Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1ermai 2014 (RO 2014 899;FF 2010 959). ↩
Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1ermai 2014 (RO 2014 899;FF 2010 959). ↩
Introduite par le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1ermai 2014 (RO 2014 899;FF 2010 959). ↩
Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1erjanv. 2026 (RO 2025 640;FF 2018 7423). ↩
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Die Ufer sind dort, wo dies sinnvoll, möglich und zumutbar ist, ufernah durch Wege oder Erschliessungen für die Öffentlichkeit zu führen. Die Rechtsprechung qualifiziert das öffentliche Interesse an Zugang und Begehung von See‑ und Flussufern als erheblich. Dementsprechend sind die Kantone bei der Nutzungsplanung gehalten, Vorkehrungen zu treffen, damit die Bevölkerung die Gewässer erreichen und sich längs der Ufer bewegen kann.
“Zwar ist nicht von vornherein ausgeschlossen, dass für ein Projekt von kurzer Dauer im Einzelfall tiefere planungsrechtliche Anforderungen gelten könnten. Jedenfalls für ein Projekt von der räumlichen und zeitlichen Dimension der streitigen Seilbahn hätte es aber nach Massgabe des Planungs- und Baugesetzes eines Eintrags im kantonalen Richtplan bedurft. Da das Projekt jedoch bloss im regionalen Richtplan aufgeführt ist, wurde die Planungspflicht verletzt. Demnach hat die Vorinstanz den Gestaltungsplan zu Recht aufgehoben und ist die Beschwerde VB.2020.00080 bereits aus diesem Grund abzuweisen. 3. 3.1 Darüber hinaus würde auch eine Abwägung der verschiedenen Interessen zu einer Abweisung der Beschwerde VB.2020.00080 führen. 3.2 Gestützt auf Art. 3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung und entsprechend auch bei einer Sondernutzungsplanung eine umfassende Interessenabwägung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2). Nach den Planungsgrundsätzen von Art. 3 Abs. 2 RPG ist die Landschaft zu schonen. Insbesondere sollen sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen (lit. b); See- und Flussufer freigehalten und öffentlicher Zugang und Begehung erleichtert werden (lit. c) und naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (lit. d). Die Tragweite des Einordnungsgebots nach Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG variiert je nach Schutzwürdigkeit der beanspruchten Landschaft. Dem Grundsatz von lit. b ist Genüge getan, wenn Bauten, Anlagen und Siedlungen zumindest nicht störend in Erscheinung treten (Tschannen, Art. 3 N. 56). Nach Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG sollen die Uferlandschaften zum einen geschützt, zum andern aber auch der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden, wo dies sinnvoll und möglich ist. Das Gewicht, das der Bundesgesetzgeber der öffentlichen Zugänglichkeit der Ufer zubilligt, gebietet gemäss der Rechtsprechung eine ufernahe Wegführung, wo immer eine solche sinnvoll, möglich und zumutbar ist (BGE 118 Ia 394 E. 3a S. 398 f.). Das öffentliche Interesse am öffentlichen Zugang und an der Begehbarkeit von See- und Flussufern ist als erheblich einzustufen (BGE 145 II 70 E.”
“b); See- und Flussufer freigehalten und öffentlicher Zugang und Begehung erleichtert werden (lit. c) und naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (lit. d). Die Tragweite des Einordnungsgebots nach Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG variiert je nach Schutzwürdigkeit der beanspruchten Landschaft. Dem Grundsatz von lit. b ist Genüge getan, wenn Bauten, Anlagen und Siedlungen zumindest nicht störend in Erscheinung treten (Tschannen, Art. 3 N. 56). Nach Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG sollen die Uferlandschaften zum einen geschützt, zum andern aber auch der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden, wo dies sinnvoll und möglich ist. Das Gewicht, das der Bundesgesetzgeber der öffentlichen Zugänglichkeit der Ufer zubilligt, gebietet gemäss der Rechtsprechung eine ufernahe Wegführung, wo immer eine solche sinnvoll, möglich und zumutbar ist (BGE 118 Ia 394 E. 3a S. 398 f.). Das öffentliche Interesse am öffentlichen Zugang und an der Begehbarkeit von See- und Flussufern ist als erheblich einzustufen (BGE 145 II 70 E. 6.5). Der Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG fordert mithin die Kantone dazu auf, durch ihre Nutzungsplanungen dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung die Gewässer erreichen und sich längs ihrer Ufer bewegen kann (BGr, 4. November 2015, 1C_157/2014, E. 3.4, in: ZBl 117/2016 S. 444). Seeflächen sind grundsätzlich freizuhalten. Erholungs- und Freizeitanlagen gehören zum Siedlungsgebiet und müssen landseitig angelegt werden. Ein Ausweichen auf den See ist nur in Ausnahmefällen statthaft (BGr, 10. März 2014, 1C_634/2013 E. 5.4). Zwar verbleibt den Kantonen ein erheblicher Gestaltungsspielraum (BGE 145 II 70 E. 3.3), die Behörden haben aber die Planungsgrundsätze bei der Interessenabwägung zu beachten. Dabei ermitteln sie die betroffenen Interessen, beurteilen und berücksichtigen sie insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und den möglichen Auswirkungen; schliesslich berücksichtigen sie die Interessen aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend (Art. 3 Abs. 1 RPV). Die Grundsätze nach Art.”
“1 Darüber hinaus würde auch eine Abwägung der verschiedenen Interessen zu einer Abweisung der Beschwerde VB.2020.00080 führen. 3.2 Gestützt auf Art. 3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung und entsprechend auch bei einer Sondernutzungsplanung eine umfassende Interessenabwägung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2). Nach den Planungsgrundsätzen von Art. 3 Abs. 2 RPG ist die Landschaft zu schonen. Insbesondere sollen sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen (lit. b); See- und Flussufer freigehalten und öffentlicher Zugang und Begehung erleichtert werden (lit. c) und naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (lit. d). Die Tragweite des Einordnungsgebots nach Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG variiert je nach Schutzwürdigkeit der beanspruchten Landschaft. Dem Grundsatz von lit. b ist Genüge getan, wenn Bauten, Anlagen und Siedlungen zumindest nicht störend in Erscheinung treten (Tschannen, Art. 3 N. 56). Nach Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG sollen die Uferlandschaften zum einen geschützt, zum andern aber auch der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden, wo dies sinnvoll und möglich ist. Das Gewicht, das der Bundesgesetzgeber der öffentlichen Zugänglichkeit der Ufer zubilligt, gebietet gemäss der Rechtsprechung eine ufernahe Wegführung, wo immer eine solche sinnvoll, möglich und zumutbar ist (BGE 118 Ia 394 E. 3a S. 398 f.). Das öffentliche Interesse am öffentlichen Zugang und an der Begehbarkeit von See- und Flussufern ist als erheblich einzustufen (BGE 145 II 70 E. 6.5). Der Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG fordert mithin die Kantone dazu auf, durch ihre Nutzungsplanungen dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung die Gewässer erreichen und sich längs ihrer Ufer bewegen kann (BGr, 4. November 2015, 1C_157/2014, E. 3.4, in: ZBl 117/2016 S. 444). Seeflächen sind grundsätzlich freizuhalten. Erholungs- und Freizeitanlagen gehören zum Siedlungsgebiet und müssen landseitig angelegt werden. Ein Ausweichen auf den See ist nur in Ausnahmefällen statthaft (BGr, 10.”
In der Landwirtschaftszone ist der Einordnung von Siedlungen, Bauten und Anlagen in das Orts‑ und Landschaftsbild besonderes Gewicht beizumessen; dies steht im Zusammenhang mit der Trennung von Bau‑ und Nichtbaugebiet. Bei Allwetterausläufen sind namentlich die Inanspruchnahme von geeignetem Kulturland (allenfalls Fruchtfolgefläche), die Versiegelung und die Reversibilität der Bodenbefestigung zu prüfen.
“Der Einordnung eines Bauvorhabens in das Orts- und Landschaftsbild kommt in der Landwirtschaftszone ein besonderes Gewicht zu. Dies ergibt sich nicht nur aus dem wichtigen raumplanerischen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet, sondern auch aus den Planungsgrundsätzen von Art. 3 Abs. 2 RPG, wonach die Landschaft zu schonen ist und insbesondere Siedlungen, Bauten und Anlagen sich in die Landschaft einordnen sollen (Bst.”
“Generell besteht ein grosses öffentliches Interesse an der Einhaltung der baurechtlichen Bestimmungen und an der konsequenten Verhinderung von unrechtmässigen Bauten und Anlagen. Das Bundesgericht misst der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes grosses Gewicht zu, namentlich wenn das Raumplanungsrecht betroffen ist. Werden in der Landwirtschaftszone widerrechtliche Bauvorhaben nicht beseitigt, sondern auf unabsehbare Zeit geduldet, wird der fundamentale Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet in Frage gestellt und rechtswidriges Verhalten belohnt.16 Die zuständigen kantonalen und kommunalen Behörden sind bunderechtlich verpflichtet, die Beseitigung von formell und materiell rechtswidrigen Bauten ausserhalb der Bauzone anzuordnen. Dagegen wiegt das private Interesse, weiterhin von illegalen Bauten und Nutzungen ausserhalb der Bauzone profitieren zu können, nicht schwer.17 Hinzu kommt das öffentliche Interesse an der Wahrung des Landschaftsbildes. In der Landwirtschaftszone hat die Einordnung eines Bauvorhabens in das Orts- und Landschaftsbild besonderes Gewicht. Dies ergibt sich namentlich aus Art. 3 Abs. 2 RPG, wonach die Landschaft zu schonen ist und sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen sollen. Zudem dienen Landwirtschaftszonen nebst anderem der Erhaltung der Landschaft (Art. 16 RPG).”
“Grosszügige Allwetterausläufe stehen in einem Spannungsverhältnis zum Planungsgrundsatz, wonach der Landwirtschaft genügende Flächen geeignetes Kulturland erhalten bleiben sollen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Art. 34b Abs. 3 RPV (SR 700.1) sieht in dieser Hinsicht vor, dass Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen müssen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können, und der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Nach dieser Bestimmung dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 4.3 mit Hinweisen). In seiner Rechtsprechung zu Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung) hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Inanspruchnahme von Fruchtfolgefläche für den Auslauf nicht mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar ist, soweit die Auslauffläche über die tierschutzrechtlichen Mindestvorgaben hinausgeht (Urteil 1C_347/2017 vom 23.”
“Grosszügige Allwetterausläufe stehen in einem Spannungsverhältnis zum Planungsgrundsatz, wonach der Landwirtschaft genügende Flächen geeignetes Kulturland erhalten bleiben sollen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Im Kommissionsbericht (S. 6598 f. zur analogen Problematik bei Art. 24e Abs. 2 RPG) wird ausgeführt, in der Landwirtschaftszone seien grundsätzlich nur notwendige Bauten und Anlagen zulässig; im strengen Wortsinn seien nur die Mindestflächen gemäss TSchV notwendig. Aussenanlagen, die über die vorgeschriebenen Mindestgrössen hinausgingen, könnten zugelassen werden, soweit dies mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar sei und die Anlage reversibel erstellt werde. Eine Bodenbefestigung sei als reversibel anzusehen, wenn sie sich ohne unverhältnismässig grossem Aufwand in den ursprünglichen Zustand zurückversetzen lasse. Wichtige Anliegen der Raumplanung würden namentlich dort tangiert, wo für einen Allwetterauslauf Kulturland, allenfalls sogar Fruchtfolgefläche, in Anspruch genommen werde. Umgekehrt könne den Interessen des Tierwohls eher entgegengekommen werden, wo ein Allwetterauslauf auf einer bereits versiegelten Fläche errichtet werden solle.”
Kantonale und kommunale Vorschriften zu städtebaulichen Aspekten der Siedlungs- und Stadtgestaltung stellen regelmässig einen Ausfluss der originären kantonalen bzw. kommunalen Rechtsetzungskompetenz dar.
“Während Bauten ausserhalb der Bauzonen weitgehend der Bund regelt (vgl. Art. 16 ff. und Art. 24 ff. RPG), liegen die Regelungsbefugnisse für Bauten innerhalb der Bauzonen grundsätzlich bei den Kantonen bzw. bei den Gemeinden (vgl. Art. 22 Abs. 3 und Art. 23 RPG). Ihre Aufgabe ist es unter anderem, mit Massnahmen der Raumplanung die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken, unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis RPG), kompakte Siedlungen zu schaffen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) und die Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten (vgl. Art. 3 Abs. 3 RPG). Kantonale oder kommunale Normen über städtebauliche Aspekte von Bauprojekten sind daher regelmässig Ausfluss der originären kantonalen bzw. kommunalen Rechtsetzungskompetenz (vgl. BGE 117 Ib 147 E. 2d/cc; Urteil des Bundesgerichts 1C_670/2021 vom 5. April 2022 E. 4.2).”
“Während Bauten ausserhalb der Bauzonen weitgehend der Bund regelt (vgl. Art. 16 ff. und Art. 24 ff. RPG), liegen die Regelungsbefugnisse für Bauten innerhalb der Bauzonen grundsätzlich bei den Kantonen bzw. bei den Gemeinden (vgl. Art. 22 Abs. 3 und Art. 23 RPG). Ihre Aufgabe ist es unter anderem, mit Massnahmen der Raumplanung die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken, unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis RPG), kompakte Siedlungen zu schaffen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) und die Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten (vgl. Art. 3 Abs. 3 RPG). Kantonale oder kommunale Normen über städtebauliche Aspekte von Bauprojekten sind daher regelmässig Ausfluss der originären kantonalen bzw. kommunalen Rechtsetzungskompetenz (vgl. BGE 117 Ib 147 E. 2d/cc; Urteil des Bundesgerichts 1C_670/2021 vom 5. April 2022 E. 4.2).”
Der kantonale Richtplan weist für die Anwendung von Art. 3 Abs. 3 RPG Qualitätsniveaus für die Erschliessung mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Stufen A–E) aus. Er sieht ferner vor, bei neuen Neuzonierungen vorrangig vorhandene unbebaute Bauzonenreserven zu nutzen und verlangt, dass neue Zonen an für den öffentlichen Verkehr geeigneten Standorten geplant werden.
“Or, la parcelle iii RF se situe dans le secteur d'Estavannens, pour lequel le PDCant ne prévoit pas d'extension du territoire d'urbanisation. En ce qui concerne les nouvelles mises en zone, la DAEC a constaté que la nouvelle méthode de dimensionnement du PDCant s'applique. Conformément à celle-ci, il est premièrement prévu d'utiliser d'abord les réserves de zone à bâtir non construites. Mais surtout, dans un second temps, selon les critères du PDCant, la Commune de Bas-Intyamon, dont les trois secteurs sont situés en priorité d'urbanisation 4, n'a pas de potentiel de mise en zone destinée à l'habitat. En effet, pour cette priorité, les réserves de zone à bâtir légalisées ne doivent pas dépasser 0.5 ha par secteur. Celles de Enney, Villars-sous-Mont et Estavannens sont respectivement de 9.74, 0.97 et 2.32 ha. En raison de l'importance de dites réserves non construites affectées à l'habitat, la Commune ne peut pas envisager de nouvelles mises en zone. Il en résulte que, pour ce motif également, une mise en zone n'entre pas en ligne de compte. 7.4. Par ailleurs, en application de l'art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l'aménagement, les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (cf. Tschannen, Commentaire pratique LAT, art. 3 n° 67). Le PDCant émet les principes suivants en ce qui concerne la desserte nécessaire permettant des mises en zone. Dans le but de la mise en application de ce principe et, plus particulièrement, de l'art. 3 al. 3 let. a LAT, le PDCant définit le niveau de qualité de desserte de la zone à bâtir en instaurant cinq niveaux de desserte, à savoir les niveaux A à E (cf. PDCant, T201. Transports publics, p. 9; cf. également plan cantonal des transports [PCTr], février 2014, p. 14 s.). Dans son rapport d'examen du 9 avril 2019 du PDCant (cf.”
“________, pour lequel le PDCant ne prévoit pas d'extension du territoire d'urbanisation. 7.4. En ce qui concerne les nouvelles mises en zone, la DAEC a constaté que la nouvelle méthode de dimensionnement du PDCant s'applique. Conformément à celle-ci, il est premièrement prévu d'utiliser d'abord les réserves de zone à bâtir non construites. Mais surtout, dans un second temps, selon les critères du PDCant, la Commune de B.________, dont les trois secteurs sont situés en priorité d'urbanisation 4, n'a pas de potentiel de mise en zone destinée à l'habitat. En effet, pour cette priorité, les réserves de zone à bâtir légalisées ne doivent pas dépasser 0.5 ha par secteur. Celles de I.________, J.________ et D.________ sont respectivement de 9.74, 0.97 et 2.32 ha. En raison de l'importance de dites réserves non construites affectées à l'habitat, la commune ne peut pas envisager de nouvelles mises en zone. Il en résulte que, pour ce motif également, une mise en zone n'entre pas en ligne de compte. 7.5. Par ailleurs, en application de l'art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l'aménagement, les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (Tschannen, Commentaire pratique LAT, art. 3 n° 67). Le PDCant émet les principes suivants en ce qui concerne la desserte nécessaire permettant des mises en zone. Dans le but de la mise en application de ce principe et, plus particulièrement, de l'art. 3 al. 3 let. a LAT, le PDCant définit le niveau de qualité de desserte de la zone à bâtir en instaurant cinq niveaux de desserte, à savoir les niveaux A à E (cf. PDCant, T201. Transports publics, p. 9; cf. également plan cantonal des transports [PCTr], février 2014, p. 14 s.). Dans son rapport d'examen du 9 avril 2019 du nouveau PDCant (cf.”
Nach Art. 3 Abs. 2 RPG sind See‑ und Flussufer freizuhalten und der öffentliche Zugang sowie die Begehung zu erleichtern. Die Rechtsprechung verlangt deshalb, wo dies sinnvoll, möglich und zumutbar ist, eine ufernahe Wegführung. Das öffentliche Interesse an Zugang und Begehbarkeit der Ufer wird als erheblich eingestuft.
“Da das Projekt jedoch bloss im regionalen Richtplan aufgeführt ist, wurde die Planungspflicht verletzt. Demnach hat die Vorinstanz den Gestaltungsplan zu Recht aufgehoben und ist die Beschwerde VB.2020.00080 bereits aus diesem Grund abzuweisen. 3. 3.1 Darüber hinaus würde auch eine Abwägung der verschiedenen Interessen zu einer Abweisung der Beschwerde VB.2020.00080 führen. 3.2 Gestützt auf Art. 3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) nehmen die Behörden bei der Genehmigung der Nutzungsplanung und entsprechend auch bei einer Sondernutzungsplanung eine umfassende Interessenabwägung vor (BGE 145 II 70 E. 3.2). Nach den Planungsgrundsätzen von Art. 3 Abs. 2 RPG ist die Landschaft zu schonen. Insbesondere sollen sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen (lit. b); See- und Flussufer freigehalten und öffentlicher Zugang und Begehung erleichtert werden (lit. c) und naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (lit. d). Die Tragweite des Einordnungsgebots nach Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG variiert je nach Schutzwürdigkeit der beanspruchten Landschaft. Dem Grundsatz von lit. b ist Genüge getan, wenn Bauten, Anlagen und Siedlungen zumindest nicht störend in Erscheinung treten (Tschannen, Art. 3 N. 56). Nach Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG sollen die Uferlandschaften zum einen geschützt, zum andern aber auch der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden, wo dies sinnvoll und möglich ist. Das Gewicht, das der Bundesgesetzgeber der öffentlichen Zugänglichkeit der Ufer zubilligt, gebietet gemäss der Rechtsprechung eine ufernahe Wegführung, wo immer eine solche sinnvoll, möglich und zumutbar ist (BGE 118 Ia 394 E. 3a S. 398 f.). Das öffentliche Interesse am öffentlichen Zugang und an der Begehbarkeit von See- und Flussufern ist als erheblich einzustufen (BGE 145 II 70 E. 6.5). Der Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG fordert mithin die Kantone dazu auf, durch ihre Nutzungsplanungen dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung die Gewässer erreichen und sich längs ihrer Ufer bewegen kann (BGr, 4.”
Gestaltungspläne können abweichende Ausnutzungen vorsehen; diese Abweichungen sind auf ihre Vereinbarkeit mit den Einordnungsgrundsätzen von Art. 3 Abs. 2 RPG zu prüfen.
“Während grundsätzlich eine Dispensation von den kan- tonalen Einordnungsbestimmungen nicht möglich ist, muss hinsichtlich des spezifischen Aspekts einer Sprengung der Überbauungsstruktur qua Aus- nützungsübertragung und der damit verbundenen ungenügenden Einord- nung etwas anderes gelten. Dies zum einen unmittelbar aufgrund der engen Verknüpfung dieser Frage mit der Regelung der zulässigen Ausnützung, wel- che einer abweichenden Ausgestaltung im Gestaltungsplan gerade zugäng- lich ist; zum andern mittelbar auch deshalb, weil ein Gestaltungsplan, der eine als unzulässig taxierte Ausnützungsübertragung vorsieht, ohne Weite- res dahingehend umzuinterpretieren wäre, dass er im Ergebnis für die ein- zelnen Baubereiche bestimmte maximale Ausnützungsmasse festlegt, was unabhängig von der Einhaltung der Vorgaben für Ausnützungsübertragun- gen zulässig wäre. Schranke einer solchen Festlegung bildet nun zum einen R1S.2022.05190 Seite 23 die Überprüfung anhand der Grundordnung im Sinne der Frage, ob diese durch den Gestaltungsplan ihres Sinngehalts entleert wird. Zum andern er- folgt für jeden Gestaltungsplan - unabhängig von der Frage der Ausnüt- zungsübertragung - eine Überprüfung anhand von Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG sowie im Sinne der ästhetischen Würdigung von Baukörpern mit den im Ge- staltungsplan definierten Ausmassen (vgl. E. 4.2.3). Soweit nun im Rahmen dieser zweitgenannten Prüfung als Teilgehalt auch der Einfluss des vorge- sehenen Ausnützungsmasses auf die Überbauungsstruktur mitberücksich- tigt wird, ist dabei jedenfalls ein anderer Massstab, als er im Rahmen der Prüfung der Voraussetzungen einer Ausnützungsübertragung (nach der Grundordnung) Verwendung findet, zur Anwendung zu bringen, da bei Letz- terem gerade die Respektierung der zonengemässen Überbauungsstruktur in Frage steht, bei Ersterem aber eine Abweichung von dieser mittels Ge- staltungsplan grundsätzlich möglich und lediglich diese Abweichung auf ihre Verträglichkeit mit den Einordnungsgrundsätzen zu überprüfen ist. Schliesslich ist der Auseinandersetzung mit der rekurrentischen Argumenta- tion noch Folgendes vorauszuschicken: Hinsichtlich der richtplanerischen Vorgaben erweist sich der strittige Gestaltungsplan von vornherein als un- problematisch.”
Bei der Interessenabwägung sind insbesondere das öffentliche Interesse an einem erleichterten Gewässerzugang sowie Anliegen der städtebaulichen Verdichtung und der Erholungsnutzung zu berücksichtigen. Unter diesen Voraussetzungen können Bauten im Gewässerraum im öffentlichen Interesse liegen (z.B. zur Verdichtung durch Füllen von Baulücken oder zur Erlebbarkeit des Gewässers).
“Bei der Beurteilung der entgegenstehenden Interessen gemäss Art. 41c Abs. 1 Satz 2 GSchV steht der zuständigen Behörde ein Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 140 II 437 E. 5). Sie hat eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen und dabei insbesondere die Anliegen des Hochwasserschutzes, des Natur- und Landschaftsschutzes und das Interesse der Öffentlichkeit an einem erleichterten Zugang zu den Gewässern im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG zu berücksichtigen (BGE 140 II 437 E. 6 mit Hinweis). Die Erstellung von Bauten im Gewässerraum kann im öffentlichen Interesse liegen, wenn damit eine erwünschte städtebauliche Verdichtung, z.B. durch das Füllen von Baulücken, ermöglicht (BGE 139 II 470 E. 4.5 mit Hinweis) oder ein Gewässer als Erholungsraum für Menschen erfahrbar gemacht wird (zum Ganzen: Urteil 1C_402/2020 vom 25. Januar 2021 E. 4.3 mit Hinweisen).”
“Bei der Beurteilung der entgegenstehenden Interessen gemäss Art. 41c Abs. 1 Satz 2 GSchV steht der zuständigen Behörde ein Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 140 II 437 E. 5). Sie hat eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen und dabei insbesondere die Anliegen des Hochwasserschutzes, des Natur- und Landschaftsschutzes und das Interesse der Öffentlichkeit an einem erleichterten Zugang zu den Gewässern im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG zu berücksichtigen (BGE 140 II 437 E. 6 mit Hinweis). Die Erstellung von Bauten im Gewässerraum kann im öffentlichen Interesse liegen, wenn damit eine erwünschte städtebauliche Verdichtung, z.B. durch das Füllen von Baulücken, ermöglicht (BGE 139 II 470 E. 4.5 mit Hinweis) oder ein Gewässer als Erholungsraum für Menschen erfahrbar gemacht wird (zum Ganzen: Urteil 1C_402/2020 vom 25. Januar 2021 E. 4.3 mit Hinweisen).”
Art. 3 Abs. 3 RPG steht im Kontext des Grundsatzes der Verdichtung. Es besteht kein Recht auf Aussicht; Bauten, die nach geltender Gesetzgebung bewilligungsfähig sind, sind von den Nachbarn zu tolerieren.
“Wie auch die Beschwerdegegnerin festhält, gilt in der Schweiz der Grundsatz der Verdichtung (Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG), es besteht kein Recht auf Aussicht. Bauten, welche gemäss geltender Gesetzgebung bewilligungsfähig sind, sind von den Nachbarn zu tolerieren. Mit dem vorliegenden Bauprojekt werden die gesetzlich maximal zulässigen Gesamt- und Fassadenhöhen eingehalten. Die Grenzabstände werden an drei Seiten eingehalten, die vierte Seite kommt auf die Baulinie zu stehen, dort überschreitet die Aussentreppe die Baulinie. Die Überschreitung der Baulinie wurde mittels einer Ausnahmebewilligung genehmigt, bei welcher eine Interessenabwägung stattgefunden hat. Dabei wurde festgestellt, dass weder private noch öffentliche Interessen gegen die Überschreitung sprechen, wobei auch die Interessen des Beschwerdeführers berücksichtigt wurden (vgl. E. 5). Zudem wird bezüglich der Abgrabungen eine Ausnahme bewilligt. Da die Abgrabungen - wie bereits festgehalten - keinen Einfluss auf die maximale Gesamt- und Fassadenhöhe haben, kann dem Beschwerdeführer dadurch kein Nachteil bezüglich Schattenwurf resp. Aussicht entstehen.”
Eine richtplanerische Grundlage im Sinn von Art. 3 Abs. 4 RPG setzt eine abgeschlossene Festsetzung im Richtplan voraus. Die Bestimmung sachgerechter Standorte muss den in Art. 3 Abs. 4 genannten Grundsätzen entsprechen, namentlich der Berücksichtigung regionaler Bedürfnisse und der gesamthaften Zurückhaltung nachteiliger Auswirkungen auf Naturgrundlagen, Bevölkerung und Wirtschaft. Entsprechend sind gemäss Art. 2 Abs. 1 RPV Fragen des Raumbedarfs, möglicher Alternativen und Varianten, der Vereinbarkeit mit Zielen und Grundsätzen der Raumplanung sowie bodenschonender und umweltschonender Nutzung zu prüfen. Die richtplanerische Festsetzung beruht auf einer Evaluation von Standortvarianten anhand der Standortkriterien und einer Interessenabwägung.
“Der in Tagelswangen geplante Kiesabbau diene gar nicht der regionalen Versorgung, sondern der gewonnene Kies solle im Zürcher Oberland verarbeitet werden. Es gebe keine Sicherungen, dass die vom Standort betroffene Region von den damit verbundenen Vorteilen profitiere. Sodann beständen aktuell gesamtkantonal ausreichende Kiesvorkommen. Allein das richtplanerisch ausgeschiedene Kiesrestvolumen reiche für über 20 Jahre. Es fehle an einer Gesamtschau, ob der Standort hinsichtlich weiterer Auswirkungen auf die umliegenden Dörfer, Anwohner, Gewerbe und volkswirtschaftliche Schäden zumutbar und realistisch sei. 4.3 Eine Grundlage im Richtplan im Sinn von Art. 8 Abs. 2 RPG setzt nach der Rechtsprechung eine abgeschlossene Abstimmung auf Richtplanebene voraus, d. h. eine Festsetzung im Sinn von Art. 5 Abs. 2 lit. a der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1; vgl. BGE 147 II 164 E. 3.3). Die Bestimmung sachgerechter Standorte für Anlagen im öffentlichen Interesse hat den Grundsätzen von Art. 3 Abs. 4 RPG zu entsprechen, wonach insbesondere regionale Bedürfnisse berücksichtigt (vgl. lit. a) und nachteilige Auswirkungen auf die natürlichen Lebensgrundlagen, die Bevölkerung und die Wirtschaft gesamthaft gering gehalten werden sollen (vgl. lit. c). Zu beachten ist sodann Art. 2 Abs. 1 RPV, wonach die Behörden im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung bei der Planung raumwirksamer Tätigkeiten insbesondere zu prüfen haben, wie viel Raum für die Tätigkeit benötigt wird (lit. a), welche Alternativen und Varianten in Betracht fallen (lit. b), ob die Tätigkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung vereinbar ist (lit. c) und welche Möglichkeiten bestehen, den Boden haushälterisch und umweltschonend zu nutzen sowie die Siedlungsordnung zu verbessern (lit. d). Die richtplanerische Festsetzung erfolgt aufgrund einer Evaluation von Standortvarianten anhand der Standortkriterien und einer Interessenabwägung (vgl. Bundesamt für Raumentwicklung [ARE], Ergänzung des Leitfadens Richtplanung, März 2014, S.”
“Der in Tagelswangen geplante Kiesabbau diene gar nicht der regionalen Versorgung, sondern der gewonnene Kies solle im Zürcher Oberland verarbeitet werden. Es gebe keine Sicherungen, dass die vom Standort betroffene Region von den damit verbundenen Vorteilen profitiere. Sodann beständen aktuell gesamtkantonal ausreichende Kiesvorkommen. Allein das richtplanerisch ausgeschiedene Kiesrestvolumen reiche für über 20 Jahre. Es fehle an einer Gesamtschau, ob der Standort hinsichtlich weiterer Auswirkungen auf die umliegenden Dörfer, Anwohner, Gewerbe und volkswirtschaftliche Schäden zumutbar und realistisch sei. 4.3 Eine Grundlage im Richtplan im Sinn von Art. 8 Abs. 2 RPG setzt nach der Rechtsprechung eine abgeschlossene Abstimmung auf Richtplanebene voraus, d. h. eine Festsetzung im Sinn von Art. 5 Abs. 2 lit. a der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1; vgl. BGE 147 II 164 E. 3.3). Die Bestimmung sachgerechter Standorte für Anlagen im öffentlichen Interesse hat den Grundsätzen von Art. 3 Abs. 4 RPG zu entsprechen, wonach insbesondere regionale Bedürfnisse berücksichtigt (vgl. lit. a) und nachteilige Auswirkungen auf die natürlichen Lebensgrundlagen, die Bevölkerung und die Wirtschaft gesamthaft gering gehalten werden sollen (vgl. lit. c). Zu beachten ist sodann Art. 2 Abs. 1 RPV, wonach die Behörden im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung bei der Planung raumwirksamer Tätigkeiten insbesondere zu prüfen haben, wie viel Raum für die Tätigkeit benötigt wird (lit. a), welche Alternativen und Varianten in Betracht fallen (lit. b), ob die Tätigkeit mit den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung vereinbar ist (lit. c) und welche Möglichkeiten bestehen, den Boden haushälterisch und umweltschonend zu nutzen sowie die Siedlungsordnung zu verbessern (lit. d). Die richtplanerische Festsetzung erfolgt aufgrund einer Evaluation von Standortvarianten anhand der Standortkriterien und einer Interessenabwägung (vgl. Bundesamt für Raumentwicklung [ARE], Ergänzung des Leitfadens Richtplanung, März 2014, S.”
Bei öffentlichen oder im öffentlichen Interesse liegenden Bauten und Anlagen ist die Standortwahl sachgerecht zu begründen und nach rationalen Kriterien zu treffen. Die Planungsbehörden haben dabei konkrete Bedürfnisse der Öffentlichkeit zu beachten und die Interessen abzuwägen; namentlich sind zu prüfen und zu begründen, inwiefern der Standort geeignet ist, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu decken, Investitionen zu rationalisieren, Synergien zu erzeugen, Zentren zu stärken, die Erschliessung (insbesondere durch öffentlichen Verkehr und sanfte Mobilität) sicherzustellen und negative Auswirkungen auf Gebiet und Umwelt zu begrenzen.
“3a, in ZBl 97/1996 115; 1C_327/2014 du 11 mars 2015 consid. 5.4.1). Dans cette perspective, le planificateur local ne peut pas se limiter à des affirmations générales, mais doit justifier l'affectation par des nécessités concrètes de la collectivité publique (GVP 1999 n° 92; DC 1/2000 16; ZBl 1996 p. 115; arrêt TA FR 2A 2004 96 du 25 novembre 2004). En effet, dans l'accomplissement de leurs tâches d'aménagement du territoire et de détermination des zones, les autorités de planification doivent tenir compte des buts et principes d'aménagement définis aux art. 1 et 3 LAT ainsi que des prescriptions fédérales (art. 14 ss LAT) et cantonales (art. 45 ss LATeC) relatives à l'établissement des plans d'affectation (ATF 117 Ia 307; 115 Ia 353). Le respect de ces principes et normes sur un plan théorique n'est pas suffisant; l'autorité appelée à établir une planification doit procéder à une pondération de tous les intérêts, privés ou publics, susceptibles d'intervenir dans le cas d'espèce (ATF 115 Ia 353 et les références citées). L'art. 3 al. 4 LAT prescrit qu'il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment: a) de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci; b) de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics; c) d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie (cf. Tschannen, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, art. 3, ch. 75 ss; pour le tout, cf. arrêt TC FR 602 2018 114 et 115 du 16 avril 2019 consid. 4.2). Selon le PDCant entré en force le 2 octobre 2018, il convient d'implanter les infrastructures publiques dans des lieux appropriés de manière à couvrir les besoins de la population, à rationaliser les investissements, à générer des synergies, à renforcer les centres, à assurer leur accessibilité par les transports publics et la mobilité douce et à limiter les effets négatifs sur le territoire et l'environnement.”
“3a, in ZBl 97/1996 115; 1C_327/2014 du 11 mars 2015 consid. 5.4.1). Dans cette perspective, le planificateur local ne peut pas se limiter à des affirmations générales, mais doit justifier l'affectation par des nécessités concrètes de la collectivité publique (GVP 1999 n° 92; DC 1/2000 16; ZBl 1996 p. 115; arrêt TA FR 2A 2004 96 du 25 novembre 2004). En effet, dans l'accomplissement de leurs tâches d'aménagement du territoire et de détermination des zones, les autorités de planification doivent tenir compte des buts et principes d'aménagement définis aux art. 1 et 3 LAT ainsi que des prescriptions fédérales (art. 14 ss LAT) et cantonales (art. 45 ss LATeC) relatives à l'établissement des plans d'affectation (ATF 117 Ia 307; 115 Ia 353). Le respect de ces principes et normes sur un plan théorique n'est pas suffisant; l'autorité appelée à établir une planification doit procéder à une pondération de tous les intérêts, privés ou publics, susceptibles d'intervenir dans le cas d'espèce (ATF 115 Ia 353 et les références citées). L'art. 3 al. 4 LAT prescrit qu'il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment: a) de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci; b) de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics; c) d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie (cf. Tschannen, in Commentaire pratique LAT: Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, art. 3, ch. 75 ss; pour le tout, cf. arrêt TC FR 602 2018 114 et 115 du 16 avril 2019 consid. 4.2). Selon le PDCant entré en force le 2 octobre 2018, il convient d'implanter les infrastructures publiques dans des lieux appropriés de manière à couvrir les besoins de la population, à rationaliser les investissements, à générer des synergies, à renforcer les centres, à assurer leur accessibilité par les transports publics et la mobilité douce et à limiter les effets négatifs sur le territoire et l'environnement.”
Ufer- und Gewässerbereiche geniessen besonderen Schutz. Bei Verstössen gegen Bauvorschriften kann das öffentliche Interesse an einem Rückbau hoch zu gewichten sein. Dies gilt auch für künstlich geschaffene Gewässer; ihren Ufern kommt nicht weniger ökologische Bedeutung zu, und Gewässerabstände sind anzuwenden.
“Angesichts der zahlreichen Verstösse gegen Bauvorschriften besteht ein bedeutendes öffentliches Interesse am Rückbau des Stegs. Dieses erhält aufgrund der Interessen des Gewässerschutzes und - soweit der Steg ausserhalb der Bauzone liegt - den Verstoss gegen das fundamentale Prinzip der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet noch zusätzliches Gewicht. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführenden, welche auf Art. 41a Abs. 4 lit. c GSchV verweisen, spielt es bei der Gewichtung des öffentlichen Interesses am Rückbau des Stegs keine Rolle, ob der Seefeldkanal künstlich geschaffen wurde. Er steht als Teil des (natürlichen) Zürichsees genauso unter dem gesetzlichen Schutz von Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG und seinen Ufern kommt nicht weniger ökologische Bedeutung zu. Ebensowenig sind Gründe ersichtlich, weshalb der Gewässerabstand gemäss § 66 Abs. 1 PBG/SZ für den Seefeldkanal keine Geltung haben sollte, wie dies die Beschwerdeführenden behaupten. Insgesamt ist der Vorinstanz beizupflichten, welche das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes als hoch gewichtet.”
Art. 3 Abs. 3 RPG bezweckt, Wohngebiete möglichst vor materiellen Immissionen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen zu schonen. Vor diesem Hintergrund können Richt‑ und Nutzungspläne in konkreten Fällen beispielsweise verlangen, dass ein verträglich ausgestaltetes Parkplatz‑ und Verkehrsregime vorgesehen wird, um ein Ausweichen des Motorfahrzeugverkehrs und damit verbundene Immissionen in Wohnquartiere zu verhindern. Auch die Begrenzung der Siedlungsausdehnung steht im Zusammenhang mit dem Schutz vor solchen schädlichen oder lästigen Einwirkungen.
“Im Sinn eines Planungsgrundsatzes verlangt Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG, Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst zu verschonen. Dieser Planungsgrundsatz erfasst nur materielle Immissionen, etwa Lärm oder Luftverunreinigungen (Waldmann/Hänni, Art. 3 N. 38), wie sie durch Zu- und Wegfahrten sowie den Suchverkehr in den Quartieren ausgelöst werden. Der Planungsgrundsatz bezieht sich also nicht auf die Unannehmlichkeiten, die für die Quartierbevölkerung durch die vermehrte Belegung der Parkplätze im Quartier entstehen. Für letztere Frage ausschlaggebend ist der Richtplaneintrag zur Seilbahn Stettbach-Zoo Zürich. Dieser verlangt ein verträglich ausgestaltetes Parkplatz- und Verkehrsregime im Raum Stettbach. Daraus folgt, dass ein Ausweichen des MIV nach Stettbach bzw. eine sonstige Erhöhung des MIV in Stettbach verhindert werden muss, soweit der MIV für die Anwohnerschaft und weitere Betroffene zu nicht verträglichen Auswirkungen führt. Der Richtplan will aber eine Anreise mit dem MIV nach Stettbach nicht gänzlich ausschliessen, wie sich aus den Beratungen im Kantonsrat zur Richtplanrevision 2014 ergibt: Der Kantonsrat lehnte die von einer Mehrheit der vorberatenden Kommission vorgeschlagene Präzisierung ab, wonach ausserhalb der P+R-Anlage und der blauen Zone im Zusammenhang mit der Seilbahn keine Parkierungsmöglichkeiten bestehen sollten (vgl.”
“Dem Schutz des schwächeren Verkehrsteilnehmers kommt in Anbetracht der anhaltenden Zunahme des motorisierten Verkehrs ständig grössere Bedeutung zu. Zu denken ist vornehmlich an die Schaffung und Sicherung jener Verkehrsflächen, die diesen Verkehrsteilnehmern vorbehalten sind, wie Gehwege entlang der Strassen (Trottoirs) oder Radwege, aber auch an die notwendigen baulichen Massnahmen, die den Behinderten die Teilnahme am Verkehrsablauf überhaupt erst ermöglichen, wie Rampen bei Unter- und Überführungen, Trottoirabfahrten etc. Im Weiteren beurteilt sich die Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 Ingress und lit. a StrG nach den Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, RPG; VerwGE B 2013/1 vom 2. uli 2013 E. 3.3). Gemäss Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 RPG haben die Behörden dafür zu sorgen, dass der Boden haushälterisch genutzt und die Landschaft geschont wird. Mit den raumplanerischen Massnahmen sind insbesondere wohnliche Siedlungen zu schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) sowie Wohngebiete vor schädlichen und lästigen Einwirkungen möglichst zu schonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Bezüglich Lärmimmissionen stellt Art. 8 Abs. 3 der Lärmschutzverordnung (SR 814.41, LSV) darauf ab, ob die Änderung oder Erweiterung einer ortsfesten Anlage (Strasse) ohne Lärmsanierung zu einer wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen führen würde. Ist dies der Fall, so löst der Umbau eine (Lärm-)Sanierungspflicht aus (BGE 141 II 483 E. 4.5). Enteignungen von privatem Eigentum sind nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sind (vgl. Art. 36 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; BGE 115 Ia 29 mit Hinweisen). Art. 48 Abs. 2 StrG verweist auf das Enteignungsgesetz (sGS 735.1, EntG), sofern das StrG nichts anderes bestimmt. Nach Art. 5 lit. a EntG ist die Enteignung zulässig für den Bau eines öffentlichen oder überwiegend im öffentlichen Interesse liegenden Werks. Des Weiteren wird vorausgesetzt, dass der Zweck des Werks auf andere Weise nicht befriedigend oder nur mit unverhältnismässigem Mehraufwand verwirklicht werden kann.”
“Art. 24 USG richtet sich an die Nutzungsplanbehörde und konkretisiert den Planungsgrundsatz gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG (SR 700), wonach Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden sollen. Zudem definiert Art. 24 USG die Mindestanforderungen an die gemäss Art. 15 RPG verlangte Eignung von Bauland mit Bezug auf den Lärmschutz und setzt Randbedingungen für die Erschliessung von Bauzonen gemäss Art. 19 Abs. 2 und 3 RPG (zum Ganzen: BGE 132 II 371 E. 3.1; Botschaft vom 31. Oktober 1979 zu einem Bundesgesetz über den Umweltschutz [USG], BBl 1979 III 800; ROBERT WOLF, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl. 2002, N. 8 zu Art. 24 USG; JÄGER/BÜHLER, Schweizerisches Umweltrecht, 2016, Rz. 340 f.).”
Wird die kommunale Bild- oder Eingliederungswürdigung nicht substanziiert widerlegt, lässt sich eine Verletzung von Art. 3 Abs. 2 RPG nicht aufzeigen. Appellatorische Wiedergaben eigener Einschätzungen ohne hinreichende Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Feststellungen (z.B. aktenkundigen Fotografien) genügen nicht.
“Die Beschwerdeführenden bringen vor, die geltend gemachte gute Eingliederung sei mehrheitlich nur beschrieben worden, optische Belege seien nicht vorgelegt und auf ihre fotobasierten Einschätzungen sei nicht eingegangen worden. Indes hat sich die Vorinstanz sowohl mit ihren Fotografien als auch den aktenkundigen Unterlagen auseinandergesetzt. Mit ihren Ausführungen stellen die Beschwerdeführenden über weite Strecken in unzulässiger appellatorischer Kritik ihre eigene Würdigung derjenigen der Vorinstanz entgegen, etwa wenn sie geltend machen, rund um das Dorf Menznau gebe es keinen sensibleren Siedlungsrand, die "feinkörnige Inhomogenität" der baulichen Umgebung vertrage sich schlecht mit den Baukörpern des Gestaltungsplanprojekts, es liege eine unerwünschte "Horizontdurchbrechung" vor und bei den von ihnen gewählten Betrachtungsorten handle es sich selbstredend um relevante Standorte für die Beurteilung des Quartierbilds. Eine Verletzung von Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG vermögen sie damit von vornherein nicht darzutun, geschweige denn eine willkürliche Anwendung von § 140 Abs. 1 PBG.”
Im Rahmen einer Planungsrevision kann der Landschaftsschutz die Anpassung der Planung bis hin zu einer Umzonierung rechtfertigen. Das Vorhandensein einer Erschliessung allein reicht nicht aus, um die dauerhafte Bautauglichkeit sicherzustellen. Es kann ein überwiegendes öffentliches Interesse bestehen, die betroffenen Parzellen bis zum Abschluss der laufenden Planungsänderung von jeglicher Bebauung freizuhalten.
“Une révision de la planification paraît dès lors nécessaire pour assurer la prise en compte adéquate dans celle-ci des buts poursuivis par l’ISOS. En termes de protection du paysage notamment, les objectifs de l’ISOS sont sensiblement similaires à ceux promus par le Parc naturel régional Gruyère Pays-d'Enhaut, labellisé en 2012 et en 2022, selon les PDCn successifs du 31 janvier 2018 et 11 novembre 2022 (mesure E12, respectivement p. 238 et p. 242) et qui prévoit la protection des territoires ruraux d’un haut intérêt naturel, culturel et paysager, ainsi qu’un développement fondé sur la préservation, la revitalisation et la valorisation de ce patrimoine (voire aussi art. 3 let. b des statuts de l’associations du Parc naturel régional Gruyère Pays-d'Enhaut). Le PPA Pra Lieu ne tient pas compte de ces objectifs et ne paraît ainsi plus adapté aux buts poursuivis dans ce cadre. Finalement, au vu des impératifs de réduction de la zone à bâtir (art. 15 LAT), de l’atteinte au principe de séparation du bâti et du non bâti (art. 1 et 3 LAT) et des enjeux de protection paysagère (art. 3 al. 2 LAT), il apparaît douteux que la planification existante sur les parcelles litigieuses soit encore adaptée. Le simple fait que cette zone soit équipée ne suffit pas à déduire le contraire. Il existe dès lors un intérêt public prépondérant à maintenir les parcelles litigieuses libres de toute construction, à tout le moins dans l'attente de l'issue de la modification de la planification déjà en cours; l'inverse pourrait en effet compromettre les objectifs de cette planification. Une appréciation définitive à ce sujet relève des autorités de planification mais, à ce stade, ces éléments penchent plutôt en faveur d’une modification de l’affectation des parcelles en cause vers une zone non constructible. Dans ces circonstances, la délivrance des permis de construire litigieux ne saurait être confirmée. Pour ce motif déjà, les recours doivent être admis.”
Ausnahmebewilligungen können nach einer Interessenabwägung erteilt werden. Bewilligungsfähige Bauten sind von den Nachbarn grundsätzlich zu tolerieren; es besteht kein Recht auf Aussicht.
“Wie auch die Beschwerdegegnerin festhält, gilt in der Schweiz der Grundsatz der Verdichtung (Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG), es besteht kein Recht auf Aussicht. Bauten, welche gemäss geltender Gesetzgebung bewilligungsfähig sind, sind von den Nachbarn zu tolerieren. Mit dem vorliegenden Bauprojekt werden die gesetzlich maximal zulässigen Gesamt- und Fassadenhöhen eingehalten. Die Grenzabstände werden an drei Seiten eingehalten, die vierte Seite kommt auf die Baulinie zu stehen, dort überschreitet die Aussentreppe die Baulinie. Die Überschreitung der Baulinie wurde mittels einer Ausnahmebewilligung genehmigt, bei welcher eine Interessenabwägung stattgefunden hat. Dabei wurde festgestellt, dass weder private noch öffentliche Interessen gegen die Überschreitung sprechen, wobei auch die Interessen des Beschwerdeführers berücksichtigt wurden (vgl. E. 5). Zudem wird bezüglich der Abgrabungen eine Ausnahme bewilligt. Da die Abgrabungen - wie bereits festgehalten - keinen Einfluss auf die maximale Gesamt- und Fassadenhöhe haben, kann dem Beschwerdeführer dadurch kein Nachteil bezüglich Schattenwurf resp. Aussicht entstehen.”
Bei Eingriffen in die Landschaft sind Alternativen und Varianten systematisch zu prüfen. Dies gilt insbesondere für Eingriffe in Wälder und für die Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen: Es ist nachzuweisen, dass Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung geprüft wurden; Kompensationsmöglichkeiten sind in die Abwägung einzubeziehen.
“und dann aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt (lit. c); auch Alternativen und Varianten sind zu prüfen (Art. 2 RPV; BGE 145 II 70 E. 3.2; PIERRE TSCHANNEN, in: Praxiskommentar RPG, Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 34 f. zu Art. 3 RPG). Gemäss Art. 1 Abs. 1 RPG sorgen Bund, Kantone und Gemeinden, dass der Boden haushälterisch genutzt wird und das Baugebiet vom Nichtbaugebiet getrennt wird. Laut Art. 3 Abs. 2 lit. e RPG achten die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden unter anderem auf den Grundsatz, dass die Landschaft zu schonen ist: insbesondere sollen Wälder ihre Funktionen erfüllen können. Das Bundesgericht überprüft Interessenabwägungen als Rechtsfrage grundsätzlich frei. Rechtsfehlerhaft ist ein Entscheid namentlich dann, wenn die Behörde die Bedeutung der Interessen im konkreten Fall verkennt (BGE 145 II 70 E. 3.2).”
“Der Erhalt von genügenden Flächen geeigneten Kulturlands, insbesondere von Fruchtfolgeflächen, ist ein wichtiger Grundsatz der Raumplanung (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG; vgl. die Ausführungen unter E. 8.1.). Für die Inanspruch- nahme von Fruchtfolgeflächen zu anderen als landwirtschaftlichen Zwecken ist eine umfassende Abwägung aller privaten und öffentlichen Interessen er- forderlich (Art. 3 RPV). Dies setzt grundsätzlich den Nachweis der Prüfung von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung von Fruchtfolgeflä- chen (einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten) voraus (VB.2017.00408 vom 25. Januar 2018, E. 8.4.). Der Richtplan das Kantons Zürich sieht ausdrücklich vor, dass das Landwirt- schaftsgebiet für öffentliche Aufgaben und andere spezielle Nutzungen durch Festlegungen in überkommunalen Richtplänen oder durch die Fest- setzung von Freihaltezonen, Erholungszonen oder Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen in der Nutzungsplanung "durchstossen" werden kann. Hierfür sind die unter Pt.”
“Die erwähnten Bestimmungen verlangen nicht einzig die Erhaltung des kantonalen Mindestumfangs bzw. die Beibehaltung des aktuellen Umfangs an FFF, sondern stellen darüber hinaus strenge Anforderungen an die Inanspruchnahme dieser Flächen. Als wertvollste landwirtschaftliche Flächen sollen diese grundsätzlich der Landwirtschaft erhalten bleiben (vgl. Art. 3 Abs. 2 RPG und Art. 104a Abs. 1 BV). Auch Art. 73 BV gebietet eine nachhaltige Nutzung dieser begrenzten und grundsätzlich nicht erneuerbaren Ressource. Das Bundesgericht misst der Erhaltung von FFF in ständiger Praxis grosses Gewicht zu und verlangt für deren Inanspruchnahme eine umfassende Interessenabwägung unter Prüfung von Alternativen, einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten (vgl. z.B. Urteile BGer 1C_429/2015 vom 28. September 2016 E. 3; 1C_94/2012 vom 29. März 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen; siehe zum Ganzen Urteil BGer 1C_235/2020 vom 16. Dezember 2020 E. 3.1). Der vorgenannte Art. 30 Abs. 1bis RPV (in Kraft seit 1. Mai 2014) hat die Anforderungen an die Einzonung von FFF im Vergleich zum vorherigen Schutz dieser Flächen noch verschärft: Die Einzonung ist nunmehr nur noch zulässig, wenn sie einem auch aus Sicht des Kantons wichtigen Ziel dient, das ohne die Beanspruchung von FFF nicht sinnvoll erreicht werden kann. Diese Bestimmung kommt auch zur Anwendung, wenn der Kanton noch – bzw. wie der Kanton Freiburg wieder – über FFF-Reserven verfügt, da andernfalls die Einzonung (vorbehältlich einer Kompensierung) schon nach Art.”
Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone muss der Bauherr darlegen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Ort objektiv notwendig ist (schutzwürdiges Interesse; kein besser geeigneter Standort). Bei der erforderlichen Interessenabwägung sind die Ziele und Grundsätze der Raumplanung zu beachten; insbesondere sind der Kulturlandschutz (namentlich der Schutz von Fruchtfolgeflächen), der Schutz der Landschaft sowie der Schutz von Biotopen und von Vernetzungskorridoren zu berücksichtigen.
“Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist der Bauherr nicht frei, sondern er muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist (BGE 125 II 278 E. 3a S. 281), d.h. ein schutzwürdiges Interesse daran besteht, sie am gewählten Ort zu errichten und, nach Abwägung aller Interessen, kein anderer, besser geeigneter Standort in Betracht kommt (vgl. Urteile 1C_514/2019 vom 2. April 2020 E. 3.3; 1C_165/2016 vom 27. März 2017 E. 3.2 mit Hinweis). Die erforderliche Interessenabwägung hat sich an den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung zu orientieren (Art. 1 und 3 RPG). Zu berücksichtigen sind insbesondere der Kulturlandschutz, namentlich der Schutz von Fruchtfolgeflächen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG und Art. 26 ff. RPV; vgl. z.B. Urteil 1C_429/2015 vom 28. September 2016 E. 6.2), der Schutz der Landschaft (Art. 3 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz [NHG; SR 451]) sowie der Schutz von Biotopen und Vernetzungskorridoren (vgl. z.B. Urteil 1C_397/2015 vom 9. August 2016 E. 4.2 und E. 4.4).”
“Unbehelflich ist auch der Einwand der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe hinsichtlich der Standortwahl die erforderliche Interessenabwägung unterlassen, namentlich in Bezug auf die Einhaltung der Mindestabstände gemäss LRV, die Interessen des Ortsbild- und Denkmalschutzes sowie die Erschliessung. Die Vorinstanz legte im angefochtenen Entscheid eingehend dar, weshalb sie die Anforderungen an eine hinreichende Erschliessung als erfüllt erachtete (vgl. dazu E. 6 hiernach). Zudem wies sie im Rahmen der Interessenabwägung explizit darauf hin, dass mit dem Pouletmaststall am vorgesehenen Standort nicht mit übermässigen Geruchsimmissionen zu rechnen sei. Sie ging folglich davon aus, die Mindestabstände gemäss Luftreinhalte-Verordnung seien eingehalten (vgl. aber E. 7 hiernach zur abweichenden rechtlichen Würdigung). Die Vorinstanz liess diese beiden Aspekte in ihrer Interessenabwägung somit nicht unberücksichtigt, auch wenn sie die Mindestabstandsvorschriften anders beurteilte. Zusätzlich trug sie auch dem Schutz der Fruchtfolgeflächen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG und Art. 26 ff. RPV) Rechnung. Inwiefern Interessen des Ortbild- und Denkmalschutzes bezüglich des schützenswerten Doppelbauernhauses, das sich zur einen Hälfte im Eigentum der Beschwerdeführerin (Gebäude Nr. 1411, Grundstück Nr. 1635) und zur anderen Hälfte im Eigentum des Beschwerdegegners (Gebäude Nr. 310b, Grundstück Nr. 97) befindet, verletzt sein sollten, wird von ihr nicht näher dargelegt und ist auch nicht ersichtlich. Das schützenswerte Bauernhaus befindet sich 68 m vom geplanten Maststall entfernt. Ausserdem soll der Stall gemäss verbindlicher Feststellung der Vorinstanz in einer kleinen Senke zu liegen kommen. Sie kam damit nachvollziehbar zum Schluss, dieser füge sich somit in die Umgebung ein.”
Fusswege können Teil des innerörtlichen Fusswegnetzes sein; ihr Erhalt und die Schaffung kurzer, gefahrloser Verbindungen entsprechen dem in Art. 3 Abs. 3 geregelten Planungsgrundsatz. Als Faustregel wird für die Maschenweite des Fusswegnetzes im Siedlungsgebiet ein Maximalwert von ca. 100 m genannt (ASTRA).
“Nach den vorinstanzlichen Erwägungen zu schliessen, geht es beim betroffenen Fussweg um einen Bestandteil des innerörtlichen Fusswegnetzes. Es handelt sich um eine zusätzliche, möglichst kurze und gefahrlose Verbindung von Unterwaldhaus zum Zentrum von Flims-Waldhaus und zum Erholungsgebiet Caumasee. Der Fussweg entspricht damit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. c RPG zum Siedlungsgebiet, wonach Rad- und Fusswege zu erhalten und zu schaffen sind. Ebenso hat die Vorinstanz eine Funktion als Fussweg im Sinne von Art. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über Fuss- und Wanderwege (FWG; SR 704) bejaht. Fusswegnetze liegen in der Regel im Siedlungsgebiet (Art. 2 Abs. 1 FWG). Sie erschliessen und verbinden insbesondere Wohngebiete, Arbeitsplätze, Kindergärten und Schulen, Haltestellen des öffentlichen Verkehrs, öffentliche Einrichtungen, Erholungsanlagen sowie Einkaufsläden (Art. 2 Abs. 3 FWG). Als Faustregel wird von einer Maschenweite des Fusswegnetzes im Siedlungsgebiet von maximal 100 m ausgegangen (vgl. Bundesamt für Strassen [ASTRA], Handbuch Fusswegnetzplanung, 2015, Ziff.”
“Nach den vorinstanzlichen Erwägungen zu schliessen, geht es beim betroffenen Fussweg um einen Bestandteil des innerörtlichen Fusswegnetzes. Es handelt sich um eine zusätzliche, möglichst kurze und gefahrlose Verbindung von Unterwaldhaus zum Zentrum von Flims-Waldhaus und zum Erholungsgebiet Caumasee. Der Fussweg entspricht damit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. c RPG zum Siedlungsgebiet, wonach Rad- und Fusswege zu erhalten und zu schaffen sind. Ebenso hat die Vorinstanz eine Funktion als Fussweg im Sinne von Art. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über Fuss- und Wanderwege (FWG; SR 704) bejaht. Fusswegnetze liegen in der Regel im Siedlungsgebiet (Art. 2 Abs. 1 FWG). Sie erschliessen und verbinden insbesondere Wohngebiete, Arbeitsplätze, Kindergärten und Schulen, Haltestellen des öffentlichen Verkehrs, öffentliche Einrichtungen, Erholungsanlagen sowie Einkaufsläden (Art. 2 Abs. 3 FWG). Als Faustregel wird von einer Maschenweite des Fusswegnetzes im Siedlungsgebiet von maximal 100 m ausgegangen (vgl. Bundesamt für Strassen [ASTRA], Handbuch Fusswegnetzplanung, 2015, Ziff.”
Praktische Bedeutung: Art. 3 Abs. 2 verpflichtet zur Schonung der Landschaft und zum Erhalt der für die Landwirtschaft geeigneten Flächen, namentlich der Fruchtfolgeflächen. Bei einer etwaigen Neuzuweisung in die Bauzone sind die in den einschlägigen Bestimmungen genannten Voraussetzungen zu beachten: Eignung zur Überbauung, Erfordernis (voraussichtlicher Bedarf), Erschliessung, Verhinderung der Zerstückelung von Kulturland und rechtliche Sicherstellung der Verfügbarkeit.
“Gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, erhalten bleiben; auch Art. 15 Abs. 3 RPG verlangt, dass Fruchtfolgeflächen zu erhalten sowie Natur und Landschaft zu schonen sind. Art. 15 Abs. 4 RPG sieht vor, dass Land neu einer Bauzone zugewiesen werden kann, wenn es sich für die Überbauung eignet (lit. a), es auch im Fall einer konsequenten Mobilisierung der inneren Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen voraussichtlich innerhalb von 15 Jahren benötigt, erschlossen und überbaut wird (lit. b), Kulturland damit nicht zerstückelt wird (it. c), seine Verfügbarkeit rechtlich sichergestellt ist (lit.”
“Bund, Kantone und Gemeinden sorgen dafür, dass der Boden haushälte- risch genutzt wird (Art. 1 Abs. 1 RPG). Sie unterstützen mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die natürlichen Lebens- grundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und die Landschaft zu schützen (Art. 1 Abs. 2 lit. a RPG) und die ausreichende Versorgungsbasis des Lan- des zu sichern (Art. 1 Abs. 2 lit. d RPG). Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden müssen darauf achten, die Landschaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes er- halten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Fruchtfolgeflächen sind Teil der für die Landwirtschaft geeigneten Gebiete (Art. 6 Abs. 2 Bst. a RPG). Sie umfassen das ackerfähige Kulturland, vorab R4.2021.00163 Seite 33 das Ackerland und die Kunstwiesen in Rotation sowie die ackerfähigen Na- turwiesen, und werden mit Massnahmen der Raumplanung gesichert (Art. 26 Abs. 1 RPV). Ein Mindestumfang an Fruchtfolgeflächen wird benötigt, damit in Zeiten gestörter Zufuhr die ausreichende Versorgungsbasis des Landes im Sinne der Ernährungsplanung gewährleistet werden kann (Art. 26 Abs. 3 RPV). Der Bund hat im Sachplan Fruchtfolgeflächen vom 8. Mai 2020 den Mindestumfang der Fruchtfolgefläche und deren Aufteilung auf die Kan- tone festgelegt (Art. 29 RPV). Dieser beträgt für den Kanton Zürich mindes- tens 44'400 ha (netto). Art. 30 RPV verpflichtet die Kantone dafür zu sorgen, dass die Fruchtfolgeflächen den Landwirtschaftszonen zugeteilt werden (Abs. 1), und sicherzustellen, dass ihr Anteil am Mindestumfang der Frucht- folgeflächen dauernd erhalten bleibt (Abs.”
Bei der Quartierplanung wird in der angeführten Entscheidung positiv hervorgehoben, dass die Mehrzahl der Parkplätze unterirdisch anzuordnen ist und ein gegenüber der Regelbauweise deutlich erhöhter Anteil an Grünflächen sowie Vorschriften zum Baumbestand vorgesehen sind. Dies entspricht dem in Art. 3 Abs. 3 RPG verankerten Grundsatz, Wohngebiete möglichst vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen (z. B. Luftverschmutzung, Lärm, Erschütterungen) zu schonen und sie gut in die Umgebung einzuordnen.
“Abs. 2 ZRS). Durch die vorliegenden Quartierplanvorschriften wird mithin eine geringfügige Verdichtung eines bis anhin unternutzten Areals erreicht, womit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG Rechnung getragen wird. Positiv zu würdigen ist sodann der Umstand, dass die Mehrzahl der Parkplätze unterirdisch anzuordnen sind (§ 5 Abs. 4 QPR). Namentlich wird damit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG entsprochen, wonach Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden sollen. Zur guten Einordnung in die Umgebung tragen zudem die Anforderungen an den Baumbestand und der gegenüber der Regelbauweise deutlich erhöhte Anteil an Grünflächen bei (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG). Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass der vorgeschriebene Baumbestand am westlichen Rand des Quartierplanareals einem natürlichen Sichtschutz gleichkommt, was nebst der Staffelung dazu beiträgt, dass der grössere Baukörper nicht störend in Erscheinung tritt. Zwar trifft zu, dass das fragliche Gebäude insbesondere in der wärmeren Jahreszeit von den Bäumen im belaubten Zustand verdeckt wird. Ein gewisser Sichtschutz besteht indes ungeachtet des vom Beschwerdeführer angeführten Laubfalls auch im Winter.”
Bei Verkehrs- und Infrastrukturprojekten ist der Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen; dies umfasst gestalterische und bauliche Massnahmen wie getrennte Rad- und Fussverkehrsflächen sowie Zugangs- bzw. Rampenlösungen für Behinderte. Die Zweckbestimmung solcher Massnahmen ist im Lichte von Art. 1 und Art. 3 Abs. 2 RPG zu beurteilen.
“Dazu gehören die Übersichtlichkeit von Einmündungen ebenso wie die Trennung einzelner Verkehrsarten mittels separierter Radwege, Fussgängerunterführungen und dergleichen (vgl. Schönenberger, a.a.O., N 4 zu Art. 32 StrG und N 3 zu Art. 33 StrG). Dem Schutz des schwächeren Verkehrsteilnehmers kommt in Anbetracht der anhaltenden Zunahme des motorisierten Verkehrs ständig grössere Bedeutung zu. Zu denken ist vornehmlich an die Schaffung und Sicherung jener Verkehrsflächen, die diesen Verkehrsteilnehmern vorbehalten sind, wie Gehwege entlang der Strassen (Trottoirs) oder Radwege, aber auch an die notwendigen baulichen Massnahmen, die den Behinderten die Teilnahme am Verkehrsablauf überhaupt erst ermöglichen, wie Rampen bei Unter- und Überführungen, Trottoirabfahrten etc. Im Weiteren beurteilt sich die Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 Ingress und lit. a StrG nach den Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, RPG; VerwGE B 2013/1 vom 2. uli 2013 E. 3.3). Gemäss Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 RPG haben die Behörden dafür zu sorgen, dass der Boden haushälterisch genutzt und die Landschaft geschont wird. Mit den raumplanerischen Massnahmen sind insbesondere wohnliche Siedlungen zu schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) sowie Wohngebiete vor schädlichen und lästigen Einwirkungen möglichst zu schonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Bezüglich Lärmimmissionen stellt Art. 8 Abs. 3 der Lärmschutzverordnung (SR 814.41, LSV) darauf ab, ob die Änderung oder Erweiterung einer ortsfesten Anlage (Strasse) ohne Lärmsanierung zu einer wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen führen würde. Ist dies der Fall, so löst der Umbau eine (Lärm-)Sanierungspflicht aus (BGE 141 II 483 E. 4.5). Enteignungen von privatem Eigentum sind nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sind (vgl. Art. 36 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; BGE 115 Ia 29 mit Hinweisen). Art. 48 Abs. 2 StrG verweist auf das Enteignungsgesetz (sGS 735.”
Bei projektbezogenen Gestaltungsplänen ist zu prüfen, ob für die vorgesehene Nutzung eine den Anforderungen genügende Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr bereits besteht oder zum relevanten Zeitpunkt geschaffen werden kann. Bei Vorhaben mit erheblichem Publikumsverkehr ist insbesondere zu prüfen, ob das Projekt eine relevante Verschiebung des Modalsplits zugunsten des öffentlichen Verkehrs bewirken kann.
“Bei Anlagen, die einen bedeutenden Publikums- verkehr erzeugen, muss der Standort daher über ein leistungsfähiges und kundenfreundliches Verkehrsangebot verfügen, welches eine attraktive Al- ternative zum motorisierten Privatverkehr darstellt. Vorliegend ist nicht eine Baubewilligung, sondern ein Sondernutzungsplan zu beurteilen. Es fragt sich, ob dies die Anwendbarkeit von § 237 PBG in Frage stellt. Aus dem kantonalen Recht (§§ 91 und 237 PBG) kann nicht geschlossen werden, dass ein Zonenplan in einem bestimmten Areal grössere Überbauungen nur dann zulassen darf, wenn die Erschliessung mit öffentlichem Verkehr bereits erfolgt und damit die Voraussetzungen für eine Baubewilligung in dieser Hin- sicht bereits gegeben sind. Es wäre unsinnig, das Angebot an öffentlichem Verkehr mit seinen allenfalls beträchtlichen Investitionen bereits in einem R1S.2022.05185 Seite 38 Zeitpunkt auszubauen, wo noch keineswegs feststeht, ob in einem bestimm- ten Gebiet aufgrund seiner künftigen Entwicklung auch tatsächlich mit einem grösseren Benutzer- oder Publikumsverkehr zu rechnen ist (VB.2001.00245 vom 21. März 2002, E. 6b). Im Lichte des Planungsgrundsatzes von Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG und der Zweckmässigkeit der Planung ist immerhin zu prüfen, ob für die im Gestal- tungsplan vorgesehene Nutzung eine den Anforderungen gemäss § 237 Abs. 1 PBG genügende Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr vorhan- den ist oder zum gegebenen Zeitpunkt noch geschaffen werden kann. Dies gilt insbesondere im vorliegenden Fall eines projektbezogenen Gestaltungs- plans, der auf eine konkrete und in naher Zukunft zu realisierende Nutzung ausgerichtet ist (vgl. VB.2004.00234 vom 5. Juli 2004, E. 5.2).”
“Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG statuiert den Planungsgrundsatz, wonach Wohn- und Arbeitsgebiete schwergewichtig an Orten geplant werden sollen, die auch mit dem öffentlichen Verkehr angemessen erschlossen sind. § 237 Abs. 1 Satz 2 PBG setzt diesen Planungsgrundsatz als selbständiges kantonales Recht um. Laut dieser Bestimmung muss bei grösseren Überbauungen die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr gewährleistet sein. Dies setzt eine ÖV-Erschliessung voraus, die sich nach der Art, Lage und Zweckbe- stimmung der Baute richtet. Bei Anlagen, die einen bedeutenden Publikums- verkehr erzeugen, muss der Standort daher über ein leistungsfähiges und kundenfreundliches Verkehrsangebot verfügen, welches eine attraktive Al- ternative zum motorisierten Privatverkehr darstellt. Vorliegend ist nicht eine Baubewilligung, sondern ein Sondernutzungsplan zu beurteilen. Es fragt sich, ob dies die Anwendbarkeit von § 237 PBG in Frage stellt. Aus dem kantonalen Recht (§§ 91 und 237 PBG) kann nicht geschlossen werden, dass ein Zonenplan in einem bestimmten Areal grössere Überbauungen nur dann zulassen darf, wenn die Erschliessung mit öffentlichem Verkehr bereits erfolgt und damit die Voraussetzungen für eine Baubewilligung in dieser Hin- sicht bereits gegeben sind.”
“Es sollen mehr Zoobesuchende motiviert werden, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen, womit die Verbesserung der Parkierungssituation rund um den Zoo angestrebt und insbesondere eine Entlastung der an den Zoo angrenzenden Quartiere durch den Suchverkehr und ungeordnetes Parkieren beabsichtigt wird (Festsetzungsverfügung, S. 2; Planungsbericht, S. 5). Ein ähnliches Ziel findet sich im Erläuterungsbericht zu den Einwendungen im Richtplanverfahren. Demgemäss führt die Seilbahn zu einer besseren Anbindung des Zoos an das S‑Bahn-Netz, wodurch die Anreise mit dem öffentlichen Verkehr zum Zoo attraktiver wird (Erläuterungen zu den Einwendungen zur Teilrevision des kantonalen Verkehrsrichtplans 2007, S. 73; Erläuterungsbericht zu den Einwendungen zum kantonalen Richtplan, 18. März 2014, S. 103). Der Richtplantext selber enthält diesbezüglich keine ausformulierte Zielsetzung spezifisch für die Seilbahn. Eine mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs einhergehende Entlastung der Strasseninfrastruktur sowie die Abnahme der vom motorisierten Individualverkehr ausgehenden Lärm- und Luftschadstoffemissionen begründen ein öffentliches Interesse an der Seilbahn (Art. 102 Abs. 1 und 2 sowie Art. 104 Abs. 2 KV; vgl. BGr, 18. Januar 1999, in ZBl 91/1990 S. 354, E. 3d), das mit den Planungsgrundsätzen übereinstimmt (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Sodann entsprechen eine Verbesserung der Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr und die damit angestrebte Verschiebung des Modalsplits hin zum öffentlichen Verkehr den allgemeinen Zielen des (Verkehrs-)Richtplans (kantonaler Richtplan, Pt. 4.1.1.b und 4.3.1; vorn E. 7.2), was diesem öffentlichen Interesse Gewicht gibt. In welchem Ausmass am Gestaltungsplan ein öffentliches Interesse besteht, hängt wesentlich davon ab, ob mit der geplanten Seilbahn eine relevante Anzahl der Zoobesuchenden zum Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr motiviert (vgl. auch VGr, 4. September 2014, VB.2013.00722, E. 10.2.3) bzw. eine relevante Modalsplitverschiebung zugunsten des öffentlichen Verkehrs erreicht wird (dazu hinten, E. 9.5 ff.). Es stellt sich die Frage, ob die im Gestaltungsplan projektierte Seilbahn einen massgeblichen Beitrag zur Erfüllung des öffentlichen Interesses zu leisten vermag. Auf das Bestehen eines öffentlichen Interesses keinen Einfluss hat – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 4 – das Inkrafttreten des kantonalen Gestaltungsplans "Zoo Zürich" vom 5.”
Siedlungsentwicklung ist nach Art. 3 Abs. 3 RPG in der Regel auf zentrale bzw. gut mit dem öffentlichen Verkehr erschlossene Orte zu konzentrieren. Periphere Bauzonen ohne angemessene ÖV‑Erschliessung gelten nicht als vorrangige Orte für Neu‑ oder Verdichtungsmassnahmen.
“Dieses Vorgehen lässt keine Rechtsverletzung erkennen. Wie aufgezeigt, haben die kantonalen und kommunalen Instanzen die Nähe von Pfeffikon zu den Gemeinden Reinach und Menziken, die Teil eines regionalen Entwicklungszentrums des Kantons Aargau bilden, durchaus erkannt. Sie erachteten eine Siedlungsentwicklung jedoch nicht im gesamten Ortsgebiet, sondern lediglich im Ortskern von Pfeffikon für zweckmässig, nicht aber in den peripher gelegenen Bauzonen ohne angemessene ÖV-Erschliessung. Dies entspricht dem raumplanerischen Konzentrationsprinzip und dem Planungsgrundsatz gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG. Der Regierungsrat war unter diesen Umständen auch nicht verpflichtet, Rickenbach einer Neben- oder gar Hauptachse der Siedlungsentwicklung zuzuordnen, ist es doch - gerade bei einer überkommunalen, regionalen Betrachtung - sinnvoll, die bauliche Entwicklung von der Peripherie in die zentralen Lagen von Reinach und Menziken zu lenken. Dies entspricht auch der Strategie des Kantons Aargau, der peripher gelegene Flächen an der Grenze zum Kanton Luzern bereits rückgezont hat.”
“3 LAT, les autorités chargées de l'aménagement du territoire veillent à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d'appréciation nécessaire à l'accomplissement de leurs tâches. Cette disposition légale constitue principalement une règle de pouvoir d'examen à l'adresse des autorités d'approbation et de recours. Elle ne trouve cependant application que dans le cadre fixé par le droit de procédure applicable. Si la solution choisie doit être considérée comme inappropriée, l'autorité supérieure ne peut pas substituer sa propre appréciation à celle de l'autorité de planification compétente; bien plus, elle doit renvoyer l'affaire à cette autorité pour que celle-ci prenne une nouvelle décision (ATF 120 Ib 207 consid. 3; Tschannen, Commentaire ASPAN, art. 2 p. 34 et les références citées). 3. En espèce, en se référant au PDCant, entré en vigueur le 2 octobre 2018, la DIME n'a pas admis l'augmentation de l'IBUS dans le secteur du "C.________" au motif d'une desserte insuffisante. 3.1. En application de l'art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l'aménagement, les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (Tschannen, Commentaire pratique LAT: planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, art. 3 n° 67). A l'évidence, cette coordination ne peut pas seulement influencer les nouvelles mises en zone, mais elle doit également être prise en compte dans le cadre de mesures de densification. Il n'est en effet pas souhaitable de densifier à des endroits du territoire qui ne s'y prêtent pas. L'objectif doit être de densifier des secteurs équipés et bien desservis, proches des centres et infrastructures. Ainsi, le seul fait qu'une zone à bâtir est déjà existante ne justifie pas automatiquement la densification, au risque sinon de mettre en péril l'objectif du PDCant d'assurer à la population une mobilité durable en transports publics (cf.”
“________, pour lequel le PDCant ne prévoit pas d'extension du territoire d'urbanisation. 7.4. En ce qui concerne les nouvelles mises en zone, la DAEC a constaté que la nouvelle méthode de dimensionnement du PDCant s'applique. Conformément à celle-ci, il est premièrement prévu d'utiliser d'abord les réserves de zone à bâtir non construites. Mais surtout, dans un second temps, selon les critères du PDCant, la Commune de B.________, dont les trois secteurs sont situés en priorité d'urbanisation 4, n'a pas de potentiel de mise en zone destinée à l'habitat. En effet, pour cette priorité, les réserves de zone à bâtir légalisées ne doivent pas dépasser 0.5 ha par secteur. Celles de I.________, J.________ et D.________ sont respectivement de 9.74, 0.97 et 2.32 ha. En raison de l'importance de dites réserves non construites affectées à l'habitat, la commune ne peut pas envisager de nouvelles mises en zone. Il en résulte que, pour ce motif également, une mise en zone n'entre pas en ligne de compte. 7.5. Par ailleurs, en application de l'art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l'aménagement, les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (Tschannen, Commentaire pratique LAT, art. 3 n° 67). Le PDCant émet les principes suivants en ce qui concerne la desserte nécessaire permettant des mises en zone. Dans le but de la mise en application de ce principe et, plus particulièrement, de l'art. 3 al. 3 let. a LAT, le PDCant définit le niveau de qualité de desserte de la zone à bâtir en instaurant cinq niveaux de desserte, à savoir les niveaux A à E (cf. PDCant, T201. Transports publics, p. 9; cf. également plan cantonal des transports [PCTr], février 2014, p. 14 s.). Dans son rapport d'examen du 9 avril 2019 du nouveau PDCant (cf.”
Die Revision hebt die Förderung der Innenentwicklung und die Schaffung eines kompakten, dichter genutzten Siedlungsraums hervor. Art. 3 Abs. 3 ist vor diesem Hintergrund so zu lesen, dass Massnahmen zur Innenverdichtung, zur Nutzung von Brachen bzw. untergenutzten Baufächen und zur Begrenzung der Siedlungsausdehnung zu berücksichtigen sind; dies prägt die kantonale Richtplanerstellung und die praktische Umsetzung der Raumplanung.
“2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire; il prévoit notamment que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti en maintenant une qualité d'habitat appropriée (let. abis) ainsi que de créer un milieu bâti compact (let. b). Le principe de la densification des surfaces de l'habitat est également repris dans l'art. 3 al. 3 let. abis LAT. Au nombre des principes régissant l'aménagement du territoire, l'art. 3 al. 2 LAT indique que le paysage doit être préservé. A cette fin, il convient notamment de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement (let. a) et de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage (let. b). Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée (art. 3 al. 3 LAT). 3.3. A teneur de l'art. 15 LAT, qui a fait l'objet d'une modification le 15 juin 2012, entrée en vigueur le 1er mai 2014, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1). Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnés par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire; en particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage (al. 3). De nouveaux terrains peuvent être classés en zone à bâtir si: a. ils sont propres à la construction; b. ils seront probablement nécessaires à la construction dans les quinze prochaines années même si toutes les possibilités d'utilisation des zones à bâtir réservées ont été épuisées et s'ils seront équipés et construits à cette échéance; c. les terres cultivables ne sont pas morcelées; d. leur disponibilité est garantie sur le plan juridique; e.”
“1 LAT précise que la Confédération, les cantons et les communes veillent à assurer une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire et à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. L'art. 1er al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Cette disposition, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l'air, l'eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. a bis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L'art. 3 LAT expose les principes d'aménagement, parmi lesquels il convient notamment de préserver le paysage (art. 3 al. 2) et d'aménager les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice d'activités économiques selon les besoins de la population tout en limitant leur étendue (art. 3 al. 3 LAT) ceci impliquant notamment de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat (art. 3 al. 3 let. abis LAT). L’art. 15 LAT, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, dispose: "Art. 15 Zones à bâtir 1 Les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes. 2 Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites. 3 L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnés par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire. En particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage. (...)" Avec ces modifications, le législateur fédéral a voulu se concentrer sur les problèmes les plus aigus de l'aménagement du territoire, à savoir la dispersion des constructions et la perte de terres cultivables.”
“1 LAT précise que la Confédération, les cantons et les communes veillent à assurer une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire et à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. L'art. 1er al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Cette disposition, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l'air, l'eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L'art. 3 LAT expose les principes d'aménagement, parmi lesquels il convient notamment de préserver le paysage (art. 3 al. 2) et d'aménager les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice d'activités économiques selon les besoins de la population tout en limitant leur étendue (art. 3 al. 3 LAT) ceci impliquant notamment de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat (art. 3 al. 3 let. abis LAT). L’art. 15 LAT, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, dispose: "Art. 15 Zones à bâtir 1 Les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes. 2 Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites. 3 L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnés par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire. En particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage. (...)" Avec ces modifications, le législateur fédéral a voulu se concentrer sur les problèmes les plus aigus de l'aménagement du territoire, à savoir la dispersion des constructions et la perte de terres cultivables.”
“1 LAT précise que la Confédération, les cantons et les communes veillent à assurer une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire et à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. L'art. 1er al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Cette disposition, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l'air, l'eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L'art. 3 LAT expose les principes d'aménagement, parmi lesquels il convient notamment de préserver le paysage (art. 3 al. 2) et d'aménager les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice d'activités économiques selon les besoins de la population tout en limitant leur étendue (art. 3 al. 3 LAT) ceci impliquant notamment de répartir judicieusement le lieu d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (art. 3 al. 3 let. abis LAT) et de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat (art. 3 al. 3 let. abis LAT). L’art. 15 LAT, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, dispose: "Art. 15 Zones à bâtir 1 Les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes. 2 Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites. 3 L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnés par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire. En particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage.”
Bei der Standortwahl ist vorrangig auf geeignete Standorte zu achten, die in angemessener Weise durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind. Die bessere Nutzung innerer Bauzonenreserven und Möglichkeiten zur Verdichtung im bestehenden Siedlungsgebiet sind zu fördern. Bauzonen sind in der Regel so zu bemessen, dass sie den voraussehbaren Bedarf von etwa 15 Jahren abdecken. Der Planungsbericht hat die vorhandenen Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen sowie die geplanten Massnahmen zur Mobilisierung dieser Reserven und deren zeitliche Reihenfolge offenzulegen.
“Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. Le législateur fédéral a exécuté ce mandat constitutionnel au travers de la loi fédérale du 22 juin 1979 sur l’aménagement du territoire (LAT; RS 700), qui fixe les buts (art. 1) et les principes (art. 3) à respecter pour les autorités de planification. Suivant l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Cette disposition prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L’art. 3 LAT expose les principes régissant l’aménagement. En particulier, il prévoit à son al. 3 que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée, ceci impliquant notamment de répartir judicieusement les lieux d’habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (let. a), de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l’habitat (let. abis) ou encore de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d’arbres (let. e).”
“und damit die Vorgaben des Richtplans umgesetzt werden (lit. e). Die genannten Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein, damit Land neu einer Bauzone zugewiesen werden kann (BGr, 3. Juli 2019, 1C_443/2018, E. 5.2). Überdies bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung (Art. 3 RPV; Aemisegger/Kissling, Art. 15 N. 87). Dass bei einer Einzonung vorab die inneren Nutzungsreserven berücksichtigt werden müssen, ergibt sich bereits aus den Planungszielen und -grundsätzen nach Art. 1 und Art. 3 RPG (Aemisegger/Kissling, Art. 15 N. 98, auch zum Folgenden), was lit. b nochmals unmissverständlich festhält. Innere Nutzungsreserven sind grundsätzlich unüberbaute Flächen innerhalb der Bauzonen. Neben den unüberbauten Flächen gehören zu den inneren Nutzungsreserven auch Gebiete, in denen nach geltenden Nutzungsplänen eine dichtere bzw. effizientere Nutzung zulässig wäre oder gar als sachlich geboten erscheint (vgl. BGr, 1. Dezember 2020, 1C_300/2020, E. 2.5; 18. Dezember 2018, 1C_105/2018, E. 4.2).”
“Suivant l’art. 1er al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1er al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Cette disposition, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L’art. 3 LAT expose les principes régissant l’aménagement. Il prévoit, à son al. 3, en particulier, que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée, ceci impliquant notamment de répartir judicieusement les lieux d’habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (let. a), de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l’habitat (let. abis) ou encore de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d’arbres (let. e). L'art. 15 LAT, dans sa teneur en vigueur depuis le 1er mai 2014, prévoit que les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1) et que les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al.”
“Der Planungsbericht ist in Art. 47 RPV (Berichterstattung gegenüber der kantonalen Genehmigungsbehörde) geregelt. Demnach erstattet die Behörde, welche die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungsbehörde (Art. 26 Abs. 1 RPG) Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und Art. 3 RPG), die Anregungen aus der Bevölkerung (Art. 4 Abs. 2 RPG), die Sachpläne und Konzepte des Bundes (Art. 13 RPG) und den Richtplan (Art. 8 RPG) berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung, Rechnung tragen (Art. 47 Abs. 1 RPV). Insbesondere legt sie dar, welche Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen bestehen und welche notwendigen Massnahmen in welcher zeitlichen Folge ergriffen werden, um diese Reserven zu mobilisieren oder die Flächen einer zonenkonformen Überbauung zuzuführen (Art. 47 Abs. 2 RPV). Eine kantonale Behörde genehmigt die Nutzungspläne und ihre Anpassungen (Art. 26 Abs. 1 RPG). Sie prüft diese auf ihre Übereinstimmung mit den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen (Art. 26 Abs. 2 RPG). Mit der Genehmigung durch die kantonale Behörde werden die Nutzungspläne verbindlich (Art. 26 Abs. 3 RPG).”
Bei der Planung sind Wohn- und Arbeitsgebiete vorrangig auf Standorte zu konzentrieren, die angemessen durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind. Die Raumplanung ist mit der Verkehrsplanung zu koordinieren; dies gilt auch bei Dichtungs- und Verdichtungsmassnahmen, die nicht an schlecht erschlossenen Orten erfolgen sollen.
“Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. Le législateur fédéral a exécuté ce mandat constitutionnel au travers de la LAT, qui fixe les buts (art. 1) et les principes (art. 3) à respecter pour les autorités de planification. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Il prévoit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). Au nombre des principes régissant l'aménagement du territoire, l’art. 3 al. 3 LAT indique que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. A cette fin, il convient notamment de répartir judicieusement les lieux d’habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (let. a), de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l’habitat (let. abis) et de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d’arbres (let. e).”
“Elles estiment, en substance, que leurs parcelles devraient se trouver au minimum en niveau de desserte C et que, partant, elles pourraient être densifiées pour ce seul motif. 6.1. Les recourantes reprochent plus spécifiquement à la DIME de ne pas motiver comment elle fixe le niveau de desserte des parcelles et plus particulièrement sa manière de calculer la distance de la parcelle au point d'arrêt le plus proche. Elles se plaignent, dans ce contexte, de ce que la méthode fixée dans le PDCant divergerait des principes fixés par l'Office fédéral du développement territorial (ARE) et de ce que la DIME ne tiendrait compte que de la distance des parcelles à la gare de Münchenwiler‑Courgevaux, alors qu'il existerait d'autres points d'arrêts plus proches, notamment les arrêts de bus de Courgevaux, village et de Münchenwiler, Bahnhof. Au surplus, d'autres parcelles seraient colloquées dans un meilleur niveau de desserte, alors qu'elles seraient plus éloignées de la gare que les parcelles litigieuses. 6.2. En application de l'art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l'aménagement, les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (cf. Tschannen, Commentaire pratique LAT : Planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, art. 3 LAT no 67). A l'évidence, cette coordination ne peut pas seulement influencer les nouvelles mises en zone, mais doit également être prise en compte dans le cadre de mesures de densification. Il n'est en effet pas souhaitable de densifier à des endroits du territoire qui ne s'y prêtent pas. L'objectif doit être de densifier des secteurs équipés et bien desservis, proches des centres et infrastructures. Ainsi, le seul fait qu'une zone à bâtir soit déjà existante ne justifie pas automatiquement sa densification, au risque sinon de mettre en péril l'objectif du PDCant d'assurer à la population une mobilité durable en transports publics (cf.”
“3 LAT, les autorités chargées de l'aménagement du territoire veillent à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d'appréciation nécessaire à l'accomplissement de leurs tâches. Cette disposition légale constitue principalement une règle de pouvoir d'examen à l'adresse des autorités d'approbation et de recours. Elle ne trouve cependant application que dans le cadre fixé par le droit de procédure applicable. Si la solution choisie doit être considérée comme inappropriée, l'autorité supérieure ne peut pas substituer sa propre appréciation à celle de l'autorité de planification compétente; bien plus, elle doit renvoyer l'affaire à cette autorité pour que celle-ci prenne une nouvelle décision (ATF 120 Ib 207 consid. 3; Tschannen, Commentaire ASPAN, art. 2 p. 34 et les références citées). 3. En espèce, en se référant au PDCant, entré en vigueur le 2 octobre 2018, la DIME n'a pas admis l'augmentation de l'IBUS dans le secteur du "C.________" au motif d'une desserte insuffisante. 3.1. En application de l'art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l'aménagement, les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (Tschannen, Commentaire pratique LAT: planification directrice et sectorielle, pesée des intérêts, 2019, art. 3 n° 67). A l'évidence, cette coordination ne peut pas seulement influencer les nouvelles mises en zone, mais elle doit également être prise en compte dans le cadre de mesures de densification. Il n'est en effet pas souhaitable de densifier à des endroits du territoire qui ne s'y prêtent pas. L'objectif doit être de densifier des secteurs équipés et bien desservis, proches des centres et infrastructures. Ainsi, le seul fait qu'une zone à bâtir est déjà existante ne justifie pas automatiquement la densification, au risque sinon de mettre en péril l'objectif du PDCant d'assurer à la population une mobilité durable en transports publics (cf.”
Die Eingliederung eines Bauwerks ist auf der Grundlage objektiver Kriterien zu prüfen. Subjektive Geschmacksurteile sind zwar unvermeidlich, dürfen aber nur innerhalb erprobter Grundsätze und unter Bezugnahme auf allgemein anerkannte Vorstellungen Einfluss haben.
“5c; AC.2018.0434 du 10 février 2020 consid. 3b; AC.2019.0113 du 4 février 2020 consid. 4c/dd; AC.2019.0092 du 23 janvier 2020 consid. 4a). L’intégration d’une construction ou d’une installation à l’environnement bâti doit être examinée sur la base de critères objectifs, sans sacrifier à un goût ou à un sens esthétique particulièrement aigu, de manière que le poids de la subjectivité, inévitable dans toute appréciation, n’influe que dans les limites de principes éprouvés et par référence à des notions communément admises (CDAP AC.2021.0195 précité consid. 5c; AC.2019.0155, AC.2019.0351 du 24 novembre 2020 consid. 3a/cc; AC.2015.0182 du 26 avril 2016 consid. 6b; AC.2013.0478 du 3 septembre 2014 consid. 1a/cc et les références). En matière d'esthétique des constructions, l'autorité communale qui apprécie les circonstances locales dans le cadre de l'octroi d'une autorisation de construire bénéficie d'une liberté d'appréciation particulière, que l'autorité de recours contrôle avec retenue (cf. art. 3 al. 2 LAT). Dans la mesure où la décision communale repose sur une appréciation soutenable des circonstances pertinentes, l'instance de recours doit la respecter. En dépit de son pouvoir d'examen complet, elle ne peut intervenir et, cas échéant, substituer sa propre appréciation à celle des autorités communales que si celle-ci n'est objectivement pas soutenable ou contrevient au droit supérieur (TF 1C_337/2015 du 21 décembre 2015 consid. 6.1.1; 1C_92/2015 du 18 novembre 2015 consid. 3.1.3; 1C_849/2013 du 24 février 2015 consid. 3.1.2 et les références). Le Tribunal s’impose dès lors une certaine retenue dans l’examen de la question de l’esthétique, en ce sens qu’il ne substitue pas son propre pouvoir d’appréciation à celui de l’autorité municipale, mais se borne à ne sanctionner que l’abus ou l’excès du pouvoir d’appréciation (art. 98 LPA-VD; TF 1C_450/2008 du 19 mars 2009; CDAP AC.2021.0195 précité consid. 5c; AC.2016.0052 du 27 juin 2016). Ainsi, le Tribunal s’assurera que la question de l’intégration d’une construction ou d’une installation à l’environnement bâti a été examinée sur la base de critères objectifs (CDAP AC.”
“2 et 1C_450/2008 du 19 mars 2009 consid. 2.4; CDAP AC.2018.0434 du 10 février 2020 consid. 3b; AC.2019.0113 du 4 février 2020 consid. 4c/dd et AC.2019.0092 du 23 janvier 2020 consid. 4a). L’intégration d’une construction ou d’une installation à l’environnement bâti doit être examinée sur la base de critères objectifs, sans sacrifier à un goût ou à un sens esthétique particulièrement aigu, de manière que le poids de la subjectivité, inévitable dans toute appréciation, n’influe que dans les limites de principes éprouvés et par référence à des notions communément admises (cf. notamment CDAP AC.2019.0155, AC.2019.0351 du 24 novembre 2020 consid. 3a/cc; AC.2015.0182 du 26 avril 2016 consid. 6b; AC.2013.0478 du 3 septembre 2014 consid. 1a/cc et les références). En matière d'esthétique des constructions, l'autorité communale qui apprécie les circonstances locales dans le cadre de l'octroi d'une autorisation de construire bénéficie d'une liberté d'appréciation particulière, que l'autorité de recours contrôle avec retenue (cf. art. 3 al. 2 LAT). Dans la mesure où la décision communale repose sur une appréciation soutenable des circonstances pertinentes, l'instance de recours doit la respecter. En dépit de son pouvoir d'examen complet, elle ne peut intervenir et, cas échéant, substituer sa propre appréciation à celle des autorités communales que si celle-ci n'est objectivement pas soutenable ou contrevient au droit supérieur (arrêts TF 1C_337/2015 du 21 décembre 2015 consid. 6.1.1; 1C_92/2015 du 18 novembre 2015 consid. 3.1.3; 1C_849/2013 du 24 février 2015 consid. 3.1.2 et les références). Le Tribunal s’impose dès lors une certaine retenue dans l’examen de la question de l’esthétique, en ce sens qu’il ne substitue pas son propre pouvoir d’appréciation à celui de l’autorité municipale, mais se borne à ne sanctionner que l’abus ou l’excès du pouvoir d’appréciation (art. 98 LPA-VD; TF 1C_450/2008 du 19 mars 2009; AC.2016.0052 du 27 juin 2016). Ainsi, le Tribunal s’assurera que la question de l’intégration d’une construction ou d’une installation à l’environnement bâti a été examinée sur la base de critères objectifs (AC.”
Ist eine Parzelle im kantonalen Inventar der SDA verzeichnet, kann ihr Freihalten von Bauten dem Schutzzweck der Landschafts- und Landwirtschaftsinteressen entsprechen. Topographische und betriebstechnische Erschwernisse sowie die Entfernung vom landwirtschaftlichen Betriebszentrum können zugunsten einer anderen, näher bei bestehenden Hofstellen liegenden Parzelle sprechen. Eine solche Lagebevorzugung dient dem Prinzip der Konzentration der Bauten in der Landwirtschaft und trägt der Vermeidung von Zersiedelung Rechnung.
“Tant la commune que les recourants 1 à 3 soutiennent qu'une implantation sur ce bien-fonds, appartenant également à l'intimé, serait préférable; ils se prévalent de sa topographie, de l'équipement dont il dispose déjà et du fait que le hangar pourra être implanté à proximité de constructions existantes. Ce faisant, les recourants se contentent cependant de présenter appellatoirement leur propre appréciation sans prendre la peine de discuter les développements étayés de la cour cantonale. Or, il ressort de l'arrêt attaqué que, contrairement à la parcelle no 126, la parcelle no 95 figure à l'inventaire cantonal des SDA, ce que confirme céans l'ARE; aussi une implantation sur la parcelle no 126 répond-elle à un intérêt important en matière d'aménagement (art. 3 al. 2 LAT, art. 26 al. 1 OAT; cf. ATF 145 II 11 consid. 3). A cette atteinte aux SDA qu'entraînerait une implantation sur la parcelle no 95, qui ne supporte actuellement pas de construction, s'ajoutent des contraintes topographiques ainsi que des difficultés d'exploitation en cas d'implantation du hangar (cf. consid. 3.2); maintenir ce fonds libre de constructions répond ainsi également aux buts de l'aménagement du territoire en matière agricole (cf. art. 16 al. 1 2ème phrase LAT). Il est par ailleurs établi, que l'éloignement de ce fonds du centre d'exploitation du recourant, situé sur la parcelle no 126, est de nature à compliquer son activité agricole. Une implantation sur cette dernière parcelle, à proximité des installations agricoles existantes de l'intimé, répond en outre au principe de concentration des constructions prévalant en zone agricole et évite, en adéquation avec les intérêts majeurs de l'aménagement, un mitage du territoire par la dispersion des constructions (cf. ATF 141 II 50 consid.”
“Tant la commune que les recourants 1 à 3 soutiennent qu'une implantation sur ce bien-fonds, appartenant également à l'intimé, serait préférable; ils se prévalent de sa topographie, de l'équipement dont il dispose déjà et du fait que le hangar pourra être implanté à proximité de constructions existantes. Ce faisant, les recourants se contentent cependant de présenter appellatoirement leur propre appréciation sans prendre la peine de discuter les développements étayés de la cour cantonale. Or, il ressort de l'arrêt attaqué que, contrairement à la parcelle no 126, la parcelle no 95 figure à l'inventaire cantonal des SDA, ce que confirme céans l'ARE; aussi une implantation sur la parcelle no 126 répond-elle à un intérêt important en matière d'aménagement (art. 3 al. 2 LAT, art. 26 al. 1 OAT; cf. ATF 145 II 11 consid. 3). A cette atteinte aux SDA qu'entraînerait une implantation sur la parcelle no 95, qui ne supporte actuellement pas de construction, s'ajoutent des contraintes topographiques ainsi que des difficultés d'exploitation en cas d'implantation du hangar (cf. consid. 3.2); maintenir ce fonds libre de constructions répond ainsi également aux buts de l'aménagement du territoire en matière agricole (cf. art. 16 al. 1 2ème phrase LAT). Il est par ailleurs établi, que l'éloignement de ce fonds du centre d'exploitation du recourant, situé sur la parcelle no 126, est de nature à compliquer son activité agricole. Une implantation sur cette dernière parcelle, à proximité des installations agricoles existantes de l'intimé, répond en outre au principe de concentration des constructions prévalant en zone agricole et évite, en adéquation avec les intérêts majeurs de l'aménagement, un mitage du territoire par la dispersion des constructions (cf. ATF 141 II 50 consid.”
“Tant la commune que les recourants 1 à 3 soutiennent qu'une implantation sur ce bien-fonds, appartenant également à l'intimé, serait préférable; ils se prévalent de sa topographie, de l'équipement dont il dispose déjà et du fait que le hangar pourra être implanté à proximité de constructions existantes. Ce faisant, les recourants se contentent cependant de présenter appellatoirement leur propre appréciation sans prendre la peine de discuter les développements étayés de la cour cantonale. Or, il ressort de l'arrêt attaqué que, contrairement à la parcelle no 126, la parcelle no 95 figure à l'inventaire cantonal des SDA, ce que confirme céans l'ARE; aussi une implantation sur la parcelle no 126 répond-elle à un intérêt important en matière d'aménagement (art. 3 al. 2 LAT, art. 26 al. 1 OAT; cf. ATF 145 II 11 consid. 3). A cette atteinte aux SDA qu'entraînerait une implantation sur la parcelle no 95, qui ne supporte actuellement pas de construction, s'ajoutent des contraintes topographiques ainsi que des difficultés d'exploitation en cas d'implantation du hangar (cf. consid. 3.2); maintenir ce fonds libre de constructions répond ainsi également aux buts de l'aménagement du territoire en matière agricole (cf. art. 16 al. 1 2ème phrase LAT). Il est par ailleurs établi, que l'éloignement de ce fonds du centre d'exploitation du recourant, situé sur la parcelle no 126, est de nature à compliquer son activité agricole. Une implantation sur cette dernière parcelle, à proximité des installations agricoles existantes de l'intimé, répond en outre au principe de concentration des constructions prévalant en zone agricole et évite, en adéquation avec les intérêts majeurs de l'aménagement, un mitage du territoire par la dispersion des constructions (cf. ATF 141 II 50 consid.”
Kantonale Richtpläne und die Ortsplanung sollen das städtische Netz stärken, die Urbanisation vorrangig im bestehenden Siedlungsgebiet konzentrieren und eine kompakte Innenentwicklung fördern. Zudem sollen sie die räumlichen Grenzen des langfristigen Siedlungswachstums festlegen.
“La LAT concrétise la vision de l'aménagement du territoire notamment à son art. 1 al. 1, selon lequel la Confédération, les cantons et les communes doivent veiller à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie. Aux termes de l'art. 1 al. 2 LAT, la Confédération, les cantons et les communes soutiennent par des mesures d'aménagement les efforts qui sont entrepris notamment aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) ou de créer un milieu bâti compact (let. b). A titre de principes régissant l'aménagement, l'art. 3 al. 4 LAT prescrit qu'il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci (let. a), de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics (let. b) et d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie (let. c). 3.3. Le nouveau PDCant, adopté par le Conseil d'Etat le 2 octobre 2018, veut - en application des principes précités - renforcer le réseau urbain du canton, définir les limites spatiales du développement urbain à long terme, concentrer principalement le développement de l'urbanisation dans le tissu urbain et assurer un développement de l'urbanisation durable à l'échelle du canton. Pour y parvenir, le plan directeur définit les limites du territoire d'urbanisation cantonal.”
“La LAT concrétise la vision de l'aménagement du territoire notamment à son art. 1 al. 1, selon lequel la Confédération, les cantons et les communes doivent veiller à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie. Aux termes de l'art. 1 al. 2 LAT, la Confédération, les cantons et les communes soutiennent par des mesures d'aménagement les efforts qui sont entrepris notamment aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) ou de créer un milieu bâti compact (let. b). A titre de principes régissant l'aménagement, l'art. 3 al. 4 LAT prescrit qu'il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci (let. a), de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics (let. b) et d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie (let. c). 3.3. Le nouveau PDCant, adopté par le Conseil d'Etat le 2 octobre 2018, veut - en application des principes précités - renforcer le réseau urbain du canton, définir les limites spatiales du développement urbain à long terme, concentrer principalement le développement de l'urbanisation dans le tissu urbain et assurer un développement de l'urbanisation durable à l'échelle du canton. Pour y parvenir, le plan directeur définit les limites du territoire d'urbanisation cantonal.”
Planungsgrundsatz: Art. 3 Abs. 3 RPG gebietet vorrangig eine Siedlungsentwicklung nach innen. Dies umfasst insbesondere die vorrangige Nutzung von bereits überbautem Gebiet bzw. vorhandenen Reserven (Brachflächen, unternutzte Flächen, Baulücken) und die gezielte Verdichtung des Siedlungsbestands, um eine Ausdehnung der Siedlungen zu begrenzen und fruchtbare Böden zu schonen. Die Verdichtung ist unter Wahrung einer angemessenen Wohn- und Lebensqualität anzustreben.
“Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. Le législateur fédéral a exécuté ce mandat constitutionnel au travers de la LAT, qui fixe les buts (art. 1) et les principes (art. 3) à respecter pour les autorités de planification. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Il prévoit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). Au nombre des principes régissant l'aménagement du territoire, l’art. 3 al. 3 LAT indique que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. A cette fin, il convient notamment de répartir judicieusement les lieux d’habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (let. a), de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l’habitat (let. abis) et de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d’arbres (let. e).”
“C’est pourquoi, le pronostic des besoins, réalisé en vue de dimensionner une zone à bâtir, doit également tenir compte des possibilités d’utilisation non épuisées jusqu’à présent dans le territoire bâti (Aemisegger/Kissling, Commentaire pratique LAT: planifier l’affectation, 2016, art. 15 LAT n° 51; Bertschi, Die Umsetzung von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung der Bauzonen, 2001, ch. 236 p. 108 s.). Ce principe vaut en tout cas dans la mesure où une densification est souhaitée et qu’elle paraît réalisable à l’horizon de la planification (Jost, Grösse und Lage von Bauzonen: nach Art. 15 RPG und dem weiteren raumrelevanten Recht, 2000, p. 140 ss). Ces principes sont explicitement mentionnés à l’art. 3 al. 3 LAT. Du fait de la priorité accordée à la densification à l’intérieur du milieu bâti, il s’agira à l’avenir, dans la mesure du possible, de mieux utiliser les zones à bâtir (du moins en partie) déjà construites avant de construire sur de nouveaux secteurs ou de classer de nouveaux secteurs en zone à bâtir. Le but est de tendre vers la consommation de surfaces (surface de zones à bâtir utilisée) la plus faible possible. Il s’agit d’orienter le développement de l’urbanisation vers l’intérieur du milieu bâti (art. 1 al. 2 let. abis, art. 3 al. 3 LAT). Les modifications de la LAT prévoient désormais expressément le soutien, par des mesures d’aménagement, des efforts entrepris aux fins de créer un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. b LAT; cf. arrêt TF 1C_54/2015 du 2 novembre 2015 consid. 4; Flückiger, La création et le dimensionnement des zones à bâtir: enjeux et méthodes, p. 67; Ruch, Grundlagen der Revision vom 15. Juni 2012, in Révision 2014 de la loi sur l’aménagement du territoire - Faire du neuf avec du vieux?, 2015, p. 9; Hettich/Mathis, in FHB Öffentliches Baurecht, 2016, n° 1.45; Griffel, Raumplanungs- und Baurecht in a nutshell, 3ème éd. 2017, p. 22; cf. pour l’ancien droit déjà ATF 136 II 204 consid. 6.2.2). Dans le cadre des travaux préparatoires en vue de la révision de la LAT, il a été constaté que les réserves de terrains constructibles n’étaient pas situées, pour la plupart, là où elles seraient nécessaires (FF 2010 959, 975 ch. 2.3 et 982; Office fédéral du développement territorial [ARE]/Fahrländer Partner, Zones à bâtir en Suisse – de quelle surface de zones à bâtir la Suisse a-t-elle besoin?”
“La justification de ce principe réside dans le constat selon lequel des zones à bâtir trop vastes conduisent à un développement anarchique des constructions et au mitage du territoire dû à une construction dispersée (Mahaim, Le principe de durabilité et l’aménagement du territoire – Le mitage du territoire à l’épreuve du droit: utilisation mesurée du sol, urbanisation et dimensionnement des zones à bâtir, 2014, p. 224; Flückiger/Grodecki, Commentaire LAT, art. 15 LAT n° 56). Le principe de concentration et le principe de l’utilisation mesurée du sol imposent d’utiliser les réserves des zones à bâtir existantes avant d’étendre le territoire consacré à l’habitat. C’est pourquoi, le pronostic des besoins, réalisé en vue de dimensionner une zone à bâtir, doit également tenir compte des possibilités d’utilisation non épuisées jusqu’à présent dans le territoire bâti (Aemisegger/Kissling, Commentaire pratique LAT: planifier l’affectation, 2016, art. 15 LAT n° 51; Bertschi, Die Umsetzung von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung der Bauzonen, 2001, ch. 236 p. 108 s.). Ce principe vaut en tout cas dans la mesure où une densification est souhaitée et qu’elle paraît réalisable à l’horizon de la planification (Jost, Grösse und Lage von Bauzonen: nach Art. 15 RPG und dem weiteren raumrelevanten Recht, 2000, p. 140 ss). Ces principes sont explicitement mentionnés à l’art. 3 al. 3 LAT. Du fait de la priorité accordée à la densification à l’intérieur du milieu bâti, il s’agira à l’avenir, dans la mesure du possible, de mieux utiliser les zones à bâtir (du moins en partie) déjà construites avant de construire sur de nouveaux secteurs ou de classer de nouveaux secteurs en zone à bâtir. Le but est de tendre vers la consommation de surfaces (surface de zones à bâtir utilisée) la plus faible possible. Il s’agit d’orienter le développement de l’urbanisation vers l’intérieur du milieu bâti (art. 1 al. 2 let. abis, art. 3 al. 3 LAT). Les modifications de la LAT prévoient désormais expressément le soutien, par des mesures d’aménagement, des efforts entrepris aux fins de créer un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. b LAT; cf. arrêt TF 1C_54/2015 du 2 novembre 2015 consid. 4; Flückiger, La création et le dimensionnement des zones à bâtir: enjeux et méthodes, p. 67; Ruch, Grundlagen der Revision vom 15. Juni 2012, in Révision 2014 de la loi sur l’aménagement du territoire - Faire du neuf avec du vieux?”
“Am 1. Mai 2014 ist die Teilrevision des RPG vom 15. Juni 2012 in Kraft getreten, die eine Siedlungsentwicklung nach innen, in die bereits überbauten Bauzonen, und die Schaffung kompakter Siedlungen vorschreibt (Art. 1 Abs. 2 lit. abis und lit. b, Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG). Das RPG führt damit den Grundsatz der inneren Verdichtung ein und schützt so die Landschaft und die landwirtschaftlichen Böden. Gemäss dem kantonalen Richtplan, der am 2. Oktober 2018 vom Staatsrat angenommen und am 1. Mai 2019 vom Bundesrat genehmigt wurde, müssen daher die Wohn- und Arbeitszonen notwendigerweise in den Zentren und in der Nähe der grossen Verkehrsverbindungen entwickelt werden. Vor jeder neuen Erweiterung der Bauzone müssen die besiedelten Gebiete verdichtet, die bestehenden, noch nicht bebauten Arbeitszonen entwickelt, die kleineren Arbeitszonen zusammengefasst oder die Industriebrachen genützt und aufgewertet werden. Der Zugang zur Mobilität muss für die neuen Einwohner gewährleistet und so effizient wie möglich gestaltet werden (siehe kantonaler Richtplan, B Strategie, S. 7). Entsprechend dürfen nach dem kantonalen Richtplan neue Bauzonen schwacher Dichte (beispielsweise für Einfamilienhäuser) nicht mehr geplant werden. Die bereits rechtskräftig ausgeschiedenen Wohnzonen schwacher Dichte sind davon hingegen nicht betroffen, der Kanton wird jedoch die Gemeinden unterstützen, diese im definierten Rahmen des kantonalen Richtplans zu verdichten (siehe kantonaler Richtplan, B Strategie, S.”
“Dem ist zu widersprechen. Das Raumplanungsgesetz des Bundes postuliert die Siedlungsentwicklung nach innen und damit verwandte Bestrebungen wie Verdichtung oder kompaktes Bauen bereits bei den Zielen der Raumplanung (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis und b RPG). Das Anliegen wird in Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG zusätzlich ausdrücklich als Planungsgrundsatz in der Siedlungsgestaltung aufgenommen. Auch der kantonale Richtplan weist die hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen als generelles Raumentwicklungsziel innerhalb der bestehenden Bauzonen aus (vgl. Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft, Objektblatt S 2.1). Siedlungsentwicklung nach innen im Sinne einer haushälterischen Bodennutzung steht für die Devise, wonach Siedlungen prioritär im bebauten Bestand wachsen sollen. Entsprechend sind zuerst die inneren Nutzungsreserven zu beanspruchen, bevor neues Bauland geschaffen wird. Verdichtung meint auch die effizientere Nutzung bereits bebauter Areale durch Aufzonungen, Schliessung von Baulücken, Umnutzungen oder Erstellung von Ergänzungs- und Ersatzneubauten. Unter dem Planungsziel der Siedlungsentwicklung nach innen wird mitunter grundsätzlich angestrebt, dass im Vergleich zum Ist-Zustand auf einer bestimmten Fläche mehr Personen leben bzw. arbeiten können, wobei trotz Verdichtungsmassnahmen eine angemessene Wohnqualität zu wahren ist (Urteil des BGer 1C_300/2020 vom 1.”
Vorhandene Raumreserven sind vorrangig auszuschöpfen; ein Neubau fehlt an betrieblicher Notwendigkeit, wenn die vorgesehene Nutzung allenfalls nach einem Umbau in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre. Können Neubauten als notwendig beurteilt werden, ist vorrangig zu prüfen, ob sie an der Stelle bisheriger, künftig nicht mehr benötigter Bauten errichtet werden können, um die Beanspruchung der Landschaft zu minimieren. Das Konzentrationsprinzip sieht in der Regel einen Standort beim landwirtschaftlichen Betriebszentrum vor.
“Für die Beurteilung der Betriebsnotwendigkeit der Lagerhalle und der Ställe sind alle vorhandenen Ökonomiegebäude einzubeziehen. Die Erstellung zusätzlicher Bauten ohne Ausschöpfung von vorhandenen Raumreserven widerspricht dem Gebot haushälterischer Bodennutzung (Art. 75 Abs. 1 BV70, Art. 1 Abs. 1 RPG), der Nachhaltigkeit (Art. 73 BV) sowie den raumplanerischen Grundsätzen (vgl. Art. 3 Abs. 2 RPG). Zuerst sind daher bestehende, anderweitig nicht mehr benötigte und für den neuen Zweck geeignete Bauten zu verwenden. Wenn dies ausscheidet, kommen auch Neubauten in Frage.71 Können Neubauten nicht an der Stelle von bisherigen Ökonomiebauten errichtet werden, muss im Bewilligungsverfahren für den Neubau geprüft werden, ob die Beanspruchung der Landschaft minimiert werden kann, indem bestehende, nicht mehr benötigte Bauten abgerissen werden.72 Unter diesem Gesichtspunkt sind die Ökonomiegebäude näher zu prüfen. Folgende Fragen stellen sich in diesem Zusammenhang: • Im Bauernhaus besteht weiterhin ein Ökonomieteil, der auf dem Grundrissplan keine Angabe zur Nutzung hat. Hier interessiert, wozu er gebraucht wird (konkrete Nutzung samt Flächenangabe) und inwiefern er beim Flächenbedarf der Ökonomiebauten anzurechnen ist. • Bei den zwei abzubrechenden Ökonomiebauten auf Parzelle Bätterkinden Gbbl. Nr. S.________ stellt sich die Frage, weshalb das AGR nicht eine Abbruchpflicht verfügt hat.”
“14 Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist der Bauherr im Hinblick auf Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV nicht frei, sondern er muss nachweisen, dass die geplante Baute am vorgesehenen Standort objektiv notwendig ist, d.h. ein schutzwürdiges Interesse daran besteht, sie am gewählten Ort zu errichten und, nach Abwägung aller Interessen, kein anderer, besser geeigneter Standort in Betracht kommt.15 Der Konzentrationsgrundsatz verlangt in der Regel, dass der Standort beim landwirtschaftlichen Betriebszentrum liegt; eine umfassende Interessenabwägung kann aber zeigen, dass ein anderer Standort objektiv geeigneter ist. Die Rechtsprechung verlangt indessen keine eigentliche Evaluation von Varianten.16 Die Erstellung zusätzlicher Bauten ohne Ausschöpfung von vorhandenen Raumreserven widerspricht dem Gebot haushälterischer Bodennutzung (Art. 75 Abs. 1 BV17, Art. 1 Abs. 1 RPG), der Nachhaltigkeit (Art. 73 BV) sowie den Planungszielen und -grundsätzen von Art. 1 Abs. 2 Bst. a und d und Art. 3 Abs. 2 RPG. An der betrieblichen Notwendigkeit eines Neubaus fehlt es daher, wenn die vorgesehene Nutzung (allenfalls nach einem Umbau) in einer bereits vorhandenen Baute möglich wäre.18 Können Neubauten als notwendig beurteilt werden, ist in erster Linie zu prüfen, ob sie an der Stelle von bisherigen, in Zukunft nicht mehr benötigten Bauten errichtet werden können, um eine weitere Zersiedelung der Landschaft zu vermeiden.19”
Der Grundsatz der inneren Verdichtung hat bei Planungsentscheidungen erhebliche Bedeutung. Die zuständigen Behörden sind verpflichtet, Massnahmen zur besseren Nutzung brachliegender oder ungenügend genutzter Flächen in Bauzonen zu treffen. Bei der Festlegung von Lage und Ausdehnung der Bauzonen ist eine Koordination über Gemeindegrenzen vorzusehen.
“Dies kann je nach Situation dazu führen, dass bei zurückhaltenden Dacheinschnitten, die aus der Umgebung kaum oder nur wenig einsehbar sind, eine Beeinträchtigung zu verneinen ist, insbesondere wenn dem historischen bzw. künstlerischen Charakter des betreffenden Daches mit Blick auf die benachbarte Dachgestaltung oder im Zusammenspiel mit der Fassade weniger Wert zukommt. Bei der Beurteilung, ob bei Eingriffen in die historische Dachstruktur eine Ausnahmebewilligung im Sinne von § 37 Abs. 4 Satz 3 BPG erteilt werden kann, ist eine umfassende Interessensabwägung vorzunehmen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Schaffung von Wohnraum, welches denn auch explizit Eingang in die gesetzliche Ausnahmeregelung von § 37 Abs. 4 Satz 3 BPG gefunden hat (VGE VD.2014.106 vom 31. Mai 2016 E. 5.3.7). Hinzu kommt, dass der eidgenössische Gesetzgeber mit der Revision des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG, SR 700) 2012 zu einer inneren Verdichtung des Siedlungsgebiets aufgerufen hat (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis und Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG [in Kraft seit 1. Mai 2014]). Die zuständigen Behörden sind demnach verpflichtet, Massnahmen zu treffen zur besseren Nutzung der brachliegenden oder ungenügend genutzten Flächen in Bauzonen und der Möglichkeiten zur Verdichtung der Siedlungsflächen (VGE VD.2014.106 vom 31. Mai 2016 E. 5.3.7). Es besteht darüber hinaus ein erhebliches öffentliches Interesse an der Erhaltung und Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität (§ 1 lit. c BPG), worunter fraglos auch eine helle Belichtung von Wohnräumen in Dachgeschossen fällt (VGE VD.2009.692 vom 15. September 2010 E. 3.3). Für eine hohe Wohn- und Lebensqualität sind auch Aussenräume wichtig. Mit der Zonenplanrevision von 2012/2014 sind die Schutzzonen in der Stadt Basel durch Neuzuweisungen und Aufwertungen von der Schon- zur Schutzzone markant ausgebaut worden, was die Möglichkeiten der durch das RPG geforderten inneren Verdichtung infolge des in der Schutzzone geltenden Erhaltungsgebots einschränkt. Es muss daher auch in der Schutzzone möglich sein, Wohnräume mit angemessenen Fensterflächen und Flächen zum Aufenthalt im Freien zu erstellen bzw.”
“1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l’accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l’économie. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire; il prévoit notamment que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti en maintenant une qualité d'habitat appropriée (let. abis), de créer un milieu bâti compact (let. b), ainsi que de créer et de maintenir un milieu bâti favorable à l’exercice des activités économiques (let. bbis). Selon l’art. 2 al. 3 LAT, les autorités chargées de l’aménagement du territoire veillent à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d’appréciation nécessaire à l’accomplissement de leurs tâches. L’art. 3 al. 3 LAT prescrit que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment de répartir judicieusement les lieux d’habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (let. a), de préserver autant que possible les lieux d’habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l’air, le bruit et les trépidations (let. b). 3.3. À teneur de l'art. 15 LAT, qui a fait l'objet d'une modification le 15 juin 2012, entrée en vigueur le 1er mai 2014, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1). Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnés par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire; en particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage (al.”
“des angefochtenen Entscheids (act. 2, S. 9-11, 18-21) im Rahmen ihrer Interessenabwägung in einem ersten Schritt nachvollziehbar dargelegt, wieso auf Grundlage des von den Regelbauvorschriften abweichenden SNP eine den bundesrechtlichen Planungszielen und -vorschriften von Art. 1 Abs. 1 Satz 1 RPG (haushälterische Nutzung des Bodens) und Abs. 2 Ingress abis (Siedlungsentwicklung nach innen unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität) sowie lit. b (Schaffung kompakter Siedlungen) und Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG (hinreichende Erschliessung durch das öffentliche Verkehrsnetz), lit. abis (innere Verdichtung), lit. b (Schutz vor Strassenlärm) sowie lit. e (Begrünung der Siedlungen) besser entsprechende Überbauung realisiert werden könne: So sei die beschwerdegegnerische Gemeinde im kantonalen Richtplan (Gesamtüberarbeitung, Teil 1 Siedlung, von der Regierung erlassen am 17. Januar 2017, vom Bundesrat genehmigt am 1. November 2017) dem Raumtyp urbaner Verdichtungsraum zugeordnet, in welchem nach dem Koordinationsblatt R11, Raumkonzept Kanton St. Gallen, 65% des künftigen Bevölkerungswachstums stattfinden solle. Aus dem kommunalen Richtplan (vom Rat der Beschwerdegegnerin erlassen am 28. April 2009, geändert am 4. Mai 2010, 19. Juli 2013 und 23. August 2021, www. …”
Kommunale Wohnanteilsregelungen können zonenweise differenzierende Vorschriften vorsehen. Solche Regelungen dürfen darauf abzielen, einen Mindestwohnanteil für jene Bevölkerungsteile zu sichern, die auf langfristige Ortsansässigkeit ausgerichtet sind, um das soziale Leben in für Wohnzwecke bestimmten Gebieten zu erhalten. In diesem Zusammenhang lässt die Rechtsprechung Querverweise zur Zulässigkeit kommunaler Zweitwohnungsregelungen in einzelnen Zonen zu.
“Weiter machen die Beschwerdeführerinnen geltend, die umstrittene Regelung verfolge wirtschaftspolitische Interessen und richte sich gezielt gegen das Geschäftsmodell der Anbieter von Business-Apartments. 4.6 4.6.1 In BGE 111 Ia 93 wurde das Instrument des Wohnanteilplans in der Stadt Zürich mit raumplanerischen und sozialpolitischen Anliegen gerechtfertigt (a. a. O., E. 2b) sowie verneint, dass damit unzulässige wirtschaftspolitische Ziele verfolgt würden (a. a. O., E. 3). Dabei nahm das Bundesgericht u. a. Bezug auf das Ziel, Wohn- und Arbeitsgebiete einander zweckmässig zuzuordnen (Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG). Vorliegend geht es um eine Präzisierung der kommunalen Wohnanteilsregelung. Die bei der Einführung des Wohnanteilplans bejahten öffentlichen Interessen sind nach wie vor massgeblich. Die umstrittene Regelung bezweckt, den Mindestwohnanteil für die grossen Bevölkerungsteile, die auf langfristige Ortsansässigkeit ausgerichtet sind, (und für Hotels) zu sichern, was dem sozialen Leben in den Wohnzwecken vorbehaltenen Stadtgebieten dient (vgl. oben E. 3.8). Zwar ist es richtig, dass die Bedürfnisse der Bevölkerung im Ingress von Art. 3 Abs. 3 RPG jene der Gesamtheit der in der Schweiz wohnhaften Personen umfassen (vgl. Pierre Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich u. a. 2019, Art. 3 N. 64). Dieser Grundsatz schliesst jedoch differenzierende Vorschriften in einzelnen Zonen bezüglich der Wohndauer in Verbindung mit der Art der Wohnnutzung nicht aus; insoweit ist ein Querbezug zur Zulässigkeit von kommunalen Zweitwohnungsregelungen für einzelne Zonen anzustellen (vgl. dazu BGr, 12. März 2018, 1C_180/2017, E. 4). Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz vorwiegend raumplanerische Interessen bei der umstrittenen Regelung angenommen hat und sie in Bezug zu Art. 3 Abs. 3 RPG gesetzt hat. Ergänzend sind vorliegend sozialpolitische Interessen auszumachen (vgl. oben E. 3.8). 4.6.2 Weiter ist es geboten, in der Tabelle zu den statistischen Zahlen entgegen den Beschwerdeführerinnen die belegten Business-Apartments in die Beurteilung einzubeziehen, weil die umstrittene Regelung diesen Wohnungstyp ebenfalls betrifft.”
“Weiter machen die Beschwerdeführerinnen geltend, die umstrittene Regelung verfolge wirtschaftspolitische Interessen und richte sich gezielt gegen das Geschäftsmodell der Anbieter von Business-Apartments. 4.6 4.6.1 In BGE 111 Ia 93 wurde das Instrument des Wohnanteilplans in der Stadt Zürich mit raumplanerischen und sozialpolitischen Anliegen gerechtfertigt (a. a. O., E. 2b) sowie verneint, dass damit unzulässige wirtschaftspolitische Ziele verfolgt würden (a. a. O., E. 3). Dabei nahm das Bundesgericht u. a. Bezug auf das Ziel, Wohn- und Arbeitsgebiete einander zweckmässig zuzuordnen (Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG). Vorliegend geht es um eine Präzisierung der kommunalen Wohnanteilsregelung. Die bei der Einführung des Wohnanteilplans bejahten öffentlichen Interessen sind nach wie vor massgeblich. Die umstrittene Regelung bezweckt, den Mindestwohnanteil für die grossen Bevölkerungsteile, die auf langfristige Ortsansässigkeit ausgerichtet sind, (und für Hotels) zu sichern, was dem sozialen Leben in den Wohnzwecken vorbehaltenen Stadtgebieten dient (vgl. oben E. 3.8). Zwar ist es richtig, dass die Bedürfnisse der Bevölkerung im Ingress von Art. 3 Abs. 3 RPG jene der Gesamtheit der in der Schweiz wohnhaften Personen umfassen (vgl. Pierre Tschannen, in: Aemisegger/Moor/Ruch/Tschannen [Hrsg.], Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Zürich u. a. 2019, Art. 3 N. 64). Dieser Grundsatz schliesst jedoch differenzierende Vorschriften in einzelnen Zonen bezüglich der Wohndauer in Verbindung mit der Art der Wohnnutzung nicht aus; insoweit ist ein Querbezug zur Zulässigkeit von kommunalen Zweitwohnungsregelungen für einzelne Zonen anzustellen (vgl. dazu BGr, 12. März 2018, 1C_180/2017, E. 4). Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz vorwiegend raumplanerische Interessen bei der umstrittenen Regelung angenommen hat und sie in Bezug zu Art. 3 Abs. 3 RPG gesetzt hat. Ergänzend sind vorliegend sozialpolitische Interessen auszumachen (vgl. oben E. 3.8). 4.6.2 Weiter ist es geboten, in der Tabelle zu den statistischen Zahlen entgegen den Beschwerdeführerinnen die belegten Business-Apartments in die Beurteilung einzubeziehen, weil die umstrittene Regelung diesen Wohnungstyp ebenfalls betrifft.”
Bei der Schonung der Landschaft sind naturnahe Landschaften und Erholungsräume sowie für die ökologische Vernetzung wichtige Lebensräume zu berücksichtigen. Beispiele hierfür sind etwa Uferbereiche, Hecken, Feldgehölze, Trockenwiesen und Wildtierkorridore.
“und die Landschaft zu schonen sind; insbesondere sollen naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. d RPG). Art. 18 Abs. 1bis NHG verlangt den besonderen Schutz von Standorten, die besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen oder eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen, und nennt verschiedene Beispiele, wie etwa Uferbereiche, Hecken, Feldgehölze oder Trockenwiesen. Die gesetzlichen Kriterien werden in Art. 14 Abs. 3 NHV konkretisiert: Zu den schützenswerten Lebensräumen (Biotopen) zählen einerseits die in Anhang 1 zur NHV aufgeführten Lebensraumtypen, andererseits alle Standorte, an denen geschützte oder gefährdete und seltene Pflanzen- und Tierarten vorkommen bzw. aufgrund der besonders günstigen Voraussetzungen vermutet werden. Hinzu kommen Standorte, die für die Mobilitätsansprüche der Arten oder ihre Vernetzung wichtig sind, wie z.B. Wildtierkorridore (vgl. Gerber, a.a.O., S. 5).”
“und die Landschaft zu schonen sind; insbesondere sollen naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. d RPG). Art. 18 Abs. 1bis NHG verlangt den besonderen Schutz von Standorten, die besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen oder eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen, und nennt verschiedene Beispiele, wie etwa Uferbereiche, Hecken, Feldgehölze oder Trockenwiesen. Die gesetzlichen Kriterien werden in Art. 14 Abs. 3 NHV konkretisiert: Zu den schützenswerten Lebensräumen (Biotopen) zählen einerseits die in Anhang 1 zur NHV aufgeführten Lebensraumtypen, andererseits alle Standorte, an denen geschützte oder gefährdete und seltene Pflanzen- und Tierarten vorkommen bzw. aufgrund der besonders günstigen Voraussetzungen vermutet werden. Hinzu kommen Standorte, die für die Mobilitätsansprüche der Arten oder ihre Vernetzung wichtig sind, wie z.B. Wildtierkorridore (vgl. Gerber, a.a.O., S. 5).”
Bei Abwägungen ist zu beachten, dass Grünflächen und Baumbestand der Wohnqualität dienen und dies ein ausdrücklicher Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG ist; diese Wirkung ist bei der Bewertung von Umzonierungen zu berücksichtigen. Soweit eine behauptete Erholungsfunktion wegen fehlender Allgemeinzugänglichkeit oder besser geeigneter, ausserhalb der Siedlung gelegener Freiräume nicht tragfähig ist, darf ihr Gewicht in der Abwägung geringer ausfallen. Zudem sind im Rahmen der Zonenplanrevision die im ISOS formulierten denkmalpflegerischen Anliegen zu berücksichtigen.
“Bei diesen Ausführungen handelt es sich entgegen der Kritik der Beschwerdeführerin nicht bloss um "allgemeine Floskeln" oder "lapidare Behauptungen", sondern um eine seriöse Analyse der sachlichen und rechtlichen Gegebenheiten und der daraus folgenden planerischen Konsequenzen, dies unter Berücksichtigung der Vorgaben des übergeordneten Raumplanungsrechts. Immerhin kann der Kritik der Beschwerdeführerin an der namhaft gemachten Erholungsfunktion der Gartenzone im Quartier "Gäärte" insoweit gefolgt werden, als die betreffenden Grundstücke für die Allgemeinheit nicht zugänglich sind und sich das sehr nahe gelegene, unüberbaute Gebiet ausserhalb der Siedlung für die Erholung wohl besser eignet. Bei der Prüfung der für bzw. gegen die strittige Umzonung sprechenden Argumente darf daher der Erholungsfunktion der neuen Gartenzone keine hohe Bedeutung beigemessen werden. Nicht zu bestreiten ist dagegen der Nutzen dieser Grünflächen für die Wohnqualität. Die Gestaltung der Siedlungen mit vielen Grünflächen und Bäumen stellt denn auch einen ausdrücklichen Planungsgrundsatz für die Gestaltung von Siedlungen dar (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG), auch wenn dies in einem gewissen Gegensatz steht zum Verdichtungsziel nach Art. 3 Abs. 3 lit. a bis RPG. Dazu kommen die denkmalpflegerischen Anliegen. Die Gemeinde ist verpflichtet, im Rahmen ihrer Zonenplanrevision die im ISOS definierten Anliegen zu berücksichtigen (Art. 11 der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz vom 13. November 2019 [VISOS; SR 451.12]; vgl. BGE 147 II 351 E. 4.3; 135 II 209 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 1C_100/2020 vom 28. Juni 2021 E. 3). In diesem Zusammenhang irrt die Beschwerdeführerin, wenn sie meint, ihre Parzelle werde vom ISOS nicht erfasst. Das Grundstück ist vielmehr Teil der Umgebungszone I mit dem Erhaltungsziel a. Bei den Umgebungszonen handelt es sich um (in der Regel) enge Bereiche in unmittelbarer Nähe zur schützenswerten Bebauung, die in einer baukulturellen Beziehung zu dieser stehen. Das Erhaltungsziel a stellt seinerseits die höchste Qualitätsstufe dar, die das ISOS für die Umgebungszonen kennt. Ziel ist der Erhalt der Beschaffenheit dieses Areals als Kulturland oder Freifläche.”
“Abs. 2 ZRS). Durch die vorliegenden Quartierplanvorschriften wird mithin eine geringfügige Verdichtung eines bis anhin unternutzten Areals erreicht, womit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG Rechnung getragen wird. Positiv zu würdigen ist sodann der Umstand, dass die Mehrzahl der Parkplätze unterirdisch anzuordnen sind (§ 5 Abs. 4 QPR). Namentlich wird damit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG entsprochen, wonach Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden sollen. Zur guten Einordnung in die Umgebung tragen zudem die Anforderungen an den Baumbestand und der gegenüber der Regelbauweise deutlich erhöhte Anteil an Grünflächen bei (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG). Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass der vorgeschriebene Baumbestand am westlichen Rand des Quartierplanareals einem natürlichen Sichtschutz gleichkommt, was nebst der Staffelung dazu beiträgt, dass der grössere Baukörper nicht störend in Erscheinung tritt. Zwar trifft zu, dass das fragliche Gebäude insbesondere in der wärmeren Jahreszeit von den Bäumen im belaubten Zustand verdeckt wird. Ein gewisser Sichtschutz besteht indes ungeachtet des vom Beschwerdeführer angeführten Laubfalls auch im Winter.”
Bei in Inventaren erfassten oder geschützten Landschaften (z. B. ISOS, BLN, Regionalpark/IFP) gelten erhöhte Anforderungen an die landschaftliche Einordnung und an Schutz‑/Integrationsmassnahmen. Die bestehende Raumplanung hat die einschlägigen Schutzziele umzusetzen; ist dies nicht der Fall, kann eine Anpassung der Planung (insbesondere eine Überprüfung der Nutzungsauszonen, z. B. Umzonierung) erforderlich sein.
“"Sites construits protégés et chemins historiques" du PDCant mentionne les objectifs poursuivis; il s'agit en particulier de transposer les inventaires fédéraux des sites construits en Suisse dans les outils de l'aménagement cantonal, régional et local, de mettre en œuvre les objectifs de protection pour les sites construits d'importance nationale définis par l'ISOS, ainsi que de définir les critères et règles applicables par les communes en matière de protection des sites construits d'importance régionale et locale. Les communes doivent en particulier mettre en œuvre et veiller à l'application des objectifs et des mesures de sauvegarde définis par l'ISOS dans leur PAL. Quant à la fiche T311. "Paysage" du PDCant, elle prévoit parmi les objectifs recherchés, la protection et la conservation des paysages dignes d'intérêt au niveau national et cantonal. Il convient notamment de coordonner les mesures de protection et de gestion des paysages avec les prescriptions liées à l'IFP. Les communes doivent en particulier inscrire les paysages d'importance nationale en périmètre superposé de protection du paysage dans leur PAZ et intégrer dans leur RCU des mesures de protection, de gestion et d'aménagement basées sur les objectifs de protection des paysages d'importance nationale. 3.3. En application de l'art. 3 al. 2 LAT, les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte du principe que le paysage doit être préservé (cf. ég. art. 1 al. 2 let. a in fine LAT). Selon l'art. 1 al. 2 let. h LATeC, il s'agit notamment de préserver l'espace non construit en vue d'assurer les surfaces nécessaires à l'agriculture, au maintien du milieu naturel et du paysage, aux loisirs, de façon à garantir la pérennité de cet espace pour les générations futures. La portée de ces dispositions dépend avant tout du degré de protection que requiert le paysage en question. S'il s'agit d'un site sensible, porté à l'inventaire ou présentant des caractéristiques particulières, une exigence plus élevée d'intégration peut se justifier qu'en présence d'un paysage de moindre intérêt (Waldmann/Hänni, Raumplanungsgesetz, 2006, art. 3 LAT n. 27, p. 85). Selon le PDCant (cf. section C, T311. Paysage), les paysages d'importance nationale concernés sont ceux de l'IFP ainsi que ceux de l'Inventaire fédéral des sites marécageux d'une beauté particulière et d'importance nationale (inventaire des sites marécageux).”
“Une révision de la planification paraît dès lors nécessaire pour assurer la prise en compte adéquate dans celle-ci des buts poursuivis par l’ISOS. En termes de protection du paysage notamment, les objectifs de l’ISOS sont sensiblement similaires à ceux promus par le Parc naturel régional Gruyère Pays-d'Enhaut, labellisé en 2012 et en 2022, selon les PDCn successifs du 31 janvier 2018 et 11 novembre 2022 (mesure E12, respectivement p. 238 et p. 242) et qui prévoit la protection des territoires ruraux d’un haut intérêt naturel, culturel et paysager, ainsi qu’un développement fondé sur la préservation, la revitalisation et la valorisation de ce patrimoine (voire aussi art. 3 let. b des statuts de l’associations du Parc naturel régional Gruyère Pays-d'Enhaut). Le PPA Pra Lieu ne tient pas compte de ces objectifs et ne paraît ainsi plus adapté aux buts poursuivis dans ce cadre. Finalement, au vu des impératifs de réduction de la zone à bâtir (art. 15 LAT), de l’atteinte au principe de séparation du bâti et du non bâti (art. 1 et 3 LAT) et des enjeux de protection paysagère (art. 3 al. 2 LAT), il apparaît douteux que la planification existante sur les parcelles litigieuses soit encore adaptée. Le simple fait que cette zone soit équipée ne suffit pas à déduire le contraire. Il existe dès lors un intérêt public prépondérant à maintenir les parcelles litigieuses libres de toute construction, à tout le moins dans l'attente de l'issue de la modification de la planification déjà en cours; l'inverse pourrait en effet compromettre les objectifs de cette planification. Une appréciation définitive à ce sujet relève des autorités de planification mais, à ce stade, ces éléments penchent plutôt en faveur d’une modification de l’affectation des parcelles en cause vers une zone non constructible. Dans ces circonstances, la délivrance des permis de construire litigieux ne saurait être confirmée. Pour ce motif déjà, les recours doivent être admis.”
“Die Beschwerdeführerin beruft sich auf Art. 3 RPG und bringt vor, das geplante Bauvorhaben ordne sich nicht im Sinne dieser Bestimmung genügend in die Landschaft ein. Bei der Auslegung des RPG sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Lichte der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV). Die verschiedenen Planungsziele und -grundsätze gemäss Art. 1 und 3 RPG bilden verbindliche Entscheidungskriterien und Zielvorgaben, die keine absolute Geltung beanspruchen, sondern im Rahmen der Interessenabwägung mit und gegen andere, möglicherweise widersprechende Planungsgrundsätze und anderswo gesetzlich fixierte Zielvorschriften abgewogen werden müssen (BGE 134 II 97 E. 3.1; BGr, 25. April 2023, 1C_99/2022, E. 11.1). Gemäss Art. 3 Abs. 2 Satz 1 RPG ist die Landschaft zu schonen. Siedlungen, Bauten und Anlagen müssen sich in die Landschaft einordnen (Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG). Bereits in ihrer Gesamtverfügung vom 8. November 2022 begründete die Beschwerdeführerin die fehlende genügende Einordnung des Bauvorhabens in die Landschaft mit der landschaftlich (besonders) sensiblen Lage des Gebäudes der Beschwerdegegner. In diesem Zusammenhang verwies sie auf ihre Ausführungen zu Art. 6 NHG bzw. zum BLN-Objekt Nr. 1307 in der gleichen Verfügung. In der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde verweist die Beschwerdeführerin zunächst wiederum auf Art. 3 RPG. Sie fügt indessen unmittelbar an, die erhöhten Einordnungsanforderungen ergäben sich durch die Lage des Bauvorhabens in einem Landschaftsschutzobjekt. Die landschaftliche Einordnung nach Art. 3 RPG sei im Hinblick auf das im BLN verzeichnete Schutzobjekt zu beurteilen. Wie auch den weiteren Ausführungen in der Beschwerde zu entnehmen ist, erachtet die Beschwerdeführerin das umstrittene Bauvorhaben insbesondere deshalb als nicht bewilligungsfähig, weil es innerhalb des BLN-Objekts Nr. 1307 liegt und weil es ihrer Ansicht nach dessen Schutzziele gefährdet bzw.”
“al. 1 RATC), plus spécifiquement au maintien d'une séparation nette, constituée par la zone viticole, entre les surfaces bâties et les forêts se trouvant au nord, en direction du Jura, en adéquation non seulement avec les objectifs de l'IFP, mais plus largement avec le principe de préservation du paysage, par la réserve en faveur de l'agriculture de suffisamment de bonnes terres cultivables (cf. art. 3 al. 2 LAT). Les affirmations appellatoires du recourant, selon lesquelles la mise en valeur de la partie sud de la parcelle no 470 ne porterait aucune atteinte à ce paysage protégé ne commandent au demeurant pas de revenir sur cette appréciation (cf. art. 106 al. 2 LTF) : rien ne permet de conclure, contrairement à ce que souhaiterait le recourant, que de nouvelles constructions sur cette portion du territoire seraient compatibles avec les objectifs de protection de l'objet IFP no”
Bei Strassenausbauten oder -umbauten ist zu prüfen, ob die Änderung ohne Lärmsanierung zu einer wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen führt; ist dies der Fall, begründet der Umbau eine Lärmsanierungspflicht. Diese Prüfung ist im Lichte der Pflicht zur Schonung der Landschaft und zur haushälterischen Bodennutzung gemäss Art. 3 Abs. 2 RPG vorzunehmen.
“uli 2013 E. 3.3). Gemäss Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 RPG haben die Behörden dafür zu sorgen, dass der Boden haushälterisch genutzt und die Landschaft geschont wird. Mit den raumplanerischen Massnahmen sind insbesondere wohnliche Siedlungen zu schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) sowie Wohngebiete vor schädlichen und lästigen Einwirkungen möglichst zu schonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Bezüglich Lärmimmissionen stellt Art. 8 Abs. 3 der Lärmschutzverordnung (SR 814.41, LSV) darauf ab, ob die Änderung oder Erweiterung einer ortsfesten Anlage (Strasse) ohne Lärmsanierung zu einer wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen führen würde. Ist dies der Fall, so löst der Umbau eine (Lärm-)Sanierungspflicht aus (BGE 141 II 483 E. 4.5). Enteignungen von privatem Eigentum sind nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sind (vgl. Art. 36 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; BGE 115 Ia 29 mit Hinweisen). Art. 48 Abs. 2 StrG verweist auf das Enteignungsgesetz (sGS 735.”
“Dazu gehören die Übersichtlichkeit von Einmündungen ebenso wie die Trennung einzelner Verkehrsarten mittels separierter Radwege, Fussgängerunterführungen und dergleichen (vgl. Schönenberger, a.a.O., N 4 zu Art. 32 StrG und N 3 zu Art. 33 StrG). Dem Schutz des schwächeren Verkehrsteilnehmers kommt in Anbetracht der anhaltenden Zunahme des motorisierten Verkehrs ständig grössere Bedeutung zu. Zu denken ist vornehmlich an die Schaffung und Sicherung jener Verkehrsflächen, die diesen Verkehrsteilnehmern vorbehalten sind, wie Gehwege entlang der Strassen (Trottoirs) oder Radwege, aber auch an die notwendigen baulichen Massnahmen, die den Behinderten die Teilnahme am Verkehrsablauf überhaupt erst ermöglichen, wie Rampen bei Unter- und Überführungen, Trottoirabfahrten etc. Im Weiteren beurteilt sich die Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 Ingress und lit. a StrG nach den Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, RPG; VerwGE B 2013/1 vom 2. uli 2013 E. 3.3). Gemäss Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 RPG haben die Behörden dafür zu sorgen, dass der Boden haushälterisch genutzt und die Landschaft geschont wird. Mit den raumplanerischen Massnahmen sind insbesondere wohnliche Siedlungen zu schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) sowie Wohngebiete vor schädlichen und lästigen Einwirkungen möglichst zu schonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Bezüglich Lärmimmissionen stellt Art. 8 Abs. 3 der Lärmschutzverordnung (SR 814.41, LSV) darauf ab, ob die Änderung oder Erweiterung einer ortsfesten Anlage (Strasse) ohne Lärmsanierung zu einer wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen führen würde. Ist dies der Fall, so löst der Umbau eine (Lärm-)Sanierungspflicht aus (BGE 141 II 483 E. 4.5). Enteignungen von privatem Eigentum sind nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sind (vgl. Art. 36 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; BGE 115 Ia 29 mit Hinweisen). Art. 48 Abs. 2 StrG verweist auf das Enteignungsgesetz (sGS 735.”
Liegt dicht überbautes Gebiet vor, ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen. Dabei sind insbesondere die Anliegen des Hochwasserschutzes, des Natur‑ und Landschaftsschutzes sowie das Interesse der Öffentlichkeit an einem erleichterten Zugang zu den Gewässern zu berücksichtigen.
“Liegt dicht überbautes Gebiet vor, ist eine umfassende Interessenabwägung zwischen der Nutzung und der Freihaltung des Gewässerraums von Bauten und Anlagen vorzunehmen. Im Rahmen der Interessenabwägung müssen die verschiedenen öffentlichen Interessen als Erstes ermittelt, anschliessend gegeneinander abgewogen und schliesslich möglichst umfassend berück- sichtigt werden (vgl. Art. 3 Raumplanungsverordnung [RPV]). Dabei orientie- ren sich die Interessen an der Freihaltung des Gewässerraums an dessen Funktionen (vgl. Art. 36a GSchG). Es müssen insbesondere die Anliegen des Hochwasserschutzes, des Natur- und Landschaftsschutzes und das In- teresse der Öffentlichkeit an einem erleichterten Zugang zu den Gewässern im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG berücksichtigt werden (Arbeitshilfe, Mo- dul 1, S. 12).”
“Bei der Beurteilung der entgegenstehenden Interessen gemäss Art. 41c Abs. 1 Satz 2 GSchV steht der zuständigen Behörde ein Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 140 II 437 E. 5 S. 443). Sie hat eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen und dabei insbesondere die Anliegen des Hochwasserschutzes, des Natur- und Landschaftsschutzes und das Interesse der Öffentlichkeit an einem erleichterten Zugang zu den Gewässern im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG zu berücksichtigen (BGE 140 II 437 E. 6 S. 444 mit Hinweis). Auch die Bewahrung des Sichtbezugs zum Gewässer kann ein Interesse des Gewässerschutzes darstellen (vgl. JEANNETTE KEHRLI, Bauen im Gewässerraum und Uferstreifen, URP 2015 S. 681 ff., 698). Die Erstellung von Bauten im Gewässerraum kann im öffentlichen Interesse liegen, wenn damit eine erwünschte städtebauliche Verdichtung, z.B. durch das Füllen von Baulücken, ermöglicht (vgl. BGE 139 II 470 E. 4.5 S. 484) oder ein Gewässer als Erholungsraum für Menschen erfahrbar gemacht wird, die sich an Tischen zum Essen und Trinken in der Nähe des Gewässers niederlassen wollen (vgl. Urteil VGer/ZH VB.2012.00644 vom 27. März 2013 E. 3.2.2). Da der Gewässerraum so wenig wie möglich in Anspruch zu nehmen ist, hat die Bauherrschaft grundsätzlich nachzuweisen, dass keine weniger starke Beanspruchung dieses Raums durch die vorgesehenen Bauten möglich ist (BGE 139 II 470 E. 4.5 S. 484; CORDELIA CHRISTINE BÄHR, Neun Jahre Gewässerraum - ein Rechtsprechungsbericht, URP 2020, S.”
Bei ästhetischen Fragen besitzt die kommunale Behörde einen besonderen Ermessensspielraum. Die kantonalen Instanzen prüfen mit Zurückhaltung und greifen nur ein, wenn die kommunale Beurteilung objektiv nicht tragbar ist, einen Ausübungsmissbrauch bzw. ein Überschreiten des ihr zustehenden Ermessens darstellt oder gegen höherrangiges Recht bzw. wesentliche Verfahrens- oder Sachgrundsätze (z. B. Verhältnismässigkeit, Gleichbehandlung) verstossen wurde.
“5c; AC.2018.0434 du 10 février 2020 consid. 3b; AC.2019.0113 du 4 février 2020 consid. 4c/dd; AC.2019.0092 du 23 janvier 2020 consid. 4a). L’intégration d’une construction ou d’une installation à l’environnement bâti doit être examinée sur la base de critères objectifs, sans sacrifier à un goût ou à un sens esthétique particulièrement aigu, de manière que le poids de la subjectivité, inévitable dans toute appréciation, n’influe que dans les limites de principes éprouvés et par référence à des notions communément admises (CDAP AC.2021.0195 précité consid. 5c; AC.2019.0155, AC.2019.0351 du 24 novembre 2020 consid. 3a/cc; AC.2015.0182 du 26 avril 2016 consid. 6b; AC.2013.0478 du 3 septembre 2014 consid. 1a/cc et les références). En matière d'esthétique des constructions, l'autorité communale qui apprécie les circonstances locales dans le cadre de l'octroi d'une autorisation de construire bénéficie d'une liberté d'appréciation particulière, que l'autorité de recours contrôle avec retenue (cf. art. 3 al. 2 LAT). Dans la mesure où la décision communale repose sur une appréciation soutenable des circonstances pertinentes, l'instance de recours doit la respecter. En dépit de son pouvoir d'examen complet, elle ne peut intervenir et, cas échéant, substituer sa propre appréciation à celle des autorités communales que si celle-ci n'est objectivement pas soutenable ou contrevient au droit supérieur (TF 1C_337/2015 du 21 décembre 2015 consid. 6.1.1; 1C_92/2015 du 18 novembre 2015 consid. 3.1.3; 1C_849/2013 du 24 février 2015 consid. 3.1.2 et les références). Le Tribunal s’impose dès lors une certaine retenue dans l’examen de la question de l’esthétique, en ce sens qu’il ne substitue pas son propre pouvoir d’appréciation à celui de l’autorité municipale, mais se borne à ne sanctionner que l’abus ou l’excès du pouvoir d’appréciation (art. 98 LPA-VD; TF 1C_450/2008 du 19 mars 2009; CDAP AC.2021.0195 précité consid. 5c; AC.2016.0052 du 27 juin 2016). Ainsi, le Tribunal s’assurera que la question de l’intégration d’une construction ou d’une installation à l’environnement bâti a été examinée sur la base de critères objectifs (CDAP AC.”
“2 et 1C_450/2008 du 19 mars 2009 consid. 2.4; CDAP AC.2018.0434 du 10 février 2020 consid. 3b; AC.2019.0113 du 4 février 2020 consid. 4c/dd et AC.2019.0092 du 23 janvier 2020 consid. 4a). L’intégration d’une construction ou d’une installation à l’environnement bâti doit être examinée sur la base de critères objectifs, sans sacrifier à un goût ou à un sens esthétique particulièrement aigu, de manière que le poids de la subjectivité, inévitable dans toute appréciation, n’influe que dans les limites de principes éprouvés et par référence à des notions communément admises (cf. notamment CDAP AC.2019.0155, AC.2019.0351 du 24 novembre 2020 consid. 3a/cc; AC.2015.0182 du 26 avril 2016 consid. 6b; AC.2013.0478 du 3 septembre 2014 consid. 1a/cc et les références). En matière d'esthétique des constructions, l'autorité communale qui apprécie les circonstances locales dans le cadre de l'octroi d'une autorisation de construire bénéficie d'une liberté d'appréciation particulière, que l'autorité de recours contrôle avec retenue (cf. art. 3 al. 2 LAT). Dans la mesure où la décision communale repose sur une appréciation soutenable des circonstances pertinentes, l'instance de recours doit la respecter. En dépit de son pouvoir d'examen complet, elle ne peut intervenir et, cas échéant, substituer sa propre appréciation à celle des autorités communales que si celle-ci n'est objectivement pas soutenable ou contrevient au droit supérieur (arrêts TF 1C_337/2015 du 21 décembre 2015 consid. 6.1.1; 1C_92/2015 du 18 novembre 2015 consid. 3.1.3; 1C_849/2013 du 24 février 2015 consid. 3.1.2 et les références). Le Tribunal s’impose dès lors une certaine retenue dans l’examen de la question de l’esthétique, en ce sens qu’il ne substitue pas son propre pouvoir d’appréciation à celui de l’autorité municipale, mais se borne à ne sanctionner que l’abus ou l’excès du pouvoir d’appréciation.”
“Tel sera par exemple le cas s’il s’agit de protéger un site, un bâtiment ou un ensemble de bâtiments présentant des qualités esthétiques remarquables, qui font défaut à l'ouvrage projeté ou que mettrait en péril sa construction (ATF 115 Ia 114 consid. 3d p. 119; TF 1C_521/2018 du 3 septembre 2019 consid. 4.1.2; 1C_610/2018 du 12 juin 2019 consid. 5.1.2; 1C_360/2018 du 9 mai 2019 consid. 4.1.2; CDAP AC.2022.0058 du 12 décembre 2022 consid. 8a/bb; AC.2018.0178 du 18 décembre 2019 consid. 2a/bb). D'après la jurisprudence du Tribunal fédéral (1C_450/2008 du 19 mars 2009 consid. 2.4), une construction ou une installation s'intègre dans l'environnement lorsque son implantation et ses dimensions n'affectent ni les caractéristiques ni l'équilibre du site et si, par sa forme et les matériaux utilisés, elle en respecte l'originalité. Il incombe au premier chef aux autorités municipales de veiller à l'aspect architectural des constructions En matière d'esthétique des constructions, l'autorité communale, qui apprécie les circonstances locales en vue de l'octroi d'une autorisation de construire, bénéficie par conséquent d’une liberté d’appréciation particulière, que l'instance cantonale de recours contrôle avec retenue (cf. art. 3 al. 2 LAT; TF 1C_360/2018 précité consid. 4.1.3). Celle-ci peut s'écarter de la solution communale si elle procède d'un excès du pouvoir d'appréciation conféré à la commune par les dispositions applicables. Selon le Tribunal fédéral, il n'en va pas uniquement ainsi lorsque la décision municipale n'est objectivement pas justifiable et partant arbitraire: pour exercer son pouvoir d'appréciation de manière conforme, l'autorité communale doit partir du sens et du but de la réglementation applicable et, parallèlement, à l'interdiction de l'arbitraire, également respecter les principes d'égalité et de proportionnalité ainsi que le droit supérieur, respectivement ne pas se laisser guider par des considérations étrangères à la réglementation pertinente (ATF 145 I 52 consid. 3.6; TF 1C_360/2018 précité consid. 4.1.3) En matière d'esthétique, le principe de la proportionnalité exige en particulier que les intérêts locaux liés à l'intégration des constructions soient mis en balance avec les intérêts privés et publics à la réalisation du projet (ibidem).”
“Selon la jurisprudence, lorsqu'en réponse à une demande d'autorisation de construire l'autorité communale interprète son règlement en matière de construction et apprécie les circonstances locales, elle bénéfice d'une liberté d'appréciation particulière, que l'instance cantonale de recours contrôle avec retenue (cf. art. 3 al. 2 LAT; TF 1C_639/2018, 1C_641/2018 du 23 septembre 2019 consid. 3.1.3). Dans la mesure où la décision communale repose sur une appréciation adéquate des circonstances pertinentes, l'autorité de recours doit la respecter. En dépit de son pouvoir d'examen complet, l'instance de recours ne peut ainsi intervenir, et le cas échéant substituer sa propre appréciation à celle de l'autorité communale, que pour autant que cette dernière procède d'un excès du pouvoir d'appréciation, notamment parce qu'elle est guidée par des considérations étrangères à la réglementation pertinente ou encore ne tient pas ou incomplètement compte des intérêts et autres éléments pertinents en présence, à l'instar des objectifs poursuivis par le droit supérieur, en particulier en matière d'aménagement du territoire (ATF 145 I 52 consid. 3.6; TF 1C_639/2018, 1C_641/2018 précité consid. 3.1.3); sur ces points, il appartient à la commune de motiver soigneusement sa décision (TF 1C_639/2018, 1C_641/2018 précité consid. 3.1.3 et les arrêts cités).”
Die Planungsgrundsätze des Art. 3 RPG gelten als rechtlich ausgewiesene Interessen der Planung und kommen bei der Interessenabwägung besondere Bedeutung zu. Art. 3 Abs. 2 formuliert den Grundsatz, die Landschaft zu schonen; in lit. a wird dabei ausdrücklich auf den Erhalt genügender Fruchtfolgeflächen (geeigneter Kulturlandflächen) hingewiesen.
“2 RPV, wonach die Planungen über die einzelnen Sachbereiche die tatsächli- chen und rechtlichen Gegebenheiten und die absehbaren Nutzungskonflikte zeigen und eine Beurteilung der möglichen Entwicklungen aus gesamtheitli- cher Sicht enthalten sollen). Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.a.O., Art. 9 Rz. 27). R3.2022.00117 Seite 27 Besondere Bedeutung kommt im Rahmen der Interessenabwägung den in Art. 3 RPG umschriebenen Planungsgrundsätzen zu, welche sich als recht- lich ausgewiesene Interessen der Planung aus der Sicht des Gemeinwesens verstehen lassen (Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19; vgl. auch die in § 18 PBG genannten, die Richtplanung betreffenden Gestaltungsgrundsätze). So sta- tuiert Art. 3 Abs. 2 RPG den Grundsatz, dass die Landschaft zu schonen ist, und weist unter anderem darauf hin, insbesondere sollten der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflä- chen, erhalten bleiben (lit. a), naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (lit. d) und die Wälder ihre Funktionen erfüllen können (lit. e). Art. 3 Abs. 3 RPG hält im Rahmen der Planungsgrundsätze zur Siedlung unter anderem fest, insbesondere sollten Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden (lit. b) und günstige Voraussetzungen für die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sichergestellt sein (lit. d). Als Handlungsdirektiven zur Zielerreichung (Tschannen, a.a.O., Art. 1 Rz. 5) sind die Planungsgrundsätze überdies an die in Art. 1 RPG umschriebenen Ziele der Raumplanung zurückgebunden, wobei neben den in Abs. 1 enthal- tenen, durch Raumplanung zu erreichenden Ziele insbesondere auch auf die in Abs.”
“Il suffit que des raisons importantes fassent apparaître une implantation en dehors de la zone à bâtir considérablement plus avantageuse qu'une implantation à l'intérieur de la zone à bâtir (relative Standortgebundenheit ; cf. ATF 141 II 245 consid. 7.6.1, 136 II 214 consid. 2.1, 129 II 63 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal federal 1C_604/2014 précité consid. 2.3 ; ATAF 2019 II/1 consid. 4.3.3.1). Pour répondre à la question de savoir si l'implantation d'une installation est imposée par sa destination, le but de l'installation doit être pris en considération (cf. ATF 133 II 321 consid. 4.3.1 ; ATAF 2019 II/1 consid. 4.3.3.1). La pesée des intérêts exigée par l'art. 24 let. b LAT comprend la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet (art. 3 al. 1 let. a de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire [OAT, RS 700.1]). Il s'agit d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la conservation des sites naturels et des territoires servant au délassement, art. 3 al. 2 LAT), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales, telles que la LPE et la loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN, RS 451). Les intérêts privés sont également pris en compte. L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (art. 3 al. 1 let. b OAT). La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence, et doit être motivée (art. 3 al. 1 let. c et al. 2 OAT ; cf. ATF 134 II 97 consid. 3.1, 129 II 63 consid. 3.1, arrêt du Tribunal fédéral 1C_295/2016 du 3 janvier 2017 consid. 2.2 ; ATAF 2019 II/1 consid. 4.3.3.1). 8.3.3 Les surfaces d'assolement sont des parties du territoire qui se prêtent à l'agriculture (art. 6 al. 2 let. a LAT) et qui doivent être préservées en vertu de l'art. 3 al. 2 let. a LAT. Selon l'art. 26 OAT, elles sont garanties par des mesures d'aménagement du territoire (al.”
Bei Planungen und Abwägungen ist sicherzustellen, dass der Landwirtschaft genügend Flächen geeigneten Kulturlands, namentlich Fruchtfolge‑/Assolementflächen, erhalten bleiben; diesem Schutz ist besonderes Gewicht beizumessen.
“; RS 101), la Confédération fixe les principes applicables à l’aménagement du territoire. Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. Le législateur fédéral a exécuté ce mandat constitutionnel au travers de la LAT, qui fixe les buts (art. 1) et les principes (art. 3) à respecter pour les autorités de planification. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Il prévoit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), et de garantir des sources d’approvisionnement suffisantes dans le pays (let. d). Au nombre des principes régissant l'aménagement du territoire, l'art. 3 al. 2 LAT prévoit que le paysage doit être préservé et qu'il convient notamment de réserver à l’agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d’assolement (let. a).”
“Gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, erhalten bleiben; auch Art. 15 Abs. 3 RPG verlangt, dass Fruchtfolgeflächen zu erhalten sowie Natur und Landschaft zu schonen sind. Art. 15 Abs. 4 RPG sieht vor, dass Land neu einer Bauzone zugewiesen werden kann, wenn es sich für die Überbauung eignet (lit. a), es auch im Fall einer konsequenten Mobilisierung der inneren Nutzungsreserven in den bestehenden Bauzonen voraussichtlich innerhalb von 15 Jahren benötigt, erschlossen und überbaut wird (lit. b), Kulturland damit nicht zerstückelt wird (it. c), seine Verfügbarkeit rechtlich sichergestellt ist (lit.”
“Bund, Kantone und Gemeinden sorgen dafür, dass der Boden haushälte- risch genutzt wird (Art. 1 Abs. 1 RPG). Sie unterstützen mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die natürlichen Lebens- grundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und die Landschaft zu schützen (Art. 1 Abs. 2 lit. a RPG) und die ausreichende Versorgungsbasis des Lan- des zu sichern (Art. 1 Abs. 2 lit. d RPG). Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden müssen darauf achten, die Landschaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes er- halten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Fruchtfolgeflächen sind Teil der für die Landwirtschaft geeigneten Gebiete (Art. 6 Abs. 2 Bst. a RPG). Sie umfassen das ackerfähige Kulturland, vorab R4.2021.00163 Seite 33 das Ackerland und die Kunstwiesen in Rotation sowie die ackerfähigen Na- turwiesen, und werden mit Massnahmen der Raumplanung gesichert (Art. 26 Abs. 1 RPV). Ein Mindestumfang an Fruchtfolgeflächen wird benötigt, damit in Zeiten gestörter Zufuhr die ausreichende Versorgungsbasis des Landes im Sinne der Ernährungsplanung gewährleistet werden kann (Art. 26 Abs. 3 RPV). Der Bund hat im Sachplan Fruchtfolgeflächen vom 8. Mai 2020 den Mindestumfang der Fruchtfolgefläche und deren Aufteilung auf die Kan- tone festgelegt (Art. 29 RPV). Dieser beträgt für den Kanton Zürich mindes- tens 44'400 ha (netto). Art. 30 RPV verpflichtet die Kantone dafür zu sorgen, dass die Fruchtfolgeflächen den Landwirtschaftszonen zugeteilt werden (Abs. 1), und sicherzustellen, dass ihr Anteil am Mindestumfang der Frucht- folgeflächen dauernd erhalten bleibt (Abs.”
Art. 3 Abs. 3 RPG verlangt, dass Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung gestaltet werden. Die Umsetzung und Ausgestaltung innerhalb der Bauzonen fällt grundsätzlich in die Regelungskompetenz der Kantone bzw. der Gemeinden.
“Während Bauten ausserhalb der Bauzonen weitgehend der Bund regelt (vgl. Art. 16 ff. und Art. 24 ff. RPG), liegen die Regelungsbefugnisse für Bauten innerhalb der Bauzonen grundsätzlich bei den Kantonen bzw. bei den Gemeinden (vgl. Art. 22 Abs. 3 und Art. 23 RPG). Ihre Aufgabe ist es unter anderem, mit Massnahmen der Raumplanung die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken, unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis RPG), kompakte Siedlungen zu schaffen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) und die Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten (vgl. Art. 3 Abs. 3 RPG). Kantonale oder kommunale Normen über städtebauliche Aspekte von Bauprojekten sind daher regelmässig Ausfluss der originären kantonalen bzw. kommunalen Rechtsetzungskompetenz (vgl. BGE 117 Ib 147 E. 2d/cc; Urteil des Bundesgerichts 1C_670/2021 vom 5. April 2022 E. 4.2).”
In der Landwirtschaftszone kommt der Einordnung von Bauten in das Orts‑ und Landschaftsbild besondere Bedeutung zu. Bei Terrainveränderungen ist insbesondere die Erhaltung genügender Flächen geeigneten Kulturlands zu berücksichtigen; daneben sind Aspekte des Landschafts‑ und Ortsbildschutzes zu werten.
“Der Einordnung eines Bauvorhabens in das Orts- und Landschaftsbild kommt in der Landwirtschaftszone ein besonderes Gewicht zu. Dies ergibt sich nicht nur aus dem wichtigen raumplanerischen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet, sondern auch aus den Planungsgrundsätzen von Art. 3 Abs. 2 RPG, wonach die Landschaft zu schonen ist und insbesondere Siedlungen, Bauten und Anlagen sich in die Landschaft einordnen sollen (Bst.”
“und der landwirtschaftliche Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (lit. c). Lenkender Massstab der in Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV verlangten Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung gemäss Art. 1 und 3 RPG. In die Abwägung einzubeziehen sind auch die spezialgesetzlich geschützten Interessen, wie jene zum Natur- und Heimatschutz (vgl. BGr, 19. September 2018, 1C_233/2017, E. 6.3). Bei Terrainveränderungen sind insbesondere die Interessen der Erhaltung genügender Flächen geeigneten Kulturlands (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG) sowie des Landschafts-, Biotop- und Ortsbildschutzes (Art. 3 Abs. 2 lit. b und d RPG) zu berücksichtigen (VGr, 25. April 2019, VB.2017.00724, E. 3.4).”
Bei Interessenabwägungen sind Immissionen der Anwohnerschaft zu berücksichtigen; in sehr urban geprägten Quartieren oder wenn die Belastung voraussichtlich gering ist, kommt diesen Interessen jedoch nur ein untergeordnetes Gewicht zu.
“Der Seilbahn stehen die (öffentlichen und privaten) Interessen der Anwohnerschaft rund um den Bahnhof Stettbach sowie der Nachbarschaft der künftigen Seilbahn entgegen. Abweichend von der vorinstanzlichen Annahme bestehen durchaus gewisse Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der Seilbahn auf die Verkehrs- und Parkierungssituation im Raum Stettbach. Allerdings wiegen auch diese gegen die Seilbahn sprechenden Interessen nicht schwer, zumal grösstenteils sehr urban geprägte Quartiere mit durchmischten und teils publikumsintensiven Nutzungen mit Industrie- und Gewerbeanteilen betroffen sind. Es handelt sich bereits zum jetzigen Zeitpunkt nicht um ruhige und verkehrsarme Quartiere. Weiter sprechen private Interessen der Anwohnerschaft wegen Lärmimmissionen gegen die Seilbahn, die im Plangenehmigungsverfahren näher zu prüfen sind. Dort werden auch entsprechende Massnahmen in Betracht zu ziehen sein. Diese Immissionen sind im Rahmen des raumplanungsrechtlichen Gebots, wonach Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst zu verschonen sind (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG), zu berücksichtigen (vorn E. 11.5.3). Diesen Interessen kommt allerdings kein besonders grosses Gewicht zu. Gleiches gilt für die lufthygienische Zusatzbelastung der Anwohner, welche aufgrund der MIV-Anfahrten zur Talstation zu erwarten sind (E. 11.5.2). Auch diese dürfte kaum spürbar sein, weshalb ihr nur ein untergeordnetes Gewicht zukommt.”
Die Pflicht, Fruchtfolgeflächen zu erhalten, kann durch öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen zum Schutz einer Grundwasserfassung eingeschränkt werden, soweit diese Schutzanordnungen geeignet, erforderlich und zumutbar sind.
“Aufgrund des Amtsberichts der kantonalen Fachstelle stehe fest, dass die daraus resultierenden Einschränkungen geeignet, erforderlich und zumutbar seien, um Verunreinigungen der Grundwasserfassung zu vermeiden. Es könne darauf verzichtet werden, zur Frage, in welchem Umfang die landwirtschaftliche Bewirtschaftung durch die geplante GWSZ beeinträchtigt werde, eine Expertise erstellen zu lassen. Wenn der Beschwerdeführer 1 die durch die GWSZ bewirkte Notwendigkeit der Anpassung von Abnahmeverträgen mit Grossverteilern anführe, sei ihm entgegenzuhalten, dass die Orientierung über die erforderliche Schutzzone bereits vor sieben Jahren stattgefunden und er mit allfälligen Einschränkungen für den Ackerbau habe rechnen müssen (act. G 2 S. 15-17). Vorliegend stehe keine (privatrechtliche) Zerstückelung oder Realteilung von landwirtschaftlich genutzten Grundstücken (im Sinn von Art. 58 des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht, SR 211.412.11, BGBB) zur Debatte, sondern eine öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung zum Schutz einer Grundwasserfassung. Die umstrittene GWSZ könne Art. 58 BGBB zum vornherein nicht verletzen. Nach dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 2 RPG müssten Fruchtfolgeflächen erhalten bleiben. Vorliegend dürfe einzig auf”
Ob sich ein Bauvorhaben im Sinne von Art. 3 Abs. 2 RPG genügend in die Landschaft einordnet, kann in konkreten Fällen wesentlich davon abhängen, ob und in welchem Umfang es die Schutzziele eines BLN‑Objekts verletzt. Vor einer generellen Verweigerung der Bewilligung ist unter den gegebenen Umständen nicht ohne weiteres auf eine solche Verweigerung zu schliessen, solange nicht vorgängig eine Schutzabklärung bzw. eine Stellungnahme der ENHK (Art. 7 NHG) zur Schutzwürdigkeit der betroffenen Landschaft eingeholt wurde.
“Wie auch den weiteren Ausführungen in der Beschwerde zu entnehmen ist, erachtet die Beschwerdeführerin das umstrittene Bauvorhaben insbesondere deshalb als nicht bewilligungsfähig, weil es innerhalb des BLN-Objekts Nr. 1307 liegt und weil es ihrer Ansicht nach dessen Schutzziele gefährdet bzw. verletzt. Demgegenüber anerkennt sie, dass die Voraussetzungen für ein zonenkonformes landwirtschaftliches Gewerbe erfüllt und der Bedarf für die Erweiterung des Rindviehstalls landwirtschaftlich ausgewiesen wären (vgl. Art. 34 RPV in Verbindung mit Art. 16a RPG). Mit Blick auf die privaten Interessen der Beschwerdegegner an der Erweiterung ihres Betriebs und auf das öffentliche Interesse an der Erhaltung landwirtschaftlicher Betriebe erscheint es unter den gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt, die Bewilligung für die Erweiterung des Rindviehstalls wegen fehlender genügender Einordnung in die Landschaft von vornherein zu verweigern, ohne dass sich die ENHK in Anwendung von Art. 7 NHG zum Vorhaben bzw. zur Schutzwürdigkeit der Landschaft äussern konnte. Die Beantwortung der Frage, ob sich die geplante Erweiterung des Rindviehstalls im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG genügend in die Landschaft einordnet und ob dem Bauvorhaben im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, hängt in der vorliegenden Konstellation massgeblich davon ab, ob bzw. inwiefern es die Schutzziele des BLN-Objekts verletzt. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit die Beschwerdeführerin beantragt, die am 8. November 2022 verfügte Verweigerung der Bewilligung sei ohne Durchführung einer Schutzabklärung wiederherzustellen.”
“Wie auch den weiteren Ausführungen in der Beschwerde zu entnehmen ist, erachtet die Beschwerdeführerin das umstrittene Bauvorhaben insbesondere deshalb als nicht bewilligungsfähig, weil es innerhalb des BLN-Objekts Nr. 1307 liegt und weil es ihrer Ansicht nach dessen Schutzziele gefährdet bzw. verletzt. Demgegenüber anerkennt sie, dass die Voraussetzungen für ein zonenkonformes landwirtschaftliches Gewerbe erfüllt und der Bedarf für die Erweiterung des Rindviehstalls landwirtschaftlich ausgewiesen wären (vgl. Art. 34 RPV in Verbindung mit Art. 16a RPG). Mit Blick auf die privaten Interessen der Beschwerdegegner an der Erweiterung ihres Betriebs und auf das öffentliche Interesse an der Erhaltung landwirtschaftlicher Betriebe erscheint es unter den gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt, die Bewilligung für die Erweiterung des Rindviehstalls wegen fehlender genügender Einordnung in die Landschaft von vornherein zu verweigern, ohne dass sich die ENHK in Anwendung von Art. 7 NHG zum Vorhaben bzw. zur Schutzwürdigkeit der Landschaft äussern konnte. Die Beantwortung der Frage, ob sich die geplante Erweiterung des Rindviehstalls im Sinne von Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG genügend in die Landschaft einordnet und ob dem Bauvorhaben im Sinne von Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, hängt in der vorliegenden Konstellation massgeblich davon ab, ob bzw. inwiefern es die Schutzziele des BLN-Objekts verletzt. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit die Beschwerdeführerin beantragt, die am 8. November 2022 verfügte Verweigerung der Bewilligung sei ohne Durchführung einer Schutzabklärung wiederherzustellen.”
Bei der Prüfung ist zu beachten, dass zu beurteilen ist, ob einzelne Bauten und Anlagen sich in die Landschaft einfügen. Die Vorinstanz kann dabei Fotografien und aktenkundige Unterlagen selbst würdigen. Die Rekurs- oder Aufsichtsinstanz überprüft diese Würdigung zurückhaltend und greift nur bei Verstoss gegen höherrangiges Recht oder bei objektiv unhaltbarer bzw. willkürlicher Beurteilung ein.
“Selon l’art. 3 al. 2 LAT, le paysage doit être préservé. Il convient notamment de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s’intègrent dans le paysage.”
“Die Beschwerdeführenden bringen vor, die geltend gemachte gute Eingliederung sei mehrheitlich nur beschrieben worden, optische Belege seien nicht vorgelegt und auf ihre fotobasierten Einschätzungen sei nicht eingegangen worden. Indes hat sich die Vorinstanz sowohl mit ihren Fotografien als auch den aktenkundigen Unterlagen auseinandergesetzt. Mit ihren Ausführungen stellen die Beschwerdeführenden über weite Strecken in unzulässiger appellatorischer Kritik ihre eigene Würdigung derjenigen der Vorinstanz entgegen, etwa wenn sie geltend machen, rund um das Dorf Menznau gebe es keinen sensibleren Siedlungsrand, die "feinkörnige Inhomogenität" der baulichen Umgebung vertrage sich schlecht mit den Baukörpern des Gestaltungsplanprojekts, es liege eine unerwünschte "Horizontdurchbrechung" vor und bei den von ihnen gewählten Betrachtungsorten handle es sich selbstredend um relevante Standorte für die Beurteilung des Quartierbilds. Eine Verletzung von Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG vermögen sie damit von vornherein nicht darzutun, geschweige denn eine willkürliche Anwendung von § 140 Abs. 1 PBG.”
“Lorsque, statuant sur une demande d'autorisation de construire, l'autorité communale interprète son règlement en matière de constructions et apprécie les circonstances locales, elle bénéficie d'une liberté d'appréciation particulière, que l'instance cantonale de recours contrôle avec retenue (cf. art. 3 al. 2 LAT; arrêts 1C_104/2020 du 23 septembre 2020 consid. 2.2; 1C_279/2019 du 9 avril 2020 consid. 2.1.3). Une autorité de recours ne peut ainsi pas choisir entre plusieurs solutions disponibles et appropriées ou remplacer une appréciation adéquate de la commune par sa propre appréciation (AEMISEGGER/HAAG, in Commentaire pratique LAT: Autorisations de construire, protection juridique et procédure, 2020, n° 84 ad art. 33 LAT). Elle ne doit cependant pas seulement intervenir lorsque l'appréciation de l'instance précédente est insoutenable, auquel cas l'étendue de son pouvoir d'examen s'apparenterait à un contrôle limité à l'arbitraire, ce qui serait contraire à l'art. 33 al. 3 let. b LAT (ATF 145 I 52 consid. 3.6 p. 58). Conformément aux art. 46 et 49 Cst., l'autorité de recours doit en particulier sanctionner l'appréciation communale lorsque celle-ci contrevient au droit supérieur, viole les principes constitutionnels d'égalité de traitement et de proportionnalité ou encore apparaît objectivement insoutenable - et partant arbitraire (ATF 145 I 52 consid.”
Der Schutz der Landschaft ist ein massgebliches Abwägungskriterium nach Art. 3 Abs. 2 RPG. Er kann einer Nutzung oder Baubewilligung entgegenstehen und in der Gesamtinteressenabwägung zur Ablehnung führen, sofern dem Schutz der Landschaft ein überwiegendes öffentliches Interesse zukommt.
“16abis LAT, en vigueur dès le 1er mai 2014, qui dispose que les constructions et installations nécessaires à la détention de chevaux sont conformes à l’affectation de la zone (agricole) et autorisées dans une entreprise agricole existante au sens de la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural, à certaines conditions. Une telle entreprise agricole fait, de toute évidence, défaut en l’espèce, la recourante ne détenant pas que des chevaux. Par ailleurs, la parcelle de la recourante étant comprise dans une surface d’assolement, l’intérêt public à la préservation de bonnes terres pour l’agriculture est primordial au regard de l’art. 34 al. 4 let. b OAT, applicable par renvoi de l’art. 34b al. 6 OAT, selon lequel une autorisation ne peut être délivrée que si aucun intérêt prépondérant ne s’oppose à l’implantation de la construction ou de l’installation à l’endroit prévu. À cet égard, selon MUGGLI (Rudolf MUGGLI in Commentaire pratique LAT : construire hors zone à bâtir, 2017, n. 23 ad art. 16abis LAT), les critères déterminants sont les buts et principes de l’aménagement du territoire comme ceux consistant, par exemple, à préserver le paysage (art. 3 al. 2 LAT) et à réserver à l’agriculture suffisamment de bonnes terres (art. 3 al. 2 let. a LAT). Même si l’implantation d’une construction destinée à la détention de chevaux à un endroit déterminé se justifie objectivement, il se peut que des intérêts prépondérants s’y opposent. L’OAT exige, tant pour les constructions conformes à l’affectation de la zone agricole que pour les dérogations hors de la zone à bâtir, une pesée globale des intérêts en présence, qui peut, le cas échéant, conduire au refus de l’autorisation requise.”
“Auch ist nicht ganz einsichtig, wieso der Juraschutzzone vorliegend im Unterschied zu früheren Fällen, etwa der Sanierung des mittleren Teilstücks der Roggenstrasse oder dem Fall Blüemlismatt, besondere Bedeutung zukommen soll. Mit dem weiteren Ausbau der Roggenstrasse zu einer bis auf das letzte Teilstück betonierten Strasse soll indes auch die Attraktivität des Roggen bzw. des Bergrestaurants als Ausflugsziel gesteigert werden, indem die Zufahrt mit Privatfahrzeugen noch bequemer sowie eine unproblematische Postautoverbindung möglich ist. Die zusätzliche Betonierung der Wald- und früheren Naturstrasse zu (u.a.) diesem Zweck, obschon gemäss der Darstellung der Beschwerdeführerin bereits heute ein nicht unbeachtliches Verkehrsaufkommen bestehen soll und mit dem mittleren Teilstück der steilste und kurvenreichste Strassenabschnitt bereits betoniert ist, steht im Spannungsverhältnis zum wichtigen raumplanerischen Anliegen, die natürlichen Lebensgrundlagen, namentlich Wald und Landschaft, zu schützen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. a und Art. 3 Abs. 2 RPG). Jedenfalls in Anbetracht auch dieses Umstands durfte die Vorinstanz bei den gegebenen Verhältnissen - die sich, wie erwähnt, massgeblich von jenen im Fall "Blüemlismatt" unterscheiden - bejahen, dass wichtige raumplanerische Anliegen einer Bewilligung der Betonierung des unteren Abschnitts der Roggenstrasse entgegenstehen. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.”
“Ainsi, lorsqu'un plan de zones prévoit que des constructions d'un certain volume peuvent être édifiées dans tel secteur du territoire, une interdiction de construire fondée sur l'art. 86 LATC ne peut se justifier que par un intérêt public prépondérant. Il faut que l'utilisation des possibilités de construire réglementaires apparaisse déraisonnable. Tel sera par exemple le cas s’il s’agit de protéger un site, un bâtiment ou un ensemble de bâtiments présentant des qualités esthétiques remarquables, qui font défaut à l'ouvrage projeté ou que mettrait en péril sa construction (cf. ATF 115 Ia 114 consid. 3d p. 119; TF 1C_521/2018 du 3 septembre 2019 consid. 4.1.2; 1C_610/2018 du 12 juin 2019 consid. 5.1.2; 1C_360/2018 du 9 mai 2019 consid. 4.1.2; AC.2018.0178 du 18 décembre 2019 consid. 2a/bb). En matière d'esthétique des constructions, l'autorité communale, qui apprécie les circonstances locales en vue de l'octroi d'une autorisation de construire, bénéficie d’une liberté d’appréciation particulière, que l'instance cantonale de recours contrôle avec retenue (cf. art. 3 al. 2 LAT; TF 1C_360/2018 précité consid. 4.1.3). Celle-ci peut s'écarter de la solution communale si elle procède d'un excès du pouvoir d'appréciation conféré à la commune par les dispositions applicables. Selon le Tribunal fédéral, il n'en va pas uniquement ainsi lorsque la décision municipale n'est objectivement pas justifiable et partant arbitraire: pour exercer son pouvoir d'appréciation de manière conforme, l'autorité communale doit partir du sens et du but de la réglementation applicable et, parallèlement, à l'interdiction de l'arbitraire, également respecter les principes d'égalité et de proportionnalité ainsi que le droit supérieur, respectivement ne pas se laisser guider par des considérations étrangères à la réglementation pertinente (ATF 145 I 52 consid. 3.6; TF 1C_360/2018 précité consid. 4.1.3) En matière d'esthétique, le principe de la proportionnalité exige en particulier que les intérêts locaux liés à l'intégration des constructions soient mis en balance avec les intérêts privés et publics à la réalisation du projet (ATF 145 I 52 consid.”
Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG enthält einen Planungsgrundsatz: Wohngebiete sind vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst zu verschonen. Dieser Grundsatz ist im Rahmen der Nutzungsplanung und der zu treffenden Interessenabwägung anzuwenden und hat keine absolut verbindliche Wirkung.
“Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Lichte der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV [SR 700.1]). Die verschiedenen Planungsziele und Planungsgrundsätze gemäss Art. 1 und 3 RPG bilden Entscheidungskriterien und Zielvorgaben, die keine absolute Geltung beanspruchen, sondern im Rahmen der Interessenabwägung mit und gegen andere, möglicherweise widersprechende Planungsgrundsätze und anderswo gesetzlich fixierte Zielvorschriften abgewogen werden müssen (vgl. BGE 134 II 97 E. 3.1; Urteil 1C_230/2017 vom 24. Mai 2018 E. 5.1). Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG sind Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst zu verschonen. Neue ortsfeste Anlagen dürfen gemäss Art. 25 Abs. 1 USG grundsätzlich nur errichtet werden, wenn die durch diese Anlagen allein erzeugten Lärmimmissionen die Planungswerte in der Umgebung nicht überschreiten. Nach Art. 25 Abs. 2 und 3 USG können unter bestimmten Voraussetzungen Erleichterungen gewährt werden, sodass die Planungswerte nicht eingehalten werden müssen. Art. 9 LSV äussert sich zur Mehrbeanspruchung von Verkehrsanlagen bei neuen oder wesentlich geänderten ortsfesten Anlagen. Der Betrieb neuer oder wesentlich geänderter ortsfester Anlagen darf nicht dazu führen, dass durch die Mehrbeanspruchung einer Verkehrsanlage die Immissionsgrenzwerte überschritten werden (lit.”
“und die Wälder ihre Funktionen erfüllen können (lit. e). Art. 3 Abs. 3 RPG hält im Rahmen der Planungsgrundsätze zur Siedlung unter anderem fest, insbesondere sollten Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden (lit.”
“Dem Schutz des schwächeren Verkehrsteilnehmers kommt in Anbetracht der anhaltenden Zunahme des motorisierten Verkehrs ständig grössere Bedeutung zu. Zu denken ist vornehmlich an die Schaffung und Sicherung jener Verkehrsflächen, die diesen Verkehrsteilnehmern vorbehalten sind, wie Gehwege entlang der Strassen (Trottoirs) oder Radwege, aber auch an die notwendigen baulichen Massnahmen, die den Behinderten die Teilnahme am Verkehrsablauf überhaupt erst ermöglichen, wie Rampen bei Unter- und Überführungen, Trottoirabfahrten etc. Im Weiteren beurteilt sich die Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 Ingress und lit. a StrG nach den Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, RPG; VerwGE B 2013/1 vom 2. uli 2013 E. 3.3). Gemäss Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 RPG haben die Behörden dafür zu sorgen, dass der Boden haushälterisch genutzt und die Landschaft geschont wird. Mit den raumplanerischen Massnahmen sind insbesondere wohnliche Siedlungen zu schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) sowie Wohngebiete vor schädlichen und lästigen Einwirkungen möglichst zu schonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Bezüglich Lärmimmissionen stellt Art. 8 Abs. 3 der Lärmschutzverordnung (SR 814.41, LSV) darauf ab, ob die Änderung oder Erweiterung einer ortsfesten Anlage (Strasse) ohne Lärmsanierung zu einer wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen führen würde. Ist dies der Fall, so löst der Umbau eine (Lärm-)Sanierungspflicht aus (BGE 141 II 483 E. 4.5). Enteignungen von privatem Eigentum sind nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sind (vgl. Art. 36 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; BGE 115 Ia 29 mit Hinweisen). Art. 48 Abs. 2 StrG verweist auf das Enteignungsgesetz (sGS 735.1, EntG), sofern das StrG nichts anderes bestimmt. Nach Art. 5 lit. a EntG ist die Enteignung zulässig für den Bau eines öffentlichen oder überwiegend im öffentlichen Interesse liegenden Werks. Des Weiteren wird vorausgesetzt, dass der Zweck des Werks auf andere Weise nicht befriedigend oder nur mit unverhältnismässigem Mehraufwand verwirklicht werden kann.”
Bei Allwetterausläufen ist darauf zu achten, dass Fruchtfolgeflächen nicht über die tierschutzrechtlich empfohlenen bzw. zulässigen Flächen hinaus in Anspruch genommen werden. Überschreitet ein Auslauf die Mindest- bzw. empfohlene Fläche, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können. Bei der Rechtsprüfung und Interessenabwägung kommt den raumplanerischen Zielen, namentlich dem Landschaftsschutz und der Erhaltung genügender geeigneter Fruchtfolgeflächen, besondere Bedeutung zu.
“Grosszügige Allwetterausläufe stehen in einem Spannungsverhältnis zum Planungsgrundsatz, wonach der Landwirtschaft genügende Flächen geeignetes Kulturland erhalten bleiben sollen (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Art. 34b Abs. 3 RPV (SR 700.1) sieht in dieser Hinsicht vor, dass Allwetterausläufe grundsätzlich unmittelbar an den Stall angrenzen müssen (lit. a). Soweit sie die Mindestfläche gemäss Tierschutzgesetzgebung überschreiten, muss die Bodenbefestigung ohne grossen Aufwand wieder entfernt werden können, und der Allwetterauslauf darf die empfohlene Fläche gemäss Tierschutzgesetzgebung nicht überschreiten (lit. b). Im Übrigen müssen die Voraussetzungen von Art. 34 RPV erfüllt sein (Abs. 6). Nach dieser Bestimmung dürfen der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort insbesondere keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 34 Abs. 4 lit. b RPV). Lenkender Massstab der Interessenabwägung bilden namentlich die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, wobei die Anliegen des Landschaftsschutzes und der Erhaltung von genügend Flächen an geeignetem Kulturland von besonderer Bedeutung sind (Urteil 1C_238/2021 vom 27. April 2022 E. 4.3 mit Hinweisen). In seiner Rechtsprechung zu Art. 24e RPG (hobbymässige Tierhaltung) hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Inanspruchnahme von Fruchtfolgefläche für den Auslauf nicht mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vereinbar ist, soweit die Auslauffläche über die tierschutzrechtlichen Mindestvorgaben hinausgeht (Urteil 1C_347/2017 vom 23.”
“Dass das Verwaltungsgericht nicht von Gutgläubigkeit ausging, ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin setzte sich über die ihr erteilte Baubewilligung hinweg, was anlässlich einer Baukontrolle im Jahr 2006 beanstandet wurde. Daran vermag nichts zu ändern, dass sie der Gemeinderat erst im Jahr 2015 aufforderte, ein nachträgliches Baugesuch einzureichen (vgl. Urteil 1C_572/2020 vom 30. November 2021 E. 9.3 mit Hinweisen). An der Rekultivierung der betroffenen Auslauffläche besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse: Fruchtfolgeflächen gehören zum wertvollsten Kulturland und sollen daher der Landwirtschaft erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG; vgl. auch BGE 147 II 309 E. 5.6 i.f. S. 318). Dem stehen keine gleichwertigen privaten Interessen der Beschwerdeführerin gegenüber. Diese selbst geht davon aus, dass sich die Rekultivierung ohne bedeutenden Aufwand bewerkstelligen lässt (siehe E. 3.4 hiervor). Der angefochtene Entscheid ist deshalb auch in dieser Hinsicht mit der Eigentumsgarantie vereinbar.”
Bei Umzonungen ist die Qualität der Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr verbindlich zu prüfen. Jede Inwertsetzung von Grundstücken mit ungenügender ÖV‑Erschliessung muss gesondert begründet werden; die vorgesehenen Massnahmen zur Verbesserung der Desserte sind anzugeben.
“2c, confirmé par l’arrêt TF 1C_15/2018 du 15 avril 2019). En instituant expressément l’effet obligatoire du PDCant "dès son adoption par le Conseil d’Etat", le texte de l’art. 18 al. 1 LATeC contient une disposition transitoire claire qui fixe sans ambiguïté le moment à partir duquel les autorités cantonales et communales fribourgeoises doivent appliquer la nouvelle planification directrice. Pour la planification ici litigieuse, partiellement approuvée en janvier 2022, cela signifie que le nouveau PDCant (adopté par le Conseil d’Etat le 2 octobre 2018) est applicable, notamment les règles relatives à l’urbanisation et la densification à l’intérieur du tissu bâti et des zones constructibles existantes ainsi qu’aux endroits bénéficiant d’une bonne desserte en transports publics. Or, selon les règles du PDCant, la non-approbation de la modification n° 20 peut être confirmée à plusieurs égards. 5.3. Le secteur de la modification n° 20 ne dispose pas d’une desserte en transports publics permettant sa mise en zone. 5.3.1. En application de l’art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l’aménagement, les autorités chargées de l’aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (Tschannen, Commentaire pratique LAT, art. 3 n. 67). Dans ce but et, plus particulièrement, de l’art. 3 al. 3 let. a LAT, le PDCant définit le niveau de qualité de desserte de la zone à bâtir en instaurant cinq niveaux de desserte, à savoir les niveaux A à E (cf. PDCant, T201. Transports publics, p. 9; cf. également plan cantonal des transports [PCTr], février 2014, p. 14 s.). Les communes doivent justifier toute mise en zone de terrains ne présentant pas de qualité de desserte suffisante et renseigner sur les mesures prévues visant à améliorer la desserte.”
Die Bedürfnisse der Bevölkerung im Sinn von Art. 3 Abs. 3 RPG erfassen nicht nur die «ansässige» Bevölkerung, sondern auch mobile und zeitlich befristet Wohnende. Diese Gruppen sind bei der Interessenabwägung zu berücksichtigen. Eine Regelung, die etwa Business‑Apartments einschränkt, kann dazu führen, dass betroffene Arbeitnehmende auf den Markt für unbefristet vermietete Wohnungen oder auf Hotels ausweichen müssen.
“sie müssen auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein (siehe Urteil E. 4.1). Nach Auffassung der Kammerminderheit fehlt es jedoch insbesondere an einem überwiegenden öffentlichen Interesse. In erster Linie geht es dem Beschwerdegegner 1 um die Bekämpfung der Wohnungsknappheit: Gemäss dem Raumplanungsbericht liegt das Ziel der BZO-Teilrevision darin, den "Wohnraum im Umfang der Wohnanteilspflicht primär für die ansässige Bevölkerung" vorzubehalten. Ein Teil der Bevölkerung lebt – aus beruflichen oder anderen Gründen – mobil, zieht für einige Monate nach Zürich, ohne dass diese Personen von vornherein wissen, ob und/oder wann sie weiterziehen oder ob sie langfristig in der Stadt Zürich wohnhaft bleiben. Diese Personen sind auf flexibel verfügbare Wohnungen angewiesen. Gemäss Kapitel 1.2.4 und 1.3.1 des regionalen Richtplans Zürich ist die Schaffung und Erhaltung des Wohnraumangebots für unterschiedliche Zielgruppen und Lebenssituationen eine zentrale Aufgabe. Die Bedürfnisse der Bevölkerung im Sinn von Art. 3 Abs. 3 RPG umfassen nicht nur jene der "ansässigen" Bevölkerung (Tschannen, Art. 3 N. 64). Zu berücksichtigen sind vielmehr die Bedürfnisse aller Personengruppen, wie Ansässige, (Noch-)Nichtansässige, Durchreisende, Schweizerinnen, Ausländerinnen, Fahrende usw. Weder der Verfassung des Bundes noch jener des Kantons lässt sich eine Grundlage entnehmen, um das Interesse anderer Bevölkerungsteile, eine passende Wohnung zu finden, weniger zu gewichten als jenes der sogenannt ständig ansässigen Bevölkerung. Die umstrittene Regelung betrifft namentlich auch Business-Apartments. Dass diese in vielen Fällen von einem Arbeitgeber jeweils für eine fixe Dauer von weniger als 12 Monaten gemietet und dessen Arbeitnehmenden zur Verfügung gestellt werden, führt nicht dazu, dass der "ansässigen Bevölkerung" knapper Wohnraum entzogen würde. Denn werden die Angebote für Business-Apartments eingeschränkt, müssen die betreffenden Arbeitnehmenden auf den Wohnungsmarkt für unbefristet vermietete Wohnungen oder allenfalls auf Hotels ausweichen.”
“sie müssen auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein (siehe Urteil E. 4.1). Nach Auffassung der Kammerminderheit fehlt es jedoch insbesondere an einem überwiegenden öffentlichen Interesse. In erster Linie geht es dem Beschwerdegegner 1 um die Bekämpfung der Wohnungsknappheit: Gemäss dem Raumplanungsbericht liegt das Ziel der BZO-Teilrevision darin, den "Wohnraum im Umfang der Wohnanteilspflicht primär für die ansässige Bevölkerung" vorzubehalten. Ein Teil der Bevölkerung lebt – aus beruflichen oder anderen Gründen – mobil, zieht für einige Monate nach Zürich, ohne dass diese Personen von vornherein wissen, ob und/oder wann sie weiterziehen oder ob sie langfristig in der Stadt Zürich wohnhaft bleiben. Diese Personen sind auf flexibel verfügbare Wohnungen angewiesen. Gemäss Kapitel 1.2.4 und 1.3.1 des regionalen Richtplans Zürich ist die Schaffung und Erhaltung des Wohnraumangebots für unterschiedliche Zielgruppen und Lebenssituationen eine zentrale Aufgabe. Die Bedürfnisse der Bevölkerung im Sinn von Art. 3 Abs. 3 RPG umfassen nicht nur jene der "ansässigen" Bevölkerung (Tschannen, Art. 3 N. 64). Zu berücksichtigen sind vielmehr die Bedürfnisse aller Personengruppen, wie Ansässige, (Noch-)Nichtansässige, Durchreisende, Schweizerinnen, Ausländerinnen, Fahrende usw. Weder der Verfassung des Bundes noch jener des Kantons lässt sich eine Grundlage entnehmen, um das Interesse anderer Bevölkerungsteile, eine passende Wohnung zu finden, weniger zu gewichten als jenes der sogenannt ständig ansässigen Bevölkerung. Die umstrittene Regelung betrifft namentlich auch Business-Apartments. Dass diese in vielen Fällen von einem Arbeitgeber jeweils für eine fixe Dauer von weniger als 12 Monaten gemietet und dessen Arbeitnehmenden zur Verfügung gestellt werden, führt nicht dazu, dass der "ansässigen Bevölkerung" knapper Wohnraum entzogen würde. Denn werden die Angebote für Business-Apartments eingeschränkt, müssen die betreffenden Arbeitnehmenden auf den Wohnungsmarkt für unbefristet vermietete Wohnungen oder allenfalls auf Hotels ausweichen.”
Veloverbindungen sind im Rahmen der gesetzlichen Koordinationspflicht in Siedlungs- und Verkehrsplanung anzuschliessen und auszubauen. Dies umfasst insbesondere die Vernetzung, Zubringerfunktionen zu Veloschnellrouten sowie Massnahmen zur Förderung des Langsamverkehrs.
“m aufweisen müsse (Richtlinie TBA Radverkehr [RRV], RRV 04 Gemeinsame Führung Rad- und Fussverkehr, Ziffer 3.3). Da die Passerelle insbesondere dem prognostiziert zunehmenden Radverkehr dienen solle, sei das Projekt regelkonform an das Velonetz anzuschliessen. Die geplante Passerelle präjudiziere die Fortsetzung des Velowegs bis zur F.__-strasse. Die Verschiebung des Ausbaus und der Klassierung der Fortsetzung auf einen späteren Zeitpunkt würde die Koordinationspflicht verletzen. Die Beschwerdebeteiligte habe die nötige Fortsetzung zwischenzeitlich nachgeholt, womit der Koordinationsfehler geheilt sei (act. G 2 S. 13 f. E. 4.1 f.). Mit Blick auf die bestehenden rechtlichen Grundlagen (Art. 3 Abs. 3 lit. c RPG; Art. 3 Abs. 3 und Art. 6 VWG; kantonaler Richtplan; Reglement der Beschwerdebeteiligten für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung, SRS 711.3) entspreche es offensichtlich dem gesetzgeberischen Auftrag, dass die Beschwerdebeteiligte ihr Velonetz ausbaue. Als Teil der Veloschnellroute von der SBB-G.__-brücke bis nach W.__ sei die E.__-strasse vorgesehen. Zu den Förderungsmassnahmen gehöre auch, dass die bisher nur für Fussgänger passierbare Passerelle B.__-weg für den Veloverkehr geöffnet werde. All dies entspreche den übergeordneten Planungsgrundsätzen und gesetzlichen Vorgaben, den Langsamverkehr zu fördern. Mithin spiele es keine Rolle, dass die velogängige Bahnüberführung nicht direkt Teil der geplanten Veloschnellstrasse durch die Stadt sei. Immerhin sei sie ein direkter Zubringer zur Veloschnellstrasse und verbessere zudem die Vernetzung der verschiedenen Wohngebiete mit den Arbeitsplätzen, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Freizeiteinrichtungen in den Quartieren im Westen der Stadt.”
“m aufweisen müsse (Richtlinie TBA Radverkehr [RRV], RRV 04 Gemeinsame Führung Rad- und Fussverkehr, Ziffer 3.3). Da die Passerelle insbesondere dem prognostiziert zunehmenden Radverkehr dienen solle, sei das Projekt regelkonform an das Velonetz anzuschliessen. Die geplante Passerelle präjudiziere die Fortsetzung des Velowegs bis zur F.__-strasse. Die Verschiebung des Ausbaus und der Klassierung der Fortsetzung auf einen späteren Zeitpunkt würde die Koordinationspflicht verletzen. Die Beschwerdebeteiligte habe die nötige Fortsetzung zwischenzeitlich nachgeholt, womit der Koordinationsfehler geheilt sei (act. G 2 S. 13 f. E. 4.1 f.). Mit Blick auf die bestehenden rechtlichen Grundlagen (Art. 3 Abs. 3 lit. c RPG; Art. 3 Abs. 3 und Art. 6 VWG; kantonaler Richtplan; Reglement der Beschwerdebeteiligten für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung, SRS 711.3) entspreche es offensichtlich dem gesetzgeberischen Auftrag, dass die Beschwerdebeteiligte ihr Velonetz ausbaue. Als Teil der Veloschnellroute von der SBB-G.__-brücke bis nach W.__ sei die E.__-strasse vorgesehen. Zu den Förderungsmassnahmen gehöre auch, dass die bisher nur für Fussgänger passierbare Passerelle B.__-weg für den Veloverkehr geöffnet werde. All dies entspreche den übergeordneten Planungsgrundsätzen und gesetzlichen Vorgaben, den Langsamverkehr zu fördern. Mithin spiele es keine Rolle, dass die velogängige Bahnüberführung nicht direkt Teil der geplanten Veloschnellstrasse durch die Stadt sei. Immerhin sei sie ein direkter Zubringer zur Veloschnellstrasse und verbessere zudem die Vernetzung der verschiedenen Wohngebiete mit den Arbeitsplätzen, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Freizeiteinrichtungen in den Quartieren im Westen der Stadt.”
Bei moderatem Mehrverkehr können fachliche Verkehrs- und Umweltgutachten sowie die darauf gestützte Stellungnahme der zuständigen Umweltbehörde ausreichend sein, damit die Behörde im Rahmen von Art. 3 Abs. 3 RPG ohne weitergehende Abklärungen davon ausgeht, dass Immissions- und Geruchswerte nicht überschritten werden. Solche Gutachten können damit entscheidungsrelevante Grundlage für die Beurteilung sein, sofern ihre Annahmen und Schlussfolgerungen überzeugend sind.
“Auf den restlichen Abschnitten der Y.________strasse könne davon ausgegangen werden, dass auch der erwartete Mehrverkehr zu keinen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte führe. Das Verkehrsgutachten vom 1. Dezember 2018, die darauf basierende Stellungnahme der Abteilung für Umwelt vom 27. März 2020 und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen sind überzeugend. Es besteht kein Anlass, an den von den Fachpersonen getroffenen Annahmen und Schlussfolgerungen zu zweifeln. Die Einwände der Beschwerdeführenden ändern daran nichts. Namentlich ist nicht zu sehen, weshalb die an einem bestimmten Tag erhobenen Verkehrsbeobachtungen bzw. die an diesem Tag eruierte Zahl von Fahrten nicht repräsentativ sein sollten. Dass der moderate Mehrverkehr zu einer Verletzung von Art. 9 LSV führen könnte, ist nicht zu sehen. Die Vorinstanz durfte im Rahmen der Beurteilung des Gestaltungsplans zudem ohne vertiefte Abklärungen davon ausgehen, dass übermässige Geruchsimmissionen nicht zu erwarten sind. Damit steht auch eine Verletzung von Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG und eine willkürliche Anwendung von § 21 Abs. 2 BauG/AG ausser Frage. Soweit die Beschwerdeführenden eine Verletzung der entsprechenden Bestimmungen und eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung überhaupt genügend substanziiert rügen, dringen sie damit ebenfalls nicht durch.”
Die Planung von Siedlungsgebieten ist prioritär auf geeignete, durch den öffentlichen Verkehr gut erschlossene Standorte auszurichten. Wohn- und Arbeitsorte sind zweckmässig zu verteilen. Wohngebiete sind soweit möglich vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen (z. B. Luftverschmutzung, Lärm, Vibrationen) zu schützen.
“Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. Le législateur fédéral a exécuté ce mandat constitutionnel au travers de la LAT, qui fixe les buts (art. 1) et les principes (art. 3) à respecter pour les autorités de planification. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Il prévoit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). Au nombre des principes régissant l'aménagement du territoire, l’art. 3 al. 3 LAT indique que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. A cette fin, il convient notamment de répartir judicieusement les lieux d’habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (let. a), de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l’habitat (let. abis) et de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d’arbres (let. e).”
“Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. Le législateur fédéral a exécuté ce mandat constitutionnel au travers de la LAT, qui fixe les buts (art. 1) et les principes (art. 3) à respecter pour les autorités de planification. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Il prévoit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). Au nombre des principes régissant l'aménagement du territoire, l’art. 3 al. 3 LAT indique que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. A cette fin, il convient notamment de répartir judicieusement les lieux d’habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (let. a), de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l’habitat (let. abis) et de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d’arbres (let. e).”
“1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l’accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l’économie. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire; il prévoit notamment que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti en maintenant une qualité d'habitat appropriée (let. abis), de créer un milieu bâti compact (let. b), ainsi que de créer et de maintenir un milieu bâti favorable à l’exercice des activités économiques (let. bbis). Selon l’art. 2 al. 3 LAT, les autorités chargées de l’aménagement du territoire veillent à laisser aux autorités qui leur sont subordonnées en cette matière la liberté d’appréciation nécessaire à l’accomplissement de leurs tâches. L’art. 3 al. 3 LAT prescrit que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment de répartir judicieusement les lieux d’habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics (let. a), de préserver autant que possible les lieux d’habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l’air, le bruit et les trépidations (let. b). 3.3. À teneur de l'art. 15 LAT, qui a fait l'objet d'une modification le 15 juin 2012, entrée en vigueur le 1er mai 2014, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1). Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnés par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire; en particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage (al.”
Art. 3 Abs. 3 ist so auszulegen, dass auch den Bedürfnissen der Teile der Bevölkerung Rechnung zu tragen ist, die nomadischer Lebensweise nachgehen. Nach der Rechtsprechung gehört dazu die Verpflichtung, in Raumplanungsinstrumenten geeignete Zonen oder Standorte (einschliesslich Stellplätze oder Durchgangsplätze) vorzusehen bzw. bestehende Zonen entsprechend anzupassen, damit diese Gruppen ein ihrer Tradition entsprechendes Leben führen können; dies wird im Zusammenhang mit verfassungs- und völkerrechtlichen Schutzpflichten thematisiert.
“Selon l'ATF 129 II 321 - sur lequel s'est fondé le Tribunal cantonal -, l'aménagement de places de stationnement (ou places fixes) en nombre suffisant dans les cantons, pour que les gens du voyage suisses puissent mener une vie conforme à leur tradition, est une préoccupation des autorités fédérales (il en va de même de l'aménagement de places de passage). Les gens du voyage suisses constituent, en Suisse, un groupe de population (population nomade, qui se distingue sur ce point du reste de la population, sédentaire). Quand, dans les " principes régissant l'aménagement ", la loi fédérale sur l'aménagement du territoire dispose que " les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population " (art. 3 al. 3 LAT), il faut comprendre que les besoins spécifiques de la partie de la population que constituent les gens du voyage suisses doivent également être satisfaits (ATF 129 II 321 consid. 3.2). Dans ce sens, les plans d'aménagement doivent-ils prévoir des zones et des emplacements appropriés, qui puissent servir de lieu de résidence à ce groupe de population, conformément à ses traditions (ou, le cas échéant, les autorités compétentes doivent-elles adapter la réglementation de zones à bâtir existantes pour permettre ce type d'utilisation du sol; ATF 129 II 321 consid. 3.2 qui déduit cette exigence des art. 8 CEDH, 13 Cst., 2 et 3 LAT). Une telle obligation découle également de la Convention-cadre du 1 er février 1995 pour la protection des minorités nationales à laquelle la Suisse a adhéré (RS 0.441.1; cf. arrêt 1C_181/2019 du 29 avril 2020 consid. 11.4, destiné à la publication).”
Die Raumplanung hat die Landschaft zu schonen; hierzu gehört namentlich, bei der Festlegung der Bauzonen, die Sicherung ausreichend grosser Flächen geeigneten Kulturlandes. Dazu zählen insbesondere Fruchtfolge- bzw. Assolementflächen. Bei der Abgrenzung der Bauzonen sind die voraussehbaren Bedürfnisse über einen Zeitraum von 15 Jahren zu berücksichtigen, und überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren.
“; RS 101), la Confédération fixe les principes applicables à l’aménagement du territoire. Celui-ci incombe aux cantons et sert une utilisation judicieuse et mesurée du sol et une occupation rationnelle du territoire. Le législateur fédéral a exécuté ce mandat constitutionnel au travers de la LAT, qui fixe les buts (art. 1) et les principes (art. 3) à respecter pour les autorités de planification. Selon l’art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire. Il prévoit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), et de garantir des sources d’approvisionnement suffisantes dans le pays (let. d). Au nombre des principes régissant l'aménagement du territoire, l'art. 3 al. 2 LAT prévoit que le paysage doit être préservé et qu'il convient notamment de réserver à l’agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d’assolement (let. a).”
“Les principes de l'aménagement du territoire sont ainsi justiciables (ATF 112 Ia 65 consid. 4; arrêts TF 1C_157/2014 du 4 novembre 2015 consid. 3.3, in ZBI 117 p. 444; 1C_528/2016 du 20 décembre 2017 consid. 6.1). 4.3. Selon l'art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire; il prévoit notamment que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti en maintenant une qualité d'habitat appropriée (let. abis) ainsi que de créer un milieu bâti compact (let. b). Le principe de la densification des surfaces de l'habitat est également repris dans l'art. 3 al. 3 let. abis LAT. Au nombre des principes régissant l'aménagement du territoire, l'art. 3 al. 2 LAT indique que le paysage doit être préservé. A cette fin, il convient notamment de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement (let. a) et de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage (let. b). Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée (art. 3 al. 3 LAT). 4.4. À teneur de l'art. 15 LAT, qui a fait l'objet d'une modification le 15 juin 2012, entrée en vigueur le 1er mai 2014, les zones à bâtir sont définies de telle manière qu'elles répondent aux besoins prévisibles pour les quinze années suivantes (al. 1). Les zones à bâtir surdimensionnées doivent être réduites (al. 2). L'emplacement et la dimension des zones à bâtir doivent être coordonnés par-delà les frontières communales en respectant les buts et les principes de l'aménagement du territoire; en particulier, il faut maintenir les surfaces d'assolement et préserver la nature et le paysage (al.”
“Bund, Kantone und Gemeinden sorgen dafür, dass der Boden haushälte- risch genutzt wird (Art. 1 Abs. 1 RPG). Sie unterstützen mit Massnahmen der Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die natürlichen Lebens- grundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und die Landschaft zu schützen (Art. 1 Abs. 2 lit. a RPG) und die ausreichende Versorgungsbasis des Lan- des zu sichern (Art. 1 Abs. 2 lit. d RPG). Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden müssen darauf achten, die Landschaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes er- halten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Fruchtfolgeflächen sind Teil der für die Landwirtschaft geeigneten Gebiete (Art. 6 Abs. 2 Bst. a RPG). Sie umfassen das ackerfähige Kulturland, vorab R4.2021.00163 Seite 33 das Ackerland und die Kunstwiesen in Rotation sowie die ackerfähigen Na- turwiesen, und werden mit Massnahmen der Raumplanung gesichert (Art. 26 Abs. 1 RPV). Ein Mindestumfang an Fruchtfolgeflächen wird benötigt, damit in Zeiten gestörter Zufuhr die ausreichende Versorgungsbasis des Landes im Sinne der Ernährungsplanung gewährleistet werden kann (Art. 26 Abs. 3 RPV). Der Bund hat im Sachplan Fruchtfolgeflächen vom 8. Mai 2020 den Mindestumfang der Fruchtfolgefläche und deren Aufteilung auf die Kan- tone festgelegt (Art. 29 RPV). Dieser beträgt für den Kanton Zürich mindes- tens 44'400 ha (netto). Art. 30 RPV verpflichtet die Kantone dafür zu sorgen, dass die Fruchtfolgeflächen den Landwirtschaftszonen zugeteilt werden (Abs. 1), und sicherzustellen, dass ihr Anteil am Mindestumfang der Frucht- folgeflächen dauernd erhalten bleibt (Abs.”
Art. 3 Abs. 3 RPG ist dahin auszulegen, dass auch spezifische Bedürfnisse von Teilen der Bevölkerung zu berücksichtigen sind; dazu gehören die in der Schweiz lebenden «gens du voyage» als besondere Bevölkerungsgruppe. Die Raumplanung hat daher geeignete Standorte bzw. Zonen für feste Plätze oder Durchgangsplätze vorzusehen oder – sofern erforderlich – die Zonenvorschriften anzupassen, damit dieses Wohn- und Lebensmodell im Rahmen der Traditionen möglich ist.
“Selon l'ATF 129 II 321 - sur lequel s'est fondé le Tribunal cantonal -, l'aménagement de places de stationnement (ou places fixes) en nombre suffisant dans les cantons, pour que les gens du voyage suisses puissent mener une vie conforme à leur tradition, est une préoccupation des autorités fédérales (il en va de même de l'aménagement de places de passage). Les gens du voyage suisses constituent, en Suisse, un groupe de population (population nomade, qui se distingue sur ce point du reste de la population, sédentaire). Quand, dans les " principes régissant l'aménagement ", la loi fédérale sur l'aménagement du territoire dispose que " les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population " (art. 3 al. 3 LAT), il faut comprendre que les besoins spécifiques de la partie de la population que constituent les gens du voyage suisses doivent également être satisfaits (ATF 129 II 321 consid. 3.2). Dans ce sens, les plans d'aménagement doivent-ils prévoir des zones et des emplacements appropriés, qui puissent servir de lieu de résidence à ce groupe de population, conformément à ses traditions (ou, le cas échéant, les autorités compétentes doivent-elles adapter la réglementation de zones à bâtir existantes pour permettre ce type d'utilisation du sol; ATF 129 II 321 consid. 3.2 qui déduit cette exigence des art. 8 CEDH, 13 Cst., 2 et 3 LAT). Une telle obligation découle également de la Convention-cadre du 1 er février 1995 pour la protection des minorités nationales à laquelle la Suisse a adhéré (RS 0.441.1; cf. arrêt 1C_181/2019 du 29 avril 2020 consid. 11.4, destiné à la publication).”
Für die Abgrenzung der Bauzone ist auf die Lage zur Ortslage abzustellen; in der zitierten Entscheidung wurde eine Parzelle, die deutlich – im entschiedenen Fall über 2 km Luftlinie – von der Ortschaft entfernt lag, nicht als Teil der Bauzone betrachtet. Dies stützt die Auffassung, dass die Bauzone auf das bestehende Siedlungsgebiet konzentriert ist.
“De façon peu compréhensible, le recourant 1 et la recourante 2 mettent en doute, à titre préalable, que la parcelle no J.________ soit située hors de la zone à bâtir. L'ensemble de l'aménagement du territoire est dominé depuis bientôt cinquante ans par l'objectif de la séparation du bâti et du non-bâti, principe de rang constitutionnel.27 A Orvin comme ailleurs, la zone à bâtir se concentre comme il se doit sur le milieu bâti (art. 1 al. 2 let. b LAT, art. 3 al. 3 LAT). La parcelle no J.________, distante de plus de 2 km à vol d'oiseau par rapport à la localité, n'en fait à l'évidence pas partie. Point n'est besoin, contrairement à ce que prétendent le recourant 1 et la recourante 2, d'une disposition communale prescrivant expressément que tout ce qui est en dehors du plan de zones doit être considéré comme en dehors de la zone à bâtir. Par ailleurs, le fait que la parcelle no J.________ n'est plus assujettie au droit foncier rural depuis la décision de la préfecture du 28 avril 2000 n'a aucune influence sur l'attribution de la parcelle à la zone agricole. La législation en matière de droit foncier rural régit seulement les droits réels immobiliers dans le monde agricole. Sur le plan de l'aménagement du territoire, la décision de la préfecture signifie uniquement que la construction n’est plus nécessaire à l’utilisation antérieure conforme à l’affectation de la zone agricole (cf. art. 43a let. a OAT28). Sans cette décision, la distraction de la parcelle no J.”
Beim Schonungserfordernis des Landschaftsbildes sind auch kleinräumige Vernetzungsstrukturen wie Hecken, Uferbereiche oder Wildtierkorridore zu berücksichtigen. Zur Vermeidung von Zersiedelung kann es ferner geboten sein, Abstell- und Nebenbauten in der Nähe des bestehenden Gebäudebestands zu konzentrieren.
“und die Landschaft zu schonen sind; insbesondere sollen naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. d RPG). Art. 18 Abs. 1bis NHG verlangt den besonderen Schutz von Standorten, die besonders günstige Voraussetzungen für Lebensgemeinschaften aufweisen oder eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erfüllen, und nennt verschiedene Beispiele, wie etwa Uferbereiche, Hecken, Feldgehölze oder Trockenwiesen. Die gesetzlichen Kriterien werden in Art. 14 Abs. 3 NHV konkretisiert: Zu den schützenswerten Lebensräumen (Biotopen) zählen einerseits die in Anhang 1 zur NHV aufgeführten Lebensraumtypen, andererseits alle Standorte, an denen geschützte oder gefährdete und seltene Pflanzen- und Tierarten vorkommen bzw. aufgrund der besonders günstigen Voraussetzungen vermutet werden. Hinzu kommen Standorte, die für die Mobilitätsansprüche der Arten oder ihre Vernetzung wichtig sind, wie z.B. Wildtierkorridore (vgl. Gerber, a.a.O., S. 5).”
“39 RLATC ne peuvent être autorisées que si elles se situent à moins de 3 m du bâtiment principal se justifie afin d'éviter une dispersion supplémentaire des constructions dans un secteur excentré et proche de la zone agricole qui se caractérise déjà par un mitage important. On relève enfin que dans la fiche d'application de juin 2021 intitulée "Comment traiter les zones à bâtir d'habitation et mixtes excédant les besoins à 15 ans ou peu adéquates pour le développement", la DGTL prévoit que la stratégie de redimensionnement des communes surdimensionnées implique de mener une réflexion qualitative sur le tissu bâti et les espaces vides qu'il comprend afin d'identifier les secteurs qui méritent d'être mis en valeur et les préserver par des mesures de planification. Dans le cadre des réflexions relatives à la future réglementation communale, il appartiendra ainsi aux autorités de planification communale et cantonale d'examiner si la nécessité d'éviter la dispersion des constructions dans des secteurs peu bâtis et excentrés justifie une réglementation spécifique des dépendances de peu d'importance, ceci notamment pour des motifs paysagers (cf. art. 3 al. 2 LAT qui mentionne parmi les principes régissant l'aménagement la protection du paysage et mesure A11 du PDCn qui mentionne le paysage parmi les aspects à prendre en compte dans la révision des plans d'affectation des communes surdimensionnées). Dans cette attente, il apparaît judicieux de limiter les possibilités de réaliser des dépendances en favorisant leur concentration avec le bâti existant.”
“39 RLATC ne peuvent être autorisées que si elles se situent à moins de 3 m du bâtiment principal se justifie afin d'éviter une dispersion supplémentaire des constructions dans un secteur excentré et proche de la zone agricole qui se caractérise déjà par un mitage important. On relève enfin que dans la fiche d'application de juin 2021 intitulée "Comment traiter les zones à bâtir d'habitation et mixtes excédant les besoins à 15 ans ou peu adéquates pour le développement", la DGTL prévoit que la stratégie de redimensionnement des communes surdimensionnées implique de mener une réflexion qualitative sur le tissu bâti et les espaces vides qu'il comprend afin d'identifier les secteurs qui méritent d'être mis en valeur et les préserver par des mesures de planification. Dans le cadre des réflexions relatives à la future réglementation communale, il appartiendra ainsi aux autorités de planification communale et cantonale d'examiner si la nécessité d'éviter la dispersion des constructions dans des secteurs peu bâtis et excentrés justifie une réglementation spécifique des dépendances de peu d'importance, ceci notamment pour des motifs paysagers (cf. art. 3 al. 2 LAT qui mentionne parmi les principes régissant l'aménagement la protection du paysage et mesure A11 du PDCn qui mentionne le paysage parmi les aspects à prendre en compte dans la révision des plans d'affectation des communes surdimensionnées). On relève à cet égard que, lors de l'audience, le mandataire de la recourante a notamment mentionné l'intérêt à pouvoir réaliser une piscine. Or, la vision locale a permis de constater que la parcelle de la recourante présentait des qualités paysagères, qualités auxquelles la construction d'une piscine (ou d'une autre dépendance de type garage) pourrait porter atteinte suivant son positionnement dans le terrain. Une réflexion à ce sujet apparaît ainsi nécessaire dans le cadre du nouveau plan d'affectation communal et, dans cette attente, il apparaît judicieux de limiter les possibilités de réaliser des dépendances en favorisant leur concentration avec le bâti existant.”
Der Schutz der Landschaft kann Ausbau- oder Betonierungsvorhaben — etwa die Betonierung von Waldstrassen — als raumplanerisch entgegenstehend erscheinen lassen. Art. 3 Abs. 2 RPG ist im Abwägungsprozess gegen Ausbauinteressen zu berücksichtigen; die Beurteilung ist kontextabhängig und kann je nach den konkreten Verhältnissen eine Bewilligung ausschliessen.
“Auch ist nicht ganz einsichtig, wieso der Juraschutzzone vorliegend im Unterschied zu früheren Fällen, etwa der Sanierung des mittleren Teilstücks der Roggenstrasse oder dem Fall Blüemlismatt, besondere Bedeutung zukommen soll. Mit dem weiteren Ausbau der Roggenstrasse zu einer bis auf das letzte Teilstück betonierten Strasse soll indes auch die Attraktivität des Roggen bzw. des Bergrestaurants als Ausflugsziel gesteigert werden, indem die Zufahrt mit Privatfahrzeugen noch bequemer sowie eine unproblematische Postautoverbindung möglich ist. Die zusätzliche Betonierung der Wald- und früheren Naturstrasse zu (u.a.) diesem Zweck, obschon gemäss der Darstellung der Beschwerdeführerin bereits heute ein nicht unbeachtliches Verkehrsaufkommen bestehen soll und mit dem mittleren Teilstück der steilste und kurvenreichste Strassenabschnitt bereits betoniert ist, steht im Spannungsverhältnis zum wichtigen raumplanerischen Anliegen, die natürlichen Lebensgrundlagen, namentlich Wald und Landschaft, zu schützen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. a und Art. 3 Abs. 2 RPG). Jedenfalls in Anbetracht auch dieses Umstands durfte die Vorinstanz bei den gegebenen Verhältnissen - die sich, wie erwähnt, massgeblich von jenen im Fall "Blüemlismatt" unterscheiden - bejahen, dass wichtige raumplanerische Anliegen einer Bewilligung der Betonierung des unteren Abschnitts der Roggenstrasse entgegenstehen. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.”
“Dazu gehören die Übersichtlichkeit von Einmündungen ebenso wie die Trennung einzelner Verkehrsarten mittels separierter Radwege, Fussgängerunterführungen und dergleichen (vgl. Schönenberger, a.a.O., N 4 zu Art. 32 StrG und N 3 zu Art. 33 StrG). Dem Schutz des schwächeren Verkehrsteilnehmers kommt in Anbetracht der anhaltenden Zunahme des motorisierten Verkehrs ständig grössere Bedeutung zu. Zu denken ist vornehmlich an die Schaffung und Sicherung jener Verkehrsflächen, die diesen Verkehrsteilnehmern vorbehalten sind, wie Gehwege entlang der Strassen (Trottoirs) oder Radwege, aber auch an die notwendigen baulichen Massnahmen, die den Behinderten die Teilnahme am Verkehrsablauf überhaupt erst ermöglichen, wie Rampen bei Unter- und Überführungen, Trottoirabfahrten etc. Im Weiteren beurteilt sich die Zweckbestimmung im Sinn von Art. 32 Ingress und lit. a StrG nach den Zielen und Grundsätzen von Art. 1 und Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, RPG; VerwGE B 2013/1 vom 2. uli 2013 E. 3.3). Gemäss Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 RPG haben die Behörden dafür zu sorgen, dass der Boden haushälterisch genutzt und die Landschaft geschont wird. Mit den raumplanerischen Massnahmen sind insbesondere wohnliche Siedlungen zu schaffen und zu erhalten (Art. 1 Abs. 2 lit. b RPG) sowie Wohngebiete vor schädlichen und lästigen Einwirkungen möglichst zu schonen (Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Bezüglich Lärmimmissionen stellt Art. 8 Abs. 3 der Lärmschutzverordnung (SR 814.41, LSV) darauf ab, ob die Änderung oder Erweiterung einer ortsfesten Anlage (Strasse) ohne Lärmsanierung zu einer wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen führen würde. Ist dies der Fall, so löst der Umbau eine (Lärm-)Sanierungspflicht aus (BGE 141 II 483 E. 4.5). Enteignungen von privatem Eigentum sind nur zulässig, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sind (vgl. Art. 36 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; BGE 115 Ia 29 mit Hinweisen). Art. 48 Abs. 2 StrG verweist auf das Enteignungsgesetz (sGS 735.”
Peripher gelegene Bauzonen ohne angemessene ÖV‑Erschliessung dürfen zugunsten des raumplanerischen Konzentrationsprinzips zurückgenommen werden; die Siedlungsentwicklung kann auf Ortskerne bzw. zentrale Lagen, insbesondere im regionalen Kontext, konzentriert werden.
“Dieses Vorgehen lässt keine Rechtsverletzung erkennen. Wie aufgezeigt, haben die kantonalen und kommunalen Instanzen die Nähe von Pfeffikon zu den Gemeinden Reinach und Menziken, die Teil eines regionalen Entwicklungszentrums des Kantons Aargau bilden, durchaus erkannt. Sie erachteten eine Siedlungsentwicklung jedoch nicht im gesamten Ortsgebiet, sondern lediglich im Ortskern von Pfeffikon für zweckmässig, nicht aber in den peripher gelegenen Bauzonen ohne angemessene ÖV-Erschliessung. Dies entspricht dem raumplanerischen Konzentrationsprinzip und dem Planungsgrundsatz gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG. Der Regierungsrat war unter diesen Umständen auch nicht verpflichtet, Rickenbach einer Neben- oder gar Hauptachse der Siedlungsentwicklung zuzuordnen, ist es doch - gerade bei einer überkommunalen, regionalen Betrachtung - sinnvoll, die bauliche Entwicklung von der Peripherie in die zentralen Lagen von Reinach und Menziken zu lenken. Dies entspricht auch der Strategie des Kantons Aargau, der peripher gelegene Flächen an der Grenze zum Kanton Luzern bereits rückgezont hat.”
“Dieses Vorgehen lässt keine Rechtsverletzung erkennen. Wie aufgezeigt, haben die kantonalen und kommunalen Instanzen die Nähe von Pfeffikon zu den Gemeinden Reinach und Menziken, die Teil eines regionalen Entwicklungszentrums des Kantons Aargau bilden, durchaus erkannt. Sie erachteten eine Siedlungsentwicklung jedoch nicht im gesamten Ortsgebiet, sondern lediglich im Ortskern von Pfeffikon für zweckmässig, nicht aber in den peripher gelegenen Bauzonen ohne angemessene ÖV-Erschliessung. Dies entspricht dem raumplanerischen Konzentrationsprinzip und dem Planungsgrundsatz gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG. Der Regierungsrat war unter diesen Umständen auch nicht verpflichtet, Rickenbach einer Neben- oder gar Hauptachse der Siedlungsentwicklung zuzuordnen, ist es doch - gerade bei einer überkommunalen, regionalen Betrachtung - sinnvoll, die bauliche Entwicklung von der Peripherie in die zentralen Lagen von Reinach und Menziken zu lenken. Dies entspricht auch der Strategie des Kantons Aargau, der peripher gelegene Flächen an der Grenze zum Kanton Luzern bereits rückgezont hat.”
Für die Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen sind strenge Anforderungen vorgesehen: Es ist eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen, Alternativen ohne oder mit geringerer Beanspruchung der Fruchtfolgeflächen zu prüfen und – soweit einschlägig – Kompensationsmöglichkeiten zu berücksichtigen. Die Einzonung von Fruchtfolgeflächen ist nur unter eng begrenzten Voraussetzungen zulässig (vgl. Art. 30 Abs. 1bis RPV).
“und sichergestellt wird, dass die beanspruchten Flächen nach dem Stand der Erkenntnisse optimal genutzt werden (lit. b). An die Inanspruchnahme von Fruchtfolgeflächen werden strenge Anforderungen gestellt. Als wertvollste landwirtschaftliche Flächen sollen diese grundsätzlich der Landwirtschaft erhalten bleiben (vgl. Art. 3 Abs. 2 RPG und Art. 104a Abs. 1 BV). Auch Art. 73 BV gebietet eine nachhaltige Nutzung dieser begrenzten und grundsätzlich nicht erneuerbaren Ressource. Das Bundesgericht misst der Erhaltung von Fruchtfolgeflächen in ständiger Praxis grosses Gewicht zu und verlangt für deren Inanspruchnahme eine umfassende Interessenabwägung unter Prüfung von Alternativen, einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten (vgl. z.B. Urteil BGer 1C_429/2015 vom 28. September 2016, in ZBl 118/2017 500, E. 3; Urteil BGer 1C_94/2012 vom 29. März 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen; siehe zum Ganzen auch Urteil BGer 1C_235/2020 vom 16. Dezember 2020 E. 3.1). Der vorgenannte Art. 30 Abs. 1bis RPV (in Kraft seit 1. Mai 2014) hat die Anforderungen an die Einzonung von Fruchtfolgeflächen im Vergleich zum vorherigen Schutz dieser Flächen noch verschärft: Die Einzonung ist nunmehr nur noch zulässig, wenn sie einem auch aus Sicht des Kantons wichtigen Ziel dient, das ohne die Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen nicht sinnvoll erreicht werden kann.”
“Die erwähnten Bestimmungen verlangen nicht einzig die Erhaltung des kantonalen Mindestumfangs bzw. die Beibehaltung des aktuellen Umfangs an FFF, sondern stellen darüber hinaus strenge Anforderungen an die Inanspruchnahme dieser Flächen. Als wertvollste landwirtschaftliche Flächen sollen diese grundsätzlich der Landwirtschaft erhalten bleiben (vgl. Art. 3 Abs. 2 RPG und Art. 104a Abs. 1 BV). Auch Art. 73 BV gebietet eine nachhaltige Nutzung dieser begrenzten und grundsätzlich nicht erneuerbaren Ressource. Das Bundesgericht misst der Erhaltung von FFF in ständiger Praxis grosses Gewicht zu und verlangt für deren Inanspruchnahme eine umfassende Interessenabwägung unter Prüfung von Alternativen, einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten (vgl. z.B. Urteile BGer 1C_429/2015 vom 28. September 2016 E. 3; 1C_94/2012 vom 29. März 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen; siehe zum Ganzen Urteil BGer 1C_235/2020 vom 16. Dezember 2020 E. 3.1). Der vorgenannte Art. 30 Abs. 1bis RPV (in Kraft seit 1. Mai 2014) hat die Anforderungen an die Einzonung von FFF im Vergleich zum vorherigen Schutz dieser Flächen noch verschärft: Die Einzonung ist nunmehr nur noch zulässig, wenn sie einem auch aus Sicht des Kantons wichtigen Ziel dient, das ohne die Beanspruchung von FFF nicht sinnvoll erreicht werden kann. Diese Bestimmung kommt auch zur Anwendung, wenn der Kanton noch – bzw. wie der Kanton Freiburg wieder – über FFF-Reserven verfügt, da andernfalls die Einzonung (vorbehältlich einer Kompensierung) schon nach Art.”
“Der Erhalt von genügenden Flächen geeigneten Kulturlands, insbesondere von Fruchtfolgeflächen, ist ein wichtiger Grundsatz der Raumplanung (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG; vgl. die Ausführungen unter E. 8.1.). Für die Inanspruch- nahme von Fruchtfolgeflächen zu anderen als landwirtschaftlichen Zwecken ist eine umfassende Abwägung aller privaten und öffentlichen Interessen er- forderlich (Art. 3 RPV). Dies setzt grundsätzlich den Nachweis der Prüfung von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung von Fruchtfolgeflä- chen (einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten) voraus (VB.2017.00408 vom 25. Januar 2018, E. 8.4.). Der Richtplan das Kantons Zürich sieht ausdrücklich vor, dass das Landwirt- schaftsgebiet für öffentliche Aufgaben und andere spezielle Nutzungen durch Festlegungen in überkommunalen Richtplänen oder durch die Fest- setzung von Freihaltezonen, Erholungszonen oder Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen in der Nutzungsplanung "durchstossen" werden kann. Hierfür sind die unter Pt.”
Der Erhalt und die Rekultivierung von Fruchtfolgeflächen begründen ein gewichtiges öffentliches Interesse nach Art. 3 Abs. 2 RPG. In den angeführten Fällen sahen Gerichte diesem Interesse keine gleichwertigen privaten Interessen gegenüberstehen; die Anordnung der Rekultivierung wurde als mit der Eigentumsgarantie vereinbar erachtet und als zumutbar bewertet.
“Dass das Verwaltungsgericht nicht von Gutgläubigkeit ausging, ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin setzte sich über die ihr erteilte Baubewilligung hinweg, was anlässlich einer Baukontrolle im Jahr 2006 beanstandet wurde. Daran vermag nichts zu ändern, dass sie der Gemeinderat erst im Jahr 2015 aufforderte, ein nachträgliches Baugesuch einzureichen (vgl. Urteil 1C_572/2020 vom 30. November 2021 E. 9.3 mit Hinweisen). An der Rekultivierung der betroffenen Auslauffläche besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse: Fruchtfolgeflächen gehören zum wertvollsten Kulturland und sollen daher der Landwirtschaft erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG; vgl. auch BGE 147 II 309 E. 5.6 i.f. S. 318). Dem stehen keine gleichwertigen privaten Interessen der Beschwerdeführerin gegenüber. Diese selbst geht davon aus, dass sich die Rekultivierung ohne bedeutenden Aufwand bewerkstelligen lässt (siehe E. 3.4 hiervor). Der angefochtene Entscheid ist deshalb auch in dieser Hinsicht mit der Eigentumsgarantie vereinbar.”
“Der Ansicht des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Das öffentliche Interesse an der Beseitigung von rechtswidrigen Bauten in der Landwirtschaftszone besteht im Trennungsgrundsatz nach Art. 1 Abs. 1 Satz 1 RPG, der Rechtsgleichheit nach Art. 8 Abs. 1 BV sowie ganz allgemein in der Durchsetzung des materiellen Bundesrechts (Art. 5 Abs. 1 BV). Dem Trennungsgrundsatz kommt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein fundamentales Gewicht zu (vorne E. 2.2). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist überdies auch dem Erhalt der Fruchtfolgeflächen nach Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG ein grosses Gewicht beizumessen (vgl. BGE 134 II 217 E. 3.3). Die eher geringen finanziellen Interessen des Beschwerdeführers vermögen diese gewichtigen öffentlichen Interessen nicht aufzuwiegen, zumal es sich wie erwähnt um eine formell und materiell rechtswidrige Baute handelt und der Beschwerdeführer bösgläubig handelte. Weitere entgegenstehende Interessen vermag der Beschwerdeführer sodann nicht vorzubringen und solche sind auch nicht erkennbar. Damit ist nicht zu beanstanden, dass das Baurekursgericht die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands des Sitzplatzes als verhältnismässig erachtete.”
Der Schutz der Landschaft nach Art. 3 Abs. 2 RPG ist nicht absolut. Bei Zielkonflikten ist im Planungsprozess eine Interessenabwägung vorzunehmen, die zu differenzierten Lösungen führen kann; daraus folgende planerische Festlegungen sind im weiteren Verfahren zu beachten.
“2 PBG, wonach der Gestal- tungsplan für die Projektierung einen angemessenen Spielraum belassen soll, kann somit bereits auf der Stufe der Nutzungsplanung das Erschei- nungsbild der zu errichtenden Bauten weitgehend bestimmt sein. Das be- deutet jedoch nicht, dass bereits im Rahmen der Nutzungsplanung die bau- polizeiliche Prüfung der Einordnung im Sinn von § 238 PBG vorzunehmen ist; diese Bestimmung im Abschnitt ʺ Grundanforderungen an Bauten und An- lagen ʺ des Planungs- und Baugesetztes gilt für das im Hinblick auf die bau- polizeiliche Prüfung hinreichend konkretisierte Projekt, weshalb die entspre- chende Prüfung erst im Baubewilligungsverfahren erfolgen kann. Neue planungsrechtliche Festlegungen wie der hier vorliegende Gestal- tungsplan müssen der übergeordneten Planung (§ 16 PBG) sowie den R2.2023.00229 Seite 41 Zielen und Grundsätzen der Raumplanung gemäss Art. 3 des Raumpla- nungsgesetzes (RPG) und § 18 PBG entsprechen. Im Rahmen der Nut- zungsplanung und den daran anschliessenden Rechtsmittelverfahren ist deshalb unter anderem zu prüfen, ob die neue Festlegung die Planungs- grundsätze beachtet, wonach sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen sollen (Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG) und wonach die Qua- lität der Siedlungen zu verbessern und schutzwürdige Landschaften sowie andere Objekte des Natur- und Heimatschutzes vor Zerstörung oder Beein- trächtigung zu bewahren sind (§ 18 Abs. 2 lit. c und l PBG). Allerdings gelten diese Planungsgrundsätze nicht absolut, sondern sind im Zusammenhang mit anderen, teilweise entgegengesetzten Zielsetzungen anzuwenden. Der Gestaltungsplan als Ergebnis dieser Interessenabwägung, die im (politi- schen) Planungsprozess stattfindet und im anschliessenden Rechtsmittel- verfahren überprüft wird, kann im Baubewilligungsverfahren in der Regel nicht mehr in Frage gestellt werden (BGE 131 II 103 E. 2.4.1 S. 110 mit Hin- weisen). Weil ein zur Realisierung eines konkreten Bauvorhabens festge- setzter Sondernutzungsplan einen hohen Konkretisierungsgrad aufweist und Anordnung sowie Volumetrie der Bauten abschliessend definiert, wird inso- weit mit seiner Festsetzung der Entscheid über die Einordnung des Bauvor- habens in seine landschaftliche und bauliche Umgebung zwangsläufig vor- weggenommen.”
Bei der Interessenabwägung sind die Landschaftsschutzinteressen (Art. 3 Abs. 2) zusammen mit den durch Spezialgesetze geschützten öffentlichen Interessen sowie mit privaten Grundeigentümerinteressen zu erfassen. Die Gewichtung dieser Interessen ist sachlich zu begründen.
“De même, dans le cas d'un projet de bâtiment annexe devant abriter des citernes pour l'approvisionnement en eau d'un chalet servant à l'habitation de personnes sans lien direct avec une exploitation agricole, le Tribunal fédéral a jugé qu'il importait peu que ce bâtiment annexe puisse être assimilé à une installation d'équipement; l'art. 24 LAT ne trouvait pas application (arrêts TF 1A.32/2005 du 8 décembre 2005, 1A.256/2004 du 31 août 2005 consid. 5, 1A.49/2006 du 19 juillet 2006 consid. 3.3; voir aussi ATF 115 Ib 295 consid. 2c, 114 Ib 317 consid. 4c-d; arrêts TF 1A.232/2005 du 13 juin 2006 et, concernant la zone forestière, 1C_70/2015 28 août 2015 consid. 3.2). L'art. 24 let. b LAT exige de plus qu'aucun intérêt public prépondérant ne s'oppose à l'octroi d'une autorisation. La pesée des intérêts exigée par cet article comprend, selon l'art. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1), la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet (art. 3 al. 1 let. a OAT). Il s'agit d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, sites naturels et forêts - art. 3 al. 2 LAT -, la protection des lieux d'habitation - art. 3 al. 3 let. b LAT), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales (LPE, LPN, LFo, LEaux, OPB, OPAir,); les intérêts privés sont également pris en compte (ATF 134 II 97 consid. 3.1, 129 II 63 consid. 3.1).”
“La pesée des intérêts exigée par l'art. 24 let. b LAT comprend, selon l'art. 3 OAT, la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet (art. 3 al. 1 let. a OAT). Il s'agit évidemment d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, sites naturels et forêts – art. 3 al. 2 LAT –, la protection des lieux d'habitation – art. 3 al. 3 let. b LAT), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois spéciales (LPE, LPN, LFo, OPB, OPAir); les intérêts privés sont également pris en compte (ATF 134 II 97 consid. 3.1 p. 100; 129 II 63 consid. 3.1 p. 68). L'autorité doit ensuite apprécier ces int.êts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (art. 3 al. 1 let. b OAT). La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence, et doit être motivée (art. 3 al. 1 let. c et al. 2 OAT) (ATF 129 II 63 consid. 3.1; arrêt TF 1C_877/2013 du 31 juillet 2014 consid. 3.2.1).”
“Cela implique, pour l'autorité qui adopte le plan, d'examiner concrètement dans chaque cas quels sont les intérêts du propriétaire, et de les mettre en balance avec l'intérêt public poursuivi (cf. notamment ATF 118 la 394 consid. 4-5, à propos de la création d'un chemin le long d'une rive de lac). Pour les mesures d'aménagement du territoire, les art. 2 et 3 de l'ordonnance fédérale du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1) précisent les points qu'il incombe à l'autorité de planification d'examiner, et définissent le processus de pesée des intérêts. Ces règles sont applicables dans le cas particulier, étant donné que le plan routier équivaut à un plan d'affectation spécial (cf. arrêt TF 1C_330/2007 du 21 décembre 2007 consid. 8.2). La pesée des intérêts comprend la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet (art. 3 al. 1 let. a OAT). Il s'agit d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, sites naturels et forêts - art. 3 al. 2 LAT) -, la protection des lieux d'habitation - art. 3 al. 3 let. b LAT), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois sp.iales, sur la protection de l'environnement, des forêts, etc. Les intérêts privés des propriétaires doivent être pris en compte, en ce qui concerne les empiétements sur leurs fonds et l'expropriation qui en serait la conséquence (ATF 129 II 63 consid. 3.1; 118 la 504 consid. 5a et b). L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (art. 3 al. 1 let. b OAT). La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence, et doit être motivée, car les autorités doivent exposer leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 1 let. c et art. 3 al. 2 OAT; cf. ATF 129 II 63 consid. 3.1). Il est en l'espèce manifeste qu'il existe un intérêt public à l'aménagement d'une piste cyclable et d'un chemin piétonnier, qui s'inscrivent dans l'objectif de promotion de la mobilité douce voulue par le canton; cela vaut aussi en principe pour l'accès au village de Treycovagnes, proche de la ville d'Yverdon-les-Bains et inversement.”
Bauten und Anlagen sind in Gestalt, Proportion, Dachform, Farbe und Material in die Landschaft einzugliedern. Behörden prüfen diese Kriterien konkret und können Bauten untersagen, wenn sie das Orts‑ oder Landschaftsbild beeinträchtigen. Bei Ausnahmebewilligungen ist u.a. die konkret passende Farbe bzw. Farbgebung zu bestimmen. Bei Photovoltaikanlagen können Anforderungen an die Integration gestellt werden (z. B. dachbündiger Einbau, dunkle dem Dachton angepasste, einheitliche und reflexionsarme Module), soweit dies zur landschaftlichen Einordnung erforderlich ist.
“Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden achten gemäss Art. 3 Abs. 1 und 2 RPG (SR 700) namentlich darauf, die Landschaft zu schonen. Insbesondere sollen sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen (Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG). Im luzernischen Recht sieht § 140 Abs. 1 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vom 7. März 1989 (PBG; SRL 735) vor, dass Bauten und Anlagen in die bauliche und landschaftliche Umgebung einzugliedern sind. Sie sind zu untersagen, wenn sie durch ihre Grösse, Proportion, Gestaltung, Bauart, Dachform oder Farbe das Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigen (§ 140 Abs. 1 Satz 2 PBG).”
“Nach dem Gesagten lässt sich der Bauabschlag nicht damit begründen, dass dem Vorhaben wichtige Anliegen der Raumplanung entgegenstehen, weil das vorgesehene Dachmaterial kaum Patina ansetzen und in der konkreten Situation eine Einordnung nach den kommunalen Ästhetikvorschriften verunmöglichen bzw. dem Planungsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 2 RPG widersprechen würde. Andere wichtige Anliegen im Sinn von Art. 24c Abs. 5 RPG sind nicht ersichtlich und hat auch die Vorinstanz nicht erwähnt. Der angefochtene Entscheid überzeugt insoweit nicht und ist aufzuheben. Ob die übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 24c RPG erfüllt sind, namentlich die Identität der Baute im Wesentlichen gewahrt bleibt, hat die BVD offengelassen. Ausserdem hat die Gemeinde das Baugesuch wohl mit Blick darauf nicht publiziert, dass sie es abweisen musste, nachdem das AGR die Bewilligung nach Art. 24c RPG verweigert hatte (vgl. Art. 24 BewD). Sollte die BVD zu Schluss kommen, dass die Ausnahmebewilligung erteilt werden kann, wäre die Publikation nachzuholen (vgl. Art. 27 Abs. 5 Bst. c BewD, Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 12b des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz [NHG; SR 451]; BGE 147 II 351 E. 4.4). Und schliesslich gilt es die konkret am besten passende Farbe der Dachplatten zu bestimmen (vorne E. 6.5.4). Aus all diesen Gründen ist die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.”
“August 2018 und Verfügung der Baudirektion vom 4. Juli 2018 erteilt wurde und durch den Beschwerdegegner mit Rekurs angefochten wurde; Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann nur sein, was bereits Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war (Bertschi, Vorbemerkungen zu §§ 19-28a N. 44 ff.). In der Baubewilligung des Mitbeteiligten 1 wurde betreffend Photovoltaikanlage festgehalten: "Die Photovoltaikanlagen auf dem ostseitigen Klebedach und beim südseitigen Eingangsvordach sind wegzulassen. Diese sind mit Biberschwanzziegeln einzudecken. Bei der Photovoltaikanlage sind rundum 2-3 Ziegelreihen anzuordnen. Die Ortabschlüsse sind schmal zu gestalten und mit Holzziegelleisten auszuführen. Der First ist mit Firstziegeln zu versehen. Bei der Dachlukarne sind ebenfalls 2 Ziegelreihen bei den Traufen, bei den Ortabschlüssen und beim First vorzusehen. Der Ortabschluss ist mit Holzziegelleiste auszubilden. Damit sich die Photovoltaikanlage gut in die Dachfläche integriert und sich in die Landschaft einordnet (Art. 3 Abs. 2 RPG)[,] sind die Module dachbündig einzubauen. Sie ist wieder zu entfernen, wenn sie nicht mehr der Energiegewinnung dient. Die einzelnen Module der Solaranlage inkl. Rahmen müssen eine dunkle, dem Dachton angepasste, einheitliche Farbgebung aufweisen und reflexionsarm sein. Auf die zwei Glasbänder beim Vordach (Dachaufschieblinge) ist zu verzichten. Das Vordach ist mit Ziegeln einzudecken. Die vier Glaselemente neben der Kreuzgiebellukarne sind auf zwei Module zu reduzieren und mit getönten Gläsern wie die Photovoltaikanlage auszuführen. Es sind abgeänderte Fassadenpläne einzureichen. Eine neue Dacheindeckung hat mit Tonziegeln (Biberschwanz-, Flach- oder Muldenziegel; keine Pfannenziegel) zu erfolgen. Es sind Ziegelmuster vorzulegen und durch die Baukommission abnehmen zu lassen." Im Übrigen wurden die Photovoltaik-Indachanlage auf dem südseitigen Hauptdach und der Dachlukarne (ost- und westseitig) und die thermischen Glasmodule für die Warmwasseraufbereitung im Firstbereich des südseitigen Dachs bewilligt.”
Wendet sich Art. 3 RPG auf Mobilfunkanlagen an, so begründet es nach der zitierten Rechtsprechung nicht zwingend eine zusätzliche, eigenständige Schutzebene gegenüber kantonalen oder kommunalen Ästhetik‑ und Integrationsvorschriften, sofern kein Objekt von nationaler Bedeutung in einem entsprechenden Inventar betroffen ist. Für Fragen der nichtionisierenden Strahlung gelten die von Bundesrecht vorgesehenen Immissionsgrenzwerte der NISV, die auf den ICNIRP‑Werten beruhen und als verbindliche wissenschaftliche Grundlage heranzuziehen sind.
“Le marché suisse des télécommunications étant entièrement libéralisé depuis 1997, la décision de couvrir une zone en téléphonie mobile et d'installer une antenne à cet effet revient aux seuls opérateurs de téléphonie mobile, qui la prennent en principe sur la base de considérations d'économie de marché (cf. arrêts 1C_41/2023 du 24 juillet 2023 consid. 6.4; 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.4). Contrairement à ce que prétendent les recourants, cette jurisprudence est encore d'actualité. La jurisprudence récente considère certes qu'en présence d'un objet d'importance nationale figurant dans un inventaire fédéral, la pesée d'intérêts exigée par l'art. 6 LPN impose de prendre en compte le degré de protection du site, l'importance de l'atteinte qui lui est portée et l'état de la couverture du réseau mobile dans la zone en question (arrêt 1C_362/2023 du 8 octobre 2024 consid. 4.1-4.2). Tel n'est toutefois pas le cas en l'espèce puisque ni la cour cantonale ni les recourants ne se prévalent d'une protection découlant d'un inventaire national tel que l'ISOS. Le recours se fonde exclusivement sur les normes cantonale et communale d'esthétique et d'intégration (notamment l'art. 86 LATC), ainsi que sur la disposition générale de l'art. 3 LAT qui, dans ce contexte, n'apporte pas de protection supplémentaire. L'argument fondé sur la démonstration d'un besoin de couverture doit donc lui aussi être écarté.”
“Le marché suisse des télécommunications étant entièrement libéralisé depuis 1997, la décision de couvrir une zone en téléphonie mobile et d'installer une antenne à cet effet revient aux seuls opérateurs de téléphonie mobile, qui la prennent en principe sur la base de considérations d'économie de marché (cf. arrêts 1C_41/2023 du 24 juillet 2023 consid. 6.4; 1C_547/2022 du 19 mars 2024 consid. 4.4). Contrairement à ce que prétendent les recourants, cette jurisprudence est encore d'actualité. La jurisprudence récente considère certes qu'en présence d'un objet d'importance nationale figurant dans un inventaire fédéral, la pesée d'intérêts exigée par l'art. 6 LPN impose de prendre en compte le degré de protection du site, l'importance de l'atteinte qui lui est portée et l'état de la couverture du réseau mobile dans la zone en question (arrêt 1C_362/2023 du 8 octobre 2024 consid. 4.1-4.2). Tel n'est toutefois pas le cas en l'espèce puisque ni la cour cantonale ni les recourants ne se prévalent d'une protection découlant d'un inventaire national tel que l'ISOS. Le recours se fonde exclusivement sur les normes cantonale et communale d'esthétique et d'intégration (notamment l'art. 86 LATC), ainsi que sur la disposition générale de l'art. 3 LAT qui, dans ce contexte, n'apporte pas de protection supplémentaire. L'argument fondé sur la démonstration d'un besoin de couverture doit donc lui aussi être écarté.”
“a USG), die durch Verordnungen oder unmittelbar auf das Gesetz abgestützte Verfügungen vorgeschrieben werden (Art. 12 Abs. 2 USG). Für die Beurteilung schädlicher oder lästiger Einwirkungen legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 Abs. 1 USG). Er berücksichtigt dabei auch die Wirkungen der Immissionen auf Personengruppen mit erhöhter Empfindlichkeit, wie Kinder, Kranke, Betagte und Schwangere (Art. 13 Abs. 2 USG). Gemäss Art. 14 lit. a USG sind die Immissionsgrenzwerte so festzulegen, dass Immissionen unterhalb dieser Werte nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume nicht gefährden (vgl. BGE 146 II 17 E. 6.5, 126 II 399 E. 4b, 124 II 219 E. 7a; BGer 1C_100/2021 vom 14. Februar 2023 E. 5.3.1, 1C_375/2020 vom 5. Mai 2021 E. 3.2.1). Für den Schutz von Menschen vor nichtionisierender Strahlung, die beim Betrieb ortsfester Anlagen erzeugt wird, hat der Bundesrat gestützt auf Art. 12 Abs. 2, Art. 13 Abs. 1, Art. 16 Abs. 2, Art. 38 Abs. 3 und Art. 39 Abs. 1 USG sowie Art. 3 RPG die NISV erlassen; diese Verordnung regelt insbesondere auch die Immissionen von Mobilfunksendeanlagen (vgl. Ziff. 6 Anhang 1 NISV). Die NISV sieht zum Schutz vor den wissenschaftlich erhärteten thermischen Wirkungen Immissionsgrenzwerte für Mobilfunksendeanlagen und drahtlose Teilnehmeranschlüsse – unabhängig von der verwendeten Mobilfunktechnologie (3G [UMTS], 4G [LTE] oder 5G [New Radio], vgl. dazu Art. 2 Abs. 1 lit. a und b, Art. 4 bis 6, Art. 13 bis 15 sowie Anhang 1 Ziff. 6 und Anhang 2 NISV) – vor, die von der ICNIRP übernommen wurden und überall eingehalten sein müssen, wo sich Menschen aufhalten können (vgl. Art. 13 Abs. 1 und Anhang 2 NISV). Die international harmonisierten Immissionsgrenzwerte schützen vor wissenschaftlich anerkannten Gesundheitsschäden und liegen für Mobilfunkanlagen zwischen 28 und 61 V/m, je nach Frequenzbereich. Bei einer Frequenz von 3600 MHz beträgt der Immissionsgrenzwert 61 V/m (vgl. Ziff. 11 Anhang 2 NISV). Da die Immissionsgrenzwerte von ihrer Anlage her auf wissenschaftlich erhärteten Erkennt-nissen beruhen, lassen sie keinen Raum für die Berücksichtigung von Studien, die wissenschaftlichen Massstäben nicht zu genügen vermögen oder auf ihre Zuverlässigkeit bisher nicht überprüft worden sind (BGer 1C_100/2021 vom 14.”
Aufgrund der Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 und Art. 3 Abs. 3 RPG) ist mit einer verstärkten Verdichtung zu rechnen, auch in Gebieten mit vorherrschender Einfamilienhaus‑Bebauung; daraus kann sich künftig die Errichtung von Mehrfamilienhäusern ergeben. Bei der Beurteilung von Bauvorhaben können Strassenabstände und Erschliessungsfragen unter dem Blickwinkel einer möglichen späteren baulichen Verdichtung zu berücksichtigen sein.
“Eine Beeinträchtigung der Schutzobjekte auf dem Grundstück des Beschwerdebeteiligten B 2019/215 durch das Bauvorhaben sei nicht ersichtlich, zumal sich dazwischen (wie am Augenschein festgestellt) die mit einem auffälligen Hagelschutz versehenen Obstkulturen des Beschwerdebeteiligten B 2019/215 befänden. Im Weiteren sei Art. 5 Abs. 2 SchutzV zum vornherein nicht anwendbar, da kein geschütztes Ortsbild vorliege. Das geplante zweigeschossige MFH mit Attikageschoss hebe sich hinsichtlich Massstäblichkeit von den bestehenden Bauten der Umgebung ab. Am Augenschein habe sich gezeigt, dass Einfamilienhäuser vorherrschen würden, welche hinsichtlich Art, Grösse, Dachgestaltung sowie Farbgebung und Architektur ein sehr heterogenes Bild abgeben würden. Zudem befänden sich in westlicher Richtung der Hof, die Hallen und das Lagergebäude des Obstbaubetriebes des Beschwerdebeteiligten B 2019/215. Die Regelbauvorschriften würden ein Gebäude der geplanten Grösse ohne Weiteres zulassen. Aufgrund der Ziele und Grundsätze der Raumplanung (Art. 1 Abs. 2 lit. abis und Art. 3 Abs. 3 RPG) solle vermehrt verdichtet gebaut werden, weshalb künftig auch in EFH-Quartieren mit Mehrfamilienhäusern zu rechnen sei. Allerdings finde bei der geplanten Baute keine eigentliche Verdichtung statt, da es in Regelbauweise geplant und diese noch nicht an das revidierte RPG angepasst worden sei. Die heterogene Umgebung sei teilweise geprägt von weitläufigen Obstkulturen, welche mit auffälligen Hagelschutznetzen versehen seien. Insgesamt sei das Landschaftsbild nicht von besonderer Qualität und eine Beeinträchtigung desselben sowie von Schutzobjekten durch das Bauvorhaben könne ausgeschlossen werden. Auch ein Verstoss gegen das Verunstaltungsverbot liege nicht vor. Trotz in Revision befindlicher Schutzgrundlagen (Art. 176 Abs. 2 lit. b PBG) bestehe keine Veranlassung für nähere Abklärungen (act. G 2 S. 18-21). Die Beschwerdeführer B 2019/215 vertreten den Standpunkt, dass das Bauprojekt ungenügend in Erscheinung trete, verunstaltend wirke und die ortsbildschützenden Vorgaben verletze. Die Denkmalpflege habe sich mit der Einordnung und Gestaltung des Neubauprojekts nicht auseinandergesetzt.”
“Weiter führen die Beschwerdeführer für ihren Standpunkt das öffentliche Interesse an der haushälterischen Bodennutzung und der Verdichtung der bestehenden Siedlungsfläche ins Feld (vgl. Art. 1 und Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG [SR 700]). Es trifft zu, dass der zur Einhaltung des Strassenabstands erforderliche Landstreifen an sich baulich freizuhalten ist. Die Beschwerdeführer zeigen jedoch vor Bundesgericht nicht konkret auf, dass zusätzliche Wohneinheiten, die auf eine Erschliessung über die Zufahrtsstrasse Sagibach angewiesen sind, auf den betroffenen Grundstücken ausgeschlossen sein sollen. Unter diesen Umständen durfte die Vorinstanz die Strassenabstandspflicht des umstrittenen Carports auch im Hinblick auf eine allfällige spätere bauliche Verdichtung bejahen.”
Die in Art. 3 (insbesondere Abs. 3) RPG enthaltenen Planungsgrundsätze sind gemeinwohlorientierte Bewertungskriterien, die vorrangig bei der Richt- und Nutzungsplanung sowie bei der Interessenabwägung zu berücksichtigen sind. Sie stellen jedoch keine unmittelbar vollstreckbaren Verhaltensnormen dar, sondern sind mittelbar über die Richt- und Nutzungsplanung umzusetzen.
“Dabei äussert sich der Richtplan allerdings allein zu räumlichen Anliegen der Gemeinwesen und handelt weder von privaten noch von nicht-räumlichen öffentlichen Interessen, weshalb die im Einzelfall notwendige Abwägung mit diesen weiteren Interessen noch - insbesondere im Rahmen der Nutzungsplanung (vgl. E. 5.2) - vorzunehmen bleibt (Tschan- nen, a.a.O., Art. 9 Rz. 27). R3.2022.00117 Seite 27 Besondere Bedeutung kommt im Rahmen der Interessenabwägung den in Art. 3 RPG umschriebenen Planungsgrundsätzen zu, welche sich als recht- lich ausgewiesene Interessen der Planung aus der Sicht des Gemeinwesens verstehen lassen (Tschannen, a.a.O., Art. 3 Rz. 19; vgl. auch die in § 18 PBG genannten, die Richtplanung betreffenden Gestaltungsgrundsätze). So sta- tuiert Art. 3 Abs. 2 RPG den Grundsatz, dass die Landschaft zu schonen ist, und weist unter anderem darauf hin, insbesondere sollten der Landwirtschaft genügende Flächen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflä- chen, erhalten bleiben (lit. a), naturnahe Landschaften und Erholungsräume erhalten bleiben (lit. d) und die Wälder ihre Funktionen erfüllen können (lit. e). Art. 3 Abs. 3 RPG hält im Rahmen der Planungsgrundsätze zur Siedlung unter anderem fest, insbesondere sollten Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden (lit. b) und günstige Voraussetzungen für die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen sichergestellt sein (lit. d). Als Handlungsdirektiven zur Zielerreichung (Tschannen, a.a.O., Art. 1 Rz. 5) sind die Planungsgrundsätze überdies an die in Art. 1 RPG umschriebenen Ziele der Raumplanung zurückgebunden, wobei neben den in Abs. 1 enthal- tenen, durch Raumplanung zu erreichenden Ziele insbesondere auch auf die in Abs. 2 genannten, durch Raumplanung zu unterstützenden Ziele hinzu- weisen ist, zu denen unter anderem der Schutz der natürlichen Lebens- grundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald und Landschaft (lit. a), die Be- rücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (lit. a bis ) und die Sicherung der ausreichenden Versorgungsbasis des Landes (lit. d) gehören. Die in den Zielen und Planungsgrundsätzen zum Ausdruck kommenden inhaltlichen Di- rektiven schlagen sich schliesslich in Art.”
“1, RPG) genehmigt eine kantonale Behörde die Nutzungspläne und ihre Anpassungen (Abs. 1). Sie prüft diese auf ihre Übereinstimmung mit den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen (Abs. 2). Allerdings respektiert die Genehmigungsbehörde - in Anbetracht von Art. 2 Abs. 3 RPG und der Gemeindeautonomie - das Ermessen der Planungsbehörde und schreitet nur ein, wenn sich der kommunale Planerlass aufgrund überkommunaler öffentlicher Interessen als unzweckmässig erweist, wenn dieser den wegleitenden Grundsätzen und Zielen der Raumplanung nicht entspricht oder ihnen unzureichend Rechnung trägt (VerwGE B 2013/232 vom 16. April 2014 E. 1.4.1 mit Hinweis auf Waldmann/Hänni, Kommentar zum Raumplanungsgesetz, Bern 2006, N 15 zu Art. 26). Die Grundlagen der Raumplanung ergeben sich aus Art. 75 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt BV) sowie aus Art. 1, 3 und 14 ff. RPG. Zu den Planungsgrundsätzen gehören namentlich der Landschaftsschutz sowie die Siedlungsgestaltung und -begrenzung. Der Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 RPG verlangt, dass die Siedlungen nach den Bedürfnissen der Bevölkerung gestaltet und in ihrer Ausdehnung begrenzt werden. Die Raumplanung dient sodann der zweckmässigen und haushälterischen Nutzung des Bodens. Das Gemeinwesen hat eine Ordnung der Besiedelung zu schaffen, die auf die gewünschte Entwicklung des Landes ausgerichtet ist (VerwGE B 2011/19 vom 20. März 2012 E. 6.1, B 2012/3 vom 8. November 2013 E. 4). Der verfassungsrechtliche Auftrag in Art. 75 BV ist insbesondere in Art. 1 Abs. 2 lit. b und c RPG umgesetzt, wonach wohnliche Siedlungen zu erhalten sowie das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Leben zu fördern sind und auf eine angemessene Dezentralisation der Besiedlung hinzuwirken ist. Die Planungsziele nach Art. 1 RPG und Grundsätze nach Art. 3 RPG stellen keine unmittelbar vollstreckbaren Verhaltensnormen dar. Vielmehr sind sie mittelbar mit der Richt- und Nutzungsplanung umzusetzen. Sie sind Wertungshilfen, die von Planungsbehörden namentlich bei der Interessenabwägung zu berücksichtigen sind (vgl.”
Bei der Neuzonierung von Parzellen, die nicht ausreichend durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind, müssen die Gemeinden die geplante Zonierungsänderung begründen und über die vorgesehenen Massnahmen zur Verbesserung der ÖV‑Erschliessung Auskunft geben.
“2c, confirmé par l’arrêt TF 1C_15/2018 du 15 avril 2019). En instituant expressément l’effet obligatoire du PDCant "dès son adoption par le Conseil d’Etat", le texte de l’art. 18 al. 1 LATeC contient une disposition transitoire claire qui fixe sans ambiguïté le moment à partir duquel les autorités cantonales et communales fribourgeoises doivent appliquer la nouvelle planification directrice. Pour la planification ici litigieuse, partiellement approuvée en janvier 2022, cela signifie que le nouveau PDCant (adopté par le Conseil d’Etat le 2 octobre 2018) est applicable, notamment les règles relatives à l’urbanisation et la densification à l’intérieur du tissu bâti et des zones constructibles existantes ainsi qu’aux endroits bénéficiant d’une bonne desserte en transports publics. Or, selon les règles du PDCant, la non-approbation de la modification n° 20 peut être confirmée à plusieurs égards. 5.3. Le secteur de la modification n° 20 ne dispose pas d’une desserte en transports publics permettant sa mise en zone. 5.3.1. En application de l’art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l’aménagement, les autorités chargées de l’aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l’habitat et à l’exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (Tschannen, Commentaire pratique LAT, art. 3 n. 67). Dans ce but et, plus particulièrement, de l’art. 3 al. 3 let. a LAT, le PDCant définit le niveau de qualité de desserte de la zone à bâtir en instaurant cinq niveaux de desserte, à savoir les niveaux A à E (cf. PDCant, T201. Transports publics, p. 9; cf. également plan cantonal des transports [PCTr], février 2014, p. 14 s.). Les communes doivent justifier toute mise en zone de terrains ne présentant pas de qualité de desserte suffisante et renseigner sur les mesures prévues visant à améliorer la desserte.”
Kann ein Standort im öffentlichen oder im öffentlichen Interesse liegenden Bereich Nutzungskonflikte hervorrufen, können auf Ebene des Gestaltungsplans konkrete Vorschriften — namentlich zu Betriebseinschränkungen und Monitoring — die Immissionen erheblich vermindern. Solche Optimierungen im Gestaltungsplan können die entgegenstehenden öffentlichen und privaten Interessen genügend wahren, ohne das dem Standort zugrunde liegende öffentliche Interesse an sich aufzuheben.
“Der Konflikt des Abbaubetriebs namentlich zu den damit verursachten Immissionen im Siedlungsgebiet von Tagelswangen lassen sich durch die massgeblichen Vorgaben im Gestaltungsplan (inkl. Monitoring) erheblich entschärfen. Der Gestaltungsplan enthält im Übrigen auch Vorschriften zur Schonung der natürlichen Lebensgrundlagen (vgl. Art. 14 ff. GPV). Die gegen den Gestaltungsplan gerichteten öffentlichen und privaten Interessen erreichen, selbst wenn sie zusammengenommen werden, nicht ein Gewicht, welches das hohe öffentliche Interesse am Kiesabbau am Standort bezüglich der Etappen Süd und Nord umzustossen vermöchte. Vielmehr werden mit den vorgenommenen Optimierungen auf Ebene des Gestaltungsplans die entgegenstehenden Interessen genügend gewahrt, auch wenn das Potenzial der Nutzungskonflikte nicht vollständig ausgeräumt werden kann. Insbesondere ist es insofern ausreichend, dass die unvermeidlichen nachteiligen Auswirkungen aus dem Anlagenbetrieb auf die Anwohnerschaft und das lokale Gewerbe gesamthaft gering gehalten werden (vgl. Art. 3 Abs. 4 lit. c RPG). 9.8 Demzufolge erweist es sich unter dem Blickwinkel der Gesamtinteressenabwägung nicht als rechtsfehlerhaft, wenn das Baurekursgericht den angefochtenen Gestaltungsplan (mit den vorstehend diskutierten Anpassungen an den Gestaltungsplanvorschriften) geschützt hat. 10. 10.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Zusätzlich zu den im Entscheid des Baurekursgerichts angeordneten Anpassungen an Art. 9, 10 und 32 GPV sind Art. 30 Abs. 2 und 3 GPV dahingehend zu ändern, dass die Reservefristen für das Abbauvorhaben auf je ein Jahr verkürzt werden (oben E. 6.6). Im Übrigen ist die Beschwerde in der Sache abzuweisen. 10.2 Da der Entscheid des Baurekursgerichts teilweise, wenn auch in einem Nebenpunkt, abzuändern ist, sind die Kostenfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens mit Blick auf die Beschwerdeführenden anzupassen. Das Baurekursgericht hat ihnen gesamthaft einen Anteil von 9/20 sowie der Beschwerdegegnerin und der Mitbeteiligten 2 einen solchen von je 1/40 der vorinstanzlichen Verfahrenskosten auferlegt.”
Art. 3 Abs. 3 RPG ist dahingehend auszulegen, dass – soweit eine Verdichtung gewünscht und auf den Planungshorizont hin realisierbar ist – vorhandene Bauzonenreserven und Innenverdichtungsmöglichkeiten vor einer Ausdehnung der Siedlungsfläche zu nutzen sind. Ziel ist eine nach innen orientierte, möglichst flächensparende Entwicklung des Siedlungsgebiets.
“La justification de ce principe réside dans le constat selon lequel des zones à bâtir trop vastes conduisent à un développement anarchique des constructions et au mitage du territoire dû à une construction dispersée (Mahaim, Le principe de durabilité et l’aménagement du territoire – Le mitage du territoire à l’épreuve du droit: utilisation mesurée du sol, urbanisation et dimensionnement des zones à bâtir, 2014, p. 224; Flückiger/Grodecki, Commentaire LAT, art. 15 LAT n° 56). Le principe de concentration et le principe de l’utilisation mesurée du sol imposent d’utiliser les réserves des zones à bâtir existantes avant d’étendre le territoire consacré à l’habitat. C’est pourquoi, le pronostic des besoins, réalisé en vue de dimensionner une zone à bâtir, doit également tenir compte des possibilités d’utilisation non épuisées jusqu’à présent dans le territoire bâti (Aemisegger/Kissling, Commentaire pratique LAT: planifier l’affectation, 2016, art. 15 LAT n° 51; Bertschi, Die Umsetzung von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung der Bauzonen, 2001, ch. 236 p. 108 s.). Ce principe vaut en tout cas dans la mesure où une densification est souhaitée et qu’elle paraît réalisable à l’horizon de la planification (Jost, Grösse und Lage von Bauzonen: nach Art. 15 RPG und dem weiteren raumrelevanten Recht, 2000, p. 140 ss). Ces principes sont explicitement mentionnés à l’art. 3 al. 3 LAT. Du fait de la priorité accordée à la densification à l’intérieur du milieu bâti, il s’agira à l’avenir, dans la mesure du possible, de mieux utiliser les zones à bâtir (du moins en partie) déjà construites avant de construire sur de nouveaux secteurs ou de classer de nouveaux secteurs en zone à bâtir. Le but est de tendre vers la consommation de surfaces (surface de zones à bâtir utilisée) la plus faible possible. Il s’agit d’orienter le développement de l’urbanisation vers l’intérieur du milieu bâti (art. 1 al. 2 let. abis, art. 3 al. 3 LAT). Les modifications de la LAT prévoient désormais expressément le soutien, par des mesures d’aménagement, des efforts entrepris aux fins de créer un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. b LAT; cf. arrêt TF 1C_54/2015 du 2 novembre 2015 consid. 4; Flückiger, La création et le dimensionnement des zones à bâtir: enjeux et méthodes, p. 67; Ruch, Grundlagen der Revision vom 15. Juni 2012, in Révision 2014 de la loi sur l’aménagement du territoire - Faire du neuf avec du vieux?”
“La justification de ce principe réside dans le constat selon lequel des zones à bâtir trop vastes conduisent à un développement anarchique des constructions et au mitage du territoire dû à une construction dispersée (Mahaim, Le principe de durabilité et l’aménagement du territoire – Le mitage du territoire à l’épreuve du droit: utilisation mesurée du sol, urbanisation et dimensionnement des zones à bâtir, 2014, p. 224; Flückiger/Grodecki, Commentaire LAT, art. 15 LAT n° 56). Le principe de concentration et le principe de l’utilisation mesurée du sol imposent d’utiliser les réserves des zones à bâtir existantes avant d’étendre le territoire consacré à l’habitat. C’est pourquoi, le pronostic des besoins, réalisé en vue de dimensionner une zone à bâtir, doit également tenir compte des possibilités d’utilisation non épuisées jusqu’à présent dans le territoire bâti (Aemisegger/Kissling, Commentaire pratique LAT: planifier l’affectation, 2016, art. 15 LAT n° 51; Bertschi, Die Umsetzung von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung der Bauzonen, 2001, ch. 236 p. 108 s.). Ce principe vaut en tout cas dans la mesure où une densification est souhaitée et qu’elle paraît réalisable à l’horizon de la planification (Jost, Grösse und Lage von Bauzonen: nach Art. 15 RPG und dem weiteren raumrelevanten Recht, 2000, p. 140 ss). Ces principes sont explicitement mentionnés à l’art. 3 al. 3 LAT. Du fait de la priorité accordée à la densification à l’intérieur du milieu bâti, il s’agira à l’avenir, dans la mesure du possible, de mieux utiliser les zones à bâtir (du moins en partie) déjà construites avant de construire sur de nouveaux secteurs ou de classer de nouveaux secteurs en zone à bâtir. Le but est de tendre vers la consommation de surfaces (surface de zones à bâtir utilisée) la plus faible possible. Il s’agit d’orienter le développement de l’urbanisation vers l’intérieur du milieu bâti (art. 1 al. 2 let. abis, art. 3 al. 3 LAT). Les modifications de la LAT prévoient désormais expressément le soutien, par des mesures d’aménagement, des efforts entrepris aux fins de créer un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. b LAT; cf. arrêt TF 1C_54/2015 du 2 novembre 2015 consid. 4; Flückiger, La création et le dimensionnement des zones à bâtir: enjeux et méthodes, p. 67; Ruch, Grundlagen der Revision vom 15. Juni 2012, in Révision 2014 de la loi sur l’aménagement du territoire - Faire du neuf avec du vieux?”
“La justification de ce principe réside dans le constat selon lequel des zones à bâtir trop vastes conduisent à un développement anarchique des constructions et au mitage du territoire dû à une construction dispersée (Mahaim, Le principe de durabilité et l’aménagement du territoire – Le mitage du territoire à l’épreuve du droit: utilisation mesurée du sol, urbanisation et dimensionnement des zones à bâtir, 2014, p. 224; Flückiger/Grodecki, Commentaire LAT, art. 15 LAT n° 56). Le principe de concentration et le principe de l’utilisation mesurée du sol imposent d’utiliser les réserves des zones à bâtir existantes avant d’étendre le territoire consacré à l’habitat. C’est pourquoi, le pronostic des besoins, réalisé en vue de dimensionner une zone à bâtir, doit également tenir compte des possibilités d’utilisation non épuisées jusqu’à présent dans le territoire bâti (Aemisegger/Kissling, Commentaire pratique LAT: planifier l’affectation, 2016, art. 15 LAT n° 51; Bertschi, Die Umsetzung von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung der Bauzonen, 2001, ch. 236 p. 108 s.). Ce principe vaut en tout cas dans la mesure où une densification est souhaitée et qu’elle paraît réalisable à l’horizon de la planification (Jost, Grösse und Lage von Bauzonen: nach Art. 15 RPG und dem weiteren raumrelevanten Recht, 2000, p. 140 ss). Ces principes sont explicitement mentionnés à l’art. 3 al. 3 LAT. Du fait de la priorité accordée à la densification à l’intérieur du milieu bâti, il s’agira à l’avenir, dans la mesure du possible, de mieux utiliser les zones à bâtir (du moins en partie) déjà construites avant de construire sur de nouveaux secteurs ou de classer de nouveaux secteurs en zone à bâtir. Le but est de tendre vers la consommation de surfaces (surface de zones à bâtir utilisée) la plus faible possible. Il s’agit d’orienter le développement de l’urbanisation vers l’intérieur du milieu bâti (art. 1 al. 2 let. abis, art. 3 al. 3 LAT). Les modifications de la LAT prévoient désormais expressément le soutien, par des mesures d’aménagement, des efforts entrepris aux fins de créer un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. b LAT; cf. arrêt TF 1C_54/2015 du 2 novembre 2015 consid. 4; Flückiger, La création et le dimensionnement des zones à bâtir: enjeux et méthodes, p. 67; Ruch, Grundlagen der Revision vom 15. Juni 2012, in Révision 2014 de la loi sur l’aménagement du territoire - Faire du neuf avec du vieux?”
Bei Eingriffen in die Landschaft ist eine konkrete Interessenabwägung vorzunehmen. Dabei sind alle betroffenen öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen, zu gewichten und in der Verfügung zu begründen. Öffentliche Erschliessungsziele (z. B. Wege zur Förderung der sanften Mobilität) können im Rahmen dieser Abwägung berücksichtigt und zugunsten des öffentlichen Interesses bewertet werden.
“Cela implique, pour l'autorité qui adopte le plan, d'examiner concrètement dans chaque cas quels sont les intérêts du propriétaire, et de les mettre en balance avec l'intérêt public poursuivi (cf. notamment ATF 118 la 394 consid. 4-5, à propos de la création d'un chemin le long d'une rive de lac). Pour les mesures d'aménagement du territoire, les art. 2 et 3 de l'ordonnance fédérale du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1) précisent les points qu'il incombe à l'autorité de planification d'examiner, et définissent le processus de pesée des intérêts. Ces règles sont applicables dans le cas particulier, étant donné que le plan routier équivaut à un plan d'affectation spécial (cf. arrêt TF 1C_330/2007 du 21 décembre 2007 consid. 8.2). La pesée des intérêts comprend la détermination de tous les intérêts, publics et privés, touchés par le projet (art. 3 al. 1 let. a OAT). Il s'agit d'abord des intérêts poursuivis par la LAT elle-même (notamment la préservation des terres cultivables, l'intégration des constructions dans le paysage, la protection des rives, sites naturels et forêts - art. 3 al. 2 LAT) -, la protection des lieux d'habitation - art. 3 al. 3 let. b LAT), mais aussi des autres intérêts protégés dans les lois sp.iales, sur la protection de l'environnement, des forêts, etc. Les intérêts privés des propriétaires doivent être pris en compte, en ce qui concerne les empiétements sur leurs fonds et l'expropriation qui en serait la conséquence (ATF 129 II 63 consid. 3.1; 118 la 504 consid. 5a et b). L'autorité doit ensuite apprécier ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent (art. 3 al. 1 let. b OAT). La pesée des intérêts proprement dite tient compte, dans la mesure du possible, de l'ensemble des intérêts en présence, et doit être motivée, car les autorités doivent exposer leur pondération dans la motivation de leur décision (art. 3 al. 1 let. c et art. 3 al. 2 OAT; cf. ATF 129 II 63 consid. 3.1). Il est en l'espèce manifeste qu'il existe un intérêt public à l'aménagement d'une piste cyclable et d'un chemin piétonnier, qui s'inscrivent dans l'objectif de promotion de la mobilité douce voulue par le canton; cela vaut aussi en principe pour l'accès au village de Treycovagnes, proche de la ville d'Yverdon-les-Bains et inversement.”
Art. 3 Abs. 2 umfasst nach der Rechtsprechung auch die Sicherung eindeutiger Trennungen zwischen Nutzungsarten und den Schutz landschaftlicher Qualitäten. Insbesondere kann dies bedeuten, bestehende Trennstrukturen (z. B. Rebland zwischen Siedlung und Wald) zu wahren und bei Planrevisionen die landschaftlichen Qualitäten einzelner Parzellen zu berücksichtigen. Ebenfalls anerkannt ist, dass zur Vermeidung einer zusätzlichen Zersiedelung die Möglichkeiten für kleinere Nebengebäude oder Abhängigkeiten zu begrenzen oder deren Konzentration beim bestehenden Bautenbestand zu fördern sind, wenn dies aus Gründen des Landschaftsschutzes angezeigt ist.
“al. 1 RATC), plus spécifiquement au maintien d'une séparation nette, constituée par la zone viticole, entre les surfaces bâties et les forêts se trouvant au nord, en direction du Jura, en adéquation non seulement avec les objectifs de l'IFP, mais plus largement avec le principe de préservation du paysage, par la réserve en faveur de l'agriculture de suffisamment de bonnes terres cultivables (cf. art. 3 al. 2 LAT). Les affirmations appellatoires du recourant, selon lesquelles la mise en valeur de la partie sud de la parcelle no 470 ne porterait aucune atteinte à ce paysage protégé ne commandent au demeurant pas de revenir sur cette appréciation (cf. art. 106 al. 2 LTF) : rien ne permet de conclure, contrairement à ce que souhaiterait le recourant, que de nouvelles constructions sur cette portion du territoire seraient compatibles avec les objectifs de protection de l'objet IFP no”
“39 RLATC ne peuvent être autorisées que si elles se situent à moins de 3 m du bâtiment principal se justifie afin d'éviter une dispersion supplémentaire des constructions dans un secteur excentré et proche de la zone agricole qui se caractérise déjà par un mitage important. On relève enfin que dans la fiche d'application de juin 2021 intitulée "Comment traiter les zones à bâtir d'habitation et mixtes excédant les besoins à 15 ans ou peu adéquates pour le développement", la DGTL prévoit que la stratégie de redimensionnement des communes surdimensionnées implique de mener une réflexion qualitative sur le tissu bâti et les espaces vides qu'il comprend afin d'identifier les secteurs qui méritent d'être mis en valeur et les préserver par des mesures de planification. Dans le cadre des réflexions relatives à la future réglementation communale, il appartiendra ainsi aux autorités de planification communale et cantonale d'examiner si la nécessité d'éviter la dispersion des constructions dans des secteurs peu bâtis et excentrés justifie une réglementation spécifique des dépendances de peu d'importance, ceci notamment pour des motifs paysagers (cf. art. 3 al. 2 LAT qui mentionne parmi les principes régissant l'aménagement la protection du paysage et mesure A11 du PDCn qui mentionne le paysage parmi les aspects à prendre en compte dans la révision des plans d'affectation des communes surdimensionnées). On relève à cet égard que, lors de l'audience, le mandataire de la recourante a notamment mentionné l'intérêt à pouvoir réaliser une piscine. Or, la vision locale a permis de constater que la parcelle de la recourante présentait des qualités paysagères, qualités auxquelles la construction d'une piscine (ou d'une autre dépendance de type garage) pourrait porter atteinte suivant son positionnement dans le terrain. Une réflexion à ce sujet apparaît ainsi nécessaire dans le cadre du nouveau plan d'affectation communal et, dans cette attente, il apparaît judicieux de limiter les possibilités de réaliser des dépendances en favorisant leur concentration avec le bâti existant.”
“39 RLATC ne peuvent être autorisées que si elles se situent à moins de 3 m du bâtiment principal se justifie afin d'éviter une dispersion supplémentaire des constructions dans un secteur excentré et proche de la zone agricole qui se caractérise déjà par un mitage important. On relève enfin que dans la fiche d'application de juin 2021 intitulée "Comment traiter les zones à bâtir d'habitation et mixtes excédant les besoins à 15 ans ou peu adéquates pour le développement", la DGTL prévoit que la stratégie de redimensionnement des communes surdimensionnées implique de mener une réflexion qualitative sur le tissu bâti et les espaces vides qu'il comprend afin d'identifier les secteurs qui méritent d'être mis en valeur et les préserver par des mesures de planification. Dans le cadre des réflexions relatives à la future réglementation communale, il appartiendra ainsi aux autorités de planification communale et cantonale d'examiner si la nécessité d'éviter la dispersion des constructions dans des secteurs peu bâtis et excentrés justifie une réglementation spécifique des dépendances de peu d'importance, ceci notamment pour des motifs paysagers (cf. art. 3 al. 2 LAT qui mentionne parmi les principes régissant l'aménagement la protection du paysage et mesure A11 du PDCn qui mentionne le paysage parmi les aspects à prendre en compte dans la révision des plans d'affectation des communes surdimensionnées). Dans cette attente, il apparaît judicieux de limiter les possibilités de réaliser des dépendances en favorisant leur concentration avec le bâti existant.”
Bei der Siedlungsplanung im Bereich Mobilfunk sind nach Art. 3 Abs. 3 RPG das Vorsorgeprinzip und Gesundheitsbelange zu berücksichtigen. Ebenso ist auf die Vermeidung ungeordneter oder massenhafter Konzentrationen von Anlagen zu achten. Relevante Umstände sind zudem eine bereits vorhandene Netzabdeckung und ein fehlender öffentlicher Bedarf für zusätzliche Anlagen.
“Pire, ce défaut de planification empêchait une pesée des intérêts en présence, faisant fi du droit à la vie, à la santé et à l’intégrité physique et psychique des riverains ainsi que la sauvegarde du patrimoine bâti et de la protection de l'environnement. Le fait que, dans le périmètre d'opposition de l'installation litigieuse, on comptait plus de vingt installations était éloquent. Cela démontrait bien que la mise en place d'installations de téléphonie mobile se faisait de manière totalement désorganisée et sans tenir compte du réel besoin de la population, contrevenant à l'art. 92 al. 2 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101). Il s'agissait d'une véritable guerre commerciale entre opérateurs mobiles sans être justifiée par un intérêt public. Le périmètre couvert par l'installation litigeuse était déjà largement couvert par le réseau C______, y compris 5G et 5G+. Le principe de précaution prévu à l’art. 74 Cst., à l’art. 1 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (LPE - RS 814.01) et à l'art. 3 al. 3 LAT était également violé tout comme le principe de proportionnalité (art. 5 Cst et 2 al. 1 let. d de l'ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1). Dans la fiche de données spécifique au site, C______ obtenait des valeurs qui se trouvaient pratiquement à la limite admissible pour les LUS nos 3 (bureau) et 6 (bureau), respectivement de 4.73 V/m et 4.99 V/m alors que de l’aveu même du SABRA, l’installation était susceptible de produire des immissions dépassant la VLInst dans une surface d’un rayon de 106 m et ce, alors que la crèche G______ était située à moins de 100 m et abritait le LUS n°4 dans lequel les immissions atteindraient 4.10 V/m, ce qui violait également l’art. 14 LCI. À cela s’ajoutait qu’il était déjà arrivé que l’autorité procédant au relevé, respectivement au contrôle des valeurs obtenues par l’opérateur, obtienne des valeurs différentes. De telles incertitudes n’étaient pas admissibles, notamment dans l’hypothèse où les calculs des LUS nos 3, 4 et 6 seraient inexacts ; cela mettrait en danger l'intégrité physique voire la vie d'êtres humains, notamment de jeunes enfants, plus particulièrement les enfants fréquentant l'école primaire H______ et la crèche G______.”
“Pire, ce défaut de planification empêchait une pesée des intérêts en présence, faisant fi du droit à la vie, à la santé et à l’intégrité physique et psychique des riverains ainsi que la sauvegarde du patrimoine bâti et de la protection de l'environnement. Le fait que, dans le périmètre d'opposition de l'installation litigieuse, on comptait plus de vingt installations était éloquent. Cela démontrait bien que la mise en place d'installations de téléphonie mobile se faisait de manière totalement désorganisée et sans tenir compte du réel besoin de la population, contrevenant à l'art. 92 al. 2 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101). Il s'agissait d'une véritable guerre commerciale entre opérateurs mobiles sans être justifiée par un intérêt public. Le périmètre couvert par l'installation litigeuse était déjà largement couvert par le réseau C______, y compris 5G et 5G+. Le principe de précaution prévu à l’art. 74 Cst., à l’art. 1 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (LPE - RS 814.01) et à l'art. 3 al. 3 LAT était également violé tout comme le principe de proportionnalité (art. 5 Cst et 2 al. 1 let. d de l'ordonnance sur l’aménagement du territoire du 28 juin 2000 (OAT - RS 700.1). Dans la fiche de données spécifique au site, C______ obtenait des valeurs qui se trouvaient pratiquement à la limite admissible pour les LUS nos 3 (bureau) et 6 (bureau), respectivement de 4.73 V/m et 4.99 V/m alors que de l’aveu même du SABRA, l’installation était susceptible de produire des immissions dépassant la VLInst dans une surface d’un rayon de 106 m et ce, alors que la crèche G______ était située à moins de 100 m et abritait le LUS n°4 dans lequel les immissions atteindraient 4.10 V/m, ce qui violait également l’art. 14 LCI. À cela s’ajoutait qu’il était déjà arrivé que l’autorité procédant au relevé, respectivement au contrôle des valeurs obtenues par l’opérateur, obtienne des valeurs différentes. De telles incertitudes n’étaient pas admissibles, notamment dans l’hypothèse où les calculs des LUS nos 3, 4 et 6 seraient inexacts ; cela mettrait en danger l'intégrité physique voire la vie d'êtres humains, notamment de jeunes enfants, plus particulièrement les enfants fréquentant l'école primaire H______ et la crèche G______.”
Quartierplanvorschriften können zu einer geringfügigen Verdichtung führen; die in der Entscheidung erwähnte Anordnung der Mehrzahl der Parkplätze unterirdisch (§5 Abs. 4 QPR) entspricht dem in Art. 3 Abs. 3 RPG genannten Schutz von Wohngebieten vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen. Anforderungen an Baumbestand und ein gegenüber der Regelbauweise erhöhter Grünanteil tragen zur guten Einordnung grösserer Baukörper in die Umgebung bei und wirken als natürlicher Sichtschutz.
“Abs. 2 ZRS). Durch die vorliegenden Quartierplanvorschriften wird mithin eine geringfügige Verdichtung eines bis anhin unternutzten Areals erreicht, womit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG Rechnung getragen wird. Positiv zu würdigen ist sodann der Umstand, dass die Mehrzahl der Parkplätze unterirdisch anzuordnen sind (§ 5 Abs. 4 QPR). Namentlich wird damit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG entsprochen, wonach Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden sollen. Zur guten Einordnung in die Umgebung tragen zudem die Anforderungen an den Baumbestand und der gegenüber der Regelbauweise deutlich erhöhte Anteil an Grünflächen bei (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG). Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass der vorgeschriebene Baumbestand am westlichen Rand des Quartierplanareals einem natürlichen Sichtschutz gleichkommt, was nebst der Staffelung dazu beiträgt, dass der grössere Baukörper nicht störend in Erscheinung tritt. Zwar trifft zu, dass das fragliche Gebäude insbesondere in der wärmeren Jahreszeit von den Bäumen im belaubten Zustand verdeckt wird. Ein gewisser Sichtschutz besteht indes ungeachtet des vom Beschwerdeführer angeführten Laubfalls auch im Winter.”
Kleinere Teile von Bauzonen können von den Planungswerten ausgenommen werden. Nach Art. 24 Abs. 2 USG ist die Einhaltung der Planungswerte nur für den überwiegenden Teil der Zone vorgesehen; die Vollzugsbehörde kann demnach für kleine Teile Ausnahmen zulassen. Solche punktuellen Abweichungen verletzen den in Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG enthaltenen Planungsgrundsatz nicht per se.
“43 des Baureglements 1996 der Gemeinde Altendorf vom 19. Mai 2019). Damit sind letztlich praktisch alle Bauzonen von Art. 24 USG erfasst (vgl. BEATRICE WAGNER PFEIFER, Umweltrecht, Allgemeine Grundlagen, 2017, Rz. 530; STALDER, a.a.O., S. 294; WOLF, a.a.O., N. 13 zu Art. 24 USG). Ebenso haben Art. 24 Abs. 2 USG und Art. 30 LSV auch mit Blick auf den Anteil der Fläche, auf dem die Planungswerte eingehalten sein müssen, keinen unterschiedlichen Regelungsinhalt. Gemäss Vernehmlassung des BAFU ist die Möglichkeit, nach Art. 30 Satz 2 LSV für kleine Teile von Bauzonen Ausnahmen zu gestatten, eine Konkretisierung des in Art. 24 Abs. 2 USG enthaltenen Verweises auf den überwiegenden Teil der Zone. Die Vollzugsbehörde kann also für kleine Teile von Bauzonen Ausnahmen gestatten, da Art. 24 Abs. 2 USG die Einhaltung der Planungswerte nur für den überwiegenden Teil der Zone verlangt (vgl. BGE 123 II 337 E. 8c f.; JÄGER, a.a.O., Rz. 4.258; WOLF, a.a.O., N. 36 zu Art. 24 USG; HUBER/SCHWENDENER, a.a.O., S. 11). Ein Verstoss gegen den in Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG vorgesehenen Planungsgrundsatz ist damit nicht gegeben (vgl. oben E. 3.2).”
Bei der Wahl von Standorten ist eine konkrete Abwägung aller privaten und öffentlichen Interessen vorzunehmen; die Planungsbehörde muss die Zuweisung mit den konkreten Erfordernissen der öffentlichen Hand begründen. Zudem ist die Massnahme auf Verhältnismässigkeit zu prüfen (Eignung, Erforderlichkeit/Nötigkeit, Zumutbarkeit), und der Standortentscheid hat nach sachlichen, rationalen Kriterien zu erfolgen.
“Dans cette perspective, le planificateur local ne peut pas se limiter à des affirmations générales, mais doit justifier l'affectation par des nécessités concrètes de la collectivité publique (GVP 1999 n° 92; DC 1/2000 16; ZBl 1996 p. 115; arrêt TA FR 2A 2004 96 du 25 novembre 2004). En effet, dans l'accomplissement de leurs tâches d'aménagement du territoire et de détermination des zones, les autorités de planification doivent tenir compte des buts et principes d'aménagement définis aux art. 1 et 3 LAT ainsi que des prescriptions fédérales (cf. art. 14 ss LAT) et cantonales (cf. art. 45 ss LATeC) relatives à l'établissement des plans d'affectation (ATF 117 Ia 307; 115 Ia 353). Le respect de ces principes et normes sur un plan théorique n'est pas suffisant; l'autorité appelée à établir une planification doit procéder à une pondération de tous les intérêts, privés ou publics, susceptibles d'intervenir dans le cas d'espèce (ATF 115 Ia 353 et les références citées). Quant au choix du site d'implantation pour des bâtiments et installations publics ou d'intérêt public, il doit s'effectuer selon des critères rationnels (cf. art. 3 al. 4 LAT). 5.5. Enfin, une mesure d'aménagement du territoire, telle que le classement d'un bien-fonds dans une zone d'intérêt général, représente une restriction au droit de propriété qui n'est compatible avec l'art. 26 Cst. que pour autant qu'elle repose sur une base légale, se justifie par un intérêt public suffisant et respecte les principes de la proportionnalité et de l'égalité devant la loi (art. 36 Cst.; arrêt TF 1C_352/2014 du 10 octobre 2014). Le principe de la proportionnalité exige qu'une mesure restrictive soit apte à produire les résultats escomptés (règle de l'aptitude) et que ceux-ci ne puissent être atteints par une mesure moins incisive (règle de la nécessité); en outre, il interdit toute limitation allant au-delà du but visé et il exige un rapport raisonnable entre celui-ci et les intérêts publics ou privés compromis (principe de la proportionnalité au sens étroit, impliquant une pesée des intérêts; ATF 136 IV 97 consid. 5.2.2 et les arrêts cités). 6. 6.1. En l'occurrence, la modification parue dans la FO no 20 du 18 mai 2018 prévoit notamment d'intégrer à la ZIG I, l'art.”
Bei innerörtlicher Verdichtung kann eine Ausnahmebewilligung in Betracht kommen, wenn das Vorhaben in weitgehend überbautem Gebiet liegt, ein akuter Bedarf an Wohnraum besteht, die Immissionsgrenzwerte (IGW) nicht als wesentlich überschritten gelten und sich dennoch ein angemessener Wohnkomfort erzielen lässt. Die Rechtsprechung nennt als zu berücksichtigende Faktoren insbesondere die zonenplanerische Nutzung, das Ausmass der IGW-Überschreitung und die mögliche Zuordnung zu einer höheren Empfindlichkeitsstufe. In der Praxis hat die Rechtsprechung Anhaltspunkte zu Schwellenwerten gegeben: Überschreitungen bis rund 2,9 dB wurden nicht als «wesentlich» qualifiziert, während in einzelnen Entscheiden Überschreitungen von bis zu etwa 7 dB, 8,2 dB bzw. 14 dB als wesentlich beurteilt worden sind; tendenziell wird von einer wesentlichen Überschreitung häufiger ausgegangen, wenn die Lärmwerte näher beim Alarmwert als beim IGW liegen. (Nur Angaben, die der zitierten Rechtsprechung entstammen.)
“Juni 1979 [RPG]) wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, ein akuter Bedarf an Wohnraum besteht, die IGW nicht wesentlich überschritten sind, deren Einhaltung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreicht und ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann so auf dem Weg der Ausnahmebewilligung Rechnung getragen werden, wenn die strikte Anwendung von Art. 22 USG unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unverhältnismässig wäre. Dabei sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der IGW und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen. Auch raumplanerische Anliegen wie z. B. die Schliessung einer Baulücke, die Verdichtung der Nutzung der Siedlungsfläche oder die Siedlungsentwicklung nach innen unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis und b sowie Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG) können in Betracht kommen (zum Ganzen: BGE 146 II 187 E. 4.1; 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4.6, je mit Hinweisen). Von einer wesentlichen, der Erteilung einer Ausnahmebewilligung generell entgegenstehenden Überschreitung wird tendenziell dann ausgegangen, wenn die Lärmwerte näher beim Alarmwert als beim IGW liegen (VGr, 27. Oktober 2021, VB.2021.00162, E. 3.2.1 f. mit Hinweis). Entsprechend hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass es sich bei IGW-Überschreitungen von bis zu 7 dB (VGr, 27. Oktober 2021, VB.2021.00162, E. 3.2.2 f.), bis zu 8,2 dB (VGr, 2. Dezember 2021, VB.2020.00463, E. 5.4.2 f.) und bis zu 14 dB (VGr, 27. Oktober 2021, VB.2021.00164, E. 3.2.3) um wesentliche IGW-Überschreitungen im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung handelt (vgl. BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.5). Demgegenüber qualifizierte das Verwaltungsgericht Überschreitungen bis 2,9 dB (A) nicht als wesentlich (VGr, 16. Dezember 2021, VB.2021.00157, E. 4.3.2). Ferner hat das Bundesgericht gar eine Ausnahmebewilligung trotz nächtlichen Überschreitungen der IGW an öffenbaren Fenstern um maximal 5 dB (A) für ein Grundstück in der ES III, wo höhere Lärmbelastungsgrenzwerte zugelassen sind, geschützt (BGr, 24.”
“Juni 1979 [RPG]) wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, ein akuter Bedarf an Wohnraum besteht, die IGW nicht wesentlich überschritten sind, deren Einhaltung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreicht und ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann so auf dem Weg der Ausnahmebewilligung Rechnung getragen werden, wenn die strikte Anwendung von Art. 22 USG unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unverhältnismässig wäre. Dabei sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der IGW und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen. Auch raumplanerische Anliegen wie z. B. die Schliessung einer Baulücke, die Verdichtung der Nutzung der Siedlungsfläche oder die Siedlungsentwicklung nach innen unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis und b sowie Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG) können in Betracht kommen (zum Ganzen: BGE 146 II 187 E. 4.1; 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4.6, je mit Hinweisen). Von einer wesentlichen, der Erteilung einer Ausnahmebewilligung generell entgegenstehenden Überschreitung wird tendenziell dann ausgegangen, wenn die Lärmwerte näher beim Alarmwert als beim IGW liegen (VGr, 27. Oktober 2021, VB.2021.00162, E. 3.2.1 f. mit Hinweis). Entsprechend hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass es sich bei IGW-Überschreitungen von bis zu 7 dB (VGr, 27. Oktober 2021, VB.2021.00162, E. 3.2.2 f.), bis zu 8,2 dB (VGr, 2. Dezember 2021, VB.2020.00463, E. 5.4.2 f.) und bis zu 14 dB (VGr, 27. Oktober 2021, VB.2021.00164, E. 3.2.3) um wesentliche IGW-Überschreitungen im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung handelt (vgl. BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.5). Demgegenüber qualifizierte das Verwaltungsgericht Überschreitungen bis 2,9 dB (A) nicht als wesentlich (VGr, 16. Dezember 2021, VB.2021.00157, E. 4.3.2). Ferner hat das Bundesgericht gar eine Ausnahmebewilligung trotz nächtlichen Überschreitungen der IGW an öffenbaren Fenstern um maximal 5 dB (A) für ein Grundstück in der ES III, wo höhere Lärmbelastungsgrenzwerte zugelassen sind, geschützt (BGr, 24.”
Auch in Landwirtschaftszonen ist der Schutz der Wohnqualität zu berücksichtigen. Die Mindestabstandsregelungen gelten gegenüber Bauzonen vollumfänglich, in der Landwirtschaftszone ist die Regelung nicht unmittelbar anwendbar, es muss aber ein ausreichender Schutz gewährleistet sein, wobei die Errichtung landwirtschaftlicher Anlagen nicht unangemessen erschwert werden soll. Aufgrund des Vorsorgeprinzips kann in der Landwirtschaftszone Schutzmassnahmen verlangt werden; nach Empfehlung der FAT wird in der Praxis mitunter die Einhaltung des halben Mindestabstands zwischen neuer Tierhaltungsanlage und dem Wohnhaus des bestehenden Nachbarbetriebs als zulässig angesehen.
“Dieser wird schliesslich durch Einflussfaktoren wie des Haltungssystems, der Lüftung, des Standorts und der Geruchsreduktion im Bereich der Stallluft korrigiert (Korrekturwerte) und auf diese Weise der Mindestabstand ermittelt. Dieser ist gegenüber reinen Wohnzonen voll einzuhalten (100 %); gegenüber bewohnten Zonen, die neben der Wohnnutzung mässig störende Gewerbebetriebe zulassen und denen deshalb ein höheres Mass an Immissionen zugemutet werden kann, sind 70 % des Mindestabstands einzuhalten. Nicht als bewohnte Zonen gelten Gewerbe-, Industrie- und Landwirtschaftszonen (vgl. zum Ganzen BGE 133 II 370 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil BGer 1C_260/2016 vom 6. Juni 2017 E. 2.3). So bezieht sich Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV auf Anlagen der Tierhaltung in bewohnten Zonen. Unter bewohnten Zonen sind Bauzonen gemäss Art. 15 RPG wie Wohn-, Kern- oder Mischzonen, grundsätzlich wie erwähnt aber nicht Gewerbe-, Industrie- oder Landwirtschaftszonen zu verstehen. Nach der Rechtsprechung dient die Mindestabstandsregelung der Aufrechterhaltung der Wohnqualität von an Landwirtschaftszonen angrenzenden Bauzonen (vgl. Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Gleichzeitig sollte in der Landwirtschaftszone die Errichtung von Anlagen zu landwirtschaftlichen Zwecken nicht übermässig erschwert werden. Die Formulierung "bewohnte Zonen" bedeutet aber nicht, dass die Nachbarn, die sich nicht in der Bauzone befinden, kein Anrecht auf Schutz vor lästigen oder schädlichen Immissionen und insbesondere auf die Einhaltung von Mindestabständen hätten. In der Landwirtschaftszone kommt die Mindestabstandsregelung zwar nicht unmittelbar zur Anwendung, es muss aber auch in diesen Gebieten ein ausreichender Schutz gewährleistet sein, da das Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01) und Art. 4 Abs. 1 LRV auch in der Landwirtschaftszone gilt (vgl. BGE 126 II 43 E. 4a f.). Nach der Empfehlung der FAT (Bericht, S. 7 und S. 8 Fall 3) kann in der Landwirtschaftszone die Einhaltung des halben Mindestabstands zwischen der neuen Tierhaltungsanlage und dem Wohnhaus des bestehenden Nachbarbetriebs verlangt werden.”
“Dieser wird schliesslich durch Einflussfaktoren wie des Haltungssystems, der Lüftung, des Standorts und der Geruchsreduktion im Bereich der Stallluft korrigiert (Korrekturwerte) und auf diese Weise der Mindestabstand ermittelt. Dieser ist gegenüber reinen Wohnzonen voll einzuhalten (100 %); gegenüber bewohnten Zonen, die neben der Wohnnutzung mässig störende Gewerbebetriebe zulassen und denen deshalb ein höheres Mass an Immissionen zugemutet werden kann, sind 70 % des Mindestabstands einzuhalten. Nicht als bewohnte Zonen gelten Gewerbe-, Industrie- und Landwirtschaftszonen (vgl. zum Ganzen BGE 133 II 370 E. 6.1 mit Hinweisen; Urteil BGer 1C_260/2016 vom 6. Juni 2017 E. 2.3). So bezieht sich Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV auf Anlagen der Tierhaltung in bewohnten Zonen. Unter bewohnten Zonen sind Bauzonen gemäss Art. 15 RPG wie Wohn-, Kern- oder Mischzonen, grundsätzlich wie erwähnt aber nicht Gewerbe-, Industrie- oder Landwirtschaftszonen zu verstehen. Nach der Rechtsprechung dient die Mindestabstandsregelung der Aufrechterhaltung der Wohnqualität von an Landwirtschaftszonen angrenzenden Bauzonen (vgl. Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG). Gleichzeitig sollte in der Landwirtschaftszone die Errichtung von Anlagen zu landwirtschaftlichen Zwecken nicht übermässig erschwert werden. Die Formulierung "bewohnte Zonen" bedeutet aber nicht, dass die Nachbarn, die sich nicht in der Bauzone befinden, kein Anrecht auf Schutz vor lästigen oder schädlichen Immissionen und insbesondere auf die Einhaltung von Mindestabständen hätten. In der Landwirtschaftszone kommt die Mindestabstandsregelung zwar nicht unmittelbar zur Anwendung, es muss aber auch in diesen Gebieten ein ausreichender Schutz gewährleistet sein, da das Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01) und Art. 4 Abs. 1 LRV auch in der Landwirtschaftszone gilt (vgl. BGE 126 II 43 E. 4a f.). Nach der Empfehlung der FAT (Bericht, S. 7 und S. 8 Fall 3) kann in der Landwirtschaftszone die Einhaltung des halben Mindestabstands zwischen der neuen Tierhaltungsanlage und dem Wohnhaus des bestehenden Nachbarbetriebs verlangt werden.”
Verschiedene Massnahmen zur Innenentwicklung sind denkbar; Einschränkungen im Bereich der Ausnützungsziffern begründen nicht per se einen Verstoss gegen übergeordnetes Recht. Eine Initiative, die die selektive Nichtanwendung kommunaler Bauordnungsvorschriften bei Einzelfallentscheiden verlangt, ist problematisch und gilt als nicht referendumsfähiger Gegenstand.
“3 Der dritte Teilgehalt der Initiative sieht vor, dass die Bevölkerung der Stadt Dietikon bei 28'000 Menschen "eingependelt" werden soll und es den Behörden bei Überschreitung dieser Bevölkerungszahl untersagt ist, bei Baubewilligungen für jede Art von Bauten und Nutzungen eine Ausweitung der ordentlichen Ausnützungsziffern, Ausnützungsboni und Ausnützungsverschiebungen zu gewähren. 3.3.1 Die konkrete Höhe von Ausnützungsziffern sowie die Voraussetzungen, unter denen Ausnützungsboni oder Ausnützungsverschiebungen gewährt werden können, sind im kommunalen Baurecht geregelt (vgl. für die Stadt Dietikon Art. 16, 17, 18, 21a und 26 der Bauordnung der Stadt Dietikon vom 19. März 1987 [BZO, AS 710.1]). Die Gemeinden sind durch Bundesrecht angehalten, die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 [RPG, SR 700]) respektive Massnahmen zur besseren Nutzung der brachliegenden oder ungenügend genutzten Flächen in Bauzonen und der Möglichkeiten zur Verdichtung der Siedlungsfläche zu treffen (Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG). Entsprechende Überlegungen haben in die Planung einzufliessen und sind relevante Faktoren in entsprechenden Interessenabwägungen. Es sind jedoch verschiedene Massnahmen denkbar, um diese Ziele zu erreichen, womit Einschränkungen im Bereich der Ausnützungsziffern allein noch keinen Verstoss gegen das übergeordnete Recht begründen. 3.3.2 Zu beachten ist jedoch, dass die Formulierung der Initiative keine Änderung der kommunalen Bauordnung anstrebt. Vielmehr verlangt sie, dass die Behörden bei der Gewährung von Baubewilligungen – mithin bei Entscheidungen über die Rechtsanwendung im Einzelfall – zukünftig abhängig von der jeweiligen Bevölkerungszahl selektiv einzelne Bestimmungen der Bauordnung nicht anwenden dürfen. Hierbei handelt es sich grundsätzlich nicht um einen referendumsfähigen Gegenstand, womit auch eine Initiative, die dies verlangt, ungültig ist (vgl. § 147 Abs. 2 GPR; vgl. Christian Schuhmacher, in: Isabelle Häner/Markus Rüssli/Evi Schwarzenbach [Hrsg.], Kommentar zur Zürcher Kantonsverfassung, Zürich etc.”
Der freie Zugang zu See- und Flussufern muss nicht an allen oder an bestimmten Stellen gewährleistet sein. Bestehende Uferwege oder Treppen können unter den gegebenen Umständen einen ausreichenden öffentlichen Zugang begründen, sodass zusätzliche bauliche Massnahmen nicht zwingend erforderlich sind.
“Vorliegend bejahten die kommunalen und kantonalen Vorinstanzen die Standortgebundenheit. Das Verwaltungsgericht führte aus, es liege auf der Hand, dass Treppen, die dem Zugang zum Wasser dienten, im Gewässerraum liegen müssten. Die Stadt Olten geht davon aus, es handle sich in erster Linie um ein standortgebundenes Uferschutzprojekt, bei dem - je nach Abschnitt - Akzente bei der ökologischen Aufwertung, bei der Nutzung als Anlegestelle und bei der Freizeitnutzung für Aareschwimmer und -schwimmerinnen gesetzt würden. Die Beschwerdeführerin macht dagegen geltend, Zugang zum Ufer bestehe bereits durch den Uferweg und den bestehenden Treppenabgang beim Pontoniergebäude. Zumindest aber wäre aufgrund der erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt ein Richtplaneintrag erforderlich und wären alternative Standorte zu evaluieren gewesen. Auch das BAFU verneint die Standortgebundenheit. Der bezweckte Zugang für Erholungssuchende entspreche Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG (SR 700), nach welchem See- und Flussufer freigehalten und der öffentliche Zugang und die Begehung erleichtert werden sollten. Dieser Planungsgrundsatz verlange von den Kantonen, dass die Öffentlichkeit die Gewässer erreichen und sich längs ihrer Ufer bewegen könne. Der freie Zugang müsse jedoch nicht an allen oder an bestimmten Stellen des Flussufers gewährleistet werden; insbesondere werde keine komplette Verbauung des Flussufers gefordert. Vorliegend sei der Zugang der Öffentlichkeit zur Aare bereits durch den vorhandenen Uferweg und die bestehende Treppe neben dem Pontoniergebäude gewährleistet. Zudem befinde sich auf dem gleichen Grundstück das Strandbad Olten mit Zugang zum Aareufer. Unter diesen Umständen seien weitere bauliche Massnahmen für die Erholungsnutzung nicht erforderlich. Die Freizeitanlage sei daher nicht auf den vorgesehenen Standort angewiesen. Die Stadt Olten widerspricht: Das Strandbad Olten sei kostenpflichtig und an Öffnungszeiten gebunden, weshalb es zur Sicherung der Zugänglichkeit des Gewässers nicht genüge.”
Instrumente der Siedlungsentwicklung nach innen können sein: Nutzungsübertragung (Übertragung nicht beanspruchter baulicher Nutzungsmöglichkeiten auf Nachbargrundstücke), Aufzonungen, Umnutzungen und Schliessung von Baulücken. Quartierpläne können darüber hinaus Gestaltungsanforderungen vorsehen (z. B. überwiegend unterirdische Parkplätze, Anforderungen an Baumbestand und erhöhten Grünflächenanteil), um eine verträgliche Verdichtung und eine angemessene Wohnqualität zu fördern.
“Unter Nutzungsübertragung wird die Möglichkeit verstanden, auf einem Baugrundstück nicht beanspruchte bauliche Nutzungsmöglichkeiten auf ein Nachbargrundstück zu übertragen und dort auszunützen. Die baulichen Nutzungsmöglichkeiten werden dadurch insgesamt nicht verändert, sondern lediglich räumlich alloziert. Die Nutzungsübertragung ist damit ein Instrument, bisher nicht beanspruchte Nutzungsreserven der Überbauung zuzuführen und damit die von Art. 1 Abs. 2 lit. abis und b sowie Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG verlangte Siedlungsentwicklung nach innen zu fördern (Beat Stalder/Nicole Tschirky, in: Griffel/Liniger/Rausch/Thurnherr [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, 2016, Rz.”
“Abs. 2 ZRS). Durch die vorliegenden Quartierplanvorschriften wird mithin eine geringfügige Verdichtung eines bis anhin unternutzten Areals erreicht, womit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG Rechnung getragen wird. Positiv zu würdigen ist sodann der Umstand, dass die Mehrzahl der Parkplätze unterirdisch anzuordnen sind (§ 5 Abs. 4 QPR). Namentlich wird damit dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG entsprochen, wonach Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden sollen. Zur guten Einordnung in die Umgebung tragen zudem die Anforderungen an den Baumbestand und der gegenüber der Regelbauweise deutlich erhöhte Anteil an Grünflächen bei (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG). Die Vorinstanz weist zutreffend darauf hin, dass der vorgeschriebene Baumbestand am westlichen Rand des Quartierplanareals einem natürlichen Sichtschutz gleichkommt, was nebst der Staffelung dazu beiträgt, dass der grössere Baukörper nicht störend in Erscheinung tritt. Zwar trifft zu, dass das fragliche Gebäude insbesondere in der wärmeren Jahreszeit von den Bäumen im belaubten Zustand verdeckt wird. Ein gewisser Sichtschutz besteht indes ungeachtet des vom Beschwerdeführer angeführten Laubfalls auch im Winter.”
“Dem ist zu widersprechen. Das Raumplanungsgesetz des Bundes postuliert die Siedlungsentwicklung nach innen und damit verwandte Bestrebungen wie Verdichtung oder kompaktes Bauen bereits bei den Zielen der Raumplanung (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis und b RPG). Das Anliegen wird in Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG zusätzlich ausdrücklich als Planungsgrundsatz in der Siedlungsgestaltung aufgenommen. Auch der kantonale Richtplan weist die hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen als generelles Raumentwicklungsziel innerhalb der bestehenden Bauzonen aus (vgl. Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft, Objektblatt S 2.1). Siedlungsentwicklung nach innen im Sinne einer haushälterischen Bodennutzung steht für die Devise, wonach Siedlungen prioritär im bebauten Bestand wachsen sollen. Entsprechend sind zuerst die inneren Nutzungsreserven zu beanspruchen, bevor neues Bauland geschaffen wird. Verdichtung meint auch die effizientere Nutzung bereits bebauter Areale durch Aufzonungen, Schliessung von Baulücken, Umnutzungen oder Erstellung von Ergänzungs- und Ersatzneubauten. Unter dem Planungsziel der Siedlungsentwicklung nach innen wird mitunter grundsätzlich angestrebt, dass im Vergleich zum Ist-Zustand auf einer bestimmten Fläche mehr Personen leben bzw. arbeiten können, wobei trotz Verdichtungsmassnahmen eine angemessene Wohnqualität zu wahren ist (Urteil des BGer 1C_300/2020 vom 1.”
Der Schutz der Landschaft nach Art. 3 Abs. 2 RPG kann die Reduktion überdimensionierter Bauzonen oder eine Beschränkung des Nutzungsmasses zugunsten einer kompakten, bodensparenden Siedlungsentwicklung rechtfertigen.
“Selon la jurisprudence, la réduction des zones à bâtir surdimensionnées constitue un intérêt public important (cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2 p. 45; cf. aussi arrêts TF 1C_190/2020 du 9 février 2021 consid. 2.2.2, et les références citées; 1C_522/2019 du 1er mai 2020 consid. 4.6.1; 1C_387/2016 du 1er mai 2017 consid. 4.4). Si la densification des zones à bâtir souhaitée par le PDCn répond également à l'intérêt public d'une utilisation mesurée du sol (art. 1 al. 1 LAT; ATF 137 II 23 consid. 4.3 p. 27, et les arrêts cités) et à la création d'un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. b et 3 al. 3 let. abis LAT), la protection du paysage correspond elle aussi à un principe important de l’aménagement du territoire consacré par l’art. 3 al. 2 LAT (arrêt TF 1C_630/2015 du 15 septembre 2016 consid. 7.2). Le choix des parcelles concernées par le redimensionnement de la zone à bâtir relève dans une large mesure du pouvoir d’appréciation des autorités locales de planification (cf. art. 2 al. 3 LAT et art. 2 et 3 OAT; cf. ATF 144 II 41 consid. 5.2, et les références citées). Selon le Tribunal fédéral, dans un contexte général d'habitat de très faible densité et dispersé dans une même commune, cumulé à un surdimensionnement de la zone à bâtir, toutes les "brèches" créées par ce type d'urbanisme ne sont peut-être pas raisonnablement destinées à être comblées (arrêts TF 1C_129/2022 du 18 avril 2023 consid. 4.3.2; 1C_394/2019 du 14 août 2020 consid. 4.2.1; cf. aussi arrêt TF 1C_218/2020 du 23 juillet 2021 consid. 3.4.2). Outre l'orientation du développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti (art. 1 al. 2 let. abis LAT), la création d'un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. b LAT) ou la prise de mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des possibilités de densification des surfaces de l'habitat (art.”
“Die mangelnde gute Gesamtwirkung ist vorliegend also nicht bloss auf die maximale Ausnutzung des Baugrundstücks, sondern auf verschiedene Aspekte zurückzuführen. Dass eine bessere Ausgestaltung des Bauvorhabens, insbesondere hinsichtlich der Stellung und Einbettung in die Topografie, eine Reduktion des Nutzungsmasses zur Folge haben dürfte, macht den Bauabschlag weder unverhältnismässig noch sonst wie unzulässig. Käme man zu einem anderen Schluss, würde die Gestaltungsvorschrift von Art. 6 Abs. 1 GBR ihres Sinnes entleert. Die Bundesgesetzgebung zum Raumplanungsrecht verfolgt zwar das wichtige Ziel, den Boden haushälterisch zu nutzen (Art. 1 Abs. 1 RPG37) und kompakte Siedlungen zu schaffen (Art. 1 Abs. 2 Bst. b RPG). Angestrebt wird dabei aber nicht generell eine maximale Ausnutzung und auch nicht eine Verdichtung am Siedlungsrand, sondern eine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen (Art. 1 Abs. 2 Bst. abis RPG sowie Art. 8a Bst. c RPG). Das Raumplanungsrecht des Bundes misst zudem auch dem Schutz der Landschaft hohes Gewicht bei. So erwähnt nicht nur Art. 1 Abs. 2 Bst. a RPG den Landschaftsschutz als Ziel, sondern Art. 3 Abs. 2 RPG hält explizit fest, die Landschaft sei zu schonen, dies insbesondere indem sich Siedlung, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen sollen (Art. 3 Abs. 2 Bst. b RPG). Wie sich aus den obigen Ausführungen ergibt (vgl. E. 3h), integriert sich das Bauvorhaben der Beschwerdeführerin schlecht in seine Umgebung, weshalb dieses auch keine hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen verkörpert. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, inwiefern der Bauabschlag bzw. die Auslegung von Art. 6 Abs. 1 GBR seitens der Vorinstanz das Rechtsgleichheitsgebot und die Eigentumsgarantie verletzen sollte. Einerseits kann das Bauvorhaben der Beschwerdeführerin den beiden Gebäudegespannen auf den Parzellen Nrn. D.________ und H.________ sowie V.________ und W.________ nicht gleichgestellt werden. So umfasst das Bauvorhaben der Beschwerdeführerin insgesamt nicht bloss vier, sondern sechs Wohnungen. Der in Art. 8 Abs. 1 BV und Art. 10 Abs. 1 KV38 enthaltene Grundsatz der Rechtsgleichheit verpflichtet die rechtsanwendenden Behörden jedoch nur, gleiche Sachverhalte mit gleichen relevanten Tatsachen gleich zu behandeln.”
Vor Erweiterungen oder Neuordnungen von Bauzonen sind zunächst die vorhandenen Baureserven und innerörtlichen Verdichtungsmöglichkeiten zu prüfen und vorrangig zu nutzen. Neue Ausweisungen von Bauzonen sind subsidiär vorzunehmen; nach den herangezogenen Vorgaben ist bei Neuzonierungen auf kompakte Siedlungsformen zu achten und die Schaffung neuzeitiger Bauzonen geringer Dichte möglichst zu vermeiden.
“La justification de ce principe réside dans le constat selon lequel des zones à bâtir trop vastes conduisent à un développement anarchique des constructions et au mitage du territoire dû à une construction dispersée (Mahaim, Le principe de durabilité et l’aménagement du territoire – Le mitage du territoire à l’épreuve du droit: utilisation mesurée du sol, urbanisation et dimensionnement des zones à bâtir, 2014, p. 224; Flückiger/Grodecki, Commentaire LAT, art. 15 LAT n° 56). Le principe de concentration et le principe de l’utilisation mesurée du sol imposent d’utiliser les réserves des zones à bâtir existantes avant d’étendre le territoire consacré à l’habitat. C’est pourquoi, le pronostic des besoins, réalisé en vue de dimensionner une zone à bâtir, doit également tenir compte des possibilités d’utilisation non épuisées jusqu’à présent dans le territoire bâti (Aemisegger/Kissling, Commentaire pratique LAT: planifier l’affectation, 2016, art. 15 LAT n° 51; Bertschi, Die Umsetzung von Art. 15 lit. b RPG über die Dimensionierung der Bauzonen, 2001, ch. 236 p. 108 s.). Ce principe vaut en tout cas dans la mesure où une densification est souhaitée et qu’elle paraît réalisable à l’horizon de la planification (Jost, Grösse und Lage von Bauzonen: nach Art. 15 RPG und dem weiteren raumrelevanten Recht, 2000, p. 140 ss). Ces principes sont explicitement mentionnés à l’art. 3 al. 3 LAT. Du fait de la priorité accordée à la densification à l’intérieur du milieu bâti, il s’agira à l’avenir, dans la mesure du possible, de mieux utiliser les zones à bâtir (du moins en partie) déjà construites avant de construire sur de nouveaux secteurs ou de classer de nouveaux secteurs en zone à bâtir. Le but est de tendre vers la consommation de surfaces (surface de zones à bâtir utilisée) la plus faible possible. Il s’agit d’orienter le développement de l’urbanisation vers l’intérieur du milieu bâti (art. 1 al. 2 let. abis, art. 3 al. 3 LAT). Les modifications de la LAT prévoient désormais expressément le soutien, par des mesures d’aménagement, des efforts entrepris aux fins de créer un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. b LAT; cf. arrêt TF 1C_54/2015 du 2 novembre 2015 consid. 4; Flückiger, La création et le dimensionnement des zones à bâtir: enjeux et méthodes, p. 67; Ruch, Grundlagen der Revision vom 15. Juni 2012, in Révision 2014 de la loi sur l’aménagement du territoire - Faire du neuf avec du vieux?”
“Or, la parcelle iii RF se situe dans le secteur d'Estavannens, pour lequel le PDCant ne prévoit pas d'extension du territoire d'urbanisation. En ce qui concerne les nouvelles mises en zone, la DAEC a constaté que la nouvelle méthode de dimensionnement du PDCant s'applique. Conformément à celle-ci, il est premièrement prévu d'utiliser d'abord les réserves de zone à bâtir non construites. Mais surtout, dans un second temps, selon les critères du PDCant, la Commune de Bas-Intyamon, dont les trois secteurs sont situés en priorité d'urbanisation 4, n'a pas de potentiel de mise en zone destinée à l'habitat. En effet, pour cette priorité, les réserves de zone à bâtir légalisées ne doivent pas dépasser 0.5 ha par secteur. Celles de Enney, Villars-sous-Mont et Estavannens sont respectivement de 9.74, 0.97 et 2.32 ha. En raison de l'importance de dites réserves non construites affectées à l'habitat, la Commune ne peut pas envisager de nouvelles mises en zone. Il en résulte que, pour ce motif également, une mise en zone n'entre pas en ligne de compte. 7.4. Par ailleurs, en application de l'art. 3 al. 3 LAT, qui a trait aux principes régissant l'aménagement, les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte du fait que les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront répartis judicieusement et les planifient en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics. La coordination des transports et la planification du milieu bâti revêtent une importance particulière (cf. Tschannen, Commentaire pratique LAT, art. 3 n° 67). Le PDCant émet les principes suivants en ce qui concerne la desserte nécessaire permettant des mises en zone. Dans le but de la mise en application de ce principe et, plus particulièrement, de l'art. 3 al. 3 let. a LAT, le PDCant définit le niveau de qualité de desserte de la zone à bâtir en instaurant cinq niveaux de desserte, à savoir les niveaux A à E (cf. PDCant, T201. Transports publics, p. 9; cf. également plan cantonal des transports [PCTr], février 2014, p. 14 s.). Dans son rapport d'examen du 9 avril 2019 du PDCant (cf.”
“Am 1. Mai 2014 ist die Teilrevision des RPG vom 15. Juni 2012 in Kraft getreten, die eine Siedlungsentwicklung nach innen, in die bereits überbauten Bauzonen, und die Schaffung kompakter Siedlungen vorschreibt (Art. 1 Abs. 2 lit. abis und lit. b, Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG). Das RPG führt damit den Grundsatz der inneren Verdichtung ein und schützt so die Landschaft und die landwirtschaftlichen Böden. Gemäss dem kantonalen Richtplan, der am 2. Oktober 2018 vom Staatsrat angenommen und am 1. Mai 2019 vom Bundesrat genehmigt wurde, müssen daher die Wohn- und Arbeitszonen notwendigerweise in den Zentren und in der Nähe der grossen Verkehrsverbindungen entwickelt werden. Vor jeder neuen Erweiterung der Bauzone müssen die besiedelten Gebiete verdichtet, die bestehenden, noch nicht bebauten Arbeitszonen entwickelt, die kleineren Arbeitszonen zusammengefasst oder die Industriebrachen genützt und aufgewertet werden. Der Zugang zur Mobilität muss für die neuen Einwohner gewährleistet und so effizient wie möglich gestaltet werden (siehe kantonaler Richtplan, B Strategie, S. 7). Entsprechend dürfen nach dem kantonalen Richtplan neue Bauzonen schwacher Dichte (beispielsweise für Einfamilienhäuser) nicht mehr geplant werden. Die bereits rechtskräftig ausgeschiedenen Wohnzonen schwacher Dichte sind davon hingegen nicht betroffen, der Kanton wird jedoch die Gemeinden unterstützen, diese im definierten Rahmen des kantonalen Richtplans zu verdichten (siehe kantonaler Richtplan, B Strategie, S.”
Nach der Luzerner Konzeption werden Grünzonen zu den Bauzonen gerechnet und als bewusste Baulücken im Siedlungsgebiet ausgestaltet. Sie dienen der Erhaltung und Schaffung von Freiflächen im Baugebiet sowie der Begrünung und der Sicherstellung von Erholungsräumen für die Bevölkerung. Ferner können sie der Freihaltung von Waldrändern im Siedlungsgebiet dienen und gegebenenfalls schutzzonenähnliche Funktionen übernehmen (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG wird insoweit angesprochen).
“E. 2.4). Die Grünzone nach Luzerner Konzeption wird ausdrücklich zu den Bauzonen gezählt und dient unter anderem der Erhaltung und Schaffung von Freiflächen im Baugebiet (§ 50 Abs. 1 lit. a PBG), so z.B. um für die Bevölkerung Räume für Erholung und Freizeit sicherzustellen oder Aussichtspunkte, Ortsbilder und Denkmäler zu schützen. Ferner dient sie auch der Freihaltung von Waldrändern im Siedlungsgebiet (§ 50 Abs. 1 lit. c PBG). Es handelt sich somit um bewusste Baulücken im Siedlungsgebiet. Sie dienen demnach insbesondere dem öffentlichen Interesse an der Begrünung der Siedlungsgebiete (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG), vermögen aber auch die Funktion einer Schutzzone zu übernehmen (Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 18 RPG N 26).”
“E. 2.4). Die Grünzone nach Luzerner Konzeption wird ausdrücklich zu den Bauzonen gezählt und dient unter anderem der Erhaltung und Schaffung von Freiflächen im Baugebiet (§ 50 Abs. 1 lit. a PBG), so z.B. um für die Bevölkerung Räume für Erholung und Freizeit sicherzustellen oder Aussichtspunkte, Ortsbilder und Denkmäler zu schützen. Ferner dient sie auch der Freihaltung von Waldrändern im Siedlungsgebiet (§ 50 Abs. 1 lit. c PBG). Es handelt sich somit um bewusste Baulücken im Siedlungsgebiet. Sie dienen demnach insbesondere dem öffentlichen Interesse an der Begrünung der Siedlungsgebiete (Art. 3 Abs. 3 lit. e RPG), vermögen aber auch die Funktion einer Schutzzone zu übernehmen (Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 18 RPG N 26).”
Bei der Interessenabwägung ist zu prüfen, ob betroffene Wälder ihre schutzwürdigen Funktionen (z. B. für Natur- und Landschaftsschutz) weiterhin erfüllen können. Die zuständige Behörde muss die Bedeutung der betroffenen Interessen im konkreten Einzelfall angemessen gewichten.
“und dann aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt (lit. c); auch Alternativen und Varianten sind zu prüfen (Art. 2 RPV; BGE 145 II 70 E. 3.2; PIERRE TSCHANNEN, in: Praxiskommentar RPG, Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 34 f. zu Art. 3 RPG). Gemäss Art. 1 Abs. 1 RPG sorgen Bund, Kantone und Gemeinden, dass der Boden haushälterisch genutzt wird und das Baugebiet vom Nichtbaugebiet getrennt wird. Laut Art. 3 Abs. 2 lit. e RPG achten die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden unter anderem auf den Grundsatz, dass die Landschaft zu schonen ist: insbesondere sollen Wälder ihre Funktionen erfüllen können. Das Bundesgericht überprüft Interessenabwägungen als Rechtsfrage grundsätzlich frei. Rechtsfehlerhaft ist ein Entscheid namentlich dann, wenn die Behörde die Bedeutung der Interessen im konkreten Fall verkennt (BGE 145 II 70 E. 3.2).”
“L'autorité communale avait d'ailleurs déjà souligné, en réponse au recours cantonal (cf. réponse du 28 mars 2018), que l'emplacement du cabanon surplombait le Jorat et offrait aux promeneurs un point de vue exceptionnel sur les Alpes. A cela s'ajoute, comme l'indique à juste titre la DGTL, que la forêt contribue, en tant que telle, à la protection de la nature et du paysage en préservant la flore et la faune, les formations géologiques, les paysages naturels et les écosystèmes (cf. Message du Conseil fédéral du 29 juin 1988 concernant la loi fédérale sur la conservation des forêts et la protection contre les catastrophes naturelles, FF 1988 III ch. 21 p. 172). Enfin, la recourante ne conteste pas, sur le principe, que la protection du paysage constitue l'une des exigences majeures de l'aménagement du territoire réservées par l'art. 24c al. 5 LAT, dont il convient de tenir compte dans le cadre de la pesée complète des intérêts exigées par cette disposition (cf. art. 1 et 3 LAT, en particulier art. 3 al. 2 LAT; voir également RUDOLF MUGGLI, in Commentaire pratique LAT: Construire hors de la zone à bâtir, 2017, n. 44 s. ad art. 24c LAT et n. 21 ad art. 24 LAT).”
Freizeitanlagen, die der Erlebbarkeit eines Gewässers dienen (Zugang, Verweilen, Schwimmen), können für diesen Zweck als standortgebunden gelten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass solche Anlagen überall im Gewässerraum zulässig sind: Art. 3 Abs. 2 RPG verpflichtet nicht zur generellen Öffnung bis zur Wasserfläche und lässt den zuständigen Behörden einen erheblichen Ermessensspielraum unter Berücksichtigung der Belange und Grenzen des Gewässer-, Natur-, Landschafts- und Ortsbildschutzes.
“Art. 3 Abs. 2 lit. c RPG verpflichtet die Gemeinwesen nicht, der Öffentlichkeit überall Zugang bis zur Wasserfläche zu verschaffen; er verbietet dies aber auch nicht, sondern belässt den zuständigen Behörden einen erheblichen Spielraum, unter Berücksichtigung der Anliegen und Grenzen des Gewässer-, Natur-, Landschafts- und Ortsbildschutzrechts. Vorliegend soll die neue Freizeitanlage den Zugang und das Verweilen direkt an der Aare sowie das Schwimmen in der Aare ermöglichen, d.h. sie dient der Erlebbarkeit des Gewässers als Erholungsraum (vgl. zu diesem Kriterium JEANNETTE KEHRLI, Bauen im Gewässerraum und Uferstreifen, URP 2015 S. 681 ff., S. 686; FRITZSCHE, a.a.O., N. 116 zu Art. 36a GSchG). Für diesen Zweck ist die Anlage auf einen Standort innerhalb des Gewässerraums angewiesen und damit grundsätzlich standortgebunden. Allerdings kann dies nicht bedeuten, dass derartige Freizeitanlagen überall im Gewässerraum errichtet werden können. Die Situation ist vergleichbar mit derjenigen von Bergrestaurants: Diese werden zwar grundsätzlich als standortgebunden ausserhalb der Bauzone anerkannt; dennoch kann nicht jeder Standort auf einem Berggipfel für ein Restaurant beansprucht werden.”
Eine im Zusammenhang mit einer Zonenplanänderung vereinbarte Geldleistung kann als planbedingter Mehrwertausgleich qualifiziert werden. Für diese Qualifikation ist der vertraglich vereinbarte Verwendungszweck nicht entscheidend, sofern die vereinbarte Kostenbeteiligung den Massnahmen im Sinne von Art. 3 RPG entspricht.
“In Ziffer 7 erhebe die Gemeinde vom Beklagten eine Geldleistung zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe (Revitalisierung der Sure, öffentliche Infrastruktur eines Spielplatzes, Fuss- und Radwegs, Grünraum entlang der Sure). Es liege demnach eine Abgabe vor, die als Gegenleistung im Zusammenhang mit einer Zonenplanänderung stehe. Nach der verbindlichen Darstellung der Vorinstanz wurde der Vertrag unter dem Vorbehalt der Zonenplanänderung abgeschlossen. Diese Bedingung ist eingetreten. Die vereinbarte Entschädigung von Fr. 10.-- pro Quadratmeter eingezontes Bauland entspricht damit gerade dem Sinn und Zweck von Art. 5 Abs. 1 RPG; sie soll den planbedingten Mehrwert der eingezonten Grundstücke des Beschwerdegegners ausgleichen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz und des Beschwerdegegners ist für die Qualifikation der Abgabe als Mehrwertausgleich nicht relevant, welchen Verwendungszweck die Parteien für die Erträge vereinbart hatten, zumal zum Vertragszeitpunkt in der eidgenössischen Raumplanungsgesetzgebung diesbezüglich keine konkreten Vorgaben gemacht wurden (vgl. E. 5.2.1 hiervor) und die vereinbarte Kostenbeteiligung den Massnahmen im Sinne von Art. 3 RPG entspricht. Auch nicht Gegenstand der vorliegenden Auslegung ist überdies, ob die Abgabe auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruht; dies beschlägt die Frage, ob der klageweise geltend gemachte Anspruch der Gemeinde durchgesetzt werden kann. Darauf ist nachfolgend (E. 6) einzugehen.”
“In Ziffer 7 erhebe die Gemeinde vom Beklagten eine Geldleistung zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe (Revitalisierung der Sure, öffentliche Infrastruktur eines Spielplatzes, Fuss- und Radwegs, Grünraum entlang der Sure). Es liege demnach eine Abgabe vor, die als Gegenleistung im Zusammenhang mit einer Zonenplanänderung stehe. Nach der verbindlichen Darstellung der Vorinstanz wurde der Vertrag unter dem Vorbehalt der Zonenplanänderung abgeschlossen. Diese Bedingung ist eingetreten. Die vereinbarte Entschädigung von Fr. 10.-- pro Quadratmeter eingezontes Bauland entspricht damit gerade dem Sinn und Zweck von Art. 5 Abs. 1 RPG; sie soll den planbedingten Mehrwert der eingezonten Grundstücke des Beschwerdegegners ausgleichen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz und des Beschwerdegegners ist für die Qualifikation der Abgabe als Mehrwertausgleich nicht relevant, welchen Verwendungszweck die Parteien für die Erträge vereinbart hatten, zumal zum Vertragszeitpunkt in der eidgenössischen Raumplanungsgesetzgebung diesbezüglich keine konkreten Vorgaben gemacht wurden (vgl. E. 5.2.1 hiervor) und die vereinbarte Kostenbeteiligung den Massnahmen im Sinne von Art. 3 RPG entspricht. Auch nicht Gegenstand der vorliegenden Auslegung ist überdies, ob die Abgabe auf einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage beruht; dies beschlägt die Frage, ob der klageweise geltend gemachte Anspruch der Gemeinde durchgesetzt werden kann. Darauf ist nachfolgend (E. 6) einzugehen.”
Zur Schonung der Landschaft kann die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands und die Beseitigung rechtswidriger Bauten ausserhalb der Bauzone gerechtfertigt sein. Die Rechtsprechung betont das gewichtige öffentliche Interesse an der Durchsetzung baurechtlicher Vorschriften und an der Wahrung des Landschaftsbildes (Art. 3 Abs. 2 RPG).
“Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist ohne Weiteres geeignet, um das öffentliche Interessen an der Schonung der Landschaft (Art. 3 Abs. 2 RPG) und insbesondere der Freihaltung der See- und Flussufer von Bauten und Anlagen (lit.”
“Generell besteht ein grosses öffentliches Interesse an der Einhaltung der baurechtlichen Bestimmungen und an der konsequenten Verhinderung von unrechtmässigen Bauten und Anlagen. Das Bundesgericht misst der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes grosses Gewicht zu, namentlich wenn das Raumplanungsrecht betroffen ist. Werden in der Landwirtschaftszone widerrechtliche Bauvorhaben nicht beseitigt, sondern auf unabsehbare Zeit geduldet, wird der fundamentale Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet in Frage gestellt und rechtswidriges Verhalten belohnt.16 Die zuständigen kantonalen und kommunalen Behörden sind bunderechtlich verpflichtet, die Beseitigung von formell und materiell rechtswidrigen Bauten ausserhalb der Bauzone anzuordnen. Dagegen wiegt das private Interesse, weiterhin von illegalen Bauten und Nutzungen ausserhalb der Bauzone profitieren zu können, nicht schwer.17 Hinzu kommt das öffentliche Interesse an der Wahrung des Landschaftsbildes. In der Landwirtschaftszone hat die Einordnung eines Bauvorhabens in das Orts- und Landschaftsbild besonderes Gewicht. Dies ergibt sich namentlich aus Art. 3 Abs. 2 RPG, wonach die Landschaft zu schonen ist und sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen sollen. Zudem dienen Landwirtschaftszonen nebst anderem der Erhaltung der Landschaft (Art. 16 RPG).”
“3 Insoweit als die Beschwerdeführenden Ausführungen zur Einsehbarkeit der Solaranlage und Blendwirkung der thermischen Module und der Glasmodule machen, handelt es sich keineswegs um neue Tatsachenbehauptungen, zumal sowohl die Sichtbarkeit der Solaranlage als auch die Reflexionswirkung bereits im Rekursverfahren thematisiert wurden. 4. 4.1 Die Vorinstanz kam gestützt auf Art. 24c des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) in Verbindung mit Art. 42 Abs. 3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV) zum Schluss, dass die Errichtung der geplanten Solaranlage das äussere Erscheinungsbild der bestehenden Baute stark verändern würde, wodurch die Identität der Baute nicht mehr gewahrt sei. Die Beschwerdeführenden machen geltend, die Vorinstanz habe Art. 18a RPG im Zusammenhang mit Art. 24c RPG zu wenig berücksichtigt und die Vereinbarkeit der Solaranlage mit Art. 24c RPG zu Unrecht verneint. 4.2 Die Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet stellt einen der fundamentalsten Grundsätze der Raumplanung in der Schweiz dar (vgl. Art. 3 Abs. 2 RPG; BGE 141 II 245 E. 2; BGr, 7. März 2012, 1C_351/2011, E. 7.2). Gemäss Art. 16 Abs. 1 RPG dienen Landwirtschaftszonen der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem ökologischen Ausgleich. Nach Art. 24c RPG werden bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt (Abs. 1). Solche Bauten und Anlagen können erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert wurden (Abs. 2). In jedem Fall bleibt die Vereinbarkeit mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vorbehalten (Abs. 5). Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Bestimmung ist gemäss Art. 41 RPV, dass die Bauten und Anlagen seinerzeit in Übereinstimmung mit dem materiellen Recht erstellt oder geändert wurden, durch die nachträgliche Änderung von Erlassen oder Plänen jedoch zonenwidrig geworden sind.”
Liegt ein überwiegendes öffentliches Interesse (z. B. an zusätzlichem Schulraum) vor, kann eine Gemeinde eine betroffene Parzelle vorläufig in der bisherigen Nutzungszone belassen und innerhalb eines begrenzten Planungshorizonts (im entschiedenen Fall etwa 2–4 Jahre) die Grundlagen für eine spätere Entwicklung prüfen. Dabei sind die in Art. 3 Abs. 4 RPG massgeblichen Kriterien zu beachten. Hinweise auf einschlägige Enteignungs- bzw. Heimschlagsregelungen sind in der kantonalen Praxis zu berücksichtigen.
“Zudem konnte die Gemeinde Bettingen nachvollziehbar aufzeigen, dass die zunehmende Anzahl der Bewohnerinnen und Bewohner von Bettingen und St. Chrischona und insbesondere der Zuzug von Familien zu einer Erhöhung des Bedarfs an Schulräumen führen wird. Es ist daher nach wie vor ein überwiegendes öffentliches Interesse an einer Erweiterung des Schulraumangebots unter Einbezug der Parzelle C____ erkennbar. Ferner ist festzuhalten, dass seit der letzten Revision der Nutzungsplanung für die betroffene Parzelle noch keine 15 Jahre vergangen sind. Es ist daher unter raumplanerischen Gesichtspunkten vertretbar, dass die Gemeinde Riehen in den nächsten 2-4 Jahren die Grundlagen für eine Entwicklung des Schulraums auf der betroffenen Parzelle prüft. Unter Berücksichtigung dieses Planungshorizonts ist nicht zu beanstanden, dass die Gemeinde Bettingen entgegen dem Antrag des Rekurrent zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf eine Umzonung der Parzelle C____ von der Zone NöI in eine andere Zone abgesehen hat. Es ist auch nicht ersichtlich, dass die Gemeinde Bettingen dabei die verschiedenen Kriterien, welche etwa Art. 3 Abs. 4 RPG für die Bestimmung sachgerechter Standorte für öffentliche und im öffentlichen Interesse liegende Bauten und Anlagen aufstellt, ausser Acht gelassen hätte. Es besteht somit nach wie vor ein überwiegendes öffentliches Interesse an einer Erhaltung der Parzelle C____ zur möglichen Nutzung für schulische Zwecke. Die Belassung dieser Parzelle in der Zone NöI ist daher nicht zu beanstanden. Anzumerken bleibt, dass in § 127 BPG ein Heimschlagsrecht vorgesehen ist. Demgemäss muss das zuständige Gemeinwesen auf Verlangen des Berechtigten Grundstücke und Grundstücksteile erwerben, die nach den rechtskräftigen Nutzungsplänen für Erschliessungsanlagen oder andere öffentliche Bauten und Anlagen freigehalten werden müssen (§ 127 Abs. 1 lit. a BPG). Das Recht zum Heimschlag von Grundstücken wegen übermässiger Belastung durch öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen richtet sich dabei nach den Vorschriften des Enteignungsgesetzes (SG 740.100) über die Ausdehnung der Enteignung (§ 127 Abs. 4 BPG).”
“Zudem konnte die Gemeinde Bettingen nachvollziehbar aufzeigen, dass die zunehmende Anzahl der Bewohnerinnen und Bewohner von Bettingen und St. Chrischona und insbesondere der Zuzug von Familien zu einer Erhöhung des Bedarfs an Schulräumen führen wird. Es ist daher nach wie vor ein überwiegendes öffentliches Interesse an einer Erweiterung des Schulraumangebots unter Einbezug der Parzelle C____ erkennbar. Ferner ist festzuhalten, dass seit der letzten Revision der Nutzungsplanung für die betroffene Parzelle noch keine 15 Jahre vergangen sind. Es ist daher unter raumplanerischen Gesichtspunkten vertretbar, dass die Gemeinde Riehen in den nächsten 2-4 Jahren die Grundlagen für eine Entwicklung des Schulraums auf der betroffenen Parzelle prüft. Unter Berücksichtigung dieses Planungshorizonts ist nicht zu beanstanden, dass die Gemeinde Bettingen entgegen dem Antrag des Rekurrent zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf eine Umzonung der Parzelle C____ von der Zone NöI in eine andere Zone abgesehen hat. Es ist auch nicht ersichtlich, dass die Gemeinde Bettingen dabei die verschiedenen Kriterien, welche etwa Art. 3 Abs. 4 RPG für die Bestimmung sachgerechter Standorte für öffentliche und im öffentlichen Interesse liegende Bauten und Anlagen aufstellt, ausser Acht gelassen hätte. Es besteht somit nach wie vor ein überwiegendes öffentliches Interesse an einer Erhaltung der Parzelle C____ zur möglichen Nutzung für schulische Zwecke. Die Belassung dieser Parzelle in der Zone NöI ist daher nicht zu beanstanden. Anzumerken bleibt, dass in § 127 BPG ein Heimschlagsrecht vorgesehen ist. Demgemäss muss das zuständige Gemeinwesen auf Verlangen des Berechtigten Grundstücke und Grundstücksteile erwerben, die nach den rechtskräftigen Nutzungsplänen für Erschliessungsanlagen oder andere öffentliche Bauten und Anlagen freigehalten werden müssen (§ 127 Abs. 1 lit. a BPG). Das Recht zum Heimschlag von Grundstücken wegen übermässiger Belastung durch öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen richtet sich dabei nach den Vorschriften des Enteignungsgesetzes (SG 740.100) über die Ausdehnung der Enteignung (§ 127 Abs. 4 BPG).”
Wohnbauten können neben kulturellen oder publikumsintensiven Nutzungen zulässig sein, wenn Lage und Anordnung lärmbedingte Nutzungskonflikte ausreichend vermeiden. Der Betrieb von Aussengastronomie ist mit zeitlichen Einschränkungen auch in oder nahe Wohnquartieren möglich. Gelegentliche Veranstaltungen im Freien werden im Gesamtprogramm als untergeordnet beurteilt und begründen nach der zitierten Rechtsprechung nicht von vornherein ein überwiegendes öffentliches Interesse gegen eine nach der Zonenordnung mögliche Wohnnutzung.
“Es kann bereits aufgrund der Belastung durch den Strassenverkehrslärm davon ausgegangen wer- den, dass die Wohnungen auf den rekurrentischen Grundstücken so ange- ordnet werden, dass sie vom Strassenlärm und damit auch vom Lärm der Besucherinnen und Besucher auf ihrem Weg vom oder zum Kulturzentrum (Sekundärlärm) nicht gestört werden. Der Betrieb von Aussengastronomie ist mit zeitlichen Einschränkungen auch in Wohnquartieren oder in der Nähe davon möglich. Folglich wird auch die Gartenwirtschaft des Restaurants Zie- gel au Lac auf dem Areal des Kulturzentrums durch allfällige Wohnungen auf dem Nachbargrundstück nicht infrage gestellt. Schliesslich ist festzuhalten, dass sich unmittelbar südlich der Roten Fabrik und westlich jenseits der See- strasse bestehende Wohnliegenschaften befinden, die schon heute eine ent- sprechende Rücksichtnahme und die Einhaltung der Lärmvorschriften durch das Kulturzentrum bedingen. Es zeigt sich somit keine erhebliche Beeinträchtigung des Kulturzentrums durch zusätzliche Wohnungen auf den rekurrentischen Grundstücken. Es kann dementsprechend auch nicht gesagt werden, die geltende Nutzungs- ordnung stehe im Widerspruch zu Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG, wonach Wohnge- biete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst verschont werden sollen. Daran ändert auch das Bedürfnis nach Durchführung von gelegentlichen Veranstaltungen im Freien in den warmen Monaten nichts, denen im Kontext des gesamten Veranstaltungsprogramms eine untergeordnete Bedeutung zukommt. In der Vermeidung von lärmbedingten Nutzungskonflikten liegt daher kein erhebliches öffentliches Interesse, welches das private Interesse an einer nach geltender Zonenordnung möglichen Nutzung der rekurrentischen Grundstücke überwiegen würde. Wie eine Projektstudie der Rekurrentin zeigt (act. 5.3), erscheint überdies fraglich, ob Wohnungen in der Nachbar- schaft der öffentlichen Nutzungen tatsächlich nicht derart angeordnet werden R1S.2023.05169 Seite 23 könnten, dass den potenziellen Nutzungskonflikten Rechnung ausreichend getragen wird. Die Parkanlage im Bereich Savera-Wiese und GZ Wollishofen soll zulasten des privaten Grundstücks nach Süden ausgedehnt werden (Nutzungs- schwerpunkt Freiraum "Pol-Süd", evtl.”
Die Raumplanungspolitik zielt auf die Vermeidung von Zersiedelung und auf den Schutz von Kulturland. Der Gesetzgeber hat zudem ausdrücklich die Verringerung überdimensionierter Bauzonen und die Steuerung der Entwicklung hin zu Innenentwicklung als Leitziele hervorgehoben.
“Dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, l'art. 1er al. 2 LAT prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L'art. 3 al. 2 LAT expose les principes d'aménagement, parmi lesquels il convient notamment de préserver le paysage. Quant au nouvel art. 15 LAT, il commande de réduire les zones à bâtir surdimensionnées. Avec ces modifications, le législateur fédéral a voulu se concentrer sur les problèmes les plus aigus de l'aménagement du territoire, à savoir la dispersion des constructions et la perte de terres cultivables (ATF 141 II 393 consid. 2).”
Die Interessenabwägung ist in der Begründung des Entscheids darzulegen. Die Behörde hat anzugeben, welche betroffenen Interessen sie ermittelt und wie sie diese beurteilt hat; dabei sind insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen zu berücksichtigen. Die Darlegung muss so erfolgen, dass die Abwägung nachvollziehbar wird.
“Weiter machen die Beschwerdeführerinnen geltend, die Vorinstanz habe eine rechtsfehlerhafte Interessenabwägung vorgenommen. Die von der Stadt Liestal identifizierten Interessen seien, wenn überhaupt, völlig ungenügend in die vorinstanzliche Interessenabwägung einbezogen worden (E. 6 hiernach). Zudem beanstanden sie die vorinstanzliche Abwägung der (entgegenstehenden) Interessen (E. 7 hiernach). Gemäss Art. 3 Abs. 1 RPV (SR 700.1) haben Behörden, denen bei der Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, die Interessen gegeneinander abzuwägen, indem sie die betroffenen Interessen ermitteln (lit. a), diese Interessen beurteilen und dabei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen berücksichtigen (lit. b), sowie diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigen (lit. c). Die Interessenabwägung ist gemäss Art. 3 Abs. 2 RPG (SR 700) in der Begründung des Entscheids darzulegen (zum Ganzen: BGE 134 II 97 E. 3.1). Während es sich bei der Frage, ob die Interessen vollständig erfasst worden sind, um eine Rechtsfrage handelt, ist die relative Gewichtung der potenziell widerstreitenden Interessen weitgehend eine Ermessensfrage, in die das Bundesgericht nur eingreift, wenn sie rechtsfehlerhaft ausgeübt wurde (vgl. BGE 147 I 450 E. 3.2.5; Urteile 1C_522/2022 vom 25. März 2024 E. 7.2 und 9.4; 1C_470/2021 vom 24. April 2023 E. 4.4; je mit Hinweisen).”
“Gemäss Art. 3 Abs. 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) haben Behörden, denen bei der Erfüllung und Abstimmung raumwirksamer Aufgaben Handlungsspielräume zustehen, die Interessen gegeneinander abzuwägen, indem sie die betroffenen Interessen ermitteln (lit. a), diese Interessen beurteilen und dabei insbesondere die Vereinbarkeit mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung und die möglichen Auswirkungen berücksichtigen (lit. b), sowie diese Interessen auf Grund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigen (lit. c). Die Interessenabwägung ist gemäss Art. 3 Abs. 2 RPG in der Begründung des Entscheids darzulegen (zum Ganzen: BGE 134 II 97 E. 3.1). Während es sich bei der Frage, ob die Interessen vollständig erfasst worden sind, um eine Rechtsfrage handelt, ist die relative Gewichtung der potenziell widerstreitenden Interessen weitgehend eine Ermessensfrage (Urteile 1C_270/2019 vom 27. Februar 2020 E. 3.2; 1C_398/2015 vom 9. August 2016 E. 4.2). Nach der Praxis des Bundesgerichts ist ein Entscheid willkürlich, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist; dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 148 II 106 E. 4.6.1; 146 II 111 E. 5.1.1; 144 I 170 E. 7.3; je mit Hinweisen).”
Die Landschaft ist zu schonen; dabei ist insbesondere zu beachten, dass sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen sollen. Die Tragweite dieses Einordnungsgebots richtet sich nach der Schutzwürdigkeit der beanspruchten Landschaft. Es gilt nicht nur für besonders schutzwürdige Gebiete, sondern auch für Alltagslandschaften; jedenfalls sollen Bauten und Anlagen zumindest nicht störend in Erscheinung treten.
“Die Landschaft ist zu schonen (Art. 3 Abs. 2 RPG; Art. 3 NHG). Insbesondere haben die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden den Grundsatz nach Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b RPG zu beachten, wonach sich Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft einordnen sollen. Die Tragweite des Einordnungsgebots nach Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG variiert je nach Schutzwürdigkeit der beanspruchten Landschaft. Bauten und Anlagen sollen zumindest nicht störend in Erscheinung treten, sich aber nicht nur in besonders schutzwürdige Landschaften einordnen, sondern auch in "Alltagslandschaften" (Tschannen, Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, Art. 3 N. 55 f.). Der Grundsatz, wonach die Landschaft zu schonen ist, geht nicht im spezielleren Grundsatz der Einordnung von Siedlungen, Bauten und Anlagen in die Landschaft (lit.”
“Dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, l'art. 1er al. 2 LAT prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L'art. 3 al. 2 LAT expose les principes d'aménagement, parmi lesquels il convient notamment de préserver le paysage. Quant au nouvel art. 15 LAT, il commande de réduire les zones à bâtir surdimensionnées. Avec ces modifications, le législateur fédéral a voulu se concentrer sur les problèmes les plus aigus de l'aménagement du territoire, à savoir la dispersion des constructions et la perte de terres cultivables (ATF 141 II 393 consid. 2).”
Die Ausweisung von Zonen für öffentliche oder im öffentlichen Interesse liegende Bauten und Anlagen setzt darzulegen voraus, dass konkrete Gemeinwohl-Erfordernisse bestehen; blosse, allgemeine Behauptungen genügen nicht. Das geltend gemachte zukünftige Bedürfnis ist so genau wie möglich anzugeben, und die Errichtung der Anlage muss mit einiger Sicherheit zu erwarten sein. Eine Zonierung darf nicht allein als Vorwand zur grossflächigen Flächensicherung dienen.
“Dans cette perspective, le planificateur local ne peut pas se limiter à des affirmations générales, mais doit justifier l'affectation par des nécessités concrètes de la collectivité publique (GVP 1999 n° 92; DC 1/2000 16; ZBl 1996 p. 115; arrêt TA FR 2A 2004 96 du 25 novembre 2004). En effet, dans l'accomplissement de leurs tâches d'aménagement du territoire et de détermination des zones, les autorités de planification doivent tenir compte des buts et principes d'aménagement définis aux art. 1 et 3 LAT ainsi que des prescriptions fédérales (cf. art. 14 ss LAT) et cantonales (cf. art. 45 ss LATeC) relatives à l'établissement des plans d'affectation (ATF 117 Ia 307; 115 Ia 353). Le respect de ces principes et normes sur un plan théorique n'est pas suffisant; l'autorité appelée à établir une planification doit procéder à une pondération de tous les intérêts, privés ou publics, susceptibles d'intervenir dans le cas d'espèce (ATF 115 Ia 353 et les références citées). Quant au choix du site d'implantation pour des bâtiments et installations publics ou d'intérêt public, il doit s'effectuer selon des critères rationnels (cf. art. 3 al. 4 LAT). 5.5. Enfin, une mesure d'aménagement du territoire, telle que le classement d'un bien-fonds dans une zone d'intérêt général, représente une restriction au droit de propriété qui n'est compatible avec l'art. 26 Cst. que pour autant qu'elle repose sur une base légale, se justifie par un intérêt public suffisant et respecte les principes de la proportionnalité et de l'égalité devant la loi (art. 36 Cst.; arrêt TF 1C_352/2014 du 10 octobre 2014). Le principe de la proportionnalité exige qu'une mesure restrictive soit apte à produire les résultats escomptés (règle de l'aptitude) et que ceux-ci ne puissent être atteints par une mesure moins incisive (règle de la nécessité); en outre, il interdit toute limitation allant au-delà du but visé et il exige un rapport raisonnable entre celui-ci et les intérêts publics ou privés compromis (principe de la proportionnalité au sens étroit, impliquant une pesée des intérêts; ATF 136 IV 97 consid. 5.2.2 et les arrêts cités). 6. 6.1. En l'occurrence, la modification parue dans la FO no 20 du 18 mai 2018 prévoit notamment d'intégrer à la ZIG I, l'art.”
“2: «An der Ausscheidung von Zonen für Nutzungen im öffentlichen Interesse gemäss § 39 BPG für die Errichtung von Werken, die der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen, besteht ganz allgemein ein öffentliches Interesse (Art. 3 Abs. 4 RPG; Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 18 N 20). Wie das Bundesgericht feststellt, schliesst auch eine kurzfristig nicht zu erwartende Realisierung des öffentlichen Werkes, für welches die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen festgesetzt wird, das öffentliche Interesse an der Landsicherung nicht aus. Es entspricht vielmehr der Aufgabe der Raumplanung, die zweckmässige Nutzung des Bodens auf weite Sicht festzulegen, um zu einer den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechenden Gestaltung der Siedlungen zu gelangen (Art. 75 und 108 BV; Art. 1 und 3 RPG). Insbesondere sollen für die öffentlichen oder im öffentlichen Interesse liegenden Bauten und Anlagen sachgerechte Standorte bestimmt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass Einrichtungen wie Schulen und Freizeitanlagen für die Bevölkerung gut erreichbar sind (Art. 3 Abs. 4 RPG). Das Gemeinwesen ist bei dieser Planung auch nicht an den Planungshorizont der kommenden 15 Jahre gemäss Art. 15 RPG gebunden, sondern darf seine Planung auf einen weit längeren Zeithorizont ausrichten (BGE 114 Ia 335 E. 2c S. 339 m.H. [Romanshorn]). Voraussetzung zur Festsetzung einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen ist aber dennoch, dass das geltend gemachte zukünftige Bedürfnis genügend konkretisiert ist. Das Bedürfnis ist vom Gemeinwesen so genau wie möglich anzugeben, und die Errichtung der öffentlichen Baute bzw. Anlage muss mit einiger Sicherheit zu erwarten sein (BGE 114 Ia 335 E. 2d S. 340 [Romanshorn]; 102 Ia 369f. E. 3; 94 I 136 E. 7b). Als unzulässig müsste die Schaffung von Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen bezeichnet werden, wenn diese Zonenfestsetzung einzig ein Vorwand dafür wäre, dass sich das Gemeinwesen ausgedehnte Landflächen sichern wollte, um über eine möglichst grosse Handlungsfreiheit für die raumplanerische Gestaltung des Gemeindegebietes zu verfügen (BGE 88 I 295).”
Bei der Abwägung nach Art. 3 Abs. 2 LAT sind die Erhaltung denkmalpflegerischer und landschaftspflegerischer Qualitäten einzelner Parzellen (z. B. Gebäude mit Parkanlagen) zu berücksichtigen. Solche Schutzwürdigkeit kann zur Folge haben, dass die Behörden Forderungen an die Integration oder an die gestalterische Ausgestaltung neuer Bauten stellen oder eine Überarbeitung des Projekts verlangen.
“Les autorités communales accordent à l'évidence une importance particulière à la conservation du quartier auquel appartient la parcelle no 1054 – ce qui est par ailleurs cohérent avec les dispositions générales du PPA "Avenue des Cerisiers, Chemin de Combes" (cf. art. 1: "[l]e présent plan partiel d'affectation a pour but de préserver les principales caractéristiques du secteur [...]). Il ne s'agit pas, comme le pense le recourant, de lui ôter toute possibilité de bâtir sur son fonds, mais bien de concilier au mieux, dans ce contexte urbain, les différents intérêts en jeu: si le bâtiment projeté répond évidemment à l'intérêt public à la densification des zones à bâtir souhaitée par la LAT (cf. art. 1 al. 2 let. b et 3 al. 3 let. abis LAT) et à son intérêt privé à pouvoir utiliser les possibilités constructives offertes par son terrain conformément à la planification d'affectation et aux règles de la police des constructions, la préservation des caractéristiques de la parcelle no 1054 correspond également à des principes importants de l'aménagement du territoire (cf. art. 3 al. 2 LAT). En effet, la parcelle no 1054 présente, avec la maison de maître et le parc arboré qu'elle supporte, des qualités singulières du point de vue du patrimoine bâti et paysager. Eu égard à ces qualités, la municipalité a considéré, en suivant le préavis de la CCU, que l'intégration du futur bâtiment devait être revue et qu'une autre solution, dont elle a clairement cerné les contours, devait être privilégiée. Une telle appréciation n'est pas critiquable. La pondération des intérêts à laquelle a procédé la municipalité est admissible: elle est, comme telle, proportionnée. Vu ce qui précède, on ne saurait reprocher à l'autorité intimée d'avoir fait une mauvaise application de la clause d'esthétique par rapport au projet litigieux.”
“La jurisprudence du Tribunal fédéral retient également que la sauvegarde des monuments et des sites naturels ou bâtis fait partie des principes d'aménagement que l'autorité de planification doit prendre en considération lors de l'adoption ou de la révision d'un plan d'affectation, conformément à l'art. 3 al. 2 LAT (cf. TF 1P.237/2006 du 4 septembre 2006 consid.3.2; 1A.16/2003 du 9 janvier 2004 consid. 3.5 paru à la RDAF 2004 p. 131).”
Die Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist ein geeignetes Mittel zur Durchsetzung des öffentlichen Interesses an der Schonung der Landschaft gemäss Art. 3 Abs. 2 RPG und eignet sich insbesondere zur Freihaltung von See‑ und Flussufern von Bauten und Anlagen.
Erhalt und Schaffung von Fuss- und Velowegen können ein öffentliches Interesse im Sinne von Art. 3 Abs. 3 RPG begründen, insbesondere wenn sie zu einem vielfältigen und genügend dichten Wegnetz beitragen, den zusätzlichen Zugang zu nahegelegenen öffentlichen Einrichtungen ermöglichen und den Anforderungen an eine verkehrssichere Verbindung genügen (wobei gegebenenfalls eine Verbreiterung oder örtliche Anpassung des Gehwegs erforderlich ist).
“Dem angefochtenen Entscheid lässt sich entnehmen, dass das umstrittene Verbindungsstück verkehrsplanerisch begründet und deswegen notwendig ist. Bei der Anwendung der kantonalen Strassengesetzgebung hat die Vorinstanz zu Recht dem Planungsgrundsatz von Art. 3 Abs. 3 lit. c RPG (SR 700) zum Siedlungsgebiet Rechnung getragen, wonach Rad- und Fusswege zu erhalten und zu schaffen sind (siehe auch Art. 88 BV). Mit Blick darauf durfte die Vorinstanz unter Würdigung der örtlichen Verhältnisse ein öffentliches Interesse an der Strecke bejahen, weil sie zu einem vielfältigen und genügend dichten Wegnetz im Siedlungsgebiet beiträgt. Der damit ermöglichte zusätzliche Zugang zu nahe gelegenen öffentlichen Einrichtungen wie Stadion und Kindergarten konkretisiert den praktischen Nutzen. Die Beschwerdeführerin geht fehl, wenn sie ein öffentliches Interesse in Abrede stellt. Im Übrigen erfordert die Kombination von Fuss- und Radweg eine Verbreiterung und örtliche Anpassung des bestehenden Gehwegs. Wie im unterinstanzlichen Rekursentscheid steht, bewegt sich die vorgesehene Wegbreite an der unteren Grenze, entspricht indessen den Anforderungen an eine verkehrssichere Verbindung für die Benutzerschaft. Auch in dieser Hinsicht ist ein zureichendes öffentliches Interesse gegeben.”
Art. 3 RPG spricht für Zurückhaltung gegenüber neuer Aussenüberbauung in Randlagen bzw. in weitgehend unverbauten Agrarzonen und betont den Schutz von Kulturland sowie die Trennung von gebautem und unbautem Gebiet zugunsten einer inneren Siedlungsentwicklung. Diese Grundsätze sind jedoch als Abwägungskriterien zu verstehen; Aussenüberbauungen können unter Umständen dennoch zulässig sein, wenn sie in der Interessenabwägung nicht auf überwiegenden öffentlichen oder privaten Widerstreit stossen.
“La localisation des parcelles litigieuses revêt en outre, en l'espèce, une importance non négligeable: celles-ci sont en effet situées dans un secteur entièrement entouré d’une vaste zone agricole, quasiment libre de construction, hormis les quelques chalets disséminés le long de la route du Pra Lieu et les constructions éparses isolées de nature principalement rurale. La zone reste donc encore largement non bâtie. Dans ces conditions, les constructions actuelles situées en bordure de la route du Pra Lieu apparaissent comme formant une excroissance incongrue en pleine zone agricole; elles sont d'ailleurs sises clairement à l’extérieur du territoire urbanisé constitué par le village de Rougemont. Une portion du PPA Pra Lieu a en outre été dézonée en partie pour ce motif. Enfin, aucun moyen de transport en commun ne relie cette zone au centre du village. Il résulte de ces éléments que le développement de nouvelles constructions sur les parcelles litigieuses apparaît difficilement compréhensible au regard du principe cardinal de la séparation du territoire bâti et non bâti consacré à l’art. 75 al. 1 Cst., de l’objectif consistant à orienter le développement de l’urbanisation vers l’intérieur du milieu bâti, en privilégiant un milieu bâti compact (art. 1 al. 2 let. abis et b LAT) et aux principes d’aménagement décrits à l’art. 3 LAT. Il y a encore lieu de tenir compte de l'inscription des parcelles litigieuses à l'ISOS en septembre”
“Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, durch die Auszonung in die Landwirtschaftszone würde keine landwirtschaftlich sinnvolle Nutzungsmöglichkeit der Parzelle Nr. C.________ entstehen. Die Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet folge einem ganzheitlichen Ansatz. Die Planungsgrundsätze (Art. 3 RPG) fokussierten nicht nur auf die Siedlungsentwicklung, sondern auch auf den Erhalt genügend geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen.”
“1 und 3 RPG bilden verbindliche Entscheidungskriterien und Zielvorgaben, die keine absolute Geltung beanspruchen, sondern im Rahmen der Interessenabwägung mit und gegen andere, möglicherweise widersprechende Planungsgrundsätze und anderswo gesetzlich fixierte Zielvorschriften abgewogen werden müssen (BGE 134 II 97 E. 3.1; BGr, 25. April 2023, 1C_99/2022, E. 11.1). Gemäss Art. 3 Abs. 2 Satz 1 RPG ist die Landschaft zu schonen. Siedlungen, Bauten und Anlagen müssen sich in die Landschaft einordnen (Art. 3 Abs. 2 lit. b RPG). Bereits in ihrer Gesamtverfügung vom 8. November 2022 begründete die Beschwerdeführerin die fehlende genügende Einordnung des Bauvorhabens in die Landschaft mit der landschaftlich (besonders) sensiblen Lage des Gebäudes der Beschwerdegegner. In diesem Zusammenhang verwies sie auf ihre Ausführungen zu Art. 6 NHG bzw. zum BLN-Objekt Nr. 1307 in der gleichen Verfügung. In der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde verweist die Beschwerdeführerin zunächst wiederum auf Art. 3 RPG. Sie fügt indessen unmittelbar an, die erhöhten Einordnungsanforderungen ergäben sich durch die Lage des Bauvorhabens in einem Landschaftsschutzobjekt. Die landschaftliche Einordnung nach Art. 3 RPG sei im Hinblick auf das im BLN verzeichnete Schutzobjekt zu beurteilen. Wie auch den weiteren Ausführungen in der Beschwerde zu entnehmen ist, erachtet die Beschwerdeführerin das umstrittene Bauvorhaben insbesondere deshalb als nicht bewilligungsfähig, weil es innerhalb des BLN-Objekts Nr. 1307 liegt und weil es ihrer Ansicht nach dessen Schutzziele gefährdet bzw. verletzt. Demgegenüber anerkennt sie, dass die Voraussetzungen für ein zonenkonformes landwirtschaftliches Gewerbe erfüllt und der Bedarf für die Erweiterung des Rindviehstalls landwirtschaftlich ausgewiesen wären (vgl. Art. 34 RPV in Verbindung mit Art. 16a RPG). Mit Blick auf die privaten Interessen der Beschwerdegegner an der Erweiterung ihres Betriebs und auf das öffentliche Interesse an der Erhaltung landwirtschaftlicher Betriebe erscheint es unter den gegebenen Umständen nicht gerechtfertigt, die Bewilligung für die Erweiterung des Rindviehstalls wegen fehlender genügender Einordnung in die Landschaft von vornherein zu verweigern, ohne dass sich die ENHK in Anwendung von Art.”
Der Kanton hat nach der kantonischen Denkmal-, Natur- und Heimatschutzgesetzgebung (Art. 36 Abs. 2 lit. a LPMNS) die Befugnis, das Abholzen, Fällen, Auslichten, Elagieren oder die Zerstörung bestimmter Bäume, Gehölze, Büsche oder Hecken nur unter Auflagen zuzulassen oder ganz zu untersagen. Zur Umsetzung hat der Regierungsrat den RCVA erlassen, der der Erhaltung der ausserhalb des Waldes stehenden, landschaftsbildprägenden Vegetation dient.
“Il sied encore de relever que les préavis favorables n'ont, en principe, pas besoin d'être motivés. À partir de là, les recourants, en formulant des critiques sur la manière dont la CA a apprécié le projet en y donnant finalement son accord, ne font que substituer leur point de vue à celui de cette instance, ce qui sera démontré ci-après. Or, conformément à la jurisprudence susmentionnée, cette différence d’appréciation ne saurait être arbitrée librement. Lorsque l’autorité intimée suit le préavis de l’instance spécialisée, le tribunal doit en effet s’imposer une certaine retenue. Ainsi, sur le principe, il ne saurait être retenu que, se fondant sur les préavis favorables des instances spécialisées qui ont procédé à une analyse circonstanciée de la situation, le département aurait excédé son pouvoir d'appréciation. Au vu de ce qui précède, les griefs des recourants, infondés, seront écartés. 23. Les recourants invoquent une violation du PDCom, des art. 3 al. 2 let. d LAT et 14 RCVA, en lien avec l’abattage de l’arbre projeté. 24. L’art. 3 al. 2 LAT dispose que le paysage doit être préservé. Il convient notamment de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement (let. d). 25. La loi sur la protection des monuments, de la nature et des sites du 4 juin 1976 (LPMNS - L - 4 05) a notamment pour objectif d’assurer la sauvegarde de la nature, en ménageant l’espace vital nécessaire à la flore et à la faune, et en maintenant les milieux naturels (art. 1 let. c). Le Conseil d’État peut n’autoriser que sous condition ou même interdire l’abattage, l’élagage ou la destruction de certaines essences d’arbres, de cordons boisés, de boqueteaux, buissons ou de haies vives (art. 36 al. 2 let. a LPMNS). 26. En application de cette disposition, le Conseil d’État a adopté le RCVA, qui a pour but d’assurer la conservation, à savoir la protection, le maintien et le renouvellement, de la végétation formant les éléments majeurs du paysage (art. 1 RCVA). Ce règlement est applicable aux arbres situés en dehors de la forêt, telle que définie à l’art.”
ISOS‑Einträge sind bei der Abwägung nach Art. 3 Abs. 3 RPG ernsthaft zu berücksichtigen; ein blosses Wiederholen der Einträge oder nur allgemein gehaltenes Anrufen entgegenstehender Interessen genügt nicht. Bei Gefährdungen durch Störfälle kann die Vorsorge nicht ausschliesslich über Massnahmen beim Anlageninhaber erfolgen; im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung sind auch raumplanerische Massnahmen (z. B. Zonenvorschriften, Verzicht auf Aufzonung, Nutzungseinschränkungen) als mögliche Schutzwirkung in Betracht zu ziehen. Gemeinden haben die Entscheidungspflicht über diese Abwägung und gegebenenfalls versäumte Abwägungen nachzuholen.
“Das NHG enthält keine förmlichen Anforderungen, wie den Anliegen des ISOS Rechnung zu tragen ist (BGE 135 II 209 E. 3). In materieller Hinsicht bedeutet eine hinreichende Berücksichtigung des ISOS, dass die einzelnen Einträge zu beachten und gegen allfällige entgegenstehende Interessen wie etwa das Bedürfnis nach Wohnraum und den Grundsatz der inneren Verdichtung (Art. 1 Abs. 2 lit. abis und Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG) abzuwägen sind. Dabei genügt es nicht, wenn die ISOS-Einträge nur wiederholt werden; vielmehr müssen sie ernsthaft in die Überlegungen einbezogen werden. Auch reicht es nicht aus, die entgegenstehenden Interessen bloss generell anzurufen, sondern es muss geprüft werden, welches Gewicht ihnen unter den jeweiligen konkreten Umständen zukommt (Urteile 1C_328/2020 vom 22. März 2022 E. 3.5.1; 1C_276/2015 vom 29. April 2016 E. 3.3).”
“1 StFV stets der Anlageninhaber sei, gegen welche sich risikomindernde Massnahmen im Sinne der Störfallverordnung zu richten hätten, zumal dieser sämtliche zur Verminderung des Risikos geeigneten Massnahmen zu treffen habe, so hat sie den Kern des vorliegenden Problems benannt. Die einseitige Lösung von Konflikten zwischen Störfallvorsorge einerseits und Siedlungsentwicklung andererseits, welche sich ausschliesslich am verwaltungsrechtlichen Störerprinzip orientiert und die Planungspflicht von Bund, Kanton und Gemeinden ausser Acht lässt, kann früher oder später dazu führen, dass viele gefährliche Anlagen ihren Betrieb einschränken, verlegen oder ganz aufgeben müssen. In Anbetracht der Tatsache, dass die betreffenden Anlagen die Bevölkerung nicht nur stören beziehungsweise gefährden, sondern diese auch mit wichtigen Gütern versorgen und Arbeitsplätze schaffen, haben Bund, Kantone und Gemeinden ein Interesse daran, den Bestand der betreffenden Anlagen zu schützen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn sie ihre Planungspflicht gemäss Art. 2 RPG wahrnehmen und die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden die Planungsgrundsätze gemäss Art. 3 RPG beachten (Mark Govoni, in: Griffel et al. [Hrsg.], Fachhandbuch Öffentliches Baurecht, Zürich 2016, Rz. 4.351). Aus Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG i.V.m. Art. 11a Abs. 1 StFV ist zwingend zu folgern, dass die Störfallvorsorge nicht ausschliesslich mittels Massnahmen an der Anlage umzusetzen ist, mithin also das Störerprinzip nicht absolut gelten kann. Dies würde eine Abwägung von Interessen nämlich obsolet machen, ja gar verbieten. Dem Beschwerdegegner ist darin beizupflichten, dass die Zonenvorschriften allenfalls Sicherheitsmassnahmen vorsehen müssen, wenn eine Risikobetrachtung zeigt, dass der Störfallbetrieb unverhältnismässige Massnahmen zum Schutz der umliegenden Nutzungen treffen müsste (vgl. Vernehmlassung vom 9. November 2021, Rz. 13). Im Rahmen der Interessenabwägung müssen also raumplanerische Massnahmen, wie der Verzicht auf die Aufzonung eines Grundstücks oder Nutzungseinschränkungen, als mögliches Ergebnis der Abwägung zulässig und gegebenenfalls geboten sein (vgl. Adler/Schmidlin, a.a.O., S. 93). Auch deswegen liegt es im vorliegenden Fall an der Gemeinde, ihrer gesetzlichen Planungspflicht nachzukommen und die versäumte Interessenabwägung baldmöglichst nachzuholen.”
Zur Umsetzung von Art. 3 Abs. 3 RPG können Zonenvorschriften in Wohnzonen einen funktionalen Zusammenhang zur Wohnnutzung verlangen; dies dient etwa dem Schutz der Wohnqualität und der Quartierversorgung.
“Dass die Vorinstanz für die in der Wohnzone W2/1.2 gemäss Bau- und Zonenordnung der Stadt Winterthur zulässigen, "nicht störende[n] Gewerbe sowie Läden und Gaststätten zur Quartierversorgung" einen funktionalen Zusammenhang zur Wohnnutzung verlangt, ist angesichts des Wortlauts von Art. 54 Abs. 4 BZO nicht zu beanstanden. Dies gilt besonders vor dem Hintergrund, dass die BZO im Lichte der Planungsgrundsätze gemäss Art. 3 RPG auszulegen ist und diese nach einer Siedlungsgestaltung verlangen, die den Bedürfnissen der Bevölkerung entspricht und Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen möglichst verschont (vgl. Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG; vgl. Urteile 1C_555/2018 vom 29. August 2019 E. 4.2; 1C_538/2011 vom 25. Juni 2012 E. 5.1.1). Die Vorinstanz durfte entsprechend willkürfrei einen funktionalen Konnex zwischen der Kleinhundezucht der Beschwerdeführer und der betroffenen Nutzungszone verlangen.”
Behörden, die Planungsaufgaben wahrnehmen, müssen die Ziele der Verfassung und der Raumplanungsgesetze (insbesondere Art. 1 LAT) sowie die Grundsätze von Art. 3 RPG beachten. Sie haben bei ihrer Abwägung auch die Anforderungen des übrigen Bundesrechts zum Umwelt‑ und Naturschutz zu berücksichtigen. Die Abwägung ist als umfassende Gesamtgewichtung aller betroffenen Interessen vorzunehmen und ist gerichtlich überprüfbar.
“Les communes jouissent d'autonomie lorsqu'elles définissent, par des plans, l'affectation de leur territoire (cf. arrêt TF 1C_291/2014 du 1er décembre 2014 consid. 3.2). Les autorités en charge de l'aménagement du territoire, si elles bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification, doivent se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la LAT. Elles doivent également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral de la protection de l'environnement au sens large, notamment la loi sur la protection de la nature et des sites (ATF 129 II 63 consid. 3.1; 121 II 72 consid. 1d; arrêt TF 1C_425/2008 du 26 janvier 2009 consid. 3.2). Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire, OAT; RS 700.1). Combinés avec les buts de l'art. 1 LAT, les principes de l'art. 3 LAT ne constituent pas un système exempt de toute contradiction, mais doivent être intégrés à une pesée générale des intérêts en vue de la meilleure concordance possible. Qu'il faille harmoniser ces intérêts entre eux ne doit pas remettre en cause le caractère contraignant de leur prise en considération (cf. arrêt TF 1C_429/2017 du 25 juillet 2018 consid. 2.1). Les principes de l'aménagement du territoire sont ainsi justiciables (ATF 112 Ia 65 consid. 4; arrêts TF 1C_157/2014 du 4 novembre 2015 consid. 3.3, in ZBI 117 p. 444; 1C_528/2016 du 20 décembre 2017 consid. 6.1).”
“Les communes jouissent d'autonomie lorsqu'elles définissent, par des plans, l'affectation de leur territoire (cf. arrêt TF 1C_291/2014 du 1er décembre 2014 consid. 3.2). Les autorités en charge de l'aménagement du territoire, si elles bénéficient d'une importante liberté d'appréciation dans l'accomplissement de leurs tâches (art. 2 al. 3 LAT) et notamment dans leurs tâches de planification, doivent se conformer aux buts et aux principes d'aménagement du territoire de la Constitution (art. 75 Cst.) et de la LAT. Elles doivent également prendre en considération les exigences découlant des autres dispositions du droit fédéral de la protection de l'environnement au sens large, notamment la loi sur la protection de la nature et des sites (ATF 129 II 63 consid. 3.1; 121 II 72 consid. 1d; arrêt TF 1C_425/2008 du 26 janvier 2009 consid. 3.2). Une appréciation correcte de ces principes implique une pesée globale de tous les intérêts en présence (art. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT; RS 700.1). Combinés avec les buts de l'art. 1 LAT, les principes de l'art. 3 LAT ne constituent pas un système exempt de toute contradiction, mais doivent être intégrés à une pesée générale des intérêts en vue de la meilleure concordance possible. Qu'il faille harmoniser ces intérêts entre eux ne doit pas remettre en cause le caractère contraignant de leur prise en considération (cf. arrêt TF 1C_429/2017 du 25 juillet 2018 consid. 2.1). Les principes de l'aménagement du territoire sont ainsi justiciables (ATF 112 Ia 65 consid. 4; arrêts TF 1C_157/2014 du 4 novembre 2015 consid. 3.3, in ZBI 117 p. 444; 1C_528/2016 du 20 décembre 2017 consid. 6.1). 3.2. Selon l'art. 1 al. 1 LAT, la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l’accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l’économie. L'art. 1 al. 2 LAT définit les buts de l'aménagement du territoire; il prévoit notamment que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti en maintenant une qualité d'habitat appropriée (let.”
Die Ufer von Seen und Gewässern sind freizuhalten. Insbesondere ist dem Publikum der Zugang zu den Ufern sowie das Passieren entlang derselben zu erleichtern.
“Les buts régissant l'aménagement du territoire figurent à l’art. 1 LAT. L'art. 1 al. 1, 1ère phrase, LAT dispose que la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1er al. 2 LAT, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée, (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L’art. 3 LAT expose les principes régissant l’aménagement, parmi lesquels figurent la préservation du paysage (art. 3 al. 2 LAT). Dans ce but, il convient notamment de tenir libres les bords des lacs et des cours d’eau et de faciliter au public l’accès aux rives et le passage le long de celles-ci (art. 3 al. 2 let. c LAT).”
“Les buts régissant l'aménagement du territoire figurent à l’art. 1 LAT. L'art. 1 al. 1, 1ère phrase, LAT dispose que la Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. L'art. 1er al. 2 LAT, dans sa nouvelle teneur entrée en vigueur le 1er mai 2014, prescrit que les autorités chargées de l'aménagement du territoire soutiennent les efforts entrepris aux fins, notamment, de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l’air, l’eau, la forêt et le paysage (let. a), d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée, (let. abis) et de créer un milieu bâti compact (let. b). L’art. 3 LAT expose les principes régissant l’aménagement, parmi lesquels figurent la préservation du paysage (art. 3 al. 2 LAT). Dans ce but, il convient notamment de tenir libres les bords des lacs et des cours d’eau et de faciliter au public l’accès aux rives et le passage le long de celles-ci (art. 3 al. 2 let. c LAT).”