriebnahme bzw. des Betreibens der beiden infrage stehenden Monitore zu Recht von einem im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG bzw. § 309 Abs. 1 lit. m PBG bewilligungspflichtigen Vorgang ausgegangen. 6.4 Wie bereits erwähnt (vgl. oben 5), brachten die Beschwerdeführenden vor, der Beschwerdegegner gehe nur in Fällen, in denen die Beschwerdeführerin involviert sei, von einer Bewilligungspflicht solcher Anlagen aus, und werde nur in solchen Fällen tätig – womit eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots bzw. allenfalls ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht geltend gemacht werden soll. Aus verschiedenen Äusserungen des Leiters des Kompetenzzentrums Reklamebewilligungen anlässlich der Augenscheine sowie Ausführungen in der Rekursvernehmlassung und der Beschwerdeantwort geht indes hervor, dass der Beschwerdegegner aufgrund der Wirkung digitaler Reklameanlagen allgemein von einer Bewilligungspflicht ausgeht und nicht nur die Beschwerdeführerin, sondern allgemein Betreiber unbewilligter digitaler Reklameanlagen zur Einreichung von Gesuchen um nachträgliche Bewilligung auffordert. Der Beschwerdegegner wies darauf hin, dass es in der Natur der Sache liege, dass die Durchsetzung der Bewilligungspflicht nie lückenlos sein werde, da digitale Anlagen in Schaufenstern und Vitrinen relativ einfach und unbemerkt installiert und in Betrieb genommen werden könnten.”

“Ihre Wirkung dürfte etwa derjenigen der Bildschirme in dem dem Urteil BGr, 18. Mai 2011, 1C_538/2010, zugrundeliegenden Fall – bei welchem es um von der Beschwerdeführerin an der Niederdorfstrasse 77 betriebene Monitore ging – entsprechen bzw. mit jener zu vergleichen sein. Die streitgegenständlichen Reklameanlagen bzw. Bildschirme zielen (wie sich auch am eben Ausgeführten zeigt) offenkundig auf Aussenwirkung ab, sind mithin schon von ihrer Zweckbestimmung her nicht auf eine blosse Innenbeleuchtung ausgerichtet (vgl. BGr, 1C_12/2007, 8. Januar 2008, E. 2.5, sowie VGr, 6. Oktober 2010, VB.2009.00604, E. 3.2 f.). Das Licht wird aus den Fassadenöffnungen abgestrahlt, sodass die Bildschirme augenscheinlich nicht wie eine Innenbeleuchtung wirken. Vielmehr führen sie klar zu einer beträchtlichen Intensivierung der Lichtimmissionen in ihrer Umgebung. Die Vorinstanz ist folglich bezüglich der Inbetriebnahme bzw. des Betreibens der beiden infrage stehenden Monitore zu Recht von einem im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG bzw. § 309 Abs. 1 lit. m PBG bewilligungspflichtigen Vorgang ausgegangen. 6.4 Wie bereits erwähnt (vgl. oben 5), brachten die Beschwerdeführenden vor, der Beschwerdegegner gehe nur in Fällen, in denen die Beschwerdeführerin involviert sei, von einer Bewilligungspflicht solcher Anlagen aus, und werde nur in solchen Fällen tätig – womit eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots bzw. allenfalls ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht geltend gemacht werden soll. Aus verschiedenen Äusserungen des Leiters des Kompetenzzentrums Reklamebewilligungen anlässlich der Augenscheine sowie Ausführungen in der Rekursvernehmlassung und der Beschwerdeantwort geht indes hervor, dass der Beschwerdegegner aufgrund der Wirkung digitaler Reklameanlagen allgemein von einer Bewilligungspflicht ausgeht und nicht nur die Beschwerdeführerin, sondern allgemein Betreiber unbewilligter digitaler Reklameanlagen zur Einreichung von Gesuchen um nachträgliche Bewilligung auffordert. Der Beschwerdegegner wies darauf hin, dass es in der Natur der Sache liege, dass die Durchsetzung der Bewilligungspflicht nie lückenlos sein werde, da digitale Anlagen in Schaufenstern und Vitrinen relativ einfach und unbemerkt installiert und in Betrieb genommen werden könnten.”

“La piste a nécessité par ailleurs un apport de gravier et de sable. A la différence d’aménagements extérieurs ordinaires d’un jardin d’agrément, la piste de pétanque litigieuse entraîne une modification durable et sensible du sol, comme le tribunal  a pu le constater lorsqu’il s’est rendu sur place le 7 mars 2023 à l’occasion d’une précédente procédure (AC.2022.0209). L’ampleur des travaux occasionnés par la création de ce terrain de pétanque ne permet pas de conclure que l’on se trouverait en présence de travaux de minime importance au sens de l’art. 68a RLATC, contrairement à ce qu’a retenu la municipalité. Quant aux faits que l’implantation du terrain de pétanque permette d’offrir un aspect harmonieux ou que les utilisateurs soient respectueux du voisinage, ils sont sans incidence sur la question de savoir si les travaux, sur le principe, doivent être ou non soumis à autorisation. Le tribunal conclut que l’aménagement de la piste de pétanque litigieuse nécessitait une autorisation au sens des art. 22 al. 1 LAT et 103 al. 1 LATC, conclusion qui est confortée par le fait que l’utilisation d’une piste de pétanque est de nature à générer des nuisances sonores (boules qui s’entrechoquent, exclamations des joueurs) qui sont susceptibles de porter atteinte aux intérêts des voisins, a fortiori si, comme en l’espèce, l’installation n’est aménagée qu’à un peu plus d’une dizaine de mètres de la limite séparant les parcelles nos 1040 et 628 dont elle n’est séparée que par des haies qui n’offrent pas de protection contre le bruit et qu’elle vient compléter une place de jeux pour enfants. Quant à la plateforme située dans les arbres, elle est le reliquat d’une installation de jeux en bois initialement destinée à relier plusieurs arbres entre eux, à plusieurs mètres du sol, que son constructeur a partiellement démontée à l’automne”

“Le GESDEC a de son côté considéré l'apport de matériaux d'excavation comme un stockage définitif de déchets sans autorisation et portant une atteinte à la structure et aux couches du sol originel. Le SPI a de son côté retenu dans ses deux préavis que le recourant n'avait pas démontré que le remodelage effectué était nécessaire à l'exploitation agricole et à sa pérennité. Enfin, le remblayage litigieux a bien engendré une transformation de la parcelle. Une compaction de son sol, clairement visible sur les photos prises par le département le 5 décembre 2016, a par ailleurs eu une incidence sur la fertilité du sol à long terme, ce qui est le constat du GESDEC du 6 décembre 2016, que rien ne permet de remettre en cause, en particulier le simple fait que « la nature ait repris ses droits » dans la mesure où de la prairie y pousse actuellement. Force est ainsi de conclure, sur la base de ces préavis sans ambiguïté et émanant de trois instances spécialisées, à l'instar du département et du TAPI, que l'ensemble de l'aménagement litigieux est une construction/installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT et nécessitait une autorisation au sens de cette disposition et de l'art. 1 LCI. Le premier grief du recourant est ainsi rejeté. 10) Le recourant conteste la décision ordonnant la suppression du remblayage litigieux, la jugeant disproportionnée, dans la mesure où ce remblayage serait sans impact sur l'environnement et la fertilité de la terre, et d'un coût qu'il ne pourrait pas assumer. a. Lorsque l'état d'une construction, d'une installation ou d'une autre chose n'est pas conforme aux prescriptions de la LCI, des règlements qu'elle prévoit ou des autorisations délivrées en application de ces dispositions légales ou réglementaires, le département peut notamment en ordonner la remise en état, la réparation, la modification, la suppression ou la démolition (art. 129 let. e et 130 LCI). Les propriétaires ou leurs mandataires, les entrepreneurs et les usagers sont tenus de se conformer aux mesures ordonnées par le département en application des art. 129 et 130 LCI (art. 131 LCI). Le département notifie aux intéressés, par lettre recommandée, les mesures qu'il ordonne.”

“et si le terrain est équipé (let. b). A teneur de l'art. 103 al. 1 1ère phr. LATC, aucun travail de construction ou de démolition, en surface ou en sous-sol, modifiant de façon sensible la configuration, l'apparence ou l'affectation d'un terrain ou d'un bâtiment, ne peut être exécuté avant d'avoir été autorisé. Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (TF 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 3.1 et les références). L'assujettissement a notamment été admis pour l'aménagement de nouvelles places de stationnement en grille-gazon impliquant que le terrain naturel soit sensiblement modifié (AC.”

“Gemäss Art. 24 RPG können Bewilligungen abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG namentlich zur Errichtung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen erteilt werden, wenn deren Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit.”

“Strittig ist weiter, ob für die Betonierung des streitbetroffenen Strassenteilstücks eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG erteilt werden kann. Gemäss dieser Bestimmung kann abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG - d.h. vom Erfordernis der Zonenkonformität - die Errichtung oder Zweckänderung von Bauten und Anlagen bewilligt werden, wenn deren Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit. a; Standortgebundenheit; vgl. dazu BGE 136 II 214 E. 2.1 mit Hinweisen; vorne E. 4.1) und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b).”

“Grundsätzlich ist Voraussetzung einer Baubewilligung, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Soweit das hier interessierende Vordach über die Bauzone hinaus ragt, ist es unstreitig nicht zonenkonform und bedarf einer Ausnahmebewilligung. Eine solche kann erteilt werden, wenn der Zweck der Baute und Anlage einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 RPG). Nach der Rechtsprechung muss eine Baute, die sich über mehrere Zonen erstreckt, den Bestimmungen aller betroffenen Zonen entsprechen (BGE 145 I 156 E. 6.2 S. 164). An die Standortgebundenheit im Sinne von Art. 24 lit. a RPG sind strenge Anforderungen zu stellen, um der Zersiedelung der Landschaft entgegenzuwirken (BGE 124 II 252 E. 4a S. 255 f. mit Hinweis). Sie ist nach ständiger bundesgerichtlicher Praxis zu bejahen, wenn eine Anlage aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist, oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist. Dabei genügt eine relative Standortgebundenheit: Es ist nicht erforderlich, dass über-haupt kein anderer Standort in Betracht fällt; es müssen jedoch besonders wichtige und objektive Gründe vorliegen, die den vorgesehenen Standort gegenüber anderen Standorten innerhalb der Bauzone als viel vorteilhafter erscheinen lassen (BGE 136 II 214 E.”

“Sollte die Anlage in der Zwischenzeit, in der sie nicht gebraucht wurde, dennoch ganz oder teilweise mit einer Naturwiese überwachsen sein, würde sie aber den Zustand bei Gebrauch gerade nicht darstellen können. 2.4 Demnach rechtfertigt es sich nicht, die Sache zur Vornahme eines Augenscheins an die Vorinstanz zurückzuweisen. Vielmehr ist die Frage der Bewilligungsfähigkeit materiell zu beurteilen (vorn E. 1.2). Dabei ist davon auszugehen, dass die erstellten Hügel eine Höhe von bis 2 m erreichen und das Ausmass der Strecke ca. 660 m2 umfasst. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers liegt darin nicht, wenn – wie vorliegend – das Gericht ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGr, 18. November 2020, 4A_359/2020, E. 6.2.4; Donatsch, § 60 N. 11). 3.   3.1 Nach Art. 22 Abs. 1 und 2 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass (a) die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und (b) das Land erschlossen ist. In Abweichung von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG sieht Art. 24 RPG vor, dass Bewilligungen erteilt werden können, um Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn (a) der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und (b) keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Nach Art. 24c Abs. 1 und 2 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden. Art. 24c RPG ist anwendbar auf Bauten und Anlagen, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebiets im Sinn des Bundesrechts wurde (Art. 41 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV]). 3.2 Die Standortgebundenheit einer Anlage ist zu bejahen, wenn sie aus technischen oder betrieblichen Gründen oder wegen der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist.”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 20.08.2024 Bau- und Umweltrecht, Bewilligung für den Neubau einer Mobilfunkanlage innerhalb der Bauzone, Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700). Nach Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG ist unter anderem Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen. Mobilfunkantennen sind innerhalb der Bauzonen zonenkonform, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen, und im Wesentlichen Bauzonenland abdecken. Erforderlich ist der Nachweis, dass die Anlage der lokalen Versorgung dient, d.h. einen funktionellen Bezug zur (Wohn-)Bauzone aufweist. Die zwischen den drei Mobilfunkbetreiber und der VSGP (Vereinigung der st. gallischen Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten) abgeschlossene Vereinbarung vom März 2011 (sog. Dialogmodell) stellt keine planungsrechtliche Vorschrift dar, aus welcher sich ein klagbarer Anspruch auf einen Alternativstandort ableiten liesse. Es handelt sich dabei auch nicht um einen rechtsverbindlichen verwaltungsrechtlichen Vertrag (Verwaltungsgericht, B 2024/3).”

“Mobilfunkantennen sind als Infrastrukturbauten in Bauzonen nicht generell und unabhängig von ihrem Verwendungszweck zulässig. Verlangt wird ein Bezug zu den Zonenflächen, auf welchen sie erstellt werden sollen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Innerhalb der Bauzonen sind sie grundsätzlich zonenkonform, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen, und im Wesentlichen Bauzonenland abdecken (BGE 133 II 353 E. 4.2; 133 II 321 E. 4.3.2). Die Zonenkonformität einer Mobilfunkantenne kann unter Umständen auch bejaht werden, wenn sie der Ausstattung der Bauzone als Ganzem und nicht nur speziell dem in Frage stehenden Bauzonenteil dient (BGE 133 II 321 E. 4.3.2 zit. in Urteil 1C_106/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 4.3).”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Demnach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Von der gesetzlichen Bewilligungspflicht erfasst werden zumindest jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (BGE 139 II 134 E. 5.2). Entscheidend ist die räumliche Bedeutung des Vorhabens als Ganzes (Urteile 1C_79/2022 vom 30. September 2022 E. 5.1; 1C_529/2012 vom 29. Januar 2013 E. 5.1.1; WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, N. 10 zu Art. 22 RPG). Auch blosse Geländeveränderungen (vgl. BGE 114 Ib 312 E. 2a, S. 313), Aussenanlagen wie vorgefertigte Balustraden oder eine Terrasse sowie die Neugestaltung der Gärten (vgl. dazu Urteil 1A.156/2004 vom 5. November 2004 E. 3.3) zählen zu den bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen, wenn sie die entsprechenden räumlichen Auswirkungen zeitigen (Urteil 1C_79/2022 vom 30.”

“L'incidence sur l'affectation du sol, laquelle peut se manifester de trois manières, alternatives ou cumulatives, à savoir l'impact sur le paysage, les effets sur l'équipement et l'atteinte à l'environnement au sens large, soit la protection des eaux, de la forêt, de la faune, de la nature et du paysage par son impact esthétique sur le paysage (Piermarco ZEN-RUFFINEN/Christine GUY-ECABERT, op. cit., p. 216). L'élément déterminant n'est pas tant l'installation en soi que l'utilisation qui en sera faite et en particulier son impact sur l'environnement au sens large (ATA/244/2013 du 16 avril 2013 ; ATA/61/2011 du 1er février 2011 ; Alexander RUCH, op. cit., ad art. 22 n. 28 ; DFJP/OFAT, Étude relative à la loi fédérale sur l'aménagement du territoire, 1981, ad art. 22 n. 5 ss). 10.         Ainsi le Tribunal fédéral a récemment confirmé qu’étaient soumis à autorisation des serres-tunnels, une cour, des parkings et un chemin litigieux, relevant, concernant les trois derniers qu’il importait peu qu'en l'espèce, le revêtement soit semi-perméable. En effet, de tels aménagements modifiaient sensiblement l'espace extérieur et tombaient par conséquent dans la notion de construction ou d'installation telle que prévue à l'art. 22 al. 1 LAT (arrêt du Tribunal fédéral 1C_112//2023 du 15 décembre 2023 consid. 2.2). Il en a fait de même concernant des clôtures et barrières hors la zone à bâtir (arrêt du Tribunal fédéral 1C_535/2021 du 14 avril 2023 consid. 2.4). 11.         Conformément à l'art. 1 al. 1 LCI, sur tout le territoire du canton nul ne peut, sans y avoir été autorisé, élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail (let. a), modifier, même partiellement, le volume, l'architecture, la couleur, l'implantation, la distribution ou la destination d'une construction ou d'une installation (let. b), modifier la configuration du terrain (let. d) et aménager des voies de circulation, des places de parcage ou une issue sur la voir publique (let. e). 12.         L'art. 1 al. 1 du règlement d’application de la loi sur les constructions et les installations diverses du 27 février 1978 (RCI – L 5 05.”

“Wie die Vorinstanz zu Recht erkannt hat, stellt die Erweiterung der bewirteten Fläche einen neuen Verwendungszweck des bisher gastgewerb­lich ungenutzten Bodens dar. Die zusätzlich bewirtete Fläche mit Liegestüh­len und Beistelltischen sowie das Betreiben eines Grills bedeuten eine inten­sivere Nutzung durch den Gastgewerbebetrieb und die Gäste. Die zusätzli­che Ausschankmöglichkeit im Kiosk während der Sommermonate hat eben­falls zur Folge, dass die Fläche rund um diese Baute häufiger von Gästen frequentiert und die Wiese zwischen Restaurant und Kiosk von den Gästen als Verkehrs- und Aufenthaltsfläche benutzt wird, was zu vermehrten Emis­sionen führen kann. Die neuen Anlagen sowie deren Nutzungen (Liege­stühle, Beistelltische und Grill) wie auch die Zweckänderung der bestehen­den Baute und Anlage (Kiosk) und der bisher gastgewerblich nicht genutzten Fläche (Wiese) sind daher geeignet, sich wesentlich auf Raum, Umwelt und Nachbarschaft auszuwirken, weshalb sie gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG bereits von Bundesrechts wegen der Baubewilligungspflicht unterstehen (vorne E. 3.4). Die Frage, ob die Liegestühle, Beistelltische und der Grill als touris­tische Anlagen gemäss UeO Nr. 29a gelten und die geplante Erweiterung des Gastgewerbebetriebs allenfalls zonenkonform wäre und damit keiner Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG bedürfte, kann offengelassen werden (vgl. BVR 2004 S. 392 E. 2.4, VGE 2012/463 vom”

“Art. 22 Abs. 1 RPG statuiert seit seiner Inkraftsetzung am 1. Januar 1980 von Bundesrechts wegen die Pflicht, Bauten und Anlagen behördlich zu bewilligen. Die Aussensitzplätze wurden zu einem Zeitpunkt errichtet, in welchem bundesrechtlich bereits eine Minimalregelung der Baubewilligungspflicht bestand. Ob der kantonale Gesetzgeber damals schon ausführende Bauvorschriften erlassen hatte, ist für die Beurteilung der Baubewilligungspflicht der Aussengastwirtschaft nicht relevant. Ebenfalls nicht von Belang ist in diesem Zusammenhang, ob die Baubehörden die Aussensitzplätze über Jahre geduldet hatten. Dies beträfe die Frage, ob der gesetzmässige Zustand wieder herzustellen ist, falls keine Baubewilligung erteilt werden könnte.”

“Vorliegend ist es unstreitig, dass das bereits realisierte Projekt der Beschwerdegegner bzw. die entsprechende Wohnnutzung gestützt auf Art. 22 Abs. 1 RPG einer Baubewilligung bedarf. Diese wurde durch die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 23. August 2021 erteilt. Die Gemeinde stellt sich in ihrer Beschwerde auf den Standpunkt, dass diese Bewilligung zu Unrecht gewährt worden sei; die einschlägigen Voraussetzungen seien nicht erfüllt.”

“15 Baureglement im vorliegenden Fall ableiten. Im Ergebnis nichts anderes gilt im Übrigen in Bezug auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach die Gemeinde ein mit dem vorliegenden Sachverhalt hinsichtlich der Zonenvoraussetzungen gleich oder vergleichbar gelagertes Baugesuch zur Einrichtung eines "Public Viewing" während der Fussballeuropameisterschaft gestellt habe. Hierbei handelt es sich um ein unechtes Novum. Dieses ist nicht zu berücksichtigen. Denn die Beschwerdeführerin legt in der Beschwerde nicht dar, weshalb erst das angefochtene Urteil dazu Anlass gab, sich darauf zu berufen (vgl. vorne E. 2.2). Aufgrund des markanten und dominanten Erscheinungsbildes der Beschattungsanlagen ist es ohne Weiteres vertretbar, eine sorgfältige Einfügung in die Grünfläche zu verneinen und die Anlagen als störend im Sinne von Art. 15 Abs. 2 Baureglement zu qualifizieren. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die nachträgliche Erteilung einer ordentlichen Baubewilligung mangels Zonenkonformität verweigert worden ist (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG).”

“Auch wenn die Richtpläne als Grundlage für die übrigen Planungsmassnahmen der Gemeinde dienen, so heisst das nicht, dass diese die Richtpläne bloss vollziehen. Die Nutzungsplanung ist nicht nur als nachgehende, die Richtplanung ausführende, sondern als eigenständige Ordnungsaufgabe zu verstehen. Insoweit stehen Richtplan und Nutzungsplan selbständig nebeneinander. Sie bilden zusammen mit dem Baubewilligungsverfahren ein sinnvolles Ganzes, in dem jeder Teil eine spezifische Funktion erfüllt. In einem Verfahren, das Rechtsschutz (Art. 33 f. RPG) und demokratische Mitwirkung (Art. 4 RPG) sichert, entstehen aufgrund der umfassenden Abstimmung und Abwägung (Art. 1 Abs. 1 Satz 2, Art. 2 Abs. 1 RPG) nach Massgabe des kantonalen Richtplans (Art. 6 ff., Art. 26 Abs. 2 RPG) und allfälliger regionaler oder kommunaler Richtpläne die für die Privaten verbindlichen Nutzungspläne (Art. 14 ff. RPG). Das Baubewilligungsverfahren dient dagegen der Abklärung, ob Bauten und Anlagen der im Nutzungsplan ausgedrückten räumlichen Ordnungsvorstellung entsprechen (Art. 22 RPG). Das Bundesrecht verlangt mithin, dass bei der Erfüllung raumplanerischer Aufgaben das angemessene Planungs- und Entscheidungsinstrument zum Einsatz gelangt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_139/2017 vom 6. Februar 2018 E. 4.2; BGE 140 II 262 E. 2.3.1). Das Baubewilligungsverfahren bezweckt einzelfallweise Planverwirklichung, soll aber nicht selbständige Planungsentscheide hervorbringen. Das Baubewilligungsverfahren verfügt weder über das sachlich nötige Instrumentarium, noch ist es bezüglich Rechtsschutz und demokratischer Legitimation geeignet, den Nutzungsplan im Ergebnis zu ergänzen oder zu ändern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1A. 154/2002 vom 22. Januar 2003 E. 4.1; BGE 120 Ib 207 E. 5, 116 Ib 50 E. 3a, 113 Ib 371 E. 5). Dieser planerische Stufenbau und die den verschiedenen Planungsinstrumenten zukommenden Rechtswirkungen gelten auch auf Gemeindeebene.”

“In materieller Hinsicht ist zunächst auf den planerischen Stufenbau im Raumplanungsrecht hinzuweisen. Dieser setzt sich aus der Richtplanung (Art. 6-12 RPG), Nutzungsplanung (Art. 14-21 RPG) und der Baubewilligung (Art. 22 RPG) zusammen. Dieser Stufenaufbau findet sich auf kantonaler und kommunaler Ebene. Im Kanton Graubünden wird der kantonale Richtplan in Art. 14 KRG, der kantonale Nutzungsplan in Art. 15 KRG und die Planungszonen in Art. 16 KRG umschrieben. Die kommunale Richtplanung wird in Art. 20 KRG, die Nutzungsplanung in Art. 21 KRG, die Grundordnung in Art. 22 KRG, das Baugesetz in Art. 24 KRG, die Regelbauweise in Art. 25 KRG, der Zonenplan in Art. 26 KRG und die einzelnen Zonenarten (Bauzonen, ZöBA, Landwirtschaftszonen etc.) in den Art. 27-41 KRG geregelt.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (vgl. Art. 22 Abs. 2 RPG). Vorbehalten bleiben die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts (vgl. Art. 22 Abs. 3 RPG).”

“Hinsichtlich der Eignung der Strasse Obmatt 21 bis 45 als Zufahrt ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen für die Erschliessung (Art. 19 Abs. 1 RPG) erst im Zeitpunkt der Baubewilligung erfüllt sei müssen (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Bei der Einzonung ist ausreichend, dass die Erschliessung möglich erscheint, während die Details der Erschliessung noch nicht geprüft zu werden brauchen (BGE 113 Ia 444 E. 4b/bd S. 450; Urteile 1A.317/1997 vom 7. Juli 1998 E. 7d; 1P.111/1991 vom 21. Oktober 1993 E. 3d und 4e, nicht publ. in BGE 119 Ia 411). Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, wenn das Kantonsgericht seine Feststellungen gestützt auf den Grundbuchplan traf und nicht vor Ort im Rahmen eines Augenscheins die aktuelle Strassenbreite ausmass. In Übereinstimmung mit den dargelegten bundesrechtlichen Vorgaben hielt es fest, dass die Gewährleistung einer Erschliessungsmöglichkeit ausreiche. Dass selbst mit allfälligen baulichen Anpassungen eine bundesrechtskonforme Erschliessung für das Einzonungsgebiet Obmatt mit ca. 43 zusätzlichen Wohneinheiten nicht möglich wäre, legen die Beschwerdeführer nicht dar. Ihre Rüge ist somit unbegründet, soweit sie überhaupt hinreichend substanziiert wurde. Dasselbe gilt für die geltend gemachte Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots und des Willkürverbots.”

“Ainsi, en plus de leurs dimensions, la disposition des murs telle qu'approuvée dans les plans du permis de construire du 6 juillet 2016 n'a pas été respectée. Quoi qu'en disent les recourants, le cumul des changements apportés au projet initial ne permet pas de qualifier la modification de mineure, malgré les justifications qu'ils avancent – déplacement du couvert en raison d'une conduite, fermeture des côtés par des murs uniquement pour retenir la terre en raison de la pente du terrain, murs érigés permettant de maintenir la taille des ouvertures telle que projetée dans le permis initial –. 3.2. Il résulte de ce qui précède que le couvert à voitures, tel que construit, n'est pas conforme aux autorisations délivrées en 2016. C'est ainsi à juste titre que les autorités intimées ont estimé – sans violer le principe de la bonne foi ni abuser de leur pouvoir d'appréciation – que le couvert litigieux devait faire l'objet d'une mise en conformité. Dans ces circonstances, et contrairement à ce que soutiennent les recourants, la légalité du couvert tel que construit doit à nouveau être examinée. 4. 4.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 16a al. 1 1re phrase LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. 4.2. En l'occurrence, il n'est pas contesté que les recourants ne sont pas agriculteurs et que les travaux envisagés ne sont pas nécessaires à une exploitation agricole ni n'ont aucune vocation agraire, de sorte que ces travaux ne sont pas conformes à l'affectation de la zone. Partant, il convient d'analyser si une autorisation exceptionnelle au sens des art.”

“Ainsi, en plus de leurs dimensions, la disposition des murs telle qu'approuvée dans les plans du permis de construire du 6 juillet 2016 n'a pas été respectée. Quoi qu'en disent les recourants, le cumul des changements apportés au projet initial ne permet pas de qualifier la modification de mineure, malgré les justifications qu'ils avancent – déplacement du couvert en raison d'une conduite, fermeture des côtés par des murs uniquement pour retenir la terre en raison de la pente du terrain, murs érigés permettant de maintenir la taille des ouvertures telle que projetée dans le permis initial –. 3.2. Il résulte de ce qui précède que le couvert à voitures, tel que construit, n'est pas conforme aux autorisations délivrées en 2016. C'est ainsi à juste titre que les autorités intimées ont estimé – sans violer le principe de la bonne foi ni abuser de leur pouvoir d'appréciation – que le couvert litigieux devait faire l'objet d'une mise en conformité. Dans ces circonstances, et contrairement à ce que soutiennent les recourants, la légalité du couvert tel que construit doit à nouveau être examinée. 4. 4.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 16a al. 1 1re phrase LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. 4.2. En l'occurrence, il n'est pas contesté que les recourants ne sont pas agriculteurs et que les travaux envisagés ne sont pas nécessaires à une exploitation agricole ni n'ont aucune vocation agraire, de sorte que ces travaux ne sont pas conformes à l'affectation de la zone. Partant, il convient d'analyser si une autorisation exceptionnelle au sens des art.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Das kantonale Recht konkretisiert den Umfang der Bewilligungspflicht in Art. 1a und 1b BauG sowie in den Art. 4-7 des Dekrets vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1), wobei einschränkend zu bemerken ist, dass das kantonale Recht nicht Vorhaben als bewilligungsfrei erklären darf, welche das Bundesrecht als bewilligungspflichtig erklärt (Art. 49 Abs. 1 der Bundesverfassung [BV; SR 101]; Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 5. Aufl. 2020, Art. 1a N. 10, mit Hinweisen). Der bundesrechtliche Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht.”

“18a RPG getroffene Regelung, die ebenfalls das Fehlen einer Bewilligungspflicht bunderechtlich verbindlich vorgibt. Im Übrigen wäre das mit der fraglichen NISV-Änderung vorrangig verfolgte Ziel der Erhöhung der Rechtssicherheit (vgl. dazu Erläuterungen zur Änderung der NISV, S. 3 und 10) von vornherein nicht erreichbar, wenn die Änderung bezüglich der Frage der Bewilligungspflicht keine verbindlichen - 7- Vorgaben enthielte, sondern diesbezüglich auf zusätzliche kantonale – und damit gegebenenfalls divergierende – Festlegungen abzustellen wäre. Damit könnte bezüglich der nachträglichen Aktivierung eines Korrekturfaktors lediglich dann von einer Bewilligungspflicht ausgegangen werden, wenn eine solche unmittelbar aus Art. 22 Abs. 1 RPG abgeleitet würde und die gegenteilige Vorgabe der NISV als gesetzeswidrig erachtet würde. Die damit resultierende Nichtanwendung von Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5 bis NISV erscheint jedoch nicht gerechtfertigt: Zunächst ist festzuhalten, dass die gesetzliche Vorgabe von Art. 22 Abs. 1 RPG von ihrem Wortlaut her relativ unbestimmt ist, indem wie erwähnt lediglich festgehalten wird, dass Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden dürfen. In Konkretisierung des Gehalts dieser Bestimmung hat daher die Rechtsprechung insbesondere das Kriterium herausgearbeitet, dass Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, die Frage ist, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (vgl. nur BGE 139 II 134, E. 5.2). Auch diese wirkungsbezogene Betrachtungsweise eröffnet den Behörden jedoch einen gewissen Spielraum bei der entsprechenden Qualifikation eines bestimmten Sachverhalts. Wie sich den Erläuterungen zur Änderung der NISV entnehmen lässt, hat sich der Verordnungsgeber mit den entsprechenden Fragen zwar nicht formell unter dem Titel von Art.”

“Sont réputées constructions ou installations toutes choses immobilières ou mobilières édifiées au-dessus ou au-dessous du sol ainsi que toutes leurs parties intégrantes et accessoires, soit notamment : les maisons destinées à l’habitation, au commerce, à l’industrie ou à l’agriculture (let. a), les murs, clôtures, portails, poulaillers, clapiers, chenils (let. b), les garages et ateliers de réparations, les entrepôts, les dépôts de tous genres (let. c), les ascenseurs et monte-charges, les installations de chauffage, de distribution d’eau, de gaz ou d’électricité et les antennes électromagnétiques (let. d), les installations extérieures destinées à l’exploitation d’une industrie ou à l’extraction de matières premières (let. e) et les installations de stockage d’hydrocarbures et liquides assimilés (let. f ; art. 1 du règlement d'application de la loi sur les constructions et les installations diverses du 27 février 1978 - RCI - L 5 05.01). Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 ; 123 II 256 consid. 3 ; ATF 119 Ib 222 consid. 3a). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux diverses réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, cet aménagement entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 139 II 134 consid. 5.2 ; 123 II 256 consid. 3 ; 119 Ib 222 consid. 3a ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid.”

“Les préavis favorables dans le cadre de la DD 3______ ne sont aucunement pertinents dans la mesure où ils ne lient pas les autorités (art. 3 al. 3 LCI) et que le département a, en l'occurrence, retenu que les travaux réalisés sur les bâtiments n°s 1______ et 2______ n'étaient pas autorisables selon sa décision du 23 novembre 2006, entrée en force. En outre, la décision attaquée n'empêche pas le recourant et sa femme de vivre chacun dans leur maison, comme ils le souhaitent. Elle se limite à rétablir une situation conforme au droit par rapport à la zone agricole où se situent les aménagements litigieux. L’état de santé du recourant et de son épouse sont documentés. En tout état de cause, les services de secours pourront toujours accéder aux deux bâtiments n°s 1______ et 2______ soit par le chemin du Moulin Neuf soit via la Route de La-Bâtie connectée audit chemin selon les données du SITG. Le fait que les chemins et les cours soient recouvertes de la matière du Salève ne change rien au fait qu'il s'agit d’installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, soumises à autorisation. En effet, ces aménagements ont eu une incidence sur l'affectation du sol puisqu'il était antérieurement recouvert de surface végétale, comme l'attestent les photographies produites par le département. Dans la pesée des intérêts à effectuer, l'intérêt public lésé en l'espèce est bien de nature à justifier le dommage qu'implique pour le recourant l'ordre de remise en état des aménagements litigieux, étant précisé que l'intéressé, au vu des circonstances rappelées ci-dessus, ne pouvait de bonne foi se croire autorisé à construire. Son intérêt privé apparaît ainsi de pure convenance. Depuis maintenant plusieurs années, il jouit illicitement de la situation qu'il a créée. Il n'a de plus pas démontré que les frais de remise en état seraient excessivement élevés et que les démarches de remise en état seraient particulièrement difficiles. Quant au délai fixé dans l'ordre de remise en état querellé, outre le fait que le département a souligné qu'il ne concernait pas les parties habitables, le recourant a qualifié les deux bâtiments de 12 et 18 m2 de « constructions de peu d'importance », de sorte que leur démolition n'apparaît pas inenvisageable dans ce délai, étant précisé que le recourant demeure libre de mandater une entreprise tierce pour procéder à la remise en état.”

“Zudem sei das leistungsstärkste Panel gegen Norden ausgerichtet, während die Bahnlinie sich südlich der Antenne befinde. Eine Evaluation für einen Standort innerhalb des Baugebiets habe nicht stattgefunden. Die Vorinstanz habe einfach die Ausführungen der Beschwerdegegnerin übernommen. Die bestehende Anlage werde mit dem anbegehrten Ausbau nicht nur geringfügig verändert, sondern die Feldstärken würden massiv gesteigert, verbunden mit einer neuen Funktechnologie. Die Antenne wirke sich sodann störend auf das Landschaftsbild aus. Das Gebiet rund um die Antenne werde erfahrungsgemäss sehr intensiv als Naherholungsgebiet genutzt, nicht zuletzt wegen der schönen Naturlandschaft. Grundsätzlich sei in der Landwirtschaftszone gestützt auf Art. 24c Abs. 2 RPG lediglich eine massvolle Erweiterung zulässig.   Baubewilligungsvoraussetzung ist insbesondere, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Nach Art. 24 RPG können Bewilligungen abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG namentlich zur Errichtung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen erteilt werden, wenn deren Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit.”

“Gemäss Kenntnissen der Rekurrentin sei die- ses Projekt noch nicht bewilligt worden. Schon deshalb könne es bei der Be- urteilung der Erschliessung nicht (positiv) berücksichtigt werden. Die Tatsa- che, dass ein solches Projekt vorhanden sei, sei jedoch ein klares Indiz dafür, dass die derzeitige Erschliessung ungenügend sei. Der Baudirektion sei die Situation bekannt. Das Gutachten der I liege ihr aus früheren Verfahren vor. Die zitierte Erwägung könne nur folgendermassen verstanden werden: Be- treffend Auswirkungen der Erschliessung auf die F- und G-Strasse bestehe Unklarheit. Diese Unklarheit werde nicht mittels Sachverhaltsabklärungen beseitigt, stattdessen werde die Bewilligung im Grundsatz erteilt. Sollte sich dann, nach erteilter Bewilligung, zeigen, dass die Erschliessung nicht ausrei- chend sei, sollten weitere Massnahmen geprüft werden. Mit anderen Worten: Zuerst die Baubewilligung, danach die Erschliessung. Dieses Vorgehen ver- letze Bundesrecht und kantonales Recht. Voraussetzung einer Baubewilli- gung sei, dass das zu bebauende Land erschlossen sei (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Dass vorliegend keine ausreichende Erschliessung bestehe, sei be- reits mit Beschluss Nr. 146 vom 09. Mai 2011 festgestellt worden. Sollte das Gericht wider Erwarten nicht schon aufgrund der im Recht liegenden Akten zum Schluss kommen, dass die Erschliessung mangelhaft sei, werde die Einholung eines Behördengutachtens verlangt. Die Parteien des Erschliessungsvertrags hätten sodann einen Anspruch auf eine Erschliessungslösung gemäss Vertrag. Es herrsche Unklarheit, ob die Erschliessung privatrechtlich gesichert sei. Sollte der Erschliessungsvertrag durchsetzbar sein, könnte das vorliegende Bauvorhaben gegen diesen verstossen bzw. diesen präjudizieren. Diesfalls wäre die rechtsgenügliche Erschliessung mindestens fraglich und eine Koordination wäre erforderlich. Ebenfalls im Zusammenhang mit den Erschliessungsvorschriften des Ge- staltungsplanes bringen die Rekurrierenden vor, Art. 7 Abs. 1 der R3.2022.00194 Seite 8 Gestaltungsplanvorschriften (GPV) sei verletzt. Gemäss Art.”

“Gemäss Kenntnissen der Rekurrentin sei die- ses Projekt noch nicht bewilligt worden. Schon deshalb könne es bei der Be- urteilung der Erschliessung nicht (positiv) berücksichtigt werden. Die Tatsa- che, dass ein solches Projekt vorhanden sei, sei jedoch ein klares Indiz dafür, dass die derzeitige Erschliessung ungenügend sei. Der Baudirektion sei die Situation bekannt. Das Gutachten der I liege ihr aus früheren Verfahren vor. Die zitierte Erwägung könne nur folgendermassen verstanden werden: Be- treffend Auswirkungen der Erschliessung auf die F- und G-Strasse bestehe Unklarheit. Diese Unklarheit werde nicht mittels Sachverhaltsabklärungen beseitigt, stattdessen werde die Bewilligung im Grundsatz erteilt. Sollte sich dann, nach erteilter Bewilligung, zeigen, dass die Erschliessung nicht ausrei- chend sei, sollten weitere Massnahmen geprüft werden. Mit anderen Worten: Zuerst die Baubewilligung, danach die Erschliessung. Dieses Vorgehen ver- letze Bundesrecht und kantonales Recht. Voraussetzung einer Baubewilli- gung sei, dass das zu bebauende Land erschlossen sei (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Dass vorliegend keine ausreichende Erschliessung bestehe, sei be- reits mit Beschluss Nr. 146 vom 09. Mai 2011 festgestellt worden. Sollte das Gericht wider Erwarten nicht schon aufgrund der im Recht liegenden Akten zum Schluss kommen, dass die Erschliessung mangelhaft sei, werde die Einholung eines Behördengutachtens verlangt. Die Parteien des Erschliessungsvertrags hätten sodann einen Anspruch auf eine Erschliessungslösung gemäss Vertrag. Es herrsche Unklarheit, ob die Erschliessung privatrechtlich gesichert sei. Sollte der Erschliessungsvertrag durchsetzbar sein, könnte das vorliegende Bauvorhaben gegen diesen verstossen bzw. diesen präjudizieren. Diesfalls wäre die rechtsgenügliche Erschliessung mindestens fraglich und eine Koordination wäre erforderlich. Ebenfalls im Zusammenhang mit den Erschliessungsvorschriften des Ge- staltungsplanes bringen die Rekurrierenden vor, Art. 7 Abs. 1 der R3.2022.00194 Seite 8 Gestaltungsplanvorschriften (GPV) sei verletzt. Gemäss Art.”

“Il y a transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT lorsque, même sans modifier l'aspect extérieur, on procède à un changement d'affectation d'une construction ou d'une installation (Alexander Ruch, Commentaire LAT, 2010, n. 34 ad art. 22 LAT; Zen-Ruffinen/Guy-Ecabert, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, n. 498 p. 220 s.; Nicolas Michel, Droit public de la construction, 1996, n. 227, p. 51). Selon la jurisprudence, un changement d'affectation, même lorsqu'il ne nécessite pas de travaux de construction, reste en principe soumis à l'octroi d'un permis de construire. En l'absence de travaux, la modification du but de l'utilisation ("Zweckänderung") peut cependant être dispensée d'autorisation de construire si la nouvelle affectation est conforme à celle de la zone en question ou si son incidence sur l'environnement et la planification est manifestement mineure (ATF 113 Ib 219 consid. 4d [hors zone à bâtir]; arrêts TF 1C_105/2023 du 13 novembre 2023 consid. 2.2; 1C_2/2021 du 3 décembre 2021 consid. 3.1). Si les effets engendrés par la nouvelle utilisation se révèlent plus importants que précédemment, une autorisation de construire est en revanche requise; il en va en particulier ainsi en cas d'augmentation significative des immissions (cf.”

“Aux termes de l'art. 22 al. 1 LAT aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Selon la jurisprudence, un changement d'affectation, même lorsqu'il ne nécessite pas de travaux de construction, reste en principe soumis à l'octroi d'un permis de construire. En l'absence de travaux, la modification du but de l'utilisation ( Zweckänderung) peut cependant être dispensée d'autorisation de construire si la nouvelle affectation est conforme à celle de la zone en question ou si son incidence sur l'environnement et la planification est manifestement mineure (ATF 113 Ib 219 consid. 4d; arrêt 1C_2/2021 du 3 décembre 2021 consid. 3.1). Si les effets engendrés par la nouvelle utilisation se révèlent plus importants que précédemment, une autorisation de construire est en revanche requise; il en va en particulier ainsi en cas d'augmentation significative des immissions (cf. arrêts 1C_638/2020 du 17 juin 2021 consid. 3.1; 1C_2/2021 précité consid. 3.1).   L'art. 103 LATC reprend ces principes et soumet à autorisation tout travail de construction "en surface ou en sous-sol, modifiant de manière sensible la configuration, l'apparence ou l'affectation d'un terrain ou d'un bâtiment" (al.”

“Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Die Baubewilligungspflicht soll es der Behörde ermöglichen, das Bauprojekt in Bezug auf seine räumlichen Folgen vor seiner Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu prüfen. Der Baubewilligungspflicht unterstehen grundsätzlich auch reine Umnutzungen ohne bauliche Massnahmen. Eine derartige Zweckänderung unterliegt der Baubewilligungspflicht nur dann nicht, wenn auch der neue Verwendungszweck der in der fraglichen Zone zuzulassenden Nutzung entspricht und sich die Änderung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Umwelt und Planung als ausgesprochen geringfügig erweist. Art. 22 Abs. 1 RPG ist eine Minimalvorschrift und unmittelbar anwendbar. Den Kantonen bleibt es unbenommen, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und weitere Vorgänge der Bewilligungspflicht zu unterstellen. Hingegen können sie nicht von der Bewilligungspflicht ausnehmen, was nach Art. 22 RPG einer Bewilligung bedarf.13 Nach Art. 1a Abs. 1 BauG sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben) baubewilligungspflichtig, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen. Baubewilligungspflichtig sind auch die Zweckänderung und der Abbruch von Bauten, Anlagen und Einrichtungen sowie wesentliche Terrainveränderungen (Art. 1a Abs. 2 BauG). Keiner Baubewilligung bedürfen insbesondere geringfügige Bauvorhaben (Art. 1b Abs. 1 BauG). Bewilligungsfrei ist grundsätzlich auch das Unterhalten und Ändern (einschliesslich Umnutzen) von Bauten und Anlagen, wenn keine bau- oder umweltrechtlich relevanten Tatbestände betroffen sind (Art.”

“Eine baubewilligungspflichtige Änderung einer Baute oder Anlage kann in ihrer baulichen Veränderung oder in einer Änderung der Nutzung bestehen. Umbauten sowie Nutzungs- bzw. Zweckänderungen sind grundsätzlich dann baubewilligungspflichtig, wenn die mit der neuen Nutzung verbundenen Auswirkungen intensiver sind als die bisherigen, was bei einer (deutlichen) Zunahme der Immissionen der Fall ist (BGer 1C_431/2018 vom 16.10.2019 E. 2.2, 1C_418/2017 vom 28.3.2019 E. 3.2). Bei der Umrüstung von Mobilfunkanlagen trifft dies etwa im Fall einer wesentlichen Leistungserweiterung zu (BGer 1C_680/2013 vom 26.11.2014 E. 6.4). Entspricht dagegen auch der neue Verwendungszweck der in der fraglichen Zone zulässigen Nutzung und erweist sich die Änderung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Raum und Umwelt als ausgesprochen geringfügig, kann gemäss der Rechtsprechung auf ein Baubewilligungsverfahren verzichtet werden (BGer 1C_431/2018 vom 16.10.2019 E. 2.2, 1C_418/2017 vom 28.3.2019 E. 3.2; zum Ganzen BVR 2023 S. 227 E. 3.1). 2.2 Auf kantonaler Ebene wird die Baubewilligungspflicht in Art. 1a Abs. 1 BauG in allgemeiner Weise in Anlehnung an Art. 22 Abs. 1 RPG und an eine Formel des Bundesgerichts umschrieben (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 1a N. 12). Danach sind grundsätzlich auch reine Zweckänderungen (Nutzungsänderungen) von Bauten, Anlagen und Einrichtungen baubewilligungspflichtig (Art. 1a Abs. 2 BauG). Keiner Baubewilligung bedürfen dagegen insbesondere der Unterhalt von Bauten und Anlagen, für eine kurze Dauer erstellte Bauten und Anlagen sowie andere geringfügige Bauvorhaben; im Übrigen bestimmt das Baubewilligungsdekret die baubewilligungsfreien Bauvorhaben (Art. 1b Abs. 1 BauG). Art. 6 und 6a des Dekrets vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1) zählen detailliert auf, welche Vorhaben grundsätzlich baubewilligungsfrei sind. Dazu gehört nach Art. 6 Abs. 1 Bst. c BewD auch das Unterhalten und Ändern (einschliesslich Umnutzen) von Bauten und Anlagen, wenn keine bau- oder umweltrechtlich relevanten Tatbestände betroffen sind. Gemäss der Praxis ist das bei einer Zweckänderung dann nicht mehr der Fall, wenn diese z.”

“Dans le considérant 7, la cause est renvoyée à la chambre de céans « afin qu’elle contrôle si la taxe d’équipement litigieuse respecte le principe de la couverture des frais au sens des considérants qui précèdent, et, si tel n’est pas le cas, qu’elle corrige cette contribution de façon à en assurer la conformité audit principe ». L’objet du litige porte ainsi sur la conformité au principe de la couverture des frais, au sens des considérants retenus dans l’arrêt de référence, de la taxe d’équipement de CHF 535'933.65 réclamée aux recourants le 2 juillet 2010, après que ceux-ci ont construit plusieurs immeubles en ville, concrétisant de cette manière partiellement le PLQ n° 2______ adopté en 2005. 4.             Saisie d’un recours, la chambre administrative applique le droit d’office ; elle ne peut pas aller au‑delà des conclusions des parties, mais n’est liée ni par les motifs invoqués par celles-ci (art. 69 al. 1 LPA), ni par leur argumentation juridique (ATA/1331/2023 du 12 décembre 2023 consid. 3). 5.             L’art. 22 LAT prévoit qu’aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (al. 1). L’autorisation est délivrée, notamment si le terrain est équipé (al. 2 let. b). Un terrain est réputé équipé lorsqu’il est desservi d’une manière adaptée à l’utilisation prévue par des voies d’accès et par des conduites auxquelles il est possible de se raccorder sans frais disproportionnés pour l’alimentation en eau et en énergie, ainsi que pour l’évacuation des eaux usées (art. 19 al. 1 LAT). Les zones à bâtir sont équipées par la collectivité intéressée dans le délai prévu par le programme d’équipement, si nécessaire de manière échelonnée. Le droit cantonal règle la participation financière des propriétaires fonciers (art. 19 al. 2 LAT). 6.             Selon l’art. 1 de la loi sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988 (LCI - L 5 05), sur tout le territoire du canton, nul ne peut, sans y avoir été autorisé, notamment : élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail (let.”

“Dans le considérant 7, la cause est renvoyée à la chambre de céans « afin qu’elle contrôle si la taxe d’équipement litigieuse respecte le principe de la couverture des frais au sens des considérants qui précèdent, et, si tel n’est pas le cas, qu’elle corrige cette contribution de façon à en assurer la conformité audit principe ». L’objet du litige porte ainsi sur la conformité au principe de la couverture des frais, au sens des considérants retenus dans l’arrêt de référence, de la taxe d’équipement de CHF 535'933.65 réclamée aux recourants le 2 juillet 2010, après que ceux-ci ont construit plusieurs immeubles en ville, concrétisant de cette manière partiellement le PLQ n° 2______ adopté en 2005. 4.             Saisie d’un recours, la chambre administrative applique le droit d’office ; elle ne peut pas aller au‑delà des conclusions des parties, mais n’est liée ni par les motifs invoqués par celles-ci (art. 69 al. 1 LPA), ni par leur argumentation juridique (ATA/1331/2023 du 12 décembre 2023 consid. 3). 5.             L’art. 22 LAT prévoit qu’aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (al. 1). L’autorisation est délivrée, notamment si le terrain est équipé (al. 2 let. b). Un terrain est réputé équipé lorsqu’il est desservi d’une manière adaptée à l’utilisation prévue par des voies d’accès et par des conduites auxquelles il est possible de se raccorder sans frais disproportionnés pour l’alimentation en eau et en énergie, ainsi que pour l’évacuation des eaux usées (art. 19 al. 1 LAT). Les zones à bâtir sont équipées par la collectivité intéressée dans le délai prévu par le programme d’équipement, si nécessaire de manière échelonnée. Le droit cantonal règle la participation financière des propriétaires fonciers (art. 19 al. 2 LAT). 6.             Selon l’art. 1 de la loi sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988 (LCI - L 5 05), sur tout le territoire du canton, nul ne peut, sans y avoir été autorisé, notamment : élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail (let.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit einer behördlichen Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Baubewilligungspflichtig sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen; baubewilligungspflichtig sind auch wesentliche Terrainveränderungen (Art. 1a Abs. 1 und 2 BauG).8 Keiner Baubewilligung bedürfen insbesondere der Unterhalt von Bauten und Anlagen, für eine kurze Dauer erstellte Bauten und Anlagen sowie andere geringfügige Bauvorhaben. Im Übrigen bestimmt das Baubewilligungsdekret die baubewilligungsfreien Bauvorhaben (Art. 1b Abs. 1 BauG). So zählen die Artikel 6 und 6a BewD detailliert auf, welche Vorhaben baubewilligungsfrei sind, darunter auch Terrainveränderungen zur Umgebungsgestaltung bis zu 100 Kubikmeter Inhalt (Art. 6 Abs. 1 Bst. i BewD). Art. 7 BewD enthält allerdings den Vorbehalt, dass auch die in Art.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit einer behördlichen Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Baubewilligungspflichtig sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen; baubewilligungspflichtig sind auch wesentliche Terrainveränderungen (Art. 1a Abs. 1 und 2 BauG).8 Keiner Baubewilligung bedürfen insbesondere der Unterhalt von Bauten und Anlagen, für eine kurze Dauer erstellte Bauten und Anlagen sowie andere geringfügige Bauvorhaben. Im Übrigen bestimmt das Baubewilligungsdekret die baubewilligungsfreien Bauvorhaben (Art. 1b Abs. 1 BauG). So zählen die Artikel 6 und 6a BewD9 detailliert auf, welche Vorhaben baubewilligungsfrei sind. Art. 7 BewD enthält allerdings den Vorbehalt, dass auch die in Art. 6 und Art. 6a BewD enthaltenen Tatbestände eine Baubewilligung benötigen, wenn sie ausserhalb der Bauzone liegen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie beispielsweise den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen oder wenn sie den geschützten Uferbereich, den Wald, ein Naturschutz- oder Ortsbildschutzgebiet, ein Naturschutzobjekt, ein Baudenkmal oder dessen Umgebung betreffen und das entsprechende Schutzinteresse tangiert wird.”

“du 9 novembre 2022 consid. 4b). Par contre, l'aménagement d'une terrasse non couverte de dimensions réduites – soit quelques dalles de béton sur une surface totale de 20 m² – n'a pas été soumis à autorisation (arrêt TA AC.2003.0115 du 27 octobre 2006). Pour être soumis à l'obligation d'une autorisation, un élément ne doit en revanche pas nécessairement être fixé au sol. Le tribunal a ainsi jugé qu’une cabane de jeu munie d’une plateforme, aménagée à environ 5 m de hauteur sur un tilleul, d’une hauteur et d’une surface réduites, ne permettant pas de se tenir debout à l’intérieur, était une installation soumise à une autorisation au sens des art. 22 al. 1 LAT et 103 al. 1 LATC (arrêts CDAP AC.2009.0018 du 27 décembre 2001 consid. 2c; AC.2007.0158 du 29 juillet 2008), tout comme une cabane d’enfants d’une emprise de 7,6 m2 environ, d’une hauteur intérieure de”

“du 9 novembre 2022 consid. 4b). Par contre, l'aménagement d'une terrasse non couverte de dimensions réduites – soit quelques dalles de béton sur une surface totale de 20 m² – n'a pas été soumis à autorisation (arrêt TA AC.2003.0115 du 27 octobre 2006). Pour être soumis à l'obligation d'une autorisation, un élément ne doit en revanche pas nécessairement être fixé au sol. Le tribunal a ainsi jugé qu’une cabane de jeu munie d’une plateforme, aménagée à environ 5 m de hauteur sur un tilleul, d’une hauteur et d’une surface réduites, ne permettant pas de se tenir debout à l’intérieur, était une installation soumise à une autorisation au sens des art. 22 al. 1 LAT et 103 al. 1 LATC (arrêts CDAP AC.2009.0018 du 27 décembre 2001 consid. 2c; AC.2007.0158 du 29 juillet 2008), tout comme une cabane d’enfants d’une emprise de 7,6 m2 environ, d’une hauteur intérieure de”

“, 59) mangels Erkenntniswert verzichten (vgl. dazu BGer 5A_128/2020 vom 13. April 2021 in BGE 147 III 215 nicht publizierte E. 3.4; BGE 146 III 203 E. 3.3.2; BGE 144 V 364 E. 6.5; BGE 141 I 60 E. 3.3 je mit Hinweisen). Eine Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 4 lit. c der Verfassung des Kantons St. Gallen; sGS 111.1, KV) liegt nicht vor. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor (act. 1, S. 20-26 Ziff. II/4), die Aufhebung der Baubewilligung vom 15. April 2021 sei unverhältnismässig. Die Blocksteinmauer unterschreite den nicht erreichten Normwert nur minim. Die einfache statische Sanierung der Mauer erfordere weder eine wesentliche Projektänderung noch eine konzeptionelle Überarbeitung des Projekts. Es handle sich um einen untergeordneten Mangel, welcher auflageweise habe geheilt werden können. Nicht (mehr) umstritten ist im vorliegenden Fall, dass sämtliche Änderungen der streitbetroffenen Stützmauern auf dem Baugrundstück Nr. 0001__ bewilligungspflichtig im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG und Art. 136 Abs. 1 PBG sind (vgl. dazu auch Art. 136 Abs. 2 Ingress und lit. c und g PBG). Weiter schreibt Art. 101 PBG vor, dass Bauten und Anlagen während der Erstellung und der Dauer des Bestehens den notwendigen Anforderungen an die Sicherheit nach den Regeln der Baukunde entsprechen. Die Regeln der Baukunde ergeben sich aus gesetzlichen Vorschriften und aus privaten Regelwerken. Bauten und Anlagen, die den Erfordernissen der Sicherheit nicht entsprechen, dürfen nicht bewilligt werden (vgl. dazu W. Locher, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen, Basel 2020, N 4 ff. zu Art. 101 PBG, VerwGE B 2015/308 vom 26. Oktober 2017 E. 7.1, VerwGE B 2015/160 vom 30. Mai 2017 E. 3.2, VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017 E. 9 und VerwGE B 2012/142 und 147 vom 2. Juli 2013 E. 3.1 je mit Hinweisen, allerdings in Bezug auf nahezu gleichlautenden Art. 52 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht, Baugesetz; nGS 32-47, BauG, in der Fassung vom 1.”

“, 59) mangels Erkenntniswert verzichten (vgl. dazu BGer 5A_128/2020 vom 13. April 2021 in BGE 147 III 215 nicht publizierte E. 3.4; BGE 146 III 203 E. 3.3.2; BGE 144 V 364 E. 6.5; BGE 141 I 60 E. 3.3 je mit Hinweisen). Eine Verletzung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 4 lit. c der Verfassung des Kantons St. Gallen; sGS 111.1, KV) liegt nicht vor. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor (act. 1, S. 20-26 Ziff. II/4), die Aufhebung der Baubewilligung vom 15. April 2021 sei unverhältnismässig. Die Blocksteinmauer unterschreite den nicht erreichten Normwert nur minim. Die einfache statische Sanierung der Mauer erfordere weder eine wesentliche Projektänderung noch eine konzeptionelle Überarbeitung des Projekts. Es handle sich um einen untergeordneten Mangel, welcher auflageweise habe geheilt werden können. Nicht (mehr) umstritten ist im vorliegenden Fall, dass sämtliche Änderungen der streitbetroffenen Stützmauern auf dem Baugrundstück Nr. 0001__ bewilligungspflichtig im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG und Art. 136 Abs. 1 PBG sind (vgl. dazu auch Art. 136 Abs. 2 Ingress und lit. c und g PBG). Weiter schreibt Art. 101 PBG vor, dass Bauten und Anlagen während der Erstellung und der Dauer des Bestehens den notwendigen Anforderungen an die Sicherheit nach den Regeln der Baukunde entsprechen. Die Regeln der Baukunde ergeben sich aus gesetzlichen Vorschriften und aus privaten Regelwerken. Bauten und Anlagen, die den Erfordernissen der Sicherheit nicht entsprechen, dürfen nicht bewilligt werden (vgl. dazu W. Locher, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen, Basel 2020, N 4 ff. zu Art. 101 PBG, VerwGE B 2015/308 vom 26. Oktober 2017 E. 7.1, VerwGE B 2015/160 vom 30. Mai 2017 E. 3.2, VerwGE B 2015/14 vom 20. Januar 2017 E. 9 und VerwGE B 2012/142 und 147 vom 2. Juli 2013 E. 3.1 je mit Hinweisen, allerdings in Bezug auf nahezu gleichlautenden Art. 52 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht, Baugesetz; nGS 32-47, BauG, in der Fassung vom 1.”

“Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (arrêt TF 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 3.1 et les références). La jurisprudence retient que les jardins potagers et les plantations peuvent être assimilés à des installations, subordonnées à autorisation de construire, au même titre que les modifications apportées au terrain ou au paysage (arrêt TF 1A.”

“Il sied de rappeler qu'aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT); pour qu'une autorisation soit délivrée, la construction ou l'installation doit en principe être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT). Le recourant soutient que l'ajout à une terrasse existante d'une petite surface dallée de pierres d'environ 3 m2 ne serait pas soumis à autorisation. Il perd cependant de vue que l'art. 120 al. 1 let. a LATC prévoit expressément que les constructions hors des zones à bâtir ne peuvent être construites, reconstruites, agrandies, transformées ou modifiées dans leur destination sans autorisation spéciale, l'autorité compétente étant le département cantonal (art. 121 let. a LATC), en l'occurrence la DGTL. Or, une terrasse constituée d'une surface dallée en pierres d'une trentaine de m2 environ doit bien être considérée comme une construction ou une installation au sens de la jurisprudence ‒ à savoir un aménagement fixe et durable qui a une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'il modifie sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'il charge l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'il est susceptible de porter atteinte à l'environnement (TF 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid.”

“Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire [LAT; RS 700]). L'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 LAT). L'assujettissement à l'autorisation de construire est régi au niveau cantonal par l'art. 103 LATC. A teneur de son alinéa 1,  aucun travail de construction ou de démolition en surface ou en sous-sol, modifiant de façon durable la configuration, l'apparence ou l'affectation d'un terrain ou d'un bâtiment ne peut être exécuté avant d'avoir été autorisé. Lorsqu'elle constate que des travaux en cours n'ont pas été autorisés, soit qu'ils n'aient pas fait l'objet d'une demande de permis de construire (art. 105 al. 1 LATC), soit qu'ils ne soient pas conformes aux plans autorisés (art. 127 LATC), la municipalité doit ordonner la suspension des travaux puis, si elle est justifiée, leur démolition ou la remise en état (Bovay et al., Droit fédéral et vaudois de la construction, 4e éd., 2010, n. 1 ad art. 105 LATC).”

“En tout état, toute critique de la recourante concernant les mesures à prendre pour sécuriser la route concernée sort de la problématique du droit public des constructions et relève cas échéant de la compétence du juge civil (cf. arrêts TC FR 602 2021 69 et 79 du 27 septembre 2021 consid. 4.2 et 602 2017 71 et 72 du 3 décembre 2018 consid. 4). Le Tribunal fédéral a d’ailleurs déjà eu l'occasion de souligner que la problématique du trafic lié au chantier relevait directement de l'application des règles de l'art en matière de construction et n'avait aucune incidence sur la délivrance du permis de construire, un éventuel litige sur ces questions relevant dès lors du droit privé (cf. arrêt TF 1C_416/2012 du 6 décembre 2012 consid. 5). Dès lors, ce grief, pour peu qu’il soit recevable, doit être rejeté. Quant à la requête tendant à la mise en œuvre d’une expertise pour la réalisation des travaux, elle est sans objet. 9. Enfin, la recourante se plaint des potentielles nuisances sonores qui seraient générées par la pompe à chaleur (ci-après: PAC) installée dans le local technique. 9.1. Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). Toutes les constructions conçues pour durer et qui ont un lien étroit avec le sol doivent bénéficier d'un permis de construire (cf. art. 135 al. 1 LATeC). L'obligation du permis s'étend également aux changements d'affectation de locaux (al. 2). La compétence pour délivrer les permis de construire appartient au préfet pour les objets soumis à la procédure ordinaire et au conseil communal pour les objets de minime importance soumis à la procédure simplifiée (art. 139 al. 1 LATeC). Par le permis de construire, l'Etat vérifie la conformité du projet à l'affectation de la zone et des règles de construction qui régissent celle-ci et garantit la sécurité, la salubrité et la fonctionnalité des constructions (art. 1 let. j LATeC). Il s'agit d'une autorisation ordinaire dont le requérant a droit à l'obtention s'il satisfait aux conditions légales. L'objet d'un permis de construire est de constater que le projet de construction respecte le droit public (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; arrêt TF 1A.202/2006 du 10 septembre 2007 consid.”

“En tout état, toute critique de la recourante concernant les mesures à prendre pour sécuriser la route concernée sort de la problématique du droit public des constructions et relève cas échéant de la compétence du juge civil (cf. arrêts TC FR 602 2021 69 et 79 du 27 septembre 2021 consid. 4.2 et 602 2017 71 et 72 du 3 décembre 2018 consid. 4). Le Tribunal fédéral a d’ailleurs déjà eu l'occasion de souligner que la problématique du trafic lié au chantier relevait directement de l'application des règles de l'art en matière de construction et n'avait aucune incidence sur la délivrance du permis de construire, un éventuel litige sur ces questions relevant dès lors du droit privé (cf. arrêt TF 1C_416/2012 du 6 décembre 2012 consid. 5). Dès lors, ce grief, pour peu qu’il soit recevable, doit être rejeté. Quant à la requête tendant à la mise en œuvre d’une expertise pour la réalisation des travaux, elle est sans objet. 9. Enfin, la recourante se plaint des potentielles nuisances sonores qui seraient générées par la pompe à chaleur (ci-après: PAC) installée dans le local technique. 9.1. Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). Toutes les constructions conçues pour durer et qui ont un lien étroit avec le sol doivent bénéficier d'un permis de construire (cf. art. 135 al. 1 LATeC). L'obligation du permis s'étend également aux changements d'affectation de locaux (al. 2). La compétence pour délivrer les permis de construire appartient au préfet pour les objets soumis à la procédure ordinaire et au conseil communal pour les objets de minime importance soumis à la procédure simplifiée (art. 139 al. 1 LATeC). Par le permis de construire, l'Etat vérifie la conformité du projet à l'affectation de la zone et des règles de construction qui régissent celle-ci et garantit la sécurité, la salubrité et la fonctionnalité des constructions (art. 1 let. j LATeC). Il s'agit d'une autorisation ordinaire dont le requérant a droit à l'obtention s'il satisfait aux conditions légales. L'objet d'un permis de construire est de constater que le projet de construction respecte le droit public (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; arrêt TF 1A.202/2006 du 10 septembre 2007 consid.”

“Der Erlass einer Wiederherstellungsverfügung setzt voraus, dass ein unrechtmässiger Zustand besteht. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn eine Bauherrschaft ein baubewilligungspflichtiges Vorhaben ausgeführt hat, ohne im Besitz einer Baubewilligung dafür zu sein (Art. 45 Abs. 2 und Art. 46 Abs. 1 BauG).   Nach Art. 22 RPG[3] unterliegt die Errichtung oder Änderung von Bauten und Anlagen der Baubewilligungspflicht. Nebst baulichen Änderungen können auch Zweckänderungen bestehender Bauten und Anlagen, die ohne bauliche Vorkehren auskommen, unter die Baubewilligungspflicht fallen.[4] Eine Umnutzung ohne bauliche Vorkehren ist nur von der Baubewilligungspflicht ausgenommen, wenn keine bau- oder umweltrechtlich relevanten Tatbestände betroffen sind. Die Nutzung einer Fläche als (dauerhafter) Abstellplatz für Motorfahrzeuge ist ein baubewilligungspflichtiges Vorhaben im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG und Art. 1a BauG. Das gilt unabhängig davon, ob dafür bauliche Massnahmen vorgenommen werden oder nicht.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige Folgen für Raum und Umwelt verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f. mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben können wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (vgl. z.B. BGE 119 Ib 222 E. 3b betr. Hängegleiterlandeplatz; Urteil 1C_431/2018 vom 16. Oktober 2019 E. 4.2-4.6: Betriebsintensivierung einer Schmiede; Urteil 1C_505/2017 vom 15. Mai 2018 E. 6, in: URP 2018 528 und ZBl 119/2018 650 betr. Schneeablagerungsplatz; vgl. zum Ganzen WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar RPG, 2006, N. 17 zu Art. 22 RPG). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erweitert, nicht aber enger gefasst werden (vgl.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700). Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige Folgen für Raum und Umwelt verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 BGE 150 II 379 S. 384 E. 5.2 S. 139 f. mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben können wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (vgl. z.B. BGE 119 Ib 222 E. 3b betr. Hängegleiterlandeplatz; Urteil 1C_431/2018 vom 16. Oktober 2019 E. 4.2-4.6: Betriebsintensivierung einer Schmiede; Urteil 1C_505/ 2017 vom 15. Mai 2018 E. 6, in: URP 2018 S. 528 und ZBl 119/2018 S. 650 betr. Schneeablagerungsplatz; vgl. zum Ganzen: WALDMANN/ HÄNNI, Raumplanungsgesetz, 2006, N. 17 zu Art. 22 RPG). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erweitert, nicht aber enger gefasst werden (vgl.”

“61 LPA, le recours peut être formé pour violation du droit y compris l’excès et l’abus du pouvoir d’appréciation (al. 1 let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (al. 1 let. b). Les juridictions administratives n’ont pas compétence pour apprécier l’opportunité de la décision attaquée, sauf exception prévue par la loi (al. 2). 5.2 Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 1 et al. 2 let. a LAT). Sur tout le territoire du canton nul ne peut, sans y avoir été autorisé, élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail, ni modifier la configuration du terrain (art. 1 al. 1 let. a et d LCI). La qualité d’installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT a par exemple été reconnue à des bureaux aménagés dans un hangar, le parking visiteur, les véhicules de chantier, les installations de stockage de matériaux de chantier et les matériaux eux-mêmes (ATA/519/2022 du 17 mai 2022), un paddock, son chemin d'accès et sa barrière, un marcheur à chevaux, de même qu'un abri en bois pour ces derniers (ATA/161/2021 du 9 février 2021), à une piscine hors-sol (ATA/610/2017 du 30 mai 2017 consid. 6c), à un entreposage de voitures (ATA/1128/2020 du 23 janvier 2021 consid. 9 ; ATA/690/1999 du 23 novembre 1999 consid. 7 ; ATA D. du 7 septembre 1999) ou de matériel d’une entreprise de maçonnerie (ATA T. du 27 avril 1999). Un entreposage massif de voitures en zone villas a été considéré comme sujet à autorisation et contraire à la destination de la zone et la remise en état confirmée (ATA/208/2021 du 23 février 2021 consid. 11). 5.3 Aux termes de l'art. 16 LAT, les zones agricoles servent à garantir la base d'approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l'équilibre écologique ; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent : les terrains qui se prêtent à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice et sont nécessaires à l'accomplissement des différentes tâches dévolues à l'agriculture (al.”

“Selon les écritures des uns ou des autres, cette question est abordée alternativement ou cumulativement sous l'angle des art. 19 et 22 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700), des normes VSS et des questions de servitudes privées qui lient les parcelles du projet et les parcelles des recourants. Sur ce dernier point, certains recourants (en particulier les recourants A) développent leur argumentation comme si elle consistait en plusieurs griefs différents, alors que, comme on le verra ci-après, la problématique demeure quoi qu'il en soit celle de savoir si le projet dispose d'une voie d'accès suffisante, que ce soit matériellement ou juridiquement, c'est-à-dire dans ce dernier cas en prenant en considération les servitudes existantes. 13.1.1 Selon l'art. 22 al. 2 LAT, l'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (let. a) et si le terrain est équipé (let. b), le droit fédéral et le droit cantonal pouvant poser d'autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Selon l'art. 19 al. 1 LAT, un terrain est notamment réputé équipé lorsqu'il est desservi d'une manière adaptée à l'utilisation prévue par des voies d'accès. 13.1.2 Une voie d'accès est adaptée à l'utilisation prévue lorsqu'elle est suffisante d’un point de vue technique et juridique pour accueillir tout le trafic de la zone qu'elle dessert (ATF 121 I 65 consid. 3a). Il faut aussi que la sécurité des usagers soit garantie sur toute sa longueur, que la visibilité et les possibilités de croisement soient suffisantes et que l'accès des services de secours et de voirie soit assuré (ATF 121 I 65 consid. 3a; arrêts 1C_368/2021 du 29 août 2022 consid. 3.1; 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1). L'accès est en principe considéré comme suffisant lorsqu'il présente des conditions de commodité et de sécurité (pente, visibilité, trafic) tenant compte des besoins des constructions projetées et cela même si, en raison de l'accroissement prévisible du trafic, la circulation devient moins aisée et exige des usagers une prudence accrue (cf.”

“Selon les écritures des uns ou des autres, cette question est abordée alternativement ou cumulativement sous l'angle des art. 19 et 22 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700), des normes VSS et des questions de servitudes privées qui lient les parcelles du projet et les parcelles des recourants. Sur ce dernier point, certains recourants (en particulier les recourants A) développent leur argumentation comme si elle consistait en plusieurs griefs différents, alors que, comme on le verra ci-après, la problématique demeure quoi qu'il en soit celle de savoir si le projet dispose d'une voie d'accès suffisante, que ce soit matériellement ou juridiquement, c'est-à-dire dans ce dernier cas en prenant en considération les servitudes existantes. 13.1.1 Selon l'art. 22 al. 2 LAT, l'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (let. a) et si le terrain est équipé (let. b), le droit fédéral et le droit cantonal pouvant poser d'autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Selon l'art. 19 al. 1 LAT, un terrain est notamment réputé équipé lorsqu'il est desservi d'une manière adaptée à l'utilisation prévue par des voies d'accès. 13.1.2 Une voie d'accès est adaptée à l'utilisation prévue lorsqu'elle est suffisante d’un point de vue technique et juridique pour accueillir tout le trafic de la zone qu'elle dessert (ATF 121 I 65 consid. 3a). Il faut aussi que la sécurité des usagers soit garantie sur toute sa longueur, que la visibilité et les possibilités de croisement soient suffisantes et que l'accès des services de secours et de voirie soit assuré (ATF 121 I 65 consid. 3a; arrêts 1C_368/2021 du 29 août 2022 consid. 3.1; 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1). L'accès est en principe considéré comme suffisant lorsqu'il présente des conditions de commodité et de sécurité (pente, visibilité, trafic) tenant compte des besoins des constructions projetées et cela même si, en raison de l'accroissement prévisible du trafic, la circulation devient moins aisée et exige des usagers une prudence accrue (cf.”

“Les autorités de recours se limitent à examiner si le département ne s'écarte pas sans motif prépondérant et dûment établi du préavis de l'autorité technique consultative, composée de spécialistes capables d'émettre un jugement dépourvu de subjectivisme et de considérations étrangères aux buts de protection fixés par la loi (ATA/498/2020 du 19 mai 2020 ; ATA/1098/2019 du 25 juin 2019). 5) Les recourants contestent le refus d’autorisation de construire concernant la terrasse litigieuse, le département ayant abusé de son pouvoir d’appréciation en estimant que celle-ci n’était pas nécessaire à l’utilisation de la capite et en suivant le préavis défavorable du SMS. a. Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 - LAT - RS 700 ; art. 1 al. 1 de la loi sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988 - LCI - L 5 05). L'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l'autorisation de construire (art. 1 al. 5 LCI). b. Les zones agricoles servent à garantir la base d'approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l'équilibre écologique ; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent : les terrains qui se prêtent à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice et sont nécessaires à l'accomplissement des différentes tâches dévolues à l'agriculture (let. a) ; les terrains qui, dans l'intérêt général, doivent être exploités par l'agriculture (let. b, art. 16 al. 1 LAT). Il importe, dans la mesure du possible, de délimiter des surfaces continues d'une certaine étendue (art. 16 al. 2 LAT). Dans leurs plans d'aménagement, les cantons tiennent compte de façon adéquate des différentes fonctions des zones agricoles (art.”

“3) Le TAPI a jugé irrecevable le recours déposé par les communes de C______ et de B______, au motif qu’elles n’étaient pas dans une relation spéciale et étroite avec l’objet du litige, ce qui est contesté devant la chambre de céans. Vu l’issue du litige, la question de la qualité pour recourir des communes de C______ et de B______ contre l’autorisation de construire souffrira de rester indécise, la qualité pour recourir de la commune de A______, avec laquelle celles-ci ont déposé un mémoire commun, étant quoiqu’il en soit acquise. 4) Le litige concerne l’implantation d’une installation de biogaz sur la parcelle de l’intimé. a. Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (art. 22 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 - LAT - RS 700 ; art. 1 al. 1 LCI). L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l’autorisation de construire (art. 1 al. 5 LCI). b. Les zones agricoles servent à garantir la base d'approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l'équilibre écologique ; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent : les terrains qui se prêtent à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice et sont nécessaires à l'accomplissement des différentes tâches dévolues à l'agriculture (let. a) ; les terrains qui, dans l'intérêt général, doivent être exploités par l'agriculture (let. b, art. 16 al. 1 LAT). Il importe, dans la mesure du possible, de délimiter des surfaces continues d'une certaine étendue (art. 16 al. 2 LAT). Dans leurs plans d'aménagement, les cantons tiennent compte de façon adéquate des différentes fonctions des zones agricoles (art.”

“Anders verhält es sich mit der Fassade: Bei einer Erneuerung von Fassadenelementen von ca. 28 m2 bzw. rund 12,6 % der Gesamtfassade (vorne E. 3.2.3) kann von vornherein von einem (teilweisen) Wiederaufbau nicht die Rede sein. Da die neuen Elemente in Farbe und Material mit der bestehenden Fassade übereinstimmen (vorne E. 3.2.3), ist ausgeschlossen, dass mit den neuen Elementen so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht. Es besteht daher keine Baubewilligungspflicht, auch nicht nach Art. 22 RPG (vorne E. 4.1.1).”

“Bauten und Anlagen dürfen grundsätzlich nur mit einer behördlichen Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 RPG). Baubewilligungspflichtig sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (Art. 1a Abs. 1 BauG). Nach Art. 1b BauG sind unter anderem geringfügige Bauvorhaben von der Baubewilligungspflicht ausgenommen. Für die Konkretisierung der baubewilligungsfreien Bauvorhaben verweist Art. 1b BauG auf das Bewilligungsdekret. Keiner Baubewilligung bedürfen beispielsweise kleine Nebenanlagen wie kurze Sichtschutzwände bis zu 2 m Höhe oder auf zwei Seiten offene, ungedeckte Gartensitzplätze und Pergolen (vgl. Art 6 Abs. 1 Bst. b BewD[10]). Sie gelten auch dann als baubewilligungsfrei, wenn sie z.T. unter dem Dachvorsprung eines bewilligten Gebäudes liegen oder mit einer aufrollbaren Markise (Sonnenstore) zeitweilig überdeckt werden können.”

“________/Municipalité de Grandevent, Direction générale de l'environnement RÉTABLISSEMENT DE L'ÉTAT ANTÉRIEUR COORDINATION{AMÉNAGEMENT DU TERRITOIRE OU ENVIRONNEMENT} PROTECTION DES EAUX JARDIN LATC-105-1 LATC-120 LEaux-19-2 Résumé contenant: Recours contre une décision ordonnant aux propriétaires de remettre en état leur jardin, situé en zone de protection des eaux S2 et de supprimer tous les aménagements extérieurs (potager, balançoire, etc.). En l'espèce, les aménagements réalisés par les recourants différent notablement des aménagements extérieurs ordinaires d'un simple jardin d'agrément. De plus, il est nécessaire de tenir compte de la sensibilité de l'environnement au sein duquel ces travaux ont été réalisés, à savoir une zone de protection des eaux S2. Il en découle un intérêt public important à ce que l'autorité puisse contrôler la conformité des travaux réalisés par rapport à la réglementation existante. Les travaux réalisés par les recourants nécessitaient donc une autorisation (art. 22 al. 1 LAT et 103 al. 1 LATC). La municipalité a la compétence pour ordonner la remise en état, sur la base de l’art. 105 al. 1 LATC, quand bien même les aménagements litigieux ont été réalisés en zone de protection des eaux S2. Cela étant, la municipalité devait examiner si les travaux exigés de remise en état nécessitaient une autorisation spéciale et veiller au respect du principe de coordination. En l'espèce, les travaux de remise en état devront intervenir en zone de protection S2, ce qui nécessite une autorisation spéciale cantonale délivrée par le DGE, en l'état manquante. Les recourants ne peuvent pas à ce stade exécuter les travaux requis. Admission du recours et renvoi du dossier à la municipalité pour qu'elle se coordonne avec la DGE. Elle devra par ailleurs examiner si certains aménagements litigieux peuvent être régularisés et, pour ceux qui ne peuvent pas l’être, si leur suppression respecte le principe de la proportionnalité.     TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC   Arrêt du 30 juillet 2024 Composition M.”

“________/Municipalité de Grandevent, Direction générale de l'environnement RÉTABLISSEMENT DE L'ÉTAT ANTÉRIEUR COORDINATION{AMÉNAGEMENT DU TERRITOIRE OU ENVIRONNEMENT} PROTECTION DES EAUX JARDIN LATC-105-1 LATC-120 LEaux-19-2 Résumé contenant: Recours contre une décision ordonnant aux propriétaires de remettre en état leur jardin, situé en zone de protection des eaux S2 et de supprimer tous les aménagements extérieurs (potager, balançoire, etc.). En l'espèce, les aménagements réalisés par les recourants différent notablement des aménagements extérieurs ordinaires d'un simple jardin d'agrément. De plus, il est nécessaire de tenir compte de la sensibilité de l'environnement au sein duquel ces travaux ont été réalisés, à savoir une zone de protection des eaux S2. Il en découle un intérêt public important à ce que l'autorité puisse contrôler la conformité des travaux réalisés par rapport à la réglementation existante. Les travaux réalisés par les recourants nécessitaient donc une autorisation (art. 22 al. 1 LAT et 103 al. 1 LATC). La municipalité a la compétence pour ordonner la remise en état, sur la base de l’art. 105 al. 1 LATC, quand bien même les aménagements litigieux ont été réalisés en zone de protection des eaux S2. Cela étant, la municipalité devait examiner si les travaux exigés de remise en état nécessitaient une autorisation spéciale et veiller au respect du principe de coordination. En l'espèce, les travaux de remise en état devront intervenir en zone de protection S2, ce qui nécessite une autorisation spéciale cantonale délivrée par le DGE, en l'état manquante. Les recourants ne peuvent pas à ce stade exécuter les travaux requis. Admission du recours et renvoi du dossier à la municipalité pour qu'elle se coordonne avec la DGE. Elle devra par ailleurs examiner si certains aménagements litigieux peuvent être régularisés et, pour ceux qui ne peuvent pas l’être, si leur suppression respecte le principe de la proportionnalité.     TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC   Arrêt du 30 juillet 2024 Composition M.”

“Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) führt in seiner Stellungnahme aus, die Bewilligung nach Art. 35 FMG betreffe nur die Berechtigung, fremden Boden zu benützen. Soweit Art. 22 Abs. 1 RPG eine Baubewilligungspflicht vorsehe, werde diese durch Art. 35 FMG nicht in Frage gestellt. BGE 150 II 489 S. 496 Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) kommt in seiner Vernehmlassung sinngemäss zum Ergebnis, es sei unklar, ob Art. 35 FMG gemäss seiner Entstehungsgeschichte bzw. den Materialien dahingehend auszulegen sei, dass für die streitbetroffene Fernmeldeleitung neben der Bewilligung für die Inanspruchnahme von Grund und Boden (im Gemeingebrauch) eine Baubewilligung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG verlangt werden dürfe. Jedenfalls schliesse das Fernmelderecht eine Baubewilligungspflicht im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG - anders als Art. 18a RPG für Solaranlagen - nicht explizit aus.”

“Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) führt in seiner Stellungnahme aus, die Bewilligung nach Art. 35 FMG betreffe nur die Berechtigung, fremden Boden zu benützen. Soweit Art. 22 Abs. 1 RPG eine Baubewilligungspflicht vorsehe, werde diese durch Art. 35 FMG nicht in Frage gestellt. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) kommt in seiner Vernehmlassung sinngemäss zum Ergebnis, es sei unklar, ob Art. 35 FMG gemäss seiner Entstehungsgeschichte bzw. den Materialien dahingehend auszulegen sei, dass für die streitbetroffene Fernmeldeleitung neben der Bewilligung für die Inanspruchnahme von Grund und Boden (im Gemeingebrauch) eine Baubewilligung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG verlangt werden dürfe. Jedenfalls schliesse das Fernmelderecht eine Baubewilligungspflicht im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG - anders als Art. 18a RPG für Solaranlagen - nicht explizit aus.”

“Massgebliche Bezugspunkte für den Verbauungsgrad müssen in erster Linie die Raum-wirksamkeit und die Beständigkeit der Bauten sein. In Anlehnung an den bundesrechtlichen Begriff der baubewilligungspflichtigen "Bauten und Anlagen" (Art. 22 Abs. 1 RPG) sind als Bauten im Gewässerraum jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen zu qualifizieren, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die natürlichen Funktionen des Gewässers auf lange Sicht zu beeinträchtigen. Neben ober- wie unterirdischen Gebäuden und gebäudeähnlichen Objekten kommen dafür auch technische Einrichtungen und überhaupt sämtliche befestigten Strukturen in Frage. Konkret bedeutet dies, dass für die Bestimmung des Überbauungsgrads im Rahmen der 50 %-Regel alle auf Dauer angelegten Hoch- und Tiefbauten zu berücksichtigen sind, zumindest soweit sie nicht - wie etwa einfache Geräteschuppen, Gartenhäuschen oder vergleichbare Strukturen ohne Fundament - leicht entfernbar sind. Für die Gesamtbeurteilung sind aber zusätzlich Verkehrsanlagen wie Strassen und Bahntrassees sowie befestigte Parkplätze und Einstellhallen zu berücksichtigen (vgl. auch Art. 41c Abs. 1 GschV). Schliesslich kommen unter Umständen auch künstlich angelegte Terrainveränderungen mit Dämmen, Mauern und hart verbaute Böschungen hinzu (vgl.”

“Partant, il ne fait pas de sens de déposer une demande de permis de construire pour légaliser de tels travaux; que, contrairement à ce que pensent les recourants, il est ainsi justifié de renvoyer – sans distinguer les différents éléments – toutes les modifications en lien avec l'installation d'un jardin d'agrément par-devant la DIME, à laquelle il reviendra de décider lesquelles doivent être évacuées; que, partant, c'est à juste titre que la lieutenante de préfet a renvoyé l'entier des aménagements effectués qui, dans leur ensemble, forment le jardin d'agrément devant la DIME; qu'il appartiendra à cette autorité d'apprécier l'influence des démarches entreprises par les recourants en 2009 et les renseignements obtenus par la commune dans le cadre de la procédure de rétablissement de l'état de droit; que le Tribunal constate que, sur deux parcelles sises dans le voisinage de celles des recourants, des jardins d'agrément semblent également déborder en zone agricole. Si, au vu de ce qui précède, les recourants ne peuvent manifestement pas obtenir un permis de construire en se fondant sur une situation éventuellement illégale sur des parcelles voisines, il incombera aux autorités compétentes de veiller à l'application des règles impératives de la LAT par rapport à ces dernières (cf. à ce sujet, arrêt TF 1C_469/2019 du 28 avril 2021 consid. 5.5, qui rappelle que les autorités sont obligées de prendre des mesures en cas d'infractions relatives au principe de la séparation du territoire constructible de celui sis en zone agricole); qu'en ce qui concerne l'obligation faite aux recourants de déposer une demande de permis de construire pour la clôture, il y a lieu de relever que, selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; voir aussi ATF 123 II 256 consid. 3; 120 Ib 379 consid. 3c). L'obligation du permis s'étend également aux changements d'affectation de locaux, aux remblais et déblais, à la démolition de constructions et installations et à l'exploitation de matériaux (art.”

“Partant, il ne fait pas de sens de déposer une demande de permis de construire pour légaliser de tels travaux; que, contrairement à ce que pensent les recourants, il est ainsi justifié de renvoyer – sans distinguer les différents éléments – toutes les modifications en lien avec l'installation d'un jardin d'agrément par-devant la DIME, à laquelle il reviendra de décider lesquelles doivent être évacuées; que, partant, c'est à juste titre que la lieutenante de préfet a renvoyé l'entier des aménagements effectués qui, dans leur ensemble, forment le jardin d'agrément devant la DIME; qu'il appartiendra à cette autorité d'apprécier l'influence des démarches entreprises par les recourants en 2009 et les renseignements obtenus par la commune dans le cadre de la procédure de rétablissement de l'état de droit; que le Tribunal constate que, sur deux parcelles sises dans le voisinage de celles des recourants, des jardins d'agrément semblent également déborder en zone agricole. Si, au vu de ce qui précède, les recourants ne peuvent manifestement pas obtenir un permis de construire en se fondant sur une situation éventuellement illégale sur des parcelles voisines, il incombera aux autorités compétentes de veiller à l'application des règles impératives de la LAT par rapport à ces dernières (cf. à ce sujet, arrêt TF 1C_469/2019 du 28 avril 2021 consid. 5.5, qui rappelle que les autorités sont obligées de prendre des mesures en cas d'infractions relatives au principe de la séparation du territoire constructible de celui sis en zone agricole); qu'en ce qui concerne l'obligation faite aux recourants de déposer une demande de permis de construire pour la clôture, il y a lieu de relever que, selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; voir aussi ATF 123 II 256 consid. 3; 120 Ib 379 consid. 3c). L'obligation du permis s'étend également aux changements d'affectation de locaux, aux remblais et déblais, à la démolition de constructions et installations et à l'exploitation de matériaux (art.”

“Die beiden Holzstege stehen im See, mithin in einer Schutzzone (Art. 17 Abs. 1 Bst. a RPG). Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Ob die Be­seitigung einer (bewilligungspflichtigen) Baute als Änderung im Sinn des RPG gilt, ist nicht völlig klar (im Grundsatz bejahend etwa Alexander Ruch, in Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, Art. 22 N. 41; Ludwig/Stalder, Öffentliches Baurecht, in Müller/Feller [Hrsg.], Bernisches Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2021, S. 519 ff., S. 526 N. 14 und S. 528 N. 18; Stalder/Tschirky, in Alain Griffel et al. [Hrsg.], Fachhand­buch Öffentliches Baurecht, 2016, S. 74 Rz. 2.101; verneinend hingegen Er­läuterungen zum RPG, hrsg. vom damaligen Bundesamt für Raumplanung, 1981, Art. 22 N. 14; differenzierend Waldmann/Hänni, Handkommentar RPG, 2006, Art. 22 N. 17; für die Bewilligungspflicht nach kantonalem Recht Art. 1a Abs. 2 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0] und dazu Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 5. Aufl. 2020, Art. 1a N. 27). Soweit die Bewilligungspflicht bundesrechtlich zu beja­hen ist, bedarf das Abbruchvorhaben ausserhalb der Bauzone der Mitwir­kung durch die zuständige kantonale Behörde, sei dies für die Beurteilung der Zonenkonformität oder die Erteilung einer Ausnahmebewilligung (Art.”

“Mit diesen Ausführungen geht die Beschwerdeführerin selber davon aus, die von ihr ausserhalb der Bauzonen im Uferbereich der Engelberger Aa geplante Leitung könnte Auswirkungen auf die Umwelt haben, welche bezüglich des Gewässerschutzes von kantonalen Fachstellen beurteilt werden sollten. Damit ist ein öffentliches Interesse an einer vorgängigen Kontrolle gegeben, weshalb die Baubewilligungspflicht gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG unabhängig von Art. 25 Abs. 1 lit. h BauV/OW zu bejahen ist.”

“L’installation d’origine comprenait une première plateforme (au sud), accessible par un tronc creusé de marches et posé à la verticale sur le sol. Cette plateforme était reliée par une passerelle à une cabane percée de fenêtres et munie d’une terrasse. Une deuxième plateforme avait également été aménagée au nord de l’installation principale. De par son ampleur et sa configuration, recherchée, cette installation d’origine répond à la notion de construction au sens des art. 22 al. 1 LAT et 103 al. 1 LATC. Elle va en effet bien au-delà de simples planches ou morceaux de bois que des enfants pourraient assembler en forêt pour réaliser une cabane. Une autorisation était ainsi nécessaire, derechef en raison du fait que l’installation d’origine, en particulier la cabane, située à à peu près 7 m de la limite de propriété et dont le sommet se situait à environ 5 m du sol, était susceptible de porter atteinte à l’intimité des recourants, puisqu’elle prenait place à l’intérieur de la distance réglementaire à la limite de 10 m (art. 26 RPGA) et surplombait leur terrasse. Cela étant, le constructeur a consenti au démontage de la cabane, de la passerelle qui la reliait à la plateforme sud et de la plateforme nord, à la demande de l’autorité intimée qui excluait que ces éléments puissent être érigés à l’intérieur de la distance à la limite, puisqu’ils ne répondaient pas à la définition des dépendances admissibles dans les espaces réglementaires entre bâtiments et limite de propriété au sens de l’art.”

“Alors qu'il s'agissait initialement d'une prairie, ils ont procédé à des travaux de terrassement pour y aménager un jardin potager, ce qui a notamment nécessité de déplacer de la terre pour créer des terrasses dans la pente, stabilisées par la création de murs de soutènement en pierres sèches. Les recourants ont également planté de nombreux arbres fruitiers et aménagé une balançoire qui repose sur un socle en béton. A ce jour, cette portion de la parcelle comprend des aménagements qui différent notablement des aménagements extérieurs ordinaires d'un simple jardin d'agrément. La cour considère que les recourants ont ainsi et de manière progressive, modifié de manière sensible l'aspect extérieur du terrain, sur une surface d’environ 100 m2. Il s'ajoute à ce constat qu'il est nécessaire de tenir compte de la sensibilité de l'environnement au sein duquel ces travaux ont été réalisés, à savoir une zone de protection des eaux S2. Il en découle un intérêt public évident à ce que l'autorité puisse contrôler la conformité des travaux réalisés à la règlementation existante. Il y a donc lieu d'admettre que les travaux réalisés par les recourants nécessitaient une autorisation au sens des art. 22 al. 1 LAT et 103 al. 1 LATC.”

“L’installation d’origine comprenait une première plateforme (au sud), accessible par un tronc creusé de marches et posé à la verticale sur le sol. Cette plateforme était reliée par une passerelle à une cabane percée de fenêtres et munie d’une terrasse. Une deuxième plateforme avait également été aménagée au nord de l’installation principale. De par son ampleur et sa configuration, recherchée, cette installation d’origine répond à la notion de construction au sens des art. 22 al. 1 LAT et 103 al. 1 LATC. Elle va en effet bien au-delà de simples planches ou morceaux de bois que des enfants pourraient assembler en forêt pour réaliser une cabane. Une autorisation était ainsi nécessaire, derechef en raison du fait que l’installation d’origine, en particulier la cabane, située à à peu près 7 m de la limite de propriété et dont le sommet se situait à environ 5 m du sol, était susceptible de porter atteinte à l’intimité des recourants, puisqu’elle prenait place à l’intérieur de la distance réglementaire à la limite de 10 m (art. 26 RPGA) et surplombait leur terrasse. Cela étant, le constructeur a consenti au démontage de la cabane, de la passerelle qui la reliait à la plateforme sud et de la plateforme nord, à la demande de l’autorité intimée qui excluait que ces éléments puissent être érigés à l’intérieur de la distance à la limite, puisqu’ils ne répondaient pas à la définition des dépendances admissibles dans les espaces réglementaires entre bâtiments et limite de propriété au sens de l’art.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG setzt die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass das Baugrundstück erschlossen ist. Nach Art. 19 Abs. 1 RPG ist Land erschlossen, wenn unter anderem die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht. Das Bundesrecht begnügt sich inhaltlich mit Minimalanforderungen, die sicherstellen, dass keine Bauten und Anlagen entstehen, die wegen fehlender Zufahrten sowie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- oder gesundheitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche Interessen gefährden (vgl. Urteil 1C_129/2021 vom 9. Februar 2022 E. 4.2 mit Hinweis). Die einzelnen Anforderungen ergeben sich im Detail erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die genügende Zugänglichkeit in abstrakter Weise festlegen (vgl. Urteile 1C_129/2021 vom 9. Februar 2022 E. 4.”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, SR 700). Zur Erschliessung zählt die Gesamtheit aller Einrichtungen, die notwendig sind, damit ein Grundstück zonen- und bauordnungsgerecht genutzt werden kann. Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Die unbestimmten Rechtsbegriffe, mit denen diese Vorschriften die Erschliessungsanforderungen umschreiben, sind nach dem Sinn und Zweck der Bestimmungen und deren Stellung im Gesetz und im Rechtssystem auszulegen. Die einzelnen Anforderungen ergeben sich im Detail hauptsächlich erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die genügende Zugänglichkeit in abstrakter Weise festlegen. Hingegen bleibt es den Kantonen verwehrt, im Rahmen der Konkretisierung der Erschliessungsanforderungen den durch Art.”

“Das Nachbargrundstück Nr. 2777W ist mit der Zufahrtsstrasse Nr. 3425 bereits anderweitig erschlossen. Die Vorinstanz hat bei der Zufahrt zu den neun Parkplätzen die Funktion einer ergänzenden Erschliessung für das Grundstück Nr. 2777W in den Raum gestellt. Das Vorliegen einer ausreichenden Erschliessung ist eine Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist (Art. 19 Abs. 1 RPG). Diese Regelung begnügt sich inhaltlich mit Minimalanforderungen, die sicherstellen, dass keine Bauten und Anlagen entstehen, die wegen fehlender Zufahrten sowie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- oder gesundheitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche Interessen gefährden (vgl. Urteil 1C_627/2019 vom 6. Oktober 2020 E. 6.3). Die einzelnen Anforderungen ergeben sich im Detail hauptsächlich erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die genügende Zugänglichkeit in abstrakter Weise festlegen (vgl. Urteil 1C_489/2017 vom 22.”

“Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts bedarf die Anwendung eines Korrekturfaktors KAA bei Mobilfunkanlagen mit adaptiven Antennen, die nach dem Worst-Case-Szenario bewilligt wurden, einer Baubewilligung. Zur Begründung führte es im zur Publikation bestimmten Urteil 1C_506/2023 vom 23. April 2024 zusammengefasst aus, gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG dürften Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden, wenn damit so wichtige Folgen für Raum und Umwelt verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (zit. Urteil 1C_506/2023 E. 3.1 mit Hinweisen). Ein solches Interesse sei bei der Anwendung eines Korrekturfaktors KAA auf bisher nach dem Worst-Case-Szenario bewilligte adaptive Antennen zu bejahen, weil damit bezüglich der Sendeleistungen von Antennen Leistungsspitzen zugelassen würden, die deutlich (je nach Korrekturfaktor bis zu 10 mal) über der bisherigen maximalen Sendeleistung liegen könnten. Da die bewilligte Sendeleistung nur noch im Mittelwert über 6 Minuten eingehalten werden müsse, könne die für ein OMEN berechnete elektrische Feldstärke kurzfristig um maximal einen Faktor 3 übertroffen werden. Die Anwendung des Korrekturfaktors führe damit zum Wegfall bzw. zur Abschwächung einer bisher geltenden, vorsorglichen Emissionsbegrenzung im Sinne von Art.”

“Regeste Art. 22 Abs. 1 RPG; Ziff. 62 Abs. 5bis und Ziff. 63 Abs. 2 und 3 Anhang 1 NISV; Baubewilligungspflicht für Mobilfunkanlagen mit adaptiven Antennen. Die Anwendung des Korrekturfaktors auf bestehende, bisher nach dem "Worst-Case-Szenario" beurteilte Mobilfunkanlagen mit adaptiven Antennen hat zur Folge, dass kurzfristig Leistungsspitzen auftreten dürfen, die deutlich über der bisher bewilligten maximalen Sendeleistung liegen; diese ist nur noch im Mittelwert über 6 Minuten einzuhalten. Dies begründet ein Interesse der Anwohnerschaft und der Öffentlichkeit an einer vorgängigen Kontrolle und gebietet die Durchführung eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens (E. 2-4).”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 17.08.2023 Bau- und Umweltrecht. Art. 22 Abs. 1 RPG, Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5bis NISV, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 136 ff. PBG. Die Nutzungsänderung in Form der Einführung eines keulenstatischen Korrekturfaktors bei adaptiven Mobilfunkantennen ist faktisch regelmässig mit der Möglichkeit einer nicht mehr bloss als ausgesprochen geringfügig zu bezeichnenden Zunahme der Immissionen in den von den Leistungsspitzen betroffenen Flächen verbunden. Damit besteht sowohl ein öffentliches Interesse als auch ein Interesse von Nachbarn an einer vorgängigen Beurteilung im Rahmen eines den grundrechtlichen Anforderungen genügenden ordentlichen Baubewilligungsverfahrens (Verwaltungsgericht, B 2023/11). Die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde ans Bundesgericht wurde mit Urteil vom 23. April 2024 abgewiesen (Verfahren 1C_506/2023) Entscheid vom 17. August 2023 Besetzung Präsidentin Lendfers; Vizepräsident Brunner; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner und Engeler; Gerichtsschreiber Geertsen Verfahrensbeteiligte Swisscom (Schweiz) AG, Alte Tiefenaustrasse 6, Postfach, 3050 Bern, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwälte Dr.”

“Das Nachbargrundstück Nr. 2777W ist mit der Zufahrtsstrasse Nr. 3425 bereits anderweitig erschlossen. Die Vorinstanz hat bei der Zufahrt zu den neun Parkplätzen die Funktion einer ergänzenden Erschliessung für das Grundstück Nr. 2777W in den Raum gestellt. Das Vorliegen einer ausreichenden Erschliessung ist eine Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist (Art. 19 Abs. 1 RPG). Diese Regelung begnügt sich inhaltlich mit Minimalanforderungen, die sicherstellen, dass keine Bauten und Anlagen entstehen, die wegen fehlender Zufahrten sowie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- oder gesundheitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche Interessen gefährden (vgl. Urteil 1C_627/2019 vom 6. Oktober 2020 E. 6.3). Die einzelnen Anforderungen ergeben sich im Detail hauptsächlich erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die genügende Zugänglichkeit in abstrakter Weise festlegen (vgl. Urteil 1C_489/2017 vom 22.”

“Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung ist unter anderem, dass das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist (Art. 19 Abs. 1 RPG). Diese Regelung begnügt sich inhaltlich mit Minimalanforderungen, die sicherstellen, dass keine Bauten und Anlagen entstehen, die wegen fehlender Zufahrten sowie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- oder gesundheitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche Interessen gefährden (Urteil 1C_627/2019 vom 6. Oktober 2020 E. 6.3). Die einzelnen Anforderungen ergeben sich im Detail hauptsächlich erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis, die sich am bundesrechtlichen Rahmen zu orientieren haben. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die genügende Zugänglichkeit in abstrakter Weise festlegen. Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundstück hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (Urteil 1C_489/2017 vom 22.”

“Bund, Kantone und Gemeinden sorgen dafür, dass der Boden haushälterisch genutzt und das Baugebiet vom Nichtbaugebiet getrennt wird (Art. 1 Abs. 1 RPG). Sie unterstützen mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und Landschaft zu schützen und die ausreichende Versorgungsbasis des Landes zu sichern (Art. 1 Abs. 2 Bst. a und d RPG). Die Landschaft ist zu schonen. Insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 Bst. a RPG). Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Abweichend davon können Bewilligungen erteilt werden, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 RPG). 4.4 Fruchtfolgeflächen sind Teil der für die Landwirtschaft geeigneten Gebiete im Sinne von Art. 6 Abs. 2 Bst. a RPG; sie umfassen das ackerfähige Kulturland, vorab das Ackerland und die Kunstwiesen in Rotation sowie die ackerfähigen Naturwiesen, und werden mit Massnahmen der Raumplanung gesichert. Sie sind mit Blick auf die klimatischen Verhältnisse (Vegetationsdauer, Niederschläge), die Beschaffenheit des Bodens (Bearbeitbarkeit, Nährstoff- und Wasserhaushalt) und die Geländeform (Hangneigung, Möglichkeit maschineller Bewirtschaftung) zu bestimmen; die Bedürfnisse des ökologischen Ausgleichs sind zu berücksichtigen. Ein Mindestumfang an Fruchtfolgeflächen wird benötigt, damit in Zeiten gestörter Zufuhr die ausreichende Versorgungsbasis des Landes im Sinne der Ernährungsplanung gewährleistet werden kann (Art.”

“Le recourant ayant sollicité en l'espèce un avantage de la part de l'Etat (un permis de construire soumis à autorisation spéciale), c'est à lui qu'il appartenait de prouver que les conditions (dérogatoires) pour l'obtention d'un tel permis étaient, en l'occurrence, remplies, ce qu'il n'a, de toute évidence, pas fait. En effet, à défaut d'avoir pu démontrer que la construction était, avant 1972, utilisée à des fins contraires à l’affectation de la zone (agricole) dans laquelle elle est située, l’art. 24c LAT ne peut s'appliquer en l'espèce. Il appartient par conséquent au recourant de subir les conséquences de cette absence de preuve (cf. Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 24c n. 20; ég. supra consid. 2.3). Il s’ensuit que c’est à juste titre que la DIME a jugé inapplicable au cas d’espèce l’art. 24c LAT. 6. En vertu de l'art. 24a al. 1 LAT (disposition étant restée inchangée depuis son entrée en vigueur au 1er septembre 2000), lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée si ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT) et s'il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt TF 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). En l’occurrence, il ne faut pas perdre de vue que l'art. 24a LAT suppose l'absence de travaux de transformation. Or, en l'espèce et ainsi que cela ressort de la demande de permis rétroactif et des explications détaillées figurant au considérant qui précède, les travaux réalisés doivent être qualifiés de conséquents et soumis à l'obligation de permis de construire. Partant, l'on ne se trouve manifestement pas dans une situation comme le requiert l'art. 24a LAT, à savoir d'un (simple) changement d'affectation ne nécessitant pas de travaux de transformation soumis à autorisation de construire au sens de l'art. 22 LAT (Muggli, op. cit., ad art. 24a n. 9). 7. En conclusion, il convient d’examiner l’exception générale de l'art.”

“Le recourant ayant sollicité en l'espèce un avantage de la part de l'Etat (un permis de construire soumis à autorisation spéciale), c'est à lui qu'il appartenait de prouver que les conditions (dérogatoires) pour l'obtention d'un tel permis étaient, en l'occurrence, remplies, ce qu'il n'a, de toute évidence, pas fait. En effet, à défaut d'avoir pu démontrer que la construction était, avant 1972, utilisée à des fins contraires à l’affectation de la zone (agricole) dans laquelle elle est située, l’art. 24c LAT ne peut s'appliquer en l'espèce. Il appartient par conséquent au recourant de subir les conséquences de cette absence de preuve (cf. Muggli, in Commentaire pratique LAT: Construire hors zone à bâtir, 2017, art. 24c n. 20; ég. supra consid. 2.3). Il s’ensuit que c’est à juste titre que la DIME a jugé inapplicable au cas d’espèce l’art. 24c LAT. 6. En vertu de l'art. 24a al. 1 LAT (disposition étant restée inchangée depuis son entrée en vigueur au 1er septembre 2000), lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée si ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (art. 24 al. 1 let. a LAT) et s'il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b; cf. arrêt TF 1C_84/2015 du 16 février 2016 consid. 4.1.1). En l’occurrence, il ne faut pas perdre de vue que l'art. 24a LAT suppose l'absence de travaux de transformation. Or, en l'espèce et ainsi que cela ressort de la demande de permis rétroactif et des explications détaillées figurant au considérant qui précède, les travaux réalisés doivent être qualifiés de conséquents et soumis à l'obligation de permis de construire. Partant, l'on ne se trouve manifestement pas dans une situation comme le requiert l'art. 24a LAT, à savoir d'un (simple) changement d'affectation ne nécessitant pas de travaux de transformation soumis à autorisation de construire au sens de l'art. 22 LAT (Muggli, op. cit., ad art. 24a n. 9). 7. En conclusion, il convient d’examiner l’exception générale de l'art.”

“15 Baureglement im vorliegenden Fall ableiten. Im Ergebnis nichts anderes gilt im Übrigen in Bezug auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin, wonach die Gemeinde ein mit dem vorliegenden Sachverhalt hinsichtlich der Zonenvoraussetzungen gleich oder vergleichbar gelagertes Baugesuch zur Einrichtung eines "Public Viewing" während der Fussballeuropameisterschaft gestellt habe. Hierbei handelt es sich um ein unechtes Novum. Dieses ist nicht zu berücksichtigen. Denn die Beschwerdeführerin legt in der Beschwerde nicht dar, weshalb erst das angefochtene Urteil dazu Anlass gab, sich darauf zu berufen (vgl. vorne E. 2.2). Aufgrund des markanten und dominanten Erscheinungsbildes der Beschattungsanlagen ist es ohne Weiteres vertretbar, eine sorgfältige Einfügung in die Grünfläche zu verneinen und die Anlagen als störend im Sinne von Art. 15 Abs. 2 Baureglement zu qualifizieren. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die nachträgliche Erteilung einer ordentlichen Baubewilligung mangels Zonenkonformität verweigert worden ist (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG).”

“Parkplätze sind bewilligungspflichtig (vgl. Art. 22 Abs. 1 RPG) und müssen von Bundesrechts wegen zonenkonform sein (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Dass die vom Gemeinderat bewilligte Anzahl von 49 Parkplätzen für 7 Wohnhäuser mit insgesamt 21 Wohnungen dem Nutzungszweck der Wohnzone nicht mehr entsprechen würde (vgl. Urteil 1C_548/2020 vom 15. November 2021 E. 3), wird von der Vorinstanz und vom Beschwerdegegner nicht vorgebracht und ist nicht ersichtlich. Auch wird von der Vorinstanz oder vom Beschwerdegegner nicht substanziiert geltend gemacht und ist nicht ersichtlich, dass die vom Gemeinderat bewilligte Anzahl von 49 Parkplätzen im Widerspruch zum Umweltschutzrecht des Bundes stünde.”

“Die Beschwerdeführerin bringt vor, das projektierte Wohngebäude sei wesentlich grösser als das bestehende eingeschossige Ferienhaus, weshalb neu zu prüfen sei, ob die Erschliessung des Grundstücks betreffend Zugänglichkeit, Energieversorgung sowie Abfallentsorgung gemäss Art. 19 RPG und Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG hinreichend sei. In diesem Zusammenhang beanstandet die Beschwerdeführerin ebenfalls eine willkürliche Feststellung des Sachverhalts und eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV).”

“Aufgrund der genannten gewichtigen Indizien durfte die Vorinstanz ohne Willkür davon ausgehen, dass die weiteren Beweisvorkehren nicht geeignet wären, ihre Überzeugung betreffend die Fahrbahnbreite des Weg D.________s zu ändern. Die antizipierte Beweiswürdigung war somit zulässig und die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist unbegründet. Inwiefern der rechtserhebliche Sachverhalt durch die Vorinstanz offensichtlich falsch festgestellt worden wäre, vermag die Beschwerdeführerin nicht zu substantiieren und zur Beurteilung der Frage, ob eine hinreichende Erschliessung i.S.v. Art. 19 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG besteht, ist folglich auf diesen abzustellen.”

“Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde zwar verschiedentlich geltend, die Vorinstanz habe Art. 19 und Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG verletzt. Inwieweit sie die kantonalen Anforderungen an die Erschliessung des Baugrundstücks in bundesrechtswidriger Weise überspannt haben soll, legt der Beschwerdeführer jedoch nicht konkret dar. Dies liegt auch nicht auf der Hand, zumal die ungenügende Erschliessung für die öffentlichen Dienste hier in erster Linie auf die ungünstige Anordnung der Hauseingänge beim geplanten Bauprojekt zurückzuführen ist. Dass die kantonalen Bestimmungen über die Erreichbarkeit von Bauten und Anlagen gemäss § 3 Abs. 1 und dem Anhang zur ZN/ZH ein übermässiges Hindernis für die Bebaubarkeit von Grundstücken darstellen bzw. zu hohe Anforderungen an die Erschliessung im Sinne von Art. 19 RPG stellen würden, ist nicht ersichtlich. Eine Verletzung von Art. 19 oder Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG liegt nicht vor.”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 29.09.2021 Strassen- und Baurecht, Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP, Art. 19 Abs. 1, Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, Art. 4 WEG, Art. 66 lit. a und Art. 67 Abs. 1 PBG. Die Departementsvorsteherin begründete ihre Nichtteilnahme am vorinstanzlichen Rekursaugenschein im angefochtenen Entscheid damit, dass aus ihrer Optik keine der unter Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP aufgeführten Fallkonstellationen erfüllt sei. Demzufolge durfte sie ermessensweise auf eine Teilnahme am Rekursaugenschein verzichten, ohne Recht zu verletzen (E. 4). Im Reglement der beschwerdebeteiligten Gemeinde wird nach wie vor statisch-direkt auf die VSS-Norm SN 640 273, Ausgabe November 1992 (Knoten Sichtverhältnisse), verwiesen. Dadurch wurde diese Norm zu kommunal gesetztem Recht. Das strittige kommunale Strassenbauprojekt, mittels welchem eine hinreichende Erschliessung des Baugrundes sichergestellt werden soll, entspricht nicht den Anforderungen der genannten VSS-Norm, zumal keine Massnahmen bei ungenügenden Sichtweiten verfügt worden sind. Die Vorinstanz durfte deshalb das Strassenbauprojekt und die darauf basierende Baubewilligung aufheben (E.”

“Dabei habe es sich um tragende Konstruktionsteile gehandelt, welche nicht mehr intakt gewesen seien. Demnach könne bei den durchgeführten Arbeiten nicht mehr von einer Substanzerhaltung gesprochen werden. Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können.”

“Le recourant affirme aussi qu'une autorisation dérogatoire fondée sur l'art. 24a al. 1 LAT devrait être accordée pour le changement d'affectation de l'atelier. Aux termes de l'art. 24a al. 1 LAT, lorsque le changement d'affectation de constructions et d'installations sises hors de la zone à bâtir ne nécessite pas de travaux de transformation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, l'autorisation doit être accordée aux conditions suivantes: ce changement d'affectation n'a pas d'incidence sur le territoire, l'équipement et l'environnement (let. a); il ne contrevient à aucune autre loi fédérale (let. b). Le recourant soutient que le changement d'affectation de l'atelier n'aurait nécessité aucun travail de transformation soumis à autorisation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, n'aurait pas d'incidence sur le territoire étant donné que la parcelle n° 469 n'est plus en zone agricole et n'aurait pas d'incidence sur l'équipement du fait que seule une personne supplémentaire vivrait dans ce bâtiment. Ce grief peut être d'emblée rejeté puisque le changement d'affectation de l'atelier a nécessité des travaux de transformation, soit pour l'essentiel la mise en place d'une kitchenette et de sanitaires, qui étaient soumis à autorisation (cf. supra consid. 6). Le recourant ne peut donc se prévaloir de l'art. 24a LAT dans ces conditions.”

“Betreffend die römische Amphore (den Krug) macht die Beschwerdeführerin geltend, beide Voraussetzungen für eine Bewilligungspflicht im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG seien nicht erfüllt: Weder sei der Krug fest mit dem Boden verankert noch führe die Vorinstanz aus, inwiefern er geeignet sein soll, die Vorstellung über die Nutzung zu beeinflussen. Vom Erfordernis der festen Verbindung mit dem Boden kann abgesehen werden, wenn eine Fahrnisbaute über nicht unerhebliche Zeiträume ortsfest verwendet wird (BGE 123 II 256 E. 3; 119 Ib 222 E. 3a; vgl. E. 5.1.1 hiervor). So hat das Verwaltungsgericht denn auch festgestellt, die Amphore sei zwar nicht fest im Erdboden verankert; sie könne aber aufgrund ihres hohen Gewichts nicht bewegt werden, weshalb von einer ortsfesten Verwendung über einen längeren Zeitraum auszugehen sei. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, weshalb diese Feststellung des Verwaltungsgerichts willkürlich sein soll. Dies ist auch nicht ersichtlich, zumal die Beschwerdeführerin anlässlich des Augenscheins am 20. August 2020 im Verfahren vor Regierungsrat selbst ausführte, der Krug sei so schwer, dass sie ihn gar nicht verschieben könne (Protokoll des Augenscheins, S.”

“Juli 2022 nicht einzutreten sei. F. Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid hat Swisscom am 20. September 2023 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Eventualiter sei die Beschwerde betreffend die Mobilfunkanlage WITZ an die Vorinstanz zur Behandlung zurückzuweisen. G. Das Verwaltungsgericht sowie das Departement schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Gemeinde Wil hat sich nicht vernehmen lassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) legt in seiner Vernehmlassung dar, dass die Anwendung eines Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen insgesamt nicht zu einer Erhöhung der Strahlungsexposition in der Umgebung der Anlage führe und gemäss der Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) nicht als Änderung der Anlage gelte. Inwiefern trotzdem die Durchführung eines Baubewilligungsverfahrens notwendig sei, beurteile sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700) und der jeweiligen Konkretisierung der Kantone, welche die Bewilligungspflicht breiter fassen könnten. H. In ihrer Schlussbemerkung vom 27. Februar 2024 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest.”

“3.6.2 À cet égard, dans son arrêt récent 1C_296/2022 du 7 juin 2023, le Tribunal fédéral a traité d’un cas où l’évaluation des antennes avait été effectuée, sur la base d’un fonctionnement en mode adaptatif, en fonction du trafic maximal et de la puissance d’émission maximale selon un diagramme enveloppant tenant compte du gain maximal possible de l’installation pour chaque direction d’émission, sans facteur de correction (worst case scenario). Il souligne qu’en cas d’application du facteur de correction prévu au ch. 63 al. 3 Annexe 1 ORNI, il pourrait y avoir un changement du mode d’exploitation impliquant des pics de puissance allant au-delà des valeurs prévues au ch. 64 Annexe 1 ORNI, sans que les personnes concernées ne soient informées ni ne disposent d’un droit d’opposition et de recours. On peut, selon le Tribunal fédéral, s’interroger, avec les recourants, sur la compatibilité de ce système avec les principes de publicité et d’information, d’assujettissement à autorisation (art. 22 al. 1 LAT) ainsi qu’avec le droit d’être entendu garanti à l’art. 29 al. 2 Cst. et le droit d’opposition consacré de manière générale en matière d’aménagement du territoire et de droit des constructions. Cela étant, le Tribunal fédéral estime que cette question va au-delà de l’objet du litige et n’a pas à être examinée plus avant. Il écarte ainsi le grief tiré d’une violation du droit d’être entendu et de l’accès au juge (arrêt du Tribunal fédéral 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 2.5.3). 4.             En l’espèce, le présent litige porte sur une nouvelle installation de téléphonie mobile et de raccordements sans fil, qui comporte, à la fois, des antennes conventionnelles et des antennes adaptatives, c’est-à-dire fonctionnant en mode adaptatif (également désignées 5G). 4.1 Il convient tout d’abord de cerner l’objet du litige. Selon la fiche complémentaire 2 de la fiche spécifique, le secteur déterminant pour calculer le périmètre susceptible d’opposition est de 50° à 50°. C’est effectivement à cet azimut que se trouve la ERPn la plus puissante (soit celle de l’antenne conventionnelle n° 4 avec une ERPn prévue à 1200 W).”

“Dans ces conditions, le dossier comprend tous les éléments de faits pertinents à l'issue du litige sans qu'il soit nécessaire d'ordonner une expertise judiciaire. La requête sera en conséquence écartée. 3) Dans un premier grief, la recourante se plaint d'une violation des conditions d'octroi de l'autorisation de construire au sens des art. 24 LAT, 3 OAT et 15 LEaux-GE et d'un excès du pouvoir d'appréciation du TAPI. Elle reproche au TAPI d'avoir violé le droit pour deux raisons, à savoir de n'avoir pas procédé à l'analyse requise par la jurisprudence pour déterminer si le chantier pouvait être installé en zone à bâtir et d'avoir procédé à sa propre analyse de la situation pour arriver à la conclusion qu'une dérogation pouvait être accordée en se fondant sur une durée de chantier erronée de vingt-quatre mois. a. Le jugement querellé a détaillé les dispositions légales applicables et la jurisprudence y relative. Le chambre de céans fait siens ces développements tout en rappelant les principaux éléments qui suivent. Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). Pour qu'une autorisation soit délivrée, la construction ou l'installation doit en principe être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et le terrain doit être équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Les art. 24 ss LAT déterminent quelles constructions non conformes à la zone peuvent, à titre exceptionnel, être édifiées hors zone à bâtir. Selon l'art. 24 LAT, des autorisations de construire peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si leur implantation hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let. a) et si aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (let. b). Selon la pratique, l'implantation d'une construction est imposée par sa destination au sens de l'art. 24 let. a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol (implantation dite imposée « positivement » par la destination de la construction) ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers (implantation dite imposée « négativement » par la destination de la construction).”

“La contestation ne peut excéder l'objet de la décision attaquée, c'est-à-dire les prétentions ou les rapports juridiques sur lesquels l'autorité inférieure s'est prononcée ou aurait dû se prononcer. L'objet d'une procédure administrative ne peut donc pas s'étendre ou qualitativement se modifier au fil des instances, mais peut tout au plus se réduire dans la mesure où certains éléments de la décision attaquée ne sont plus contestés (ATF 142 I 455 consid. 4.4.2 et les références citées). 4.2 Dans la mesure où aucun des intimés n’a formé recours contre le jugement du TAPI du 27 avril 2023, il est acquis que si ladite autorisation devait être confirmée, elle ne serait valable que pour une durée de six ans dès l’entrée en force dudit jugement, comme retenu par cette instance, l’appel joint étant inconnu en procédure administrative genevoise. 5.             Le recourant fait grief au département d’avoir violé l’art. 24 LAT et au TAPI de ne pas avoir procédé à la pesée des intérêts en présence que lui impose l’art. 3 OAT. 5.1 Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). Pour qu'une autorisation soit délivrée, la construction ou l'installation doit en principe être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et le terrain doit être équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Les art. 24 ss LAT déterminent quelles constructions non conformes à la zone peuvent, à titre exceptionnel, être édifiées hors zone à bâtir. 5.2 Selon l'art. 24 LAT, des autorisations de construire peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si leur implantation hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination (let. a) et si aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose (let. b). Selon la pratique, l'implantation d'une construction est imposée par sa destination au sens de l'art. 24 let. a LAT, lorsqu'un emplacement hors de la zone à bâtir est dicté par des motifs techniques, des impératifs liés à l'exploitation d'une entreprise, la nature du sol (implantation dite imposée « positivement » par la destination de la construction) ou lorsque l'ouvrage est exclu de la zone à bâtir pour des motifs particuliers (implantation dite imposée « négativement » par la destination de la construction).”

“Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt. Vorliegend ist grundsätzlich unbestritten, dass die streitbetroffenen Gartengestaltungselemente in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG und auch nicht standortgebunden im Sinne von Art. 24 lit. a RPG sind. Wie nachfolgend aufgezeigt wird (E. 6.1 ff.), kann die nachträgliche Bewilligungfähigkeit der Gartengestaltungselemente auch nicht gestützt auf Art. 24c RPG bejaht werden. Aus diesem Grund kann vorliegend offenbleiben, ob - wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht - dem Hallwilerseeschutzdekret und insbesondere dessen § 12 i.V.m. § 6, welche Bestimmungen die Besitzstandsgarantie restriktiveren Voraussetzungen als Art. 24c RPG unterwirft, wegen Verfassungs- oder Gesetzeswidrigkeit die Anwendung zu versagen ist.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) dürfen Bauten und An­lagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Vo­raussetzung einer solchen Bewilligung ist namentlich, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlos­sen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone zonenkonform, die zur landwirtschaftli­chen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. – Unter den Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass das Bauvorhaben in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform ist und deshalb einer Ausnah­mebewilligung nach Art. 24 ff. RPG bedarf.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt. Vorliegend ist umstritten, ob das nachträgliche Baugesuch der Beschwerdegegner nach Art. 24c RPG bewilligt werden kann. Diese Bestimmung sieht in ihrer aktuellen Fassung vor, dass bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt werden (Abs. 1). Nach Abs. 2 können solche Bauten und Anlagen erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind. Abs. 3 dehnt diese sogenannte "erweiterte Besitzstandsgarantie" auf landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten aus, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinne des Bundesrechts wurde. Allerdings müssen gemäss Abs. 4 Veränderungen am äusseren Erscheinungsbild für eine zeitgemässe Wohnnutzung oder eine energetische Sanierung nötig oder darauf ausgerichtet sein, die Einpassung in die Landschaft zu verbessern.”

“En matière d’installations lumineuses, le Tribunal fédéral a considéré que des projecteurs illuminant deux sommets du Pilate étaient des installations soumises à autorisation au sens de l’art. 22 al. 1 LAT (ATF 123 II 256). Au niveau cantonal, le tribunal a retenu, dans l'affaire des projecteurs installés sur le bâtiment de l'Alcazar (CDAP GE.2010.0069 précité consid. 2e), que l'installation de projecteurs laser ne remplissait pas les conditions d’une dispense d’enquête publique, compte tenu de l’impact visuel d’une telle installation, et eu égard au fait que le voisinage avait pu se rendre compte des effets lumineux des projecteurs pendant la nuit.”

“En matière d’installations lumineuses, le Tribunal fédéral a considéré que des projecteurs illuminant deux sommets du Pilate étaient des installations soumises à autorisation au sens de l’art. 22 al. 1 LAT (ATF 123 II 256). Au niveau cantonal, le tribunal a retenu, dans l'affaire des projecteurs installés sur le bâtiment de l'Alcazar (CDAP GE.2010.0069 précité consid. 2e), que l'installation de projecteurs laser ne remplissait pas les conditions d’une dispense d’enquête publique, compte tenu de l’impact visuel d’une telle installation, et eu égard au fait que le voisinage avait pu se rendre compte des effets lumineux des projecteurs pendant la nuit.”

“Elle oublie qu'un nouveau PAL a été approuvé en mars 2019, que celui-ci a intégralement remplacé le PAL précédent et que la planification communale adoptée en 2019 a été examinée à la lumière du nouveau PDCant du 2 octobre 2018, y compris et surtout s'agissant du besoin de gravière dans le secteur. Il convient en effet de rappeler que, selon le préavis de synthèse du SeCA du 17 mai 2023, le site de E.________ figure dans le PSEM, que l'extraction des matériaux y débutera une fois que les ressources de l'exploitation N.________ seront épuisées et qu'il s'agira du seul site exploité par l'intimée dans un rayon de 10 km. Or, la recourante n'explique en rien en quoi les considérations de l'arrêt cantonal de renvoi seraient erronées ou en quoi de nouvelles circonstances intervenues depuis cette décision justifieraient dorénavant qu'un contrôle préjudiciel du PAL approuvé en mars 2019 soit effectué. Tous les éléments rappelés ci-dessus étaient connus de la Cour de céans lorsqu'elle a statué. Ainsi, puisqu'elle ne peut se prévaloir d'aucun motif de révision au sens de l'art. 105 CPJA, les griefs en lien avec la planification se révèlent infondés dans la mesure où ils sont recevables. Il est renvoyé, pour le surplus, à l'arrêt de renvoi précité. 4. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, une autorisation de construire ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone; tel est le cas lorsque sa fonction concorde avec celle de la zone concernée (cf. arrêt TF 1C_18/2022 du 9 mai 2023 consid. 3.1.2). 4.1. Par le permis de construire, l'Etat vérifie ainsi la conformité du projet à l'affectation de la zone et aux règles de construction qui régissent celle-ci. Il garantit la sécurité, la salubrité et la fonctionnalité des constructions (art. 1 let. j LATeC). Il s'agit d'une autorisation ordinaire dont le requérant a droit à l'obtention s'il satisfait aux conditions légales. L'objet d'un permis de construire est de constater que le projet de construction respecte le droit public (cf. ATF 119 Ib 222 consid. 3a; arrêt TF 1A_202/2006 du 10 septembre 2007 consid. 4). Cela signifie que, lorsqu'elle statue sur une requête de permis de construire, l'autorité compétente ne peut examiner que la légalité du projet, et non pas son opportunité.”

“« Il reste une incohérence quant à la connexion des réseaux eaux usées » concernant la parcelle n° 7086 (p. 3). L'exutoire de sept parcelles concernant les eaux claires n'est pas connu, deux possibilités étant proposées par l'expertise. Il ressort ainsi de cette expertise d'une part que le terrain est équipé ce que prouve le schéma produit en p. 4. D'autre part, qu'au vu de la difficulté d'établir les faits, il ne peut être reproché au recourant d'avoir transmis des plans inexacts ni d'avoir violé l'art. 9 RCI qui dresse la liste des documents à fournir, dont le plan des canalisations. C'est à juste titre que le département a estimé, et maintenu après connaissance de l'expertise précitée, que les précisions fournies quant aux canalisations étaient suffisantes au stade de la demande d'autorisation de construire, l'OCEau réservant dans son préavis l'apport des précisions complémentaires nécessaires. e. Force est ainsi de constater que l'instance spécialisée a considéré, après instruction, que le terrain envisagé était équipé au sens de l'art. 22 al. 2 LAT, tout en posant des conditions suspensives, comme les art. 19 al. 1 LAT et 16 al. 1 let. b LCI l'y autorisent. Dans la mesure où le département a suivi le préavis positif de l'OCEau, la chambre de céans doit, dans ces circonstances et à l'instar du TAPI composé de personnes possédant des compétences techniques spécifiques, observer une certaine retenue. Le préavis de l'OCEau suffisait ainsi à fonder la décision du département qui a intégré le respect de l'entier des conditions posées par ce dernier au chiffre 5 de la décision querellée. Le grief est infondé. 8) Au vu de ces éléments et dans la mesure où les autres points ne sont plus contestés par les recourants, le TAPI a, à raison, considéré la décision d'autorisation de construire comme conforme au droit. En tous points infondés, le recours sera rejeté. 9) Vu l'issue du litige, un émolument de CHF 1'500.- sera mis à la charge des recourants, pris conjointement et solidairement, qui succombent (art. 87 al. 1 LPA). Une indemnité de procédure de CHF 1'000.”

“A teneur de l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Les détails de la procédure sont réglés par le droit cantonal. À l'instar des plans d'enquête, qui doivent présenter l'ouvrage de manière claire et complète, la demande de permis de construire doit comporter toutes les indications utiles pour permettre à l'autorité et aux tiers intéressés de se faire une idée précise et concrète du projet et de contrôler en toute certitude la conformité de celui-ci aux règles de police des constructions (arrêt 1C_651/2023 du 14 novembre 2024 consid. 14). L'art. 69 du règlement d'application de la loi cantonale du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions (RLATC; BLV 700.11.1) énumère les pièces et indications à fournir avec la demande de permis de construire. Il ne donne aucune indication spécifique sur les documents qui doivent être remis en ce qui concerne les pompes à chaleur. L'art. 68c al. 4 RLATC, entré en vigueur postérieurement au dépôt de la demande de permis, prévoit désormais une procédure d'annonce pour l'installation de pompes à chaleur air-eau à l'extérieur d'un bâtiment et indique les documents qui doivent être produits, soit le formulaire d'annonce établi par le Cercle Bruit accompagné d'un plan de situation et la fiche technique de l'installation.”

“A teneur de l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Les détails de la procédure sont réglés par le droit cantonal. À l'instar des plans d'enquête, qui doivent présenter l'ouvrage de manière claire et complète, la demande de permis de construire doit comporter toutes les indications utiles pour permettre à l'autorité et aux tiers intéressés de se faire une idée précise et concrète du projet et de contrôler en toute certitude la conformité de celui-ci aux règles de police des constructions (arrêt 1C_651/2023 du 14 novembre 2024 consid. 14). L'art. 69 du règlement d'application de la loi cantonale du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions (RLATC; BLV 700.11.1) énumère les pièces et indications à fournir avec la demande de permis de construire. Il ne donne aucune indication spécifique sur les documents qui doivent être remis en ce qui concerne les pompes à chaleur. L'art. 68c al. 4 RLATC, entré en vigueur postérieurement au dépôt de la demande de permis, prévoit désormais une procédure d'annonce pour l'installation de pompes à chaleur air-eau à l'extérieur d'un bâtiment et indique les documents qui doivent être produits, soit le formulaire d'annonce établi par le Cercle Bruit accompagné d'un plan de situation et la fiche technique de l'installation.”

“36) vertretener Ansatz, wonach gegebenenfalls auch für nicht als Änderung im Sinne der NISV qualifizierte Konstellationen eine Bewilligungspflicht nicht ausgeschlossen sei, jedenfalls insoweit aus, als damit die NISV dahingehend verstanden würde, sie selbst lasse gewissermassen ergänzend zu den ausdrücklich umschriebenen Änderungen eine entsprechende – immissionsschutzrechtlich begründete – Baubewilligungspflicht zu (vgl. zur davon zu unterscheidenden Frage, ob eine solche Pflicht in Korrektur der NISV unmittelbar aus Art. 22 Abs. 1 RPG abzuleiten ist, das nachstehend Ausgeführte). 5.3.2 An dieser Einschätzung vermag auch das – in anderem Kontext erfolgte – Vorbringen der Vorinstanz nichts zu ändern, wonach die Vollzugshoheit bei den Kantonen liege. Zwar trifft letzteres zweifellos zu, doch lässt sich daraus nicht von vornherein ableiten, dass bezüglich der Frage der Bewilligungspflicht nicht gegebenenfalls im materiellen Bundesrecht eine Einschränkung statuiert werden kann. Auch ist zu beachten, dass zwar im Zusammenhang mit Art. 22 Abs. 1 RPG – der festhält, dass Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden dürfen – der Grundsatz gilt, wonach es sich bei dieser Bestimmung um eine Minimalvorschrift der Bewilligungspflicht handelt, so dass die kantonalen Rechte weitere Vorhaben der Bewilligungspflicht unterstellen können (Alexander Ruch, in: Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, Art. 22 Rz. 4). Ganz abgesehen davon, dass im kantonalen Recht hinsichtlich der vorliegend strittigen Frage gar keine spezifischen Bestimmungen ersichtlich sind, verfolgt aber wie vorstehend aufgezeigt die NISV von vornherein einen anderen Ansatz, indem sie jedenfalls im Hinblick auf Änderungen bestehender Anlagen letztlich Festlegungen hinsichtlich der – immissionsschutzrechtlichen – Bewilligungspflicht trifft. Dass der dabei mitgeregelte – und vorliegend interessierende – Ausschluss einer Bewilligungs- pflicht dem zuständigen Legislativorgan des Bundes nicht verwehrt ist, zeigt beispielsweise die für Solaranlagen in Art.”

“36), zugleich aber spezifisch die nachträgliche Aktivierung eines Korrekturfaktors betreffend präzisierende Ausführungen dahingehend erfolgen, es handle sich dabei – wie dies der baurekursgerichtlichen Rechtsprechung - 8- zum damals geltenden Recht (vgl. E. 4.1) entspricht – um eine Änderung im Sinne von Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5 lit. d NISV, weshalb es der Bundesrat in der NISV hätte präzisieren müssen, wenn er tatsächlich beabsichtigt hätte, die Errichtung adaptiver Antennen (worunter im Kontext aber die Aktivierung von Korrekturfaktoren zu verstehen ist) nicht als entsprechende Änderung zu qualifizieren (a.a.O., S. 38 f.). Eine entsprechende Anpassung der NISV, wie sie mittlerweile erfolgt ist, würde aber gerade unter dem ausdrücklich genannten Aspekt der Praxistauglichkeit wenig Sinn machen, wenn sie als mit Art. 22 Abs. 1 RPG inkompatibel und daher letztlich für die Frage der Bewilligungspflicht gar nicht als massgeblich erachtet würde. Damit spricht auch der im Gutachten Zufferey skizzierte – und nun seitens des Verordnungsgebers beschrittene – «Lösungsweg» dafür, Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5 bis NISV als zulässige Konkretisierung der Vorgaben von Art. 22 Abs. 1 RPG aufzufassen. (…) Damit ergibt sich letztlich, dass gemäss dem per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen und vorliegend anwendbaren Recht für die strittige nachträgliche Aktivierung eines Korrekturfaktors keine Bewilligungspflicht mehr besteht, womit sich das angeordnete vorläufige Betriebsverbot nicht aufrechterhalten lässt.”

“Massgebliche Bezugspunkte für den Verbauungsgrad müssen in erster Linie die Raum-wirksamkeit und die Beständigkeit der Bauten sein. In Anlehnung an den bundesrechtlichen Begriff der baubewilligungspflichtigen "Bauten und Anlagen" (Art. 22 Abs. 1 RPG) sind als Bauten im Gewässerraum jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen zu qualifizieren, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die natürlichen Funktionen des Gewässers auf lange Sicht zu beeinträchtigen. Neben ober- wie unterirdischen Gebäuden und gebäudeähnlichen Objekten kommen dafür auch technische Einrichtungen und überhaupt sämtliche befestigten Strukturen in Frage. Konkret bedeutet dies, dass für die Bestimmung des Überbauungsgrads im Rahmen der 50 %-Regel alle auf Dauer angelegten Hoch- und Tiefbauten zu berücksichtigen sind, zumindest soweit sie nicht - wie etwa einfache Geräteschuppen, Gartenhäuschen oder vergleichbare Strukturen ohne Fundament - leicht entfernbar sind. Für die Gesamtbeurteilung sind aber zusätzlich Verkehrsanlagen wie Strassen und Bahntrassees sowie befestigte Parkplätze und Einstellhallen zu berücksichtigen (vgl. auch Art. 41c Abs. 1 GschV). Schliesslich kommen unter Umständen auch künstlich angelegte Terrainveränderungen mit Dämmen, Mauern und hart verbaute Böschungen hinzu (vgl.”

“110, VBB; siehe zum Ganzen BGer 2C_747/2013 vom 8. September 2014 E. 4.2.1). Nicht zonenkonforme Nutzungsänderungen in der Landwirtschaftszone bedürfen einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG (vgl. BGer 1A.184/2006 vom 15. Februar 2007 E. 2.1). Die Vorinstanz beurteilte das Gesuch der Beschwerdeführerin um Abparzellierung samt Zweckänderung der Wohnbaute nach Art. 24a RPG (act. 2, E. 4.5). Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin die Auffassung, auf ihr Gesuch sei nicht Art. 24a RPG, sondern Art. 24c RPG (analog) anwendbar (act. 7, Rz 30 ff.). Zu Recht unbestritten ist dabei, dass Art. 24d Abs. 1 RPG auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, weil diese Bestimmung nur für landwirtschaftliche Wohnbauten gilt, die nach dem 1. Juli 1972 erstellt worden sind (P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 7. Auflage 2022, S. 237). Art. 24a Abs. 1 RPG bestimmt, dass die Bewilligung für die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage, die keine baulichen Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG erfordert, ausserhalb der Bauzonen zu erteilen ist, wenn (lit. a) dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen und (lit. b) sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist. Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt wird (Art. 24a Abs. 2 RPG).        Nach Art. 24c Abs. 1 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 2 RPG). Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinn des Bundesrechts wurde (Art.”

“Dabei habe es sich um tragende Konstruktionsteile gehandelt, welche nicht mehr intakt gewesen seien. Demnach könne bei den durchgeführten Arbeiten nicht mehr von einer Substanzerhaltung gesprochen werden. Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können.”

“Ainsi, l'utilité de la surface gravillonnée n'est pas démontrée par le recourant et c'est à bon droit que l'autorité intimée a fait usage de sa marge d'appréciation en prononçant la remise en état de cette surface. 3.6. Concernant l'interdiction d'utiliser le hangar à d'autre fin que du stockage de matériel agricole – bien que non contestée dans le recours – cette dernière doit être confirmée. En effet, c'est à raison que la DIME a retenu que le stockage de matériel de construction non agricole ainsi que les divers enclos n'ont pas leur place dans ce hangar. Les enclos permettant la garde de mouton au sein du dépôt, ceux-ci participent au changement d'affectation litigieux et doivent être retirés. Les dépôts de matériaux de construction non agricole, pour leur part, n'ont pas leur place en zone agricole. Ainsi, c'est à bon droit que l'autorité intimée a considéré que ces éléments – n'ayant pas fait l'objet d'une demande d'autorisation – ne pouvaient pas être légalisés sur la base de l'art. 22 al. 2 LAT ni sur celle des art. 24 et 24e LAT et devaient être retirés. 4. 4.1. En résumé, c'est à juste titre que l'autorité intimée a ordonné la suppression des aménagements et installations qui participent au changement d'affectation litigieux du hangar. Sa décision s'avère conforme à l'art. 167 al. 3 et 4 LATeC. Compte tenu de ce qui précède, le recours est rejeté dans son intégralité. Le délai initial fixé pour la remise en état des lieux étant échu, il convient d'en impartir un nouveau, au 15 octobre 2022. 4.2. Vu l'issue du procès, les frais de procédure - fixés selon les art. 1 et 2 du tarif fribourgeois du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative (RSF 150.12) - sont mis à la charge du recourant qui succombe (art. 131 CPJA). Pour le même motif, il n'est pas alloué d'indemnité de partie (art. 137 CPJA). la Cour arrête : I. Le recours est rejeté. Partant, la décision de la Direction du développement territorial, des infrastructures, de la mobilité et de l’environnement du 20 août 2021 est confirmée.”

“Insbesondere ist nicht ersichtlich, welchen von der fotografischen Dokumentation abweichenden und in rechtlicher Hinsicht bedeutsamen Eindruck eine Besichtigung des Erdwalls vor Ort zu vermitteln vermöchte. Für die Durchführung eines Augenscheins besteht mithin kein Anlass. 3.   Der streitgegenständliche Erdwall weist eine Länge von rund 55 m, eine Breite von rund 2 m und eine Höhe von rund 1 m auf. Er liegt auf den Grundstücken Kat.-Nr. 03 und 05, die sich in der Landwirtschaftszone befinden. Aus Sicht der Beschwerdeführenden dient der Erdwall dem Schutz vor dem Lärm der nahegelegenen Strasse, vor Infraschall und gegen elektromagnetische Strahlung, die von einer nahegelegenen Mittelspannungsleitung ausgehe. Die Beschwerdeführenden stellen nicht in Abrede, dass die Erstellung des Erdwalls einer Baubewilligung bedurft hätte und anerkennen, dass der Erdwall mangels Zonenkonformität nach Art. 16a des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) nicht gestützt auf Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG bewilligungsfähig ist. Sie beantragen, der Erdwall sei nachträglich gemäss Art. 24 lit. a RPG als standortgebunden (dazu sogleich E. 4) oder gemäss Art. 24c RPG als teilweise Änderung des Wohnhauses zu bewilligen (dazu nachstehend E. 5). 4.   4.1 Eine Ausnahmebewilligung für nicht zonenkonforme Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen nach Art. 24 RPG setzt voraus, dass der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (lit. a) und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit. b). Eine Anlage ist im Sinn von Art. 24 lit. a RPG standortgebunden, wenn sie aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen oder wenn die Anlage aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist. Die Bejahung der relativen Standortgebundenheit setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, die sich mit derjenigen nach Art. 24 lit. b RPG überschneidet (zum Ganzen BGE 141 II 245 E. 7.6.1). 4.2 In der Person der Gesuchstellenden liegende Gründe vermögen keine Standortgebundenheit im Sinn von Art.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit einer behördlichen Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Baubewilligungspflichtig sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen; baubewilligungspflichtig sind auch wesentliche Terrainveränderungen (Art. 1a Abs. 1 und 2 BauG).8 Keiner Baubewilligung bedürfen insbesondere der Unterhalt von Bauten und Anlagen, für eine kurze Dauer erstellte Bauten und Anlagen sowie andere geringfügige Bauvorhaben. Im Übrigen bestimmt das Baubewilligungsdekret die baubewilligungsfreien Bauvorhaben (Art. 1b Abs. 1 BauG). So zählen die Artikel 6 und 6a BewD9 detailliert auf, welche Vorhaben baubewilligungsfrei sind. Art. 7 BewD enthält allerdings den Vorbehalt, dass auch die in Art. 6 und Art. 6a BewD enthaltenen Tatbestände eine Baubewilligung benötigen, wenn sie ausserhalb der Bauzone liegen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie beispielsweise den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen oder wenn sie den geschützten Uferbereich, den Wald, ein Naturschutz- oder Ortsbildschutzgebiet, ein Naturschutzobjekt, ein Baudenkmal oder dessen Umgebung betreffen und das entsprechende Schutzinteresse tangiert wird.”

“et références citées) précise, s'agissant de cette exigence, que, sans autorisation cantonale préalable, un permis de construire délivré par une commune hors de la zone à bâtir ne peut déployer d'effet. L'autorisation cantonale est un élément constitutif indispensable de l'application de l'art. 24 LAT. Si l'approbation cantonale ne peut être obtenue après coup, le permis communal est radicalement nul (cf. ATF 111 Ib 213 consid. 5b; voir aussi arrêt TF 1A.211/1999 du 27 septembre 2000 consid. 4c). Avec la mise en vigueur le 24 mars 1972 de l'arrêté fédéral du 17 mars 1972 instituant des mesures urgentes en matière d'aménagement du territoire et le 18 juillet 1972 de l'arrêté cantonal d'exécution y relatif, l'exigence d'une autorisation spéciale de la part de l'autorité cantonale a été introduite dans le canton de Fribourg. En application de l'art. 136 de la loi du 2 décembre 2008 sur l'aménagement du territoire et les constructions (LATeC; RSF 710.1), cette autorisation spéciale est délivrée par la DIME lors de la procédure de permis de construire; que, selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; voir aussi ATF 123 II 256 consid. 3; 120 Ib 379 consid. 3c); que l'assujettissement à un permis de construire a ainsi été admis pour des clôtures et barrières hors de la zone à bâtir (cf. ATF 118 Ib 49) ou pour un parcours de golf (cf.”

“Als Nichtigkeitsgrund fallen insbesondere sachliche Unzuständig­keit einer Behörde sowie schwerwiegende Verfahrensfehler in Betracht (statt vieler BGE 139 II 243 E. 11.2; BVR 2016 S. 318 E. 5.2; Markus Müller, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 49 N. 85 ff.). 2.2 Die Beschwerdeführenden machen zunächst geltend, die Gesamtbe­willigung vom 15. Mai 2020 sei nichtig, weil sie, was unbestritten ist, ohne Einbezug des AGR erteilt wurde. Das AGR hat dem Abbruch der Holzstege im vorinstanzlichen Verfahren zugestimmt, weil es den Rückbau als zonen­konform erachtet. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. des Bundesge­setzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) für das Bauen ausserhalb des Baugebiets sei nicht erforder­lich (Stellungnahme vom 11.12.2020, act. 5A pag. 103 ff.). 2.2.1 Die beiden Holzstege stehen im See, mithin in einer Schutzzone (Art. 17 Abs. 1 Bst. a RPG). Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Ob die Be­seitigung einer (bewilligungspflichtigen) Baute als Änderung im Sinn des RPG gilt, ist nicht völlig klar (im Grundsatz bejahend etwa Alexander Ruch, in Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, Art. 22 N. 41; Ludwig/Stalder, Öffentliches Baurecht, in Müller/Feller [Hrsg.], Bernisches Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2021, S. 519 ff., S. 526 N. 14 und S. 528 N. 18; Stalder/Tschirky, in Alain Griffel et al. [Hrsg.], Fachhand­buch Öffentliches Baurecht, 2016, S. 74 Rz. 2.101; verneinend hingegen Er­läuterungen zum RPG, hrsg. vom damaligen Bundesamt für Raumplanung, 1981, Art. 22 N. 14; differenzierend Waldmann/Hänni, Handkommentar RPG, 2006, Art. 22 N. 17; für die Bewilligungspflicht nach kantonalem Recht Art. 1a Abs. 2 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0] und dazu Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 5. Aufl. 2020, Art. 1a N. 27). Soweit die Bewilligungspflicht bundesrechtlich zu beja­hen ist, bedarf das Abbruchvorhaben ausserhalb der Bauzone der Mitwir­kung durch die zuständige kantonale Behörde, sei dies für die Beurteilung der Zonenkonformität oder die Erteilung einer Ausnahmebewilligung (Art.”

“Der Vollständigkeit halber ist auf die ausführlichen Ausführungen der Vorinstanzen (angefochtener Entscheid E. 4.3; Beschluss des Regierungsrats vom 14. September 2021 E. 5.2) zu den diversen Verstössen des fraglichen Stegs gegen kantonales und eidgenössisches Recht zu verweisen. Soweit der Steg innerhalb der Bauzone liegt, missachtet er den kantonalen Gewässerabstand (§ 66 Abs. 1 PBG/SZ) und die bundesrechtlichen Vorschriften zum Gewässerraum (Art. 41c Abs. 1 GSchV). Soweit sich der Steg auf KTN 1771 und damit im bzw. auf dem Zürichsee sowie ausserhalb der Bauzone befindet, verletzt er den Grundsatz der Trennung Bau- und Nichtbaugebiet (Art. 1 Abs. 1 sowie Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Zudem widerspricht er den Grundsätzen der Freihaltung der Seeufer (Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG) und der Seeflächen. Hinzu kommen Verstösse gegen zahlreiche kantonale Vorgaben in Zusammenhang mit der Nutzung öffentlicher Gewässer und der Schifffahrt. Auch das BAFU und der Regierungsrat halten in ihren Stellungnahmen nochmals ausdrücklich fest, dass aufgrund der diversen Gesetzesverstössen und der Lage im ökologisch sensiblen und wertvollen Uferbereich überwiegende öffentliche Interessen bestünden, welche die Erteilung einer Ausnahmebewilligung für den Steg verhindern würden.”

“Il n’a donc pas subi de préjudice résultant d’un éventuel manque de motivation des préavis en question. Ce grief sera dès lors rejeté. 7.             Sur le fond, le recourant conteste le refus du département et soutient que la pergola projetée est autorisable par voie dérogatoire. 8.             En vertu de l’art. 1 al. 1 let. b LCI, nul ne peut, sur tout le territoire du canton, sans y avoir été autorisé, modifier, même partiellement, le volume, l’architecture, la couleur, l’implantation, la distribution ou la destination d’une construction ou d’une installation. En outre, selon l'art. 1 al. 6 LCI, aucun travail ne doit être entrepris avant que l’autorisation ait été délivrée. 9.             Par constructions ou installations, on entend toutes choses immobilières ou mobilières édifiées au-dessus ou dessous du sol ainsi que toutes leurs parties intégrantes et accessoires (art. 1 al. 1 du règlement d’application de la loi sur les constructions et les installations diverses du 27 février 1978 (RCI – L 5 05.01). 10.         Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Une autorisation est délivrée si d'une part, la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et d'autre part, si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. a et b LAT). 11.         Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 ; 123 II 256 consid. 3 ; ATA/583/2022 du 31 mai 2022 consid. 5b). L'exigence de la relation fixe avec le sol n'exclut pas la prise en compte de constructions mobilières, non ancrées de manière durable au sol et qui sont, cas échéant, facilement démontables (cf.”

“L'art. 22 al. 1 LAT prévoit qu'aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Si la notion de construction ou d'installation n'est pas définie dans la loi, elle a fait l'objet de nombreuses précisions jurisprudentielles. Sont ainsi considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, chargent l'infrastructure d'équipement ou sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 113 Ib 314 consid. 2b; plus récemment, arrêt 1C_79/2022 du 30 septembre 2022 consid. 5.1). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 123 II 256 consid. 3). Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un in-térêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 123 II 256 consid. 3; arrêt 1C_79/2022 précité consid. 5.1.2). Sont assimilés à des constructions, tous les bâtiments en surface, y compris les abris mobiles, installés pour un temps non négligeable en un lieu fixe; l'exigence de la relation fixe avec le sol n'exclut pas la prise en compte de constructions mobilières, non ancrées de manière durable au sol et qui sont, cas échéant, facilement démontables (ATF 139 II 134 consid.”

“Cette jurisprudence s'applique par analogie dans le cas présent, dans la mesure où la Lieutenante de Préfet considère qu'une autorisation de construire est nécessaire pour les travaux litigieux, quand bien même elle renonce à exiger le dépôt d'une telle demande. Partant, le Tribunal cantonal peut entrer en matière sur les mérites du recours. 2. 2.1. Selon l'art. 22 al. 1 de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée (cf. art. 136 LATeC). Aux termes de cette disposition, les constructions et installations sises hors de la zone à bâtir sont soumises à une autorisation spéciale de la Direction, délivrée lors de la procédure de permis de construire. 2.2. Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. Les constructions mobilières fixées au sol pour une certaine durée en font également partie (ATF 123 II 256 consid. 3). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; voir aussi ATF 123 II 256 consid. 3; 120 Ib 379 consid. 3c). Ne sont en revanche pas soumis à autorisation les petits projets de faible envergure qui ne touchent ni les intérêts publics ni ceux des voisins.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Diese Voraussetzung ist vorliegend ohne Weiteres erfüllt, die Behörde hat das geänderte Projekt geprüft und anschliessend bewilligt.”

“3 Dans ces conditions, dans la mesure de sa recevabilité, ce grief sera rejeté sans plus ample examen.         Voie d'accès suffisante : 13. Les recourants A, B, C, E, F et G considèrent que la voie d'accès prévue pour le projet serait insuffisante. Selon les écritures des uns ou des autres, cette question est abordée alternativement ou cumulativement sous l'angle des art. 19 et 22 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700), des normes VSS et des questions de servitudes privées qui lient les parcelles du projet et les parcelles des recourants. Sur ce dernier point, certains recourants (en particulier les recourants A) développent leur argumentation comme si elle consistait en plusieurs griefs différents, alors que, comme on le verra ci-après, la problématique demeure quoi qu'il en soit celle de savoir si le projet dispose d'une voie d'accès suffisante, que ce soit matériellement ou juridiquement, c'est-à-dire dans ce dernier cas en prenant en considération les servitudes existantes. 13.1.1 Selon l'art. 22 al. 2 LAT, l'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (let. a) et si le terrain est équipé (let. b), le droit fédéral et le droit cantonal pouvant poser d'autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Selon l'art. 19 al. 1 LAT, un terrain est notamment réputé équipé lorsqu'il est desservi d'une manière adaptée à l'utilisation prévue par des voies d'accès. 13.1.2 Une voie d'accès est adaptée à l'utilisation prévue lorsqu'elle est suffisante d’un point de vue technique et juridique pour accueillir tout le trafic de la zone qu'elle dessert (ATF 121 I 65 consid. 3a). Il faut aussi que la sécurité des usagers soit garantie sur toute sa longueur, que la visibilité et les possibilités de croisement soient suffisantes et que l'accès des services de secours et de voirie soit assuré (ATF 121 I 65 consid. 3a; arrêts 1C_368/2021 du 29 août 2022 consid. 3.1; 1C_56/2019 du 14 octobre 2019 consid. 3.1). L'accès est en principe considéré comme suffisant lorsqu'il présente des conditions de commodité et de sécurité (pente, visibilité, trafic) tenant compte des besoins des constructions projetées et cela même si, en raison de l'accroissement prévisible du trafic, la circulation devient moins aisée et exige des usagers une prudence accrue (cf.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich zunächst nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2; Urteil 1C_12/2022 vom 23. Januar 2023). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_158/2022 vom 20. Dezember 2022 E. 3.1; 1C_471/2020 vom 19. Mai 2021 E. 3 f.; 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1). Mit Blick auf die vorgesehene künftige Nutzung ist die Erschliessung einer Bauparzelle genügend, wenn sie technisch und rechtlich ausreicht, um den anfallenden Verkehr zu bewältigen. Erforderlich ist auch, dass die Sicherheit der Benutzerinnen und Benutzer auf der ganzen Länge der Strasse gewährleistet und der Belag adäquat zur Art der Fahrzeuge ist sowie dass eine genügende Sicht und Kreuzungsmöglichkeiten bestehen (Urteile 1C_471/2020 vom 19.”

“Für Erlass und Änderung des Gemeindestrassenplans wird das Planverfahren nach dem StrG sachgemäss durchgeführt (Art. 13 Abs. 2 und Art. 39 Abs. 2 StrG). Er bedarf der Genehmigung der zuständigen Stelle des Kantons (Tiefbauamt). Die zuständige Stelle des Kantons prüft den Gemeindestrassenplan auf Rechtmässigkeit sowie auf Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 13 Abs. 2 und 3 StrG). Für den Strassenbau wird das Planverfahren durchgeführt. Es ersetzt das Baubewilligungsverfahren (Art. 39 Abs. 1 StrG). Der (Teil-)Strassenplan nach Art. 12 StrG bezweckt, die strassenmässige Erschliessung, insbesondere die hinreichende Zufahrt eines bestimmten Gebietes, sicherzustellen (zur Erschliessungspflicht der politischen Gemeinde siehe auch Art. 19 Abs. 2 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung, SR 700, RPG; Art. 32 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung, SR 700.1, RPV, in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 PBG). Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist (Art. 19 Abs. 1 RPG, vgl. auch Art. 66 lit. a und Art. 67 lit. a PBG). Der Begriff der Erschliessung wird für den Zweck des Wohnungsbaus in Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes (SR 843, WEG) präzisiert. Unter Groberschliessung wird die Versorgung eines zu überbauenden Gebiets mit den Hauptsträngen der Erschliessungsanlagen verstanden, namentlich Wasser-, Energieversorgungs- und Abwasserleitungen sowie Strassen und Wege, die unmittelbar dem zu erschliessenden Gebiet dienen (Art. 4 Abs. 1 WEG). Die Feinerschliessung umfasst den Anschluss der einzelnen Grundstücke an die Hauptstränge der Erschliessungsanlagen mit Einschluss von öffentlich zugänglichen Quartierstrassen und öffentlichen Leitungen (Art. 4 Abs. 2 WEG). Eine für ein Bauvorhaben hinreichende Zufahrt besteht dann, wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass sie bau- und verkehrstechnisch der bestehenden und geplanten Überbauung genügt, den zu erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern als Benützern der Bauten und Anlagen einen sicheren Weg bietet und von den öffentlichen Diensten ungehindert benutzt werden kann (M.”

“ist nicht mit einem grösseren planerischen Aufwand zu rechnen. Es kommt im Verfahren zur Bewilligung von Bauvorhaben, wie von der Vorinstanz erwogen, regelmässig vor, dass die Bewilligung der Umgebungsarbeiten nicht gleichzeitig mit der Hauptbewilligung erteilt werden, sondern in der Hauptbewilligung verfügt wird, die entsprechenden Pläne seien rechtzeitig einzureichen und bewilligen zu lassen. Bei der Umgebungsgestaltung handelt es sich um ein Projektbestandteil, aus dem sich jedenfalls bei kleineren Bauvorhaben, wie dem vorliegenden, üblicherweise keine so wesentlichen neuen Auswirkungen oder Änderungen für das Projekt ergeben, dass sie zwingend zusammen mit der Hauptbewilligung erlaubt werden müssten (vgl. E. 4.2 hiervor). Bei der von der Beschwerdeführerin ebenfalls als zu koordinierend gerügten angeblich ungenügenden Erschliessung des Bauprojekts handelt es sich indessen grundsätzlich um einen wesentlichen Bestandteil einer Baubewilligung, der nicht erst im Nachhinein beurteilt werden darf (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Dem angefochtenen Entscheid lässt sich jedoch entnehmen, dass die Zufahrt der Parzelle mit der bereits bestehenden strassenmässigen Erschliessung übereinstimmt. Die Vorinstanz verwies diesbezüglich auf die Erwägung der Baubewilligungsbehörde, wonach das heutige Mehrfamilienhaus über eine Zufahrt mit einer Breite von minimal 2,9 m und maximal 4,7 m erschlossen sei. Als reine Zufahrt ohne Durchgangsverkehr genüge die Strasse mit den genannten Ausmassen den Anforderungen, zumal sie ausschliesslich für die 13 geplanten Parkplätze genügen müsse (vgl. E. 9.7.3 des angefochtenen Entscheids). Dass die Vorinstanz vor diesem Hintergrund, namentlich der bereits bestehenden Erschliessungssituation sowie dem Umstand, dass keine Rampen mit Gefällen, Terraingestaltungen mit Böschungen und Neigungen geplant sind, von einer hinreichenden Zufahrt ausgegangen ist, ist nicht zu beanstanden. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin die Ausmasse der Strasse ohnehin nicht substanziiert bestreitet. Nach der willkürfreien Auffassung der Vorinstanz sind folglich keine wesentlichen Änderungen hinsichtlich der Erschliessungssituation zu erwarten.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG werden Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dabei ist in zeitlicher Hinsicht zu berücksichtigen, dass Bauzonen nach Ablauf des in Art. 15 lit. b RPG vorgesehenen Planungshorizonts von 15 Jahren grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen sind. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 140 II 25 E. 5.1 mit Hinweisen). So kommt der Planbeständigkeit nach Ablauf von 10 Jahren häufig kein grosses Gewicht mehr zu (PETER KARLEN, Stabilität und Wandel in der Zonenplanung, PBG-aktuell 4/1994, S. 14). Eine Zonenplanänderung fünf Jahre nach deren Festsetzung darf dagegen nicht allein auf eine gewandelte Einstellung der Bevölkerung gegenüber der Nutzung von nicht überbautem Land gestützt werden. Hierfür müssen gewichtige Gründe tatsächlicher oder rechtlicher Art gegeben sein (BGE 128 I 190 E. 4.2; Urteil 1A.167/2002 vom 14.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG werden Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Dabei ist in zeitlicher Hinsicht zu berücksichtigen, dass Bauzonen nach Ablauf des in Art. 15 lit. b RPG vorgesehenen Planungshorizonts von 15 Jahren grundsätzlich einer Überprüfung zu unterziehen und nötigenfalls anzupassen sind. Je näher eine Planungsrevision dieser Frist kommt, desto geringer ist das Vertrauen auf die Beständigkeit des Plans (BGE 140 II 25 E. 5.1 mit Hinweisen). So kommt der Planbeständigkeit nach Ablauf von 10 Jahren häufig kein grosses Gewicht mehr zu (PETER KARLEN, Stabilität und Wandel in der Zonenplanung, PBG-aktuell 4/1994, S. 14). Eine Zonenplanänderung fünf Jahre nach deren Festsetzung darf dagegen nicht allein auf eine gewandelte Einstellung der Bevölkerung gegenüber der Nutzung von nicht überbautem Land gestützt werden. Hierfür müssen gewichtige Gründe tatsächlicher oder rechtlicher Art gegeben sein (BGE 128 I 190 E. 4.2; Urteil 1A.167/2002 vom 14.”

“Hinsichtlich der Eignung der Strasse Obmatt 21 bis 45 als Zufahrt ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen für die Erschliessung (Art. 19 Abs. 1 RPG) erst im Zeitpunkt der Baubewilligung erfüllt sei müssen (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Bei der Einzonung ist ausreichend, dass die Erschliessung möglich erscheint, während die Details der Erschliessung noch nicht geprüft zu werden brauchen (BGE 113 Ia 444 E. 4b/bd S. 450; Urteile 1A.317/1997 vom 7. Juli 1998 E. 7d; 1P.111/1991 vom 21. Oktober 1993 E. 3d und 4e, nicht publ. in BGE 119 Ia 411). Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, wenn das Kantonsgericht seine Feststellungen gestützt auf den Grundbuchplan traf und nicht vor Ort im Rahmen eines Augenscheins die aktuelle Strassenbreite ausmass. In Übereinstimmung mit den dargelegten bundesrechtlichen Vorgaben hielt es fest, dass die Gewährleistung einer Erschliessungsmöglichkeit ausreiche. Dass selbst mit allfälligen baulichen Anpassungen eine bundesrechtskonforme Erschliessung für das Einzonungsgebiet Obmatt mit ca. 43 zusätzlichen Wohneinheiten nicht möglich wäre, legen die Beschwerdeführer nicht dar. Ihre Rüge ist somit unbegründet, soweit sie überhaupt hinreichend substanziiert wurde. Dasselbe gilt für die geltend gemachte Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots und des Willkürverbots.”

“Zudem muss sichergestellt werden, dass der Gestaltungsplan nicht toter Buchstabe bleibt, weil die für die Erweiterung des SDC erforderliche neue Zufahrt nicht innert nützlicher Frist (d.h. mindestens innerhalb des Planungshorizonts) realisiert werden kann. Die Erschliessung ist zwar gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung. Bereits im Gestaltungsplanverfahren muss jedoch der Nachweis erbracht werden, dass die - in einem separaten Verfahren zu bewilligende - neue Zufahrt tatsächlich wie rechtlich realisierbar ist. Davon ging grundsätzlich auch das Verwaltungsgericht aus (vgl. oben, E. 3.1). Diesbezüglich kann eine Parallele zur bundesgerichtlichen Praxis zu den Lärmschutzanforderungen gezogen werden. Zwar beziehen sich die einschlägigen Bestimmungen (Art. 22 und 25 USG) auf das Baubewilligungsverfahren. Schon auf Stufe der Nutzungsplanung muss jedoch feststehen, dass es grundsätzlich möglich ist, im Rahmen der nachgelagerten Verfahren eine geeignete Lösung zu finden (sog. Machbarkeitsnachweis), da es sich andernfalls um eine untaugliche Planung handeln würde (BGE 147 II 484 E. 4.3.1 mit Hinweisen). Je detaillierter die Nutzungsplanung ist und je mehr sie Elemente der Baubewilligung vorwegnimmt, desto höhere Anforderungen werden an diesen Nachweis gestellt (vgl.”

“Si evidenzia che nella verifica della formalità della firma, il Municipio non deve addentrarsi nei complessi rapporti di proprietà derivanti dal diritto civile, potendosi limitare, come avvenuto nella fattispecie, a un giudizio di mera apparenza, la problematica del diritto di disporre dei fondi dovendo semmai essere risolta tra istante e proprietario davanti al giudice civile, e non dall'autorità amministrativa, chiaramente incompetente a giudicare nella materia (MARCO LUCCHINI, Compendio giuridico per l'edilizia, 2a ed. 2015, pag. 23 segg.; JEAN- BAPTISTE ZUFFEREY, Droit public de la construction, 2024, n. 76 seg. pag. 43 seg. e n. 1068 cifra 2 pag. 550; vedi in generale sul tema, SACHA VALLATI, Dienstbarkeiten und Bauvorhaben, 2021, n. 90 seg. pag. 42, n. 94 pag. 43 e n. 104 pag. 47; lo stesso, Dientbarkeiten im Baubewilligungsverfahren - gängige Praxis und mögliche Optimierung, in: Baurecht 2021 pag. 177 segg.). Le ricorrenti non tentano di dimostrare l'arbitrarietà di tali argomenti. Viste le particolarità della fattispecie e lo scopo della firma litigiosa, la soluzione scelta dal Municipio e avallata dalla Corte cantonale, non appare arbitraria né nella motivazione né nel risultato. 3.2. Le ricorrenti non fanno valere, a ragione, che la normativa e la criticata interpretazione delle norme cantonali e comunali violerebbe l'art. 22 LPT, relativo all'autorizzazione edilizia, secondo cui essa è rilasciata solo se gli edifici o gli impianti sono conformi alla funzione prevista per la zona d'utilizzazione e il fondo è urbanizzato. In effetti, secondo la giurisprudenza del Tribunale federale, la procedura di rilascio del permesso edilizio ha fondamentalmente il solo scopo di stabilire se il progetto di costruzione è conforme alle norme di diritto pubblico. La persona dell'istante in licenza, in particolare il suo diritto di costruire secondo il diritto civile, non è invece in primo piano (sentenze 1C_13/2020 del 13 ottobre 2020 consid. 3.1, 1C_246/2015 del 4 marzo 2016 consid. 2.4 e 5.2 e 1C_116/2013 dell'11 ottobre 2013 consid. 1.2). Dall'art. 22 LPT non deriva di massima un obbligo per le autorità competenti per il rilascio di una licenza edilizia di esaminare esse medesime questioni preliminari di diritto civile inerenti al diritto di costruire dell'istante. Ciò a maggior ragione considerato che, ai sensi dell'art. 22 cpv.”

“Scopo di quella vertenza civile era proprio di far accertare il suo diritto di disporre e di realizzare i posteggi oggetto di quella domanda di costruzione. 3.3. Infine, la ricorrente non fa valere, a ragione, che la normativa e la criticata interpretazione delle norme cantonali e comunali violerebbe l'art. 22 LPT, relativo all'autorizzazione edilizia, secondo cui essa è rilasciata solo se gli edifici o gli impianti sono conformi alla funzione prevista per la zona d'utilizzazione e il fondo è urbanizzato. In effetti, secondo la giurisprudenza del Tribunale federale, la procedura di rilascio del permesso edilizio ha fondamentalmente il solo scopo di stabilire se il progetto di costruzione è conforme alle norme di diritto pubblico. La persona dell'istante in licenza, in particolare il suo diritto di costruire secondo il diritto civile, non è invece in primo piano (sentenze 1C_13/2020 del 13 ottobre 2020 consid. 3.1, 1C_246/2015 del 4 marzo 2016 consid. 2.4 e 5.2 e 1C_116/2013 dell'11 ottobre 2013 consid. 1.2). Dall'art. 22 LPT non deriva di massima un obbligo per le autorità competenti per il rilascio di una licenza edilizia di esaminare esse medesime questioni preliminari di diritto civile inerenti al diritto di costruire dell'istante. Ciò a maggior ragione considerato che, ai sensi dell'art. 22 cpv. 1 LPT, il compito di disciplinare le competenze e la procedura in tale ambito spetta ai Cantoni (sentenza 1C_628/2020 del 21 luglio 2021 consid. 2.3). 4. Ne segue che, in quanto ammissibile, il ricorso dev'essere respinto. Le spese seguono la soccombenza (art. 66 cpv. 1 LTF). Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia: 1. Nella misura in cui è ammissibile, il ricorso è respinto. 2. Le spese giudiziarie di fr. 4'000.-- sono poste a carico della ricorrente. 3. Comunicazione ai patrocinatori delle parti, al Municipio di Orselina, al Dipartimento del territorio, Ufficio delle domande di costruzione, al Consiglio di Stato, e al Tribunale cantonale amministrativo. Losanna, 12 marzo 2025 In nome della I Corte di diritto pubblico del Tribunale federale svizzero Il Presidente: Haag Il Cancelliere: Crameri”

“30 LaLAT, les zones de développement sont régies, selon leur affectation, par la loi générale sur les zones de développement du 29 juin 1957 (LGZD - L 1 35) et par la loi générale sur les zones de développement industriel ou d’activités mixtes du 13 décembre 1984 (LZIAM - L 1 45). On distingue ainsi les zones industrielles et artisanales « ordinaires » (art. 19 al. 4 LaLAT) et les zones de développement industriel et artisanal (art. 30 LaLAT et LZIAM). 7.             En l’espèce, la parcelle en cause est située en ZDIA et est ainsi soumise à la LZIAM ainsi qu’au règlement sur les zones industrielles et d’activités mixtes du 24 mai 2023 (RZIAM - L 1 45.01), entré en vigueur le 31 mai 2023 et qui a remplacé l’ancien RAZIDI (art. 31 LZIAM). 8.             Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT ; art. 1 al. 1 LCI). 9.             L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l’autorisation de construire (art. 1 al. 5 LCI). 10.         La conformité à l’affectation de la zone implique que la fonction de la construction ou installation concorde avec celle de la zone. Il ne suffit pas qu’elle ne soit pas contraire à la destination de la zone (DFJP/OFAT, Étude relative à la LAT, 1981, p. 274 n. 29 ; ATA/822/2015 du 11 août 2015 consid. 12b). L’utilisation de la construction ou de l’installation est pertinente pour juger de la conformité à l’affectation de la zone, en particulier si elle est connue au moment de l’octroi de l’autorisation (ATA/822/2015 du 11 août 2015 consid. 12b ; ATA/1019/2014 du 16 décembre 2014 consid. 5a ; ATA/784/2013 du 26 novembre 2013 consid. 6a ; ATA/70/2013 du 6 février 2013 consid. 3a). 11.         La LZIAM a pour but de fixer les conditions applicables à l’aménagement et l’occupation rationnelle des zones de développement industriel, dévolues aux activités industrielles et artisanales (ci-après : activités du secteur secondaire), ainsi que des zones de développement d’activités mixtes, dévolues aux activités des secteurs secondaire et tertiaire, y compris les activités culturelles et festives (art.”

“Ces mesures d’instruction auraient permis d’avoir une vue d’ensemble de l’abri, notamment au regard d’éventuels inconvénients graves pour le voisinage et du caractère architectural du hameau, et son intégration pleine et entière dans le paysage. Il aurait aussi permis de constater que M. A______ n’avait pas d’autres solutions pour entreposer le matériel lourd d’entretien de sa parcelle. 18) Le 31 mai 2022, le département a conclu au rejet du recours. C’était à juste titre que le TAPI avait retenu que la zone de hameau était hors de la zone à bâtir, dès lors que l’art. 33 de l’ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - 700.1) énonçait que pour assurer le maintien de petites entités urbanisées sises hors de la zone à bâtir, des zones spéciales au sens de l’art. 18 LAT telles que les zones de hameaux pouvaient être délimitées si la carte ou le texte du plan directeur cantonal le prévoyait. Les art. 23 LAT et 26 LaLAT, relevant de la zone à bâtir, n’étaient pas applicables en l’espèce. L’art. 22 al. 3 LAT prévoyant que le droit fédéral et le droit cantonal pouvaient poser d’autres conditions, c’était précisément ces autres conditions qui faisaient que l’art. 22 LAT ne pouvait s’appliquer en l’espèce, résultant sur une impossibilité de délivrer l’autorisation sollicitée. Contrairement à l’argument du recourant selon lequel l’abri de jardin servait à entreposer des outils de jardin, l’APA/5______/1 avait pour objet un four à pizza ainsi qu’un couvert four à pizza de 12,46 m2. Cette argumentation du recourant n’était avancée que pour les besoins de sa cause et aucunement en lien avec l’usage effectif du projet litigieux. Il devait au préalable démontrer qu’aucune des autres constructions érigées légalement sur les parcelles nos 1'321 et 1'329 ne saurait être en mesure d’accueillir l’outillage utile à l’entretien du jardin, tel que le bâtiment n° 704 cadastré comme garage de 60 m2. Le four à pizza et son couvert litigieux ne permettaient pas de maintenir ou de renforcer une infrastructure d’approvisionnement existante, ce qui représentait une condition pour la réalisation de nouveaux bâtiments en zone de hameau tel que l’avait précisé la Confédération au canton de Genève dans son approbation du PDCn 2030 du 29 avril 2015.”

“Nach Art. 22 Abs. 3 RPG bleiben für eine Baubewilligung nebst den Voraussetzungen nach Abs. 2 (Bst. a Zonenkonformität; Bst. b Erschlies­sung) die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts vorbehalten (Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 22 N. 64, 66, 68 f.). Die Art. 24 ff. RPG regeln nur die Ausnahmen von der grundsätzlich vorausge­setzten Zonenkonformität; sie betreffen namentlich die übrigen Vorausset­zungen des kantonalen Rechts folglich nicht (vgl. Art. 24 RPG: «Abweichend von Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG […]»; BVR 2009 S. 87 E. 3.3; Waldmann/Hänni, a.a.O., Vorbemerkungen Art. 24 ff. N. 1, 6). Das entspricht der Kompetenzordnung, wonach der Bund im Rahmen seiner Grundsatzgesetz­gebungskompetenz im Bereich der Raumplanung (Art. 75 der Bundesver­fassung [BV; SR 101]) die Zonenkonformität und die Ausnahmen vom Grundsatz der Zonenkonformität ausserhalb der Bauzonen regelt (Art. 16a ff., Art. 24-24d und Art. 37a RPG). Die entsprechenden Bestim­mungen erweisen sich als Dreh- und Angelpunkt für die Konkretisierung des verfassungsrechtlichen Gebots der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet, einer Frage von gesamtschweizerischem Interesse, die einer einheitlichen Lösung bedarf (BVR 2009 S.”

“Diese Interpretation läuft darauf hinaus, dass der Verordnungsgeber mit Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5bis NISV eine die Kantone bindende unwiderlegbare Vermutung (sogenannte Fiktion) erlassen hat, wonach die Einführung des Korrekturfaktors nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge nicht mit so wichtigen Folgen verbunden sei, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle bestehe (act. G 1, Rz 51). Wie sich aus der verfassungsmässigen Zuständigkeitsordnung zur Regelungskompetenz der Kantone (Art. 47 und Art. 75 BV) ergibt (siehe vorstehende E. 3.3 sowie Entscheid des Verwaltungsgerichts B 2018/246 vom 8. Juli 2019 E. 3.1; vgl. auch P. Hettich/G. L. Peng, Erleichterte Bewilligung von Solaranlagen in der Rechtspraxis: gut gemeint, wenig effektiv und verfassungsrechtlich fragwürdig, in: AJP 10/2015, S. 1433 f. und S. 1438) und die Vorinstanz zutreffend vorbringt (act. G 2, E. 4.2), kann das kantonale Recht Vorhaben der Bewilligungspflicht unterstellen, für die bundesrechtlich keine Bewilligung benötigt wird (vgl. Art. 22 Abs. 3 RPG). Aus den Erläuterungen des BAFU zur Änderung der NISV vom 17. Dezember 2021 geht hervor, dass sich der eidgenössische Verordnungsgeber der verfassungsmässigen Kompetenzausscheidung bewusst war und in deren Nachachtung keine die Kantone bindende Befreiung vom Bewilligungsverfahren bezüglich der Anwendung des Korrekturfaktors bei adaptiven Mobilfunkantennen legiferierte. So wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bewilligung von Mobilfunkantennen in der Kompetenz der Kantone liege. Aufgrund der verfassungsmässigen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen seien letztere frei, in welchem Verfahren sie das Bundesrecht anwenden würden (Erläuterungen, S. 3 Mitte). Die vorliegend im Streit stehende Änderung des Anhangs 1 sollte denn auch lediglich den Kantonen den Weg ebnen, «um einfache Verfahren zuzulassen» (Erläuterungen, S. 3 unten), und gerade nicht, sie von Bundesrechts wegen darauf zu verpflichten. Diese Betrachtungsweise wird durch die Ausführungen unter dem Titel «Auswirkungen auf die Kantone» bestätigt, wonach die neue Regelung zur Einführung des Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen den Kantonen eine Vereinfachung der Verfahren – lediglich, aber immerhin – «ermöglicht» (Erläuterungen, S.”

“Les travaux préparatoires ne seront toutefois pris en considération que s’ils donnent une réponse claire à une disposition légale ambiguë et qu’ils ont trouvé expression dans le texte de la loi (ATF 122 III 469 consid. 5a ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_939/2011 du 7 août 2012 consid. 4). 6.             L’interprétation systématique impose de placer l’art. 3 al. 4 LExt dans son contexte, en lien avec les autres dispositions légales pertinentes. 6.1 Les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 - LAT - RS 700). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (art. 21 al. 2 LAT). Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). L’autorisation est délivrée si : a) la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone ; b) le terrain est équipé (art. 22 al. 2 LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). 6.2 Conformément à l’art. 2 al. 3 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), les autorités cantonales et communales appliquent les principes et les objectifs du PDCn, notamment en veillant à ce que les plans d’affectation du sol soient conformes au PDCn et à son concept de l’aménagement cantonal. L’adoption d’un plan d’affectation du sol n’est pas subordonnée à celle, préalable, d’un plan directeur localisé (art. 11 al. 1 LaLAT). L’affectation et le régime d’aménagement des terrains compris à l’intérieur d’une ou plusieurs zones peuvent être précisés par divers types de plans et règlements, dont notamment les PLQ visés par la LExt et par la LGZD (art. 13 al. 1 let. a LaLAT). 6.3 En vue d’assurer le développement normal des voies de communication et l’aménagement des quartiers ou localités dans les zones ordinaires, le Conseil d’État peut, au fur et à mesure des besoins, adopter, modifier ou abroger des PLQ (art.”

“Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Es ist Sache des kantonalen und kommunalen Rechts, die in den einzelnen Zonen zugelassenen Nutzungen zu umschreiben (ALEXANDER RUCH, in: Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, N. 78 zu Art. 22 RPG). Dabei haben die kantonalen Gerichte sich auch dann, wenn sie nach Art. 33 Abs. 3 lit. b RPG die Angemessenheit des angefochtenen Entscheids prüfen, Zurückhaltung aufzuerlegen, um die Gemeindeautonomie gemäss Art. 50 Abs. 1 BV zu respektieren (BGE 145 I 52 E. 3.6). In der vorliegenden Angelegenheit sind keine bundesrechtlichen Normen gegeben, die der Gemeindeautonomie vorgehen würden respektive eine eingehendere Überprüfung erforderlich machten (vgl. zur Publ. bestimmtes Urteil 1C_544/2019 vom 3. Juni 2020 E. 3.2.1).”

“Ainsi, selon la systématique suivie par le législateur genevois, les zones industrielles font partie des zones à bâtir, qui sont elles-mêmes englobées dans les zones ordinaires au sens des art. 12 et 18 LaLAT (ATA/518/2010 du 3 août 2010 consid. 4b). À teneur de l’art. 30 LaLAT, les zones de développement sont régies, selon leur affectation, par la loi générale sur les zones de développement du 29 juin 1957 (LGZD - L 1 35) et par la loi générale sur les zones de développement industriel ou d’activités mixtes du 13 décembre 1984 (LZIAM - L 1 45). On distingue ainsi les zones industrielles et artisanales « ordinaires » (art. 19 al. 4 LaLAT) et les zones de développement industriel et artisanal (art. 30 LaLAT et LZIAM). 7.             En l’espèce, la parcelle en cause est située en ZDIA et est ainsi soumise à la LZIAM ainsi qu’au règlement sur les zones industrielles et d’activités mixtes du 24 mai 2023 (RZIAM - L 1 45.01), entré en vigueur le 31 mai 2023 et qui a remplacé l’ancien RAZIDI (art. 31 LZIAM). 8.             Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT ; art. 1 al. 1 LCI). 9.             L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l’autorisation de construire (art. 1 al. 5 LCI). 10.         La conformité à l’affectation de la zone implique que la fonction de la construction ou installation concorde avec celle de la zone. Il ne suffit pas qu’elle ne soit pas contraire à la destination de la zone (DFJP/OFAT, Étude relative à la LAT, 1981, p. 274 n. 29 ; ATA/822/2015 du 11 août 2015 consid. 12b). L’utilisation de la construction ou de l’installation est pertinente pour juger de la conformité à l’affectation de la zone, en particulier si elle est connue au moment de l’octroi de l’autorisation (ATA/822/2015 du 11 août 2015 consid.”

“Sorgfaltspflichtverletzung durch gesetzeswidriges Handeln Das verwendete mobile und lediglich für temporären Einsatz vorgesehene Wei- denetz ist ein legales Produkt und unterliegt in seiner Machart keinerlei besonde- rer gesetzlicher Regulatorien. Auch die Verwendung dieser Netze ist nicht gesetz- - 11 - lich eingeschränkt, insbesondere unterstehen sie nicht der Bau- und Planungsge- setzgebung (vgl. betreffend Kleinbauvorhaben wie beispielsweise für kurze Zeit aufgestellte Zelte oder Wohnwagen, die nicht bewilligungspflichtig nach Art. 22 Abs. 1 RPG sind: BGE 139 II 134 E. 5.2 mit Hinweisen; BGer Urteil 1C_37/2013 vom 9. Oktober 2013 E. 3.1). Weder in der eidgenössischen noch kantonalen Wald-, Jagd- oder Naturschutzgesetzgebung finden sich Bestimmungen, welche die Nutzung dieser Weidezäune regulieren, geschweige denn einschränken. Dementsprechend werden im (damals wie heute geltenden) Merkblatt der Baudi- rektion des Kantons Zürich über die Einzäunungen ausserhalb der Bauzonen für die zonenkonforme landwirtschaftliche Tierhaltung Weidezäune der vorliegenden Art als "unproblematische Zäune" qualifiziert, welche weder bewilligungs- noch abklärungspflichtig sind (Urk. I/4/3). Der Beschuldigte hat somit weder in der Handhabung noch im Einsatz des Weidezauns gegen eine bestehende Rechts- norm verstossen.”

“Soweit sich der Beschwerdeführer auf die Erschliessungspflicht beruft, ist Folgendes festzuhalten: Die Erschliessung ist nach Art. 22 Abs. 2 RPG eine zentrale Bewilligungsvoraussetzung, die nicht vorfrageweise herbeigeführt werden kann. Eine allenfalls ungenügende Erschliessung ist der Bauherrschaft anzulasten. Weist die Bewilligungsbehörde ein Baugesuch wegen fehlender Erschliessung des Baugrundstücks ab, können die Betroffenen im Beschwerdeverfahren nicht geltend machen, das Gemeinwesen sei seiner gesetzlichen Erschliessungspflicht nicht nachgekommen.[28] Vorliegend erfüllt das Bauvorhaben die gesetzlichen Anforderungen an eine genügende Strassenerschliessung nicht (vgl. Erwägung 4). Die Verweigerung der generellen Baubewilligung ist daher in Bezug auf die Erschliessung zur Durchsetzung der damit verfolgten öffentlichen Interessen, namentlich der Verkehrssicherheit, geeignet und erforderlich. Mit dem Verweis auf die Erschliessungspflicht der Gemeinde kann der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren daher nichts zu seinen Gunsten ableiten. Kommt die Gemeinde ihrer Erschliessungspflicht gemäss Art. 108 BauG nicht nach, so sieht Art.”

“Insgesamt lässt sich folglich im Ergebnis nicht beanstanden, dass die Vorinstanz den Teilstrassenplan samt Strassenbauprojekt "Ausbau und Korrektion E.__-weg" aufhob. Grund dafür bildet indessen nicht die fehlende Verkehrssicherheit des Strassenbauprojekts, weswegen dieses nicht genehmigt werden könnte, sondern die Nichteinhaltung des Koordinationsgebots zwischen dem Strassenbauprojekt und der Überprüfung der Hauszufahrten hinsichtlich der Verkehrssicherheit. Die Beschwerdeführerin 1 wird die Hauszufahrten anhand der konkreten Verhältnisse sowie des Strassenbauprojekts auf die Einhaltung der Sichtweiten (vgl. Art. 33 Abs. 1 BauR bzw. VSS-Normen) zu überprüfen und, falls notwendig und verhältnismässig, die entsprechenden Verfügungen von Sichtzonen oder anderer Massnahmen koordiniert mit dem nochmals aufzulegenden Strassenbauprojekt zu erlassen haben. B 2022/185 und 190: Baubewilligung und Erlass einer Sichtzone Nachdem der Teilstrassenplan mit dem Strassenbauprojekt aufzuheben ist, fehlt es für die Erteilung der Baubewilligung an der hinreichenden strassenmässigen Erschliessung des Grundstücks Nr. 0000_ (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG), was keinen lediglich untergeordneten Mangel darstellt (VerwGE B 2014/100 vom 27. April 2016 E. 7.2). Die Vorinstanz hat daher die Baubewilligung und den Einsprache-Entscheid vom 15. Februar 2022 zurecht aufgehoben. Die Sichtzonenverfügung im Bereich der geplanten Tiefgaragenzufahrt hängt wiederum untrennbar mit der Bewilligung des Bauvorhabens auf Grundstück Nr. 0000_ zusammen (vgl. VerwGE B 2021/6 vom 23. November 2021 E. 1.2.3), womit sie – ohne näher auf die Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheids zu deren Verhältnismässigkeit einzugehen – von der Vorinstanz ebenfalls aufzuheben war. Kosten Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend – die Beschwerden sind abzuweisen – gehen die amtlichen Kosten der Beschwerdeverfahren je zulasten der unterliegenden Beschwerdeführerinnen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Für die Beschwerdeverfahren B 2022/185 und 189 erscheint eine Entscheidgebühr von je CHF 3'000 und für die Beschwerdeverfahren B 2022/186 und 190 von je CHF 1'000 als angemessen (Art. 7 Ziff.”

“Diese vorinstanzlichen Erwägungen entsprechen der Praxis des Bundesgerichts. Danach wird im Baubewilligungsverfahren lediglich geprüft, ob dem Bauvorhaben öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen. Private Rechte sind dagegen grundsätzlich auf dem Zivilrechtsweg geltend zu machen und werden durch die Baubewilligung nicht berührt. Es ist daher Sache der Zivilgerichte, darüber zu befinden, ob die Erstellung einer Zufahrtsschranke auf der Parzelle Nr. 596 mit den Bestimmungen des Zivilgesetzbuchs über das Gesamteigentum (Art. 652-654 ZGB) vereinbar ist oder nicht (vgl. Urteil 1C_172/ 2007 vom 17. März 2008 E. 4.4 mit Hinweisen). Dass von der zivilrechtlichen Frage betreffend das Gesamteigentum eine öffentlich-rechtliche Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung abhängen würde (wie dies etwa bei einer Wegrechtsdienstbarkeit zur Sicherstellung einer hinreichenden Erschliessung gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG der Fall ist), macht der Beschwerdeführer nicht geltend und ist auch nicht erkennbar. Zudem erscheint haltbar, Art. 59 Abs. 4 BauR als Ordnungsvorschrift zu verstehen, die im Interesse der Baubewilligungsbehörde sicherstellen soll, dass sie sich nicht mit Baubewilligungsgesuchen befassen muss, bei denen von vornherein kein schutzwürdiges Interesse erkennbar ist. In dieser Hinsicht ist nicht willkürlich, als ausreichend anzusehen, wenn einer von mehreren Gesamteigentümern das Gesuch unterschreibt. Diese Auslegung durch das Verwaltungsgericht steht in Einklang mit der kantonalrechtlichen und damit dem Baureglement übergeordneten Bestimmung von § 80 Abs. 3 PBG, wonach zivilrechtliche Ansprüche nach Massgabe der Zivilprozessordnung geltend zu machen sind und wonach das Einspracheverfahren in der Regel unabhängig von einem allfälligen Zivilprozess und ohne Verzug zu Ende zu führen ist. Der Vorwurf der Willkür ist somit unbegründet.”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 29.09.2021 Strassen- und Baurecht, Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP, Art. 19 Abs. 1, Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, Art. 4 WEG, Art. 66 lit. a und Art. 67 Abs. 1 PBG. Die Departementsvorsteherin begründete ihre Nichtteilnahme am vorinstanzlichen Rekursaugenschein im angefochtenen Entscheid damit, dass aus ihrer Optik keine der unter Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP aufgeführten Fallkonstellationen erfüllt sei. Demzufolge durfte sie ermessensweise auf eine Teilnahme am Rekursaugenschein verzichten, ohne Recht zu verletzen (E. 4). Im Reglement der beschwerdebeteiligten Gemeinde wird nach wie vor statisch-direkt auf die VSS-Norm SN 640 273, Ausgabe November 1992 (Knoten Sichtverhältnisse), verwiesen. Dadurch wurde diese Norm zu kommunal gesetztem Recht. Das strittige kommunale Strassenbauprojekt, mittels welchem eine hinreichende Erschliessung des Baugrundes sichergestellt werden soll, entspricht nicht den Anforderungen der genannten VSS-Norm, zumal keine Massnahmen bei ungenügenden Sichtweiten verfügt worden sind. Die Vorinstanz durfte deshalb das Strassenbauprojekt und die darauf basierende Baubewilligung aufheben (E.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (vgl. Art. 22 Abs. 2 RPG). Vorbehalten bleiben die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts (vgl. Art. 22 Abs. 3 RPG).”

“Der Beschwerdeführer rügt sodann eine Verletzung von Art. 19 und Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG. Diese Bestimmungen sehen vor, dass eine Baubewilligung nur erteilt werden darf, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG).”

“Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde zwar verschiedentlich geltend, die Vorinstanz habe Art. 19 und Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG verletzt. Inwieweit sie die kantonalen Anforderungen an die Erschliessung des Baugrundstücks in bundesrechtswidriger Weise überspannt haben soll, legt der Beschwerdeführer jedoch nicht konkret dar. Dies liegt auch nicht auf der Hand, zumal die ungenügende Erschliessung für die öffentlichen Dienste hier in erster Linie auf die ungünstige Anordnung der Hauseingänge beim geplanten Bauprojekt zurückzuführen ist. Dass die kantonalen Bestimmungen über die Erreichbarkeit von Bauten und Anlagen gemäss § 3 Abs. 1 und dem Anhang zur ZN/ZH ein übermässiges Hindernis für die Bebaubarkeit von Grundstücken darstellen bzw. zu hohe Anforderungen an die Erschliessung im Sinne von Art. 19 RPG stellen würden, ist nicht ersichtlich. Eine Verletzung von Art. 19 oder Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG liegt nicht vor.”

“A______ n'ait pas reçu, selon ses dires, d'« avertissement » avant l'ordre de remise en état ne permettait de modifier cet élément, dès lors qu'il savait que les constructions étaient illégales et qu'il devait procéder à leur remise en état. Partant, il ne pouvait, par son recours, revenir sur ces éléments ou sur leur proportionnalité, laquelle avait déjà été examinée dans le jugement et les arrêts successifs précités. Ainsi, cette partie de la décision querellée n'était pas sujette à recours et le grief y relatif devait être déclaré irrecevable. Les points 2 à 4 concernaient les nouveaux aménagements réalisés par l'intéressé, en bleu sur l'image aérienne produite par le département dans ses observations du 31 mars 2021. Il s'agissait de deux bâtiments et leurs chemins d'accès respectifs en terre du Salève. M. A______ indiquait que, selon lui, il n'était pas nécessaire de déposer une demande d'autorisation de construire pour les deux petits bâtiments de stockage. Or, l'ensemble des aménagements litigieux étaient des constructions/installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT et nécessitaient une autorisation au sens de cette disposition et de l'art. 1 LCI. Aucune des conditions de l'art. 24d al. 1 LAT n'étaient remplies. Il en allait de même des conditions supplémentaires de l'art. 24d al. 3 LAT, qui ne pouvaient trouver application en l'espèce, dès lors que l'art. 24d al. 1 LAT n'était pas applicable. M. A______ n'apportait par ailleurs aucun élément à cet égard, mais semblait simplement considérer que tel était le cas. Or, les bâtiments en cause n'étaient pas des bâtiments d'habitation agricole conservés dans leur substance, mais des nouvelles constructions de stockage et des chemins d'accès, réalisés sans autorisation par l'intéressé, ce qu'il ne contestait pas. Il avait procédé à des travaux complémentaires alors même qu'il savait ceux-ci assujettis à autorisation de construire, laquelle ne pouvait être accordée, compte tenu de la législation applicable. Il en allait de même au regard de la loi sur la protection générale et l’aménagement des rives de la Versoix du 5 décembre 2003 (LPRVers - L 4 19) et de la LForêts, qui s'opposaient également à toute autorisation de construire sur la parcelle concernée.”

“Die Bündner Gemeinden sind in weiten Bereichen der Raumplanung und des Bauwesens autonom (Art. 3 Abs. 1, Art. 22 Abs. 1 und 2 des Raumplanungsgesetzes vom 6. Dezember 2004 für den Kanton Graubünden [KRG; BR 801.100]; BGE 128 I 3 E. 2b S. 8; Urteil 1C_131/2015 vom 16. Oktober 2015 E. 2.1; je mit Hinweisen). Das gilt auch im hier strittigen Bereich: Zuständig für den Erlass und die Durchsetzung von Wiederherstellungsverfügungen ist gemäss Art. 94 Abs. 2 KRG primär die kommunale Baubehörde. Wie aus den nachfolgenden Erwägungen hervorgeht, ist zudem beim Erlass einer Wiederherstellungsverfügung unter anderem zu berücksichtigen, wie gross die Abweichung vom Erlaubten ist. Konkret geht es dabei um die Abweichung von den Vorschriften betreffend die Gestaltung von Bauten und Anlagen, deren Erlass gemäss Art. 22 Abs. 3 RPG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 Ziff. 2 sowie Art. 22 Abs. 1 und 2 KRG der Gemeinde obliegt (vgl. in diesem Zusammenhang auch die Urteile 1P.58/2002 vom 8. Juli 2002 E. 2.2; 1P.163/2000 vom 21. Juni 2000 E. 2; je mit Hinweisen). Art. 31 Abs. 3 Ziff. 2 KRG, wonach Baubewilligungen für Wiederaufbauten in Erhaltungszonen nur erteilt werden dürfen, wenn die Ersatzbaute in Bezug auf Lage, Grösse, Form, Stellung, Gestaltung, Konstruktion und Material der ursprünglichen Baute im Wesentlichen entspricht, ändert daran nichts, da diese kantonalrechtliche Bestimmung den Gemeinden immer noch einen erheblichen Spielraum belässt.”

“En dépit de ce qui précède, le vice affectant la publication officielle de la demande d'autorisation de construire ne saurait remettre en cause la validité de la procédure et de l'autorisation donnée au sens de l'art. 22 LAT, pour les raisons qui suivent. Le projet tel qu'autorisé ne saurait se résumer à son descriptif publié. En effet, la publication de la demande d'autorisation de construire se réfère expressément au dossier de la demande et aux plans y relatifs; dès lors, ces derniers font partie intégrante de la procédure d'autorisation. De ce fait, tant l'instruction de la demande par les autorités compétentes que l'enquête publique ont porté sur l'ensemble du dossier fourni par l'intimée. Or il ressort du dossier que le projet litigieux comprend au total neuf antennes, réparties sur deux mâts. Au cours de l'instruction de la demande, le SABRA s'est ainsi fondé sur les données techniques du projet fournies par l'intimée, avant de rendre son préavis positif, si bien qu'il n'a pas pu être influencé par une description imprécise du projet. C'est notamment en se fondant sur ce préavis positif que le Département a autorisé l'installation de téléphonie mobile projetée, ce qui a été confirmé par le TAPI et la Cour de justice.”

“À teneur de l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Les détails relatifs à la compétence et à la procédure sont réglés par le droit cantonal (art. 25 al. 1 LAT). Dans le canton de Genève, le Département du territoire est l'autorité compétente pour l'instruction des demandes et la délivrance des autorisations de construire (art. 1 al. 6 LCI). Cette attribution exige de l'autorité qu'elle connaisse la terminologie consacrée par le droit applicable, mais aussi qu'elle l'utilise de façon conséquente et précise dans les procédures qu'elle conduit. Cela implique en particulier que les intitulés et descriptifs des projets mis à l'enquête publique - puis autorisés - correspondent matériellement au contenu des demandes d'autorisation déposées (cf. ALEXANDER RUCH, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n. 53 ad art. 22 LAT). En effet, les administrés doivent pouvoir attendre des autorités spécialisées qu'elles décrivent correctement les projets qui leur sont soumis, en particulier dans le cadre de la publication officielle de la demande d'autorisation. Ces exigences concrétisent le droit d'être entendu garanti à l'art. 29 al. 2 Cst. et le droit d'opposition consacré de manière générale en matière d'aménagement du territoire et de droit des constructions (cf. ATF 143 II 467 consid. 2; arrêt 1C_296/2022 du 7 juin 2023 consid. 2.5.3).”

“36) vertretener Ansatz, wonach gegebenenfalls auch für nicht als Änderung im Sinne der NISV qualifizierte Konstellationen eine Bewilligungspflicht nicht ausgeschlossen sei, jedenfalls insoweit aus, als damit die NISV dahingehend verstanden würde, sie selbst lasse gewissermassen ergänzend zu den ausdrücklich umschriebenen Änderungen eine entsprechende – immissionsschutzrechtlich begründete – Baubewilligungspflicht zu (vgl. zur davon zu unterscheidenden Frage, ob eine solche Pflicht in Korrektur der NISV unmittelbar aus Art. 22 Abs. 1 RPG abzuleiten ist, das nachstehend Ausgeführte). 5.3.2 An dieser Einschätzung vermag auch das – in anderem Kontext erfolgte – Vorbringen der Vorinstanz nichts zu ändern, wonach die Vollzugshoheit bei den Kantonen liege. Zwar trifft letzteres zweifellos zu, doch lässt sich daraus nicht von vornherein ableiten, dass bezüglich der Frage der Bewilligungspflicht nicht gegebenenfalls im materiellen Bundesrecht eine Einschränkung statuiert werden kann. Auch ist zu beachten, dass zwar im Zusammenhang mit Art. 22 Abs. 1 RPG – der festhält, dass Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden dürfen – der Grundsatz gilt, wonach es sich bei dieser Bestimmung um eine Minimalvorschrift der Bewilligungspflicht handelt, so dass die kantonalen Rechte weitere Vorhaben der Bewilligungspflicht unterstellen können (Alexander Ruch, in: Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, Art. 22 Rz. 4). Ganz abgesehen davon, dass im kantonalen Recht hinsichtlich der vorliegend strittigen Frage gar keine spezifischen Bestimmungen ersichtlich sind, verfolgt aber wie vorstehend aufgezeigt die NISV von vornherein einen anderen Ansatz, indem sie jedenfalls im Hinblick auf Änderungen bestehender Anlagen letztlich Festlegungen hinsichtlich der – immissionsschutzrechtlichen – Bewilligungspflicht trifft. Dass der dabei mitgeregelte – und vorliegend interessierende – Ausschluss einer Bewilligungs- pflicht dem zuständigen Legislativorgan des Bundes nicht verwehrt ist, zeigt beispielsweise die für Solaranlagen in Art.”

“An dieser Einschätzung vermag auch das – in anderem Kontext erfolgte – Vorbringen der Vorinstanz nichts zu ändern, wonach die Vollzugshoheit bei den Kantonen liege. Zwar trifft letzteres zweifellos zu, doch lässt sich daraus nicht von vornherein ableiten, dass bezüglich der Frage der Bewilligungspflicht nicht gegebenenfalls im materiellen Bundesrecht eine Einschränkung statuiert werden kann. Auch ist zu beachten, dass zwar im Zusammenhang mit Art. 22 Abs. 1 RPG – der festhält, dass Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden dürfen – der Grundsatz gilt, wonach es sich bei dieser Bestimmung um eine Minimalvorschrift der Bewilligungspflicht handelt, so dass die kantonalen Rechte weitere Vorhaben der Bewilligungspflicht unterstellen können (Alexander Ruch, in: Praxiskommentar RPG: Baubewilligung, Rechtsschutz und Verfahren, 2020, Art. 22 Rz. 4). Ganz abgesehen davon, dass im kantonalen Recht hinsichtlich der vorliegend strittigen Frage gar keine spezifischen Bestimmungen ersichtlich sind, verfolgt aber wie vorstehend aufgezeigt die NISV von vornherein einen anderen Ansatz, indem sie jedenfalls im Hinblick auf Änderungen bestehender Anlagen letztlich Festlegungen hinsichtlich der – immissionsschutzrechtlichen – Bewilligungspflicht trifft. Dass der dabei mitgeregelte – und vorliegend interessierende – Ausschluss einer Bewilligungs- pflicht dem zuständigen Legislativorgan des Bundes nicht verwehrt ist, zeigt beispielsweise die für Solaranlagen in Art.”

“En l'espèce, il ressort du dossier de la cause et des orthophotos disponibles au guichet cartographique cantonal que la portion de la parcelle située devant le couvert à véhicules et le portail de la propriété, colloquée en zone de verdure, a été entièrement recouverte d'un revêtement bitumineux imperméable, ce qui n'est pas contesté par les recourants. Ces travaux ont modifié sensiblement la nature du sol, qui plus est dans une zone de verdure selon la règlementation communale. Il y a donc lieu d'admettre que ces travaux nécessitaient une autorisation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT, ce qui n'est d'ailleurs pas contesté.”

“aperçu avant l'impression N° affaire: AC.2023.0217 Autorité:, Date décision: CDAP, 18.03.2024 Juge: IBI Greffier: MKL Publication (revue juridique):   Ref. TF:   Nom des parties contenant: A.________/Municipalité de Froideville, Direction générale de l'environnement (DGE) CONSTRUCTION ET INSTALLATION SURFACE ZONE DE PROTECTION DES EAUX RÉTABLISSEMENT DE L'ÉTAT ANTÉRIEUR PROTECTION DE LA SITUATION ACQUISE PESÉE DES INTÉRÊTS PROTECTION DES EAUX PROPORTIONNALITÉ ÉGALITÉ DE TRAITEMENT LATC-105-1 LAT-22-1 LEaux-19-2 OEaux-31-1 OEaux-31-2-b Résumé contenant: Une surface en enrobé répond à la définition de construction ou installation soumise à autorisation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT. A l'issue de la pesée des intérêts, une telle surface aménagée sans autorisation en zone S2 de protection des eaux, utilisée pour déposer du matériel et stationner des véhicules, ne saurait être régularisée au vu des risques qu'elle fait courir pour le captage d'eau potable situé à proximité. Recours rejeté et ordre de remise en état confirmé. TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC   Arrêt du 18 mars 2024 Composition Mme Imogen Billotte, présidente; Mme Claude-Marie Marcuard et Mme Bénédicte Tornay Schaller, assesseures; Mme Mathilde Kalbfuss, greffière. Recourant   A.________ à ******** Autorité intimée   Municipalité de Froideville, Autorité concernée   Direction générale de l'environnement (DGE), Unité droit et études d'impact, à Lausanne.   Objet Remise en état   Recours A.________ c/ décisions rendues par la Municipalité de Froideville le 24 mai 2023 et par la DGE le 23 mars 2023 ordonnant la remise en état de la parcelle n° 977 (CAMAC n° 212005).”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG [SR 700]). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Diese Zufahrt setzt namentlich voraus, dass die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste gewährleistet ist (vgl. BGE 121 I 65 E. 3a mit Hinweisen). Die rechtlichen Anforderungen an die Erschliessung ergeben sich im Detail erst aus dem kantonalen Recht und der kantonalen Gerichts- und Verwaltungspraxis. Das entsprechende kantonale Recht kann insbesondere das Ausmass der Erschliessungsanlagen und die Anforderungen an die genügende Zugänglichkeit in abstrakter Weise festlegen (Urteil 1C_489/2017 vom 22. Mai 2018 E. 3.2 mit Hinweisen, in: ZBl 120/ 2019 S. 406). Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundstück hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (BGE 121 I 65 E. 3a; Urteil 1C_667/ 2017 vom 18. Juni 2018 E. 2.1 mit weiteren Hinweisen).”

“j des kantonalen Ausführungsreglements vom 1. Dezember 2009 zum Raumplanungs- und Baugesetz (RPBR; SGF 710.11) sind Autounterstände nach dem vereinfachten Verfahren baubewilligungspflichtig. Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (vgl. auch Art. 135 RPBG). Das Baubewilligungsverfahren dient insbesondere der Abklärung, ob Bauten und Anlagen der im Nutzungsplan ausgedrückten räumlichen Ordnungsvorstellung entsprechen. Die Baubewilligungspflicht soll der Behörde die Möglichkeit verschaffen, das Bauprojekt vor seiner Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen (BGE 119 Ib 222 E. 3a; Urteil BGer 1C_505/2017 vom 15. Mai 2018 E. 5). Sind die gesetzlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt, besteht ein Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung (Urteil KG FR 602 2020 74 vom 4. Dezember 2020 E. 4.2). Voraussetzung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG namentlich, dass das Land erschlossen ist. Land gilt im Sinne von Art. 19 Abs. 1 erster Halbsatz RPG als erschlossen, wenn eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht. Eine solche liegt vor, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste gewährleistet ist; sie hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen (BGE 136 III 130 E. 3.3.2). Es wird nicht die bestmögliche Lösung verlangt; die Erschliessung darf in Einzelfällen gewisse Probleme aufweisen (Urteil BGer 1C_237/2007 vom 13. Februar 2008 E. 4.3; Urteil KG FR 602 2019 42 vom 19. September 2019 E. 3.1). Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundstück hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (vgl. BGE 121 I 65 E. 3a; Urteil BGer 1C_341/2018 vom 16. Januar 2019 E.”

“Dabei habe es sich um tragende Konstruktionsteile gehandelt, welche nicht mehr intakt gewesen seien. Demnach könne bei den durchgeführten Arbeiten nicht mehr von einer Substanzerhaltung gesprochen werden. Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können.”

“Dabei habe es sich um tragende Konstruktionsteile gehandelt, welche nicht mehr intakt gewesen seien. Demnach könne bei den durchgeführten Arbeiten nicht mehr von einer Substanzerhaltung gesprochen werden. Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können.”

“Der bislang in der "Dorfzone D" liegende Teil der Liegenschaft wurde als Kleinsiedlung ("Gebiet A") in Anhang 2 der KSV aufgeführt, womit er voraussichtlich einer Weiler- oder Erhaltungszone gemäss Art. 33 RPV zugewiesen werden wird. Dementsprechend wird er – gemäss übereinstimmender Auffassung der Parteien – für absehbare Zukunft im Nichtbaugebiet liegen. Gestützt auf die ab 15. Mai 2020 beim Kanton liegende Zuständigkeit überwies der Gemeinderat, der das Baugesuch am 18. Mai 2020 – und somit drei Tage nach Inkrafttreten der KSV – beriet, dieses zuständigkeitshalber an das ARE. Mit E-Mail vom 12. Juni 2020 und Schreiben vom 9. Juli 2020 stellte der Generalsekretär des DBU gegenüber der Berufungsbeklagten die künftige Umzonung (von der bisherigen Dorf- und damit Bauzone) in die sogenannte Erhaltungszone in Aussicht. Bis dahin stelle die KSV sicher, dass keine bundesrechtswidrige Bautätigkeit mehr stattfinde. Das Vorhaben der Berufungsbeklagten mit Neubauten "auf der grünen Wiese" sei aller Voraussicht nach nicht bewilligungsfähig. Mit Entscheid vom 22. Oktober 2021 erkannte das ARE, dass der Neubau eines Einfamilienhauses und von zwei Doppeleinfamilienhäusern im Sinn von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG in Verbindung mit der KSV in der Dorfzone nicht zonenkonform sei. Auch erfülle der Neubau die Voraussetzungen von Art. 24 RPG nicht. Die Bewilligung werde somit verweigert. Die Nichterteilung der Baubewilligung eröffnete die Gemeinde der Berufungsbeklagten am 6. Januar 2022. Dagegen erhob die Berufungsbeklagte beim DBU Rekurs. Das Rekursverfahren ist beim DBU hängig. Mit Schreiben vom 21. September 2020 machte die Berufungsbeklagte gegenüber dem Berufungskläger einen Grundlagenirrtum über die Bebaubarkeit des von ihr am 5. Juni 2019 gekauften Grundstücks und damit über die wesentliche Geschäftsgrundlage des Kaufs geltend. Demzufolge sei der Grundstückkaufvertrag ungültig und in dem Sinn rückabzuwickeln, dass der Berufungskläger der Berufungsbeklagten gegen Rücküberschreibung der Liegenschaft den von ihr geleisteten Kaufpreis zurückerstatte. Gemäss Art. 23 OR ist der Vertrag für denjenigen unverbindlich, der sich beim Abschluss in einem wesentlichen Irrtum befunden hat. Nach Art. 24 Abs.”

“Für die Frage der Bewilligungspflicht sei die damit verbundene Bodenbeanspruchung relevant, wobei eingelassene Eisenspitzen nicht mit einer (Beton-)Fundierung vergleichbar seien. Gespiesste Holzkonstruktio- nen seien hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Boden minimalinvasiv, zu- mal der Bodenaufbau erhalten sowie Grabungen vermieden würden. 5.1. Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Ausnahmen von der Bewilli- gungspflicht innerhalb der Bauzone sind im kantonalen Recht normiert (vgl. Art. 23 RPG i.V.m. § 309 Abs. 3 PBG i.V.m. § 1 BVV). Ausserhalb der Bauzone werden Ausnahmebewilligungen für die Errichtung bzw. Änderung von Bauten und Anlagen erteilt, wenn die Voraussetzungen von Art. 24 lit. a (Standortgebundenheit) und lit. b (Interessenabwägung) RPG erfüllt sind. Letztere Rechtsgrundlage regelt die Voraussetzungen für die Bewilligungs- fähigkeit und nicht die Bewilligungspflicht. Folglich ist Art. 24 RPG lediglich anwendbar, wenn es sich um eine bewilligungspflichtige Baute oder Anlage im Sinne von Art. 22 RPG handelt. Bauten und Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG sind jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in fester Bezie- hung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nut- zungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheb- lich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen R3.2022.00082 Seite 10 ( BGE 120 Ib 379 , E. 3c mit Hinweisen). Dazu gehören gemäss bundesge- richtlicher Praxis auch Fahrnisbauten, welche über nicht unerhebliche Zeit- räume ortsfest verwendet werden ( BGE 119 Ib 222 , E. 3a; BGE 118 Ib 1 , E. 2c je mit weiterführenden Hinweisen). Die Baubewilligungspflicht soll der Behörde ermöglichen, das Bauprojekt – in Bezug auf seine räumlichen Folgen – vor seiner Ausführung auf die Über- einstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen ( BGE 119 Ib 222 , E. 3a). Mass- stab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisie- rung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134, E.”

“Soweit die Beschwerdeführenden unter Verweis auf das Urteil 1C_668/2017 vom 31. Oktober 2018 E. 6.1 f., welches als BGE 145 I 156 publiziert worden ist, vorbringen, die Vorinstanz habe auch Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG (SR 700) verletzt, indem sie bei der Zonenkonformität die unmittelbar angrenzende Freihaltezone nicht berücksichtigt habe, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. BGE 145 I 156 E. 6.3 hält fest, dass bei Bauten, die direkt oder ganz nahe an die Grenze zu einer anderen Zone gestellt werden sollen als jener, in der sie liegen, die Prüfung der Zonenkonformität stets auch den Einbezug ihrer Auswirkungen auf die Umgebung erfordert. Sind nach der allgemeinen Lebenserfahrung keine oder nur unbedeutende Auswirkungen auf die benachbarte Zone zu erwarten, genügt es, wenn das Vorhaben dem Zweck der Zone entspricht, in die es zu liegen kommt. Gemäss verbindlicher Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hat das Bauvorhaben jedoch keine nennenswerten Auswirkungen auf die benachbarte Freihaltezone. Darüber hinaus kommt die Antenne auch nicht in unmittelbare Nähe der Parzellengrenze zu liegen. Eine Verletzung von Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG liegt deshalb nicht vor.”

“Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). Pour qu'une autorisation soit délivrée, la construction ou l'installation doit en principe être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT). Les art. 24 ss LAT déterminent quelles constructions non conformes à la zone peuvent, à titre exceptionnel, être édifiées hors de la zone à bâtir.   Les zones à protéger comprennent les lacs et leurs rives (art. 17 al. 1 LAT). Par ailleurs, dans l'énumération des principes régissant l'aménagement, l'art. 3 al. 2 let. c LAT prévoit, à propos de la préservation du paysage, qu'il convient notamment de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci. La jurisprudence - dont il n'y a pas lieu de procéder à un éventuel réexamen nonobstant un avis de doctrine critique non dénué d'intérêt (cf. CHRISTINE GUY-ECABERT in RDAF 2007 I 440; cf. arrêts 1C_233/2019 du 16 juin 2020 consid. 4.2; 1C_411/2018 du 28 octobre 2019 consid. 3.1) - n'exclut pas que certaines constructions ou installations sur un lac ou sur ses rives soient conformes à l'affectation de la zone à protéger (cf.”

“Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). Pour qu'une autorisation soit délivrée, la construction ou l'installation doit en principe être conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT). Les art. 24 ss LAT déterminent quelles constructions non conformes à la zone peuvent, à titre exceptionnel, être édifiées hors de la zone à bâtir. Les zones à protéger comprennent les lacs et leurs rives (art. 17 al. 1 LAT). Par ailleurs, dans l'énumération des principes régissant l'aménagement, l'art. 3 al. 2 let. c LAT prévoit, à propos de la préservation du paysage, qu'il convient notamment de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci. La jurisprudence - dont il n'y a pas lieu de procéder à un éventuel réexamen nonobstant un avis de doctrine critique non dénué d'intérêt (cf. CHRISTINE GUY-ECABERT in RDAF 2007 I 440; cf. arrêts 1C_233/2019 du 16 juin 2020 consid. 4.2; 1C_411/2018 du 28 octobre 2019 consid. 3.1) - n'exclut pas que certaines constructions ou installations sur un lac ou sur ses rives soient conformes à l'affectation de la zone à protéger (cf.”

“Auch nach Rückfrage des Rechtsamts (Verfügung vom 4. November 2021), welche Bauten und Anlagen ihrer Ansicht nach baubewilligungsfrei seien oder aufgrund bisherigen Rechts bewilligt worden seien (mit Aufforderung zur Einreichung der entsprechenden Bewilligungen), gaben die Beschwerdeführer 1 und 2 in der Eingabe vom 22. Dezember 2021 einzig zu bekennen, dass sie sämtliche, gemäss Vorinstanz wiederherzustellenden Bauten meinen würden. Die Frage aber, ob diese bewilligt worden oder gar baubewilligungsfrei gewesen seien, sei von sekundärer rechtlicher Relevanz. Damit ist fraglich, ob die Beschwerdeführer 1 und 2 überhaupt noch an diesen Vorbringen festhalten, jedenfalls sind diese nicht zureichend begründet. Was die Baubewilligungspflicht anbelangt, so verhalten sie sich zudem widersprüchlich, haben sie doch für die beiden Kleinbauten selber ein Baugesuch eingereicht. Dies zu Recht: Die beiden Kleinbauten unterlagen bereits im Zeitpunkt deren Realisierung gestützt auf die schon 2011 geltenden Art. 22 Abs. 1 RPG, Art. 1a BauG sowie die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen im BewD der Baubewilligungspflicht. Aufgrund ihrer Lage im Gewässerraum und des Betroffenseins des entsprechenden Schutzinteresses sind diese Kleinbauten gestützt auf Art. 7 Abs. 2 BewD selbst dann baubewilligungspflichtig, wenn sie gestützt auf Art. 6 Abs. 1 BewD eigentlich von der Baubewilligungspflicht befreit wären. Es fehlt sodann jegliches Indiz dafür, dass diese beiden Kleinbauten jemals bewilligt worden wären, wie dies die Beschwerdeführer 1 und 2 ebenfalls zu behaupten scheinen. Als beweispflichtige Partei haben es die Beschwerdeführer 1 und 2 – trotz expliziter Nachfrage auch im Beschwerdeverfahren – unterlassen, einen Beweis für eine erteilte Bewilligung für diese beiden Kleinbauten zu erbringen. Auch diesbezüglich kann ihren Vorbringen daher nicht gefolgt werden. Damit steht fest, dass die beiden Kleinbauten bereits im Zeitpunkt der Realisierung baubewilligungspflichtig waren und bis heute nie bewilligt wurden. Wenn die Beschwerdeführer 1 und 2 nun vorbringen, der Beschwerdeführer 1 habe ab Eigentumsübergang (19.”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 19.08.2021 Baurecht, Art. 19 Abs. 1, Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, Art. 4 WEG, Art. 66 lit. a, Art. 67 Abs. 1 PBG, Art. 63 Abs. 1 Ingress und lit. a StrG. Der Bau und Betrieb der strittigen Mobilfunkanlage bleiben ohne Einfluss auf die Erschliessungssituation auf dem Baugrundstück. Unabhängig der konkreten technischen Ausgestaltung der privaten Hauszufahrt und des Strassenanschlusses ist der Baugrund für das strittige Bauvorhaben deshalb als hinreichend erschlossen zu betrachten (Verwaltungsgericht, B 2021/12). Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 6. Januar 2022 nicht ein (Verfahren 1C_572/2021). Entscheid vom 19. August 2021 Besetzung Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Zindel, Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Bischofberger Verfahrensbeteiligte Salt Mobile SA, Rue du Caudray 4, Postfach, 1020 Renens, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenzo Marazzotta, Badertscher Rechtsanwälte AG, Mühlebachstrasse 32, Postfach 769, 8024 Zürich, gegen Baudepartement des Kantons St.”

“Vorliegend ist unbestritten, dass das Vorhaben der Beschwerdeführer – nämlich der Anbau des Geräteraumes an den bestehenden Autounterstand – gestützt auf Art. 22 Abs. 1 RPG einer Baubewilligung bedarf. Weiter ist unbestritten, dass das streitige Vorhaben in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform ist (siehe Art. 16a RPG), und dass es auch nicht nach dem Grundtatbestand für die Ausnahmebestimmungen von Art. 24 RPG als nicht zonenkonforme, aber standortgebundene Baute bewilligt werden kann. Umstritten ist jedoch, ob das Baugesuch nach Art. 24c RPG bewilligt werden kann.”

“L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Selon l’art. 19 al. 2 LaLAT, cité intégralement au considérant précédent, la 4e zone est destinée principalement aux maisons d’habitation, comportant en principe plusieurs logements. Lorsqu’elles ne sont pas susceptibles de provoquer des nuisances ou des inconvénients graves pour le voisinage ou le public, des activités peuvent également y être autorisées. La règle de l’art. 19 al. 2 LaLAT rejoint celle de l’art. 14 al. 1 let. a LCI qui prévoit que le département peut refuser une autorisation lorsqu’une construction ou une installation peut être la cause d’inconvénients graves pour les usagers, le voisinage ou le public (ATA/883/2014 du 11 novembre 2014 consid. 5). Est réservée l’application de l’ordonnance sur la protection contre le bruit du 15 décembre 1986 (OPB - RS”

“Ces mesures d’instruction auraient permis d’avoir une vue d’ensemble de l’abri, notamment au regard d’éventuels inconvénients graves pour le voisinage et du caractère architectural du hameau, et son intégration pleine et entière dans le paysage. Il aurait aussi permis de constater que M. A______ n’avait pas d’autres solutions pour entreposer le matériel lourd d’entretien de sa parcelle. 18) Le 31 mai 2022, le département a conclu au rejet du recours. C’était à juste titre que le TAPI avait retenu que la zone de hameau était hors de la zone à bâtir, dès lors que l’art. 33 de l’ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - 700.1) énonçait que pour assurer le maintien de petites entités urbanisées sises hors de la zone à bâtir, des zones spéciales au sens de l’art. 18 LAT telles que les zones de hameaux pouvaient être délimitées si la carte ou le texte du plan directeur cantonal le prévoyait. Les art. 23 LAT et 26 LaLAT, relevant de la zone à bâtir, n’étaient pas applicables en l’espèce. L’art. 22 al. 3 LAT prévoyant que le droit fédéral et le droit cantonal pouvaient poser d’autres conditions, c’était précisément ces autres conditions qui faisaient que l’art. 22 LAT ne pouvait s’appliquer en l’espèce, résultant sur une impossibilité de délivrer l’autorisation sollicitée. Contrairement à l’argument du recourant selon lequel l’abri de jardin servait à entreposer des outils de jardin, l’APA/5______/1 avait pour objet un four à pizza ainsi qu’un couvert four à pizza de 12,46 m2. Cette argumentation du recourant n’était avancée que pour les besoins de sa cause et aucunement en lien avec l’usage effectif du projet litigieux. Il devait au préalable démontrer qu’aucune des autres constructions érigées légalement sur les parcelles nos 1'321 et 1'329 ne saurait être en mesure d’accueillir l’outillage utile à l’entretien du jardin, tel que le bâtiment n° 704 cadastré comme garage de 60 m2. Le four à pizza et son couvert litigieux ne permettaient pas de maintenir ou de renforcer une infrastructure d’approvisionnement existante, ce qui représentait une condition pour la réalisation de nouveaux bâtiments en zone de hameau tel que l’avait précisé la Confédération au canton de Genève dans son approbation du PDCn 2030 du 29 avril 2015.”

“und das Land erschlossen ist (lit. b). Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten (Art. 22 Abs. 3 RPG). Nach Art. 25 Abs. 2 RPG entscheidet die zuständige kantonale Behörde bei allen Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen, ob sie zonenkonform sind oder ob für sie eine Ausnahmebewilligung erteilt werden kann.”

“et si le terrain est équipé (let. b). A teneur de l'art. 103 al. 1 1ère phr. LATC, aucun travail de construction ou de démolition, en surface ou en sous-sol, modifiant de façon sensible la configuration, l'apparence ou l'affectation d'un terrain ou d'un bâtiment, ne peut être exécuté avant d'avoir été autorisé. Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (TF 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid. 3.1 et les références). L'assujettissement a notamment été admis pour l'aménagement de nouvelles places de stationnement en grille-gazon impliquant que le terrain naturel soit sensiblement modifié (AC.”

“aperçu avant l'impression N° affaire: AC.2023.0217 Autorité:, Date décision: CDAP, 18.03.2024 Juge: IBI Greffier: MKL Publication (revue juridique):   Ref. TF:   Nom des parties contenant: A.________/Municipalité de Froideville, Direction générale de l'environnement (DGE) CONSTRUCTION ET INSTALLATION SURFACE ZONE DE PROTECTION DES EAUX RÉTABLISSEMENT DE L'ÉTAT ANTÉRIEUR PROTECTION DE LA SITUATION ACQUISE PESÉE DES INTÉRÊTS PROTECTION DES EAUX PROPORTIONNALITÉ ÉGALITÉ DE TRAITEMENT LATC-105-1 LAT-22-1 LEaux-19-2 OEaux-31-1 OEaux-31-2-b Résumé contenant: Une surface en enrobé répond à la définition de construction ou installation soumise à autorisation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT. A l'issue de la pesée des intérêts, une telle surface aménagée sans autorisation en zone S2 de protection des eaux, utilisée pour déposer du matériel et stationner des véhicules, ne saurait être régularisée au vu des risques qu'elle fait courir pour le captage d'eau potable situé à proximité. Recours rejeté et ordre de remise en état confirmé. TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC   Arrêt du 18 mars 2024 Composition Mme Imogen Billotte, présidente; Mme Claude-Marie Marcuard et Mme Bénédicte Tornay Schaller, assesseures; Mme Mathilde Kalbfuss, greffière. Recourant   A.________ à ******** Autorité intimée   Municipalité de Froideville, Autorité concernée   Direction générale de l'environnement (DGE), Unité droit et études d'impact, à Lausanne.   Objet Remise en état   Recours A.________ c/ décisions rendues par la Municipalité de Froideville le 24 mai 2023 et par la DGE le 23 mars 2023 ordonnant la remise en état de la parcelle n° 977 (CAMAC n° 212005).”

“Im Urteil 1C_347/2017 vom 23. März 2018 erwog das Bundesgericht, die Beschwerdeführerin führe keine landwirtschaftliche Tätigkeit aus, sondern führe einen reinen Pferdepensions- und Reitsportbetrieb. Eine ordentliche Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 2 RPG (SR 700) komme mangels Zonenkonformität in der Landwirtschaftszone nicht in Betracht (a.a.O., E. 3.4). Die Beschränkung der hobbymässigen Haltung gemäss Art. 24e RPG auf vier Tiere liege im Ermessensspielraum der kommunalen und kantonalen Behörden, wobei sich aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin ergebe, dass sie ohnehin nicht eine Hobbytierhaltung anstrebe, sondern ihre gewerbliche Pferdehaltung weiterführen möchte (a.a.O., E. 4.4.1). Eine Bewilligung gestützt auf Art. 37a RPG komme ebenso wenig in Frage, da die Zonenwidrigkeit nicht die Folge der Änderung von Nutzungsplänen sei, sondern der Aufgabe der früheren landwirtschaftlichen Tätigkeit (a.a.O., E. 5.3 f.). Auch die Kritik der Beschwerdeführerin an der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands erachtete das Bundesgericht als unbegründet (a.a.O., E. 6). Im Urteil 1C_185/2019 vom 12. November 2019 legte das Bundesgericht dar, die Auffassung der kantonalen Vorinstanzen, dass kein Anspruch auf Wiedererwägung bestehe, halte vor Bundesrecht stand.”

“Die Erteilung einer Baubewilligung setzt gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG (SR 700) voraus, dass die in Frage stehende Baute oder Anlage dem Zweck der Nutzungszone entspricht. Landwirtschaftszonen dienen der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem ökologischen Ausgleich und sollen entsprechend ihren verschiedenen Funktionen von Überbauung weitgehend freigehalten werden (Art. 16 Abs. 1 Satz 1 RPG). In der Landwirtschaftszone sind Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Der Gehalt der Zonenkonformität wird in den Art. 34-38 RPV (SR 700.1) näher umschrieben. Gemäss Art. 34 Abs. 4 RPV darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (lit. a), ihr am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (lit.”

“Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt. Vorliegend ist grundsätzlich unbestritten, dass die streitbetroffenen Gartengestaltungselemente in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform im Sinne von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG und auch nicht standortgebunden im Sinne von Art. 24 lit. a RPG sind. Wie nachfolgend aufgezeigt wird (E. 6.1 ff.), kann die nachträgliche Bewilligungfähigkeit der Gartengestaltungselemente auch nicht gestützt auf Art. 24c RPG bejaht werden. Aus diesem Grund kann vorliegend offenbleiben, ob - wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht - dem Hallwilerseeschutzdekret und insbesondere dessen § 12 i.V.m. § 6, welche Bestimmungen die Besitzstandsgarantie restriktiveren Voraussetzungen als Art. 24c RPG unterwirft, wegen Verfassungs- oder Gesetzeswidrigkeit die Anwendung zu versagen ist.”

“Voraussetzung einer Baubewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Bauten für den Wohnbedarf sind dann zonenkonform, wenn der Wohnraum für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist, einschliesslich des Wohnbedarfs der abtretenden Generation (Art. 34 Abs. 3 RPV8). Ob der Wohnbedarf unentbehrlich ist, beurteilt sich allein nach objektiven Kriterien in einer Gesamtbetrachtung des Einzelfalls. Auf subjektive Vorstellungen und Wünsche des Einzelnen kommt es hingegen ebenso wenig an wie auf die persönliche Zweckmässigkeit und Bequemlichkeit. Zudem muss der für die abtretende Generation benötigte Wohnraum vorab innerhalb bestehender Gebäudevolumen befriedigt werden.9 Bei der Beurteilung des zonenkonformen Wohnraums gilt ein strenger Massstab. Der Wohnraum darf nicht überdimensioniert sein, es dürfen keine Wohnreserven geschaffen werden.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG ist die Voraussetzung einer Baubewilligung, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist. Die Parzelle der Beschwerdeführenden befindet sich in der Landwirtschaftszone. In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a Abs. 1 Satz 1 RPG). Sind Bauten in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform, können sie nur bewilligt werden, wenn die Voraussetzungen eines Ausnahmetatbestandes gemäss Art. 24 ff. RPG erfüllt sind. Altrechtliche Bauten, wie das umstrittene Gebäude, die bestimmungsgemäss nutzbar sind, aber ausserhalb der Bauzone liegen und nicht mehr zonenkonform sind, werden in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs.”

“L'art. 22 al. 1 LAT prévoit qu'aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Si la notion de construction ou d'installation n'est pas définie dans la loi, elle a fait l'objet de nombreuses précisions jurisprudentielles. Sont ainsi considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, chargent l'infrastructure d'équipement ou sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 113 Ib 314 consid. 2b; plus récemment, arrêt 1C_79/2022 du 30 septembre 2022 consid. 5.1). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 123 II 256 consid. 3). Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un in-térêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 139 II 134 consid.”

“Betreffend die Einholung einer (nachträglichen) Baubewilligung ist vorerst darauf hinzuweisen, dass nach Art. 22 RPG – welcher unmittelbar anwendbar ist – Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden dürfen (Abs. 1). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen, und das Land erschlossen ist. Gemäss einer ständigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelten als Bauten und Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG mindestens jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern oder die Erschliessung bzw. die Umwelt beeinträchtigen. Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist daher die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 120 Ib 379 E. 3c; 114 Ib 312 E. 2a; 119 Ib 222 E. 3b). Die Baubewilligungspflicht soll es mithin der Behörde ermöglichen, das Bauprojekt in Bezug auf seine räumlichen Folgen vor seiner Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen (BGE 139 II 134 E.”

“L'art. 22 al. 1 LAT prévoit qu'aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Une autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et le terrain est équipé (art. 22 al. 2 LAT). Si la notion de construction ou d'installation n'est pas définie dans la loi, elle a fait l'objet de nombreuses précisions jurisprudentielles. Sont ainsi considérés comme des constructions ou installations, tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol par le fait qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, qu'ils ont des effets sur l'équipement ou qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 119 Ib 222 consid. 3a p. 227; voir aussi ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 p. 479 s.). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux diverses réglementations applicables.”

“Bei der streitgegenständlichen Gartengestaltung handelt es sich um ein integrales Bauvorhaben am südlichen Parzellenrand mit der Kombination aus einer 43 m langen und 1,15 m hohen Bollsteinmauer und einer mit der Mauerkrone bündigen Terrainaufschüttung, einer dreistufigen Treppe zum Besmertobelweg und einem Metalltor, welches rechts und links von der genannten Bollsteinmauer umsäumt wird. Diese Gartengestaltung liegt innerhalb der Waldabstands- und Anlagebaulinie; die einzelnen Objekte befinden sich höchstens 2 m vom Waldrand entfernt. Auch wenn das Metalltor - wie die Beschwerdeführenden behaupten - nicht fest mit dem Erdboden verbunden sein sollte, ist die Gartenanlage doch gesamthaft betrachtet auf Dauer ausgelegt und nicht nur mit erheblichen Auswirkungen auf die räumliche Nutzung der Parzelle verbunden; sie tangiert aufgrund ihres Standortes auch den aufgrund seines hohen ökologischen Wertes empfindlichen Waldrand (vgl. dazu Urteil 1C_119/2008 vom 21. November 2008 E. 2.4, nicht publ. in BGE 135 II 30; E. 7.4 hiernach). Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach es sich bei den streitgegenständlichen Objekten der Gartengestaltung gesamthaft betrachtet um eine baubewilligungspflichtige Gartenanlage im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG handelt, ist daher nicht zu beanstanden. Ob die Objekte je einzeln der Baubewilligungspflicht unterliegen, braucht bei diesem Ergebnis nicht erörtert zu werden. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden liegt somit keine Verletzung des Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 BV) vor. Kein Erfolg beschieden ist im Lichte von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG zudem auch ihrer Rüge, die Baubewilligungspflicht für die Gartenanlage verstosse gegen die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV).”

“Bei der streitgegenständlichen Gartengestaltung handelt es sich um ein integrales Bauvorhaben am südlichen Parzellenrand mit der Kombination aus einer 43 m langen und 1,15 m hohen Bollsteinmauer und einer mit der Mauerkrone bündigen Terrainaufschüttung, einer dreistufigen Treppe zum Besmertobelweg und einem Metalltor, welches rechts und links von der genannten Bollsteinmauer umsäumt wird. Diese Gartengestaltung liegt innerhalb der Waldabstands- und Anlagebaulinie; die einzelnen Objekte befinden sich höchstens 2 m vom Waldrand entfernt. Auch wenn das Metalltor - wie die Beschwerdeführenden behaupten - nicht fest mit dem Erdboden verbunden sein sollte, ist die Gartenanlage doch gesamthaft betrachtet auf Dauer ausgelegt und nicht nur mit erheblichen Auswirkungen auf die räumliche Nutzung der Parzelle verbunden; sie tangiert aufgrund ihres Standortes auch den aufgrund seines hohen ökologischen Wertes empfindlichen Waldrand (vgl. dazu Urteil 1C_119/2008 vom 21. November 2008 E. 2.4, nicht publ. in BGE 135 II 30; E. 7.4 hiernach). Die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach es sich bei den streitgegenständlichen Objekten der Gartengestaltung gesamthaft betrachtet um eine baubewilligungspflichtige Gartenanlage im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG handelt, ist daher nicht zu beanstanden. Ob die Objekte je einzeln der Baubewilligungspflicht unterliegen, braucht bei diesem Ergebnis nicht erörtert zu werden. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden liegt somit keine Verletzung des Legalitätsprinzips (Art. 5 Abs. 1 BV) vor. Kein Erfolg beschieden ist im Lichte von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG zudem auch ihrer Rüge, die Baubewilligungspflicht für die Gartenanlage verstosse gegen die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV).”

“Gemäss Art. 24 RPG können Bewilligungen abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG namentlich zur Errichtung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen erteilt werden, wenn deren Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit.”

“Bauten und Anlagen können grundsätzlich nur bewilligt werden, wenn sie unter anderem dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Abweichend davon können Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen bewilligt werden, wenn ihr Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (vgl. Art. 24 RPG).”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt. Vorliegend ist umstritten, ob das nachträgliche Baugesuch der Beschwerdegegner nach Art. 24c RPG bewilligt werden kann. Diese Bestimmung sieht in ihrer aktuellen Fassung vor, dass bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt werden (Abs. 1). Nach Abs. 2 können solche Bauten und Anlagen erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind. Abs. 3 dehnt diese sogenannte "erweiterte Besitzstandsgarantie" auf landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten aus, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinne des Bundesrechts wurde. Allerdings müssen gemäss Abs. 4 Veränderungen am äusseren Erscheinungsbild für eine zeitgemässe Wohnnutzung oder eine energetische Sanierung nötig oder darauf ausgerichtet sein, die Einpassung in die Landschaft zu verbessern.”

“Gemäss Art. 24 RPG können Bewilligungen abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG namentlich zur Errichtung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen erteilt werden, wenn deren Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit.”

“Gemäss Art. 18a Abs. 1 RPG bedürfen in Bau- und in Landwirtschaftszonen auf Dächern genügend angepasste Solaranlagen keiner Baubewilligung nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Was unter dem Begriff «genügend angepasst» zu verstehen ist, definiert Art. 32a Abs. 1 RPV näher. Im Einzelnen müssen baubewilligungsfreie Solaranlagen nach Art. 32a Abs. 1 RPV die folgenden vier kumulativen Gestaltungsanforderungen erfüllen, damit sie auf der Dachfläche von Gesetzes wegen als genügend angepasst gelten: «Bst. a: Die Oberkante jedes Moduls darf im rechten Winkel höchstens 20 cm über der Dachfläche liegen; Bst. b: Die Anlage darf in der Ansicht (von vorne) und in der Aufsicht (von oben), das Dach nicht überragen; Bst. c: Solaranlagen müssen nach dem Stand der Technik reflexionsarm ausgeführt werden; Bst. d: Die Solaranlage muss (auf jeder Dachfläche) als zusammenhängende, kompakte Fläche installiert werden.» Unbestritten ist zwischen den Parteien, dass die Solaranlage die Voraussetzungen von Art. 32a Abs. 1 Bst. a, b und d RPV, unter welchen Solaranlagen ohne Baubewilligung auf Gebäudedächern angebracht werden dürfen, erfüllt sind. Weitere Bemerkungen dazu erübrigen sich deshalb.”

“27C de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), lequel traite des « Constructions et installations existantes sises hors de la zone à bâtir et devenues non conformes à l’affectation de la zone », le département peut autoriser la rénovation, la transformation partielle, l’agrandissement mesuré ou la reconstruction de constructions ou installations qui ont été érigées ou transformées conformément au droit matériel en vigueur à l’époque, mais qui sont devenues contraires à l’affectation de la zone à la suite d’une modification de la législation ou des plans d’affectation du sol, dans les limites des art. 24c et 37a LAT et 41 à 43 OAT et aux conditions fixées par ces dispositions (al. 1). Les constructions visées à l’art. 43 OAT sont régies par les normes de la 4e zone. Les autres constructions existantes sont régies par les normes de la 5e zone (al. 2). 5.7 À teneur de l’art. 18a LAT, entré en vigueur au 1er mai 2014, dans les zones à bâtir et les zones agricoles, les installations solaires suffisamment adaptées aux toits ne nécessitent pas d’autorisation selon l’art. 22 al. 1 LAT. De tels projets doivent être simplement annoncés à l’autorité compétente (al. 1). Le droit cantonal peut désigner des types déterminés de zones à bâtir où l’aspect esthétique est mineur, dans lesquels d’autres installations solaires peuvent aussi être dispensées d’autorisation (al. 2 let. a), prévoir une obligation d’autorisation dans des types précisément définis de zones à protéger (al. 2 let. b). Les installations solaires sur des biens culturels ou dans des sites naturels d’importance cantonale ou nationale sont toujours soumises à une autorisation de construire. Elles ne doivent pas porter d’atteinte majeure à ces biens ou sites (al. 3). Pour le reste, l’intérêt à l’utilisation de l’énergie solaire sur des constructions existantes ou nouvelles l’emporte en principe sur les aspects esthétiques (al. 4). 5.8 Garanti par l'art. 36 al. 3 Cst., le principe de la proportionnalité se compose des règles d'aptitude – qui exige que le moyen choisi soit propre à atteindre le but fixé –de nécessité – qui impose qu'entre plusieurs moyens adaptés, l'on choisisse celui qui porte l'atteinte la moins grave aux intérêts privés – et de proportionnalité au sens étroit – qui met en balance les effets de la mesure choisie sur la situation de l'administré et le résultat escompté du point de vue de l'intérêt public (ATF 140 I 218 consid.”

“La recourante ne conteste pas que la pose sur la toiture de son bâtiment des panneaux solaires litigieux requiert l'octroi d'un permis de construire, au sens de l'art. 22 al. 1 LAT ou des art. 103 ss LATC. A cause de la réglementation du droit fédéral, la question de la nécessité d’une autorisation de construire pour les installations solaires n’est pas évidente. L’art. 18a LAT dispose ce qui suit : "1 Dans les zones à bâtir et les zones agricoles, les installations solaires suffisamment adaptées aux toits ne nécessitent pas d’autorisation selon l’art. 22, al.”

“Voraussetzung einer Baubewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Land ist erschlossen, wenn u. a. eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten. Mit Blick auf die vorgesehene künftige Nutzung ist die Erschliessung einer Bauparzelle genügend, wenn sie technisch und rechtlich ausreicht, um den anfallenden Verkehr zu bewältigen. Erforderlich ist auch, dass die Sicherheit der Benutzerinnen und Benutzer auf der ganzen Länge der Strasse gewährleistet und der Belag adäquat zur Art der Fahrzeuge ist sowie dass eine genügende Sicht und Kreuzungsmöglichkeiten bestehen. Bundesrechtlich wird damit jedoch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht. Vielmehr genügt im Sinne einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützerinnen und Benützer der Baute und die übrigen Nutzerinnen und Nutzer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt.”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1 mit Hinweis). Die Zufahrt muss die Verkehrssicherheit aller Benützerinnen und Benützer, insbesondere der Fussgängerinnen und Fussgänger gewährleisten. Bundesrechtlich wird damit jedoch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht. Vielmehr genügt im Sinne einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützerinnen und Benützer der Baute und die übrigen Nutzerinnen und Nutzer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt (Urteil 1C_319/2021 vom 8.”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1 mit Hinweis). Die Zufahrt muss die Verkehrssicherheit aller Benützer, insbesondere der Fussgänger gewährleisten (Urteil 1C_291/2015 vom 16. Oktober 2015 E. 2.1 mit Hinweisen). Bundesrechtlich wird damit jedoch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht (Urteil 1C_237/2007 13. Februar 2008 E. 4.3). Vielmehr genügt im Sinne einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützer der Baute und die übrigen Nutzer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt (Urteil 1C_155/2019 vom 11.”

“j des kantonalen Ausführungsreglements vom 1. Dezember 2009 zum Raumplanungs- und Baugesetz (RPBR; SGF 710.11) sind Autounterstände nach dem vereinfachten Verfahren baubewilligungspflichtig. Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (vgl. auch Art. 135 RPBG). Das Baubewilligungsverfahren dient insbesondere der Abklärung, ob Bauten und Anlagen der im Nutzungsplan ausgedrückten räumlichen Ordnungsvorstellung entsprechen. Die Baubewilligungspflicht soll der Behörde die Möglichkeit verschaffen, das Bauprojekt vor seiner Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen (BGE 119 Ib 222 E. 3a; Urteil BGer 1C_505/2017 vom 15. Mai 2018 E. 5). Sind die gesetzlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt, besteht ein Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung (Urteil KG FR 602 2020 74 vom 4. Dezember 2020 E. 4.2). Voraussetzung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG namentlich, dass das Land erschlossen ist. Land gilt im Sinne von Art. 19 Abs. 1 erster Halbsatz RPG als erschlossen, wenn eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht. Eine solche liegt vor, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste gewährleistet ist; sie hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen (BGE 136 III 130 E. 3.3.2). Es wird nicht die bestmögliche Lösung verlangt; die Erschliessung darf in Einzelfällen gewisse Probleme aufweisen (Urteil BGer 1C_237/2007 vom 13. Februar 2008 E. 4.3; Urteil KG FR 602 2019 42 vom 19. September 2019 E. 3.1). Bei der Beurteilung, ob eine Zufahrt ein Baugrundstück hinreichend erschliesst, steht den kantonalen und kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (vgl. BGE 121 I 65 E. 3a; Urteil BGer 1C_341/2018 vom 16. Januar 2019 E.”

“a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 ‑ LPA ‑ E 5 10). 2.             Le litige porte sur le refus du département d’autoriser, vu l’art. 59 al. 3bis LCI, la construction d’une piscine de 30 m2 dans le jardin d’une villa située en zone 5, compte tenu de la position respective de la CA et des requérants. Ces derniers, suivis par le TAPI, ont refusé de prendre en compte le préavis de la CA demandant de modifier leur projet au motif que l’implantation de la piscine divisait en deux la surface en pleine terre. 2.1 Selon l’art. 22 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (al. 1). Son al. 2 dispose que l’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone (let. a) et si le terrain est équipé (let. b). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Selon la définition jurisprudentielle classique, sont soumis à autorisation au sens de l’art. 22 LAT, tous les aménagements durables, créés de la main de l’homme, qui présentent une relation fixe au sol et qui ont une incidence sur son affectation, soit qu’ils modifient sensiblement l’espace extérieur, qu’ils aient un effet sur l’équipement ou qu’ils soient susceptibles de porter atteinte à l’environnement (ATF 113b 314 consid. 2b ; Alexander RUCH in Commentaire pratique LAT : autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n. 32 ad art. 22 LAT). L’art. 1 al. 1 LCI prévoit les cas d’assujettissement à autorisation de construire, notamment élever en tout ou partie une installation (let. a), modifier même partiellement le volume, l’implantation ou la destination d’une construction ou installation (let. b), modifier la configuration du terrain (let. d), aménager des voies de circulation ou des places de parcage (let. e). Il existe des exceptions prévues aux al. 2 à 5 de l’art.”

“Die hier umstrittene Windschutzverglasung von Terrassenöffnungen beschlägt gemäss dem angefochtenen Entscheid die Frage der Nettogeschossflächen und damit der Nutzungsintensität innerhalb der Bauzone (vgl. angefochtenes Urteil, E. 2.1). Zudem ist die Befensterung der Terrassenöffnungen nach der Baubewilligungsbehörde für die Gesamtwirkung der Bauten von Bedeutung (vgl. angefochtenes Urteil, E. 3.1). Beide Aspekte beziehen sich auf Bereiche, die das kantonale bzw. das kommunale Recht regelt. Inwieweit die Windschutzverglasungen mit Fragestellungen von bundesrechtlicher Tragweite verknüpft sein könnten, machen die Beschwerdeführerinnen nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Betroffen sind somit Voraussetzungen für eine Baubewilligung, deren Regelung gemäss Art. 22 Abs. 3 RPG dem kantonalen bzw. kommunalen Recht vorbehalten ist. Entsprechend richten sich Tragweite, Rechtskraft bzw. -beständigkeit und Änderung einer diese Fragen betreffenden Baubewilligung (bzw. des sie bestätigenden Beschwerdeentscheids) ebenfalls nach kantonalem bzw. kommunalem Recht.”

“Il appartient au seul département, à la suite d’une pesée des intérêts, de rendre une décision tenant compte de l’ensemble des avis formulés dans le cadre de l’instruction d’un dossier. Dès lors, la production des procès-verbaux sollicités n’est pas pertinente. Elle ne l’est pas non plus pour les motifs détaillés dans les considérants qui suivent. Partant, ces requêtes seront rejetées. 3) L’objet du litige consiste à déterminer si le DT était fondé à refuser la DD en application notamment de l’art. 5 RAZIDI, les recourantes contestant qu’il soit applicable, subsidiairement que ses conditions en soient remplies. 4) Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 - LAT - RS 700 ; art. 1 al. 1 LCI). L'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Dès que les conditions légales sont réunies, le département est tenu de délivrer l'autorisation de construire (art. 1 al. 5 LCI). 5) a. Selon l’art. 14 LAT, les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol. Ils définissent en premier lieu les zones à bâtir, les zones agricoles et les zones à protéger. b. À Genève, l’art. 12 LaLAT précise que, pour déterminer l’affectation du sol sur l’ensemble du territoire cantonal, celui-ci est réparti en zones (al. 1), lesquelles sont de trois types (al. 2), à savoir les zones ordinaires (let. a ; voir aussi art. 18 à 27), les zones de développement (let. b ; voir aussi art. 30 à 30B) et les zones protégées (let. c ; voir aussi art. 28). c. L’art. 19 LaLAT détaille les zones à bâtir. L’art. 19 al. 4 LaLAT prévoit que les zones industrielles et artisanales sont destinées aux constructions industrielles, artisanales et ferroviaires. Ainsi, selon la systématique suivie par le législateur genevois, les zones industrielles font partie des zones à bâtir, qui sont elles-mêmes englobées dans les zones ordinaires au sens des art.”

“1 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA-GE - E 5 10), le tribunal peut, d’office ou sur requête, joindre en une même procédure des affaires qui se rapportent à une situation identique ou à une cause juridique commune. La jonction n’est toutefois pas ordonnée si la première procédure est en état d’être jugée alors que la ou les autres viennent d’être introduites (art. 70 al. 2 LPA). En l'espèce, le tribunal considère que la jonction de la présente cause avec les procédures précitées ne se justifie pas dès lors que la première est en état d'être jugée alors que deux autres sont encore en cours d'instruction. Partant, la requête de la recourante sera rejetée. 13.         Selon l'art. 22 al. 1 de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. 14.         L'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT) et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. b LAT). 15.         Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). 16.         L'art. 1 al. 1 LCI prévoit que sur tout le territoire du canton nul ne peut, sans y avoir été autorisé, élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail (let. a); modifier même partiellement le volume, l'architecture, la couleur, l'implantation, la distribution ou la destination d'une construction ou d'une installation (let. b) ; modifier la configuration du terrain (let. d) ; aménager des voies de circulation, des places de parcage ou une issue sur la voir publique (let. e). 17.         Aucun travail ne doit être entrepris avant que l'autorisation n'ait été délivrée (art. 1 al. 7 1ère phrase LCI). 18.         Les constructions ou installations neuves ou modifiées, destinées à l'habitation ou au travail ne peuvent être occupées ou utilisées à un titre quelconque avant le dépôt au département d'un dossier de plans conformes à l'exécution et d'une attestation de conformité établie par un mandataire professionnellement qualifié, cas échéant le requérant, dans les cas prévus par les art.”

“Zudem hat die Vorinstanz auf der einen Seite die wirtschaftlichen Anliegen der Beschwerdegegnerin 1, auf der anderen Seite aber auch die Lärmschutzanliegen der Nachbarschaft und die öffentlichen Interessen berücksichtigt. Angesichts dieser Interessenlage lag es für die Vorinstanz geradezu auf der Hand, die stark störenden Arbeiten mit Motorkettensägen einzuschränken, ohne zugleich den Weiterbetrieb der Sägerei/Zimmerei während des laufenden Verfahrens zu gefährden. Vorsorglich eine sofortige Einstellung des Betriebs zu verlangen, wie es sich die Beschwerdeführenden wünschen, wäre dagegen problematisch gewesen, stellt doch dessen Rechtmässigkeit gerade diejenige Rechtsfrage dar, über die im Hauptverfahren zu entscheiden sein wird. Dem von den Beschwerdeführenden ins Recht gelegten ärztlichen Bericht durfte die Vorinstanz aus den im angefochtenen Entscheid genannten Gründen kein besonderes Gewicht beimessen; darauf kann verwiesen werden (vgl. auch oben E. 2.2). Sodann ist nachvollziehbar, wenn sie eine Beeinträchtigung durch Lärm tagsüber als weniger gravierend eingestuft hat als eine solche in den Randstunden oder nachts. Folglich kann keine willkürliche Anwendung von Art. 22 Abs. 1 RPG oder eine sonstige Verletzung verfassungsmässiger Rechte erkannt werden, wenn die Vorinstanz im Rahmen von vorsorglichen Massnahmen eine (lediglich) teilweise Beschränkung der Arbeiten mit Motorkettensägen im entsprechenden Umfang verfügte und von einem vollumfänglichen Nutzungsverbot abgesehen hat. Es wird indessen im Hauptverfahren abschliessend zu klären sein, ob und in welchem Umfang der Sägerei- und Zimmereibetrieb definitiv bewilligt werden kann.”

“Les travaux préparatoires ne seront toutefois pris en considération que s’ils donnent une réponse claire à une disposition légale ambiguë et qu’ils ont trouvé expression dans le texte de la loi (ATF 122 III 469 consid. 5a ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_939/2011 du 7 août 2012 consid. 4). 6.             L’interprétation systématique impose de placer l’art. 3 al. 4 LExt dans son contexte, en lien avec les autres dispositions légales pertinentes. 6.1 Les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 - LAT - RS 700). Les plans d’affectation ont force obligatoire pour chacun (art. 21 al. 1 LAT). Lorsque les circonstances se sont sensiblement modifiées, les plans d’affectation feront l’objet des adaptations nécessaires (art. 21 al. 2 LAT). Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT). L’autorisation est délivrée si : a) la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone ; b) le terrain est équipé (art. 22 al. 2 LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). 6.2 Conformément à l’art. 2 al. 3 de la loi d'application de la loi fédérale sur l'aménagement du territoire du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), les autorités cantonales et communales appliquent les principes et les objectifs du PDCn, notamment en veillant à ce que les plans d’affectation du sol soient conformes au PDCn et à son concept de l’aménagement cantonal. L’adoption d’un plan d’affectation du sol n’est pas subordonnée à celle, préalable, d’un plan directeur localisé (art. 11 al. 1 LaLAT). L’affectation et le régime d’aménagement des terrains compris à l’intérieur d’une ou plusieurs zones peuvent être précisés par divers types de plans et règlements, dont notamment les PLQ visés par la LExt et par la LGZD (art. 13 al. 1 let. a LaLAT). 6.3 En vue d’assurer le développement normal des voies de communication et l’aménagement des quartiers ou localités dans les zones ordinaires, le Conseil d’État peut, au fur et à mesure des besoins, adopter, modifier ou abroger des PLQ (art.”

“L'art. 22 al. 1 LAT prévoit qu'aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Une autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone et le terrain est équipé (art. 22 al. 2 LAT). Si la notion de construction ou d'installation n'est pas définie dans la loi, elle a fait l'objet de nombreuses précisions jurisprudentielles. Sont ainsi considérés comme des constructions ou installations, tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol par le fait qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, qu'ils ont des effets sur l'équipement ou qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 119 Ib 222 consid. 3a p. 227; voir aussi ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 p. 479 s.). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux diverses réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, cet aménagement entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 119 Ib 222 consid.”

“Entscheid Verwaltungsgericht, 29.09.2021 Strassen- und Baurecht, Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP, Art. 19 Abs. 1, Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG, Art. 4 WEG, Art. 66 lit. a und Art. 67 Abs. 1 PBG. Die Departementsvorsteherin begründete ihre Nichtteilnahme am vorinstanzlichen Rekursaugenschein im angefochtenen Entscheid damit, dass aus ihrer Optik keine der unter Art. 43bis Abs. 2 Ingress und lit. c VRP aufgeführten Fallkonstellationen erfüllt sei. Demzufolge durfte sie ermessensweise auf eine Teilnahme am Rekursaugenschein verzichten, ohne Recht zu verletzen (E. 4). Im Reglement der beschwerdebeteiligten Gemeinde wird nach wie vor statisch-direkt auf die VSS-Norm SN 640 273, Ausgabe November 1992 (Knoten Sichtverhältnisse), verwiesen. Dadurch wurde diese Norm zu kommunal gesetztem Recht. Das strittige kommunale Strassenbauprojekt, mittels welchem eine hinreichende Erschliessung des Baugrundes sichergestellt werden soll, entspricht nicht den Anforderungen der genannten VSS-Norm, zumal keine Massnahmen bei ungenügenden Sichtweiten verfügt worden sind. Die Vorinstanz durfte deshalb das Strassenbauprojekt und die darauf basierende Baubewilligung aufheben (E.”

“Regeste a Art. 22 Abs. 1 RPG; Baubewilligungspflicht für die Verlegung von Leitungen im Boden. Im Boden ausserhalb der Bauzonen und im Uferbereich eines Flusses verlegte Fernmeldeleitungen sind bewilligungspflichtige Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG (E. 2.1-2.6). Regeste b Art. 35 FMG; Bewilligung der Inanspruchnahme des Bodens im Gemeingebrauch für Fernmeldeleitungen. Allgemeine Grundsätze der Gesetzesauslegung (E. 3.2). Art. 35 FMG ist dahingehend auszulegen, dass er die Bewilligung der Sondernutzung von Boden im Gemeingebrauch für den Bau und den Betrieb von Fernmeldeleitungen und öffentlichen Sprechstellen regelt und zusätzliche Baubewilligungen gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG nicht ausschliesst (E. 3.3-3.9). Regeste c Art. 35 Abs. 4 FMG; einfaches und rasches Verfahren. Das in Art. 35 Abs. 4 FMG vorgesehene einfache und rasche Verfahren bezieht sich auf die Bewilligung der Sondernutzung von Boden im Gemeingebrauch gemäss Art. 35 Abs. 1 FMG und nicht auf gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG zusätzlich erforderliche Baubewilligungen (E. 4).”

“Mit diesen Ausführungen geht die Beschwerdeführerin selber davon aus, die von ihr ausserhalb der Bauzonen im Uferbereich der Engelberger Aa geplante Leitung könnte Auswirkungen auf die Umwelt haben, welche bezüglich des Gewässerschutzes von kantonalen Fachstellen beurteilt werden sollten. Damit ist ein öffentliches Interesse an einer vorgängigen Kontrolle gegeben, weshalb die Baubewilligungspflicht gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG unabhängig von Art. 25 Abs. 1 lit. h BauV/OW zu bejahen ist. (...) BGE 150 II 489 S. 494”

“Le projet proposait une solution logistique permettant de résoudre les importants problèmes de stationnement et, par corollaire, de sécurité. D’évidence, cette redéfinition bénéficierait, en premier lieu, aux utilisateurs de la zone. 18) Le 19 novembre 2021, le département a dupliqué. Contrairement à ce qu’affirmaient les recourantes à aucun moment le département n’avait évoqué une quelconque problématique de changement d’affectation. L’autorisation portait uniquement sur des modifications liées aux aménagements extérieurs. Les recourantes faisaient état du « pouvoir d’attraction de l’enseigne ». Le fait que le restaurant ne réponde en conséquence plus aux principes définis par le plan directeur et à son règlement en raison dudit "pouvoir d’attraction " de l’enseigne ne pouvait pas justifier une péjoration de la situation, par, notamment, la mise en œuvre d’un service au volant. Le projet n’était pas compatible avec la zone de développement artisanal et industriel concernée. Il devait être refusé ne serait-ce que par application de l’art. 22 al. 2 LAT. 19) Sur quoi, les parties ont été informées le 23 novembre 2021, que la cause a était gardée à juger. 20) Les arguments des parties et le contenu des pièces seront repris en tant que de besoin dans la partie en droit du présent arrêt. EN DROIT 1) Interjeté en temps utile devant la juridiction compétente, le recours est recevable (art. 132 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 -LOJ - E 2 05 ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10). 2) a. Le droit d'être entendu, garanti par l'art. 29 al. 2 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101), comprend notamment le droit pour les parties de produire des preuves pertinentes, d'obtenir qu'il soit donné suite à ses offres de preuves pertinentes, de participer à l'administration des preuves essentielles ou à tout le moins de s'exprimer sur son résultat, lorsque cela est de nature à influer sur la décision à rendre (ATF 142 II 218 consid.”

“Vorliegend ist unbestritten, dass das Vorhaben des Beschwerdegegners – nämlich die Ausdehnung des Buvetten-Betriebs bei der "Buvette des Sattels" in Jaun auf die Wintermonate – gestützt auf Art. 22 Abs. 1 RPG einer Baubewilligung (bzw. einer Änderung der bestehenden Baubewilligung von 2012) bedarf. Weiter ist unbestritten, dass das streitige Vorhaben in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform ist (siehe Art. 16a RPG).”

“Umstritten ist die nachträgliche Bewilligungsfähigkeit einer Rundbogenhalle, die als Lagerhalle für Dünger, Holzpfähle, Topfmaterial, Arbeitsgeräte und einen Traktor mit Anhän­ger genutzt wird, sowie eines Folientunnels, der zur Stecklingsvermehrung, Aussaat von Stauden und Kleingehölzen sowie zur Überwinterung von Pflanzen benutzt wird. Die Vorinstanz erwog, diese Bauten seien nur zulässig, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder inneren Aufstockung dienten oder einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG zugänglich seien. Weil die Bauherrin keine Unterlagen für die Beurteilung, ob eine zonenkonforme bodenabhängige Baumschule vorliege, eingereicht habe, sei von einer nicht zonenkonformen, hobbymässigen Baumschule auszugehen und nur zu prüfen, ob für die Bauten nachträglich eine Ausnahmebewilligung erteilt werden könne. Die entsprechenden Voraussetzungen erachtete die Vorinstanz nicht als erfüllt, weil die Bauten nicht auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen seien. Die Beschwerdeführerin stellt sich hingegen auf den Standpunkt, dass die Rundbogenhalle und der Folientunnel als zonenkonform zu bewilligen seien. 3.   3.1 Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (lit. a) und das Land erschlossen ist (lit. b). 3.2 Die streitbetroffenen Bauten befinden sich in der kantonalen Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Anforderungen präzisiert Art. 34 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1). Danach sind insbesondere Bauten zonenkonform, die der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienen (Abs. 1 erster Halbsatz), namentlich der Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung (lit. a). Unter gewissen Voraussetzungen sind zudem Bauten und Anlagen zonenkonform, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen (Art. 34 Abs. 2 RPV). Neben der Notwendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung (Art.”

“arrêt TC FR 602 2014 148 du 19 août 2015 consid. 2b; RFJ 1994 p. 154 s.). Soulignons en particulier que la DIME ne se fonde pas uniquement sur le préavis de Grangeneuve, Section Agriculture, pour rendre sa décision, contrairement à ce que prétendent les recourants, mais elle a examiné elle-même les conditions prévues pour accorder ou non une dérogation au sens des art. 24 ss de la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (LAT; RS 700). Au surplus, elle relève que le refus d'autoriser la construction de pergolas en zone agricole relève de sa pratique. 3.4. Quoi qu'il en soit, dans la mesure où le recours doit être admis pour un autre motif et la cause renvoyée aux autorités intimées pour nouvelles décisions, la question de la violation de leur droit d'être entendus et de l'abus et de l'excès du pouvoir d'appréciation de l'autorité intimée peut être laissée ouverte. 4. Il sied en effet d'examiner si c'est à juste titre que la DIME a refusé de délivrer l'autorisation spéciale. 4.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. Selon l'art. 16a al. 1 LAT, sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice. L’art. 34 al. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1) précise que sont conformes à l’affectation de la zone les constructions qui servent au logement indispensable à l’entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite. La nécessité s'apprécie en fonction de critères objectifs. Elle dépend notamment de la surface cultivée, du genre de cultures et de production (dépendante ou indépendante du sol), ainsi que de la structure, de la taille et des besoins de l'exploitation (arrêts TF 1C_170/2019 du 9 avril 2020 consid.”

“L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone (art. 22 al. 2 let. a LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Selon l’art. 19 al. 2 LaLAT, cité intégralement au considérant précédent, la 4e zone est destinée principalement aux maisons d’habitation, comportant en principe plusieurs logements. Lorsqu’elles ne sont pas susceptibles de provoquer des nuisances ou des inconvénients graves pour le voisinage ou le public, des activités peuvent également y être autorisées. La règle de l’art. 19 al. 2 LaLAT rejoint celle de l’art. 14 al. 1 let. a LCI qui prévoit que le département peut refuser une autorisation lorsqu’une construction ou une installation peut être la cause d’inconvénients graves pour les usagers, le voisinage ou le public (ATA/883/2014 du 11 novembre 2014 consid. 5). Est réservée l’application de l’ordonnance sur la protection contre le bruit du 15 décembre 1986 (OPB - RS”

“36), zugleich aber spezifisch die nachträgliche Aktivierung eines Korrekturfaktors betreffend präzisierende Ausführungen dahingehend erfolgen, es handle sich dabei – wie dies der baurekursgerichtlichen Rechtsprechung - 8- zum damals geltenden Recht (vgl. E. 4.1) entspricht – um eine Änderung im Sinne von Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5 lit. d NISV, weshalb es der Bundesrat in der NISV hätte präzisieren müssen, wenn er tatsächlich beabsichtigt hätte, die Errichtung adaptiver Antennen (worunter im Kontext aber die Aktivierung von Korrekturfaktoren zu verstehen ist) nicht als entsprechende Änderung zu qualifizieren (a.a.O., S. 38 f.). Eine entsprechende Anpassung der NISV, wie sie mittlerweile erfolgt ist, würde aber gerade unter dem ausdrücklich genannten Aspekt der Praxistauglichkeit wenig Sinn machen, wenn sie als mit Art. 22 Abs. 1 RPG inkompatibel und daher letztlich für die Frage der Bewilligungspflicht gar nicht als massgeblich erachtet würde. Damit spricht auch der im Gutachten Zufferey skizzierte – und nun seitens des Verordnungsgebers beschrittene – «Lösungsweg» dafür, Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5 bis NISV als zulässige Konkretisierung der Vorgaben von Art. 22 Abs. 1 RPG aufzufassen. (…) Damit ergibt sich letztlich, dass gemäss dem per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen und vorliegend anwendbaren Recht für die strittige nachträgliche Aktivierung eines Korrekturfaktors keine Bewilligungspflicht mehr besteht, womit sich das angeordnete vorläufige Betriebsverbot nicht aufrechterhalten lässt.”

“Die Beschwerdeführerin nennt keine Gründe, die eine Abweichung von dieser Praxis rechtfertigen könnten, zumal das Bundesgericht berücksichtigte, dass die Einführung des Korrekturfaktors die Strahlungsbelastung insgesamt, d.h. über eine längere Zeit hinweg, möglicherweise nicht erhöht, und die Beschwerdeführerin nicht widerlegt, dass es bei der Einführung des Korrekturfaktors zu Leistungsspitzen über den vormals bewilligten Sendeleistungen kommen kann. Demnach ist die genannte Praxis zu bestätigen (vgl. Urteil 1C_411/2022 vom 5. Juli 2024 E. 3.4). Daraus folgt, dass die vom Baurekursgericht vorgesehene und von der Vorinstanz bestätigte Nebenbestimmung der Baubewilligung, dass bei Erhöhung der (tatsächlichen) maximalen Sendeleistung (ERPmax,n) der Baubehörde ein neues Baugesuch einzureichen sei, Art. 22 Abs. 1 RPG entspricht. Damit ist diesbezüglich eine Verletzung der Gemeindeautonomie (Art. 51 BV) zu verneinen.”

“Juli 2022 nicht einzutreten sei. F. Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid hat Swisscom am 20. September 2023 Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Eventualiter sei die Beschwerde betreffend die Mobilfunkanlage WITZ an die Vorinstanz zur Behandlung zurückzuweisen. G. Das Verwaltungsgericht sowie das Departement schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Gemeinde Wil hat sich nicht vernehmen lassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) legt in seiner Vernehmlassung dar, dass die Anwendung eines Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen insgesamt nicht zu einer Erhöhung der Strahlungsexposition in der Umgebung der Anlage führe und gemäss der Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814.710) nicht als Änderung der Anlage gelte. Inwiefern trotzdem die Durchführung eines Baubewilligungsverfahrens notwendig sei, beurteile sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700) und der jeweiligen Konkretisierung der Kantone, welche die Bewilligungspflicht breiter fassen könnten. H. In ihrer Schlussbemerkung vom 27. Februar 2024 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest.”

“Die NISV ist technologieneutral. Ihre Bestimmungen, wozu auch die Immissions- und Anlagegrenzwerte, als Ausfluss des Vorsorgeprinzips, zählen, gelten damit unabhängig davon, ob es sich bei der Mobilfunktechnologie um 3G, 4G oder 5G handelt. Nach der Vollzugspraxis muss der Funkdienst seit dem Jahr 2010 im Standortdatenblatt nicht mehr deklariert werden.32 Mit dem Einwand, das Standortdatenblatt sei ohne 5G-Betrieb nicht mehr aktuell und müsse inhaltlich geändert werden, stösst die Beschwerdeführerin ins Leere. Für die Softwareanpassung ist nach der überzeugenden Auffassung des AUE als zuständige kantonale Fachbehörde im Bereich des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung weder eine behördliche Zustimmung noch die Durchführung eines Baubewilligungsverfahrens erforderlich, da sich bezüglich der umweltrechtlich relevanten Immissionen im Vergleich zur bewilligten Anlage wie ausgeführt nichts ändert. Der Verzicht auf die Durchführung eines Baubewilligungsverfahrens ist daher mit den Vorgaben des Bundesrechts (Art. 22 Abs. 1 RPG) und des kantonalen Rechts (Art. 1a und 1b BauG und Art. 6 ff. BewD) vereinbar.”

“36), zugleich aber spezifisch die nachträgliche Aktivierung eines Korrekturfaktors betreffend präzisierende Ausführungen dahingehend erfolgen, es handle sich dabei – wie dies der baurekursgerichtlichen Rechtsprechung - 8- zum damals geltenden Recht (vgl. E. 4.1) entspricht – um eine Änderung im Sinne von Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5 lit. d NISV, weshalb es der Bundesrat in der NISV hätte präzisieren müssen, wenn er tatsächlich beabsichtigt hätte, die Errichtung adaptiver Antennen (worunter im Kontext aber die Aktivierung von Korrekturfaktoren zu verstehen ist) nicht als entsprechende Änderung zu qualifizieren (a.a.O., S. 38 f.). Eine entsprechende Anpassung der NISV, wie sie mittlerweile erfolgt ist, würde aber gerade unter dem ausdrücklich genannten Aspekt der Praxistauglichkeit wenig Sinn machen, wenn sie als mit Art. 22 Abs. 1 RPG inkompatibel und daher letztlich für die Frage der Bewilligungspflicht gar nicht als massgeblich erachtet würde. Damit spricht auch der im Gutachten Zufferey skizzierte – und nun seitens des Verordnungsgebers beschrittene – «Lösungsweg» dafür, Anhang 1 Ziff. 62 Abs. 5 bis NISV als zulässige Konkretisierung der Vorgaben von Art. 22 Abs. 1 RPG aufzufassen. (…) Damit ergibt sich letztlich, dass gemäss dem per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen und vorliegend anwendbaren Recht für die strittige nachträgliche Aktivierung eines Korrekturfaktors keine Bewilligungspflicht mehr besteht, womit sich das angeordnete vorläufige Betriebsverbot nicht aufrechterhalten lässt.”

“Vorliegend ist unbestritten, dass das Vorhaben des Beschwerdegegners – nämlich die Ausdehnung des Buvetten-Betriebs bei der "Buvette des Sattels" in Jaun auf die Wintermonate – gestützt auf Art. 22 Abs. 1 RPG einer Baubewilligung (bzw. einer Änderung der bestehenden Baubewilligung von 2012) bedarf. Weiter ist unbestritten, dass das streitige Vorhaben in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform ist (siehe Art. 16a RPG).”

“In seiner Vernehmlassung im bundesgerichtlichen Verfahren hat es zudem ergänzend dargelegt, die Erschliessung der Fachhochschule für den Langsamverkehr erfolge über den Westzugang ohne jegliche Tangierung der Industrie- und Gewerbezone bzw. deren Erschliessungsinfrastruktur. Diese Erschliessungssituation für den Langsamverkehr, die gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr und der Umstand, dass nur 46 Autoabstellplätze geplant sind, sprechen gegen eine starke Zunahme des Individualverkehrs innerhalb der Industrie- und Gewerbezone. Zudem hat das Appellationsgericht in einleuchtender Weise darauf hingewiesen, dass im Dreispitzareal auch verkehrsintensive Speditionsunternehmen und Umschlagplätze zu den zonenkonformen Nutzungen zählen würden. Vor diesem Hintergrund erscheint es insgesamt nicht als willkürlich, davon auszugehen, dass im Vergleich zur bestimmungsgemässen Nutzung im Durchschnitt nicht mehr Verkehr erzeugt wird. Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG), eine willkürliche Anwendung von § 34 Abs. 2 BPG und § 4 Abs. 1 DreispitzV bzw. eine Verletzung von Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG ist deshalb zu verneinen.”

“Gemäss Art. 85 Abs. 1 lit. j des kantonalen Ausführungsreglements vom 1. Dezember 2009 zum Raumplanungs- und Baugesetz (RPBR; SGF 710.11) sind Autounterstände nach dem vereinfachten Verfahren baubewilligungspflichtig. Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden (vgl. auch Art. 135 RPBG). Das Baubewilligungsverfahren dient insbesondere der Abklärung, ob Bauten und Anlagen der im Nutzungsplan ausgedrückten räumlichen Ordnungsvorstellung entsprechen. Die Baubewilligungspflicht soll der Behörde die Möglichkeit verschaffen, das Bauprojekt vor seiner Ausführung auf die Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen (BGE 119 Ib 222 E. 3a; Urteil BGer 1C_505/2017 vom 15. Mai 2018 E. 5). Sind die gesetzlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt, besteht ein Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung (Urteil KG FR 602 2020 74 vom 4. Dezember 2020 E. 4.2). Voraussetzung einer Baubewilligung ist gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG namentlich, dass das Land erschlossen ist. Land gilt im Sinne von Art. 19 Abs. 1 erster Halbsatz RPG als erschlossen, wenn eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht.”

“Elle oublie qu'un nouveau PAL a été approuvé en mars 2019, que celui-ci a intégralement remplacé le PAL précédent et que la planification communale adoptée en 2019 a été examinée à la lumière du nouveau PDCant du 2 octobre 2018, y compris et surtout s'agissant du besoin de gravière dans le secteur. Il convient en effet de rappeler que, selon le préavis de synthèse du SeCA du 17 mai 2023, le site de E.________ figure dans le PSEM, que l'extraction des matériaux y débutera une fois que les ressources de l'exploitation N.________ seront épuisées et qu'il s'agira du seul site exploité par l'intimée dans un rayon de 10 km. Or, la recourante n'explique en rien en quoi les considérations de l'arrêt cantonal de renvoi seraient erronées ou en quoi de nouvelles circonstances intervenues depuis cette décision justifieraient dorénavant qu'un contrôle préjudiciel du PAL approuvé en mars 2019 soit effectué. Tous les éléments rappelés ci-dessus étaient connus de la Cour de céans lorsqu'elle a statué. Ainsi, puisqu'elle ne peut se prévaloir d'aucun motif de révision au sens de l'art. 105 CPJA, les griefs en lien avec la planification se révèlent infondés dans la mesure où ils sont recevables. Il est renvoyé, pour le surplus, à l'arrêt de renvoi précité. 4. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, une autorisation de construire ne peut être délivrée que si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone; tel est le cas lorsque sa fonction concorde avec celle de la zone concernée (cf. arrêt TF 1C_18/2022 du 9 mai 2023 consid. 3.1.2). 4.1. Par le permis de construire, l'Etat vérifie ainsi la conformité du projet à l'affectation de la zone et aux règles de construction qui régissent celle-ci. Il garantit la sécurité, la salubrité et la fonctionnalité des constructions (art. 1 let. j LATeC). Il s'agit d'une autorisation ordinaire dont le requérant a droit à l'obtention s'il satisfait aux conditions légales. L'objet d'un permis de construire est de constater que le projet de construction respecte le droit public (cf. ATF 119 Ib 222 consid. 3a; arrêt TF 1A_202/2006 du 10 septembre 2007 consid. 4). Cela signifie que, lorsqu'elle statue sur une requête de permis de construire, l'autorité compétente ne peut examiner que la légalité du projet, et non pas son opportunité.”

“Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente. L'art. 103 al. 1 de la loi vaudoise du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions (LATC; BLV 700.11) prévoit pour sa part qu'aucun travail de construction ou de démolition en surface ou en sous-sol, modifiant de façon sensible la configuration, l'apparence ou l'affectation d'un terrain ou d'un bâtiment, ne peut être exécuté avant d'avoir été autorisé. Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement. La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables.”

“Elle ajoute enfin ne pas avoir encore délivré de permis d'occuper provisoire pour ces deux villas, tout en déplorant le fait que les recourantes n'aient pas respecté sa décision puisque des locataires occupent les lieux depuis novembre 2021. Elle maintient dès lors son préavis défavorable et conclut au rejet du recours. F. Invités à se prononcer sur le recours par courrier du 6 septembre 2022, les opposants dans le cadre de la procédure de permis de construire ne se sont pas déterminés dans le délai imparti pour ce faire. en droit 1. 1.1. Déposé dans le délai et les formes prescrits - et l'avance des frais de procédure ayant été versée en temps utile - le recours est recevable en vertu de l'art. 114 al. 1 let. c CPJA et de l'art. 141 al. 1 LATeC. Le Tribunal cantonal peut donc entrer en matière sur ses mérites. 1.2. Selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). Aucune question d'opportunité ne se pose en matière de permis de construire. 2. 2.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Par le permis de construire, l'Etat vérifie la conformité du projet à l'affectation de la zone et aux règles de construction qui régissent celle-ci. Il garantit la sécurité, la salubrité et la fonctionnalité des constructions (art. 1 let. j LATeC). Il s'agit d'une autorisation ordinaire dont le requérant a droit à l'obtention s'il satisfait aux conditions légales. L'objet d'un permis de construire est de constater que le projet de construction respecte le droit public (ATF 119 Ib 222 consid. 3a; arrêt TF 1A.202/2006 du 10 septembre 2007 consid. 4). La possibilité de construire sur un bien-fonds est une faculté essentielle découlant du droit de propriété garanti par l'art. 26 Cst. Son exercice se fait à la guise du propriétaire dans les limites du droit de l'aménagement du territoire et du droit de la police des constructions. Dans le cadre de l'instruction d'une demande de permis de construire, les dossiers sont soumis aux différents services de l'Etat.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (vgl. Art. 22 Abs. 2 RPG). Vorbehalten bleiben die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts (vgl. Art. 22 Abs. 3 RPG). Erfüllt ein Bauprojekt die gesetzlichen Vorschriften, besteht von Bundesrechts wegen grundsätzlich ein Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung (vgl. BGE 131 II 103 E. 3.3 S. 118; Urteil 1C_367/2016 vom 7. Februar 2017 E. 8.5). Die Bauherrschaft muss daher die Möglichkeit haben, ein Baugesuch einzureichen und materiell beurteilen zu lassen; dies gilt auch für nachträglich abgeänderte Baugesuche (vgl. Urteil 1A.234/2006 vom 8. Mai 2007 E. 4.1). Dagegen lässt sich weder Art. 22 RPG noch dem übrigen Raumplanungsrecht des Bundes eine ausdrückliche Antwort auf die Frage entnehmen, ob und inwieweit ein Anspruch auf Neubeurteilung eines bereits (formell) rechtskräftig beurteilten Baugesuchs besteht. Ob die Baubehörden und die Parteien an einen früheren Bauentscheid gebunden sind, hängt vielmehr von dessen materieller Rechtskraft bzw. Rechtsbeständigkeit ab. Nach der Praxis des Bundesgerichts bestimmt sich dies nach Bundesrecht, soweit der zu beurteilende Anspruch auf Bundesrecht beruht, ansonsten ist kantonales Recht anwendbar (vgl.”

“L'édification ou la modification d'une construction ou d'une installation nécessite une autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT), délivrée si celle-ci est conforme à l'affectation de la zone et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. a et b LAT). L'art. 22 al. 3 LAT précise que le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions. L'art. 20 al. 1 RPE relatif à la hauteur des bâtiments d'habitation en zone de moyenne densité, prévoit que, pour les toitures à pans inclinés, le nombre de niveaux est limité à deux sous la corniche. L'art. 74 al. 3 RPE précise notamment que des dépassements de garde-corps transparents au regard sont autorisés, ainsi que pour de petits ouvrages techniques (cheminée, ascenseur, etc). Ces ouvrages techniques seront réduits au strict minimum et regroupés afin de limiter l'impact sur la volumétrie des bâtiments et demeureront en retrait des nus de façades. La hauteur maximale autorisée est de deux mètres et l'emprise totale ne doit pas dépasser un tiers de la surface totale du toit (à l'exception des capteurs solaires). À teneur de l'art. 124 RPE, les bâtiments existants, non frappés par une limite de construction, qui ne correspondent pas aux exigences de la réglementation applicable à la zone, mais qui ont été édifiés avant l'entrée en force de celle-ci, peuvent être transformés ou agrandis, à l'exclusion de toute reconstruction, à condition que la transformation ou l'agrandissement ne porte pas atteinte à la destination, au caractère et au développement de la zone (al.”

“L'édification ou la modification d'une construction ou d'une installation nécessite une autorisation de l'autorité compétente (art. 22 al. 1 LAT), délivrée si celle-ci est conforme à l'affectation de la zone et si le terrain est équipé (art. 22 al. 2 let. a et b LAT). L'art. 22 al. 3 LAT précise que le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions. L'art. 20 al. 1 RPE relatif à la hauteur des bâtiments d'habitation en zone de moyenne densité, prévoit que, pour les toitures à pans inclinés, le nombre de niveaux est limité à deux sous la corniche. L'art. 74 al. 3 RPE précise notamment que des dépassements de garde-corps transparents au regard sont autorisés, ainsi que pour de petits ouvrages techniques (cheminée, ascenseur, etc). Ces ouvrages techniques seront réduits au strict minimum et regroupés afin de limiter l'impact sur la volumétrie des bâtiments et demeureront en retrait des nus de façades. La hauteur maximale autorisée est de deux mètres et l'emprise totale ne doit pas dépasser un tiers de la surface totale du toit (à l'exception des capteurs solaires). À teneur de l'art. 124 RPE, les bâtiments existants, non frappés par une limite de construction, qui ne correspondent pas aux exigences de la réglementation applicable à la zone, mais qui ont été édifiés avant l'entrée en force de celle-ci, peuvent être transformés ou agrandis, à l'exclusion de toute reconstruction, à condition que la transformation ou l'agrandissement ne porte pas atteinte à la destination, au caractère et au développement de la zone (al.”

“Les recourants n'apportent aucun élément permettant de jeter le doute sur l'analyse faite par l'OCEau et rendant nécessaire un nouvel examen du dossier par le biais d'une expertise. Une telle expertise n'apparaît dès lors pas nécessaire et la chambre administrative, tout comme le TAPI avant elle, dispose d'un dossier complet lui permettant de trancher le litige en toute connaissance de cause. La demande d'instruction sera rejetée et le grief de violation du droit d'être entendu écarté. 4) Les recourants affirment que le projet ne serait pas conforme à l'affectation de la zone et que les conditions permettant une dérogation aux règles de la zone 5 ne seraient pas remplies. a. Selon à l’art. 22 al. 1 de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT - RS 700), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente. L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone (let. a) et si le terrain est équipé (let. b ; art. 22 al. 2 LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). b. La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire (art. 1 al. 1 LAT). Les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT). Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir (définies aux art. 15 et 15a LAT), les zones agricoles (art. 16 ss LAT) et les zones à protéger (art. 17 LAT). Le droit cantonal peut prévoir d’autres zones d’affectation (art. 18 al. 1 LAT). Il peut régler le cas des territoires non affectés ou de ceux dont l’affectation est différée (art. 18 al. 2 LAT). À teneur de l’art. 12 de la loi d'application de la LAT du 4 juin 1987 (LaLAT - L 1 30), pour déterminer l’affectation du sol sur l’ensemble du territoire cantonal, celui-ci est réparti en zones, dont les périmètres sont fixés par des plans annexés à la LaLAT (al.”

“L'atteinte au droit de propriété est tenue pour particulièrement grave lorsque la propriété foncière est enlevée de force ou lorsque des interdictions ou des prescriptions positives rendent impossible ou beaucoup plus difficile une utilisation du sol actuelle ou future conforme à sa destination (ATF 140 I 168 consid. 4 ; 135 I 233 consid. 2.1; 131 I 333 consid. 4.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_92/2023 du 12 février 2024 consid. 4.1). Selon la doctrine, reprise par la chambre de céans, les intérêts publics justifiant des restrictions à la propriété peuvent résulter de l’ensemble des tâches, responsabilités et compétences que la Constitution confie aux pouvoirs publics et dont la concrétisation incombe au législateur. Ainsi, en principe, tout intérêt public permet de restreindre le droit de propriété (Giorgio MALINVERNI/Michel HOTTELIER/Maya HERTIG RANDALL/Alexandre FLÜCKIGER, Droit constitutionnel suisse, vol. II, 4e éd., 2021, p. 454 ss n. 909 ; ATA/998/2023 du 12 septembre 2023 consid. 5.1 et l'arrêt cité). 6.2 En l'espèce, la restriction de la garantie de la propriété du recourant respecte les conditions de l’art. 36 Cst. Premièrement, le refus de délivrer l'autorisation de construire repose sur plusieurs bases légales formelles, soit les art. 22 LAT, 1 al. 1 let. a et b, 47 et 52 al. 2 LCI. Deuxièmement, ce refus est justifié par l'intérêt public à garantir la salubrité des logements, rappelé à l'art. 121 LCI. Enfin, l’atteinte aux intérêts privés du recourant, que ce dernier ne fait d'ailleurs pas valoir, est proportionnée au but visé. En effet, la mesure est apte à atteindre le but consistant à faire respecter les normes de constructions en matière de salubrité des bâtiments destinés au logement. Elle est nécessaire pour ce faire, aucune mesure moins incisive n’étant envisageable, ce que le recourant ne conteste du reste pas. La décision est enfin proportionnée au sens étroit du terme. L'atteinte à la garantie de la propriété du recourant ne saurait être qualifiée de grave puisque, d'une part, la décision querellée ne l'empêche pas de conserver, de jouir ou d'aliéner son bien immobilier. D'autre part, il conserve la possibilité d'utiliser son bien-fonds conformément à sa destination, pour autant qu'il dépose une nouvelle autorisation de construire qui soit conforme à la réglementation applicable, ce qui lui est loisible de faire (et ce qu'il a d'ailleurs fait, s'agissant du respect de l'art.”

“Il y a en particulier abus du pouvoir d’appréciation lorsque l’autorité se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables, ou lorsqu’elle viole des principes généraux du droit tels que l’interdiction de l’arbitraire, l’égalité de traitement, le principe de la bonne foi et le principe de la proportionnalité (ATF 143 III 140 consid. 4.1.3 ; ATA/349/2021 du 23 mars 2021 consid. 3). Le principe de la proportionnalité, garanti par l’art. 5 al. 2 Cst. se compose des règles d’aptitude – qui exige que le moyen choisi soit propre à atteindre le but fixé – de nécessité – qui impose qu’entre plusieurs moyens adaptés, l’on choisisse celui qui porte l’atteinte la moins grave aux intérêts privés – et de proportionnalité au sens étroit – qui met en balance les effets de la mesure choisie sur la situation de l’administré et le résultat escompté du point de vue de l’intérêt public (ATF 125 I 474 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 1P_269/2001 du 7 juin 2001 consid. 2c). 2.2 Selon l’art. 22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente (al. 1). L’autorisation est délivrée si : a) la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone ; b) le terrain est équipé (al. 2). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (al. 3). Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). 2.3 Selon l’art. 1 al. 1 LCI, sur tout le territoire du canton, nul ne peut, sans y avoir été autorisé, notamment : élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail (let. a) ; modifier même partiellement le volume, l’architecture, la couleur, l’implantation, la distribution ou la destination d’une construction ou d’une installation (let. b) ; démolir, supprimer ou rebâtir une construction ou une installation (let.”

“Zudem sei das leistungsstärkste Panel gegen Norden ausgerichtet, während die Bahnlinie sich südlich der Antenne befinde. Eine Evaluation für einen Standort innerhalb des Baugebiets habe nicht stattgefunden. Die Vorinstanz habe einfach die Ausführungen der Beschwerdegegnerin übernommen. Die bestehende Anlage werde mit dem anbegehrten Ausbau nicht nur geringfügig verändert, sondern die Feldstärken würden massiv gesteigert, verbunden mit einer neuen Funktechnologie. Die Antenne wirke sich sodann störend auf das Landschaftsbild aus. Das Gebiet rund um die Antenne werde erfahrungsgemäss sehr intensiv als Naherholungsgebiet genutzt, nicht zuletzt wegen der schönen Naturlandschaft. Grundsätzlich sei in der Landwirtschaftszone gestützt auf Art. 24c Abs. 2 RPG lediglich eine massvolle Erweiterung zulässig.   Baubewilligungsvoraussetzung ist insbesondere, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Nach Art. 24 RPG können Bewilligungen abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG namentlich zur Errichtung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen erteilt werden, wenn deren Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit.”

“__-Linie werde bereits heute ausreichend durch die Antenne am Bahnhof Z.__ versorgt. Zudem sei das leistungsstärkste Panel gegen Norden ausgerichtet, während die Bahnlinie sich südlich der Antenne befinde. Eine Evaluation für einen Standort innerhalb des Baugebiets habe nicht stattgefunden. Die Vorinstanz habe einfach die Ausführungen der Beschwerdegegnerin übernommen. Die bestehende Anlage werde mit dem anbegehrten Ausbau nicht nur geringfügig verändert, sondern die Feldstärken würden massiv gesteigert, verbunden mit einer neuen Funktechnologie. Die Antenne wirke sich sodann störend auf das Landschaftsbild aus. Das Gebiet rund um die Antenne werde erfahrungsgemäss sehr intensiv als Naherholungsgebiet genutzt, nicht zuletzt wegen der schönen Naturlandschaft. Grundsätzlich sei in der Landwirtschaftszone gestützt auf Art. 24c Abs. 2 RPG lediglich eine massvolle Erweiterung zulässig.   Baubewilligungsvoraussetzung ist insbesondere, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Nach Art. 24 RPG können Bewilligungen abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG namentlich zur Errichtung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen erteilt werden, wenn deren Zweck einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordert (lit.”

“Verwendungszweck der Dreilindenparkzone, nämlich der "Erhalt des Ensembles und des öffentlichen Parks" definiert. Zudem sind Neubauten in der Dreilindenparkzone nur zulässig, soweit sie "der Nutzung dienende Infrastruktur" darstellen (Abs. 1 Satz 3), alle anderen Neubauten sind demnach nicht zulässig. Im Sinn einer Gegenausnahme zu Art. 11a Abs. 1 Satz 3 BZR schliesst Art. 11a Abs. 3 BZR zudem in der Gesamtanlage die Erstellung zusätzlicher Parkplätze explizit aus. Parkplätze wären als Annexbauten zu den erlaubten Nutzungen nämlich grundsätzlich als "der Nutzung dienende Infrastruktur" zu qualifizieren und daher nach Abs. 1 Satz 3 prinzipiell zulässig. Der in Art. 11a Abs. 1 BZR statuierte Hauptzweck umschreibt somit den Grundnutzungscharakter, der in der gesamten Dreilindenparkzone gilt, und definiert die materiellen Leitplanken des gesamten Gebiets. Er bildet als erste Stufe Anknüpfungspunkt für die im Rahmen eines allfälligen Baubewilligungsgesuchs zu prüfende Zonenkonformität von baulichen Massnahmen oder Nutzungen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG; § 195 Abs. 1 PBG) und umfasst nach seinem klaren Wortlaut die Gesamtfläche der Dreilindenparkzone, d.h. alle Vorhaben in der Dreilindenparkzone sind an diesem Hauptzweck auszurichten. Als Ziel- oder Grundsatzbestimmung erfüllt Abs. 1 eine normative Funktion, indem er als Anleitung für die Konkretisierung und Umsetzung von Art. 11a BZR dient und den im Rechtsetzungsverfahren erreichten Konsens festschreibt, demokratisch legitimiert und damit integrierend wirkt. Er legt nicht Rechtsfolgen für eine Vielzahl von Fällen fest, sondern gibt fundamentale oder richtungsweisende Entscheidungen wieder. Der normative Gehalt liegt nicht in der Regelsetzung, sondern in der verbindlichen Festlegung eines Grundsatzes oder eines Status, von dem auszugehen ist, oder eines Programms, das verwirklicht werden soll (vgl. Müller/Uhlmann, Elemente einer Rechtsetzungslehre, 3. Aufl. 2013, N 304 f.). Dass die Zweckumschreibung einer Zone (mittels "bezweckt" oder "dient") ohne konkrete zusätzliche Nutzungsvorschriften implizit auch ihre Nutzungsmöglichkeiten definiert, entspricht im Übrigen gängiger Formulierung bei Zonenbestimmungen: beispielhaft seien hier § 50 PBG (Grünzone), Art.”

“Verwendungszweck der Dreilindenparkzone, nämlich der "Erhalt des Ensembles und des öffentlichen Parks" definiert. Zudem sind Neubauten in der Dreilindenparkzone nur zulässig, soweit sie "der Nutzung dienende Infrastruktur" darstellen (Abs. 1 Satz 3), alle anderen Neubauten sind demnach nicht zulässig. Im Sinn einer Gegenausnahme zu Art. 11a Abs. 1 Satz 3 BZR schliesst Art. 11a Abs. 3 BZR zudem in der Gesamtanlage die Erstellung zusätzlicher Parkplätze explizit aus. Parkplätze wären als Annexbauten zu den erlaubten Nutzungen nämlich grundsätzlich als "der Nutzung dienende Infrastruktur" zu qualifizieren und daher nach Abs. 1 Satz 3 prinzipiell zulässig. Der in Art. 11a Abs. 1 BZR statuierte Hauptzweck umschreibt somit den Grundnutzungscharakter, der in der gesamten Dreilindenparkzone gilt, und definiert die materiellen Leitplanken des gesamten Gebiets. Er bildet als erste Stufe Anknüpfungspunkt für die im Rahmen eines allfälligen Baubewilligungsgesuchs zu prüfende Zonenkonformität von baulichen Massnahmen oder Nutzungen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG; § 195 Abs. 1 PBG) und umfasst nach seinem klaren Wortlaut die Gesamtfläche der Dreilindenparkzone, d.h. alle Vorhaben in der Dreilindenparkzone sind an diesem Hauptzweck auszurichten. Als Ziel- oder Grundsatzbestimmung erfüllt Abs. 1 eine normative Funktion, indem er als Anleitung für die Konkretisierung und Umsetzung von Art. 11a BZR dient und den im Rechtsetzungsverfahren erreichten Konsens festschreibt, demokratisch legitimiert und damit integrierend wirkt. Er legt nicht Rechtsfolgen für eine Vielzahl von Fällen fest, sondern gibt fundamentale oder richtungsweisende Entscheidungen wieder. Der normative Gehalt liegt nicht in der Regelsetzung, sondern in der verbindlichen Festlegung eines Grundsatzes oder eines Status, von dem auszugehen ist, oder eines Programms, das verwirklicht werden soll (vgl. Müller/Uhlmann, Elemente einer Rechtsetzungslehre, 3. Aufl. 2013, N 304 f.). Dass die Zweckumschreibung einer Zone (mittels "bezweckt" oder "dient") ohne konkrete zusätzliche Nutzungsvorschriften implizit auch ihre Nutzungsmöglichkeiten definiert, entspricht im Übrigen gängiger Formulierung bei Zonenbestimmungen: beispielhaft seien hier § 50 PBG (Grünzone), Art.”

“Il ressort des délibérations du Grand Conseil que cet article, tel qu'il a été adopté le 22 janvier 1988, vise à permettre une activité sans nuisances dans les zones villas. Seule une partie de la maison peut être utilisée à des fins professionnelles pour être certain que le caractère d'habitation reste prépondérant. Il n'est pas souhaitable que cette disposition permette par exemple à une personne, sous le couvert d'une boîte aux lettres, de transformer une villa en bureaux, bien qu'y étant domiciliée (Mémorial des séances du Grand Conseil, 1988, pp. 596 ss ; ATA N. du 18 octobre 1989 et les références citées). 5) Selon l'art. 22 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente (al. 1). L'autorisation est délivrée si : a) la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone ; b) le terrain est équipé (al. 2). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d'autres conditions (al. 3). Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 ; 123 II 256 consid. 3; ATF 119 Ib 222 consid. 3a). La définition jurisprudentielle susmentionnée comporte quatre conditions cumulatives (Piermarco ZEN-RUFFINEN/Christine GUY-ECABERT, Aménagement du territoire, construction, expropriation, 2001, p. 214-218) : 1. la création par la main de l'homme, excluant toute modification naturelle du terrain telle que des éboulis ; 2. la durabilité de l'aménagement, contrairement à une construction provisoire qui peut être enlevée sans frais excessifs et dont l'existence est limitée dans le temps de manière certaine. La condition est remplie pour l'installation d'une caravane pour une durée supérieure à deux mois, un dépôt de matériel d'excavation aménagé pour une durée supérieure à trois mois ou neuf projecteurs qui ne sont pas ancrés solidement au sol mais vissés sur des socles, des parois ou des câbles et sont rapidement démontables parce qu'ils sont destinés à éclairer la pointe du Pilate (ATF 123 II 256 consid.”

“Constatant la présence d'un second appartement, la municipalité a requis le dépôt d'une demande de permis de construire avec des plans, afin que l'examen de la légalité de l'aménagement du studio d'habitation puisse intervenir dans le cadre d'une procédure administrative formelle. Aux termes de l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Selon la jurisprudence, un changement d'affectation, même lorsqu'il ne nécessite pas de travaux de construction, reste en principe soumis à l'octroi d'un permis de construire. En l'absence de travaux, la modification du but de l'utilisation peut cependant être dispensée d'autorisation de construire si la nouvelle affectation est conforme à celle de la zone en question ou si son incidence sur l'environnement et la planification est manifestement mineure (cf. notamment arrêt TF 1C_107/2016 du 28 juillet 2016 consid. 6.1). En l'occurrence, la municipalité a estimé que la création d'un second logement dans une maison individuelle, au sein d'une zone où les maisons (isolées) de deux appartements ne sont pas admises, ne pouvait pas être tolérée sans autorisation de construire. Cette appréciation n'est pas critiquable et l'autorité communale n'a pas violé pas le droit fédéral en retenant que cette modification significative de l'utilisation du bâtiment posait une question importante de conformité à l'affectation de la zone.”

“Der Beschwerdegegner leitet seine Gutgläubigkeit weiter aus einer angeblich grosszügigen Praxis der Behörden zur Baubewilligungspflicht im Zeitraum 2001 bis 2003 ab. Die allgemeinen Kriterien für die Baubewilli­gungspflicht, wie sie nach Art. 22 Abs. 1 RPG und Art. 1a Abs. 1 BauG gel­ten, sind allerdings gefestigt und in der Rechtsprechung seit langem aner­kannt (vgl. z.B. BGE 118 Ib 49 E. 2). Umbaumassnahmen und Zweckände­rungen sind seit jeher baubewilligungspflichtige Vorgänge; das gilt nament­lich auch für neuen Wohnraum in der Landwirtschaftszone. So hielt das Bun­desgericht beispielsweise in einem Leiturteil aus dem Jahr 1998 fest, bei Bauten ausserhalb der Bauzonen spiele der Zweck des Umbaus eine wich­tige Rolle, weil eine Umnutzung nur in engen Grenzen zulässig sei (BGE 124 II 538 E. 2c mit Hinweisen). Bereits in früheren Entscheiden hat die Recht­sprechung für das Bauen in der Landwirtschaftszone betont, ein Weidhaus dürfe nur in Ausnahmefällen Wohnzwecken dienen (vgl. etwa BGE 108 Ib 130; RR 15.1.1986, in BVR 1986 S. 120). Aus einer angeblich weniger stren­gen Behördenpraxis kann der Beschwerdegegner daher nichts zu seinen Gunsten ableiten.”

“Ausgangspunkt für die Beurteilung der Bewilligungspflicht ist Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700), der grundsätzlich alle Bauten und Anlagen als bewilligungspflichtig erklärt. Bauten und Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind künstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen. Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (vgl. BGE 150 II 489 E. 2.1, 150 II 379 E. 3.1, 139 II 134 E. 5.2). Den Kantonen bleibt es vorbehalten, über den bundesrechtlichen Mindeststandard hinauszugehen und für weitere Vorgänge eine Bewilligungspflicht einzuführen (vgl.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Das kantonale Recht konkretisiert den Umfang der Bewilligungspflicht in Art. 1a und 1b BauG sowie in den Art. 4-7 des Dekrets vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1), wobei einschränkend zu bemerken ist, dass das kantonale Recht nicht Vorhaben als bewilligungsfrei erklären darf, welche das Bundesrecht als bewilligungspflichtig erklärt (Art. 49 Abs. 1 der Bundesverfassung [BV; SR 101]; Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 5. Aufl. 2020, Art. 1a N. 10, mit Hinweisen). Der bundesrechtliche Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Demnach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit der Realisierung der Baute oder Anlage im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2). Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erweitert, nicht aber enger gefasst werden (vgl. Urteile 1C_506/2023 vom 23. April 2024 E. 3.1, zur Publikation vorgesehen; 1C_389/2019 vom 27. Januar 2021 E. 3.1, in: URP 2021 S. 491; 1C_12/2022 vom 23. Januar 2023 E. 7.3).”

“Bund, Kantone und Gemeinden sorgen dafür, dass der Boden haushälterisch genutzt und das Baugebiet vom Nichtbaugebiet getrennt wird (Art. 1 Abs. 1 RPG). Sie unterstützen mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die natürlichen Lebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und Landschaft zu schützen und die ausreichende Versorgungsbasis des Landes zu sichern (Art. 1 Abs. 2 Bst. a und d RPG). Die Landschaft ist zu schonen. Insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 Bst. a RPG). Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet werden (Art. 22 Abs. 1 RPG). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Abweichend davon können Bewilligungen erteilt werden, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 RPG). 4.4 Fruchtfolgeflächen sind Teil der für die Landwirtschaft geeigneten Gebiete im Sinne von Art. 6 Abs. 2 Bst. a RPG; sie umfassen das ackerfähige Kulturland, vorab das Ackerland und die Kunstwiesen in Rotation sowie die ackerfähigen Naturwiesen, und werden mit Massnahmen der Raumplanung gesichert. Sie sind mit Blick auf die klimatischen Verhältnisse (Vegetationsdauer, Niederschläge), die Beschaffenheit des Bodens (Bearbeitbarkeit, Nährstoff- und Wasserhaushalt) und die Geländeform (Hangneigung, Möglichkeit maschineller Bewirtschaftung) zu bestimmen; die Bedürfnisse des ökologischen Ausgleichs sind zu berücksichtigen. Ein Mindestumfang an Fruchtfolgeflächen wird benötigt, damit in Zeiten gestörter Zufuhr die ausreichende Versorgungsbasis des Landes im Sinne der Ernährungsplanung gewährleistet werden kann (Art.”

“110, VBB; siehe zum Ganzen BGer 2C_747/2013 vom 8. September 2014 E. 4.2.1). Nicht zonenkonforme Nutzungsänderungen in der Landwirtschaftszone bedürfen einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG (vgl. BGer 1A.184/2006 vom 15. Februar 2007 E. 2.1). Die Vorinstanz beurteilte das Gesuch der Beschwerdeführerin um Abparzellierung samt Zweckänderung der Wohnbaute nach Art. 24a RPG (act. 2, E. 4.5). Demgegenüber vertritt die Beschwerdeführerin die Auffassung, auf ihr Gesuch sei nicht Art. 24a RPG, sondern Art. 24c RPG (analog) anwendbar (act. 7, Rz 30 ff.). Zu Recht unbestritten ist dabei, dass Art. 24d Abs. 1 RPG auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, weil diese Bestimmung nur für landwirtschaftliche Wohnbauten gilt, die nach dem 1. Juli 1972 erstellt worden sind (P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 7. Auflage 2022, S. 237). Art. 24a Abs. 1 RPG bestimmt, dass die Bewilligung für die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage, die keine baulichen Massnahmen im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG erfordert, ausserhalb der Bauzonen zu erteilen ist, wenn (lit. a) dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen und (lit. b) sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist. Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt wird (Art. 24a Abs. 2 RPG).        Nach Art. 24c Abs. 1 RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt. Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind (Art. 24c Abs. 2 RPG). Dies gilt auch für landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinn des Bundesrechts wurde (Art.”

“Eine Baubewilligung gestützt auf Art. 24a RPG fällt ebenfalls ausser Betracht. Erfordert die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen keine baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG, so ist nach der erstgenannten Bestimmung die Bewilligung zu erteilen, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (lit.”

“Zunächst zu prüfen ist die erleichterte Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG. Erfordert die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen keine baulichen Massnahmen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG, ist die Bewilligung zu erteilen, wenn dadurch keine neuen Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen (Bst. a); und sie nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist (Bst. b). Als bauliche Massnahmen gelten jene physischen Veränderungen der Bausubstanz, die nach Art. 22 RPG baubewilligungspflichtig sind. Art. 24a RPG ist auf alle rechtmässig bestehenden Bauten ausserhalb der Bauzonen anwendbar.23 Neue Auswirkungen auf Raum, Erschliessung und Umwelt entstehen beispielsweise durch eine Mehrbelastung der Erschliessungsinfrastruktur oder Zweckänderungen. Der Wortlaut schliesst auch geringfügige neue Auswirkungen aus. Soweit neue Auswirkungen vorliegen, findet keine Interessenabwägung statt und die Bewilligung nach Art. 24a RPG ist ausgeschlossen.24 Aufgrund der Vorakten ist unklar, ob die auf den Bauplänen als bestehend eingezeichnete Parkplatz- bzw. Manövrierfläche tatsächlich in diesem Umfang bewilligt wurde. Dies kann jedoch offenbleiben. Soweit nicht die ganze Manövrierfläche rechtmässig bewilligt sein sollte, würde eine Anwendung von Art.”

“61 LPA, le recours peut être formé pour violation du droit y compris l’excès et l’abus du pouvoir d’appréciation (al. 1 let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (al. 1 let. b). Les juridictions administratives n’ont pas compétence pour apprécier l’opportunité de la décision attaquée, sauf exception prévue par la loi (al. 2). 5.2 Aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'autorisation est délivrée si la construction ou l'installation est conforme à l'affectation de la zone (art. 22 al. 1 et al. 2 let. a LAT). Sur tout le territoire du canton nul ne peut, sans y avoir été autorisé, élever en tout ou partie une construction ou une installation, notamment un bâtiment locatif, industriel ou agricole, une villa, un garage, un hangar, un poulailler, un mur, une clôture ou un portail, ni modifier la configuration du terrain (art. 1 al. 1 let. a et d LCI). La qualité d’installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT a par exemple été reconnue à des bureaux aménagés dans un hangar, le parking visiteur, les véhicules de chantier, les installations de stockage de matériaux de chantier et les matériaux eux-mêmes (ATA/519/2022 du 17 mai 2022), un paddock, son chemin d'accès et sa barrière, un marcheur à chevaux, de même qu'un abri en bois pour ces derniers (ATA/161/2021 du 9 février 2021), à une piscine hors-sol (ATA/610/2017 du 30 mai 2017 consid. 6c), à un entreposage de voitures (ATA/1128/2020 du 23 janvier 2021 consid. 9 ; ATA/690/1999 du 23 novembre 1999 consid. 7 ; ATA D. du 7 septembre 1999) ou de matériel d’une entreprise de maçonnerie (ATA T. du 27 avril 1999). Un entreposage massif de voitures en zone villas a été considéré comme sujet à autorisation et contraire à la destination de la zone et la remise en état confirmée (ATA/208/2021 du 23 février 2021 consid. 11). 5.3 Aux termes de l'art. 16 LAT, les zones agricoles servent à garantir la base d'approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l'équilibre écologique ; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent : les terrains qui se prêtent à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice et sont nécessaires à l'accomplissement des différentes tâches dévolues à l'agriculture (al.”

“Dabei habe es sich um tragende Konstruktionsteile gehandelt, welche nicht mehr intakt gewesen seien. Demnach könne bei den durchgeführten Arbeiten nicht mehr von einer Substanzerhaltung gesprochen werden. Die vorgenommenen Veränderungen an der bestehenden Scheune sprengten das übliche Mass einer blossen baubewilligungsfreien Renovation und es liege kein reiner Unterhalt vor. Insofern spiele es auch keine Rolle, dass die Scheune ansonsten grundsätzlich in einem guten Zustand gewesen sein solle (BGer 1C_131/2018 a.a.O. E. 6.2). Das Bundesgericht kam gestützt hierauf zum Schluss, dass die Scheune für die vorgenommene Zweckänderung durch bauliche Arbeiten in ihrer Substanz wesentlich verändert worden sei und dass es sich bei den durchgeführten Arbeiten nicht nur um bewilligungsfreien Unterhalt handle. Dies sei im Rahmen einer blossen Umnutzung ohne bauliche Massnahmen im Sinn von Art. 24a des Raumplanungsgesetzes (RPG; SR 700) nicht zulässig. Die baulichen Massnahmen zur Umnutzung der Scheune in ein Materiallager für den Skibetrieb seien nach Art. 22 Abs. 1 RPG vielmehr baubewilligungspflichtig, würden damit aber eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 24a RPG ausschliessen. Weil die Voraussetzungen für eine Bewilligung im Sinn von Art. 24a RPG kumulativ erfüllt sein müssten, könne vorliegend offenbleiben, wie es sich mit den weiteren Anforderungen verhalte. Die Baubewilligung sei zu verweigern und die Sache - unter anderem zur Prüfung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes - zurückzuweisen. Die Vorinstanz hielt unter Bezugnahme auf diese einschlägigen bundesgerichtlichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid (BGer 1C_131/2018 vom 27. August 2018 E. 6.2) unter anderem fest, der Eingriff in die tragende Struktur der Scheune durch die Auswechslung diverser Stützbalken und eines Fussbalkens sowie die weiteren zahlreichen baulichen Veränderungen an der Scheune stelle keine bloss geringfügige Abweichung vom Erlaubten mehr dar. Zum einen hätten sich die Renovationsarbeiten nach eigenen Aussagen der Beschwerdeführerin für eine weitere zonenkonforme Nutzung nicht mehr gelohnt und zum anderen seien namentlich die Umbauarbeiten nötig geworden, um die Scheune fortan zonenfremd nutzen zu können.”

“A teneur de l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Les détails de la procédure sont réglés par le droit cantonal. À l'instar des plans d'enquête, qui doivent présenter l'ouvrage de manière claire et complète, la demande de permis de construire doit comporter toutes les indications utiles pour permettre à l'autorité et aux tiers intéressés de se faire une idée précise et concrète du projet et de contrôler en toute certitude la conformité de celui-ci aux règles de police des constructions (arrêt 1C_651/2023 du 14 novembre 2024 consid. 14). L'art. 69 du règlement d'application de la loi cantonale du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions (RLATC; BLV 700.11.1) énumère les pièces et indications à fournir avec la demande de permis de construire. Il ne donne aucune indication spécifique sur les documents qui doivent être remis en ce qui concerne les pompes à chaleur. L'art. 68c al. 4 RLATC, entré en vigueur postérieurement au dépôt de la demande de permis, prévoit désormais une procédure d'annonce pour l'installation de pompes à chaleur air-eau à l'extérieur d'un bâtiment et indique les documents qui doivent être produits, soit le formulaire d'annonce établi par le Cercle Bruit accompagné d'un plan de situation et la fiche technique de l'installation.”

“A teneur de l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Les détails de la procédure sont réglés par le droit cantonal. À l'instar des plans d'enquête, qui doivent présenter l'ouvrage de manière claire et complète, la demande de permis de construire doit comporter toutes les indications utiles pour permettre à l'autorité et aux tiers intéressés de se faire une idée précise et concrète du projet et de contrôler en toute certitude la conformité de celui-ci aux règles de police des constructions (arrêt 1C_651/2023 du 14 novembre 2024 consid. 14). L'art. 69 du règlement d'application de la loi cantonale du 4 décembre 1985 sur l'aménagement du territoire et les constructions (RLATC; BLV 700.11.1) énumère les pièces et indications à fournir avec la demande de permis de construire. Il ne donne aucune indication spécifique sur les documents qui doivent être remis en ce qui concerne les pompes à chaleur. L'art. 68c al. 4 RLATC, entré en vigueur postérieurement au dépôt de la demande de permis, prévoit désormais une procédure d'annonce pour l'installation de pompes à chaleur air-eau à l'extérieur d'un bâtiment et indique les documents qui doivent être produits, soit le formulaire d'annonce établi par le Cercle Bruit accompagné d'un plan de situation et la fiche technique de l'installation.”

“1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 ; 123 II 256 consid. 3 ; ATF 119 Ib 222 consid. 3a). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux diverses réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, cet aménagement entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 139 II 134 consid. 5.2 ; 123 II 256 consid. 3 ; 119 Ib 222 consid. 3a ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid. 6.1). La qualité d’installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT a par exemple été reconnue à des bureaux aménagés dans un hangar, le parking visiteur, les véhicules de chantier, les installations de stockage de matériaux de chantier et les matériaux eux-mêmes (ATA/519/2022 du 17 mai 2022), un paddock, son chemin d'accès et sa barrière, un marcheur à chevaux, de même qu'un abri en bois pour ces derniers (ATA/161/2021 du 9 février 2021), à une piscine hors-sol (ATA/610/2017 du 30 mai 2017 consid. 6c), à un entreposage de voitures (ATA/1128/2020 du 23 janvier 2021 consid. 9 ; ATA/690/1999 du 23 novembre 1999 consid. 7 ; ATA D. du 7 septembre 1999) ou de matériel d’une entreprise de maçonnerie (ATA T. du 27 avril 1999). Un entreposage massif de voitures en zone villas a été considéré comme sujet à autorisation et contraire à la destination de la zone et la remise en état confirmée (ATA/208/2021 du 23 février 2021 consid. 11). La jurisprudence a par ailleurs soumis à autorisation trois pyramides métalliques de couleur rouille, de 3,68 m de largeur à la base et 2,76 m de hauteur, destinées à orner un alpage et sous lesquels les cendres des défunts pouvaient être répandues celles-ci ayant été considérées comme ayant un impact esthétique sur le paysage (ATF 119 Ib 444 consid.”

“Sont réputées constructions ou installations toutes choses immobilières ou mobilières édifiées au-dessus ou au-dessous du sol ainsi que toutes leurs parties intégrantes et accessoires, soit notamment : les maisons destinées à l’habitation, au commerce, à l’industrie ou à l’agriculture (let. a), les murs, clôtures, portails, poulaillers, clapiers, chenils (let. b), les garages et ateliers de réparations, les entrepôts, les dépôts de tous genres (let. c), les ascenseurs et monte-charges, les installations de chauffage, de distribution d’eau, de gaz ou d’électricité et les antennes électromagnétiques (let. d), les installations extérieures destinées à l’exploitation d’une industrie ou à l’extraction de matières premières (let. e) et les installations de stockage d’hydrocarbures et liquides assimilés (let. f ; art. 1 du règlement d'application de la loi sur les constructions et les installations diverses du 27 février 1978 - RCI - L 5 05.01). Selon la jurisprudence, sont considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol, soit parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, soit parce qu'ils chargent l'infrastructure d'équipement ou soit encore parce qu'ils sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 140 II 473 consid. 3.4.1 ; 123 II 256 consid. 3 ; ATF 119 Ib 222 consid. 3a). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux diverses réglementations applicables. Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, cet aménagement entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 139 II 134 consid. 5.2 ; 123 II 256 consid. 3 ; 119 Ib 222 consid. 3a ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_50/2020 du 8 octobre 2020 consid.”

“Un entreposage massif de voitures en zone villas a été considéré comme sujet à autorisation et contraire à la destination de la zone et la remise en état confirmée (ATA/208/2021 du 23 février 2021 consid. 11). La jurisprudence a par ailleurs soumis à autorisation trois pyramides métalliques de couleur rouille, de 3,68 m de largeur à la base et 2,76 m de hauteur, destinées à orner un alpage et sous lesquels les cendres des défunts pouvaient être répandues celles-ci ayant été considérées comme ayant un impact esthétique sur le paysage (ATF 119 Ib 444 consid. 3b) ; quatre panneaux solaires de 4 m2 à flanc de montagne (ZBI 1988 p. 333) ; des statues de chevaux éclairées la nuit dans une allée d’une propriété privée, mais située en zone de protection (arrêt du Tribunal fédéral 1C_529/2012 du 29 janvier 2013). Pour les impacts sur l’environnement, une place d’atterrissage pour planeurs, même sommairement aménagée (ATF 119 Ib 222), et des installations d’éclairage d’une montagne (ATF 123 II 256), sont soumis à autorisation. d. En l’espèce, force est de conclure que l'ensemble des aménagements litigieux est une construction/installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT et nécessitait une autorisation au sens de cette disposition et de l'art. 1 LCI, laquelle n’a pas été demandée. 4) a. Les zones agricoles servent à garantir la base d'approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l'équilibre écologique ; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent : les terrains qui se prêtent à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice et sont nécessaires à l'accomplissement des différentes tâches dévolues à l'agriculture (let. a) ; les terrains qui, dans l'intérêt général, doivent être exploités par l'agriculture (let. b, art. 16 al. 1 LAT). Il importe, dans la mesure du possible, de délimiter des surfaces continues d'une certaine étendue (art. 16 al. 2 LAT). Dans leurs plans d'aménagement, les cantons tiennent compte de façon adéquate des différentes fonctions des zones agricoles (art.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt.”

“Daran ändert auch die unsubstanziierte Behauptung der Beschwerdeführerin nichts, mit dem Lieferservice mit vier Fahrzeugen würden Fahrten von Restaurantbesuchern oder von Kunden, welche die Mahlzeiten abholen oder durch andere Lieferdienste abholen lassen, wegfallen. Die vorinstanzliche Folgerung, es läge damit ein für eine Wohnzone ungewöhnlich intensiver Fahrzeugverkehr vor, der angesichts der grossen Zahl vorgesehener Fahrten als mässig störend einzustufen und daher nicht bewilligungsfähig sei, kann nicht als willkürlich bezeichnet werden. Unter diesen Umständen ist es nicht unhaltbar, dass die Vorinstanz zum Schluss kam, der Betrieb der Beschwerdeführerin stelle kein zonenkonformes Gewerbe im Sinne von Art. 54 Abs. 4 BZO dar. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz die Zonenkonformität des Pizzalieferservices im Umfang von täglich 70 Fahrten mit vier Betriebsfahrzeugen zu Recht verneint und die Verweigerung der beantragten drei weiteren Abstellplätze bestätigt. Darin liegt demnach auch keine Verletzung von Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG.”

“qu'elles ont un impact visuel certain sur le paysage. S'agissant des parkings, de la cour et du chemin, il importe peu qu'en l'espèce, le revêtement soit semi-perméable. En effet, comme relevé par l'ARE, de tels aménagements modifient sensiblement l'espace extérieur et tombent par conséquent dans la notion de construction ou d'installation telle que prévue à l'art. 22 al. 1 LAT.”

“qu'elles ont un impact visuel certain sur le paysage. S'agissant des parkings, de la cour et du chemin, il importe peu qu'en l'espèce, le revêtement soit semi-perméable. En effet, comme relevé par l'ARE, de tels aménagements modifient sensiblement l'espace extérieur et tombent par conséquent dans la notion de construction ou d'installation telle que prévue à l'art. 22 al. 1 LAT.”

“Dans sa décision du 11 janvier 2022, la DIME relève cependant que, lors de la vision locale du 23 janvier 2017, elle a constaté que le four à pain avait été démoli puis reconstruit en un pavillon et que d’autres travaux avaient été réalisés. Or, tous ces travaux n’étaient pas l’objet de la première demande de permis pour la mise en conformité de la construction. Elle a dès lors, dans la décision litigieuse, examiné la possibilité d’une légalisation de cette nouvelle construction. Par conséquent, quand bien même la question de la légalisation de "l’entretien poussé des éléments extérieurs d’un ancien four à pain et l’agrandissement de deux fenêtres" avait été tranchée de manière définitive par le refus du permis de construire sollicité, il convient, à l’instar de ce qu’a fait la DIME dans la décision attaquée, d’examiner la question de la légalisation de la démolition du four à pain puis de la reconstruction du pavillon ainsi que des autres travaux illégaux constatés lors de l’inspection locale du 23 janvier 2017 (cf. infra consid. 3), avant d’aborder la question de la remise en état des lieux (cf. infra consid. 4). 3. 3.1. 3.1.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 16a al. 1, 1ère phrase, LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. 3.1.2. En l'occurrence, il n'est pas contesté que le recourant n'est pas agriculteur et que les travaux litigieux ne sont pas nécessaires à une exploitation agricole ni n'ont de vocation agricole, de sorte que ceux-ci ne sont pas conformes à l'affectation de la zone. Partant, il convient d'analyser si une autorisation exceptionnelle au sens des art.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dem Zweck der Nutzungszone entspricht, also zonenkonform ist (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG), oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt. Vorliegend ist umstritten, ob das nachträgliche Baugesuch der Beschwerdegegner nach Art. 24c RPG bewilligt werden kann. Diese Bestimmung sieht in ihrer aktuellen Fassung vor, dass bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt werden (Abs. 1). Nach Abs. 2 können solche Bauten und Anlagen erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind. Abs. 3 dehnt diese sogenannte "erweiterte Besitzstandsgarantie" auf landwirtschaftliche Wohnbauten sowie angebaute Ökonomiebauten aus, die rechtmässig erstellt oder geändert worden sind, bevor das betreffende Grundstück Bestandteil des Nichtbaugebietes im Sinne des Bundesrechts wurde.”

“Danach hätten Bund, Kantone und Gemeinden die für ihre raumwirksamen Aufgaben nötigen Planungen zu erarbeiten und aufeinander abzustimmen. Der Grundsatz der umfassenden Planung verlange in der Nutzungsplanung eine ganzheitliche Betrachtungsweise und verbiete inhaltsleere Pläne. Deshalb seien Pläne mit (weitgehend) unbestimmtem Inhalt zu vermeiden (angefochtener Entscheid E. 28 und 29; vgl. VGE VD.2019.102 vom 15. Mai 2020 E. 8.1.3, mit Hinweisen). Der erforderliche Präzisionsgrad hänge dabei aber von der Art der ausgeschiedenen Zone ab und könne nicht pauschal bestimmt werden (angefochtener Entscheid E. 29; vgl. Waldmann/Hänni, in: Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, Rz. 25 zu Art. 2, mit Hinweisen). Innerhalb der Bauzonen richte sich die Planungspflicht unter Vorbehalt von übergeordnetem Recht nach dem kantonalen Recht (angefochtener Entscheid E. 29; vgl. dazu Stalder/Tschirky, FHB Öffentliches Baurecht, 2016, Rz. 2.118, mit Hinweisen). Aufgrund des planerischen Stufenbau setze die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass die Baute oder Anlage dem Zweck der Nutzungszone entspreche (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Das Baubewilligungsverfahren bezwecke daher die einzelfallweise Planverwirklichung und diene daher der Abklärung, ob Bauten und Anlagen der im Nutzungsplan ausgedrückten räumlichen Ordnungsvorstellung entsprächen. Es solle aber nicht selbständige Planungsentscheidungen hervorbringen oder den Nutzungsplan im Ergebnis ergänzen oder ändern, wozu ihm das sachlich nötige Instrumentarium wie auch ein geeignetes Rechtsschutzverfahren fehle (angefochtener Entscheid E. 29; vgl. BGer 1C_7/2012 vom 11. Juni 2012 E. 2.3, mit Hinweisen). Gemäss § 39 Abs. 1 BPG werde die Nutzung von Grundstücken in der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse durch den Beschluss, mit dem die Zone festgesetzt werde (lit. a), durch Bebauungspläne (lit.”

“Danach hätten Bund, Kantone und Gemeinden die für ihre raumwirksamen Aufgaben nötigen Planungen zu erarbeiten und aufeinander abzustimmen. Der Grundsatz der umfassenden Planung verlange in der Nutzungsplanung eine ganzheitliche Betrachtungsweise und verbiete inhaltsleere Pläne. Deshalb seien Pläne mit (weitgehend) unbestimmtem Inhalt zu vermeiden (angefochtener Entscheid E. 28 und 29; vgl. VGE VD.2019.102 vom 15. Mai 2020 E. 8.1.3, mit Hinweisen). Der erforderliche Präzisionsgrad hänge dabei aber von der Art der ausgeschiedenen Zone ab und könne nicht pauschal bestimmt werden (angefochtener Entscheid E. 29; vgl. Waldmann/Hänni, in: Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, Rz. 25 zu Art. 2, mit Hinweisen). Innerhalb der Bauzonen richte sich die Planungspflicht unter Vorbehalt von übergeordnetem Recht nach dem kantonalen Recht (angefochtener Entscheid E. 29; vgl. dazu Stalder/Tschirky, FHB Öffentliches Baurecht, 2016, Rz. 2.118, mit Hinweisen). Aufgrund des planerischen Stufenbau setze die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass die Baute oder Anlage dem Zweck der Nutzungszone entspreche (vgl. Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Das Baubewilligungsverfahren bezwecke daher die einzelfallweise Planverwirklichung und diene daher der Abklärung, ob Bauten und Anlagen der im Nutzungsplan ausgedrückten räumlichen Ordnungsvorstellung entsprächen. Es solle aber nicht selbständige Planungsentscheidungen hervorbringen oder den Nutzungsplan im Ergebnis ergänzen oder ändern, wozu ihm das sachlich nötige Instrumentarium wie auch ein geeignetes Rechtsschutzverfahren fehle (angefochtener Entscheid E. 29; vgl. BGer 1C_7/2012 vom 11. Juni 2012 E. 2.3, mit Hinweisen). Gemäss § 39 Abs. 1 BPG werde die Nutzung von Grundstücken in der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse durch den Beschluss, mit dem die Zone festgesetzt werde (lit. a), durch Bebauungspläne (lit.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Demnach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Von der gesetzlichen Bewilligungspflicht erfasst werden zumindest jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (BGE 139 II 134 E. 5.2). Entscheidend ist die räumliche Bedeutung des Vorhabens als Ganzes (Urteile 1C_79/2022 vom 30. September 2022 E. 5.1; 1C_529/2012 vom 29. Januar 2013 E. 5.1.1; WALDMANN/HÄNNI, Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, N. 10 zu Art. 22 RPG). Auch blosse Geländeveränderungen (vgl. BGE 114 Ib 312 E. 2a, S. 313), Aussenanlagen wie vorgefertigte Balustraden oder eine Terrasse sowie die Neugestaltung der Gärten (vgl. dazu Urteil 1A.156/2004 vom 5. November 2004 E. 3.3) zählen zu den bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen, wenn sie die entsprechenden räumlichen Auswirkungen zeitigen (Urteil 1C_79/2022 vom 30.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Bauten und Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (BGE 123 II 256 E. 3). Ob eine Anlage nennenswerte Einflüsse auf Raum, Erschliessung und Umwelt bewirkt, hängt nicht nur vom Vorhaben selbst ab, sondern auch von der Art und der Empfindlichkeit der Umgebung, in welcher das Vorhaben verwirklicht werden soll (BGE 139 II 134 E. 5.2; BERNHARD WALDMANN/PETER HÄNNI, Raumplanungsgesetz, Kommentar, 2006, Rz. 12 zu Art. 22 RPG; ALEXANDER RUCH, in: Praxiskommentar RPG, 2020, Rz. 32 zu Art. 22 RPG). Entscheidend ist die räumliche Bedeutung eines Vorhabens als Ganzes (WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., Rz. 10 zu Art.”

“Selon l'art. 22 al. 1 de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l’aménagement du territoire (LAT; RS 700), aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente. Si la notion de construction ou d’installation n’est pas définie dans la loi, elle fait l’objet de nombreuses précisions jurisprudentielles. Sont ainsi considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, chargent l'infrastructure d'équipement ou sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 113 Ib 314 consid. 2b; arrêt TF 1C_79/2022 du 30 septembre 2022 consid. 5.1). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 123 II 256 consid. 3). Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un intérêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 123 II 256 consid. 3; arrêt 1C_79/2022 précité consid. 5.1.2 ; arrêt TF 1C_618/2014 du 29 juillet 2015 consid.”

“Dies ist gestützt auf die Augenscheinfotos ohne Weiteres nachvollziehbar, wobei hinzu kommt, dass die Froschaugasse zum Zeitpunkt des Augenscheins durch die Weihnachtsbeleuchtung erhellt war und somit davon auszugehen ist, dass die Leuchtkraft der Monitore ohne eine solche zusätzliche Beleuchtung noch stärker zum Tragen kommt. Indem das Verwaltungsgericht auch die in candela (cd) pro m2 ausgewiesene Lichtdichte (als Mass für den Helligkeitseindruck) heranzog, berücksichtigte es den von den Beschwerdeführern kritisierten Umstand, dass Fotos die Lichtverhältnisse teilweise nicht realistisch abbildeten. Weshalb der gemessene Wert von 250 cd/m2 offensichtlich falsch sein sollte (Art. 97 Abs. 1 BGG), ist gestützt auf die pauschale Bestreitung nicht erkennbar, wobei diesbezüglich zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführer ohne Weiteres die technischen Parameter der beiden Monitore hätten zum Beweis vorlegen können, wovon sie jedoch offenbar absahen. Schliesslich berücksichtigte das Verwaltungsgericht zu Recht auch den Umstand, dass alle zehn Sekunden ein Bildwechsel stattfindet, womit die Aussenbeleuchtung unruhig wird, und dass es sich um kalt-weisses Licht handelt, das als weniger angenehm empfunden wird. Insgesamt hat es vor dem Hintergrund der erwähnten Rechtsprechung Art. 22 Abs. 1 RPG nicht verletzt, wenn es die Baubewilligungspflicht bejahte. Aus bundesrechtlicher Sicht (Art. 29 Abs. 2 BV) erweisen sich die von den kantonalen Vorinstanzen vorgenommenen Beweiserhebungen als ausreichend. Es ist danach auch nicht zu beanstanden, wenn am Augenschein des Baurekursgerichts nicht der gesamte Spruchkörper teilnahm (vgl. BGE 110 Ia 81 E. 5c mit Hinweis; Urteil 1C_554/2015 vom 2. Mai 2016 E. 2.4). Dass sich aus dem kantonalen Verfahrensrecht etwas andere ergibt, behaupten die Beschwerdeführer nicht.”

“Elle se branche en principe via une fiche électrique sur une prise murale standard du bâtiment, au même titre qu’un appareil ménager, et son système se déplace sans grand effort (cf. publication de l’Office fédéral de l’énergie, FAQ Installations photovoltaïques Plug&Play, du 1er décembre 2024, p. 3, disponible à l’adresse https://www.bfe.admin.ch/bfe/fr/home/actualites-et-medias/publications.html). Le recourant a prévu de l’installer sur la face extérieure de son balcon. Il ne s’agit donc pas d’une installation solaire réglementée par le droit fédéral aux art.18a al. 1er de la loi fédérale sur l’aménagement du territoire du 22 juin 1979 (LAT; RS 700) et 32a de son ordonnance d’application du 28 juin 2000 (OAT; RS 700.1) puisque ces dispositions ne s’appliquent qu’aux installations solaires adaptées aux toitures (cf. Jäger, Commentaire pratique LAT: Autorisation de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 13 ad art. 18a). La nécessité d'une autorisation de construire et la procédure applicable aux installations Plug&Play sont en conséquence régies par l’art. 22 al. 1 LAT et le droit cantonal des constructions.”

“et si le terrain est équipé (let. b ; art. 22 al. 2 LAT). Le droit fédéral et le droit cantonal peuvent poser d’autres conditions (art. 22 al. 3 LAT). Le droit cantonal règle les exceptions prévues à l’intérieur de la zone à bâtir (art. 23 LAT). La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire (art. 1 al. 1 LAT). Les plans d’affectation règlent le mode d’utilisation du sol (art. 14 al. 1 LAT). Ils délimitent en premier lieu les zones à bâtir (définies aux art. 15 et 15a LAT), les zones agricoles (art. 16 ss LAT) et les zones à protéger (art. 17 LAT). Le droit cantonal peut prévoir d’autres zones d’affectation (art. 18 al. 1 LAT). Il peut régler le cas des territoires non affectés ou de ceux dont l’affectation est différée (art. 18 al. 2 LAT).”

“Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG (SR 700) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (vgl. Art. 22 Abs. 2 RPG). Vorbehalten bleiben die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts (vgl. Art. 22 Abs. 3 RPG).”

“Nach der bundesrechtlichen Minimalvorschrift von Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Danach ist ein Vorhaben dem Baubewilligungsverfahren zu unterstellen, wenn mit ihm im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarschaft an einer vorgängigen Kontrolle besteht.22 Eine baubewilligungspflichtige Änderung einer Baute oder Anlage kann in ihrer baulichen Veränderung oder in einer Änderung der Nutzung bestehen. Umbauten sowie Nutzungs- bzw. Zweckänderungen sind grundsätzlich dann baubewilligungspflichtig, wenn die mit der neuen Nutzung verbundenen Auswirkungen intensiver sind als die bisherigen, was bei einer (deutlichen) Zunahme der Immissionen der Fall ist.23 Bei der Umrüstung von Mobilfunkanlagen trifft dies etwa im Fall einer wesentlichen Leistungserweiterung zu.24 Entspricht dagegen auch der neue Verwendungszweck der in der fraglichen Zone zulässigen Nutzung und erweist sich die Änderung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Raum und Umwelt als ausgesprochen geringfügig, kann gemäss der Rechtsprechung auf ein Baubewilligungsverfahren verzichtet werden.”

“Umbauten sowie Nutzungs- bzw. Zweck­änderungen sind grundsätzlich dann baubewilligungspflichtig, wenn die mit der neuen Nutzung verbundenen Auswirkungen intensiver sind als die bis­herigen, was bei einer (deutlichen) Zunahme der Immissionen der Fall ist (BGer 1C_431/2018 vom 16.10.2019 E. 2.2, 1C_418/2017 vom 28.3.2019 E. 3.2). Bei der Umrüstung von Mobilfunkanlagen trifft dies etwa im Fall einer wesentlichen Leistungserweiterung zu (BGer 1C_680/2013 vom 26.11.2014 E. 6.4, 1A.274/2006 vom 6.8.2007 E. 3.2.2). Entspricht dagegen auch der neue Verwendungszweck der in der fraglichen Zone zulässigen Nutzung und erweist sich die Änderung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Raum und Um­welt als ausgesprochen geringfügig, kann gemäss der Rechtsprechung auf ein Baubewilligungsverfahren verzichtet werden (BGer 1C_431/2018 vom 16.10.2019 E. 2.2, 1C_418/2017 vom 28.3.2019 E. 3.2). 3.2 Auf kantonaler Ebene wird die Baubewilligungspflicht in Art. 1a Abs. 1 BauG in allgemeiner Weise in Anlehnung an Art. 22 Abs. 1 RPG und an eine Formel des Bundesgerichts umschrieben (Zaugg/Ludwig, Kommen­tar zum bernischen BauG, Band I, 5. Aufl. 2020, Art. 1a N. 12). Danach sind grundsätzlich auch reine Zweckänderungen (Nutzungsänderungen) von Bauten, Anlagen und Einrichtungen baubewilligungspflichtig (Art. 1a Abs. 2 BauG). Keiner Baubewilligung bedürfen dagegen insbesondere der Unter­halt von Bauten und Anlagen, für eine kurze Dauer erstellte Bauten und An­lagen sowie andere geringfügige Bauvorhaben; im Übrigen bestimmt das Baubewilligungsdekret die baubewilligungsfreien Bauvorhaben (Art. 1b Abs. 1 BauG). Art. 6 und 6a des Dekrets vom 22. März 1994 über das Bau­bewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1) zählen detailliert auf, welche Vorhaben grundsätzlich baubewilligungsfrei sind. Dazu gehört nach Art. 6 Abs. 1 Bst. c BewD auch das Unterhalten und Ändern (einschliesslich Umnutzen) von Bauten und Anlagen, wenn keine bau- oder umweltrechtlich relevanten Tatbestände betroffen sind. Gemäss der Praxis ist das bei einer Zweckänderung dann nicht mehr der Fall, wenn diese z.”

“… samt neuer Fahrbahnhaltestelle E._ verursachten Strassenlärmimmissionen auf dem Grundstück der Beschwerdeführer im Rahmen des resp. koordiniert mit dem fraglichen Strassenbauprojekt(s) beurteilt hat, obgleich die W._- und S._-strasse mitsamt der neuen Fahrbahnhaltestelle E._ in Fahrrichtung Südwesten in den fraglichen Abschnitten entlang des beschwerdeführerischen Grundstücks Nr. 0000__ im Rahmen des Projekts tatsächlich – entgegen der Meinung der Beschwerdeführer trotz des Anbringens der Haltestellentafel E._ – keine bauliche Umgestaltung erfahren (vgl. zur Strassenlärmsanierung auch BGer 1C_350/2019 vom 16. Juni 2020 E. 4.1 Abs. 2 mit Hinweisen, in: URP 2021, S. 74 ff.). Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin erweist sich denn auch insofern als nachvollziehbar, als der geänderte Busbetrieb in lärmschutzrechtlicher Hinsicht unbestrittenermassen zu Änderungen der bisherigen Strassenlärmsituation auf den fraglichen Strassenabschnitten führt, bei welchen es sich zweifellos um (ortsfeste) Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG sowie Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, LSV) handelt (vgl. dazu auch E. 2.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 9 f., sowie vorläufige Beurteilung der Rechtsabteilung der Vorinstanz vom 29. September 2021, act. 11.1/22, S. 5). überdies war es den Beschwerdeführern verwehrt, ihre lärmrechtlichen Einwände gegen den geänderten Busbetrieb (vgl. dazu E. 3.2 Abs. 2 hiernach) in einem anderen öffentlich-rechtlichen Verfahren als dem fraglichen (koordinierten) Verfahren (präventiv) geltend zu machen (vgl. dazu Art. 29a BV; BGer 1C_450/2021 vom 8. Dezember 2022 E. 5.7.2 und 6 mit Hinweisen, allerdings in Bezug auf eine Konzessionsverfügung für die Personenbeförderung mit historischen Eisenbahnfahrzeugen, anders noch: BVerwGer A-98/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4 mit Hinweisen, in Bezug auf die Konzessionierung und den Betrieb von Buslinien). Bei dieser Ausgangslage steht ausser Frage, dass sämtliche lärmrechtlichen Einwände der Beschwerdeführer gegen den geänderten Busbetrieb dem im Rekursverfahren im Streit liegenden Strassenbauprojekt zuzurechnen waren und sich diese deshalb, wie die Beschwerdeführer zu Recht dargetan haben, innerhalb des Streitgegenstands bewegten (siehe zur formellen Rechtsverweigerung auch BGer 1C_3/2020 vom 7.”

“Un entreposage massif de voitures en zone villas a été considéré comme sujet à autorisation et contraire à la destination de la zone et la remise en état confirmée (ATA/208/2021 du 23 février 2021 consid. 11). La jurisprudence a par ailleurs soumis à autorisation trois pyramides métalliques de couleur rouille, de 3,68 m de largeur à la base et 2,76 m de hauteur, destinées à orner un alpage et sous lesquels les cendres des défunts pouvaient être répandues celles-ci ayant été considérées comme ayant un impact esthétique sur le paysage (ATF 119 Ib 444 consid. 3b) ; quatre panneaux solaires de 4 m2 à flanc de montagne (ZBI 1988 p. 333) ; des statues de chevaux éclairées la nuit dans une allée d’une propriété privée, mais située en zone de protection (arrêt du Tribunal fédéral 1C_529/2012 du 29 janvier 2013). Pour les impacts sur l’environnement, une place d’atterrissage pour planeurs, même sommairement aménagée (ATF 119 Ib 222), et des installations d’éclairage d’une montagne (ATF 123 II 256), sont soumis à autorisation. d. En l’espèce, force est de conclure que l'ensemble des aménagements litigieux est une construction/installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT et nécessitait une autorisation au sens de cette disposition et de l'art. 1 LCI, laquelle n’a pas été demandée, ce que le recourant ne conteste d'ailleurs pas. 10) a. Aux termes de l'art. 16 LAT, les zones agricoles servent à garantir la base d'approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l'équilibre écologique ; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent : les terrains qui se prêtent à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice et sont nécessaires à l'accomplissement des différentes tâches dévolues à l'agriculture (al. 1 let. a) ; les terrains qui, dans l'intérêt général, doivent être exploités par l'agriculture (al. 1 let. b). Il importe, dans la mesure du possible, de délimiter des surfaces continues d'une certaine étendue (al. 2). Dans leurs plans d'aménagement, les cantons tiennent compte de façon adéquate des différentes fonctions des zones agricoles (al.”

“m mit dem öffentlichen Interesse am Landschaftsschutz und am Schutz und Erhalt der Kulturlandschaft nicht vereinbar. Die BUD habe in ihrem Entscheid festgehalten, dass für den vorgesehenen Allwetterplatz massive Geländeeingriffe notwendig seien, ohne jedoch eine umfassende Interessenabwägung unter Berücksichtigung der übergeordneten Interessen am Landschaftsschutz vorzunehmen. Im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung bzw. der Frage der Einordnung in die Landschaft sei namentlich Ziff. 23 Abs. 6 ZRL zu berücksichtigen, wonach Abgrabungen und Auffüllungen auf 1 m ab dem gewachsenen Terrain limitiert seien. Bei der genannten Bestimmung handle es sich ausserdem um eine kantonale Bewilligungsvoraussetzung im Sinne von Art. 22 Abs. 3 RPG, welche der Konkretisierung der zulässigen Bauweise und Ausgestaltung diene und der Erteilung der Baubewilligung im vorliegenden Fall entgegenstehe. Im Weiteren sei die Notwendigkeit der Baute für die vorgesehene Bewirtschaftung nicht geprüft worden. Auch die Standortbindung des Bauprojekts, wonach aufgrund einer Standortevaluation besonders wichtige und objektive Gründe für den gewünschten Standort sprechen müssten, sei nicht nachgewiesen und von den Vorinstanzen bei der Interessenabwägung nicht berücksichtigt worden.”

“… samt neuer Fahrbahnhaltestelle E._ verursachten Strassenlärmimmissionen auf dem Grundstück der Beschwerdeführer im Rahmen des resp. koordiniert mit dem fraglichen Strassenbauprojekt(s) beurteilt hat, obgleich die W._- und S._-strasse mitsamt der neuen Fahrbahnhaltestelle E._ in Fahrrichtung Südwesten in den fraglichen Abschnitten entlang des beschwerdeführerischen Grundstücks Nr. 0000__ im Rahmen des Projekts tatsächlich – entgegen der Meinung der Beschwerdeführer trotz des Anbringens der Haltestellentafel E._ – keine bauliche Umgestaltung erfahren (vgl. zur Strassenlärmsanierung auch BGer 1C_350/2019 vom 16. Juni 2020 E. 4.1 Abs. 2 mit Hinweisen, in: URP 2021, S. 74 ff.). Dieses Vorgehen der Beschwerdegegnerin erweist sich denn auch insofern als nachvollziehbar, als der geänderte Busbetrieb in lärmschutzrechtlicher Hinsicht unbestrittenermassen zu Änderungen der bisherigen Strassenlärmsituation auf den fraglichen Strassenabschnitten führt, bei welchen es sich zweifellos um (ortsfeste) Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG sowie Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung (SR 814.41, LSV) handelt (vgl. dazu auch E. 2.3 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 9 f., sowie vorläufige Beurteilung der Rechtsabteilung der Vorinstanz vom 29. September 2021, act. 11.1/22, S. 5). überdies war es den Beschwerdeführern verwehrt, ihre lärmrechtlichen Einwände gegen den geänderten Busbetrieb (vgl. dazu E. 3.2 Abs. 2 hiernach) in einem anderen öffentlich-rechtlichen Verfahren als dem fraglichen (koordinierten) Verfahren (präventiv) geltend zu machen (vgl. dazu Art. 29a BV; BGer 1C_450/2021 vom 8. Dezember 2022 E. 5.7.2 und 6 mit Hinweisen, allerdings in Bezug auf eine Konzessionsverfügung für die Personenbeförderung mit historischen Eisenbahnfahrzeugen, anders noch: BVerwGer A-98/2011 vom 27. September 2011 E. 2.4 mit Hinweisen, in Bezug auf die Konzessionierung und den Betrieb von Buslinien). Bei dieser Ausgangslage steht ausser Frage, dass sämtliche lärmrechtlichen Einwände der Beschwerdeführer gegen den geänderten Busbetrieb dem im Rekursverfahren im Streit liegenden Strassenbauprojekt zuzurechnen waren und sich diese deshalb, wie die Beschwerdeführer zu Recht dargetan haben, innerhalb des Streitgegenstands bewegten (siehe zur formellen Rechtsverweigerung auch BGer 1C_3/2020 vom 7.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f. mit Hinweisen). Gewisse Vorhaben können wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (vgl. z.B. Urteil 1C_431/2018 vom 16. Oktober 2019 E. 4.2-4.6: Betriebsintensivierung durch Einbau eines zweiten Hammerwerks im Innern einer Schmiede).”

“36a GSchG, Rz 112; Urteil des Kantonsgerichts Luzern 7H 18 243/ 7H 18 245 vom 14. April 2020, E. 5.5.1). Die Bewilligungspflicht erstreckt sich demnach auf jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellungen über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sei es, dass sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (BGE 139 II 134 E. 5.2 mit Hinweisen). Unter Anlagen sind sowohl oberirdische als auch unterirdische Bauten, Verkehrswege und an- dere ortsfeste Einrichtungen, aber auch bloss Terrainveränderungen zu ver- stehen (Fritzsche, Art. 36a GSchG, RZ 112; vgl. auch Art. 7 Abs. 7 des Bun- desgesetzes über den Umweltschutz [USG]). Als Bauten gelten nach der bundesgerichtlichen Praxis auch Fahrnisbauten, welche über nicht unerheb- liche Zeiträume ortsfest verwendet werden (BGE 139 II 134, E. 5.2). Nicht bewilligungspflichtig sind nach Art. 22 Abs. 1 RPG Kleinvorhaben, die nur ein geringes Ausmass haben und weder öffentliche noch nachbarliche Interessen berühren. Darunter fallen zum Beispiel bauliche Veränderungen im Innern von Gebäuden oder für kurze Zeit aufgestellte Zelte oder Wohn- wagen. Wesentlich für die Frage, ob eine Kleinbaute der Bewilligungspflicht untersteht oder nicht, sind die Art und die Empfindlichkeit der Umgebung, in welcher das Vorhaben realisiert werden soll (BGE 139 II 134, E. 5.2). Da die bundesrechtliche Umschreibung dem kantonalen Recht vorgeht, sind somit auch Vorhaben denkbar, die der Bewilligungspflicht gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG unterstehen, obwohl sie das kantonale Recht an sich davon befreit (Fritzsche/Bösch/Wipf/Kunz, Zürcher, Bd. I, S. 347). Wie die bei den Akten liegenden Fotografien (act. 2, S. 7,”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Bauten und Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind jene künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Vorstellung über die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (BGE 123 II 256 E. 3). Ob eine Anlage nennenswerte Einflüsse auf Raum, Erschliessung und Umwelt bewirkt, hängt nicht nur vom Vorhaben selbst ab, sondern auch von der Art und der Empfindlichkeit der Umgebung, in welcher das Vorhaben verwirklicht werden soll (BGE 139 II 134 E. 5.2; BERNHARD WALDMANN/PETER HÄNNI, Raumplanungsgesetz, Kommentar, 2006, Rz. 12 zu Art. 22 RPG; ALEXANDER RUCH, in: Praxiskommentar RPG, 2020, Rz. 32 zu Art. 22 RPG). Entscheidend ist die räumliche Bedeutung eines Vorhabens als Ganzes (WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., Rz. 10 zu Art.”

“Es gehe mit anderen Worten lediglich um den Ausbau des Services gegenüber den auswärtigen Kunden der Mobilfunkanbieter, was kein gewichtiges öffentliches Interesse sein könne. Sodann sei die Mobilfunk-Antennenanlage auch nicht standortgebun- den. Die Voraussetzung, wonach eine Anlage ausserhalb der Bauzone nur dann zulässig sei, wenn die Versorgungslücke mit einem oder mehreren Standorten innerhalb der Bauzonen nicht in genügender Weise beseitigt wer- den könne, sei nicht erfüllt, da eine Versorgung mittels mehrerer Antennen gemäss den eigenen Aussagen der Bauherrin ebenfalls möglich wäre. Die geplante Anlage würde auch nicht auf einem bestehenden Gebäude oder einer bestehenden Anlage erstellt werden, sondern auf einem freistehenden Parkplatz ausserhalb der Bauzone. R4.2023.00103 Seite 11 7.2.1. Gemäss Art. 22 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Be- willigung errichtet oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist unter anderem, dass eine Baute oder Anlage dem Zweck der Nutzungs- zone entspricht (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Dies trifft für die in der Landwirtschaftszone, d.h. in einer Nichtbauzone, pro- jektierte Mobilfunk-Antennenanlage nicht zu, weshalb diese auf eine raum- planungsrechtliche Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG angewiesen ist. Nach dieser Bestimmung können abweichend von Art. 22 Abs. 2 lit. a des Gesetzes Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu realisieren oder ihren Zweck zu ändern, wenn: a) der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und b) keine überwiegen- den Interessen entgegenstehen. 7.2.2. Eine Baute oder Anlage ist im Sinne des Gesetzes dann standortgebunden, wenn sie aus technischen oder betrieblichen Gründen oder wegen der Bo- denbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzonen angewiesen ist. Die Standortgebundenheit kann eine positive oder eine negative sein. Positiv standortgebunden ist eine Baute oder Anlage dann, wenn sie aus technischen oder betrieblichen Gründen oder aber aus Gründen der Boden- beschaffenheit auf einen bestimmten Standort ausserhalb der Bauzonen an- gewiesen ist.”

“Beim Grundstück Kat.-Nr. LE649 handelt es sich um eine Wegparzelle, die im Miteigentum des Beschwerdeführers und des Beschwerdegegners in ihrer Eigenschaft als Eigentümer der Grundstücke Kat.-Nr. LE938 bzw. Kat.-Nr. LE648 steht. Nach den Feststellungen der Vorinstanz bestehen zugunsten des Baugrundstücks Kat-Nr. LE935 und zulasten des Grundstücks Kat.-Nr. LE649 indes keine Fahr- oder Wegrechte. Das derzeitige Eigentumsrecht des Beschwerdeführers am Baugrundstück und am Grundstück Kat.-Nr. LE938 stellt nach der Vorinstanz daher keine hinreichende Erschliessung des Baugrundstücks im Sinne von Art. 19 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG bzw. der § 234 ff. des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich vom 7. September 1975 (PBG/ZH; LS 700.1) dar. Namentlich müsse die Notzufahrt für die öffentlichen Dienste als Teilelement der Erschliessung nicht nur tatsächlich, sondern auch rechtlich gesichert sein, was hier nicht der Fall sei (vgl. angefochtenes Urteil, E. 5.3).”

“4 LDTR étaient réputés ne pas constituer de tels changements au sens de la LDTR. Une chose était en effet de savoir si une opération était soumise à la LDTR, mais autre chose de savoir si un projet de construction était conforme à toutes les autres normes et prescriptions régissant cette dernière et s’il pouvait être soustrait à toute procédure d’autorisation de construire. L’art. 1 al. 8 LCI ne visait pas une réaffectation de logements à leur usage antérieur commercial, administratif, artisanal ou industriel, contrairement à l'art. 3 al. 4 LDTR, dont la finalité était surtout de rendre une telle reconversion possible sans les difficultés et inconvénients liés normalement, selon la LDTR, à la disparition de logements à usage locatif. Force était de retenir, de la lettre univoque de ladite norme, qu’une telle réaffectation restait soumise à autorisation en vertu de l’art. 1 al. 1 let. b LCI, quand bien même elle ne l'était pas, à défaut de travaux de transformation, à la LDTR (ACST/2/2018 précité consid. 6a et 6b). Au regard de l’art. 22 LAT, le principe était que le changement d’affectation visé par l’art. 1 al. 8 LCI devait faire l’objet d’une autorisation de construire, même lorsqu’il n’était pas accompagné de travaux. Sans doute n’était-il pas exclu que, dans des cas déterminés, une modification de destination de locaux à usage commercial, administratif, artisanal ou industriel en logements pût ne pas tomber sous le coup de cette exigence fédérale, parce que la nouvelle affectation aurait été conforme à celle de la zone concernée et qu’elle n’aurait eu tout au plus qu’un effet manifestement mineur sur l’environnement et la planification. Ainsi en aurait-il été a priori d’une telle opération portant sur un appartement, déjà équipé d’une cuisine et de sanitaires, utilisé comme bureau d’architecture ou cabinet médical, situé dans un immeuble d’une des trois premières zones de construction, destinées aux grandes maisons affectées à l’habitation, au commerce et aux autres activités du secteur tertiaire, sans se trouver visé par des dispositions régissant des zones protégées, sans qu’un plan d’affectation ne précisât et dictât sa destination commerciale ou administrative et sans que des prescriptions relevant par exemple de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (LPE - RS 814.”

“Ainsi en aurait-il été a priori d’une telle opération portant sur un appartement, déjà équipé d’une cuisine et de sanitaires, utilisé comme bureau d’architecture ou cabinet médical, situé dans un immeuble d’une des trois premières zones de construction, destinées aux grandes maisons affectées à l’habitation, au commerce et aux autres activités du secteur tertiaire, sans se trouver visé par des dispositions régissant des zones protégées, sans qu’un plan d’affectation ne précisât et dictât sa destination commerciale ou administrative et sans que des prescriptions relevant par exemple de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (LPE - RS 814.01), s’opposent à la nouvelle affectation. Le non‑assujettissement d’une telle opération à une procédure d’autorisation de construire pouvait n’être pas en lui-même contraire à la LAT, mais force était d’aussitôt pondérer le propos par la considération qu’une telle procédure conservait tout son sens pour vérifier la réalisation effective des conditions d’exclusion du champ d’application de l’art. 22 LAT (ibid., consid. 12a et 12b). 4.5 Dans la pratique, il arrive fréquemment que le département ordonne le dépôt d’une demande d’autorisation de construire. Le Tribunal fédéral a confirmé, à la suite d'un arrêt rendu par la chambre administrative le 17 septembre 2019 (ATA/1399/2019), la conformité au droit de cette pratique, en relevant notamment que cette mesure se rapporte au dépôt d’une autorisation de construire et partant à une obligation qui peut être déduite de la loi (art. 1 al. 1 let. b LCI ; art. 22 LAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_557/2019 du 21 avril 2020 consid. 2.4 ; ATA/788/2023 du 18 juillet 2023 consid. 3.2 et les références citées). 4.6 Selon la jurisprudence, les décisions entachées d'un vice sont généralement annulables. Ce n'est qu'exceptionnellement qu'un vice peut frapper une décision de nullité. Une décision est nulle lorsque le défaut dont elle est affectée est particulièrement grave et manifeste, ou du moins aisément reconnaissable, et que le constat de nullité ne porte pas atteinte à la sécurité du droit.”

“Ainsi en aurait-il été a priori d’une telle opération portant sur un appartement, déjà équipé d’une cuisine et de sanitaires, utilisé comme bureau d’architecture ou cabinet médical, situé dans un immeuble d’une des trois premières zones de construction, destinées aux grandes maisons affectées à l’habitation, au commerce et aux autres activités du secteur tertiaire, sans se trouver visé par des dispositions régissant des zones protégées, sans qu’un plan d’affectation ne précisât et dictât sa destination commerciale ou administrative et sans que des prescriptions relevant par exemple de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (LPE - RS 814.01), s’opposent à la nouvelle affectation. Le non‑assujettissement d’une telle opération à une procédure d’autorisation de construire pouvait n’être pas en lui-même contraire à la LAT, mais force était d’aussitôt pondérer le propos par la considération qu’une telle procédure conservait tout son sens pour vérifier la réalisation effective des conditions d’exclusion du champ d’application de l’art. 22 LAT (ibid., consid. 12a et 12b). 4.5 Dans la pratique, il arrive fréquemment que le département ordonne le dépôt d’une demande d’autorisation de construire. Le Tribunal fédéral a confirmé, à la suite d'un arrêt rendu par la chambre administrative le 17 septembre 2019 (ATA/1399/2019), la conformité au droit de cette pratique, en relevant notamment que cette mesure se rapporte au dépôt d’une autorisation de construire et partant à une obligation qui peut être déduite de la loi (art. 1 al. 1 let. b LCI ; art. 22 LAT ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_557/2019 du 21 avril 2020 consid. 2.4 ; ATA/788/2023 du 18 juillet 2023 consid. 3.2 et les références citées). 4.6 Selon la jurisprudence, les décisions entachées d'un vice sont généralement annulables. Ce n'est qu'exceptionnellement qu'un vice peut frapper une décision de nullité. Une décision est nulle lorsque le défaut dont elle est affectée est particulièrement grave et manifeste, ou du moins aisément reconnaissable, et que le constat de nullité ne porte pas atteinte à la sécurité du droit. Les motifs de nullité qui entrent en ligne de compte sont notamment l'incompétence fonctionnelle ou matérielle de l'autorité qui a statué ou de graves erreurs procédurales (ATF 132 II 21 consid. 3.1 et les références citées ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_270/2011 du 29 août 2011 consid. 5.1). La nullité d'une décision doit être constatée d'office par toute autorité (ATF 136 II 415 consid. 1.2 ; 132 II 342 consid. 2.1 ; ATA/315/2012 du 22 mai 2012 consid. 3a et l'arrêt cité).”

“En l'occurrence, le Tribunal cantonal a considéré que le ponton amovible flottant, situé à proximité de la plage publique des Rocailles, pouvait bénéficier d'une autorisation ordinaire selon l'art. 22 al. 2 LAT. Il a en effet relevé qu'il était envisageable, conformément à la jurisprudence précitée (ATF 132 II 10), d'autoriser des constructions, telles que des pontons sur le lac, en application de l'art. 22 LAT, si celles-ci sont conformes à l'affectation de la zone et adaptées par leurs dimensions et leur implantation aux besoins objectifs du propriétaire ou de l'exploitant et si enfin aucun intérêt public pertinent ne s'y oppose.   Le Tribunal cantonal a relevé que la pratique des autorités cantonales était devenue plus restrictive s'agissant des pontons à caractère privé sur le lac, citant notamment la mesure E25 du Plan directeur cantonal (cf. arrêt attaqué consid. 8c). Il a toutefois tenu compte, à l'instar des autorités précédentes, de l'affectation du ponton en question à un usage collectif (celui d'une école de voile destinée aux jeunes), présentant même un aspect d'intérêt public soutenu par la commune. Le Tribunal cantonal a retenu l'existence d'un besoin suffisant à la réalisation de ce ponton - dont la longueur a toutefois été limitée à 23 mètres - en lien avec les activités de l'école de voile, soulignant dans ce contexte que le ponton amovible était enlevé durant la saison d'hiver.”

“Il a toutefois tenu compte, à l'instar des autorités précédentes, de l'affectation du ponton en question à un usage collectif (celui d'une école de voile destinée aux jeunes), présentant même un aspect d'intérêt public soutenu par la commune. Le Tribunal cantonal a retenu l'existence d'un besoin suffisant à la réalisation de ce ponton - dont la longueur a toutefois été limitée à 23 mètres - en lien avec les activités de l'école de voile, soulignant dans ce contexte que le ponton amovible était enlevé durant la saison d'hiver. Il a considéré, en se basant notamment sur l'avis des autorités cantonales spécialisées, que les intérêts liés à la pêche, à la faune, à la protection de la nature et du paysage ne s'opposaient pas au projet d'installation de ce ponton et de modification de la zone baignade sur le domaine public cantonal. Il a donc considéré que l'installation en question était conforme à l'affectation de la zone et pouvait, à ce titre, bénéficier d'une autorisation ordinaire au sens de l'art. 22 LAT. Le DJES a, quant à lui, dans sa décision du 12 novembre 2020, considéré que l'ouvrage projeté, destiné à permettre la mise à l'eau d'embarcations, dépassait ce qui pouvait être considéré comme l'usage normal du lac et n'était pas conforme à l'affectation du domaine public des eaux. Il a toutefois estimé que l'ouvrage pouvait faire l'objet d'une autorisation exceptionnelle selon l'art. 24 LAT.”

“En l'occurrence, le Tribunal cantonal a considéré que le ponton amovible flottant, situé à proximité de la plage publique des Rocailles, pouvait bénéficier d'une autorisation ordinaire selon l'art. 22 al. 2 LAT. Il a en effet relevé qu'il était envisageable, conformément à la jurisprudence précitée (ATF 132 II 10), d'autoriser des constructions, telles que des pontons sur le lac, en application de l'art. 22 LAT, si celles-ci sont conformes à l'affectation de la zone et adaptées par leurs dimensions et leur implantation aux besoins objectifs du propriétaire ou de l'exploitant et si enfin aucun intérêt public pertinent ne s'y oppose. Le Tribunal cantonal a relevé que la pratique des autorités cantonales était devenue plus restrictive s'agissant des pontons à caractère privé sur le lac, citant notamment la mesure E25 du Plan directeur cantonal (cf. arrêt attaqué consid. 8c). Il a toutefois tenu compte, à l'instar des autorités précédentes, de l'affectation du ponton en question à un usage collectif (celui d'une école de voile destinée aux jeunes), présentant même un aspect d'intérêt public soutenu par la commune. Le Tribunal cantonal a retenu l'existence d'un besoin suffisant à la réalisation de ce ponton - dont la longueur a toutefois été limitée à 23 mètres - en lien avec les activités de l'école de voile, soulignant dans ce contexte que le ponton amovible était enlevé durant la saison d'hiver.”

“Für Erlass und Änderung des Gemeindestrassenplans wird das Planverfahren nach dem StrG sachgemäss durchgeführt (Art. 13 Abs. 2 und Art. 39 Abs. 2 StrG). Er bedarf der Genehmigung der zuständigen Stelle des Kantons (Tiefbauamt). Die zuständige Stelle des Kantons prüft den Gemeindestrassenplan auf Rechtmässigkeit sowie auf Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 13 Abs. 2 und 3 StrG). Für den Strassenbau wird das Planverfahren durchgeführt. Es ersetzt das Baubewilligungsverfahren (Art. 39 Abs. 1 StrG). Der (Teil-)Strassenplan nach Art. 12 StrG bezweckt, die strassenmässige Erschliessung, insbesondere die hinreichende Zufahrt eines bestimmten Gebietes, sicherzustellen (zur Erschliessungspflicht der politischen Gemeinde siehe auch Art. 19 Abs. 2 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung, SR 700, RPG; Art. 32 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung, SR 700.1, RPV, in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 PBG). Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist (Art. 19 Abs. 1 RPG, vgl. auch Art. 66 lit. a und Art. 67 lit. a PBG). Der Begriff der Erschliessung wird für den Zweck des Wohnungsbaus in Art. 4 des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes (SR 843, WEG) präzisiert. Unter Groberschliessung wird die Versorgung eines zu überbauenden Gebiets mit den Hauptsträngen der Erschliessungsanlagen verstanden, namentlich Wasser-, Energieversorgungs- und Abwasserleitungen sowie Strassen und Wege, die unmittelbar dem zu erschliessenden Gebiet dienen (Art. 4 Abs. 1 WEG). Die Feinerschliessung umfasst den Anschluss der einzelnen Grundstücke an die Hauptstränge der Erschliessungsanlagen mit Einschluss von öffentlich zugänglichen Quartierstrassen und öffentlichen Leitungen (Art. 4 Abs. 2 WEG). Eine für ein Bauvorhaben hinreichende Zufahrt besteht dann, wenn sie tatsächlich so beschaffen ist, dass sie bau- und verkehrstechnisch der bestehenden und geplanten Überbauung genügt, den zu erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern als Benützern der Bauten und Anlagen einen sicheren Weg bietet und von den öffentlichen Diensten ungehindert benutzt werden kann (M.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG setzt die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass das Baugrundstück erschlossen ist. Nach Art. 19 Abs. 1 RPG ist Land erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. Diese Regelung begnügt sich inhaltlich mit Minimalanforderungen, die sicherstellen, dass keine Bauten und Anlagen entstehen, die wegen fehlender Zufahrten sowie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- oder gesundheitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche Interessen gefährden (vgl. WALDMANN/HÄNNI, Raumplanungsgesetz, 2006, N. 12 zu Art. 19 RPG). Mit den Energieleitungen im Sinne von Art. 19 Abs. 1 RPG sind Leitungen zur Versorgung mit Elektrizität gemeint (BGE 129 II 497 E. 4.4 S. 519 mit Hinweisen). Nicht zu diesen Leitungen gehören Kabelnetze der Telekommunikation, die nicht der Energieversorgung dienen (ELOI JEANNERAT, in: Praxiskommentar RPG, Nutzungsplanung, 2016, N.”

“L'art. 22 al. 1 LAT prévoit qu'aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Si la notion de construction ou d'installation n'est pas définie dans la loi, elle a fait l'objet de nombreuses précisions jurisprudentielles. Sont ainsi considérés comme des constructions ou installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT tous les aménagements durables et fixes créés par la main de l'homme, exerçant une incidence sur l'affectation du sol parce qu'ils modifient sensiblement l'espace extérieur, chargent l'infrastructure d'équipement ou sont susceptibles de porter atteinte à l'environnement (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 113 Ib 314 consid. 2b; plus récemment, arrêt 1C_79/2022 du 30 septembre 2022 consid. 5.1). La procédure d'autorisation doit permettre à l'autorité de contrôler, avant la réalisation du projet, sa conformité aux plans d'affectation et aux réglementations applicables (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 123 II 256 consid. 3). Pour déterminer si l'aménagement prévu est soumis à cette procédure, il faut évaluer si, en général, d'après le cours ordinaire des choses, il entraînera des conséquences telles qu'il existe un in-térêt de la collectivité ou des voisins à un contrôle préalable (ATF 139 II 134 consid. 5.2; 123 II 256 consid. 3; arrêt 1C_79/2022 précité consid. 5.1.2). Sont assimilés à des constructions, tous les bâtiments en surface, y compris les abris mobiles, installés pour un temps non négligeable en un lieu fixe; l'exigence de la relation fixe avec le sol n'exclut pas la prise en compte de constructions mobilières, non ancrées de manière durable au sol et qui sont, cas échéant, facilement démontables (ATF 139 II 134 consid.”

“La recourante critique par ailleurs le refus des autorisations spéciales cantonales pour le dôme démontable, ouvrage temporaire installé trois mois par année durant la saison d'hiver. La recourante ne conteste pas la nécessité d'une autorisation de construire pour cette installation, située hors de la zone à bâtir. Cette exigence découle en effet du droit fédéral. Aux termes de l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. Selon la jurisprudence, sont visés par cette disposition tous les aménagements durables, créés de la main de l’homme, qui présentent une relation fixe au sol et qui ont une incidence sur son affectation, soit qu’elles modifient sensiblement l’espace extérieur, qu’elles aient un effet sur l’équipement ou qu’elles soient susceptibles de porter atteinte à l’environnement (cf. ATF 140 II 473 consid. 3.4.1, ATF 139 II 134 consid. 5.2 et les références). Les constructions mobilières (voir la définition de l'art. 677 al. 1 CC: "constructions légères telles que chalets, boutiques, baraques, élevées sur le fonds d'autrui sans intention de les y établir à demeure") installées pour une durée significative en un lieu fixe, sont assimilées par la jurisprudence aux constructions et installations au sens de l'art. 22 al. 1 LAT (cf. ATF 139 II 134 consid. 5.2; ATF 123 II 256 consid. 3; TF 1C_254/2016 du 24 août 2016 consid.”

“Les roulottes pour forains ne remplissent pas cette condition parce qu’elles ne sont pas dépendantes d’un lieu déterminé au contraire d’un « véhicule habité » (ATF 99 Ia 115 consid. 3 = JdT 1974 I 642). Un abri mobile servant de logement pour des requérants d’asile remplit cette condition (exemple cité par Alexander RUCH, op. cit, p. 15) ; (4). l’incidence sur l’affectation du sol, laquelle peut se manifester de trois manières, alternatives ou cumulatives, à savoir l’impact sur le paysage, les effets sur l’équipement et l’atteinte à l’environnement au sens large, soit la protection des eaux, de la forêt, de la faune, de la nature et du paysage par son impact esthétique sur le paysage (Piermarco ZEN-RUFFINEN/Christine GUY-ECABERT, op. cit., p. 216). L’élément déterminant n’est pas tant l’installation en soi que l’utilisation qui en sera faite et en particulier son impact sur l’environnement au sens large (ATA/244/2013 du 16 avril 2013 ; ATA/61/2011 du 1er février 2011 ; Alexander RUCH, op. cit., ad art. 22 n. 28 ; DFJP/OFAT, Étude relative à la loi fédérale sur l’aménagement du territoire, 1981, ad art. 22 n. 5 ss). La qualité d’installation au sens de l'art. 22 al. 1 LAT a par exemple été reconnue à un paddock, son chemin d'accès et sa barrière, un marcheur à chevaux, de même qu'un abri en bois pour ces derniers (ATA/161/2021 du 9 février 2021), à une piscine hors-sol (ATA/610/2017 du 30 mai 2017 consid. 6c), à un entreposage de voitures (ATA/1128/2020 du 23 janvier 2021 consid. 9 ; ATA/690/1999 du 23 novembre 1999 consid. 7 ; ATA D. du 7 septembre 1999) ou de matériel d’une entreprise de maçonnerie (ATA T. du 27 avril 1999). Un entreposage massif de voitures en zone villas a été considéré comme sujet à autorisation et contraire à la destination de la zone et la remise en état confirmée (ATA/208/2021 du 23 février 2021 consid.11). La jurisprudence a par ailleurs soumis à autorisation trois pyramides métalliques de couleur rouille, de 3,68 m de largeur à la base et 2,76 m de hauteur, destinées à orner un alpage et sous lesquels les cendres des défunts pouvaient être répandues celles-ci ayant été considérées comme ayant un impact esthétique sur le paysage (ATF 119 Ib 444 consid.”

“Die als Aussenanlagen errichteten Luft/Wasser-Wärmepumpen verursachen erhebliche Lärmemissionen, die in einer weiteren Umgebung wahrnehmbar sind (vgl. oben E. 3.2). Sie berühren daher die Nutzungsordnung. Auch wenn es sich um Kleinanlagen handelt, besteht aufgrund ihres Betriebslärms ein Interesse der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle. Derartige Wärmepumpen unterliegen der Bewilligungspflicht nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Im Hinblick auf die im Gebäudeinnern aufgestellten Luft/Wasser-Wärmepumpen und auf Splitgeräte braucht die Frage der Baubewilligungspflicht im vorliegenden Zusammenhang nicht erörtert zu werden. Da jedenfalls für die aussen aufgestellte Wärmepumpe im vorliegenden Fall von Bundesrechts wegen eine Baubewilligungspflicht gegeben ist, erübrigt es sich zu prüfen, inwiefern eine solche nach dem kantonalen Recht vorgeschrieben ist. Demzufolge war auch die Installation der fraglichen Wärmepumpe durch die Beschwerdegegner am ursprünglichen Aussenstandort baubewilligungspflichtig. Dass sie damals eine Auskunft der zuständigen Behörden über die Baubewilligungspflicht eingeholt hätten, machen sie vor Bundesgericht nicht konkret geltend. Es ist nicht ersichtlich, dass sie über eine Vertrauensgrundlage für eine bewilligungsfreie Installation der Wärmepumpe verfügt hätten. Vielmehr ist anzunehmen, dass sie das streitbetroffene Aussenmodell auf eigenes Risiko erworben und am ursprünglichen Standort aufgestellt hatten.”

“Voraussetzung einer Baubewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Land ist erschlossen, wenn u. a. eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten. Mit Blick auf die vorgesehene künftige Nutzung ist die Erschliessung einer Bauparzelle genügend, wenn sie technisch und rechtlich ausreicht, um den anfallenden Verkehr zu bewältigen. Erforderlich ist auch, dass die Sicherheit der Benutzerinnen und Benutzer auf der ganzen Länge der Strasse gewährleistet und der Belag adäquat zur Art der Fahrzeuge ist sowie dass eine genügende Sicht und Kreuzungsmöglichkeiten bestehen. Bundesrechtlich wird damit jedoch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht. Vielmehr genügt im Sinne einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützerinnen und Benützer der Baute und die übrigen Nutzerinnen und Nutzer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt.”

“Das Erfordernis der Erschliessung eines Grundstückes ergibt sich zunächst aus dem Bundesrecht: Gemäss Art. 22 Abs. 2 RPG ist Voraussetzung für die Erteilung einer Baubewilligung, dass das Land erschlossen ist. Nach Art. 19 Abs. 1 RPG ist Land erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. Gemeint ist damit die Gesamtheit aller Einrichtungen, die notwendig sind, damit ein Grundstück zonen- und bauordnungsgerecht genutzt werden kann (BGE 121 I 65 E. 3a; BGE 116 Ib 159 E. 6b). Dies ist der Fall, wenn die Zugänglichkeit sowohl für die Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleistet ist. Die Zufahrten sollen verkehrssicher sein und haben sich nach den zonengerechten Baumöglichkeiten jener Flächen zu richten, die sie erschliessen sollen. Was als hinreichende Zufahrt gilt, hängt von der beanspruchten Nutzung des Grundstücks sowie von den massgeblichen (namentlich örtlichen) Umständen des Einzelfalls ab.”

“Die Baubewilligungspflicht richtet sich zunächst nach Art. 22 Abs. 1 RPG. Danach dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarinnen und Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2; Urteil 1C_12/2022 vom 23. Januar 2023). Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_158/2022 vom 20. Dezember 2022 E. 3.1; 1C_471/2020 vom 19. Mai 2021 E. 3 f.; 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1). Mit Blick auf die vorgesehene künftige Nutzung ist die Erschliessung einer Bauparzelle genügend, wenn sie technisch und rechtlich ausreicht, um den anfallenden Verkehr zu bewältigen. Erforderlich ist auch, dass die Sicherheit der Benutzerinnen und Benutzer auf der ganzen Länge der Strasse gewährleistet und der Belag adäquat zur Art der Fahrzeuge ist sowie dass eine genügende Sicht und Kreuzungsmöglichkeiten bestehen (Urteile 1C_471/2020 vom 19.”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Land ist erschlossen, wenn unter anderem eine für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht (Art. 19 Abs. 1 RPG). Das Erfordernis dieser Zufahrt ist primär verkehrs-, gesundheits- und feuerpolizeilich motiviert und soll die Zugänglichkeit sowohl für die Benützerinnen und Benützer der Bauten als auch für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste (Feuerwehr, Krankenwagen, Kehrichtabfuhr, Elektrizitäts- und Wasserwerke etc.) gewährleisten (Urteile 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.2; 1C_433/2017 vom 17. April 2018 E. 4.1 mit Hinweis). Die Zufahrt muss die Verkehrssicherheit aller Benützerinnen und Benützer, insbesondere der Fussgängerinnen und Fussgänger gewährleisten. Bundesrechtlich wird damit jedoch keine Zufahrt verlangt, welche den Idealvorstellungen entspricht. Vielmehr genügt im Sinne einer Minimalanforderung eine Zufahrt, welche die Benützerinnen und Benützer der Baute und die übrigen Nutzerinnen und Nutzer öffentlicher Strassen keinen übermässigen Gefahren aussetzt (Urteil 1C_319/2021 vom 8.”

“Im vorliegenden Fall wurden 9 von 16, d.h. 56 % der den Steg tragenden Pfähle ersetzt (vorne E. 3.3). Dies sind nicht unerhebliche Änderungen an der baulichen Substanz. Damit ist bereits nach Art. 22 RPG eine Bewilligungspflicht zu bejahen. Ob im Sinn von Art. 7 Abs. 2 BewD die Schutzinteressen betroffen sind, was der Beschwerdeführer bestreitet (Beschwerde Rz. 26-29), ist deshalb unerheblich. Die BVD hat im Ergebnis mit Recht die Bewilligungspflicht bereits für den Ersatz der Pfähle bejaht. Ob auch der Ersatz der Planken bewilligungspflichtig wäre, ist demzufolge nicht rechtserheblich.”

“Im vorliegenden Fall wurden 40 % der den Steg tragenden Stützpfeiler ersetzt (vorne E. 3.3). Dies sind nicht unerhebliche Änderungen an der baulichen Substanz. Damit ist bereits nach Art. 22 RPG eine Bewilligungspflicht zu bejahen. Ob im Sinn von Art. 7 Abs. 2 BewD die Schutzinteressen betroffen sind, was die Beschwerdeführenden bestreiten (Beschwerde Rz. 28-35), ist deshalb unerheblich. Die BVD hat im Ergebnis mit Recht die Bewilligungspflicht bejaht.”

“Nach Art. 1b Abs. 1 BauG bedürfen insbesondere der Unterhalt von Bauten und Anlagen keiner Baubewilligung. Dies wird konkretisiert durch Art. 6 Abs. 1 Bst. c BewD, wonach unter Vorbehalt von Art. 7 BewD das Unterhalten und Ändern (einschliesslich Umnutzen) von Bauten und Anlagen keiner Baubewilligung bedarf, wenn keine bau- oder umweltrechtlich relevanten Tatbestände betroffen sind. Der blosse Unterhalt, Sanierungen oder kleinere Reparaturen, die das übliche Mass einer Renovation nicht überschreiten, sind auch nach Art. 22 RPG nicht bewilligungspflichtig (BGer 1C_558/2018 vom”

“Mobilfunkantennen sind als Infrastrukturbauten in Bauzonen nicht generell und unabhängig von ihrem Verwendungszweck zulässig. Verlangt wird ein Bezug zu den Zonenflächen, auf welchen sie erstellt werden sollen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Innerhalb der Bauzonen sind sie grundsätzlich zonenkonform, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen, und im Wesentlichen Bauzonenland abdecken (BGE 133 II 353 E. 4.2; 133 II 321 E. 4.3.2). Die Zonenkonformität einer Mobilfunkantenne kann unter Umständen auch bejaht werden, wenn sie der Ausstattung der Bauzone als Ganzem und nicht nur speziell dem in Frage stehenden Bauzonenteil dient (BGE 133 II 321 E. 4.3.2 zit. in Urteil 1C_106/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 4.3).”

“Mobilfunkantennen sind als Infrastrukturbauten in Bauzonen nicht generell und unabhängig von ihrem Verwendungszweck zulässig. Verlangt wird ein Bezug zu den Zonenflächen, auf welchen sie erstellt werden sollen (Art. 22 Abs. 2 lit. a RPG). Innerhalb der Bauzonen sind sie grundsätzlich zonenkonform, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen, und im Wesentlichen Bauzonenland abdecken (BGE 133 II 353 E. 4.2; 133 II 321 E. 4.3.2). Die Zonenkonformität einer Mobilfunkantenne kann unter Umständen auch bejaht werden, wenn sie der Ausstattung der Bauzone als Ganzem und nicht nur speziell dem in Frage stehenden Bauzonenteil dient (BGE 133 II 321 E. 4.3.2 zit. in Urteil 1C_106/2010 vom 19. Oktober 2010 E. 4.3).”

“Eine Baubewilligung darf nur erteilt werden, wenn das Baugrundstück erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Die Voraussetzungen der Erschliessung werden primär durch das Bundesrecht umschrieben; es verlangt bezüglich der strassenmässigen Erschliessung von Land in Art. 19 Abs. 1 RPG, dass für die betreffende Nutzung (des Bauprojekts) eine hinreichende Zufahrt besteht (vgl. Urteil 1C_178/2014 vom 2. Mai 2016 E. 3.1.1). Die Zufahrt muss spätestens im Zeitpunkt der Realisierung des Bauvorhabens tatsächlich und rechtlich gewährleistet sein (vgl. BGE 127 I 103 E. 7d mit Hinweis). Wenn eine Baubewilligung mit der Bedingung versehen wird, wonach die Baubewilligung erst mit der Sicherstellung der strassenmässigen Erschliessung rechtswirksam wird, so ist das in dieser Hinsicht ausreichend (vgl. Urteil 1C_57/2021 vom 3. Februar 2022 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen). So kann die Baubewilligung mit einer Nebenbestimmung über den nachträglichen Nachweis der erforderlichen Rechte für die Erschliessung verbunden werden, wenn die Einräumung der entsprechenden Dienstbarkeit zugesichert worden ist (vgl. Urteil 1C_274/2007 vom 1.”

“Gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG setzt die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass das Baugrundstück erschlossen ist. Nach Art. 19 Abs. 1 RPG ist Land erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. Diese Regelung begnügt sich inhaltlich mit Minimalanforderungen, die sicherstellen, dass keine Bauten und Anlagen entstehen, die wegen fehlender Zufahrten sowie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- oder gesundheitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche Interessen gefährden (Urteil 1C_627/2019 vom 6. Oktober 2020 E. 6.3 mit Hinweisen). Die Zufahrt muss spätestens im Zeitpunkt der Realisierung des Bauvorhabens tatsächlich und rechtlich gewährleistet sein (BGE 127 I 103 E. 7d; Urteile 1C_471/2020 vom 19. Mai 2021 E. 3.1; 1C_245/2014 vom 10. November 2014 E. 4; je mit Hinweisen). Es ist insofern ausreichend, wenn eine Baubewilligung mit der Bedingung versehen wird, wonach die Baubewilligung erst mit der Sicherstellung der strassenmässigen Erschliessung rechtswirksam wird (Urteil 1C_271/2011 vom 27.”

“Son exercice se fait à la guise du propriétaire dans les limites du droit de l'aménagement du territoire et du droit de la police des constructions. 4.2. Dans le cadre de l'instruction d'une demande de permis de construire, les dossiers sont soumis aux différents services de l'Etat. Les avis des services spécialisés de l'Etat constituent des rapports officiels au sens de l'art. 46 al. 1 let. b CPJA. Le rapport officiel est un document écrit ou une déclaration orale d'une autorité ou de l'administration qui possède des connaissances spécifiques en raison de son activité à l'attention d'une autre autorité à propos de faits et circonstances précis. Il se distingue d'un rapport d'experts en ce sens qu'il est un acte de souveraineté administrative. Lorsqu'il présente des résultats concluants, pleine force probante peut lui être reconnue. Il peut alors remplacer une expertise, dans la mesure toutefois où il n'existe pas d'indices concrets et sérieux qui en diminuent la valeur probante (ATF 132 II 257 consid. 4; arrêt TC FR 602 2022 223 du 23 mai 2023 consid. 2.2). 5. 5.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 16a al. 1, 1ère phrase, LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. 5.2. En l'occurrence, l'art. ccc RF est situé hors de la zone à bâtir. Il n'est pas contesté que le recourant n'est pas agriculteur et que les modifications projetées ne sont pas conformes à la zone agricole. Partant, il convient d'analyser si une autorisation exceptionnelle au sens des art. 24 ss LAT pouvait lui être délivrée. En l'occurrence, le propriétaire a le choix de recourir à l'art.”

“En ce qui concerne le pavillon litigieux, il est implanté sur l'article bbb RF, propriété du recourant. Celui-ci a été invité à se prononcer sur le rétablissement de l'état conforme au droit par courrier du iii août 2021. Il ne peut rien déduire du fait que, par courrier du 28 décembre 2021, le propriétaire de l'article eee RF a également été invité à se déterminer, notamment en lien avec les chemins d'accès faisant à ce stade encore l'objet de la procédure et le dépôt de matériaux. Le fait d'inviter tous les propriétaires potentiellement concernés par la mesure à prendre position ne consiste ainsi pas en une constatation erronée des faits, mais sert à compléter le dossier par tous les éléments permettant de rendre la décision. 1.4. Selon l'art. 77 CPJA, le recours peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). Aucune question d'opportunité ne se pose en l'espèce. 2. 2.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 16a al. 1, 1ère phrase, LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. 2.2. En l'occurrence, il n'est pas contesté que le recourant n'est pas agriculteur et que les travaux litigieux ne sont pas nécessaires à une exploitation agricole et n'ont pas de vocation agricole, de sorte que ceux-ci ne sont pas conformes à l'affectation de la zone. Partant, il convient d'analyser si une autorisation exceptionnelle au sens des art.”

“E. Il sera fait état des arguments développés par les parties à l'appui de leurs conclusions dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Déposé dans le délai et les formes prescrits, le recours est recevable en vertu des art. 79 ss et 114 du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1). S'agissant d'un projet de construction hors zone à bâtir, l'ARE est habilité à interjeter recours contre les décisions litigieuses en application des art. 89 al. 2 let. a et 111 al. 2 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF; RS 173.110), de l'art. 33 al. 3 let. a LAT, de l'art. 48 al. 4 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1), ainsi que de l'art. 76 let. b CPJA, respectivement de l'art. 141 al. 4 de la loi fribourgeoise du 2 décembre 2008 sur l'aménagement du territoire et les constructions, LATeC; RSF 710.1). 2. 2.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 16a al. 1, 1ère phrase, LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. 2.2. En l'occurrence, il n'est pas contesté que les travaux exécutés ne sont pas nécessaires à une exploitation agricole et n'ont pas de vocation agricole, de sorte qu'ils ne sont pas conformes à l'affectation de la zone. Partant, il convient d'analyser si une autorisation exceptionnelle au sens des art. 24 ss LAT pourrait être délivrée. L'examen des conditions des art.”

“Dans la mesure où les recourants ont disposé de toutes les informations nécessaires pour critiquer la décision litigieuse – preuve en est le mémoire de recours –, où la DAEC a pris position dans ses observations sur les pièces qu'elle a ignorées à tort au moment de prendre sa décision et où elle parvient à la conclusion que le résultat de la décision reste inchangé, on peut considérer que l'atteinte à leurs droits formels a manifestement été réparée. Au demeurant, il faut rappeler aux recourants que le droit d'être entendu n'est pas une fin en soi; il constitue un moyen d'éviter qu'une procédure judiciaire ne débouche sur un jugement vicié en raison de la violation du droit des parties de participer à la procédure, notamment à l'administration des preuves. Lorsqu'on ne voit pas quelle influence la violation du droit d'être entendu a pu avoir sur la procédure, il n'y a pas lieu d'annuler la décision attaquée. Le Tribunal rejoint en cela la DAEC lorsqu'elle expose qu'un renvoi reviendrait en l'espèce à une vaine formalité, contraire au principe de l'économie de procédure. 3. 3.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. L'art. 16a al. 1, 1ère phrase, LAT prévoit que sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice, tandis que les art. 24 ss LAT fixent les exceptions admissibles hors de la zone à bâtir. 3.2. En l'occurrence, il n'est pas contesté que les recourants ne sont pas agriculteurs et que les travaux envisagés ne sont pas nécessaires à une exploitation agricole et n'ont pas de vocation agricole, de sorte que ceux-ci ne sont pas conformes à l'affectation de la zone. Partant, il convient d'analyser si une autorisation exceptionnelle au sens des art.”

“] Selon le plan de situation du géomètre breveté daté du 12 juin 2023, les travaux soumis à notre examen dans la présente demande de permis de construire concernent: ● le changement d'affectation de la surface «disponible» au rez-de-chaussée du pignon secondaire du bâtiment ECA n° 61 en petite surface commerciale; ● la création d'un couvert à voiture de quatre places ainsi que d'un couvert à motos/vélos de huit places; ● la pose d'un revêtement goudronné imperméable; ● la création de huit places de stationnement en matériau perméable; ● la réalisation d'une place de jeux en surface herbée; ● la pose de panneaux solaires sur le couvert à voitures et couvert à motos projetés ainsi qu'en toiture du bâtiment ECA n° 53 [recte: 61]; ● l'exécution de deux terrasses contre la façade sud-ouest du bâtiment ECA n° 61; ● la plantation d'une haie vive en façade sud-ouest dudit bâtiment; ● et la création de divers aménagements (à savoir des bacs à fleurs). [...] 1.     ANALYSE DU PROJET [...] S'agissant de la "patte d'oie" théorique selon demande du Voyer (objet d'une procédure d'autorisation annexe" projetée dans le secteur de "jardins et vergers à conserver"), si celle-ci fait bien l'objet de la demande de permis de construire, notre direction demande que cette "patte d'oie" soit exécutée en revêtement perméable afin de respecter les buts du secteur de "jardins et vergers à conserver" (art. 2.5.1 RPPA). [...] 2.     CONCLUSION – CONDITIONS À CHARGE Vu l'examen qui précède, notre direction considère que les travaux envisagés peuvent être admis en conformité à la destination de la zone (art. 22 LAT, art. 32 LATC et articles du RPPA cités plus haut dans le texte). En conséquence, après avoir pris connaissance du préavis de l'autorité municipale, du résultat de l'enquête publique ainsi que des déterminations des autres services cantonaux intéressés et des conditions y afférentes et constatant qu'aucun intérêt public prépondérant ne s'oppose au projet, nous délivrons l'autorisation requise pour ces travaux sur la base du plan de situation du géomètre du 12 juin 2023, des profils du couvert à voitures du 29 août 2023, du plan du rez-de-chaussée/aménagements extérieurs daté du 1er septembre 2023 ainsi que du plan des étages et des façades du 2 juin 2023 et le dessin des façades du couvert à voitures et moto daté du 12 novembre 2019, aux conditions suivantes à mentionner impérativement dans le permis de construire: ●   2.1 – La «patte d'oie» dans le secteur de «jardins et vergers à conserver» sera réalisée en revêtement perméable (cf. point 1.3); ●   2.2 – Toutes les places de stationnement seront dévolues aux activités de la parcelle n° 494 exclusivement (cf.”

“] Selon le plan de situation du géomètre breveté daté du 12 juin 2023, les travaux soumis à notre examen dans la présente demande de permis de construire concernent: ● le changement d'affectation de la surface «disponible» au rez-de-chaussée du pignon secondaire du bâtiment ECA n° 61 en petite surface commerciale; ● la création d'un couvert à voiture de quatre places ainsi que d'un couvert à motos/vélos de huit places; ● la pose d'un revêtement goudronné imperméable; ● la création de huit places de stationnement en matériau perméable; ● la réalisation d'une place de jeux en surface herbée; ● la pose de panneaux solaires sur le couvert à voitures et couvert à motos projetés ainsi qu'en toiture du bâtiment ECA n° 53 [recte: 61]; ● l'exécution de deux terrasses contre la façade sud-ouest du bâtiment ECA n° 61; ● la plantation d'une haie vive en façade sud-ouest dudit bâtiment; ● et la création de divers aménagements (à savoir des bacs à fleurs). [...] 1.     ANALYSE DU PROJET [...] S'agissant de la "patte d'oie" théorique selon demande du Voyer (objet d'une procédure d'autorisation annexe" projetée dans le secteur de "jardins et vergers à conserver"), si celle-ci fait bien l'objet de la demande de permis de construire, notre direction demande que cette "patte d'oie" soit exécutée en revêtement perméable afin de respecter les buts du secteur de "jardins et vergers à conserver" (art. 2.5.1 RPPA). [...] 2.     CONCLUSION – CONDITIONS À CHARGE Vu l'examen qui précède, notre direction considère que les travaux envisagés peuvent être admis en conformité à la destination de la zone (art. 22 LAT, art. 32 LATC et articles du RPPA cités plus haut dans le texte). En conséquence, après avoir pris connaissance du préavis de l'autorité municipale, du résultat de l'enquête publique ainsi que des déterminations des autres services cantonaux intéressés et des conditions y afférentes et constatant qu'aucun intérêt public prépondérant ne s'oppose au projet, nous délivrons l'autorisation requise pour ces travaux sur la base du plan de situation du géomètre du 12 juin 2023, des profils du couvert à voitures du 29 août 2023, du plan du rez-de-chaussée/aménagements extérieurs daté du 1er septembre 2023 ainsi que du plan des étages et des façades du 2 juin 2023 et le dessin des façades du couvert à voitures et moto daté du 12 novembre 2019, aux conditions suivantes à mentionner impérativement dans le permis de construire: ●   2.1 – La «patte d'oie» dans le secteur de «jardins et vergers à conserver» sera réalisée en revêtement perméable (cf. point 1.3); ●   2.2 – Toutes les places de stationnement seront dévolues aux activités de la parcelle n° 494 exclusivement (cf.”

“Was der Beschwerdeführer dagegen ins Feld führt, überzeugt nicht. Dabei ist vorab darauf hinzuweisen, dass die Bewilligungspflicht für die streitgegenständliche Terrainveränderung gestützt auf kantonales Recht bejaht wurde. Nicht zur Diskussion steht somit, ob die bundesrechtlichen Mindestvorgaben an die Bewilligungspflicht von Bauten und Anlagen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 RPG eingehalten sind (vgl. oben, E. 3.1). Fraglich könnte höchstens sein, ob der vorinstanzliche Entscheid die Schwelle für die Bewilligungspflicht unter bundesrechtlichen Gesichtspunkten zu tief ansetzt. In Bezug auf Art. 22 Abs. 1 RPG ist das indes weder geltend gemacht noch liegt dies auf der Hand (vgl. Art. 106 Abs. 1 BGG, E. 2.1 hiervor). Aber auch soweit der Beschwerdeführer (in kaum rechtsgenüglicher Weise [vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG, E. 2.1 hiervor]) die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) und die Bestimmungen über die Zuständigkeit in der Raumplanung (Art. 75 BV) anruft, ist nicht ersichtlich, inwieweit eine Bewilligungspflicht für die in Frage stehende Terrainveränderung rechtswidrig sein könnte. Dies gilt umso mehr, als die Bewilligungspflicht an sich über die materielle Zulässigkeit der Terrainveränderung nichts aussagt.”

“Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst sinngemäss, dass das Verlegen der Natursteinplatten und damit des Sitzplatzes (Kat.-Nr. 04) einen bewilligungspflichtigen Vorgang darstelle. Der Sitzplatz besteht aus grossen Natursteinplatten. Er befindet sich auf einer natürlichen Anhöhe und weist eine Fläche von ca. 30 m2 auf. Dabei handelt es sich um eine nicht unerhebliche Fläche, die den Boden versiegelt und entsprechend verdichtet. Wie das "Orthofoto SWISSIMAGE 2019" zeigt, tritt der Sitzplatz durchaus prominent in Erscheinung und liegt inmitten von Grünflächen (www.gis.zh.ch). Es handelt sich beim Sitzplatz um eine Baute im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG, welche bewilligungspflichtig ist (vorne E. 2.1). Die Rüge erweist sich als unbegründet.”

“Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst sinngemäss, dass das Verlegen der Natursteinplatten und damit des Sitzplatzes (Kat.-Nr. 04) einen bewilligungspflichtigen Vorgang darstelle. Der Sitzplatz besteht aus grossen Natursteinplatten. Er befindet sich auf einer natürlichen Anhöhe und weist eine Fläche von ca. 30 m2 auf. Dabei handelt es sich um eine nicht unerhebliche Fläche, die den Boden versiegelt und entsprechend verdichtet. Wie das "Orthofoto SWISSIMAGE 2019" zeigt, tritt der Sitzplatz durchaus prominent in Erscheinung und liegt inmitten von Grünflächen (www.gis.zh.ch). Es handelt sich beim Sitzplatz um eine Baute im Sinn von Art. 22 Abs. 1 RPG, welche bewilligungspflichtig ist (vorne E. 2.1). Die Rüge erweist sich als unbegründet.”

“Bauten und Anlagen dürfen gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Bei sämtlichen Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen entscheidet die zuständige kantonale Behörde, ob sie zonenkonform sind oder ob eine Ausnahmebewilligung erteilt werden kann (Art. 25 Abs. 2 RPG). Zonenkonform in der Landwirtschaftszone sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Die Ausnahmetatbestände für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen sind in den Art. 24 ff. RPG geregelt. Vorliegend fällt einzig der Ausnahmetatbestand nach Art. 24d Abs. 2 und 3 RPG in Betracht.”

“Nach Art. 22 Abs. 1 RPG dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Die Bewilligung für eine Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie zonenkonform ist oder dass sie die Voraussetzungen nach Art. 24 ff. RPG für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung erfüllt.”

“1. Déposé dans le délai et les formes prescrits (art. 30 al. 1 let. a et 79 ss du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA; RSF 150.1) – et l’avance des frais de procédure ayant été versée en temps utile – le recours de la propriétaire, directement touchée par les décisions attaquées et qui peut se prévaloir d’un intérêt digne de protection à leur annulation ou modification (art. 76 let. a CPJA), est recevable en vertu de l’art. 114 al. 1 let. a et c CPJA. Le Tribunal cantonal peut donc entrer en matière sur les mérites du recours. 1.2. Selon l’art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l’excès ou l’abus du pouvoir d’appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). Le grief d’inopportunité ne peut être examiné en l’espèce que dans le cadre de l’art. 33 al. 3 let. b LAT en relation avec l’art. 78 al. 2 let. c CPJA. 2. 2.1. Selon l’art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l’autorité compétente. L’autorisation est délivrée si la construction ou l’installation est conforme à l’affectation de la zone et le terrain est équipé (art. 22 al. 2 LAT). L’art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l’autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l’affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. Selon l’art. 136 de la loi cantonale du 2 décembre 2008 sur l’aménagement du territoire et les constructions (LATeC; RSF 710.1), lorsque le projet de construction est situé hors de la zone à bâtir, il est soumis à l’octroi d’une autorisation spéciale de la DIME, délivrée lors de la procédure de permis de construire. 2.2. A teneur de l’art. 16 al. 1 LAT, les zones agricoles servent à garantir la base d’approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l’équilibre écologique; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent les terrains qui se prêtent à l’exploitation agricole ou à l’horticulture productrice et sont nécessaires à l’accomplissement des différentes tâches dévolues à l’agriculture (let.”

“Déposé dans le délai et les formes prescrits par le propriétaire concerné par le refus du permis de construire et de l'autorisation spéciale - l'avance des frais de procédure ayant été par ailleurs versée en temps utile -, le recours est recevable en vertu de l'art. 114 al. 1 let. a du code cantonal du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1), s'agissant de la contestation de l'autorisation spéciale, et de l'art. 141 al. 3 de la loi cantonale du 2 décembre 2008 sur l'aménagement du territoire et les constructions (LATeC; RSF 710.1), en ce qui concerne la contestation de la décision communale révoquant le permis de construire pour un objet de minime importance situé hors de la zone à bâtir. Le Tribunal cantonal peut donc entrer en matière sur les mérites du recours. 2. Selon l'art. 77 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). Aucune question d'opportunité ne se pose en l'espèce. 3. Tout d'abord, le recourant conteste la décision communale révoquant le permis de construire délivré le 14 mars 2023. 3.1. Selon l'art. 22 al. 1 LAT, aucune construction ou installation ne peut être créée ou transformée sans autorisation de l'autorité compétente. L'art. 25 al. 2 LAT dispose que, pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. La jurisprudence précise, s'agissant de cette exigence, que, sans autorisation cantonale préalable, un permis de construire délivré par une commune hors de la zone à bâtir ne peut déployer d'effet. Si l'approbation cantonale ne peut être obtenue après coup, le permis communal est radicalement nul (cf. arrêts TF 1C_486/2015 du 24 mai 2016 consid. 3.1; TC FR 602 2023 136 du 19 avril 2024 consid. 3.2). Selon l'art. 146 al. 1 LATeC, un permis de construire peut être révoqué par l'autorité qui l'a accordé si un intérêt public prépondérant le justifie. 3.2. En l'espèce, malgré le refus de la DIME d'accorder l'autorisation spéciale pour le projet litigieux, la commune a délivré le permis de construire le 14 mars 2023 puis elle l'a révoqué le 22 mai suivant.”

“2021, S. 519 ff., S. 526 N. 14 und S. 528 N. 18; Stalder/Tschirky, in Alain Griffel et al. [Hrsg.], Fachhand­buch Öffentliches Baurecht, 2016, S. 74 Rz. 2.101; verneinend hingegen Er­läuterungen zum RPG, hrsg. vom damaligen Bundesamt für Raumplanung, 1981, Art. 22 N. 14; differenzierend Waldmann/Hänni, Handkommentar RPG, 2006, Art. 22 N. 17; für die Bewilligungspflicht nach kantonalem Recht Art. 1a Abs. 2 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0] und dazu Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 5. Aufl. 2020, Art. 1a N. 27). Soweit die Bewilligungspflicht bundesrechtlich zu beja­hen ist, bedarf das Abbruchvorhaben ausserhalb der Bauzone der Mitwir­kung durch die zuständige kantonale Behörde, sei dies für die Beurteilung der Zonenkonformität oder die Erteilung einer Ausnahmebewilligung (Art. 25 Abs. 2 RPG). Zuständig ist im Kanton Bern das AGR (Art. 84 Abs. 1 BauG und Art. 108a der Bauverordnung vom 6. März 1985 [BauV; BSG 721.1]). Für das Bewilligungserfordernis nach Art. 22 Abs. 1 RPG spricht hier na­mentlich, dass sich das Vorhaben in einer Schutzzone befindet. Wie es sich damit im Einzelnen verhält, muss indes nicht abschliessend beurteilt werden; ebenso kann auf Ausführungen zur Zuständigkeit des Tiefbauamts des Kan­tons Bern (TBA) anstelle des AGR verzichtet werden, welche die Beigelade­nen thematisieren («rein wasserbauliche Angelegenheit»; act. 7 S. 5 ff.). 2.2.2 Das Bundesgericht hat mehrfach erwogen, dass eine Baubewilligung ohne Zustimmung der kantonal zuständigen Behörde nichtig sei, da sie un­entbehrliches, konstitutiv wirkendes Element der Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG darstelle (BGE 111 Ib 213 E. 5b, bestätigt mit BGE 128 I 254 E. 3.1; BGer 1C_709/2020 vom 24.8.2021 E. 4.2.2, 1C_566/2019 vom 5.8.2020 E. 5.2). Die Baubewilligungsbehörde ist denn auch im Sinn von Art. 40 Abs. 2 VRPG offensichtlich unzuständig, alleine eine solche Ausnah­mebewilligung zu erteilen (Michel Daum, a.a.O., Art. 40 N. 20 mit Hinweis auf die genannten BGE). Das Bundesgericht hat indes auch entschieden, die kantonale Behörde könne dem Vorhaben nachträglich zustimmen (BGE 111 Ib 213 E.”