Nuovo testo giusta la cifra I dell’O del 16 giu. 1997, in vigore dal 1° ago. 1997 (RU 1997 1588). ↩
Introdotto dalla cifra I dell’O del 25 feb. 2026, in vigore dal 1° apr. 2026 (RU 2026 114). ↩
Nuovo testo giusta la cifra I dell’O del 25 feb. 2026, in vigore dal 1° apr. 2026 (RU 2026 114). ↩
Nuovo testo giusta la cifra I dell’O del 25 feb. 2026, in vigore dal 1° apr. 2026 (RU 2026 114). ↩
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Das kantonale Tiefbauamt kann bei einer eingehenden und nachvollziehbar begründeten Prüfung selbst darlegen, welche lärmreduzierenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Erbringt das Amt eine solche Begründung, kann der nach Art. 31 Abs. 1 LSV erforderliche Nachweis auch ohne umfangreiche Variantenstudien oder private Gutachten als erbracht gelten; dies stellt eine Beweiserleichterung zugunsten der Bauherrschaft und nicht eine generelle Dokumentationspflicht der Bauherrschaft dar.
“des Anhangs zur Bauverfahrensordnung vom 3. Dezember 1997 [BVV]) – zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV oder aber anhand eines (privaten) Gutachtens zu ergehen. Unter Umständen vermag auch eine eingehende Begründung des Baurekursgerichts zu genügen, zumal es sich bei Letzterem um ein Fachgericht handelt (VGr, 27. Februar 2020, VB.2019.00394, E. 5.3.3; 2. Dezember 2021, VB.2020.00463, E. 4.3). Im vorliegenden Fall lag ein gut begründetes privates Gutachten vor, weshalb es für das kantonale Tiefbauamt nicht notwendig war, die Auseinandersetzung mit den infrage kommenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV im Rahmen der kantonalen Gesamtverfügung zu wiederholen.”
“00394 führte das Verwaltungsgericht aus, dass für den Nachweis, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft sind, nicht "zahllose Variantenstudien", sondern nachvollziehbar begründete Darlegungen verlangt werden, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Diese haben nach Auffassung des Verwaltungsgerichts grundsätzlich im Rahmen der Zustimmung des Kantons – genauer: des Tiefbauamts des Kantons Zürich (Ziff. 3.2 des Anhangs zur Bauverfahrensordnung vom 3. Dezember 1997 [BVV]) – zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV oder aber anhand eines (privaten) Gutachtens zu ergehen. Unter Umständen vermöge auch eine eingehende Begründung des Baurekursgerichts zu genügen, zumal es sich bei Letzterem um ein Fachgericht handle (VGr, 27. Februar 2020, VB.2019.00394, E. 5.3.3). Diese Vorgabe ist, entgegen dem Verständnis der Beschwerdeführerin, als potenzielle Beweiserleichterung zugunsten der Bauherrschaft zu verstehen: Demnach kann der erforderliche Nachweis nach Art. 31 Abs. 1 LSV bei einer eingehenden Prüfung und Begründung hinsichtlich der infrage kommenden Massnahmen durch das kantonale Tiefbauamt auch ohne die Einreichung einer eingehenden Dokumentation oder von privaten Gutachten zu möglichen Varianten durch die Bauherrschaft als erbracht gelten. Entgegen der Beschwerdeführerin handelt es sich nicht um eine Dokumentationspflicht der Bauherrin. Es würde bereits ausreichen, wenn sich das kantonale Tiefbauamt gestützt auf die Baugesuchsunterlagen vertieft damit auseinandersetzen würde, welche Massnahmen aus welchen Gründen zu wählen bzw. zu verwerfen sind. Die genannte Vorgabe findet ihre Grundlage in der – aufgrund der Mitwirkungspflicht des Baugesuchstellers (§ 7 Abs. 2 lit. a VRG) – abgeschwächten Untersuchungspflicht nach § 7 VRG (vgl. Plüss, Kommentar VRG, § 7 N. 89 f.). 4.4 Mithin liegt einerseits keine – die Beschwerdeführerin belastende – Praxisänderung vor. Andererseits wirkt sich die verwaltungsgerichtliche Präzisierung zu den Möglichkeiten des Nachweises der Ausschöpfung aller Massnahmen nach Art.”
Geringfügige bzw. knapp unwesentliche Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte (in den in den Entscheiden genannten Fällen etwa im Bereich von rund 1–4 dB(A)) können im Rahmen der für Art. 31 Abs. 2 LSV vorgeschriebenen Interessenabwägung eine Ausnahmebewilligung rechtfertigen, wenn die zumutbaren Lärmschutzmassnahmen ausgeschöpft sind, ein angemessener Wohnkomfort durch zusätzliche Vorkehrungen erreicht wird und überwiegende öffentliche beziehungsweise raumplanerische Interessen (z. B. Verdichtung/Innenentwicklung) überwiegen.
“Sodann fehlen im Be- schluss auch Ausführungen zur notwendigen Interessenabwägung. Da indes aufgrund des Umstandes, dass die IGW mit dem projektierten Bauvorhaben eingehalten werden können, bereits jetzt feststeht, dass die Ausnahmebe- willigung zu Recht erteilt wurde, würde eine Rückweisung zur Ergänzung der Begründung einen prozessualen Leerlauf darstellen. Zur notwendigen Inte- ressenabwägung ist daher Folgendes festzuhalten: Da die IGW bereits mit den Lärmschutzbalkonen eingehalten werden können und zusammen mit den zusätzlichen Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort an bester- schlossener Lage im Zentrum realisiert werden kann, sodann ein grosses Interesse an einer gemäss dem Gestaltungsplan zonenkonformen Nutzung besteht und zudem das raumplanungsrechtliche Interesse an einer Verdich- tung nach Innen zu berücksichtigen ist, liegt ohne weiteres ein überwiegen- des Interesse an der Realisierung des vorliegenden Bauvorhabens vor. Zusammengefasst ist somit festzuhalten, dass die für das Bauvorhaben not- wendige Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt wurde. Die Rüge der Rekurrierenden es liege ein Verstoss gegen Art. 9 Abs. 2 GPV vor, welcher verlange, dass die Einhaltung der massgebenden Immissionsgrenzwerte mit der Baueingabe für Hochbauten nachgewiesen wird, zielt damit ins Leere. Somit wurde die lärmschutzrechtliche Bewilligung zu Recht erteilt.”
“Sollte dies nicht möglich sein, erscheine die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein unrealistisch. Zum einen lasse sich nicht ausschliessen, dass nach Ergreifung aller denkbaren Massnahmen nunmehr (wenn überhaupt) bloss unerhebliche Überschreitungen der einschlägigen IGW respektive IRW resultierten. Zum anderen könne mit der in Anh. 2 der Teiländerung BNO "Stadion 2017" vorgeschriebenen Optimierung der Wohnungsgrundrisse allenfalls aufgezeigt werden, dass städtebaulich keine befriedigendere Lösung zur Verfügung stehe und mit einer genügenden Anzahl an Lüftungsfenstern sowie weiteren Schallschutzmassnahmen (allenfalls auch an der Lärmquelle) ein angemessener Wohnkomfort in allen Wohneinheiten erzielt werden könne. Insofern stelle die vorgesehene schwerpunktmässige Wohnnutzung nach heutigem Kenntnisstand keine unrealistische Planung dar, für die eine Baubewilligung entweder gar nicht oder höchstens in sehr eingeschränktem Umfang in Betracht käme. An erheblichen öffentlichen Interessen, die eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV unter Umständen rechtfertigen könnten, lasse sich das raumplanerische Anliegen an einer Siedlungsentwicklung nach innen bzw. an einer Verdichtung der Siedlungsfläche anführen. Das Gebiet Torfeld Süd werde im Räumlichen Entwicklungsleitbild (REL) zur Umnutzung vorgesehen und solle nebst anderen dicht genutzten und gut erschlossenen städtischen Quartieren einen Grossteil des für die Stadt Aarau prognostizierten Bevölkerungswachstums aufnehmen. Hinzu komme das gewichtige öffentliche Interesse am Bau eines ligatauglichen Fussballstadions für den FC Aarau am vorgesehenen, im Richtplan dafür festgesetzten Standort im Gebiet Torfeld Süd, das sich ohne die geplanten verdichteten Wohnbauten kaum innert vernünftiger Frist und höchstens unter für die Stadt Aarau signifikant erschwerten Voraussetzungen realisieren liesse. Diese öffentlichen Interessen vermöchten das Interesse der künftigen Bewohner der Wohnbauten an einer strikten Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an sämtlichen Fenstern lärmempfindlicher Räume allenfalls zu überwiegen, wenn sich auf Stufe der Sondernutzungsplanung herausstellen sollte, dass die IGW höchstens partiell und geringfügig überschritten werden und mit der dereinstigen Lösung zudem der Wohnkomfort adäquat gewährleistet werden kann.”
“________strasse auf einer Länge von 1 m seitlich festverglast und es seien absorbierende Untersichten eingeplant. Das TBA hat in seinem Amtsbericht Strassenlärm vom 13. April 2021 das Bauvorhaben in Bezug auf den Lärmschutz beurteilt und eine Interessenabwägung vorgenommen.27 Es kommt dabei zum Schluss, die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte sei mit max. 3 dB(A) als knapp unwesentlich einzustufen. Die Möglichkeiten an zumutbaren Lärmschutzmassnahmen gemäss Art. 31 LSV seien ausgeschöpft. Mit den vorgesehenen Massnahmen wie dem Lüftungsflügel und den absorbierenden Balkonuntersichten könne der Wohnkomfort zusätzlich erhöht werden. Das raumplanerische Interesse, an einem attraktiven Standort zusätzlichen Wohnraum zu schaffen und somit verdichtet zu bauen, werde unter Berücksichtigung der zusätzlichen Massnahmen für einen erhöhten Wohnkomfort in diesem Fall als dem Lärmschutz überwiegend beurteilt. Gestützt auf die ausgeführten Gründe erachtete das TBA die Voraussetzungen für die Zustimmung nach Art. 31 Abs. 2 LSV als erfüllt und beantragte die Erteilung der nachgesuchten Ausnahmebewilligung. Die Vorinstanz hat sich im hier angefochtenen Gesamtbauentscheid unter Ziffer”
“Zusammengefasst ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin die verhältnismässigen Lärmschutzmassnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft hat. Es besteht ein überwiegendes Interesse an der Erstellung der projektierten Gebäude. Demgegenüber ist die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte nicht erheblich und mit zusätzlichen Massnahmen wird ein guter Wohnkomfort für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner erreicht. Die strikte Anwendung von Art. 22 USG wäre daher im vorliegenden Fall unter Würdigung aller Umstände unverhältnismässig. Die Vorinstanz hat daher die Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt.”
“Elle comporte le passage suivant: "La Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Division Air, climat et risques technologiques (DGE/DIREV/ARC) préavise favorablement au présent projet dont l'exécution devra respecter les conditions impératives ci-dessous: Lutte contre le bruit [...] Bruit routier L'annexe No 3 de l'OPB fixe les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier. Selon le dossier d'assainissement du bruit routier de la commune de Pully, les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier sont dépassées de 4 dB(A) à la façade Sud du bâtiment. Les cuisines-séjours du rez supérieur et 1er étage ont un ouvrant donnant sur la façade Ouest et la cuisine-séjour de l'attique sera protégée par le parapet de la terrasse. Concernant le rez inférieur, le parapet situé en bordure de route permet de protéger cet étage. Les cuisines-séjours du rez supérieur et 1er étage n'ayant pas toutes les fenêtres protégées du bruit routier, un assentiment au projet (art. 31 al. 2 OPB) est nécessaire. Assentiment: La DGE/DIREV-ARC donne son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB à ce projet, considérant les éléments suivants: – Le projet est situé dans le périmètre du plan d'agglomération Lausanne-Morges (PALM), ceci tenant compte des exigences liées à l'aménagement du territoire et au développement de l'urbanisation vers l'intérieur en concordance avec le projet de territoire mis en oeuvre à l'intérieur du périmètre compact du PALM, et confirmé par la 4ème révision du plan directeur cantonal. – Une pesée des intérêts est effectuée en tenant compte notamment du dépassement des valeurs limites, du type de mesures de protection contre le bruit prévues, du nombre de fenêtres touchées par ces dépassements de valeurs limites et de l'opportunité de réaliser des logements dans cette zone. [...]" E. Le 5 mars 2021, la municipalité a délivré le permis de construire requis, en rejetant les oppositions. F. Agissant ensemble le 8 avril 2021 par la voie du recours de droit administratif, A._______, C._______ et B._______ demandent à la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal d'annuler la décision de la municipalité du 5 mars 2021.”
“________» direkt neben der Bauparzelle, rund 150 m nördlich befindet sich die Busstation «Heimberg, R.________strasse» und zwischen Bahnlinie und Bauareal verläuft ein Radweg Richtung Thun und Richtung Norden. Das Gebiet «L.________» (darunter fällt der Perimeter der Überbauungsordnung «I.________strasse») zählt gemäss kantonalem Richtplan 2030 zum «urbanen Kerngebiet der Agglomerationen». Laut Richtplan sollen die urbanen Kerngebiete der Agglomerationen als Entwicklungsmotoren des Kantons gestärkt werden, sie seien Schwerpunkte der Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung. An diesen zentral gelegenen, durch den öffentlichen Verkehr gut erschlossenen Lagen sollen Entwicklungsmöglichkeiten sowohl für die Wirtschaft als auch für das Wohnen geschaffen und Verdichtungspotenziale ausgeschöpft werden. Es besteht ein grosses raumplanerisches Interesse, an gut erschlossenen Lagen innerhalb des Siedlungsgebiets – wie im vorliegenden Fall – zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Es handelt sich dabei um ein Interesse, das im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV stark zu gewichten ist.37 Es besteht somit ein grosses Interesse an der Realisierung des umstrittenen Bauvorhabens. Zudem ist die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vorliegend mit 1 dB(A) am Tag und 3 dB(A) in der Nacht nicht erheblich.38 Hinzu kommt, dass das Tiefbauamt des Kantons Bern auf der J.________strasse 2020 einen lärmmindernden Belag eingebaut hat. Messungen haben eine lärmmindernde Wirkung von minus”
Nach der Rechtsprechung sind kurzzeitige Aufenthaltsräume wie Foyer, Treppenhaus und dort vorgesehene kurzzeitige Arbeitsplätze im entschiedenen Fall nicht als lärmempfindliche Betriebsräume i.S.v. Art. 2 Abs. 6 LSV anzusehen; für diesen Fall war daher keine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erforderlich.
“Aber auch die im südöstlichen Gebäudebereich im Erdgeschoss geplanten studentischen Arbeitsplätze dienten gemäss den nachvollziehbaren Angaben im Lärmgutachten vom 9. Februar 2018, das die Baugesuchstellerin habe erstellen lassen, nur dem kurzzeitigen Aufenthalt der Studierenden (a.a.O., S. 14). Die Fachstelle Lärm des kantonalen Amtes für Umwelt und Energie habe zu Recht darauf hingewiesen, dass bei diesen Räumen der Innenlärm durch das Kommen und Gehen von Personen annähernd so gross sein werde wie der Aussenlärm. In der Vollzugshilfe von Cercle Bruit werde dazu ausgeführt, dass von einem erheblichen Innenlärm gemäss Art. 2 Abs. 6 LSV auszugehen ist, wenn der Aussenlärmpegel bei offenem Fenster nicht mehr hörbar sei. Das dürfte für die beim Treppenhaus befindlichen Plätze für studentisches Arbeiten der Fall sein. Aus diesem Grund habe die Fachstelle Lärm zu Recht erkannt, dass das Foyer, das Treppenhaus und die dort vorgesehenen Räume für studentische Arbeitsplätze nicht zu den lärmempfindlichen Betriebsräumen im Sinne von Art. 2 Abs. 6 LSV zu zählen seien, weshalb hier eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nicht erforderlich sei. Im Übrigen wären die Voraussetzungen für die Erteilung einer solchen Ausnahmebewilligung erfüllt.”
Eine kantonale Zustimmung kann in Betracht kommen, wenn konkrete akustische Minderungsmassnahmen nachweislich dazu führen, dass die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden oder das Lüften ohne unzumutbare Belästigung möglich bleibt. Als in den Quellen genannte Massnahmen kommen etwa Survitrage und Ersatz- bzw. zusätzliche Fenster sowie absorbierende Deckenflächen oder die Abschirmwirkung von Terrassen und Balkonen in Betracht. Die Wirksamkeit und die hinreichende Planung dieser Massnahmen müssen belegt sein, andernfalls ist die Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 nicht erfüllt.
“Pour le surplus, pourrait être envisagée une réduction de l'étage d'attique avec une réorganisation et une diminution du nombre de pièces. Une telle réduction du projet apparaît toutefois également disproportionnée compte tenu du faible dépassement des valeurs limites et du fait que celles-ci seront respectées avec la mesure d'isolation acoustique qui est prévue au niveau des fenêtres donnant sur les voies CFF. Pour ce qui est de l'art. 31 al. 2 OPB, on peut admettre que l'édification des bâtiments litigieux présente un "intérêt prépondérant" au sens de cette disposition dès lors que le projet est prévu dans le périmètre compact de l'agglomération Lausanne-Morges dans un quartier déjà largement voué à l'habitation. On peut également tenir compte du fait que la pose d’un survitrage permettra de respecter les VLI, de sorte qu’il sera possible de maintenir une fenêtre ouverte, sans subir les conséquences d’un dépassement des limites de bruit, élément qui, on l'a vu, doit être pris en considération dans le cadre de la pesée des intérêts commandée par l’art. 31 al. 2 OPB. Partant, les conditions fixées à l'art. 31 al. 2 OPB sont remplies et l'assentiment délivré par la DGE peut être confirmé.”
“Il ressortait du préavis du SABRA et du rapport acoustique que les VLI seraient dépassées. Toutefois, grâce à un effet d'écran des terrasses et des balcons et un revêtement absorbant sur leurs plafonds les VLI seraient respectées, s’agissant du bruit du trafic routier et ferroviaire. Le rapport acoustique, qui ne comportait ni raisonnement ni calculs, laissait entendre que seuls les emplacements en rouge sur la figure 8 seraient équipés de plafonds absorbants, ce qui ne semblait pas suffisant pour protéger les locaux sensibles au bruit. Quant au bruit du trafic aérien, aucune autre mesure que l’effet écran du bâtiment n’était prévue pour garantir le respect des VLI. Or, la chambre de l’appartement 5 située à l'angle nord du 1er étage disposait uniquement d'ouvrants sur des façades exposées directement au bruit du trafic aérien, notamment la façade nord-est. Le SABRA aurait ainsi dû demander des mesures de constructions et d'aménagement supplémentaires pour garantir que les VLI ne seraient pas dépassées pour cette pièce, étant précisé que la condition de de l’art. 31 al. 2 OPB, qui prévoyait une exception au principe du respect des VLI lorsque l’édification d’un bâtiment présentait un intérêt prépondérant, n’était pas remplie. Par ailleurs, l’autorisation de construire litigieuse avait été délivrée en violation des art. 9 LAT, 10 al. 8 LaLAT, du PDCom 2008 et du règlement de construction. Dans son préavis, la commune s’était référée à l’avant-projet de révision du PDCom qui n’avait pas été validé. Quant à la CA, elle ne semblait pas avoir examiné le dossier sous l’angle de l’intégration des constructions aux sites naturels ou aux secteurs déjà construits de la commune et de l'inclinaison des toitures. À cet égard, le projet prévoyait un toit plat, ce qui était contraire à l’art. 8 du règlement de construction. Le projet ne respectait pas non plus l’art. 96 RCI et la directive n° 7. Selon le préavis de la police du feu, la végétation ne devait en aucun cas entraver l'accès et la place de travail des pompiers. Or, une haie, dont la suppression aurait dû être exigée, semblait être maintenue depuis le coin ouest de la parcelle jusqu'à environ la moitié de la place de travail.”
Sind lärmempfindliche Räume nicht zur ruhigen Gebäudeseite ausgerichtet, ist nachzuweisen, dass sämtliche verhältnismässigen gestalterischen und baulichen Massnahmen ausgeschöpft wurden (z. B. Rückversetzung der Fassaden, Anordnung nicht lärmempfindlicher Räume an der strassenseitigen Fassade, Anordnung des Treppenhauses entlang der strassenzugewandten Fassade). Ersatzmassnahmen wie Lärmschutzbalkone gelten nicht als im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV zu berücksichtigende Massnahmen.
“Mithin mache es sinn- gemäss deutlich, dass diese Ersatzmassnahmen bei der Lärmermittlung nicht miteinbezogen werden dürfen. Diese Ersatzmassnahmen fielen denn auch nicht unter die vom Bundesgericht genannten gestalterischen und bau- lichen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 lit. b LSV wie z.B. Grundrissgestal- tung oder abgewinkelte Fassaden. Ohne die Balkone seien die Immissions- werte an der Westfassade klar überschritten. Da die Rekursgegner von der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ausge- gangen seien, hätten sie es unterlassen, den Nachweis zu erbringen und zu prüfen, dass bzw. ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden seien und ob die Vorausset- zungen von Art. 31 Abs. 2 LSV gegeben seien. Sowohl im westlichen als auch im nördlichen Gebäudetrakt wiesen sämtliche Wohnungen den stark- befahrenen Strassen zugewandte lärmempfindliche Räume auf. Ein konse- quenter Versuch, die lärmempfindlichen Räume auf die ruhige Gebäudeseite auszurichten, sei nicht erkennbar. Die Lärmschutzbalkone fielen nicht unter die Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV, sondern stellten vielmehr Ersatz- massnahmen dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Es wären di- verse, exemplarischen Massnahmen denkbar gewesen, wie etwa die Rück- versetzung der West- und Nordfassade von den lärmverursachenden R3.2022.00194 Seite 19 Strassen, die Anordnung nicht lärmempfindlicher Räume wie Sanitärräume und Reduits an der West- und Nordfassade oder die Anordnung des Trep- penhauses entlang der strassenzugewandten Fassaden statt innerhalb des Gebäudegrundrisses. Für eine Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV bestehe nach dem Gesagten kein Raum. Zusammenfassend verstosse die Erteilung einer Baubewilligung trotz Nicht- ausschöpfen der Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ge- gen Art. 22 Abs. 2 USG sowie Art. 31 Abs. 1 und Abs. 2 LSV.”
Die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ist für die Mitte jedes offenen Fensters eines lärmempfindlichen Raums nachzuweisen. Die vom Bundesgericht beanstandete «Lüftungsfensterpraxis» (Nachweis lediglich am am wenigsten exponierten Fenster) genügt nicht.
“Dans un arrêt de principe du 16 mars 2016 (ATF 142 II 100), le Tribunal fédéral a pourtant condamné la pratique dite de la fenêtre d'aération, consistant à ne respecter les exigences en matière de protection contre le bruit qu'au niveau d'une seule fenêtre par pièce d'habitation (fenêtre d'aération). Le fait que les locaux à usage sensible soient pourvus d'un ouvrant sur une façade (au moins) où les VLI sont respectées n'est donc pas déterminant. Pour sa part, la constructrice estime que, compte tenu de sa situation en milieu urbain et de l'ampleur pas particulièrement importante des dépassements des VLI (1 dB[A]), il existe un intérêt public prépondérant à la réalisation du projet, justifiant l'octroi de l'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Ce raisonnement ne saurait être suivi. Selon la jurisprudence (ATF 146 II 187; TF 1C_1/2022 du 27 juillet 2023 consid. 4.3), la délivrance d'une autorisation de construire dans un secteur exposé au bruit suppose que toutes les mesures de protection raisonnablement envisageables aient été prises, qu'il s'agisse des dispositions des locaux à usage sensible au bruit ou de mesures constructives éventuelles (cf. art. 31 al. 1 OPB). Il faut que, dans le dossier ou la décision de l'autorité administrative, on trouve la démonstration que les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées (ATF 146 II 187 consid. 4.3.3; TF 1C_1/2022 précité consid. 4.3; cf. ég. CDAP AC.2021.0125 du 29 septembre 2021 consid. 2b). Contrairement à ce que croit la constructrice, l'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau, après la réalisation des mesures prescrites selon l'art. 31 al. 1 OPB (à propos de ces mesures, voir notamment la directive du Cercle bruit: Exigences posées aux zone à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit, www.cerclebruit.ch, aide à l'exécution 2.”
“1 UeV nicht nur einen aktiven Erfüllungsnachweis, sondern nehme explizit Bezug auf das Lärmgutachten der P.________, Bern, vom 20. Mai 2016, welches dem Erläuterungsbericht beigelegt worden sei. Vor diesem Hintergrund erlange mit Blick auf das historische Argument vor allem an Bedeutung, wie das (nicht juristische) Publikum die strittige Überbauungsvorschrift habe verstehen dürfen und müssen. In den Schlussbemerkungen des Lärmgutachtens werde in Ziffer 4 ausgeführt, die Lärmprognosen würden zeigen, dass entlang der östlichen Perimetergrenze die massgebenden Grenzwerte für Wohnnutzung örtlich überschritten würden. Weiter werde von den Lärmgutachtern aufgezeigt, wie die Anforderungen erfüllt werden könnten. Hingegen sei der Verweis auf Fussnote 2 des Lärmgutachtens haltlos und es könne nichts daraus abgeleitet werden. Weiter tauge auch das ins Feld geführte Argument der Aufgabe der «Lüftungsfensterpraxis» nicht zur Rechtfertigung, weshalb entgegen dem klare Wortlaut von Art. 23 Abs. 1 UeV eine Ausnahme von der Erfüllung der Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV gewährt werden dürfte. So seien die klarstellenden Urteile des Bundesgerichts, wonach die Lüftungsfenster-Praxis bundesrechtswidrig sei, bereits vor der Beschlussfassung und Genehmigung der Überbauungsordnung «I.________strasse» ergangen. Somit hätten bei der Beschlussfassung und Genehmigung der Überbauungsordnung keine Zweifel darüber bestehen können, dass die Immissionsgrenzwerte bei jedem Fenster eingehalten sein müssten, damit die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein würden. Zudem überzeuge der geltend gemachte Verweis auf das übergeordnete Bundesrecht nicht. Art. 23 UeV stellte keine Immissionsvorschrift auf, die weiter gehe als die bundesrechtlichen Vorgaben. Unbehilflich sei sodann der Hinweis auf die Gemeindeautonomie. Die vorgenommene Auslegung der Gemeinde sei rechtlich nicht haltbar. Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Beschwerdeantwort aus, bei Art. 23 Abs. 1 UeV handle es sich um eine kommunalrechtliche Bauvorschrift. Vorab sei es Sache der Gemeinde zu bestimmen, wie sie ihre eigene Vorschrift verstanden haben wolle.”
“Es würde bereits ausreichen, wenn sich das kantonale Tiefbauamt gestützt auf die Baugesuchsunterlagen vertieft damit auseinandersetzen würde, welche Massnahmen aus welchen Gründen zu wählen bzw. zu verwerfen sind. Die genannte Vorgabe findet ihre Grundlage in der – aufgrund der Mitwirkungspflicht des Baugesuchstellers (§ 7 Abs. 2 lit. a VRG) – abgeschwächten Untersuchungspflicht nach § 7 VRG (vgl. Plüss, Kommentar VRG, § 7 N. 89 f.). 4.4 Mithin liegt einerseits keine – die Beschwerdeführerin belastende – Praxisänderung vor. Andererseits wirkt sich die verwaltungsgerichtliche Präzisierung zu den Möglichkeiten des Nachweises der Ausschöpfung aller Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV zu Gunsten der – die Folgen der Beweislosigkeit tragenden – Bauherrin aus. Somit ist weder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs noch eine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung oder Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch die Vorinstanz ersichtlich. Es bestand für die Vorinstanz kein Anlass, die als Bauherrin mitwirkungsverpflichtete Beschwerdeführerin speziell zum Einreichen von Unterlagen zum Nachweis der Ausschöpfung der Massnahmen nach Art. 31 Abs.1 LSV einzuladen. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Frage, ob alle verhältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft sind, im vorliegenden Fall ohnehin nicht im Detail nachgegangen werden muss, zumal sich das Bauvorhaben unter den geltenden lärmschutzrechtlichen Bestimmungen bereits aus einem anderen Grund als nicht bewilligungsfähig erweist (vgl. sogleich E. 5). 5. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass die Voraussetzungen gemäss Art. 31 Abs. 1 und Abs. 2 LSV erfüllt seien und ihr die lärmschutzrechtliche Ausnahmebewilligung zu erteilen sei. 5.1 Gemäss Art. 22 Abs. 1 USG werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Dabei müssen die Immissionsgrenzwerte in der Mitte jedes offenen Fensters eines lärmempfindlichen Raums eingehalten sein (Art. 39 Abs. 1 LSV); die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" jedes Raums genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht (BGE 142 II 100 E.”
Im Baugesuch sind in der Regel akustische Abklärungen vorzulegen; die Bauherrschaft hat nachzuweisen, dass die in Art. 31 Abs. 1 LSV gestellten Anforderungen erfüllt werden können. Dabei ist üblicherweise der Beurteilungspegel in der Mitte der (bei geöffneten Fenstern relevanten) Fenster je Fassade und je Geschoss zu ermitteln bzw. zu berechnen.
“Nach Ansicht der Gemeinde schliesst Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Diese Auslegung ist rechtlich haltbar. Gemäss Art. 23 Abs. 1 Satz 1 UeV ist im Baugesuch mit einem Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV bei allen lärmempfindlichen Räumen erfüllt werden. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführenden lässt sich aus diesem Wortlaut weder eine unabdingbare Voraussetzung für die Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens ableiten noch herauslesen, dass die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV per se ausgeschlossen ist. Art. 23 Abs. 1 UeV hält nur fest, es sei mit einem Gutachten nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten sind, das heisst entweder die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden oder die Räume zweckmässig angeordnet werden oder das Gebäude durch bauliche oder gestalterische Massnahmen gegen Lärm abgeschirmt wird. Art. 23 Abs. 1 UeV sagt aber nichts darüber aus, was die Konsequenzen sind, wenn trotz der in Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV genannten Massnahme die Immissionsgrenzwerte noch überschritten werden. Vielmehr zeigt der klare Wortlaut nur die Anforderungen auf, welche die Bauherrschaft bei der Einreichung ihres Baugesuchs erfüllen muss.”
“Selon la jurisprudence récente (ATF 146 II 187), la délivrance d'une autorisation de construire dans un secteur exposé au bruit suppose que toutes les mesures de protection raisonnablement envisageables aient été prises, qu'il s'agisse de la disposition des locaux à usage sensible au bruit ou de mesures constructives éventuelles (cf. art. 31 al. 1 OPB). Il faut que, dans le dossier ou la décision de l'autorité administrative, on trouve la démonstration que les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées (ATF 146 II 187 consid. 4.4.3; cf. également TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5). L'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau, après la réalisation des mesures prescrites selon l'art. 31 al. 1 OPB (à propos de ces mesures, voir notamment la directive du Cercle bruit: Exigences posées aux zone à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit, www.cerclebruit.ch, aide à l'exécution 2.00, ch. 3). Il faut donc procéder à des évaluations et des calculs et, en règle générale, le constructeur doit fournir une expertise acoustique (cf. directive précitée du Cercle bruit, ch. 4.3). Quoi qu'il en soit, les données du "cadastre du bruit routier jour 2010" sur le guichet cartographique cantonal ne sont à l'évidence pas suffisamment précises ou complètes (en particulier, les nuisances durant la nuit ne sont pas évaluées). Cela permet simplement de retenir que, vu le niveau (approximatif) de bruit sur la parcelle n° 1759, qui dépassait largement les VLI en 2010 à cause du trafic sur une route n'ayant pas encore fait l'objet d'un assainissement, la construction d'un nouveau bâtiment ne peut être autorisée qu'après un examen soigneux de la situation. La question de savoir dans quelle mesure il faut prendre en considération, dans la procédure du permis de construire, les perspectives d'assainissement de la route avec la pose d'un revêtement phono-absorbant, n'a pas à être examinée plus avant dans le présent arrêt (cf.”
“Cependant, comme cette estimation se réfère à une fiche d'allègement établie en fonction de la maison existante, à un autre emplacement, on ignore quel serait le niveau d'évaluation aux fenêtres du nouveau bâtiment projeté – lequel comporte davantage de fenêtres que la maison existante et se trouve plus proche de la route (chemin de Rennier). En d'autres termes, on ne connaît pas les niveaux de bruit à la hauteur des fenêtres des cuisine/séjour du rez-de-chaussée et du 1er étage, sur les façades Sud et Est; des deux pièces principales de l'attique, sur la façade Sud; ni de la chambre 4 et de la salle de jeux du rez-inférieur, au Sud et à l'Est (locaux protégés par un mur à construire le long du trottoir). On ne connaît pas non plus le niveau de bruit dans les chambres dotées d'ouvertures sur la façade nord. Ces données sont nécessaires pour l'application de l'art. 31 OPB. Selon la jurisprudence récente (ATF 146 II 187), la délivrance d'une autorisation de construire dans un secteur exposé au bruit suppose que toutes les mesures de protection raisonnablement envisageables aient été prises, qu'il s'agisse de la disposition des locaux à usage sensible au bruit ou de mesures constructives éventuelles (cf. art. 31 al. 1 OPB). Il faut que, dans le dossier ou la décision de l'autorité administrative, on trouve la démonstration que les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées (ATF 146 II 187 consid. 4.4.3; cf. également TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5). L'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau, après la réalisation des mesures prescrites selon l'art. 31 al. 1 OPB (à propos de ces mesures, voir notamment la directive du Cercle bruit: Exigences posées aux zone à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit, www.cerclebruit.ch, aide à l'exécution 2.00, ch. 3). Il faut donc procéder à des évaluations et des calculs et, en règle générale, le constructeur doit fournir une expertise acoustique (cf.”
Werden die Immissionsgrenzwerte an den exponierten Fassaden eingehalten, sind nach Art. 31 LSV keine baulichen Lärmschutzmassnahmen erforderlich.
“S'agissant des nuisances sonores engendrées par le trafic sur les routes d'accès au quartier, il ressort de son rapport que les niveaux d'évaluation calculés sur les bâtiments voisins le long des voies de circulation respectent les VLI, qui sont de 60 dB(A) le jour et 50 dB(A) la nuit pour un degré de sensibilité (DS) II. Il apparaît en particulier que les niveaux d'évaluation Lr à l'emplacement des façades les plus exposées des bâtiments d'habitation nos ECA 1407 et 1408 situés sur la parcelle no 712 – où les VLI sont les plus élevées – seraient de 55,3 dB(A) de jour et 41,6 dB(A) de nuit. Le projet respecte donc l'art. 9 al. 1 OPB. Il ressort également de ce rapport qu'aux façades des bâtiments projetés les plus exposées au bruit du trafic sur le chemin du Bois de Ban - soit les façades ouest des bâtiments situés dans le secteur C au sud du plan de quartier, avant la rampe d'accès aux parkings des secteurs B et C -, les niveaux sonores sont estimés à 50 dB(A) de jour et 39 dB(A) de nuit maximum. Ils sont donc inférieurs aux VLI du DS II, de sorte que le projet ne nécessite aucune des mesures prévues par l'art. 31 OPB. Enfin, même si l'argumentation des recourants ne vise pas les nuisances causées par les véhicules empruntant la rampe d'accès au parking souterrain, il convient de relever que l'étude d'AQ._______ montre que les valeurs de planification du DS II sont respectées pour les bâtiments les plus exposés au bruit (art. 7 al. 1 let. b OPB). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Division Air, climat et risques technologiques [DGE/DIREV/ARC]) a également évalué ces immissions de bruit, retenant l'absence de violation des normes de l'OPB (voir son préavis figurant dans la synthèse CAMAC).”
Nächtliche Überschreitungen um etwa 1–3 dB(A) sind nicht automatisch als unwesentlich zu qualifizieren. Solche Überschreitungen bedürfen einer sorgfältigen Einzelfallprüfung und können die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV in Zweifel ziehen.
“Die Beschwerdeführenden machen in ihrer Beschwerde geltend, die Voraussetzungen für die Gewährung einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV seien nicht erfüllt. Zwar habe das TBA einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV zugestimmt. Das TBA habe die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte mit max. 3 dB(A) noch knapp als unwesentlich eingestuft. Zwar entspreche diese Beurteilung der aktuellen Vollzugspraxis des TBA, wonach Überschreitungen, die grösser als 3 dB(A) seien, als wesentlich gelten würden. Der Umkehrschluss, wonach Überschreitungen von bis zu 3 dB(A) pauschal als unwesentlich qualifiziert werden könnten, lasse sich indes angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht halten. Das Bundesgericht habe in seinem Urteil vom 16. März 2016 nicht definiert, bis wann eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte als unwesentlich zu qualifizieren sei. In einem Urteil vom 2. April 2019 habe es jedoch eine Überschreitung tagsüber um bis zu 4 dB(A) als nicht mehr unwesentlich qualifiziert, da eine solche Zunahme des Lärms eindeutig wahrnehmbar sei. Vorliegend betreffe die Überschreitung um 3 dB(A) die sensible Nachtzeit, womit nicht mehr von einer unwesentlichen Überschreitung gesprochen werden könne.”
“Liegt eine Überschreitung der IGW vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Auch im Rahmen von Art. 22 Abs. 2 USG müssen die IGW eingehalten werden, was sich in der Forderung nach Durchführung der "notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen" zeigt (Robert Wolf in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2000, Art. 22 N. 25 ff.; vgl. Alain Griffel/Heribert Rausch, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Zürich etc. 2011, Art. 22 N. 7). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. 4.2 Das streitbetroffene Grundstück ist der Empfindlichkeitsstufe (ES) III zugeordnet. Die massgebenden IGW für den Strassenverkehrslärm betragen gemäss Anhang 3 LSV 65 dB (A) am Tag und 55 dB (A) in der Nacht. Tagsüber werden die IGW gemäss dem Lärmgutachten der Firma G vom 15. April 2019 eingehalten. Nachts werden die IGW in der nördlichen Wohnung an 5 Fenstern um maximal 2,9 dB (A) überschritten (a.a.O., S. 6): - an den Räumen "Zimmer 16 m2" des 1.–4. Obergeschosses um 2,9 dB (A) (1. und 2. Obergeschoss), 2,7 dB (A) (3. Obergeschoss) und 2,5 dB (A) (4. Obergeschoss). - am Raum "Kochen/Essen/Wohnen 54 m2" (recte: 57 m2; im 5. Obergeschoss um 0,8 dB (A). An den Räumen "Kochen/Essen/Wohnen 43 m2" des 1.–4. Obergeschosses können die IGW dank der Balkone eingehalten werden (a.a.O., S. 6). 4.3 4.3.1 Art. 22 USG dient somit dem Schutz von Bewohnern und Benutzern von Wohn- und Arbeitsräumen vor übermässigem Lärm (vgl.”
“Dezember 2020 werden die massgeblichen Immissionsgrenzwerte an 8 von 42 Fenstern überschritten und sind fünf der geplanten neun Wohnungen von den Überschreitungen betroffen. Zwei der Messpunkte befinden sich in der ES III; die weiteren sechs liegen in der ES II mit mindestens 31 m Abstand zur Strasse. Die einzelnen Grenzwertüberschreitungen wurden vom Baurekursgericht auf S. 14 des Entscheids festgehalten sowie in Verbindung mit den massgeblichen Grundrissplänen im Einzelnen dargelegt. Vorliegend sind nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz nächtliche Immissionsgrenzwert-Überschreitungen von 1–3 dB (A) zu beurteilen, wobei an fünf der acht Messpunkte die Überschreitung 2 dB (A), an zweien 3 dB (A) und an einem 1 dB (A) beträgt. 2.3 Die Beschwerdeführerin vertritt die Ansicht, das Bauprojekt sei aus lärmschutzrechtlichen Gründen nicht bewilligungsfähig und macht geltend, die Vorinstanz habe die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV erforderliche umfassende Interessenabwägung unvollständig vorgenommen und zu Unrecht keine weitergehenden Schallschutzmassnahmen geprüft. 3. 3.1 Gemäss Art. 22 Abs. 1 USG werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, grundsätzlich nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Die massgeblichen Immissionsgrenzwerte für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen.”
Bei Fluglärm zeigt die Praxis, dass bauliche Schutzmassnahmen oft nicht ausreichen und gesundheitliche Schutzinteressen stark zu gewichten sind; Ausnahmen nach Art. 31 Abs. 2 LSV werden in solchen Fällen in der Praxis selten angewandt. Bei grossen Sport-/Infrastrukturprojekten (z. B. Stadion) ist zu prüfen, ob durch umfassende Emissions‑ und Gestaltungs‑Massnahmen die Immissionsgrenz‑ bzw. Richtwerte eingehalten werden können; falls nach Ergreifung aller denkbaren Massnahmen nur noch unerhebliche Überschreitungen verbleiben, ist eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein ausgeschlossen.
“Les parties ont respectivement répliqué et dupliqué, en persistant dans leurs conclusions et développements. En particulier, pour le département, le rapport acoustique confirmait l’effet limité de l’orientation des fenêtres. N’étant pas prévues dans le projet refusé, les mesures supplémentaires dépassaient le cadre du litige. Elles ne visaient pas à atténuer le bruit à proximité du bâtiment mais dans la construction projetée. En dépit des considérations du SABRA, il avait été considéré lors de l’enquête publique de septembre 2019, qu’il y avait lieu de ne pas utiliser comme lieu de détermination du bruit le milieu des fenêtres ouvertes mais l’environnement immédiat du bâtiment projeté conformément à l’art. 39 al. 1 2ème phr. OPB. Les mesures typologiques envisagées ne pouvaient qu’aboutir à des diminutions insuffisantes. Les mesures de construction ou d’aménagement visées à l’art. 31 al. 1 let. b OPB n’étaient habituellement pas aptes à protéger un bâtiment contre le bruit des avions. Il n’entrait aucunement en matière sur une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB pour des projets tels que celui déposé, conformément à sa pratique fondée sur le PDCn (fiche A20), les intérêts publics défendus comme la santé publique prévalant. b. Mme A______ et M. B______ ont derechef déposé des écritures spontanées à la suite de la duplique. 12) Par jugement du 24 juin 2021, le TAPI a admis le recours et annulé la décision querellée, en renvoyant le dossier au département pour nouvelle instruction. Les valeurs d'exposition applicables au projet litigieux découlaient du cadastre 2009, la fiche de plan sectoriel de l'infrastructure aéronautique pour l'AIG adoptée par le Conseil fédéral le 14 novembre 2018 (ci-après : PSIA) n'étant pas en vigueur. Cette position était conforme à sa jurisprudence (JTAPI/238/2021 du 9 mars 2021) que le département n'avait pas contestée. L'art. 11 al. 2 LPE visait à limiter les risques de nuisances qui proviendraient de l'exploitation d'une nouvelle construction ou installation – soit d'une source de nuisances –, et non à empêcher l'utilisation ou la construction d'un bâtiment ou d'une installation qui, en eux-mêmes, ne provoquaient aucune nuisance, comme c'était le cas de la villa projetée.”
“Das Verwaltungsgericht erwog, gemäss Planungsbericht seien alle erdenklichen Massnahmen zugunsten des Lärmschutzes zu ergreifen, um die herausfordernde Lärmsituation meistern zu können. Es sei jedoch offen, ob damit die Immissionsgrenzwerte (IGW) der LSV bzw. die Immissionsrichtwerte (IRW) der Vollzugshilfe Sportlärm an sämtlichen Fenstern aller Wohneinheiten eingehalten werden könnten oder ob allenfalls Erleichterungen nach Art. 7 Abs. 2 LSV für den Bau des Stadions sowie Ausnahmebewilligungen nach Art. 31 Abs. 2 LSV für den Bau von lärmempfindlichen Wohnräumen in den geplanten Hochhäusern in Anspruch genommen werden müssten. Als Massnahme der Emissionsbegrenzung sei vorgesehen, den Stadionbetrieb nicht noch zusätzlich auf eine unbeschränkte Anzahl lärmrelevanter Ereignisse (Konzerte und dergleichen) auszudehnen, einen geschlossenen Tribünenkörper zu errichten, die Zugangsschleusen und Tribünendachuntersichten hoch absorbierend zu gestalten, Beschallungsanlagen so auszurichten, dass nur die Tribünen beschallt werden und für einen lärmoptimierten Unterhalt des Stadions zu sorgen. Zur Überschreitung der IRW der Vollzugshilfe Sportlärm von 65 dB am Tag und 60 dB am Abend könne es namentlich in den dem Stadion zugewandten lärmempfindlichen Räumen kommen. Mit der Gestaltungsplanänderung werde aufzuzeigen sein, ob sämtliche lärmschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt werden könnten. Sollte dies nicht möglich sein, erscheine die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein unrealistisch.”
“Das Verwaltungsgericht erwog, gemäss Planungsbericht seien alle erdenklichen Massnahmen zugunsten des Lärmschutzes zu ergreifen, um die herausfordernde Lärmsituation meistern zu können. Es sei jedoch offen, ob damit die Immissionsgrenzwerte (IGW) der LSV bzw. die Immissionsrichtwerte (IRW) der Vollzugshilfe Sportlärm an sämtlichen Fenstern aller Wohneinheiten eingehalten werden könnten oder ob allenfalls Erleichterungen nach Art. 7 Abs. 2 LSV für den Bau des Stadions sowie Ausnahmebewilligungen nach Art. 31 Abs. 2 LSV für den Bau von lärmempfindlichen Wohnräumen in den geplanten Hochhäusern in Anspruch genommen werden müssten. Als Massnahme der Emissionsbegrenzung sei vorgesehen, den Stadionbetrieb nicht noch zusätzlich auf eine unbeschränkte Anzahl lärmrelevanter Ereignisse (Konzerte und dergleichen) auszudehnen, einen geschlossenen Tribünenkörper zu errichten, die Zugangsschleusen und Tribünendachuntersichten hoch absorbierend zu gestalten, Beschallungsanlagen so auszurichten, dass nur die Tribünen beschallt werden und für einen lärmoptimierten Unterhalt des Stadions zu sorgen. Zur Überschreitung der IRW der Vollzugshilfe Sportlärm von 65 dB am Tag und 60 dB am Abend könne es namentlich in den dem Stadion zugewandten lärmempfindlichen Räumen kommen. Mit der Gestaltungsplanänderung werde aufzuzeigen sein, ob sämtliche lärmschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt werden könnten. Sollte dies nicht möglich sein, erscheine die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein unrealistisch.”
“2 LSV für den Bau des Stadions sowie Ausnahmebewilligungen nach Art. 31 Abs. 2 LSV für den Bau von lärmempfindlichen Wohnräumen in den geplanten Hochhäusern in Anspruch genommen werden müssten. Als Massnahme der Emissionsbegrenzung sei vorgesehen, den Stadionbetrieb nicht noch zusätzlich auf eine unbeschränkte Anzahl lärmrelevanter Ereignisse (Konzerte und dergleichen) auszudehnen, einen geschlossenen Tribünenkörper zu errichten, die Zugangsschleusen und Tribünendachuntersichten hoch absorbierend zu gestalten, Beschallungsanlagen so auszurichten, dass nur die Tribünen beschallt werden und für einen lärmoptimierten Unterhalt des Stadions zu sorgen. Zur Überschreitung der IRW der Vollzugshilfe Sportlärm von 65 dB am Tag und 60 dB am Abend könne es namentlich in den dem Stadion zugewandten lärmempfindlichen Räumen kommen. Mit der Gestaltungsplanänderung werde aufzuzeigen sein, ob sämtliche lärmschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt werden könnten. Sollte dies nicht möglich sein, erscheine die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein unrealistisch. Zum einen lasse sich nicht ausschliessen, dass nach Ergreifung aller denkbaren Massnahmen nunmehr (wenn überhaupt) bloss unerhebliche Überschreitungen der einschlägigen IGW respektive IRW resultierten. Zum anderen könne mit der in Anh. 2 der Teiländerung BNO "Stadion 2017" vorgeschriebenen Optimierung der Wohnungsgrundrisse allenfalls aufgezeigt werden, dass städtebaulich keine befriedigendere Lösung zur Verfügung stehe und mit einer genügenden Anzahl an Lüftungsfenstern sowie weiteren Schallschutzmassnahmen (allenfalls auch an der Lärmquelle) ein angemessener Wohnkomfort in allen Wohneinheiten erzielt werden könne. Insofern stelle die vorgesehene schwerpunktmässige Wohnnutzung nach heutigem Kenntnisstand keine unrealistische Planung dar, für die eine Baubewilligung entweder gar nicht oder höchstens in sehr eingeschränktem Umfang in Betracht käme. An erheblichen öffentlichen Interessen, die eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV unter Umständen rechtfertigen könnten, lasse sich das raumplanerische Anliegen an einer Siedlungsentwicklung nach innen bzw.”
In der in Quelle [0] wiedergegebenen Entscheidung wurde entschieden, dass — weil die betroffenen Eckbereiche als nicht öffenbare transparente Fassadenbauteile auszuführen sind — in dieser Konstellation keine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erforderlich ist. Die Feststellung bezieht sich auf die konkret beschriebene Ausgestaltung und die darin getroffene Bewertung der Immissionssituation.
“05166 Seite 90 dass bei den von IGW-Überschreitungen betroffenen Räumen in den Eckri- saliten transparente Fassadenelemente und nicht lediglich festverglaste Fenster (bei denen die Lärmimmissionen zu ermitteln wären) realisiert wer- den sollen. Nicht nur ergibt sich dies aus den Grundrissplänen und den An- gaben im Lärmgutachten Strassenlärm (act. 22.1.0, wo generell von trans- parenten Fassadenelementen die Rede ist, auch wenn auf S. 31 in Verbin- dung damit auch der Begriff "festverglast" verwendet wird); vielmehr hält der angefochtene Beschluss in Dispositivziffer II.B.77 unter Bezugnahme auf das genannte Gutachten ausdrücklich fest, die Eckbereiche der lärmemp- findlichen Wohnräume entlang der A-Strasse seien als nicht öffenbare trans- parente Fassadenbauteile auszuführen. Von der so formulierten Vorgabe sind sämtliche Bereiche von Wohnräumen, für die im Lärmgutachten eine entsprechende Ausgestaltung vorgesehen und der Beurteilung als "grüner Raum" (= Raum, bei dem die IGW an allen Fenstern eingehalten sind) zu- grunde gelegt ist, erfasst. Entsprechend ist eine Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht erforderlich und kommt in der zur Beur- teilung stehenden Konstellation auch dem weiteren von den Rekurrierenden angesprochenen Umstand, dass das Bundesgericht mit BGE 142 II 100 die Lüftungsfenster-Praxis für bundesrechtswidrig erklärt hat, keine Bedeutung zu. Dabei steht die vorgesehene Lösung entgegen der unsubstantiierten Be- hauptung der Rekurrierenden auch nicht im Widerspruch zu den wohnhygi- enischen Vorgaben. So ist anhand der Grundrisspläne und Ansichten er- sichtlich, dass die fraglichen Räume auch unter Weglassung der (in den Grundrissplänen zum Teil mitberücksichtigen) Flächen der transparenten Fassadenbauteile über Fensterflächen verfügen, die das in § 302 Abs. 2 PBG für die Belichtung genannte (und gemäss der kantonalen Vollzugspra- xis bei Räumen ohne andere öffenbare Fenster auch hinsichtlich der Belüf- tung zur Anwendung gebrachte) Mass von zehn Prozent der Bodenfläche überschreiten (wodurch sich das vorliegend zu beurteilende Bauvorhaben von dem in VB.2021.00162 vom 27.”
Vor Erteilung einer Ausnahmebewilligung ist nachzuweisen, dass sämtliche in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft wurden. Die Prüfung und die nachvollziehbar begründeten Darlegungen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden, obliegen dem Bauherrn/Projektverfasser und sind in den Bewilligungsakten bzw. in der Zustimmung der kantonalen Behörde darzulegen.
“Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden können. Nach Auffassung des Bundesgerichts muss vor Erteilung der Ausnahmebewilligung nachgewie- sen werden, dass alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen geprüft worden sind. Erst wenn erstellt sei, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden seien, komme als R1S.2020.05106 Seite 19 "ultima ratio" die Gewährung einer Ausnahme in Betracht (Subsidiarität; BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.7, mit Hinweisen). Das Verwal- tungsgericht hat diese Praxis mit VB.2018.00027 vom 18. Dezember 2019 übernommen und seither bereits mehrfach bestätigt (VB.2019.00341 vom 27. Februar 2020; VB.2019.00394 vom 27. Februar 2020; VB.2019.00654 vom 19. März 2020). Verlangt für den Nachweis, dass sämtliche verhältnismässigen Massnah- men im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft sind, sind nachvollzieh- bar begründete Darlegungen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Diese Darlegungen haben grundsätzlich im Rahmen der Zustimmung der kantonalen Amtsstelle (Ziff.”
“Neue Tatsachen dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Streitig ist, ob beim eingereichten neuen Beweismittel diese ausnahmsweise Zulässigkeit vorliegt. Dies ist zu verneinen. Wie bereits erwähnt, muss vor Erteilung einer Ausnahmebewilligung nachgewiesen sein, dass alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft worden sind (vorne E. 2.2 und 2.5.2). Die Vorinstanz stützte sich im angefochtenen Entscheid auf das Urteil des Bundesgerichts 1C_106/2018 vom 2. April 2019, in welchem verdeutlicht wurde, wie die Bestimmungen von Art. 22 USG und Art. 31 LSV auszulegen sind. Eine Änderung der Rechtsprechung im Sinne einer Verschärfung der Anforderungen an die Erteilung einer lärmschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung war damit jedoch nicht verbunden (Urteil des Bundesgerichts 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 3.3 mit Hinweis). Der Entscheid der Vorinstanz, welcher sich auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung stützte, bedeutete demnach ebenfalls keine Änderung der Rechtsprechung und war entsprechend auch nicht Anlass für die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Noven. Wenn ein solcher rechtsgenüglicher Nachweis wie vorliegend bis zum Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens unterblieben ist, kann er nicht im bundesgerichtlichen Verfahren nachgeholt werden.”
“Eine Ausnahmebewilligung i.S.v. Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erst in Frage, wenn der Nachweis erbracht ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen i.S.v. Art. 22 Abs. 2 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden (vorne E. 4.3). Das BAFU bringt zu Recht vor, dass der Beschwerdeführer selber darauf hinweist, das strittige Bauprojekt könne mit der vor Baurekursgericht eingereichten Alternativvariante (Variante 2) mittels einer lärmoptimierten Grundrissgestaltung "ohne besondere Schwierigkeiten" so konzipiert werden, dass gar keine Ausnahmebewilligung mehr erforderlich wäre. Konkret führt er vor Bundesgericht insoweit aus, bei der Variante 2 wären nicht nur bei den Wohnungen an der D.________strasse, sondern auch bei jenen an der E.________strasse strassenseitig nur noch lärmunempfindliche Räume angeordnet, wobei die hierfür notwendigen Anpassungen nur die innere Aufteilung der Wohnungen betreffen würden. Fensterverglasungen anstelle von Fenstern (vgl. hinten E. 6) wären bei dieser Variante nicht nötig. Der Beschwerdeführer geht somit selber davon aus, dass das Bauprojekt mit zusätzlichen baulichen und gestalterischen Massnahmen lärmschutzrechtlich ohne unverhältnismässig grossen Aufwand so realisiert werden könnte, dass die IGW eingehalten wären.”
Zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV hat die Bauherrschaft substanziiert darzulegen, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Lärmschutzmassnahmen geprüft wurden. Sie trägt den Nachweis der hinreichenden Prüfung und muss nachvollziehbar aufzeigen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden; bei erheblichen Überschreitungen ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich.
“Eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 31 Abs. 2 LSV fällt dabei nur in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind (vgl. BGE 146 II 187 E. 4.1; 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4.6; je mit Hinweisen). Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021 E. 2.2, in: URP 2022 S. 437; 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2 mit Hinweisen). Der Nachweis einer hinreichenden Prüfung der möglichen Lärmschutzmassnahmen obliegt dabei der Bauherrschaft. Sie hat nachvollziehbar darzulegen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (vgl. zum Ganzen auch BGE 146 II 187 E. 4.4.2 f.; Urteil 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021 E. 2.2 und”
“Zu prüfen gilt es jedoch, ob die kantonale Vorinstanz die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt hat. Gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV darf eine Baubewilligung ausnahmsweise auch dann erteilt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte trotz der Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder trotz baulicher oder gestalterischer Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen, nicht eingehalten werden können. Die Ausnahmebewilligung fällt aber nur in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässige bauliche Massnahmen ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis der hinreichenden Prüfung der möglichen Lärmschutzmassnahmen obliegt der Bauherrschaft. Sie hat nachvollziehbar darzulegen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (BGer-Urteile 1C_264/2021 vom”
“Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, dass der Frage, ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind, eingehend nachzugehen ist und ihre Beantwortung substanziiert begründet werden muss. Das Baurekursgericht hatte argumentiert, dass ein entsprechender, die Frage abschliessend beantwortender Nachweis von der Bauherrschaft nicht verlangt werden könne, da ein solcher faktisch dazu führen würde, dass zusätzlich zum Lärmschutznachweis zahllose (architektonische) Variantenstudien einzuholen wären; im strikten rechtlichen Sinn sei der geforderte Nachweis faktisch nicht zu erbringen. Die Vorinstanz widersprach diesem Einwand. Es seien nicht "zahllose Variantenstudien" verlangt, sondern nachvollziehbar begründete Darlegungen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Solche fehlten im vorliegenden Fall weitgehend, weshalb eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht in Frage komme.”
Bei einer erheblichen Überschreitung der Immissionsgrenzwerte erfordert das Projekt eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz, bevor eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV in Betracht gezogen werden kann.
“Nach der Darstellung der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren werden die IGW der hier massgeblichen ES III (vgl. Anhang 3 Ziff. 2 LSV) von tagsüber 65 dB (A) bei 107 Zimmern in 61 Wohnungen überschritten, wobei in Bezug auf 27 Zimmer in 19 Wohnungen der Alarmwert von 70 dB (A) erreicht wird. In der Nacht werden die IGW von 55 dB (A) bei 155 Zimmern in 89 Wohnungen überschritten. Die höchsten Werte liegen nachts bei 64 dB (A); sie betreffen zwölf Wohnungen. Bei dieser Ausgangslage ist die Vorinstanz zutreffend davon ausgegangen, dass das Projekt eine erhebliche Überschreitung der IGW nach sich zieht (vgl. auch BGE 145 II 189 E. 8.3.3; Urteile 1C_1/2022 vom 27. Juli 2023 E. 5.3; 1C_264/2021 vom 24. März 2022 E. 3.6, in: URP 2023 S. 173; 1C_106/2018 vom 2. April 2019 E. 4.7, in: URP 2019 S. 745; je mit Hinweisen). Dies erfordert eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz, damit die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV in Frage kommen kann, was die Beschwerdeführerin im bundesgerichtlichen Verfahren zu Recht nicht in Abrede stellt. Sie wirft der Vorinstanz jedoch vor, die Anforderungen an den Nachweis von Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV zu überspannen.”
Bei Fluglärm ist wegen unbestimmter Einfallsrichtungen eine wirkungsvolle Abschirmung in der Praxis kaum möglich. Art. 39 LSV eröffnet daher die Möglichkeit, den Fluglärm in der Nähe des Gebäudes zu messen; vor diesem Hintergrund sind bauliche und gestalterische Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV im vorliegenden Zusammenhang nicht zu prüfen.
“Fluglärm hat keinen bestimmten Einfallswinkel, weshalb eine wirkungsvolle Abschirmung nicht wirklich möglich scheint. Die Richtung des Lärms ist zu unbestimmt, als dass dieser an einer Stelle punktgenau und massgeblich abgeschirmt werden könnte. Dies legt schon Art. 39 LSV nahe, welcher wie erwähnt die Möglichkeit eröffnet, den Fluglärm auch in der Nähe des Gebäudes zu messen, dies in Ab weichung der Methode bei anderen Lärmarten (BGr, 5. August 2010, 1C_456/2009, E. 3.4.). Aus diesem Grund sind vorliegend keine baulichen und gestalterischen Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV zu prüfen.”
“Fluglärm hat keinen bestimmten Einfallswinkel, weshalb eine wirkungsvolle Abschirmung nicht wirklich möglich scheint. Die Richtung des Lärms ist zu unbestimmt, als dass dieser an einer Stelle punktgenau und massgeblich abgeschirmt werden könnte. Dies legt schon Art. 39 LSV nahe, welcher wie erwähnt die Möglichkeit eröffnet, den Fluglärm auch in der Nähe des Gebäudes zu messen, dies in Ab weichung der Methode bei anderen Lärmarten (BGr, 5. August 2010, 1C_456/2009, E. 3.4.). Aus diesem Grund sind vorliegend keine baulichen und gestalterischen Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV zu prüfen.”
Bei professionellen Immobilienakteuren ist davon auszugehen, dass sie vor Vertragsabschluss die Lärmsituation, mögliche Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte und daraus resultierende Bewilligungshindernisse abklären. Vorherige Kenntnis der Lage oder behördlicher Hinweise oder Entscheide entbindet nicht von dieser Prüfpflicht.
“De plus, même si les règles en matière de construction sont complexes, l'appelant est un professionnel de l'immobilier. Il ne soutient pas qu'il ignorait que la parcelle litigieuse se trouvait à proximité de l'aéroport et il ne pouvait dès lors ignorer les implications éventuelles que cela pouvait avoir sur les contraintes qui en découlent pour obtenir une autorisation de construire. L'intimée pouvait quant à elle attendre de l'appelant qu'il se renseigne sur les possibilités de construction sur la parcelle compte tenu de sa localisation. En tout état de cause, l'appelant avait déjà été rendu attentif à la problématique du bruit pour procéder à une construction sur la parcelle litigieuse lorsque l'acte du 18 juin 2018 a été signé puisque dans son préavis du 5 avril 2017, le SABRA avait constaté que celle-ci était fortement exposée au bruit de l’aéroport et que les valeurs limites d’immiscions étaient dépassées la journée et pendant les premières heures de la nuit et que l'appelant devait obtenir l'assentiment de l’autorité compétente, au sens de l’art. 31 al. 2 OPB. L'Office avait en outre rendu une décision de refus de l'autorisation de construire requise le 19 octobre 2017. Par la suite, l'appelant a également envisagé de modifier son projet et d'obtenir une dérogation en application de l'art. 26 al. 1 LaLAT, ce qui tend également à démontrer qu'il connaissait les difficultés liées à la réalisation d'un projet immobilier sur la parcelle. C'est d'ailleurs vraisemblablement en raison de ces contraintes que le prix de vente a été réduit de plus de 20% par rapport au prix de vente initialement convenu. L'appelant connaissait donc la situation de fait et de droit concernant la parcelle faisant l'objet de la promesse de vente lors de sa conclusion le 18 juin 2018. Il ne peut dès lors se prévaloir d'une quelconque erreur. Au vu de ce qui précède, c'est sans violer le droit fédéral que le Tribunal a débouté l'appelant de ses conclusions. Le jugement entrepris sera dès lors confirmé. 3. L'appelant, qui succombe, sera condamné aux frais judiciaires d'appel (art.”
Im Baugesuch ist ein Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros beizulegen; dieses hat nachzuweisen, ob die Immissionsgrenzwerte von Art. 31 Abs. 1 LSV bei allen lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden können, namentlich durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten (ruhigen) Seite oder durch bauliche/gestalterische Abschirmungen.
“Gestützt auf das Bebauungs- und Erschliessungskonzept des Workshopverfahrens wurde die Überbauungsordnung «I.________strasse» erarbeitet, die am 21. Mai 2017 durch eine Urnenabstimmung beschlossen und am 2. November 2017 vom Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR) genehmigt wurde. Der Überbauungsplan sieht, wie das im Workshopverfahren erarbeitete Konzept, sechs versetzte, quadratische Baufelder in zwei Reihen vor (Baufelder 1c, 2, 3, 4, 5 und 6). Dabei sind entlang der Bahnlinie maximal acht Geschosse zulässig, entlang der J.________strasse maximal fünf Geschosse. An das sich im nördlichen Bereich des Areals befindende Baufeld 1c schliessen zwei Baufelder an, in denen zwei Geschosse zulässig sind (1a und 1b). Zulässig sind Wohn-, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Verkaufsnutzungen. Auf den Lärmschutz wird in den Überbauungsvorschriften unter dem Kapitel «5. Weitere Bestimmungen» eingegangen. Demnach ist gemäss Art. 23 Abs. 1 UeV im Baugesuch mit einem Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV bei allen lärmempfindlichen Räumen erfüllt werden. Grundlage bilde das Lärmgutachten der P.________ AG vom 20. Mai 2016, welches eine Beilage des Erläuterungsberichts ist. Im Erläuterungsbericht zur Überbauungsordnung finden sich zudem unter Ziffer”
“________strasse» wird der Lärmschutz in Art. 23 UeV geregelt. Diese Bestimmung lautet wie folgt: 1 Im Baugesuch ist mit einem Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 der Lärmschutzverordnung bei allen lärmempfindlichen Räumen erfüllt werden. Grundlage bildet das Lärmgutachten der P.________ AG, Bern vom 20. Mai 2016 (Beilage zum Erläuterungsbericht). 2 Die strassenseitigen Fassaden sind zur Vermeidung störender Reflexionseinflüsse mit möglichst reflexionsarmen Materialien zu verkleiden. Art. 23 UeV bezieht sich auf die bundesrechtlichen Vorschriften zum Bauen in lärmbelasteten Gebieten. Gemäss Art. 22 USG19 werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Abs. 1) oder die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Abs. 2). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (Bst.”
“Nach Ansicht der Gemeinde schliesst Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Diese Auslegung ist rechtlich haltbar. Gemäss Art. 23 Abs. 1 Satz 1 UeV ist im Baugesuch mit einem Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV bei allen lärmempfindlichen Räumen erfüllt werden. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführenden lässt sich aus diesem Wortlaut weder eine unabdingbare Voraussetzung für die Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens ableiten noch herauslesen, dass die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV per se ausgeschlossen ist. Art. 23 Abs. 1 UeV hält nur fest, es sei mit einem Gutachten nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten sind, das heisst entweder die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden oder die Räume zweckmässig angeordnet werden oder das Gebäude durch bauliche oder gestalterische Massnahmen gegen Lärm abgeschirmt wird. Art. 23 Abs. 1 UeV sagt aber nichts darüber aus, was die Konsequenzen sind, wenn trotz der in Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV genannten Massnahme die Immissionsgrenzwerte noch überschritten werden. Vielmehr zeigt der klare Wortlaut nur die Anforderungen auf, welche die Bauherrschaft bei der Einreichung ihres Baugesuchs erfüllen muss.”
Die Schliessung einer Baulücke im bereits überbauten Gebiet kann ein überwiegendes Interesse i.S.v. Art. 31 Abs. 2 LSV darstellen. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die raumplanerische Zielsetzung (insbesondere Siedlungsentwicklung nach innen, vgl. Art. 8a RPG), der Bedarf an Wohnraum, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte sowie die Erschöpfung aller zumutbaren baulichen und gestalterischen Massnahmen zu berücksichtigen.
“Das Interesse an der Realisierung eines Gebäudes ist dem Interesse der künftigen Bewohner und Benützer des Gebäudes am Schutz gegen übermässigen Ausse nlärm gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Nach Sinn und Zweck von Art. 22 USG ist dabei grundsätzlich ein überwiegendes öffentliches Interesse zu verlangen. Jedenfalls reicht das private Interesse des Eigentümers an einer besseren Nutzung seines Grundstücks allein nicht aus, da sonst in allen Fällen eine Ausnahmebewilligung erteilt werden müsste. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, der Bedarf an Wohnraum, das Ausmass der Überschreitung der Immi ssionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe im Sinn von Art. 43 Abs. 2 LSV zuzuordnen, zu berücksichtigen. Auch das raumplanerische Interesse an der Schliessung einer Baulücke im bereits überbauten Gebiet k ann ein überwiegendes Interesse im Sinn von Art. 31 Abs. 2 LSV darstellen. Insbesondere ist dem wichtigen raumplanerischen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen Rechnung zu tragen (s. Art. 8a Abs. 1 lit. c und e des Raumplanungsgesetz es [RPG]). Überwiegt das Interesse am Bauvorhaben, kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, sofern die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreicht und mittels Lüftungsfenstern an den - 2 - lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Es muss nachgewiesen sein, dass alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen geprüft worden sind. Erst wenn erstellt ist, dass sämtliche ver hältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden sind, kommt als «ultima ratio» die Gewährung einer Ausnahme in Betracht (vgl. BGE 142 II 100, E. 4.6., BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E.”
Je grösser und zahlreicher die Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte sind, desto weitergehend ist die Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV vorzunehmen. Bei massiven Überschreitungen erscheint eine Ausnahmeregelung zweifelhaft; eine Bewilligung kommt allenfalls nur bei einem überwiegenden, ausserordentlich wichtigen Bauinteresse in Betracht. Zudem obliegt dem Bauherrn die Beweislast, dass er sämtliche zumutbaren Bau- oder Ameliorationsmassnahmen geprüft und erschöpft hat.
“Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les réf. citées). En cas d’importants dépassements des VLI, un examen approfondi est nécessaire (cf. TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans un arrêt récent (1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des VLI. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles. Quoiqu’il en soit, l’ampleur du dépassement des valeurs limites doit être prise en compte dans la pesée des intérêts prévue à l’art. 31 al. 2 OPB. En cas de dépassement important des VLI, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans l'affaire en question, les VLI du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition. Il était en effet apparu en cours d’instruction que d’autres mesures d’aménagement que celles qui avaient été examinées par le constructeur étaient envisageables. Dans l’arrêt 1C_244/2019 du 25 août 2020 relatif à une affaire zougoise, le Tribunal fédéral a également considéré que le maître de l’ouvrage n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé l’ensemble des mesures proportionnées à sa disposition en matière de lutte contre le bruit de sorte que l’octroi d’une dérogation sur la base de l’art.”
“1 OPB, en cas de non-respect des VLI, s’analyse en particulier au regard des aménagements envisagés pour restreindre ces dépassements et leur ampleur (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.2). Avant de se voir délivrer une autorisation dérogatoire pour un projet de construction dans un secteur exposé au bruit conformément à l’art. 31 al. 2 OPB, le maître de l’ouvrage doit démontrer avoir examiné toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de réduire le bruit. Ce n’est que lorsqu’il est établi que l’ensemble des mesures d’aménagement proportionnées ont été épuisées que l’octroi d’une dérogation peut entrer en considération, en tant qu’"ultima ratio". Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les réf. citées). En cas d’importants dépassements des VLI, un examen approfondi est nécessaire (cf. TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans un arrêt récent (1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des VLI. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles. Quoiqu’il en soit, l’ampleur du dépassement des valeurs limites doit être prise en compte dans la pesée des intérêts prévue à l’art. 31 al. 2 OPB. En cas de dépassement important des VLI, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans l'affaire en question, les VLI du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition.”
“Tel était bien le cas, en raison d'un intérêt prépondérant à la réalisation du projet. La CDAP a par ailleurs jugé le projet conforme au RPPA, en particulier s'agissant de la hauteur des constructions. Elle a enfin considéré que le projet respectait les règles communales sur les plantations. Par arrêt du 4 décembre 2019, le Tribunal fédéral a admis le recours formé par les prénommés. Il a annulé l'arrêt cantonal et la décision municipale (TF 1C_568/2018, consid. 4 publié in ATF 146 II 187). En substance, le Tribunal fédéral a considéré que toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger les bâtiments contre le bruit n'avaient pas été examinées pour l'ensemble des locaux à usage sensible, étant rappelé que la pose d'un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une telle mesure mais une mesure d'isolation acoustique au sens de l'art. 32 al. 2 OPB. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a admis l'existence d'un intérêt prépondérant à construire des logements dans le secteur concerné au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Toutefois, vu l'ampleur des dépassements des VLI et dans la mesure où il n'était pas établi que des aménagements supplémentaires seraient techniquement exclus, voire disproportionnés, le projet ne pouvait, en l'état, bénéficier d'un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. H. Le 16 juin 2020, D.________ a déposé une nouvelle demande de permis de construire (sous le même no CAMAC 125746), fondée sur des plans du 11 mars 2020, accompagnée d'une lettre d'explication et d'une nouvelle étude du bureau E.________ du 3 juin 2020. La constructrice indiquait qu'avec les modifications intervenues sur le projet, de même qu'avec la diminution des émissions sonores de l'avenue de Tivoli, les VLI étaient désormais respectées pour l'ensemble des fenêtres ouvrantes des locaux sensibles au bruit des deux bâtiments. D'une part en effet, selon les plans modifiés, les fenêtres des salons et des chambres donnant sur les façades sud des deux bâtiments étaient remplacées par des vitrages fixes.”
“1 OPB, en cas de non-respect des valeurs limites d'immissions, s’analyse en particulier au regard des aménagements envisagés pour restreindre ces dépassements et leur ampleur (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.2). Avant de se voir délivrer une autorisation dérogatoire pour un projet de construction dans un secteur exposé au bruit conformément à l’art. 31 al. 2 OPB, le maître de l’ouvrage doit démontrer avoir examiné toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de réduire le bruit. Ce n’est que lorsqu’il est établi que l’ensemble des mesures d’aménagement proportionnées ont été épuisées que l’octroi d’une dérogation peut entrer en considération, en tant qu’ "ultima ratio". Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. arrêt TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les références). En cas d’importants dépassements des valeurs limites d'immissions, un examen approfondi est nécessaire (cf. arrêt TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans l'arrêt précité 1C_91/2020 du 4 mars 2021 (consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des valeurs limites d'immissions. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles. Quoi qu’il en soit, en cas de dépassement important des valeurs limites d'immissions, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans le cas d’espèce, les valeurs limites d'immissions du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le constructeur n’avait en outre pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition.”
Sind die Immissionsgrenzwerte nur geringfügig überschritten und lassen sich durch konstruktive Schalldämmungen wirksam reduzieren, kann dies ein überwiegendes Interesse an der Erteilung der Baubewilligung nach Art. 31 Abs. 2 begründen. Voraussetzungen sind insbesondere ein konkreter Nachweis der Wirksamkeit der Massnahmen (z. B. Expertenmessungen, Nachweise über die zu erwartende Pegelreduktion) und eine Prüfung der Interessenabwägung im Einzelfall.
“Le projet de construction litigieux assurait le respect des VLI quelle que soit la valeur de référence choisie. La pratique du SABRA de limitation abstraite de l'effet d'écran à 1,5 dB(A) était inconsistante et semblait davantage relever d'un choix en opportunité que d'éléments objectifs. Le département avait choisi de faire prévaloir un préavis défavorable fondé sur des motifs subjectifs relevant d'une pratique erratique concernant l'effet d'atténuation du bâtiment et d'un choix de VLI non en vigueur, sur un préavis favorable quant au fait que le bâtiment projeté respectait les conditions de l'art. 31 al. 1 OPB. L'effet d'atténuation et les mesures constructives permettaient une diminution du volume sonore de 9 à 15 dB(A) alors que le dépassement hypothétique des VLI applicables à la parcelle n° 1'469 n'était qu'au maximum de 3 dB(A). À défaut, les art. 31 al. 1 OPB et 22 al. 2 LPE seraient vidés de leur substance. La pondération des intérêts en présence et le faible dépassement des VLI exigeaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ selon l'art. 31 al. 2 OPB. La fiche A20 du PDCn prévoyait, lorsque la parcelle était insérée dans un tissu déjà bâti, la délivrance de l'autorisation de construire moyennant des mesures constructives d'isolation phonique adéquate. Tel était le cas en l'occurrence. L'examen des intérêts privés et publics en présence exigeait la délivrance de la DD 2______ car le refus de celle-ci violait le principe de la proportionnalité et la garantie de la propriété. L'intérêt public à protéger les futurs habitants des nuisances sonores devait être relativisé du fait qu'il s'agissait de la construction d'une seule villa individuelle, permettant de loger une famille de cinq personnes, dans un quartier complètement construit, entouré de villas. Les plans résultaient d'une collaboration entre les propriétaires, l'architecte et le SABRA et l'orientation des bâtiments permettait le respect des VLI à cet endroit. L'intérêt public était également relativisé par celui à la création de nouveaux logements en période de pénurie. La majeure partie de la journée, soit pendant seize heures, les VLI n'étaient pas dépassées.”
“2.2). h. Le Tribunal fédéral a déjà eu l'occasion de préciser que les valeurs limites d'immissions sont fixées dans des annexes à l'OPB, en fonction de la source de bruit. Pour le bruit des aérodromes civils, la fixation des valeurs limites est intervenue assez tardivement (à l'occasion d'une modification de l'OPB en 2001). Depuis lors, les conséquences de l'application des art. 22 LPE et 31 OPB sur les terrains en zone à bâtir dans les environs de l'AIG sont en principe assez claires. Dans une zone à vocation exclusivement résidentielle, cela peut rendre impossible la construction des bâtiments prévus par le plan d'affectation (ATF 132 II 475 consid. 2.4). i. Amenée à se prononcer sur un refus du département de délivrer une autorisation de construire portant sur la construction de trois villas en zone 5 sur une parcelle située à Vernier dans la zone d'approche et de décollage de l'AIG, la chambre de céans l'a invalidé. Vu les préavis du SABRA envisageant une dérogation fondée sur l'art. 31 al. 2 OPB et la typologie adoptée conforme à la norme SIA 181/2006, l'octroi d'une autorisation de construire délivrée sur la base de l'art. 31 al. 1 let. a OPB pouvait être envisagé. Compte tenu de la disposition particulière des locaux à usage sensible au bruit dans les villas concernées permettant d'escompter un dépassement effectif de moindre ampleur des VLI, de mesures effectuées par l'expert de la propriétaire, du soin particulier apporté à l'isolation de l'enveloppe des futures villas respectant les exigences renforcées de la norme SIA 181/2006, l'intérêt public important à la construction de logements supplémentaires en période de pénurie et la situation du projet litigieux (bien que celui-ci ne réponde pas stricto sensu à la définition de « brèche dans le milieu bâti ») et le principe de la bonne foi, les conditions de l'octroi d'une dérogation au sens de l'art. 31 al. 2 OPB étaient remplies (ATA/448/2013 du 30 juillet 2013). Ultérieurement, la chambre de céans a précisé que cette jurisprudence était liée aux conditions particulières du cas précité, tenant à une application de l'art.”
“Le projet de construction litigieux assurait le respect des VLI quelle que soit la valeur de référence choisie. La pratique du SABRA de limitation abstraite de l'effet d'écran à 1,5 dB(A) était inconsistante et semblait davantage relever d'un choix en opportunité que d'éléments objectifs. Le département avait choisi de faire prévaloir un préavis défavorable fondé sur des motifs subjectifs relevant d'une pratique erratique concernant l'effet d'atténuation du bâtiment et d'un choix de VLI non en vigueur, sur un préavis favorable quant au fait que le bâtiment projeté respectait les conditions de l'art. 31 al. 1 OPB. L'effet d'atténuation et les mesures constructives permettaient une diminution du volume sonore de 9 à 15 dB(A) alors que le dépassement hypothétique des VLI applicables à la parcelle n° 1'469 n'était qu'au maximum de 3 dB(A). À défaut, les art. 31 al. 1 OPB et 22 al. 2 LPE seraient vidés de leur substance. La pondération des intérêts en présence et le faible dépassement des VLI exigeaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ selon l'art. 31 al. 2 OPB. La fiche A20 du PDCn prévoyait, lorsque la parcelle était insérée dans un tissu déjà bâti, la délivrance de l'autorisation de construire moyennant des mesures constructives d'isolation phonique adéquate. Tel était le cas en l'occurrence. L'examen des intérêts privés et publics en présence exigeait la délivrance de la DD 2______ car le refus de celle-ci violait le principe de la proportionnalité et la garantie de la propriété. L'intérêt public à protéger les futurs habitants des nuisances sonores devait être relativisé du fait qu'il s'agissait de la construction d'une seule villa individuelle, permettant de loger une famille de cinq personnes, dans un quartier complètement construit, entouré de villas. Les plans résultaient d'une collaboration entre les propriétaires, l'architecte et le SABRA et l'orientation des bâtiments permettait le respect des VLI à cet endroit. L'intérêt public était également relativisé par celui à la création de nouveaux logements en période de pénurie. La majeure partie de la journée, soit pendant seize heures, les VLI n'étaient pas dépassées.”
Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, kann eine Bewilligung trotz geringfügiger Überschreitungen nur in Betracht fallen, wenn die verhältnismässigen Lärmschutzmassnahmen ausgeschöpft sind, die Überschreitung nicht erheblich ist und ein überwiegendes öffentliches bzw. öffentliches Interesse vorliegt (Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV).
“Zusammengefasst ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin die verhältnismässigen Lärmschutzmassnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft hat. Es besteht ein überwiegendes Interesse an der Erstellung der projektierten Gebäude. Demgegenüber ist die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte nicht erheblich und mit zusätzlichen Massnahmen wird ein guter Wohnkomfort für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner erreicht. Die strikte Anwendung von Art. 22 USG wäre daher im vorliegenden Fall unter Würdigung aller Umstände unverhältnismässig. Die Vorinstanz hat daher die Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt.”
“La chambre administrative comme le TAPI avaient déjà tranché la question des valeurs de référence à l'aune desquelles évaluer un potentiel dépassement des VLI. Compte tenu de l'ampleur de la marge de respect des VLI, le rapport acoustique du 13 octobre 2020 était suffisant. Le projet de construction litigieux assurait le respect des VLI quelle que soit la valeur de référence choisie. La pratique du SABRA de limitation abstraite de l'effet d'écran à 1,5 dB(A) était inconsistante et semblait davantage relever d'un choix en opportunité que d'éléments objectifs. Le département avait choisi de faire prévaloir un préavis défavorable fondé sur des motifs subjectifs relevant d'une pratique erratique concernant l'effet d'atténuation du bâtiment et d'un choix de VLI non en vigueur, sur un préavis favorable quant au fait que le bâtiment projeté respectait les conditions de l'art. 31 al. 1 OPB. L'effet d'atténuation et les mesures constructives permettaient une diminution du volume sonore de 9 à 15 dB(A) alors que le dépassement hypothétique des VLI applicables à la parcelle n° 1'469 n'était qu'au maximum de 3 dB(A). À défaut, les art. 31 al. 1 OPB et 22 al. 2 LPE seraient vidés de leur substance. La pondération des intérêts en présence et le faible dépassement des VLI exigeaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ selon l'art. 31 al. 2 OPB. La fiche A20 du PDCn prévoyait, lorsque la parcelle était insérée dans un tissu déjà bâti, la délivrance de l'autorisation de construire moyennant des mesures constructives d'isolation phonique adéquate. Tel était le cas en l'occurrence. L'examen des intérêts privés et publics en présence exigeait la délivrance de la DD 2______ car le refus de celle-ci violait le principe de la proportionnalité et la garantie de la propriété. L'intérêt public à protéger les futurs habitants des nuisances sonores devait être relativisé du fait qu'il s'agissait de la construction d'une seule villa individuelle, permettant de loger une famille de cinq personnes, dans un quartier complètement construit, entouré de villas. Les plans résultaient d'une collaboration entre les propriétaires, l'architecte et le SABRA et l'orientation des bâtiments permettait le respect des VLI à cet endroit.”
Bei Gesuchen im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV sind die Immissionsgrenzwerte an sämtlichen Fenstern lärmempfindlicher Räume zu prüfen; die «Lüftungsfensterpraxis» (nur ein geschütztes Fenster pro Raum) ist rechtswidrig.
“Gemäss Art. 22 des Umweltschutzgesetzes (USG) werden Baubewilligun- gen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Auf- enthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten sind (Abs. 1) oder die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen ge- troffen werden (Abs. 2). Das Bundesgericht befand in seinem Entscheid vom 16. März 2016 (BGr 1C_139/2015 und 1C_140/2015 vom 16. März 2016, E. 4.6, www.bger.ch), dass die Immissionsgrenzwerte an sämtlichen Fens- tern lärmempfindlicher Räume und nicht nur bei den lärmabgewandten Fens- tern einzuhalten seien. Die sog. "Lüftungsfensterpraxis" wurde daher als rechtswidrig befunden. Art. 31 Abs. 1 LSV bestimmt die baulichen oder ge- stalterischen Massnahmen, mit denen ein Gebäude gegen Lärm abge- schirmt werden kann. Können die Immissionsgrenzwerte mit diesen nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt.”
Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nur in Betracht, wenn feststeht, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Lärmschutzmassnahmen gemäss Abs. 1 geprüft und ausgeschöpft worden sind. Den Nachweis einer ausreichenden Massnahmenprüfung hat die Bauherrschaft zu erbringen; bei einer starken bzw. erheblichen Überschreitung der Immissionsgrenzwerte ist eine vertiefte, dokumentierte Auseinandersetzung erforderlich.
“Eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 31 Abs. 2 LSV kommt sodann nur in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Abs. 1 ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller (BGr, 25. August 2020, 1C_244/2019, E. 3.4.4), wobei im Falle einer starken Überschreitung der IGW eine vertiefte Auseinandersetzung erforderlich ist (BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.2, auch zum Folgenden). Im Rahmen der Interessenabwägung nach Abs. 2 sind zudem weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die Lärmimmissionen in der Mitte der geöffneten Fenster, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können (vgl. auch Christoph Jäger, Bauen im lärmbelasteten Gebiet, Raum & Umwelt 2009 Nr. 4, S. 14; Empfehlungen der Fachstelle Lärmschutz der Baudirektion des Kantons Zürich vom 29. September 2020 für den Baubewilligungsprozess – Vollzug von Art. 31 LSV, S. 1 f.”
“In lärmrechtlicher Hinsicht erwog die Vorinstanz, dass das Baugrundstück durch Strassenlärm belastet sei. Die Immissionsgrenzwerte beim geplanten Neubau würden erheblich überschritten. Bei insgesamt 19 Wohnungen seien tagsüber sogar die Alarmwerte erreicht. Da sich das Baugrundstück bereits in der ES III befinde, sei eine Zuweisung in die nächsthöhere Empfindlichkeitsstufe ausgeschlossen. Ob bei dieser Ausgangslage die Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV zulässig wäre, könne offenbleiben. Denn die Beschwerdeführerin habe ohnehin den Nachweis nicht erbracht, dass sie im Rahmen einer vertieften Auseinandersetzung mit der Lärmproblematik sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen zur Lärmoptimierung geprüft und ausgeschöpft habe.”
“Zu prüfen gilt es jedoch, ob die kantonale Vorinstanz die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt hat. Gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV darf eine Baubewilligung ausnahmsweise auch dann erteilt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte trotz der Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder trotz baulicher oder gestalterischer Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen, nicht eingehalten werden können. Die Ausnahmebewilligung fällt aber nur in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässige bauliche Massnahmen ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis der hinreichenden Prüfung der möglichen Lärmschutzmassnahmen obliegt der Bauherrschaft. Sie hat nachvollziehbar darzulegen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (BGer-Urteile 1C_264/2021 vom”
Eine kantonale Zustimmung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 kann sich auch dann aus den vorgelegten Gutachten und der Verwaltungspraxis ergeben, wenn im Bewilligungsformular keine entsprechende Ankreuzung vorgenommen wurde. Bei beschleunigten Verfahren ist besonders sorgfältig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine solche Zustimmung vorliegen, da die Verfahrenswahl die Möglichkeit der materiellen inhaltlichen Prüfung beeinträchtigen und für die Gesuchstellenden nachteilig sein kann; das Fehlen einer Zustimmung kann in der Praxis zu prozessualen Hindernissen führen.
“Déposé en temps utile (art. 95 de la loi du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative; LPA-VD; BLV 173.36), le mémoire de recours remplit en outre les conditions formelles posées par la loi (art. 79 al. 1 applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD), de sorte qu'il est recevable en la forme. Le projet de la recourante, qui comporte des logements, est situé à proximité de l’autoroute A9; son parking souterrain se situe en outre à l’intérieur des alignements fédéraux de construction de cette route nationale. L’autorité cantonale compétente au sens de l’art. 24 al. 2 LRN a refusé d’autoriser le projet, après avoir consulté l’OFROU et la DGE, estimant que les règles fédérales en matière de protection contre le bruit n’étaient pas respectées. Le formulaire de demande d’autorisation rempli par le mandataire de la constructrice ne contient pas de demande d’autorisation dérogatoire au sens de l’art. 31 al. 2 OPB, de compétence cantonale (la case 113 du formulaire n’a en effet pas été cochée). Peu importe cependant, la demande d’assentiment au sens de cette disposition résultant des expertises acoustiques réalisées à l’appui de cette requête et la DGE s’étant prononcée à ce sujet, refusant d’entrer en matière.”
“2 OPB, en tant qu'elle nécessite " l'assentiment de l'autorité cantonale ", implique une dérogation au sens de l'art. 3 al. 7 let. a LCI, ni ne se prévalent non plus d'une application arbitraire du droit cantonal à cet égard. Cela étant, dans la mesure où la procédure accélérée, en l'absence de publication de la requête, est de nature à empêcher toute opposition émanant des voisins ou d'autres tiers intéressés et à les priver ainsi d'un degré de juridiction en les contraignant à recourir (cf. arrêt 1C_641/2012 du 30 avril 2013 consid. 3.3. et 3.4), le refus de la cour cantonale d'examiner le respect des conditions de l'art. 31 al. 2 OPB, en l'absence d'une procédure menée en la forme ordinaire, ne consacre pas une application excessivement stricte des règles de procédure, qui ne serait justifiée par aucun intérêt digne de protection. A tout le moins, les recourants ne présentent à cet égard aucune motivation conforme à l'art. 106 al. 2 LTF. Certes, dans sa décision du 6 novembre 2018, le Département s'était effectivement prononcé, au fond, en défaveur d'une autorisation au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Pour autant, les recourants, qui ne précisent pas les motifs pour lesquels ils avaient renoncé à déposer d'emblée une demande en la forme ordinaire ou, à tout le moins, à requalifier leur demande en cours de procédure, ne démontrent pas non plus dans quelle mesure les autorités judiciaires étaient pour leur part empêchées, au regard de leur pouvoir d'examen et des règles cantonales en la matière, de refuser, pour des motifs liés au type de procédure choisi, de se prononcer sur l'octroi d'une autorisation dérogatoire. Ils ne font du reste pas état d'assurances qui leur auraient été données par le Département quant à la possibilité qu'une autorisation, au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, leur fût délivrée en dépit de leur choix de déposer une demande en la forme accélérée.”
Bei Wohnbauten mit langfristiger Nutzung ist für die Prüfung nach Art. 31 Abs. 2 die übliche Lärmbelastung vor der Pandemie massgeblich; pandemiebedingte kurzfristige Rückgänge sind nicht entscheidend. Bei der Interessenabwägung sind belastbare Prognosen sowie akustische Berechnungen/Studien zu berücksichtigen.
“En raison de l'évaluation du bruit aérien par calcul et non par mesure, seules des études pointues pouvaient être prises en considération, de sorte que n'importe quelle expertise émanant d'un particulier n'était pas de nature à remettre en cause les courbes du bruit aérien à prendre en considération. Le cadastre 2009 indiquait que la validité des données contenues dans le cadastre bruit en vigueur devait être systématiquement vérifiée. S'il était vrai que lors du début de la crise sanitaire, l'exposition au bruit aérien de la parcelle n° 1'469 avait certainement passablement baissé, le trafic aérien avait repris depuis lors et les projections attendues pour les années prochaines s'approcheraient à nouveau de celui calculé pour les courbes publiées en 2019. La réalisation du projet ayant pour vocation d'ériger un logement pour plusieurs décennies sur la parcelle n° 1'469, il fallait prendre en considération, notamment pour des questions de santé publique, l'exposition usuelle au bruit de cette parcelle, soit celle prévalant avant la pandémie. Cette approche était justifiée au regard du principe de précaution. Le projet litigieux ne respectait pas l'art. 31 al. 1 OPB, nécessitant ainsi une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB, qu'il n'entendait pas appliquer in casu. L'étude acoustique du 29 mars 2019 parvenait à cette conclusion, puisqu'elle réservait « l'assentiment des autorités compétentes ». Le rapport acoustique du 13 octobre 2020 proposait des mesures supplémentaires. Conformément à la jurisprudence, le lieu de détermination pour le bruit aérien pouvait se prendre à proximité immédiate du bâtiment. Lesdites mesures ne permettaient pas de pallier le dépassement du bruit, puisqu'elles ne protégeaient que les fenêtres et non l'environnement immédiat du bâtiment ou du moins suffisamment. Au surplus, il renvoyait à sa réplique par-devant le TAPI. 14) Mme A______ et M. B______ ont conclu principalement au rejet du recours. Subsidiairement, ils sollicitaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ et le renvoi du dossier au département à cette fin. Plus subsidiairement, ils demandaient qu'il leur soit donné acte de leur engagement de réaliser des mesures acoustiques, le renvoi du dossier au département pour la délivrance de ladite autorisation de construire sur la base de la version modifiée du 14 octobre 2020 des plans d'architecte produits.”
Bei Neubauten sind die Immissionsgrenzwerte grundsätzlich an allen Fenstern lärmempfindlicher Räume einzuhalten. Ausnahmsweise können hingegen Bewilligungen zugunsten raumplanerischer Interessen – namentlich zur hochwertigen Siedlungsverdichtung nach innen – erteilt werden.
“Der hier anwendbare Art. 31 LSV lautet: 1 Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, so dürfen Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden, wenn diese Werte eingehalten werden können: a. durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes; oder b. durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. 2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen die Immissionsgrenzwerte für Lärm bei Neubauten grundsätzlich an allen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden. Um dem raumplanerischen Interesse an einer hochwertigen Siedlungsverdichtung nach innen gerecht zu werden, können aber Ausnahmebewilligungen erteilt werden.28 Eine Ausnahmebewilligung nach Art.”
Kantonale Zustimmung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass ein überwiegendes Interesse an der Errichtung des Gebäudes vorliegt und die kantonale Behörde zustimmt. Bei der Prüfung sind alle technisch und zumutbar möglichen baulichen bzw. gestalterischen Massnahmen für sämtliche lärmsensible Räume zu untersuchen (z. B. Lärmschutzbalkone, bauliche Anpassungen). Eine Zustimmung kommt nur in Frage, wenn dadurch die massgebenden Immissionsgrenzwerte eingehalten und zugleich ein angemessener Wohnkomfort gewährleistet werden kann. In die Interessenabwägung sind raumplanerische Aspekte wie Innenverdichtung und Wohnungsbedarf einzubeziehen.
“Sodann fehlen im Be- schluss auch Ausführungen zur notwendigen Interessenabwägung. Da indes aufgrund des Umstandes, dass die IGW mit dem projektierten Bauvorhaben eingehalten werden können, bereits jetzt feststeht, dass die Ausnahmebe- willigung zu Recht erteilt wurde, würde eine Rückweisung zur Ergänzung der Begründung einen prozessualen Leerlauf darstellen. Zur notwendigen Inte- ressenabwägung ist daher Folgendes festzuhalten: Da die IGW bereits mit den Lärmschutzbalkonen eingehalten werden können und zusammen mit den zusätzlichen Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort an bester- schlossener Lage im Zentrum realisiert werden kann, sodann ein grosses Interesse an einer gemäss dem Gestaltungsplan zonenkonformen Nutzung besteht und zudem das raumplanungsrechtliche Interesse an einer Verdich- tung nach Innen zu berücksichtigen ist, liegt ohne weiteres ein überwiegen- des Interesse an der Realisierung des vorliegenden Bauvorhabens vor. Zusammengefasst ist somit festzuhalten, dass die für das Bauvorhaben not- wendige Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt wurde. Die Rüge der Rekurrierenden es liege ein Verstoss gegen Art. 9 Abs. 2 GPV vor, welcher verlange, dass die Einhaltung der massgebenden Immissionsgrenzwerte mit der Baueingabe für Hochbauten nachgewiesen wird, zielt damit ins Leere. Somit wurde die lärmschutzrechtliche Bewilligung zu Recht erteilt.”
“Tel était bien le cas, en raison d'un intérêt prépondérant à la réalisation du projet. La CDAP a par ailleurs jugé le projet conforme au RPPA, en particulier s'agissant de la hauteur des constructions. Elle a enfin considéré que le projet respectait les règles communales sur les plantations. Par arrêt du 4 décembre 2019, le Tribunal fédéral a admis le recours formé par les prénommés. Il a annulé l'arrêt cantonal et la décision municipale (TF 1C_568/2018, consid. 4 publié in ATF 146 II 187). En substance, le Tribunal fédéral a considéré que toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger les bâtiments contre le bruit n'avaient pas été examinées pour l'ensemble des locaux à usage sensible, étant rappelé que la pose d'un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une telle mesure mais une mesure d'isolation acoustique au sens de l'art. 32 al. 2 OPB. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a admis l'existence d'un intérêt prépondérant à construire des logements dans le secteur concerné au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Toutefois, vu l'ampleur des dépassements des VLI et dans la mesure où il n'était pas établi que des aménagements supplémentaires seraient techniquement exclus, voire disproportionnés, le projet ne pouvait, en l'état, bénéficier d'un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. I. Le 16 juin 2020, D.________ a déposé une nouvelle demande de permis de construire (sous le même numéro CAMAC 125746), fondée sur des plans du 11 mars 2020, accompagnée d'une lettre d'explication et d'une nouvelle étude du bureau E.________ du 3 juin 2020. La constructrice indiquait qu'avec les modifications intervenues sur le projet, de même qu'avec la diminution des émissions sonores de l'avenue de Tivoli, les VLI étaient désormais respectées pour l'ensemble des fenêtres ouvrantes des locaux sensibles au bruit des deux bâtiments. D'une part en effet, selon les plans modifiés, les fenêtres des salons et des chambres donnant sur les façades sud des deux bâtiments étaient remplacées par des vitrages fixes.”
“zum Ausnahmegesuch für das Nichteinhalten der Immissionsgrenzwerte. Dabei hielt sie fest, die Auffassung der Einsprechenden, wonach die Erfüllung der Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eine unabdingbare Voraussetzung zur Erteilung der Baubewilligung sei, werde nicht geteilt. Es treffe zu, dass in Art. 23 UeV festgehalten sei, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein müssten. Dies jedoch so auszulegen und anzuwenden, dass Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV grundsätzlich ausschliessen würde, gehe nicht an. Vielmehr sei es so, dass Art. 31 Abs. 2 LSV gerade die Möglichkeit biete, Bauvorhaben zu bewilligen, bei welchen die Immissionsgrenzwerte auch mit Umsetzung aller möglichen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden könnten. Für die Baubewilligungsbehörde schliesse Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus, andernfalls hätten die Bestimmungen von Art. 23 UeV präziser formuliert werden müssen.”
“Zusammenfassend wird die konkrete Überprüfung der Einhaltung der mass- gebenden Grenzwerte abschliessend im Baubewilligungsverfahren zu erfol- gen haben. Nach dem heutigen Planungsstand erscheint es jedenfalls als genügend gesichert, dass mit geeigneten baulichen bzw. gestalterischen Massnahmen oder durch Verzicht auf Ausschöpfung von (Wohn-) Nutzungs- möglichkeiten nicht auf Art. 31 Abs. 2 LSV zurückgegriffen werden muss (vgl. BGr 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020, E. 7.2).”
Auf stark überbauten oder sehr kleinen urbanen Parzellen ist der planerische Gestaltungsspielraum häufig eingeschränkt; dies kann die Möglichkeiten zur Lärmminderung begrenzen und hat bei der Beurteilung von Ausnahmen sowie bei den Anforderungen an das konkrete Projekt erhebliches Gewicht.
“Was die Anordnung und Konzeption des Baukörpers an sich angeht, be- steht auf der Parzelle Kat.-Nr. 1, anders als beispielsweise bei Arealüber- bauungen, kein erheblicher Spielraum. Die Rechtsprechung betreffend die strengeren Anforderungen an eine Ausnahmebewilligung wurde anhand von Sachverhalten in einem kommunalen Entwicklungsgebiet mit Son- dernutzungsplanpflicht (BGE 142 II 100) sowie anhand einer Arealüber- bauung (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019) in eher ländlicher Umgebung sowie in Agglomerationen entwickelt. Erst später hatte das Bundesgericht Fälle kleinerer Grundstücke in klar urbaner Umgebung zu beurteilen (BGE 145 II 189; BGr 1C_568/2018 vom 4. Dezember 2019). Dies führt bei der Anwendung der Anforderungen gemäss Art. 22 USG und Art. 31 LSV zwar nicht grundsätzlich zu Unterschieden, hat aber bei der Beurteilung der ge- stalterischen Möglichkeiten und der Anforderungen an das konkrete Projekt erhebliches Gewicht. Vorliegend ist davon auszugehen, dass sich jedes auf der Parzelle Kat.-Nr. 1 neu zu realisierende Bauprojekt – unabhängig von der konkreten Gestaltung – unweigerlich mit der Lärmproblematik ausei- nanderzusetzen hätte. Die nahe der Autobahn A3 gelegene Parzelle Kat.- Nr. 1 ist nicht genügend gross, dass der Lärmproblematik mittels planeri- scher Massnahmen völlig aus dem Weg gegangen werden könnte. Erheblich erweist sich nicht zuletzt, dass das Lärmgutachten B. – wie be- reits erwähnt – erhebliche Überschreitungen der IGW nicht nur an der Westfassade, sondern auch an der Süd- sowie der Nordfassade erkannte (Empfangspunkte BP4,”
“Dezember 1986 [LSV]); die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" jedes Raums genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht, darf jedoch im Rahmen der Interessenabwägung für eine Ausnahmebewilligung (dazu nachfolgend) berücksichtigt werden (BGE 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4). Liegt eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Abs. 2 von Art. 22 USG). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Abs. 2 von Art. 31 LSV). Hierzu bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Realisation des Bauvorhabens und demjenigen an einer Reduktion der Lärmbelastung. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen. Mit Blick auf den Zweck von Art. 22 USG ist ein öffentliches Interesse am Bau eines Wohngebäudes im lärmbelasteten Gebiet notwendig; allein das private Interesse der Eigentümerschaft an einer optimalen Ausnutzung des Grundstücks genügt nicht. Infrage kommen etwa Interessen der Raumplanung, namentlich die Schliessung einer Baulücke bzw. das bundesrechtlich vorgeschriebene Ziel einer Verdichtung nach innen (Art. 1 Abs. 2 lit. abis sowie Art. 8a Abs. 1 lit. c des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979). Bauvorhaben, die in diesem Sinn wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, die Immissionsgrenzwerte nicht wesentlich überschritten sind und ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt ist (zum Ganzen BGE 145 II 189 E.”
Führen festgestellte Mängel zu konzeptionellen oder sonstigen wesentlichen Projektänderungen, lassen sie sich nicht mittels Nebenbestimmung beheben. Als typisches Beispiel nennt die Rechtsprechung das Weglassen mehrerer Fenster bzw. deren Ersatz durch Mauerwerk (mit Auswirkungen auf Wohnhygiene und Erscheinungsbild) sowie den Wegfall eines Zugangs zur Terrasse; solche Änderungen gelten in der Regel als nicht nebenbestimmungsfähig im Rahmen von Art. 31 Abs. 1 LSV.
“Ziehen Mängel wesentliche Projektänderungen nach sich, lassen sie sich nicht mittels einer Nebenbestimmung beheben (VGr, 4. März 2021, VB.2020.00677, E. 1.2.2; 19. Juli 2018, VB.2017.00830, E. 5.1; 26. Januar 2011, VB.2010.00440, E. 2; RB 1983 Nr. 112 = BEZ 1984 Nr. 5). Das Weglassen mehrerer Fenster bzw. deren Ersatz durch (allenfalls transparentes) Mauerwerk stellt – im Zusammenhang mit der lärmschutzrechtlichen Prüfung nach Art. 31 Abs. 1 LSV – in der Regel eine konzeptionelle Projektänderung mit Auswirkungen auf (unter anderem) die Wohnhygiene und das äussere Erscheinungsbild dar, welche nicht nebenbestimmungsweise angeordnet werden kann. Im vorliegenden Fall kommt hinzu, dass in der südlichen Attikawohnung ein Zugang zur Terrasse wegfallen würde. Darüber hinaus hatte bereits die Vorinstanz nebenbestimmungsweise abgeänderte Pläne betreffend die Konzeption von abgetrennten Arbeitsküchen verlangt. Es handelt sich somit um Mängel, die sich nicht mittels einer Nebenbestimmung beheben lassen. Ob auch transparente Fassadenbauteile ohne Öffnungsmechanismus, deren Schalldämmung nur unwesentlich (max. 5 dB [A]) von der Schalldämmung der restlichen Fassadenbauteile abweicht (vgl. Cercle Bruit, Vollzugshilfe Nr.”
Sind die einschlägigen Werte der Werte liminaires d’exposition (VLI) eingehalten, stehen zusätzliche bauliche Lärmschutzmassnahmen nach Art. 31 nicht zur Voraussetzung der Bewilligung.
“S'agissant des nuisances sonores engendrées par le trafic sur les routes d'accès au quartier, il ressort de son rapport que les niveaux d'évaluation calculés sur les bâtiments voisins le long des voies de circulation respectent les VLI, qui sont de 60 dB(A) le jour et 50 dB(A) la nuit pour un degré de sensibilité (DS) II. Il apparaît en particulier que les niveaux d'évaluation Lr à l'emplacement des façades les plus exposées des bâtiments d'habitation nos ECA 1407 et 1408 situés sur la parcelle no 712 – où les VLI sont les plus élevées – seraient de 55,3 dB(A) de jour et 41,6 dB(A) de nuit. Le projet respecte donc l'art. 9 al. 1 OPB. Il ressort également de ce rapport qu'aux façades des bâtiments projetés les plus exposées au bruit du trafic sur le chemin du Bois de Ban - soit les façades ouest des bâtiments situés dans le secteur C au sud du plan de quartier, avant la rampe d'accès aux parkings des secteurs B et C -, les niveaux sonores sont estimés à 50 dB(A) de jour et 39 dB(A) de nuit maximum. Ils sont donc inférieurs aux VLI du DS II, de sorte que le projet ne nécessite aucune des mesures prévues par l'art. 31 OPB. Enfin, même si l'argumentation des recourants ne vise pas les nuisances causées par les véhicules empruntant la rampe d'accès au parking souterrain, il convient de relever que l'étude d'AQ._______ montre que les valeurs de planification du DS II sont respectées pour les bâtiments les plus exposés au bruit (art. 7 al. 1 let. b OPB). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Division Air, climat et risques technologiques [DGE/DIREV/ARC]) a également évalué ces immissions de bruit, retenant l'absence de violation des normes de l'OPB (voir son préavis figurant dans la synthèse CAMAC).”
“Pour les bâtiments, les immissions de bruit seront déterminées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiments (art. 39 al. 1 OPB). À teneur de l’art. 40 al. 1 OPB, l’autorité d’exécution évalue les immissions de bruit extérieur produites par les installations fixes sur la base des valeurs limites d’exposition selon les annexes 3 et suivantes. Les valeurs limites d’exposition sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB). L’art. 43 al. 1 let. b OPB dispose que le degré de sensibilité II est à appliquer dans les zones où aucune entreprise gênante n’est autorisée, notamment dans les zones d’habitation ainsi que celles réservées à des constructions et installations publiques. 5.2 En l’espèce, dans son préavis du 21 juin 2022, le SABRA a relevé que la parcelle n’était pas cadastrée au regard du bruit routier du fait du faible trafic sur les axes environnants, si bien que les exigences de l’art. 31 OPB annexe 3 étaient respectées, et il a posé comme condition que le maître de l’ouvrage s’assure de l’isolation phonique du bâtiment dans le respect de l’art. 32 OPB. La consultation du site d’information du territoire genevois (ci-après : SITG) montre que le village de D______ n’est effectivement pas cadastré au titre des nuisances sonores. Le recourant fait valoir une hausse de ces nuisances dues au trafic pendulaire, une pétition et une récente motion au conseil municipal. Il a été vu plus haut qu’il n’a pas été allégué que ces éléments auraient donné lieu à des constats officiels de nuisances ni à des mesures concrètes. Ceux-ci ne sauraient donc contredire la détermination d’une autorité spécialisée comme le SABRA. Il peut en outre être observé que le village de D______ n’a pas, selon le SITG, de connexion routière directe avec la France voisine, se trouve géographiquement à l’écart des axes de transit passant par l’échangeur de l’autoroute de contournement et la douane d’Archamps et semble de ce fait naturellement préservé du trafic pendulaire.”
Ergeben sich die Immissionsgrenzwerte auch nach Durchführung der in Art. 31 Abs. 1 LSV vorgesehenen Massnahmen nicht, darf eine Baubewilligung nur gestützt auf Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt werden; dies setzt ein überwiegendes Interesse an der Errichtung des Gebäudes und die Zustimmung der kantonalen Behörde voraus. Art. 23 UeV schliesst die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht grundsätzlich aus.
“Oktober 1983 (USG) werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, grundsätzlich nur erteilt, wenn die IGW nicht überschritten werden. Die massgeblichen IGW für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die IGW überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV).”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (zum Ganzen BGE 144 II 100 E. 3; BGer-Urteil 1C_313/2015 vom”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kan- tonale Behörde zustimmt.”
“zum Ausnahmegesuch für das Nichteinhalten der Immissionsgrenzwerte. Dabei hielt sie fest, die Auffassung der Einsprechenden, wonach die Erfüllung der Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eine unabdingbare Voraussetzung zur Erteilung der Baubewilligung sei, werde nicht geteilt. Es treffe zu, dass in Art. 23 UeV festgehalten sei, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein müssten. Dies jedoch so auszulegen und anzuwenden, dass Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV grundsätzlich ausschliessen würde, gehe nicht an. Vielmehr sei es so, dass Art. 31 Abs. 2 LSV gerade die Möglichkeit biete, Bauvorhaben zu bewilligen, bei welchen die Immissionsgrenzwerte auch mit Umsetzung aller möglichen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden könnten. Für die Baubewilligungsbehörde schliesse Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus, andernfalls hätten die Bestimmungen von Art. 23 UeV präziser formuliert werden müssen.”
Die Beurteilung, ob die Immissionsgrenzwerte gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten werden, erfordert fachliche Expertise. Die zuständige Behörde darf sich dabei auf akustische Gutachten und — soweit sachgerecht — auf technische Daten (z. B. Radardaten / Lärmkataster) stützen; dies wurde in den zitierten Entscheidungen als zulässige fachliche Grundlage und als Gegenstand technischer Beratung anerkannt.
“La méthode utilisée postulait que 93 % des avions au décollage passaient du côté de l’axe de la route aérienne et moins de 7 % du « mauvais côté » du projet et qu’à l’atterrissage ils passaient tous du côté de l’axe. Sur cette question de méthode, le SABRA expose que les recourants ne peuvent être suivis, le cadastre du bruit du trafic aérien étant fondé sur des données radar, soit les trajectoires effectivement parcourues par les avions et non sur la méthode de la distribution gaussienne utilisée par les acousticiens. Le SABRA retient également que la méthode utilisée pour calculer l’atténuation apportait des résultats trop optimistes et pas assez précis, sans détails sur les calculs ni les simulations effectuées. Le département a suivi le préavis de l’autorité technique consultative et l’a confirmé devant la chambre de céans face aux critiques des recourants et cette décision a été confirmée par le TAPI. En l’occurrence, rien ne permet de retenir que le département aurait abusé ou excédé son pouvoir d’appréciation en suivant le préavis du SABRA, en considérant que le projet ne remplissait pas les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB. 10) Les recourants requièrent alternativement la délivrance de l’autorisation sur la base de l’art. 31 al. 2 OPB. Comme vu ci-dessus, cette disposition requiert une pesée des intérêts en présence. Dans le but de démontrer que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant qui prime celui des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur, les recourants veulent que soient pris en compte l’intérêt privé des futures habitantes à pouvoir quitter leurs habitations actuelles ainsi que celui, public, du déplacement d’Aligro, libérant une parcelle du PAV. Or, s’agissant des objectifs du PAV, l’intérêt n’est pas direct et les possibilités pour reloger les trois personnes concernées par le déplacement d’Aligro ne se limitent pas à la parcelle litigieuse. Rien ne permet donc de retenir que le projet des recourants est le seul envisageable pour servir ces intérêts. Quant aux intérêts privés du constructeur et de son architecte, ils se confondent et s’opposent justement à celui, public, de la protection de la santé, en lien avec l’exposition au bruit.”
“Le dossier d’instruction contient notamment deux préavis négatif du service de protection contre le bruit et les rayonnements non ionisants (ci-après : SPBR) des 10 juin et 24 juillet 2009 ainsi qu’un rapport acoustique établi par le bureau Architecture & Acoustique SA (ci-après : AA) du 3 juillet 2009. 6) Sur recours de Via Domani SA, le Tribunal administratif de première instance (ci-après : TAPI) a confirmé le refus de délivrer l’autorisation de construire le 28 octobre 2011. 7) Par arrêt du 30 juillet 2013 (ATA/448/2013), la chambre administrative de la Cour de Justice (ci-après : la chambre administrative) a admis le recours de la propriétaire et renvoyé la cause au département pour délivrance de l’autorisation de construire requise. Le projet de modification des limites de zones MZ 29’730-540 n’avait pas été adopté le 4 janvier 2013 et, compte tenu de l’écoulement du délai de deux ans, la propriétaire avait recouvré tous ses droits sur la parcelle. La question de savoir si le projet de construction respectait les exigences posées par l’art. 31 al. 1 OPB faisait appel à des compétences techniques et souffrirait de demeurer indécise car l’intérêt public à ce que l’autorité agisse dans le respect du principe de la bonne foi, l’intérêt financier de la propriétaire à la réalisation du projet, comme l’intérêt de ne pas voir les droits à bâtir durablement paralysés sans compensation financière devaient être considérés comme prépondérants par rapport à l’intérêt public à la protection des futurs habitants qui avait été pris en compte par les concepteurs du projet grâce à une disposition parfaitement adaptée des locaux à usage sensible au bruit et à une isolation acoustique de l’enveloppe des bâtiments de très bonne qualité. Les conditions d’octroi d’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB étaient remplies. 8) Le 9 décembre 2013, le département a délivré l’autorisation de construire DD 102'893. 9) Demaurex & Cie SA (ci-après : Demaurex), active dans le commerce des produits alimentaires et de consommation, de Chavannes-Renens, est devenue propriétaire de la parcelle no 3'440 en mars 2015.”
Fehlt der nach Art. 31 LSV erforderliche Nachweis, lässt sich dieses Defizit nach der Rechtsprechung nicht ohne besondere Schwierigkeiten durch Auflagen beheben. Es gehört nicht zu den Aufgaben der Behörde, für das Vorhaben alternative Projektvarianten auszuarbeiten.
“Inwieweit die von ihm genannten Massnahmen (vorgehängte Fassadenelemente, schallabsorbierende Fassadenverkleidungen, eine Lärmschutzwand oder alternative Wohnungsgrundrisse) im vorliegenden Fall in Betracht kommen und wie es sich mit den von der Baudirektion und den Beschwerdeführern dagegen erhobenen Einwänden verhält, ist nicht erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren zu prüfen. Nicht zutreffend ist der eventualiter vorgebrachte Einwand der Beschwerdeführer, dass weitergehende Massnahmen (Verkleinerungen der Fenster oder Verzicht auf diese, Festverglasungen, vorgelagerte Glaswände, eine räumliche Abtrennung der Küchen von den Wohn- und Essräumen etc.) vom Verwaltungsgericht mit einer Auflage im Sinne von § 321 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich vom 7. September 1975 (PBG; LS 700.1) hätten angeordnet werden müssen. Nach dieser Bestimmung sind mit der Bewilligung die gebotenen Nebenbestimmungen (Auflagen, Bedingungen, Befristungen) zu verknüpfen, wenn inhaltliche oder formale Mängel des Bauvorhabens ohne besondere Schwierigkeiten behoben werden können. Nach dem Ausgeführten lässt sich das Fehlen des gemäss Art. 22 USG und Art. 31 LSV erforderlichen Nachweises jedoch nicht ohne besondere Schwierigkeiten beheben. Zudem war es nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, mögliche Projektvarianten auszuarbeiten (Urteil 1C_476/2016 vom 9. März 2017 E. 2.4 und”
Bei der Beurteilung von Immissionen für dauerhaft geplante Wohnbauten ist die vorpandemische, übliche Lärmsituation heranzuziehen. Wegen der langfristigen Nutzungsdauer solcher Bauten und aus Gründen des Gesundheitsschutzes kann gemäss dem in der Rechtsprechung herangezogenen Vorsorgeprinzip auf die Lärmsituation vor der Pandemie zurückgegriffen werden.
“En raison de l'évaluation du bruit aérien par calcul et non par mesure, seules des études pointues pouvaient être prises en considération, de sorte que n'importe quelle expertise émanant d'un particulier n'était pas de nature à remettre en cause les courbes du bruit aérien à prendre en considération. Le cadastre 2009 indiquait que la validité des données contenues dans le cadastre bruit en vigueur devait être systématiquement vérifiée. S'il était vrai que lors du début de la crise sanitaire, l'exposition au bruit aérien de la parcelle n° 1'469 avait certainement passablement baissé, le trafic aérien avait repris depuis lors et les projections attendues pour les années prochaines s'approcheraient à nouveau de celui calculé pour les courbes publiées en 2019. La réalisation du projet ayant pour vocation d'ériger un logement pour plusieurs décennies sur la parcelle n° 1'469, il fallait prendre en considération, notamment pour des questions de santé publique, l'exposition usuelle au bruit de cette parcelle, soit celle prévalant avant la pandémie. Cette approche était justifiée au regard du principe de précaution. Le projet litigieux ne respectait pas l'art. 31 al. 1 OPB, nécessitant ainsi une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB, qu'il n'entendait pas appliquer in casu. L'étude acoustique du 29 mars 2019 parvenait à cette conclusion, puisqu'elle réservait « l'assentiment des autorités compétentes ». Le rapport acoustique du 13 octobre 2020 proposait des mesures supplémentaires. Conformément à la jurisprudence, le lieu de détermination pour le bruit aérien pouvait se prendre à proximité immédiate du bâtiment. Lesdites mesures ne permettaient pas de pallier le dépassement du bruit, puisqu'elles ne protégeaient que les fenêtres et non l'environnement immédiat du bâtiment ou du moins suffisamment. Au surplus, il renvoyait à sa réplique par-devant le TAPI. 14) Mme A______ et M. B______ ont conclu principalement au rejet du recours. Subsidiairement, ils sollicitaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ et le renvoi du dossier au département à cette fin. Plus subsidiairement, ils demandaient qu'il leur soit donné acte de leur engagement de réaliser des mesures acoustiques, le renvoi du dossier au département pour la délivrance de ladite autorisation de construire sur la base de la version modifiée du 14 octobre 2020 des plans d'architecte produits.”
Bei der abzuwägenden Frage, ob trotz Überschreitung der Immissionsgrenzwerte eine Baubewilligung erteilt werden darf, ist namentlich die Möglichkeit zu prüfen, den Grad der Zonensensitivität der betroffenen Zone zu erhöhen.
“Si les valeurs limites d'immission sont néanmoins dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (al. 2). L'art. 31 al. 1 OPB précise que, lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a), ou par des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b). Aux termes de l'art. 39 al. 1, 1ère phrase, OPB, pour les bâtiments, les immissions de bruit seront mesurées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. La jurisprudence a précisé que pour répondre aux exigences des art. 22 LPE, 31 al. 1 et 39 al. 1 OPB, les valeurs limites d'immission doivent être respectées à la hauteur de chacune des fenêtres des locaux à usage sensible (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.1; 142 II 100 consid. 4.7). Selon l'art. 31 al. 2 OPB, si les mesures fixées à l'art. 31 al. 1 let. a et b OPB ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. La délivrance d'une autorisation dérogatoire au sens de cette disposition appelle une pesée des intérêts; l'intérêt à la réalisation du bâtiment doit être confronté aux exigences en matière de réduction des nuisances sonores (TF 1C_704/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2, in DEP 2014 p. 643 avec une note de Anne-Christine Favre). Au regard du but poursuivi par l'art. 22 LPE, il faut qu'il existe un intérêt public à construire un bâtiment destiné au séjour prolongé de personnes, dans une zone exposée au bruit; le seul intérêt privé du propriétaire d'assurer une meilleure utilisation de son bien-fonds est à cet égard insuffisant. Dans le cadre de la pesée des intérêts, il convient en particulier de prendre en considération l'utilisation projetée, l'ampleur du dépassement des valeurs limites d'immission et la possibilité d'élever le degré de sensibilité de la zone (art.”
Als überwiegendes öffentliches Interesse kommen insbesondere raumplanerische Gründe in Betracht. Dazu zählen u. a. die Innenverdichtung, die Schliessung von Baulücken, die Bewahrung städtebaulicher Konzepte sowie die Schaffung von Wohnraum an gut erschlossenen Lagen. In zentralen, dicht besiedelten Agglomerationsgebieten wird dieses raumplanerische Interesse bei der Abwägung regelmässig stärker gewichtet.
“Das Interesse an der Realisierung eines Gebäudes ist dem Interesse der künftigen Bewohner und Benützer des Gebäudes am Schutz gegen übermässigen Ausse nlärm gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Nach Sinn und Zweck von Art. 22 USG ist dabei grundsätzlich ein überwiegendes öffentliches Interesse zu verlangen. Jedenfalls reicht das private Interesse des Eigentümers an einer besseren Nutzung seines Grundstücks allein nicht aus, da sonst in allen Fällen eine Ausnahmebewilligung erteilt werden müsste. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, der Bedarf an Wohnraum, das Ausmass der Überschreitung der Immi ssionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe im Sinn von Art. 43 Abs. 2 LSV zuzuordnen, zu berücksichtigen. Auch das raumplanerische Interesse an der Schliessung einer Baulücke im bereits überbauten Gebiet k ann ein überwiegendes Interesse im Sinn von Art. 31 Abs. 2 LSV darstellen. Insbesondere ist dem wichtigen raumplanerischen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen Rechnung zu tragen (s. Art. 8a Abs. 1 lit. c und e des Raumplanungsgesetz es [RPG]). Überwiegt das Interesse am Bauvorhaben, kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, sofern die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreicht und mittels Lüftungsfenstern an den - 2 - lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Es muss nachgewiesen sein, dass alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen geprüft worden sind. Erst wenn erstellt ist, dass sämtliche ver hältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden sind, kommt als «ultima ratio» die Gewährung einer Ausnahme in Betracht (vgl. BGE 142 II 100, E. 4.6., BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E.”
“Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind raumplanerische Gründe geeignet, eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV zu begründen (BGE 142 II 100 E. 4.6). Das streitgegenständliche Bauprojekt befindet sich im innerstädtischen Raum, mit einer hohen Erschliessungsgüte (ÖV-Angebotsstufe am höchsten) sowie einem Ort, wo die innere Verdichtung ein überwiegendes öffentliches Interesse darstellt. Folgerichtig besteht vorliegend ein gewichtiges Interesse an der Realisierung des strittigen Bauprojekts. Bereits heute sind auf der betroffenen Parzelle Wohnungen vorhanden. Durch das geplante Projekt soll jedoch mehr Raum geschaffen werden. Es kann der kantonalen Vorinstanz zugestimmt werden, dass es aus raumplanerischer Sicht sinnvoll ist, den Ersatzneubau in gleicher Funktion, jedoch mit einem weitaus verbesserten Lärm- und Schallschutz zu realisieren. Demnach besteht ein gewichtiges Interesse an der Erstellung des Ersatzneubaus.”
“2 LSV für den Bau des Stadions sowie Ausnahmebewilligungen nach Art. 31 Abs. 2 LSV für den Bau von lärmempfindlichen Wohnräumen in den geplanten Hochhäusern in Anspruch genommen werden müssten. Als Massnahme der Emissionsbegrenzung sei vorgesehen, den Stadionbetrieb nicht noch zusätzlich auf eine unbeschränkte Anzahl lärmrelevanter Ereignisse (Konzerte und dergleichen) auszudehnen, einen geschlossenen Tribünenkörper zu errichten, die Zugangsschleusen und Tribünendachuntersichten hoch absorbierend zu gestalten, Beschallungsanlagen so auszurichten, dass nur die Tribünen beschallt werden und für einen lärmoptimierten Unterhalt des Stadions zu sorgen. Zur Überschreitung der IRW der Vollzugshilfe Sportlärm von 65 dB am Tag und 60 dB am Abend könne es namentlich in den dem Stadion zugewandten lärmempfindlichen Räumen kommen. Mit der Gestaltungsplanänderung werde aufzuzeigen sein, ob sämtliche lärmschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt werden könnten. Sollte dies nicht möglich sein, erscheine die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein unrealistisch. Zum einen lasse sich nicht ausschliessen, dass nach Ergreifung aller denkbaren Massnahmen nunmehr (wenn überhaupt) bloss unerhebliche Überschreitungen der einschlägigen IGW respektive IRW resultierten. Zum anderen könne mit der in Anh. 2 der Teiländerung BNO "Stadion 2017" vorgeschriebenen Optimierung der Wohnungsgrundrisse allenfalls aufgezeigt werden, dass städtebaulich keine befriedigendere Lösung zur Verfügung stehe und mit einer genügenden Anzahl an Lüftungsfenstern sowie weiteren Schallschutzmassnahmen (allenfalls auch an der Lärmquelle) ein angemessener Wohnkomfort in allen Wohneinheiten erzielt werden könne. Insofern stelle die vorgesehene schwerpunktmässige Wohnnutzung nach heutigem Kenntnisstand keine unrealistische Planung dar, für die eine Baubewilligung entweder gar nicht oder höchstens in sehr eingeschränktem Umfang in Betracht käme. An erheblichen öffentlichen Interessen, die eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV unter Umständen rechtfertigen könnten, lasse sich das raumplanerische Anliegen an einer Siedlungsentwicklung nach innen bzw.”
“Auch im Zimmer mit der Grenzwertüberschreitung besteht jeweils ein weiteres Fenster, das die Grenzwerte einhält und zu Lüftungszwecken verwendet werden kann. Sämtliche Überschreitungen liegen wesentlich unter dem Alarmwert. Insgesamt bleibt somit festzuhalten, dass ein wesentliches öffentliches Interesse an der Realisierung des Bauvorhabens besteht. Das Interesse an der inneren Verdichtung wiegt gewichtig, insbesondere, wenn wie es vorliegend der Fall ist, die betroffene Parzelle im dicht besiedelten Gebiet liegt und durch das Vorhaben zusätzlicher Raum geschaffen werden kann. Die geplante Baute weist 72 Fenster auf und lediglich bei sechs Fenstern liegt eine Überschreitung vor, wobei diese bei drei Fenstern sehr gering ist. Überdies wurden zielführende Massnahmen zur Eindämmung der Lärmbelastungen vorgenommen. Weitergehende Massnahmen wurden geprüft, jedoch als unverhältnismässig eingestuft. Insgesamt erweist sich das Vorgehen der kantonalen Vorinstanz als rechtmässig und die erteilte Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erscheint gerechtfertigt.”
“________» direkt neben der Bauparzelle, rund 150 m nördlich befindet sich die Busstation «Heimberg, R.________strasse» und zwischen Bahnlinie und Bauareal verläuft ein Radweg Richtung Thun und Richtung Norden. Das Gebiet «L.________» (darunter fällt der Perimeter der Überbauungsordnung «I.________strasse») zählt gemäss kantonalem Richtplan 2030 zum «urbanen Kerngebiet der Agglomerationen». Laut Richtplan sollen die urbanen Kerngebiete der Agglomerationen als Entwicklungsmotoren des Kantons gestärkt werden, sie seien Schwerpunkte der Siedlungs- und Wirtschaftsentwicklung. An diesen zentral gelegenen, durch den öffentlichen Verkehr gut erschlossenen Lagen sollen Entwicklungsmöglichkeiten sowohl für die Wirtschaft als auch für das Wohnen geschaffen und Verdichtungspotenziale ausgeschöpft werden. Es besteht ein grosses raumplanerisches Interesse, an gut erschlossenen Lagen innerhalb des Siedlungsgebiets – wie im vorliegenden Fall – zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Es handelt sich dabei um ein Interesse, das im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV stark zu gewichten ist.37 Es besteht somit ein grosses Interesse an der Realisierung des umstrittenen Bauvorhabens. Zudem ist die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vorliegend mit 1 dB(A) am Tag und 3 dB(A) in der Nacht nicht erheblich.38 Hinzu kommt, dass das Tiefbauamt des Kantons Bern auf der J.________strasse 2020 einen lärmmindernden Belag eingebaut hat. Messungen haben eine lärmmindernde Wirkung von minus”
Ergeben sich Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte, kommt die Prüfung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV in Betracht; die Rechtsprechung hält eine solche Erteilung nicht von vornherein für unrealistisch und verweist darauf, dass gegebenenfalls bei der kantonalen Behörde eine auf Art. 31 Abs. 2 gestützte Dérogation zu beantragen ist.
“Das Verwaltungsgericht erwog, gemäss Planungsbericht seien alle erdenklichen Massnahmen zugunsten des Lärmschutzes zu ergreifen, um die herausfordernde Lärmsituation meistern zu können. Es sei jedoch offen, ob damit die Immissionsgrenzwerte (IGW) der LSV bzw. die Immissionsrichtwerte (IRW) der Vollzugshilfe Sportlärm an sämtlichen Fenstern aller Wohneinheiten eingehalten werden könnten oder ob allenfalls Erleichterungen nach Art. 7 Abs. 2 LSV für den Bau des Stadions sowie Ausnahmebewilligungen nach Art. 31 Abs. 2 LSV für den Bau von lärmempfindlichen Wohnräumen in den geplanten Hochhäusern in Anspruch genommen werden müssten. Als Massnahme der Emissionsbegrenzung sei vorgesehen, den Stadionbetrieb nicht noch zusätzlich auf eine unbeschränkte Anzahl lärmrelevanter Ereignisse (Konzerte und dergleichen) auszudehnen, einen geschlossenen Tribünenkörper zu errichten, die Zugangsschleusen und Tribünendachuntersichten hoch absorbierend zu gestalten, Beschallungsanlagen so auszurichten, dass nur die Tribünen beschallt werden und für einen lärmoptimierten Unterhalt des Stadions zu sorgen. Zur Überschreitung der IRW der Vollzugshilfe Sportlärm von 65 dB am Tag und 60 dB am Abend könne es namentlich in den dem Stadion zugewandten lärmempfindlichen Räumen kommen. Mit der Gestaltungsplanänderung werde aufzuzeigen sein, ob sämtliche lärmschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt werden könnten. Sollte dies nicht möglich sein, erscheine die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein unrealistisch.”
“La construction des villas n°7, 10 et 12 pour lesquelles les VLI sont dépassées ne peut donc être autorisée en l'état. Il appartiendra cas échéant à la constructrice de décider si elle renonce à la construction de ces trois bâtiments ou si elle complète son projet en sollicitant de l'autorité cantonale une dérogation fondée sur l'art. 31 al. 2 OPB.”
“3 Pour les bâtiments sujets à un dépassement des valeurs limites d’immission, une étude acoustique détaillée démontrant le respect des valeurs limites d’immission pour le degré de sensibilité (DS) II doit être établie au stade du permis de construire. » Parmi les mesures proposées figure la réalisation d’un deuxième ouvrant sur une façade non exposée à des dépassements des valeurs limites d’immissions. Cette mesure correspond à la pratique dite de la « fenêtre d’aération », selon laquelle il suffit que les valeurs limites d’immissions soient observées au moins sur une fenêtre adaptée à l’aération et non pas sur toutes les fenêtres de chaque pièce à usage sensible au bruit. Le Tribunal fédéral a jugé que cette pratique contrevenait à la LPE dans la mesure où elle entraînait une péjoration de la santé voulue par le législateur. Les valeurs limites d’immissions doivent ainsi être respectées au niveau de toutes les fenêtres des locaux à usage sensible au bruit. Un dépassement de ces valeurs ne peut être autorisé qu’aux conditions dérogatoires de l’art. 31 al. 2 OPB (ATF 142 II 100 consid. 4). Il résulte de ce que précède que l’art. 32 al. 2, 3e point, RPPA n’est plus conforme à la jurisprudence fédérale et que le RPPA devra être adapté à cet égard, la mesure proposée étant retirée des possibilités identifiées par le RPPA. Le recours sera donc très partiellement admis sur ce point. Pour le surplus, le plan litigieux identifie plusieurs mesures propres à limiter les nuisances sonores pour les futurs bâtiments à construire. Les mesures de bruit effectuées par CSD ne concernent pas que les fenêtres latérales, mais également celles situées sur la façade directement exposée au bruit. Au vu du dépassement relativement limité des valeurs d’immissions – et au stade de la planification –, il n'y a pas lieu de retenir que la prise de mesures complémentaires de lutte contre le bruit ne permettrait pas de réduire ces nuisances dans une mesure compatible avec les prescriptions de la législation fédérale sur la protection de l'environnement (cf. art. 22 al. 2 LPE et 31 al.”
Bei der Anwendung von Art. 31 LSV ist zu beachten, dass standardmässige Akustikgutachten und Vorprüfungen relevante Immissionen übersehen können. Insbesondere kann es erforderlich sein, sehr schrille bzw. ultraschallähnliche Geräusche (z. B. beim Öffnen und Schliessen von Zugtüren), die Lage in Bezug auf Flugkorridore sowie die konkreten Risiken aufgrund der Nähe zu Eisenbahnlinien ausdrücklich zu prüfen und im Bericht zu behandeln.
“Cette place de travail serait également située sur le chemin O______ et ne pourrait donc pas être créée « en bonne et due forme », comme demandé par la police du feu. La distance séparant l’axe de la zone de travail et la façade était de 14, 2 m, voire de 17, 7 m depuis la façade de l’immeuble et non du mur extérieur du local à vélos, et par conséquent supérieure à la distance maximum de 12 m stipulée dans la directive n° 7. Enfin, la distance de 52, 95 m séparant cet axe et l’extrémité sud-est du bâtiment projeté était supérieure à 50 m et rendait difficile une intervention des pompiers en cas de feu, étant rappelé que la présence des voies ferrées ne permettait pas d’y accéder par l’autre côté. Par ailleurs, une vingtaine de mètres carrés, à savoir une bande verte qui prolongeait la terrasse au rdc, apparaissait sur les plans du rdc, du 1er étage et de l’attique, ainsi que les avant-toits phonoabsorbants, visibles sur les coupes AA’ et BB’, n’avaient pas été pris en compte dans le calcul des constructions de peu d’importance (ci-après : CDPI), en violation de l’art. 3 al. 3 RCI. De plus, le projet n’était pas conforme à l’art. 31 OPB. Le SABRA avait émis un préavis favorable en s’appuyant sur le rapport acoustique. Or, ce dernier ne tenait pas compte des ultrasons extrêmement stridents produits par les trains français lorsqu’ils s’arrêtaient à la gare de N______ située à côté de la parcelle n° 1______, lors de l’ouverture et de la fermeture des portes. S’agissant du bruit des avions, une des chambres de l’appartement 05 de 4 pièces situé au 1er étage du futur bâtiment donnait du côté nord-est, soit du côté du couloir aérien, qui ne bénéficierait pas de l’effet écran du bâtiment. Enfin, le SERMA n’avait pas évalué concrètement le risque impliqué par la proximité des lignes de chemin de fer, en violation de l’OPAM. Ce recours a été enregistré sous le n° de cause A/758/2023. 10. Par acte du 2 mars 2023, Madame H______ et Monsieur I______ (ci-après : les recourants D), copropriétaires de la parcelle n° 14______ et de la parcelle n° 15______, sises respectivement à l’adresse 16______ et 17______, chemin O______, ont recouru contre l'autorisation de construire, concluant, sous suite de frais et dépens, à son annulation.”
Art. 31 LSV ist im Baubewilligungsverfahren anzuwenden, wenn ein Grundstück aufgrund der Nähe zu Verkehrsachsen lärmbelastet ist. Er verpflichtet dazu zu prüfen, ob durch geeignete Disposition der lärmempfindlichen Räume oder durch bauliche Schutzmassnahmen die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können.
“La parcelle de la constructrice est classée dans une zone d'habitation à laquelle le degré de sensibilité III a été attribué car elle est proche d'un des axes routiers principaux de la ville de Pully, le chemin de Rennier (cf. art. 43 al. 1 let. b et art. 43 al. 2 OPB). A cause de la proximité de cette route, les autorités doivent appliquer, dans la procédure de permis de construire, la réglementation de l'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) ainsi que celle de l'art. 31 OPB, qui la précise. L'art. 22 LPE (titre: Permis de construire dans les zones affectées par le bruit), a la teneur suivante: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Quant à l'art. 31 OPB, il est ainsi libellé: "1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain."”
“L'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) (titre: Permis de construire dans les zones affectées par le bruit), a la teneur suivante: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Quant à l'art. 31 OPB, il est ainsi libellé: "1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain."”
Der Grad der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte ist für die nach Art. 31 Abs. 2 LSV vorzunehmende Gesamtinteressenabwägung relevant, aber nicht alleinentscheidend. Umfang, Höhe und Dauer der Überschreitung sind in diese Abwägung einzubeziehen; insbes. kann berücksichtigt werden, wenn die IGW nur geringfügig und nur für kurze Zeit (z. B. während einer Stunde) überschritten sind.
“1 LSV gesteckte Rahmen wird insoweit nicht überschritten, zumal auch die Empfindlichkeitsstufe III eine Wohnnutzung zulässt (zum Ganzen BRGE I Nr. 0120/2020 vom 4. September 2020, E. 3.11). Dennoch verbleiben – selbst hypothetisch ausgehend von den höheren Grenzwerten der Empfindlichkeitsstufe III – erhebliche Überschreitungen der IGW. Eine Höhereinstufung hat, wie sich aus Anhang 3 der LSV da- selbst ergibt, mit Bezug auf die Höhe der Alarmwerte keinen Einfluss. Die Alarmwerte werden mithin ohnehin erreicht. Die relativen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte "reduzieren" sich auf ca. 5 dB (A) tagsüber und immer noch 10 dB (A) in der Nacht. Geht man vom Wortlaut der bundesge- richtlichen Praxis aus, so könnte vorliegend keine Ausnahmebewilligung (mehr) erteilt werden, weil die IGW klar mehr als wesentlich überschritten sind. Zu berücksichtigen ist indes die Genese dieser bundesgerichtlichen Wendung daselbst, welche im Gesetz (USG) sowie der Verordnung (LSV) keine Stütze findet. Die Forderung, dass die Erteilung einer Ausnahmebe- willigung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV nur möglich bzw. zulässig sein solle, wenn die IGW nicht wesentlich überschritten seien, folgert das Bun- desgericht in BGE 142 II 100 (E. 4.6) aus früheren Entscheiden: BGr 1C_451/2010 vom 22. Juni 2011 (E. 5.7) sowie BGr 1A.108/2003 vom 9. September 2003 (E. 2). Den genannten Entscheiden kann jedoch nichts weiter entnommen werden als der Umstand, dass der Grad der Überschrei- tung der IGW bei der Beurteilung des überwiegenden Interesses (gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV) einzufliessen hat. So kann etwa berücksichtigt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte nur während einer Stunde und nur gering- fügig überschritten sind (BGr 1C_451/2010 vom 22. Juni 2010, E. 5.7). Im R1S.2020.05106 Seite 25 Entscheid 1A.108/2003 vom 9. September 2003 wies das Bundesgericht die Sache angesichts ungenügender Sachverhaltsfeststellungen an das Verwaltungsgericht des Kantons Genf zurück. Dabei hielt es fest, dass eine Überschreitung der IGW von 6 dB (A) nicht mehr als geringfügig gelten kann, zumal die Empfindlichkeitsstufen in den Anhängen der LSV jeweils in Schritten von 5 dB (A) differieren (BGr 1A.”
“So kann etwa berücksichtigt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte nur während einer Stunde und nur gering- fügig überschritten sind (BGr 1C_451/2010 vom 22. Juni 2010, E. 5.7). Im R1S.2020.05106 Seite 25 Entscheid 1A.108/2003 vom 9. September 2003 wies das Bundesgericht die Sache angesichts ungenügender Sachverhaltsfeststellungen an das Verwaltungsgericht des Kantons Genf zurück. Dabei hielt es fest, dass eine Überschreitung der IGW von 6 dB (A) nicht mehr als geringfügig gelten kann, zumal die Empfindlichkeitsstufen in den Anhängen der LSV jeweils in Schritten von 5 dB (A) differieren (BGr 1A.108/2003 vom 9. September 2003, E. 2.3.2). Nach dem Gesagten kann den Entscheiden nicht entnom- men werden, dass die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Massga- be von Art. 31 Abs. 2 LSV zwingend voraussetzt, dass eine nur geringfügi- ge Überschreitung der IGW vorliegt. Vielmehr hat der Grad der Überschrei- tung der IGW, was dogmatisch ohne weiteres schlüssig erscheint, – nur, aber immerhin – in die nach Art. 31 Abs. 2 LSV geforderte, im Sinne einer Gesamtbetrachtung durchzuführende Interessenabwägung einzufliessen. So verhält es sich (auch) im vorliegenden Fall. Der Schluss, wonach die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte (und, teilweise, sogar die Errei- chung der Alarmwerte) a priori gegen die Erteilung einer Ausnahmebewilli- gung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV spreche, wäre unzulässig. Die Bau- direktion hat die angefochtene Ausnahmebewilligung – auf entsprechenden Antrag der Bausektion – mit Blick auf die zentrale Lage der Bauparzelle, die gute Erschliessung und das in der Stadt Zürich nach wie vor sehr knappe Wohnungsangebot erteilt. Letzteres hat auch vorliegend Gewicht. Die ent- stehenden Wohnungen sind für Stadtzürcher Verhältnisse grosszügig und bieten einen den Umständen mehr als angemessenen Wohnkomfort. Wie nachfolgend – unter dem Titel der Konzeption des Gebäudes – noch zu er- läutern sein wird, käme die Verweigerung der Ausnahmebewilligung für ein Wohnbauvorhaben der faktischen Unüberbaubarkeit der Parzelle Kat.”
“September 2003 wies das Bundesgericht die Sache angesichts ungenügender Sachverhaltsfeststellungen an das Verwaltungsgericht des Kantons Genf zurück. Dabei hielt es fest, dass eine Überschreitung der IGW von 6 dB (A) nicht mehr als geringfügig gelten kann, zumal die Empfindlichkeitsstufen in den Anhängen der LSV jeweils in Schritten von 5 dB (A) differieren (BGr 1A.108/2003 vom 9. September 2003, E. 2.3.2). Nach dem Gesagten kann den Entscheiden nicht entnom- men werden, dass die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Massga- be von Art. 31 Abs. 2 LSV zwingend voraussetzt, dass eine nur geringfügi- ge Überschreitung der IGW vorliegt. Vielmehr hat der Grad der Überschrei- tung der IGW, was dogmatisch ohne weiteres schlüssig erscheint, – nur, aber immerhin – in die nach Art. 31 Abs. 2 LSV geforderte, im Sinne einer Gesamtbetrachtung durchzuführende Interessenabwägung einzufliessen. So verhält es sich (auch) im vorliegenden Fall. Der Schluss, wonach die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte (und, teilweise, sogar die Errei- chung der Alarmwerte) a priori gegen die Erteilung einer Ausnahmebewilli- gung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV spreche, wäre unzulässig. Die Bau- direktion hat die angefochtene Ausnahmebewilligung – auf entsprechenden Antrag der Bausektion – mit Blick auf die zentrale Lage der Bauparzelle, die gute Erschliessung und das in der Stadt Zürich nach wie vor sehr knappe Wohnungsangebot erteilt. Letzteres hat auch vorliegend Gewicht. Die ent- stehenden Wohnungen sind für Stadtzürcher Verhältnisse grosszügig und bieten einen den Umständen mehr als angemessenen Wohnkomfort. Wie nachfolgend – unter dem Titel der Konzeption des Gebäudes – noch zu er- läutern sein wird, käme die Verweigerung der Ausnahmebewilligung für ein Wohnbauvorhaben der faktischen Unüberbaubarkeit der Parzelle Kat.-Nr. 1 und damit der faktischen Obsoleszenz der Zonierung (Wohnzone W4, Wohnanteil von 75 %) gleich. Derartiges zu entscheiden, kann angesichts der beschriebenen dogmatischen Inkonsistenzen der Rechtsprechung zu Art. 31 Abs. 2 LSV nicht der Sinn der LSV sein. Die Bausektion wie die Baudirektion sind daher in den von ihnen in nachvollziehbarer Weise ge- troffenen Ermessensentscheiden zu schützen und die erteilte Ausnahme- bewilligung ist nicht bereits zufolge der starken Überschreitung der IGW für Strassenlärm (sowie des zusätzlich jedenfalls zu berücksichtigenden Bahn- lärms) aufzuheben.”
Frühere behördliche Zusicherungen bzw. Vertrauenstatbestände können in die Interessenabwägung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV einbezogen werden und so die Anwendung der Ausnahme begünstigen, wenn die übrigen Voraussetzungen ebenfalls erfüllt sind.
“6) L’autorité de la chose jugée qui se rapporte à la stabilité du contenu d’une décision, ne concerne que les points effectivement tranchés par l’autorité de recours. Il y a lieu de se référer aux motifs de l’arrêt pour en définir la portée. Ces points ne pourront être revus, en ce qui concerne les mêmes parties, les mêmes faits et les mêmes conclusions que si des motifs de révision sont présents (Thierry TANQUEREL, op. cit., n. 869 p. 308-309). En l’espèce, l’ATA/448/2013 concernait une autre propriétaire, mais la même parcelle et un projet de construction que les recourants qualifient d’identique, sauf sur certains points d’amélioration, à celui faisant l’objet du présent litige, ce qui n’est pas contredit par l’autorité intimée. Dans son arrêt, la chambre administrative a laissé indécise la question de la compatibilité du projet avec les exigences posées par l’art. 31 al. 1 OPB (ATA/448/2013 précité consid. 4), mais a tranché en faveur de la propriétaire d’alors, celle du principe de l’application de la dérogation prévue par l’art. 31 al. 2 OPB. La pesée des intérêts en présence faite et en particulier l’intérêt public à ce que l’autorité agisse dans le respect du principe de la bonne foi ajouté à l’intérêt financier de la propriétaire à la réalisation du projet et à ne pas voir les droits à bâtir de sa parcelle durablement paralysés sans compensation financière correspondante, ont été considérés comme prépondérants par rapport à l’intérêt public à la protection des futurs habitants qui avaient, au demeurant, été dûment pris en compte par les concepteurs du projet par les solutions constructives proposées (ATA/448/2013 précité consid. 6). Cette conclusion a été retenue parce que la législation en matière de protection contre les nuisances causées par le trafic aérien n’avait pas été modifié depuis que des assurances avaient été donnée par le chef du département en septembre 2008 et qu’ainsi le principe de la confiance trouvait application, les autres conditions étant par ailleurs remplies. Comme vu ci-dessus, une autorisation de construire une fois délivrée a une durée de vie assez courte et se périme si elle n’est pas utilisée.”
“6) L’autorité de la chose jugée qui se rapporte à la stabilité du contenu d’une décision, ne concerne que les points effectivement tranchés par l’autorité de recours. Il y a lieu de se référer aux motifs de l’arrêt pour en définir la portée. Ces points ne pourront être revus, en ce qui concerne les mêmes parties, les mêmes faits et les mêmes conclusions que si des motifs de révision sont présents (Thierry TANQUEREL, op. cit., n. 869 p. 308-309). En l’espèce, l’ATA/448/2013 concernait une autre propriétaire, mais la même parcelle et un projet de construction que les recourants qualifient d’identique, sauf sur certains points d’amélioration, à celui faisant l’objet du présent litige, ce qui n’est pas contredit par l’autorité intimée. Dans son arrêt, la chambre administrative a laissé indécise la question de la compatibilité du projet avec les exigences posées par l’art. 31 al. 1 OPB (ATA/448/2013 précité consid. 4), mais a tranché en faveur de la propriétaire d’alors, celle du principe de l’application de la dérogation prévue par l’art. 31 al. 2 OPB. La pesée des intérêts en présence faite et en particulier l’intérêt public à ce que l’autorité agisse dans le respect du principe de la bonne foi ajouté à l’intérêt financier de la propriétaire à la réalisation du projet et à ne pas voir les droits à bâtir de sa parcelle durablement paralysés sans compensation financière correspondante, ont été considérés comme prépondérants par rapport à l’intérêt public à la protection des futurs habitants qui avaient, au demeurant, été dûment pris en compte par les concepteurs du projet par les solutions constructives proposées (ATA/448/2013 précité consid. 6). Cette conclusion a été retenue parce que la législation en matière de protection contre les nuisances causées par le trafic aérien n’avait pas été modifié depuis que des assurances avaient été donnée par le chef du département en septembre 2008 et qu’ainsi le principe de la confiance trouvait application, les autres conditions étant par ailleurs remplies. Comme vu ci-dessus, une autorisation de construire une fois délivrée a une durée de vie assez courte et se périme si elle n’est pas utilisée.”
Bei sehr geringen Überschreitungen von Immissionsgrenzwerten (in den Quellen als unter ca. 2 dB(A) bezeichnet) können typologische und planungsbezogene Massnahmen (z. B. Orientierung des Gebäudes, Anordnung lärmsensibler Räume) ausreichen, um die Anforderungen von Art. 31 LSV praktisch zu erfüllen. Liegen die Überschreitungen in einem höheren Bereich (in den Quellen etwa +2 bis +3 dB(A) bzw. darüber), wird in den geprüften Fällen die Zustimmung der zuständigen Behörde nach Art. 31 Abs. 2 erforderlich erachtet; zusätzlich sind verstärkte Anforderungen an die Isolation der Gebäudehülle gemäss SIA 181 bzw. entsprechende bauliche Massnahmen zu prüfen bzw. sicherzustellen.
“Il a transmis un nouveau préavis favorable sans observation le 30 septembre 2019, annulant et remplaçant celui du 24 mai 2019 ; - préavis favorable sous conditions de la commission d'architecture (ci-après : CA) du 28 mai 2019 ; - préavis favorables, avec et sans conditions, de la commune des 4 juin et 9 octobre 2019 ; - préavis défavorable de l'AIG du 17 juin 2019 : au vu des courbes d'exposition au bruit du trafic aérien (cadastre du bruit 2009), le périmètre concerné par le projet se situait en-dessus des VLI diurne et nocturne correspondant au DS II, étant précisé qu'il s'attachait uniquement à l'exposition au bruit de la parcelle, sans tenir compte des performances acoustiques des bâtiments. Le 31 octobre 2019, l'AIG a transmis un second préavis défavorable ; - préavis favorable sous conditions du SABRA du 13 juin 2019 : en référence au cadastre des immissions du bruit du trafic aérien de l'office fédéral de l'aviation civile (ci-après : OFAC) de mars 2009 (ci-après : cadastre 2009), les VLI étaient légèrement dépassées, 1dB(A) pour la période diurne et 1 à 2 dB(A) pour la période nocturne. Le dépassement était de faible intensité et des mesures d'ordre typologique (orientation des bâtiments et des pièces) avaient été prises de façon à ce que les locaux à usage sensible au bruit se trouvassent dans une direction perpendiculaire ou opposée à la source du bruit des avions. Cette configuration permettait de résorber les faibles dépassements, inférieurs à 2 dB(A), et donc de permettre le respect de l'art. 31 OPB. Il demandait que la norme SIA 181 soit respectée ; - second préavis défavorable du SABRA du 17 octobre 2019, réévaluant le précédent préavis en prenant en compte le cadastre publié par l'OFAC le 18 septembre 2019 (ci-après : cadastre 2019) : selon les valeurs de celui-ci, il pouvait anticiper que les VLI de l'OPB correspondant au degré de sensibilité DS Il seraient dépassées de +2 à +3 dB(A) pour la période nocturne 22-23h et de +3 à +4 dB(A) pour la période nocturne 23-24h au niveau de la parcelle. Les exigences de l'art. 31 al. 1 OPB n'étaient pas respectées. Seul un assentiment de l'autorité compétente, au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, pouvait permettre l'acceptation de l'autorisation de construire. Si tel était le cas, des mesures devaient être mises en place, conformément à l'art. 22 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (loi sur la protection de l’environnement - LPE - RS 814.01) et le respect de la norme SIA 181/2006 (exigences renforcées) devrait être assuré pour l'isolation de l'enveloppe du bâtiment.”
“Il a transmis un nouveau préavis favorable sans observation le 30 septembre 2019, annulant et remplaçant celui du 24 mai 2019 ; - préavis favorable sous conditions de la commission d'architecture (ci-après : CA) du 28 mai 2019 ; - préavis favorables, avec et sans conditions, de la commune des 4 juin et 9 octobre 2019 ; - préavis défavorable de l'AIG du 17 juin 2019 : au vu des courbes d'exposition au bruit du trafic aérien (cadastre du bruit 2009), le périmètre concerné par le projet se situait en-dessus des VLI diurne et nocturne correspondant au DS II, étant précisé qu'il s'attachait uniquement à l'exposition au bruit de la parcelle, sans tenir compte des performances acoustiques des bâtiments. Le 31 octobre 2019, l'AIG a transmis un second préavis défavorable ; - préavis favorable sous conditions du SABRA du 13 juin 2019 : en référence au cadastre des immissions du bruit du trafic aérien de l'office fédéral de l'aviation civile (ci-après : OFAC) de mars 2009 (ci-après : cadastre 2009), les VLI étaient légèrement dépassées, 1dB(A) pour la période diurne et 1 à 2 dB(A) pour la période nocturne. Le dépassement était de faible intensité et des mesures d'ordre typologique (orientation des bâtiments et des pièces) avaient été prises de façon à ce que les locaux à usage sensible au bruit se trouvassent dans une direction perpendiculaire ou opposée à la source du bruit des avions. Cette configuration permettait de résorber les faibles dépassements, inférieurs à 2 dB(A), et donc de permettre le respect de l'art. 31 OPB. Il demandait que la norme SIA 181 soit respectée ; - second préavis défavorable du SABRA du 17 octobre 2019, réévaluant le précédent préavis en prenant en compte le cadastre publié par l'OFAC le 18 septembre 2019 (ci-après : cadastre 2019) : selon les valeurs de celui-ci, il pouvait anticiper que les VLI de l'OPB correspondant au degré de sensibilité DS Il seraient dépassées de +2 à +3 dB(A) pour la période nocturne 22-23h et de +3 à +4 dB(A) pour la période nocturne 23-24h au niveau de la parcelle. Les exigences de l'art. 31 al. 1 OPB n'étaient pas respectées. Seul un assentiment de l'autorité compétente, au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, pouvait permettre l'acceptation de l'autorisation de construire. Si tel était le cas, des mesures devaient être mises en place, conformément à l'art. 22 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (loi sur la protection de l’environnement - LPE - RS 814.01) et le respect de la norme SIA 181/2006 (exigences renforcées) devrait être assuré pour l'isolation de l'enveloppe du bâtiment.”
Die kommunale Auslegung ihrer Vorschriften kann die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht grundsätzlich ausschliessen; die in der Rechtssache vertretene Auffassung der Gemeinde, Art. 23 UeV schliesse die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus, ist unter Berücksichtigung der ihr zustehenden Auslegungsautonomie rechtlich haltbar.
“Nach dem Gesagten kann der Auffassung der Beschwerdeführenden, wonach Art. 23 Abs. 1 UeV die Lärmschutzvorgaben für Bauten im Anwendungsbereich der Überbauungsordnung «I.________strasse» abschliessend festlege und daher kein Raum für eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV zulasse, nicht gefolgt werden. Stattdessen ist die Auslegung der Gemeinde, wonach Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht ausschliesse, unter Berücksichtigung der Autonomie, die ihr bei der Auslegung ihrer Vorschriften zukommt, ohne weiteres rechtlich haltbar und damit zu stützen.”
Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nach den vorliegenden Quellen in Betracht, wenn alle zumutbaren Lärmschutzmassnahmen geprüft und ergriffen wurden. Als solche Massnahmen werden in den Lärmgutachten u. a. genannt: Anordnung lärmunempfindlicher Räume, Lage lärmabgewandter Räume, Anordnung von Loggien sowie Grundrissanordnungen mit Lüftungsmöglichkeiten über lärmabgewandte Fassaden. Weiter ist in den Entscheiden anerkannt, dass ein überwiegendes öffentliches Interesse an innerer Verdichtung die Erteilung der Ausnahmebefugnis stützen kann, sofern die Massnahmen geprüft und weitergehende Schutzvorkehrungen als unverhältnismässig befunden wurden.
“Massnahmen Um die Realisierbarkeit in Bezug auf den Lärmschutz zu gewährleisten, sind entlang der J.________strasse folgende Massnahmen möglich: - Anordnung von lärmunempfindlichen Räumen (WC, Küchen ohne Wohnanteil, Treppenhäuser, etc.) - Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der lärmabgewandten Seite des Gebäudes - Anordnung von Loggias (Wirkungen je nach Gestaltung 0 – 6 dBA) - Grundrissanordnung mit Lüftungsmöglichkeiten über lärmabgewandte Fassade Fussnote 2 Fazit: Mit oben genannten Massnahmen muss sichergestellt werden, dass die massgebenden Immissionsgrenzwerte (vergl. Kap. 2.3) eingehalten werden. Die in dieser Passage erwähnte Fussnote 2 hält fest: «Eine Ausnahmebewilligung kann durch die kantonalen Behörden in Betracht fallen, wenn alle zumutbaren Lärmschutzmassnahmen ergriffen wurden und das Bauprojekt der qualitativ angemessenen Siedlungsentwicklung und -verdichtung nach innen dient. Dies kann im vorliegenden Fall bejaht werden.» Somit verweist das Lärmgutachten, das in Art. 23 Abs. 1 UeV als «Grundlage» genannt wird, explizit auf die Möglichkeit der in Art. 31 Abs. 2 LSV vorgesehenen Ausnahme. Art. 23 Abs. 1 UeV schliesst somit eine solche Ausnahme nicht aus, im Gegenteil. Das Lärmgutachten wird zudem nicht nur in Art. 23 Abs. 1 UeV erwähnt, sondern auch im Erläuterungsbericht zur Überbauungsordnung und lag zudem als Beilage zum Erläuterungsbericht zur Einsicht für die Stimmbürger auf.”
“Auch im Zimmer mit der Grenzwertüberschreitung besteht jeweils ein weiteres Fenster, das die Grenzwerte einhält und zu Lüftungszwecken verwendet werden kann. Sämtliche Überschreitungen liegen wesentlich unter dem Alarmwert. Insgesamt bleibt somit festzuhalten, dass ein wesentliches öffentliches Interesse an der Realisierung des Bauvorhabens besteht. Das Interesse an der inneren Verdichtung wiegt gewichtig, insbesondere, wenn wie es vorliegend der Fall ist, die betroffene Parzelle im dicht besiedelten Gebiet liegt und durch das Vorhaben zusätzlicher Raum geschaffen werden kann. Die geplante Baute weist 72 Fenster auf und lediglich bei sechs Fenstern liegt eine Überschreitung vor, wobei diese bei drei Fenstern sehr gering ist. Überdies wurden zielführende Massnahmen zur Eindämmung der Lärmbelastungen vorgenommen. Weitergehende Massnahmen wurden geprüft, jedoch als unverhältnismässig eingestuft. Insgesamt erweist sich das Vorgehen der kantonalen Vorinstanz als rechtmässig und die erteilte Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erscheint gerechtfertigt.”
Art. 31 Abs. 2 LSV zielt auf den Schutz der Bevölkerung vor erheblichen Störungen des Wohlbefindens bzw. negativen Auswirkungen von Lärm auf den Menschen. Gegenstand der Bewilligung ist insoweit die Prüfung der Immissionsverhältnisse im Innern des geplanten Gebäudes. Der Schutz der Natur und der Landschaft ist nicht Gegenstand von Art. 31 Abs. 2 LSV.
“E. 2.6.2). Auch wenn gemäss neuester bundesgerichtlicher Rechtsprechung (zumindest) für die Verbandsbeschwerdebefugnis von Natur- und Umweltschutzorganisationen gemäss Art. 12 NHG neben einer Bundesaufgabe nicht auch noch ein Raumbezug vorliegen muss, ergibt sich aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass sich der strittige Verwaltungsakt potenziell negativ auf Natur und Landschaft auszuwirken hat (BGE 144 II 218 E. 6.3, BGE 139 II 271 E. 9.3). Wie bereits ausgeführt dient die Bewilligung für eine Baute mit lärmempfindlichen Räumen in einem lärmbelasteten Gebiet nach Art. 31 Abs. 2 LSV dem Schutz der Bevölkerung vor erheblichen Störungen des Wohlbefindens bzw. den negativen Einflüssen der Lärmimmissionen auf den Menschen. Nicht Gegenstand von Art. 31 Abs. 2 LSV ist der Schutz der Natur und der Landschaft. Gerade dieser Schutz ist jedoch in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung regelmässig als Voraussetzung für die Anerkennung einer Bundesaufgabe bei kantonalen Hoheitsakten verlangt. Demnach sind die Voraussetzungen für die Annahme einer Bundesaufgabe nach Art. 2 NHG vorliegend nicht erfüllt (vgl. auch: Urteil des Verwaltungsgerichts Graubünden R 18 15 vom”
“Die von der kantonalen Vorinstanz erteilte Bewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV stützt sich demnach auf hinreichend detailliertes, direkt anwendbares Bundesrecht. Damit ist die erste Voraussetzung für das Vorliegen einer Bundesaufgabe nach Art. 2 NHG mit der Erteilung der Bewilligung erfüllt. 4.3.5. Fraglich und vorliegend strittig ist jedoch, ob auch die zweite Voraussetzung des hinreichenden Bezugs zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz gegeben ist. Die Beschwerdeführer halten in ihrer Replik fest, dass der Lärmschutz auch einen engen Bezug zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz habe. Schutzobjekt sei der Mensch und die natürliche Umwelt, demnach auch die Natur. Obwohl beim Lärmschutz das Wohlbefinden der Menschen im Vordergrund stehe, bezwecke der Lärmschutz auch den Schutz von Tieren und ihren Lebensräumen. Der Argumentation der Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden. Das strittige Bauvorhaben befindet sich im bereits dicht besiedelten Gebiet, angrenzend an eine Strasse. Die Bewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV ist vorliegend notwendig, weil aufgrund des Aussenlärms im Innern des geplanten Wohnhauses in gewissen Räumen die Immissionsgrenzwerte der Lärmschutzgesetzgebung nicht eingehalten werden können. Gegenstand der kantonalen Bewilligung bildet die Untersuchung der Immissionsgrenzwerte im Innern des Gebäudes, die durch den Aussenlärm verursacht werden. Demnach liegt der Fokus in der kantonalen Bewilligung auf dem Schutz der Menschen, die sich im Innern des geplanten Objekts aufhalten werden. Der in Art. 74 Abs. 1 BV verankerte Umweltschutz dient dem Menschen und der natürlichen Umwelt. Im Zentrum steht der Mensch (Morell/Vallender, in: Die Schweizerische Bundesverfassung – St. Galler Komm. [Hrsg. Ehrenzeller/Schindler/Schweizer/Vallender], 3. Aufl. 2014, Art. 74 BV N 13). Überdies wird mit den vom Bund erlassenen Vorschriften über die Vermeidung und Begrenzung von schädlichen oder lästigen Lärmeinwirkungen im Wesentlichen der Schutz der Bevölkerung vor erheblichen Störungen des Wohlbefindens bezweckt.”
Bei erheblichen bzw. starken Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich. Der Nachweis, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind, obliegt dem Baugesuchsteller. Erst wenn dies festgestellt ist, kommt eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV in Betracht; deren Erteilung setzt eine Interessenabwägung voraus, bei der in der Regel ein überwiegendes Interesse verlangt wird.
“2 LSV) von tagsüber 65 dB (A) bei 107 Zimmern in 61 Wohnungen überschritten, wobei in Bezug auf 27 Zimmer in 19 Wohnungen der Alarmwert von 70 dB (A) erreicht wird. In der Nacht werden die IGW von 55 dB (A) bei 155 Zimmern in 89 Wohnungen überschritten. Die höchsten Werte liegen nachts bei 64 dB (A); sie betreffen zwölf Wohnungen. Bei dieser Ausgangslage ist die Vorinstanz zutreffend davon ausgegangen, dass das Projekt eine erhebliche Überschreitung der IGW nach sich zieht (vgl. auch BGE 145 II 189 E. 8.3.3; Urteile 1C_1/2022 vom 27. Juli 2023 E. 5.3; 1C_264/2021 vom 24. März 2022 E. 3.6, in: URP 2023 S. 173; 1C_106/2018 vom 2. April 2019 E. 4.7, in: URP 2019 S. 745; je mit Hinweisen). Dies erfordert eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz, damit die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV in Frage kommen kann, was die Beschwerdeführerin im bundesgerichtlichen Verfahren zu Recht nicht in Abrede stellt. Sie wirft der Vorinstanz jedoch vor, die Anforderungen an den Nachweis von Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV zu überspannen.”
“31 LSV lautet: 1 Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, so dürfen Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden, wenn diese Werte eingehalten werden können: a. durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes; oder b. durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. 2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen die Immissionsgrenzwerte für Lärm bei Neubauten grundsätzlich an allen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden. Um dem raumplanerischen Interesse an einer hochwertigen Siedlungsverdichtung nach innen gerecht zu werden, können aber Ausnahmebewilligungen erteilt werden.28 Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nur dann in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller.29 Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich.30 Ein Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus. In deren Rahmen sind auch weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die gemäss Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV massgebenden Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster der lärmempfindlichen Räume, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können. Das Interesse an der Realisierung des Gebäudes ist den Anliegen des Lärmschutzes gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Dabei ist grundsätzlich ein überwiegendes Interesse zu verlangen. Bei der Interessenabwägung zu berücksichtigten sind unter anderem die vorgesehene Nutzung und das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte, wobei eine Überschreitung von 4 dB(A) nicht mehr als unwesentlich qualifiziert wird.”
Voraussetzung für das kantonale Einverständnis nach Art. 31 Abs. 2 LSV ist, dass das Projektdossier darlegt, dass alle zumutbaren Schutzmassnahmen nach Art. 31 Abs. 1 geprüft und, soweit möglich, getroffen wurden. Das Dossier muss zeigen, dass alternative Raum- und Baukonfigurationen bzw. architektonische Massnahmen erwogen wurden und dass mittels akustischer Nachweise (Gutachten/Expertisen) die Innenlärmsituation – namentlich der Pegel bei offenen Fenstern – für jede Fassadenrichtung und auf jeder Ebene beurteilt wurde.
“Pour sa part, la constructrice estime que, compte tenu de sa situation en milieu urbain et de l'ampleur pas particulièrement importante des dépassements des VLI (1 dB[A]), il existe un intérêt public prépondérant à la réalisation du projet, justifiant l'octroi de l'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Ce raisonnement ne saurait être suivi. Selon la jurisprudence (ATF 146 II 187; TF 1C_1/2022 du 27 juillet 2023 consid. 4.3), la délivrance d'une autorisation de construire dans un secteur exposé au bruit suppose que toutes les mesures de protection raisonnablement envisageables aient été prises, qu'il s'agisse des dispositions des locaux à usage sensible au bruit ou de mesures constructives éventuelles (cf. art. 31 al. 1 OPB). Il faut que, dans le dossier ou la décision de l'autorité administrative, on trouve la démonstration que les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées (ATF 146 II 187 consid. 4.3.3; TF 1C_1/2022 précité consid. 4.3; cf. ég. CDAP AC.2021.0125 du 29 septembre 2021 consid. 2b). Contrairement à ce que croit la constructrice, l'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau, après la réalisation des mesures prescrites selon l'art. 31 al. 1 OPB (à propos de ces mesures, voir notamment la directive du Cercle bruit: Exigences posées aux zone à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit, www.cerclebruit.ch, aide à l'exécution 2.00, ch. 3). Les seules considérations générales relevant de l'aménagement du territoire – favoriser le développement de l'urbanisation vers l'intérieur dans le périmètre du PALM – ne sont pas suffisantes pour l'octroi d'une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB dès lors que le dossier du projet ne démontre pas qu'une autre configuration des locaux, susceptible de respecter les VLI, était impossible, ni ne contient d'indications sur les mesures architecturales prévues pour limiter les nuisances.”
“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden ist Art. 23 Abs. 1 UeV zudem nicht so formuliert, dass bei der Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV auch eine Ausnahme nach Art. 26 BauG für eine Abweichung von Art. 23 UeV notwendig wäre. Wie bereits erwähnt, hält Art. 23 Abs. 1 UeV nur fest, es müsse mit einem Gutachten nachgewiesen werden, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten sind. Wird ein solches Gutachten eingereicht, sind die Voraussetzungen von Art. 23 Abs. 1 UeV erfüllt. Zeigt der Nachweis der Bauherrschaft, dass auch mit Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden können, kommt Art. 31 Abs. 2 LSV zur Anwendung, ohne dass zusätzlich eine Ausnahme von Art. 23 UeV erforderlich wäre.”
“Déposé en temps utile (art. 95 de la loi du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative; LPA-VD; BLV 173.36), le mémoire de recours remplit en outre les conditions formelles posées par la loi (art. 79 al. 1 applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD), de sorte qu'il est recevable en la forme. Le projet de la recourante, qui comporte des logements, est situé à proximité de l’autoroute A9; son parking souterrain se situe en outre à l’intérieur des alignements fédéraux de construction de cette route nationale. L’autorité cantonale compétente au sens de l’art. 24 al. 2 LRN a refusé d’autoriser le projet, après avoir consulté l’OFROU et la DGE, estimant que les règles fédérales en matière de protection contre le bruit n’étaient pas respectées. Le formulaire de demande d’autorisation rempli par le mandataire de la constructrice ne contient pas de demande d’autorisation dérogatoire au sens de l’art. 31 al. 2 OPB, de compétence cantonale (la case 113 du formulaire n’a en effet pas été cochée). Peu importe cependant, la demande d’assentiment au sens de cette disposition résultant des expertises acoustiques réalisées à l’appui de cette requête et la DGE s’étant prononcée à ce sujet, refusant d’entrer en matière.”
Bei der Beurteilung, ob eine Überschreitung als «unwesentlich» gilt, ist Vorsicht geboten. Das Bundesgericht hat keine starre pauschale Grenze festgelegt; in der Praxis wurde allerdings entschieden, dass eine Überschreitung um 4 dB(A) (tagsüber) nicht mehr als unwesentlich gilt. Eine Überschreitung von 3 dB(A) kann — abhängig vom Zeitpunkt (z. B. Nacht) und vom Einzelfall — ebenfalls als wesentlich qualifiziert werden.
“Die Beschwerdeführenden machen in ihrer Beschwerde geltend, die Voraussetzungen für die Gewährung einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV seien nicht erfüllt. Zwar habe das TBA einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV zugestimmt. Das TBA habe die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte mit max. 3 dB(A) noch knapp als unwesentlich eingestuft. Zwar entspreche diese Beurteilung der aktuellen Vollzugspraxis des TBA, wonach Überschreitungen, die grösser als 3 dB(A) seien, als wesentlich gelten würden. Der Umkehrschluss, wonach Überschreitungen von bis zu 3 dB(A) pauschal als unwesentlich qualifiziert werden könnten, lasse sich indes angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht halten. Das Bundesgericht habe in seinem Urteil vom 16. März 2016 nicht definiert, bis wann eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte als unwesentlich zu qualifizieren sei. In einem Urteil vom 2. April 2019 habe es jedoch eine Überschreitung tagsüber um bis zu 4 dB(A) als nicht mehr unwesentlich qualifiziert, da eine solche Zunahme des Lärms eindeutig wahrnehmbar sei. Vorliegend betreffe die Überschreitung um 3 dB(A) die sensible Nachtzeit, womit nicht mehr von einer unwesentlichen Überschreitung gesprochen werden könne.”
“2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen die Immissionsgrenzwerte für Lärm bei Neubauten grundsätzlich an allen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden. Um dem raumplanerischen Interesse an einer hochwertigen Siedlungsverdichtung nach innen gerecht zu werden, können aber Ausnahmebewilligungen erteilt werden.28 Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nur dann in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller.29 Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich.30 Ein Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus. In deren Rahmen sind auch weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die gemäss Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV massgebenden Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster der lärmempfindlichen Räume, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können. Das Interesse an der Realisierung des Gebäudes ist den Anliegen des Lärmschutzes gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Dabei ist grundsätzlich ein überwiegendes Interesse zu verlangen. Bei der Interessenabwägung zu berücksichtigten sind unter anderem die vorgesehene Nutzung und das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte, wobei eine Überschreitung von 4 dB(A) nicht mehr als unwesentlich qualifiziert wird.31 Auch raumplanerische Anliegen wie beispielsweise die Schliessung einer Baulücke, die Verdichtung der Nutzung der Siedlungsfläche oder die Siedlungsentwicklung nach innen unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität sind in die umfassende Prüfung einzubeziehen.”
Art. 31 Abs. 2 LSV ermöglicht die ausnahmsweise Erteilung einer Baubewilligung trotz Überschreitung der Immissionsgrenzwerte, wenn diese auch durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden können, an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt.
“Die massgeblichen IGW für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die IGW überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV).”
“oder bauliche oder gestalterische Massnahmen zu treffen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die IGW trotz der genannten Massnahmen nicht eingehalten werden, so kann ausnahmsweise eine Bewilligung erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (vgl. Art. 31 Abs. 2 LSV).”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (zum Ganzen BGE 144 II 100 E. 3; BGer-Urteil 1C_313/2015 vom”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kan- tonale Behörde zustimmt.”
“zum Ausnahmegesuch für das Nichteinhalten der Immissionsgrenzwerte. Dabei hielt sie fest, die Auffassung der Einsprechenden, wonach die Erfüllung der Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eine unabdingbare Voraussetzung zur Erteilung der Baubewilligung sei, werde nicht geteilt. Es treffe zu, dass in Art. 23 UeV festgehalten sei, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein müssten. Dies jedoch so auszulegen und anzuwenden, dass Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV grundsätzlich ausschliessen würde, gehe nicht an. Vielmehr sei es so, dass Art. 31 Abs. 2 LSV gerade die Möglichkeit biete, Bauvorhaben zu bewilligen, bei welchen die Immissionsgrenzwerte auch mit Umsetzung aller möglichen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden könnten. Für die Baubewilligungsbehörde schliesse Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus, andernfalls hätten die Bestimmungen von Art. 23 UeV präziser formuliert werden müssen.”
Eine Abweichung nach Art. 31 Abs. 2 LSV ist möglich, wenn die dort genannten Voraussetzungen (überwiegendes Interesse, Zustimmung der kantonalen Behörde) erfüllt sind. Aus der Rechtsprechung folgt, dass bei Überschreitungen insbesondere die Anforderungen an lärmempfindliche Räume zu prüfen sind; die Immissionsgrenzwerte sind dabei nach der gefestigten Praxis an sämtlichen Fenstern lärmempfindlicher Räume zu beachten.
“La construction des villas n°7, 10 et 12 pour lesquelles les VLI sont dépassées ne peut donc être autorisée en l'état. Il appartiendra cas échéant à la constructrice de décider si elle renonce à la construction de ces trois bâtiments ou si elle complète son projet en sollicitant de l'autorité cantonale une dérogation fondée sur l'art. 31 al. 2 OPB.”
“zum Ausnahmegesuch für das Nichteinhalten der Immissionsgrenzwerte. Dabei hielt sie fest, die Auffassung der Einsprechenden, wonach die Erfüllung der Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eine unabdingbare Voraussetzung zur Erteilung der Baubewilligung sei, werde nicht geteilt. Es treffe zu, dass in Art. 23 UeV festgehalten sei, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein müssten. Dies jedoch so auszulegen und anzuwenden, dass Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV grundsätzlich ausschliessen würde, gehe nicht an. Vielmehr sei es so, dass Art. 31 Abs. 2 LSV gerade die Möglichkeit biete, Bauvorhaben zu bewilligen, bei welchen die Immissionsgrenzwerte auch mit Umsetzung aller möglichen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden könnten. Für die Baubewilligungsbehörde schliesse Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus, andernfalls hätten die Bestimmungen von Art. 23 UeV präziser formuliert werden müssen.”
“Gemäss Art. 22 des Umweltschutzgesetzes (USG) werden Baubewilligun- gen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Auf- enthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten sind (Abs. 1) oder die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen ge- troffen werden (Abs. 2). Das Bundesgericht befand in seinem Entscheid vom 16. März 2016 (BGr 1C_139/2015 und 1C_140/2015 vom 16. März 2016, E. 4.6, www.bger.ch), dass die Immissionsgrenzwerte an sämtlichen Fens- tern lärmempfindlicher Räume und nicht nur bei den lärmabgewandten Fens- tern einzuhalten seien. Die sog. "Lüftungsfensterpraxis" wurde daher als rechtswidrig befunden. Art. 31 Abs. 1 LSV bestimmt die baulichen oder ge- stalterischen Massnahmen, mit denen ein Gebäude gegen Lärm abge- schirmt werden kann. Können die Immissionsgrenzwerte mit diesen nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt.”
Kantonale Praxis ist restriktiv: Nach der einschlägigen kantonalen Rechtsprechung und der PDCn-Fiche A20 kommt eine Ausnahme gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV/OPB für Parzellen, die im Kern eines weitgehend bebauten Gebiets liegen, grundsätzlich nicht in Betracht.
“Depuis cette date, une pratique plus restrictive, s’agissant du principe de l’octroi d’une dérogation au titre de « brèche dans le milieu bâti », était appliquée. Notamment depuis l’adoption du PDCn, (fiche A20) il était prévu que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019, de la 1ère mise à jour du PDCn 2030, il était précisé (fiche A20) que dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation n’entrait en ligne de compte. Rien ne permettait de retenir que le département aurait abusé ou excédé son pouvoir d’appréciation en suivant le préavis du SABRA, considérant que le projet ne remplissait pas les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB. Finalement, c’était à juste titre que le TAPI avait confirmé le refus d’une autorisation de construire fondée sur la dérogation prévue à l’art. 31 al. 2 OPB, suite à une pesée d’intérêts qui ne pouvait qu’être confirmée. Le principe de la proportionnalité invoqué par les recourants ne permettait pas d’aboutir à une autre solution. Aucune autre mesure moins incisive n’aurait en effet pu être prononcée. En fait En droit RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE A/3297/2018-LCI ATA/384/2021 COUR DE JUSTICE Chambre administrative Arrêt du 30 mars 2021 3ème section dans la cause Monsieur Jean CHATELAIN et DEMAUREX & CIE SA représentés par Me Jean-Daniel Borgeaud, avocat contre DÉPARTEMENT DU TERRITOIRE-OAC _________ Recours contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 26 mars 2020 (JTAPI/308/2020) EN FAIT 1) La parcelle no 3'440, feuille 53, de la commune de Vernier (ci-après : la commune), sise en 5e zone de construction à l’adresse 7A, 7B et 7C, chemin des Bouleaux est située dans la zone d’approche et de décollage de l’Aéroport International de Genève (ci-après : AIG).”
“Depuis cette date, une pratique plus restrictive, s’agissant du principe de l’octroi d’une dérogation au titre de « brèche dans le milieu bâti », était appliquée. Notamment depuis l’adoption du PDCn, (fiche A20) il était prévu que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019, de la 1ère mise à jour du PDCn 2030, il était précisé (fiche A20) que dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation n’entrait en ligne de compte. Rien ne permettait de retenir que le département aurait abusé ou excédé son pouvoir d’appréciation en suivant le préavis du SABRA, considérant que le projet ne remplissait pas les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB. Finalement, c’était à juste titre que le TAPI avait confirmé le refus d’une autorisation de construire fondée sur la dérogation prévue à l’art. 31 al. 2 OPB, suite à une pesée d’intérêts qui ne pouvait qu’être confirmée. Le principe de la proportionnalité invoqué par les recourants ne permettait pas d’aboutir à une autre solution. Aucune autre mesure moins incisive n’aurait en effet pu être prononcée. En fait En droit RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE A/3297/2018-LCI ATA/384/2021 COUR DE JUSTICE Chambre administrative Arrêt du 30 mars 2021 3ème section dans la cause Monsieur Jean CHATELAIN et DEMAUREX & CIE SA représentés par Me Jean-Daniel Borgeaud, avocat contre DÉPARTEMENT DU TERRITOIRE-OAC _________ Recours contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 26 mars 2020 (JTAPI/308/2020) EN FAIT 1) La parcelle no 3'440, feuille 53, de la commune de Vernier (ci-après : la commune), sise en 5e zone de construction à l’adresse 7A, 7B et 7C, chemin des Bouleaux est située dans la zone d’approche et de décollage de l’Aéroport International de Genève (ci-après : AIG).”
Bei erheblichen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte verlangt die Rechtsprechung, dass nachgewiesen wird, dass alle verhältnismässigen (proportionierten) Schutz‑ oder baulichen Anpassungsmassnahmen geprüft wurden; fehlt ein solcher Nachweis, kommt eine Zustimmung der kantonalen Behörde nach Art. 31 Abs. 2 LSV typischerweise nicht in Betracht.
“En cas de dépassement important des VLI, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans l'affaire en question, les VLI du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition. Il était en effet apparu en cours d’instruction que d’autres mesures d’aménagement que celles qui avaient été examinées par le constructeur étaient envisageables. Dans l’arrêt 1C_244/2019 du 25 août 2020 relatif à une affaire zougoise, le Tribunal fédéral a également considéré que le maître de l’ouvrage n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé l’ensemble des mesures proportionnées à sa disposition en matière de lutte contre le bruit de sorte que l’octroi d’une dérogation sur la base de l’art. 31 al. 2 OPB ne pouvait pas entrer en considération. Dans une affaire lausannoise publiée aux ATF 146 II 187, portant sur la construction, après démolition de bâtiments existants, de deux immeubles mixtes de logements et de bureaux de sept niveaux, en bordure de l’avenue passante de Tivoli, le Tribunal fédéral avait également considéré qu’il n’existait pas dans le dossier de justification de l’impossibilité de respecter les VLI dans l’ensemble des locaux à usages sensible. Il a jugé par ailleurs qu’il ne ressortait pas de la décision attaquée que la possibilité de réaliser d’autres mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB que la pose d’un parapet plein de 1,20 m et d’un revêtement phonoabsorbant, à l’instar de murs de remblais antibruit auraient été examinées pour les locaux à usage sensible encore exposés à des dépassements. Le Tribunal fédéral a rappelé à cet égard que la pose d’un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une mesure au sens de l’art.”
“En cas de dépassement important des valeurs limites d’immission, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans le cas d’espèce, les valeurs limites d’immission du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition. Il était en effet apparu en cours d’instruction que d’autres mesures d’aménagement que celles qui avaient été examinées par le constructeur étaient envisageables. Dans l’arrêt 1C_244/2019 du 25 août 2020 relatif à une affaire zougoise, le Tribunal fédéral a également considéré que le maître de l’ouvrage n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé l’ensemble des mesures proportionnées à sa disposition en matière de lutte contre le bruit de sorte que l’octroi d’une dérogation sur la base de l’art. 31 al. 2 OPB ne pouvait pas entrer en considération. Dans une affaire lausannoise publiée aux ATF 146 II 187, portant sur la construction, après démolition de bâtiments existants, de deux immeubles mixtes de logements et de bureaux de sept niveaux, en bordure de l’avenue passante de Tivoli, le Tribunal fédéral avait également considéré qu’il n’existait pas dans le dossier de justification de l’impossibilité de respecter les VLI dans l’ensemble des locaux à usages sensible. Il a jugé par ailleurs qu’il ne ressortait pas de la décision attaquée que la possibilité de réaliser d’autres mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB que la pose d’un parapet plein de 1,20 m et d’un revêtement phonoabsorbant, à l’instar de murs de remblais antibruit auraient été examinées pour les locaux à usage sensible encore exposés à des dépassements. Le Tribunal fédéral a rappelé à cet égard que la pose d’un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une mesure au sens de l’art.”
“En bref, elle a estimé qu'une autre disposition des locaux à usage sensible au bruit (ci-après: LUS) que celle choisie par la constructrice ne pouvait lui être imposée (cf. art. 31 al. 1 let. a OPB). Du côté ouest, la pose sur le balcon d'un parapet plein et d'un revêtement phonoabsorbant au plafond permettait une réduction de 4 dB(A); en d'autres termes, les valeurs limites d'immissions (ci-après: VLI) étaient, sur cette façade, respectées de jour comme de nuit. Du côté est, la pose d'un survitrage permettait de garantir que les VLI ne seraient pas dépassées derrière cet écran fixe. Les VLI n'étaient en revanche pas observées sur la façade sud; les occupants conservaient cependant la possibilité d'aérer ces pièces en ouvrant les fenêtres côtés ouest et est. Constatant que les mesures ainsi prises en application de l'art. 31 al. 1 OPB ne permettaient pas de respecter les VLI à la hauteur de toutes les fenêtres des LUS, la CDAP a examiné la possibilité d'autoriser le projet par l'octroi d'un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Tel était bien le cas, en raison d'un intérêt prépondérant à la réalisation du projet. La CDAP a par ailleurs jugé le projet conforme au RPPA, en particulier s'agissant de la hauteur des constructions. Elle a enfin considéré que le projet respectait les règles communales sur les plantations. Par arrêt du 4 décembre 2019, le Tribunal fédéral a admis le recours formé par les prénommés. Il a annulé l'arrêt cantonal et la décision municipale (TF 1C_568/2018, consid. 4 publié in ATF 146 II 187). En substance, le Tribunal fédéral a considéré que toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger les bâtiments contre le bruit n'avaient pas été examinées pour l'ensemble des locaux à usage sensible, étant rappelé que la pose d'un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une telle mesure mais une mesure d'isolation acoustique au sens de l'art. 32 al. 2 OPB. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a admis l'existence d'un intérêt prépondérant à construire des logements dans le secteur concerné au sens de l'art.”
In den zitierten Entscheiden haben kantonale Fachstellen (z.B. DGE, Fachstelle Lärmschutz des TBA) ihr Einvernehmen / ihre Zustimmung nach Art. 31 Abs. 2 LSV/OPB jeweils unter konkreten Auflagen erteilt. Als Auflagen wurden in den Entscheiden konkretierte Lärmschutzmassnahmen genannt (z.B. geschlossene Parapete von ≥1.2 m, phonoabsorbierende Decken, lärmschutznahe Verglasungen bzw. zusätzliche geschützte Fenster). In den Fällen beruhte die Zustimmung auf schlüssigen schalltechnischen Berechnungen, Messungen oder Gutachten, die zeigten, dass die vorgesehenen Massnahmen die Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte kompensieren können.
“Certains, notamment sur la façade sud du bâtiment A, dépassaient les valeurs limites d'immissions nocturnes de 7 à 8 dB(A). Le rapport préconisait les mesures de protection contre le bruit suivantes (p. 5): les séjours du côté route (au sud) seraient ventilés par une fenêtre donnant sur le balcon (à l'ouest) qui serait muni d'un parapet plein d'au moins 1 m 20 et d'un plafond phonoabsorbant, ce qui permettait une amélioration globale d'au moins 4 dB(A); les chambres du côté route (au sud) serait ventilées par une fenêtre (à l'est) munie d'un écran proche vitré. Le rapport du 30 octobre 2017 concluait qu'avec ces mesures de protection, les niveaux d'évaluation du bruit routier ne dépassaient pas les valeurs limites applicables pour les pièces les plus exposées des logements (aération possible des locaux sensibles par des fenêtres protégées du bruit sur les façades ouest et est); dès lors que ces locaux possédaient une autre fenêtre donnant sur une façade moins exposée, un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB pourrait être octroyé par la Direction générale de l'environnement (ci-après: DGE). E. La demande de permis de construire a été communiquée aux services concernés de l'administration cantonale. Leurs autorisations spéciales et préavis ont été regroupés dans la synthèse CAMAC n° 125746 du 16 novembre 2017, qui comportait le passage suivant: "La Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Air, climat et risques technologiques (DTE/DGE/DIREV/ARC) préavise favorablement au présent projet dont l'exécution devra respecter les conditions impératives ci-dessous: […] Selon l'étude acoustique modifiée du bureau E.________ datée du 30 octobre 2017, les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier sont dépassées pour ces 2 bâtiments. La DGE/DIREV-ARC donne son assentiment au projet (art. 31 OPB, alinéa 2) aux conditions suivantes: – Pour les séjours côté route des 2 bâtiments, balcons à parapet plein d'une hauteur d'au moins 1.2 mètre et plafond absorbant.”
“Certains, notamment sur la façade sud du bâtiment A, dépassaient les valeurs limites d'immissions nocturnes de 7 à 8 dB(A). Le rapport préconisait les mesures de protection contre le bruit suivantes (p. 5): les séjours du côté route (au sud) seraient ventilés par une fenêtre donnant sur le balcon (à l'ouest) qui serait muni d'un parapet plein d'au moins 1 m 20 et d'un plafond phonoabsorbant, ce qui permettait une amélioration globale d'au moins 4 dB(A); les chambres du côté route (au sud) serait ventilées par une fenêtre (à l'est) munie d'un écran proche vitré. Le rapport du 30 octobre 2017 concluait qu'avec ces mesures de protection, les niveaux d'évaluation du bruit routier ne dépassaient pas les valeurs limites applicables pour les pièces les plus exposées des logements (aération possible des locaux sensibles par des fenêtres protégées du bruit sur les façades ouest et est); dès lors que ces locaux possédaient une autre fenêtre donnant sur une façade moins exposée, un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB pourrait être octroyé par la Direction générale de l'environnement (ci-après: DGE). E. La demande de permis de construire a été communiquée aux services concernés de l'administration cantonale. Leurs autorisations spéciales et préavis ont été regroupés dans la synthèse CAMAC n° 125746 du 16 novembre 2017, qui comportait le passage suivant: "La Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Air, climat et risques technologiques (DTE/DGE/DIREV/ARC) préavise favorablement au présent projet dont l'exécution devra respecter les conditions impératives ci-dessous: […] Selon l'étude acoustique modifiée du bureau E.________ datée du 30 octobre 2017, les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier sont dépassées pour ces 2 bâtiments. La DGE/DIREV-ARC donne son assentiment au projet (art. 31 OPB, alinéa 2) aux conditions suivantes: – Pour les séjours côté route des 2 bâtiments, balcons à parapet plein d'une hauteur d'au moins 1.2 mètre et plafond absorbant.”
“Zusammen mit der Baueingabe vom 20. Juli 2020 reichte die Beschwerdegegnerin ein Lärmgutachten der Q.________ AG sowie ein Ausnahmegesuch nach Art. 31 Abs. 2 LSV ein.12 Das Lärmgutachten wurde gestützt auf die Projektänderung vom 23. Februar 2021 aktualisiert und neu eingereicht.13 Die Fachstelle Lärmschutz des TBA hat in ihrem Amtsbericht Strassenlärm vom 13. April 2021 das Bauvorhaben beurteilt und dem beantragten Ausnahmegesuch Lärmschutz zugestimmt.14 Die Gemeinde Heimberg hat mit Gesamtentscheid vom 22. Juni 2022 die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt.”
“Sachverhalt 1. Die Beschwerdegegnerin reichte am 20. Juli 2020 bei der Gemeinde Heimberg ein Baugesuch ein für die 2. Etappe der Überbauung J.________strasse mit vier Wohntürmen mit ausschliesslicher Wohnnutzung (T3 mit sieben Geschossen sowie T4, T5 und T6 mit je fünf Geschossen) sowie einer Einstellhalle und oberirdischen Parkplätzen auf den Parzellen Heimberg Grundbuchblatt Nrn. K.________, L.________ und M.________ (neu nur noch Nr. M.________). Die Parzellen liegen im Perimeter der Überbauungsordnung «I.________strasse»1, die der Lärmempfindlichkeitsstufe ES III zugewiesen ist (Art. 5 Abs. 2 UeV2). Zusammen mit dem Baugesuch reichte die Beschwerdegegnerin ein Ausnahmegesuch nach Art. 31 Abs. 2 LSV3 (Bauen in lärmbelastetem Gebiet; Nichteinhalten der Immissionsgrenzwerte) sowie ein Ausnahmegesuch für das Stellen von Lärmschutzwänden im Strassenabstand ein.4 Gegen das Bauvorhaben erhoben unter anderem die Beschwerdeführenden Einsprache. Während des Baubewilligungsverfahrens reichte die Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2021 eine Projektänderung ein, mit welcher sie unter anderem in den Erdgeschossen der drei Wohntürme T4, T5 und T6 entlang der J.________strasse anstatt Wohnungen neu Gewerberäume plant. Zudem verzichtete sie auf die Lärmschutzwände und die damit verbundene Ausnahmebewilligung betreffend Unterschreitung des Strassenabstands. Die Fachstelle Lärmschutz des Kantonalen Tiefbauamts (TBA) stimmte in ihrem Amtsbericht vom 13. April 2021 dem Ausnahmegesuch nach Art. 31 Abs. 2 LSV zu und beantragte die Erteilung der Baubewilligung. Mit Gesamtbauentscheid vom 22. Juni 2021 erteilte die Gemeinde Heimberg die Baubewilligung. 2. Dagegen reichten die Beschwerdeführenden am 23. Juli 2021 Beschwerde bei der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein.”
“L’effet d’atténuation était corroboré par d’autres éléments du dossier dont le rapport AA du 3 juillet 2009, les mesures effectuées sur une villa déjà construite à Genthod présentant un niveau de bruit comparable, le préavis du SPBR du 24 juillet 2009 qui avait reconnu cet effet d’atténuation et l’adéquation des mesures prévues à la situation sonore particulière du projet, l’ATA/448/2013 précité qui avait retenu la crédibilité des mesures acoustiques et la pertinence de tels calculs, la déclaration sous serment de M. MONTI, expert acousticien du bureau AAB ainsi que son rapport de 2017, l’étude détaillée produite (pièce 32 ) illustrant l’emplacement des microphones sur les façades et le détail des calculs pour attester de l’effet d’atténuation lié à la typologie du bâtiment. Ces effets démontrés en l’espèce étaient cohérents avec les études scientifiques existant en la matière. Le courriel de l’OFEV produit concernait un projet particulier situé 10, chemin Pierre-Grise à Genthod et n’avait pas de portée générale. Une analyse de la jurisprudence montrait qu’il n’avait jamais été tranché que des dispositifs techniquement aboutis n’étaient pas aptes à protéger un bâtiment contre le bruit des avions qui se disperserait de manière diffuse. Une expertise aurait dû être ordonnée par le TAPI et demeurait essentielle de même que les auditions sollicitées et l’apport du dossier de la DD 102'893. Dans le contexte de l’art. 31 al. 2 OPB, le niveau de dépassement des VLI n’était pas comparable aux cas sur lesquels le SABRA et le TAPI fondaient leur raisonnement. Ils soulignaient ensuite tous les éléments qui plaidaient en faveur de la dérogation, soit la conformité à la zone du projet, un dépassement des VLI pouvant entièrement être compensé par les mesures prévues, le fait que la parcelle avait été assimilé à une brèche dans le milieu bâti, l’intérêt public au respect de la bonne foi, l’intérêt public à la création d’une grande quantité de logements dans le PAV s’ajoutait à leurs intérêts privés de voir leur droit de propriété sauvegardé et à voir son bureau d’architecte préservé, l’intérêt public à ne pas devoir indemniser les propriétaires pour une parcelle devenue inconstructible et l’intérêt à la santé publique qui devait tenir compte de la situation particulière des futures habitantes des trois villas qui résidaient actuellement dans des maisons non insonorisées exposées à des nuisances routières, aériennes et ferroviaires importantes.”
Die Umnutzung lärmexponierter Bereiche in weniger lärmempfindliche Nutzungen (z. B. Gewerbe/Büros statt Wohnungen) wurde in der Praxis geprüft und angewandt und kann die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte nach Art. 31 Abs. 1 LSV erleichtern. Solche Änderungen können jedoch als wesentliche Projektänderungen zu qualifizieren sein und sind entsprechend zu prüfen.
“Die Beschwerdegegnerin hat aufgezeigt, dass sie sich bei der Ausarbeitung des Bauprojekts immer wieder mit dem Lärmschutz auseinandergesetzt und die in Betracht fallenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft hat. Bereits im Rahmen der Ausarbeitung der Überbauungsordnung wurden verschiedene Grundrissvarianten diskutiert.33 Bei der Ausarbeitung des vorliegend umstrittenen Bauprojekts hat die Beschwerdegegnerin frühzeitig im Frühling 2020 mit der Fachstelle des TBA Kontakt aufgenommen und die Lärmsituation sowie Planentwürfe besprochen.34 Sie hat die Anordnung der lärmempfindlichen Räume sowie bauliche Massnahmen geprüft. So hat sie beispielsweise in den Erdgeschossen gegen die J.________strasse hin zunächst Lärmschutzwände projektiert, dann aber auf Wohnungen in diesem Bereich verzichtet und neu Gewerberäume geplant, die weniger lärmempfindlich sind als Wohnungen. In den 1. bis”
“Es wäre nach dem Gesagten nicht von wohnhygienisch einwandfreien Verhältnissen auszugehen. 3.3.2 Darüber hinaus stellt das Weglassen mehrerer Fenster bzw. deren Ersatz durch (allenfalls transparentes) Mauerwerk – im Zusammenhang mit der lärmschutzrechtlichen Prüfung nach Art. 31 Abs. 1 LSV – in der Regel eine konzeptionelle Projektänderung mit Auswirkungen auf (unter anderem) die Wohnhygiene und das äussere Erscheinungsbild dar, welche nicht nebenbestimmungsweise angeordnet werden kann. Hinzu kommt, dass die Vorinstanz im vorliegenden Fall nebenbestimmungsweise bereits die Änderung der Grundrisse der westlichen Wohnungen forderte. Ziehen Mängel wesentliche Projektänderungen nach sich, lassen sie sich nicht mittels einer Nebenbestimmung beheben (VGr, 4. März 2021, VB.2020.00677, E. 1.2.2; 19. Juli 2018, VB.2017.00830, E. 5.1; 26. Januar 2011, VB.2010.00440, E. 2; RB 1983 Nr. 112 = BEZ 1984 Nr. 5). 3.4 Somit kann es offenbleiben, ob sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden, was vorausgesetzt ist, damit eine Ausnahmebewilligung als "ultima ratio" überhaupt infrage kommt (Subsidiarität; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.7 mit Hinweis; 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.2). Es ist aber darauf hinzuweisen, dass die Mindestwohnanteilvorschriften (vgl. E. 2) es zulassen würden, anstelle der westlichen Wohnung im 1.–4. Stockwerk Gewerbe- bzw. Büroräumlichkeiten vorzusehen. Damit würden allein noch – nicht als wesentliche Überschreitungen erscheinende – nächtliche Überschreitungen des Immissionsgrenzwerts bis maximal 3 dB (A) an den Koch-/Ess-/Wohnbereichen der verbleibenden Wohnungen bestehen. Insofern lässt es sich nicht nachvollziehen, dass das kantonale Tiefbauamt im Rahmen der Gesamtverfügung der kantonalen Baudirektion vom 13. Juli 2020 der Aussage der zuständigen kommunalen Behörde, eine Aufteilung der Geschossflächen in lärmunempfindlichere Büros und Wohnungen scheine im vorliegenden Fall nicht sehr sinnvoll zu sein, ohne weitere Begründung zustimmte.”
Art. 31 Abs. 1 LSV konkretisiert, dass bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte Neubauten oder wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte durch a) die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Gebäudeseite oder b) durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen, eingehalten werden können. Können die Werte so nicht eingehalten werden, bedarf die Erteilung der Baubewilligung der Zustimmung der kantonalen Behörde und eines überwiegenden öffentlichen Interesses (Interessenabwägung).
“Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG) werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, grundsätzlich nur erteilt, wenn die IGW nicht überschritten werden. Die massgeblichen IGW für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die IGW überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV).”
“15 LPE, les valeurs limites d’immissions s’appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l’état de la science et l’expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être. Lorsque les valeurs limites d'exposition font défaut, l'autorité d'exécution évalue les immissions de bruit au sens de l'art. 15 LPE en tenant compte des art. 19 et 23 LPE (ATF 147 II 319 consid. 11.1). c. Selon l’art. 22 LPE afférent aux permis de construire dans les zones affectées par le bruit, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les VLI ne sont pas dépassées (al. 1) ; si les VLI sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (al. 2). Cette disposition est précisée à l’art. 31 al. 1 OPB dans les termes suivants : lorsque les VLI sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par : la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a) ; ou des mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b). À teneur de l’art. 31 al. 2 OPB, si les mesures fixées à l’al. 1 ne permettent pas de respecter les VLI, le permis de construire ne sera délivré qu’avec l’assentiment de l’autorité cantonale et pour autant que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. L'octroi d'une autorisation de construire fondée sur cette disposition dépend d'une pesée des intérêts en présence et requiert un intérêt à réaliser la construction projetée qui prime celui des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur (arrêts du Tribunal fédéral 1C_704/2013 et 1C_742/2013 du 17 septembre 2014 consid.”
“1 USG werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Dabei müssen die Immissionsgrenzwerte in der Mitte jedes offenen Fensters eines lärmempfindlichen Raums eingehalten sein (Art. 39 Abs. 1 LSV); die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" jedes Raums genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht (BGE 142 II 100 E. 4; 145 II 189 E. 8.1). Liegt eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Auch im Rahmen von Art. 22 Abs. 2 USG müssen Immissionsgrenzwerte eingehalten werden, was sich in der Forderung nach Durchführung der "notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen" zeigt (Robert Wolf in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2000, Art. 22 N. 25 ff.; vgl. Alain Griffel/Heribert Rausch, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Art. 22 N. 7). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). 5.2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Hierzu bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Realisierung des Bauvorhabens und demjenigen an einer Reduktion der Lärmbelastung. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen.”
Die kantonale Behörde (DGE/DIREV-ARC) verlangte in dem entschiedenen Fall, dass nach Umsetzung die akustisch behandelten Fensterlaibungen mittels Messung überprüft werden, um die im akustischen Bericht angenommene Schalldämmung zu validieren; das Messergebnis ist der Behörde zur Prüfung zu übermitteln.
“Par ailleurs, une servitude publique de passage à pied devrait être inscrite sur le futur trottoir. Enfin, s'agissant du bruit, la Direction générale de l'environnement (DGE) a confirmé les mesures de protection prévues et a donné son assentiment. Dans le détail, elle a considéré: "Selon l’étude acoustique du Bureau J.________ datée du 23 novembre 2020, les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier sont dépassées aux façades Sud et Est du bâtiment A. Les mesures de protection contre le bruit suivantes sont prévues: - Chicane acoustique pour les 2 premières rangées de fenêtres donnant sur la façade Est; - Les 3 autres rangées de fenêtres donnant sur la façade Est auront une embrasure traitée acoustiquement avec un coefficient d'au moins 0.85. - Les fenêtres donnant au Sud seront fixes. La solution d'assainissement de chicane acoustique telle que proposée dans l'étude acoustique, ne permet pas de respecter les exigences de l'art. 31 de l'OPB. La DGE/DIREV-ARC doit donc donner son assentiment au projet (art. 31 OPB, alinéa 2). Concernant la solution de traitement acoustique de l'embrasure de la fenêtre, la DGE/DIREV-ARC demande qu'une mesure de contrôle soit effectuée une fois cette solution mise en œuvre, ceci afin de valider l'atténuation estimée dans le rapport acoustique. Le résultat des mesures devra être transmis à la DGE/DIREV-ARC pour validation. Assentiment La DGE/DIREV-ARC donne son assentiment au sens de l’art. 31 al. 2 OPB à ce projet, considérant les éléments suivants: - Le projet est situé dans le périmètre du centre, ceci tenant compte des exigences liées à l’aménagement du territoire et au développement de l’urbanisation vers l’intérieur. - Une pesée des intérêts est effectuée en tenant compte notamment du dépassement des valeurs limites, du type de mesures de protection contre le bruit prévues, du nombre de fenêtres touchées par ces dépassements de valeurs limites et de l’opportunité de réaliser des logements dans cette zone. Cet assentiment est accordé à la condition que les mesures de protection contre le bruit ci-dessus soient mises en œuvre.”
Eine Praxisänderung muss nach der Rechtsprechung vorgängig angekündigt werden, wenn sie die Zulässigkeit eines Rechtsmittels (insbesondere die Berechnung von Rechtsmittelfristen) berührt und dadurch Rechte des Gesuchstellers verloren gehen könnten. Dagegen besteht kein allgemeiner Vertrauensschutz gegenüber Änderungen der materiellen Praxis. Eine verwaltungsgerichtliche Präzisierung, die den Nachweis der Ausschöpfung der Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV konkretisiert oder erleichtert, kann sich hingegen zu Gunsten der Bauherrin auswirken.
“Weil ihr aufgrund der "abrupt geänderten Praxis des Verwaltungsgerichts" die Pflicht zum Nachweis der Ausschöpfung sämtlicher Massnahmen der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Ausarbeitung der Baugesuchsunterlagen sowie während des Rechtsmittelverfahrens noch nicht bekannt gewesen sei, hätte ihr von der Vorinstanz die Möglichkeit gegeben werden müssen, sich eingehend und anhand von Unterlagen zu den geprüften Massnahmen bzw. zur "beabsichtigten Praxisänderung" zu äussern. 4.2 Nach der Rechtsprechung müssen Praxisänderungen vorgängig angekündigt werden, wenn sie Fragen der Zulässigkeit eines Rechtsmittels (namentlich die Berechnung von Rechtsmittelfristen) berühren und Rechtssuchende deshalb Rechte verlieren würden, die sie bei Vorwarnung hätten geltend machen können. Es widerspräche dem Grundsatz von Treu und Glauben, wenn demjenigen, der eine Frist- oder Formvorschrift nach der bisherigen Praxis beachtet hat, aus einer ohne Vorwarnung erfolgten Änderung dieser Praxis ein Nachteil erwachsen würde. Hingegen gibt es keinen allgemeinen Vertrauensschutz gegen Änderungen der materiellen Praxis (zum Ganzen: BGE 146 I 105 E. 5.2.1 mit Hinweisen). 4.3 Der vorliegende Fall betrifft nicht Fragen der Zulässigkeit eines Rechtsmittels. Es standen vor der Vorinstanz inhaltliche Anforderungen infrage, nämlich ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden waren. Mithin geht es um die Sachverhaltsfeststellung im Zusammenhang mit der materiellen Beurteilung des strittigen Falls. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass Art. 31 Abs. 1 und 2 LSV seit dem Inkrafttreten der Lärmschutzverordnung am 1. April 1987 verlangen, dass die IGW – wie in Art. 22 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG) vorgesehen – durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten werden. Eine gerichtliche Praxis, dass Massnahmen nach Art. 31 Abs. 2 LSV unabhängig von der Möglichkeit der Ergreifung von Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV infrage kämen, bestand nie. Bereits vor der Erteilung der hier strittigen Baubewilligung hatte das Bundesgericht sodann unmissverständlich festgehalten, dass erst wenn erstellt sei, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden seien, als "ultima ratio" die Gewährung einer Ausnahme in Betracht komme (BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.7; vgl. VGr, 18. Dezember 2019, VB.2018.00027, E.”
“Weil ihr aufgrund der "abrupt geänderten Praxis des Verwaltungsgerichts" die Pflicht zum Nachweis der Ausschöpfung sämtlicher Massnahmen der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Ausarbeitung der Baugesuchsunterlagen sowie während des Rechtsmittelverfahrens noch nicht bekannt gewesen sei, hätte ihr von der Vorinstanz die Möglichkeit gegeben werden müssen, sich eingehend und anhand von Unterlagen zu den geprüften Massnahmen bzw. zur "beabsichtigten Praxisänderung" zu äussern. 4.2 Nach der Rechtsprechung müssen Praxisänderungen vorgängig angekündigt werden, wenn sie Fragen der Zulässigkeit eines Rechtsmittels (namentlich die Berechnung von Rechtsmittelfristen) berühren und Rechtssuchende deshalb Rechte verlieren würden, die sie bei Vorwarnung hätten geltend machen können. Es widerspräche dem Grundsatz von Treu und Glauben, wenn demjenigen, der eine Frist- oder Formvorschrift nach der bisherigen Praxis beachtet hat, aus einer ohne Vorwarnung erfolgten Änderung dieser Praxis ein Nachteil erwachsen würde. Hingegen gibt es keinen allgemeinen Vertrauensschutz gegen Änderungen der materiellen Praxis (zum Ganzen: BGE 146 I 105 E. 5.2.1 mit Hinweisen). 4.3 Der vorliegende Fall betrifft nicht Fragen der Zulässigkeit eines Rechtsmittels. Es standen vor der Vorinstanz inhaltliche Anforderungen infrage, nämlich ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden waren. Mithin geht es um die Sachverhaltsfeststellung im Zusammenhang mit der materiellen Beurteilung des strittigen Falls. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass Art. 31 Abs. 1 und 2 LSV seit dem Inkrafttreten der Lärmschutzverordnung am 1. April 1987 verlangen, dass die IGW – wie in Art. 22 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG) vorgesehen – durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten werden. Eine gerichtliche Praxis, dass Massnahmen nach Art. 31 Abs. 2 LSV unabhängig von der Möglichkeit der Ergreifung von Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV infrage kämen, bestand nie. Bereits vor der Erteilung der hier strittigen Baubewilligung hatte das Bundesgericht sodann unmissverständlich festgehalten, dass erst wenn erstellt sei, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden seien, als "ultima ratio" die Gewährung einer Ausnahme in Betracht komme (BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.7; vgl. VGr, 18. Dezember 2019, VB.2018.00027, E.”
Das Bundesgericht hat die zuvor verbreitete «Lüftungsfensterpraxis» als bundesrechtswidrig bezeichnet; in diesem Zusammenhang hat es darauf hingewiesen, dass die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV an Bedeutung gewinnt.
“So seien die klarstellenden Urteile des Bundesgerichts, wonach die Lüftungsfenster-Praxis bundesrechtswidrig sei, bereits vor der Beschlussfassung und Genehmigung der Überbauungsordnung «I.________strasse» ergangen. Somit hätten bei der Beschlussfassung und Genehmigung der Überbauungsordnung keine Zweifel darüber bestehen können, dass die Immissionsgrenzwerte bei jedem Fenster eingehalten sein müssten, damit die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein würden. Zudem überzeuge der geltend gemachte Verweis auf das übergeordnete Bundesrecht nicht. Art. 23 UeV stellte keine Immissionsvorschrift auf, die weiter gehe als die bundesrechtlichen Vorgaben. Unbehilflich sei sodann der Hinweis auf die Gemeindeautonomie. Die vorgenommene Auslegung der Gemeinde sei rechtlich nicht haltbar. Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Beschwerdeantwort aus, bei Art. 23 Abs. 1 UeV handle es sich um eine kommunalrechtliche Bauvorschrift. Vorab sei es Sache der Gemeinde zu bestimmen, wie sie ihre eigene Vorschrift verstanden haben wolle. Die Gemeinde sei im angefochtenen Entscheid zum Schluss gekommen, Art. 23 Abs. 1 UeV schliesse die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Dieses Normverständnis sei nicht nur vertretbar, sondern auch zutreffend. Sinn und Zweck von Art. 23 UeV sei die lärmschutzrechtskonforme Realisierung der Überbauung. Wenn Art. 23 UeV auf Art. 31 Abs. 1 LSV verweise und Art. 31 Abs. 2 LSV nicht ausdrücklich nenne, sei dies im historischen Kontext zu verstehen. Über Jahre hinweg habe sich die sog. «Lüftungsfensterpraxis» etabliert, wonach es ausreichte, wenn die Immissionsgrenzwerte in lärmempfindlichen Räumen an einem Fenster, das geöffnet werden konnte, eingehalten worden seien. 2016 habe das Bundesgericht diese Lüftungsfensterpraxis untersagt und gleichzeitig darauf hingewiesen, dass aufgrund dieser Praxisänderung die Ausnahmebewilligung von Art. 31 Abs. 2 LSV an Bedeutung gewinne. Zwar sei die Überbauungsordnung «I.________strasse» nach Ergehen dieses Bundesgerichtsurteils beschlossen und genehmigt worden, die Vorarbeiten daran seien aber auf eine Zeit vor dem Bundesgerichtsentscheid zurückgegangen, als die Lüftungsfensterpraxis noch Anwendung gefunden habe und deshalb die Berufung auf Art.”
“So seien die klarstellenden Urteile des Bundesgerichts, wonach die Lüftungsfenster-Praxis bundesrechtswidrig sei, bereits vor der Beschlussfassung und Genehmigung der Überbauungsordnung «I.________strasse» ergangen. Somit hätten bei der Beschlussfassung und Genehmigung der Überbauungsordnung keine Zweifel darüber bestehen können, dass die Immissionsgrenzwerte bei jedem Fenster eingehalten sein müssten, damit die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein würden. Zudem überzeuge der geltend gemachte Verweis auf das übergeordnete Bundesrecht nicht. Art. 23 UeV stellte keine Immissionsvorschrift auf, die weiter gehe als die bundesrechtlichen Vorgaben. Unbehilflich sei sodann der Hinweis auf die Gemeindeautonomie. Die vorgenommene Auslegung der Gemeinde sei rechtlich nicht haltbar. Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Beschwerdeantwort aus, bei Art. 23 Abs. 1 UeV handle es sich um eine kommunalrechtliche Bauvorschrift. Vorab sei es Sache der Gemeinde zu bestimmen, wie sie ihre eigene Vorschrift verstanden haben wolle. Die Gemeinde sei im angefochtenen Entscheid zum Schluss gekommen, Art. 23 Abs. 1 UeV schliesse die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Dieses Normverständnis sei nicht nur vertretbar, sondern auch zutreffend. Sinn und Zweck von Art. 23 UeV sei die lärmschutzrechtskonforme Realisierung der Überbauung. Wenn Art. 23 UeV auf Art. 31 Abs. 1 LSV verweise und Art. 31 Abs. 2 LSV nicht ausdrücklich nenne, sei dies im historischen Kontext zu verstehen. Über Jahre hinweg habe sich die sog. «Lüftungsfensterpraxis» etabliert, wonach es ausreichte, wenn die Immissionsgrenzwerte in lärmempfindlichen Räumen an einem Fenster, das geöffnet werden konnte, eingehalten worden seien. 2016 habe das Bundesgericht diese Lüftungsfensterpraxis untersagt und gleichzeitig darauf hingewiesen, dass aufgrund dieser Praxisänderung die Ausnahmebewilligung von Art. 31 Abs. 2 LSV an Bedeutung gewinne. Zwar sei die Überbauungsordnung «I.________strasse» nach Ergehen dieses Bundesgerichtsurteils beschlossen und genehmigt worden, die Vorarbeiten daran seien aber auf eine Zeit vor dem Bundesgerichtsentscheid zurückgegangen, als die Lüftungsfensterpraxis noch Anwendung gefunden habe und deshalb die Berufung auf Art.”
Bei Prüfung von Ausnahmen gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV kann darauf abgestellt werden, dass ausreichend lärmabgewandte Wohnräume vorhanden sind und die Immissionsbelastung an den Lüftungsfenstern dieser Räume die für eine akzeptable Wohnqualität massgeblichen Immissionsgrenzwerte nicht überschreitet. Solche Kriterien (etwa eine Begrenzung der Anzahl betroffener Räume pro Wohnung) wurden im entschiedenen Fall als Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung herangezogen.
“Betreffend das vorliegend strittige Bauvorhaben führte die C.________ GmbH in ihrem Gutachten Aussenlärm vom 5. Juli 2019 namentlich aus, die Immissionsgrenzwerte der Empfindlichkeitsstufe II würden an der Baulinie der Rotbuchstrasse am Tag um 5 dB (A) und in der Nacht um 9 dB (A) überschritten. Zur Beurteilung der Ausnahmen gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV typisiere die Fachstelle Lärmschutz (des Kantons Zürich) Räume als "rot", wenn der Grenzwert an allen Fenstern überschritten sei, als "gelb", wenn der Grenzwert am Lüftungsfenster eingehalten sei, und als "grün", wenn der Grenzwert an allen Fenstern eingehalten werde. Das vorliegende Projekt weise "grüne", "gelbe" und "rote" Räume auf. Für die insgesamt 18 "roten" Zimmer könne eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, da die Schlafräume mehrheitlich an den lärmabgewandten Fassaden lägen, pro Wohnung maximal für einen Drittel der Wohnräume eine Ausnahmebewilligung beantragt werde, alle Wohnungen über Wohnräume verfügten, die lärmabgewandt orientiert seien und deren Belastungen am Lüftungsfenster die für eine akzeptable Wohnqualität angemessenen Immissionsgrenzwerte der Empfindlichkeitsstufe II nicht überschritten.”
Für Bauvorhaben im Rahmen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung bzw. einer Verdichtung nach innen kann eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV in Betracht kommen. Entscheidend ist eine umfassende Interessenabwägung im Einzelfall. Dabei hat sich zu ergeben, dass die Immissionsgrenzwerte nicht wesentlich überschritten sind, die Einhaltung der IGW städtebaulich nicht befriedigend erreicht werden kann und durch geeignete Massnahmen (z. B. lärmabgewandte Fenster, weitere zumutbare Vorkehrungen) ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Ein überwiegendes öffentliches Interesse — etwa ein akuter Bedarf an Wohnraum — kann das Gewicht der Abwägung erhöhen. Zudem ist die Zustimmung der kantonalen Behörde erforderlich.
“Die Bejahung eines solchen überwiegenden Interesses im Sinn von Art. 31 Abs. 2 LSV setzt zwingend eine umfassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus. Bauvorhaben, die im Sinn einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis sowie Art. 8a Abs. 1 lit. c des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 [RPG]) wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, ein akuter Bedarf an Wohnraum besteht, die IGW nicht wesentlich überschritten sind, deren Einhaltung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreicht und ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann so auf dem Weg der Ausnahmebewilligung Rechnung getragen werden, wenn die strikte Anwendung von Art. 22 USG unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unverhältnismässig wäre. Dabei sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der IGW und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen.”
“Auch im Zimmer mit der Grenzwertüberschreitung besteht jeweils ein weiteres Fenster, das die Grenzwerte einhält und zu Lüftungszwecken verwendet werden kann. Sämtliche Überschreitungen liegen wesentlich unter dem Alarmwert. Insgesamt bleibt somit festzuhalten, dass ein wesentliches öffentliches Interesse an der Realisierung des Bauvorhabens besteht. Das Interesse an der inneren Verdichtung wiegt gewichtig, insbesondere, wenn wie es vorliegend der Fall ist, die betroffene Parzelle im dicht besiedelten Gebiet liegt und durch das Vorhaben zusätzlicher Raum geschaffen werden kann. Die geplante Baute weist 72 Fenster auf und lediglich bei sechs Fenstern liegt eine Überschreitung vor, wobei diese bei drei Fenstern sehr gering ist. Überdies wurden zielführende Massnahmen zur Eindämmung der Lärmbelastungen vorgenommen. Weitergehende Massnahmen wurden geprüft, jedoch als unverhältnismässig eingestuft. Insgesamt erweist sich das Vorgehen der kantonalen Vorinstanz als rechtmässig und die erteilte Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erscheint gerechtfertigt.”
“die Schwere der auf- tretenden Immissionsgrenzwertüberschreitungen, (3) die (hypothetische) Möglichkeit, das Baugrundstück allenfalls einer höheren Empfindlichkeits- stufe zuzuteilen, (4) raumplanerische Überlegungen, mithin vor allem die Möglichkeit der Schliessung einer (ansonsten resultierenden) Baulücke im bebauten Gebiet) sowie (5) die Möglichkeit der Siedlungsverdichtung nach innen, insbesondere die Möglichkeit zur Schaffung von Wohnraum oder zur Entwicklung urbaner Wohn- und Lebensräume. Insgesamt, so das Bundes- gericht, ist eine Interessenabwägung vorzunehmen und in dieser Hinsicht abzuwägen, ob eine strikte Anwendung von Art. 22 USG zu einem Resultat führen würde, welches unter Einbezug aller Umstände zu einem unverhält- nismässigen Ergebnis führen würde (BGE 145 II 189, E. 8.1; BGr 1C_568/2018 vom 4. Dezember 2019, E. 4.1). Das Verwaltungsgericht hat bei der Beurteilung der Streitfrage auch diese beiden Bundesgerichtsent- scheide zitiert (VB.2019.00341 vom 27. Februar 2020, E. 6.2). In einem der – bereits zitierten – Entscheide hat das Verwaltungsgericht ferner erkannt, dass die Prüfung sämtlicher verhältnismässigen Massnah- men (Art. 31 Abs. 2 LSV) zwar wohl nachvollziehbar begründete Darlegun- gen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden, erfor- dert, nicht aber eine eigentliche Variantenprojektierung bzw. die Einholung verschiedener architektonischer Variantenstudien (VB.2019.00394 vom 27. Februar 2020, E. 5.3.3). R1S.2020.05106 Seite 21”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnah- men, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Die Bejahung eines solchen Interesses setzt zwingend eine um- fassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.2, mit Hinweisen). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können Zielkonflikte zwi- schen dem Lärmschutz (als Gesundheitsschutz) und der raumplanerisch gebotenen Siedlungsverdichtung bestehen. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann jedoch – mit Zustim- mung des Kantons (Art. 31 Abs. 2 LSV) – auf dem Wege der Ausnahme- bewilligung Rechnung getragen werden (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.3, auch zum Folgenden). Für Bauvorhaben, die aus dieser Sicht wünschenswert erscheinen, kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, wenn die IGW nicht wesentlich überschritten sind, sofern sich deren Einhal- tung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreichen lässt und mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann (BGE 142 II 100, E.”
Unbelegte oder nicht hinreichend nachgewiesene, als «optimistisch» beurteilte Annahmen zur Schallminderung (z. B. behauptete Effekte durch Fensterersatz oder bauliche Abschirmungen) können von fachlichen Vorsorgeinstanzen als ungenügend zurückgewiesen werden. Fehlt eine entsprechende Berechnung oder Validierung, konnten die Behörden im vorliegenden Fall die Baubewilligung mit Verweis auf Art. 31 Abs. 1 nicht erteilen.
“- favorable de la direction de la planification directrice cantonale et régionale (ci-après : SPI) du 6 février 2017 ; - favorable de la commune du 7 février 2017, sous condition que les mesures architecturales proposées soient validées par le SABRA ; - favorable de la commission d’architecture (ci-après : CA) du 7 février 2017 avec une dérogation selon l’art. 59 de la loi sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988 (LCI - L 5 05). 12) Le 5 octobre 2017, l’architecte a remis au département un rapport du bureau Atelier Acoustique du Bâtiment (ci-après : AAB) du 28 juin 2017. Les VLI étaient dépassées de jour et de nuit sauf pendant les six heures où il n’y avait pas de vols. L’isolation qui avait été prévue dans le projet ayant donné lieu à l’autorisation DD 102'893 avait été améliorée par le remplacement de certaines fenêtres ouvrantes par des verres fixes, ainsi que la réalisation d’un avant-toit avec panneaux latéraux de protection qui permettraient que les VLI soient respectées. 13) Le 9 novembre 2017, le SABRA a rendu un second préavis défavorable, les exigences de l’art. 31 al. 1 OPB n’étaient pas respectées et une autorisation de construire ne pouvait être octroyée qu’avec l’assentiment de l’autorité compétente selon la dérogation de l’art. 31 al. 2 OPB. 14) Le 25 juillet 2018 le département a refusé l’autorisation de construire sollicitée. Le projet n’était pas conforme aux art. 22 al. 1 et 2 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (LPE - RS 814.01) et 31 al. 1 OPB. Le dépassement des VLI constaté par le SABRA n’était pas de faible intensité. La prétendue atténuation, non calculée et non démontrée, créée par l’optimisation de l’orientation des locaux sensibles au bruit et l’installation de fenêtres fixes dans le séjour, prévues dans les deux rapports acoustiques produits, était jugée optimiste par le SABRA et ne pouvait être retenue car insuffisante pour rattraper les dépassements de bruit sur la parcelle. Aucun intérêt prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB ne justifiait l’octroi d’une dérogation. La fiche A20 du plan directeur cantonal 2030 (ci-après : PDCn 2030) prévoyait comme affectation future de l’activité et non du logement, justifiant d’autant plus le refus du projet.”
“Les déclarations des parties et des témoins seront reprises, dans la mesure utile, dans la partie en droit du présent arrêt. 19) Le 24 octobre 2019, le département a produit la décision de refus du 4 janvier 2011 ainsi que le préavis du SPBR du 24 juillet 2009 et des observations finales le 29 novembre 2019. 20) Le 6 décembre 2019, M. CHATELAIN et Demaurex ont exposé que seules des considérations politiques avaient guidé le département, persistant pour le surplus dans leur argumentation. Le PLQ 30'044 Étoile 1 avait été adopté le 6 novembre 2019 pour un périmètre important du PAV. L’intérêt public à trouver une solution pour qu’Aligro quitte son emplacement actuel s’était encore accru. 21) Par jugement du 26 mars 2020, le TAPI a rejeté le recours. La cause n’était pas similaire à celle jugée dans l’arrêt de la chambre administrative concernant la DD 102'893, car elle ne concernait pas les mêmes parties. L’autorisation était devenue caduque, faute d’avoir été mise en œuvre dans le délai légal et ne produisait plus d’effets. L’arrêt avait laissé ouverte la question du respect à l’art. 31 al. 1 OPB, faute de compétences techniques et en raison d’un préavis défavorable du SPBR qui ne motivait pas les raisons pour lesquelles les mesures effectuées pour attester du respect des VLI dans le projet ne seraient pas pertinentes ou exactes, contrairement au préavis du SABRA qui exposait clairement ces raisons. Aucune assurance n’avait été donnée à la nouvelle propriétaire. L’art. 43 al. 2 OPB ne trouvait pas application, la fiche A20 du PDCn 2030 prévoyaient sur la parcelle en cause de l’activité et non du logement. Il n’était pas contesté que les valeurs d’exposition au bruit dépassaient les VLI du DS II et que ce dépassement ne saurait être considéré comme de faible intensité même en tenant compte de la réduction du bruit que permettraient d’atteindre les mesures d’aménagement spéciales proposées par les acousticiens, lesquelles avaient été considérées comme insuffisantes et trop optimistes par le SABRA. Sous l’angle de la proportionnalité, aucune autre mesure moins incisive que le refus querellé n’aurait pu intervenir à l’issue de l’instruction du dossier.”
“CHATELAIN quant à une éventuelle responsabilité dans le fait de ne pas avoir sollicité en temps utile la prolongation de l’autorisation de construire DD 102'893 et celle de Demaurex qui avait acheté au prix fort un terrain constructible, doté d’une autorisation de construire en force et de se retrouver avec un terrain inconstructible valant moins de CHF 10.- le mètre carré. 23) Le 11 juin 2020, le TAPI a transmis son dossier, renonçant à formuler des observations. 24) Le 3 juillet 2020, le département a déposé des observations, concluant au rejet du recours. Le SABRA avait dûment analysé les mesures constructives proposées par les deux rapports acoustiques produits. Toutefois l’atténuation non calculée et non démontrée n’avait fait l’objet d’aucune validation ni cantonale ni fédérale et était jugée trop optimiste compte tenu de la localisation de la parcelle très proche de la trajectoire des avions, comme l’avait exposé de façon claire et détaillée le représentant du SABRA lors de son audition devant le TAPI. Cette position était confortée par le courrier de l’OFEV du 14 mai 2018. C’était à juste titre que le TAPI avait retenu que les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB n’étaient pas remplies. Le TAPI avait correctement effectué la pondération des intérêts publics et privés en présence, et jugé que le refus de l’autorisation de construire intervenait conformément à l’art. 31 al. 2 OPB. Notamment, les trois nouveaux logements ne s’inscrivaient pas dans un processus immobilier plus global et il n’y avait de lien direct entre leur construction et la libération d’une partie de la parcelle du PAV. La question de la brèche dans le milieu bâti ne revêtait pas une importance particulière, comme l’avait relevé le Tribunal fédéral dans une affaire similaire. De surcroît, le PDCn 2030 excluait la dérogation prévue par l’art. 31 al. 2 OPB dans une telle hypothèse dans sa fiche A020. Aucune assurance n’avait été donnée par le département à la nouvelle propriétaire. Aucune autre mesure moins incisive que le refus de construire n’aurait pu intervenir. 25) Le 26 août 2020, les recourants ont répliqué. Ils exposaient à nouveau en détail leur argumentation développée dans le recours.”
Ein sachlich fundiertes privates Lärmgutachten kann für die Bewilligung nach Art. 31 Abs. 1 LSV ausreichend sein; die kantonale Behörde muss die Lärmuntersuchung nicht zwingend nochmals selbst durchführen, sofern das Gutachten substanziiert ist.
“des Anhangs zur Bauverfahrensordnung vom 3. Dezember 1997 [BVV]) – zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV oder aber anhand eines (privaten) Gutachtens zu ergehen. Unter Umständen vermag auch eine eingehende Begründung des Baurekursgerichts zu genügen, zumal es sich bei Letzterem um ein Fachgericht handelt (VGr, 27. Februar 2020, VB.2019.00394, E. 5.3.3; 2. Dezember 2021, VB.2020.00463, E. 4.3). Im vorliegenden Fall lag ein gut begründetes privates Gutachten vor, weshalb es für das kantonale Tiefbauamt nicht notwendig war, die Auseinandersetzung mit den infrage kommenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV im Rahmen der kantonalen Gesamtverfügung zu wiederholen.”
Unter den dargelegten Umständen erscheint es möglich, die Einhaltung der massgebenden Immissionsgrenzwerte mit geeigneten baulichen oder gestalterischen Massnahmen oder durch Verzicht auf die Ausschöpfung bestimmter Nutzungsoptionen bzw. durch Anpassungen im Richt‑/Gestaltungsprojekt zu erreichen, sodass eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht zwingend erforderlich ist.
“Zusammenfassend wird die konkrete Überprüfung der Einhaltung der mass- gebenden Grenzwerte abschliessend im Baubewilligungsverfahren zu erfol- gen haben. Nach dem heutigen Planungsstand erscheint es jedenfalls als genügend gesichert, dass mit geeigneten baulichen bzw. gestalterischen Massnahmen oder durch Verzicht auf Ausschöpfung von (Wohn-) Nutzungs- möglichkeiten nicht auf Art. 31 Abs. 2 LSV zurückgegriffen werden muss (vgl. BGr 1C_53/2019 vom 3. Juni 2020, E. 7.2).”
“Wenn bei der Ausarbeitung des Richtprojekts die zitierte bun- desgerichtliche Rechtsprechung zur Lüftungsfensterpraxis nicht mit einfloss, ist dies nicht rechtsverletzend. Auf Stufe Gestaltungsplan kann von der Fest- legung konkreter Lärmschutzmassnahmen abgesehen werden, weil die ge- naue Positionierung und Ausgestaltung der dereinst zu erstellenden Ge- bäude noch unbekannt ist (vgl. zum Ganzen: BRGE IV Nr. 0002/2018 vom 11. Januar 2018 in BEZ 2018 Nr. 24, E. 5.2 m.H. auf BGr 1C_87/2012 vom 27. November 2012, E. 6.3 f.). Gleichwohl wurde im vorliegenden Fall mit den Ergänzungen zum Richtpro- jekt vom 13. November 2018, Stand 6. November 2020, aufgezeigt, dass es möglich ist, unter Einhaltung der Vorgaben des Gestaltungsplans ein den lärmrechtlichen Anforderungen entsprechendes Vorhaben zu verwirklichen. So wurden in den Teilgebieten A und C Wohnflächen durch Gewerbeflächen ersetzt. Das ergänzte Richtprojekt sieht keine Überschreitungen von IGW bei lärmempfindlichen Räumen mehr vor. Folglich ist es nicht mehr zwingend auf eine Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV angewiesen. Dem halten auch die Rekurrierenden in ihrer Replik nichts mehr entgegen. R1S.2022.05185 Seite 46 Bei diesem Ergebnis entfällt mangels IGW-Überschreitungen eine Prüfung der Möglichkeit und Zumutbarkeit von Massnahmen an der Lärmquelle.”
Bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte hat die zuständige Behörde zu prüfen, ob durch Planungs‑, Perimeter‑ oder Massnahmen an der Lärmquelle (z. B. Strassensanierung, Verkehrsregelung) die Werte eingehalten werden können und ob solche Massnahmen zumutbar sind. Solche Abklärungen (einschliesslich möglicher Änderungen in Lage, Nutzung oder Anordnung der Baukörper) sind für die anschliessende Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV relevant und können entscheidend sein; die Behörde hat die wesentlichen Schritte dieser Prüfung offenzulegen.
“Les zones à bâtir destinées à des bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, qui ne sont pas encore équipées au moment de l’entrée en vigueur de la loi, ne pourront être équipées que dans la mesure où les VP sont respectées ou peuvent l’être par un changement du mode d’affectation ou par des mesures de planification, d’aménagement ou de construction. L’autorité d’exécution peut accorder des exceptions pour de petites parties de zones à bâtir (art. 30 OPB). Lorsque les VLI sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a) ou des mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b ; art. 31 al. 1 OPB). Si les mesures fixées à l’al. 1 ne permettent pas de respecter les VLI, le permis de construire ne sera délivré qu’avec l’assentiment de l’autorité cantonale et pour autant que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant (art. 31 al. 2 OPB). En principe, non seulement la compatibilité du projet avec les normes d’émissions et d’immissions doit être examinée au stade d’un plan de détail, mais également les mesures éventuellement requises. Ainsi, il ne suffit pas d’attribuer les DS, dans le cadre de la procédure de planification d’un plan détaillé, mais il convient encore d’arrêter les mesures préventives de lutte contre le bruit à ce stade. Plus le plan est détaillé, plus il doit envisager les dispositifs nécessaires au respect des normes ; il faut réserver les situations dans lesquelles la nécessité de prendre des mesures complémentaires peut encore paraître douteuse au stade du plan de détail et dans lesquelles de telles mesures pourraient être décidées au stade de l’autorisation de construire (Anne-Christine FAVRE, op. cit., n. 4.5.2 p. 137 et les références citées). 23) a. En l’espèce, les recourants critiquent l'absence de mesure des valeurs réelles des immissions et l'énumération de vagues mesures de protection. Les recourants avaient soulevé le même grief contre le PLQ Maison de Vessy, grief que la chambre administrative avait écarté après avoir constaté que le dossier démontrait qu'un examen approfondi avait été opéré s’agissant de la problématique du bruit, avec analyse des mesures de protection à prendre, tant quant aux immissions sur les nouvelles constructions que par rapport aux immissions engendrées par le trafic routier supplémentaire sur les constructions existantes, ceci en incluant la coordination nécessaire avec l’assainissement de la route de Veyrier et en prenant en compte l’ensemble du périmètre de la MZ 29'738, de manière à assurer le respect de la LPE et de l’OPB (ATA/251/2018 précité consid.”
“Ensuite, les mesures constructives proposées par l'acousticien mandaté par la constructrice sont au nombre de deux: il s’agit pour les combles nord et sud du bâtiment C et ceux au nord du bâtiment B de placer une joue vitrée haute retournant partiellement sur la face sud-est afin de réduire l’angle d’exposition au bruit et de réaliser la façade opposée de manière à être absorbante. Les acousticiens prévoient une réduction des niveaux sonores de 9 dB(A) pour cette protection se trouvant à proximité des ouvrants. S’agissant ensuite de la façade nord-ouest du bâtiment B, le rapport acoustique complémentaire prévoit le rehaussement d’un mètre de la paroi antibruit existante et sa prolongation sur le talus afin que le sommet se trouve à 493.60, ce qui permettrait de réduire localement les niveaux d’immission de 5 dB(A) sans que la faisabilité d’une telle mesure soit examinée concrètement. Pour le reste des ouvrants où des dépassements de VLI subsistent, la recourante propose d’installer des survitrages, ce qui, d’après la jurisprudence rappelée ci-dessus, ne constitue cependant pas une mesure de construction ou d’aménagement susceptible de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB (cf. ATF 146 II 187 consid. 4.4.3 précité), mais peut être en revanche prise en compte dans la pesée des intérêts lors d’une demande d’assentiment selon l’art. 31 al. 2 OPB. Le rapport acoustique complémentaire écarte d’autres mesures, telles que la régulation de vitesse sur l’autoroute à cet endroit, la surélévation de la paroi antibruit, vu qu’il faudrait de doubler sa hauteur sur toute sa longueur. Des mesures constructives, telles que la création de balcons ou de loggias supplémentaires pour les façades nord-ouest et sud-est au 2ème étage sont écartées, pour des questions architecturales et réglementaires, sans que ces raisons soient davantage explicitées. Le tribunal relève ainsi que le dossier mis à l’enquête ne propose pas d’optimisation de la disposition des bâtiments (au moyen de la création d’une barre borgne perpendiculaire à l’autoroute, par exemple) ou des locaux à usage sensible (par exemple au moyen de la suppression d’un ou de plusieurs étages problématiques) ni pour l’affectation des locaux (en locaux pas sensibles au bruit ou des locaux d’exploitations moins sensibles (cf. art. 2 al. 6 let. b et art. 42 OPB), plutôt qu’en pièces à vivre pour les zones problématiques, par exemple).”
“Direkt im Anschluss an dieses Zitat schreibt die Baudirektion weiter: "Das Tiefbauamt des Kantons Zürich stimmt dieser Begründung zu und kann eine Ausnahmebewilligung mit Nebenbestimmungen erteilen." Wie bereits erwähnt nicht aktenkundig ist eine Interessenabwägung, aufgrund derer das Amt für Baubewilligungen der Stadt Zürich und im Anschluss daran die Baudirektion des Kantons Zürich überhaupt erst ein überwiegendes Interesse im Sinn von Art. 31 Abs. 2 LSV hätten feststellen können. Wie bei der von offenen Normen geprägten Nutzungsplanung im Allgemeinen wirkt die Interessenabwägung auch bei der Erteilung einer Ausnahmebewilligung bei Lärm jedoch selbst rechtsbildend. Zur Überprüfung der Richtigkeit des Entscheidungsinhalts ist daher grundsätzlich die Interessenabwägung, die zu dieser Entscheidung geführt hat, massgeblich einzubeziehen. Dies bedingt, dass die zuständige Behörde die wesentlichen Schritte ihrer Interessenabwägung (Ermittlung, Beurteilung und Optimierung der Interessen) offenlegt (Art. 3 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]; Urteil des Bundesgerichts 1C_100/2020 vom 28. Juni 2021 E. 4.2.4 m.H.). Werden wie vorliegend bloss einzelne öffentliche Interessen aufgezählt, die für die Erstellung der Baute sprechen, ist dies für die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV offensichtlich unzureichend. Gefordert ist vielmehr eine im Hinblick auf die Lärmbelastung umfassende Abwägung aller massgeblichen öffentlichen Interessen, die für und gegen das konkrete Bauprojekt sprechen (vorne E.”
Konstruktive Schutzmassnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 müssen als Hindernisse zwischen der Lärmquelle und dem Gebäude wirken, sodass die Immissionsgrenzwerte für lärmempfindliche Räume bei geöffneter Fensterstellung eingehalten werden können. Es handelt sich nicht um reine Schalldämmung, sondern um bauliche Vorkehrungen, die das Lärmgeschehen vor den Fensterflächen beeinflussen. Zu den in der Rechtsprechung genannten Beispielen gehören u. a. Balkone, Vordächer und Lüftungssysteme, die das Lüften ermöglichen, ohne die Fenster öffnen zu müssen.
“Ainsi, depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la 1ère mise à jours du PDCn 2030, celui-ci précise dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 de l’OPB n’entre en ligne de compte. Dans ces circonstances, il n’est plus possible de retenir, comme cela a été fait dans l’ATA/448/2013 précité, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. Le grief sera écarté. 8) Les recourants estiment que l’autorisation de construire aurait dû être délivrée sur la base de l’art. 31 al. 1 OPB. a. Les mesures constructives destinées à protéger le bâtiment contre le bruit au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB ne sont pas de simples mesures d’isolation, mais doivent constituer des obstacles entre la source du bruit et les bâtiments, de manière à permettre le respect des valeurs limites pour les locaux à usage sensible, fenêtre ouverte. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiment (art. 39 al. 1 OPB). La détermination du bruit au milieu de la fenêtre ouverte est destinée à préserver le bien-être des habitants, car elle garantit que les fenêtres puissent être ouvertes à des fins autres que l’aération et que le niveau sonore dépasse seulement de manière insignifiante les valeurs limites de planification et d’immissions, y compris dans les environs (jardins, balcons ; arrêt du Tribunal fédéral 1C :191/2013 du 27 août 2013 consid. 3.1). Lorsqu’elles s’inspirent des moyens de protection contre le bruit routier (création de balcons ou d’avant-toits, aménagement d’impostes au-dessus des fenêtres sur les façades sensibles, installation de système de ventilation permettant d’aérer les pièces sans ouvrir les fenêtres, pose de revêtements non réverbérants sur le sol des terrasses, etc.”
“Ainsi, depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la 1ère mise à jours du PDCn 2030, celui-ci précise dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 de l’OPB n’entre en ligne de compte. Dans ces circonstances, il n’est plus possible de retenir, comme cela a été fait dans l’ATA/448/2013 précité, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. Le grief sera écarté. 8) Les recourants estiment que l’autorisation de construire aurait dû être délivrée sur la base de l’art. 31 al. 1 OPB. a. Les mesures constructives destinées à protéger le bâtiment contre le bruit au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB ne sont pas de simples mesures d’isolation, mais doivent constituer des obstacles entre la source du bruit et les bâtiments, de manière à permettre le respect des valeurs limites pour les locaux à usage sensible, fenêtre ouverte. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiment (art. 39 al. 1 OPB). La détermination du bruit au milieu de la fenêtre ouverte est destinée à préserver le bien-être des habitants, car elle garantit que les fenêtres puissent être ouvertes à des fins autres que l’aération et que le niveau sonore dépasse seulement de manière insignifiante les valeurs limites de planification et d’immissions, y compris dans les environs (jardins, balcons ; arrêt du Tribunal fédéral 1C :191/2013 du 27 août 2013 consid. 3.1). Lorsqu’elles s’inspirent des moyens de protection contre le bruit routier (création de balcons ou d’avant-toits, aménagement d’impostes au-dessus des fenêtres sur les façades sensibles, installation de système de ventilation permettant d’aérer les pièces sans ouvrir les fenêtres, pose de revêtements non réverbérants sur le sol des terrasses, etc.”
Es müssen nachvollziehbar begründete Darlegungen erfolgen, welche in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft, gewählt oder verworfen wurden; pauschale Hinweise genügen nicht. Solche Darlegungen sind grundsätzlich im Rahmen der Zustimmung der kantonalen Amtsstelle zu erbringen.
“Wie die Vorinstanz zu Recht bemerkt, zeigt die Fachstelle für Lärmschutz des kantonalen Tiefbauamts in ihrer Zustimmung zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht auf, inwiefern alle in Betracht fallenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft wurden (vgl. dazu hinten E. 3.2). In der Gesamtverfügung der Baudirektion des Kantons Zürich findet sich allein die folgende, nicht weiter erläuterte Aussage: "Im Rahmen der Prüfung durch die Fachstellen Lärmschutz der Stadt und des Kantons Zürich wurden alle infrage kommenden Massnahmen evaluiert und soweit sinnvoll ins Bauvorhaben eingebracht". Entsprechendes gilt für das Lärmgutachten, das auf andere als die gewählten Massnahmen nicht eingeht. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin reicht es angesichts der Lärmbelastung auf der betroffenen Parzelle nicht aus, wenn das Tiefbauamt und das Baurekursgericht festhalten, dass ihrer Ansicht nach keine weiteren zumutbaren Lärmschutzmassnahmen möglich seien. Auch der Hinweis darauf, dass bestimmte Massnahmen unwirksam oder gar kontraproduktiv seien, ist für sich unbehelflich.”
“Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden können. Nach Auffassung des Bundesgerichts muss vor Erteilung der Ausnahmebewilligung nachgewie- sen werden, dass alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen geprüft worden sind. Erst wenn erstellt sei, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden seien, komme als R1S.2020.05106 Seite 19 "ultima ratio" die Gewährung einer Ausnahme in Betracht (Subsidiarität; BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.7, mit Hinweisen). Das Verwal- tungsgericht hat diese Praxis mit VB.2018.00027 vom 18. Dezember 2019 übernommen und seither bereits mehrfach bestätigt (VB.2019.00341 vom 27. Februar 2020; VB.2019.00394 vom 27. Februar 2020; VB.2019.00654 vom 19. März 2020). Verlangt für den Nachweis, dass sämtliche verhältnismässigen Massnah- men im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft sind, sind nachvollzieh- bar begründete Darlegungen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Diese Darlegungen haben grundsätzlich im Rahmen der Zustimmung der kantonalen Amtsstelle (Ziff.”
“Bereits wegen des Verkehrs- lärms resultiere an verschiedenen Orten des Neubaus eine IGW-Über- schreitung von bis zu 10 dB (A) am Tag und 15 dB (A) in der Nacht. Unter Berücksichtigung des Bahnlärms würden mit grosser Wahrscheinlichkeit sogar die Alarmwerte überschritten. Das öffentliche Interesse am Lärm- R1S.2020.05106 Seite 16 schutz überwiege jenes der privaten Rekursgegnerschaft an der Erstellung des Gebäudes deutlich. Ferner müsse nach Massgabe der bundesgerichtlichen Praxis nachgewie- sen werden, dass alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen geprüft wurden. Eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV komme nur als "ultima ratio" in Betracht. Letzteres lasse sich im Rahmen der textbausteinartigen Begründung der Baudirektion (Fachstelle Lärmschutz des Tiefbauamts) nicht nachvollziehen. Auch dem Lärmgutach- ten B. lasse sich nichts Weiterführendes entnehmen; es würden allein Er- satzmassnahmen zur Milderung der Auswirkungen der Grenzwertüber- schreitungen beschrieben. Solche Ersatz- und Optimierungsmassnahmen fielen aber nicht unter die im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV erforderlichen gestalterischen und baulichen Leistungen.”
Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine konkrete Interessenabwägung voraus. Dabei muss das Interesse an der Errichtung des Gebäudes das Interesse der künftigen Bewohner an Schutz vor Aussenlärm überwiegen. Das bloss private Interesse des Eigentümers an einer besseren Nutzung des Grundstücks genügt in der Regel nicht.
“Si les valeurs limites d'immission sont néanmoins dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (al. 2). L'art. 31 al. 1 OPB précise que, lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a), ou par des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b). Aux termes de l'art. 39 al. 1 1 ère phrase OPB, pour les bâtiments, les immissions de bruit seront mesurées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. La jurisprudence a précisé que pour répondre aux exigences des art. 22 LPE, 31 al. 1 et 39 al. 1 OPB, les valeurs limites d'immission doivent être respectées à la hauteur de chacune des fenêtres des locaux à usage sensible (ATF 146 II 187 consid. 4.1; 145 II 189 consid. 8.1; 142 II 100 consid. 4.7). Selon l'art. 31 al. 2 OPB, si les mesures fixées à l'art. 31 al. 1 let. a et b OPB ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. La délivrance d'une autorisation dérogatoire au sens de cette disposition appelle une pesée des intérêts; l'intérêt à la réalisation du bâtiment doit être confronté aux exigences en matière de réduction des nuisances sonores (ATF 146 II 187 consid. 4.1; arrêt 1C_704/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2, publié in DEP 2014 p. 643 avec une note de ANNE-CHRISTINE FAVRE).”
“22 LPE afférent aux permis de construire dans les zones affectées par le bruit, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les VLI ne sont pas dépassées (al. 1) ; si les VLI sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (al. 2). Cette disposition est précisée à l’art. 31 al. 1 OPB dans les termes suivants : lorsque les VLI sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par : la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a) ; ou des mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b). À teneur de l’art. 31 al. 2 OPB, si les mesures fixées à l’al. 1 ne permettent pas de respecter les VLI, le permis de construire ne sera délivré qu’avec l’assentiment de l’autorité cantonale et pour autant que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. L'octroi d'une autorisation de construire fondée sur cette disposition dépend d'une pesée des intérêts en présence et requiert un intérêt à réaliser la construction projetée qui prime celui des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur (arrêts du Tribunal fédéral 1C_704/2013 et 1C_742/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2). L'intérêt du propriétaire à pouvoir utiliser sa parcelle de manière conforme à l'affectation de la zone ne peut pas être retenu comme suffisant car il reviendrait à accorder dans tous les cas une autorisation (arrêt du Tribunal fédéral 1C_704/2013 et 1C_742/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2 ; ATA/1088/2016 précité). Cette disposition implique en outre un important pouvoir d’appréciation de la part des autorités cantonales (arrêt du Tribunal fédéral 1C_196/2008 du 13 janvier 2009 consid.”
“22 LPE afférent aux permis de construire dans les zones affectées par le bruit, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les VLI ne sont pas dépassées (al. 1) ; si les VLI sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (al. 2). Cette disposition est précisée à l’art. 31 al. 1 OPB dans les termes suivants : lorsque les VLI sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par : a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit ; ou b. des mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. À teneur de l’art. 31 al. 2 OPB, si les mesures fixées à l’al. 1 ne permettent pas de respecter les VLI, le permis de construire ne sera délivré qu’avec l’assentiment de l’autorité cantonale et pour autant que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. L'octroi d'une autorisation de construire fondée sur cette disposition dépend d'une pesée des intérêts en présence et requiert un intérêt à réaliser la construction projetée qui prime celui des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur (arrêts du Tribunal fédéral 1C_704/2013 et 1C_742/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2). L'intérêt du propriétaire à pouvoir utiliser sa parcelle de manière conforme à l'affectation de la zone ne peut pas être retenu comme suffisant car il reviendrait à accorder dans tous les cas une autorisation (arrêt du Tribunal fédéral 1C_704/2013 et 1C_742/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2 ; ATA/1088/2016 précité). Cette disposition implique en outre un important pouvoir d’appréciation de la part des autorités cantonales (arrêt du Tribunal fédéral 1C_196/2008 du 13 janvier 2009 consid.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein über wiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Die Bejahung eines solchen Interesses setzt zwingend eine umfassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus. Eine Ausnahmebewilligung ist zulässig (Art. 31 Abs. 2 LSV), wenn die str ikte Anwendung von Art. 22 USG, unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls, unverhältnismässig wäre. Das Interesse an der Realisierung eines Gebäudes ist dem Interesse der künftigen Bewohner und Benützer des Gebäudes am Schutz gegen übermässigen Ausse nlärm gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Nach Sinn und Zweck von Art. 22 USG ist dabei grundsätzlich ein überwiegendes öffentliches Interesse zu verlangen. Jedenfalls reicht das private Interesse des Eigentümers an einer besseren Nutzung seines Grundstücks allein nicht aus, da sonst in allen Fällen eine Ausnahmebewilligung erteilt werden müsste.”
Ist eine Parzelle nicht im Lärmkataster erfasst, kann eine zuständige Fachstelle (z. B. SABRA) feststellen, dass die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden. Eine Baubewilligung kann in solchen Fällen unter Auflagen erteilt werden; die Quelle nennt als mögliche Bedingung die Sicherstellung der Schallisolation des Gebäudes (in Bezug auf Art. 32 OPB).
“Pour les bâtiments, les immissions de bruit seront déterminées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiments (art. 39 al. 1 OPB). À teneur de l’art. 40 al. 1 OPB, l’autorité d’exécution évalue les immissions de bruit extérieur produites par les installations fixes sur la base des valeurs limites d’exposition selon les annexes 3 et suivantes. Les valeurs limites d’exposition sont valables pour les bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit (art. 41 al. 1 OPB). L’art. 43 al. 1 let. b OPB dispose que le degré de sensibilité II est à appliquer dans les zones où aucune entreprise gênante n’est autorisée, notamment dans les zones d’habitation ainsi que celles réservées à des constructions et installations publiques. 5.2 En l’espèce, dans son préavis du 21 juin 2022, le SABRA a relevé que la parcelle n’était pas cadastrée au regard du bruit routier du fait du faible trafic sur les axes environnants, si bien que les exigences de l’art. 31 OPB annexe 3 étaient respectées, et il a posé comme condition que le maître de l’ouvrage s’assure de l’isolation phonique du bâtiment dans le respect de l’art. 32 OPB. La consultation du site d’information du territoire genevois (ci-après : SITG) montre que le village de D______ n’est effectivement pas cadastré au titre des nuisances sonores. Le recourant fait valoir une hausse de ces nuisances dues au trafic pendulaire, une pétition et une récente motion au conseil municipal. Il a été vu plus haut qu’il n’a pas été allégué que ces éléments auraient donné lieu à des constats officiels de nuisances ni à des mesures concrètes. Ceux-ci ne sauraient donc contredire la détermination d’une autorité spécialisée comme le SABRA. Il peut en outre être observé que le village de D______ n’a pas, selon le SITG, de connexion routière directe avec la France voisine, se trouve géographiquement à l’écart des axes de transit passant par l’échangeur de l’autoroute de contournement et la douane d’Archamps et semble de ce fait naturellement préservé du trafic pendulaire.”
Die Bauherrschaft (der Baugesuchsteller) trägt die Nachweislast dafür, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Lärmschutzmassnahmen geprüft wurden. Sie hat nachvollziehbar darzulegen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Bei einer starken Überschreitung der Immissionsgrenzwerte ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit möglichen Schutzmassnahmen erforderlich. Eine umfassende, aber verständlich begründete Darstellung der Varianten bzw. der Auswahlentscheidungen genügt grundsätzlich; es werden nicht per se «zahllose Variantenstudien» verlangt, wohl aber Nachvollziehbarkeit und Substanz der Prüfung.
“Eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 31 Abs. 2 LSV fällt dabei nur in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind (vgl. BGE 146 II 187 E. 4.1; 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4.6; je mit Hinweisen). Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021 E. 2.2, in: URP 2022 S. 437; 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2 mit Hinweisen). Der Nachweis einer hinreichenden Prüfung der möglichen Lärmschutzmassnahmen obliegt dabei der Bauherrschaft. Sie hat nachvollziehbar darzulegen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (vgl. zum Ganzen auch BGE 146 II 187 E. 4.4.2 f.; Urteil 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021 E. 2.2 und”
“4), wobei im Falle einer starken Überschreitung der Immissionsgrenzwerte eine vertiefte Auseinandersetzung erforderlich ist (BGer, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.2, auch zum Folgenden). Im Rahmen der Interessenabwägung nach Abs. 2 sind zudem weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die Lärmimmissionen in der Mitte der geöffneten Fenster, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können (vgl. auch Christoph Jäger, Bauen im lärmbelasteten Gebiet, Raum & Umwelt 2009 Nr. 4, S. 14; Empfehlungen der Fachstelle Lärmschutz der Baudirektion des Kantons Zürich vom 29. September 2020 für den Baubewilligungsprozess – Vollzug von Art. 31 LSV, S. 1 f. [''https://www.bauen-im-laerm.ch'' unter Bauvorhaben/Anforderungen Lärmgutachten]). 4. Als Erstes ist zu prüfen, ob sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind. 4.1 Die Bauherrschaft hat nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Nachweis der Lärmschutzoptimierung gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV aufzuzeigen, dass dem Lärmschutz das vom Gesetz geforderte Gewicht in der Entwicklung und im Resultat des Bauprojekts zugekommen ist bzw. zukommt. Zudem hat sie die getroffene Auswahl an Massnahmen nachvollziehbar zu begründen. Soweit die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden können, hat die Bauherrschaft daher darzulegen, weshalb welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (BGer, 6. Dezember 2021, 1C_275/2020, E. 2.4.3). 4.2 Das kantonale Tiefbauamt ist in der angefochtenen Verfügung – in Übereinstimmung mit der kommunalen Behörde – zum zwar nicht weiter begründeten Schluss gelangt, im Rahmen der Projektierung durch die Bauherrschaft sowie der Beratung und Prüfung durch die Fachstellen Lärmschutz der Stadt und des Kantons Zürich seien alle in Frage kommenden Massnahmen, soweit nicht offensichtlich irrelevant, evaluiert und, soweit sinnvoll und tragbar, ins Bauvorhaben eingebracht und dokumentiert worden. Die Bausektion hat diesbezüglich in ihrer Rekursvernehmlassung unter Ziff.”
“Eine gerichtliche Praxis, dass Massnahmen nach Art. 31 Abs. 2 LSV unabhängig von der Möglichkeit der Ergreifung von Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV infrage kämen, bestand nie. Bereits vor der Erteilung der hier strittigen Baubewilligung hatte das Bundesgericht sodann unmissverständlich festgehalten, dass erst wenn erstellt sei, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden seien, als "ultima ratio" die Gewährung einer Ausnahme in Betracht komme (BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.7; vgl. VGr, 18. Dezember 2019, VB.2018.00027, E. 5.5). In diesem Zusammenhang ist in tatsächlicher Hinsicht eine vertiefte Auseinandersetzung mit einzelnen Massnahmen unabdingbar. Bereits in VB.2013.00289 stellte das Verwaltungsgericht die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung massgeblich darauf ab, dass verschiedene Projektvarianten geprüft wurden (VGr, 11. Juli 2013, VB.2013.00289, E. 6.2). Jüngst hielt das Bundesgericht fest, dass die Frage, ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden, zwingend eine Auseinandersetzung mit Alternativen bzw. Varianten erfordere (BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 3.3). Sodann ist zu bemerken, dass sich mit Blick auf die Voraussetzung nach Art. 31 Abs. 1 LSV, eine Beweislosigkeit generell zulasten der Beschwerdeführerin als Baugesuchstellerin auswirkt: Enthält das materielle Recht keine Beweislastregeln, so gilt nämlich – auch im öffentlichen Recht (BGr, 10. Mai 2006, 2A.669/2005, E. 3.5.2) – als allgemeine Regel gestützt auf eine analoge Anwendung von Art. 8 des Zivilgesetzbuches (ZGB) der Grundsatz, dass jene Partei die Folgen der Beweislosigkeit trägt, die aus der unbewiesen gebliebenen Tatsache hätte Rechte ableiten können (Kaspar Plüss in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 7 N. 159). Entsprechend hielt das Bundesgericht ausdrücklich fest, dass der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung dem Baugesuchsteller obliege, wobei im Falle einer starken Überschreitung der Immissionsgrenzwerte eine vertiefte Auseinandersetzung erforderlich sei (BGr, 4.”
“1 LSV, eine Beweislosigkeit generell zulasten der Beschwerdeführerin als Baugesuchstellerin auswirkt: Enthält das materielle Recht keine Beweislastregeln, so gilt nämlich – auch im öffentlichen Recht (BGr, 10. Mai 2006, 2A.669/2005, E. 3.5.2) – als allgemeine Regel gestützt auf eine analoge Anwendung von Art. 8 des Zivilgesetzbuches (ZGB) der Grundsatz, dass jene Partei die Folgen der Beweislosigkeit trägt, die aus der unbewiesen gebliebenen Tatsache hätte Rechte ableiten können (Kaspar Plüss in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 7 N. 159). Entsprechend hielt das Bundesgericht ausdrücklich fest, dass der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung dem Baugesuchsteller obliege, wobei im Falle einer starken Überschreitung der Immissionsgrenzwerte eine vertiefte Auseinandersetzung erforderlich sei (BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.2; vgl. BGr, 25. August 2020, 1C_244/2019, E. 3.4.4). In VB.2019.00394 führte das Verwaltungsgericht aus, dass für den Nachweis, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft sind, nicht "zahllose Variantenstudien", sondern nachvollziehbar begründete Darlegungen verlangt werden, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Diese haben nach Auffassung des Verwaltungsgerichts grundsätzlich im Rahmen der Zustimmung des Kantons – genauer: des Tiefbauamts des Kantons Zürich (Ziff. 3.2 des Anhangs zur Bauverfahrensordnung vom 3. Dezember 1997 [BVV]) – zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV oder aber anhand eines (privaten) Gutachtens zu ergehen. Unter Umständen vermöge auch eine eingehende Begründung des Baurekursgerichts zu genügen, zumal es sich bei Letzterem um ein Fachgericht handle (VGr, 27. Februar 2020, VB.2019.00394, E. 5.3.3). Diese Vorgabe ist, entgegen dem Verständnis der Beschwerdeführerin, als potenzielle Beweiserleichterung zugunsten der Bauherrschaft zu verstehen: Demnach kann der erforderliche Nachweis nach Art. 31 Abs. 1 LSV bei einer eingehenden Prüfung und Begründung hinsichtlich der infrage kommenden Massnahmen durch das kantonale Tiefbauamt auch ohne die Einreichung einer eingehenden Dokumentation oder von privaten Gutachten zu möglichen Varianten durch die Bauherrschaft als erbracht gelten.”
Sind die Immissionsgrenzwerte trotz Raumdisposition oder baulicher Massnahmen nicht einzuhalten, darf die Bau- oder Bewilligung nur mit Zustimmung der kantonalen Behörde und nur soweit ein überwiegendes Interesse der Errichtung besteht erteilt werden. Die Kosten der erforderlichen Massnahmen tragen die Grundeigentümer.
“La délivrance de permis de construire dans les zones affectées par le bruit est réglée à l'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01), libellé comme suit: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Cette disposition est précisée par l'art. 31 OPB, relatif aux nouvelles constructions comprenant des locaux à usage sensible au bruit. L'art. 31 OPB a la teneur suivante: "1 Lorsque les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immissions, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain." Les valeurs limites d'immissions mentionnées par les art. 22 LPE et 31 OPB sont l'une des catégories des valeurs limites d'exposition arrêtées dans l'OPB, lesquelles comprennent encore les valeurs limites de planification et les valeurs d'alarme.”
“m sur les balcons des deux façades les plus exposées au bruit (avec un plafond phonoabsorbant sous la dalle des balcons) et l'installation d'un vitrage de protection supplémentaire fixe devant les autres ouvrants (fenêtres avec chicane acoustique). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, DGE/DIREV/ARC) a donné un préavis favorable moyennant la réalisation des mesures de protection contre le bruit précitées (voir la synthèse CAMAC n° 196428). Peut-être la DGE estime-t-elle que moyennant les mesures précitées, il n'y aura pas de dépassement des VLI ni le jour ni la nuit (hypothèse de l'art. 31 al. 1 OPB), ou bien que le dépassement des VLI la nuit justifie qu'elle délivre son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB (sous la forme d'un préavis favorable), compte tenu de l'intérêt public relevant de l'aménagement du territoire à créer un nouveau quartier d'habitation dans un milieu urbain (à propos de ces intérêts publics, cf. ATF 146 II 187 consid. 4.5). Il n'y a pas lieu d'examiner plus en détail ces questions, étant donné que la recourante ne présente pas de griefs fondés sur l'art. 31 OPB – elle argumente essentiellement à propos de la réalisation des mesures d'assainissement de la route cantonale – et ne critique pas la conception ni l'implantation des bâtiments nos 9 et”
Für die Anwendung von Art. 31 ist vor Erteilung der Baubewilligung der Lärmpegel an den Mittelpunkten der geöffneten Fenster der lärmsensiblen Räume zu ermitteln und zu dokumentieren; dies ist für jede Fassade und jedes Geschoss vorzunehmen. Die kantonale Zustimmung nach Art. 31 Abs. 2 darf nicht erteilt werden, ohne dass diese Bewertungen vorliegen.
“En se déterminant sur le recours, la DGE a donné des indications supplémentaires: le dépassement serait de 1 dB(A) le jour et de 4 dB(A) la nuit. Cependant, comme cette estimation se réfère à une fiche d'allègement établie en fonction de la maison existante, à un autre emplacement, on ignore quel serait le niveau d'évaluation aux fenêtres du nouveau bâtiment projeté – lequel comporte davantage de fenêtres que la maison existante et se trouve plus proche de la route (chemin de Rennier). En d'autres termes, on ne connaît pas les niveaux de bruit à la hauteur des fenêtres des cuisine/séjour du rez-de-chaussée et du 1er étage, sur les façades Sud et Est; des deux pièces principales de l'attique, sur la façade Sud; ni de la chambre 4 et de la salle de jeux du rez-inférieur, au Sud et à l'Est (locaux protégés par un mur à construire le long du trottoir). On ne connaît pas non plus le niveau de bruit dans les chambres dotées d'ouvertures sur la façade nord. Ces données sont nécessaires pour l'application de l'art. 31 OPB. Selon la jurisprudence récente (ATF 146 II 187), la délivrance d'une autorisation de construire dans un secteur exposé au bruit suppose que toutes les mesures de protection raisonnablement envisageables aient été prises, qu'il s'agisse de la disposition des locaux à usage sensible au bruit ou de mesures constructives éventuelles (cf. art. 31 al. 1 OPB). Il faut que, dans le dossier ou la décision de l'autorité administrative, on trouve la démonstration que les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées (ATF 146 II 187 consid. 4.4.3; cf. également TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5). L'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau, après la réalisation des mesures prescrites selon l'art.”
In der ersten Stufe der Nutzungsplanung muss feststehen, dass im Rahmen der späteren Planung eine geeignete Lärmschutzlösung (z. B. bauliche oder gestalterische Massnahmen) realisierbar ist (sog. Machbarkeitsnachweis). Fehlt ein solcher Nachweis, kann die Planung als untauglich angesehen werden.
“sowie bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte trotz der genannten Massnahmen nicht eingehalten werden, so kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV). Für Strassenverkehrs- und Eisenbahnlärm legen die Anhänge 3 und 4 der LSV Belastungsgrenzwerte fest. Diese sind in der Mitte jedes offenen Fens- ters eines lärmempfindlichen Raums einzuhalten (Art. 39 Abs. 1 LSV); die Einhaltung nur an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht (BGE 142 II 100, E. 4; BGE 145 II 189, E. 8.1). Art. 22 USG gilt im Baubewilligungsverfahren. Bereits auf der ersten Stufe der Nutzungsplanung muss jedoch feststehen, dass im Rahmen der späte- ren Planung eine geeignete Lösung gefunden werden kann (sog. Machbar- keitsnachweis), da es sich andernfalls um eine untaugliche Planung handeln würde (BGE 147 II 484, E. 4.3.1 mit Hinweisen). R1S.2022.05185 Seite 45”
Bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte können kantonale/kommunale Behörden eine Bewilligung nur in einer Abwägung erteilen, wenn überwiegende öffentliche Interessen vorliegen. Als solche können in den angeführten Entscheiden unter anderem die Schaffung von Wohnungen, die Innenverdichtung, die Entwicklung von Quartieren oder die Ermöglichung von Umsiedlungen genannt werden. Bei der Beurteilung ist zudem zu prüfen, welche Vorkehrungen zur Begrenzung des Überschreitungsumfangs getroffen werden (z. B. schallschutztechnische Massnahmen); diese Elemente sind Teil der Interessenabwägung.
“m sur les balcons des deux façades les plus exposées au bruit (avec un plafond phonoabsorbant sous la dalle des balcons) et l'installation d'un vitrage de protection supplémentaire fixe devant les autres ouvrants (fenêtres avec chicane acoustique). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, DGE/DIREV/ARC) a donné un préavis favorable moyennant la réalisation des mesures de protection contre le bruit précitées (voir la synthèse CAMAC n° 196428). Peut-être la DGE estime-t-elle que moyennant les mesures précitées, il n'y aura pas de dépassement des VLI ni le jour ni la nuit (hypothèse de l'art. 31 al. 1 OPB), ou bien que le dépassement des VLI la nuit justifie qu'elle délivre son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB (sous la forme d'un préavis favorable), compte tenu de l'intérêt public relevant de l'aménagement du territoire à créer un nouveau quartier d'habitation dans un milieu urbain (à propos de ces intérêts publics, cf. ATF 146 II 187 consid. 4.5). Il n'y a pas lieu d'examiner plus en détail ces questions, étant donné que la recourante ne présente pas de griefs fondés sur l'art. 31 OPB – elle argumente essentiellement à propos de la réalisation des mesures d'assainissement de la route cantonale – et ne critique pas la conception ni l'implantation des bâtiments nos 9 et”
“Das Amt für Baubewilligungen hat das überwiegende Interesse am 11. Mai 2018 folgendermassen begründet: "Das von Art. 31 Abs. 2 LSV verlangte öffentliche Interesse an dem geplanten Mehrfamilienhaus an diesem zentrumsnahen, gut erschlossenen Ort (Bus, Tramlinie 13, Bahnhof Enge), liegt in Anbetracht des in der Stadt Zürich nach wie vor sehr knappen Wohnungsangebots vor. Die Gestaltung des Baukörpers als Riegel ermöglicht lärmgeschützte Aussenräume (Terrassen und Balkone) und ruhige Rä[u]me an der strassenabgewandten Seite. An die lärmexponierte Front werden hauptsächlich Nebenräume (Küchen, Nasszellen) plaziert." Dem ersten Satz ist zu entnehmen, dass ein öffentliches Interesse am geplanten Mehrfamilienhaus vorliege, wobei Gründe hierfür nur implizit genannt werden (zentrumsnaher, gut erschlossener Ort; sehr knappes Wohnungsangebot). Der zweite und der dritte Satz sollen vermutlich keine öffentlichen Interessen für den Bau des geplanten Mehrfamilienhauses wiedergeben, sondern begründen, dass die Voraussetzungen nach Art. 31 Abs. 1 LSV vorliegen. Ob es sich um ein Versehen handelt, dass im ersten Satz von einem "öffentlichen" und nicht wie von Art. 31 Abs. 2 LSV verlangt von einem "überwiegenden" Interesse die Rede ist, braucht nicht vertieft zu werden, da ein "Überwiegen" nur durch eine Interessenabwägung festgestellt werden kann und eine solche nicht aktenkundig ist. Gestützt auf Art. 31 Abs. 2 LSV entschied die Baudirektion des Kantons Zürich diesbezüglich in ihrer Gesamtverfügung vom 20. Juni 2018: "Mit Schreiben vom 11. Mai 2018 begründet die zuständige kommunale Behörde im Rahmen ihrer Güterabwägung das den Lärmschutz überwiegende Interesse folgendermassen:" Es folgt die oben wiedergegebene "Begründung" des Amts für Baubewilligungen der Stadt Zürich vom 11. Mai”
“Im vorliegenden Fall besteht ein Interesse an der Verwirklichung des Bauvorhabens. Das Bauvorhaben liegt in der Stadt Zürich in einem dichten städtischen Umfeld und ist gut mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen. Zudem wird mit dem Bauvorhaben das raumplanerische Ziel der Siedlungsverdichtung nach innen gefördert (vgl. Art. 3 Abs. 3 lit. abis RPG). Auch besteht ein grosser Bedarf an Wohnungen. Es liegt somit ein öffentliches Interesse am Bau von Wohnungen sowie an der Siedlungsverdichtung nach innen vor. Zu prüfen ist, ob diese öffentlichen Interessen im vorliegenden Fall überwiegen gegenüber dem grundsätzlichen Bauverbot gemäss Art. 22 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV bei Nichteinhaltung der Immissionsgrenzwerte. Insbesondere ist diese Frage mit Blick auf die Vorkehrungen zu analysieren, die getroffen werden sollen, um diese Überschreitungen und ihr Ausmass zu begrenzen (BGE 145 II 189 E. 8.3.2). Der vorliegende Fall ist nicht mit einer Ausgangslage vergleichbar ist, welche vom Bundesgericht bereits geschützt wurde. In BGE 145 II 189 war eine Immissionsgrenzwertüberschreitung von 6 dB (A) in der Nacht für ein Grundstück in der ES III zu beurteilen. Aus den Plänen ging hervor, dass die Immissionsgrenzwerte nur nachts und in Höhe der nicht zu öffnenden Fenster (mit Reinigungsöffnung) überschritten wurden. Am Tag und in der Nacht wurden sie dagegen auf der Ebene der zu öffnenden Fenster eingehalten. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wies zudem darauf hin, dass sich die meisten Überschreitungen in der Nacht auf die Südfassade konzentrierten, wo sich keine Schlafzimmer befinden würden (die Schlafzimmer wurden an der Ost- und Westfassade lärmabgewandt platziert).”
“La fiche A20 du plan directeur cantonal 2030 (ci-après : PDCn 2030) prévoyait comme affectation future de l’activité et non du logement, justifiant d’autant plus le refus du projet. L’autorisation DD 102'893 était devenue caduque et la politique cantonale avait évolué depuis 2013, le département se montrant dorénavant plus sévère lorsque la santé publique était en danger. 15) Par acte du 14 septembre 2018, M. CHATELAIN et Demaurex ont interjeté recours auprès du TAPI contre cette décision de refus en concluant à son annulation. Le projet refusé était identique à celui autorisé sous DD 102'893, les plans visés ne varietur de l’ancienne autorisation avaient été repris et quelques améliorations concernant l’isolation acoustique ajoutées. Demaurex avait acquis la parcelle pour reloger les propriétaires des parcelles du secteur Champ-Prévost à Vernier permettant ainsi un déplacement du commerce Aligro, dont elle était propriétaire, du secteur Praille Acacias Vernets (ci-après : PAV) à Champ-Prévost. Le SABRA avait à tort nié l’effet d’atténuation des mesures acoustiques de 5 dB(A) prévues par le rapport de l’acousticien du 26 août 2017. Les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB étaient réunies. La dérogation s’imposait encore davantage puisqu’il s’agissait de réaliser trois nouveaux logements, mais aussi de débloquer une situation dans la zone PAV afin de faciliter les objectifs d’urbanisme du département. 16) Le 8 novembre 2018, M. CHATELAIN et Demaurex ont complété leur recours arguant notamment que la nouvelle demande de construire était identique à la précédente, les plans visés ne varietur de l’ancienne autorisation ayant été repris. Une inadvertance procédurale de l’administré qui avait omis de demander la prolongation de la validité de l’autorisation ou un changement de l’identité du propriétaire ne constituait pas un fait susceptible de justifier une autre solution au même projet immobilier. Le refus querellé violait le principe de l’autorité de la chose jugée et l’examen du département devait se limiter à l’identification d’éventuelles divergences entre les deux projets. 17) Le 23 novembre 2018, le département a conclu au rejet du recours, répondant point par point aux griefs soulevés.”
Innenisolationsmassnahmen (z. B. Survitrage — Innenisolierung/Zweitscheibenverglasung) werden in den zitierten Entscheiden nicht als bauliche Schutzmassnahme im Sinn von Art. 31 Abs. 1 angesehen, können aber im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 berücksichtigt werden. In den Fällen wurde eine physische Isolationslösung gestützt, weil die Ortskonfiguration nach Auffassung der Akten keine praktikable bauliche Alternative zuliess; zugleich wurde darauf hingewiesen, dass eine strengere Massnahme (z. B. eine Lärmschutzwand) eine andere Lösung gewesen wäre.
“******** déclare que selon les sociétés concernées, les véhicules de transport peuvent circuler sur des pentes présentant une déclivité bien plus importante. En réponse aux recourants qui craignent que les feux de chantier paralysent le quartier, Me Pache indique que les entreprises choisies ont de l'expérience s'agissant de chantiers situés dans ce type de configuration. Me Blanchard maintient qu'il ne dispose toujours pas de réponse concrète de la constructrice quant au type de camions qui seront utilisés et quant à la capacité du chemin de ******** d'absorber le trafic lié au chantier. A 10h45, la cour et les parties – à l'exception d'une partie des recourants, des propriétaires, ainsi que de MM ******** [de la DGE, unité des dangers naturels], Gingins [du bureau ********] et ********, autorisés à quitter à l'audience – poursuivent l'audience dans une salle communale mise à disposition par la Municipalité. Il est discuté du grief en lien avec la protection contre le bruit. Le président constate que si la DGE a délivré l'assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, c'est la Municipalité qui a procédé à la pesée des intérêts. Interpellés sur ce point, les représentants de la DGE expliquent que le préavis délivré par la DGE porte sur l'aspect technique du projet. Après que le président a donné lecture de l'art. 31 al. 1 OPB, Me Blanchard maintient que la constructrice n'a pas démontré l'impossibilité de mettre en œuvre les mesures prévues par cette disposition. M. ******** indique qu'il n'existe pas d'autre solution vu la configuration du site, raison pour laquelle le choix s'est porté sur un dispositif physique. Il relève que le dépassement, qui concerne des chambres à coucher, ne s'élève qu'à 1 ou 2 dB(A) et que la solution choisie permet de respecter les valeurs limites d'immission. Il ajoute que les CFF eux-mêmes n'ont pas prévu de mesure de protection contre le bruit. M. ******** [de la DGE, section Bruit et rayonnement non ionisant] indique que la solution choisie constitue une mesure d'isolation phonique, en précisant qu'une mesure stricte aurait consisté dans la pose d'une paroi anti-bruit.”
“Ensuite, les mesures constructives proposées par l'acousticien mandaté par la constructrice sont au nombre de deux: il s’agit pour les combles nord et sud du bâtiment C et ceux au nord du bâtiment B de placer une joue vitrée haute retournant partiellement sur la face sud-est afin de réduire l’angle d’exposition au bruit et de réaliser la façade opposée de manière à être absorbante. Les acousticiens prévoient une réduction des niveaux sonores de 9 dB(A) pour cette protection se trouvant à proximité des ouvrants. S’agissant ensuite de la façade nord-ouest du bâtiment B, le rapport acoustique complémentaire prévoit le rehaussement d’un mètre de la paroi antibruit existante et sa prolongation sur le talus afin que le sommet se trouve à 493.60, ce qui permettrait de réduire localement les niveaux d’immission de 5 dB(A) sans que la faisabilité d’une telle mesure soit examinée concrètement. Pour le reste des ouvrants où des dépassements de VLI subsistent, la recourante propose d’installer des survitrages, ce qui, d’après la jurisprudence rappelée ci-dessus, ne constitue cependant pas une mesure de construction ou d’aménagement susceptible de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB (cf. ATF 146 II 187 consid. 4.4.3 précité), mais peut être en revanche prise en compte dans la pesée des intérêts lors d’une demande d’assentiment selon l’art. 31 al. 2 OPB. Le rapport acoustique complémentaire écarte d’autres mesures, telles que la régulation de vitesse sur l’autoroute à cet endroit, la surélévation de la paroi antibruit, vu qu’il faudrait de doubler sa hauteur sur toute sa longueur. Des mesures constructives, telles que la création de balcons ou de loggias supplémentaires pour les façades nord-ouest et sud-est au 2ème étage sont écartées, pour des questions architecturales et réglementaires, sans que ces raisons soient davantage explicitées. Le tribunal relève ainsi que le dossier mis à l’enquête ne propose pas d’optimisation de la disposition des bâtiments (au moyen de la création d’une barre borgne perpendiculaire à l’autoroute, par exemple) ou des locaux à usage sensible (par exemple au moyen de la suppression d’un ou de plusieurs étages problématiques) ni pour l’affectation des locaux (en locaux pas sensibles au bruit ou des locaux d’exploitations moins sensibles (cf. art. 2 al. 6 let. b et art. 42 OPB), plutôt qu’en pièces à vivre pour les zones problématiques, par exemple).”
Überschreiten die Immissionsgrenzwerte trotz möglicher Anordnungs- oder Abschirmungsmassnahmen, kommt eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV in Betracht, wenn eine umfassende Interessenabwägung ein überwiegendes öffentliches Interesse (z. B. hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen, akuter Wohnraumbedarf) und zugleich ein angemessener Wohnkomfort ergibt. Die Rechtsprechung hat in konkreten Fällen geringe nächtliche Überschreitungen (etwa 1–3 dB(A)) als nicht wesentlich eingestuft. Zudem kann eine Neuüberbauung gegenüber dem Bestand lärmrechtlich vorteilhafter zu beurteilen sein und damit die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung eher erfüllen. (Bezug: Art. 31 Abs. 1 LSV in Zusammenschau mit Art. 31 Abs. 2 LSV und einschlägiger Rechtsprechung.)
“Zudem wurde das nicht lärmempfindliche Treppenhaus zur Strasse hin orientiert. Die Wohnungen sind so angelegt worden, dass jede eine gute Wohnqualität aufweist, indem sie über lärmabgewandte Räume verfügen, bei denen grösstenteils sogar die Immissionsgrenzwerte der ES II am Tag und in der Nacht eingehalten sind. Durch die Anordnung des Gebäudekörpers und der Wohnungen sind abgesehen davon während des Tages für alle vom Lärm geschützte Aussenräume verfügbar. Zumal die Abklärungen zum Lärmschutz eines solchen Projekts angesichts der nicht besonders schwerwiegenden Grenzwertüberschreitungen nicht den erhöhten Anforderungen unterstehen, erweist sich der Nachweis als genügend und wurde im Übrigen auch nicht (substanziiert) beanstandet. Das Baurekursgericht ist daher zu Recht zum Schluss gelangt, die Bauherrschaft habe mit der gewählten Wohnungsanordnung, dem grossen Abstand zur Lärmquelle und dem Bau eines Carports als Schallschutz sowie mit der geschlossenen Brüstung alle möglichen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ergriffen. 5. 5.1 Vorliegend ist die Verwirklichung des Bauvorhabens im Sinn einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen wünschenswert und es bestehen daran öffentliche Interessen: Das Baugrundstück befindet sich in der Stadt Zürich in einem bereits dicht überbauten städtischen Umfeld und ist mit dem öffentlichen Verkehr sehr gut erschlossen (50 m bis zur nächsten Bushaltestelle). Zudem wird mit dem Bauvorhaben das raumplanerische Ziel der Siedlungsverdichtung nach innen gefördert, indem anstelle des bestehenden Einfamilienhauses neun Wohneinheiten geschaffen werden sollen. Ferner ist notorisch, dass in der Stadt Zürich ein grosser Bedarf an Wohnungen besteht. 5.2 Bei den nächtlichen Immissionsgrenzwert-Überschreitungen von 1–3 dB (A) handelt es sich sodann – wie sich aus dem Folgenden ergibt – nicht um wesentliche Immissionsgrenzwert-Überschreitungen, die der Erteilung einer lärmschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung von vornherein entgegenstehen würden. Davon ging auch die Vorinstanz zu Recht aus.”
“1 USG werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, grundsätzlich nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Die massgeblichen Immissionsgrenzwerte für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV). 3.2 Die Bejahung eines solchen überwiegenden Interesses im Sinn von Art. 31 Abs. 2 LSV setzt zwingend eine umfassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus. Bauvorhaben, die im Sinn einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis sowie Art. 8a Abs. 1 lit. c des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 [RPG]) wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, ein akuter Bedarf an Wohnraum besteht, die Immissionsgrenzwerte nicht wesentlich überschritten sind, deren Einhaltung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreicht und ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann so auf dem Weg der Ausnahmebewilligung Rechnung getragen werden, wenn die strikte Anwendung von Art.”
“Zutreffend erwog die Vorinstanz, die Immissionsgrenz- werte könnten bei den lärmempfindlichen Räumen auch in Zukunft nicht eingehalten werden. Sodann ist anzufügen, dass das Gutachten nebst den Küchen noch weitere lärmempfindliche Räume feststellt, die von Grenzwertüberschreitungen be- troffen sind. Im Übrigen ist es für die Interessenabwägung nicht ausschlag- gebend, ob mittels einer Änderung der Grundrissdisposition im Bestand ei- ne gewisse Verbesserung der Lärmsituation erzielt werden könnte. Viel- mehr kann mit der Vorinstanz davon ausgegangen werden, dass eine Neu- überbauung der Lärmbelastung wesentlich besser Rechnung tragen kann. Dass ein Neubau aus lärmrechtlichen Gründen nicht bewilligungsfähig sein könnte, wie der Rekurrent mutmasst, ist nicht ernsthaft in Betracht zu zie- hen. Der Rekurrent argumentiert widersprüchlich, wenn er die Bewilligungs- fähigkeit eines Neubaus aus lärmrechtlichen Gründen und damit auch eine entsprechende Ausnahmebewilligung in Frage stellt, sich aber andererseits im Zusammenhang mit dem Erhalt und einer "wesentlichen Änderung" im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV der streitbetroffenen Gebäude für eine lärm- rechtliche Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV ausspricht. So- weit die Immissionsgrenzwerte überschritten werden sollten, kann davon ausgegangen werden, dass ein Neubau die Voraussetzungen für eine Aus- nahmebewilligung (Art. 31 Abs. 2 LSV) erfüllen könnte. Damit steht die Lärmbelastung einer Unterschutzstellung zwar nicht grundsätzlich entge- gen, sie fällt aber bei der Interessenabwägung zu deren Ungunsten ins Gewicht.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnah- men, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Die Bejahung eines solchen Interesses setzt zwingend eine um- fassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.2, mit Hinweisen). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können Zielkonflikte zwi- schen dem Lärmschutz (als Gesundheitsschutz) und der raumplanerisch gebotenen Siedlungsverdichtung bestehen. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann jedoch – mit Zustim- mung des Kantons (Art. 31 Abs. 2 LSV) – auf dem Wege der Ausnahme- bewilligung Rechnung getragen werden (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.3, auch zum Folgenden). Für Bauvorhaben, die aus dieser Sicht wünschenswert erscheinen, kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, wenn die IGW nicht wesentlich überschritten sind, sofern sich deren Einhal- tung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreichen lässt und mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann (BGE 142 II 100, E.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnah- men, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Die Bejahung eines solchen Interesses setzt zwingend eine um- fassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.2, mit Hinweisen). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können Zielkonflikte zwi- schen dem Lärmschutz (als Gesundheitsschutz) und der raumplanerisch gebotenen Siedlungsverdichtung bestehen. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann jedoch – mit Zustim- mung des Kantons (Art. 31 Abs. 2 LSV) – auf dem Wege der Ausnahme- bewilligung Rechnung getragen werden (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.3, auch zum Folgenden). Für Bauvorhaben, die aus dieser Sicht wünschenswert erscheinen, kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, wenn die IGW nicht wesentlich überschritten sind, sofern sich deren Einhal- tung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreichen lässt und mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann (BGE 142 II 100, E.”
Kantonale oder kommunale Vorschriften können die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV einschränken oder eine Zustimmung ausschliessen (so etwa die PDCn 2030, vgl. ATA/384/2021). Dagegen dürfen Kantone und Gemeinden keine strengeren Immissionsgrenzwerte oder weiter reichenden Immissionsvorschriften erlassen oder anwenden, die über das Bundesrecht hinausgehen (vgl. 110 2021 128, E. 2016).
“23) Le 11 juin 2020, le TAPI a transmis son dossier, renonçant à formuler des observations. 24) Le 3 juillet 2020, le département a déposé des observations, concluant au rejet du recours. Le SABRA avait dûment analysé les mesures constructives proposées par les deux rapports acoustiques produits. Toutefois l’atténuation non calculée et non démontrée n’avait fait l’objet d’aucune validation ni cantonale ni fédérale et était jugée trop optimiste compte tenu de la localisation de la parcelle très proche de la trajectoire des avions, comme l’avait exposé de façon claire et détaillée le représentant du SABRA lors de son audition devant le TAPI. Cette position était confortée par le courrier de l’OFEV du 14 mai 2018. C’était à juste titre que le TAPI avait retenu que les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB n’étaient pas remplies. Le TAPI avait correctement effectué la pondération des intérêts publics et privés en présence, et jugé que le refus de l’autorisation de construire intervenait conformément à l’art. 31 al. 2 OPB. Notamment, les trois nouveaux logements ne s’inscrivaient pas dans un processus immobilier plus global et il n’y avait de lien direct entre leur construction et la libération d’une partie de la parcelle du PAV. La question de la brèche dans le milieu bâti ne revêtait pas une importance particulière, comme l’avait relevé le Tribunal fédéral dans une affaire similaire. De surcroît, le PDCn 2030 excluait la dérogation prévue par l’art. 31 al. 2 OPB dans une telle hypothèse dans sa fiche A020. Aucune assurance n’avait été donnée par le département à la nouvelle propriétaire. Aucune autre mesure moins incisive que le refus de construire n’aurait pu intervenir. 25) Le 26 août 2020, les recourants ont répliqué. Ils exposaient à nouveau en détail leur argumentation développée dans le recours. En tenant compte de la potentielle dispersion du bruit de moins de 7 % des avions au décollage, l’effet d’atténuation dû à l’orientation des bâtiments était en l’espèce de 4,5 à 6 dB(A) et permettait déjà de respecter les VLI.”
“Darin werde in der Fussnote 2 auf Seite 4 festgehalten, dass eine Ausnahmebewilligung durch die kantonalen Behörden in Betracht fallen würde, wenn alle zumutbaren Lärmschutzmassnahmen ergriffen worden seien und das Bauprojekt der qualitativ angemessenen Siedlungsentwicklung und -verdichtung nach innen diene, was im vorliegenden Fall bejaht werden könne. Schliesslich regle das Bundesrecht den Schutz vor schädlichen und lästigen Einwirkungen abschliessend und die Kantone dürften keine eigenen Immissionsgrenzwerte oder Planungswerte erlassen oder anwenden. Somit dürften die Kantone und Gemeinden keine Immissionsvorschriften aufstellen, die weiter gehen würden als die bundesrechtlichen. Art. 23 Abs. 1 UeV habe ausschliesslich lärmschutzrechtliche Bedeutung und eine Wegbedingung der Ausnahmemöglichkeit von Art. 31 Abs. 2 LSV wäre deshalb bundesrechtswidrig.”
Die Bewilligungspflicht nach Art. 31 Abs. 1 LSV fällt in die ausschliessliche Kompetenz des Departements. Dieses hat bei Lärmkonflikten die einschlägigen technischen Vorprüfungen und Stellungnahmen fachlicher Behörden zu berücksichtigen und gebietet in der Regel Zurückhaltung; von deren Empfehlungen darf das Departement nur abweichen, wenn ein überwiegender und substantiiert nachgewiesener Grund vorliegt.
“Il n'en demeure pas moins que la délivrance des autorisations de construire demeure de la compétence exclusive du département, à qui il appartient de statuer en tenant compte de tous les intérêts en présence (ATA/259/2020 du 3 mars 2020 ; ATA/318/2017 du 21 mars 2017). Selon une jurisprudence bien établie, la chambre de céans observe une certaine retenue pour éviter de substituer sa propre appréciation à celle des commissions de préavis pour autant que l'autorité inférieure suive l'avis de celles-ci. Les autorités de recours se limitent à examiner si le département ne s'écarte pas sans motif prépondérant et dûment établi du préavis de l'autorité technique consultative, composée de spécialistes capables d'émettre un jugement dépourvu de subjectivisme et de considérations étrangères aux buts de protection fixés par la loi (ATA/1098/2019 du 25 juin 2019). 5) Le département reproche au TAPI de ne pas avoir fait application du cadastre 2019 dans l'évaluation de l'exposition au bruit aérien auquel était soumise la parcelle n° 1'469, en invoquant une violation des art. 1 al. 2 LPE (principe de précaution), 36 al. 1, 37 al. 3 et 38 al. 2 OPB. Le projet litigieux ne respectait pas l'art. 31 al. 1 OPB et il n'entendait pas appliquer la dérogation de l'art. 31 al. 2 OPB in casu. a. L’art. 22 LAT soumet l’octroi d’une autorisation de construire aux conditions que la construction ou l’installation soit conforme à l’affectation de la zone et que le terrain soit équipé (al. 2) et réserve les autres conditions posées par le droit fédéral et le droit cantonal (al. 3). La législation fédérale sur la protection de l’environnement fixe des conditions supplémentaires à l’octroi d’une autorisation de construire dans les zones affectées par le bruit (ATA/448/2013 du 30 juillet 2013 précité consid. 3b). b. La LPE a pour but de protéger l'homme, les animaux et les plantes, leurs communautés biotiques et leurs habitats contre les atteintes nuisibles ou incommodantes et de préserver à long terme les bases naturelles de la vie (art. 1 al. 1 LPE). Les impacts qui pourraient devenir nuisibles ou gênants doivent être limités à un stade précoce par mesure de précaution (art. 1 al. 2 LPE). L'émission de bruit est limitée par des mesures à la source (art.”
Geringfügige Überschreitungen (im Bereich von etwa 1–3 dB(A)) können nach der Praxis unter Umständen toleriert werden, sofern die Überschreitung nicht als wesentlich eingestuft wird, verhältnismässige zusätzliche Schallschutzmassnahmen und geeignete Lüftungsgelegenheiten vorliegen und eine konkrete Interessenabwägung zugunsten des Bauvorhabens erfolgt. Voraussetzung für die Erteilung der Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV ist zudem die Zustimmung der kantonalen Behörde. Die Rechtsprechung zieht jedoch keine starre Grenze; das BAFU beurteilt beispielsweise Überschreitungen bis ca. 4 dB(A) am Tag nicht mehr notwendigerweise als unwesentlich, sodass die Beurteilung einzelfallabhängig bleibt.
“Ces mesures devraient permettre de réduire les niveaux d'exposition de 8 dB(A) à l'ouest, de 5 dB(A) au sud, de 4 dB(A) au niveau de l'attique et de 1 dB(A) au nord. Dans la synthèse CAMAC, la DGE/DIREV/ARC va dans ce sens en concluant que "sous ces conditions, les exigences de l'art. 31 de l'OPB sont respectées pour ce projet". Les mesures de protection contre le bruit proposées conduisent à une limitation des nuisances, assurant le respect des valeur limites d'immissions à l'ouest, au sud et à l'est. En revanche, au nord, une diminution de 1 dB(A) ne permet pas de réduire suffisamment le dépassement des valeurs d'immissions qui est au maximum de 3 dB(A). Cela étant, le dépassement de 2 dB(A) reste mesuré (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.3) et paraît admissible au regard de l'intérêt public à densifier les logements. Cela étant, il faut également relever que, parmi les mesures proposées, figure le recours à du vitrage fixe, lequel, comme le relèvent les recourants, ne peut être considéré comme une mesure au sens de l'art. 31 al. 1 OPB et doit faire l'objet de l'assentiment de l'autorité cantonale conformément à l'art. 31 al. 2 OPB (cf. AC.2021.0074 du 13 octobre 2022 consid. 9c, 10c; Cercle bruit, Aide à l'exécution 2.0: exigences posées aux zones à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit, du 25 septembre 2020, ch.”
“Dezember 2020 werden die massgeblichen Immissionsgrenzwerte an 8 von 42 Fenstern überschritten und sind fünf der geplanten neun Wohnungen von den Überschreitungen betroffen. Zwei der Messpunkte befinden sich in der ES III; die weiteren sechs liegen in der ES II mit mindestens 31 m Abstand zur Strasse. Die einzelnen Grenzwertüberschreitungen wurden vom Baurekursgericht auf S. 14 des Entscheids festgehalten sowie in Verbindung mit den massgeblichen Grundrissplänen im Einzelnen dargelegt. Vorliegend sind nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz nächtliche Immissionsgrenzwert-Überschreitungen von 1–3 dB (A) zu beurteilen, wobei an fünf der acht Messpunkte die Überschreitung 2 dB (A), an zweien 3 dB (A) und an einem 1 dB (A) beträgt. 2.3 Die Beschwerdeführerin vertritt die Ansicht, das Bauprojekt sei aus lärmschutzrechtlichen Gründen nicht bewilligungsfähig und macht geltend, die Vorinstanz habe die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV erforderliche umfassende Interessenabwägung unvollständig vorgenommen und zu Unrecht keine weitergehenden Schallschutzmassnahmen geprüft. 3. 3.1 Gemäss Art. 22 Abs. 1 USG werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, grundsätzlich nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Die massgeblichen Immissionsgrenzwerte für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen.”
“In ihrer Stellungnahme vom 11. Februar 2022 führt das TBA, Fachstelle Lärmschutz, vorab aus, die Beschwerdegegnerin sei bereits im Frühling 2020 mit einer ersten Voranfrage an sie gelangt. Anlässlich einer Videokonferenz vom 20. April 2020 seien die Lärmsituation und erste Planentwürfe besprochen und danach sei mit Schreiben vom 4. Mai 2020 die Voranfrage eingereicht worden. Bereits in ihrer Rückmeldung habe sie bemerkt, dass die im Rahmen der Überbauungsordnung definierten Baubereiche aus Sicht des Lärmschutzes sehr ungünstig und die Einhaltung der Anforderungen gemäss Art. 31 LSV mit sinnvollen und verhältnismässigen Massnahmen kaum möglich seien. Das Baugesuch sei von der Fachstelle Lärmschutz trotz verbleibenden Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte befürwortet und damit eine Ausnahme gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV gutgeheissen worden. Dafür würden folgende Gründe sprechen: Immissionsgrenzwerte sind nicht erheblich überschritten: Die Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte an der strassenseitigen Fassade betragen 1 dBA am Tag und 3 dBA in der Nacht. Überschreitungen von bis zu 3 dBA können als nicht erheblich bezeichnet werden. Alle lärmempfindlichen Räume weisen mindestens eine Lüftungsgelegenheit mit einer Lärmbelastung unterhalb der IGW auf: Im vorliegenden Projekt weisen alle lärmempfindlichen Räume eine natürliche Lüftungsgelegenheit mit einer Lärmbelastung unterhalb der Immissionsgrenzwerte auf (teilweise mittels Lüftungsflügel mit vorgelagerter Glasscheibe). Mit zusätzlichen Massnahmen wie schalldichten Brüstungen, strassenseitigen Festverglasungen sowie absorbierenden Untersichten der Loggias kann die Lärmbelastung an diesen Fenstern deutlich unter den Immissionsgrenzwert gesenkt werden. Möglichkeiten an verhältnismässigen Lärmschutzmassnahmen sind ausgeschöpft Da die Immissionsgrenzwerte im Nachtzeitraum deutlicher überschritten werden, wurden im Rahmen des Optimierungsprozesses Räume mit einem geringeren Ruhebedürfnis wie Wohn- und Essbereiche sowie Arbeitszimmer an die lärmbelastete Fassade geplant.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnah- men, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Die Bejahung eines solchen Interesses setzt zwingend eine um- fassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.2, mit Hinweisen). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können Zielkonflikte zwi- schen dem Lärmschutz (als Gesundheitsschutz) und der raumplanerisch gebotenen Siedlungsverdichtung bestehen. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann jedoch – mit Zustim- mung des Kantons (Art. 31 Abs. 2 LSV) – auf dem Wege der Ausnahme- bewilligung Rechnung getragen werden (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.3, auch zum Folgenden). Für Bauvorhaben, die aus dieser Sicht wünschenswert erscheinen, kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, wenn die IGW nicht wesentlich überschritten sind, sofern sich deren Einhal- tung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreichen lässt und mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann (BGE 142 II 100, E. 4.6; BGr 1C_313/2015 vom 10. August 2016). Wie strikt das Bundesgericht die Voraussetzung einer nicht wesentlichen Über- schreitung der IGW gehandhabt haben will bzw. ab wann von einer wesent- lichen Überschreitung der IGW auszugehen ist, welche die Erteilung einer Ausnahmebewilligung zum vornherein ausschliesst, lässt sich der Praxis nicht mit Sicherheit entnehmen. Eine Überschreitung der Immissions- grenzwerte tagsüber um bis zu 4 dB (A) ist zumindest gemäss der Auffas- sung des Bundesamts für Umwelt (BAFU) keine unwesentliche mehr (vgl.”
“2 LSV für den Bau des Stadions sowie Ausnahmebewilligungen nach Art. 31 Abs. 2 LSV für den Bau von lärmempfindlichen Wohnräumen in den geplanten Hochhäusern in Anspruch genommen werden müssten. Als Massnahme der Emissionsbegrenzung sei vorgesehen, den Stadionbetrieb nicht noch zusätzlich auf eine unbeschränkte Anzahl lärmrelevanter Ereignisse (Konzerte und dergleichen) auszudehnen, einen geschlossenen Tribünenkörper zu errichten, die Zugangsschleusen und Tribünendachuntersichten hoch absorbierend zu gestalten, Beschallungsanlagen so auszurichten, dass nur die Tribünen beschallt werden und für einen lärmoptimierten Unterhalt des Stadions zu sorgen. Zur Überschreitung der IRW der Vollzugshilfe Sportlärm von 65 dB am Tag und 60 dB am Abend könne es namentlich in den dem Stadion zugewandten lärmempfindlichen Räumen kommen. Mit der Gestaltungsplanänderung werde aufzuzeigen sein, ob sämtliche lärmschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt werden könnten. Sollte dies nicht möglich sein, erscheine die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein unrealistisch. Zum einen lasse sich nicht ausschliessen, dass nach Ergreifung aller denkbaren Massnahmen nunmehr (wenn überhaupt) bloss unerhebliche Überschreitungen der einschlägigen IGW respektive IRW resultierten. Zum anderen könne mit der in Anh. 2 der Teiländerung BNO "Stadion 2017" vorgeschriebenen Optimierung der Wohnungsgrundrisse allenfalls aufgezeigt werden, dass städtebaulich keine befriedigendere Lösung zur Verfügung stehe und mit einer genügenden Anzahl an Lüftungsfenstern sowie weiteren Schallschutzmassnahmen (allenfalls auch an der Lärmquelle) ein angemessener Wohnkomfort in allen Wohneinheiten erzielt werden könne. Insofern stelle die vorgesehene schwerpunktmässige Wohnnutzung nach heutigem Kenntnisstand keine unrealistische Planung dar, für die eine Baubewilligung entweder gar nicht oder höchstens in sehr eingeschränktem Umfang in Betracht käme. An erheblichen öffentlichen Interessen, die eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV unter Umständen rechtfertigen könnten, lasse sich das raumplanerische Anliegen an einer Siedlungsentwicklung nach innen bzw.”
Lärmschutzbalkone und ähnliche nachträgliche Vorrichtungen gelten in den zitierten Entscheiden als Ersatzmassnahmen zur Milderung der Auswirkungen von Grenzüberschreitungen und fallen nicht unter die von Art. 31 Abs. 1 LSV geforderten bau- oder gestalterischen Schutzmassnahmen (z. B. Grundrissgestaltung, abgewinkelte Fassaden). Solche Ersatzmassnahmen dürfen demnach bei der Lärmermittlung nicht eingerechnet werden. Der Einbau nicht-öffnender Fassadenelemente ist nur unter engen Voraussetzungen denkbar; in den vorliegenden Entscheiden wird zudem darauf hingewiesen, dass damit oft wesentliche Projektänderungen oder wohnhygienische Probleme verbunden sind, die nicht durch Nebenbestimmungen ausgeglichen werden können.
“Dank der geplanten Lärmschutzbalkone werde der Immissionsgrenzwert je- doch bei allen Fenstern der betroffenen Wohnungen eingehalten. Gestützt auf diese Feststellung seien die Rekursgegner 2 und 3 nicht von einer Über- schreitung der Immissionsgrenzwerte ausgegangen und hätten die Baube- willigung erteilt, ohne die Voraussetzungen von Art. 31 LSV zu prüfen. Es stelle sich die Frage, ob eine lärmmindernde Wirkung von Lärmschutz- balkonen bei der Lärmermittlung nach Art. 39 LSV bzw. bei der Beantwor- tung der Frage, ob eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vorliege, berücksichtigt werden dürfe. Das Verwaltungsgericht habe im Zusammen- hang mit dem Vorgängerprojekt des vorliegenden Bauvorhabens ausgeführt, dass Lärmschutzbalkone als Ersatzmassnahmen zur Milderung der Auswir- kungen der Grenzüberschreitungen zu gelten hätten. Mithin mache es sinn- gemäss deutlich, dass diese Ersatzmassnahmen bei der Lärmermittlung nicht miteinbezogen werden dürfen. Diese Ersatzmassnahmen fielen denn auch nicht unter die vom Bundesgericht genannten gestalterischen und bau- lichen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 lit. b LSV wie z.B. Grundrissgestal- tung oder abgewinkelte Fassaden. Ohne die Balkone seien die Immissions- werte an der Westfassade klar überschritten. Da die Rekursgegner von der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ausge- gangen seien, hätten sie es unterlassen, den Nachweis zu erbringen und zu prüfen, dass bzw. ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden seien und ob die Vorausset- zungen von Art. 31 Abs. 2 LSV gegeben seien. Sowohl im westlichen als auch im nördlichen Gebäudetrakt wiesen sämtliche Wohnungen den stark- befahrenen Strassen zugewandte lärmempfindliche Räume auf. Ein konse- quenter Versuch, die lärmempfindlichen Räume auf die ruhige Gebäudeseite auszurichten, sei nicht erkennbar. Die Lärmschutzbalkone fielen nicht unter die Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV, sondern stellten vielmehr Ersatz- massnahmen dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Es wären di- verse, exemplarischen Massnahmen denkbar gewesen, wie etwa die Rück- versetzung der West- und Nordfassade von den lärmverursachenden R3.”
“Mithin mache es sinn- gemäss deutlich, dass diese Ersatzmassnahmen bei der Lärmermittlung nicht miteinbezogen werden dürfen. Diese Ersatzmassnahmen fielen denn auch nicht unter die vom Bundesgericht genannten gestalterischen und bau- lichen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 lit. b LSV wie z.B. Grundrissgestal- tung oder abgewinkelte Fassaden. Ohne die Balkone seien die Immissions- werte an der Westfassade klar überschritten. Da die Rekursgegner von der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ausge- gangen seien, hätten sie es unterlassen, den Nachweis zu erbringen und zu prüfen, dass bzw. ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden seien und ob die Vorausset- zungen von Art. 31 Abs. 2 LSV gegeben seien. Sowohl im westlichen als auch im nördlichen Gebäudetrakt wiesen sämtliche Wohnungen den stark- befahrenen Strassen zugewandte lärmempfindliche Räume auf. Ein konse- quenter Versuch, die lärmempfindlichen Räume auf die ruhige Gebäudeseite auszurichten, sei nicht erkennbar. Die Lärmschutzbalkone fielen nicht unter die Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV, sondern stellten vielmehr Ersatz- massnahmen dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Es wären di- verse, exemplarischen Massnahmen denkbar gewesen, wie etwa die Rück- versetzung der West- und Nordfassade von den lärmverursachenden R3.2022.00194 Seite 19 Strassen, die Anordnung nicht lärmempfindlicher Räume wie Sanitärräume und Reduits an der West- und Nordfassade oder die Anordnung des Trep- penhauses entlang der strassenzugewandten Fassaden statt innerhalb des Gebäudegrundrisses. Für eine Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV bestehe nach dem Gesagten kein Raum. Zusammenfassend verstosse die Erteilung einer Baubewilligung trotz Nicht- ausschöpfen der Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ge- gen Art. 22 Abs. 2 USG sowie Art. 31 Abs. 1 und Abs. 2 LSV.”
“Der Einbau von transparenten Fassadenelementen, die sich nicht öffnen lassen, kommt somit höchstens infrage, wenn unabhängig davon bereits wohnhygienisch einwandfreie Verhältnisse bezüglich Belüftung und Belichtung durch öffenbare Fensterflächen im Sinn von § 302 Abs. 2 PBG (oder allenfalls im geringfügig reduzierten flächenmässigen Mass nach § 302 Abs. 3 PBG) vorhanden sind. Im vorliegenden Fall müssten – um eine wesentliche Überschreitung der Immissionsgrenzwerte zu verhindern – sämtliche westlichen Fenster des Ess-/Wohnbereichs der westlichen Wohnungen durch (durchsichtige) Fassadenelemente ersetzt werden. Damit bliebe nur noch je ein Fenster mit einer Fläche (massgebend ist das äussere Lichtmass [BEZ 2001 Nr. 30 E. 6a]) von ca. 4 m2 übrig, das die flächenmässigen Voraussetzungen von § 302 Abs. 2 PBG sehr deutlich unterschreitet und darüber hinaus nur von einer geringen Teilfläche des Raums aus sichtbar wäre. Es wäre nach dem Gesagten nicht von wohnhygienisch einwandfreien Verhältnissen auszugehen. 3.3.2 Darüber hinaus stellt das Weglassen mehrerer Fenster bzw. deren Ersatz durch (allenfalls transparentes) Mauerwerk – im Zusammenhang mit der lärmschutzrechtlichen Prüfung nach Art. 31 Abs. 1 LSV – in der Regel eine konzeptionelle Projektänderung mit Auswirkungen auf (unter anderem) die Wohnhygiene und das äussere Erscheinungsbild dar, welche nicht nebenbestimmungsweise angeordnet werden kann. Hinzu kommt, dass die Vorinstanz im vorliegenden Fall nebenbestimmungsweise bereits die Änderung der Grundrisse der westlichen Wohnungen forderte. Ziehen Mängel wesentliche Projektänderungen nach sich, lassen sie sich nicht mittels einer Nebenbestimmung beheben (VGr, 4. März 2021, VB.2020.00677, E. 1.2.2; 19. Juli 2018, VB.2017.00830, E. 5.1; 26. Januar 2011, VB.2010.00440, E. 2; RB 1983 Nr. 112 = BEZ 1984 Nr. 5). 3.4 Somit kann es offenbleiben, ob sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden, was vorausgesetzt ist, damit eine Ausnahmebewilligung als "ultima ratio" überhaupt infrage kommt (Subsidiarität; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.7 mit Hinweis; 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.2). Es ist aber darauf hinzuweisen, dass die Mindestwohnanteilvorschriften (vgl.”
Bei geringfügigen Überschreitungen von Immissionsgrenzwerten (ca. 1–4 dB(A)) kann die kantonale Zustimmung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt werden, wenn verhältnismässige Schutzmassnahmen ausgeschöpft sind (z. B. Lärmschutzwand/Schutzschirm, geschlossene Brüstungen, phonoabsorbierende Untersichten/Decken, strassenseitige Festverglasung oder zusätzliches Schutzverglas/Survitrage) und lärmärmere bzw. geschützte Lüftungsmöglichkeiten für lärmempfindliche Räume vorhanden sind; in den Entscheiden wird zudem auf die Beachtung einschlägiger Normanforderungen (z. B. SIA 181) verwiesen.
“Il est constant que les VLI sont dépassées de 1 à 2 dB (A), de nuit, pour les quatre chambres à coucher du bâtiment C situées au nord, face à la ligne CFF. Le Tribunal cantonal a relevé que le rapport acoustique du bureau EcoAcoustique SA du 10 juillet 2020 (ci-après: rapport acoustique) - établi à l'appui du projet - préconisait la pose d'un écran de protection permettant une ventilation protégée du bruit avec un gain d'au moins 3 dB (A). Compte tenu du faible dépassement et de cet écran, il n'existait manifestement pas de mesures de construction ou aménagement - au sens de l'art. 31 al. 1 let. b OPB - proportionnés permettant de respecter les VLI; seuls pourraient entrer en ligne de compte une paroi antibruit ou l'éloignement du bâtiment, solutions toutefois jugées disproportionnée, respectivement irréaliste; la suppression de l'attique serait également disproportionnée. Dans ces conditions et dès lors que le projet s'implantait dans le périmètre compact de l'agglomération Lausanne-Morges, dans un quartier déjà largement voué à l'habitation, les conditions fixées à l'art. 31 al. 2 OPB étaient réalisées; l'assentiment de la DGE autorisant le projet malgré le dépassement des VLI était confirmé.”
“Certains, notamment sur la façade sud du bâtiment A, dépassaient les valeurs limites d'immissions nocturnes de 7 à 8 dB(A). Le rapport préconisait les mesures de protection contre le bruit suivantes (p. 5): les séjours du côté route (au sud) seraient ventilés par une fenêtre donnant sur le balcon (à l'ouest) qui serait muni d'un parapet plein d'au moins 1 m 20 et d'un plafond phonoabsorbant, ce qui permettait une amélioration globale d'au moins 4 dB(A); les chambres du côté route (au sud) serait ventilées par une fenêtre (à l'est) munie d'un écran proche vitré. Le rapport du 30 octobre 2017 concluait qu'avec ces mesures de protection, les niveaux d'évaluation du bruit routier ne dépassaient pas les valeurs limites applicables pour les pièces les plus exposées des logements (aération possible des locaux sensibles par des fenêtres protégées du bruit sur les façades ouest et est); dès lors que ces locaux possédaient une autre fenêtre donnant sur une façade moins exposée, un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB pourrait être octroyé par la Direction générale de l'environnement (ci-après: DGE). E. La demande de permis de construire a été communiquée aux services concernés de l'administration cantonale. Leurs autorisations spéciales et préavis ont été regroupés dans la synthèse CAMAC n° 125746 du 16 novembre 2017, qui comportait le passage suivant: "La Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Air, climat et risques technologiques (DTE/DGE/DIREV/ARC) préavise favorablement au présent projet dont l'exécution devra respecter les conditions impératives ci-dessous: […] Selon l'étude acoustique modifiée du bureau E.________ datée du 30 octobre 2017, les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier sont dépassées pour ces 2 bâtiments. La DGE/DIREV-ARC donne son assentiment au projet (art. 31 OPB, alinéa 2) aux conditions suivantes: – Pour les séjours côté route des 2 bâtiments, balcons à parapet plein d'une hauteur d'au moins 1.2 mètre et plafond absorbant.”
“m sur les balcons des deux façades les plus exposées au bruit (avec un plafond phonoabsorbant sous la dalle des balcons) et l'installation d'un vitrage de protection supplémentaire fixe devant les autres ouvrants (fenêtres avec chicane acoustique). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, DGE/DIREV/ARC) a donné un préavis favorable moyennant la réalisation des mesures de protection contre le bruit précitées (voir la synthèse CAMAC n° 196428). Peut-être la DGE estime-t-elle que moyennant les mesures précitées, il n'y aura pas de dépassement des VLI ni le jour ni la nuit (hypothèse de l'art. 31 al. 1 OPB), ou bien que le léger dépassement des VLI la nuit justifie qu'elle délivre son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB (sous la forme d'un préavis favorable), compte tenu de l'intérêt public relevant de l'aménagement du territoire à créer un nouveau quartier d'habitation dans un milieu urbain (à propos de ces intérêts publics, cf. ATF 146 II 187 consid. 4.5). Il n'y a pas lieu d'examiner plus en détail ces questions, étant donné que les recourants ne présentent pas de griefs fondés sur l'art. 31 OPB et ne critiquent pas la conception ni l'implantation du bâtiment n°”
“Pour le surplus, pourrait être envisagée une réduction de l'étage d'attique avec une réorganisation et une diminution du nombre de pièces. Une telle réduction du projet apparaît toutefois également disproportionnée compte tenu du faible dépassement des valeurs limites et du fait que celles-ci seront respectées avec la mesure d'isolation acoustique qui est prévue au niveau des fenêtres donnant sur les voies CFF. Pour ce qui est de l'art. 31 al. 2 OPB, on peut admettre que l'édification des bâtiments litigieux présente un "intérêt prépondérant" au sens de cette disposition dès lors que le projet est prévu dans le périmètre compact de l'agglomération Lausanne-Morges dans un quartier déjà largement voué à l'habitation. On peut également tenir compte du fait que la pose d’un survitrage permettra de respecter les VLI, de sorte qu’il sera possible de maintenir une fenêtre ouverte, sans subir les conséquences d’un dépassement des limites de bruit, élément qui, on l'a vu, doit être pris en considération dans le cadre de la pesée des intérêts commandée par l’art. 31 al. 2 OPB. Partant, les conditions fixées à l'art. 31 al. 2 OPB sont remplies et l'assentiment délivré par la DGE peut être confirmé.”
“In ihrer Stellungnahme vom 11. Februar 2022 führt das TBA, Fachstelle Lärmschutz, vorab aus, die Beschwerdegegnerin sei bereits im Frühling 2020 mit einer ersten Voranfrage an sie gelangt. Anlässlich einer Videokonferenz vom 20. April 2020 seien die Lärmsituation und erste Planentwürfe besprochen und danach sei mit Schreiben vom 4. Mai 2020 die Voranfrage eingereicht worden. Bereits in ihrer Rückmeldung habe sie bemerkt, dass die im Rahmen der Überbauungsordnung definierten Baubereiche aus Sicht des Lärmschutzes sehr ungünstig und die Einhaltung der Anforderungen gemäss Art. 31 LSV mit sinnvollen und verhältnismässigen Massnahmen kaum möglich seien. Das Baugesuch sei von der Fachstelle Lärmschutz trotz verbleibenden Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte befürwortet und damit eine Ausnahme gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV gutgeheissen worden. Dafür würden folgende Gründe sprechen: Immissionsgrenzwerte sind nicht erheblich überschritten: Die Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte an der strassenseitigen Fassade betragen 1 dBA am Tag und 3 dBA in der Nacht. Überschreitungen von bis zu 3 dBA können als nicht erheblich bezeichnet werden. Alle lärmempfindlichen Räume weisen mindestens eine Lüftungsgelegenheit mit einer Lärmbelastung unterhalb der IGW auf: Im vorliegenden Projekt weisen alle lärmempfindlichen Räume eine natürliche Lüftungsgelegenheit mit einer Lärmbelastung unterhalb der Immissionsgrenzwerte auf (teilweise mittels Lüftungsflügel mit vorgelagerter Glasscheibe). Mit zusätzlichen Massnahmen wie schalldichten Brüstungen, strassenseitigen Festverglasungen sowie absorbierenden Untersichten der Loggias kann die Lärmbelastung an diesen Fenstern deutlich unter den Immissionsgrenzwert gesenkt werden. Möglichkeiten an verhältnismässigen Lärmschutzmassnahmen sind ausgeschöpft Da die Immissionsgrenzwerte im Nachtzeitraum deutlicher überschritten werden, wurden im Rahmen des Optimierungsprozesses Räume mit einem geringeren Ruhebedürfnis wie Wohn- und Essbereiche sowie Arbeitszimmer an die lärmbelastete Fassade geplant.”
“Le dépassement était de faible intensité et des mesures d'ordre typologique (orientation des bâtiments et des pièces) avaient été prises de façon à ce que les locaux à usage sensible au bruit se trouvassent dans une direction perpendiculaire ou opposée à la source du bruit des avions. Cette configuration permettait de résorber les faibles dépassements, inférieurs à 2 dB(A), et donc de permettre le respect de l'art. 31 OPB. Il demandait que la norme SIA 181 soit respectée ; - second préavis défavorable du SABRA du 17 octobre 2019, réévaluant le précédent préavis en prenant en compte le cadastre publié par l'OFAC le 18 septembre 2019 (ci-après : cadastre 2019) : selon les valeurs de celui-ci, il pouvait anticiper que les VLI de l'OPB correspondant au degré de sensibilité DS Il seraient dépassées de +2 à +3 dB(A) pour la période nocturne 22-23h et de +3 à +4 dB(A) pour la période nocturne 23-24h au niveau de la parcelle. Les exigences de l'art. 31 al. 1 OPB n'étaient pas respectées. Seul un assentiment de l'autorité compétente, au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, pouvait permettre l'acceptation de l'autorisation de construire. Si tel était le cas, des mesures devaient être mises en place, conformément à l'art. 22 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (loi sur la protection de l’environnement - LPE - RS 814.01) et le respect de la norme SIA 181/2006 (exigences renforcées) devrait être assuré pour l'isolation de l'enveloppe du bâtiment. Ce préavis a été modifié et précisé le même jour ; - préavis favorable de la direction des autorisation des construire (ci-après : DAC) du 24 avril 2020, sous conditions, soit sous réserve de l'avis de la CA concernant l'esthétique et l'intégration. 4) Le 2 septembre 2019, l'AIG a adressé à l'OFAC une demande d'approbation de plans et de modification du règlement d'exploitation (ci-après : la demande d'approbation). La fixation du bruit admissible du trafic aérien devrait être effectuée selon l'évolution à l'horizon 2022. 5) Par publication du 17 septembre 2019 dans la Feuille d’avis officielle de la République et canton de Genève (ci-après : FAO), le département a mis en consultation publique jusqu'au 17 octobre 2019, la procédure de modification du règlement d'exploitation avec instauration de quotas et la procédure d'approbation des plans pour la construction d'une nouvelle sortie rapide de piste et d'utilisation densifiée des postes de stationnement avec fixation du nouveau bruit admissible.”
Fehlen konkrete, nachvollziehbare Nachweise (z. B. Berechnungen oder Gutachten), ist eine materielle Überprüfung, ob alle verhältnismässigen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden, nicht möglich. Die Vorinstanz durfte daher das Fehlen entsprechender Nachweise beanstanden und diese Erwägung in ihre Begründung einstellen.
“Daraus erhellt, dass die Vorinstanz die Ausführungen der Beschwerdeführerin im Hinblick auf die Vereinbarkeit ihres Bauprojekts mit den Empfehlungen FALS durchaus zur Kenntnis genommen und geprüft hat. Ebenfalls wird deutlich, dass die Vorinstanz den entsprechenden Standpunkt der Beschwerdeführerin verworfen hat, insbesondere weil ihre Ausführungen mangels entsprechender Nachweise eine nachvollziehbare und objektive Prüfung, ob das Bauvorhaben im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV optimiert ist, nicht zulassen würden. Dieser Gesichtspunkt war für die Vorinstanz in Bezug auf die Anwendung der Empfehlungen FALS auf das vorliegende Projekt massgeblich. Sie durfte sich in der Begründung auf diesen Gesichtspunkt beschränken, ohne das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin zu verletzen. Ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, die Darlegungen der Beschwerdeführerin zur Einhaltung der Empfehlungen FALS würden eine Überprüfung des Bauvorhabens im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV nicht zulassen, betrifft sodann nicht den Anspruch auf rechtliches Gehör, sondern bildet Gegenstand der materiell-rechtlichen Beurteilung (vgl. unten, E. 5.4.3).”
“Entgegen ihrer Ansicht lassen die von ihr hervorgehobenen Ausführungen in den Vernehmlassungen der Fachstelle Lärmschutz des Tiefbauamts des Kantons Zürich keine anderen Schlüsse zu. Entsprechendes gilt für die vorinstanzliche Berücksichtigung der baurekursgerichtlichen Erwägung zur Umsetzung der lärmschutzrechtlichen Anforderungen im streitbetroffenen Bauprojekt. Jene Ausführungen sind reichlich unbestimmt und ersetzen eine vertiefte Abklärung nicht. Indem die Vorinstanz auf diese nicht näher eingegangen ist, hat sie weder den Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV noch sonstiges Bundesrecht verletzt. Auch die von der Beschwerdeführerin kritisierten vorinstanzlichen Bemerkungen zur Wünschbarkeit zusätzlicher Ausführungen zu Auskragungen und zu abgewinkelten Fassaden vermögen an dieser rechtlichen Einschätzung letztlich nichts zu ändern, da ihnen für die vorinstanzliche Argumentation eine untergeordnete Bedeutung zukommt. Sie lassen das Hauptargument des Verwaltungsgerichts unberührt, wonach nicht nachvollziehbar dargetan wurde, dass alle verhältnismässigen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden. Ohnehin nichts daran ändern können die mehr oder weniger hypothetischen Erwägungen des Baurekursgerichts zum Nutzen einzelner Lärmschutzmassnahmen. Die Vorinstanz kritisiert, dass die Raumanordnung im Hinblick auf den Lärmschutz nicht ideal ausgefallen sei. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass auch die Begründungen für die Raumanordnung seitens der Bauherrschaft rudimentär ausgefallen sind, kann darin keine Rechtsverletzung erkannt werden.”
Im Baubewilligungsverfahren für neue Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, sind die Immissionsgrenzwerte massgeblich; die strengeren Planungswerte werden in solchen Baubewilligungsverfahren nicht angewendet, sondern kommen in Vorsorgefällen zur Anwendung.
“Während im ersten Fall aus Gründen der Vorsorge auf die strengeren Planungswerte abgestellt wird, müssen im Baubewilligungsverfahren nur noch (aber immerhin) die Immissionsgrenzwerte an den lärmempfindlichen Räumen der projektierten Bauten eingehalten werden (BGE 142 II 100 E. 2.1 mit Hinweis). Nachdem es vorliegend um die Erteilung einer Baubewilligung für den Neubau einer landwirtschaftlichen Siedlung geht, kommt hier Art. 22 USG zur Anwendung, wonach Baubewilligungen für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, unter Vorbehalt von Absatz 2 nur erteilt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Abs. 1). Dass die Siedlung ausserhalb der Bauzonen erstellt werden soll, spielt mit Blick auf das bundesgerichtliche Urteil 1C_464/2016 vom 7. Juni 2017 keine Rolle. Dort ging es um die Umnutzung eines Wochenendhauses, das sich ausserhalb der Bauzonen in der von einer Landschaftsschutzzone überlagerten Schutzzone Magerwiese befand, für die dauernde Wohnnutzung. Das Bundesgericht ging dabei von der Anwendbarkeit von Art. 22 USG und Art. 31 LSV aus (Urteil 1C_464/2016 vom 7. Juni 2017 E. 3; vgl. auch ROBERT WOLF, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl. 2002, N. 10 zu Art. 22 USG und N. 12 zu Art. 24 USG). Der Umstand, dass vorliegend mehrere Gebäude auf bisher unbebautem Land (ebenfalls) in einer Schutzzone neu erstellt werden sollen, führt entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung nicht dazu, dass von der Ausscheidung neuer bzw. der Erschliessung bestehender Bauzonen im Sinne von Art. 24 USG und Art. 29 f. LSV und damit von der Massgeblichkeit der Planungswerte auszugehen wäre. Auch das BAFU hielt in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht fest, es handle sich vorliegend nicht um eine Art von Ausscheidung oder Erschliessung einer Bauzone und die entsprechenden Bestimmungen seien auch nicht analog anzuwenden. Vielmehr handle es sich um ein Baubewilligungsverfahren, bei dem die Immissionsgrenzwerte massgebend seien. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz - im Unterschied zum AWA/TG - die Immissionsgrenzwerte als massgeblich erachtet hat.”
“Während im ersten Fall aus Gründen der Vorsorge auf die strengeren Planungswerte abgestellt wird, müssen im Baubewilligungsverfahren nur noch (aber immerhin) die Immissionsgrenzwerte an den lärmempfindlichen Räumen der projektierten Bauten eingehalten werden (BGE 142 II 100 E. 2.1 mit Hinweis). Nachdem es vorliegend um die Erteilung einer Baubewilligung für den Neubau einer landwirtschaftlichen Siedlung geht, kommt hier Art. 22 USG zur Anwendung, wonach Baubewilligungen für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, unter Vorbehalt von Absatz 2 nur erteilt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Abs. 1). Dass die Siedlung ausserhalb der Bauzonen erstellt werden soll, spielt mit Blick auf das bundesgerichtliche Urteil 1C_464/2016 vom 7. Juni 2017 keine Rolle. Dort ging es um die Umnutzung eines Wochenendhauses, das sich ausserhalb der Bauzonen in der von einer Landschaftsschutzzone überlagerten Schutzzone Magerwiese befand, für die dauernde Wohnnutzung. Das Bundesgericht ging dabei von der Anwendbarkeit von Art. 22 USG und Art. 31 LSV aus (Urteil 1C_464/2016 vom 7. Juni 2017 E. 3; vgl. auch ROBERT WOLF, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2. Aufl. 2002, N. 10 zu Art. 22 USG und N. 12 zu Art. 24 USG). Der Umstand, dass vorliegend mehrere Gebäude auf bisher unbebautem Land (ebenfalls) in einer Schutzzone neu erstellt werden sollen, führt entgegen der von der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung nicht dazu, dass von der Ausscheidung neuer bzw. der Erschliessung bestehender Bauzonen im Sinne von Art. 24 USG und Art. 29 f. LSV und damit von der Massgeblichkeit der Planungswerte auszugehen wäre. Auch das BAFU hielt in seiner Vernehmlassung an das Bundesgericht fest, es handle sich vorliegend nicht um eine Art von Ausscheidung oder Erschliessung einer Bauzone und die entsprechenden Bestimmungen seien auch nicht analog anzuwenden. Vielmehr handle es sich um ein Baubewilligungsverfahren, bei dem die Immissionsgrenzwerte massgebend seien. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz - im Unterschied zum AWA/TG - die Immissionsgrenzwerte als massgeblich erachtet hat.”
Bei vorübergehenden, ausserordentlichen Lärmreduktionen (z. B. während der Pandemie) ist für die Beurteilung von Art. 31 Abs. 1 LSV auf die üblicherweise zu erwartende Lärmbelastung vor bzw. nach der Ausnahmeperiode abzustellen. Kurzfristige Messwerte aus der Ausnahmeperiode sind nicht allein ausschlaggebend; massgeblich sind Prognosen und das Vorsorgeprinzip im Hinblick auf die langfristige Nutzung des Neubaus.
“En raison de l'évaluation du bruit aérien par calcul et non par mesure, seules des études pointues pouvaient être prises en considération, de sorte que n'importe quelle expertise émanant d'un particulier n'était pas de nature à remettre en cause les courbes du bruit aérien à prendre en considération. Le cadastre 2009 indiquait que la validité des données contenues dans le cadastre bruit en vigueur devait être systématiquement vérifiée. S'il était vrai que lors du début de la crise sanitaire, l'exposition au bruit aérien de la parcelle n° 1'469 avait certainement passablement baissé, le trafic aérien avait repris depuis lors et les projections attendues pour les années prochaines s'approcheraient à nouveau de celui calculé pour les courbes publiées en 2019. La réalisation du projet ayant pour vocation d'ériger un logement pour plusieurs décennies sur la parcelle n° 1'469, il fallait prendre en considération, notamment pour des questions de santé publique, l'exposition usuelle au bruit de cette parcelle, soit celle prévalant avant la pandémie. Cette approche était justifiée au regard du principe de précaution. Le projet litigieux ne respectait pas l'art. 31 al. 1 OPB, nécessitant ainsi une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB, qu'il n'entendait pas appliquer in casu. L'étude acoustique du 29 mars 2019 parvenait à cette conclusion, puisqu'elle réservait « l'assentiment des autorités compétentes ». Le rapport acoustique du 13 octobre 2020 proposait des mesures supplémentaires. Conformément à la jurisprudence, le lieu de détermination pour le bruit aérien pouvait se prendre à proximité immédiate du bâtiment. Lesdites mesures ne permettaient pas de pallier le dépassement du bruit, puisqu'elles ne protégeaient que les fenêtres et non l'environnement immédiat du bâtiment ou du moins suffisamment. Au surplus, il renvoyait à sa réplique par-devant le TAPI. 14) Mme A______ et M. B______ ont conclu principalement au rejet du recours. Subsidiairement, ils sollicitaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ et le renvoi du dossier au département à cette fin. Plus subsidiairement, ils demandaient qu'il leur soit donné acte de leur engagement de réaliser des mesures acoustiques, le renvoi du dossier au département pour la délivrance de ladite autorisation de construire sur la base de la version modifiée du 14 octobre 2020 des plans d'architecte produits.”
Bei der Beurteilung, ob die Immissionsgrenzwerte im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten werden können, sind die Immissionen in der Mitte jedes offenen Fensters der lärmempfindlichen Räume als Prüfpunkt massgeblich. Die Befriedigung der Grenzwerte nur am am wenigsten exponierten («Lüftungsfenster») jedes Raumes genügt nicht.
“Aux termes de l'art. 22 LPE, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les valeurs limites d'immission ne sont pas dépassées (al. 1). Si les valeurs limites d'immission sont néanmoins dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (al. 2). L'art. 31 al. 1 OPB précise que, lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a), ou par des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b). Aux termes de l'art. 39 al. 1 1 ère phrase OPB, pour les bâtiments, les immissions de bruit seront mesurées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. La jurisprudence a précisé que pour répondre aux exigences des art. 22 LPE, 31 al. 1 et 39 al. 1 OPB, les valeurs limites d'immission doivent être respectées à la hauteur de chacune des fenêtres des locaux à usage sensible (ATF 146 II 187 consid. 4.1; 145 II 189 consid. 8.1; 142 II 100 consid. 4.7). Selon l'art. 31 al. 2 OPB, si les mesures fixées à l'art.”
“Oktober 1983 (USG) werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Dabei müssen die Immissionsgrenzwerte in der Mitte jedes offenen Fensters eines lärmempfindlichen Raums eingehalten sein (Art. 39 Abs. 1 LSV); die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" jedes Raums genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht (BGE 142 II 100 E. 4; 145 II 189 E. 8.1). Liegt eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Auch im Rahmen von Art. 22 Abs. 2 USG müssen Immissionsgrenzwerte eingehalten werden, was sich in der Forderung nach Durchführung der "notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen" zeigt (Robert Wolf in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2000, Art. 22 N. 25 ff.; vgl. Alain Griffel/Heribert Rausch, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Art. 22 N. 7). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit.”
“Oktober 1983 (USG) werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Dabei müssen die Immissionsgrenzwerte in der Mitte jedes offenen Fensters eines lärmempfindlichen Raums eingehalten sein (Art. 39 Abs. 1 LSV); die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" jedes Raums genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht (BGE 142 II 100 E. 4; 145 II 189 E. 8.1). Liegt eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Auch im Rahmen von Art. 22 Abs. 2 USG müssen Immissionsgrenzwerte eingehalten werden, was sich in der Forderung nach Durchführung der "notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen" zeigt (Robert Wolf in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2000, Art. 22 N. 25 ff.; vgl. Alain Griffel/Heribert Rausch, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Art. 22 N. 7). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). 3.1.2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Hierzu bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Realisierung des Bauvorhabens und demjenigen an einer Reduktion der Lärmbelastung. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen.”
“Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG) werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Dabei müssen die Immissionsgrenzwerte in der Mitte jedes offenen Fensters eines lärmempfindlichen Raums eingehalten sein (Art. 39 Abs. 1 LSV); die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" jedes Raums genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht, darf jedoch im Rahmen der Interessenabwägung für eine Ausnahmebewilligung berücksichtigt werden (BGE 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4). Liegt eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit.”
“22 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG) werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden (Abs. 1). Dabei müssen die Immissionsgrenzwerte in der Mitte jedes offenen Fensters eines lärmempfindlichen Raums eingehalten sein (Art. 39 Abs. 1 der Lärmschutzverordnung vom 15. Dezember 1986 [LSV]); die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" jedes Raums genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht, darf jedoch im Rahmen der Interessenabwägung für eine Ausnahmebewilligung (dazu nachfolgend) berücksichtigt werden (BGE 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4). Liegt eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Abs. 2 von Art. 22 USG). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Abs. 2 von Art. 31 LSV). Hierzu bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Realisation des Bauvorhabens und demjenigen an einer Reduktion der Lärmbelastung. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen.”
Art. 31 Abs. 2 LSV kommt zur Anwendung, wenn die Immissionsgrenzwerte trotz der in Abs. 1 vorgesehenen Massnahmen nicht eingehalten werden können; in diesem Fall darf eine Baubewilligung nur bei Vorliegen eines überwiegenden Interesses an der Errichtung und mit Zustimmung der kantonalen Behörde erteilt werden. Die Rechtsprechung weist darauf hin, dass die in Abs. 1 genannten baulichen Massnahmen in innerstädtischen Lagen teils nicht realisierbar oder städtebaulich unbefriedigend sind, weshalb Ausnahmen dort häufiger zur Diskussion stehen.
“2 LSV kann mit Zustimmung der kantonalen Behörde eine Baubewilligung auch dann erteilt werden, wenn die lärmschutzrechtlichen Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden. Dies bedingt aber, dass an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht. Mit den Vorschriften über die Vermeidung und Begrenzung schädlicher oder lästiger Lärmeinwirkungen wird der Schutz der Bevölkerung vor erheblichen Störungen des Wohlbefindens bezweckt (Art. 15 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz [USG; SR 814.01]). Gemäss Art. 74 Abs. 1 BV stützt sich das USG auf die Gesetzgebungskompetenz des Bundes, wonach der Mensch und seine natürliche Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen mittels Erlass entsprechender Vorschriften zu schützen sind. Der Vollzug des Bundesumweltrechts obliegt gemäss Art. 74 Abs. 3 BV und Art. 36 USG grundsätzlich den Kantonen. Dies ändert jedoch nichts am Umstand, dass es sich um den Vollzug von Bundesrecht handelt. Die von der kantonalen Vorinstanz erteilte Bewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV stützt sich demnach auf hinreichend detailliertes, direkt anwendbares Bundesrecht. Damit ist die erste Voraussetzung für das Vorliegen einer Bundesaufgabe nach Art. 2 NHG mit der Erteilung der Bewilligung erfüllt. 4.3.5. Fraglich und vorliegend strittig ist jedoch, ob auch die zweite Voraussetzung des hinreichenden Bezugs zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz gegeben ist. Die Beschwerdeführer halten in ihrer Replik fest, dass der Lärmschutz auch einen engen Bezug zum Natur-, Landschafts- und Heimatschutz habe. Schutzobjekt sei der Mensch und die natürliche Umwelt, demnach auch die Natur. Obwohl beim Lärmschutz das Wohlbefinden der Menschen im Vordergrund stehe, bezwecke der Lärmschutz auch den Schutz von Tieren und ihren Lebensräumen. Der Argumentation der Beschwerdeführer kann nicht gefolgt werden. Das strittige Bauvorhaben befindet sich im bereits dicht besiedelten Gebiet, angrenzend an eine Strasse. Die Bewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV ist vorliegend notwendig, weil aufgrund des Aussenlärms im Innern des geplanten Wohnhauses in gewissen Räumen die Immissionsgrenzwerte der Lärmschutzgesetzgebung nicht eingehalten werden können.”
“des Anhangs zur Bauver- fahrensordnung [BVV]) zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV oder aber anhand eines (privaten) Gutachtens zu ergehen (VB.2019.00394 vom 27. Februar 2020, E. 5.3.3). 3.6. Freilich kommt auch die dargestellte neue bzw. verschärfte bundes- und verwaltungsgerichtliche Praxis nicht ohne Präzisierungen aus, welche die soeben dargestellten Voraussetzungen – ohne weiteres zu Recht – zumin- dest fallgruppenweise relativieren. Das Bundesgericht hat bereits im Grundsatzentscheid zur sog. Lüftungs- fensterpraxis (BGE 142 II 100) denn auch festgehalten, dass die Argumen- te, ohne die Lüftungsfensterpraxis könnten angesichts der in zahlreichen Städten entlang viel befahrener Strassen überschrittenen Immissions- grenzwerte an zentralen Lagen keine Wohnbauten mehr realisiert werden, was den Grundsätzen der Raumentwicklung widerspreche, ernst zu neh- men seien. Die in Art. 31 Abs. 1 lit. a und b LSV vorgesehenen Massnah- men zur Emissionsbegrenzung seien in städtischen Zentren zum Teil nicht möglich (z.B. Lärmschutzwände) oder führten zu städtebaulich unbefriedi- genden Ergebnissen (z.”
“Le projet de modification des limites de zones MZ 29’730-540 n’avait pas été adopté le 4 janvier 2013 et, compte tenu de l’écoulement du délai de deux ans, la propriétaire avait recouvré tous ses droits sur la parcelle. La question de savoir si le projet de construction respectait les exigences posées par l’art. 31 al. 1 OPB faisait appel à des compétences techniques et souffrirait de demeurer indécise car l’intérêt public à ce que l’autorité agisse dans le respect du principe de la bonne foi, l’intérêt financier de la propriétaire à la réalisation du projet, comme l’intérêt de ne pas voir les droits à bâtir durablement paralysés sans compensation financière devaient être considérés comme prépondérants par rapport à l’intérêt public à la protection des futurs habitants qui avait été pris en compte par les concepteurs du projet grâce à une disposition parfaitement adaptée des locaux à usage sensible au bruit et à une isolation acoustique de l’enveloppe des bâtiments de très bonne qualité. Les conditions d’octroi d’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB étaient remplies. 8) Le 9 décembre 2013, le département a délivré l’autorisation de construire DD 102'893. 9) Demaurex & Cie SA (ci-après : Demaurex), active dans le commerce des produits alimentaires et de consommation, de Chavannes-Renens, est devenue propriétaire de la parcelle no 3'440 en mars 2015. 10) Monsieur Jean CHATELAIN, architecte, a déposé le 23 décembre 2016, pour le compte de Demaurex, une nouvelle demande d’autorisation de construire trois villas avec couverts et chauffage par pompe à chaleur auprès du département du territoire (ci-après : le département). La demande a été enregistrée sous DD 109'871. 11) L’instruction de la demande d’autorisation de construire DD 109'871 a notamment donné lieu aux préavis suivants : - défavorable du service de l’air, du bruit et des rayonnements non ionisant (ci-après : SABRA) du 23 février 2017. Les valeurs limites d’immissions (ci-après : VLI) de l’annexe 5 de l’OPB correspondant au degré de sensibilité II étaient largement dépassées sur toutes les périodes : dépassement de + 4-5 dB(A) durant la période diurne, de + 4-5 dB(A) de 22 à 23 h et de + 3-4 dB(A) de 23 à 24 h.”
Die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine umfassende, auf die Umstände des Einzelfalls bezogene Interessenabwägung voraus. Erforderlich ist ein überwiegendes Interesse an der Errichtung des Gebäudes; das blosse private Ausnützungsinteresse des Eigentümers genügt nicht. Bei der Abwägung sind insbesondere die vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte, die Möglichkeit einer anderen Empfindlichkeitsstufenzuordnung des Gebiets sowie raumplanerische Anliegen (z. B. Schliessung von Baulücken, Siedlungsverdichtung) und die zu erreichende Wohnqualität zu berücksichtigen.
“Der Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus, die gestützt auf sämtliche relevanten Umstände des Einzelfalls vorzunehmen ist (Urteile 1C_264/2021 vom 24. März 2022 E. 2.4; 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 5.6). Dabei ist das Interesse an der Realisierung des Gebäudes ohne zusätzliche Lärmschutzmassnahmen den Anliegen des Lärmschutzes gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Nach Sinn und Zweck der umweltschutzrechtlichen Lärmschutz-Regelungen ist ein überwiegendes öffentliches Interesse zu verlangen. Dieses kann durch raumplanerische Anliegen wie die Schliessung einer Baulücke oder die Schaffung kompakter Siedlungen bzw. die Lenkung der Siedlungsentwicklung nach innen begründet werden, wobei eine angemessene Wohnqualität zu berücksichtigen ist (BGE 142 II 100 E. 4.6; vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. a bis und b sowie Art. 3 Abs. 3 lit. a bis RPG). Bei der Beurteilung dieser Wohnqualität ist neben dem Umfang der Überschreitung der IGW auch die Möglichkeit zu berücksichtigen, dem Gebiet gemäss Art. 43 Abs.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein über wiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Die Bejahung eines solchen Interesses setzt zwingend eine umfassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus. Eine Ausnahmebewilligung ist zulässig (Art. 31 Abs. 2 LSV), wenn die str ikte Anwendung von Art. 22 USG, unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls, unverhältnismässig wäre. Das Interesse an der Realisierung eines Gebäudes ist dem Interesse der künftigen Bewohner und Benützer des Gebäudes am Schutz gegen übermässigen Ausse nlärm gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Nach Sinn und Zweck von Art. 22 USG ist dabei grundsätzlich ein überwiegendes öffentliches Interesse zu verlangen. Jedenfalls reicht das private Interesse des Eigentümers an einer besseren Nutzung seines Grundstücks allein nicht aus, da sonst in allen Fällen eine Ausnahmebewilligung erteilt werden müsste. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, der Bedarf an Wohnraum, das Ausmass der Überschreitung der Immi ssionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe im Sinn von Art. 43 Abs.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Ist die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte durch derartige Massnahmen nicht möglich, darf nach Art. 31 Abs. 2 LSV die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Der Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus. Das Interesse an der Realisierung des Gebäudes ist den Anliegen des Lärmschutzes gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Nach Sinn und Zweck von Art. 22 USG ist grundsätzlich ein überwiegendes öffentliches Interesse zu verlangen; das private Interesse des Eigentümers an einer besseren Nutzung seines Grundstücks allein reicht nicht aus. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen (Art. 43 Abs. 2 LSV), zu berücksichtigen. Auch raumplanerische Anliegen - z.B. die Schliessung einer Baulücke, die Verdichtung der Nutzung der Siedlungsfläche oder die Siedlungsentwicklung nach innen unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität (vgl.”
“Lärmschutzwände) oder führten zu städtebaulich unbefriedi- genden Ergebnissen (z.B. geschlossene Fassaden zur Strassenseite, Aus- richtung von Wohnungen nach Norden, ungünstige Wohnungsgrundrisse). Dem wichtigen Anliegen, die Siedlungsentwicklung nach innen zu bewirken und die Siedlungserneuerung zu stärken, könne auf dem Weg der Aus- nahmebewilligung Rechnung getragen werden. Bauvorhaben, welche aus dieser Sicht wünschenswert seien, werde eine Ausnahmebewilligung erteilt werden können, auch wenn die Immissionsgrenzwerte unwesentlich über- R1S.2020.05106 Seite 20 schritten sind, sofern deren Einhaltung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreicht und mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Sei- ten und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden könne (BGE 142 II 100, E. 4.6; siehe auch BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.3). In den späteren – in französischer Sprache ergangenen – Entscheiden hat das Bundesgericht klargestellt, dass es bei der Anwendung der Ausnah- meregelung von Art. 31 Abs. 2 LSV im Kern darum geht, ein öffentliches In- teresse am Bau eines zum längeren Aufenthalt von Personen bestimmten Gebäudes in einem Gebiet mit Überschreitung der Immissionsgrenzwerte zu definieren, wobei das blosse Interesse eines Grundstückseigentümers an einer besseren Ausnützung seines Grundstückes nicht genügt. In der von den Baubehörden und Rechtsmittelinstanzen vorzunehmenden Inte- ressenabwägung seien folgende Kriterien zu berücksichtigen: (1) die beab- sichtigte Benützung des Gebäudes, (2) der Grad bzw. die Schwere der auf- tretenden Immissionsgrenzwertüberschreitungen, (3) die (hypothetische) Möglichkeit, das Baugrundstück allenfalls einer höheren Empfindlichkeits- stufe zuzuteilen, (4) raumplanerische Überlegungen, mithin vor allem die Möglichkeit der Schliessung einer (ansonsten resultierenden) Baulücke im bebauten Gebiet) sowie (5) die Möglichkeit der Siedlungsverdichtung nach innen, insbesondere die Möglichkeit zur Schaffung von Wohnraum oder zur Entwicklung urbaner Wohn- und Lebensräume.”
Reicht die Bauherrschaft ein Gutachten ein, genügt damit der Nachweis, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft und die Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 Bst. a und b ausgeschöpft wurden. Zeigt das Gutachten, dass selbst mit diesen Massnahmen die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden können, kommt Art. 31 Abs. 2 LSV zur Anwendung.
“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden ist Art. 23 Abs. 1 UeV zudem nicht so formuliert, dass bei der Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV auch eine Ausnahme nach Art. 26 BauG für eine Abweichung von Art. 23 UeV notwendig wäre. Wie bereits erwähnt, hält Art. 23 Abs. 1 UeV nur fest, es müsse mit einem Gutachten nachgewiesen werden, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten sind. Wird ein solches Gutachten eingereicht, sind die Voraussetzungen von Art. 23 Abs. 1 UeV erfüllt. Zeigt der Nachweis der Bauherrschaft, dass auch mit Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden können, kommt Art. 31 Abs. 2 LSV zur Anwendung, ohne dass zusätzlich eine Ausnahme von Art. 23 UeV erforderlich wäre.”
Vor einer Zustimmung der kantonalen Behörde gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV muss im Bauakten- bzw. Entscheidungsdossier erkennbar sein, dass die vernünftigerweise in Betracht kommenden Schutz- und Projektierungsmassnahmen (einschliesslich möglicher konstruktiver Massnahmen und raumbezogener Lösungen nach Art. 31 Abs. 1 LSV) geprüft und entsprechend dokumentiert wurden. Erst auf dieser Grundlage kann die kantonale Behörde ein überwiegendes Interesse und ihr Einverständnis beurteilen.
“Ils ont toutefois estimé que, dans la mesure où les locaux à usage sensible au bruit disposaient d'un ouvrant donnant sur une façade où les valeurs limites déterminantes de l'OPB étaient respectées, le projet était conforme au droit public. Fondée sur cette expertise, la DGE a validé le projet, au motif que chaque local à usage sensible était pourvu d'une fenêtre protégée où les VLI étaient respectées. Dans un arrêt de principe du 16 mars 2016 (ATF 142 II 100), le Tribunal fédéral a pourtant condamné la pratique dite de la fenêtre d'aération, consistant à ne respecter les exigences en matière de protection contre le bruit qu'au niveau d'une seule fenêtre par pièce d'habitation (fenêtre d'aération). Le fait que les locaux à usage sensible soient pourvus d'un ouvrant sur une façade (au moins) où les VLI sont respectées n'est donc pas déterminant. Pour sa part, la constructrice estime que, compte tenu de sa situation en milieu urbain et de l'ampleur pas particulièrement importante des dépassements des VLI (1 dB[A]), il existe un intérêt public prépondérant à la réalisation du projet, justifiant l'octroi de l'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Ce raisonnement ne saurait être suivi. Selon la jurisprudence (ATF 146 II 187; TF 1C_1/2022 du 27 juillet 2023 consid. 4.3), la délivrance d'une autorisation de construire dans un secteur exposé au bruit suppose que toutes les mesures de protection raisonnablement envisageables aient été prises, qu'il s'agisse des dispositions des locaux à usage sensible au bruit ou de mesures constructives éventuelles (cf. art. 31 al. 1 OPB). Il faut que, dans le dossier ou la décision de l'autorité administrative, on trouve la démonstration que les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées (ATF 146 II 187 consid. 4.3.3; TF 1C_1/2022 précité consid. 4.3; cf. ég. CDAP AC.2021.0125 du 29 septembre 2021 consid. 2b). Contrairement à ce que croit la constructrice, l'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf.”
“1 UeV erforderliche Nachweis, wonach die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV bei allen lärmempfindlichen Räumen erfüllt werde, sei nicht erbracht. Die geplanten Bauten würden die in der Überbauungsordnung festgesetzten Immissionsgrenzwerte nicht einhalten. Art. 23 Abs. 1 UeV schliesse die Erteilung einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV aus. Selbst wenn dem nicht so wäre, seien die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahme nicht erfüllt. Zudem befürchten die Beschwerdeführenden, dass das Bauvorhaben übermässige Lärmimmissionen bei ihren Grundstücken verursachen könnte (Reflektion Strassenlärm etc.). 3. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet5, führte den Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeant-wort vom 24. August 2021 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, und die Bestätigung des Gesamtbauentscheids. Zur Begründung führt sie aus, die Gemeinde habe Art. 23 Abs. 1 UeV korrekt ausgelegt. Diese Bestimmung schliesse die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Die Voraussetzungen für die Erteilung einer entsprechenden Ausnahme seien erfüllt. Auch die Gemeinde Heimberg beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Parteianwälte erhielten Gelegenheit zur Einreichung der Kostennote. Jene der Beschwerdegegnerin datiert vom 11. November 2021. Die Beschwerdeführenden reichten am 12. November 2021 zusammen mit ihrer Kostennote eine Replik ein. 4. Mit Verfügung vom 6. Januar 2022 verwies das Rechtsamt auf die neuste bundesgerichtliche Rechtsprechung6 und stellte aufgrund einer provisorischen Beurteilung nach Durchsicht der Baubewilligungsakten fest, dass sich weder Unterlagen noch Hinweise zu anderen geprüften und verworfenen Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV resp. Projektierungsvarianten in den Akten finden würden. Weiter sei nach summarischer Einschätzung fraglich, ob die Überbauungsordnung «I.________strasse» einen quadratischen Grundriss der Wohntürme voraussetze. Das Rechtsamt gab der Beschwerdegegnerin Gelegenheit zur Stellungnahme.”
Wurden die nach Art. 31 Abs. 1 LSV zumutbaren Massnahmen nicht ausgeschöpft — namentlich ein konsequenter Versuch, lärmempfindliche Räume auf der lärmabgewandten (ruhigen) Gebäudeseite anzuordnen —, schliesst dies die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV aus.
“Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden seien und ob die Vorausset- zungen von Art. 31 Abs. 2 LSV gegeben seien. Sowohl im westlichen als auch im nördlichen Gebäudetrakt wiesen sämtliche Wohnungen den stark- befahrenen Strassen zugewandte lärmempfindliche Räume auf. Ein konse- quenter Versuch, die lärmempfindlichen Räume auf die ruhige Gebäudeseite auszurichten, sei nicht erkennbar. Die Lärmschutzbalkone fielen nicht unter die Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV, sondern stellten vielmehr Ersatz- massnahmen dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Es wären di- verse, exemplarischen Massnahmen denkbar gewesen, wie etwa die Rück- versetzung der West- und Nordfassade von den lärmverursachenden R3.2022.00194 Seite 19 Strassen, die Anordnung nicht lärmempfindlicher Räume wie Sanitärräume und Reduits an der West- und Nordfassade oder die Anordnung des Trep- penhauses entlang der strassenzugewandten Fassaden statt innerhalb des Gebäudegrundrisses. Für eine Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV bestehe nach dem Gesagten kein Raum. Zusammenfassend verstosse die Erteilung einer Baubewilligung trotz Nicht- ausschöpfen der Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ge- gen Art. 22 Abs. 2 USG sowie Art. 31 Abs. 1 und Abs. 2 LSV.”
“Dies wird dadurch bestätigt, dass die auf dem Baugrundstück bereits errichteten Wohnbauten gemäss den Fotos des Augenscheins des Baurekursgerichts gegen die Rotbuchstrasse Treppenhäuser mit grossen Fenstern aufweisen. Die Beschwerdeführerin legt nicht substanziiert dar, weshalb bei einem Verzicht auf die vorgenannten, einzig gegen die Strassenseite ausgerichteten lärmempfindlichen Räume die Bautiefe zur Gewährung einer genügenden natürlichen Belichtung der Zimmer in unverhältnismässiger Weise reduziert werden müsste. Dies ist auch nicht ersichtlich, zumal die lärmabgewandte Südfassade - allenfalls durch Ein- und Ausbuchtungen - so gestaltet werden kann, dass eine grosse Zahl von Räumen natürlich belichtet wird. Unter diesen Umständen ging die Vorinstanz bundesrechtskonform davon aus, die Beschwerdeführerin habe in Verletzung von Art. 31 Abs. 1 lit. a LSV nicht alle zumutbaren Massnahmen zur Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes getroffen. Demnach ist bereits aus diesem Grund die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV ausgeschlossen.”
Das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte ist bei der nach Art. 31 Abs. 2 LSV vorzunehmenden Interessenabwägung zu berücksichtigen. Bei geringen Überschreitungen kann ein überwiegen‑des öffentliches Interesse an der Errichtung des Gebäudes (z. B. städtebauliche Ziele wie Innenentwicklung oder Wohnungsversorgung) die Erteilung der Ausnahme rechtfertigen. Bei bedeutenden bis massiven Überschreitungen sind die Anforderungen strenger: eine Ausnahme erscheint nur denkbar, wenn sehr gewichtige öffentliche Interessen vorliegen; bei massiven Überschreitungen ist das Zulassen einer Ausnahme sogar zweifelhaft, weil andernfalls der Schutz der Bevölkerung gegen übermässige Lärmimmissionen praktisch unterlaufen würde.
“1 OPB, en cas de non-respect des VLI, s’analyse en particulier au regard des aménagements envisagés pour restreindre ces dépassements et leur ampleur (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.2). Avant de se voir délivrer une autorisation dérogatoire pour un projet de construction dans un secteur exposé au bruit conformément à l’art. 31 al. 2 OPB, le maître de l’ouvrage doit démontrer avoir examiné toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de réduire le bruit. Ce n’est que lorsqu’il est établi que l’ensemble des mesures d’aménagement proportionnées ont été épuisées que l’octroi d’une dérogation peut entrer en considération, en tant qu’"ultima ratio". Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. arrêt TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les réf. citées). En cas d’importants dépassements des valeurs limites d’immission, un examen approfondi est nécessaire (cf. arrêt TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans un arrêt récent (1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des valeurs limites d’immission. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles. Quoiqu’il en soit, l’ampleur du dépassement des valeurs limites d’immission doit être prise en compte dans la pesée des intérêts prévue à l’art. 31 al. 2 OPB. En cas de dépassement important des valeurs limites d’immission, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans le cas d’espèce, les valeurs limites d’immission du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition.”
“Wie bereits dargelegt, sind gemäss Art. 22 Abs. 2 USG und Art. 31 Abs. 1 lit. a LSV bei Neubauten lärmempfindliche Räume zur Vermeidung oder Reduktion einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte für Strassenlärm grundsätzlich auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes anzuordnen (vgl. E. 2.2 hievor). Ob eine solche Anordnung eine verhältnismässige und damit zumutbare Lärmschutzmassnahme darstellt, ist gestützt auf eine Interessenabwägung zu beantworten. Bei dieser Abwägung ist - gleich wie bezüglich der Interessenabwägung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV - namentlich der Umfang der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte zu berücksichtigen und zu prüfen, ob in den lärmempfindlichen Räumen trotz dieser Überschreitung mittels Lüftungsfenstern an der lärmabgewandten Seite und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Vorliegend würden die Immissionsgrenzwerte selbst bei einer Aufstufung des Baugrundstücks in die Empfindlichkeitsstufe III während der Nacht um 4 dB (A) überschritten. Aufgrund dieser wesentlichen Überschreitung sind, zur Rechtfertigung einer Ausnahme von der Regel der Anordnung von lärmempfindlichen Räumen an der lärmabgewandten Seite - soweit eine solche Ausnahme nicht zum vornherein ausgeschlossen wird - äusserst gewichtige öffentliche Interessen zu verlangen (vgl. E. 2.4 hievor). Als solche Interessen führte die Bausektion des Kantons Zürich an, aus ästhetischen Gründen seien ausdruckslose Fassaden mit kleinen Öffnungen und Fenstern zur natürlichen Bad- und Treppenhausbelichtung zu vermeiden.”
“2 LSV für den Bau des Stadions sowie Ausnahmebewilligungen nach Art. 31 Abs. 2 LSV für den Bau von lärmempfindlichen Wohnräumen in den geplanten Hochhäusern in Anspruch genommen werden müssten. Als Massnahme der Emissionsbegrenzung sei vorgesehen, den Stadionbetrieb nicht noch zusätzlich auf eine unbeschränkte Anzahl lärmrelevanter Ereignisse (Konzerte und dergleichen) auszudehnen, einen geschlossenen Tribünenkörper zu errichten, die Zugangsschleusen und Tribünendachuntersichten hoch absorbierend zu gestalten, Beschallungsanlagen so auszurichten, dass nur die Tribünen beschallt werden und für einen lärmoptimierten Unterhalt des Stadions zu sorgen. Zur Überschreitung der IRW der Vollzugshilfe Sportlärm von 65 dB am Tag und 60 dB am Abend könne es namentlich in den dem Stadion zugewandten lärmempfindlichen Räumen kommen. Mit der Gestaltungsplanänderung werde aufzuzeigen sein, ob sämtliche lärmschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt werden könnten. Sollte dies nicht möglich sein, erscheine die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht von vornherein unrealistisch. Zum einen lasse sich nicht ausschliessen, dass nach Ergreifung aller denkbaren Massnahmen nunmehr (wenn überhaupt) bloss unerhebliche Überschreitungen der einschlägigen IGW respektive IRW resultierten. Zum anderen könne mit der in Anh. 2 der Teiländerung BNO "Stadion 2017" vorgeschriebenen Optimierung der Wohnungsgrundrisse allenfalls aufgezeigt werden, dass städtebaulich keine befriedigendere Lösung zur Verfügung stehe und mit einer genügenden Anzahl an Lüftungsfenstern sowie weiteren Schallschutzmassnahmen (allenfalls auch an der Lärmquelle) ein angemessener Wohnkomfort in allen Wohneinheiten erzielt werden könne. Insofern stelle die vorgesehene schwerpunktmässige Wohnnutzung nach heutigem Kenntnisstand keine unrealistische Planung dar, für die eine Baubewilligung entweder gar nicht oder höchstens in sehr eingeschränktem Umfang in Betracht käme. An erheblichen öffentlichen Interessen, die eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV unter Umständen rechtfertigen könnten, lasse sich das raumplanerische Anliegen an einer Siedlungsentwicklung nach innen bzw.”
“En vertu du principe de précaution, le SABRA s’était fondé à juste titre sur le nouveau cadastre du bruit. Il était nécessaire de prendre en compte l’évolution prévisible de l’exposition au bruit dans les processus de planification et les décisions relatives aux autorisations de construire. Le dépassement des VLI était passé d’une intensité modérée au vu du cadastre 2009 à un dépassement important au regard du bruit admissible du trafic aérien publié le 18 septembre 2019. La pratique du SABRA permettant de prendre en compte les mesures d’ordre typologique proposées ne s’appliquait pas au cas d’espèce puisqu’il ne s’agissait plus d’un faible dépassement (inférieur à 2 dB). Les mesures constructives proposées ne faisaient pas partie des mesures de construction ou d’aménagement visées à l’art 31 al. 1 let. b OPB. Aucune mesure de protection concernant la cuisine ouverte sur le salon n’était prévue. Les mesures proposées ne pouvaient être prises en considération qu’au stade de l’éventuel octroi d’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB. À cet égard, compte tenu de l’importance des dépassements des VLI durant la période d’endormissement, l’intérêt public à la construction d’un seul logement et l’intérêt privé de Mme A______ et M. B______, purement financier – ces derniers pouvant continuer de demeurer dans leur maison actuelle –, ne pouvaient pas primer sur l’intérêt des futurs occupants à être protégés contre le bruit des avions. 11) a. Les parties ont respectivement répliqué et dupliqué, en persistant dans leurs conclusions et développements. En particulier, pour le département, le rapport acoustique confirmait l’effet limité de l’orientation des fenêtres. N’étant pas prévues dans le projet refusé, les mesures supplémentaires dépassaient le cadre du litige. Elles ne visaient pas à atténuer le bruit à proximité du bâtiment mais dans la construction projetée. En dépit des considérations du SABRA, il avait été considéré lors de l’enquête publique de septembre 2019, qu’il y avait lieu de ne pas utiliser comme lieu de détermination du bruit le milieu des fenêtres ouvertes mais l’environnement immédiat du bâtiment projeté conformément à l’art.”
Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, gehen die Kosten für bauliche Massnahmen zur Reduktion des Lärms grundsätzlich zu Lasten der Grundeigentümer. Für Neubauten, die nach dem 1. Januar 1985 errichtet werden, sind die Eigentümer nach den angeführten Entscheiden verpflichtet, geeignete Schallisolation (z. B. schalldämmende Fenster) zu installieren und die dafür anfallenden Kosten zu tragen, soweit die VLI überschritten sind.
“L'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) (titre: Permis de construire dans les zones affectées par le bruit), a la teneur suivante: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Quant à l'art. 31 OPB, il est ainsi libellé: "1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain."”
“Par contre, dans le secteur situé à l'est du chemin du Rionzi, les aménagements prévus ne sont pas des modifications notables. En effet, aucun travail n'est prévu sur les voies de circulation dans ce secteur, si ce n'est un agrandissement de la bande d'arrêt d'urgence sur tout le tronçon impacté de la N09 et un abaissement de la vitesse de 120 à 100 km/h aux abords des jonctions du Solitaire et de la Blécherette. De telles modifications ne mènent pas à une utilisation accrue des voies de communication pouvant entraîner une perception de bruit plus élevée. Partant, elles ne tombent pas sous le coup de l'art. 8 al. 3 OPB, ni ne doivent faire partie du périmètre de l'étude d'assainissement du bruit visant à déterminer les endroits où les VLI sont dépassées. 6.2.2 Le DETEC ajoute que si, toutefois, le périmètre à l'est du passage inférieur du Rionzi devait être considéré comme une modification notable, il faut considérer que pour les nouveaux bâtiments construits après le 1er janvier 1985, les propriétaires sont eux-mêmes responsables de leur isolation acoustique adéquate (cf. art. 31 OPB). Ainsi, si les VLI sont dépassées, les propriétaires doivent installer à leurs frais des fenêtres d'isolation acoustique dès la construction (cf. art. 21 LPE en lien avec l'art. 32 OPB). Le détenteur de l'installation ne supporte pas les coûts de fenêtres antibruit. Par contre, si les VLI sont nouvellement dépassées en cas d'installation notablement modifiée, l'exploitant est tenu de supporter les coûts de fenêtres antibruit. Il en va de même si l'infrastructure routière est la cause du nouveau dépassement des VLI, par exemple de par l'augmentation du trafic. Cependant, s'il n'y a aucun dépassement supplémentaire des VLI provenant d'une installation notablement modifiée, ce n'est pas à l'exploitant de prendre en charge les coûts. Le DETEC admet que la VA est atteinte pour l'immeuble sis au chemin des Champs Meunier (...) et qu'il s'agit de l'état actuel de référence (2010) sans projet. Cependant, il remarque que ce secteur a déjà bénéficié d'un assainissement par le passé. Plusieurs parois antibruit (PAB) sont présentes de chaque côté de la route nationale.”
“1 En l'état, il ressort du RIE que le quartier Champs Meunier a fait l'objet d'un plan de quartier approuvé en 2011 et que les bâtiments ont été construits après 2012. Ils sont donc nouveaux. Sept de ces bâtiments ont été autorisés alors que les VLI étaient déjà dépassées en 2010 (bâtiments nos plan ...). Pour le bâtiment sis au chemin des Champs Meunier (...) (bâtiment n° ...), la valeur d'alarme de 70 dB(A) était même atteinte la journée - mais non dépassée (cf. chap. 5.2.2 p. 35 sv. RIE). Pour ces bâtiments, le DETEC devra examiner s'il est possible, par des mesures proportionnées, de limiter les émissions de bruit de la route nationale dans le périmètre du projet de façon à ne pas dépasser les VLI pour l'horizon 2040, aux frais de l'OFROU (cf. art. 8 al. 2 OPB et 11 al. 1 OPB). Si cela est impossible ou disproportionné, il devra accorder des allègements et obliger les propriétaires de ces bâtiments à insonoriser les fenêtres des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 10 al. 1 OPB), les coûts des mesures de construction ou d'aménagement étant à leur charge et non à celle de l'OFROU (cf. art. 22 LPE et art. 31 OPB). En outre, il devra consigner les immissions de bruit maximales admissibles pour la route nationale dans sa décision d'approbation des plans (cf. art. 37a OPB). 6.6.5.2 Quant aux huit bâtiments existants, sis dans le quartier de villas à l'est du quartier Champs Meunier (nos plan ...), ils présentaient également un dépassement des VLI à l'état actuel en 2010. Pour ces huit bâtiments ainsi que pour les autres bâtiments existants ne présentant pas un tel dépassement en 2010, ainsi que pour les bâtiments nouveaux pour lesquels les VLI étaient respectées lors de leur construction, le DETEC devra déterminer les immissions sonores qu'ils subiront du fait de la route nationale dans le périmètre du projet pour l'horizon de planification 2040 (cf. consid. 6.6.5). Si les VLI seront respectées pour l'horizon 2040, aucune mesure supplémentaire n'est nécessaire. Au contraire, si les VLI seront dépassées, des mesures de réduction des émissions de bruit des routes nationales dans le périmètre du projet devront être analysées de façon à ce que les VLI soient respectées, aux frais de l'OFROU (cf.”
Bei vorübergehend reduzierter Lärmsituation (z. B. während der Pandemie) ist für eine dauerhafte Wohnnutzung auf die übliche bzw. vorpandemische Lärmbelastung abzustellen; vorübergehende Rückgänge rechtfertigen nicht ohne Weiteres eine dauerhafte Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2. Die Entscheidung berücksichtigt, dass Verkehr und Prognosen wieder an frühere Werte anknüpfen können und verweist auf das Vorsorgeprinzip.
“En raison de l'évaluation du bruit aérien par calcul et non par mesure, seules des études pointues pouvaient être prises en considération, de sorte que n'importe quelle expertise émanant d'un particulier n'était pas de nature à remettre en cause les courbes du bruit aérien à prendre en considération. Le cadastre 2009 indiquait que la validité des données contenues dans le cadastre bruit en vigueur devait être systématiquement vérifiée. S'il était vrai que lors du début de la crise sanitaire, l'exposition au bruit aérien de la parcelle n° 1'469 avait certainement passablement baissé, le trafic aérien avait repris depuis lors et les projections attendues pour les années prochaines s'approcheraient à nouveau de celui calculé pour les courbes publiées en 2019. La réalisation du projet ayant pour vocation d'ériger un logement pour plusieurs décennies sur la parcelle n° 1'469, il fallait prendre en considération, notamment pour des questions de santé publique, l'exposition usuelle au bruit de cette parcelle, soit celle prévalant avant la pandémie. Cette approche était justifiée au regard du principe de précaution. Le projet litigieux ne respectait pas l'art. 31 al. 1 OPB, nécessitant ainsi une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB, qu'il n'entendait pas appliquer in casu. L'étude acoustique du 29 mars 2019 parvenait à cette conclusion, puisqu'elle réservait « l'assentiment des autorités compétentes ». Le rapport acoustique du 13 octobre 2020 proposait des mesures supplémentaires. Conformément à la jurisprudence, le lieu de détermination pour le bruit aérien pouvait se prendre à proximité immédiate du bâtiment. Lesdites mesures ne permettaient pas de pallier le dépassement du bruit, puisqu'elles ne protégeaient que les fenêtres et non l'environnement immédiat du bâtiment ou du moins suffisamment. Au surplus, il renvoyait à sa réplique par-devant le TAPI. 14) Mme A______ et M. B______ ont conclu principalement au rejet du recours. Subsidiairement, ils sollicitaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ et le renvoi du dossier au département à cette fin. Plus subsidiairement, ils demandaient qu'il leur soit donné acte de leur engagement de réaliser des mesures acoustiques, le renvoi du dossier au département pour la délivrance de ladite autorisation de construire sur la base de la version modifiée du 14 octobre 2020 des plans d'architecte produits.”
“En raison de l'évaluation du bruit aérien par calcul et non par mesure, seules des études pointues pouvaient être prises en considération, de sorte que n'importe quelle expertise émanant d'un particulier n'était pas de nature à remettre en cause les courbes du bruit aérien à prendre en considération. Le cadastre 2009 indiquait que la validité des données contenues dans le cadastre bruit en vigueur devait être systématiquement vérifiée. S'il était vrai que lors du début de la crise sanitaire, l'exposition au bruit aérien de la parcelle n° 1'469 avait certainement passablement baissé, le trafic aérien avait repris depuis lors et les projections attendues pour les années prochaines s'approcheraient à nouveau de celui calculé pour les courbes publiées en 2019. La réalisation du projet ayant pour vocation d'ériger un logement pour plusieurs décennies sur la parcelle n° 1'469, il fallait prendre en considération, notamment pour des questions de santé publique, l'exposition usuelle au bruit de cette parcelle, soit celle prévalant avant la pandémie. Cette approche était justifiée au regard du principe de précaution. Le projet litigieux ne respectait pas l'art. 31 al. 1 OPB, nécessitant ainsi une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB, qu'il n'entendait pas appliquer in casu. L'étude acoustique du 29 mars 2019 parvenait à cette conclusion, puisqu'elle réservait « l'assentiment des autorités compétentes ». Le rapport acoustique du 13 octobre 2020 proposait des mesures supplémentaires. Conformément à la jurisprudence, le lieu de détermination pour le bruit aérien pouvait se prendre à proximité immédiate du bâtiment. Lesdites mesures ne permettaient pas de pallier le dépassement du bruit, puisqu'elles ne protégeaient que les fenêtres et non l'environnement immédiat du bâtiment ou du moins suffisamment. Au surplus, il renvoyait à sa réplique par-devant le TAPI. 14) Mme A______ et M. B______ ont conclu principalement au rejet du recours. Subsidiairement, ils sollicitaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ et le renvoi du dossier au département à cette fin. Plus subsidiairement, ils demandaient qu'il leur soit donné acte de leur engagement de réaliser des mesures acoustiques, le renvoi du dossier au département pour la délivrance de ladite autorisation de construire sur la base de la version modifiée du 14 octobre 2020 des plans d'architecte produits.”
Die Fachstelle Lärmschutz des kantonalen Tiefbauamts stimmte im vorliegenden Verfahren dem Ausnahmegesuch nach Art. 31 Abs. 2 LSV zu und beantragte die Erteilung der Baubewilligung; die Gemeinde erteilte daraufhin die Ausnahmebewilligung und die Baubewilligung.
“Zusammen mit der Baueingabe vom 20. Juli 2020 reichte die Beschwerdegegnerin ein Lärmgutachten der Q.________ AG sowie ein Ausnahmegesuch nach Art. 31 Abs. 2 LSV ein.12 Das Lärmgutachten wurde gestützt auf die Projektänderung vom 23. Februar 2021 aktualisiert und neu eingereicht.13 Die Fachstelle Lärmschutz des TBA hat in ihrem Amtsbericht Strassenlärm vom 13. April 2021 das Bauvorhaben beurteilt und dem beantragten Ausnahmegesuch Lärmschutz zugestimmt.14 Die Gemeinde Heimberg hat mit Gesamtentscheid vom 22. Juni 2022 die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt.”
Nach Art. 31 Abs. 3 OPB/LSV gehen die Kosten der nach Art. 22 LPE vorgeschriebenen Lärmschutz- und Isolationsmassnahmen zu Lasten der Grundeigentümer. Entsprechende Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts bestätigen, dass auch Unterhalts- und Erneuerungskosten für Schalldämmungsmassnahmen dem Eigentümer obliegen. Die Rechtmässigkeit dieser Kostenregelung wird in Lehre und Rechtsprechung als umstritten bezeichnet.
“Les frais d'entretien et de renouvellement des mesures d'isolation acoustique sont, quant à elles, à la charge du propriétaire du bâtiment (art. 16 al. 4 OPB). 9.4.2 En revanche, celui qui veut construire un nouvel immeuble destiné au séjour prolongé de personnes doit prévoir des aménagements adéquats de lutte contre le bruit extérieur et intérieur ainsi que contre les vibrations (art. 21 al. 1 LPE et art 32 ss OPB). Les bâtiments sont réputés nouveaux si, au moment de l'entrée en vigueur de la loi le 1er janvier 1985, le permis de construire n'était pas encore entré en force (art. 47 al. 3 OPB ; arrêt du TF 1C_245/2021 du 13 janvier 2022 consid. 3). Le permis de construire ne pourra être octroyé en principe que si les VLI sont observées (art. 22 al. 1 LPE). Si les VLI sont dépassées, le permis de construire n'est délivré que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises par le propriétaire (art. 22 al. 2 LPE et art 31 al.1 OPB). Aux termes de l'art. 31 al. 3 OPB, les coûts des mesures prescrites par l'art. 22 LPE sont à la charge du propriétaire du terrain. 9.4.3 Pour les anciennes installations modifiées, l'art. 18 LPE dispose que la transformation ou l'agrandissement d'une installation sujette à assainissement est subordonnée à l'exécution simultanée de celui-ci (al. 1). Les allégements prévus à l'art. 17 LPE peuvent être limités ou supprimés (al. 2). L'art. 8 OPB distingue entre modifications notables et modifications ordinaires. Lorsque la modification est ordinaire, seules les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable (art. 8 al. 1 OPB). Les transformations ou les agrandissements non notables (ordinaires), tels que les modifications mineures, les travaux d'entretien et de réparation, pour maintenir la structure bâtie existante, n'entraînent donc pas l'obligation d'assainir les éléments de l'installation existants ; ceux-ci restent soumis aux art.”
“Les frais d'entretien et de renouvellement des mesures d'isolation acoustique sont, quant à elles, à la charge du propriétaire du bâtiment (cf. art. 16 al. 4 OPB). En revanche, celui qui veut construire un nouvel immeuble destiné au séjour prolongé de personnes doit prévoir des aménagements adéquats de lutte contre le bruit extérieur et intérieur ainsi que contre les vibrations (cf. art. 21 al. 1 LPE et art 32 ss OPB). Les bâtiments sont réputés nouveaux si, au moment de l'entrée en vigueur de la loi le 1er janvier 1985, le permis de construire n'était pas encore entré en force (cf. art. 47 al. 3 OPB ; arrêt du TF 1C_245/2021 du 13 janvier 2022 consid. 3). Le permis de construire ne pourra être octroyé en principe que si les VLI sont observées (cf. art. 22 al. 1 LPE). Si les VLI sont dépassées, le permis de construire n'est délivré que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (cf. art 22 al. 2 LPE et art 31 al.1 OPB). Aux termes de l'art. 31 al. 3 OPB, les coûts des mesures prescrites par l'art. 22 LPE sont à la charge du propriétaire du terrain. Toutefois, la légalité de cette disposition est controversée au motif qu'elle porterait atteinte au principe de causalité (cf. ATF 138 II 379 consid. 5.6 ; arrêt du TAF A-1017/2015 du 9 mai 2016 consid. 4.2 ; Griffel, Die Grundprinzipien des schweizerischen Umweltrechts, Zürich 2001, n. marg. 262 p. 195 ; Rausch/Marti/Griffel, Umweltrecht, Zürich 2004, n. marg. 111 p. 40 ; Griffel/Rausch, in : Kommentar zum Umweltschutzgesetz, volume complémentaire à la 2ème éd., Zurich. 2011, ad art. 22 LPE n. 11 p. 310). 6.5.5 Pour les anciennes installations modifiées, l'art. 18 LPE dispose que la transformation ou l'agrandissement d'une installation sujette à assainissement est subordonnée à l'exécution simultanée de celui-ci (al. 1). Les allégements prévus à l'art. 17 LPE peuvent être limités ou supprimés (al. 2). L'art. 8 OPB distingue entre modifications notables et modifications ordinaires. Lorsque la modification est ordinaire, seules les émissions de bruit des éléments d'installation nouveaux ou modifiés devront être limitées dans la mesure où cela est réalisable sur le plan de la technique et de l'exploitation, et économiquement supportable (cf.”
Nachträglich in das Projekt integrierte bauliche Schutzmassnahmen (beispielsweise fixe Verglasungen, ein 1,5 m hoher Vollbrüstungsgarde sowie geprüfte Türen oder geeignete Lüftungs-/Entrauchungsanlagen) sind in der Rechtsprechung als mögliche Mittel anerkannt, um die Werte der Immissionsgrenzwerte für lärmsensible Räume sicherzustellen. Soweit aufgrund fachlicher Berechnungen gezeigt wird, dass durch diese Massnahmen die VLI eingehalten werden (insbesondere auch unter der Prämisse des „Fenster offen“), ist nach den Gerichtsentscheiden damit i.d.R. keine kantonale Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 erforderlich; ein kommunaler Baubewilligungsentscheid kann genügen. Behörden haben in der Praxis zudem zustimmende Vorbehalte unter der Auflage solcher Schutzmassnahmen ausgesprochen.
“Il ressort du dossier qu'avec les nouvelles mesures au sens de l'art. 31 al. 1 let. b OPB (mesures de construction susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit, en l'occurrence les vitrages fixes et le garde-corps plein de 1,5 m), intégrées après coup dans le projet de la constructrice, il est établi – en fonction de calculs du niveau Lr qui ne sont pas critiquables – que les valeurs limites d'immissions ne seront pas dépassées dans les pièces habitables de la maison. Les exigences de l'art. 22 al. 1 LPE, respectivement de l'art. 31 al. 1 OPB sont remplies. Il n'est donc plus question de l'octroi, par la DGE, d'une autorisation spéciale ou assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB (cf. arrêt AC.2021.0125 du 29 septembre 2021 consid. 2b). Par conséquent, un permis de construire délivré par la municipalité est suffisant et il n'incombe pas à l'autorité de recours d'effectuer une pesée des intérêts pour déterminer si la réalisation de trois nouveaux appartements dans ce quartier présente un intérêt prépondérant (cf. notamment à ce propos arrêt TF 1C_275/2000 du 6 décembre 2021 in ZBl 124/2023 p. 373, avec commentaire d'Alan Griffel). En définitive, les recourants dénoncent à tort une violation des règles de l'OPB.”
“Ainsi, depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la 1ère mise à jours du PDCn 2030, celui-ci précise dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 de l’OPB n’entre en ligne de compte. Dans ces circonstances, il n’est plus possible de retenir, comme cela a été fait dans l’ATA/448/2013 précité, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. Le grief sera écarté. 8) Les recourants estiment que l’autorisation de construire aurait dû être délivrée sur la base de l’art. 31 al. 1 OPB. a. Les mesures constructives destinées à protéger le bâtiment contre le bruit au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB ne sont pas de simples mesures d’isolation, mais doivent constituer des obstacles entre la source du bruit et les bâtiments, de manière à permettre le respect des valeurs limites pour les locaux à usage sensible, fenêtre ouverte. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiment (art. 39 al. 1 OPB). La détermination du bruit au milieu de la fenêtre ouverte est destinée à préserver le bien-être des habitants, car elle garantit que les fenêtres puissent être ouvertes à des fins autres que l’aération et que le niveau sonore dépasse seulement de manière insignifiante les valeurs limites de planification et d’immissions, y compris dans les environs (jardins, balcons ; arrêt du Tribunal fédéral 1C :191/2013 du 27 août 2013 consid. 3.1). Lorsqu’elles s’inspirent des moyens de protection contre le bruit routier (création de balcons ou d’avant-toits, aménagement d’impostes au-dessus des fenêtres sur les façades sensibles, installation de système de ventilation permettant d’aérer les pièces sans ouvrir les fenêtres, pose de revêtements non réverbérants sur le sol des terrasses, etc.”
“m sur les balcons des deux façades les plus exposées au bruit (avec un plafond phonoabsorbant sous la dalle des balcons) et l'installation d'un vitrage de protection supplémentaire fixe devant les autres ouvrants (fenêtres avec chicane acoustique). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, DGE/DIREV/ARC) a donné un préavis favorable moyennant la réalisation des mesures de protection contre le bruit précitées (voir la synthèse CAMAC n° 196428). Peut-être la DGE estime-t-elle que moyennant les mesures précitées, il n'y aura pas de dépassement des VLI ni le jour ni la nuit (hypothèse de l'art. 31 al. 1 OPB), ou bien que le léger dépassement des VLI la nuit justifie qu'elle délivre son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB (sous la forme d'un préavis favorable), compte tenu de l'intérêt public relevant de l'aménagement du territoire à créer un nouveau quartier d'habitation dans un milieu urbain (à propos de ces intérêts publics, cf. ATF 146 II 187 consid. 4.5). Il n'y a pas lieu d'examiner plus en détail ces questions, étant donné que les recourants ne présentent pas de griefs fondés sur l'art. 31 OPB et ne critiquent pas la conception ni l'implantation du bâtiment n°”
“Aucune dérogation aux normes de sécurité incendie n’avait été accordée pour les logements objet du litige. Les portes palières des logements existants seraient remplacées par des modèles homologués et une installation de désenfumage serait installée dans le bâtiment. c. Le 18 avril 2024, E______ a conclu au rejet du recours. d. Le 28 avril 2024, D______ a indiqué qu’il ne souhaitait plus participer à la procédure. e. Le 27 mai 2024, les recourants ont persisté dans leurs conclusions. f. Le 18 mai 2024, les parties ont été informées que la cause était gardée à juger. g. Il sera revenu en tant que de besoin dans la partie en droit sur les arguments et les pièces que les parties ont produit. EN DROIT 1. Interjeté en temps utile devant la juridiction compétente, le recours est recevable (art. 132 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ ‑ E 2 05 ; art. 62 al. 1 let. a LPA), sous réserve de ce qui suit. 2. Dans un premier grief, les recourants se plaignent de la violation des art. 31 OPB et 109 LCI. 2.1 Selon l’art. 31 al. 1 OPB, lorsque les valeurs limites d’immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par (a) la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit, ou (b) des mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. Selon l’al. 2, si les mesures fixées à l’al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d’immission, le permis de construire ne sera délivré qu’avec l’assentiment de l’autorité cantonale et pour autant que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 2.2 L’art. 109 LCI prévoit que les constructions et installations, de même que leurs abords, doivent être conçus et aménagés de manière à en permettre l’accès et l’utilisation par tous les usagers, y compris ceux qui éprouvent des difficultés à s’orienter, à se mouvoir ou à communiquer (al.”
Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, müssen diese gemäss der Rechtsprechung bei allen im Baugesuch vorgesehenen Fenstern lärmempfindlicher Räume eingehalten werden; die Messung erfolgt in der Mitte der geöffneten Fenster.
“Selon l'art. 22 LPE, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées (al. 1). Si les valeurs limites d'immissions sont néanmoins dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (al. 2). L'art. 31 al. 1 OPB précise que, lorsque les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a), ou par des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b). Aux termes de l'art. 39 al. 1, 1re phrase, OPB, pour les bâtiments, les immissions de bruit seront mesurées au milieu de la fenêtre ouverte des locaux à usage sensible au bruit. La jurisprudence a précisé que pour répondre aux exigences des art. 22 LPE, 31 al. 1 et 39 al. 1 OPB, les valeurs limites d'immissions doivent être respectées à la hauteur de chacune des fenêtres des locaux à usage sensible (cf. ATF 146 II 187 consid. 4.1 et les références). Selon l'art. 31 al. 2 OPB, si les mesures fixées à l'art. 31 al. 1 let.”
“Gemäss Art. 22 Abs. 1 USG werden Baubewilligungen für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, unter Vorbehalt von Abs. 2 nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte (IGW) nicht überschritten werden. Die Messung der Lärmimmissionen erfolgt bei Gebäuden in der Mitte der offenen Fenster von lärmempfindlichen Räumen (vgl. Art. 39 Abs. 1 LSV). Dabei müssen die IGW grundsätzlich bei allen im Baugesuch vorgesehenen Fenstern lärmempfindlicher Räume eingehalten werden (vgl. BGE 146 II 187 E. 4.1; 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4; je mit Hinweisen). Soweit die IGW überschritten sind, werden Baubewilligungen für Neubauten, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schutzmassnahmen getroffen werden (vgl. Art. 22 Abs. 2 USG). Mögliche Massnahmen zur Einhaltung der IGW nennt Art. 31 Abs. 1 LSV. Danach sind lärmempfindliche Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes anzuordnen (lit.”
“Gemäss Art. 22 des Umweltschutzgesetzes (USG) werden Baubewilligun- gen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Auf- enthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten sind (Abs. 1) oder die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen ge- troffen werden (Abs. 2). Das Bundesgericht befand in seinem Entscheid vom 16. März 2016 (BGr 1C_139/2015 und 1C_140/2015 vom 16. März 2016, E. 4.6, www.bger.ch), dass die Immissionsgrenzwerte an sämtlichen Fens- tern lärmempfindlicher Räume und nicht nur bei den lärmabgewandten Fens- tern einzuhalten seien. Die sog. "Lüftungsfensterpraxis" wurde daher als rechtswidrig befunden. Art. 31 Abs. 1 LSV bestimmt die baulichen oder ge- stalterischen Massnahmen, mit denen ein Gebäude gegen Lärm abge- schirmt werden kann. Können die Immissionsgrenzwerte mit diesen nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt.”
Bei erheblichen oder massiven Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte ist die Gewährung einer Ausnahmebewilligung eher ausgeschlossen. Vor einer solchen Bewilligung muss der Bauherr nachweisen, dass er alle verhältnismässigen baulichen oder planungsrechtlichen Massnahmen zur Reduktion der Überschreitungen geprüft und erschöpft hat; die Beweislast liegt beim Bauherrn. Bei grossen Überschreitungen ist darüber hinaus ein besonders wichtiges, überwiegendes Interesse am Bauvorhaben erforderlich.
“2), de la densification des surfaces destinées à l'habitat ou encore du développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti (art. 8a al. 1 let. c et e LAT) – peuvent également entrer en considération, tout particulièrement lorsqu'une application stricte de l'art. 22 LPE serait susceptible de conduire à un résultat disproportionné eu égard à l'ensemble des circonstances (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.1; 142 II 100 consid. 4.6; TF 1C_704/2013 précité consid. 6.2; voir également LUKAS BÜHLMANN, Construire dans des lieux bruyants: Pratique de la fenêtre d'aération admise à titre exceptionnel seulement, in: Inforaum/VLP-ASPAN septembre 2016, p. 16 ss). La question de savoir si des intérêts publics l’emportent sur l’interdiction de construire de principe instituée par les art. 22 LPE et 31 al. 1 OPB, en cas de non-respect des VLI, s’analyse en particulier au regard des aménagements envisagés pour restreindre ces dépassements et leur ampleur (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.2). Avant de se voir délivrer une autorisation dérogatoire pour un projet de construction dans un secteur exposé au bruit conformément à l’art. 31 al. 2 OPB, le maître de l’ouvrage doit démontrer avoir examiné toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de réduire le bruit. Ce n’est que lorsqu’il est établi que l’ensemble des mesures d’aménagement proportionnées ont été épuisées que l’octroi d’une dérogation peut entrer en considération, en tant qu’"ultima ratio". Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les réf. citées). En cas d’importants dépassements des VLI, un examen approfondi est nécessaire (cf. TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans un arrêt récent (1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des VLI. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles.”
“Par arrêt du 4 décembre 2019, le Tribunal fédéral a admis le recours formé par les prénommés. Il a annulé l'arrêt cantonal et la décision municipale (TF 1C_568/2018, consid. 4 publié in ATF 146 II 187). En substance, le Tribunal fédéral a considéré que toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger les bâtiments contre le bruit n'avaient pas été examinées pour l'ensemble des locaux à usage sensible, étant rappelé que la pose d'un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une telle mesure mais une mesure d'isolation acoustique au sens de l'art. 32 al. 2 OPB. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a admis l'existence d'un intérêt prépondérant à construire des logements dans le secteur concerné au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Toutefois, vu l'ampleur des dépassements des VLI et dans la mesure où il n'était pas établi que des aménagements supplémentaires seraient techniquement exclus, voire disproportionnés, le projet ne pouvait, en l'état, bénéficier d'un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. H. Le 16 juin 2020, D.________ a déposé une nouvelle demande de permis de construire (sous le même no CAMAC 125746), fondée sur des plans du 11 mars 2020, accompagnée d'une lettre d'explication et d'une nouvelle étude du bureau E.________ du 3 juin 2020. La constructrice indiquait qu'avec les modifications intervenues sur le projet, de même qu'avec la diminution des émissions sonores de l'avenue de Tivoli, les VLI étaient désormais respectées pour l'ensemble des fenêtres ouvrantes des locaux sensibles au bruit des deux bâtiments. D'une part en effet, selon les plans modifiés, les fenêtres des salons et des chambres donnant sur les façades sud des deux bâtiments étaient remplacées par des vitrages fixes. Tel était ainsi le cas pour deux pièces de chacun des six lots sud, à savoir 24 fenêtres au total. En revanche, les fenêtres des salles-de-bains (locaux non sensibles) et celles des façades ouest et est, de même que l'ensemble des autres aspects du projet (notamment la pose à l'ouest de balcons à parapet plein et plafond phonoabsorbant), demeuraient strictement inchangés.”
“En cas de dépassement important des VLI, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans l'affaire en question, les VLI du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition. Il était en effet apparu en cours d’instruction que d’autres mesures d’aménagement que celles qui avaient été examinées par le constructeur étaient envisageables. Dans l’arrêt 1C_244/2019 du 25 août 2020 relatif à une affaire zougoise, le Tribunal fédéral a également considéré que le maître de l’ouvrage n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé l’ensemble des mesures proportionnées à sa disposition en matière de lutte contre le bruit de sorte que l’octroi d’une dérogation sur la base de l’art. 31 al. 2 OPB ne pouvait pas entrer en considération. Dans une affaire lausannoise publiée aux ATF 146 II 187, portant sur la construction, après démolition de bâtiments existants, de deux immeubles mixtes de logements et de bureaux de sept niveaux, en bordure de l’avenue passante de Tivoli, le Tribunal fédéral avait également considéré qu’il n’existait pas dans le dossier de justification de l’impossibilité de respecter les VLI dans l’ensemble des locaux à usages sensible. Il a jugé par ailleurs qu’il ne ressortait pas de la décision attaquée que la possibilité de réaliser d’autres mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB que la pose d’un parapet plein de 1,20 m et d’un revêtement phonoabsorbant, à l’instar de murs de remblais antibruit auraient été examinées pour les locaux à usage sensible encore exposés à des dépassements. Le Tribunal fédéral a rappelé à cet égard que la pose d’un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une mesure au sens de l’art.”
“En cas de dépassement important des valeurs limites d’immission, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans le cas d’espèce, les valeurs limites d’immission du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition. Il était en effet apparu en cours d’instruction que d’autres mesures d’aménagement que celles qui avaient été examinées par le constructeur étaient envisageables. Dans l’arrêt 1C_244/2019 du 25 août 2020 relatif à une affaire zougoise, le Tribunal fédéral a également considéré que le maître de l’ouvrage n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé l’ensemble des mesures proportionnées à sa disposition en matière de lutte contre le bruit de sorte que l’octroi d’une dérogation sur la base de l’art. 31 al. 2 OPB ne pouvait pas entrer en considération. Dans une affaire lausannoise publiée aux ATF 146 II 187, portant sur la construction, après démolition de bâtiments existants, de deux immeubles mixtes de logements et de bureaux de sept niveaux, en bordure de l’avenue passante de Tivoli, le Tribunal fédéral avait également considéré qu’il n’existait pas dans le dossier de justification de l’impossibilité de respecter les VLI dans l’ensemble des locaux à usages sensible. Il a jugé par ailleurs qu’il ne ressortait pas de la décision attaquée que la possibilité de réaliser d’autres mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB que la pose d’un parapet plein de 1,20 m et d’un revêtement phonoabsorbant, à l’instar de murs de remblais antibruit auraient été examinées pour les locaux à usage sensible encore exposés à des dépassements. Le Tribunal fédéral a rappelé à cet égard que la pose d’un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une mesure au sens de l’art.”
Geringen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte in der Grössenordnung von rund 2–3 dB(A) können im Rahmen der Abwägung als knapp unwesentlich bzw. unter bestimmten Voraussetzungen als zulässig angesehen werden. Dies setzt voraus, dass die zumutbaren Schutzmassnahmen weitgehend umgesetzt sind und ein überwiegendes öffentliches Interesse (z. B. Nachverdichtung) die Zustimmung der zuständigen kantonalen Behörde rechtfertigt.
“Afin de réduire les niveaux d'exposition au bruit routier, le rapport propose les solutions suivantes: les plafonds des balcons ouest et sud seront revêtus avec un matériau absorbant, les garde-corps de ces mêmes balcons seront pleins, opaques ou vitrés, d'une hauteur minimale d'1 m au-dessus des revêtements du sol, les balcons ouest seront munis d'une joue fermant verticalement les balcons sur toute leur hauteur. Ces joues auront une longueur minimale de quatre mètres et présenteront un indice d'affaiblissement acoustique Rw > 26 dB et seront raccordées de manière étanche sur la périphérie. Des joues toute hauteur fermeront le côté ouest des balcons sud. Les ouvrants des séjours et chambres voisines seront placés le plus à l'ouest possible. A l'attique, les garde-corps seront pleins et auront une hauteur minimale de 1 mètre. Au nord, l'ouvrant la chambre du 2ème étage sera placé le plus à l'est possible de sa façade. Les autres ouvrants non protégés et subissant des dépassements des valeurs limites seront fixes. Selon les auteurs du rapport, ces mesures permettront de respecter les valeurs d'immissions et ainsi l'art. 31 OPB. Ces mesures devraient permettre de réduire les niveaux d'exposition de 8 dB(A) à l'ouest, de 5 dB(A) au sud, de 4 dB(A) au niveau de l'attique et de 1 dB(A) au nord. Dans la synthèse CAMAC, la DGE/DIREV/ARC va dans ce sens en concluant que "sous ces conditions, les exigences de l'art. 31 de l'OPB sont respectées pour ce projet". Les mesures de protection contre le bruit proposées conduisent à une limitation des nuisances, assurant le respect des valeur limites d'immissions à l'ouest, au sud et à l'est. En revanche, au nord, une diminution de 1 dB(A) ne permet pas de réduire suffisamment le dépassement des valeurs d'immissions qui est au maximum de 3 dB(A). Cela étant, le dépassement de 2 dB(A) reste mesuré (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.3) et paraît admissible au regard de l'intérêt public à densifier les logements. Cela étant, il faut également relever que, parmi les mesures proposées, figure le recours à du vitrage fixe, lequel, comme le relèvent les recourants, ne peut être considéré comme une mesure au sens de l'art.”
“Weiter wurden Massnahmen aufgelistet, welche in die Planung für die entlang der J.________strasse betroffenen Baufelder 4 bis 6 aufgenommen wurden: Durch das Erstellen von Lärmschutzwänden entlang der J.________strasse würden die Gebäude gegen den Lärm abgeschirmt; indem die Schlafzimmer so weit wie möglich an der lärmexponierten Fassade vermieden worden seien, sei eine Optimierung der Raumanordnung im Grundriss erfolgt; als Schallschutzmassnahme seien vor den lärmexponierten Fenstern Verglasungen mit dahinterliegenden Lüftungsflügeln vorgesehen; strassenseitige Balkone würden zur J.________strasse auf einer Länge von 1 m seitlich festverglast und es seien absorbierende Untersichten eingeplant. Das TBA hat in seinem Amtsbericht Strassenlärm vom 13. April 2021 das Bauvorhaben in Bezug auf den Lärmschutz beurteilt und eine Interessenabwägung vorgenommen.27 Es kommt dabei zum Schluss, die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte sei mit max. 3 dB(A) als knapp unwesentlich einzustufen. Die Möglichkeiten an zumutbaren Lärmschutzmassnahmen gemäss Art. 31 LSV seien ausgeschöpft. Mit den vorgesehenen Massnahmen wie dem Lüftungsflügel und den absorbierenden Balkonuntersichten könne der Wohnkomfort zusätzlich erhöht werden. Das raumplanerische Interesse, an einem attraktiven Standort zusätzlichen Wohnraum zu schaffen und somit verdichtet zu bauen, werde unter Berücksichtigung der zusätzlichen Massnahmen für einen erhöhten Wohnkomfort in diesem Fall als dem Lärmschutz überwiegend beurteilt. Gestützt auf die ausgeführten Gründe erachtete das TBA die Voraussetzungen für die Zustimmung nach Art. 31 Abs. 2 LSV als erfüllt und beantragte die Erteilung der nachgesuchten Ausnahmebewilligung. Die Vorinstanz hat sich im hier angefochtenen Gesamtbauentscheid unter Ziffer”
Die Empfehlungen FALS ersetzen nicht die einzelfallbezogene Prüfung nach Art. 31 LSV; ihre Befolgung vermag die nach Art. 31 LSV vorzunehmende, nach den Umständen des Einzelfalls zu treffende Beurteilung nicht generell zu ersetzen.
“Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin (wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren) geltend macht, das streitgegenständliche Projekt entspreche den Empfehlungen FALS. Mangels substantiierter Darlegungen unter Verweisung auf entsprechende Unterlagen in den Verfahrensakten sind ihre diesbezüglichen Ausführungen im bundesgerichtlichen Verfahren nicht überprüfbar. Bereits aus diesem Grund besteht für das Bundesgericht kein Anlass, sich zur Vereinbarkeit der Empfehlungen FALS mit Art. 31 Abs. 2 LSV zu äussern. Hinzu kommt, dass eine allfällige Befolgung der Empfehlungen FALS die Beurteilung von Bauprojekten gemäss den Vorgaben von Art. 22 USG i.V.m. Art. 31 LSV nach den Umständen im Einzelfall ohnehin nicht zu ersetzen vermag (vgl. Urteil 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021 E. 2.4.3, in: URP 2022 S. 437 und ZBI 124/2023 S. 373 ff.), was im Übrigen auch aus den Empfehlungen FALS hervorgeht.”
Lassen sich die Immissionsgrenzwerte mittels der in Art. 31 Abs. 1 LSV genannten Anordnungen oder baulichen/gestalterischen Massnahmen nicht einhalten, bedarf die Erteilung einer Ausnahmebewilligung einer umfassenden Interessenabwägung. Nach der Rechtsprechung ist dafür in der Regel ein überwiegendes öffentliches Interesse erforderlich; das rein private Nutzungsinteresse des Grundeigentümers allein reicht nicht aus. Zudem ist die Zustimmung der zuständigen kantonalen Behörde erforderlich.
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein über wiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Die Bejahung eines solchen Interesses setzt zwingend eine umfassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus. Eine Ausnahmebewilligung ist zulässig (Art. 31 Abs. 2 LSV), wenn die str ikte Anwendung von Art. 22 USG, unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls, unverhältnismässig wäre. Das Interesse an der Realisierung eines Gebäudes ist dem Interesse der künftigen Bewohner und Benützer des Gebäudes am Schutz gegen übermässigen Ausse nlärm gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Nach Sinn und Zweck von Art. 22 USG ist dabei grundsätzlich ein überwiegendes öffentliches Interesse zu verlangen. Jedenfalls reicht das private Interesse des Eigentümers an einer besseren Nutzung seines Grundstücks allein nicht aus, da sonst in allen Fällen eine Ausnahmebewilligung erteilt werden müsste.”
“Liegt eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Auch im Rahmen von Art. 22 Abs. 2 USG müssen Immissionsgrenzwerte eingehalten werden, was sich in der Forderung nach Durchführung der "notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen" zeigt (Robert Wolf in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2000, Art. 22 N. 25 ff.; vgl. Alain Griffel/Heribert Rausch, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Art. 22 N. 7). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). 3.1.2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Hierzu bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Realisierung des Bauvorhabens und demjenigen an einer Reduktion der Lärmbelastung. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen. Mit Blick auf den Zweck von Art. 22 USG ist ein öffentliches Interesse am Bau eines Wohngebäudes im lärmbelasteten Gebiet notwendig; allein das private Interesse der Eigentümerschaft an einer optimalen Ausnutzung des Grundstücks genügt nicht. Infrage kommen etwa Interessen der Raumplanung, namentlich die Schliessung einer Baulücke bzw. das bundesrechtlich vorgeschriebene Ziel einer Verdichtung nach innen (Art.”
“3 Die Beschwerdeführerin vertritt die Ansicht, das Bauprojekt sei aus lärmschutzrechtlichen Gründen nicht bewilligungsfähig und macht geltend, die Vorinstanz habe die nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV erforderliche umfassende Interessenabwägung unvollständig vorgenommen und zu Unrecht keine weitergehenden Schallschutzmassnahmen geprüft. 3. 3.1 Gemäss Art. 22 Abs. 1 USG werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, grundsätzlich nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. Die massgeblichen Immissionsgrenzwerte für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV). 3.2 Die Bejahung eines solchen überwiegenden Interesses im Sinn von Art. 31 Abs. 2 LSV setzt zwingend eine umfassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus. Bauvorhaben, die im Sinn einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. abis sowie Art. 8a Abs. 1 lit. c des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 [RPG]) wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, ein akuter Bedarf an Wohnraum besteht, die Immissionsgrenzwerte nicht wesentlich überschritten sind, deren Einhaltung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreicht und ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (zum Ganzen BGE 144 II 100 E. 3; BGer-Urteil 1C_313/2015 vom”
Bundesgerichtliche Entscheide, namentlich das Urteil 1C_106/2018, führten nach Auffassung des Gerichts nicht zu einer Verschärfung der Anforderungen an Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV. Im konkret entschiedenen Verfahren wurden die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung als nicht erfüllt erachtet.
“Die Verletzung der Eigentumsgarantie begründet die Beschwerdeführerin damit, dass die vorinstanzlichen Erwägungen die Anforderungen an den Nachweis von Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV überspannen würden. Zu Recht nicht in Frage stellt die Beschwerdeführerin hingegen, dass die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 22 USG i.V.m. Art. 31 LSV mit der Eigentumsgarantie vereinbar ist. Nach dem Massstab dieser Rechtsprechung liegen die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV wie erwähnt nicht vor. Ob einzelne Erwägungen der Vorinstanz, die nach Auffassung der Beschwerdeführerin über die bisherige Rechtsprechung hinausgehen, eine Verletzung der Eigentumsgarantie bewirken könnten, braucht vor diesem Hintergrund mangels Entscheiderheblichkeit nicht weiter geprüft zu werden.”
“Bei alldem hilft der Beschwerdeführerin nicht weiter, dass das nach ihrer Auffassung wegweisende Urteil 1C_106/2018 vom 2. April 2019 erst nach der Einreichung ihres Baugesuchs im März 2019 publiziert wurde. Mit dem erwähnten Urteil war keine Änderung der Rechtsprechung im Sinne einer Verschärfung der Anforderungen an die Erteilung von Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV verbunden (vgl. Urteil 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 3.3). Eine Verletzung von Art. 22 USG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 LSV liegt nicht vor.”
Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass die Immissionsgrenzwerte überschritten sind oder eine Überschreitung zu erwarten ist, kann die Behörde vom Bauherrn die Vorlage eines Lärmgutachtens verlangen. Das Gutachten gehört zur Mitwirkungspflicht der Bauherrschaft bei der Baugesuchseinreichung und dient als Entscheidungsgrundlage dafür, ob die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt werden können oder ob auf dieser Grundlage die weitere Regelung von Art. 31 Abs. 2 LSV zur Anwendung kommt.
“________strasse» die Immissionsgrenzwerte überschritten werden und es sich somit um ein lärmbelastetes Gebiet handelt, zeigt bereits das Lärmgutachten der P.________ AG, Bern, vom 20. Mai 2016, das eine Beilage zum Erläuterungsbericht der Überbauungsordnung bildet und auf welches Satz 2 von Art. 23 Abs. 1 UeV explizit als Grundlage hinweist. Die Ermittlung und Beurteilung der Lärmbelastung erfolgt jeweils im Baubewilligungsverfahren, wobei dem Ersteller eines Gebäudes eine Mitwirkungspflicht zufällt und die Behörde für die Untersuchung der Lärmprognose vom Ersteller die Vorlage eines Lärmgutachtens verlangen kann.21 Mit Art. 23 Abs. 1 Satz 1 UeV wird dem Bauherr somit explizit diese Mitwirkungspflicht auferlegt und er wird verpflichtet, ein Lärmgutachten einzureichen. Es handelt sich dabei um eine weitere Unterlage, die für die Baugesucheinreichung erforderlich ist (vgl. auch Art. 10 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 Abs. 1 BewD22). Art. 23 Abs. 1 UeV hält somit nur fest, dass die Bauherrschaft einen Nachweis hinsichtlich der Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV einreichen muss. Die Bestimmung sagt aber nichts darüber aus, was die Folge ist, wenn der Nachweis der Bauherrschaft zeigt, dass auch mit Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden können. Daher kommt in diesem Fall die Regelung des übergeordneten Bundesrechts, also Art. 31 Abs. 2 LSV zur Anwendung. Dies ergibt sich auch aus Art. 3 UeV wonach das Gemeindebaureglement zur Anwendung komme, wenn die UeV nichts Anderes regeln. Dieses hält betreffend Lärmschutz fest, dass die Lärmschutzverordnung des Bundes (LSV) und die kantonalen Bestimmungen massgebend sind (Art. 40 GBR23). Es ist zudem nicht ersichtlich, weshalb im Gebiet der Überbauungsordnung «I.________strasse» – das unbestrittenermassen ein lärmbelasteter Perimeter ist – eine Ausnahmebewilligung ausgeschlossen werden soll, während in der (übrigen) Wohn- und Gewerbezone der Gemeinde gemäss GBR eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV zulässig ist. Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass Art.”
“Nach Ansicht der Gemeinde schliesst Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Diese Auslegung ist rechtlich haltbar. Gemäss Art. 23 Abs. 1 Satz 1 UeV ist im Baugesuch mit einem Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV bei allen lärmempfindlichen Räumen erfüllt werden. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführenden lässt sich aus diesem Wortlaut weder eine unabdingbare Voraussetzung für die Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens ableiten noch herauslesen, dass die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV per se ausgeschlossen ist. Art. 23 Abs. 1 UeV hält nur fest, es sei mit einem Gutachten nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten sind, das heisst entweder die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden oder die Räume zweckmässig angeordnet werden oder das Gebäude durch bauliche oder gestalterische Massnahmen gegen Lärm abgeschirmt wird. Art. 23 Abs. 1 UeV sagt aber nichts darüber aus, was die Konsequenzen sind, wenn trotz der in Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV genannten Massnahme die Immissionsgrenzwerte noch überschritten werden. Vielmehr zeigt der klare Wortlaut nur die Anforderungen auf, welche die Bauherrschaft bei der Einreichung ihres Baugesuchs erfüllen muss. Besteht nämlich Grund zur Annahme, dass die Immissionsgrenzwerte überschritten sind oder eine Überschreitung zu erwarten ist, ist die Ermittlung der Lärmbelastung erforderlich (vgl. Art. 36 LSV). Dass beim Perimeter «I.________strasse» die Immissionsgrenzwerte überschritten werden und es sich somit um ein lärmbelastetes Gebiet handelt, zeigt bereits das Lärmgutachten der P.________ AG, Bern, vom 20. Mai 2016, das eine Beilage zum Erläuterungsbericht der Überbauungsordnung bildet und auf welches Satz 2 von Art.”
“Gestützt auf das Bebauungs- und Erschliessungskonzept des Workshopverfahrens wurde die Überbauungsordnung «I.________strasse» erarbeitet, die am 21. Mai 2017 durch eine Urnenabstimmung beschlossen und am 2. November 2017 vom Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR) genehmigt wurde. Der Überbauungsplan sieht, wie das im Workshopverfahren erarbeitete Konzept, sechs versetzte, quadratische Baufelder in zwei Reihen vor (Baufelder 1c, 2, 3, 4, 5 und 6). Dabei sind entlang der Bahnlinie maximal acht Geschosse zulässig, entlang der J.________strasse maximal fünf Geschosse. An das sich im nördlichen Bereich des Areals befindende Baufeld 1c schliessen zwei Baufelder an, in denen zwei Geschosse zulässig sind (1a und 1b). Zulässig sind Wohn-, Gewerbe-, Dienstleistungs- und Verkaufsnutzungen. Auf den Lärmschutz wird in den Überbauungsvorschriften unter dem Kapitel «5. Weitere Bestimmungen» eingegangen. Demnach ist gemäss Art. 23 Abs. 1 UeV im Baugesuch mit einem Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV bei allen lärmempfindlichen Räumen erfüllt werden. Grundlage bilde das Lärmgutachten der P.________ AG vom 20. Mai 2016, welches eine Beilage des Erläuterungsberichts ist. Im Erläuterungsbericht zur Überbauungsordnung finden sich zudem unter Ziffer”
Bei Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte können Bewilligungen erteilt werden, wenn sich die Werte durch konkrete Schallschutzmassnahmen einhalten lassen (z. B. phonoabsorbierende Decken unter Balkonen, zusätzliche Verglasungen). Kann durch solche Massnahmen kein Einhalten der Grenzwerte erreicht werden, ist eine Baubewilligung nur mit kantonaler Zustimmung nach Art. 31 Abs. 2 LSV möglich, nachdem eine Interessenabwägung zugunsten des Vorhabens erfolgt ist.
“m sur les balcons des deux façades les plus exposées au bruit (avec un plafond phonoabsorbant sous la dalle des balcons) et l'installation d'un vitrage de protection supplémentaire fixe devant les autres ouvrants (fenêtres avec chicane acoustique). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, DGE/DIREV/ARC) a donné un préavis favorable moyennant la réalisation des mesures de protection contre le bruit précitées (voir la synthèse CAMAC n° 196428). Peut-être la DGE estime-t-elle que moyennant les mesures précitées, il n'y aura pas de dépassement des VLI ni le jour ni la nuit (hypothèse de l'art. 31 al. 1 OPB), ou bien que le dépassement des VLI la nuit justifie qu'elle délivre son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB (sous la forme d'un préavis favorable), compte tenu de l'intérêt public relevant de l'aménagement du territoire à créer un nouveau quartier d'habitation dans un milieu urbain (à propos de ces intérêts publics, cf. ATF 146 II 187 consid. 4.5). Il n'y a pas lieu d'examiner plus en détail ces questions, étant donné que la recourante ne présente pas de griefs fondés sur l'art. 31 OPB – elle argumente essentiellement à propos de la réalisation des mesures d'assainissement de la route cantonale – et ne critique pas la conception ni l'implantation des bâtiments nos 9 et”
“En réponse aux recourants qui craignent que les feux de chantier paralysent le quartier, Me Pache indique que les entreprises choisies ont de l'expérience s'agissant de chantiers situés dans ce type de configuration. Me Blanchard maintient qu'il ne dispose toujours pas de réponse concrète de la constructrice quant au type de camions qui seront utilisés et quant à la capacité du chemin de ******** d'absorber le trafic lié au chantier. A 10h45, la cour et les parties – à l'exception d'une partie des recourants, des propriétaires, ainsi que de MM ******** [de la DGE, unité des dangers naturels], Gingins [du bureau ********] et ********, autorisés à quitter à l'audience – poursuivent l'audience dans une salle communale mise à disposition par la Municipalité. Il est discuté du grief en lien avec la protection contre le bruit. Le président constate que si la DGE a délivré l'assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, c'est la Municipalité qui a procédé à la pesée des intérêts. Interpellés sur ce point, les représentants de la DGE expliquent que le préavis délivré par la DGE porte sur l'aspect technique du projet. Après que le président a donné lecture de l'art. 31 al. 1 OPB, Me Blanchard maintient que la constructrice n'a pas démontré l'impossibilité de mettre en œuvre les mesures prévues par cette disposition. M. ******** indique qu'il n'existe pas d'autre solution vu la configuration du site, raison pour laquelle le choix s'est porté sur un dispositif physique. Il relève que le dépassement, qui concerne des chambres à coucher, ne s'élève qu'à 1 ou 2 dB(A) et que la solution choisie permet de respecter les valeurs limites d'immission. Il ajoute que les CFF eux-mêmes n'ont pas prévu de mesure de protection contre le bruit. M. ******** [de la DGE, section Bruit et rayonnement non ionisant] indique que la solution choisie constitue une mesure d'isolation phonique, en précisant qu'une mesure stricte aurait consisté dans la pose d'une paroi anti-bruit. Un recourant s'étonne de la très grande proximité du projet par rapport à la voie CFF. M. ******** répond avoir obtenu il y a peu un permis de construire portant sur un projet situé à 4 m d'une voie CFF. Un recourant évoque un déplacement du projet litigieux un peu plus au Sud.”
“Liegt eine Überschreitung der IGW vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Auch im Rahmen von Art. 22 Abs. 2 USG müssen die IGW eingehalten werden, was sich in der Forderung nach Durchführung der "notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen" zeigt (Robert Wolf in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2000, Art. 22 N. 25 ff.; vgl. Alain Griffel/Heribert Rausch, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Zürich etc. 2011, Art. 22 N. 7). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. 4.2 Das streitbetroffene Grundstück ist der Empfindlichkeitsstufe (ES) III zugeordnet. Die massgebenden IGW für den Strassenverkehrslärm betragen gemäss Anhang 3 LSV 65 dB (A) am Tag und 55 dB (A) in der Nacht. Tagsüber werden die IGW gemäss dem Lärmgutachten der Firma G vom 15. April 2019 eingehalten. Nachts werden die IGW in der nördlichen Wohnung an 5 Fenstern um maximal 2,9 dB (A) überschritten (a.a.O., S. 6): - an den Räumen "Zimmer 16 m2" des 1.–4. Obergeschosses um 2,9 dB (A) (1. und 2. Obergeschoss), 2,7 dB (A) (3. Obergeschoss) und 2,5 dB (A) (4. Obergeschoss). - am Raum "Kochen/Essen/Wohnen 54 m2" (recte: 57 m2; im 5. Obergeschoss um 0,8 dB (A). An den Räumen "Kochen/Essen/Wohnen 43 m2" des 1.–4. Obergeschosses können die IGW dank der Balkone eingehalten werden (a.”
Lärmschutzbalkone sind nach der zitierten Entscheidung als Ersatzmassnahmen zu qualifizieren und fallen nicht unter die in Art. 31 Abs. 1 LSV genannten vorrangig zu prüfenden Ausrichtungs‑ oder Gestaltungsmassnahmen (z.B. Grundrissgestaltung oder abgewinkelte Fassaden). Dementsprechend dürfen sie bei der Frage, ob die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden, nicht in die Lärmermittlung einbezogen werden. Vorrangig zu prüfen sind stattdessen gestalterische und anordnungsbezogene Massnahmen wie etwa die Rückversetzung der Fassaden, die Anordnung nicht lärmempfindlicher Räume an lärmbelasteten Fassaden oder die Platzierung des Treppenhauses entlang der strassenzugewandten Fassade.
“bei der Beantwor- tung der Frage, ob eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vorliege, berücksichtigt werden dürfe. Das Verwaltungsgericht habe im Zusammen- hang mit dem Vorgängerprojekt des vorliegenden Bauvorhabens ausgeführt, dass Lärmschutzbalkone als Ersatzmassnahmen zur Milderung der Auswir- kungen der Grenzüberschreitungen zu gelten hätten. Mithin mache es sinn- gemäss deutlich, dass diese Ersatzmassnahmen bei der Lärmermittlung nicht miteinbezogen werden dürfen. Diese Ersatzmassnahmen fielen denn auch nicht unter die vom Bundesgericht genannten gestalterischen und bau- lichen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 lit. b LSV wie z.B. Grundrissgestal- tung oder abgewinkelte Fassaden. Ohne die Balkone seien die Immissions- werte an der Westfassade klar überschritten. Da die Rekursgegner von der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ausge- gangen seien, hätten sie es unterlassen, den Nachweis zu erbringen und zu prüfen, dass bzw. ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden seien und ob die Vorausset- zungen von Art. 31 Abs. 2 LSV gegeben seien. Sowohl im westlichen als auch im nördlichen Gebäudetrakt wiesen sämtliche Wohnungen den stark- befahrenen Strassen zugewandte lärmempfindliche Räume auf. Ein konse- quenter Versuch, die lärmempfindlichen Räume auf die ruhige Gebäudeseite auszurichten, sei nicht erkennbar. Die Lärmschutzbalkone fielen nicht unter die Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV, sondern stellten vielmehr Ersatz- massnahmen dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Es wären di- verse, exemplarischen Massnahmen denkbar gewesen, wie etwa die Rück- versetzung der West- und Nordfassade von den lärmverursachenden R3.2022.00194 Seite 19 Strassen, die Anordnung nicht lärmempfindlicher Räume wie Sanitärräume und Reduits an der West- und Nordfassade oder die Anordnung des Trep- penhauses entlang der strassenzugewandten Fassaden statt innerhalb des Gebäudegrundrisses. Für eine Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV bestehe nach dem Gesagten kein Raum.”
Bei der Abwägung im Rahmen von Art. 31 Abs. 2 LSV sind neben dem Lärmschutz auch raumplanerische Interessen (z. B. Siedlungsverdichtung, Schliessung von Baulücken, Schaffung von Wohnraum) zu berücksichtigen. Ebenfalls zu prüfen sind das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte sowie mögliche weitergehende Schallschutzmassnahmen, die zwar nicht zwingend die in der Mitte der offenen Fenster gemessenen Werte herabsetzen, aber die Lärmbelastung im Innenraum und damit die Wohnhygiene verbessern können. Grundsätzlich setzt die Erteilung einer Ausnahmebewilligung ein überwiegendes Interesse an der Errichtung des Gebäudes voraus.
“2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen die Immissionsgrenzwerte für Lärm bei Neubauten grundsätzlich an allen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden. Um dem raumplanerischen Interesse an einer hochwertigen Siedlungsverdichtung nach innen gerecht zu werden, können aber Ausnahmebewilligungen erteilt werden.28 Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nur dann in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller.29 Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich.30 Ein Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus. In deren Rahmen sind auch weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die gemäss Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV massgebenden Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster der lärmempfindlichen Räume, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können. Das Interesse an der Realisierung des Gebäudes ist den Anliegen des Lärmschutzes gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Dabei ist grundsätzlich ein überwiegendes Interesse zu verlangen. Bei der Interessenabwägung zu berücksichtigten sind unter anderem die vorgesehene Nutzung und das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte, wobei eine Überschreitung von 4 dB(A) nicht mehr als unwesentlich qualifiziert wird.31 Auch raumplanerische Anliegen wie beispielsweise die Schliessung einer Baulücke, die Verdichtung der Nutzung der Siedlungsfläche oder die Siedlungsentwicklung nach innen unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität sind in die umfassende Prüfung einzubeziehen.”
“Die Vollzugspraxis einiger Kantone beschränkte sich bei dieser Ermittlung jedoch auf die sogenannte Lüftungsfensterpraxis, wonach es genügte, wenn die Grenzwerte an dem am wenigsten lärmexponierten Fenster eingehalten sind, soweit dieses aus wohnhygienischer Sicht eine genügend grosse Fläche zur Lüftung des Raums aufwies. Danach genügte es, wenn die Immissionsgrenzwerte an mindestens einem Fenster pro lärmempfindlichem Raum eingehalten wurden. Wie die Beschwerdeführer zutreffend ausführen, äusserte sich das Bundesgericht in seiner jüngeren Rechtsprechung kritisch zur Anwendbarkeit der Lüftungsfensterpraxis. Das Bundesgericht erkennt, dass es zu Zielkonflikten zwischen dem Lärmschutz und der raumplanerisch gebotenen Siedlungsverdichtung kommen kann. Nach jüngster bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist diesen wichtigen Anliegen der Raumplanung jedoch auf dem Weg der Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV Rechnung zu tragen. Demnach verlangen Art. 22 USG, Art. 31 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 LSV, dass die Immissionsgrenzwerte an sämtlichen Fenstern lärmempfindlicher Räume eingehalten sind, und nicht nur an einem Fenster pro lärmempfindlichem Raum. Wenn diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, besteht jedoch weiterhin die Möglichkeit der Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV (BGE 142 II 100 E. 4.6 f.). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer widerspricht die kantonale Bewilligung dieser Rechtsprechung nicht. Die Immissionsgrenzwerte wurden bei jedem einzelnen Fenster ermittelt. Anders als bei der Lüftungsfensterpraxis begnügte sich die kantonale Vorinstanz beim vorliegend strittigen Bauvorhaben nicht damit, dass pro lärmempfindlichem Raum mindestens ein Fenster die Immissionsgrenzwerte gemäss LSV einhält, sondern aufgrund der Überschreitung bei sechs Fenstern wurde, obwohl in jedem Raum ein zusätzliches Fenster besteht, das die Grenzwerte einhält, eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt. Die kantonale Vorinstanz hat sich demnach gerade nicht auf die Lüftungsfensterpraxis berufen. Die Ausführung, wonach in jedem Raum, in dem die Grenzwerte überschritten sind, zusätzliche Lüftungsfenster bestehen, tätigte die kantonale Vorinstanz im Rahmen der Interessenabwägung bei der Erteilung der Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV und demnach in einem anderen Kontext als bei der eigentlichen Lüftungsfensterpraxis.”
“Juni 1979 [RPG]; zum Ganzen: BGE 145 II 189 E. 8.1; BGr, 4. Dezember 2019, 1C_568/2018, E. 4.1). Bauvorhaben, die in diesem Sinn wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, die Immissionsgrenzwerte nicht wesentlich überschritten sind und – mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen – ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann (BGE 142 II 100 E. 4.6; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.3). Das Bundesgericht hat die Frage danach, ob sich Art. 31 Abs. 2 LSV auf eine genügende gesetzliche Grundlage stützen kann (verneint von Griffel/Rausch, Art. 22 N. 7; Alain Griffel, Umweltrecht in a nutshell, 2. A., Zürich/St. Gallen 2019 [Umweltrecht], S. 134) in der Vergangenheit zwar ausdrücklich offengelassen (BGr, 17. September 2014, 1C_704/2013, 1C_742/2013, E. 6.3). Es führt seither indes regelmässig aus, dass eine Ausnahmebewilligung mit Zustimmung des Kantons (Art. 31 Abs. 2 LSV) dann zulässig sei, wenn die strikte Anwendung von Art. 22 USG, unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls, unverhältnismässig wäre (BGE 142 II 100 E. 4.6; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.3, jeweils mit Hinweis auf BGr, 17. September 2014, 1C_704/2013, 1C_742/2013, E. 6.4; vgl. auch BGE 145 II 189 E. 81; BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 2.2). Die Ausnahmebewilligung ist somit eng am – ohnehin stets zu beachtenden – Verhältnismässigkeitsprinzip auszurichten (Griffel, Umweltrecht, S. 134). Es steht ausser Frage, dass die Anwendung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes als Grundlage für eine einzelfallweise Ausnahmebewilligung (vgl. dazu Alain Griffel, Allgemeines Verwaltungsrecht im Spiegel der Rechtsprechung, Zürich etc. 2017, Rz. 169 und 359) nicht infrage kommt, soweit gegen den Sinn und Zweck der Norm, von der ausnahmsweise abgewichen werden soll (hier: von Art. 22 USG), verstossen wird (vgl. BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.5 mit Hinweis). Letzteres Erfordernis gälte im Übrigen selbst, wenn die Ausnahmebewilligung nach Art.”
“Le projet de construction litigieux assurait le respect des VLI quelle que soit la valeur de référence choisie. La pratique du SABRA de limitation abstraite de l'effet d'écran à 1,5 dB(A) était inconsistante et semblait davantage relever d'un choix en opportunité que d'éléments objectifs. Le département avait choisi de faire prévaloir un préavis défavorable fondé sur des motifs subjectifs relevant d'une pratique erratique concernant l'effet d'atténuation du bâtiment et d'un choix de VLI non en vigueur, sur un préavis favorable quant au fait que le bâtiment projeté respectait les conditions de l'art. 31 al. 1 OPB. L'effet d'atténuation et les mesures constructives permettaient une diminution du volume sonore de 9 à 15 dB(A) alors que le dépassement hypothétique des VLI applicables à la parcelle n° 1'469 n'était qu'au maximum de 3 dB(A). À défaut, les art. 31 al. 1 OPB et 22 al. 2 LPE seraient vidés de leur substance. La pondération des intérêts en présence et le faible dépassement des VLI exigeaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ selon l'art. 31 al. 2 OPB. La fiche A20 du PDCn prévoyait, lorsque la parcelle était insérée dans un tissu déjà bâti, la délivrance de l'autorisation de construire moyennant des mesures constructives d'isolation phonique adéquate. Tel était le cas en l'occurrence. L'examen des intérêts privés et publics en présence exigeait la délivrance de la DD 2______ car le refus de celle-ci violait le principe de la proportionnalité et la garantie de la propriété. L'intérêt public à protéger les futurs habitants des nuisances sonores devait être relativisé du fait qu'il s'agissait de la construction d'une seule villa individuelle, permettant de loger une famille de cinq personnes, dans un quartier complètement construit, entouré de villas. Les plans résultaient d'une collaboration entre les propriétaires, l'architecte et le SABRA et l'orientation des bâtiments permettait le respect des VLI à cet endroit. L'intérêt public était également relativisé par celui à la création de nouveaux logements en période de pénurie. La majeure partie de la journée, soit pendant seize heures, les VLI n'étaient pas dépassées.”
Kann bereits eine erste Etappe bewilligt sein, dürfen zur Wahrung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts strengere bauliche und gestalterische Auflagen verlangt werden (z. B. Fortführung quadratischer Punktbauten mit gleicher Grundfläche). Die Behörde hat in solchen Fällen nach Art. 31 Abs. 1 LSV verhältnismässige Massnahmen auszuschöpfen; die Erteilung einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt dabei grundsätzlich in Frage.
“________strasse» auf einem Bebauungs- und Erschliessungskonzept, welches im Rahmen eines qualitätssichernden Verfahrens erstellt wurde. In diesem Verfahren wurde eine städtebaulich überzeugende Bebauung mit viel Aussenraumqualität gewählt und in dieser Hinsicht bewusst auf quadratische Punktbauten gesetzt. Die erste Etappe der Überbauung wurde bewilligt und zwei der Punktbauten werden bereits gebaut. Um die Identität der Gesamtüberbauung zu wahren und eine gute Gesamtwirkung zu erreichen, ist es erforderlich, das Bebauungsmuster fortzusetzen. Daher müssen auch die Gebäude der zweiten Etappe quadratisch und mit der gleichen Grundfläche wie die ersten Punktbauten erstellt werden. Andernfalls würde das städtebauliche und architektonische Gesamtkonzept beeinträchtigt, was gemäss Art. 9 UeV nicht zulässig ist. Eine Änderung der Gebäudedimensionen wäre somit unverhältnismässig und nicht mit der Überbauungsordnung konform. Die Beschwerdegegnerin hat daher sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft und die Erteilung eine Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt grundsätzlich in Frage.”
Bei erheblichen oder massiven Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte ist die Erteilung einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV zweifelhaft. Der Bauherr trägt die Beweislast dafür, dass er alle verhältnismässigen Massnahmen zur Lärmverminderung geprüft und erschöpft hat (ultima ratio). Bei grossen Überschreitungen muss das öffentliche Interesse an der Errichtung des Gebäudes ausserordentlich gewichtig sein.
“Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les réf. citées). En cas d’importants dépassements des VLI, un examen approfondi est nécessaire (cf. TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans un arrêt récent (1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des VLI. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles. Quoiqu’il en soit, l’ampleur du dépassement des valeurs limites doit être prise en compte dans la pesée des intérêts prévue à l’art. 31 al. 2 OPB. En cas de dépassement important des VLI, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans l'affaire en question, les VLI du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition. Il était en effet apparu en cours d’instruction que d’autres mesures d’aménagement que celles qui avaient été examinées par le constructeur étaient envisageables. Dans l’arrêt 1C_244/2019 du 25 août 2020 relatif à une affaire zougoise, le Tribunal fédéral a également considéré que le maître de l’ouvrage n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé l’ensemble des mesures proportionnées à sa disposition en matière de lutte contre le bruit de sorte que l’octroi d’une dérogation sur la base de l’art.”
“2), de la densification des surfaces destinées à l'habitat ou encore du développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti (art. 8a al. 1 let. c et e LAT) – peuvent également entrer en considération, tout particulièrement lorsqu'une application stricte de l'art. 22 LPE serait susceptible de conduire à un résultat disproportionné eu égard à l'ensemble des circonstances (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.1; 142 II 100 consid. 4.6; TF 1C_704/2013 précité consid. 6.2; voir également LUKAS BÜHLMANN, Construire dans des lieux bruyants: Pratique de la fenêtre d'aération admise à titre exceptionnel seulement, in: Inforaum/VLP-ASPAN septembre 2016, p. 16 ss). La question de savoir si des intérêts publics l’emportent sur l’interdiction de construire de principe instituée par les art. 22 LPE et 31 al. 1 OPB, en cas de non-respect des VLI, s’analyse en particulier au regard des aménagements envisagés pour restreindre ces dépassements et leur ampleur (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.2). Avant de se voir délivrer une autorisation dérogatoire pour un projet de construction dans un secteur exposé au bruit conformément à l’art. 31 al. 2 OPB, le maître de l’ouvrage doit démontrer avoir examiné toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de réduire le bruit. Ce n’est que lorsqu’il est établi que l’ensemble des mesures d’aménagement proportionnées ont été épuisées que l’octroi d’une dérogation peut entrer en considération, en tant qu’"ultima ratio". Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les réf. citées). En cas d’importants dépassements des VLI, un examen approfondi est nécessaire (cf. TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans un arrêt récent (1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des VLI. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles.”
“Des exigences liées à l'aménagement du territoire - à l'instar de la possibilité de combler une brèche dans le territoire bâti, de la densification des surfaces destinées à l'habitat ou encore du développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti (art. 8a al. 1 let. c et e LAT) peuvent également entrer en considération, tout particulièrement lorsqu'une application stricte de l'art. 22 LPE serait susceptible de conduire à un résultat disproportionné eu égard à l'ensemble des circonstances (ATF 146 II 187 consid. 4.1 et les références, notamment TF 1C_704/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2 in: DEP 2014 p. 643 avec une note d'Anne-Christine Favre; cf. encore Bühlmann, op. cit., p. 16 ss). La question de savoir si des intérêts publics l’emportent sur l’interdiction de construire de principe instituée par les art. 22 LPE et 31 al. 1 OPB, en cas de non-respect des valeurs limites d'immissions, s’analyse en particulier au regard des aménagements envisagés pour restreindre ces dépassements et leur ampleur (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.2). Avant de se voir délivrer une autorisation dérogatoire pour un projet de construction dans un secteur exposé au bruit conformément à l’art. 31 al. 2 OPB, le maître de l’ouvrage doit démontrer avoir examiné toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de réduire le bruit. Ce n’est que lorsqu’il est établi que l’ensemble des mesures d’aménagement proportionnées ont été épuisées que l’octroi d’une dérogation peut entrer en considération, en tant qu’ "ultima ratio". Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. arrêt TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les références). En cas d’importants dépassements des valeurs limites d'immissions, un examen approfondi est nécessaire (cf. arrêt TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans l'arrêt précité 1C_91/2020 du 4 mars 2021 (consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des valeurs limites d'immissions. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles.”
“Im Sinne der zitierten Rechtsprechung zu Art. 31 Abs. 2 LSV ist zunächst zu klären, ob das vorliegende Bauprojekt unter dem Titel einer Ausnahme- bewilligung überhaupt bewilligt werden kann. Das Lärmgutachten B. weist für die lärmexponierte Westfassade des Gebäudes (Empfangspunkte BP1- 3) Werte von bis zu 70 dB (A) (BP 1,”
Art. 31 Abs. 1 LSV erlaubt die Bewilligung von Neubauten oder wesentlichen Änderungen nur, wenn die IGW eingehalten werden können etwa durch Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite oder durch bauliche bzw. gestalterische Abschirmungsmassnahmen. Nach den Quellen gehören dazu auch Massnahmen wie Balkone, sofern sie tatsächlich dazu führen, dass die relevanten Immissionsgrenzwerte eingehalten werden.
“Liegt eine Überschreitung der IGW vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Auch im Rahmen von Art. 22 Abs. 2 USG müssen die IGW eingehalten werden, was sich in der Forderung nach Durchführung der "notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen" zeigt (Robert Wolf in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2000, Art. 22 N. 25 ff.; vgl. Alain Griffel/Heribert Rausch, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Zürich etc. 2011, Art. 22 N. 7). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. 4.2 Das streitbetroffene Grundstück ist der Empfindlichkeitsstufe (ES) III zugeordnet. Die massgebenden IGW für den Strassenverkehrslärm betragen gemäss Anhang 3 LSV 65 dB (A) am Tag und 55 dB (A) in der Nacht. Tagsüber werden die IGW gemäss dem Lärmgutachten der Firma G vom 15. April 2019 eingehalten. Nachts werden die IGW in der nördlichen Wohnung an 5 Fenstern um maximal 2,9 dB (A) überschritten (a.a.O., S. 6): - an den Räumen "Zimmer 16 m2" des 1.–4. Obergeschosses um 2,9 dB (A) (1. und 2. Obergeschoss), 2,7 dB (A) (3. Obergeschoss) und 2,5 dB (A) (4. Obergeschoss). - am Raum "Kochen/Essen/Wohnen 54 m2" (recte: 57 m2; im 5. Obergeschoss um 0,8 dB (A). An den Räumen "Kochen/Essen/Wohnen 43 m2" des 1.–4. Obergeschosses können die IGW dank der Balkone eingehalten werden (a.”
Vor Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV ist zu prüfen, ob sämtliche nach Art. 31 Abs. 1 in Betracht kommenden gestalterischen und baulichen Massnahmen ausgeschöpft wurden. Nach der Rechtsprechung sind typische Ersatzmassnahmen (z. B. Lärmschutzbalkone) nicht den Massnahmen im Sinne von Abs. 1 zuzurechnen und dürfen daher bei dieser Prüfung nicht als deren Ersatz angerechnet werden.
“bei der Beantwor- tung der Frage, ob eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vorliege, berücksichtigt werden dürfe. Das Verwaltungsgericht habe im Zusammen- hang mit dem Vorgängerprojekt des vorliegenden Bauvorhabens ausgeführt, dass Lärmschutzbalkone als Ersatzmassnahmen zur Milderung der Auswir- kungen der Grenzüberschreitungen zu gelten hätten. Mithin mache es sinn- gemäss deutlich, dass diese Ersatzmassnahmen bei der Lärmermittlung nicht miteinbezogen werden dürfen. Diese Ersatzmassnahmen fielen denn auch nicht unter die vom Bundesgericht genannten gestalterischen und bau- lichen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 lit. b LSV wie z.B. Grundrissgestal- tung oder abgewinkelte Fassaden. Ohne die Balkone seien die Immissions- werte an der Westfassade klar überschritten. Da die Rekursgegner von der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ausge- gangen seien, hätten sie es unterlassen, den Nachweis zu erbringen und zu prüfen, dass bzw. ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden seien und ob die Vorausset- zungen von Art. 31 Abs. 2 LSV gegeben seien. Sowohl im westlichen als auch im nördlichen Gebäudetrakt wiesen sämtliche Wohnungen den stark- befahrenen Strassen zugewandte lärmempfindliche Räume auf. Ein konse- quenter Versuch, die lärmempfindlichen Räume auf die ruhige Gebäudeseite auszurichten, sei nicht erkennbar. Die Lärmschutzbalkone fielen nicht unter die Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV, sondern stellten vielmehr Ersatz- massnahmen dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Es wären di- verse, exemplarischen Massnahmen denkbar gewesen, wie etwa die Rück- versetzung der West- und Nordfassade von den lärmverursachenden R3.2022.00194 Seite 19 Strassen, die Anordnung nicht lärmempfindlicher Räume wie Sanitärräume und Reduits an der West- und Nordfassade oder die Anordnung des Trep- penhauses entlang der strassenzugewandten Fassaden statt innerhalb des Gebäudegrundrisses. Für eine Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV bestehe nach dem Gesagten kein Raum. Zusammenfassend verstosse die Erteilung einer Baubewilligung trotz Nicht- ausschöpfen der Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ge- gen Art.”
“Der Beschwerdeführer geht somit selber davon aus, dass das Bauprojekt mit zusätzlichen baulichen und gestalterischen Massnahmen lärmschutzrechtlich ohne unverhältnismässig grossen Aufwand so realisiert werden könnte, dass die IGW eingehalten wären. Daran ändert auch der replikweise Einwand nichts, die Grundrisse der Variante 2 seien aus wohnhygienischer Sicht unvorteilhaft. Jedenfalls ist durch die Variante 2 belegt, dass eine lärmoptimierte Raumaufteilung des Baugrundstücks möglich ist. Zusätzlich wies auch die Vorinstanz darauf hin, dass es die Mindestwohnanteilsvorschriften auch zulassen würden, anstelle der westlichen Wohnungen im 1.-4. Stock Gewerbe- bzw. Büroräumlichkeiten vorzusehen. Diesfalls würden nach Ansicht der Vorinstanz lediglich noch nicht wesentliche nächtliche Überschreitungen der IGW von 3 dB (A) an den Koch-/Ess-/Wohnbereichen bestehen. Mit Blick auf die vorerwähnte Rechtsprechung ist damit hinreichend aufgezeigt, dass von der Bauherrschaft nicht sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 22 Abs. 2 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden. Es verletzt daher kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV verweigerte.”
“On ne déduit ainsi rien de tel du Manuel du bruit aérien élaboré par l'OFEV en vertu de l'art. 38 al. 2 OPB, ni d'ailleurs de la jurisprudence du Tribunal fédéral qui tend au contraire à tenir compte de la nature particulière du bruit aérien dans l'examen de l'adéquation des mesures proposées au sens de l'art. 31 al. 1 let. b OPB (cf. consid. 5.3.1 supra). En outre, c'est en vain que les recourants se prévalent des rapports des préavis du SABRA et des rapports de l'ingénieur acousticien qu'ils avaient mandaté, dont leur lecture ne permet pas d'en déduire que les mesures de constructions proposées en l'espèce, même techniquement abouties et propres à réduire les immissions de bruit au niveau des fenêtres donnant sur le patio, suffisent pour autant à respecter les VLI dans l'environnement immédiat du bâtiment. En particulier, si le SABRA souligne certes que l'efficacité des dispositifs constructifs est susceptible de jouer un rôle dans la pesée des intérêts et la justification de l'octroi d'une autorisation exceptionnelle au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, elle n'est en revanche " pas déterminante pour la question du respect de la valeur limite déterminante ", le SABRA ayant ainsi expressément préavisé le projet de manière défavorable " compte tenu du non-respect de l'art. 31 al. 1 OPB " (cf. préavis du SABRA du 20 juillet 2018, p. 3).”
Liegt die Umgebungslärmbelastung nicht besonders hoch, spricht vieles dagegen, dass die kantonale Behörde einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 LSV zustimmt. Eine irrtümliche oder fehlerhafte Angabe im Baugesuch (z. B. eine versehentliche Zustimmungseintragung) begründet keinen Anspruch auf eine solche Ausnahme.
“En l'occurrence, le bâtiment borde la rue Adrien-Pichard qui est fermée à la circulation et se trouve à environ 50 mètres de la rue du Grand Pont dont il est séparé par un imposant front bâti au bord de cette artère. Par ailleurs, le bâtiment s'inscrit en zone de sensibilité au bruit de degré III (DS III) dont les limites sont respectivement de 65 et 55 dB (cf. ch. 2 de l'Annexe 3 à l'OPB). La rue Adrien-Pichard est composée essentiellement de commerces. Le projet ne s’inscrit par conséquent pas dans un contexte particulièrement bruyant. Il ressort du cadastre du bruit routier (cf. www.geo.vd.ch, rubrique environnement) que les nuisances actuelles se situent pour une petite partie de la façade à 50dB-55dB et pour le reste à 45dB-50dB. Les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier ne sont ainsi largement pas atteintes pour le bâtiment. D'ailleurs, la synthèse CAMAC ne renferme pas l'assentiment – au sens de l'art. 31 al. 2 OPB – de la Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Air, climat et risques technologiques (DTE/DGE/DIREV/ARC), même si lors de l’élaboration du projet, la constructrice a semble-t-il requis une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB dans le formulaire déposé à l’appui de sa demande de permis de construire, ce qui a entraîné une mention figurant dans l'en-tête de la synthèse CAMAC. Il s'agit manifestement d'une erreur et, s'agissant de violations supposées des normes destinées à lutter contre le bruit dans un environnement qui n'est pas particulièrement bruyant, rien ne permet de supposer que les services cantonaux auraient procédé à une analyse incomplète. Le grief doit donc également être rejeté.”
Bei Ausnahmebewilligungen sind die Grundrisse zu optimieren. Jeder lärmempfindliche Wohnraum soll über ein Fenster belüftet werden können, bei dem die IGW für Eisenbahnlärm eingehalten werden. Hinsichtlich Sportlärms soll in jeder Wohneinheit mindestens ein lärmempfindlicher Raum vorhanden sein, an dem die IRW des Sportlärms an mindestens einem Lüftungsfenster eingehalten werden; es wird zudem als Ziel genannt, dass die Hälfte der lärmempfindlichen Räume pro Wohneinheit nicht durch Sportlärm über den IRW belastet sind.
“Zusammenfassend kommen somit sowohl der Planungsbericht als auch der UVB Gestaltungsplan zum Ergebnis, dass das Projekt bezüglich Lärm nicht so optimiert werden könne, dass die IGW für Eisenbahnlärm und die IRW für Sportlärm überall eingehalten werden könnten. Die Bauprojekte seien daher auf Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV angewiesen. Die Grundrisse der Wohnungen seien mit dem Ziel zu optimieren, dass jeder lärmempfindliche Wohnraum über ein Fenster belüftet werden könne, bei dem die IGW für Eisenbahnlärm eingehalten werden, und bei jeder Wohneinheit sollten die Hälfte der lärmempfindlichen Räume nicht von Sportlärmbelastungen über den IRW betroffen sein. Mindestens aber müssten sämtliche Wohneinheiten über einen lärmempfindlichen Wohnraum verfügen, an dem die IRW des Sportlärms an mindestens einem Lüftungsfenster eingehalten würden (vgl. Anh. 2 BNO, Zielvorgaben für Sport- und Eisenbahnlärm).”
“Zusammenfassend kommen somit sowohl der Planungsbericht als auch der UVB Gestaltungsplan zum Ergebnis, dass das Projekt bezüglich Lärm nicht so optimiert werden könne, dass die IGW für Eisenbahnlärm und die IRW für Sportlärm überall eingehalten werden könnten. Die Bauprojekte seien daher auf Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV angewiesen. Die Grundrisse der Wohnungen seien mit dem Ziel zu optimieren, dass jeder lärmempfindliche Wohnraum über ein Fenster belüftet werden könne, bei dem die IGW für Eisenbahnlärm eingehalten werden, und bei jeder Wohneinheit sollten die Hälfte der lärmempfindlichen Räume nicht von Sportlärmbelastungen über den IRW betroffen sein. Mindestens aber müssten sämtliche Wohneinheiten über einen lärmempfindlichen Wohnraum verfügen, an dem die IRW des Sportlärms an mindestens einem Lüftungsfenster eingehalten würden (vgl. Anh. 2 BNO, Zielvorgaben für Sport- und Eisenbahnlärm).”
“Zusammenfassend kommen somit sowohl der Planungsbericht als auch der UVB Gestaltungsplan zum Ergebnis, dass das Projekt bezüglich Lärm nicht so optimiert werden könne, dass die IGW für Eisenbahnlärm und die IRW für Sportlärm überall eingehalten werden könnten. Die Bauprojekte seien daher auf Ausnahmebewilligungen gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV angewiesen. Die Grundrisse der Wohnungen seien mit dem Ziel zu optimieren, dass jeder lärmempfindliche Wohnraum über ein Fenster belüftet werden könne, bei dem die IGW für Eisenbahnlärm eingehalten werden, und bei jeder Wohneinheit sollten die Hälfte der lärmempfindlichen Räume nicht von Sportlärmbelastungen über den IRW betroffen sein. Mindestens aber müssten sämtliche Wohneinheiten über einen lärmempfindlichen Wohnraum verfügen, an dem die IRW des Sportlärms an mindestens einem Lüftungsfenster eingehalten würden (vgl. Anh. 2 BNO, Zielvorgaben für Sport- und Eisenbahnlärm).”
In Lagen nahe Hauptverkehrsachsen (z. B. in Teilen von Pully) sind die Vorschriften von Art. 22 LPE anzuwenden; dabei sind insbesondere die Raumdisposition und allfällige ergänzende Lärmschutzmassnahmen zu berücksichtigen.
“La parcelle de la constructrice est classée dans une zone d'habitation à laquelle le degré de sensibilité III a été attribué car elle est proche d'un des axes routiers principaux de la ville de Pully, le chemin de Rennier (cf. art. 43 al. 1 let. b et art. 43 al. 2 OPB). A cause de la proximité de cette route, les autorités doivent appliquer, dans la procédure de permis de construire, la réglementation de l'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) ainsi que celle de l'art. 31 OPB, qui la précise. L'art. 22 LPE (titre: Permis de construire dans les zones affectées par le bruit), a la teneur suivante: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Quant à l'art. 31 OPB, il est ainsi libellé: "1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b.”
“La parcelle de la constructrice est classée dans une zone d'habitation (zone réservée à la construction de villas exclusivement – cf. art. 38 du règlement communal sur l'aménagement du territoire et les constructions [RCATC]). Néanmoins, le degré de sensibilité III lui a été attribué, et non pas le degré II, parce qu'elle se trouve dans un secteur déjà exposé au bruit (cf. art. 43 al. 1 let. b et art. 43 al. 2 OPB). Ce régime s'applique, dans la ville de Pully, le long de cinq axes routiers principaux, dont le chemin de Rennier (ce qui ressort du plan d'attribution des degrés de sensibilité au bruit de 1995). A cause de la proximité de cette route, les autorités doivent appliquer, dans la procédure de permis de construire, la réglementation de l'art. 22 de la loi du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) ainsi que celle de l'art. 31 OPB, qui la précise. L'art. 22 LPE (titre: Permis de construire dans les zones affectées par le bruit), a la teneur suivante: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Quant à l'art. 31 OPB, il est ainsi libellé: "1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b.”
Bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte sind in der Regel fachliche Bewertungen (z. B. akustische Gutachten sowie Berechnungen/Beurteilungen zur Wirkung von Gebäudeanordnung und konstruktiven Schallschutzmassnahmen) vorzulegen; in der Praxis werden solche Expertisen häufig verlangt oder angeordnet, um die Einhaltung von Art. 31 Abs. 1 LSV nachzuweisen.
“Selon la jurisprudence récente (ATF 146 II 187), la délivrance d'une autorisation de construire dans un secteur exposé au bruit suppose que toutes les mesures de protection raisonnablement envisageables aient été prises, qu'il s'agisse de la disposition des locaux à usage sensible au bruit ou de mesures constructives éventuelles (cf. art. 31 al. 1 OPB). Il faut que, dans le dossier ou la décision de l'autorité administrative, on trouve la démonstration que les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées (ATF 146 II 187 consid. 4.4.3; cf. également TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5). L'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau, après la réalisation des mesures prescrites selon l'art. 31 al. 1 OPB (à propos de ces mesures, voir notamment la directive du Cercle bruit: Exigences posées aux zone à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit, www.cerclebruit.ch, aide à l'exécution 2.00, ch. 3). Il faut donc procéder à des évaluations et des calculs et, en règle générale, le constructeur doit fournir une expertise acoustique (cf. directive précitée du Cercle bruit, ch. 4.3). Quoi qu'il en soit, les données du "cadastre du bruit routier jour 2010" sur le guichet cartographique cantonal ne sont à l'évidence pas suffisamment précises ou complètes (en particulier, les nuisances durant la nuit ne sont pas évaluées). Cela permet simplement de retenir que, vu le niveau (approximatif) de bruit sur la parcelle n° 1759, qui dépassait largement les VLI en 2010 à cause du trafic sur une route n'ayant pas encore fait l'objet d'un assainissement, la construction d'un nouveau bâtiment ne peut être autorisée qu'après un examen soigneux de la situation. La question de savoir dans quelle mesure il faut prendre en considération, dans la procédure du permis de construire, les perspectives d'assainissement de la route avec la pose d'un revêtement phono-absorbant, n'a pas à être examinée plus avant dans le présent arrêt (cf.”
“CHATELAIN et Demaurex ont interjeté recours auprès de la chambre administrative contre le jugement du TAPI en concluant à son annulation ainsi qu’à celle de la décision de refus d’autorisation de construire. Le dossier devait être envoyé au département pour la délivrance de la DD 109'871. Préalablement, l’apport du dossier d’autorisation DD 102'893-3 devait être ordonné, à l’instar d’une expertise visant à déterminer si les VLI étaient respectées pour les locaux à usage sensible au bruit du fait de l’atténuation issue de leur disposition et des mesures constructives prévues dans le rapport AAB du 28 juin 2017 intégrées dans les plans produits aux pièces 26, 27 et 28. L’audition de MM. JOSPIN, Paulo RODRIGUES, chef de projets au sein de la fondation pour les terrains industriels (ci-après : FTI), Alberic HOPF, attaché de direction auprès de la direction PAV et de Mesdames Véronique TODINI, Isabelle MARTY et Joëlle FLEURY devait être ordonnée. L’architecte avait un intérêt direct et personnel au recours, comme la propriétaire. Le jugement litigieux était entaché d’une violation de l’art. 31 al. 1 OPB dont les conditions étaient remplies par le projet, le dépassement des VLI étant absorbé par l’effet d’atténuation lié aux bâtiments et aux mesures constructives. Aucune analyse des éléments factuels, des preuves et des arguments figurant au dossier n’était faite dans le jugement. Les faits avaient été constatés de façon inexacte et incomplète. En refusant d’ordonner une expertise acoustique sur l’effet des mesures constructives prévues dans l’atténuation des nuisances sonores, le jugement consacrait une violation du droit à la preuve ainsi qu’une constatation inexacte des faits pertinents et un abus du pouvoir d’appréciation. Le dossier contenait deux rapports acoustiques détaillés établis par des experts reconnus et le préavis du SABRA qui arrivait à des conclusions inverses. Une expertise permettrait d’établir les faits. L’autorité de la chose jugée excluait de faire à nouveau trancher les éléments du projet qui l’avaient déjà été. Ainsi, les caractéristiques immobilières du projet étaient dotées de l’autorité de la chose jugée.”
Ergibt ein Gutachten, dass die Immissionsgrenzwerte auch bei Anwendung der in Art. 31 Abs. 1 LSV genannten Massnahmen nicht eingehalten werden können, kommt Art. 31 Abs. 2 LSV zur Anwendung, ohne dass dafür zusätzlich eine Ausnahme nach Art. 23 UeV bzw. Art. 26 BauG erforderlich wäre.
“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden ist Art. 23 Abs. 1 UeV zudem nicht so formuliert, dass bei der Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV auch eine Ausnahme nach Art. 26 BauG für eine Abweichung von Art. 23 UeV notwendig wäre. Wie bereits erwähnt, hält Art. 23 Abs. 1 UeV nur fest, es müsse mit einem Gutachten nachgewiesen werden, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten sind. Wird ein solches Gutachten eingereicht, sind die Voraussetzungen von Art. 23 Abs. 1 UeV erfüllt. Zeigt der Nachweis der Bauherrschaft, dass auch mit Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden können, kommt Art. 31 Abs. 2 LSV zur Anwendung, ohne dass zusätzlich eine Ausnahme von Art. 23 UeV erforderlich wäre.”
Soweit Streitpunkte die Auslegung von Art. 31 LSV betreffen, handelt es sich vorrangig um Rechtsfragen. Das Bundesgericht hat in 1C_91/2020 eine Rüge wegen Verletzung von Art. 31 LSV als unbegründet beurteilt, soweit die Rechtsanwendung und die getroffene Abwägung nachvollziehbar waren.
“Die Erwägung der Vorinstanz, es sollten Wohnungen geschaffen werden, bei welchen möglichst viele Wohnräume auf den See ausgerichtet seien, erscheint nicht als willkürlich. "Möglichst viele" ist mehrdeutig und kann etwa als Bezugnahme auf die tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten gemeint sein. Die Raumanordnung ergibt sich zudem klar aus den in den Akten liegenden Bauplänen. Dass das Verwaltungsgericht diesbezüglich eine falsche Feststellung getroffen hätte, machen die Beschwerdeführer nicht geltend. Im Kern geht es um eine Frage der Auslegung von Art. 22 USG und Art. 31 LSV, nicht um eine solche der Sachverhaltsfeststellung. Hinsichtlich der Kritik an den angeblich offensichtlich unrichtigen Feststellungen zu den lärmschutzmässigen Optimierungsmöglichkeiten ergibt sich aus der Beschwerdeschrift nicht, welche Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid genau gemeint ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auch diesbezüglich geht es den Beschwerdeführern offensichtlich vielmehr um die Auslegung von Art. 22 USG und Art. 31 LSV, mithin um Rechtsfragen. Dasselbe gilt für das Vorbringen, die getroffenen Massnahmen dürften nicht als blosse "Ersatzmassnahmen" bezeichnet werden und das Verwaltungsgericht habe ausser Acht gelassen, dass das Baugrundstück einer höheren Empfindlichkeitsstufe zugeordnet werden könnte. Darauf ist weiter unten einzugehen. Die Rüge der offensichtlich unzutreffenden Sachverhaltsfeststellung ist somit unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.”
“mit Hinweisen). Eine willkürliche Anwendung von § 321 Abs. 1 PBG ist deshalb zu verneinen. Die Rüge der Verletzung von Art. 31 LSV erweist sich somit als unbegründet. Dasselbe gilt für die Rüge der Verletzung der Eigentumsgarantie, zumal es den Grundeigentümern offensteht, unter Einhaltung des Lärmschutzrechts des Bundes ein neues Baugesuch einzureichen.”
Das kantonale Richtplanwerk (PDCn) sieht konkret Regelungen vor, die Ausnahmen nach Art. 31 Abs. 2 OPB einschränken: Die Fiche A20 des PDCn (20. Sept. 2013) regelt die Nutzung bei Überschreitung der VLI in bereits überbauten Zonen; die erste Aktualisierung des PDCn 2030 (April 2019) hält ausdrücklich fest, dass für eine oder mehrere Parzellen im «Herz eines weitgehend bebauten Gewebes» keine Abweichung nach Art. 31 Abs. 2 OPB in Betracht kommt.
“En l’espèce, depuis 2008, lorsque que des assurances avaient été données par le chef du département à l’ancien propriétaire, s’agissant du principe de l’octroi d’une dérogation concernant la parcelle litigieuse, celle-ci devant être considérée comme étant dans une situation analogue à celle d’une « brèche dans le milieu bâti », le département a affirmé que sa pratique était devenue plus restrictive (ATA/1088/2016 précité consid. 8a). Ainsi, depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la 1ère mise à jours du PDCn 2030, celui-ci précise dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 de l’OPB n’entre en ligne de compte. Dans ces circonstances, il n’est plus possible de retenir, comme cela a été fait dans l’ATA/448/2013 précité, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. Le grief sera écarté. 8) Les recourants estiment que l’autorisation de construire aurait dû être délivrée sur la base de l’art. 31 al. 1 OPB. a. Les mesures constructives destinées à protéger le bâtiment contre le bruit au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB ne sont pas de simples mesures d’isolation, mais doivent constituer des obstacles entre la source du bruit et les bâtiments, de manière à permettre le respect des valeurs limites pour les locaux à usage sensible, fenêtre ouverte. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiment (art. 39 al. 1 OPB). La détermination du bruit au milieu de la fenêtre ouverte est destinée à préserver le bien-être des habitants, car elle garantit que les fenêtres puissent être ouvertes à des fins autres que l’aération et que le niveau sonore dépasse seulement de manière insignifiante les valeurs limites de planification et d’immissions, y compris dans les environs (jardins, balcons ; arrêt du Tribunal fédéral 1C :191/2013 du 27 août 2013 consid.”
“En l’espèce, depuis 2008, lorsque que des assurances avaient été données par le chef du département à l’ancien propriétaire, s’agissant du principe de l’octroi d’une dérogation concernant la parcelle litigieuse, celle-ci devant être considérée comme étant dans une situation analogue à celle d’une « brèche dans le milieu bâti », le département a affirmé que sa pratique était devenue plus restrictive (ATA/1088/2016 précité consid. 8a). Ainsi, depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la 1ère mise à jours du PDCn 2030, celui-ci précise dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 de l’OPB n’entre en ligne de compte. Dans ces circonstances, il n’est plus possible de retenir, comme cela a été fait dans l’ATA/448/2013 précité, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. Le grief sera écarté. 8) Les recourants estiment que l’autorisation de construire aurait dû être délivrée sur la base de l’art. 31 al. 1 OPB. a. Les mesures constructives destinées à protéger le bâtiment contre le bruit au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB ne sont pas de simples mesures d’isolation, mais doivent constituer des obstacles entre la source du bruit et les bâtiments, de manière à permettre le respect des valeurs limites pour les locaux à usage sensible, fenêtre ouverte. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiment (art. 39 al. 1 OPB). La détermination du bruit au milieu de la fenêtre ouverte est destinée à préserver le bien-être des habitants, car elle garantit que les fenêtres puissent être ouvertes à des fins autres que l’aération et que le niveau sonore dépasse seulement de manière insignifiante les valeurs limites de planification et d’immissions, y compris dans les environs (jardins, balcons ; arrêt du Tribunal fédéral 1C :191/2013 du 27 août 2013 consid.”
Nach der Rechtsprechung kann die kantonale Zustimmung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht erteilt werden, bevor die nach Art. 31 Abs. 1 geforderten Messungen vorgenommen und das Lärmpegelniveau bei offenen Fenstern der lärmsensiblen Räume für jede Fassade und jedes Geschoss ausgewertet worden ist. Fehlen entsprechende Messergebnisse oder aussagekräftige Projektangaben (etwa zu alternativen Raumkonfigurationen oder zu vorgesehenen architektonischen Schutzmassnahmen), rechtfertigt dies die Verweigerung der Ausnahmebewilligung.
“3; TF 1C_1/2022 précité consid. 4.3; cf. ég. CDAP AC.2021.0125 du 29 septembre 2021 consid. 2b). Contrairement à ce que croit la constructrice, l'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau, après la réalisation des mesures prescrites selon l'art. 31 al. 1 OPB (à propos de ces mesures, voir notamment la directive du Cercle bruit: Exigences posées aux zone à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit, www.cerclebruit.ch, aide à l'exécution 2.00, ch. 3). Les seules considérations générales relevant de l'aménagement du territoire – favoriser le développement de l'urbanisation vers l'intérieur dans le périmètre du PALM – ne sont pas suffisantes pour l'octroi d'une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB dès lors que le dossier du projet ne démontre pas qu'une autre configuration des locaux, susceptible de respecter les VLI, était impossible, ni ne contient d'indications sur les mesures architecturales prévues pour limiter les nuisances. Les indications données par les autorités et la constructrice dans leurs réponses au recours, de même que les explications qu'elles ont données lors de l'inspection locale, ne permettent pas de combler cette lacune.”
Bei wesentlichen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte — namentlich wenn sogenannte «rote Räume» oder Schlafräume betroffen sind — steht dies nach bundesgerichtlicher bzw. verwaltungsgerichtlicher Praxis der Erteilung einer Ausnahmebewilligung in der Regel entgegen. Bei einer wesentlichen Nächtlichen Überschreitung (in den Entscheidungen wird etwa eine Überschreitung von rund 4 dB(A) genannt) sind zur Rechtfertigung einer Ausnahme äusserst gewichtige öffentliche Interessen zu verlangen.
“Wie bereits dargelegt, sind gemäss Art. 22 Abs. 2 USG und Art. 31 Abs. 1 lit. a LSV bei Neubauten lärmempfindliche Räume zur Vermeidung oder Reduktion einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte für Strassenlärm grundsätzlich auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes anzuordnen (vgl. E. 2.2 hievor). Ob eine solche Anordnung eine verhältnismässige und damit zumutbare Lärmschutzmassnahme darstellt, ist gestützt auf eine Interessenabwägung zu beantworten. Bei dieser Abwägung ist - gleich wie bezüglich der Interessenabwägung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV - namentlich der Umfang der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte zu berücksichtigen und zu prüfen, ob in den lärmempfindlichen Räumen trotz dieser Überschreitung mittels Lüftungsfenstern an der lärmabgewandten Seite und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Vorliegend würden die Immissionsgrenzwerte selbst bei einer Aufstufung des Baugrundstücks in die Empfindlichkeitsstufe III während der Nacht um 4 dB (A) überschritten. Aufgrund dieser wesentlichen Überschreitung sind, zur Rechtfertigung einer Ausnahme von der Regel der Anordnung von lärmempfindlichen Räumen an der lärmabgewandten Seite - soweit eine solche Ausnahme nicht zum vornherein ausgeschlossen wird - äusserst gewichtige öffentliche Interessen zu verlangen (vgl.”
“Die meisten der 134 geplanten Wohnungen stehen parallel zur G-Strasse und verfügen über einzelne Schlafzimmer oder Wohn-/Essbereiche bzw. Koch-/Wohn-/Essbereiche, die auf die G-Strasse – wo gemäss dem Gutachten von nächtlichen IGW-Überschreitungen von 8,2 dB (A) auszugehen ist – ausgerichtet sind. Etliche dieser Schlafräume verfügen ausschliesslich über Fenster mit IGW-Überschreitungen. Davon, dass die IGW-Überschreitungen an den zur G-Strasse ausgerichteten Räumen in den oberen Stockwerken entscheidend abnehmen würden, ist nicht auszugehen. Das Lärmgutachten äussert sich dazu nicht. 5.4.3 Damit liegen die Lärmwerte bei etlichen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen der geplanten Bauten näher beim Alarmwert als beim Immissionsgrenzwert. Es handelt sich klar um wesentliche Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte im Sinn der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. E. 5.4.1), die der Erteilung einer Ausnahmebewilligung generell entgegenstehen. Darauf, ob sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft sind – wie die Beschwerdeführerin dartut, kommt es somit nicht an. Insofern ist es auch unerheblich, ob es sich dabei – entsprechend der Behauptung der Beschwerdegegnerschaft – um verspätete Tatsachenbehauptungen handelt. 6. Die Beschwerdeführerin wendet sich im Übrigen gegen die Auffassung der Vorinstanz, dass die Lärmsituation der Bewilligungsfähigkeit des Projekts als Arealüberbauung gemäss § 69 ff. PBG entgegenstehe. Die Vorinstanz führte aus, dass 44 % der Dreizimmerwohnungen rote Räume (d.h. Räume, an denen die IGW an allen Fenstern überschritten sind) aufweisen würden. Diesen Wohnungen könne bezüglich des Kriteriums der Wohnlichkeit und Wohnhygiene (§ 71 Abs. 2 lit. d PBG) keine besonders gute Qualität attestiert werden. Entgegen der Beschwerdeführerin ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass Wohnungen mit massiven IGW-Überschreitungen – insbesondere, wenn sie rote Räume aufweisen, die Schlafräume betreffen – nicht im Rahmen einer Arealüberbauung bewilligungsfähig sind.”
Die kantonale Fachbehörde hat bei Anträgen nach Art. 31 Abs. 2 LSV einen erheblichen Ermessensspielraum. Sie trifft eine einzelfallbezogene Interessenabwägung, in der insbesondere das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte zu berücksichtigen ist; daraus folgt, dass bei starker Überschreitung nur ausgesprochen gewichtige Interessen ausreichen. Die Behörde kann dem Ausnahmegesuch zustimmen oder es ablehnen und, wo vorgesehen, geeignete Massnahmen anordnen.
“1) prévoit que pour les nouveaux bâtiments, l'isolation acoustique est prescrite dans le cadre de la procédure d'octroi du permis de construire. La municipalité contrôle la présence des attestations y relatives dans le dossier d'enquête (al. 1). Lorsque les valeurs limites d'immissions sont dépassées, la construction est soumise à l'autorisation du service cantonal compétent (art. 31 al. 2 OPB), qui prescrit au besoin les mesures appropriées (art. 32 al. 2 OPB). Dans le système du droit cantonal vaudois, l'assentiment de l'autorité cantonale (à ce jour la DGE, service spécialisé) ne constitue pas une autorisation spéciale au sens des art. 120 ss LATC mais sa portée est équivalente, dans la mesure où l'assentiment est nécessaire pour que le permis de construire communal soit valable. (CDAP AC.2017.0288 du 29 mars 2018 consid. 4b). La jurisprudence du Tribunal fédéral reconnaît en outre à l'autorité cantonale spécialisée un important pouvoir d'appréciation dans l'octroi d'une dérogation fondée sur l'art. 31 al. 2 OPB (TF 1C_196/2008 du 13 janvier 2009 consid. 2.6; CDAP AC.2017.0288 précité consid. 4d).”
“Selbst wenn man eine Ausnahmebewilligung für das hier interessierende Bauvorhaben nicht grundsätzlich ausschliessen wollte, würde dies am Ergebnis nichts ändern. Denn dem Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte ist auch im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV Rechnung zu tragen (E. 2.2 hiervor). Bei einer starken Überschreitung der Immissionsgrenzwerte müssen somit äusserst gewichtige Interessen an der Errichtung des Gebäudes bestehen. Die betreffende Prüfung ist gestützt auf sämtliche relevanten Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, wobei der zuständigen kantonalen Behörde ein Ermessensspielraum zukommt (Urteil 1C_451/2010 vom 22. Juni 2011 E. 5.7 mit Hinweis, in: URP 2012 S. 1). Sie kann nicht auf abstrakte Weise vorweggenommen werden.”
“Zusammen mit der Baueingabe vom 20. Juli 2020 reichte die Beschwerdegegnerin ein Lärmgutachten der Q.________ AG sowie ein Ausnahmegesuch nach Art. 31 Abs. 2 LSV ein.12 Das Lärmgutachten wurde gestützt auf die Projektänderung vom 23. Februar 2021 aktualisiert und neu eingereicht.13 Die Fachstelle Lärmschutz des TBA hat in ihrem Amtsbericht Strassenlärm vom 13. April 2021 das Bauvorhaben beurteilt und dem beantragten Ausnahmegesuch Lärmschutz zugestimmt.14 Die Gemeinde Heimberg hat mit Gesamtentscheid vom 22. Juni 2022 die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt.”
Die Bauherrschaft hat bereits im Baugesuch bzw. in der Projektplanung darzulegen, dass sie dem Lärmschutz von Beginn an gebührendes Gewicht beigemessen hat. Sie muss in nachvollziehbarer Weise und konkret begründen, welche Lärmschutzmassnahmen geprüft, welche gewählt und welche verworfen wurden; dies ist in Zusammenhang mit sinnvollen Projektvarianten oder Alternativen zu dokumentieren. Pauschale Hinweise ohne nachvollziehbare Darstellung der in Betracht gezogenen Optionen genügen nicht.
“Die Bauherrschaft hat nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Nachweis der Lärmschutzoptimierung gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV aufzuzeigen, dass dem Lärmschutz das vom Gesetz geforderte Gewicht in der Entwicklung und im Resultat des Bauprojekts zugekommen ist bzw. zukommt. Zudem hat sie die getroffene Auswahl an Massnahmen nachvollziehbar zu begründen. Soweit die IGW nicht eingehalten werden können, hat die Bauherrschaft daher darzulegen, weshalb welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (BGer, 6. Dezember 2021, 1C_275/2020, E. 2.4.3). Die Beschwerdegegnerin geht fehl, wenn sie davon ausgeht, dass im Zusammenhang mit der Erteilung der Ausnahmebewilligung durch das kantonale Tiefbauamt ein (unheilbarer) Begründungsmangel vorliegt. Der Nachweis, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft sind, hat nach Auffassung des Verwaltungsgerichts grundsätzlich im Rahmen der Zustimmung des Kantons – genauer: des Tiefbauamts des Kantons Zürich (§ 7 Abs. 1 i.V.m. Ziff.”
“43 al. 1 let. b OPB), leur déclassement en degré III n'étant possible que lorsqu'elles sont déjà exposées au bruit (art. 43 al. 2 OPB). Par conséquent, l'exposition au bruit est déjà prise en considération dans l'attribution du degré III, de sorte que l'octroi d'un assentiment revient à accorder une double dérogation à la protection nécessaire en situation bruyante. A cela s'ajoute que la tolérance au dépassement des valeurs limites d'immissions est en principe moindre dans le degré III que dans le degré II (consid. 2.4.2 et 3.2). Pour le Tribunal fédéral, la question de la protection contre le bruit doit figurer parmi les contraintes essentielles du projet et être traitée dès le début, par exemple par les conditions posées dans l'appel d'offres. Il est en effet inadmissible de concevoir un projet en milieu bruyant comme s'il n'était pas exposé à des nuisances sonores excessives, pour réclamer ensuite un assentiment en invoquant l'inexigibilité de mesures de construction au sens de l'art. 31 al. 1 OPB. Le constructeur doit établir qu'il a procédé, dès l'élaboration du projet, à un examen complet des mesures envisageables. Il doit expliciter de manière circonstanciée, en lien avec la situation concrète et l'utilisation prévue, les choix entrepris et les mesures analysées, y compris celles qui ont été exclues (consid. 2.3 et 2.4.3). Toujours dans l'arrêt précité 1C_275/2020 du 6 décembre 2021, le Tribunal fédéral confirme que l'octroi de l'assentiment doit résulter d'une pesée complète des intérêts. Cela suppose que l'autorité compétente expose les étapes essentielles de son raisonnement, à savoir la détermination des intérêts publics en jeu, leur évaluation, puis leur pondération en faveur et en défaveur du projet, eu égard aux nuisances sonores. Il ne suffit pas d'admettre que la construction du projet répond à un intérêt public déterminé (il s'agissait en l'occurrence de l'intérêt public à construire des logements en milieu urbain, bien équipé en transports publics), ni de se limiter à invoquer des motifs généraux.”
“Wie die Vorinstanz zu Recht bemerkt, zeigt die Fachstelle für Lärmschutz des kantonalen Tiefbauamts in ihrer Zustimmung zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht auf, inwiefern alle in Betracht fallenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft wurden (vgl. dazu hinten E. 3.2). In der Gesamtverfügung der Baudirektion des Kantons Zürich findet sich allein die folgende, nicht weiter erläuterte Aussage: "Im Rahmen der Prüfung durch die Fachstellen Lärmschutz der Stadt und des Kantons Zürich wurden alle infrage kommenden Massnahmen evaluiert und soweit sinnvoll ins Bauvorhaben eingebracht". Entsprechendes gilt für das Lärmgutachten, das auf andere als die gewählten Massnahmen nicht eingeht. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin reicht es angesichts der Lärmbelastung auf der betroffenen Parzelle nicht aus, wenn das Tiefbauamt und das Baurekursgericht festhalten, dass ihrer Ansicht nach keine weiteren zumutbaren Lärmschutzmassnahmen möglich seien. Auch der Hinweis darauf, dass bestimmte Massnahmen unwirksam oder gar kontraproduktiv seien, ist für sich unbehelflich.”
“April 2022 nehmen die Beschwerdeführenden zur vorerwähnten Eingabe der Beschwerdegegnerin Stellung und bringen vor, der als Beilage eingereichte Nachweis zur Erteilung der Ausnahmebewilligung datiere vom 4. Februar 2022 und sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren verfasst worden. Dieser tauge nicht als Beweismittel, dass vor Einreichung des Baugesuchs alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft worden seien. Die Vorbringen im Bericht vom 4. Februar 2022 seien Parteibehauptungen und stünden diametral im Widerspruch zur Beurteilung der K.________ [recte: P.________] Ingenieure und Planer. Die Beschwerdegegnerin lege nicht dar, dass sie im Verfahrensverlauf jemals eine andere Anordnung der Baufelder resp. eine andere Grundrissdisposition aktiv eingefordert habe. Dass die Baufelder ungeachtet der Empfehlung des Gutachtens belassen und die Fachempfehlungen beim Erlass der Überbauungsordnung kurzerhand ignoriert worden sei, falle im Baubewilligungsverfahren der Beschwerdegegnerin zur Last. Gemäss den Sachverständigenempfehlungen hätten die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV ohne weiteres erfüllt werden können. Selbst im Rahmen der beschlossenen Baufelder würden sich die Bauten anders anordnen lassen; ein strikt quadratischer Grundriss sei nicht vorgegeben. Die Überbauungsordnung verlange ausdrücklich die Einhaltung der Lärmschutzvorgaben. Die Beschwerdegegnerin könne im Rahmen der bewilligten Überbauungsordnung (mit Abstrichen) ein lärmschutzkonformes Projekt realisieren oder aber auf eine Änderung der Überbauungsordnung hinwirken. Zudem sei es mit den im Bericht aufgezeigten Umplanungen nicht getan. Zum einen würden sich in den Akten keine Unterlagen und Hinweise auf Projektierungsvarianten vorfinden und zum andern genüge es offensichtlich auch nicht, im Werdegang der Planung einfach die Anzahl Räume zu reduzieren, die von einer Immissionsgrenzwertüberschreitung betroffen seien.”
Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, ist vorrangig zu prüfen, ob durch die Anordnung lärmsensibler Räume an der ruhigen Gebäudeseite oder durch bauliche bzw. sonstige Schutzmassnahmen die Werte eingehalten werden können; erforderliche Schutzmassnahmen sind gegebenenfalls darzulegen.
“En matière de bruit, les VLI sont fixées de manière que les immissions inférieures au seuil ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être (art. 15 LPE). Ces VLI figurent aux annexes 3 et suivantes de l'ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB; RS 814.41). La LPE prévoit en outre à ses art. 19 à 25 des prescriptions complémentaires de lutte contre le bruit et les vibrations. Ainsi, la délivrance de permis de construire dans les zones affectées par le bruit est réglée à l'art. 22 LPE, dont la teneur est la suivante: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." L'art. 31 OPB précise ce qui suit: "Permis de construire dans des secteurs exposés au bruit 1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit, ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain."”
“La délivrance de permis de construire dans les zones affectées par le bruit est réglée à l'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01), libellé comme suit: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Cette disposition est précisée par l'art. 31 OPB, relatif aux nouvelles constructions comprenant des locaux à usage sensible au bruit. L'art. 31 OPB a la teneur suivante: "1 Lorsque les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immissions, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain." Les valeurs limites d'immissions mentionnées par les art. 22 LPE et 31 OPB sont l'une des catégories des valeurs limites d'exposition arrêtées dans l'OPB, lesquelles comprennent encore les valeurs limites de planification et les valeurs d'alarme.”
“La délivrance de permis de construire dans les zones affectées par le bruit est réglée à l'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01), libellé comme suit: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Cette disposition est précisée par l'art. 31 OPB, relatif aux nouvelles constructions comprenant des locaux à usage sensible au bruit. L'art. 31 OPB a la teneur suivante: "1 Lorsque les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immissions, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain." Les valeurs limites d'immissions mentionnées par les art. 22 LPE et 31 OPB sont l'une des catégories des valeurs limites d'exposition arrêtées dans l'OPB, lesquelles comprennent encore les valeurs limites de planification et les valeurs d'alarme.”
Bei nur geringfügigen, namentlich nächtlichen, Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte können die IGW nach Art. 31 Abs. 1 LSV durch eine zweckmässige Anordnung lärmempfindlicher Räume auf der dem Lärm abgewandten Gebäudeseite oder durch Umplatzierungen (z. B. Austausch von Küche und Schlafzimmer) erreicht werden. Insbesondere sind Grundrissoptimierungen zu prüfen, wenn äussere Schutzmassnahmen kaum möglich sind; das Verwaltungsgericht hat ausgeführt, dass nicht alle verhältnismässigen Massnahmen bereits ausgeschöpft waren, weil solche Innenanordnungen nicht hinreichend berücksichtigt wurden.
“Oktober 1983 (USG) werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte (IGW) nicht überschritten werden. Dabei müssen die IGW in der Mitte jedes offenen Fensters eines lärmempfindlichen Raums eingehalten sein (Art. 39 Abs. 1 der Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 [LSV]); die Einhaltung der IGW an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" jedes Raums genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht (BGE 142 II 100 E. 4; 145 II 189 E. 8.1). Liegt eine Überschreitung der IGW vor, so werden Baubewilligungen nur erteilt, wenn die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Art. 22 Abs. 2 USG). Auch im Rahmen von Art. 22 Abs. 2 USG müssen die IGW eingehalten werden, was sich in der Forderung nach Durchführung der "notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen" zeigt (Robert Wolf in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, 2000, Art. 22 N. 25 ff.; vgl. Alain Griffel/Heribert Rausch, in: Kommentar zum Umweltschutzgesetz, Ergänzungsband zur 2. Auflage, Zürich etc. 2011, Art. 22 N. 7). Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes (lit. a) oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. 4.2 Das streitbetroffene Grundstück ist der Empfindlichkeitsstufe (ES) III zugeordnet. Die massgebenden IGW für den Strassenverkehrslärm betragen gemäss Anhang 3 LSV 65 dB (A) am Tag und 55 dB (A) in der Nacht. Tagsüber werden die IGW gemäss dem Lärmgutachten der Firma G vom 15. April 2019 eingehalten. Nachts werden die IGW in der nördlichen Wohnung an 5 Fenstern um maximal 2,9 dB (A) überschritten (a.”
“An sich korrekt bringt die Vorinstanz sodann an, dass als lärmabgewandte Seite lediglich die Seite in Richtung Innenhof zur Verfügung stehe, welche im Vergleich zu den strassenseitigen Fassaden wesentlich kleiner sei. Es ist jedoch eine entscheidende Relativierung angebracht: Die Feststellung erweist sich zwar hinsichtlich der Baute als Ganzes als richtig. In Bezug auf die mit Blick auf das Lärmschutzrecht (einzig) interessierende nördliche Wohnung zeigt sich jedoch ein anderes Bild; hier ist die rückwärtige Fassade länger als die strassenseitige Fassade. Auch soweit die Vorinstanz vorbringt, dass die Räume auf der lärmabgewandten Seite – insbesondere jene der unteren Geschosse – hinsichtlich der wohnhygienisch wünschenswerten Belichtung wesentlich schlechter gestellt seien (a.a.O.), ist dies hinsichtlich der nach Südosten ausgerichteten Räume der nördlichen Wohnung nicht ohne Weiteres überzeugend. Im 5. Obergeschoss sind die (Schlaf-)Zimmer der nördlichen Wohnung denn auch allein nach Südosten ausgerichtet. Gerade weil, wie die Vorinstanz korrekt aufzeigt, aufgrund äusserer Umstände nur wenige Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV überhaupt infrage kommen, hätte dem Grundriss der nördlichen Wohnung ein besonderes bzw. grösseres Augenmerk geschenkt werden müssen. Es scheint – was angesichts der (nur) nächtlichen IGW-Überschreitungen von besonderer Relevanz ist – ohne Probleme möglich, im 1.–4. Obergeschoss der nördlichen Wohnung zumindest die (Schlaf-)Zimmer auf der lärmabgewandten Seite anzuordnen (vgl. Art. 31 Abs. 1 lit. a LSV) oder aber das nordwestliche (Schlaf-)Zimmer im Zusammenspiel mit einem Balkon so zu legen, dass es dort nicht zu nächtlichen IGW-Überschreitungen kommt. Anstelle des nordwestlichen (Schlaf-)Zimmers liesse sich – wie der Grundriss des 5. Obergeschosses zeigt – problemlos die (abgeschlossene oder offene) Küche platzieren. Anders als die Bauherrin behauptet, wäre eine Optimierung somit keinesfalls nur dadurch möglich, dass das Bad an die Aussenfassade platziert würde. Entgegen der Bausektion müssen im vorliegenden Fall keinesfalls nur Treppenhäuser, Sanitär- und Abstellräume sowie Küchen ohne Wohnanteil entlang der Strassenfassade angeordnet werden: "Wohn-/Ess-/Kochräume" hätten in Anbetracht der vorliegenden, primär nächtlichen IGW-Überschreitungen im vorliegenden Fall eher akzeptiert werden können.”
“In Bezug auf die mit Blick auf das Lärmschutzrecht (einzig) interessierende nördliche Wohnung zeigt sich jedoch ein anderes Bild; hier ist die rückwärtige Fassade länger als die strassenseitige Fassade. Auch soweit die Vorinstanz vorbringt, dass die Räume auf der lärmabgewandten Seite – insbesondere jene der unteren Geschosse – hinsichtlich der wohnhygienisch wünschenswerten Belichtung wesentlich schlechter gestellt seien (a.a.O.), ist dies hinsichtlich der nach Südosten ausgerichteten Räume der nördlichen Wohnung nicht ohne Weiteres überzeugend. Im 5. Obergeschoss sind die (Schlaf-)Zimmer der nördlichen Wohnung denn auch allein nach Südosten ausgerichtet. Gerade weil, wie die Vorinstanz korrekt aufzeigt, aufgrund äusserer Umstände nur wenige Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV überhaupt infrage kommen, hätte dem Grundriss der nördlichen Wohnung ein besonderes bzw. grösseres Augenmerk geschenkt werden müssen. Es scheint – was angesichts der (nur) nächtlichen IGW-Überschreitungen von besonderer Relevanz ist – ohne Probleme möglich, im 1.–4. Obergeschoss der nördlichen Wohnung zumindest die (Schlaf-)Zimmer auf der lärmabgewandten Seite anzuordnen (vgl. Art. 31 Abs. 1 lit. a LSV) oder aber das nordwestliche (Schlaf-)Zimmer im Zusammenspiel mit einem Balkon so zu legen, dass es dort nicht zu nächtlichen IGW-Überschreitungen kommt. Anstelle des nordwestlichen (Schlaf-)Zimmers liesse sich – wie der Grundriss des 5. Obergeschosses zeigt – problemlos die (abgeschlossene oder offene) Küche platzieren. Anders als die Bauherrin behauptet, wäre eine Optimierung somit keinesfalls nur dadurch möglich, dass das Bad an die Aussenfassade platziert würde. Entgegen der Bausektion müssen im vorliegenden Fall keinesfalls nur Treppenhäuser, Sanitär- und Abstellräume sowie Küchen ohne Wohnanteil entlang der Strassenfassade angeordnet werden: "Wohn-/Ess-/Kochräume" hätten in Anbetracht der vorliegenden, primär nächtlichen IGW-Überschreitungen im vorliegenden Fall eher akzeptiert werden können. Indes ist es nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, mögliche Projektvarianten auszuarbeiten (BGr, 9. März 2017, 1C_476/2016, E. 2.4 und 2.7 mit Hinweisen; 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.7). Jedenfalls wurden nach dem Gesagten nicht alle verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art.”
“a LSV) oder aber das nordwestliche (Schlaf-)Zimmer im Zusammenspiel mit einem Balkon so zu legen, dass es dort nicht zu nächtlichen IGW-Überschreitungen kommt. Anstelle des nordwestlichen (Schlaf-)Zimmers liesse sich – wie der Grundriss des 5. Obergeschosses zeigt – problemlos die (abgeschlossene oder offene) Küche platzieren. Anders als die Bauherrin behauptet, wäre eine Optimierung somit keinesfalls nur dadurch möglich, dass das Bad an die Aussenfassade platziert würde. Entgegen der Bausektion müssen im vorliegenden Fall keinesfalls nur Treppenhäuser, Sanitär- und Abstellräume sowie Küchen ohne Wohnanteil entlang der Strassenfassade angeordnet werden: "Wohn-/Ess-/Kochräume" hätten in Anbetracht der vorliegenden, primär nächtlichen IGW-Überschreitungen im vorliegenden Fall eher akzeptiert werden können. Indes ist es nicht Aufgabe des Verwaltungsgerichts, mögliche Projektvarianten auszuarbeiten (BGr, 9. März 2017, 1C_476/2016, E. 2.4 und 2.7 mit Hinweisen; 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.7). Jedenfalls wurden nach dem Gesagten nicht alle verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kann somit nicht erteilt werden. 5. 5.1 Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung der Baubewilligung. Die Angelegenheit ist zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen für das Rekursverfahren an das Baurekursgericht zurückzuweisen. 5.2 Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens den Beschwerdegegnerinnen aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG). Eine Parteientschädigung steht der Bauherrin bei diesem Ergebnis nicht zu. Hingegen ist sie zu einer angemessenen Parteientschädigung an die Beschwerdeführerin zu verpflichten (§ 17 Abs. 2 und 3 VRG). Demgemäss erkennt die Kammer: 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Baurekursgerichts vom 29. Januar 2021 sowie die Baubewilligung vom 15. Juli 2020 und die Gesamtverfügung der kantonalen Baudirektion vom 22. August 2019 werden aufgehoben. 2. Die Angelegenheit wird zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des Rekursverfahrens an das Baurekursgericht zurückgewiesen.”
In der Rechtsprechung wird bei erheblichen Überschreitungen der VLI, namentlich durch Fluglärm, das Interesse des Gesundheitsschutzes der künftigen Bewohner häufig als vorrangig gewichtet. Vor diesem Hintergrund können Baubewilligungen trotz Einwänden der Bauwerber (z. B. Vertrauensschutz, Interesse an Wohnraumschaffung) abgelehnt werden.
“Ultérieurement, la chambre de céans a précisé que cette jurisprudence était liée aux conditions particulières du cas précité, tenant à une application de l'art. 31 al. 2 OPB, du principe de la bonne foi et d'une pondération des intérêts publics et privés en présence. En l'occurrence, vu la forte exposition des parcelles concernées au bruit, avec d'importants dépassements des VLI et des inconvénients graves qui pouvaient en résulter pour les futurs occupants, la protection de leur santé constituait un intérêt public prépondérant (ATA/952/2016 du 8 novembre 2016 partiellement confirmé par l'arrêt du Tribunal fédéral 1C_558/2016 du 26 octobre 2017, retenant une violation du droit d'être entendu des recourants). Par la suite, elle a rappelé que l'intérêt public à la construction de logements et l'intérêt privé des recourants à loger leurs enfants sur une parcelle dont ils étaient propriétaires ne pouvaient pas primer, compte tenu de l'importance des dépassements des VLI, l'intérêt des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur. L'évolution de la pratique du département dans l'application de l'art. 31 al. 2 OPB reposait sur des motifs sérieux et objectifs. Ceux-ci justifiaient une analyse plus stricte dans l'évaluation des intérêts en présence, de même que la volonté d'appliquer de manière stricte le droit fédéral et le PDCn 2030, en donnant un poids prédominant à la protection de la santé des éventuels habitants (ATA/1088/2016 du 20 décembre 2016). Dans son arrêt ATA/781/2020 du 18 août 2020 portant sur la construction de deux villas jumelées sur des parcelles sises à C______ dans l'axe de la piste de l'AIG (confirmé par arrêt du Tribunal fédéral 1C_526/2020 du 18 août 2020), la chambre de céans a, à titre préalable, considéré qu'il n'y avait pas lieu d'entendre les recourants sur les questions des nouvelles courbes de bruit et de la constructibilité de la rive droite au regard du PDCn, celles-ci n'ayant pas encore été adoptées. Au fond, s'agissant de l'application de l'art. 31 OPB, les mesures constructives prévues en vue de « briser le bruit » ne permettaient pas de retenir que l'orientation des ouvertures sur certaines façades était opposée à la source du bruit, ni que les limites dans l'environnement immédiat de la construction étaient respectées.”
“31 OPB, les mesures constructives prévues en vue de « briser le bruit » ne permettaient pas de retenir que l'orientation des ouvertures sur certaines façades était opposée à la source du bruit, ni que les limites dans l'environnement immédiat de la construction étaient respectées. Une demande d'autorisation de construire en procédure accélérée n'étant ouverte en zone 5 que si aucune dérogation n'était nécessaire, il n'y avait pas lieu d'examiner l'argument relatif à la « brèche dans le milieu bâti ». Dans son arrêt ATA/384/2021 du 30 mars 2021 (consid. 7c), la chambre de céans a retenu que depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn 2030, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la première mise à jour du PDCn 2030, celui-ci précisait dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB n’entrait en ligne de compte. Il n'était plus possible de retenir, comme cela avait été fait dans l’ATA/448/2013 du 30 juillet 2013, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. En outre, il n'était pas contestable que la parcelle en cause se situait dans un secteur fortement exposé au bruit et que les dépassements des VLI n'étaient pas de faible intensité ni que l'AIG souhaitait développer son activité à l'horizon 2030 en augmentant le trafic aérien, de sorte que l'intérêt à la protection de la santé des futurs habitants était accru. L'arrêt précité a été confirmé par le Tribunal fédéral le 28 avril 2022 dans son arrêt 1C_273/2021. Ce dernier a notamment relevé que les autorités cantonales pouvaient, sans excéder leur pouvoir d'appréciation, faire prévaloir les impératifs de santé publique que visent à préserver les règles relatives aux VLI sur les intérêts de la recourante à pouvoir réaliser le projet de construction litigieux (consid.”
“2 OPB et la typologie adoptée conforme à la norme SIA 181/2006, l'octroi d'une autorisation de construire délivrée sur la base de l'art. 31 al. 1 let. a OPB pouvait être envisagé. Compte tenu de la disposition particulière des locaux à usage sensible au bruit dans les villas concernées permettant d'escompter un dépassement effectif de moindre ampleur des VLI, de mesures effectuées par l'expert de la propriétaire, du soin particulier apporté à l'isolation de l'enveloppe des futures villas respectant les exigences renforcées de la norme SIA 181/2006, l'intérêt public important à la construction de logements supplémentaires en période de pénurie et la situation du projet litigieux (bien que celui-ci ne réponde pas stricto sensu à la définition de « brèche dans le milieu bâti ») et le principe de la bonne foi, les conditions de l'octroi d'une dérogation au sens de l'art. 31 al. 2 OPB étaient remplies (ATA/448/2013 du 30 juillet 2013). Ultérieurement, la chambre de céans a précisé que cette jurisprudence était liée aux conditions particulières du cas précité, tenant à une application de l'art. 31 al. 2 OPB, du principe de la bonne foi et d'une pondération des intérêts publics et privés en présence. En l'occurrence, vu la forte exposition des parcelles concernées au bruit, avec d'importants dépassements des VLI et des inconvénients graves qui pouvaient en résulter pour les futurs occupants, la protection de leur santé constituait un intérêt public prépondérant (ATA/952/2016 du 8 novembre 2016 partiellement confirmé par l'arrêt du Tribunal fédéral 1C_558/2016 du 26 octobre 2017, retenant une violation du droit d'être entendu des recourants). Par la suite, elle a rappelé que l'intérêt public à la construction de logements et l'intérêt privé des recourants à loger leurs enfants sur une parcelle dont ils étaient propriétaires ne pouvaient pas primer, compte tenu de l'importance des dépassements des VLI, l'intérêt des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur. L'évolution de la pratique du département dans l'application de l'art. 31 al. 2 OPB reposait sur des motifs sérieux et objectifs.”
“Une demande d'autorisation de construire en procédure accélérée n'étant ouverte en zone 5 que si aucune dérogation n'était nécessaire, il n'y avait pas lieu d'examiner l'argument relatif à la « brèche dans le milieu bâti ». Dans son arrêt ATA/384/2021 du 30 mars 2021 (consid. 7c), la chambre de céans a retenu que depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn 2030, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la première mise à jour du PDCn 2030, celui-ci précisait dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB n’entrait en ligne de compte. Il n'était plus possible de retenir, comme cela avait été fait dans l’ATA/448/2013 du 30 juillet 2013, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. En outre, il n'était pas contestable que la parcelle en cause se situait dans un secteur fortement exposé au bruit et que les dépassements des VLI n'étaient pas de faible intensité ni que l'AIG souhaitait développer son activité à l'horizon 2030 en augmentant le trafic aérien, de sorte que l'intérêt à la protection de la santé des futurs habitants était accru. L'arrêt précité a été confirmé par le Tribunal fédéral le 28 avril 2022 dans son arrêt 1C_273/2021. Ce dernier a notamment relevé que les autorités cantonales pouvaient, sans excéder leur pouvoir d'appréciation, faire prévaloir les impératifs de santé publique que visent à préserver les règles relatives aux VLI sur les intérêts de la recourante à pouvoir réaliser le projet de construction litigieux (consid. 4.2.4). Parmi les points plaidant en faveur d'un dépassement important des VLI, les nouvelles courbes de bruit des avions mises à l'enquête publique fin 2019 dans le cadre du projet de nouveau bruit admissible, scénario 2022, indiquaient que les valeurs d'exposition au bruit, à la hauteur du projet, se péjoreraient de manière significative la nuit.”
“Il n’est pas contestable que la parcelle en cause se situe dans un secteur fortement exposé au bruit et que les dépassements des VLI ne sont pas de faible intensité ni que l’AIG souhaite développer son activité, notamment à l’horizon 2030, en augmentant le trafic aérien, comme cela ressort notamment du Plan sectoriel de l’infrastructure aéronautique (PSIA du 14 novembre 2018 – fiche d’objet Aéroport de Genève) qui retient à cet horizon, le chiffre de deux cent trente-six mille mouvements au lieu des cent nonante-neuf mille pronostiqués pour l’année 2019. L’intérêt à la protection de la santé des futurs habitants, qui fonde les dispositions limitant les constructions dans certains secteurs exposés au bruit, sera donc encore plus important pour les parcelles, comme celle concernée, touchée par le bruit des avions. La diminution du trafic aérien lié à la crise sanitaire ne permet pas d’affirmer, sans autre élément de confirmation, comme le font les recourants, que la perspective d’évolution aurait radicalement changé. En conséquence, c’est à juste titre que le TAPI a confirmé le refus d’une autorisation de construire fondée sur la dérogation prévue à l’art. 31 al. 2 OPB, suite à une pesée d’intérêts qui ne peut qu’être confirmée. Le principe de la proportionnalité invoqué par les recourants ne permet pas d’aboutir à une autre solution. Aucune autre mesure moins incisive n’aurait en effet pu être prononcée. 11) En tous points infondé, le recours sera rejeté. Vu l’issue du litige, un émolument de CHF 1'000.- sera mis à la charge des recourants (art. 87 al. 1 LPA) et aucune indemnité de procédure ne sera allouée (art. 87 al. 2 LPA). * * * * * PAR CES MOTIFS LA CHAMBRE ADMINISTRATIVE à la forme : déclare recevable le recours interjeté le 29 mai 2020 par Monsieur Jean CHATELAIN et Demaurex & Cie SA contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 26 mars 2020 ; au fond : le rejette ; met un émolument de CHF 1'000.- à la charge de Monsieur Jean CHATELAIN et Demaurex & Cie SA ; dit qu’il n’est pas alloué d’indemnité de procédure ; dit que, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
Grundrissanpassungen (z. B. Verzicht auf ein Zimmer pro Geschoss, Anpassung der Erschliessung, transparente Fassadenteile) können als in Betracht fallende Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV gelten. Die angeführte Entscheidung weist darauf hin, dass solche Gestaltungsänderungen bei bestimmten Gebäudegeometrien (z. B. quadratischer Grundriss) oft die praktisch einzige wirksame Lösung sein können, während andere bauliche Massnahmen (z. B. Lärmschutzwände für Obergeschosse) wenig Nutzen bringen oder zusätzliche Massnahmen unverhältnismässig wären.
“________strasse ausgerichtet waren. Drei davon hätten nur von der J.________strasse her belüftet werden können und wären damit den Immissionsgrenzwertüberschreitungen ausgesetzt gewesen.35 Im vorliegenden Projekt sind nur noch drei lärmempfindliche Räume pro Stockwerk gegen die J.________strasse hin ausgerichtet. Zwei davon können über lärmabgewandte Seiten belüftet werden und weisen gegenüber der J.________strasse Festverglasungen auf. Nur ein Zimmer pro Stockwerk muss gegen die J.________strasse hin belüftet werden. Dieses ist aber jeweils mit einem Lüftungsflügel hinter einer lärmschützenden Glasbrüstung abgeschirmt. Gemäss den plausiblen Angaben der Beschwerdegegnerin sind beim vorliegenden Projekt nur noch 12 von insgesamt 189 Wohnräumen vorhanden, die nur gegen die J.________strasse hin gelüftet werden können.36 Die Beschwerdegegnerin hat somit aufgezeigt, dass sie sich bei der Ausarbeitung des Bauprojekts immer wieder mit dem Lärmschutz auseinandergesetzt hat und die in Betracht fallenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft, umgesetzt und das Projekt verbessert hat. Weitere Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV wären nur schwer zu realisieren bzw. wären nicht verhältnismässig. So nützen bauliche Massnahmen wie Lärmschutzwände für die Obergeschosse nichts. Eine weitere Anpassung der Wohnungsgrundrisse, so dass kein einziger lärmempfindlicher Raum mehr von einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte mehr betroffen wäre, ist bei einem quadratischen Gebäudegrundriss sehr schwierig zu realisieren. Bei quadratischen Gebäuden ist es am sinnvollsten, die Erschliessung in der Mitte anzuordnen, damit alle Wohnungen erreicht werden können und alle Wohnungen gut belichtet werden. Im vorliegenden Fall könnte, wie die Fachstelle Lärmschutz des TBA überzeugend ausführt, theoretisch mit einem Verzicht auf ein Zimmer pro Geschoss (und Vergrösserung des Wohn-/Essbereichs) sowie transparenten Fassadenbauteile an der strassenseitigen Fassade die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden, da keine Beurteilungspunkte gemäss Art.”
Glaubhaft nachgewiesene konstruktive Schallschutzmassnahmen, die in den angeführten Fällen zu Minderungen im Bereich von etwa 5 bis 15 dB(A) führten, können bei nur geringfügigen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte die Voraussetzungen von Art. 31 Abs. 1 erfüllen und damit die Erteilung der Baubewilligung rechtfertigen. Die Wirksamkeit solcher Massnahmen muss in der Aktenlage überzeugend dargelegt sein.
“La chambre administrative comme le TAPI avaient déjà tranché la question des valeurs de référence à l'aune desquelles évaluer un potentiel dépassement des VLI. Compte tenu de l'ampleur de la marge de respect des VLI, le rapport acoustique du 13 octobre 2020 était suffisant. Le projet de construction litigieux assurait le respect des VLI quelle que soit la valeur de référence choisie. La pratique du SABRA de limitation abstraite de l'effet d'écran à 1,5 dB(A) était inconsistante et semblait davantage relever d'un choix en opportunité que d'éléments objectifs. Le département avait choisi de faire prévaloir un préavis défavorable fondé sur des motifs subjectifs relevant d'une pratique erratique concernant l'effet d'atténuation du bâtiment et d'un choix de VLI non en vigueur, sur un préavis favorable quant au fait que le bâtiment projeté respectait les conditions de l'art. 31 al. 1 OPB. L'effet d'atténuation et les mesures constructives permettaient une diminution du volume sonore de 9 à 15 dB(A) alors que le dépassement hypothétique des VLI applicables à la parcelle n° 1'469 n'était qu'au maximum de 3 dB(A). À défaut, les art. 31 al. 1 OPB et 22 al. 2 LPE seraient vidés de leur substance. La pondération des intérêts en présence et le faible dépassement des VLI exigeaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ selon l'art. 31 al. 2 OPB. La fiche A20 du PDCn prévoyait, lorsque la parcelle était insérée dans un tissu déjà bâti, la délivrance de l'autorisation de construire moyennant des mesures constructives d'isolation phonique adéquate. Tel était le cas en l'occurrence. L'examen des intérêts privés et publics en présence exigeait la délivrance de la DD 2______ car le refus de celle-ci violait le principe de la proportionnalité et la garantie de la propriété. L'intérêt public à protéger les futurs habitants des nuisances sonores devait être relativisé du fait qu'il s'agissait de la construction d'une seule villa individuelle, permettant de loger une famille de cinq personnes, dans un quartier complètement construit, entouré de villas. Les plans résultaient d'une collaboration entre les propriétaires, l'architecte et le SABRA et l'orientation des bâtiments permettait le respect des VLI à cet endroit.”
“La fiche A20 du plan directeur cantonal 2030 (ci-après : PDCn 2030) prévoyait comme affectation future de l’activité et non du logement, justifiant d’autant plus le refus du projet. L’autorisation DD 102'893 était devenue caduque et la politique cantonale avait évolué depuis 2013, le département se montrant dorénavant plus sévère lorsque la santé publique était en danger. 15) Par acte du 14 septembre 2018, M. CHATELAIN et Demaurex ont interjeté recours auprès du TAPI contre cette décision de refus en concluant à son annulation. Le projet refusé était identique à celui autorisé sous DD 102'893, les plans visés ne varietur de l’ancienne autorisation avaient été repris et quelques améliorations concernant l’isolation acoustique ajoutées. Demaurex avait acquis la parcelle pour reloger les propriétaires des parcelles du secteur Champ-Prévost à Vernier permettant ainsi un déplacement du commerce Aligro, dont elle était propriétaire, du secteur Praille Acacias Vernets (ci-après : PAV) à Champ-Prévost. Le SABRA avait à tort nié l’effet d’atténuation des mesures acoustiques de 5 dB(A) prévues par le rapport de l’acousticien du 26 août 2017. Les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB étaient réunies. La dérogation s’imposait encore davantage puisqu’il s’agissait de réaliser trois nouveaux logements, mais aussi de débloquer une situation dans la zone PAV afin de faciliter les objectifs d’urbanisme du département. 16) Le 8 novembre 2018, M. CHATELAIN et Demaurex ont complété leur recours arguant notamment que la nouvelle demande de construire était identique à la précédente, les plans visés ne varietur de l’ancienne autorisation ayant été repris. Une inadvertance procédurale de l’administré qui avait omis de demander la prolongation de la validité de l’autorisation ou un changement de l’identité du propriétaire ne constituait pas un fait susceptible de justifier une autre solution au même projet immobilier. Le refus querellé violait le principe de l’autorité de la chose jugée et l’examen du département devait se limiter à l’identification d’éventuelles divergences entre les deux projets. 17) Le 23 novembre 2018, le département a conclu au rejet du recours, répondant point par point aux griefs soulevés.”
Fehlen rechtsgenügende lärmtechnische Abklärungen und Nachweise darüber, dass Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft und wirksam sind (oder dass sie unzureichend sind), können kantonale Behörden eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV verweigern. Die Bauherrschaft muss nachvollziehbar darlegen, welche Schutzmassnahmen geprüft wurden und inwiefern diese die Überschreitungen beheben oder warum sie nicht ausreichen.
“Gestützt auf die verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz zu den lärmrechtlichen Abklärungen im Rahmen des hier fraglichen Bauprojekts ist keine Prüfung von Massnahmen dargetan, die den Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV genügt (vgl. dazu oben, E. 5.3). Bei dieser Ausgangslage sind die kantonalen Instanzen zutreffend davon ausgegangen, dass die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV (vgl. E. 5.3) nicht gegeben sind. Ob die Vorinstanz mit einzelnen Erwägungen "weit über die bisherige Rechtsprechung hinausgeht", wie die Beschwerdeführerin geltend macht, ist vor diesem Hintergrund nicht entscheiderheblich. An dieser Stelle ist aber immerhin darauf hinzuweisen, dass dem Lärmschutz auch nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung von Beginn weg, d.h. bereits bei der Definition der Rahmenbedingungen - etwa bei der Ausschreibung und Durchführung eines Projektwettbewerbs - eine hohe Bedeutung beizumessen ist (vgl. Urteil 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021 E. 2.4.3, in: URP 2022 S. 437 und ZBI 124/2023 S. 373 ff.). Dass das hier in rechtsgenüglicher Weise der Fall war, konnte die Beschwerdeführerin wie erwähnt nicht nachweisen.”
“- favorable de la direction de la planification directrice cantonale et régionale (ci-après : SPI) du 6 février 2017 ; - favorable de la commune du 7 février 2017, sous condition que les mesures architecturales proposées soient validées par le SABRA ; - favorable de la commission d’architecture (ci-après : CA) du 7 février 2017 avec une dérogation selon l’art. 59 de la loi sur les constructions et les installations diverses du 14 avril 1988 (LCI - L 5 05). 12) Le 5 octobre 2017, l’architecte a remis au département un rapport du bureau Atelier Acoustique du Bâtiment (ci-après : AAB) du 28 juin 2017. Les VLI étaient dépassées de jour et de nuit sauf pendant les six heures où il n’y avait pas de vols. L’isolation qui avait été prévue dans le projet ayant donné lieu à l’autorisation DD 102'893 avait été améliorée par le remplacement de certaines fenêtres ouvrantes par des verres fixes, ainsi que la réalisation d’un avant-toit avec panneaux latéraux de protection qui permettraient que les VLI soient respectées. 13) Le 9 novembre 2017, le SABRA a rendu un second préavis défavorable, les exigences de l’art. 31 al. 1 OPB n’étaient pas respectées et une autorisation de construire ne pouvait être octroyée qu’avec l’assentiment de l’autorité compétente selon la dérogation de l’art. 31 al. 2 OPB. 14) Le 25 juillet 2018 le département a refusé l’autorisation de construire sollicitée. Le projet n’était pas conforme aux art. 22 al. 1 et 2 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (LPE - RS 814.01) et 31 al. 1 OPB. Le dépassement des VLI constaté par le SABRA n’était pas de faible intensité. La prétendue atténuation, non calculée et non démontrée, créée par l’optimisation de l’orientation des locaux sensibles au bruit et l’installation de fenêtres fixes dans le séjour, prévues dans les deux rapports acoustiques produits, était jugée optimiste par le SABRA et ne pouvait être retenue car insuffisante pour rattraper les dépassements de bruit sur la parcelle. Aucun intérêt prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB ne justifiait l’octroi d’une dérogation. La fiche A20 du plan directeur cantonal 2030 (ci-après : PDCn 2030) prévoyait comme affectation future de l’activité et non du logement, justifiant d’autant plus le refus du projet. L’autorisation DD 102'893 était devenue caduque et la politique cantonale avait évolué depuis 2013, le département se montrant dorénavant plus sévère lorsque la santé publique était en danger.”
In innerstädtischen Verdichtungsprojekten kann das öffentliche Interesse an Innenverdichtung und an zusätzlichem Wohnraum eine Bewilligung trotz Überschreitung der VLI nach Art. 31 Abs. 2 rechtfertigen. Die Praxis verlangt dabei u.a., dass bauliche Schutzmassnahmen geprüft werden und in der konkreten Abwägung die VLI zumindest auf wenigstens einem Fenster der empfindlichen Räume eingehalten werden können.
“2 OPB qui doit être prise en considération dans le cadre de la pesée des intérêts commandée par l’art. 31 al. 2 OPB (consid. 4.4.3). Un autre cas jugé par le Tribunal fédéral dans un ATF 145 II 189 concernait une demande d’autorisation portant sur la construction d’un immeuble de 18 appartements situé en zone mixte de forte densité du plan général d’affectation de la Commune de Lausanne, dont plusieurs façades étaient exposées au bruit de la rue de Genève, particulièrement fréquentée. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du Tribunal cantonal et de l’autorité municipale qui avaient admis la pratique prônée par la DGE en matière de projets prenant place en milieu urbain, en particulier dans le périmètre du Plan d’agglomération Lausanne-Morges (PALM), à savoir le respect des VLI sur au moins une fenêtre des locaux à usage sensible et considéré que les mesures constructives préconisées par la constructrice dans le cas particulier permettaient la délivrance du permis de construire en application de l’art. 31 al. 2 OPB. L’intérêt à l’édification du bâtiment, pour des motifs d’aménagement du territoire, liés notamment au développement de l’urbanisme vers l’intérieur et la pénurie de logements, devait l’emporter sur une stricte application des normes de protection contre le bruit. En l’occurrence, de jour, les VLI n’étaient dépassées qu’au niveau de la façade Sud. Les pièces donnant au Sud étaient, à chaque étage, des séjours avec cuisine. Les deux fenêtres situées en milieu de façade étaient fixes avec ouvrant de nettoyage et n’étaient pas destinées à être ouvertes régulièrement; ce mécanisme permettait l’ouverture occasionnelle pour le nettoyage depuis l’intérieur. Les grandes fenêtres des balcons pouvaient, quant à elles, être ouvertes (porte coulissante). Les fenêtres latérales, donnant respectivement sur les façades Est et Ouest, étaient, pour leur part, composées de deux vantaux : le premier fixe (avec ouvrant de nettoyage) et le deuxième pouvant être ouvert, mais protégé par un survitrage. S’agissant des dépassements diurnes des VLI, le niveau le plus élevé, à savoir 68 dB(A), se situait au milieu des fenêtres fixes, au rez supérieur et au 1er étage, à savoir dans quatre pièces au total.”
“2 OPB qui doit être prise en considération dans le cadre de la pesée des intérêts commandée par l’art. 31 al. 2 OPB (consid. 4.4.3). Le cas jugé par le Tribunal fédéral dans l’arrêt 145 II 189 concernait une demande d’autorisation portant sur la construction d’un immeuble de 18 appartements situé en zone mixte de forte densité du plan général d’affectation de la Commune de Lausanne, dont plusieurs façades étaient exposées au bruit de la rue de Genève, particulièrement fréquentée. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du Tribunal cantonal et de l’autorité municipale qui avaient admis la pratique prônée par la DGE en matière de projets prenant place en milieu urbain, en particulier dans le périmètre du Plan d’agglomération Lausanne-Morges (PALM), à savoir le respect des VLI sur au moins une fenêtre des locaux à usage sensible et considéré que les mesures constructives préconisées par la constructrice dans le cas particulier permettaient la délivrance du permis de construire en application de l’art. 31 al. 2 OPB. L’intérêt à l’édification du bâtiment, pour des motifs d’aménagement du territoire, liés notamment au développement de l’urbanisme vers l’intérieur et la pénurie de logements, devait l’emporter sur une stricte application des normes de protection contre le bruit. En l’occurrence, les VLI n’étaient dépassées qu’au niveau de la façade sud. Les pièces donnant au sud étaient, à chaque étage, des séjours avec cuisine. Les deux fenêtres situées en milieu de façade étaient fixes avec ouvrant de nettoyage et n’étaient pas destinées à être ouvertes régulièrement; ce mécanisme permettait l’ouverture occasionnelle pour le nettoyage depuis l’intérieur. Les grandes fenêtres des balcons pouvaient, quant à elles, être ouvertes (porte-coulissante). Les fenêtres latérales, donnant respectivement sur les façades est et ouest, étaient, pour leur part, composées de deux vantaux : le premier fixe (avec ouvrant de nettoyage) et le deuxième pouvant être ouvert, mais protégé par un survitrage. S’agissant des dépassements diurnes des VLI, le niveau le plus élevé, à savoir 68 dB(A), se situait au milieu des fenêtres fixes, au rez supérieur et au 1er étage, à savoir dans quatre pièces au total.”
Fehlt ein Nachweis für das tatsächliche Wirken bzw. eine Validierung der vorgesehenen Schallschutzmassnahmen, kann die Baubewilligung verweigert werden. Die Bauherrschaft trägt den Nachweis, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nur in Betracht, wenn nachgewiesen ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen nach Abs. 1 ausgeschöpft wurden und im Rahmen einer Interessenabwägung ein überwiegendes Interesse an der Errichtung des Gebäudes festgestellt werden kann.
“CHATELAIN quant à une éventuelle responsabilité dans le fait de ne pas avoir sollicité en temps utile la prolongation de l’autorisation de construire DD 102'893 et celle de Demaurex qui avait acheté au prix fort un terrain constructible, doté d’une autorisation de construire en force et de se retrouver avec un terrain inconstructible valant moins de CHF 10.- le mètre carré. 23) Le 11 juin 2020, le TAPI a transmis son dossier, renonçant à formuler des observations. 24) Le 3 juillet 2020, le département a déposé des observations, concluant au rejet du recours. Le SABRA avait dûment analysé les mesures constructives proposées par les deux rapports acoustiques produits. Toutefois l’atténuation non calculée et non démontrée n’avait fait l’objet d’aucune validation ni cantonale ni fédérale et était jugée trop optimiste compte tenu de la localisation de la parcelle très proche de la trajectoire des avions, comme l’avait exposé de façon claire et détaillée le représentant du SABRA lors de son audition devant le TAPI. Cette position était confortée par le courrier de l’OFEV du 14 mai 2018. C’était à juste titre que le TAPI avait retenu que les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB n’étaient pas remplies. Le TAPI avait correctement effectué la pondération des intérêts publics et privés en présence, et jugé que le refus de l’autorisation de construire intervenait conformément à l’art. 31 al. 2 OPB. Notamment, les trois nouveaux logements ne s’inscrivaient pas dans un processus immobilier plus global et il n’y avait de lien direct entre leur construction et la libération d’une partie de la parcelle du PAV. La question de la brèche dans le milieu bâti ne revêtait pas une importance particulière, comme l’avait relevé le Tribunal fédéral dans une affaire similaire. De surcroît, le PDCn 2030 excluait la dérogation prévue par l’art. 31 al. 2 OPB dans une telle hypothèse dans sa fiche A020. Aucune assurance n’avait été donnée par le département à la nouvelle propriétaire. Aucune autre mesure moins incisive que le refus de construire n’aurait pu intervenir. 25) Le 26 août 2020, les recourants ont répliqué. Ils exposaient à nouveau en détail leur argumentation développée dans le recours.”
“Eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 31 Abs. 2 LSV fällt dabei nur in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind (vgl. BGE 146 II 187 E. 4.1; 145 II 189 E. 8.1; 142 II 100 E. 4.6; je mit Hinweisen). Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich (vgl. Urteile des Bundesgerichts 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021 E. 2.2, in: URP 2022 S. 437; 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2 mit Hinweisen). Der Nachweis einer hinreichenden Prüfung der möglichen Lärmschutzmassnahmen obliegt dabei der Bauherrschaft. Sie hat nachvollziehbar darzulegen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (vgl. zum Ganzen auch BGE 146 II 187 E. 4.4.2 f.; Urteil 1C_275/2020 vom 6. Dezember 2021 E. 2.2 und”
“31 LSV lautet: 1 Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, so dürfen Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden, wenn diese Werte eingehalten werden können: a. durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes; oder b. durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. 2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen die Immissionsgrenzwerte für Lärm bei Neubauten grundsätzlich an allen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden. Um dem raumplanerischen Interesse an einer hochwertigen Siedlungsverdichtung nach innen gerecht zu werden, können aber Ausnahmebewilligungen erteilt werden.28 Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nur dann in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller.29 Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich.30 Ein Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus. In deren Rahmen sind auch weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die gemäss Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV massgebenden Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster der lärmempfindlichen Räume, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können. Das Interesse an der Realisierung des Gebäudes ist den Anliegen des Lärmschutzes gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Dabei ist grundsätzlich ein überwiegendes Interesse zu verlangen. Bei der Interessenabwägung zu berücksichtigten sind unter anderem die vorgesehene Nutzung und das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte, wobei eine Überschreitung von 4 dB(A) nicht mehr als unwesentlich qualifiziert wird.”
Gemäss der OPB (vgl. Anhang 3, Ziff. 2) sind für Strassenverkehrslärm die massgeblichen Immissionsgrenzwerte 65 dB(A) am Tag und 55 dB(A) in der Nacht.
“Ce régime s'applique, dans la ville de Pully, le long de cinq axes routiers principaux, dont le chemin de Rennier (ce qui ressort du plan d'attribution des degrés de sensibilité au bruit de 1995). A cause de la proximité de cette route, les autorités doivent appliquer, dans la procédure de permis de construire, la réglementation de l'art. 22 de la loi du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) ainsi que celle de l'art. 31 OPB, qui la précise. L'art. 22 LPE (titre: Permis de construire dans les zones affectées par le bruit), a la teneur suivante: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Quant à l'art. 31 OPB, il est ainsi libellé: "1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain." En l'espèce, pour les nuisances provenant du trafic routier, les valeurs limites (VLI) déterminantes sont de 65 dB(A) le jour et 55 dB(A) la nuit (cf. annexe 3 OPB, ch. 2).”
Art. 31 bezieht sich auf die in der OPB festgelegten Immissionsgrenzwerte. Diese Immissionsgrenzwerte bilden eine der Kategorien der in der OPB geregelten Expositionsgrenzwerte; dazu gehören auch Planungs- und Alarmwerte.
“La délivrance de permis de construire dans les zones affectées par le bruit est réglée à l'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01), libellé comme suit: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Cette disposition est précisée par l'art. 31 OPB, relatif aux nouvelles constructions comprenant des locaux à usage sensible au bruit. L'art. 31 OPB a la teneur suivante: "1 Lorsque les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immissions, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain." Les valeurs limites d'immissions mentionnées par les art. 22 LPE et 31 OPB sont l'une des catégories des valeurs limites d'exposition arrêtées dans l'OPB, lesquelles comprennent encore les valeurs limites de planification et les valeurs d'alarme.”
“La délivrance de permis de construire dans les zones affectées par le bruit est réglée à l'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01), libellé comme suit: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Cette disposition est précisée par l'art. 31 OPB, relatif aux nouvelles constructions comprenant des locaux à usage sensible au bruit. L'art. 31 OPB a la teneur suivante: "1 Lorsque les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immissions, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain." Les valeurs limites d'immissions mentionnées par les art. 22 LPE et 31 OPB sont l'une des catégories des valeurs limites d'exposition arrêtées dans l'OPB, lesquelles comprennent encore les valeurs limites de planification et les valeurs d'alarme.”
Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV ist eng am Verhältnismässigkeitsprinzip zu prüfen. Sie kommt nur in Betracht, wenn die strikte Anwendung von Art. 22 USG unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unverhältnismässig wäre. Von der Norm darf nicht gegen ihren Sinn und Zweck abgewichen werden. Wesentliche Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte sprechen in der Regel gegen eine Ausnahmebewilligung.
“Juni 1979 [RPG]; zum Ganzen: BGE 145 II 189 E. 8.1; BGr, 4. Dezember 2019, 1C_568/2018, E. 4.1). Bauvorhaben, die in diesem Sinn wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, die Immissionsgrenzwerte nicht wesentlich überschritten sind und – mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen – ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann (BGE 142 II 100 E. 4.6; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.3). Das Bundesgericht hat die Frage danach, ob sich Art. 31 Abs. 2 LSV auf eine genügende gesetzliche Grundlage stützen kann (verneint von Griffel/Rausch, Art. 22 N. 7; Alain Griffel, Umweltrecht in a nutshell, 2. A., Zürich/St. Gallen 2019 [Umweltrecht], S. 134) in der Vergangenheit zwar ausdrücklich offengelassen (BGr, 17. September 2014, 1C_704/2013, 1C_742/2013, E. 6.3). Es führt seither indes regelmässig aus, dass eine Ausnahmebewilligung mit Zustimmung des Kantons (Art. 31 Abs. 2 LSV) dann zulässig sei, wenn die strikte Anwendung von Art. 22 USG, unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls, unverhältnismässig wäre (BGE 142 II 100 E. 4.6; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.3, jeweils mit Hinweis auf BGr, 17. September 2014, 1C_704/2013, 1C_742/2013, E. 6.4; vgl. auch BGE 145 II 189 E. 81; BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 2.2). Die Ausnahmebewilligung ist somit eng am – ohnehin stets zu beachtenden – Verhältnismässigkeitsprinzip auszurichten (Griffel, Umweltrecht, S. 134). Es steht ausser Frage, dass die Anwendung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes als Grundlage für eine einzelfallweise Ausnahmebewilligung (vgl. dazu Alain Griffel, Allgemeines Verwaltungsrecht im Spiegel der Rechtsprechung, Zürich etc. 2017, Rz. 169 und 359) nicht infrage kommt, soweit gegen den Sinn und Zweck der Norm, von der ausnahmsweise abgewichen werden soll (hier: von Art. 22 USG), verstossen wird (vgl. BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.5 mit Hinweis). Letzteres Erfordernis gälte im Übrigen selbst, wenn die Ausnahmebewilligung nach Art.”
“Bauvorhaben, die in diesem Sinn wünschenswert erscheinen, können nach der bundesgerichtlichen Praxis bewilligt werden, wenn sich das Bauvorhaben in weitgehend überbautem Gebiet befindet, die Immissionsgrenzwerte nicht wesentlich überschritten sind und – mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen – ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann (BGE 142 II 100 E. 4.6; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.3). Dass das Bundesgericht der Auffassung ist, eine wesentliche Überschreitung stehe einer Ausnahmebewilligung generell entgegen, ist in dogmatischer Hinsicht – entgegen der Vorinstanz – nicht zu beanstanden: Das Bundesgericht hat die Frage danach, ob sich Art. 31 Abs. 2 LSV auf eine genügende gesetzliche Grundlage stützen kann (verneint von Griffel/Rausch, Art. 22 N. 7; Alain Griffel, Umweltrecht in a nutshell, 2. A., Zürich/St. Gallen 2019 [Umweltrecht], S. 134) in der Vergangenheit zwar ausdrücklich offengelassen (BGr, 17. September 2014, 1C_704/2013, 1C_742/2013, E. 6.3). Es führt seither indes regelmässig aus, dass eine Ausnahmebewilligung mit Zustimmung des Kantons (Art. 31 Abs. 2 LSV) dann zulässig sei, wenn die strikte Anwendung von Art. 22 USG, unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls, unverhältnismässig wäre (BGE 142 II 100 E. 4.6; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.3, jeweils mit Hinweis auf BGr, 17. September 2014, 1C_704/2013, 1C_742/2013, E. 6.4; vgl. auch BGE 145 II 189 E. 81; BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 2.2). Die Ausnahmebewilligung ist somit eng an dem – ohnehin stets zu beachtende – Verhältnismässigkeitsprinzip auszurichten (Griffel, Umweltrecht, S. 134). Es steht ausser Frage, dass die Anwendung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes als Grundlage für eine einzelfallweise Ausnahmebewilligung (vgl. dazu Alain Griffel, Allgemeines Verwaltungsrecht im Spiegel der Rechtsprechung, Zürich etc. 2017, Rz. 169 und 359) nicht infrage kommt, soweit gegen den Sinn und Zweck der Norm, von der abgewichen werden soll (hier: von Art. 22 USG), verstossen wird (vgl. BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.5 mit Hinweis). Letzteres Erfordernis gälte im Übrigen selbst, wenn die Ausnahmebewilligung nach Art.”
“2 LSV) dann zulässig sei, wenn die strikte Anwendung von Art. 22 USG, unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls, unverhältnismässig wäre (BGE 142 II 100 E. 4.6; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.3, jeweils mit Hinweis auf BGr, 17. September 2014, 1C_704/2013, 1C_742/2013, E. 6.4; vgl. auch BGE 145 II 189 E. 81; BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 2.2). Die Ausnahmebewilligung ist somit eng an dem – ohnehin stets zu beachtende – Verhältnismässigkeitsprinzip auszurichten (Griffel, Umweltrecht, S. 134). Es steht ausser Frage, dass die Anwendung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes als Grundlage für eine einzelfallweise Ausnahmebewilligung (vgl. dazu Alain Griffel, Allgemeines Verwaltungsrecht im Spiegel der Rechtsprechung, Zürich etc. 2017, Rz. 169 und 359) nicht infrage kommt, soweit gegen den Sinn und Zweck der Norm, von der abgewichen werden soll (hier: von Art. 22 USG), verstossen wird (vgl. BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.5 mit Hinweis). Letzteres Erfordernis gälte im Übrigen selbst, wenn die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV über eine genügende gesetzliche Grundlage verfügen würde (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. A., Zürich/St. Gallen 2020, Rz. 2674; vgl. Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. A., Bern 2014, § 44 Rz. 48 f.; vgl. auch § 220 Abs. 2 PBG). In der Lehre wird sodann die Auffassung vertreten, dass mittels einer Ausnahmebewilligung keine allzu grosse Abweichung von der Normordnung gebilligt werden kann (Tschannen/Zimmerli/Müller, § 44 Rz. 49). 3.1.3 Die von Art. 22 USG geforderte Einhaltung der Immissionsgrenzwerte steht in folgendem gesetzlichen Kontext: Für die Beurteilung von lästigen oder schädlichen Einwirkungen (vgl. Art. 1 Abs. 1 USG) legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 Abs. 1 USG). Diese sind für Lärm so festzulegen, dass die Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören (Art. 15 USG). Das heisst – e contrario –, dass Lärmimmissionen, die über den Grenzwerten liegen, eine erhebliche Störung mit sich bringen können.”
Bei Überschreitungen im Bereich von ungefähr 2–4 dB(A) ist eine vertiefte Prüfung erforderlich. Es muss nachgewiesen werden, dass sämtliche verhältnismässigen bau- und gestalterischen Massnahmen ausgeschöpft sind (z. B. verstärkte Anforderungen an die Gebäudehülle, Hinweis auf SIA 181). Häufig sind Auflagen bzw. Bedingungen zu erlassen; eine Baubewilligung kann nur mit Zustimmung der kantonalen Behörde erteilt werden, wenn die Voraussetzungen von Art. 31 Abs. 2 LSV erfüllt sind.
“2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen die Immissionsgrenzwerte für Lärm bei Neubauten grundsätzlich an allen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden. Um dem raumplanerischen Interesse an einer hochwertigen Siedlungsverdichtung nach innen gerecht zu werden, können aber Ausnahmebewilligungen erteilt werden.28 Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nur dann in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller.29 Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich.30 Ein Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus. In deren Rahmen sind auch weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die gemäss Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV massgebenden Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster der lärmempfindlichen Räume, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können. Das Interesse an der Realisierung des Gebäudes ist den Anliegen des Lärmschutzes gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Dabei ist grundsätzlich ein überwiegendes Interesse zu verlangen. Bei der Interessenabwägung zu berücksichtigten sind unter anderem die vorgesehene Nutzung und das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte, wobei eine Überschreitung von 4 dB(A) nicht mehr als unwesentlich qualifiziert wird.31 Auch raumplanerische Anliegen wie beispielsweise die Schliessung einer Baulücke, die Verdichtung der Nutzung der Siedlungsfläche oder die Siedlungsentwicklung nach innen unter Berücksichtigung einer angemessenen Wohnqualität sind in die umfassende Prüfung einzubeziehen.”
“Le dépassement était de faible intensité et des mesures d'ordre typologique (orientation des bâtiments et des pièces) avaient été prises de façon à ce que les locaux à usage sensible au bruit se trouvassent dans une direction perpendiculaire ou opposée à la source du bruit des avions. Cette configuration permettait de résorber les faibles dépassements, inférieurs à 2 dB(A), et donc de permettre le respect de l'art. 31 OPB. Il demandait que la norme SIA 181 soit respectée ; - second préavis défavorable du SABRA du 17 octobre 2019, réévaluant le précédent préavis en prenant en compte le cadastre publié par l'OFAC le 18 septembre 2019 (ci-après : cadastre 2019) : selon les valeurs de celui-ci, il pouvait anticiper que les VLI de l'OPB correspondant au degré de sensibilité DS Il seraient dépassées de +2 à +3 dB(A) pour la période nocturne 22-23h et de +3 à +4 dB(A) pour la période nocturne 23-24h au niveau de la parcelle. Les exigences de l'art. 31 al. 1 OPB n'étaient pas respectées. Seul un assentiment de l'autorité compétente, au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, pouvait permettre l'acceptation de l'autorisation de construire. Si tel était le cas, des mesures devaient être mises en place, conformément à l'art. 22 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (loi sur la protection de l’environnement - LPE - RS 814.01) et le respect de la norme SIA 181/2006 (exigences renforcées) devrait être assuré pour l'isolation de l'enveloppe du bâtiment. Ce préavis a été modifié et précisé le même jour ; - préavis favorable de la direction des autorisation des construire (ci-après : DAC) du 24 avril 2020, sous conditions, soit sous réserve de l'avis de la CA concernant l'esthétique et l'intégration. 4) Le 2 septembre 2019, l'AIG a adressé à l'OFAC une demande d'approbation de plans et de modification du règlement d'exploitation (ci-après : la demande d'approbation). La fixation du bruit admissible du trafic aérien devrait être effectuée selon l'évolution à l'horizon 2022. 5) Par publication du 17 septembre 2019 dans la Feuille d’avis officielle de la République et canton de Genève (ci-après : FAO), le département a mis en consultation publique jusqu'au 17 octobre 2019, la procédure de modification du règlement d'exploitation avec instauration de quotas et la procédure d'approbation des plans pour la construction d'une nouvelle sortie rapide de piste et d'utilisation densifiée des postes de stationnement avec fixation du nouveau bruit admissible.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnah- men, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Die Bejahung eines solchen Interesses setzt zwingend eine um- fassende Interessenabwägung im konkreten Einzelfall voraus (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.2, mit Hinweisen). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung können Zielkonflikte zwi- schen dem Lärmschutz (als Gesundheitsschutz) und der raumplanerisch gebotenen Siedlungsverdichtung bestehen. Dem wichtigen Anliegen einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen kann jedoch – mit Zustim- mung des Kantons (Art. 31 Abs. 2 LSV) – auf dem Wege der Ausnahme- bewilligung Rechnung getragen werden (BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.3, auch zum Folgenden). Für Bauvorhaben, die aus dieser Sicht wünschenswert erscheinen, kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, wenn die IGW nicht wesentlich überschritten sind, sofern sich deren Einhal- tung nicht in städtebaulich befriedigender Weise erreichen lässt und mittels Lüftungsfenstern an den lärmabgewandten Seiten und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann (BGE 142 II 100, E. 4.6; BGr 1C_313/2015 vom 10. August 2016). Wie strikt das Bundesgericht die Voraussetzung einer nicht wesentlichen Über- schreitung der IGW gehandhabt haben will bzw. ab wann von einer wesent- lichen Überschreitung der IGW auszugehen ist, welche die Erteilung einer Ausnahmebewilligung zum vornherein ausschliesst, lässt sich der Praxis nicht mit Sicherheit entnehmen. Eine Überschreitung der Immissions- grenzwerte tagsüber um bis zu 4 dB (A) ist zumindest gemäss der Auffas- sung des Bundesamts für Umwelt (BAFU) keine unwesentliche mehr (vgl.”
“zum Ausnahmegesuch für das Nichteinhalten der Immissionsgrenzwerte. Dabei hielt sie fest, die Auffassung der Einsprechenden, wonach die Erfüllung der Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eine unabdingbare Voraussetzung zur Erteilung der Baubewilligung sei, werde nicht geteilt. Es treffe zu, dass in Art. 23 UeV festgehalten sei, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein müssten. Dies jedoch so auszulegen und anzuwenden, dass Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV grundsätzlich ausschliessen würde, gehe nicht an. Vielmehr sei es so, dass Art. 31 Abs. 2 LSV gerade die Möglichkeit biete, Bauvorhaben zu bewilligen, bei welchen die Immissionsgrenzwerte auch mit Umsetzung aller möglichen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden könnten. Für die Baubewilligungsbehörde schliesse Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus, andernfalls hätten die Bestimmungen von Art. 23 UeV präziser formuliert werden müssen.”
Fehlt eine rechtsgenügende Darstellung bzw. Dokumentation der Voraussetzungen von Art. 31 Abs. 1 LSV, darf nach der Rechtsprechung keine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt werden. Die Vorprüfung der Voraussetzungen muss nachvollziehbar dargelegt sein.
“Auch wenn die Fachbehörden, einschliesslich dem BAFU (wobei sich dieses auf das im bundesgerichtlichen Verfahren eingebrachte, unzulässige Novum abstützt) der Ansicht sind, dass die Voraussetzungen von Art. 31 Abs. 1 LSV gegeben wären, hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass die Prüfung dieser Voraussetzungen nicht rechtsgenüglich dargelegt wurde, am Vorliegen dieser Voraussetzungen begründete Zweifel bestehen, und demnach keine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV beantragt werden konnte.”
Bei erheblichen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte kann eine einfache Nachrüstung (z. B. Zusatzverglasung/Schallschutzverglasung) unzureichend sein. Die kantonalen Behörden verlangen in solchen Fällen gegebenenfalls wirkungsvollere bauliche Schutzmassnahmen oder ein vollständiges Schutzkonzept, das die Anforderungen von Art. 31 erfüllt.
“De ces préavis négatifs, il ressort que, s’agissant d’habitations destinées à prendre place à proximité d’une route nationale sur laquelle circulent plus de 80'000 véhicules par jour, le problème posé par le bruit n’aurait pas été correctement pris en compte dans la conception du projet et que les arguments justifiant l’impossibilité de respecter les valeurs limites d’immission (ci-après: VLI) ne seraient pas suffisants. S’agissant du bruit routier, le préavis de la DGE/DIREV/ARC relève en particulier ce qui suit: ‟L’annexe N° 3 de l’OPB fixe les valeurs limites d’exposition au bruit du trafic routier. Selon l’étude acoustique du Bureau D’Silence du 3 avril 2019 et de son complément daté du 23 octobre 2019, les valeurs limites d’exposition au bruit du trafic routier sont dépassées pour les bâtiments B et C. Les dépassements maximums relevés sont de 10 dB(A). La solution d’assainissement pour les locaux à usage sensible non protégés par un balcon est de mettre en œuvre un survitrage devant une partie ouvrante de fenêtre. Cette solution d’assainissement ne permet pas de respecter les exigences de l’art. 31 OPB comme l’a précisé la DGE/DIREV/ARC dans son courriel du 30 août adressé à l’architecte. Au vu des dépassements des valeurs limites constatés et le nombre de locaux à usage sensible au bruit concernés par la mesure d’assainissement de type survitrage, la DGE/DIREV/ARC ne peut entrer en matière sur la demande d’assentiment à l’art. 31 de l’OPB. Afin de préaviser favorablement cette demande de permis de construire, une mesure de protection contre le bruit respectant les conditions de l’art. 31 de l’OPB doit être proposée. Toute autre mesure comme le changement d’affectation des locaux ou la disposition des bâtiments doit être pris en compte.” H. Par acte du 2 mars 2020 de son conseil, B.________ a recouru devant la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal (ci-après : la CDAP) contre la décision du 31 janvier 2020, concluant à son annulation et à l’octroi du permis de construire demandé. En bref, la société recourante fait valoir que les oppositions auraient dû être rejetées faute d’intérêt digne de protection des opposants et que le projet aurait dû être autorisé puisqu’il prendrait correctement en compte la problématique posée par le bruit.”
“Cela étant, dans sa réponse, la municipalité indique ce qui a été ou sera mis en œuvre dans le but d'assainir le tronçon de la route de Chailly proche du périmètre litigieux (vitesse maximale abaissée à 50 km/h, pose d'un revêtement phonoabsorbant, réaménagement routier avec un nouveau giratoire). En évaluant les nuisances de bruit du trafic routier, avec ces mesures, l'expert des constructrices a retenu des dépassements des valeurs limites déterminantes en façade des nouveaux bâtiments projetés le long de la route de Chailly mais que certaines mesures en matière de construction ou de conception de ces façades permettraient de réduire les niveaux de bruit à des valeurs inférieures aux limites fixées par le droit fédéral. En l'espèce, vu l'objet du litige (cf. supra, consid. 1), il y a lieu uniquement d'examiner si les exigences du droit fédéral sont respectées pour le bâtiment n° 10 car il résulte du dossier que le bruit du trafic sur les routes voisines est sensiblement moins fort à l'emplacement des bâtiments nos 7, 8 et 11 (ils font partie de la deuxième rangée de bâtiments, à l'écart de la route de Chailly). Il s'agit à ce propos d'appliquer l'art. 31 OPB, intitulé "Permis de construire dans des secteurs exposés au bruit", qui a la teneur suivante: "1 Lorsque les valeurs limites d’immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit, ou b. des mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l’al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d’immission, le permis de construire ne sera délivré qu’avec l’assentiment de l’autorité cantonale et pour autant que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain." Comme le degré de sensibilité III est attribué à l'ensemble du périmètre du PPA (art. 5 al. 1 RPPA), les valeurs limites d'immission (VLI) sont de 65 dB(A) le jour et de 55 dB(A) la nuit (annexe 3 ch.”
Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt grundsätzlich nur als ultima ratio in Betracht. Vorausgesetzt ist, dass die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Abs. 1 nicht eingehalten werden können. Die Bauherrschaft trägt den Nachweis, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen geprüft und ausgeschöpft wurden. Die Darlegungen müssen nachvollziehbar aufzeigen, welche Massnahmen geprüft, welche gewählt und welche verworfen wurden. Bei erheblichen Überschreitungen ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich.
“Zu prüfen gilt es jedoch, ob die kantonale Vorinstanz die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt hat. Gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV darf eine Baubewilligung ausnahmsweise auch dann erteilt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte trotz der Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder trotz baulicher oder gestalterischer Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen, nicht eingehalten werden können. Die Ausnahmebewilligung fällt aber nur in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässige bauliche Massnahmen ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis der hinreichenden Prüfung der möglichen Lärmschutzmassnahmen obliegt der Bauherrschaft. Sie hat nachvollziehbar darzulegen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (BGer-Urteile 1C_264/2021 vom”
“Eine Ausnahmebewilligung i.S.v. Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erst in Frage, wenn der Nachweis erbracht ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen i.S.v. Art. 22 Abs. 2 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden (vorne E. 4.3). Das BAFU bringt zu Recht vor, dass der Beschwerdeführer selber darauf hinweist, das strittige Bauprojekt könne mit der vor Baurekursgericht eingereichten Alternativvariante (Variante 2) mittels einer lärmoptimierten Grundrissgestaltung "ohne besondere Schwierigkeiten" so konzipiert werden, dass gar keine Ausnahmebewilligung mehr erforderlich wäre. Konkret führt er vor Bundesgericht insoweit aus, bei der Variante 2 wären nicht nur bei den Wohnungen an der D.________strasse, sondern auch bei jenen an der E.________strasse strassenseitig nur noch lärmunempfindliche Räume angeordnet, wobei die hierfür notwendigen Anpassungen nur die innere Aufteilung der Wohnungen betreffen würden. Fensterverglasungen anstelle von Fenstern (vgl. hinten E.”
“31 LSV lautet: 1 Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, so dürfen Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden, wenn diese Werte eingehalten werden können: a. durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes; oder b. durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. 2 Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Absatz 1 nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung müssen die Immissionsgrenzwerte für Lärm bei Neubauten grundsätzlich an allen Fenstern von lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden. Um dem raumplanerischen Interesse an einer hochwertigen Siedlungsverdichtung nach innen gerecht zu werden, können aber Ausnahmebewilligungen erteilt werden.28 Eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV kommt nur dann in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller.29 Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich.30 Ein Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus. In deren Rahmen sind auch weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die gemäss Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV massgebenden Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster der lärmempfindlichen Räume, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können. Das Interesse an der Realisierung des Gebäudes ist den Anliegen des Lärmschutzes gegenüberzustellen und gegen diese abzuwägen. Dabei ist grundsätzlich ein überwiegendes Interesse zu verlangen.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Ist die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte durch derartige Massnahmen nicht möglich, darf nach Art. 31 Abs. 2 LSV die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Abs. 2 von Art. 31 LSV fällt nur dann in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Abs. 1 ausgeschöpft worden sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_106/2018 vom 2. April 2019 E. 4.7 mit Hinweisen, in: URP 2019 S. 745). Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller. Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2 mit Hinweisen). Ausnahmebewilligungen i.S.v. Art. 31 Abs. 2 LSV sind zudem nur zulässig, wenn sich die strikte Anwendung von Art. 22 USG unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls als unverhältnismässig erwiese. Eine Ausnahmebewilligung bezweckt, im Einzelfall Härten und offensichtliche Unzweckmässigkeiten zu beseitigen, die mit dem Erlass der Regel nicht beabsichtigt waren.”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b), eingehalten werden können. Ist die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte durch derartige Massnahmen nicht möglich, darf nach Art. 31 Abs. 2 LSV die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Eine Ausnahmebewilligung gestützt auf Abs. 2 von Art. 31 LSV fällt nur dann in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Abs. 1 ausgeschöpft worden sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_106/2018 vom 2. April 2019 E. 4.7 mit Hinweisen, in: URP 2019 S. 745). Der Nachweis einer hinreichenden Massnahmenprüfung obliegt dem Baugesuchsteller. Werden die Immissionsgrenzwerte stark überschritten, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Lärmschutz erforderlich (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2 mit Hinweisen). Ausnahmebewilligungen i.S.v. Art. 31 Abs. 2 LSV sind zudem nur zulässig, wenn sich die strikte Anwendung von Art. 22 USG unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls als unverhältnismässig erwiese. Eine Ausnahmebewilligung bezweckt, im Einzelfall Härten und offensichtliche Unzweckmässigkeiten zu beseitigen, die mit dem Erlass der Regel nicht beabsichtigt waren. Es geht um offensichtlich ungewollte Wirkungen einer Regelung. Die Ausnahmeermächtigung darf daher nicht dazu eingesetzt werden, generelle Gründe zu berücksichtigen, die sich praktisch immer anführen liessen; auf diesem Weg würde das Gesetz abgeändert (BGE 117 Ib 125 E. 6d S. 134; Urteil des Bundesgerichts 1C_91/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2 mit Hinweisen). Der Entscheid über die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt eine Interessenabwägung voraus. In deren Rahmen sind auch weitergehende Schallschutzmassnahmen zu evaluieren, die zwar nicht die gemäss Art. 39 Abs. 1 Satz 1 LSV massgebenden Lärmimmissionen in der Mitte der offenen Fenster der lärmempfindlichen Räume, jedoch die Lärmbelastung im Gebäudeinnern reduzieren und sich damit positiv auf die Wohnhygiene auswirken können.”
“Im Ergebnis ist festzuhalten, dass erhebliche Immissionsgrenzwert-Überschreitungen vorliegen, die eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Lärmproblematik erforderlich machen. Weder das Baurekurs- noch das Verwaltungsgericht müssen Verbesserungen zur Lärmoptimierung oder umsetzbare Alternativen aufzeigen. Es obliegt vielmehr der Bauherrschaft, nachzuweisen, dass sie sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen zur Lärmoptimierung geprüft und ausgeschöpft hat. Dieser Nachweis wurde nicht erbracht. Da die entsprechenden Grundlagen für die Abwägung der einzubeziehenden Interessen nicht nachgewiesen sind, ist auch eine Überprüfung der Interessensabwägung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nicht möglich. Es kann daher auch offenbleiben, ob die Erteilung einer Ausnahmebewilligung im vorliegenden Fall grundsätzlich möglich wäre und die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu den in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen zur Lärmabschirmung rechtzeitig erfolgt sind.”
“Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden können. Nach Auffassung des Bundesgerichts muss vor Erteilung der Ausnahmebewilligung nachgewie- sen werden, dass alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Massnahmen geprüft worden sind. Erst wenn erstellt sei, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden seien, komme als R1S.2020.05106 Seite 19 "ultima ratio" die Gewährung einer Ausnahme in Betracht (Subsidiarität; BGr 1C_106/2018 vom 2. April 2019, E. 4.7, mit Hinweisen). Das Verwal- tungsgericht hat diese Praxis mit VB.2018.00027 vom 18. Dezember 2019 übernommen und seither bereits mehrfach bestätigt (VB.2019.00341 vom 27. Februar 2020; VB.2019.00394 vom 27. Februar 2020; VB.2019.00654 vom 19. März 2020). Verlangt für den Nachweis, dass sämtliche verhältnismässigen Massnah- men im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft sind, sind nachvollzieh- bar begründete Darlegungen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden.”
Bei Gewährung einer Ausnahme nach Art. 31 Abs. 2 sind zusätzliche konstruktive/bauliche Lärmschutzmassnahmen für lärmsensible Räume zu prüfen und, wenn erforderlich, zu verlangen. Die Behörden müssen konkret prüfen und darlegen, ob alternative Raumkonfigurationen oder architektonische Minderungsmassnahmen möglich sind oder aus Gründen unzumutbar ausgeschlossen werden können.
“Il ressortait du préavis du SABRA et du rapport acoustique que les VLI seraient dépassées. Toutefois, grâce à un effet d'écran des terrasses et des balcons et un revêtement absorbant sur leurs plafonds les VLI seraient respectées, s’agissant du bruit du trafic routier et ferroviaire. Le rapport acoustique, qui ne comportait ni raisonnement ni calculs, laissait entendre que seuls les emplacements en rouge sur la figure 8 seraient équipés de plafonds absorbants, ce qui ne semblait pas suffisant pour protéger les locaux sensibles au bruit. Quant au bruit du trafic aérien, aucune autre mesure que l’effet écran du bâtiment n’était prévue pour garantir le respect des VLI. Or, la chambre de l’appartement 5 située à l'angle nord du 1er étage disposait uniquement d'ouvrants sur des façades exposées directement au bruit du trafic aérien, notamment la façade nord-est. Le SABRA aurait ainsi dû demander des mesures de constructions et d'aménagement supplémentaires pour garantir que les VLI ne seraient pas dépassées pour cette pièce, étant précisé que la condition de de l’art. 31 al. 2 OPB, qui prévoyait une exception au principe du respect des valeurs limites d’immission lorsque l’édification d’un bâtiment présentait un intérêt prépondérant, n’était pas remplie. Par ailleurs, l’autorisation de construire litigieuse avait été délivrée en violation des art. 9 LAT, 10 al. 8 LaLAT, du PDCom 2008 et du règlement de construction. Dans son préavis, la commune s’était référée à l’avant-projet de révision du PDCom qui n’avait pas été validé. Quant à la CA, elle ne semblait pas avoir examiné le dossier sous l’angle de l’intégration des constructions aux sites naturels ou aux secteurs déjà construits de la commune et de l'inclinaison des toitures. À cet égard, le projet prévoyait un toit plat, ce qui était contraire à l’art. 8 du règlement de construction. Le projet ne respectait pas non plus l’art. 96 RCI et la directive n° 7. Selon le préavis de la police du feu, la végétation ne devait en aucun cas entraver l'accès et la place de travail des pompiers. Or, une haie, dont la suppression aurait dû être exigée, semblait être maintenue depuis le coin ouest de la parcelle jusqu'à environ la moitié de la place de travail.”
“Présence d'individus d'ophioglossum vulgatum sur le site: c'est à bon droit que la DGE a délivré son autorisation spéciale, l'atteinte d'ordre technique au biotope revêtant un intérêt prépondérant et la transplantation des ophioglosses procédant d'une solution pragmatique (c. 6). Le projet ne porte pas atteinte au patrimoine bâti existant (c. 6). Rejet des griefs en lien avec la hauteur des villas projetées et le nombre de niveaux (c. 8), le nombre excessif de places de stationnement (c. 9), le nombre de places pour deux-roues légers motorisés (c. 10), l'accès (c. 11) ainsi que l'IUS, les mesures anti-incendie et le caractère archéologique du site (c. 12). Admission du grief en lien avec la protection contre le bruit (cf. ATF 146 II 187: "Avenue de Tivoli"): le dossier du projet ne démontre pas qu'une autre configuration des locaux, susceptible de respecter les VLI, était impossible, ni ne contient d'indications sur les mesures architecturales prévues pour limiter les nuisances, les seules considérations relevant de la densification n'étant pas suffisantes pour l'octroi d'une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB (c. 13). Recours au TF TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC Arrêt du 11 septembre 2023 Composition M. Alex Dépraz, president; M. Jean-Claude Pierrehumbert et M. Emmanuel Vodoz, assesseurs; M. Quentin Ambrosini, greffier. Recourants 1. A.________ à ********, 2. B.________ à ********, 3. C.________ à ********, 4. D.________ à ********, 5. E.________ à ********, tous représentés par Me David CONTINI, avocat à Lausanne. Autorités intimées 1. Municipalité de Pully, à Pully, représentée par Me Laurent SCHULER, avocat à Lausanne, 2. Direction générale des immeubles et du patrimoine, à Lausanne, 3. ECA, à Lausanne, 4. Département de la jeunesse, de l'environnement et de la sécurité, à Lausanne, 5. Direction générale de la mobilité et des routes, à Lausanne, 6.”
“Ensuite, les mesures constructives proposées par l'acousticien mandaté par la constructrice sont au nombre de deux: il s’agit pour les combles nord et sud du bâtiment C et ceux au nord du bâtiment B de placer une joue vitrée haute retournant partiellement sur la face sud-est afin de réduire l’angle d’exposition au bruit et de réaliser la façade opposée de manière à être absorbante. Les acousticiens prévoient une réduction des niveaux sonores de 9 dB(A) pour cette protection se trouvant à proximité des ouvrants. S’agissant ensuite de la façade nord-ouest du bâtiment B, le rapport acoustique complémentaire prévoit le rehaussement d’un mètre de la paroi antibruit existante et sa prolongation sur le talus afin que le sommet se trouve à 493.60, ce qui permettrait de réduire localement les niveaux d’immission de 5 dB(A) sans que la faisabilité d’une telle mesure soit examinée concrètement. Pour le reste des ouvrants où des dépassements de VLI subsistent, la recourante propose d’installer des survitrages, ce qui, d’après la jurisprudence rappelée ci-dessus, ne constitue cependant pas une mesure de construction ou d’aménagement susceptible de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB (cf. ATF 146 II 187 consid. 4.4.3 précité), mais peut être en revanche prise en compte dans la pesée des intérêts lors d’une demande d’assentiment selon l’art. 31 al. 2 OPB. Le rapport acoustique complémentaire écarte d’autres mesures, telles que la régulation de vitesse sur l’autoroute à cet endroit, la surélévation de la paroi antibruit, vu qu’il faudrait de doubler sa hauteur sur toute sa longueur. Des mesures constructives, telles que la création de balcons ou de loggias supplémentaires pour les façades nord-ouest et sud-est au 2ème étage sont écartées, pour des questions architecturales et réglementaires, sans que ces raisons soient davantage explicitées. Le tribunal relève ainsi que le dossier mis à l’enquête ne propose pas d’optimisation de la disposition des bâtiments (au moyen de la création d’une barre borgne perpendiculaire à l’autoroute, par exemple) ou des locaux à usage sensible (par exemple au moyen de la suppression d’un ou de plusieurs étages problématiques) ni pour l’affectation des locaux (en locaux pas sensibles au bruit ou des locaux d’exploitations moins sensibles (cf. art. 2 al. 6 let. b et art. 42 OPB), plutôt qu’en pièces à vivre pour les zones problématiques, par exemple).”
Bei bestimmten Gebäudeformen, namentlich einem quadratischen Grundriss, ist eine vollständige Anpassung der Wohnungsgrundrisse zur Beseitigung sämtlicher Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte nach Art. 31 Abs. 1 LSV oft nur schwer realisierbar. Theoretisch mögliche Massnahmen (z. B. Verzicht auf ein Zimmer pro Geschoss oder transparente Fassadenteile) könnten die Grenzwerte erreichen, bringen aber nach der zitierten Sachverhaltsbeurteilung keine gesundheitlichen Vorteile und sind mit praktischen oder ortsbildlichen Nachteilen verbunden; sie können daher unverhältnismässig sein und sind bei der Abwägung zu berücksichtigen.
“________strasse her belüftet werden können und wären damit den Immissionsgrenzwertüberschreitungen ausgesetzt gewesen.35 Im vorliegenden Projekt sind nur noch drei lärmempfindliche Räume pro Stockwerk gegen die J.________strasse hin ausgerichtet. Zwei davon können über lärmabgewandte Seiten belüftet werden und weisen gegenüber der J.________strasse Festverglasungen auf. Nur ein Zimmer pro Stockwerk muss gegen die J.________strasse hin belüftet werden. Dieses ist aber jeweils mit einem Lüftungsflügel hinter einer lärmschützenden Glasbrüstung abgeschirmt. Gemäss den plausiblen Angaben der Beschwerdegegnerin sind beim vorliegenden Projekt nur noch 12 von insgesamt 189 Wohnräumen vorhanden, die nur gegen die J.________strasse hin gelüftet werden können.36 Die Beschwerdegegnerin hat somit aufgezeigt, dass sie sich bei der Ausarbeitung des Bauprojekts immer wieder mit dem Lärmschutz auseinandergesetzt hat und die in Betracht fallenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft, umgesetzt und das Projekt verbessert hat. Weitere Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV wären nur schwer zu realisieren bzw. wären nicht verhältnismässig. So nützen bauliche Massnahmen wie Lärmschutzwände für die Obergeschosse nichts. Eine weitere Anpassung der Wohnungsgrundrisse, so dass kein einziger lärmempfindlicher Raum mehr von einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte mehr betroffen wäre, ist bei einem quadratischen Gebäudegrundriss sehr schwierig zu realisieren. Bei quadratischen Gebäuden ist es am sinnvollsten, die Erschliessung in der Mitte anzuordnen, damit alle Wohnungen erreicht werden können und alle Wohnungen gut belichtet werden. Im vorliegenden Fall könnte, wie die Fachstelle Lärmschutz des TBA überzeugend ausführt, theoretisch mit einem Verzicht auf ein Zimmer pro Geschoss (und Vergrösserung des Wohn-/Essbereichs) sowie transparenten Fassadenbauteile an der strassenseitigen Fassade die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden, da keine Beurteilungspunkte gemäss Art. 39 LSV mehr vorhanden wären. Dies hätte allerdings bezüglich Gesundheitsschutz der Bewohnerinnen und Bewohner keine Vorteile, sondern wäre mit etlichen Nachteilen verbunden (geringere Lüftungsmöglichkeiten, transparente Fassadenbauteile können nur mit Kran gereinigt werden, Fassaden für das Ortsbild weniger verträglich, höhere Reflexionen).”
“________strasse her belüftet werden können und wären damit den Immissionsgrenzwertüberschreitungen ausgesetzt gewesen.35 Im vorliegenden Projekt sind nur noch drei lärmempfindliche Räume pro Stockwerk gegen die J.________strasse hin ausgerichtet. Zwei davon können über lärmabgewandte Seiten belüftet werden und weisen gegenüber der J.________strasse Festverglasungen auf. Nur ein Zimmer pro Stockwerk muss gegen die J.________strasse hin belüftet werden. Dieses ist aber jeweils mit einem Lüftungsflügel hinter einer lärmschützenden Glasbrüstung abgeschirmt. Gemäss den plausiblen Angaben der Beschwerdegegnerin sind beim vorliegenden Projekt nur noch 12 von insgesamt 189 Wohnräumen vorhanden, die nur gegen die J.________strasse hin gelüftet werden können.36 Die Beschwerdegegnerin hat somit aufgezeigt, dass sie sich bei der Ausarbeitung des Bauprojekts immer wieder mit dem Lärmschutz auseinandergesetzt hat und die in Betracht fallenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft, umgesetzt und das Projekt verbessert hat. Weitere Massnahmen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 LSV wären nur schwer zu realisieren bzw. wären nicht verhältnismässig. So nützen bauliche Massnahmen wie Lärmschutzwände für die Obergeschosse nichts. Eine weitere Anpassung der Wohnungsgrundrisse, so dass kein einziger lärmempfindlicher Raum mehr von einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte mehr betroffen wäre, ist bei einem quadratischen Gebäudegrundriss sehr schwierig zu realisieren. Bei quadratischen Gebäuden ist es am sinnvollsten, die Erschliessung in der Mitte anzuordnen, damit alle Wohnungen erreicht werden können und alle Wohnungen gut belichtet werden. Im vorliegenden Fall könnte, wie die Fachstelle Lärmschutz des TBA überzeugend ausführt, theoretisch mit einem Verzicht auf ein Zimmer pro Geschoss (und Vergrösserung des Wohn-/Essbereichs) sowie transparenten Fassadenbauteile an der strassenseitigen Fassade die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden, da keine Beurteilungspunkte gemäss Art. 39 LSV mehr vorhanden wären. Dies hätte allerdings bezüglich Gesundheitsschutz der Bewohnerinnen und Bewohner keine Vorteile, sondern wäre mit etlichen Nachteilen verbunden (geringere Lüftungsmöglichkeiten, transparente Fassadenbauteile können nur mit Kran gereinigt werden, Fassaden für das Ortsbild weniger verträglich, höhere Reflexionen).”
Vor Erteilung einer Ausnahme muss nachvollziehbar dargelegt werden, welche verhältnismässigen Lärmschutzmassnahmen und allfälligen Projektvarianten geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Fehlende oder unzureichende, nicht substanziierte Darlegungen können zur Versagung der Ausnahmebewilligung führen.
“Wie die Vorinstanz zu Recht bemerkt, zeigt die Fachstelle für Lärmschutz des kantonalen Tiefbauamts in ihrer Zustimmung zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht auf, inwiefern alle in Betracht fallenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft wurden (vgl. dazu hinten E. 3.2). In der Gesamtverfügung der Baudirektion des Kantons Zürich findet sich allein die folgende, nicht weiter erläuterte Aussage: "Im Rahmen der Prüfung durch die Fachstellen Lärmschutz der Stadt und des Kantons Zürich wurden alle infrage kommenden Massnahmen evaluiert und soweit sinnvoll ins Bauvorhaben eingebracht". Entsprechendes gilt für das Lärmgutachten, das auf andere als die gewählten Massnahmen nicht eingeht. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin reicht es angesichts der Lärmbelastung auf der betroffenen Parzelle nicht aus, wenn das Tiefbauamt und das Baurekursgericht festhalten, dass ihrer Ansicht nach keine weiteren zumutbaren Lärmschutzmassnahmen möglich seien. Auch der Hinweis darauf, dass bestimmte Massnahmen unwirksam oder gar kontraproduktiv seien, ist für sich unbehelflich.”
“Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, dass der Frage, ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind, eingehend nachzugehen ist und ihre Beantwortung substanziiert begründet werden muss. Das Baurekursgericht hatte argumentiert, dass ein entsprechender, die Frage abschliessend beantwortender Nachweis von der Bauherrschaft nicht verlangt werden könne, da ein solcher faktisch dazu führen würde, dass zusätzlich zum Lärmschutznachweis zahllose (architektonische) Variantenstudien einzuholen wären; im strikten rechtlichen Sinn sei der geforderte Nachweis faktisch nicht zu erbringen. Die Vorinstanz widersprach diesem Einwand. Es seien nicht "zahllose Variantenstudien" verlangt, sondern nachvollziehbar begründete Darlegungen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Solche fehlten im vorliegenden Fall weitgehend, weshalb eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht in Frage komme.”
“Es widerspräche dem Grundsatz von Treu und Glauben, wenn demjenigen, der eine Frist- oder Formvorschrift nach der bisherigen Praxis beachtet hat, aus einer ohne Vorwarnung erfolgten Änderung dieser Praxis ein Nachteil erwachsen würde. Hingegen gibt es keinen allgemeinen Vertrauensschutz gegen Änderungen der materiellen Praxis (zum Ganzen: BGE 146 I 105 E. 5.2.1 mit Hinweisen). 4.3 Der vorliegende Fall betrifft nicht Fragen der Zulässigkeit eines Rechtsmittels. Es standen vor der Vorinstanz inhaltliche Anforderungen infrage, nämlich ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden waren. Mithin geht es um die Sachverhaltsfeststellung im Zusammenhang mit der materiellen Beurteilung des strittigen Falls. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass Art. 31 Abs. 1 und 2 LSV seit dem Inkrafttreten der Lärmschutzverordnung am 1. April 1987 verlangen, dass die IGW – wie in Art. 22 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG) vorgesehen – durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten werden. Eine gerichtliche Praxis, dass Massnahmen nach Art. 31 Abs. 2 LSV unabhängig von der Möglichkeit der Ergreifung von Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV infrage kämen, bestand nie. Bereits vor der Erteilung der hier strittigen Baubewilligung hatte das Bundesgericht sodann unmissverständlich festgehalten, dass erst wenn erstellt sei, dass sämtliche verhältnismässigen Massnahmen ausgeschöpft worden seien, als "ultima ratio" die Gewährung einer Ausnahme in Betracht komme (BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.7; vgl. VGr, 18. Dezember 2019, VB.2018.00027, E. 5.5). In diesem Zusammenhang ist in tatsächlicher Hinsicht eine vertiefte Auseinandersetzung mit einzelnen Massnahmen unabdingbar. Bereits in VB.2013.00289 stellte das Verwaltungsgericht die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung massgeblich darauf ab, dass verschiedene Projektvarianten geprüft wurden (VGr, 11. Juli 2013, VB.2013.00289, E. 6.2). Jüngst hielt das Bundesgericht fest, dass die Frage, ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden, zwingend eine Auseinandersetzung mit Alternativen bzw. Varianten erfordere (BGr, 4. März 2021, 1C_91/2020, E.”
Kantonale Behörde erteilte nach Art. 31 Abs. 2 LSV eine Zustimmung/Ausnahmebewilligung unter Auflage konkreter lärmtechnischer Massnahmen (z. B. geschlossene Balkonbrüstung ≥ 1,2 m, schallabsorbierende Deckenuntersicht), da dadurch die Immissionsgrenzwerte an den Beurteilungsorten eingehalten werden können.
“Certains, notamment sur la façade sud du bâtiment A, dépassaient les valeurs limites d'immissions nocturnes de 7 à 8 dB(A). Le rapport préconisait les mesures de protection contre le bruit suivantes (p. 5): les séjours du côté route (au sud) seraient ventilés par une fenêtre donnant sur le balcon (à l'ouest) qui serait muni d'un parapet plein d'au moins 1 m 20 et d'un plafond phonoabsorbant, ce qui permettait une amélioration globale d'au moins 4 dB(A); les chambres du côté route (au sud) serait ventilées par une fenêtre (à l'est) munie d'un écran proche vitré. Le rapport du 30 octobre 2017 concluait qu'avec ces mesures de protection, les niveaux d'évaluation du bruit routier ne dépassaient pas les valeurs limites applicables pour les pièces les plus exposées des logements (aération possible des locaux sensibles par des fenêtres protégées du bruit sur les façades ouest et est); dès lors que ces locaux possédaient une autre fenêtre donnant sur une façade moins exposée, un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB pourrait être octroyé par la Direction générale de l'environnement (ci-après: DGE). E. La demande de permis de construire a été communiquée aux services concernés de l'administration cantonale. Leurs autorisations spéciales et préavis ont été regroupés dans la synthèse CAMAC n° 125746 du 16 novembre 2017, qui comportait le passage suivant: "La Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Air, climat et risques technologiques (DTE/DGE/DIREV/ARC) préavise favorablement au présent projet dont l'exécution devra respecter les conditions impératives ci-dessous: […] Selon l'étude acoustique modifiée du bureau E.________ datée du 30 octobre 2017, les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier sont dépassées pour ces 2 bâtiments. La DGE/DIREV-ARC donne son assentiment au projet (art. 31 OPB, alinéa 2) aux conditions suivantes: – Pour les séjours côté route des 2 bâtiments, balcons à parapet plein d'une hauteur d'au moins 1.2 mètre et plafond absorbant.”
“Die Lärmbelastung wird gemäss Art. 39 LSV in der Mitte der offenen Fenster lärmempfindlicher Räume ermittelt. Die Baudirektion Kanton Zürich hat eine entsprechende Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt, da R3.2022.00194 Seite 23 aufgrund der den Fenstern vorgelagerten lärmoptimierten (mit schalldichter Brüstung und absorbierender Deckenuntersicht) Balkone der Schalleinfall auf dahinter liegende Fenster derart reduziert werden kann, dass die IGW an den Beurteilungsorten eingehalten sind. Beurteilungsort ist gemäss Art. 39 LSV nicht ein beliebiger Ort an der Fassade, sondern die Mitte des offenen Fensters. Die Lärmreduktion durch die vorgelagerten Balkone wird mittels des Berechnungswerkzeugs Balkone und Loggien konservativ abgeschätzt, d.h. Balkone weisen mindestens die angegebene Wirkung auf. Es ist somit nicht zutreffend, dass keine Ausnahmebewilligung geprüft wurde. Eine sol- che ist notwendig, denn schalltechnisch optimierte Balkone und lärmabge- wandte Lüftungsfenster fallen nicht unter die vom Bundesgericht verlangten gestalterischen und baulichen Leistungen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV und die IGW wären vorliegend ohne solche Balkone überschritten. Mithin können die IGW nicht durch Massnahmen nach Absatz 1 von Art.”
Die kantonale Behörde kann nach Art. 31 Abs. 2 LSV ihr Einverständnis auch dann erteilen, wenn Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden, sofern ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Errichtung besteht. In den zitierten Entscheiden stützte sich das Einverständnis unter anderem auf übergeordnete raumplanerische Ziele (Einbindung in den Perimeter des Agglomerations- bzw. Agglomerationsplans) sowie auf eine Interessenabwägung, die den Umfang der Überschreitung, die vorgesehenen Lärmschutzmassnahmen und die Zahl der betroffenen Öffnungen berücksichtigt.
“m sur les balcons des deux façades les plus exposées au bruit (avec un plafond phonoabsorbant sous la dalle des balcons) et l'installation d'un vitrage de protection supplémentaire fixe devant les autres ouvrants (fenêtres avec chicane acoustique). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, DGE/DIREV/ARC) a donné un préavis favorable moyennant la réalisation des mesures de protection contre le bruit précitées (voir la synthèse CAMAC n° 196428). Peut-être la DGE estime-t-elle que moyennant les mesures précitées, il n'y aura pas de dépassement des VLI ni le jour ni la nuit (hypothèse de l'art. 31 al. 1 OPB), ou bien que le léger dépassement des VLI la nuit justifie qu'elle délivre son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB (sous la forme d'un préavis favorable), compte tenu de l'intérêt public relevant de l'aménagement du territoire à créer un nouveau quartier d'habitation dans un milieu urbain (à propos de ces intérêts publics, cf. ATF 146 II 187 consid. 4.5). Il n'y a pas lieu d'examiner plus en détail ces questions, étant donné que les recourants ne présentent pas de griefs fondés sur l'art. 31 OPB et ne critiquent pas la conception ni l'implantation du bâtiment n°”
“m sur les balcons des deux façades les plus exposées au bruit (avec un plafond phonoabsorbant sous la dalle des balcons) et l'installation d'un vitrage de protection supplémentaire fixe devant les autres ouvrants (fenêtres avec chicane acoustique). Le service cantonal spécialisé (la Direction générale de l'environnement, DGE/DIREV/ARC) a donné un préavis favorable moyennant la réalisation des mesures de protection contre le bruit précitées (voir la synthèse CAMAC n° 196428). Peut-être la DGE estime-t-elle que moyennant les mesures précitées, il n'y aura pas de dépassement des VLI ni le jour ni la nuit (hypothèse de l'art. 31 al. 1 OPB), ou bien que le dépassement des VLI la nuit justifie qu'elle délivre son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB (sous la forme d'un préavis favorable), compte tenu de l'intérêt public relevant de l'aménagement du territoire à créer un nouveau quartier d'habitation dans un milieu urbain (à propos de ces intérêts publics, cf. ATF 146 II 187 consid. 4.5). Il n'y a pas lieu d'examiner plus en détail ces questions, étant donné que la recourante ne présente pas de griefs fondés sur l'art. 31 OPB – elle argumente essentiellement à propos de la réalisation des mesures d'assainissement de la route cantonale – et ne critique pas la conception ni l'implantation des bâtiments nos 9 et”
“La synthèse des autorisations cantonales a été établie le 15 octobre 2020 (synthèse CAMAC n° 193671). Elle comporte une décision d’"assentiment" de la Direction de l'environnement industriel, urbain et rural, Division Air, climat et risques technologiques (DGE/DIREV/ARC), qui indique notamment ce qui suit: "Selon le dossier d'assainissement du bruit routier de la commune de Pully, les valeurs limites d'exposition au bruit du trafic routier sont dépassées de 4 dB(A) à la façade Sud du bâtiment. Les cuisines-séjours du rez supérieur et 1er étage ont un ouvrant donnant sur la façade Ouest et la cuisine-séjour de l'attique sera protégée par le parapet de la terrasse. Concernant le rez inférieur, le parapet situé en bordure de route permet de protéger cet étage. Les cuisines-séjours du rez supérieur et 1er étage n'ayant pas toutes les fenêtres protégées du bruit routier, un assentiment au projet (art. 31 al. 2 OPB) est nécessaire. Assentiment: La DGE/DIREV-ARC donne son assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB à ce projet, considérant les éléments suivants: – Le projet est situé dans le périmètre du plan d'agglomération Lausanne-Morges (PALM), ceci tenant compte des exigences liées à l'aménagement du territoire et au développement de l'urbanisation vers l'intérieur en concordance avec le projet de territoire mis en œuvre à l'intérieur du périmètre compact du PALM, et confirmé par la 4ème révision du plan directeur cantonal. – Une pesée des intérêts est effectuée en tenant compte notamment du dépassement des valeurs limites, du type de mesures de protection contre le bruit prévues, du nombre de fenêtres touchées par ces dépassements de valeurs limites et de l'opportunité de réaliser des logements dans cette zone. [...]" Le 5 mars 2021, la municipalité a délivré le permis de construire requis, en levant les oppositions. C. Le 8 avril 2021, A._______ et B._______ ont recouru (avec un tiers) contre cette décision devant la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal (cause AC.”
Schutzmassnahmen sind so zu gestalten, dass die Immissionsgrenzwerte für lärmempfindliche Räume auch bei offenem Fenster eingehalten werden (fenster-offen-tauglich), um Wohnkomfort und -hygiene zu erhalten. Das Weglassen bzw. der Ersatz mehrerer öffnungsfähiger Fenster durch nichtöffnungsfähige Fassadenelemente stellt in der Regel eine wesentliche konzeptionelle Projektänderung dar, die nicht nebenbestimmungsweise angeordnet oder damit kaschiert werden kann.
“Ainsi, depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la 1ère mise à jours du PDCn 2030, celui-ci précise dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 de l’OPB n’entre en ligne de compte. Dans ces circonstances, il n’est plus possible de retenir, comme cela a été fait dans l’ATA/448/2013 précité, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. Le grief sera écarté. 8) Les recourants estiment que l’autorisation de construire aurait dû être délivrée sur la base de l’art. 31 al. 1 OPB. a. Les mesures constructives destinées à protéger le bâtiment contre le bruit au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB ne sont pas de simples mesures d’isolation, mais doivent constituer des obstacles entre la source du bruit et les bâtiments, de manière à permettre le respect des valeurs limites pour les locaux à usage sensible, fenêtre ouverte. Les immissions de bruit des avions peuvent aussi être déterminées à proximité des bâtiment (art. 39 al. 1 OPB). La détermination du bruit au milieu de la fenêtre ouverte est destinée à préserver le bien-être des habitants, car elle garantit que les fenêtres puissent être ouvertes à des fins autres que l’aération et que le niveau sonore dépasse seulement de manière insignifiante les valeurs limites de planification et d’immissions, y compris dans les environs (jardins, balcons ; arrêt du Tribunal fédéral 1C :191/2013 du 27 août 2013 consid. 3.1). Lorsqu’elles s’inspirent des moyens de protection contre le bruit routier (création de balcons ou d’avant-toits, aménagement d’impostes au-dessus des fenêtres sur les façades sensibles, installation de système de ventilation permettant d’aérer les pièces sans ouvrir les fenêtres, pose de revêtements non réverbérants sur le sol des terrasses, etc.”
“Der Einbau von transparenten Fassadenelementen, die sich nicht öffnen lassen, kommt somit höchstens infrage, wenn unabhängig davon bereits wohnhygienisch einwandfreie Verhältnisse bezüglich Belüftung und Belichtung durch öffenbare Fensterflächen im Sinn von § 302 Abs. 2 PBG (oder allenfalls im geringfügig reduzierten flächenmässigen Mass nach § 302 Abs. 3 PBG) vorhanden sind. Im vorliegenden Fall müssten – um eine wesentliche Überschreitung der Immissionsgrenzwerte zu verhindern – sämtliche westlichen Fenster des Ess-/Wohnbereichs der westlichen Wohnungen durch (durchsichtige) Fassadenelemente ersetzt werden. Damit bliebe nur noch je ein Fenster mit einer Fläche (massgebend ist das äussere Lichtmass [BEZ 2001 Nr. 30 E. 6a]) von ca. 4 m2 übrig, das die flächenmässigen Voraussetzungen von § 302 Abs. 2 PBG sehr deutlich unterschreitet und darüber hinaus nur von einer geringen Teilfläche des Raums aus sichtbar wäre. Es wäre nach dem Gesagten nicht von wohnhygienisch einwandfreien Verhältnissen auszugehen. 3.3.2 Darüber hinaus stellt das Weglassen mehrerer Fenster bzw. deren Ersatz durch (allenfalls transparentes) Mauerwerk – im Zusammenhang mit der lärmschutzrechtlichen Prüfung nach Art. 31 Abs. 1 LSV – in der Regel eine konzeptionelle Projektänderung mit Auswirkungen auf (unter anderem) die Wohnhygiene und das äussere Erscheinungsbild dar, welche nicht nebenbestimmungsweise angeordnet werden kann. Hinzu kommt, dass die Vorinstanz im vorliegenden Fall nebenbestimmungsweise bereits die Änderung der Grundrisse der westlichen Wohnungen forderte. Ziehen Mängel wesentliche Projektänderungen nach sich, lassen sie sich nicht mittels einer Nebenbestimmung beheben (VGr, 4. März 2021, VB.2020.00677, E. 1.2.2; 19. Juli 2018, VB.2017.00830, E. 5.1; 26. Januar 2011, VB.2010.00440, E. 2; RB 1983 Nr. 112 = BEZ 1984 Nr. 5). 3.4 Somit kann es offenbleiben, ob sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden, was vorausgesetzt ist, damit eine Ausnahmebewilligung als "ultima ratio" überhaupt infrage kommt (Subsidiarität; BGr, 2. April 2019, 1C_106/2018, E. 4.7 mit Hinweis; 4. März 2021, 1C_91/2020, E. 5.2). Es ist aber darauf hinzuweisen, dass die Mindestwohnanteilvorschriften (vgl.”
Art. 31 Abs. 1 LSV verlangt, dass Immissionsgrenzwerte bei Neubauten und wesentlichen Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen eingehalten werden können, und zwar durch (a) die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder (b) durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. Können die Immissionsgrenzwerte trotz solcher Massnahmen nicht eingehalten werden, ist die Erteilung der Baubewilligung nur nach den in Art. 31 Abs. 2 geregelten Ausnahmen möglich (überwiegendes Interesse und Zustimmung der kantonalen Behörde).
“Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG) werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, grundsätzlich nur erteilt, wenn die IGW nicht überschritten werden. Die massgeblichen IGW für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die IGW überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV).”
“Gemäss Art. 22 USG werden Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten für neue Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur erteilt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten sind (Abs. 1) oder die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden (Abs. 2). Diese Regelung wird in Art. 31 Abs. 1 LSV dahingehend präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen (grundsätzlich) nur bewilligt werden dürfen, wenn die Immissionsgrenzwerte (a) durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder (b) durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen, eingehalten werden können. Ist dies trotz solchen Massnahmen nicht möglich, darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV (ausnahmsweise) erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt.”
In den vorliegenden Entscheiden wurden die Immissionswerte auf den öffnenden/öffbaren Fenstern gemessen. Die dortigen Akustikgutachten berücksichtigten Lärmreduktionen durch bauliche Elemente (namentlich Balkonparapet und phonoabsorbierender Deckenbelag) und befanden, dass unter Einbezug dieser Massnahmen (sowie weiterer berücksichtigter Verkehrsmassnahmen) die Immissionsgrenzwerte gemäss Art. 31 Abs. 1 eingehalten werden.
“Ces locaux bénéficient comme auparavant d'une fenêtre ouvrante sur une façade latérale, à savoir à l'ouest, sur les balcons munis d'un parapet plein et d'un plafond phonoabsorbant, et à l'est, où les écrans fixes/chicanes/survitrages sont supprimés selon la constructrice. En revanche, les fenêtres des salles-de-bains (locaux non sensibles) et celles des autres façades, de même que l'ensemble des autres aspects du projet, demeurent inchangés. La nouvelle étude acoustique du 3 juin 2020 tient compte, comme auparavant, de la réduction du bruit de 4 dB(A) découlant des balcons munis d'un parapet plein et d'un plafond phonoabsorbant. Elle prend en outre en considération la réduction de la vitesse nocturne déployée à Lausanne, notamment à l'avenue de Tivoli, de 50 km/h à 30 km/h, entraînant de nuit une réduction de bruit de 1 dB(A) (valeur conservative) ainsi que de l'aménagement futur d'un revêtement routier phonoabsorbant permettant, de jour comme de nuit, une réduction de 1 dB(A). En mesurant les valeurs limites d'immissions uniquement sur les fenêtres ouvrantes, l'étude conclut que les valeurs limites d'immissions sur ces fenêtres sont suffisamment réduites et ne dépassent plus les valeurs limites de l'art. 31 al. 1 OPB.”
“Ces locaux bénéficient comme auparavant d'une fenêtre ouvrante sur une façade latérale, à savoir à l'ouest, sur les balcons munis d'un parapet plein et d'un plafond phonoabsorbant, et à l'est, où les écrans fixes/chicanes/survitrages sont supprimés selon la constructrice. En revanche, les fenêtres des salles-de-bains (locaux non sensibles) et celles des autres façades, de même que l'ensemble des autres aspects du projet, demeurent inchangés. La nouvelle étude acoustique du 3 juin 2020 tient compte, comme auparavant, de la réduction du bruit de 4 dB(A) découlant des balcons munis d'un parapet plein et d'un plafond phonoabsorbant. Elle prend en outre en considération la réduction de la vitesse nocturne déployée à Lausanne, notamment à l'avenue de Tivoli, de 50 km/h à 30 km/h, entraînant de nuit une réduction de bruit de 1 dB(A) (valeur conservative) ainsi que de l'aménagement futur d'un revêtement routier phonoabsorbant permettant, de jour comme de nuit, une réduction de 1 dB(A). En mesurant les valeurs limites d'immissions uniquement sur les fenêtres ouvrantes, l'étude conclut que les valeurs limites d'immissions sur ces fenêtres sont suffisamment réduites et ne dépassent plus les valeurs limites de l'art. 31 al. 1 OPB.”
“Ces locaux bénéficient comme auparavant d'une fenêtre ouvrante sur une façade latérale, à savoir à l'ouest, sur les balcons munis d'un parapet plein et d'un plafond phonoabsorbant, et à l'est, où les écrans fixes/chicanes/survitrages sont supprimés selon la constructrice. En revanche, les fenêtres des salles-de-bains (locaux non sensibles) et celles des autres façades, de même que l'ensemble des autres aspects du projet, demeurent inchangés. La nouvelle étude acoustique du 3 juin 2020 tient compte, comme auparavant, de la réduction du bruit de 4 dB(A) découlant des balcons munis d'un parapet plein et d'un plafond phonoabsorbant. Elle prend en outre en considération la réduction de la vitesse nocturne déployée à Lausanne, notamment à l'avenue de Tivoli, de 50 km/h à 30 km/h, entraînant de nuit une réduction de bruit de 1 dB(A) (valeur conservative) ainsi que de l'aménagement d'un revêtement routier phonoabsorbant permettant, de jour comme de nuit, une réduction de 1 dB(A). En mesurant les valeurs limites d'immissions uniquement sur les fenêtres ouvrantes, l'étude conclut que les valeurs limites d'immissions sur ces fenêtres sont suffisamment réduites et ne dépassent plus les valeurs limites de l'art. 31 al. 1 OPB.”
Art. 23 UeV verlangt im Baugesuch ein Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros zum Nachweis der Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV. Aus diesem Pflichtenwortlaut folgt nicht, dass eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV generell ausgeschlossen wäre. Wird im eingereichten Gutachten nachgewiesen, dass die Immissionsgrenzwerte trotz der in Art. 31 Abs. 1 LSV vorgesehenen Massnahmen nicht eingehalten werden können, ist Art. 31 Abs. 2 LSV anzuwenden; hierfür bedarf es keiner zusätzlichen Ausnahme von Art. 23 UeV.
“Nach Ansicht der Gemeinde schliesst Art. 23 UeV die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Diese Auslegung ist rechtlich haltbar. Gemäss Art. 23 Abs. 1 Satz 1 UeV ist im Baugesuch mit einem Gutachten eines ausgewiesenen Akustikbüros nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV bei allen lärmempfindlichen Räumen erfüllt werden. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführenden lässt sich aus diesem Wortlaut weder eine unabdingbare Voraussetzung für die Bewilligungsfähigkeit des Bauvorhabens ableiten noch herauslesen, dass die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV per se ausgeschlossen ist. Art. 23 Abs. 1 UeV hält nur fest, es sei mit einem Gutachten nachzuweisen, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten sind, das heisst entweder die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden oder die Räume zweckmässig angeordnet werden oder das Gebäude durch bauliche oder gestalterische Massnahmen gegen Lärm abgeschirmt wird. Art. 23 Abs. 1 UeV sagt aber nichts darüber aus, was die Konsequenzen sind, wenn trotz der in Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV genannten Massnahme die Immissionsgrenzwerte noch überschritten werden. Vielmehr zeigt der klare Wortlaut nur die Anforderungen auf, welche die Bauherrschaft bei der Einreichung ihres Baugesuchs erfüllen muss. Besteht nämlich Grund zur Annahme, dass die Immissionsgrenzwerte überschritten sind oder eine Überschreitung zu erwarten ist, ist die Ermittlung der Lärmbelastung erforderlich (vgl. Art. 36 LSV). Dass beim Perimeter «I.________strasse» die Immissionsgrenzwerte überschritten werden und es sich somit um ein lärmbelastetes Gebiet handelt, zeigt bereits das Lärmgutachten der P.”
“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführenden ist Art. 23 Abs. 1 UeV zudem nicht so formuliert, dass bei der Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV auch eine Ausnahme nach Art. 26 BauG für eine Abweichung von Art. 23 UeV notwendig wäre. Wie bereits erwähnt, hält Art. 23 Abs. 1 UeV nur fest, es müsse mit einem Gutachten nachgewiesen werden, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV eingehalten sind. Wird ein solches Gutachten eingereicht, sind die Voraussetzungen von Art. 23 Abs. 1 UeV erfüllt. Zeigt der Nachweis der Bauherrschaft, dass auch mit Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 Bst. a und Bst. b LSV die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden können, kommt Art. 31 Abs. 2 LSV zur Anwendung, ohne dass zusätzlich eine Ausnahme von Art. 23 UeV erforderlich wäre.”
Nach Aufhebung der sogenannten «Lüftungsfensterpraxis» durch das Bundesgericht gewinnt die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV an Bedeutung. Gemeinden können sich nicht auf die frühere Praxis berufen, wenn diese vom Bundesgericht nicht mehr anerkannt wird; die kommunale Auslegung ist an der veränderten bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu messen.
“Somit hätten bei der Beschlussfassung und Genehmigung der Überbauungsordnung keine Zweifel darüber bestehen können, dass die Immissionsgrenzwerte bei jedem Fenster eingehalten sein müssten, damit die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein würden. Zudem überzeuge der geltend gemachte Verweis auf das übergeordnete Bundesrecht nicht. Art. 23 UeV stellte keine Immissionsvorschrift auf, die weiter gehe als die bundesrechtlichen Vorgaben. Unbehilflich sei sodann der Hinweis auf die Gemeindeautonomie. Die vorgenommene Auslegung der Gemeinde sei rechtlich nicht haltbar. Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Beschwerdeantwort aus, bei Art. 23 Abs. 1 UeV handle es sich um eine kommunalrechtliche Bauvorschrift. Vorab sei es Sache der Gemeinde zu bestimmen, wie sie ihre eigene Vorschrift verstanden haben wolle. Die Gemeinde sei im angefochtenen Entscheid zum Schluss gekommen, Art. 23 Abs. 1 UeV schliesse die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Dieses Normverständnis sei nicht nur vertretbar, sondern auch zutreffend. Sinn und Zweck von Art. 23 UeV sei die lärmschutzrechtskonforme Realisierung der Überbauung. Wenn Art. 23 UeV auf Art. 31 Abs. 1 LSV verweise und Art. 31 Abs. 2 LSV nicht ausdrücklich nenne, sei dies im historischen Kontext zu verstehen. Über Jahre hinweg habe sich die sog. «Lüftungsfensterpraxis» etabliert, wonach es ausreichte, wenn die Immissionsgrenzwerte in lärmempfindlichen Räumen an einem Fenster, das geöffnet werden konnte, eingehalten worden seien. 2016 habe das Bundesgericht diese Lüftungsfensterpraxis untersagt und gleichzeitig darauf hingewiesen, dass aufgrund dieser Praxisänderung die Ausnahmebewilligung von Art. 31 Abs. 2 LSV an Bedeutung gewinne. Zwar sei die Überbauungsordnung «I.________strasse» nach Ergehen dieses Bundesgerichtsurteils beschlossen und genehmigt worden, die Vorarbeiten daran seien aber auf eine Zeit vor dem Bundesgerichtsentscheid zurückgegangen, als die Lüftungsfensterpraxis noch Anwendung gefunden habe und deshalb die Berufung auf Art. 31 Abs. 2 LSV kaum ein Thema gewesen sei. Dass diese Bestimmung in Art. 23 Abs. 1 UeV nicht genannt worden sei, sei diesem Umstand geschuldet. Massgebend sei das Verständnis der Norm, und dieses gehe dahin, dass die Vorschriften der Lärmschutzverordnung eingehalten seien.”
Ergeben sich Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte an einzelnen Fenstern, kommt nach Art. 31 Abs. 2 LSV eine Ausnahmebewilligung in Betracht. Bei der gebotenen Interessenabwägung können weitere, grenzwertkonforme Fenster und akustische Schutzmassnahmen (z. B. nahe verglaste Schirme, Übervitrage, parapetartige Abschirmungen, phonoabsorbierende Elemente) zugunsten der Bewilligung berücksichtigt werden, wobei die Eignung dieser Massnahmen sachgerecht zu prüfen ist.
“Ces études constataient en particulier que les valeurs limites d'immissions étaient dépassées sur les fenêtres des façades sud, orientées vers la route, des deux bâtiments. Il était ainsi prévu que les séjours bénéficiant d'ouvertures sur les façades sud soient ventilés par une autre fenêtre, donnant à l'ouest sur le balcon, lui-même muni d'un parapet plein d'au moins 1 m 20 et d'un plafond phonoabsorbant, ce qui permettrait de réduire le niveau de bruit d'au moins 4 dB(A). Pour les chambres disposant également d'ouvertures sur les façades sud, un écran proche vitré serait installé devant leurs fenêtres en façade est. Cet écran serait positionné devant la moitié inférieure de la fenêtre, laquelle pourrait s'ouvrir en imposte. La DGE a donné son assentiment au projet, acceptant qu'il n'existe qu'une fenêtre protégée par local à usage sensible au bruit où les valeurs limites d'immissions étaient respectées. Le Tribunal fédéral a annulé le permis de construire en retenant en substance (cf. let. H) que le projet ne pouvait, en l'état, bénéficier d'un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB.”
“2 LSV Rechnung zu tragen. Demnach verlangen Art. 22 USG, Art. 31 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 LSV, dass die Immissionsgrenzwerte an sämtlichen Fenstern lärmempfindlicher Räume eingehalten sind, und nicht nur an einem Fenster pro lärmempfindlichem Raum. Wenn diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, besteht jedoch weiterhin die Möglichkeit der Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV (BGE 142 II 100 E. 4.6 f.). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer widerspricht die kantonale Bewilligung dieser Rechtsprechung nicht. Die Immissionsgrenzwerte wurden bei jedem einzelnen Fenster ermittelt. Anders als bei der Lüftungsfensterpraxis begnügte sich die kantonale Vorinstanz beim vorliegend strittigen Bauvorhaben nicht damit, dass pro lärmempfindlichem Raum mindestens ein Fenster die Immissionsgrenzwerte gemäss LSV einhält, sondern aufgrund der Überschreitung bei sechs Fenstern wurde, obwohl in jedem Raum ein zusätzliches Fenster besteht, das die Grenzwerte einhält, eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV erteilt. Die kantonale Vorinstanz hat sich demnach gerade nicht auf die Lüftungsfensterpraxis berufen. Die Ausführung, wonach in jedem Raum, in dem die Grenzwerte überschritten sind, zusätzliche Lüftungsfenster bestehen, tätigte die kantonale Vorinstanz im Rahmen der Interessenabwägung bei der Erteilung der Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV und demnach in einem anderen Kontext als bei der eigentlichen Lüftungsfensterpraxis.”
“Dans une affaire lausannoise publiée aux ATF 146 II 187, portant sur la construction, après démolition de bâtiments existants, de deux immeubles mixtes de logements et de bureaux de sept niveaux, en bordure de l’avenue passante de Tivoli, le Tribunal fédéral avait également considéré qu’il n’existait pas dans le dossier de justification de l’impossibilité de respecter les VLI dans l’ensemble des locaux à usages sensible. Il a jugé par ailleurs qu’il ne ressortait pas de la décision attaquée que la possibilité de réaliser d’autres mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB que la pose d’un parapet plein de 1,20 m et d’un revêtement phonoabsorbant, à l’instar de murs de remblais antibruit auraient été examinées pour les locaux à usage sensible encore exposés à des dépassements. Le Tribunal fédéral a rappelé à cet égard que la pose d’un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une mesure au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB mais une mesure d’acoustique au sens de l’art. 32 al. 2 OPB qui doit être prise en considération dans le cadre de la pesée des intérêts commandée par l’art. 31 al. 2 OPB (consid. 4.4.3). Le cas jugé par le Tribunal fédéral dans l’arrêt 145 II 189 concernait une demande d’autorisation portant sur la construction d’un immeuble de 18 appartements situé en zone mixte de forte densité du plan général d’affectation de la Commune de Lausanne, dont plusieurs façades étaient exposées au bruit de la rue de Genève, particulièrement fréquentée. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du Tribunal cantonal et de l’autorité municipale qui avaient admis la pratique prônée par la DGE en matière de projets prenant place en milieu urbain, en particulier dans le périmètre du Plan d’agglomération Lausanne-Morges (PALM), à savoir le respect des VLI sur au moins une fenêtre des locaux à usage sensible et considéré que les mesures constructives préconisées par la constructrice dans le cas particulier permettaient la délivrance du permis de construire en application de l’art. 31 al. 2 OPB. L’intérêt à l’édification du bâtiment, pour des motifs d’aménagement du territoire, liés notamment au développement de l’urbanisme vers l’intérieur et la pénurie de logements, devait l’emporter sur une stricte application des normes de protection contre le bruit.”
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist vor Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV zu prüfen und nachzuweisen, dass alle in Betracht fallenden baulichen und gestalterischen Lärmoptimierungen geprüft wurden. Schalltechnisch optimierte Lärmschutzbalkone und lärmabgewandte Lüftungsfenster fallen dabei nicht unter die vom Bundesgericht zu Art. 31 Abs. 1 LSV verlangten Massnahmen, sondern werden als Ersatzmassnahmen zur Milderung von Grenzwertüberschreitungen bezeichnet. Solche Balkone können nach der Rechtsprechung eine Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Sinn von Art. 31 Abs. 2 LSV darstellen.
“Es ist somit nicht zutreffend, dass keine Ausnahmebewilligung geprüft wurde. Eine sol- che ist notwendig, denn schalltechnisch optimierte Balkone und lärmabge- wandte Lüftungsfenster fallen nicht unter die vom Bundesgericht verlangten gestalterischen und baulichen Leistungen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV und die IGW wären vorliegend ohne solche Balkone überschritten. Mithin können die IGW nicht durch Massnahmen nach Absatz 1 von Art. 31 LSV eingehalten werden, weshalb gemäss Absatz 2 dieser Bestimmung eine Ausnahmebewilligung geprüft werden muss. Das Bundesgericht bezeichnet die fraglichen Balkone als Ersatzmassnahmen zur Milderung der Auswirkun- gen der Grenzwertüberschreitungen. Sie stellen nach der bundesgerichtli- chen Rechtsprechung eine Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnah- mebewilligung im Sinn von Absatz 2 von Art. 31 LSV dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Die Baudirektion geht indes fehl, wenn sie ausführt, eine weitere Lärmopti- mierung könne bei eingehaltenen Immissionsgrenzwerten nicht verlangt wer- den. Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass vor Erteilung einer Ausnahmebe- willigung nachgewiesen werden muss, dass alle in Betracht fallenden bauli- chen und gestalterischen Massnahmen geprüft worden sind. Gemäss den Ausführungen in der Vernehmlassung wurde indes durchaus auch berücksichtigt, dass alle Wohnungen Räume aufweisen, die zum ruhi- gen Innenhof hin orientiert sind, und zudem alle Wohnungen mit Lärmschutz- balkon auch einen zusätzlichen ruhigen Balkon zum Innenhof aufweisen. Zur G-Strasse hin, hinter den Lärmschutzbalkonen, befinden sich zudem aus- schliesslich Fenster von Küchen; es sind keine Schlafräume zur G-Strasse hin orientiert. Die Grundrisse wurden also lärmoptimiert gestaltet. Auch auf den Balkonen selbst werden durch deren Ausgestaltung lärmgeschützte Be- reiche entstehen. Damit kommt diesen Balkonen offenkundig ein Zusatznut- zen zu und sind diese nicht allein als Lärmabschirmung für ein Fenster zu R3.2022.00194 Seite 24 würdigen. Die entsprechenden Wohnungen wurden also durchaus lärmopti- miert geplant, obwohl die Immissionsgrenzwerte bereits mit der Anordnung der Lärmschutzbalkone eingehalten werden können.”
“Es ist somit nicht zutreffend, dass keine Ausnahmebewilligung geprüft wurde. Eine sol- che ist notwendig, denn schalltechnisch optimierte Balkone und lärmabge- wandte Lüftungsfenster fallen nicht unter die vom Bundesgericht verlangten gestalterischen und baulichen Leistungen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV und die IGW wären vorliegend ohne solche Balkone überschritten. Mithin können die IGW nicht durch Massnahmen nach Absatz 1 von Art. 31 LSV eingehalten werden, weshalb gemäss Absatz 2 dieser Bestimmung eine Ausnahmebewilligung geprüft werden muss. Das Bundesgericht bezeichnet die fraglichen Balkone als Ersatzmassnahmen zur Milderung der Auswirkun- gen der Grenzwertüberschreitungen. Sie stellen nach der bundesgerichtli- chen Rechtsprechung eine Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnah- mebewilligung im Sinn von Absatz 2 von Art. 31 LSV dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Die Baudirektion geht indes fehl, wenn sie ausführt, eine weitere Lärmopti- mierung könne bei eingehaltenen Immissionsgrenzwerten nicht verlangt wer- den. Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass vor Erteilung einer Ausnahmebe- willigung nachgewiesen werden muss, dass alle in Betracht fallenden bauli- chen und gestalterischen Massnahmen geprüft worden sind. Gemäss den Ausführungen in der Vernehmlassung wurde indes durchaus auch berücksichtigt, dass alle Wohnungen Räume aufweisen, die zum ruhi- gen Innenhof hin orientiert sind, und zudem alle Wohnungen mit Lärmschutz- balkon auch einen zusätzlichen ruhigen Balkon zum Innenhof aufweisen. Zur G-Strasse hin, hinter den Lärmschutzbalkonen, befinden sich zudem aus- schliesslich Fenster von Küchen; es sind keine Schlafräume zur G-Strasse hin orientiert. Die Grundrisse wurden also lärmoptimiert gestaltet. Auch auf den Balkonen selbst werden durch deren Ausgestaltung lärmgeschützte Be- reiche entstehen. Damit kommt diesen Balkonen offenkundig ein Zusatznut- zen zu und sind diese nicht allein als Lärmabschirmung für ein Fenster zu R3.2022.00194 Seite 24 würdigen. Die entsprechenden Wohnungen wurden also durchaus lärmopti- miert geplant, obwohl die Immissionsgrenzwerte bereits mit der Anordnung der Lärmschutzbalkone eingehalten werden können.”
Im Rahmen der frühen Nutzungsplanung bzw. des Detailplans muss dargetan bzw. nachgewiesen werden, dass im späteren Bewilligungsverfahren eine geeignete Lärmschutzlösung gefunden werden kann (sog. Machbarkeitsnachweis).
“sowie bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen (lit. b). Können die Immissionsgrenzwerte trotz der genannten Massnahmen nicht eingehalten werden, so kann eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV). Für Strassenverkehrs- und Eisenbahnlärm legen die Anhänge 3 und 4 der LSV Belastungsgrenzwerte fest. Diese sind in der Mitte jedes offenen Fens- ters eines lärmempfindlichen Raums einzuhalten (Art. 39 Abs. 1 LSV); die Einhaltung nur an dem am wenigsten exponierten "Lüftungsfenster" genügt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht (BGE 142 II 100, E. 4; BGE 145 II 189, E. 8.1). Art. 22 USG gilt im Baubewilligungsverfahren. Bereits auf der ersten Stufe der Nutzungsplanung muss jedoch feststehen, dass im Rahmen der späte- ren Planung eine geeignete Lösung gefunden werden kann (sog. Machbar- keitsnachweis), da es sich andernfalls um eine untaugliche Planung handeln würde (BGE 147 II 484, E. 4.3.1 mit Hinweisen). R1S.2022.05185 Seite 45”
“Les zones à bâtir destinées à des bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, qui ne sont pas encore équipées au moment de l'entrée en vigueur de la loi, ne pourront être équipées que dans la mesure où les VP sont respectées ou peuvent l'être par un changement du mode d'affectation ou par des mesures de planification, d'aménagement ou de construction. L'autorité d'exécution peut accorder des exceptions pour de petites parties de zones à bâtir (art. 30 OPB). Lorsque les VLI sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a) ou des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b ; art. 31 al. 1 OPB). Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les VLI, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant (art. 31 al. 2 OPB). En principe, non seulement la compatibilité du projet avec les normes d'émissions et d'immissions doit être examinée au stade d'un plan de détail, mais également les mesures éventuellement requises. Ainsi, il ne suffit pas d'attribuer les DS, dans le cadre de la procédure de planification d'un plan détaillé, mais il convient encore d'arrêter les mesures préventives de lutte contre le bruit à ce stade. Plus le plan est détaillé, plus il doit envisager les dispositifs nécessaires au respect des normes ; il faut réserver les situations dans lesquelles la nécessité de prendre des mesures complémentaires peut encore paraître douteuse au stade du plan de détail et dans lesquelles de telles mesures pourraient être décidées au stade de l'autorisation de construire (Anne-Christine FAVRE, op. cit., n. 4.5.2 p. 137 et les références citées). 23) a. En l'espèce, les recourants critiquent l'absence de mesure des valeurs réelles des immissions et l'énumération de vagues mesures de protection. Les consorts avaient soulevé le même grief contre le PLQ Maison de Vessy, grief que la chambre administrative avait écarté après avoir constaté que le dossier démontrait qu'un examen approfondi avait été opéré s'agissant de la problématique du bruit, avec analyse des mesures de protection à prendre, tant quant aux immissions sur les nouvelles constructions que par rapport aux immissions engendrées par le trafic routier supplémentaire sur les constructions existantes, ceci en incluant la coordination nécessaire avec l'assainissement de la route de Veyrier et en prenant en compte l'ensemble du périmètre de la MZ 29'738, de manière à assurer le respect de la LPE et de l'OPB (ATA/251/2018 précité consid.”
Die Aktualisierung von Immissionskataster- oder Bezugswerten kann zu einer Neubewertung führen: Überschreitungen, die nach älteren Referenzwerten als geringfügig galten, können nach einem neuen Kataster so gross sein, dass die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV nicht mehr erfüllt sind und damit die Zustimmung der zuständigen Behörde (Art. 31 Abs. 2) erforderlich bzw. eine Ablehnung möglich wird. Die Wahl der zugrundeliegenden Referenzwerte kann folglich entscheidend für die Beurteilung sein.
“Le 31 octobre 2019, l'AIG a transmis un second préavis défavorable ; - préavis favorable sous conditions du SABRA du 13 juin 2019 : en référence au cadastre des immissions du bruit du trafic aérien de l'office fédéral de l'aviation civile (ci-après : OFAC) de mars 2009 (ci-après : cadastre 2009), les VLI étaient légèrement dépassées, 1dB(A) pour la période diurne et 1 à 2 dB(A) pour la période nocturne. Le dépassement était de faible intensité et des mesures d'ordre typologique (orientation des bâtiments et des pièces) avaient été prises de façon à ce que les locaux à usage sensible au bruit se trouvassent dans une direction perpendiculaire ou opposée à la source du bruit des avions. Cette configuration permettait de résorber les faibles dépassements, inférieurs à 2 dB(A), et donc de permettre le respect de l'art. 31 OPB. Il demandait que la norme SIA 181 soit respectée ; - second préavis défavorable du SABRA du 17 octobre 2019, réévaluant le précédent préavis en prenant en compte le cadastre publié par l'OFAC le 18 septembre 2019 (ci-après : cadastre 2019) : selon les valeurs de celui-ci, il pouvait anticiper que les VLI de l'OPB correspondant au degré de sensibilité DS Il seraient dépassées de +2 à +3 dB(A) pour la période nocturne 22-23h et de +3 à +4 dB(A) pour la période nocturne 23-24h au niveau de la parcelle. Les exigences de l'art. 31 al. 1 OPB n'étaient pas respectées. Seul un assentiment de l'autorité compétente, au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, pouvait permettre l'acceptation de l'autorisation de construire. Si tel était le cas, des mesures devaient être mises en place, conformément à l'art. 22 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (loi sur la protection de l’environnement - LPE - RS 814.01) et le respect de la norme SIA 181/2006 (exigences renforcées) devrait être assuré pour l'isolation de l'enveloppe du bâtiment. Ce préavis a été modifié et précisé le même jour ; - préavis favorable de la direction des autorisation des construire (ci-après : DAC) du 24 avril 2020, sous conditions, soit sous réserve de l'avis de la CA concernant l'esthétique et l'intégration. 4) Le 2 septembre 2019, l'AIG a adressé à l'OFAC une demande d'approbation de plans et de modification du règlement d'exploitation (ci-après : la demande d'approbation). La fixation du bruit admissible du trafic aérien devrait être effectuée selon l'évolution à l'horizon 2022.”
Prüfanforderung bei der Abwägung: Die Behörde hat bei der Interessenabwägung darzulegen, welche Lärmschutzvorkehrungen vorgesehen sind und in welchem Umfang diese das Ausmass der Überschreitung zu begrenzen vermögen. Ferner ist zu prüfen, ob die einschlägigen Massnahmen ausgeschöpft sind und dennoch ein überwiegendes öffentliches Interesse im Sinn von Art. 31 Abs. 2 LSV vorliegt. Bei nur geringfügigen Überschreitungen können konstruktive Schallschutzmassnahmen bzw. das Eigenabschirmeffekt des Gebäudes ausreichend sein, um die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte praktisch sicherzustellen.
“Zu prüfen ist deshalb, ob diese öffentlichen Interessen gegenüber dem grundsätzlichen Bauverbot gemäss Art. 22 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV bei Nichteinhaltung der IGW im vorliegenden Fall überwiegen. Insbesondere ist diese Frage mit Blick auf die Vorkehrungen zu analysieren, die getroffen werden sollen, um diese Überschreitungen und ihr Ausmass zu begrenzen (BGE 145 II 189 E. 8.3.2).”
“Au surplus, la gêne évoquée par les recourants D relevait en réalité de la préservation de leur intimité. Ils n’invoquaient aucune violation des distances minimales et des vues droites. Or, les normes en matière de construction n'avaient pas pour vocation de protéger l'intimité des habitants. S’agissant de la violation de l’OPB, la recevabilité de ce grief était sujette à caution car les recourants alléguaient les intérêts des habitants des futurs logements et non pas leurs intérêts propres. Cela étant, les bases de calcul et la méthodologie employées par l'acousticien qui avait établi le rapport cité par le SABRA étaient conformes au ch. 3 de l'annexe 3 OPB. De plus, le cadastre du bruit sur lequel s'était fondée l'analyse était lui-même basé sur des mesurages effectués in situ. Ce cadastre avait d'ailleurs été récemment mis à jour et il en résultait une diminution des niveaux de bruit, consécutive à des mesures d’assainissement et à la modification de la charge de trafic. Pour le surplus, dans la mesure où les conditions de l'art. 31 al. 1 OPB étaient réunies, l’assentiment de l’autorité cantonale au sens de l’al. 2 de cette disposition n’était pas nécessaire. Concernant le bruit des avions, il ressortait du rapport acoustique que, compte tenu du faible dépassement des VLI constaté, les locaux sensibles avec des ouvrants donnant sur la façade nord-ouest pouvaient être considérés comme suffisamment protégés, en raison de l'effet d'écran du bâtiment sur lui-même, de sorte qu'ils n’étaient pas soumis à la totalité de l'énergie en provenance du trafic aérien. L'instance spécialisée avait d'ailleurs précisé que l'effet d'écran du bâtiment sur lui-même permettait de garantir le respect des VLI pour les ouvrants orientés côté perpendiculaires ou opposés à l'orientation nord-est, à l’instar de l'ensemble des locaux à usage sensible au bruit mentionnés. Ils n’étaient ainsi pas soumis à la totalité de l’énergie provenant du trafic aérien. En outre, l’art. 31a OPB n’était pas applicable, dès lors qu’il concernait les zones affectées uniquement par un dépassement des valeurs limites nocturnes, à savoir entre 22 et 24 heures.”
“Zusammengefasst ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin die verhältnismässigen Lärmschutzmassnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft hat. Es besteht ein überwiegendes Interesse an der Erstellung der projektierten Gebäude. Demgegenüber ist die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte nicht erheblich und mit zusätzlichen Massnahmen wird ein guter Wohnkomfort für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner erreicht. Die strikte Anwendung von Art. 22 USG wäre daher im vorliegenden Fall unter Würdigung aller Umstände unverhältnismässig. Die Vorinstanz hat daher die Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt.”
“Même avec une légère reprise du trafic aérien, le bruit de celui-ci au-dessus de C______ était en-deçà des VLI prévues par le cadastre de bruit actuellement en vigueur. La chambre administrative comme le TAPI avaient déjà tranché la question des valeurs de référence à l'aune desquelles évaluer un potentiel dépassement des VLI. Compte tenu de l'ampleur de la marge de respect des VLI, le rapport acoustique du 13 octobre 2020 était suffisant. Le projet de construction litigieux assurait le respect des VLI quelle que soit la valeur de référence choisie. La pratique du SABRA de limitation abstraite de l'effet d'écran à 1,5 dB(A) était inconsistante et semblait davantage relever d'un choix en opportunité que d'éléments objectifs. Le département avait choisi de faire prévaloir un préavis défavorable fondé sur des motifs subjectifs relevant d'une pratique erratique concernant l'effet d'atténuation du bâtiment et d'un choix de VLI non en vigueur, sur un préavis favorable quant au fait que le bâtiment projeté respectait les conditions de l'art. 31 al. 1 OPB. L'effet d'atténuation et les mesures constructives permettaient une diminution du volume sonore de 9 à 15 dB(A) alors que le dépassement hypothétique des VLI applicables à la parcelle n° 1'469 n'était qu'au maximum de 3 dB(A). À défaut, les art. 31 al. 1 OPB et 22 al. 2 LPE seraient vidés de leur substance. La pondération des intérêts en présence et le faible dépassement des VLI exigeaient la délivrance de l'autorisation de construire DD 2______ selon l'art. 31 al. 2 OPB. La fiche A20 du PDCn prévoyait, lorsque la parcelle était insérée dans un tissu déjà bâti, la délivrance de l'autorisation de construire moyennant des mesures constructives d'isolation phonique adéquate. Tel était le cas en l'occurrence. L'examen des intérêts privés et publics en présence exigeait la délivrance de la DD 2______ car le refus de celle-ci violait le principe de la proportionnalité et la garantie de la propriété. L'intérêt public à protéger les futurs habitants des nuisances sonores devait être relativisé du fait qu'il s'agissait de la construction d'une seule villa individuelle, permettant de loger une famille de cinq personnes, dans un quartier complètement construit, entouré de villas.”
Bei Auslegungsstreitigkeiten zu Art. 31 LSV steht die Rechtsanwendung im Vordergrund; Rügen der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung sind häufig unbehelflich, soweit sie tatsächlich Auslegungsfragen des Gesetzes betreffen (vgl. BGer 1C_91/2020 E.4.3).
“Die Erwägung der Vorinstanz, es sollten Wohnungen geschaffen werden, bei welchen möglichst viele Wohnräume auf den See ausgerichtet seien, erscheint nicht als willkürlich. "Möglichst viele" ist mehrdeutig und kann etwa als Bezugnahme auf die tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten gemeint sein. Die Raumanordnung ergibt sich zudem klar aus den in den Akten liegenden Bauplänen. Dass das Verwaltungsgericht diesbezüglich eine falsche Feststellung getroffen hätte, machen die Beschwerdeführer nicht geltend. Im Kern geht es um eine Frage der Auslegung von Art. 22 USG und Art. 31 LSV, nicht um eine solche der Sachverhaltsfeststellung. Hinsichtlich der Kritik an den angeblich offensichtlich unrichtigen Feststellungen zu den lärmschutzmässigen Optimierungsmöglichkeiten ergibt sich aus der Beschwerdeschrift nicht, welche Sachverhaltsfeststellung im angefochtenen Entscheid genau gemeint ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auch diesbezüglich geht es den Beschwerdeführern offensichtlich vielmehr um die Auslegung von Art. 22 USG und Art. 31 LSV, mithin um Rechtsfragen. Dasselbe gilt für das Vorbringen, die getroffenen Massnahmen dürften nicht als blosse "Ersatzmassnahmen" bezeichnet werden und das Verwaltungsgericht habe ausser Acht gelassen, dass das Baugrundstück einer höheren Empfindlichkeitsstufe zugeordnet werden könnte. Darauf ist weiter unten einzugehen. Die Rüge der offensichtlich unzutreffenden Sachverhaltsfeststellung ist somit unbegründet, soweit darauf eingetreten werden kann.”
Bei speziell genutzten oder nur kurzzeitig belegten Aufenthaltsräumen (etwa Foyer-/Treppenhausplätze mit kurzzeitigen studentischen Arbeitsplätzen) kann der Innenlärm so erheblich sein, dass diese Räume nach Art. 2 Abs. 6 LSV nicht als lärmempfindliche Räume gelten. In solchen Fällen ist eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht erforderlich.
“Aber auch die im südöstlichen Gebäudebereich im Erdgeschoss geplanten studentischen Arbeitsplätze dienten gemäss den nachvollziehbaren Angaben im Lärmgutachten vom 9. Februar 2018, das die Baugesuchstellerin habe erstellen lassen, nur dem kurzzeitigen Aufenthalt der Studierenden (a.a.O., S. 14). Die Fachstelle Lärm des kantonalen Amtes für Umwelt und Energie habe zu Recht darauf hingewiesen, dass bei diesen Räumen der Innenlärm durch das Kommen und Gehen von Personen annähernd so gross sein werde wie der Aussenlärm. In der Vollzugshilfe von Cercle Bruit werde dazu ausgeführt, dass von einem erheblichen Innenlärm gemäss Art. 2 Abs. 6 LSV auszugehen ist, wenn der Aussenlärmpegel bei offenem Fenster nicht mehr hörbar sei. Das dürfte für die beim Treppenhaus befindlichen Plätze für studentisches Arbeiten der Fall sein. Aus diesem Grund habe die Fachstelle Lärm zu Recht erkannt, dass das Foyer, das Treppenhaus und die dort vorgesehenen Räume für studentische Arbeitsplätze nicht zu den lärmempfindlichen Betriebsräumen im Sinne von Art. 2 Abs. 6 LSV zu zählen seien, weshalb hier eine Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV nicht erforderlich sei. Im Übrigen wären die Voraussetzungen für die Erteilung einer solchen Ausnahmebewilligung erfüllt.”
Kantonale Zustimmung: Art. 31 Abs. 2 LSV verlangt das Einverständnis der kantonalen Behörde. In der Praxis erbringt die kantonale Fachstelle häufig ein technisches Vorprüfungs- oder Vorbeurteilungs‑Votum, während die Interessenabwägung nicht selten auf kommunaler Ebene vorgenommen wird; die kantonale Behörde kann sich allerdings auf private Gutachten stützen und trägt ein eigenes Prüf- und Ermessensgewicht. Die Zustimmung setzt eine tatsächliche Interessenabwägung voraus; rein private bzw. rein wirtschaftliche Interessen genügen hierfür nicht.
“******** déclare que selon les sociétés concernées, les véhicules de transport peuvent circuler sur des pentes présentant une déclivité bien plus importante. En réponse aux recourants qui craignent que les feux de chantier paralysent le quartier, Me Pache indique que les entreprises choisies ont de l'expérience s'agissant de chantiers situés dans ce type de configuration. Me Blanchard maintient qu'il ne dispose toujours pas de réponse concrète de la constructrice quant au type de camions qui seront utilisés et quant à la capacité du chemin de ******** d'absorber le trafic lié au chantier. A 10h45, la cour et les parties – à l'exception d'une partie des recourants, des propriétaires, ainsi que de MM ******** [de la DGE, unité des dangers naturels], Gingins [du bureau ********] et ********, autorisés à quitter à l'audience – poursuivent l'audience dans une salle communale mise à disposition par la Municipalité. Il est discuté du grief en lien avec la protection contre le bruit. Le président constate que si la DGE a délivré l'assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, c'est la Municipalité qui a procédé à la pesée des intérêts. Interpellés sur ce point, les représentants de la DGE expliquent que le préavis délivré par la DGE porte sur l'aspect technique du projet. Après que le président a donné lecture de l'art. 31 al. 1 OPB, Me Blanchard maintient que la constructrice n'a pas démontré l'impossibilité de mettre en œuvre les mesures prévues par cette disposition. M. ******** indique qu'il n'existe pas d'autre solution vu la configuration du site, raison pour laquelle le choix s'est porté sur un dispositif physique. Il relève que le dépassement, qui concerne des chambres à coucher, ne s'élève qu'à 1 ou 2 dB(A) et que la solution choisie permet de respecter les valeurs limites d'immission. Il ajoute que les CFF eux-mêmes n'ont pas prévu de mesure de protection contre le bruit. M. ******** [de la DGE, section Bruit et rayonnement non ionisant] indique que la solution choisie constitue une mesure d'isolation phonique, en précisant qu'une mesure stricte aurait consisté dans la pose d'une paroi anti-bruit.”
“des Anhangs zur Bauverfahrensordnung vom 3. Dezember 1997 [BVV]) – zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV oder aber anhand eines (privaten) Gutachtens zu ergehen. Unter Umständen vermag auch eine eingehende Begründung des Baurekursgerichts zu genügen, zumal es sich bei Letzterem um ein Fachgericht handelt (VGr, 27. Februar 2020, VB.2019.00394, E. 5.3.3; 2. Dezember 2021, VB.2020.00463, E. 4.3). Im vorliegenden Fall lag ein gut begründetes privates Gutachten vor, weshalb es für das kantonale Tiefbauamt nicht notwendig war, die Auseinandersetzung mit den infrage kommenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV im Rahmen der kantonalen Gesamtverfügung zu wiederholen.”
“Sur cette question de méthode, le SABRA expose que les recourants ne peuvent être suivis, le cadastre du bruit du trafic aérien étant fondé sur des données radar, soit les trajectoires effectivement parcourues par les avions et non sur la méthode de la distribution gaussienne utilisée par les acousticiens. Le SABRA retient également que la méthode utilisée pour calculer l’atténuation apportait des résultats trop optimistes et pas assez précis, sans détails sur les calculs ni les simulations effectuées. Le département a suivi le préavis de l’autorité technique consultative et l’a confirmé devant la chambre de céans face aux critiques des recourants et cette décision a été confirmée par le TAPI. En l’occurrence, rien ne permet de retenir que le département aurait abusé ou excédé son pouvoir d’appréciation en suivant le préavis du SABRA, en considérant que le projet ne remplissait pas les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB. 10) Les recourants requièrent alternativement la délivrance de l’autorisation sur la base de l’art. 31 al. 2 OPB. Comme vu ci-dessus, cette disposition requiert une pesée des intérêts en présence. Dans le but de démontrer que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant qui prime celui des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur, les recourants veulent que soient pris en compte l’intérêt privé des futures habitantes à pouvoir quitter leurs habitations actuelles ainsi que celui, public, du déplacement d’Aligro, libérant une parcelle du PAV. Or, s’agissant des objectifs du PAV, l’intérêt n’est pas direct et les possibilités pour reloger les trois personnes concernées par le déplacement d’Aligro ne se limitent pas à la parcelle litigieuse. Rien ne permet donc de retenir que le projet des recourants est le seul envisageable pour servir ces intérêts. Quant aux intérêts privés du constructeur et de son architecte, ils se confondent et s’opposent justement à celui, public, de la protection de la santé, en lien avec l’exposition au bruit. Il n’est pas contestable que la parcelle en cause se situe dans un secteur fortement exposé au bruit et que les dépassements des VLI ne sont pas de faible intensité ni que l’AIG souhaite développer son activité, notamment à l’horizon 2030, en augmentant le trafic aérien, comme cela ressort notamment du Plan sectoriel de l’infrastructure aéronautique (PSIA du 14 novembre 2018 – fiche d’objet Aéroport de Genève) qui retient à cet horizon, le chiffre de deux cent trente-six mille mouvements au lieu des cent nonante-neuf mille pronostiqués pour l’année 2019.”
“22 LPE afférent aux permis de construire dans les zones affectées par le bruit, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les VLI ne sont pas dépassées (al. 1) ; si les VLI sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises (al. 2). Cette disposition est précisée à l’art. 31 al. 1 OPB dans les termes suivants : lorsque les VLI sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par : la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a) ; ou des mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b). À teneur de l’art. 31 al. 2 OPB, si les mesures fixées à l’al. 1 ne permettent pas de respecter les VLI, le permis de construire ne sera délivré qu’avec l’assentiment de l’autorité cantonale et pour autant que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. L'octroi d'une autorisation de construire fondée sur cette disposition dépend d'une pesée des intérêts en présence et requiert un intérêt à réaliser la construction projetée qui prime celui des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur (arrêts du Tribunal fédéral 1C_704/2013 et 1C_742/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2). L'intérêt du propriétaire à pouvoir utiliser sa parcelle de manière conforme à l'affectation de la zone ne peut pas être retenu comme suffisant car il reviendrait à accorder dans tous les cas une autorisation (arrêt du Tribunal fédéral 1C_704/2013 et 1C_742/2013 du 17 septembre 2014 consid. 6.2 ; ATA/1088/2016 précité). Cette disposition implique en outre un important pouvoir d’appréciation de la part des autorités cantonales (arrêt du Tribunal fédéral 1C_196/2008 du 13 janvier 2009 consid.”
Kantonale Lärmschutzpolitik und sektorspezifische Vorgaben (insbesondere die PDCn‑Fiche A20) können bei der Verweigerung einer nach Art. 31 Abs. 2 LSV/OPB zu erteilenden Ausnahme berücksichtigt werden. Die Entscheide dokumentieren eine seit der PDCn‑Praxis tendenziell restriktivere Handhabung, namentlich in bereits dicht bebauten, im Kern des Bestandsgeflechts liegenden Gebieten.
“Les parties ont abrogé "purement et simplement" le contenu de la rubrique "Non-résolution-pénalité" et l'ont remplacées notamment par la clause suivante : "Si, les quatre conditions suspensives précitées étant réalisées, le promettant-acquéreur refusait de signer l’acte de vente-achat définitif dans le délai fixé, le promettant-vendeur pourra soit contraindre le promettant-acquéreur à s’exécuter, soit lui réclamer une indemnité forfaitaire fixée d’un commun accord entre les parties à la somme de 100'000 fr. à l’exclusion de toute autre indemnité ou pénalité quelconques. Dans cette hypothèse, le promettant-vendeur pourra conserver l’acompte de 100'000 fr. reçu pour solde de tout compte". De même, si le promettant-vendeur refusait de signer l’acte définitif alors que les quatre conditions suspensives étaient réunies, le promettant-acquéreur pourrait le contraindre à s’exécuter, respectivement exercer le droit d’emption, ou lui réclamer une indemnité forfaitaire de 100'000 fr. et, en outre le remboursement de l’acompte de 100'000 fr., le tout sans intérêts et à l’exclusion de toute autre indemnité ou pénalité. i. Le 17 août 2017, Me Julien PACOT, avocat de C______ SA, a adressé à l’Office des autorisations de construire (ci-après : "l’Office") un courrier faisant état d’une inégalité de traitement vis-à-vis de plusieurs autorisations de construire délivrées en application de l'art. 31 al. 2 OPB entre 2014 et 2016 dans le même secteur alors que le préavis du SABRA était défavorable, ce, après le changement de pratique de l'Office au sujet de l'application de l'OPB dans le secteur. Il enjoignait ainsi l’Office à octroyer à A______ une dérogation fondée sur la disposition précitée et, partant, l’autorisation de construire. j. Par réponse du 30 août 2017, l’Office, en se fondant sur la fiche A20 du Plan directeur cantonal 2030 (PDCn), a indiqué à Me Julien PACOT qu’aucune dérogation au sens de l’art 31 al. 2 OPB n’était envisageable. L’Office a ajouté que la construction de quatre nouvelles villas exposerait un plus grand nombre de personnes aux nuisances sonores du site, situation que souhaitait précisément éviter la politique cantonale en matière de protection du public contre le bruit. Partant, l’Office refusait de délivrer une dérogation telle que demandée et rappelait que A______ demeurait libre de présenter un projet modifié conforme aux dispositions de l’OPB. k. Le 19 octobre 2017, l’Office a rendu une décision de refus d’autorisation de construire, qui est entrée en force.”
“Depuis cette date, une pratique plus restrictive, s’agissant du principe de l’octroi d’une dérogation au titre de « brèche dans le milieu bâti », était appliquée. Notamment depuis l’adoption du PDCn, (fiche A20) il était prévu que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019, de la 1ère mise à jour du PDCn 2030, il était précisé (fiche A20) que dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation n’entrait en ligne de compte. Rien ne permettait de retenir que le département aurait abusé ou excédé son pouvoir d’appréciation en suivant le préavis du SABRA, considérant que le projet ne remplissait pas les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB. Finalement, c’était à juste titre que le TAPI avait confirmé le refus d’une autorisation de construire fondée sur la dérogation prévue à l’art. 31 al. 2 OPB, suite à une pesée d’intérêts qui ne pouvait qu’être confirmée. Le principe de la proportionnalité invoqué par les recourants ne permettait pas d’aboutir à une autre solution. Aucune autre mesure moins incisive n’aurait en effet pu être prononcée. En fait En droit RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE A/3297/2018-LCI ATA/384/2021 COUR DE JUSTICE Chambre administrative Arrêt du 30 mars 2021 3ème section dans la cause Monsieur Jean CHATELAIN et DEMAUREX & CIE SA représentés par Me Jean-Daniel Borgeaud, avocat contre DÉPARTEMENT DU TERRITOIRE-OAC _________ Recours contre le jugement du Tribunal administratif de première instance du 26 mars 2020 (JTAPI/308/2020) EN FAIT 1) La parcelle no 3'440, feuille 53, de la commune de Vernier (ci-après : la commune), sise en 5e zone de construction à l’adresse 7A, 7B et 7C, chemin des Bouleaux est située dans la zone d’approche et de décollage de l’Aéroport International de Genève (ci-après : AIG).”
Bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte sind die in Art. 31 Abs. 1 LSV genannten baulichen und gestalterischen Massnahmen zu prüfen und, soweit zumutbar und möglich, auszuschöpfen. Es ist darzulegen, welche Massnahmen geprüft wurden und mit welchen konkreten projektbezogenen Anordnungen (z. B. Lage lärmempfindlicher Räume, Gebäudeanordnung, Fassadengestaltung, Grundrissgestaltung) die Einhaltung der Werte erreicht werden kann; dieser Nachweis gehört ins Dossier bzw. in den Detailplan und ist vor Bewilligung zu prüfen. Bei der Prüfung ist zu beachten, dass nicht alle lärmmindernden Eingriffe automatisch unter Art. 31 Abs. 1 fallen können (so können bestimmte Einrichtungen als Ersatzmassnahmen qualifizieren).
“Die Bauherrschaft hat mit der gewählten Setzung des Gebäudes, der Gebäudeform, dem Laubengang und der Anordnung der Wohnungen alle verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ergriffen.”
“Folglich ist zu prüfen, ob sämtliche verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind.”
“3), la délivrance d'une autorisation de construire dans un secteur exposé au bruit suppose que toutes les mesures de protection raisonnablement envisageables aient été prises, qu'il s'agisse des dispositions des locaux à usage sensible au bruit ou de mesures constructives éventuelles (cf. art. 31 al. 1 OPB). Il faut que, dans le dossier ou la décision de l'autorité administrative, on trouve la démonstration que les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées (ATF 146 II 187 consid. 4.3.3; TF 1C_1/2022 précité consid. 4.3; cf. ég. CDAP AC.2021.0125 du 29 septembre 2021 consid. 2b). Contrairement à ce que croit la constructrice, l'assentiment de l'autorité cantonale au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, qui est en quelque sorte une autorisation spéciale dérogatoire, ne peut pas, en l'occurrence, être accordé sans que l'on évalue préalablement le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau, après la réalisation des mesures prescrites selon l'art. 31 al. 1 OPB (à propos de ces mesures, voir notamment la directive du Cercle bruit: Exigences posées aux zone à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit, www.cerclebruit.ch, aide à l'exécution 2.00, ch. 3). Les seules considérations générales relevant de l'aménagement du territoire – favoriser le développement de l'urbanisation vers l'intérieur dans le périmètre du PALM – ne sont pas suffisantes pour l'octroi d'une dérogation selon l'art. 31 al. 2 OPB dès lors que le dossier du projet ne démontre pas qu'une autre configuration des locaux, susceptible de respecter les VLI, était impossible, ni ne contient d'indications sur les mesures architecturales prévues pour limiter les nuisances. Les indications données par les autorités et la constructrice dans leurs réponses au recours, de même que les explications qu'elles ont données lors de l'inspection locale, ne permettent pas de combler cette lacune.”
“Les nouvelles zones à bâtir destinées à des bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, et les nouvelles zones non constructibles qui requièrent une protection accrue contre le bruit, ne peuvent être délimitées qu'en des secteurs où les immissions de bruit ne dépassent pas les VP ou en des secteurs dans lesquels des mesures de planification, d'aménagement ou de construction permettent de respecter ces valeurs (art. 29 al. 1 OPB). Les zones à bâtir destinées à des bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, qui ne sont pas encore équipées au moment de l'entrée en vigueur de la loi, ne pourront être équipées que dans la mesure où les VP sont respectées ou peuvent l'être par un changement du mode d'affectation ou par des mesures de planification, d'aménagement ou de construction. L'autorité d'exécution peut accorder des exceptions pour de petites parties de zones à bâtir (art. 30 OPB). Lorsque les VLI sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit (let. a) ou des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit (let. b ; art. 31 al. 1 OPB). Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les VLI, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant (art. 31 al. 2 OPB). En principe, non seulement la compatibilité du projet avec les normes d'émissions et d'immissions doit être examinée au stade d'un plan de détail, mais également les mesures éventuellement requises. Ainsi, il ne suffit pas d'attribuer les DS, dans le cadre de la procédure de planification d'un plan détaillé, mais il convient encore d'arrêter les mesures préventives de lutte contre le bruit à ce stade. Plus le plan est détaillé, plus il doit envisager les dispositifs nécessaires au respect des normes ; il faut réserver les situations dans lesquelles la nécessité de prendre des mesures complémentaires peut encore paraître douteuse au stade du plan de détail et dans lesquelles de telles mesures pourraient être décidées au stade de l'autorisation de construire (Anne-Christine FAVRE, op.”
“Der Beschwerdeführer geht somit selber davon aus, dass das Bauprojekt mit zusätzlichen baulichen und gestalterischen Massnahmen lärmschutzrechtlich ohne unverhältnismässig grossen Aufwand so realisiert werden könnte, dass die IGW eingehalten wären. Daran ändert auch der replikweise Einwand nichts, die Grundrisse der Variante 2 seien aus wohnhygienischer Sicht unvorteilhaft. Jedenfalls ist durch die Variante 2 belegt, dass eine lärmoptimierte Raumaufteilung des Baugrundstücks möglich ist. Zusätzlich wies auch die Vorinstanz darauf hin, dass es die Mindestwohnanteilsvorschriften auch zulassen würden, anstelle der westlichen Wohnungen im 1.-4. Stock Gewerbe- bzw. Büroräumlichkeiten vorzusehen. Diesfalls würden nach Ansicht der Vorinstanz lediglich noch nicht wesentliche nächtliche Überschreitungen der IGW von 3 dB (A) an den Koch-/Ess-/Wohnbereichen bestehen. Mit Blick auf die vorerwähnte Rechtsprechung ist damit hinreichend aufgezeigt, dass von der Bauherrschaft nicht sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen gemäss Art. 22 Abs. 2 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft wurden. Es verletzt daher kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV verweigerte.”
“Dank der geplanten Lärmschutzbalkone werde der Immissionsgrenzwert je- doch bei allen Fenstern der betroffenen Wohnungen eingehalten. Gestützt auf diese Feststellung seien die Rekursgegner 2 und 3 nicht von einer Über- schreitung der Immissionsgrenzwerte ausgegangen und hätten die Baube- willigung erteilt, ohne die Voraussetzungen von Art. 31 LSV zu prüfen. Es stelle sich die Frage, ob eine lärmmindernde Wirkung von Lärmschutz- balkonen bei der Lärmermittlung nach Art. 39 LSV bzw. bei der Beantwor- tung der Frage, ob eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte vorliege, berücksichtigt werden dürfe. Das Verwaltungsgericht habe im Zusammen- hang mit dem Vorgängerprojekt des vorliegenden Bauvorhabens ausgeführt, dass Lärmschutzbalkone als Ersatzmassnahmen zur Milderung der Auswir- kungen der Grenzüberschreitungen zu gelten hätten. Mithin mache es sinn- gemäss deutlich, dass diese Ersatzmassnahmen bei der Lärmermittlung nicht miteinbezogen werden dürfen. Diese Ersatzmassnahmen fielen denn auch nicht unter die vom Bundesgericht genannten gestalterischen und bau- lichen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 lit. b LSV wie z.B. Grundrissgestal- tung oder abgewinkelte Fassaden. Ohne die Balkone seien die Immissions- werte an der Westfassade klar überschritten. Da die Rekursgegner von der Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ausge- gangen seien, hätten sie es unterlassen, den Nachweis zu erbringen und zu prüfen, dass bzw. ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen i.S.v. Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden seien und ob die Vorausset- zungen von Art. 31 Abs. 2 LSV gegeben seien. Sowohl im westlichen als auch im nördlichen Gebäudetrakt wiesen sämtliche Wohnungen den stark- befahrenen Strassen zugewandte lärmempfindliche Räume auf. Ein konse- quenter Versuch, die lärmempfindlichen Räume auf die ruhige Gebäudeseite auszurichten, sei nicht erkennbar. Die Lärmschutzbalkone fielen nicht unter die Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV, sondern stellten vielmehr Ersatz- massnahmen dar (VB.2019.00654 vom 19. März 2020, E. 5.3). Es wären di- verse, exemplarischen Massnahmen denkbar gewesen, wie etwa die Rück- versetzung der West- und Nordfassade von den lärmverursachenden R3.”
Kantonale Behörden können im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV die Schutzinteressen der Gesundheit der künftigen Bewohner gegenüber privaten Bauinteressen für überwiegend erachten und eine Baubewilligung deswegen ablehnen oder die Zustimmung verweigern. Dies gilt insbesondere, wenn die Immissionsüberschreitungen erheblich sind; das kantonale Vorgehen wurde in den zitierten Entscheiden als nicht überschreitend des Ermessens betrachtet.
“Une demande d'autorisation de construire en procédure accélérée n'étant ouverte en zone 5 que si aucune dérogation n'était nécessaire, il n'y avait pas lieu d'examiner l'argument relatif à la « brèche dans le milieu bâti ». Dans son arrêt ATA/384/2021 du 30 mars 2021 (consid. 7c), la chambre de céans a retenu que depuis l’adoption, le 20 septembre 2013, du PDCn 2030, la fiche A20 indiquait que pour les zones à bâtir existantes, lorsque les VLI DSII étaient dépassées, les secteurs seraient affectés à de la mixité avec une large majorité d’activités et/ou à des équipements sans locaux à usage sensible au bruit. Depuis l’adoption en avril 2019 de la première mise à jour du PDCn 2030, celui-ci précisait dans la fiche A20 que, dans le cas d’une ou plusieurs parcelles localisées au cœur d’un tissu largement bâti, aucune dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB n’entrait en ligne de compte. Il n'était plus possible de retenir, comme cela avait été fait dans l’ATA/448/2013 du 30 juillet 2013, qu’en application du principe de la confiance, l’intérêt du propriétaire à construire son projet serait prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB et que l’autorisation de construire devait être délivrée sur cette base. En outre, il n'était pas contestable que la parcelle en cause se situait dans un secteur fortement exposé au bruit et que les dépassements des VLI n'étaient pas de faible intensité ni que l'AIG souhaitait développer son activité à l'horizon 2030 en augmentant le trafic aérien, de sorte que l'intérêt à la protection de la santé des futurs habitants était accru. L'arrêt précité a été confirmé par le Tribunal fédéral le 28 avril 2022 dans son arrêt 1C_273/2021. Ce dernier a notamment relevé que les autorités cantonales pouvaient, sans excéder leur pouvoir d'appréciation, faire prévaloir les impératifs de santé publique que visent à préserver les règles relatives aux VLI sur les intérêts de la recourante à pouvoir réaliser le projet de construction litigieux (consid. 4.2.4). Parmi les points plaidant en faveur d'un dépassement important des VLI, les nouvelles courbes de bruit des avions mises à l'enquête publique fin 2019 dans le cadre du projet de nouveau bruit admissible, scénario 2022, indiquaient que les valeurs d'exposition au bruit, à la hauteur du projet, se péjoreraient de manière significative la nuit.”
“Sur cette question de méthode, le SABRA expose que les recourants ne peuvent être suivis, le cadastre du bruit du trafic aérien étant fondé sur des données radar, soit les trajectoires effectivement parcourues par les avions et non sur la méthode de la distribution gaussienne utilisée par les acousticiens. Le SABRA retient également que la méthode utilisée pour calculer l’atténuation apportait des résultats trop optimistes et pas assez précis, sans détails sur les calculs ni les simulations effectuées. Le département a suivi le préavis de l’autorité technique consultative et l’a confirmé devant la chambre de céans face aux critiques des recourants et cette décision a été confirmée par le TAPI. En l’occurrence, rien ne permet de retenir que le département aurait abusé ou excédé son pouvoir d’appréciation en suivant le préavis du SABRA, en considérant que le projet ne remplissait pas les conditions de l’art. 31 al. 1 OPB. 10) Les recourants requièrent alternativement la délivrance de l’autorisation sur la base de l’art. 31 al. 2 OPB. Comme vu ci-dessus, cette disposition requiert une pesée des intérêts en présence. Dans le but de démontrer que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant qui prime celui des futurs occupants à être protégés contre le bruit extérieur, les recourants veulent que soient pris en compte l’intérêt privé des futures habitantes à pouvoir quitter leurs habitations actuelles ainsi que celui, public, du déplacement d’Aligro, libérant une parcelle du PAV. Or, s’agissant des objectifs du PAV, l’intérêt n’est pas direct et les possibilités pour reloger les trois personnes concernées par le déplacement d’Aligro ne se limitent pas à la parcelle litigieuse. Rien ne permet donc de retenir que le projet des recourants est le seul envisageable pour servir ces intérêts. Quant aux intérêts privés du constructeur et de son architecte, ils se confondent et s’opposent justement à celui, public, de la protection de la santé, en lien avec l’exposition au bruit. Il n’est pas contestable que la parcelle en cause se situe dans un secteur fortement exposé au bruit et que les dépassements des VLI ne sont pas de faible intensité ni que l’AIG souhaite développer son activité, notamment à l’horizon 2030, en augmentant le trafic aérien, comme cela ressort notamment du Plan sectoriel de l’infrastructure aéronautique (PSIA du 14 novembre 2018 – fiche d’objet Aéroport de Genève) qui retient à cet horizon, le chiffre de deux cent trente-six mille mouvements au lieu des cent nonante-neuf mille pronostiqués pour l’année 2019.”
“13) Le 9 novembre 2017, le SABRA a rendu un second préavis défavorable, les exigences de l’art. 31 al. 1 OPB n’étaient pas respectées et une autorisation de construire ne pouvait être octroyée qu’avec l’assentiment de l’autorité compétente selon la dérogation de l’art. 31 al. 2 OPB. 14) Le 25 juillet 2018 le département a refusé l’autorisation de construire sollicitée. Le projet n’était pas conforme aux art. 22 al. 1 et 2 de la loi fédérale sur la protection de l’environnement du 7 octobre 1983 (LPE - RS 814.01) et 31 al. 1 OPB. Le dépassement des VLI constaté par le SABRA n’était pas de faible intensité. La prétendue atténuation, non calculée et non démontrée, créée par l’optimisation de l’orientation des locaux sensibles au bruit et l’installation de fenêtres fixes dans le séjour, prévues dans les deux rapports acoustiques produits, était jugée optimiste par le SABRA et ne pouvait être retenue car insuffisante pour rattraper les dépassements de bruit sur la parcelle. Aucun intérêt prépondérant au sens de l’art. 31 al. 2 OPB ne justifiait l’octroi d’une dérogation. La fiche A20 du plan directeur cantonal 2030 (ci-après : PDCn 2030) prévoyait comme affectation future de l’activité et non du logement, justifiant d’autant plus le refus du projet. L’autorisation DD 102'893 était devenue caduque et la politique cantonale avait évolué depuis 2013, le département se montrant dorénavant plus sévère lorsque la santé publique était en danger. 15) Par acte du 14 septembre 2018, M. CHATELAIN et Demaurex ont interjeté recours auprès du TAPI contre cette décision de refus en concluant à son annulation. Le projet refusé était identique à celui autorisé sous DD 102'893, les plans visés ne varietur de l’ancienne autorisation avaient été repris et quelques améliorations concernant l’isolation acoustique ajoutées. Demaurex avait acquis la parcelle pour reloger les propriétaires des parcelles du secteur Champ-Prévost à Vernier permettant ainsi un déplacement du commerce Aligro, dont elle était propriétaire, du secteur Praille Acacias Vernets (ci-après : PAV) à Champ-Prévost.”
Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die vorgesehene Nutzung des Gebäudes, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte und die Lärmempfindlichkeitsstufe der Zone zu berücksichtigen. Bei einer starken Überschreitung müssen ausserordentlich gewichtige Interessen an der Errichtung des Gebäudes vorliegen.
“Conformément à l'art. 36 Cst., toute restriction d'un droit fondamental doit reposer sur une base légale qui doit être de rang législatif en cas de restriction grave (al. 1); elle doit en outre être justifiée par un intérêt public ou par la protection d'un droit fondamental d'autrui (al. 2) et, selon le principe de la proportionnalité, se limiter à ce qui est nécessaire et adéquat à la réalisation des buts d'intérêt public poursuivis (al. 3). Les dispositions de l'art. 31 al. 2 OPB viennent concrétiser ce principe en prévoyant que si les mesures fixées à l'art. 31 al. 1 let. a et b OPB ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immissions, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. La délivrance d'une autorisation dérogatoire au sens de cette disposition appelle une pesée des intérêts; l'intérêt à la réalisation du bâtiment doit être confronté aux exigences en matière de réduction des nuisances sonores. Au regard du but poursuivi par l'art. 22 LPE, il faut qu'il existe un intérêt public à construire un bâtiment destiné au séjour prolongé de personnes, dans une zone exposée au bruit. Le seul intérêt privé du propriétaire d'assurer une meilleure utilisation de son bien-fonds est à cet égard insuffisant. Dans le cadre de cette pesée d'intérêts, il convient en particulier de prendre en considération l'utilisation projetée, l'ampleur du dépassement des valeurs limites d'immissions et la possibilité d'élever le degré de sensibilité de la zone (art.”
“Selbst wenn man eine Ausnahmebewilligung für das hier interessierende Bauvorhaben nicht grundsätzlich ausschliessen wollte, würde dies am Ergebnis nichts ändern. Denn dem Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte ist auch im Rahmen der Interessenabwägung nach Art. 31 Abs. 2 LSV Rechnung zu tragen (E. 2.2 hiervor). Bei einer starken Überschreitung der Immissionsgrenzwerte müssen somit äusserst gewichtige Interessen an der Errichtung des Gebäudes bestehen. Die betreffende Prüfung ist gestützt auf sämtliche relevanten Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, wobei der zuständigen kantonalen Behörde ein Ermessensspielraum zukommt (Urteil 1C_451/2010 vom 22. Juni 2011 E. 5.7 mit Hinweis, in: URP 2012 S. 1). Sie kann nicht auf abstrakte Weise vorweggenommen werden.”
Wenn nicht ersichtlich ist, dass alle zumutbaren Massnahmen zur Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite getroffen wurden (insbesondere Verlagerung dieser Räume auf die ruhige Fassade), steht die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht zur Verfügung. Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang die Nichterfüllung solcher zumutbaren Vorkehrungen als Ausschlussgrund für eine Ausnahmebewilligung festgestellt.
“So können insbesondere Küchen ohne Wohnanteil, Sanitärräume, Abstellräume und Treppenhäuser, die nicht als lärmempfindliche Räume gelten (vgl. Art. 2 Abs. 6 lit. a LSV), mit grosszügigen Fenstern versehen werden, welche die Fassade strukturieren. Dies wird dadurch bestätigt, dass die auf dem Baugrundstück bereits errichteten Wohnbauten gemäss den Fotos des Augenscheins des Baurekursgerichts gegen die Rotbuchstrasse Treppenhäuser mit grossen Fenstern aufweisen. Die Beschwerdeführerin legt nicht substanziiert dar, weshalb bei einem Verzicht auf die vorgenannten, einzig gegen die Strassenseite ausgerichteten lärmempfindlichen Räume die Bautiefe zur Gewährung einer genügenden natürlichen Belichtung der Zimmer in unverhältnismässiger Weise reduziert werden müsste. Dies ist auch nicht ersichtlich, zumal die lärmabgewandte Südfassade - allenfalls durch Ein- und Ausbuchtungen - so gestaltet werden kann, dass eine grosse Zahl von Räumen natürlich belichtet wird. Unter diesen Umständen ging die Vorinstanz bundesrechtskonform davon aus, die Beschwerdeführerin habe in Verletzung von Art. 31 Abs. 1 lit. a LSV nicht alle zumutbaren Massnahmen zur Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes getroffen. Demnach ist bereits aus diesem Grund die Erteilung einer Ausnahmebewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV ausgeschlossen.”
Bauliche und gestalterische Schutzmassnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV sind vorrangig zu prüfen; können dadurch die Immissionsgrenzwerte nicht eingehalten werden, kommt Art. 31 Abs. 2 LSV in Betracht. Für die Ausnahmebewilligung ist eine Interessenabwägung vorzunehmen; dabei sind insbesondere das Ausmass der Überschreitung und die Zumutbarkeit bzw. Wirksamkeit der in Betracht gezogenen Massnahmen nachzuweisen. Massnahmen der Bauakustik, die nicht unter Art. 31 Abs. 1 fallen, sind in der Abwägung nach Art. 31 Abs. 2 zu berücksichtigen.
“Die massgeblichen IGW für Wohnen finden sich in Anhang 3 Ziff. 2 LSV und werden in der Mitte der geöffneten Fenster der lärmempfindlichen Räume ermittelt (Art. 39 Abs. 1 LSV). Sind die IGW überschritten, so kann die Bewilligung Art. 22 Abs. 2 USG zufolge dennoch erteilt werden, sofern die Räume zweckmässig angeordnet und die allenfalls notwendigen zusätzlichen Schallschutzmassnahmen getroffen werden. Art. 31 Abs. 1 LSV präzisiert, dass Neubauten und wesentliche Änderungen von Gebäuden mit lärmempfindlichen Räumen nur bewilligt werden dürfen, wenn die IGW eingehalten werden können durch die Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen. Können die IGW durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt (Art. 31 Abs. 2 LSV).”
“oder durch bauliche oder gestalterische Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen, eingehalten werden können (lit. b). Ist dies trotz solchen Massnahmen nicht möglich, darf die Baubewilligung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV (ausnahmsweise) erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt.”
“Dans une affaire lausannoise publiée aux ATF 146 II 187, portant sur la construction, après démolition de bâtiments existants, de deux immeubles mixtes de logements et de bureaux de sept niveaux, en bordure de l’avenue passante de Tivoli, le Tribunal fédéral avait également considéré qu’il n’existait pas dans le dossier de justification de l’impossibilité de respecter les VLI dans l’ensemble des locaux à usages sensible. Il a jugé par ailleurs qu’il ne ressortait pas de la décision attaquée que la possibilité de réaliser d’autres mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB que la pose d’un parapet plein de 1,20 m et d’un revêtement phonoabsorbant, à l’instar de murs de remblais antibruit auraient été examinées pour les locaux à usage sensible encore exposés à des dépassements. Le Tribunal fédéral a rappelé à cet égard que la pose d’un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une mesure au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB mais une mesure d’isolation acoustique au sens de l’art. 32 al. 2 OPB qui doit être prise en considération dans le cadre de la pesée des intérêts commandée par l’art. 31 al. 2 OPB (consid. 4.4.3). Un autre cas jugé par le Tribunal fédéral dans un ATF 145 II 189 concernait une demande d’autorisation portant sur la construction d’un immeuble de 18 appartements situé en zone mixte de forte densité du plan général d’affectation de la Commune de Lausanne, dont plusieurs façades étaient exposées au bruit de la rue de Genève, particulièrement fréquentée. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du Tribunal cantonal et de l’autorité municipale qui avaient admis la pratique prônée par la DGE en matière de projets prenant place en milieu urbain, en particulier dans le périmètre du Plan d’agglomération Lausanne-Morges (PALM), à savoir le respect des VLI sur au moins une fenêtre des locaux à usage sensible et considéré que les mesures constructives préconisées par la constructrice dans le cas particulier permettaient la délivrance du permis de construire en application de l’art. 31 al. 2 OPB. L’intérêt à l’édification du bâtiment, pour des motifs d’aménagement du territoire, liés notamment au développement de l’urbanisme vers l’intérieur et la pénurie de logements, devait l’emporter sur une stricte application des normes de protection contre le bruit.”
“Ces études constataient en particulier que les valeurs limites d'immissions étaient dépassées sur les fenêtres des façades sud, orientées vers la route, des deux bâtiments. Il était ainsi prévu que les séjours bénéficiant d'ouvertures sur les façades sud soient ventilés par une autre fenêtre, donnant à l'ouest sur le balcon, lui-même muni d'un parapet plein d'au moins 1 m 20 et d'un plafond phonoabsorbant, ce qui permettrait de réduire le niveau de bruit d'au moins 4 dB(A). Pour les chambres disposant également d'ouvertures sur les façades sud, un écran proche vitré serait installé devant leurs fenêtres en façade est. Cet écran serait positionné devant la moitié inférieure de la fenêtre, laquelle pourrait s'ouvrir en imposte. La DGE a donné son assentiment au projet, acceptant qu'il n'existe qu'une fenêtre protégée par local à usage sensible au bruit où les valeurs limites d'immissions étaient respectées. Le Tribunal fédéral a annulé le permis de construire en retenant en substance (cf. let. H) que le projet ne pouvait, en l'état, bénéficier d'un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB.”
“Wie bereits dargelegt, sind gemäss Art. 22 Abs. 2 USG und Art. 31 Abs. 1 lit. a LSV bei Neubauten lärmempfindliche Räume zur Vermeidung oder Reduktion einer Überschreitung der Immissionsgrenzwerte für Strassenlärm grundsätzlich auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes anzuordnen (vgl. E. 2.2 hievor). Ob eine solche Anordnung eine verhältnismässige und damit zumutbare Lärmschutzmassnahme darstellt, ist gestützt auf eine Interessenabwägung zu beantworten. Bei dieser Abwägung ist - gleich wie bezüglich der Interessenabwägung gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV - namentlich der Umfang der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte zu berücksichtigen und zu prüfen, ob in den lärmempfindlichen Räumen trotz dieser Überschreitung mittels Lüftungsfenstern an der lärmabgewandten Seite und allfälligen weiteren Massnahmen ein angemessener Wohnkomfort sichergestellt werden kann. Vorliegend würden die Immissionsgrenzwerte selbst bei einer Aufstufung des Baugrundstücks in die Empfindlichkeitsstufe III während der Nacht um 4 dB (A) überschritten. Aufgrund dieser wesentlichen Überschreitung sind, zur Rechtfertigung einer Ausnahme von der Regel der Anordnung von lärmempfindlichen Räumen an der lärmabgewandten Seite - soweit eine solche Ausnahme nicht zum vornherein ausgeschlossen wird - äusserst gewichtige öffentliche Interessen zu verlangen (vgl. E. 2.4 hievor). Als solche Interessen führte die Bausektion des Kantons Zürich an, aus ästhetischen Gründen seien ausdruckslose Fassaden mit kleinen Öffnungen und Fenstern zur natürlichen Bad- und Treppenhausbelichtung zu vermeiden.”
Vor Erteilung einer Bewilligung sind sämtliche zumutbaren baulichen und sonstigen Schutzmassnahmen zu prüfen. Kann nicht nachgewiesen werden, dass solche Massnahmen (insbesondere konstruktive/gestalterische Lösungen) geprüft und – soweit verhältnismässig – ausgeschöpft wurden, ist die Sache vertieft abzuklären (z. B. durch ergänzende akustische Untersuchungen) bevor über ein allfälliges überwiegendes Interesse und die Zustimmung der kantonalen Behörde entschieden wird.
“C'est en définitive en vain que l'on cherche dans l'arrêt attaqué (cf. ATF 146 II 187 consid. 4.4.2 et 4.4.3) ou encore dans le dossier (cf. arrêt 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4) la démonstration que toutes les mesures de protection raisonnablement concevables ont été envisagées, respectivement réalisées, si bien que l'autorisation dérogatoire au sens de l'art. 31 al. 2 OPB ne pouvait être délivrée. Pour ce motif, le recours doit être admis et la cause renvoyée à l'instance précédente pour compléter l'instruction et, dans ce cadre, notamment inviter la constructrice à parfaire l'analyse acoustique du projet litigieux, en particulier d'examiner de manière circonstanciée si des mesures de protection et constructives au sens de l'art. 31 al. 1 let. a et b OPB sont envisageables pour assurer le respect des VLI. En cas d'impossibilité, il conviendra de procéder à la pesée complète des intérêts au sens de l'art. 31 al. 2 OPB, en tenant également - et notamment - compte des éléments issus de cette instruction complémentaire.”
“Par arrêt du 4 décembre 2019, le Tribunal fédéral a admis le recours formé par les prénommés. Il a annulé l'arrêt cantonal et la décision municipale (TF 1C_568/2018, consid. 4 publié in ATF 146 II 187). En substance, le Tribunal fédéral a considéré que toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger les bâtiments contre le bruit n'avaient pas été examinées pour l'ensemble des locaux à usage sensible, étant rappelé que la pose d'un survitrage sur les ouvertures ne constituait pas une telle mesure mais une mesure d'isolation acoustique au sens de l'art. 32 al. 2 OPB. Par ailleurs, le Tribunal fédéral a admis l'existence d'un intérêt prépondérant à construire des logements dans le secteur concerné au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. Toutefois, vu l'ampleur des dépassements des VLI et dans la mesure où il n'était pas établi que des aménagements supplémentaires seraient techniquement exclus, voire disproportionnés, le projet ne pouvait, en l'état, bénéficier d'un assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB. I. Le 16 juin 2020, D.________ a déposé une nouvelle demande de permis de construire (sous le même numéro CAMAC 125746), fondée sur des plans du 11 mars 2020, accompagnée d'une lettre d'explication et d'une nouvelle étude du bureau E.________ du 3 juin 2020. La constructrice indiquait qu'avec les modifications intervenues sur le projet, de même qu'avec la diminution des émissions sonores de l'avenue de Tivoli, les VLI étaient désormais respectées pour l'ensemble des fenêtres ouvrantes des locaux sensibles au bruit des deux bâtiments. D'une part en effet, selon les plans modifiés, les fenêtres des salons et des chambres donnant sur les façades sud des deux bâtiments étaient remplacées par des vitrages fixes. Tel était ainsi le cas pour deux pièces de chacun des six lots sud, à savoir 24 fenêtres au total. En revanche, les fenêtres des salles-de-bains (locaux non sensibles) et celles des façades ouest et est, de même que l'ensemble des autres aspects du projet (notamment la pose à l'ouest de balcons à parapet plein et plafond phonoabsorbant), demeuraient strictement inchangés.”
“Ensuite, les mesures constructives proposées par l'acousticien mandaté par la constructrice sont au nombre de deux: il s’agit pour les combles nord et sud du bâtiment C et ceux au nord du bâtiment B de placer une joue vitrée haute retournant partiellement sur la face sud-est afin de réduire l’angle d’exposition au bruit et de réaliser la façade opposée de manière à être absorbante. Les acousticiens prévoient une réduction des niveaux sonores de 9 dB(A) pour cette protection se trouvant à proximité des ouvrants. S’agissant ensuite de la façade nord-ouest du bâtiment B, le rapport acoustique complémentaire prévoit le rehaussement d’un mètre de la paroi antibruit existante et sa prolongation sur le talus afin que le sommet se trouve à 493.60, ce qui permettrait de réduire localement les niveaux d’immission de 5 dB(A) sans que la faisabilité d’une telle mesure soit examinée concrètement. Pour le reste des ouvrants où des dépassements de VLI subsistent, la recourante propose d’installer des survitrages, ce qui, d’après la jurisprudence rappelée ci-dessus, ne constitue cependant pas une mesure de construction ou d’aménagement susceptible de protéger le bâtiment au sens de l’art. 31 al. 1 let. b OPB (cf. ATF 146 II 187 consid. 4.4.3 précité), mais peut être en revanche prise en compte dans la pesée des intérêts lors d’une demande d’assentiment selon l’art. 31 al. 2 OPB. Le rapport acoustique complémentaire écarte d’autres mesures, telles que la régulation de vitesse sur l’autoroute à cet endroit, la surélévation de la paroi antibruit, vu qu’il faudrait de doubler sa hauteur sur toute sa longueur. Des mesures constructives, telles que la création de balcons ou de loggias supplémentaires pour les façades nord-ouest et sud-est au 2ème étage sont écartées, pour des questions architecturales et réglementaires, sans que ces raisons soient davantage explicitées. Le tribunal relève ainsi que le dossier mis à l’enquête ne propose pas d’optimisation de la disposition des bâtiments (au moyen de la création d’une barre borgne perpendiculaire à l’autoroute, par exemple) ou des locaux à usage sensible (par exemple au moyen de la suppression d’un ou de plusieurs étages problématiques) ni pour l’affectation des locaux (en locaux pas sensibles au bruit ou des locaux d’exploitations moins sensibles (cf. art. 2 al. 6 let. b et art. 42 OPB), plutôt qu’en pièces à vivre pour les zones problématiques, par exemple).”
“1 OPB, en cas de non-respect des VLI, s’analyse en particulier au regard des aménagements envisagés pour restreindre ces dépassements et leur ampleur (cf. ATF 145 II 189 consid. 8.3.2). Avant de se voir délivrer une autorisation dérogatoire pour un projet de construction dans un secteur exposé au bruit conformément à l’art. 31 al. 2 OPB, le maître de l’ouvrage doit démontrer avoir examiné toutes les mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de réduire le bruit. Ce n’est que lorsqu’il est établi que l’ensemble des mesures d’aménagement proportionnées ont été épuisées que l’octroi d’une dérogation peut entrer en considération, en tant qu’"ultima ratio". Le fardeau de la preuve en incombe au maître de l’ouvrage (cf. TF 1C_244/2019 du 25 août 2020 consid. 3.4.4 et les réf. citées). En cas d’importants dépassements des VLI, un examen approfondi est nécessaire (cf. TF 1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.2). Dans un arrêt récent (1C_91/2020 du 4 mars 2021 consid. 5.5), le Tribunal fédéral a considéré qu’il semblait douteux qu’une dérogation au sens de l’art. 31 al. 2 OPB puisse être envisagée en cas de dépassement massif des VLI. L’octroi d’une dérogation dans une telle hypothèse reviendrait en effet à violer les dispositions édictées en matière de protection de la population en matière de protection contre le bruit puisque l’intérêt public important que constitue la protection de la population contre les bruits excessifs s’en trouverait pratiquement compromis et les habitants des bâtiments prévus seraient exposés à des bruits considérablement gênants, voire nuisibles. Quoiqu’il en soit, l’ampleur du dépassement des valeurs limites doit être prise en compte dans la pesée des intérêts prévue à l’art. 31 al. 2 OPB. En cas de dépassement important des VLI, l’intérêt à la construction d’un bâtiment doit être extrêmement important (consid. 5.6). Dans l'affaire en question, les VLI du côté d’une route passante étaient dépassées de 6 dB(A) le jour et de 10 dB(A) la nuit. Le Tribunal fédéral a confirmé l’appréciation du tribunal administratif zurichois qui avait considéré que le constructeur n’avait pas apporté la preuve qu’il avait épuisé toutes les mesures d’aménagement de lutte contre le bruit proportionnées à sa disposition.”
Bauliche Fassadenmassnahmen können — je nach Einzelfall — dazu beitragen, die Immissionsgrenzwerte einzuhalten. In den vorliegenden Entscheiden und Gutachten werden konkret genannt: fixe, nicht öffenbare Verglasungen bzw. transparente Fassadenelemente anstelle von öffenbaren Fenstern sowie phono‑absorbierende Beläge (z. B. an Decken von Terrassen/Balkonen). Voraussetzung ist, dass die Wirksamkeit dieser Massnahmen anhand eines akustischen Nachweises beurteilt wird und die Fassade insgesamt den einschlägigen Anforderungen an den Aussenlärmschutz (z. B. in Bezug auf die SIA‑Anforderungen) erfüllt. Die Kosten solcher Massnahmen trägt der Grundeigentümer (Art. 31 Abs. 3 LSV).
“2 in fine LPE: bruit au lieu de son effet) qu'elle engendre ne dépassent pas les valeurs de planification fixées à l'annexe 6 de l'OPB. 75. En l’espèce, la question du respect des normes en matière d’immissions de bruit a été soumise à l’expertise du SABRA, qui a émis un préavis favorable le 18 mai 2022, sous conditions. Pour rendre ce préavis, il s’est notamment fondé sur le rapport acoustique détaillé établi le par U______ SA, joint à la demande d’autorisation de construire, et en a validé les conclusions selon lesquelles les exigences de l’OPB étaient respectées s’agissant tant du bruit routier, ferroviaire et des avions, que celui des installations fixes (chauffage/ventilation/climatisation et trémies de parking). Le SABRA a notamment exigé : la mise en place d’un revêtement phono-absorbant sur les plafonds des terrasses et balcon, tel que préconisé dans le rapport acoustique, pour résorber les dépassements dus au bruit de la route et du chemin de fer, afin que les conditions de l’art. 31 OPB soient respectées ; le respect de la norme SIA pour l’isolation au bruit extérieur ; le respect des recommandations du rapport acoustique. Pour l'analyse du bruit émis par les PAC, prévues dans le local technique situé au sous-sol du futur bâtiment, il ressort du rapport acoustique que l’admission d’air du système serait faite par l’intermédiaire d’un saut de loup positionné sur la façade nord-est. Le rapport acoustique a pris en compte un point d'immission au droit de la parcelle des recourants C qui se trouve, à l’instar de la parcelle des intimés, en DS II. Sur la base des mesures et des calculs effectués, le niveau d’immission était évalué à 35 dB(A) de jour et à 40 dB(A) de nuit, soit très en-deçà des limites légales applicables au DS II, y compris celles relatives aux valeurs de planification. Quant au principe de prévention (art. 11 LPE), il ressort du « Formulaire d’attestation du respect des exigences de protection contre le bruit pour pompe à chaleur/eau » versés au dossier d'instruction de l'autorisation de construire litigieuse qu’il a bien été pris en compte.”
“0125 du 29 septembre 2021, la constructrice a mandaté un acousticien chargé en particulier de déterminer, par calcul, le niveau de bruit au milieu des fenêtres ouvertes des locaux à usage sensible au bruit (cf. art. 39 al. 1 OPB), sur chaque façade et à chaque niveau. A juste titre, ce spécialiste ne s'est pas référé, pour cette détermination, aux indications du "cadastre du bruit routier jour 2010" accessible sur le guichet cartographique cantonal (cf. arrêt précité, consid. 2b) mais il a utilisé des données et des modèles de calcul validés par le service cantonal spécialisé (la DGE), qui tiennent compte de l'évolution du trafic sur plusieurs années ainsi que des mesures d'assainissement déjà décidées et réalisées, et qui correspondent à l'état actuel de la technique (l'utilisation du modèle sonROAD 18 est, précisément, prescrite de manière générale par les autorités). Il n'y a pas lieu d'analyser plus en détail les calculs du mandataire de la constructrice. Le service cantonal spécialisé estime que les résultats obtenus sont probants, de sorte que les niveaux Lr mentionnés par l'acousticien doivent être considérés comme déterminants pour l'application de l'art. 31 OPB. Sur la base des éléments du dossier et des renseignements recueillis lors de la séance d'instruction suivant l'inspection locale, on ne voit aucun motif de ne pas se fonder sur les résultats de ces calculs. En fonction de cette évaluation du bruit routier, l'architecte de la constructrice a modifié son projet en supprimant quelques fenêtres, remplacées par des vitrages fixes (en d'autres termes des éléments de façade transparents). Dans une directive (aide à l'exécution) du Cercle bruit (groupement des responsables cantonaux de la protection contre le bruit), intitulée "Exigences posées aux zones à bâtir et permis de construire dans les zones affectées par le bruit", il est exposé (p. 8) que "des éléments de façade transparents dépourvus de mécanismes d'ouverture ne sont pas considérés comme des fenêtres [au sens de l'OPB], pour autant que leur insonorisation ne s'écarte que de manière négligeable (5 dB au maximum) de celle des autres éléments de la façade et que l'insonorisation de la totalité de la façade satisfait aux exigences de la norme SIA 181" (norme relative à la protection contre le bruit dans le bâtiment).”
“Cela étant, dans sa réponse, la municipalité indique ce qui a été ou sera mis en œuvre dans le but d'assainir le tronçon de la route de Chailly proche du périmètre litigieux (vitesse maximale abaissée à 50 km/h, pose d'un revêtement phonoabsorbant, réaménagement routier avec un nouveau giratoire). En évaluant les nuisances de bruit du trafic routier, avec ces mesures, l'expert des constructrices a retenu des dépassements des valeurs limites déterminantes en façade des nouveaux bâtiments projetés le long de la route de Chailly mais que certaines mesures en matière de construction ou de conception de ces façades permettraient de réduire les niveaux de bruit à des valeurs inférieures aux limites fixées par le droit fédéral. En l'espèce, vu l'objet du litige (cf. supra, consid. 2), il y a lieu uniquement d'examiner si les exigences du droit fédéral sont respectées pour les bâtiments nos 9 et 10 car il résulte du dossier que le bruit du trafic sur les routes voisines est sensiblement moins fort à l'emplacement des bâtiments nos 7, 8 et 11 (ils font partie de la deuxième rangée de bâtiments, à l'écart de la route de Chailly). Il s'agit à ce propos d'appliquer l'art. 31 OPB, intitulé "Permis de construire dans des secteurs exposés au bruit", qui a la teneur suivante: "1 Lorsque les valeurs limites d’immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit, ou b. des mesures de construction ou d’aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l’al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d’immission, le permis de construire ne sera délivré qu’avec l’assentiment de l’autorité cantonale et pour autant que l’édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain." Comme le degré de sensibilité III est attribué à l'ensemble du périmètre du PPA (art. 5 al. 1 RPPA), les valeurs limites d'immission (VLI) sont de 65 dB(A) le jour et de 55 dB(A) la nuit (annexe 3 ch.”
Fehlt eine vollständige, nachvollziehbare Interessenabwägung oder ist die Aktenlage unvollständig (z. B. unzureichende Gutachten, fehlende Prüfung ernsthafter Alternativen), kann dies zur Aufhebung der Zustimmung bzw. zur Rückweisung zur Ergänzung der Instruktion führen.
“Il n'y a pas lieu de bloquer le projet en raison d'un surdimensionnement de la zone à bâtir: le plan d'affectation est en voie de révision; des zones réservées ont été adoptées; le plan Chablais Agglo recommande d'affecter la parcelle à un secteur d'une capacité constructible supérieure à la capacité actuelle; la parcelle est déjà bâtie (c. 3). La municipalité pouvait tenir compte de l'aire destinée à un trottoir dans le calcul du CUS (c. 5). Il s'agit d'une transformation lourde, non pas d'une démolition/reconstruction (c. 6a). L'art. 82 LATC est respecté, même si la façade empiétant sur la limite des constructions est entièrement démolie et reconstruite, dès lors qu'il s'agit globalement d'une transformation et que l'empiétement est réduit (c. 6b). Pour les bâtiments en note 3, sous l'angle de la proportionnalité, respectivement de la pesée des intérêts entre protection du patrimoine et garantie de la propriété, les autorités communales ne peuvent imposer des prescriptions de conservation aussi sévères que pour des immeubles en note 1 ou 2; une démolition n'est du reste pas exclue (c. 7). L'assentiment au sens de l'art. 31 al. 2 OPB délivré par la DGE doit être annulé: au vu des dépassements importants et nombreux des VLI, une pesée des intérêts complète et approfondie devait être effectuée. Il n'est en outre pas établi que toutes les solutions aient été sérieusement examinées (c. 10). Recours admis. TRIBUNAL CANTONAL COUR DE DROIT ADMINISTRATIF ET PUBLIC Arrêt du 13 octobre 2022 Composition Mme Danièle Revey, présidente; M. Victor Desarnaulds et M. Jean-Claude Pierrehumbert, assesseurs; Mme Estelle Cugny, greffière. Recourants 1. A.________, à Bex, 2. B.________, à Bex, 3. C.________, à Bex, 4. D.________, à Bex, 5. E.________, à Bex, 6. F.________, à Bex, 7. Patrimoine suisse, Section vaudoise, à La-Tour-de-Peilz, tous représentés par Me Marc-Etienne FAVRE, avocat, à Lausanne, Autorités intimées 1.”
“Il ressortait du préavis du SABRA et du rapport acoustique que les VLI seraient dépassées. Toutefois, grâce à un effet d'écran des terrasses et des balcons et un revêtement absorbant sur leurs plafonds les VLI seraient respectées, s’agissant du bruit du trafic routier et ferroviaire. Le rapport acoustique, qui ne comportait ni raisonnement ni calculs, laissait entendre que seuls les emplacements en rouge sur la figure 8 seraient équipés de plafonds absorbants, ce qui ne semblait pas suffisant pour protéger les locaux sensibles au bruit. Quant au bruit du trafic aérien, aucune autre mesure que l’effet écran du bâtiment n’était prévue pour garantir le respect des VLI. Or, la chambre de l’appartement 5 située à l'angle nord du 1er étage disposait uniquement d'ouvrants sur des façades exposées directement au bruit du trafic aérien, notamment la façade nord-est. Le SABRA aurait ainsi dû demander des mesures de constructions et d'aménagement supplémentaires pour garantir que les VLI ne seraient pas dépassées pour cette pièce, étant précisé que la condition de de l’art. 31 al. 2 OPB, qui prévoyait une exception au principe du respect des valeurs limites d’immission lorsque l’édification d’un bâtiment présentait un intérêt prépondérant, n’était pas remplie. Par ailleurs, l’autorisation de construire litigieuse avait été délivrée en violation des art. 9 LAT, 10 al. 8 LaLAT, du PDCom 2008 et du règlement de construction. Dans son préavis, la commune s’était référée à l’avant-projet de révision du PDCom qui n’avait pas été validé. Quant à la CA, elle ne semblait pas avoir examiné le dossier sous l’angle de l’intégration des constructions aux sites naturels ou aux secteurs déjà construits de la commune et de l'inclinaison des toitures. À cet égard, le projet prévoyait un toit plat, ce qui était contraire à l’art. 8 du règlement de construction. Le projet ne respectait pas non plus l’art. 96 RCI et la directive n° 7. Selon le préavis de la police du feu, la végétation ne devait en aucun cas entraver l'accès et la place de travail des pompiers. Or, une haie, dont la suppression aurait dû être exigée, semblait être maintenue depuis le coin ouest de la parcelle jusqu'à environ la moitié de la place de travail.”
Die Behörde hat zu prüfen, ob verhältnismässige Massnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte ausgeschöpft sind; hierzu sind nachvollziehbar begründete Darlegungen darüber erforderlich, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Bloss pauschale Aussagen genügen nicht; verlangt werden jedoch keine zahllosen Variantenstudien, sondern eine substantiiert begründete Darstellung der Erwägungen.
“Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid fest, dass der Frage, ob sämtliche verhältnismässigen Massnahmen im Sinn von Art. 31 Abs. 1 LSV ausgeschöpft worden sind, eingehend nachzugehen ist und ihre Beantwortung substanziiert begründet werden muss. Das Baurekursgericht hatte argumentiert, dass ein entsprechender, die Frage abschliessend beantwortender Nachweis von der Bauherrschaft nicht verlangt werden könne, da ein solcher faktisch dazu führen würde, dass zusätzlich zum Lärmschutznachweis zahllose (architektonische) Variantenstudien einzuholen wären; im strikten rechtlichen Sinn sei der geforderte Nachweis faktisch nicht zu erbringen. Die Vorinstanz widersprach diesem Einwand. Es seien nicht "zahllose Variantenstudien" verlangt, sondern nachvollziehbar begründete Darlegungen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Solche fehlten im vorliegenden Fall weitgehend, weshalb eine Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht in Frage komme.”
Sind die Immissionsgrenzwerte überschritten, haben die zuständigen Behörden im Baubewilligungsverfahren Art. 22 LPE und Art. 31 OPB/LSV anzuwenden. Sie müssen prüfen, ob durch geschickte Anordnung der lärmempfindlichen Räume oder durch bauliche/gestalterische Schutzmassnahmen die Werte eingehalten werden können, und entsprechende Auflagen verlangen; können die Werte so nicht eingehalten werden, ist das weitere Verfahren nach Art. 31 Abs. 2 zu beachten.
“À cause de la proximité de ces axes routiers, les autorités doivent appliquer, dans la procédure de permis de construire, la réglementation de l'art. 22 de la loi du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01) ainsi que celle de l'art. 31 de l'ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB), qui la précise. L'art. 22 LPE, qui se rapporte au permis de construire dans les zones affectées par le bruit, a la teneur suivante: "1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises." Quant à l'art. 31 OPB, il est libellé comme il suit: "1 Lorsque les valeurs limites d'immission sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immission, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain."”
“La délivrance de permis de construire dans les zones affectées par le bruit est réglée à l'art. 22 de la loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (LPE; RS 814.01), libellé comme suit: 1 Les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés, sous réserve de l'al. 2, que si les valeurs limites d'immissions ne sont pas dépassées. 2 Si les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les permis de construire de nouveaux immeubles destinés au séjour prolongé de personnes ne seront délivrés que si les pièces ont été judicieusement disposées et si les mesures complémentaires de lutte contre le bruit qui pourraient encore être nécessaires ont été prises. Cette disposition est précisée par l'art. 31 de l'ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB; RS 814.41), relatif aux nouvelles constructions ou, comme en l'espèce, aux modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit. L'art. 31 OPB a la teneur suivante: 1 Lorsque les valeurs limites d'immissions sont dépassées, les nouvelles constructions ou les modifications notables de bâtiments comprenant des locaux à usage sensible au bruit, ne seront autorisées que si ces valeurs peuvent être respectées par: a. la disposition des locaux à usage sensible au bruit sur le côté du bâtiment opposé au bruit; ou b. des mesures de construction ou d'aménagement susceptibles de protéger le bâtiment contre le bruit. 2 Si les mesures fixées à l'al. 1 ne permettent pas de respecter les valeurs limites d'immissions, le permis de construire ne sera délivré qu'avec l'assentiment de l'autorité cantonale et pour autant que l'édification du bâtiment présente un intérêt prépondérant. 3 Le coût des mesures est à la charge des propriétaires du terrain. Les valeurs limites d'immissions mentionnées par les art. 22 LPE et 31 OPB sont l'une des catégories des valeurs limites d'exposition arrêtées dans l'OPB, lesquelles comprennent encore les valeurs limites de planification et les valeurs d'alarme.”
Eine gemeindliche Auslegung, die auf der früheren «Lüftungsfensterpraxis» beruht, ist rechtlich nicht tragfähig. Art. 23 UeV enthält keine weitergehende Immissionsvorschrift, die Art. 31 Abs. 2 LSV ausser Kraft setzen würde, und der Verweis auf Gemeindeautonomie oder historische Entstehungszusammenhänge vermag dies nicht zu begründen.
“Somit hätten bei der Beschlussfassung und Genehmigung der Überbauungsordnung keine Zweifel darüber bestehen können, dass die Immissionsgrenzwerte bei jedem Fenster eingehalten sein müssten, damit die Anforderungen von Art. 31 Abs. 1 LSV erfüllt sein würden. Zudem überzeuge der geltend gemachte Verweis auf das übergeordnete Bundesrecht nicht. Art. 23 UeV stellte keine Immissionsvorschrift auf, die weiter gehe als die bundesrechtlichen Vorgaben. Unbehilflich sei sodann der Hinweis auf die Gemeindeautonomie. Die vorgenommene Auslegung der Gemeinde sei rechtlich nicht haltbar. Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Beschwerdeantwort aus, bei Art. 23 Abs. 1 UeV handle es sich um eine kommunalrechtliche Bauvorschrift. Vorab sei es Sache der Gemeinde zu bestimmen, wie sie ihre eigene Vorschrift verstanden haben wolle. Die Gemeinde sei im angefochtenen Entscheid zum Schluss gekommen, Art. 23 Abs. 1 UeV schliesse die Anwendung von Art. 31 Abs. 2 LSV nicht aus. Dieses Normverständnis sei nicht nur vertretbar, sondern auch zutreffend. Sinn und Zweck von Art. 23 UeV sei die lärmschutzrechtskonforme Realisierung der Überbauung. Wenn Art. 23 UeV auf Art. 31 Abs. 1 LSV verweise und Art. 31 Abs. 2 LSV nicht ausdrücklich nenne, sei dies im historischen Kontext zu verstehen. Über Jahre hinweg habe sich die sog. «Lüftungsfensterpraxis» etabliert, wonach es ausreichte, wenn die Immissionsgrenzwerte in lärmempfindlichen Räumen an einem Fenster, das geöffnet werden konnte, eingehalten worden seien. 2016 habe das Bundesgericht diese Lüftungsfensterpraxis untersagt und gleichzeitig darauf hingewiesen, dass aufgrund dieser Praxisänderung die Ausnahmebewilligung von Art. 31 Abs. 2 LSV an Bedeutung gewinne. Zwar sei die Überbauungsordnung «I.________strasse» nach Ergehen dieses Bundesgerichtsurteils beschlossen und genehmigt worden, die Vorarbeiten daran seien aber auf eine Zeit vor dem Bundesgerichtsentscheid zurückgegangen, als die Lüftungsfensterpraxis noch Anwendung gefunden habe und deshalb die Berufung auf Art. 31 Abs. 2 LSV kaum ein Thema gewesen sei. Dass diese Bestimmung in Art. 23 Abs. 1 UeV nicht genannt worden sei, sei diesem Umstand geschuldet. Massgebend sei das Verständnis der Norm, und dieses gehe dahin, dass die Vorschriften der Lärmschutzverordnung eingehalten seien.”
Die Bauherrschaft muss im Gesuch nachvollziehbar darlegen, welche verhältnismässigen baulichen oder gestalterischen Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft, gewählt oder verworfen wurden. Pauschale oder nicht weiter erläuterte Aussagen der Fachstellen genügen dafür nicht; es ist darzulegen, weshalb weitere zumutbare Massnahmen nicht möglich oder ungeeignet sind.
“Wie die Vorinstanz zu Recht bemerkt, zeigt die Fachstelle für Lärmschutz des kantonalen Tiefbauamts in ihrer Zustimmung zur Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV nicht auf, inwiefern alle in Betracht fallenden Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV geprüft wurden (vgl. dazu hinten E. 3.2). In der Gesamtverfügung der Baudirektion des Kantons Zürich findet sich allein die folgende, nicht weiter erläuterte Aussage: "Im Rahmen der Prüfung durch die Fachstellen Lärmschutz der Stadt und des Kantons Zürich wurden alle infrage kommenden Massnahmen evaluiert und soweit sinnvoll ins Bauvorhaben eingebracht". Entsprechendes gilt für das Lärmgutachten, das auf andere als die gewählten Massnahmen nicht eingeht. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin reicht es angesichts der Lärmbelastung auf der betroffenen Parzelle nicht aus, wenn das Tiefbauamt und das Baurekursgericht festhalten, dass ihrer Ansicht nach keine weiteren zumutbaren Lärmschutzmassnahmen möglich seien. Auch der Hinweis darauf, dass bestimmte Massnahmen unwirksam oder gar kontraproduktiv seien, ist für sich unbehelflich.”
“Zu prüfen gilt es jedoch, ob die kantonale Vorinstanz die Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV zu Recht erteilt hat. Gemäss Art. 31 Abs. 2 LSV darf eine Baubewilligung ausnahmsweise auch dann erteilt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte trotz der Anordnung der lärmempfindlichen Räume auf der dem Lärm abgewandten Seite des Gebäudes oder trotz baulicher oder gestalterischer Massnahmen, die das Gebäude gegen Lärm abschirmen, nicht eingehalten werden können. Die Ausnahmebewilligung fällt aber nur in Betracht, wenn erstellt ist, dass sämtliche verhältnismässige bauliche Massnahmen ausgeschöpft worden sind. Der Nachweis der hinreichenden Prüfung der möglichen Lärmschutzmassnahmen obliegt der Bauherrschaft. Sie hat nachvollziehbar darzulegen, welche Massnahmen geprüft, gewählt oder verworfen wurden (BGer-Urteile 1C_264/2021 vom”
“In lärmrechtlicher Hinsicht erwog die Vorinstanz, dass das Baugrundstück durch Strassenlärm belastet sei. Die Immissionsgrenzwerte beim geplanten Neubau würden erheblich überschritten. Bei insgesamt 19 Wohnungen seien tagsüber sogar die Alarmwerte erreicht. Da sich das Baugrundstück bereits in der ES III befinde, sei eine Zuweisung in die nächsthöhere Empfindlichkeitsstufe ausgeschlossen. Ob bei dieser Ausgangslage die Erteilung einer Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV zulässig wäre, könne offenbleiben. Denn die Beschwerdeführerin habe ohnehin den Nachweis nicht erbracht, dass sie im Rahmen einer vertieften Auseinandersetzung mit der Lärmproblematik sämtliche baulichen und gestalterischen Massnahmen zur Lärmoptimierung geprüft und ausgeschöpft habe.”